SEMPRIA-Ergebnisse zu Unterbringung

1. +++ (SEM)

Das erste Hilfspaket für die besonders vom russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und seinen Folgen betroffenen Bereiche hat ein Volumen von über 1,6 Milliarden Euro und wird dem Landtag am 20. Dezember zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Dieses Paket hat nur ein Ziel: die Unterstützung der Menschen in Zeiten der Krise.
Es geht um die Teilhabechancen unserer Kinder, Hilfe für Wohnungslose und Bedürftige, die anständige Unterbringung der Menschen aus der Ukraine und die Unterstützung unserer energieintensiven Unternehmen, damit Arbeitsplätze sicher sind.
Wir leisten akute Hilfe durch eine Abfederung der Energiekosten, die krisenbedingte Stärkung unserer kritischen Infrastruktur und gezielte Programme für soziale Einrichtungen und gesellschaftliche Begegnungsorte, um die eingetretene Notlage zu bekämpfen.
Zudem schließen wir Gerechtigkeitslücken, die beim Entlastungspaket des Bundes offengeblieben sind.

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/16-milliarden-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung-landesregierung-bringt-erstes;

Themen: Beschlussfassung # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Notlage # ?, Landtag # ?, neues Sondervermögen # ?, Krisenhilfe # ?, Krisenvorsorge # ?, Krisenresilienz # ?, Euro # ?, Studierendenwerke # ?

2. +++ (SEM)

Deshalb fordert NRW-Innenminister Jäger, dass "der Bund in der jetzigen Lage seiner Verantwortung gegenüber den Ländern nachkommt.
Jetzt müssen neue konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt werden.
Der Bund muss selber eine aktive Rolle bei der Unterbringung übernehmen".
Zurzeit sind in allen Landeseinrichtungen über 46.000 Menschen untergebracht.
Seit Jahresbeginn wurden bereits rund 144.000 Flüchtlinge in den Landeseinrichtungen aufgenommen.

Datum: 2015-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2015-nrw-bisher-144000-menschen-aufgenommen-europa-vertagt-sich;

Themen: EU-Innenminister # ?, jetzige Lage # ?, Landeseinrichtungen # ?, NRW-Innenminister # ?, Flüchtlingsstrom # ?, Lösung für Bewältigung # ?, Regelunterkünfte # ?, Sonderzüge eines Flüchtlings # ?, geordnete Abläufe # ?, neue Vorschläge # ?

3. +++ (SEM)

20.000 Kranken- und Transportfahrten können hierdurch künftig entfallen.
Ergänzend wird eine intensive psychosoziale Betreuung angeboten, die auch die Aktivitäten der Förderkreise und Elterninitiativen mit einschließt.
In unmittelbarer Nähe des Neubaus ist zeitgleich die Errichtung eines spendenfinanzierten Familienhauses zur Unterbringung von Eltern und Geschwisterkindern durch den Förderkreis geplant.
(Baukosten: 88.364.700 Euro, Ersteinrichtungskosten: 24.939.700 Euro)
Zentralsterilisation Der Neubau der Zentralsterilisation führt mehrere bisher dezentrale Sterilisationseinheiten auf dem Venusberg zusammen.

Datum: 2016-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/343-millionen-euro-fuer-universitaetsklinikum-bonn-neubauten-fuer-herzzentrum-und;

Themen: Eltern-Kind-Zentrum # ?, Sanierungsprojekte # ?, Bauprojekte # ?, Notfallzentrum # ?, Blutprodukte # ?, Strahlenmedizin # ?, Nuklearmedizin # ?, medizinisches Modernisierungsprogramm # ?, Campus # ?, Neuordnung # ?

