1. +++ (SEM)
Peter Hauk, Sprecher der unionsgeführten Agrarressorts und Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Baden-Württemberg: "Die AMK hat ein deutliches Signal in Sachen Tierschutz gesetzt und zentrale Themen zur Verbesserung der Situation unserer Landwirte angesprochen.
Landwirtschaftliche Betriebe sind keine Industrieanlagen und deshalb muss beispielsweise im Konflikt zwischen Tierwohl und Umweltschutz immer der Tierschutz Vorrang haben.
Die Pläne der Bundesregierung, ein Tierwohllabel einzuführen, werden von Seiten der Union klar unterstützt.
"Wichtig ist für uns, dass ein Label eingeführt wird, dass dem Verbraucher Orientierung bringt, das vertrauenswürdig, kontrollierbar und umsetzbar ist.
Wichtig ist aber auch, dass dieses Label schnell umgesetzt wird, unseren Landwirten einen Nutzen bringt und gleichzeitig dem Tierschutz Rechnung trägt".
Datum: 2018-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-von-bund-und-laendern-beschliesst-gemeinsames-vorgehen-zur;
Themen: Agrarministerkonferenz
# ?, Tierschutz
# ?, Länder
# ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik
# ?, Zukunft der Nutztierhaltung
# ?, Tierhaltungsformen
# ?, hohes Tierschutzniveau
# ?, verlässliche Kennzeichnung
# ?, Fortentwicklung
# ?, Label
# ? 2. +++ (SEM)
* seit 1994 Stadtverordneter im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
* seit 1994 Vorsitzender der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU im Kreisverband Mülheim an der Ruhr
* seit 1997 Mitglied des Landesvorstandes der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) - Union der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler - der CDU NRW und seit 2013 deren Landesvorsitzender
* seit 1997 Mitglied des Landesvorstandes des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) der CDU-NRW
* vom 29. Januar 2014 bis 31. Mai 2017 Abgeordneter des Landtags Nordrhein-Westfalen
Datum: 2018-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/belange-von-deutschen-heimatvertriebenen-aussiedlern-und-spaetaussiedlern-heiko;
Themen: Flüchtlingsfragen
# ?, deutsche Heimatvertriebene
# ?, Spätaussiedlerfragen
# ?, Vertriebenenfragen
# ?, Landesbeirat
# ?, Mitteldeutschen
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Landesvorsitzende
# ?, Vereinigung
# ?, Belange
# ? 3. +++ (SEM)
Die Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag haben noch im April dieses Jahres erklärt, den Straftatbestand nicht verschärfen zu wollen.
Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf soll die UN-Konvention umgesetzt werden und in Deutschland derselbe Rechtsrahmen geschaffen werden, der in allen Demokratien Europas schon lange gilt.
Justizminister Kutschaty hierzu: "Union und FDP erweisen sich auch hier als Hüter ihrer ungerechtfertigten Privilegien!
In Zeiten, in denen einer Arbeitnehmerin gekündigt wird, weil sie eine Maultasche gegessen hat, die für den Müll bestimmt war, in Zeiten, in denen die Bundesregierung gegenüber Griechenland, Spanien und Zypern bedingungslose Vertragstreue einfordert, müssen wir als Volksvertreter auch für uns klare, transparente und völkerrechtskonforme Regeln schaffen, die wir übrigens für die freie Wirtschaft schon längst geschaffen haben und die dort auch keine Schwierigkeiten bereiten.
"
Datum: 2013-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nrw-initiative-zur-bekaempfung-der-abgeordnetenbestechung;
Themen: immaterielle Vorteile
# ?, Intransparenz
# ?, Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung
# ?, große Mehrheit
# ?, Umgehung
# ?, Tor
# ?, Zahlungen
# ?, Korruption
# ?, NRW-Initiative
# ?, Verwandte
# ? 4. +++ (SEM)
3. Februar 2022 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Der 22. Weltkrebstag steht unter dem internationalem Motto "Close the care gap - Versorgungslücken schließen".
Mit dem Tag ruft die Union for International Cancer Control (UICC) zum gemeinsamen Engagement gegen Krebs auf.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der 22. Weltkrebstag steht unter dem internationalem Motto "Close the care gap - Versorgungslücken schließen".
Datum: 2022-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-zum-22-weltkrebstag-krebspatienten-verdienen-exzellente;
Themen: exzellente Versorgung
# ?, Weltkrebstag
# ?, Krebspatienten
# ?, Behandlung
# ?, gemeinsames Engagement
# ?, Union
# ?, Fachkrankenhäuser
# ?, bestmögliche fachärztliche Versorgung
# ?, Krebsdiagnose
# ?, Früherkennungsuntersuchungen
# ? 5. +++ (SEM)
Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft
Nordrhein-Westfalen setzt auf die Rolle der Regionen
3. Juli 2020 PHB - Rat der Europa¨ischen Union Foto: iStock.com / olrat
Deutschland hat am 1. Juli 2020 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen.
In der Plenarsitzung des Bundesrates stellte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel den Ländern ihre Agenda für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vor.
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-uebernimmt-die-eu-ratspraesidentschaft;
Themen: deutsche EU-Ratspräsidentschaft
# ?, Plenarsitzung des Bundesrats
# ?, Mitgliedstaat
# ?, Agenda
# ?, Bundesrat
# ?, Bereich der Pandemievorsorge
# ?, grenzüberschreitende Taskforce
# ?, längerfristige Ziele
# ?, soziale Folgen
# ?, strategische Weggabelung
# ? 6. +++ (SEM)
* Gegen 18.30 Uhr beginnt die Diskussion mit Europaminister Dr. Holthoff-Pförtner und Bonns Oberbürgermeisterin Katja Dörner.
Sara Bildau von Phoenix moderiert.
* Um 19.30 Uhr klingt das digitale Bürgertreff mit einem Schusswort von Axel Voss, Kreisvorsitzender der Europa Union Bonn/Rhein-Sieg, aus.
Die Ergebnisse der Bürgerdialoge fließen dann ein in die weitere Debatte.
In das Schüsselgremium für den gesamten Prozess, das Plenum der Konferenz, hat der Europäische Ausschuss der Regionen Dr. Mark Speich, nordrhein-westfälischer Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, entsandt.
Datum: 2021-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-konferenz-zur-zukunft-europas-kommt-fahrt-die-buergerinnen-und-buerger;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, digitale Gäste
# ?, Regionalvertretung
# ?, Bürgerinnen
# ?, europäische Institutionen
# ?, Einwahllink für Zoomkonferenz
# ?, Ergebnisse des Bürgerdialogs
# ?, Neusortierung
# ?, Schusswort
# ?, Schüsselgremium
# ? 7. +++ (SEM)
Geklärt werden soll, inwieweit der Verband DITIB, aber auch die anderen am Statusprozess beteiligten Verbände nach den Ereignissen vom 15. Juli 2016 in der Türkei den Kriterien einer Religionsgemeinschaft nach Artikel 7 Absatz 3 des Grundgesetzes entsprechen.
Insbesondere sollen dabei Fragen zur Staatsnähe der Verbände im Mittelpunkt stehen.
Am Statusprozess beteiligt sind neben der Islamischen Religionsgemeinschaft DITIB NRW - Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. - ferner die Islamische Religionsgemeinschaft Nordrhein-Westfalen, der nordrhein-westfälische Landesverband des Verbandes der Islamischen Kulturzentren e.V. (VIKZ) und der Landesverband NRW des Zentralrats der Muslime in Deutschland e.V..
Franz-Josef Lersch-Mense, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei: "Davon unberührt setzt die Landesregierung den Dialog mit den islamischen Verbänden, insbesondere im dialog forum islam und im Beirat für den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht, fort."
Weiterhin hält die Landesregierung an dem Ziel fest, den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht durch an deutschen Universitäten ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer dauerhaft fortzuführen.
Datum: 2016-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklung-der-tuerkei-soll-bei-der-anerkennung-der-islamischen-verbaende;
Themen: islamische Verbände
# ?, Mitglieder des Forums
# ?, Statusfeststellung
# ?, Statusfragen
# ?, religionswissenschaftliche Prüfung
# ?, Entwicklungen in Türkei
# ?, Gutachter
# ?, Ergänzung
# ?, Gutachten
# ?, Forum
# ? 8. +++ (SEM)
Gerade, wenn es unterschiedliche Auffassungen gebe, sei "konstruktiver Meinungsaustausch" unverzichtbar.
Hintergrund: Der Rechtsstaatsmechanismus ("Konditionalitätsmechanismus") ist Bestandteil des Mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union.
Die Auszahlung von EU-Fördergeldern kann eingeschränkt werden, wenn generelle Rechtsstaatsmängel festgestellt werden und daraus Gefahren für die finanziellen Interessen der Union resultieren können.
Bis zum Abschluss einer von Polen und Ungarn angekündigten Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wird das Instrument noch nicht scharf gestellt.
Datum: 2021-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-fordert-klare-haltung-der-europaeischen-union;
Themen: Rechtsstaatlichkeit
# ?, Dialogforum des Bundesrats
# ?, Justiz in Europa
# ?, konsequente Antworten
# ?, Rechtsstaatsprinzip
# ?, europäische Integration
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Konsequenzen
# ?, Auszahlung
# ?, EU-Rechtsstaatsmechanismus
# ? 9. +++ (SEM)
Es war der Wille zur Zusammenarbeit, der half, Barrieren zu überwinden.
Und es war der Respekt vor der Rolle des jeweils anderen, der eine produktive Arbeitsteilung erlaubte.
So war es beispielsweise immer wichtig, dass Deutschland in der Gemeinschaft der sechs Mitgliedstaaten, aber auch später in der erweiterten Union die kleineren Partner im Blick hatte und Rücksicht auf sie nahm.
Frankreich dagegen verband über seine weltweiten Bezüge und sein großes Gewicht in der internationalen Politik seinen Partner Deutschland gewissermaßen mit der Welt.
Wo aber stehen wir heute?
Datum: 2013-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/festansprache-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-zum-58-jahreskongress;
Themen: Partnervereinigung
# ?, Herren
# ?, Europaministerin von Nordrhein-Westfalen
# ?, Frankreichbegeisterte
# ?, Technologiepolitik
# ?, offizielle Quote
# ?, deutschfranzösische Agenda
# ?, deutschfranzösischer Ministerrat
# ?, andere Mitgliedstaaten
# ?, deutsche Politik
# ? 10. +++ (SEM)
Die Fields-Medaille ist eine der bedeutendsten internationalen Auszeichnungen für Mathematiker.
Sie wird an Wissenschaftler verliehen, die unter 40 Jahre alt sind und sich in besonderer Weise auf dem Gebiet der mathematischen Forschung hervorgetan haben.
Alle vier Jahre zeichnet die Internationale Mathematische Union (IMU) zwei bis vier herausragende junge Mathematiker mit der Medaille aus.
Man bezeichnet die Fields-Medaille auch als "Nobelpreis" der Mathematik.
Die nordrhein-westfälische Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen würdigte den Preisträger mit den Worten: "Mit dieser hohen Auszeichnung wird das brillante Wirken von Professor Scholze einmal mehr geehrt.
Datum: 2018-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fields-medaille-geht-nach-nordrhein-westfalen-mathematiker-peter-scholze-erhaelt;
Themen: Fieldsmedaille
# ?, hohe Auszeichnung
# ?, Medaille von Imu
# ?, Methodenspektrum der Mathematik
# ?, Worte des Preisträgers
# ?, einziger Preisträger
# ?, internationale Auszeichnungen
# ?, internationale mathematische Union
# ?, mathematische Forschung
# ?, mathematische Welt
# ? 11. +++ (SEM)
Markenrechteinhaber sollen besser geschützt werden.
Deshalb wird der Bundesrat im zweiten Durchgang nach der Sommerpause über ein geplantes Markenrechtsmodernisierungsgesetz beraten.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat errechnet, dass Unternehmen in Europa ein jährlicher Schaden von rund 60 Milliarden Euro entsteht.
An der Spitze der meist gefälschten Produkte stehen Lederprodukte, Uhren, Kosmetikartikel, Parfümeriewaren, Schuhe und Tabakerzeugnisse.
Datum: 2018-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finger-weg-von-blendern;
Themen: Luxuslabel
# ?, Reisefreigrenze
# ?, Zoll
# ?, Strand
# ?, Tasche
# ?, Urlaub
# ?, Abmahnkosten
# ?, Amt von Euipo
# ?, Markenrechteinhaber
# ?, Parfümeriewaren
# ? 12. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Liminski stellt europapolitische Prioritäten der Landesregierung vor
Für eine starke und geschlossene Europäische Union: Minister Liminski stellt europapolitische Prioritäten der Landesregierung vor
3. Februar 2023 PHB Liminski, Nathanael - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Eine starke und geschlossene Europäische Union - diesem Ziel sieht sich die Landesregierung in ihren Europapolitischen Prioritäten verpflichtet, die Europaminister Nathanael Liminski am 3. Februar 2023 im Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Nordrhein-Westfalen vorgestellt hat.
Datum: 2023-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-starke-und-geschlossene-europaeische-union-minister-liminski-stellt;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Factsheet
# ?, Katastrophen
# ?, Krisen
# ?, Landesregierung
# ?, Energiefrage
# ?, diverse Politikbereiche
# ?, gemeinsame Importstrategien
# ?, geopolitischer Akteur
# ?, starke geschlossene Union
# ? 13. +++ (SEM)
Trotzdem wissen wir selbstverständlich alle, dass es diese Konstruktionsfehler, Schwächen und Ungereimtheiten gibt.
Und wir wissen auch, dass das Nobelpreis-Komitee keinem von uns die Aufgabe abnehmen wird, die Europäische Union zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger weiter zu stärken, zu vertiefen, sie weiter voran zu bringen, und vor allem:
sie Tag für Tag, Woche für Woche, Monat für Monat und Jahr für Jahr den Menschen in Europa näher zu bringen, und ihnen zu erklären, warum wir diese Union brauchen, und wie sie uns allen nutzt.
Dennoch: gerade für überzeugte Europäerinnen und Europäer wie Sie und mich hat diese Auszeichnung eine kaum zu überschätzende Bedeutung!
Sie erinnert uns daran, dass es manchmal nützlich ist, aus dem europäischen Alltag
Datum: 2012-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-dr-angelica-schwall-duren-ministerin-fur-bundesangelegenheiten;
Themen: Währungsunion
# ?, Recht
# ?, Hinblick
# ?, Europäerinnen
# ?, Kontinent
# ?, Imaginationsfähigkeit
# ?, Nobelpreiskomitee
# ?, europäische Bewegung
# ?, stabile Institutionen
# ?, Mitglieder der Gesellschaft
# ? 14. +++ (SEM)
Bei den Internationalen Kurzfilmtagen Oberhausen sind zwei Filme aus Kanada und Russland von der Jury des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft mit dem Filmpreis des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet worden.
Der mit 5.000 Euro dotierte erste Preis geht an den kanadischen Regisseur Mark OIiver für den Film "Elvis: Strung Out".
Der mit 3.000 Euro dotierte zweite Preis geht an die russischen Regisseurinnen Anastasia Veber und Anastasia Braiko sowie den russischen Regisseur Egor Sevastyanov von Art Union Marmelade für den Film "Syndrome IO".
Art Union Marmelade nahm die Auszeichnung bei der Preisverleihung im Lichtburg-Filmpalast in Oberhausen persönlich entgegen.
Der Preis der Jury des Ministeriums wird seit 1967 verliehen.
Datum: 2019-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-kurzfilmtage-oberhausen-preis-der-jury-des-ministeriums-fuer-kultur;
Themen: Jury des Ministeriums
# ?, internationale Kurzfilmtage
# ?, Filmpreis
# ?, Marmelade
# ?, Union
# ?, künstlerische Qualität
# ?, Art
# ?, internationaler Wettbewerb
# ?, Kultur
# ?, Räume
# ? 15. +++ (SEM)
* Schwimmverein Steele von 1911, Essen
* Schwimmverein WAPO Essen 1912
* SV Union Velbert 2011
* Spielvereinigung Röhlinghausen 1913, Herne
Hinweis an die Redaktionen: Fotos von der Verleihung sind über die Internetseite des Landessportbundes NRW http://www.lsb-nrw.de/ verfügbar.
Datum: 2014-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-thomas-kutschaty-wuerdigt-das-grosse-ehrenamtliche-engagement-im;
Themen: Sportplakette
# ?, bedeutender Sport
# ?, ungeheuere Breite
# ?, großes ehrenamtliche Engagement
# ?, gesellschaftliche Entwicklung
# ?, Sport in Nordrhein-Westfalen
# ?, Sportmöglichkeiten
# ?, Kunstwerk
# ?, herausragendes Engagement
# ?, Leichtathletik
# ? 16. +++ (SEM)
"
Bis zu den Europawahlen im kommenden Mai bleibt nur wenig Zeit.
Diese Wahl wird für die Zukunft der Union und die Überwindung der gegenwärtigen Krise von großer Bedeutung sein.
Anrede
Enrico Letta hat in Interviews zu Recht das Risiko hervorgehoben, daß wir bei den Wahlen im Mai 2014 das anti-europäischste Europa-Parlament bekommen, das wir je hatten.
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;
Themen: Anrede
# ?, europäischer Rat
# ?, auswärtige Politik
# ?, Öffentlichkeit
# ?, Ausnahmen der Regel
# ?, Gesellschaft des Deutsche
# ?, Machtzentrum
# ?, Veranstaltung der Gesellschaft
# ?, demokratischer Kulturwandel
# ?, deutsches Kommissionsmitglied
# ? 17. +++ (SEM)
Das hat die Pandemie gezeigt.
" Der Stabilitätspakt lässt sich bereits heute flexibel auslegen, um in außerordentlichen Krisen Handlungsspielraum zu gewinnen.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hält fest: "Heute, dreißig Jahre nach dem Vertrag von Maastricht, brauchen wir eine neue Stufe bei der Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker Europas.
Wir brauchen einen Neuaufbruch, um Europas Gestaltungsmacht weltweit zu stärken.
"
Datum: 2022-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-der-europaeischen-integrationsgeschichte-30-jahre-vertrag-von;
Themen: Stabilitätspakt
# ?, Vertrag von Maastricht
# ?, außerordentliche Krise
# ?, eigene europäische Vertretung
# ?, europäische Integrationsgeschichte
# ?, Wachstumspakt
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Handlungsspielraum
# ?, Staatschefs
# ?, Europaminister
# ? 18. +++ (SEM)
Mit der Weigerung Bayerns, ihrem eigenen Antrag zuzustimmen, scheiterte die Möglichkeit, die Gesetzeslücke im Bundesgesetz zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung zu schließen.