4. +++ (SEM)

Abschiebungshaft in NRW: Land plant Einrichtung in Büren
26. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land plant, in Büren eine dem europäischen Recht entsprechende Einrichtung zur Unterbringung von Abschiebungshäftlingen zu schaffen.
Der Strafvollzug in der jetzigen Justizvollzugsanstalt Büren wird im Laufe des ersten Halbjahres 2015 eingestellt.
"Mit der Entscheidung für den Standort Büren ist eine wichtige Weiche für den künftigen Vollzug der Abschiebungshaft in NRW gestellt", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Datum: 2014-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebungshaft-nrw-land-plant-einrichtung-bueren;

Themen: künftiger Vollzug # ?, humanitärer Vollzug # ?, jetzige Justizvollzugsanstalt # ?, wichtige Weiche # ?, Strafvollzug # ?, Abschiebungshäftlinge # ?, konzeptionelle Überlegungen # ?, europäisches Recht # ?, Einrichtung # ?, rechtliche Grundlagen # ?

5. +++ (SEM)

Die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen schätzt etwa für den Sonderkulturbereich Spargel, dass rund die Hälfte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Saisonarbeitskräfte sind.
Die Corona-Pandemie stellt Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber vor große Herausforderungen.
Damit Infektionen verhindert werden und der Arbeits- und Gesundheitsschutz gewahrt bleibt, müssen der Einsatz und die Unterbringung der Saisonkräfte gut geplant sein.
Die Ordnungsbehörden und die Arbeitsschutzbehörden werden in den kommenden Wochen die Umsetzung der besonderen Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft überprüfen.
Bei Nicht-Einhaltung der vorgegebenen Schutzmaßnahmen drohen nach dem Arbeitsschutzgesetz empfindliche Bußgelder bis hin zur Schließung des Betriebes.

Datum: 2021-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutz-und-hygienebestimmungen-fuer-saisonarbeitskraefte-konsequent;

Themen: Saisonarbeitskräfte # ?, Hygienebestimmungen # ?, Arbeitsschutzbestimmungen # ?, heimisches Gemüse # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Gesundheitsschutz # ?, Arbeitgeberinnen # ?, Obst # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Kontrolle # ?

6. +++ (SEM)

Es besteht Einigkeit, dass der Bund zurückkehren muss zu einem atmenden System der Flüchtlingsfinanzierung.
Die finanziellen Mittel des Bundes müssen sich an der tatsächlichen Zahl der zu uns geflüchteten Menschen ausrichten, mit einmaligen Pauschalzahlungen ist es nicht getan.
Bei den Kosten der Unterbringung drängen die Kommunen darauf, dass der Bund die Kosten wieder zu einhundert Prozent übernimmt.
Insgesamt benötigen Länder und Kommunen bei der Finanzierung wieder mehr Planungssicherheit.
Dass jedes Jahr neu über die finanziellen Mittel verhandelt werden muss, kann auch nicht im Interesse des Bundes sein.

Datum: 2023-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-mit-den;

Themen: Bundesspitze # ?, Bundeskanzler für Flüchtlingspolitik # ?, Vorfeld der Sonderministerpräsidentenkonferenz # ?, Regierungschefs # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Länder # ?, Austausch von Regierungschefinnen # ?, Interesse des Bunds # ?, finanzielle Mittel # ?, Kommunen # ?

7. +++ (SEM)

"Das verbessert die Lebenssituation der Menschen und ermöglicht Integration."
Auch das bereits seit Dezember 2014 bestehende Programm NRW.BANK.
Flüchtlingsunterkünfte unterstützt Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen.
Finanziert werden grundsätzlich alle Investitionen in den Erwerb und Bau von Flüchtlingsunterkünften sowie in Modernisierung und in die Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften.
Das Programm der NRW.BANK richtet sich an alle Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, die per Gesetz dazu verpflichtet sind, Flüchtlinge aufzunehmen.

Datum: 2015-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauministerium-legt-wohnraumfoerderprogramm-fuer-fluechtlinge-auf;

Themen: Flüchtlinge # ?, Bauministerium # ?, Wohnungswirtschaft # ?, kommunale Wohnungsunternehmen # ?, Asylbewerber # ?, Flüchtlingsunterkünfte # ?, Unterstützung für Land # ?, Abdeckung von Mehrkosten # ?, Möblierungszuschläge # ?, mögliche erhöhte Fluktuationsrate # ?