"Nur um dem Koalitionspartner FDP zu gefallen, hat Bayern nicht für den eigenen Antrag gestimmt, obwohl die Freistaats-Justizministerin Beate Merk persönlich für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses war.
Die FDP entwickelt sich zu einem Risiko für die innere Sicherheit und die Union schaut tatenlos zu", so Kutschaty.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2012-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-kein-guter-tag-fuer-die-sicherheit-deutschland-bundesrat-billigt;
Themen: Anrufung
# ?, Sicherungsverwahrung
# ?, Vermittlungsausschuss
# ?, umfassende Neuregelung
# ?, eigener Antrag
# ?, Sicherheit
# ?, Bundesrat
# ?, Weigerung von Bayern
# ?, Rede
# ?, Justizministerium
# ? 19. +++ (SEM)
"
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Europa wird vor Ort gemacht.
Wenn wir von Europa sprechen, denken die meisten an die großen Institutionen der Europäischen Union: Parlament, Rat und Kommission.
Doch hier werden nur die Rahmenbedingungen festgelegt.
In den Kommunen wird Europa jedoch erst zum Leben erweckt.
Datum: 2023-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-und-ministerin-scharrenbach-ueberreichen-urkunden-fuer;
Themen: europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, europaaktive Kommune
# ?, vorbildliches Engagement
# ?, kommunale Akteure
# ?, Engagement der Landesregierung
# ?, besonderer Einsatz
# ?, fester Platz
# ?, Urkunden
# ?, Kleinstaaterei
# ?, Kulturgrenzen
# ? 20. +++ (SEM)
18. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Landwirtschaftsminister Johannes Remmel hat die Bundesregierung zu einer Kurskorrektur bei ihrer Agrarpolitik aufgefordert.
"Die bisherige Agrarpolitik von FDP und Union ist auf Größe, permanentes Wachstum und stetige Leistungssteigerungen bei den Tieren ausgerichtet.
Diese Politik von gestern ist aber gescheitert", sagte Johannes Remmel anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-agrarpolitik-der-bundesregierung-ist-gescheitert;
Themen: Agrarpolitik
# ?, Kurskorrektur von Antibiotika
# ?, permanentes Wachstum
# ?, stetige Leistungssteigerungen
# ?, wirkungsvolle Minimierungsstrategie
# ?, Bundesregierung
# ?, NRW-Landwirtschaftsminister
# ?, Union
# ?, Politik
# ?, Größe
# ? 21. +++ (SEM)
Das 'dialog forum islam' (dfi) ist ein wichtiger Schritt zur Anerkennung aller in NRW vertretenen Religionsgemeinschaften.
"
Dem "dialog forum islam" gehören als ständige Mitglieder Vertreter des Koordinationsrates der Muslime und seiner Mitgliedsverbände an: Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB), der Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland (IRD), der Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ), der Zentralrat der Muslime (ZMD), die Alevitische Gemeinde Deutschland sowie auf Seiten der Landesregierung Repräsentanten der Ministerien und Sachverständige aus Landeseinrichtungen beziehungsweise vom Land geförderten Institutionen.
Von Fall zu Fall werden je nach Thema weitere Fachleute hinzugezogen.
Den Vorsitz übernimmt der Integrationsminister des Landes NRW.
Datum: 2013-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-will-kooperation-mit-muslimen-vertiefen-dialog-forum-islam-hat;
Themen: Lebensalltag von Muslims
# ?, Muslims in Nordrhein-Westfalen
# ?, muslimische Inhaftierte
# ?, Gremienmitglieder
# ?, islamische Bestattungen
# ?, neues Gremium
# ?, Religionsausübung
# ?, Islamfeindlichkeit
# ?, Extremismusprävention
# ?, Fragen
# ? 22. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Löhrmann begrüßt Entscheidung: Breites Angebot für Alternativen zum Religionsunterricht
Ministerin Löhrmann begrüßt Entscheidung: Breites Angebot für Alternativen zum Religionsunterricht / Klage der Humanistischen Union für ein eigenes Unterrichtsfach
14. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt die Entscheidung der Humanistischen Union, ihre Klage zurückzuziehen: "Wir haben in NRW ein breites Unterrichtsangebot, das neben dem Religionsunterricht der verschiedenen Glaubensrichtungen auch praktische Philosophie und Philosophie umfasst."
Datum: 2014-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-begruesst-entscheidung-breites-angebot-fuer-alternativen-zum;
Themen: praktische Philosophie
# ?, Religionsunterricht von Glaubensrichtungen
# ?, Entscheidung
# ?, Alternativen
# ?, Philosophieunterricht
# ?, humanistische Union
# ?, eigenes Unterrichtsfach
# ?, Schulministerin
# ?, Fach
# ?, Schule
# ? 23. +++ (SEM)
Das zeigt das Essener Kooperationsprojekt vorbildhaft.
"
Das Projekt "Literatur als Brücke im interkulturellen und intergenerationellen Dialog" ist eine Kooperation der Erich Kästner-Gesamtschule Essen, des Jugendmedienzentrums der Stadt Essen, des Bildungswerks der Humanistischen Union und der Stadtteilbibliothek Freisenbruch.
Im Fokus stehen die Lebensgeschichten und literarischen Lieblingstexte von erwachsenen Zuwanderern: Bibliotheksnutzerinnen und -nutzer mit Zuwanderungsgeschichte werden von Schülerinnen und Schülern interviewt und berichten vor der Kamera von persönlichen Lebenswegen und Lieblingserzählungen.
Das Projekt hatte im vergangenen Jahr einen Förderpreis beim landesweiten Wettbewerb "Kooperation.
Datum: 2015-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gemeinsames-engagement-von-schulen-und-bildungspartnern-kann;
Themen: Literatur
# ?, Stadtteilbibliothek Freisenbruch
# ?, Bibliothek
# ?, Projektteilnehmerinnen
# ?, landesweiter Wettbewerb
# ?, gemeinsame Zusammenarbeit
# ?, Wechselwirkungen
# ?, gemeinsames Engagement
# ?, Förderpreis
# ?, Essener Kooperationsprojekt
# ? 24. +++ (SEM)
"Ich wünsche mir daher, dass die von den ausgezeichneten Sportlerinnen und Sportlern erreichten Erfolge für viele Menschen Ansporn sind, sich ebenfalls sportlich zu entwickeln", sagte Schäfer.
Folgende Sportlerinnen und Sportler erhielten in diesem Jahr die Sportehrenmedaille des Landes:
Fabienne Deprez, FC Langenfeld Carla Nelte, TV Refrath Karin Schnaase, SC Union Lüdinghausen Badminton; Goldmedaille mit der deutschen Damennationalmannschaft bei der Mannschafts-Europameisterschaft 2012 in Amsterdam
Sebastian Dietz, SV Ahle (Bünde), Wohnort Herford Diskuswurf und Kugelstoßen; Goldmedaille im Diskuswerfen bei den Paralympics 2012 in London
Andrea Hegen, TSV Bayer 04 Leverkusen Speerwerfen; Silbermedaille bei den Paralympics 2008 in Peking
Datum: 2012-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zeichnet-fuenf-spitzensportlerinnen-und-sportler-aus-nrw-mit;
Themen: Sportehrenmedaille
# ?, Rahmen der NRW-Sportgala
# ?, diesjährige NRW-Sportgala
# ?, internationale Sportwettbewerbe
# ?, erfolgreiche Sportlerinnen
# ?, große Anstrengung
# ?, Mannschaftseuropameisterschaft
# ?, aktive Sportlerinnen
# ?, ausgezeichnete Sportlerinnen
# ?, deutsche Damennationalmannschaft
# ? 25. +++ (SEM)
Er rücke sie in die Mitte unserer Gesellschaft.
"Ich wünsche mir daher, dass die von den ausgezeichneten Sportlerinnen und Sportlern erreichten Erfolge für viele Menschen Ansporn sind, sich ebenfalls sportlich zu entwickeln", sagte Schäfer.
Folgende Sportlerinnen und Sportler erhielten in diesem Jahr die Sportehrenmedaille des Landes: Fabienne Deprez, FC Langenfeld Carla Nelte, TV Refrath Karin Schnaase, SC Union Lüdinghausen Badminton;
Goldmedaille mit der deutschen Damennationalmannschaft bei der Mannschafts-Europameisterschaft 2012 in Amsterdam
Sebastian Dietz, SV Ahle (Bünde), Wohnort Herford Diskuswurf und Kugelstoßen; Goldmedaille im Diskuswerfen bei den Paralympics 2012 in London
Datum: 2012-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zeichnet-funf-spitzensportlerinnen-und-sportler-aus-nrw-mit-der;
Themen: Sportehrenmedaille
# ?, Rahmen der NRW-Sportgala
# ?, diesjährige NRW-Sportgala
# ?, internationale Sportwettbewerbe
# ?, erfolgreiche Sportlerinnen
# ?, große Anstrengung
# ?, Mannschaftseuropameisterschaft
# ?, aktive Sportlerinnen
# ?, ausgezeichnete Sportlerinnen
# ?, deutsche Damennationalmannschaft
# ? 26. +++ (SEM)
Dabei werden nicht nur höhere Pauschalen für den Flächenmehrbedarf berücksichtigt, sondern auch pauschalierte Zusatzbeträge, wenn die Vorgaben für den rollstuhlgerechten Wohnungsbau erfüllt werden.
Je nach konkreter Ausstattung liegen die zusätzlichen Förderdarlehen für rollstuhlgerechte Wohnungen bei über 30.000 Euro verbunden mit Tilgungsnachlässen von über 10.000 Euro.
Nach den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von Union und SPD soll es zweckgebundene Zuweisungen des Bundes für den sozialen Wohnungsbau auch für die Jahre 2020 und 2021 geben.
Hierfür sind nach dem Sondierungspapier insgesamt zwei Milliarden Euro bundesweit vorgesehen.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Wir haben das Sondierungs-Signal sehr begrüßt, weil es die Linie der Landesregierung ist.
Datum: 2018-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-startschuss-fuer-oeffentliche-wohnraumfoerderung-4;
Themen: neue Förderbestimmungen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, verlässlicher Rahmen
# ?, Eigentumsförderung
# ?, geförderter Wohnungsbau
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Projekte der Quartiersentwicklung
# ?, Sondierungsergebnis
# ?, Sondierungssignal
# ? 27. +++ (SEM)
Ministerin Schwall-Düren: "Die Handlungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten zur Bewältigung der Krise werden durch die Sparpolitik stark reduziert.
Öffentliche Investitionen in Forschung, Bildung und Infrastruktur, die für ein kontinuierliches Wachstum erforderlich sind, lassen Sparprogramme nur unzureichend zu.
Bei einem Abbau des Sozialstaats durch die EU wird auch die politische Legitimation der Union als Ganzes gefährdet.
Wir brauchen eine europäische Politik, die Wachstumsimpulse schafft, und nicht eine, die Wachstum über Sozialeinschnitte abwürgt.
Das muss noch viel stärker bei der Bewältigung der Staatsschuldenkrise berücksichtigt werden.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-eroeffnet-das-fine-sommersymposium-soziales-europa-unter;
Themen: Sommersymposium
# ?, Krise
# ?, Bedingungen des Krises
# ?, Forschungsinitiative
# ?, Familienministerium
# ?, europäische Sozialunion
# ?, Reformfähigkeit
# ?, Sparprogramme
# ?, Verschuldungsgrad
# ?, Rettungsschirm
# ? 28. +++ (SEM)
Ministerin Schwall-Düren: "Die Handlungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten zur Bewältigung der Krise werden durch die Sparpolitik stark reduziert.
Öffentliche Investitionen in Forschung, Bildung und Infrastruktur, die für ein kontinuierliches Wachstum erforderlich sind, lassen Sparprogramme nur unzureichend zu.
Bei einem Abbau des Sozialstaats durch die EU wird auch die politische Legitimation der Union als Ganzes gefährdet.
Wir brauchen eine europäische Politik, die Wachstumsimpulse schafft, und nicht eine, die Wachstum über Sozialeinschnitte abwürgt.
Das muss noch viel stärker bei der Bewältigung der Staatsschuldenkrise berücksichtigt werden.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-eroffnet-das-fine-sommersymposium-soziales-europa-unter-0;
Themen: Sommersymposium
# ?, Krise
# ?, Bedingungen des Krises
# ?, Forschungsinitiative
# ?, Familienministerium
# ?, europäische Sozialunion
# ?, Reformfähigkeit
# ?, Sparprogramme
# ?, Verschuldungsgrad
# ?, Rettungsschirm
# ? 29. +++ (SEM)
Diskussionen
Köln
Universität zu Köln, Europa Union Deutschland Kreisverband Köln
Europawoche
Detmold
Datum: 2014-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-gibt-forderprojekte-zur-europawoche-bekannt-0;
Themen: Europaunion
# ?, Vereine
# ?, junge Föderalisten
# ?, europäisches Parlament
# ?, Schulen
# ?, Vorteile
# ?, Förderprojekte
# ?, Entwicklungsgesellschaft
# ?, Bürgerinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Europaschule
# ? 30. +++ (SEM)
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Ministerpräsident Armin Laschet trifft Vorsitzenden der Union progressiver Juden Rabbiner Prof. Dr. Dr. Walter Homolka
Engagement in der Flüchtlingsarbeit und im interreligiösen Dialog
Datum: 2018-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-trifft-vorsitzenden-der-union-progressiver-juden;
Themen: Union von Juden
# ?, progressive Juden
# ?, Vorsitzende
# ?, Antrittsbesuch
# ?, Landeshaus
# ?, interreligiöser Dialog
# ?, Landesverband von Gemeinden
# ?, Flüchtlingsarbeit
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, Ministerpräsident
# ? 31. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet zu Gespräch mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel
Austausch im Berlaymont über die Zukunft der EU / Ministerpräsident Laschet: Wir werden die Freundschaft mit Großbritannien auf neuen Wegen weiterentwickeln
31. Januar 2020 Ministerpräsident Armin Laschet zu Gespräch mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel Foto: European Union / Etienne Ansotte
Ministerpräsident Armin Laschet hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im Berlaymont getroffen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2020-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zu-gespraech-mit-kommissionspraesidentin-ursula;
Themen: Deal
# ?, europäische Kommission
# ?, Kommissionspräsidentin
# ?, Freundschaft
# ?, Zukunft von EU
# ?, neue Wege
# ?, Regulierung in Europa
# ?, europäisches Wettbewerbsrecht
# ?, globaler Rahmen
# ?, schmerzhafter historische Tag
# ? 32. +++ (SEM)
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns einmal mehr verdeutlicht, wie wichtig eine starke und handlungsfähige Europäische Union ist.
Hierfür setzen wir uns gemeinsam mit Italien ein.
Unsere Union wird dann noch stärker, wenn auch einzelne Regionen miteinander verbunden sind.
Mit unserer italienischen Partnerregion Piemont arbeiten wir deshalb bei den Themen Künstliche Intelligenz, Wasserstoff und autonomes Fahren an konkreten Projekten mit Mehrwert für beide Seiten.
Gleichzeitig stärken wir mit unserer Regionalpartnerschaft den Zusammenhalt in Europa.
Datum: 2023-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-empfaengt-den-botschafter-italiens-armando;
Themen: Download
# ?, Privataudienz
# ?, Mittelpunkt des Austauschs
# ?, enge Beziehungen
# ?, politische Gespräche
# ?, wichtiger Partner
# ?, Antrittsbesuch
# ?, Schwerpunktland von Beziehungen
# ?, italienische Partnerregion
# ?, Ministerpräsident
# ? 33. +++ (SEM)
Unseren Energie- und Klimapakt wollen wir weiter voranbringen", so Ministerpräsident Wüst.
Flanderns Ministerpräsident Jambon erklärte: "Ich bin überzeugt, dass kein einziger europäischer Mitgliedstaat diese Krise allein bewältigen kann.
Alle Länder müssen nicht nur innerhalb der Union schnell und entschlossen zusammenarbeiten, sondern es ist auch wichtig, dass starke Regionen und Nachbarländer ihre Kräfte entschlossen bündeln.
Für Flandern ist eine effiziente Zusammenarbeit mit seinen großen Nachbarn, den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen, ein absolutes Muss und eine Win-Win-Situation für alle.
"
Datum: 2022-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-empfaengt-den-flaemischen-ministerpraesidenten;
Themen: Wiederverwendung
# ?, Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen
# ?, Energiepaket
# ?, Generaldelegierte
# ?, Infrastruktur von Gaspipelines
# ?, europäische Wasserstoffinfrastruktur
# ?, flämische Ministerpräsidenten
# ?, grenzübergreifender Ausbau
# ?, Klimapaket
# ?, zentrale Partner
# ? 34. +++ (SEM)
Politisches Engagement
* 1994 - 2009 Stadtverordneter im Rat der Stadt Rhede
* 2000 - 2006 Landesvorsitzender der Jungen Union Nordrhein-Westfalen
* 2002 - 2012 Mitglied im Bundesvorstand der CDU Deutschlands
* Seit 2005 Direkt gewählter Abgeordneter des Landtages Nordrhein-Westfalen
Datum: 2021-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebernimmt-die-amtsgeschaefte-der-staatskanzlei;
Themen: Amtsgeschäfte
# ?, wüste Vereidigung
# ?, neue Ministerpräsident
# ?, Wahl
# ?, Staatskanzlei
# ?, Mittwochnachmittag
# ?, Begleitung
# ?, Anschluss
# ?, Download
# ?, Foto
# ? 35. +++ (SEM)
So ist sie seit 15 Jahren Botschafterin der "Lebenshilfe NRW".
Außerdem unterstützt sie die Kinderhilfsorganisation "Save the children", ist Patin eines äthiopischen Kindes und engagiert sich für die Kindernothilfe, die jungen Menschen in der sogenannten "Dritten Welt" die bestmöglichen Startchancen in ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht.
Irith Michelsohn, Bielefeld In Tel Aviv geboren, engagiert sich die heutige Vorsitzende der "Union progressiver Juden in Deutschland" seit vielen Jahren an der Spitze der Jüdischen Kultusgemeinde Bielefeld.
Die Einweihung des neuen Gemeindezentrums und der Synagoge im Jahre 2008 gehören zu Irith Michelsohns wichtigsten Erfolgen für das jüdische Leben in Nordrhein-Westfalen.
Auch als Gründungsmitglied des Vereins "begegnen e.V." setzt sie sich gegen Antisemitismus, Rassismus und für das Miteinander der Religionen ein.
Datum: 2023-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-0;
Themen: Verdienstorden
# ?, Frauenrechte
# ?, internationaler Frauentag
# ?, herausragender Einsatz
# ?, Gleichberechtigung
# ?, Staatskanzlei in Düsseldorf
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Kontaktstelle
# ? 36. +++ (SEM)
Politisches Engagement
* 1994 - 2009 Stadtverordneter im Rat der Stadt Rhede
* 2000 - 2006 Vorsitzender der Jungen Union Nordrhein-Westfalen
* 2002 - 2012 Mitglied im Bundesvorstand der CDU Deutschlands
* 2013 - 2022 Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU Nordrhein-Westfalen
Datum: 2022-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-wiedergewaehlt;
Themen: Vereidigung
# ?, Wahl
# ?, Landtag
# ?, Amtseid
# ?, Foto
# ?, juristisches Staatsexamen
# ?, soziale Sicherheit
# ?, Ministerinnen
# ?, Gewissen der Bundesrepublik
# ?, nachhaltiges Land
# ? 37. +++ (SEM)
Die Länder unterstützen die Kommission in ihrem Ziel, eine Einigung über den MFR vor den Europawahlen 2019 zu erreichen.
Alle sieben Jahre entscheidet die EU über ihren künftigen langfristigen Haushalt - den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR).
Der nächste MFR für die Zeit ab 1. Januar 2021 wird der erste Haushaltsrahmen für die Union der 27 Mitgliedstaaten ohne das Vereinigte Königreich sein.
Die Länder verwalten einen großen Teil der für Deutschland bereitgestellten Strukturfondsmittel und sind auch an der Umsetzung vieler anderer europäischer Politiken maßgeblich beteiligt.
In den vergangenen sechs Jahren erhielt Nordrhein-Westfalen rund 1,3 Milliarden Euro allein aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE).
Datum: 2018-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-wirksames-europaeisches-handeln-statt-nationaler;
Themen: wirksames Handeln
# ?, nationale Alleingänge
# ?, Bundesrat
# ?, EU-Kommission
# ?, Vorsitz der Europaministerkonferenz
# ?, maßgebliche Beteiligung
# ?, Länder
# ?, Ministerpräsident
# ?, Sicht von Stellen
# ?, europäische Politiken
# ? 38. +++ (SEM)
Sie begleitete vor Ort eine Schülergruppe sowie eine Gruppe von jüdischen Jugendlichen aus Nordrhein-Westfalen.
Bei der Schülergruppe handelte es sich um Schülerinnen und Schüler des Albertus-Magnus-Gymnasiums aus Bergisch-Gladbach.
Die Jugendlichen vom NRW-Landesverband der Union der progressiven Juden in Deutschland kommen aus Köln, Unna und Bielefeld.
Der Besuch der beiden Gruppen wird durch "Die Stiftung Erinnern ermöglichen" gefördert.
Ziel der Stiftung ist es, Jugendlichen aus Nordrhein-Westfalen einen Studienaufenthalt in der Gedenkstätte zu ermöglichen.
Datum: 2013-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-reist-nach-polen-besuch-der-gedenkstaette;
Themen: Schülergruppe
# ?, Gruppe von Jugendliche
# ?, NRW-Landesverband der Union
# ?, jüdische Jugendliche
# ?, Union von Juden
# ?, ehemaliges Konzentrationslager
# ?, 2 Gruppen
# ?, Gedenkstätte Auschwitz
# ?, Vernichtungslager
# ?, Zeche
# ? 39. +++ (SEM)
Lieber Peter Heesen, besonders hervorheben will ich Ihre Sensibilität und Ihre Fähigkeit zum Dialog.
Sie sind sicherlich ein Grundstein Ihres Erfolges.
Großes Engagement hat Peter Heesen auch in der europäischen Gewerkschaftsarbeit gezeigt: Er ist seit 2007 Präsident der CESI, der Union der unabhängigen Gewerkschaften Europas.
Außerdem wurde Peter Heesen 2010 vom Bundesminister der Verteidigung in den Beirat für Fragen der Inneren Führung berufen.
In diesem Gremium bringt er seine Erfahrungen und Kenntnisse ein und leistet so einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Bundeswehr.
Datum: 2012-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-15-0;
Themen: Band
# ?, Bundesverdienstorden
# ?, Verdienstmedaille
# ?, Liebe
# ?, Außenwohngruppe
# ?, Verdienste des Bundesverdienstordens
# ?, ausländische Vereine
# ?, bewundernswerte Frau
# ?, bisheriger Einsatz
# ?, freiwilliger ehrenamtlicher Dienst
# ? 40. +++ (SEM)
Dabei werden alljährlich in Bad Wildungen 41 Deutsche Meistertitel ausgespielt.
Helmut Biermann ist seit 2012 stellvertretender Sprecher der Ständigen Konferenz der Fachverbände des Landessportbundes in NRW, sowie Mitglied des dortigen Präsidialausschusses Leistungssport.
Jeweils vier Jahre war er Vizepräsident Leistungssport der Deutschen Billard Union und Mitglied der Spruchkammer der European Pocket Billard Federation.
Heute ist er Generalsekretär der Confédération Européenne de Billard und Beisitzer im Präsidium des Weltverbandes Union Mondiale de Billard.
Für seine Verdienste wurde er ausgezeichnet mit der Sportehrenplakette der Stadt Herne, wurde ernannt zum Ehrenvorsitzenden des Billardkreises Ruhr-Emscher und erhielt die Bronzene, Silberne und Goldene Ehrennadel des Deutschen Billard-Bundes.
Datum: 2017-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-sportplakette-des-landes-elf;
Themen: Sportplakette
# ?, Präsident von Landessportbund
# ?, Borken
# ?, Vizepräsident
# ?, Leichtathletikverband
# ?, Schachgemeinschaft
# ?, rheinischer Fechterbund
# ?, Gold
# ?, Billardkreis
# ?, Kreissportbund
# ? 41. +++ (SEM)
Wir brauchen noch mehr Unterstützung"
An dem Treffen mit den jüdischen Verbänden nahmen in der Staatskanzlei auch Integrationsminister Guntram Schneider, der Staatssekretär des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Bernhard Nebe, sowie Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute teil.
Sonja Guentner, Vorsitzende des liberalen "Landesverbandes der jüdischen Gemeinden in Nordrhein Westfalen" und zugleich Vorsitzende der Union progressiver Juden in Deutschland erklärte: "Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt sind keine Attribute in einer Demokratie oder Religion."
Die Ministerpräsidentin: "Ich möchte, dass jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen nicht nur sicher ist, sondern ich möchte, dass Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens gerne hier leben.
Sie sind Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2014-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-und-juedische-landesverbaende-gegen;
Themen: jüdische Landesverbände
# ?, Ruck
# ?, demokratischer Rechtstaat
# ?, jüdische Bürgerinnen
# ?, offene Gesellschaft
# ?, Rassismus
# ?, Antisemitismus
# ?, Synagogen
# ?, Anschläge
# ?, Angriffe
# ? 42. +++ (SEM)
17. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Im Vorfeld des bundesweiten Aktionstages der Muslime am 19. September 2014 hat sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit Vertreterinnen und Vertretern des Koordinierungsrates der Muslime in der Düsseldorfer Staatskanzlei getroffen.
In dem Koordinierungsrat sind die vier Mitgliedsverbände Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib), der Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ), der Zentralrat der Muslime und der Islamrat zusammengefasst.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:
Datum: 2014-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-trifft-vertreter-des-koordinierungsrates-der-muslime-vor;
Themen: bundesweiter Aktionstag
# ?, Freitagsgebet in Bielefeld
# ?, Koordinierungsrat von Muslims
# ?, Islamrat
# ?, türkischislamische Union
# ?, Gotteshäuser
# ?, Zentralrat von Muslims
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Orte
# ?, Anstalt
# ? 43. +++ (SEM)
Dies sind:
* Bündnis Marokkanische Gemeinde (BMG)
* Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB)
* Islamische Gemeinschaft der Bosniaken in Deutschland (IGBD)
* Islamische Religionsgemeinschaft NRW (IRG NRW)
Datum: 2021-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kommission-nimmt-ihre-arbeit-auf;
Themen: islamischer Religionsunterricht
# ?, islamische Organisationen
# ?, Kommissionsmodell
# ?, künftige Kommission
# ?, Bosniaken in Deutschland
# ?, Genehmigung von Lernmitteln
# ?, Union von Zentren
# ?, abschließende Zusammensetzung
# ?, bisheriger Beirat
# ?, designierte Mitglieder
# ? 44. +++ (SEM)
Besondere Verdienste erwarb Burkhard Hirsch sich unter anderem durch seinen besonnenen Umgang mit Protesten von Bürgerinnen und Bürgern im Zuge der kommunalen Neugliederung in Nordrhein-Westfalen.
Mit den von Burkhard Hirsch mit initiierten Arbeitskreisen aus Sachverständigen aller Parteien und Ebenen gelang es, dass die kommunale Neugliederung mehr Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern vor Ort erhielt.
Der Schutz der Bürgerrechte und eine für Bürger begreifbare Politik waren Markenzeichen von Burkhard Hirsch, der viele Jahrzehnte der deutschen Humanistischen Union angehörte.
Wie stark sich Burkhard Hirsch dem Schutz und der Durchsetzung von Bürgerrechten verschrieben hatte, wurde in so vielen wegweisenden Momenten seiner langen Biografie deutlich: Es war Burkhard Hirsch, der in den 1990er Jahren gemeinsam mit seiner Parteikollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den sogenannten Großen Lauschangriff vorging, der 2007 eine Verfassungsbeschwerde gegen die beschlossene Vorratsdatenspeicherung einreichte, oder zuletzt, im November 2016, zu den namhaften Unterstützern der Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union gehörte.
"
Datum: 2020-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-trauert-um-den-ehemaligen-innenminister-burkhard-hirsch;
Themen: deutscher Bundestag
# ?, Innere in Nordrhein-Westfalen
# ?, demokratische Bürgerrechte
# ?, FDP-Politiker
# ?, Vizepräsident
# ?, Feinde des Rechtsstaats
# ?, Ratsherr von Düsseldorf
# ?, Rechtswissenschaften in Marburg
# ?, Unterstützer der Charta
# ?, begreifbare Politik
# ? 45. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen und Flandern haben alle Trümpfe in der Hand, und wir bündeln jetzt unsere Kräfte.
Wir zeigen, dass starke Regionen in Europa entscheidend sind, um die europäische Politik effizient und praxisnah zu gestalten und umzusetzen.
Mit unserer Entscheidung nehmen Flandern und Nordrhein-Westfalen eine Vorreiterrolle in Europa ein und stärken die Union als Ganzes.
"
Die Energie- und Klimazusammenarbeit umfasst vier Handlungsfelder: 1. Mit der verstärkten Nutzung von Flüssiggas (LNG) wollen Nordrhein-Westfalen und Flandern kurzfristig mehr Unabhängigkeit von russischen Erdgasimporten gewinnen.
Datum: 2022-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-flandern-streben-energie-und-klimapakt;
Themen: 2 Regierungen
# ?, Energiepakt
# ?, Klimapakt
# ?, Energieunabhängigkeit
# ?, veränderte weltpolitische Lage
# ?, Flüssiggas
# ?, Wasserstoff
# ?, Klimapolitik
# ?, Energiepolitik
# ?, Angriff
# ? 46. +++ (SEM)
Der EuroPlusPakt soll zu einer stärkeren wirtschaftlichen Angleichung zwischen den Mitgliedsstaaten führen, hierzu werden zum Bespiel die Lohnstückkosten und die Löhne als Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit ins Visier genommen.
3. Teile der Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofes führen zu einer Reduzierung sozialer Rechte.
In den Urteilen Laval, Viking und Rüffert hat der EuGH entschieden, dass der Konflikt zwischen den wirtschaftlichen Grundfreiheiten der Union und den Sozialstandards der Mitgliedstaaten auf Grundlage der bestehenden Verträge zulasten der sozialen Grundrechte zu lösen ist.
Die Fokussierung der Europäischen Union auf den Binnenmarkt und ihre Austeritätspolitik vernachlässigen die soziale Dimension in Europa.
Die wirtschaftspolitische Steuerung in der Union, so sehr ich sie grundsätzlich nicht nur begrüße sondern für notwendig halte, trägt in ihrer derzeitigen Ausgestaltung zu einer Erosion des Sozialstaats bei.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;
Themen: Mitgliedstaaten
# ?, sozialer Fortschritt
# ?, Staaten
# ?, Krise
# ?, soziale Grundrechte
# ?, soziale Dimension
# ?, Wirtschaftsunion
# ?, Währungsunion
# ?, Bedingungen des Krises
# ?, europäischer Gerichtshof
# ? 47. +++ (SEM)
Die heute von den Unions-Finanzministern erhobene wichtige Forderung nach einer ergänzenden Verbesserung der bereits bestehenden Thesaurierungsbegünstigung geht im Interesse unseres Wirtschaftsstandorts über die Minimallösung des BMF hinaus.
Sie steht für alle Formen der gerade im Mittelstand verbreiteten Personengesellschaften zu Verfügung, ist weniger komplex und mit einem deutlich geringeren Beratungsaufwand für die Unternehmen verbunden.
Minister Lutz Lienenkämper, gleichzeitig Vorsitzender des Finanzausschusses des Bundesrates, signalisierte für die Finanzminister der Union, das Gesetz nicht im Bundesrat scheitern lassen zu wollen.
"Auch wenn Olaf Scholz seine Hausaufgaben nicht richtig gemacht hat und mit seinen Vorschlägen weit hinter den berechtigten Erwartungen der Wirtschaft zurückbleibt, wollen wir diesen ersten Verbesserungen nicht im Wege stehen.
Das sind wir den Personengesellschaften in unserem Land schuldig, die die Option in Anspruch nehmen könnten.
Datum: 2021-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-der-unternehmenssteuern-bleibt-hinter-den-erwartungen-zurueck-unions;
Themen: Personengesellschaften
# ?, Unternehmenssteuerrecht
# ?, Interesse des Wirtschaftsstandorts
# ?, Personenunternehmen
# ?, Unionsfinanzminister
# ?, Unternehmenssteuern
# ?, konkrete Reformvorschläge
# ?, Option
# ?, Unternehmensbesteuerung
# ?, Körperschaften
# ? 48. +++ (SEM)
Dieses muss aber unbedingt deutlich ausgebaut und aufgestockt werden, um eine flächendeckende Ausstattung zu gewährleisten.
"
Die Innenminister der Union wählten heute zudem Peter Beuth zu ihrem Sprecher.
Der 54-Jährige ist seit 2014 Hessischer Innenminister und zählt damit zu den erfahrensten CDU-Ressortchefs in den Innenministerien der Länder.
"Nach der russischen Invasion in der Ukraine stehen wir als Innenminister der Union an der Seite der Ukraine und bereiten uns engagiert auf die Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden vor.
Datum: 2022-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaet-mit-der-ukraine-cybersicherheit-gewalt-gegen-einsatzkraefte-als;
Themen: Innenministerinnen
# ?, Ukrainekrieg
# ?, Innenminister der Union
# ?, Sprecher der Union
# ?, neuer Sprecher
# ?, Themen der Sicherheit
# ?, Cybersicherheit
# ?, Dokument
# ?, Einsatzkräfte
# ?, Länder
# ? 49. +++ (SEM)
Für die Verwendung der Melderegister-Auskünfte der Städte und Gemeinden an Private sieht das Gesetz keine Zweckbindung mehr vor.
"Damit kann niemand mehr sagen, wo die persönlichen Daten irgendwann landen.
Union und FDP sind vor der Lobby des Adresshandels eingeknickt", meinte Ralf Jäger. "
Die Rechte der Menschen in NRW werden durch die neue Zuständigkeit des Bundes deutlich eingeschränkt.
Das bisher geltende NRW-Melderecht sieht vor, dass die Bürgerinnen und Bürger der Weitergabe von Daten an den Adresshandel ausdrücklich zustimmen müssen.
Datum: 2012-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sorge-um-sensible-buergerdaten-innenminister-jaeger-nrw-wird-wegen-melderecht-im;
Themen: Vermittlungsausschuss
# ?, Daten des Handels
# ?, neues Meldegesetz
# ?, sensible Bürgerdaten
# ?, Melderecht
# ?, informationelle Selbstbestimmung
# ?, wichtige Punkte
# ?, Regierungskoalition
# ?, Bundesrat
# ?, Tor
# ? 50. +++ (SEM)
Für die Nordrhein-Westfälische Taekwondo Union bringt sich Muhammed Kocer als Kampfrichter auf allen Ebenen, als A-Trainer, sowie als Kassenwart und Integrationsbeauftragter ein.
Auch auf Bundesebene engagiert er sich für Inklusion, Integration, Flüchtlinge, Rechtsextremismus und junges Engagement.
Muhammed Kocer erhielt 2004 die Bronzene Ehrennadel und 2013 die Silberne Ehrennadel der Nordrhein -Westfälischen Taekwondo Union.
Die Deutsche Taekwondo Union verlieh ihm 2016 die Bronzene Ehrennadel.
2017 wurde er mit der Verdienstmedaille der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.
Datum: 2019-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-0;
Themen: Kreissportbund
# ?, goldene Ehrennadel
# ?, westfälischer Tennisverband
# ?, Kocer
# ?, Bühne
# ?, Mitbegründer
# ?, silberne Ehrennadel
# ?, westdeutscher Skiverband
# ?, Taekwondo
# ?, Trainer
# ? 51. +++ (SEM)
Für den Landessportbund Nordrhein-Westfalen ist er als Bildungsmitarbeiter im Einsatz.
Für seine besonderen Leistungen wurde Thomas Schneider mehrfach ausgezeichnet.
Zuletzt verlieh ihm die Deutschen Taekwondo Union die Ehrennadel in Gold.
Martin Vollenbruch, Bottrop leitet bis heute als Schiedsrichter Spiele der Volleyball Verbandsliga.
Daneben bringt er sein großes Organisationsgeschick in vielfältiger Weise zum Wohle des Volleyballsports ein.
Datum: 2021-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-1;
Themen: goldene Ehrennadel
# ?, Beisitzerin
# ?, nordrhein-westfälischer Ruderverband
# ?, Übungsleiterin
# ?, silberne Ehrennadel
# ?, Handballkreis
# ?, westfälische Turnerjugend
# ?, Bronze
# ?, Sportwart
# ?, Mädchen
# ? 52. +++ (SEM)
Seit 2008 ist er Prüfungsreferent der Nordrhein-Westfälischen Taekwondo Union.
Für seine Verdienste um den Sport zeichnete ihn die Nordrhein-Westfälische Taekwondo Union mit der Ehrennadel in Gold aus.
2020 verlieh ihm die Deutschen Taekwondo Union die Ehrennadel in Gold.