8. +++ (SEM)

Bereits seit 1948 gibt es in Nordrhein-Westfalen den Landesbeirat für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen.
Er berät die Landesregierung und vertritt die Interessen der Vertriebenen, Flüchtlinge und Spätaussiedlerinnen oder Spätaussiedler in der Öffentlichkeit.
Die Schwerpunkte seiner Arbeit liegen bisher vor allem in den Bereichen der Aufnahme und Unterbringung sowie der sprachlichen, schulischen, sozialen und gesellschaftlichen Eingliederung.
Der Beauftragte für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern soll nun zusätzlich als Ansprechpartner für die Landesregierung, die Landsmannschaften und die Verbände der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler dienen.
Er übernimmt eine Lotsenfunktion und vermittelt bei Bedarf geeignete Beratungs- und Unterstützungsangebote in die Landesverwaltung oder in andere Bereiche hinein.

Datum: 2018-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/belange-von-deutschen-heimatvertriebenen-aussiedlern-und-spaetaussiedlern-heiko;

Themen: Flüchtlingsfragen # ?, deutsche Heimatvertriebene # ?, Spätaussiedlerfragen # ?, Vertriebenenfragen # ?, Landesbeirat # ?, Mitteldeutschen # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Landesvorsitzende # ?, Vereinigung # ?, Belange # ?

9. +++ (SEM)

"
Dazu erklärt Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann: "Die bekannt gewordenen, gehäuften Corona-Fälle unter der Belegschaft von Schlachtbetrieben sind kein Zufall.
Sie belegen leider vielmehr, dass ein Systemwechsel in der Branche überfällig ist, weil eklatante Missstände bei der Unterbringung vieler Beschäftigter, über die seit Jahren regelmäßig diskutiert wird, offenbar immer noch nicht ausreichend kontrolliert und sanktioniert werden.
Die Schlacht- und Zerlegeindustrie hat die eingegangene Selbstverpflichtung einmal mehr ignoriert.
Leidtragende sind neben den Beschäftigten, die leider immer noch viel zu oft in heruntergekommenen Unterkünften einquartiert werden, die gesamte Fleischwirtschaft - bis hin zum Schlachter nebenan.

Datum: 2020-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-arbeitsschutz-der-fleischindustrie-nordrhein-westfalen-und-niedersachsen;

Themen: gemeinsamer Zehnpunkteplan # ?, Vorgaben der Branche # ?, konkrete Vorschläge # ?, Gesundheitsschutz # ?, Belegschaft von Schlachtbetrieben # ?, Beschäftigte der Fleischindustrie # ?, Landschlachterei # ?, Schlachten # ?, Schlachtindustrie # ?, Umbau der Schlachtbranche # ?

10. +++ (SEM)

Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im Flugverkehr und öffentlichen Personenfernverkehr erhalten.
Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.

Datum: 2022-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-schutzverordnung-bis-23-juni-ohne-aenderungen-verlaengert;

Themen: Mundnasenschutzmaske # ?, öffentlicher Personenfernverkehr # ?, ÖPNV # ?, Bundesregelungen # ?, Abschiebungshafteinrichtungen # ?, aktueller negative Testnachweis # ?, freiheitsentziehende Unterbringungen # ?, Asylunterkünfte # ?, gemeinsame Unterbringung # ?, Flugverkehr # ?

11. +++ (SEM)

"
Bestehen bleiben damit weiterhin die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen (Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime etc.), um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (z. B. Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen, ebenso wie im öffentlichen Personenverkehr.
Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.

Datum: 2022-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-basismassnahmen-werden-verlaengert;

Themen: Basismaßnahmen # ?, hohe Infektionszahlen # ?, Personalausfälle # ?, Gesundheitseinrichtungen # ?, Pflegekräfte # ?, Monate # ?, Entziehungsanstalten # ?, Corona # ?, OP # ?, einheitliche Regelungen # ?