Klaus Stockamp, Mülheim an der Ruhr
blickt auf eine lange Zeit als Kanurennsportler und Trainer für Kanurennsport und Kanupolo zurück.
Datum: 2022-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-2;
Themen: Westbund
# ?, Sturmvogel
# ?, Gold
# ?, Fachschaftsleiter
# ?, Tanzsportverband
# ?, außergewöhnliche Weise
# ?, Trainer
# ?, Radsportverband
# ?, Solarski
# ?, aktiver Sport
# ? 53. +++ (SEM)
Kommunalpolitik nicht nur als Ehrenamt oder Beruf, sondern als Berufung zu verstehen - dafür steht Werner Stump.
Fast 50 Jahre ist Werner Stump bereits partei- und kommunalpolitisch aktiv.
So war er in jungen Jahren Vorsitzender der Jungen Union Lövenich, später Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Kerpen, Bezirksvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU NRW für den Bereich Mittelrhein, Bürgermeister der Stadt Kerpen, Mitglied in der Landschaftsversammlung Rheinland sowie von 1985 bis 1999 Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags.
1999 wurde Werner Stump zum Landrat des Rhein-Erft-Kreises gewählt und übte dieses verantwortungsvolle Amt bis Mitte dieses Jahres aus.
Ihm ist es gelungen, den Kreis vollständig und anhaltend zu entschulden.
Datum: 2013-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-sylvia-loehrmann-verleiht-den-verdienstorden;
Themen: Van
# ?, Haus Neuland
# ?, Naziherrschaft
# ?, Landesorden
# ?, Ehrenmann
# ?, Familienvermögen
# ?, aktives jüdische Gemeindeleben
# ?, ehemaliger Erftkreis
# ?, reibungslose Integration
# ?, Fonds
# ? 54. +++ (SEM)
Bundesjustizminister Maas betonte, die Zustimmung zum Thema Zuwanderung insgesamt stehe auf dem Spiel: "Wenn der Staat den Eindruck erweckt, Regeln nicht konsequent durchzusetzen, wird er unglaubwürdig."
Thema in Düsseldorf war außerdem die Regelabfrage durch Waffenbehörden beim Verfassungsschutz.
NRW-Innenminister Ralf Jäger forderte, die Union müsse ihre Blockadehaltung gegen ein entsprechendes Gesetz endlich aufgeben: "Es kann nicht sein, dass die Angst davor, in der Wählergunst von Jägern und Sportschützen zu sinken, ein so wichtiges Gesetzvorhaben verhindert."
Es stehe außer Frage, dass es in Deutschland keinen legalen Waffenbesitz von Rechtsextremisten geben dürfe: "Wenn selbsterklärte Staatsfeinde nicht unzuverlässig sind, wer denn dann?"
Ein Foto zum Treffen der SPD-Innenminister und -senatoren in Düsseldorf ist unter http://url.nrw/ZSp abrufbar.
Datum: 2017-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-der-spd-innenminister-steht-unter-dem-eindruck-des-anschlags-london;
Themen: SPD-Innenminister
# ?, SPD-Senatoren in Düsseldorf
# ?, Treffen
# ?, strafbare Inhalte
# ?, Bundesjustizminister
# ?, A-Innenminister
# ?, Angst
# ?, Eindruck des Anschlags
# ?, Geschehnisse in London
# ?, Seite von Freunden
# ? 55. +++ (SEM)
"Die schlimmen Ereignisse in der Ukraine erschrecken uns alle und wir empfinden es als Selbstverständlichkeit, Schwerkranke zu behandeln, die momentan keinen Zugang zu adäquater Versorgung haben.
Unabhängig von diesen schrecklichen Ereignissen wird es immer wieder Situationen geben, wo wir grenzübergreifend zusammenarbeiten müssen.
Gesundheitsversorgung über Grenzen hinweg zu denken, ist zudem im Sinne der von der Europäischen Kommission formulierten Idee einer European Health Union.
Die Digitalisierung unterstützt diese Entwicklung und lässt uns enger zusammenrücken.
Das zeigt nicht zuletzt das vom UKM aus entwickelte Zentralregister," betont der Ärztliche Direktor und Vorstandsvorsitzende des UKM, Prof. Alex W. Friedrich.
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uebernahme-ukrainischer-kriegsverletzter-zentralregister-unterstuetzt-bei-bedarf;
Themen: ukrainische Kriegsverletzte
# ?, Verteilung
# ?, landeseigene Infrastruktur
# ?, schnelle bestmögliche Behandlung
# ?, webbasiertes Zentralregister
# ?, Verletzte
# ?, besonderes Anliegen
# ?, Steuerung
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Bettenangebote
# ? 56. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Zur Erinnerung an das Menschheitsverbrechen der Shoa und als Zeichen des entschlossenen Einstehens gegen Antisemitismus hat Ministerpräsident Armin Laschet, begleitet von der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und der Integrations-Staatssekretärin Serap Güler, am 27. Januar 2019, dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, das ehemalige deutsche Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau besucht.
Der Ministerpräsident wurde vor Ort von einer Gruppe nordrhein-westfälischer Jugendlicher und junger Erwachsener christlichen, jüdischen und muslimischen Glaubens im Alter von 16 bis 24 Jahren begleitet, die auf Einladung der Union progressiver Juden in Deutschland zur gleichen Zeit eine gemeinsame Begegnungsfahrt nach Auschwitz unternehmen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Erinnerung an die Shoa lebendig zu halten ist eine Verpflichtung für uns alle.
Für uns in Nordrhein-Westfalen, in dem heute die größte jüdische Gemeinschaft der Bundesrepublik lebt, ist die Mahnung und die Wahrung der Erinnerung an das Gräuel der Nazi-Zeit ein persönliches Anliegen.
Datum: 2019-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unfassbare-verbrechen-muessen-jeder-neuen-generation-mahnung-sein;
Themen: Shoa
# ?, Foto
# ?, Gesprächsrunde
# ?, Einladung
# ?, Ministerpräsident
# ?, Muslims
# ?, Verpflichtung
# ?, junge Erwachsene
# ?, Förderung für Besuche
# ?, Gebet von Opfern
# ? 57. +++ (SEM)
"
Der 41-jährige Wüst wurde in Rhede geboren und war zuletzt wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in NRW.
Zudem war er in den Jahren 2006 bis 2010 Generalsekretär der nordrhein-westfälischen Union und auch viele Jahre Mitglied des CDU-Bundesvorstands.
Der Westfale hat seine Tätigkeit als Geschäftsführer des Zeitungsverlegerverbands NRW nach seiner Ernennung als Minister beendet.
Schulte ist 58 Jahre alt und stammt aus Essen.
Datum: 2017-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-neu-aufgestellt-minister-wuest-und-staatssekretaer-schulte;
Themen: Amtsgeschäfte
# ?, Vereidigung
# ?, vergangene Woche
# ?, CDU-Fraktion in NRW
# ?, Tätigkeit des Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Union
# ?, spannende lohnende Aufgabe
# ?, CDU-Bundesvorstand
# ?, Hochtiefkonzern
# ?, Neuaufbruch
# ? 58. +++ (SEM)
Die Branchenvereinbarung wurde am heutigen 1. Juni, dem Weltbauerntag, zugleich Internationaler Tag der Milch, von Ministerin Heinen-Esser unterzeichnet.
Nachdem zuvor bereits alle Verbände unterzeichnet hatten, tritt die Vereinbarung mit dem heutigen Datum in Kraft.
Mitunterzeichner sind der Landeskontrollverband NRW, die Landwirtschaftskammer NRW, der Rheinische Landwirtschaftsverband (RLV), die Rinder Union West, die Tierärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe und der Westfälisch-Lippische Landwirtschaftsverband (WLV).
Ein Bestandteil der Branchenvereinbarung ist ein regelmäßiges "Fortschrittsmonitoring".
Dieses Monitoring erfasst die Entwicklung relevanter Kenngrößen wie Nutzungsdauer, Fruchtbarkeit oder Euter- und Klauengesundheit.
Datum: 2021-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltbauerntag-und-tag-der-milch-rinder-strategie-als-weiterer-meilenstein-einer;
Themen: Rindersektor
# ?, Milchkuhhalterinnen
# ?, Sinn der Branchenvereinbarung
# ?, Strategie für Nutztierhaltung
# ?, Kalb
# ?, verlässliche Kennzeichnung
# ?, Milcherzeugung
# ?, Weltbauerntag
# ?, Tierwohl
# ?, Verbände
# ? 59. +++ (SEM)
"
Slowenien gilt politisch und wirtschaftlich als Vorreiter in Südosteuropa.
Es ist als erster Staat des ehemaligen Jugoslawiens der Europäischen Union und der NATO beigetreten und wurde 2007 erstes osteuropäisches Mitglied der Euro-Zone.
In Nordrhein-Westfalen leben 4.600 slowenische Bürgerinnen und Bürger.
Es gibt zwei Städtepartnerschaften (Leverkusen - Ljubljana; Grevenbroich - Celje).
Datum: 2021-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wuerdigung-der-ratspraesidentschaft-und-dialog-zu-europaeischen-werten;
Themen: Trioratspräsidentschaft
# ?, europäischer Ministerrat
# ?, Vorsitz
# ?, regierungstragende Parteien
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Regierungsvertreter
# ?, europäische Werte
# ?, Gebiet der Gesundheit
# ?, Vertreterinnen der Medienlandschaft
# ?, Westbalkangipfel
# ? 60. +++ (SEM)
Von 2005 bis 2020 brachte er seine Fähigkeiten auch als Vizepräsident Leistungssport der Deutschen Taekwondo Union und von 2016 bis 2021 als Präsident der Nordrhein-Westfälischen Taekwondo Union ein.
Für seine besonderen Verdienste im Ehrenamt erhielt er 2005 die Goldene Ehrennadel mit Silbernem Lorbeerkranz der Deutschen Taekwondo Union und 2011 die Goldene Ehrennadel der Nordrhein-Westfälischen Taekwondo Union.
Seit 2011 ist Musa Çiçek Ehrenmitglied im Bundesverband der Deutschen Taekwondo Union.
Manfred Danlowski, Herne
Manfred Danlowski setzt sich in außergewöhnlicher Weise seit 50 Jahren für den Billardsport ein.
Datum: 2023-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-3;
Themen: Leichtathletikverband
# ?, goldene Ehrennadel
# ?, Gold
# ?, Taekwondo
# ?, Stadtsportbund
# ?, herausragende Weise
# ?, Wettkampfsport
# ?, Präsidiumsmitglied
# ?, Judosport
# ?, deutscher Schützenbund
# ? 61. +++ (SEM)
Alle islamischen Organisationen, mit denen das Ministerium auf vertraglicher Grundlage zusammenarbeitet, entsenden ein Mitglied in die Kommission für den islamischen Religionsunterricht.
Die Kommission nimmt die einer Religionsgemeinschaft schulgesetzlich zugewiesenen Aufgaben wahr (z.B. Erteilung der religiösen Unterrichtserlaubnis: Idschaza).
Folgende Organisationen arbeiten in der Kommission für den islamischen Religionsunterricht mit: das Bündnis Marokkanische Gemeinde (BMG), die Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB), die die Islamische Gemeinschaft der Bosniaken in Deutschland (IGBD), die Islamische Religionsgemeinschaft Nordrhein-Westfalen (IRG), die Union der islamisch-albanischen Zentren in Deutschland (UIAZD), der Verband der islamischen Kulturzentren (VIKZ).
Der islamische Religionsunterricht wird in Nordrhein-Westfalen von in Deutschland ausgebildeten Lehrerinnen und Lehrern in deutscher Sprache auf der Grundlage staatlicher Lehrpläne erteilt.
Der Religionsunterricht unterliegt der staatlichen Schulaufsicht.
Datum: 2023-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ditib-nrw-bekennt-sich-zu-existenzrecht-israels-und-schutz-der-juden-nordrhein;
Themen: islamischer Religionsunterricht
# ?, Landesverband
# ?, Kommission
# ?, israelische Bevölkerung
# ?, islamische Organisationen
# ?, Türkisch
# ?, Grundrechte
# ?, öffentliche Schulen
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Grundlage von Lehrplänen
# ? 62. +++ (SEM)
"
Botschafter Muylle: "Der belgische EU-Vorsitz wird darauf hinarbeiten, die europäischen Bürger besser zu schützen, unsere Zusammenarbeit zu stärken und unsere gemeinsame Zukunft vorzubereiten.
Im Rahmen unserer ersten Priorität setzen wir uns für den Schutz der Demokratie, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die Förderung freier und fairer europäischer Wahlen ein, um die Grundlagen unserer Union zu stärken.
Neben den weiteren Prioritäten Wettbewerbsfähigkeit, Stärkung des EU-Binnenmarkts, grüner und gerechter Übergang, Sozial- und Gesundheitsagenda, Schutz von Menschen und Grenzen sowie Förderung eines globalen Europas wird ein besonderes Augenmerk auf die Aufrechterhaltung unserer unerschütterlichen Unterstützung für die Ukraine gelegt werden.
Mit Deutschland haben wir für diese ambitionierten Ziele einen starken Partner an unserer Seite, davon konnte ich mich bei meinen zahlreichen Gesprächen in Nordrhein-Westfalen zu Energie, Strukturwandel und unserer trilateralen Chemieregion persönlich überzeugen.
Datum: 2024-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prioritaeten-der-belgischen-eu-ratspraesidentschaft-europawahl-ist;
Themen: Gesundheitsagenda
# ?, Sozialagenda
# ?, Botschafter von Belgien
# ?, Königreich in Deutschland
# ?, Prioritäten der Präsidentschaft
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Schutz von Menschen
# ?, aktueller belgische Vorsitz
# ?, allererste europäische Ratspräsidentschaft
# ?, belgische EU-Ratspräsidentschaft
# ? 63. +++ (SEM)
"
Neue Förderperiode bringt mehr finanzielle Unterstützung
Aktuell gibt es eine neue, gemeinsame Förderrichtlinie des Landes mit Geldern aus dem europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfond der Europäischen Union (EMFAF).
Förderschwerpunkte sind Investitionen in eine nachhaltige Fischerei und Aquakultur und in eine umweltverträgliche Bewirtschaftung von Teichwirtschaften.
Auch die Umstellung zur Nutzung erneuerbarer Energien wird mit dem Programm nun mehr gefördert.
Datum: 2024-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fangfrisch-auf-den-tisch-fischerei-und-aquakulturbetriebe-nordrhein-westfalen;
Themen: Aquakulturbetriebe
# ?, kontrollierte Erzeugung
# ?, Zander
# ?, Forellen
# ?, Organismen
# ?, neue Förderrichtlinie
# ?, Aquakulturtag
# ?, Aquakulturwesen
# ?, Teichwirtschaften
# ?, heimische Fischbetriebe
# ? 64. +++ (SEM)
2. Mai 2024 PHB Neubaur, Mona - neutral, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-Westfalen steht vor der großen Herausforderung einer grü-nen und digitalen Transformation der Wirtschaft.
Damit ist Nordrhein-Westfalen nicht alleine: Dieser Wandel trifft alle Regionen in der Euro-päischen Union und auch in den Ländern, die als EU-Beitrittskandidaten gelten.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Nordrhein-Westfalen steht vor der großen Herausforderung einer grünen und digitalen Transformation der Wirtschaft.
Datum: 2024-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/transformation-gestalten-ministerin-neubaur-zur-zukunft-der-europaeischen;
Themen: EU-Beitrittskandidat
# ?, mittelbarer unmittelbare Klimaschutz
# ?, passgenaue Strukturpolitik
# ?, wichtiger finanzielle Beitrag
# ?, Vertretung in Brüssel
# ?, vorherige Förderperiode
# ?, Wandel
# ?, stabiles Fundament
# ?, europäische Union
# ?, europäische Regionalförderung
# ? 65. +++ (SEM)
96 davon werden aus Deutschland kommen.
Ministerin Josefine Paul: "Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind eine direkte Aufforderung an uns alle, von unserem Stimmrecht Gebrauch zu machen und unsere Zukunft aktiv zu gestalten.
Die Demokratie ist das Fundament, auf dem unsere Union gebaut ist.
Demokratie ist aber keine einmalige Entscheidung, sondern muss gelebt und gestaltet werden.
Sie zu schützen und zu fördern ist eine Aufgabe, die uns alle angeht.
Datum: 2024-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsministerin-josefine-paul-und-landesintegrationsrat-vorsitzender-tayfun;
Themen: Europawahl
# ?, neues EU-Parlament
# ?, Demokratie
# ?, Familiengeschichte von Menschen
# ?, europäisches Parlament
# ?, Wahlen
# ?, Zukunft von Europa
# ?, Landesintegrationsratvorsitzende
# ?, Rechtspopulismus
# ?, direkte Aufforderung
# ? 66. +++ (SEM)
Köln wird Zentrum für Europas sichere Satellitenkommunikation: GOVSATCOM Hub stärkt Raumfahrtstandort
Nordrhein-Westfalen nimmt zentrale Rolle im IRIS²-Programm zur sicheren Satellitenkommunikation der Europäischen Union ein
27. Dezember 2024 GOVSATCOM Hub Abb.: European Union / Defence Industry and Space
Die Entscheidung der EU-Kommission, einen GOVSATCOM Hub des EU-Programms IRIS² (Infrastructure for Resilience, Interconnectivity and Security by Satellites) am Standort Köln anzusiedeln, markiert einen Meilenstein für die Raumfahrt in Nordrhein-Westfalen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2024-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koeln-wird-zentrum-fuer-europas-sichere-satellitenkommunikation-govsatcom-hub;
Themen: Hub
# ?, sichere Satellitenkommunikation
# ?, EU-Kommission
# ?, EU-Programm
# ?, Entscheidung
# ?, Meilenstein
# ?, Erfolg der Bewerbung
# ?, Weltraumforschung in Köln
# ?, einzigartige Infrastruktur
# ?, hochsicherer Netzwerkknoten
# ? 67. +++ (SEM)
80 Jahre Befreiung von Auschwitz: Gedenken an die Opfer des Holocaust
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Während der Gedenkstunde im Museum K21, dem früheren Sitz des Landtags im Ständehaus, sprachen der Präsident des Landtags, André Kuper, der Ministerpräsident des Landes, Hendrik Wüst, und Irith Michelsohn, Vorsitzende der Union progressiver Juden in Deutschland.
Sylvia Löhrmann, Beauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen für die Bekämpfung des Antisemitismus, für jüdisches Leben und Erinnerungskultur, moderierte ein Gespräch mit zwei Enkelinnen und der Tochter eines Holocaust-Überlebenden.
Der Präsident des Landtags, André Kuper, sagte zu Beginn: "Was in Auschwitz geschehen ist und wofür es steht, gehört zur DNA der Menschheitsgeschichte und wird nicht vergessen werden!
Datum: 2025-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/80-jahre-befreiung-von-auschwitz-gedenken-die-opfer-des-holocaust;
Themen: Foto
# ?, Mittelpunkt des Gedenkens
# ?, Konzentrationslager
# ?, progressive Juden
# ?, Union von Juden
# ?, jüdisches Leben
# ?, Opfer des Nationalsozialismus
# ?, Jahrestag
# ?, Gedenken
# ?, Verantwortung
# ? 68. +++ (SEM)
Durch Zusammenarbeit kann eine starke und wettbewerbsfähige europäische Wirtschaft aufgebaut werden, die von Digitalisierung, neuen Technologien und Innovationen geprägt ist.
Deutschland ist für Estland ein wichtiger Partner - sowohl aus wirtschaftlicher als auch aus Verteidigungs- und Sicherheits-Perspektive.
Die Zusammenarbeit in der Europäischen Union sowie in der NATO ist bedeutend, um langfristig europäische Sicherheit zu entwickeln.
"
Nordrhein-Westfalen arbeitet bei den Themen Digitalisierung und Cybersicherheit eng mit Estland zusammen.
Datum: 2025-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-estnischen-aussenminister-margus-tsahkna-und;
Themen: Download
# ?, Cybersicherheit
# ?, wichtiger Partner
# ?, Foto
# ?, Sicherheitsperspektive
# ?, Verteidigungsperspektive
# ?, bedeutende Zusammenarbeit
# ?, estnische Außenminister
# ?, estnische Wirtschaftsdelegation
# ?, gemeinsamer Abkomme
# ? 69. +++ (SEM)
Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Marcus Optendrenk: "Die globale Mindeststeuer verfolgt im Grundsatz das Ziel, faire Wettbewerbsbedingungen für alle zu schaffen.
Aber sie ist de facto derzeit ein einseitiger und unfairer Wettbewerbsnachteil für hiesige Unternehmen.
Zunehmend droht eine europäische Insellösung, die für die gesamte Union zu einem Risiko wird.
Der Grundgedanke der Mindestbesteuerung ist richtig und könnte essentielle Leitplanken für globales Wirtschaften schaffen - aber eben nur, wenn sich auch wirklich alle an diese Leitplanken halten.
Aktuell sind diejenigen, die bei der Mindeststeuer fair spielen wollen, faktisch die Dummen.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hessen-und-bayern-beantragen-aussetzen-der-mindeststeuer;
Themen: globale Mindeststeuer
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Bundesrat
# ?, gemeinsamer Antrag
# ?, internationale Ebene
# ?, andere Staaten
# ?, deutsche Unternehmen
# ?, Gegenteil
# ?, Minister der Finanzen
# ?, G7beschluss
# ? 70. +++ (SEM)
"
Kommunalministerin Scharrenbach: "Europa wird in Brüssel gedacht, aber in den Kommunen gemacht.
Wenn wir von Europa sprechen, denken die meisten an die großen Institutionen der Europäischen Union: Parlament, Rat und Kommission.
Doch hier werden nur die Rahmenbedingungen festgelegt.
In den Kommunen wird Europa jedoch erst zum Leben erweckt.
Datum: 2026-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer;
Themen: feierliche Auszeichnungsveranstaltung
# ?, Europaengagement
# ?, Vorbilder
# ?, Kulturinstitut
# ?, Sprachprojekte
# ?, interkulturelle Musikfestivals
# ?, interkulturelle Musikprojekte
# ?, junge Föderalistinnen
# ?, leidenschaftlicher Einsatz
# ?, Landesverwaltung
# ? 71. +++ (SEM)
Gemeinsam mit Maria Papakyriakou, zyprische Botschafterin in Berlin, hat sich Europaminister Nathanael Liminski am Donnerstag, 16. April 2026, über die Prioritäten der Präsidentschaft ausgetauscht.
Nach dem bilateralen Gespräch kamen sie in der Staatskanzlei mit Gästen aus Zivilgesellschaft, Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zusammen.
Im Rahmen der Abendveranstaltung hat Maria Papakyriakou die Prioritäten des Ratsvorsitzes unter dem Motto "Eine autonome Union.
Offen gegenüber der Welt" vorgestellt und anschließend unter Beteiligung von Christian Wiermer, Staatssekretär für Europaangelegenheiten sowie Internationales, mit den Gästen über aktuelle europapolitische Themen diskutiert.
Minister Nathanael Liminski: "Das internationale System befindet sich in einem tiefgreifenden Umbruch, der in seiner Tragweite mit den großen Neuordnungen nach 1945 zu vergleichen ist.
Datum: 2026-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zyprische-eu-ratspraesidentschaft-legt-den-fokus-auf-eine-autonome-europaeische;
Themen: Autonomie
# ?, autonome Union
# ?, zyprische Botschafterin
# ?, zyprische Ratspräsidentschaft
# ?, Vorsitz
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Prioritäten der Präsidentschaft
# ?, Evakuierungsdrehkreuz
# ?, Golfraum
# ?, Stärkung für Präsenz
# ? 72. +++ (SEM)
Thema waren die Beziehungen zum Vereinigten Königreich in Zeiten des Brexit.
Der Staatsminister trug sich zudem in das Gästebuch der Landesregierung ein.
Armin Laschet betonte das große Interesse der Landesregierung an möglichst engen wirtschaftlichen Beziehungen zum Vereinigten Königreich auch nach dem Brexit: "Die Freundschaft bleibt, aber das angekündigte Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus Binnenmarkt und Zollunion hat auch Auswirkungen auf unsere wirtschaftlichen Beziehungen.
Denn unsere Wirtschaft ist mit der britischen über zahlreiche Wertschöpfungsketten eng verknüpft.
"
Datum: 2017-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brexitverhandlung-ministerpraesident-laschet-spricht-mit-britischem-handelsminister;
Themen: Kommission für Brexit
# ?, Staatsminister
# ?, Handel
# ?, wirtschaftliche Beziehungen
# ?, Gästebuch
# ?, Landeshaus
# ?, Brexitverhandlung
# ?, angekündigtes Ausscheiden
# ?, zahlreiche Wertschöpfungsketten
# ?, Interesse der Landesregierung
# ? 73. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesrat begrüßt Pläne zur Vernetzung von EU-Sicherheitsdatenbanken
Bundesrat begrüßt Pläne zur Vernetzung von EU-Sicherheitsdatenbanken
Nordrhein-westfälische Initiative erfolgreich - Minister Reul: Meilensteine auf dem Weg zur echten Sicherheitsunion
27. April 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Der Bundesrat hat heute die Pläne der EU-Kommission zur Vernetzung von EU-Sicherheitsdatenbanken begrüßt.
Datum: 2018-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-begruesst-plaene-zur-vernetzung-von-eu-sicherheitsdatenbanken;
Themen: EU-Sicherheitsdatenbanken
# ?, Pläne
# ?, Bundesrat
# ?, EU-Informationssysteme
# ?, echte Sicherheitsunion
# ?, sogenannte Interoperabilität
# ?, EU-Kommission
# ?, Länderkammer
# ?, Straftäter
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ? 74. +++ (SEM)
In diesem Zusammenhang begrüßten Sie die Ausarbeitung einer Benelux-Strategie der Landesregierung mit dem Ziel, die Zusammenarbeit in einer Reihe von spezifischen Bereichen weiter zu vertiefen.
Bei den Gesprächen wurde deutlich, dass die Benelux-Staaten und Nordrhein-Westfalen bei vielen europäischen Themen ähnliche Positionen haben.
Dies gilt vor allem im Hinblick auf die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU).
Die wichtigste kurzfristige Priorität ist nach wie vor die Schaffung der Bankenunion, um die Finanzstabilität sicherzustellen und die Marktfragmentierung zu verringern.
Die Teilnehmer sprachen sich außerdem für eine engere Koordinierung der Beschäftigungs- und Sozialpolitik aus.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-benelux-staaten-zu-gast-nordrhein-westfalen-gemeinsame-presseerklaerung-der;
Themen: Beneluxstaaten
# ?, Konsultationen
# ?, europäische Themen
# ?, Außenminister
# ?, Beneluxdelegation
# ?, Ministerkomitee der Beneluxunion
# ?, Tagesordnung von Gesprächen
# ?, belgischer Generalkonsul
# ?, anschließende Beratungen
# ?, belgische Seite
# ? 75. +++ (SEM)
Denn es war die britische Militärregierung, die 1946 unter dem Codenamen "Operation Marriage" Nordrhein-Westfalen durch Zusammenschluss des nördlichen Teils der preußischen Rheinprovinz und der Provinz Westfalen aus der Taufe hob.
"Wir wissen, wie viel wir den Briten zu verdanken haben", betonte Europaminister Holthoff-Pförtner zum Auftakt der Jubiläumsfeierlichkeiten.
"Nach dem Abschied des Vereinigten Königreichs aus Zollunion und Binnenmarkt werden wir unsere Beziehungen noch enger gestalten.
Ich bin überzeugt: Wir werden gemeinsam Europäer bleiben.
" Holthoff-Pförtner hebt zudem hervor, dass das Vereinigte Königreich - ein Land mit ständigem Sitz im UN-Sicherheitsrat - ein wichtiger Partner bei der Gestaltung der internationalen Politik bleiben werde.
Datum: 2021-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-stephan-holthoff-pfoertner-und-botschafterin-jill-gallard-eroeffnen;
Themen: Feierlichkeiten der Landesregierung
# ?, Freundschaftsjubiläum
# ?, Lichtinstallation
# ?, Briten
# ?, enge Beziehungen
# ?, Höhepunkt
# ?, Coronagruß
# ?, Festival der Freundschaft
# ?, andere Begegnungen
# ?, regelmäßige Besucher
# ? 76. +++ (SEM)
Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
"KI Montanunion" als neues Zukunftsprojekt für Europa
Der Ministerpräsident sprach mit dem französischen Regierungschef außerdem über die Idee einer "Montanunion" für Künstliche Intelligenz (KI), deren Umsetzung Nordrhein-Westfalen mitgestalten will.
"Die Nutzung der Potenziale Künstlicher Intelligenz ist eine der größten Zukunftsherausforderungen unserer Zeit.
Europa kann hier nur mithalten, wenn wir unsere besten Aktivitäten bündeln und einen Weg entwickeln, diese Technologien verantwortungsbewusst zu nutzen", so Laschet.
Datum: 2019-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/franzoesischer-premierminister-edouard-philippe-besucht-nordrhein-westfalen;
Themen: Rahmen des Vertrags
# ?, kulturelle Angelegenheiten
# ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit
# ?, Bevollmächtigte
# ?, Neujahrsempfang der IHK
# ?, gemeinsame Teilnahme
# ?, Funktion
# ?, französische Premierminister
# ?, Zukunft von Europa
# ?, Download
# ? 77. +++ (SEM)
Sehr geehrte Damen und Herren,
Der kanadische Ökonom Robert Mundell erhielt 1999 den Nobelpreis für Wirtschaft für seine "Theorie optimaler Währungsräume".
Schon früh stellte er in seinen Arbeiten die These auf, dass eine Währungsunion nur dann funktionieren kann, wenn Arbeitsmobilität zwischen den Mitgliedstaaten besteht.
Kommt es zu wirtschaftlichen Schocks in einem Mitgliedsstaat, sollen andere Arbeitsmärkte innerhalb des Währungsraums die Arbeitssuchenden aufnehmen können.
Zum Wohle des Währungsraum als Ganzes und zum Wohle der einzelnen Volkswirtschaften.
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;
Themen: Freizügigkeit
# ?, Währungsraum
# ?, ausländische Bevölkerung
# ?, EU-Zuwanderer
# ?, Rumänen
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Gutachten
# ?, andere Arbeitsmärkte
# ?, einzelne Volkswirtschaften
# ?, europäische Währungsunion
# ? 78. +++ (SEM)
Aber wenn der Brexit tatsächlich stattfindet, hat er erhebliche wirtschaftliche Folgen für ganz Europa und damit auch für den größten zusammenhängenden industriellen Ballungsraum in der EU, für das Land Nordrhein-Westfalen.
Über diese Folgen will ich mit der Landesregierung diskutieren und sie in den Fragen beraten, die das Land unmittelbar betreffen.
Hierbei geht es insbesondere um die Herstellung optimaler Rahmenbedingungen für die Ansiedlung solcher Unternehmen, die das Vereinigte Königreich verlassen wollen oder gar müssen, um auch in Zukunft einen uneingeschränkten Zugang zum Europäischen Binnenmarkt zu haben und Teil der Europäischen Zollunion zu bleiben.
"
Der Beauftragte für die Folgen des Brexit und die transatlantischen Beziehungen ist direkt dem Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten zugeordnet und nimmt seine Aufgaben in enger Abstimmung mit dem Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales wahr.
Datum: 2018-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-stellt-den-beauftragten-fuer-die-folgen-des-brexit-und;
Themen: transatlantische Beziehungen
# ?, Beauftragte
# ?, Folgen
# ?, Berater
# ?, Nachkriegsordnung
# ?, europäische Zollunion
# ?, katastrophaler Unfall
# ?, simultaner Austritt
# ?, vorzügliche Vernetzung
# ?, zusammenhängender industrielle Ballungsraum
# ? 79. +++ (SEM)
Die Veranstaltungsreihe des Ministeriums der Finanzen mit dem Titel "Mehr Europa für die Regionen: Nordrhein-Westfalen in der Europäischen Union" ist gestern Abend in die nächste Runde gegangen.
Bereits zum dritten Mal begrüßte der Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper ausgewiesene Europa-Fachleute auf dem Podium in der Landesvertretung in Brüssel.
Die Experten diskutierten diesmal zur Rolle des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in einer vertieften Wirtschafts- und Währungsunion.
Die Eurogruppe hatte sich im Dezember 2018 auf eine Reform des ESM verständigt, in den kommenden Monaten sollen die politischen Beschlüsse umgesetzt werden.
Minister Lienenkämper betonte die Bedeutung der nationalen Parlamente bei der Ausgestaltung der neuen europäischen Finanzarchitektur.
Datum: 2019-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-finanzen-setzt-expertenforum-bruessel-fort-diskussion-zur-zukunft;
Themen: europäischer Stabilitätsmechanismus
# ?, nationale Parlamente
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Haftung
# ?, Landesvertretung
# ?, Risiko
# ?, Eurogruppe
# ?, Reduktion der Schuldenquote
# ?, aktuelle Reformüberlegungen
# ?, etwaige Bankenabwicklung
# ? 80. +++ (SEM)
Doch Norbert Hüsson begnügt sich nicht damit, den eigenen Berufsstand zu vertreten.
Er möchte auch jenseits von wirtschaftlichen Interessen Gutes tun.
Neben seinem politischen Engagement, etwa in Personalunion als Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU des Kreisverbands Düsseldorf und des gesamten Bezirks Bergisches Land, ist Norbert Hüsson seit langem sozial-karitativ engagiert.
Dabei liegt ihm die Kinderhospizarbeit besonders am Herzen.
Seit nahezu 20 Jahren ist er aktiv im Förderverein des Kinder- und Jugendhospizes Regenbogenland in Düsseldorf, viele Jahre als sein Vorsitzender.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-1;
Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Siege
# ?, Handwerksjuroren
# ?, spanischsprachige Gemeinde
# ?, Foto
# ?, Verlierer
# ? 81. +++ (SEM)
In seine Amtszeit als Ministerpräsident fielen der Wiederaufbau des Landes und der Staatsaufbau Nordrhein-Westfalens sowie die Eingliederung des Landesteils Lippe in das noch junge Land.
Karl Arnold setzte in seinen Regierungsjahren entscheidende Impulse zur Gründung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, zu einer Politik für junge Menschen und zur Mitbestimmung in Unternehmen.
Mit seinen Vorstellungen zur Montanunion hat er auch der Einigung Europas eine Idee gegeben.
Karl Arnold wurde am 21. März 1901 in Herrlishöfen im heutigen Baden-Württemberg geboren.
Vor dem Zweiten Weltkrieg engagierte sich Arnold in den christlichen Gewerkschaften und Verbänden.
Datum: 2022-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-gedenkt-des-ersten-frei-gewaehlten;
Themen: europäischer Visionär
# ?, überparteilicher Landesvater
# ?, Wegbereiter des Föderalismus
# ?, gewählte Ministerpräsidenten
# ?, Blumen
# ?, Düsseldorfer
# ?, Oberbürgermeister von Düsseldorf
# ?, Regierungsjahre
# ?, Staatsaufbau
# ?, Vorstellungen der Montanunion
# ? 82. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat Friedrich Merz zum Beauftragten für die Folgen des Brexit und die transatlantischen Beziehungen benannt.
Seine Berufung ist ein Zeichen, dass die Landesregierung gerade jetzt zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich neue Brücken schlagen will.
Ministerpräsident Laschet bedauerte, dass die britische Regierung eine Zollunion ausschließe.
"Das Ausscheiden aus Binnenmarkt und Zollunion hat direkte Auswirkungen auf unsere Wirtschaft, die durch integrierte Wertschöpfungsketten eng mit der britischen Wirtschaft verknüpft ist", sagte Laschet.
Mit einem Handelsvolumen von 22,3 Milliarden Euro in 2016 ist das Vereinigte Königreich auf Rang 4 der NRW-Handelspartner.
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-botschafter-des-vereinigten-koenigreichs;
Themen: Zollunion
# ?, Gästebuch
# ?, Antrittsbesuch
# ?, britische Wirtschaft
# ?, erfolgreiche Beziehungen
# ?, jahrzehntelange Truppenpräsenz
# ?, NRW-Handelspartner
# ?, Stand von Beziehungen
# ?, integrierte Wertschöpfungsketten
# ?, britische Regierung
# ? 83. +++ (SEM)
Deshalb ist es gut, sich mit dem Vertreter Italiens in Deutschland über die aktuellen Debatten zur Zukunft Europas, den Europakurs der italienischen Regierung sowie die im Mai anstehenden Europawahlen auszutauschen kann.
"
Vertiefend ging es im Gespräch mit Botschafter Mattiolo über aktuelle Entwicklungen in der Wirtschafts- und Währungsunion und den zurzeit diskutierten Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union.
Zentrales Thema war auch die mögliche Intensivierung der Beziehungen Nordrhein-Westfalens zu Italien.
Ministerpräsident Laschet dazu: "Nordrhein-Westfalen ist Heimat von vielen italienischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die mit ihren Familien schon seit Jahrzehnten hier leben und unser Land mit aufgebaut und bereichert haben.