12. +++ (SEM)

Dies hat die nordrhein-westfälische Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
Die erfahrene Verwaltungsexpertin Ewert wird am 1. September 2015 Nachfolgerin von Dr. Gerd Bollermann, der in den Ruhestand geht.
Die Bezirksregierung in Arnsberg koordiniert für das Land NRW die zentrale Unterbringung der Flüchtlinge.
"Mit dieser besonderen Aufgabe geht eine große Verantwortung einher.
Diana Ewert bringt hierfür die richtigen Voraussetzungen mit.

Datum: 2015-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diana-ewert-wird-neue-regierungspraesidentin-arnsberg;

Themen: neue Regierungspräsidentin # ?, Polizeipräsidentin # ?, Nachfolgerin # ?, Verwaltungserfahrung # ?, zentrale Unterbringung # ?, Bezirksregierung in Arnsberg # ?, Personalreferatsleiterin # ?, langjährige Führungserfahrung # ?, richtige Voraussetzungen # ?, Ruhestand # ?

13. +++ (SEM)

24. Juli 2015
Immer mehr Menschen suchen in NRW Schutz und Hilfe.
Die Landesregierung will die Kommunen finanziell gerecht bei der Unterbringung der Flüchtlinge unterstützen.
Inneres
Immer mehr Menschen suchen in NRW Schutz und Hilfe.

Datum: 2015-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-fluechtlings-prognosen-des-bundes-sind-schon-wieder-ueberholt;

Themen: NRW-Innenminister # ?, Flüchtlingsprognosen # ?, bisherige Zusagen # ?, geplante Gespräche # ?, unbearbeitete Anträge # ?, unkonventionelles Vorgehen # ?, überholte Prognosen # ?, Unterbringung # ?, sicheres Dach # ?, tatsächliche Kosten # ?

14. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich am Dienstag, 15. November 2022, gemeinsam mit Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur, Flüchtlingsministerin Josefine Paul, Kommunalministerin Ina Scharrenbach und Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski mit den Kommunalen Spitzenverbänden über die finanziellen Auswirkungen des Entlastungspaketes III ausgetauscht und ein weiterhin eng abgestimmtes Vorgehen zwischen Land und Kommunen angesichts der aktuellen Herausforderungen verabredet.
"Auf die Kommunen kommen durch die Energiekrise und die Unterbringung von Flüchtlingen erhebliche finanzielle Mehrbelastungen zu.
Mit Mitteln in Höhe von über einer Milliarde Euro, die den Kommunen zeitnah zufließen, unterstreichen wir als Land: Wir lassen unsere Kommunen nicht im Stich.
In diesen schwierigen Zeiten braucht es Klarheit und Planungssicherheit - gerade bei der finanziellen Bewältigung dieser Herausforderungen", so Ministerpräsident Hendrik Wüst. "

Datum: 2022-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-milliarde-euro-fuer-die-nordrhein-westfaelischen-kommunen-land-und-kommunen;

Themen: Austausch von Herausforderungen # ?, Spitzenverbände der Landesregierung # ?, aktuelle Herausforderungen # ?, finanzielle Bewältigung # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, schwierige Zeiten # ?, Bedarfe # ?, Details des Hilfsbausteins # ?

15. +++ (SEM)

Bereits 20 Monate nach der Grundsteinlegung konnte das rund 3.800 qm große Gebäude fertiggestellt und bezogen werden.
Es bietet nunmehr allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Amtsgerichts Gummersbach sowie des ambulanten sozialem Dienstes ausreichend Platz in ansprechend gestalteten Räumlichkeiten.
Damit hat die Unterbringung im alten, baufälligen Gerichtsgebäude und vor allem einzelner Abteilungen in zwei Nebenstellen ein Ende gefunden.
Im Gegensatz zum alten Gebäude genügt die Gestaltung den heutigen Sicherheitsstandards für Gerichtsgebäude, aber auch den Anforderungen der Barrierefreiheit.
Es ist modern, energieeffizient und repräsentiert nicht nur in baulicher Hinsicht eine zeitgemäße, zukunftssichere und vor allem bürgernahe Justiz.