Datum: 2019-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-botschafter-italiens-luigi-mattiolo;
Themen: italienische Republik
# ?, Antrittsbesuch
# ?, Europakurs
# ?, italienische Regierung
# ?, italienische Wirtschaft
# ?, italienischer Botschafter
# ?, mögliche Intensivierung
# ?, italienische Herkunft
# ?, italienische Schulen
# ?, Kulturvereinigung
# ? 84. +++ (SEM)
Deshalb ist die enge Zusammenarbeit zwischen den Polizeibehörden unserer Länder so wichtig", so der Ministerpräsident.
Im Jahr 1955 unterzeichneten Belgien, die Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg ein Abkommen über die Einsetzung eines Interparlamentarischen Rates Benelux, das "Benelux-Parlament".
Das Benelux-Parlament berät die Regierungen der drei Länder zu den Themen Wirtschaftsunion, Kulturaustausch, Zusammenarbeit in der Außenpolitik sowie im Rechtsbereich.
Das Benelux-Parlament besteht aus 49 Mitgliedern, die aus den Parlamenten der drei Länder gewählt werden.
Die Kooperation zwischen Nordrhein-Westfalen und den Benelux-Ländern geht zurück auf eine im Jahr 2008 unterzeichnete "Politische Erklärung", mit der die damaligen Regierungschefs Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs sowie Nordrhein-Westfalen eine vertiefte Zusammenarbeit in Form einer privilegierten Partnerschaft vereinbarten.
Datum: 2017-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-vertreterinnen-und-vertreter-des-benelux;
Themen: Beneluxparlament
# ?, Landeshaus in Düsseldorf
# ?, Beneluxländer
# ?, Begegnung
# ?, Vertreterinnen
# ?, damalige Regierungschefs
# ?, grenzüberschreitender Dialog
# ?, vorhandene Potenziale
# ?, Polizeibehörden des Lands
# ?, enge vertrauensvolle Zusammenarbeit
# ? 85. +++ (SEM)
Seine Verdienste reichen zurück bis zur Zeit der Grundsteinlegung der Europäischen Union, wie wir sie heute kennen.
Elmar Brok war am Zustandekommen und der Ausgestaltung der Verträge von Amsterdam, Nizza, Lissabon und des EU-Verfassungsvertrages maßgeblich beteiligt.
Er engagiert sich mit großem Einsatz für die Fortentwicklung der EU-Grundlagen, wie den Verfassungskonvent und die Wirtschafts- und Währungsunion.
Elmar Brok kämpft für unser gemeinsames Europa!
Und wie nötig dieser Kampf ist, sehen wir aktuell wieder sehr deutlich.
Datum: 2017-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;
Themen: Zeughaus Neuss
# ?, herausragende Auszeichnung
# ?, Ordensträgerinnen
# ?, Leistungen
# ?, Ministerpräsident
# ?, Denker
# ?, Download
# ?, Rahmen
# ?, Landesverdienstorden
# ?, schwerkranke Kinder
# ? 86. +++ (SEM)
Ministerpräsidentin Kraft ist am 23.04.2013 zu einem Antrittsbesuch nach Luxemburg gereist.
Dort ist sie von Premierminister Jean-Claude Juncker empfangen worden.
Bei den Gesprächen ging es unter anderem um die aktuelle Situation der Wirtschafts- und Währungsunion und die Intensivierung der Zusammenarbeit.
Außerdem traf sie sich mit dem luxemburgischen Finanzminister Luc Frieden und wurde dabei von Finanzminister Norbert Walter-Borjans begleitet.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-besucht-luxemburg;
Themen: Wirtschaftsunion
# ?, Währungsunion
# ?, Intensivierung
# ?, Antrittsbesuche des Beneluxlands
# ?, Ministerpräsidentin von Luxemburg
# ?, Reihe von Antrittsbesuchen
# ?, Gespräche
# ?, Beneluxländer
# ?, Zusammenarbeit
# ?, Kraft
# ? 87. +++ (SEM)
Er war zuvor Minister für Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen Fragen der bilateralen Zusammenarbeit, unter anderem auf den Gebieten Bildung, Notfallversorgung und Euregio Maas Rhein.
Mit Frans Timmermans sprach Ministerpräsidentin Kraft über europapolitische Themen wie Migration und Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union, über eine europäische Klimaunion und Klimapolitik sowie über die Struktur und Arbeitsweise der neuen Kommission unter Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Downloads
* Ministerpräsidentin Kraft zu Besuch in Brüssel, 29.10.2014
Datum: 2014-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-zu-besuch-bruessel;
Themen: Besuch
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, neue Kommission
# ?, Zusammenschluss
# ?, Wissensraum
# ?, bilaterale Wirtschaftsfragen
# ?, deutscher Wirtschaftskreis
# ?, europäische Klimaunion
# ?, regionale Detailregulierungen
# ?, zuständige Ebenen
# ? 88. +++ (SEM)
"
Mit dem Aachener Vertrag vertiefen Deutschland und Frankreich ihre Zusammenarbeit in der Europapolitik.
So setzen sie sich für eine starke gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ein und vertiefen die Wirtschafts- und Währungsunion.
Auch die Zusammenarbeit zwischen den Außenministerien wird ausgeweitet, die bilaterale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus und der organisierten Kriminalität weiter verstärkt.
Zudem nimmt der Vertrag zusätzliche aktuelle Themen in den Blick wie die Digitalisierung und Künstliche Intelligenz, die Energiewende und den Klimaschutz im Einklang mit der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie.
Datum: 2019-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-deutsch-franzoesischer-freundschaftsvertrag-aachen-unterzeichnet;
Themen: unterzeichneter Freundschaftsvertrag
# ?, neuer Freundschaftsvertrag
# ?, unterzeichneter Download
# ?, Krönungssaal
# ?, neue Stufe
# ?, Aachener
# ?, Rathaus
# ?, enge Beziehungen
# ?, Kulturbevollmächtigte
# ?, Foto
# ? 89. +++ (SEM)
Die europäische Einigung hat dafür das Fundament gelegt.
Heute blicken wir auch mit Stolz auf ein Europa von 28 Mitgliedsstaaten mit vielen sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Errungenschaften.
Dazu zählt auch die Währungsunion.
Der Euro ist mittlerweile die Währung für EU-Bürgerinnen und Bürger in 19 Ländern.
Gemeinsam mit dem europäischen Binnenmarkt ist sie der Motor unserer Wirtschaft - gerade in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2019-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-aufruf-zur-europawahl;
Themen: Europawahl
# ?, Landesverband von Gemeinden
# ?, Errungenschaften eines Mitgliedsstaats
# ?, europäischer Binnenmarkt
# ?, EU-Bürgerinnen
# ?, Präses
# ?, europäische Einigung
# ?, Europatag
# ?, Stolz
# ?, Religionsgemeinschaften
# ? 90. +++ (SEM)
In dem Bundesratsbeschluss werden die Anstrengungen der griechischen Bürgerinnen und Bürger gewürdigt.
Der Bundesrat fordert, dass die aktuellen Stützungsmaßnahmen mit einer nachhaltigen Strategie zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung einhergehen müssen.
Nach Auffassung des Bundesrates ist daneben die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion zu verbessern.
Außerdem sei der Finanzsektor an den Kosten zur Bewältigung der Krise über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu beteiligen.
Ein einheitlicher Aufsichtsmechanismus für systemrelevante Banken müsse eingeführt werden.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-beschluss-des-bundesrats-zu-griechenland-hilfen-zu;
Themen: ausdrückliche Unterstützung
# ?, neue Griechenlandhilfen
# ?, Beschluss
# ?, Finanzminister der Eurozone
# ?, Haushaltssanierung
# ?, Europakammer des Bundesrats
# ?, Befassung der Europakammer
# ?, Rahmen des Sparpakets
# ?, Sparpaket
# ?, aktuelle Stützungsmaßnahmen
# ? 91. +++ (SEM)
In dem Bundesratsbeschluss werden die Anstrengungen der griechischen Bürgerinnen und Bürger gewürdigt.
Der Bundesrat fordert, dass die aktuellen Stützungsmaßnahmen mit einer nachhaltigen Strategie zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung einhergehen müssen.
Nach Auffassung des Bundesrates ist daneben die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion zu verbessern.
Außerdem sei der Finanzsektor an den Kosten zur Bewältigung der Krise über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu beteiligen.
Ein einheitlicher Aufsichtsmechanismus für systemrelevante Banken müsse eingeführt werden.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-beschluss-des-bundesrats-zu-griechenland-hilfen-zu-0;
Themen: ausdrückliche Unterstützung
# ?, neue Griechenlandhilfen
# ?, Beschluss
# ?, Finanzminister der Eurozone
# ?, Haushaltssanierung
# ?, Europakammer des Bundesrats
# ?, Befassung der Europakammer
# ?, Rahmen des Sparpakets
# ?, Sparpaket
# ?, aktuelle Stützungsmaßnahmen
# ? 92. +++ (SEM)
Der Bundesrat fordert, dass Zypern bei der Umsetzung wirtschaftlicher Reformen unterstützt wird.
Insbesondere solle dabei Kleinen und Mittleren Unternehmen geholfen werden sowie Maßnahmen zur Eindämmung der Arbeitslosigkeit erfolgen.
Problematisch sei die Heranziehung des ESM zur direkten Rekapitalisierung von Banken, weshalb nach Auffassung des Bundesrates die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion weiter zu verbessern ist.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.
Datum: 2013-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur;
Themen: Zypernhilfen
# ?, zyprischer Bankensektor
# ?, Bundesrat
# ?, Sicherheit von Spareinlagen
# ?, bestehende Rettungsmechanismen
# ?, grobe Fehlentscheidung
# ?, große Unruhe
# ?, zyprische Banken
# ?, Kleinanleger
# ?, stabile Verhältnisse
# ? 93. +++ (SEM)
Der Bundesrat fordert, dass Zypern bei der Umsetzung wirtschaftlicher Reformen unterstützt wird.
Insbesondere solle dabei Kleinen und Mittleren Unternehmen geholfen werden sowie Maßnahmen zur Eindämmung der Arbeitslosigkeit erfolgen.
Problematisch sei die Heranziehung des ESM zur direkten Rekapitalisierung von Banken, weshalb nach Auffassung des Bundesrates die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion weiter zu verbessern ist.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.
Dieser Pressetext ist auch über das Internet verfügbar unter der Internet-Adresse der Landesregierung http://www.nrw.de
Datum: 2013-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur-0;
Themen: Zypernhilfen
# ?, Bundesrat
# ?, bestehende Rettungsmechanismen
# ?, zyprische Banken
# ?, zyprischer Bankensektor
# ?, stabile Verhältnisse
# ?, Europakammer des Bundesrats
# ?, Gläubiger
# ?, Lasten
# ?, Steuerzahler
# ? 94. +++ (SEM)
Laufzeitverlängerungen für sicherheitstechnisch höchst problematische Reaktoren wie Doel und Tihange in Belgien sind nicht mehr zeitgemäß.
Auch eine Einspeisevergütung für Atomstrom, wie am Beispiel Hinkley Point C durchexerziert, können wir in Europa nicht wollen", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel. "
Gerade jetzt in der Phase der Ausgestaltung der europäischen Energieunion ist es wichtig, die Fortsetzung einer verfehlten Atompolitik zu verhindern.
Wir dürfen nicht mehr auf veraltete Technologien setzen, sondern müssen in erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Energieeinsparung investieren.
"
Datum: 2016-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-tritt-allianz-der-regionen-fuer-europaweiten-atomausstieg-bei;
Themen: europaweiter Atomausstieg
# ?, Allianz von Regionen
# ?, europäische Energiepolitik
# ?, Katastrophe von Fukushima
# ?, atomtechnischer Irrweg
# ?, Subventionen
# ?, starkes Signal
# ?, AKW-Blöcke
# ?, Atomkraft in EU
# ?, Atomstrom
# ? 95. +++ (SEM)
Die EU sieht sich seit Beginn der weltweiten Finanzkrise vielerlei Kritik und auch großer Skepsis ausgesetzt.
War die EU in den vergangenen Jahren in den Medien oft eher ein Randthema, so sind die Zeitungen jetzt täglich voller Schlagzeilen: von einem Euro, der seine schwerste Bewährungsprobe zu bestehen habe, vielleicht vor dem Zerfall stehe, bei den einen zu unerträglichen Sparanstrengungen geführt habe und die anderen (uns Deutsche) zu Melkkühen degradiere:
Aber nicht nur das Ansehen und der Stand unserer Währungsunion machen mir als Europaministerin Sorge.
Vielmehr bin ich betroffen, wenn das gemeinsame Projekt "Europa" insgesamt in Frage gestellt wird.
Zunehmend beherrschen Ängste die Debatte.
Datum: 2012-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-nord-pas-de-calais-chancen-fur-eine-vertiefte-kooperation;
Themen: 2 Regionen
# ?, Anrede
# ?, Aussöhnung
# ?, Eurozone
# ?, Partnerstädte
# ?, Partnervereine
# ?, bilaterale Beziehungen
# ?, zahlreiche Forschungseinrichtungen
# ?, gemeinsamer Binnenmarkt
# ?, europäische Geschichte
# ? 96. +++ (SEM)
Erlauben Sie mir daher, mich darauf zu beschränken, einige in meinen Augen wichtige Punkte hervorzuheben.
1.) Der offensichtlichste zuerst: die Freizügigkeit der Unionsbürger, der in der EU in weiten Bereichen fast der Rang eines Grundrechts zukommt, ist heute einer der Grundpfeiler des europäischen Selbstverständnisses.
Die unzähligen positiven Effekte dieser europaweiten Mobilität - sei es im Hinblick auf die Wirtschaft, die Stabilisierung der Währungsunion oder die Völkerverständigung - sind Gegenstand zahlloser wissenschaftlicher und anderer Publikationen.
Auch das 4. Jahresgutachten weist zutreffend darauf hin, wie sehr gerade Deutschland von der Freizügigkeit profitiert.
Mehr noch: das "Migrationsbarometer" verdeutlicht, dass auch die Menschen in Deutschland weit überwiegend [79% der Befragten ohne Migrationshintergrund, 81,1 % der Befragten mit Migrationshintergrund] der Meinung sind, dass der europäische Wanderungsraum für Deutschland einen Gewinn darstellt.
Datum: 2013-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-dr-schwall-duren-anl-der-vorstellung-des-4-jahresgutachtens-des;
Themen: Migration
# ?, solidarische Maßnahmen
# ?, Malkasten
# ?, Vorstellung
# ?, Sachverständigenrat von Stiftungen
# ?, Wohltätigkeit
# ?, deutsche Stiftungen
# ?, Solidarität
# ?, Krisenländer
# ?, Gutachten
# ? 97. +++ (SEM)
Sehr geehrter Herr Präsident!
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
In der Tat, die Krise der Wirtschafts- und Währungsunion hat auf die europäischen Bürgerinnen und Bürger in vielen Bereichen gravierende Auswirkungen.
Die Maßnahmen, die ergriffen worden sind, sind nicht immer erfolgreich und tragen darüber hinaus dazu bei, die Rezession teilweise zu verschärfen.
Die Probleme im Bankensektor haben erheblichen Anteil daran.
Datum: 2012-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-bei-der-902-sitzung-des-bundesrates;
Themen: nationale Behörden
# ?, Herren
# ?, Kommission
# ?, Punkte
# ?, Aufsichtsfunktion bei EZB
# ?, Banken in Deutschland
# ?, Bankenprobleme
# ?, Geldpolitik
# ?, Gesamtvorschlag
# ?, Regionalprinzip
# ? 98. +++ (SEM)
Verantwortungsbewusstes Handeln in und für Europa war noch nie so wichtig wie jetzt.
Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Europäische Union in eine schwierige Lage gebracht, die selbst Pessimisten vor ein paar Jahren noch nicht für denkbar hielten.
Nordrhein-Westfalen, das wie kaum eine andere Region in Europa von der europäischen Integration profitiert, muss seinen Beitrag zur Überwindung der Krise der EU leisten und sich für eine dauerhafte, nachhaltige Lösung der Probleme in der Wirtschafts- und Währungsunion einsetzen.
Die Lösung der Probleme besteht in mehr und nicht in weniger Europa, wie es die Ministerpräsidentin in ihrer Regierungserklärung gesagt hat.
An diesem Grundsatz werde ich meine Europapolitik in den nächsten fünf Jahren ausrichten.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkte-der-landesregierung-im-bereich-europa-und-eine-welt;
Themen: europäischer internationale Rahmen
# ?, wissenschaftliche Kooperationen
# ?, Regierungserklärung
# ?, EU-Fördermittel
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, EU-Förderung
# ?, europäische Politik
# ?, Partnerregionen
# ?, Probleme
# ?, Überwindung
# ? 99. +++ (SEM)
Der Europäische Rat hatte auf dem EU-Gipfel im Oktober entschieden, die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien zu verschieben.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Entscheidung des europäischen Rates ist ein historischer Fehler.
Wir sollten uns erinnern an die Weitsicht der Gründer der Montanunion 1952 - sieben Jahre nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges 1945 - , die den Grundstein für ein vereintes, friedliches und demokratisches Europa gelegt haben.
Welch fundamental andere Entscheidung angesichts einer unvergleichlich größeren Herausforderung!
Die Verschiebung der Beitrittsverhandlungen zeugt von Kleingeistigkeit und bedarf einer Korrektur.
Datum: 2019-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-mit-dem-botschafter-nordmazedoniens-europaminister-holthoff-pfoertner;
Themen: Verschiebung
# ?, europäischer Rat
# ?, historischer Fehler
# ?, EU-Gipfel
# ?, Botschafter
# ?, Kleingeistigkeit
# ?, Staatsname
# ?, Aufnahme
# ?, Montanunion
# ?, Korrektur
# ? 100. +++ (SEM)
Er hatte klare Ideale und Standpunkte, die er nicht hinter dem Amt des Bundespräsidenten versteckte.
Für ihn standen fiskalische und politische Fragestellungen stets auf demselben Blatt.
Die Währungsunion und der Vertrag von Maastricht bleiben auf ewig mit ihm und seiner Arbeit als Staatssekretär verbunden.
Auf allen Stationen auf seinem vielseitigen Lebensweg war es dabei immer wieder das Thema der Gerechtigkeit, das ihn antrieb.
Sei es im Dialog mit Entwicklungsländern oder in seinem Verständnis der Globalisierung.