Datum: 2019-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einweihung-des-amtsgerichts-gummersbach-durch-minister-der-justiz-peter-biesenbach;

Themen: Amtsgericht Gummersbach # ?, zahlreiche Gäste # ?, Neubau # ?, Festakt # ?, Anforderungen der Barrierefreiheit # ?, altes baufällige Gerichtsgebäude # ?, bauliche Hinsicht # ?, heutige Sicherheitsstandards # ?, zeitgemäße zukunftssichere Justiz # ?, altes Gebäude # ?

16. +++ (SEM)

Der Bescheid wird auch der Stadt Lünen zugestellt, die nun innerhalb eines Monats gegen den Bescheid klagen könnte.
Legt die Stadt keine Rechtsmittel ein, werden die Vorbereitungen des Grundstückskaufs und - in Abstimmung mit der Stadt Lünen - der Einstieg in die konkrete Planungsphase erfolgen.
Im Landgerichtsbezirk Dortmund besteht ein erheblicher Mangel an Plätzen für Personen, für die vom Gericht die Unterbringung in eine Maßregelvollzugsklinik angeordnet wird.
Deshalb soll in Lünen eine neue forensische Klinik mit 150 Plätzen für psychisch kranke und suchtkranke Menschen, die infolge ihrer Krankheit straffällig geworden sind, gebaut werden.
Ziel ist eine Inbetriebnahme möglichst bis 2020.

Datum: 2015-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/errichtung-einer-neuen-massregelvollzugsklinik-fuer-den-landgerichtsbezirk-dortmund;

Themen: positiver Bauvorbescheid # ?, Landesbeauftragte # ?, Alternativstandorte # ?, Landgerichtsbezirk # ?, neue Maßregelvollzugsklinik # ?, Bezirksregierung # ?, Forensik # ?, Errichtung # ?, Bescheid # ?, Klinik # ?

17. +++ (SEM)

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EU-Beschluss hilft nicht bei der aktuellen Flüchtlingsunterbringung
NRW-Innenminister Jäger: Asylgipfel in Berlin jetzt noch wichtiger für Kommunen und Länder

Datum: 2015-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-beschluss-hilft-nicht-bei-der-aktuellen-fluechtlingsunterbringung;

Themen: Flüchtlinge # ?, großzügige Geste # ?, überfällige Flüchtlingspolitik # ?, Unterbringung # ?, Flüchtlingskrise # ?, Staatschefs # ?, Regierungschefs # ?, Bundeskanzlerin # ?, Kommunen # ?, NRW-Innenminister # ?

18. +++ (SEM)

Ich freue mich, diese Aufgabe gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern anzugehen.
"
"Eine angemessene Unterbringung und Beschäftigung der Gefangenen in der JVA Rheinbach ist zugleich der Garant für eine erfolgreiche Resozialisierung.
Gleichzeitig bleibt die JVA einer der wichtigsten Arbeitgeber der Stadt Rheinbach", betont Stefan Raetz Bürgermeister der Stadt Rheinbach.
Gabriele Willems, Geschäftsführerin des BLB NRW sagt abschließend: "Mit dem neuen Zellentrakt C setzen wir hier erfolgreich den Schlusspunkt unter die Modernisierung des gesamten Hafthauses.

Datum: 2019-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feierliche-uebergabe-des-neubaus-hafthaus-fluegel-c-und-uebergabe-der-0;

Themen: Hafthaus Flügel # ?, JVA # ?, feierliche Übergabe # ?, Niederlassung Köln # ?, Amtsgeschäfte # ?, Justizvollzugsanstalt # ?, Kreuzbau # ?, Neubau Flügel # ?, neue Anstaltsleitung # ?, symbolischer Schlüssel # ?