Datum: 2025-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-bundespraesident-ad-horst-koehler;
Themen: Amt des Bundespräsidenten
# ?, Weltsicht
# ?, innerliche Haltung
# ?, Rücktritt
# ?, Weitsicht
# ?, Altbundespräsident
# ?, Diplomvolkswirt
# ?, Thema der Gerechtigkeit
# ?, Verständnis der Globalisierung
# ?, Zeitsoldat
# ? 101. +++ (SEM)
Doch Norbert Hüsson begnügt sich nicht damit, den eigenen Berufsstand zu vertreten.
Er möchte auch jenseits von wirtschaftlichen Interessen Gutes tun.
Neben seinem politischen Engagement, etwa in Personalunion als Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU des Kreisverbands Düsseldorf und des gesamten Bezirks Bergisches Land, ist Norbert Hüsson seit langem sozial-karitativ engagiert.
Dabei liegt ihm die Kinderhospizarbeit besonders am Herzen.
Seit nahezu 20 Jahren ist er aktiv im Förderverein des Kinder- und Jugendhospizes Regenbogenland in Düsseldorf, viele Jahre als sein Vorsitzender.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-0;
Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Siege
# ?, Handwerksjuroren
# ?, spanischsprachige Gemeinde
# ?, Foto
# ?, Verlierer
# ? 102. +++ (IR)
Wir brauchen Unterstützung vom Bund und der Europäischen Union.
Die Freizügigkeit in der Europäischen Union kann nur verteidigt werden, wenn sie gegen Missbrauch geschützt wird.
Der zweite Schritt betrifft die Europäische Union.
Datum: 2026-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-gegen-problemimmobilien-und-sozialbetrug-zwoelf;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Leistungsmissbrauch
# ?, heutige Kontrollaktion
# ?, Schlagkraft
# ?, Jobcenter
# ?, neue Weise
# ?, Behördennetz
# ?, Missbrauch
# ?, Sozialbetrug
# ?, neuer Ansatz
# ? 103. +++ (IR)
Das Europäische Parlament ist die von den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union gewählte Volksvertretung.
Es geht darum, die strategische Souveränität Europas zu stärken, die globale Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union und damit Wirtschaftskraft und Wohlstand zu erhalten, den europäischen Binnenmarkt auszubauen, die klimaneutrale und digitale Transformation zu gestalten und den europäischen Zusammenhalt zu erneuern.
Unsere Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen profitiert von Europa, fast 60 Prozent des Handelsvolumens entfallen auf den Austausch mit Staaten der Europäischen Union.
Eine starke Europäische Union macht die regionale Wirtschaft fit im europäischen und globalen Wettbewerb und sichert bei uns Arbeitsplätze.
Datum: 2024-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-aufruf-zur-europawahl-am-9-juni;
Themen: Europawahl
# ?, europäisches Parlament
# ?, Verunsicherung
# ?, Großereignis der Demokratie
# ?, europäische Vielfalt
# ?, europäischer globale Wettbewerb
# ?, festes Zuhause
# ?, populistische Kräfte
# ?, Richtungsentscheidungen
# ?, aktuelle Weltlage
# ? 104. +++ (IR)
Diese Veranstaltungsreihe stellt jährlich ein Land vor, das seit 2004 der Europäischen Union beigetreten ist.
Bei dieser Gelegenheit haben wir, lieber Herr Generalkonsul, überlegt, wie die Mitgliedschaft Kroatiens in der Europäischen Union gefeiert werden könnte.
2. und heute den Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union.
Datum: 2013-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-anlasslich-des-empfangs-zum-beitritt-der-republik-kroatien-zur;
Themen: Anrede
# ?, Umlaufbahn
# ?, geehrter Herr
# ?, Kroatinnen
# ?, Nationalfeiertag von Kroatien
# ?, Parlament von Kroatien
# ?, jährliche Europawoche
# ?, kroatische Staatsbürgerinnen
# ?, kroatischer Botschafter
# ?, verehrter Herr
# ? 105. +++ (IR)
Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren und die nächsten Schritte der europäischen Integration vorzuzeichnen.
Dafür muss die Europäische Union sich nicht nur nach innen reformieren, sondern weltpolitikfähig werden.
Speich weiter: "Es geht nicht allein um mehr oder weniger Europa, vielmehr sind tiefgreifende Reformprozesse der Europäischen Union notwendig.
Datum: 2021-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-speich-wird-mitglied-des-plenums-der-konferenz-zur-zukunft-europas;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, Plenum der Konferenz
# ?, Zukunftskonferenz
# ?, nordrhein-westfälischer Staatssekretär
# ?, Ausschuss von Regionen
# ?, Europaangelegenheiten
# ?, Funktion des Vorsitzes
# ?, Mut von Veränderungen
# ?, echte Veränderungen
# ?, Außenbeziehungen
# ? 106. +++ (IR)
Die Auftaktveranstaltung widmete sich dem Reformprozess der Europäischen Union.
Auf dem Podium konnte der Minister gleich zwei ausgewiesene Kenner der Europäischen Union begrüßen: den Generalsekretär der EU-Kommission, Martin Selmayr, und die stellvertretende Vorsitzende der EVP-Fraktion, Esther de Lange.
Gemeinsam diskutierten sie grundlegende Herausforderungen und Perspektiven der Europäischen Union.
Datum: 2018-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-der-europaeische-reformprozess-ministerium-der-finanzen;
Themen: zentrale Botschaften
# ?, europäischer Reformprozess
# ?, Abend
# ?, Gäste
# ?, Großteil des Exports
# ?, Kommissionsgeneralsekretär
# ?, Stärkung für EU-Kommissare
# ?, Transitregion
# ?, eigene Veranstaltungsreihe
# ?, europäische Weiterentwicklung
# ? 107. +++ (IR)
Nordrhein-Westfalen würdigt eine Woche lang den Ursprung der Europäischen Union.
Rund um den Europatag am 9. Mai finden im ganzen Land Workshops, Seminare, Tagungen, Konferenzen, Lesungen, Gesprächsrunden oder andere innovative Projekte zur Auseinandersetzung mit Europa und der Europäischen Union statt.
Nordrhein-Westfalen würdigt eine Woche lang den Ursprung der Europäischen Union.
Rund um den Europatag am 9. Mai finden im ganzen Land Workshops, Seminare, Tagungen, Konferenzen, Lesungen, Gesprächsrunden oder andere innovative Projekte zur Auseinandersetzung mit Europa und der Europäischen Union statt.
Datum: 2017-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-steht-eine-woche-lang-im-zeichen-europas;
Themen: EU-Projekttag
# ?, Gesprächsrunden
# ?, Konferenzen
# ?, Europatag
# ?, Tagungen
# ?, Lesungen
# ?, Seminare
# ?, Auseinandersetzung
# ?, innovative Projekte
# ?, Auftakt der Europawoche
# ? 108. +++ (IR)
"Die Europäische Union ist aus meiner Sicht die größte Errungenschaft in Europa seit dem Ende des zweiten Weltkrieges.
Die Vorteile des gemeinsamen Binnenmarktes in der Europäischen Union, der offenen Grenzen im Schengen-Raum und der gemeinsamen Werte zum Schutz der Privatsphäre des Einzelnen gewährten größtmögliche Freiheit für jede Einzelne und jeden Einzelnen, so Minister Dr. Limbach.
Länder, die der Europäischen Union beitreten wollten, müssten sich der gewaltigen Herausforderung stellen, ihren Rechtsbestand dem europäischen Recht anzupassen.
Das Fundament der Werteordnung der Europäischen Union gründe auf Rechtsstaatlichkeit, einer unabhängigen Justiz, der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität sowie Pluralismus und Minderheitenschutz.
Datum: 2023-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-zu-studierenden-ueber-die-wertegemeinschaft;
Themen: gemeinsame europäische Rechtsordnung
# ?, europäische Integration
# ?, europäisches Recht
# ?, Studierende
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Universität Tiflis
# ?, Universität in Tiflis
# ?, Wertegemeinschaft von EU
# ?, gemeinsame nachhaltige Umweltpolitik
# ?, moderner liberale Rechtsstaat
# ? 109. +++ (IR)
Benelux-Union
Der Festakt zum 60-jährigen Bestehen der Benelux-Union fand am 5. Juni 2018 in Brüssel statt, an dem auch Ministerpräsident Armin Laschet teilgenommen hat.
Seit nunmehr zehn Jahren besteht ein Kooperationsabkommen zwischen Nordrhein-Westfalen und der Benelux-Union.
Datum: 2019-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-benelux-laender-vertiefen-partnerschaft;
Themen: Beneluxländer
# ?, Download
# ?, Beneluxunion
# ?, bedeutende Erklärung
# ?, Beziehungen
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, explizite Themenfelder
# ?, gemeinsame Ermittlungsgruppen
# ?, grenzüberschreitender Netzausbau
# ?, kraftvolles Zeichen
# ? 110. +++ (IR)
Der Gouverneur Zentralmakedoniens wurde am 12. Februar 2020 an die Spitze der Versammlung der lokalen und regionalen Mandatsträger der Europäischen Union gewählt.
Der Europäische Ausschuss der Regionen ist eine unverzichtbare Stimme der regional und lokal gewählten Repräsentanten, Bürgermeister und lokal gewählten Politiker der Europäischen Union.
Ich bin überzeugt: mit Präsident Tzitzikostas wird diese Stimme in der ganzen Europäischen Union wieder hörbar werden.
Datum: 2020-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-praesidenten-des-europaeischen;
Themen: Spitze der Versammlung
# ?, regionale Mandatsträger
# ?, Gouverneur
# ?, Download
# ?, Ausschuss des Außenbüros
# ?, Außenbüro
# ?, EU-Angelegenheit
# ?, EU-Präsidentschaft des Deutsche
# ?, befindliche Kohleregionen
# ?, europäische Unterstützung
# ? 111. +++ (IR)
Hintergrund Benelux-Union
Neben dem bilateralen Austausch mit den Benelux-Ländern arbeitet Nordrhein-Westfalen seit 2008 eng mit der Benelux-Union zusammen.
Grundlage hierfür bildet eine privilegierte Partnerschaft zwischen der Benelux-Union und Nordrhein-Westfalen, die im Rahmen einer gemeinsamen politischen Erklärung zwischen den damaligen Regierungschefs Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs und der Landesregierung unter Ministerpräsident Rüttgers vereinbart wurde.
Datum: 2023-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-die-neue-online-plattform-erleichtert-grenzueberschreitenden;
Themen: Beneluxländer
# ?, Infopunkt
# ?, Generalsekretär der Beneluxunion
# ?, Startschuss
# ?, Hindernisse
# ?, Beneluxgeneralsekretär
# ?, Einzelhandelssektor
# ?, Generalsekretariat der Beneluxunion
# ?, Handelsaktivitäten
# ?, elektronischer Geschäftsverkehr
# ? 112. +++ (IR)
Die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel startet am Dienstag, 21. Mai 2024, eine viertägige Europa-Radtour mit Stationen in Dortmund, Bottrop, Essen, Gütersloh, Hamm und Nordkirchen, um auf die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament am 9. Juni aufmerksam zu machen.
Die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel startet am Dienstag, 21. Mai 2024, eine viertägige Europa-Radtour mit Stationen in Dortmund, Bottrop, Essen, Gütersloh, Hamm und Nordkirchen, um auf die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament am 9. Juni aufmerksam zu machen.
In Anlehnung an eine ähnliche Aktion im Jahr 2013 besuchen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Institutionen und Projekte, die in einem besonderen Maß für die Zukunft der Europäischen Union und die gemeinsamen europäischen Werte stehen.
Europaminister Nathanael Liminski: "Die Erfolgsgeschichte der Europäischen Union spüren wir auch bei uns in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2024-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-radtour-der-eu-landesvertretung-geht-den-start;
Themen: Radfahrt
# ?, Veranstalter
# ?, Teilnehmer
# ?, Erlebensraum
# ?, Eu-landesvertretung
# ?, bevorstehende Wahlen
# ?, schöne Werbeaktion
# ?, Ökozentrum
# ?, Jugendredaktion
# ?, Radtour
# ? 113. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Korruptionsbekämpfung in der Europäischen Union
Korruptionsbekämpfung in der Europäischen Union
Auf Einladung von Herrn Minister Dr. Benjamin Limbach diskutierten am 12. Juni 2023 in Brüssel die zuständige stellvertretende Referatsleiterin der EU-Kommission Dr. Ute Siegel und weitere Expertinnen und Experten über den aktuellen Richtlinienvorschlag der Kommission zur Korruptionsbekämpfung in der Europäischen Union.
Auf Einladung von Herrn Minister Dr. Benjamin Limbach diskutierten am 12. Juni 2023 in Brüssel die zuständige stellvertretende Referatsleiterin der EU-Kommission Dr. Ute Siegel und weitere Expertinnen und Experten über den aktuellen Richtlinienvorschlag der Kommission zur Korruptionsbekämpfung in der Europäischen Union.
Datum: 2023-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/korruptionsbekaempfung-der-europaeischen-union;
Themen: Korruptionsbekämpfung
# ?, weitere Expertinnen
# ?, Siegel
# ?, Ansatz des Richtlinienvorhabens
# ?, Bereich der Korruption
# ?, Mindestvorschriften
# ?, Richtlinienvorhaben
# ?, gute Complianceregeln
# ?, Link
# ?, EU-Kommission
# ? 114. +++ (IR)
Nach dem Austritt der Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union gilt es nunmehr auf dieser Freundschaft aufbauend weiterhin gemeinsame Projekte, Partnerschaften und Perspektiven mit Leben zu füllen.
Über die Herausforderungen dieser Pandemie hinaus ist es unentbehrlich, dass Nordrhein-Westfalen, Deutschland und die Europäische Union eng mit dem Vereinigten Königreich zusammenarbeiten, um auch zukünftige Herausforderungen, die den gesamten Kontinent betreffen, zu bewältigen.
Zuvor war Raab Minister für den Austritt aus der Europäischen Union, so genannter Brexit-Minister.
Datum: 2021-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilaterales-gespraech-von-ministerpraesident-armin-laschet-mit-dem-britischen;
Themen: bilaterales Gespräch
# ?, Bereich der Außenpolitik
# ?, jahrzehntelange Beziehungen
# ?, Videoschalte
# ?, Sicherheitspolitik
# ?, EU-Ebene
# ?, Perspektiven
# ?, Zusammenarbeit
# ?, enge Verbundenheit
# ?, Britinnen
# ? 115. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Unionsgeführte Länder fordern Aussetzung der Globalen Mindeststeuer
Unionsgeführte Länder fordern Aussetzung der Globalen Mindeststeuer
Die Finanzminister der unionsgeführten Länder haben am Donnerstag, 4. Dezember 2025, im Finanzausschuss des Bundesrates eine gemeinsame Protokollerklärung abgegeben, mit der die vorübergehende Aussetzung der globalen Mindeststeuer gefordert wird.
Die Finanzminister der unionsgeführten Länder haben am Donnerstag, 4. Dezember 2025, im Finanzausschuss des Bundesrates eine gemeinsame Protokollerklärung abgegeben, mit der die vorübergehende Aussetzung der globalen Mindeststeuer gefordert wird.
Datum: 2025-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unionsgefuehrte-laender-fordern-aussetzung-der-globalen-mindeststeuer;
Themen: globale Mindeststeuer
# ?, unionsgeführte Länder
# ?, einseitige Belastung
# ?, gemeinsame Protokollerklärung
# ?, Gewinnverlagerungen
# ?, internationale Lösung
# ?, vorübergehende Aussetzung
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Ausnahmen des Partners
# ?, Aussetzung einer Steuer
# ? 116. +++ (IR)
Gemeinsam mit Wohlfahrtsverbänden, institutionellen Vertreterinnen und Vertretern sowie Expertinnen und Experten aus der Europäischen Union wurden Strategien zur besseren Integration von Zuwanderern aus Südosteuropa in den Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft diskutiert.
Darüber hinaus ging es um mögliche Maßnahmen der Europäischen Union und anderer EU-Länder zur Bekämpfung der Armut in den Herkunftsländern.
In Nordrhein-Westfalen seien in den vergangenen Jahren vermehrt Menschen aus den ärmsten Regionen der Europäischen Union angekommen, sagte Integrations-Staatssekretär Thorsten Klute in Brüssel.
Datum: 2014-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrations-staatssekretaer-klute-wirbt-bruessel-armut-europa-staerker-bekaempfen;
Themen: Armutssiedlungen
# ?, Workshop in Brüssel
# ?, institutionelle Vertreterinnen
# ?, Armutswanderung
# ?, gemeinsame Bekämpfung
# ?, andere EU-Länder
# ?, Armutsbekämpfung
# ?, Osten
# ?, Arbeitsmarkt
# ?, Wohlfahrtsverbände
# ? 117. +++ (IR)
Ab sofort finden Bürgerinnen und Bürger in sieben Städten und fünf Kreisen in Nordrhein-Westfalen eine Anlaufstelle für ihre Fragen zur Europäischen Union.
Die EDIs informieren zum Beispiel über die Rechte als Unionsbürger, über EU-Förderprogramme oder die Politikbereiche und Institutionen der EU.
Ab sofort finden Bürgerinnen und Bürger in sieben Städten und fünf Kreisen in Nordrhein-Westfalen eine Anlaufstelle für ihre Fragen zur Europäischen Union.
Die EDIs informieren zum Beispiel über die Rechte als Unionsbürger, über EU-Förderprogramme oder die Politikbereiche und Institutionen der EU.
Datum: 2013-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bekommt-fur-den-zeitraum-2013-bis-2017-zwolf-europe-direct-0;
Themen: Informationszentren
# ?, Entwicklungsgesellschaft
# ?, Betriebsgesellschaft von Bocholt
# ?, EU-weites Netzwerk
# ?, Wirtschaftsförderunggesellschaft
# ?, unkomplizierte Anlaufstelle
# ?, europäische Fragen
# ?, Finanzausstattung
# ?, Auslandsgesellschaft
# ?, Bürgerinnen
# ? 118. +++ (IR)
Die Diskussionspartner bei der Veranstaltung "Die Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union - ein Dialog" in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen sind: Prof. Thomas von Danwitz, Richter am Europäischen Gerichtshof, Dr. Hannes Krämer, Rechtsberater des Juristischen Dienstes der Europäischen Kommission, Prof. Czeslaw Klak, Richter am Polnischen Staatstribunal und Dariusz Mazur, Leiter der dritten Strafabteilung des Regionalgerichts Krakau und Sprecher der Richtervereinigung "Themis"
Minister Holthoff-Pförtner: "Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Gerichte sind Voraussetzung für die Europäische Union als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen.
Es ist Aufgabe der Europäischen Union, schwerwiegenden Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit entgegenzutreten.