19. +++ (SEM)

Wir wollen unsere Gesamtkapazitäten erweitern, damit wir unserem Ziel näher kommen, Überbelegung zu vermeiden", erläuterte Jäger.
Auch habe man sich mit dem Bundesinnenminister darüber verständigt, das Anerkennungsverfahrens von Asylsuchenden aus besonders unsicheren Krisenregionen zu beschleunigen.
Darüber hinaus werde die personelle Verstärkung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit dazu beitragen, Land und Kommunen bei der Unterbringung der Flüchtlinge zu entlasten.
Gegenstand des Gesprächs war auch die bessere soziale Betreuung der Flüchtlinge in den Einrichtungen.
Dafür hat das Land zugesagt, das Budget zu verdoppeln und auf insgesamt sieben Millionen Euro aufzustocken.

Datum: 2014-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsaufnahme-gemeinsam-mit-den-kommunen-die-herausforderung-meistern;

Themen: Bürgermeisterinnen der Kommune # ?, offener Austausch # ?, Flüchtlingsaufnahme in NRW # ?, Flüchtlingsgipfel # ?, Standortgemeinden # ?, Unterkünfte # ?, künftiges Handeln # ?, Flüchtlinge # ?, richtige Schwerpunkte # ?, konstruktiver Dialog # ?

20. +++ (SEM)

Ausstattungsoffensive
Damit die kommunalen Einsatzkräfte im Katastrophenfall über ausreichend Ausrüstungsreserven verfügen, beschafft das Land in diesem Jahr zusätzliche Materialien für das Landeskatastrophenschutzlager.
Dazu zählen unter anderem Schutzkleidung zum Bekämpfen von Waldbränden, Zelte und Feldbetten für die von der Katastrophe betroffene Bevölkerung oder für die Unterbringung von Einsatzkräften.
Ausbauprogramm Ausfallsicherheit
Der Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) soll in diesem Jahr im ganzen Land mit Notstrom versorgt werden - durch eigene Aggregate für den autarken Betrieb.

Datum: 2023-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschritte-im-katastrophenschutz-plus-bei-sirenen-geldern-ausstattung;

Themen: Kompetenzteam # ?, Digitalfunkanbindung # ?, einheitliche Leitstellen # ?, zusätzliche Redundanzen # ?, Bevölkerung # ?, Rettungsdienst # ?, Ausbauprogramm # ?, Feuerwehren # ?, Gelder # ?, Landesgeschichte # ?

21. +++ (SEM)

25.01.2016
Fortschrittskongress 2016
Stadtentwicklungsminister Michael Groschek sagte: "Unsere Städte tragen derzeit die Hauptlast in Bezug auf Unterbringung und Integration von Flüchtlingen und Migranten.
Wir müssen alles tun, um sie mit Ressourcen, Finanzmitteln und verlässlichen Rahmenbedingungen zu unterstützen.
Zudem müssen wir noch intensiver dabei helfen, staatliches Handeln und bürgerschaftliches Engagement miteinander zu verzahnen.

Datum: 2016-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschrittskongress-des-landes-2016-fortschritt-global-regional-zuhause-nrw;

Themen: Reich # ?, Schere # ?, sichere Arbeitsplätze # ?, Arm # ?, Bedeutung der Sozialpartnerschaft # ?, Fortschrittskongress des Lands # ?, Institut für Entwicklungspolitik # ?, NRW-Fortschrittskongreß # ?, Zukunft der Wissenschaft # ?, eigene Zukunftsgestaltung # ?

22. +++ (SEM)

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Gemeinsamer Schlag gegen menschenunwürdige Unterbringung
Gemeinsamer Schlag von Landesregierung Nordrhein-Westfalen und niederländischer Regierung gegen menschenunwürdige Unterbringung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
Ministerin Scharrenbach: Erstmals grenzübergreifende Kontrollaktion von Sammelunterkünften

Datum: 2022-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-schlag-von-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-niederlaendischer;

Themen: Arbeitsmigranten # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, menschenunwürdige Unterbringung # ?, Sammelunterkünfte # ?, deutschniederländisches Grenzgebiet # ?, ausbeuterische Strukturen # ?, Gelder # ?, Grenze # ?, Not von Arbeitsmigrantinnen # ?, Sumpf von Strukturen # ?

23. +++ (SEM)

"
Bestehen bleiben Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen (Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime etc.), um ältere und vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose, Justizeinrichtungen) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
Bestehen bleibt die Maskenpflicht auch im Öffentlichen Personennahverkehr.
Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.

Datum: 2022-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-erlaesst-neue-coronaschutzverordnung;

Themen: Krankenhäuser # ?, Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes # ?, Bundesinfektionsschutzgesetz # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Ausbreitung # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, 2G+-Zugangsbeschränkungen # ?, Spielraum des Bundesgesetzes # ?, Strafvollzugsanstalten # ?, allgemeine Maskenpflicht # ?

24. +++ (SEM)

Das ist verantwortungsvolle und nachhaltige Haushaltspolitik im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.
"
In diesem Jahr stellt die Landesregierung bereits gut 1,9 Milliarden Euro für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen zur Verfügung.
Auch die vorgezogene Zuweisung zum Pensionsfonds wird aus absehbaren Haushaltsverbesserungen und ohne neue Kreditaufnahme finanziert: 550 Millionen Euro fließen aus Steuermehreinnahmen, 50 Millionen Euro werden durch sinkende Zinsausgaben und 35 Millionen Euro durch Minderausgaben bei dem Puffer für Personalausgaben finanziert.
Hintergrundinformation:

Datum: 2015-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-entwicklung-der-diesjaehrigen-steuereinnahmen-wird-wie-im-bund-fuer;

Themen: werdender Betrag # ?, Teil von Mehrkosten # ?, gute Entwicklung # ?, Asylbewerber # ?, Flüchtlinge # ?, diesjährige Steuereinnahmen # ?, günstige Entwicklung # ?, künftige Pensionsansprüche # ?, steigende Flüchtlingskosten # ?, Unterbringung # ?

25. +++ (SEM)

"
Für das Gutachten sind acht Städte ausgewählt worden.
Dort wurden die Bedingungen der Aufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen mit Hilfe von Experteninterviews, der Analyse der lokalen Medienberichterstattung sowie der Kooperationsnetzwerke untersucht.
Im Abschlussworkshop wurden die Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen mit den kommunalen Partnern und diversen Praxisakteuren diskutiert.
Die Kommunen - Altena, Bergheim, Bielefeld, Dortmund, Hamminkeln, Mülheim, Münster und Nordkirchen - variieren zwischen Groß-, Mittel- und Kleinstadt, in ihrer Bevölkerungsentwicklung (wachsend bis schrumpfend), in der Situation des Wohnungsmarktes (entspannt bis angespannt) sowie ihrer Umgangserfahrung mit Integration.

Datum: 2016-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heimat-im-quartier-minister-groschek-stellt-gutachten-zur-integration-von;

Themen: Gutachten # ?, unterschiedliche Stadtquartiere # ?, Flüchtlingsunterbringung # ?, Aufnahme # ?, entscheidende Rolle # ?, Stadtteile # ?, Quartiere # ?, Wohnraum # ?, Abschlussworkshop # ?, Bevölkerungsschrumpfung # ?