Datum: 2019-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-und-minister-biesenbach-laden-bruessel-zum-dialog-ueber;
Themen: Rechtsstaatlichkeit
# ?, Diskussionspartner
# ?, Ergreifung
# ?, Gerichte der Stadt
# ?, Rechtsberater
# ?, Regionalgericht Krakau
# ?, Sprecher der Richtervereinigung
# ?, Strafabteilung des Regionalgerichts
# ?, betreffende Mitgliedstaaten
# ?, regelmäßiger rege Austausch
# ? 119. +++ (IR)
"Die Europäische Union muss ihren Platz in einer Welt finden, die von geopolitischen und strategischen Interessen dominiert wird - und von Akteuren, die internationale Politik nach dem Gesetz des Dschungels gestalten wollen.
Wir brauchen eine Europäische Union, die ihre Interessen kennt und strategisch verfolgt; die wettbewerbsfähig ist und zukunftsorientiert vorgeht und globale Standards setzt;
Mit den Europapolitischen Prioritäten definiert die Landesregierung drei zentrale Zielsetzungen, die für die Entwicklung der Europäischen Union und Europas im weiteren Sinne auf absehbare Zeit relevant sein werden: Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und Zusammenhalt.
Datum: 2025-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-europapolitischen-prioritaeten-vor;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Mitglieder des Ausschusses
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, EU-Neuausrichtung
# ?, Vertiefung des Binnenmarkts
# ?, erforderliche Neuausrichtung
# ?, globales Gefüge
# ?, grenzüberschreitender Infrastrukturausbau
# ?, spürbarer Abbau
# ?, verlässliche Energiepolitik
# ? 120. +++ (IR)
Ab sofort finden Bürgerinnen und Bürger in sieben Städten und fünf Kreisen in Nordrhein-Westfalen eine Anlaufstelle für ihre Fragen zur Europäischen Union.
Die EDIs informieren zum Beispiel über die Rechte als Unionsbürger, über EU-Förderprogramme oder die Politikbereiche und Institutionen der EU.
Ab sofort finden Bürgerinnen und Bürger in sieben Städten und fünf Kreisen in Nordrhein-Westfalen eine Anlaufstelle für ihre Fragen zur Europäischen Union.
Die EDIs informieren zum Beispiel über die Rechte als Unionsbürger, über EU-Förderprogramme oder die Politikbereiche und Institutionen der EU.
Datum: 2013-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bekommt-fuer-den-zeitraum-2013-bis-2017-zwoelf-europe-direct;
Themen: Informationszentren
# ?, Entwicklungsgesellschaft
# ?, Betriebsgesellschaft von Bocholt
# ?, EU-weites Netzwerk
# ?, Wirtschaftsförderunggesellschaft
# ?, unkomplizierte Anlaufstelle
# ?, europäische Fragen
# ?, Finanzausstattung
# ?, Auslandsgesellschaft
# ?, Bürgerinnen
# ? 121. +++ (IR)
Daher hat die Europäische Union einheitliche Anforderungen und Standards zum sicheren Betrieb für die größeren Flughäfen der Gemeinschaft festgelegt.
Das Unionsrecht sieht vor, dass ab dem 1. Januar 2018 alle europäischen Flughäfen ein entsprechendes Flugplatzzeugnis vorweisen müssen.
2009 hatte die Europäische Union beschlossen, dass alle europäischen Verkehrsflughäfen diese spezielle Sicherheitsprüfung bestehen müssen.
Datum: 2017-12-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flughaefen-nordrhein-westfalen-erfuellen-europaeische-sicherheitsstandards;
Themen: Geschäftstermin
# ?, Sicherheitszeugnisse
# ?, europäische Sicherheitsstandards
# ?, nordrhein-westfälische Verkehrsflughäfen
# ?, Flughäfen in Nordrhein-Westfalen
# ?, sicherer Betrieb
# ?, sorgfältige Prüfung
# ?, Flughafen Düsseldorf
# ?, Zertifikate
# ?, Verkehrsministerium
# ? 122. +++ (IR)
Im Rahmen des NRW-USA-Jahres 2023/2024 unter dem Motto "a perfect match" diskutierten am Donnerstag, 14. März 2024 Vertreter der Industrie, des Unternehmerverbandes NRW, der Europäischen Kommission und der international tätigen Rechtsanwälte zu der Frage, ob die Normenvielfalt in Deutschland und der Europäischen Union für Unternehmen im internationalen Wettbewerb noch zu bewältigen ist.
Im Rahmen des NRW-USA-Jahres 2023/2024 unter dem Motto "a perfect match" diskutierten am Donnerstag, 14. März 2024 Vertreter der Industrie, des Unternehmerverbandes NRW, der Europäischen Kommission und der international tätigen Rechtsanwälte zu der Frage, ob die Normenvielfalt in Deutschland und der Europäischen Union für Unternehmen im internationalen Wettbewerb noch zu bewältigen ist.
In einer global vernetzten Wirtschaft ist die Gesetzgebung in Deutschland und der Europäischen Union auch ein Mittel, um unsere Werte bei unseren Handelspartnern hochzuhalten, nämlich die Eindämmung und Bewältigung des Klimawandels, den Schutz der Menschenrechte, die Aufrechterhaltung und Verbreitung unserer Sozial- und Arbeitsstandards und die Durchsetzung von Sanktionen gegen die russischen Aggressionen.
US-Generalkonsulin für Nordrhein-Westfalen Pauline Kao betonte die Notwendigkeit von Planungssicherheit für Unternehmen, die in der Rechtsetzung der USA, der Europäischen Union und in Deutschland im Blick behalten werden müsse.
Datum: 2024-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regulation-overload-grosse-podiumsdiskussion-zur-frage-von-ueberregulierung-fuer;
Themen: Unternehmen
# ?, Gesetzgebung
# ?, Normenvielfalt
# ?, Überregulierung
# ?, große Podiumsdiskussion
# ?, Unternehmerverband
# ?, Frage
# ?, Verbote
# ?, internationaler Wettbewerb
# ?, Anreize
# ? 123. +++ (IR)
" Die privilegierte Partnerschaft Nordrhein-Westfalens mit der Benelux-Union wurde am 9. Dezember 2008 begründet.
Laschet erörterte mit Asselborn auch Fragen zur Zukunft der Europäischen Union nach dem Brexit sowie die Lage der Christen im Nahen Osten und eine Friedenslösung für Syrien.
Nordrhein-Westfalen und die Benelux-Union verbinden eine Fülle von Themen: So etwa bei der polizeilichen Zusammenarbeit, bei einer grenzüberschreitenden Arbeitsmarktpolitik und bei den Themen Energie, Transport, Verkehr und Digitalisierung.
Datum: 2018-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-luxemburgs-aussenminister-jean-asselborn;
Themen: Landeshaus
# ?, Beneluxunion von Nordrhein-Westfalen
# ?, Friedenslösung
# ?, Fülle von Themen
# ?, grenzüberschreitende Arbeitsmarktpolitik
# ?, Sicherheitsbereich
# ?, polizeiliche Zusammenarbeit
# ?, privilegierte Partnerschaft
# ?, unterzeichnete Erklärung
# ?, Beneluxstaaten
# ? 124. +++ (IR)
Mit dem zweiten Thema wird dem Umstand Rechnung getragen, dass Polen nun seit 15 Jahren Mitglied der Europäischen Union ist und im Mai 2019 die Europawahlen stattfinden werden.
Minister Holthoff-Pförtner: "Es ist mir ein persönliches Anliegen, dass wir über den Beitrag der Europäischen Union für die einzelnen Regionen sprechen.
Die Europäische Union steht für Rechtsstaatlichkeit, Presse- und Meinungsfreiheit, sie sichert Frieden, Menschenrechte und Wohlstand.
Datum: 2019-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-leitet-kolberg-den-interregionalen-ausschuss-der;
Themen: deutschpolnische Regierungskommission
# ?, interregionale Zusammenarbeit
# ?, intensive Beziehungen
# ?, Ostseestadt
# ?, enger konstruktive Dialog
# ?, interregionale Perspektive
# ?, polnische Freunde
# ?, polnische Kapitalbeteiligung
# ?, Marschallin
# ?, polnische Perspektive
# ? 125. +++ (IR)
Gleich zwei Anlässe bieten in diesen Tagen Gelegenheit, die Europäische Union und ihre Werte zu feiern.
Der Europatag fällt auf den 9. Mai, an dem der damalige französische Außenminister Robert Schuman im Jahr 1950 die Grundlagen für die Montanunion legte, einen Vorgänger der Europäischen Gemeinschaft und heutigen EU.
Datum: 2025-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-musik-die-kontinentale-gemeinschaft-feiern;
Themen: kontinentale Gemeinschaft
# ?, Europakonzert
# ?, Gründungsimpuls
# ?, Musik
# ?, Geburtstag
# ?, europäische Idee
# ?, europäischer Gedanke
# ?, Europahymne
# ?, Europatag in Tecklenburg
# ?, Friedenstaube
# ? 126. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Laschet nimmt am Festakt zum 60-jährigen Bestehen der Benelux-Union teil
Ministerpräsident Armin Laschet nimmt am Festakt zum 60-jährigen Bestehen der Benelux-Union in Brüssel teil
Begegnung des Ministerpräsidenten und Mittagessen mit den Staatsoberhäuptern der Benelux-Staaten / Laschet: "Nordrhein-Westfalen ist stolz darauf, der Benelux-Union seit zehn Jahren als privilegierter Partner anzugehören."
5. Juni 2018 Ministerpräsident Laschet nimmt am Festakt zum 60-jährigen Bestehen der Benelux-Union teil Foto: Belgium Foreign Affairs
Ministerpräsident Armin Laschet nimmt am heutigen Dienstag, 5. Juni, in Brüssel an einem Festakt zum 60-jährigen Bestehen der Benelux-Union teil.
Datum: 2018-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-nimmt-am-festakt-zum-60-jaehrigen-bestehen-der;
Themen: Beneluxstaaten
# ?, Festakt
# ?, Bestehen
# ?, Beneluxunion in Brüssel
# ?, Regierungsvertreter des Beneluxstaats
# ?, königliche Hoheiten
# ?, Belgier
# ?, privilegierter Partner
# ?, gemeinsames Mittagessen
# ?, Arbeitsraum
# ? 127. +++ (IR)
Für große Schafzuchtbetriebe reichen die aktuellen Fördermöglichkeiten des Landes dennoch nicht aus, denn die Europäische Union deckelt die Förderung auf 20.000 Euro in einem Zeitraum von drei Jahren.
Mit dieser sogenannten De-minimis-Regelung will die Europäische Union europaweit zu hohe Subventionen in der Landwirtschaft vermeiden.
Mit einer Entscheidung der Europäischen Union wird Ende des Jahres gerechnet.
Datum: 2019-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolf-nordrhein-westfalen-herdenschutz-umsetzen;
Themen: Elektrozäune
# ?, Nutztierrisse
# ?, Entschädigung
# ?, Datenaufzeichnungsgeräte
# ?, Förderung für Herdenschutz
# ?, Geräte
# ?, Wolfsgebiete
# ?, Senne
# ?, Landesfläche
# ?, 20.000-Euro-Grenze
# ? 128. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schwall-Düren gratuliert zur Vergabe des Friedensnobelpreises an die Europäische Union
Ministerin Schwall-Düren gratuliert zur Vergabe des Friedensnobelpreises an die Europäische Union
Wir brauchen eine starke Europäische Union zum Nutzen aller Bürgerinnen und Bürger.
Datum: 2012-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-gratuliert-zur-vergabe-des-friedensnobelpreises-die;
Themen: Friedensnobelpreis
# ?, Vergabe
# ?, große Ermutigung
# ?, tragfähige Konzepte
# ?, Zukunft von EU
# ?, Nutzen
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Gerade
# ?, Media
# ?, Bundesangelegenheiten
# ? 129. +++ (IR)
Im Gespräch werden sich beide Seiten über die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Luxemburg und der Kooperation mit der Benelux-Union austauschen.
Seit 2008 ist Nordrhein-Westfalen mit der Benelux-Union im Rahmen einer privilegierten Partnerschaft eng verbunden.
Ministerpräsident Armin Laschet betont die hohe Bedeutung des Großherzogtums für Nordrhein-Westfalen: "Luxemburg spielt insbesondere im Bereich der Benelux-Union eine wichtige Rolle.
Datum: 2018-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-luxemburgs-premierminister-xavier-bettel;
Themen: Beneluxunion
# ?, Vertiefung der Zusammenarbeit
# ?, Training von Polizeibeamte
# ?, Auslandseinsätze
# ?, Großherzogtum
# ?, Beneluxstaaten
# ?, Gespräch
# ?, Award der Wertegemeinschaft
# ?, Galaveranstaltung
# ?, Sachlichkeit
# ? 130. +++ (IR)
Die Europawoche findet jährlich bundesweit rund um den 9. Mai statt, dem Europatag der Europäischen Union.
Diesen bedeutenden Tag würdigt der Europaminister in Nordrhein-Westfalen mit der Förderung von Workshops, Seminaren, Tagungen, Konferenzen, Lesungen, Gesprächsrunden oder anderen Projekten zur Auseinandersetzung mit Europa und der Europäischen Union.
Datum: 2020-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerbungsfrist-fuer-die-europawoche-2021-startet-minister-holthoff-pfoertner-ruft;
Themen: Europawoche
# ?, Wettbewerb
# ?, Engagement der Zivilgesellschaft
# ?, Förderung von Nordrhein-Westfalen
# ?, Europaminister
# ?, große öffentliche Resonanz
# ?, kreative Formate
# ?, bedeutender Tag
# ?, Gesprächsrunden
# ?, andere Projekte
# ? 131. +++ (IR)
Am Mittwoch, 2. Juli 2025, hat die Kommissionspräsidentin der Europäischen Union Ursula von der Leyen elf Vorstandsvorsitzende deutscher Unternehmen und den Präsidenten der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen e.V. in Brüssel zu einem Mittagessen im Berlaymont empfangen.
Schwerpunkt des Impulses und des Gesprächs war die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union.
Eine starke und wettbewerbsfähige Europäische Union ist zentral für das Industrieland Nordrhein-Westfalen - und umgekehrt ist Nordrhein-Westfalen Wachstumsmotor für ganz Europa.
Datum: 2025-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerbsfaehigkeit-staerken-europapolitischer-impuls-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: deutsche Unternehmen
# ?, europapolitischer Impuls
# ?, Kommissionspräsidentin
# ?, Wirtschaftsvertreter
# ?, Stärkung für Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Landesvereinigung von Unternehmensverbänden
# ?, Download
# ?, Unternehmensverbände
# ?, Präsident der Landesvereinigung
# ?, Mittagessen
# ? 132. +++ (IR)
Die Förderung wird von der Europäischen Union als Teil des Aufbauprogramms "REACT-EU" (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe) finanziert.
Insgesamt stellt die Europäische Union dafür 260 Millionen Euro zusätzlich im Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Nordrhein-Westfalen bereit.
Datum: 2023-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-milz-uebergibt-zuwendungsbescheide-im-rahmen-der;
Themen: gemeinnützige Sportorganisationen
# ?, Zuwendungsbescheide
# ?, Digitalisierungsoffensive
# ?, Breitensport
# ?, Programm
# ?, Bemühungen der Modernisierung
# ?, Digitalisierungsprogramm
# ?, Weiterbildungsmöglichkeit
# ?, Weiterleitungen
# ?, Bundesfachverband
# ? 133. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Europaministerin Schwall-Düren begrüßt die Vergabe des Friedensnobelpreises an die Europäische Union
Europaministerin Schwall-Düren begrüßt die Vergabe des Friedensnobelpreises an die Europäische Union
NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren zur Entscheidung des Nobelkomitees in Oslo, den diesjährigen Friedensnobelpreis an die EU zu vergeben: "In Zeiten, in denen die Europäische Union heftiger Kritik ausgesetzt ist, bedeutet diese Preisvergabe eine richtige und verdiente Anerkennung.
Datum: 2012-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerin-schwall-dueren-begruesst-die-vergabe-des-friedensnobelpreises-die;
Themen: Preisvergabe
# ?, Nobelkomitee
# ?, richtige verdiente Anerkennung
# ?, diesjähriger Friedensnobelpreis
# ?, heftige Kritik
# ?, Ermutigung
# ?, Entscheidung
# ?, enorme Bedeutung
# ?, richtiger Zeitpunkt
# ?, Vergabe
# ? 134. +++ (IR)
Angesichts der Kritik aus der Unionsfraktion am Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen lädt Wirtschaftsminister Garrelt Duin die CDU dazu ein, sich gemeinsam in Berlin für die nötigen Mittel zum Breitbandausbau einzusetzen.
Angesichts der Kritik aus der Unionsfraktion am Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen lädt Wirtschaftsminister Garrelt Duin die CDU dazu ein, sich gemeinsam in Berlin für die nötigen Mittel zum Breitbandausbau einzusetzen:
Durchstarten können wir aber erst, wenn der zuständige Unions-Minister Dobrindt auf Alleingänge verzichtet und sein Förderkonzept eng mit den Bundesländern abstimmt.
Datum: 2015-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-minister-dobrindt-sollte-auf-alleingaenge-verzichten-und-endlich-ein;
Themen: Breitbandausbau
# ?, Unionsfraktion
# ?, nötige Mittel
# ?, Hausaufgaben
# ?, Kritik
# ?, Oppositionsrituale
# ?, konsensfähiges Konzept
# ?, nötiges Konzept
# ?, restliche Lücken
# ?, Alleingänge
# ? 135. +++ (IR)
Die Landesregierung ist in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel zu einer Auswärtigen Kabinettsitzung zusammengekommen.
Die Landesregierung ist am Dienstag, 18. Juni 2019, in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel zu einer Auswärtigen Kabinettsitzung zusammengekommen.
Im Zentrum der Beratungen stand die Verabschiedung des europapolitischen Grundsatzbeschlusses "Für ein starkes Nordrhein-Westfalen in einem starken Europa" als Appell an das neu gewählte Europäische Parlament, an die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union:
Darin fordert die Landesregierung die Europäische Union auf, in den kommenden Jahren insbesondere Themen wie Klima- und Energiepolitik, Digitalisierung, innere und äußere Sicherheit und nachhaltige Entwicklung verstärkt in den Blick zu nehmen und sagt zu, sich an deren Gestaltung aktiv zu beteiligen.
Datum: 2019-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-bruessel-fuer-ein-starkes-nordrhein-westfalen-einem;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung
# ?, politische Gespräche
# ?, Landesvertretung
# ?, Besuch
# ?, Grundsatzbeschluss
# ?, europäische Kohleregionen
# ?, erfolgreicher Klimaschutz
# ?, Strukturwandel
# ?, starker Wirtschaftsstandort
# ?, Landesregierung
# ?