26. +++ (SEM)

Auch auf Initiative von NRW hatte der Bund sich bereit erklärt, bei der Aufnahme das Kriterium verwandtschaftlicher Beziehungen verstärkt zu berücksichtigen.
Das Ende September gestartete und jetzt fortgesetzte NRW-Programm erlaubt es, Aufenthaltserlaubnisse an syrische, in Einzelfällen auch staatenlose Flüchtlinge aus Syrien zu erteilen, die die Einreise zu ihren in NRW lebenden Verwandten beantragen.
Voraussetzung ist, dass sich die Aufnehmenden vor der Einreise ihrer Angehörigen verpflichten, für deren Unterbringung und Lebensunterhaltskosten aufzukommen.
Krankenkosten sind ausgenommen.
Auf Grundlage des NRW-Aufnah-meprogramms erteilten die Ausländerbehörden bisher in mehr als 650 Fällen grünes Licht für die Einreise.

Datum: 2014-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-syrische-fluechtlinge-verstaerkt-nrw-setzt-programm-zur-aufnahme-von;

Themen: syrische Flüchtlinge # ?, schutzbedürftige Familienangehörige # ?, Situation von Flüchtlingen # ?, Syrer # ?, NRW-Innenministerium # ?, Jäger # ?, Hilfe # ?, Regelung # ?, Frühjahr # ?, Kriterium von Beziehungen # ?

27. +++ (SEM)

Wir als Land leisten dazu unseren Beitrag und der Bau von Flüchtlingsunterkünften aus Holz bietet eine schnelle, effiziente und auch für die Folgenutzung flexible Alternative.
"
Mit Einrichtung der Informationsplattform "Holzbauten für Flüchtlinge" beim Landesbetrieb Wald und Holz NRW unterstützt das NRW-Umweltministerium die nordrhein-westfälischen Städte, Gemeinden, Kreise und Bezirksregierungen bei der Umsetzung von Holzbauprojekten zur Unterbringung von Flüchtlingen.
"Es ist ein Beratungsangebot an die Kommunen und privaten Investorinnen und Investoren, die die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in die Hand nehmen wollen.
Sie müssen jetzt entscheiden, ob sie dafür moderne Holzbaulösungen nutzen wollen.

Datum: 2015-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/holzbauten-fuer-fluechtlinge-minister-remmel-besichtigt-bauprojekt-muenster;

Themen: Webportal # ?, Flüchtlingsunterkünfte # ?, flexible Alternative # ?, moderne Holzgebäude # ?, Genehmigungsphase # ?, private Investorinnen # ?, Holzbauweise # ?, schnelle Lösungen # ?, Folgenutzung # ?, Unterbringung # ?

28. +++ (SEM)

Förderungen für den Tierschutz
Seit Jahren unterstützt die Landesregierung den Tierschutz durch verschiedene Förderprogramme.
Bereits seit 2013 gibt es ein Förderprogramm für bauliche Maßnahmen an Tierheimen, um die verbesserte Unterbringung von Tierheimtieren nachhaltig zu ermöglichen.
Grundlage dieses Förderprogramms ist die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung baulicher Maßnahmen von Tierheimen.
Zusätzlich zu diesen Bauförderungsmöglichkeiten plant das Ministerium ab dem Jahr 2023 eine spezifische projektbezogene Fördermöglichkeit für Tierheime.

Datum: 2022-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hund-katze-maus-ministerin-silke-gorissen-besucht-das-clara-vahrenholz-tierheim;

Themen: Tierheime # ?, Claravahrenholztierheim # ?, bauliche Maßnahmen # ?, Fundtiere # ?, neues Zuhause # ?, Hundetrainerin # ?, Tiere der Art # ?, ganzes Orchester # ?, neue Situationen # ?, unzählige Kleintiere # ?

29. +++ (SEM)

"
Die Impforganisation der folgenden Personengruppe erfolgt vor Ort über die Kreise und kreisfreien Städte in Abstimmung mit den Trägern bzw. den Arbeitgebern:
Personen, die in Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern untergebracht oder tätig sind, sind bis zum 31. Mai 2021 zu impfen.
In Kürze werden zudem durch zunächst 100.000 zusätzliche Impfdosen auch aufsuchende Impfangebote in sozial benachteiligten Stadtteilen mit besonders hohen Inzidenzen ermöglicht werden.
Nordrhein-Westfalen geht hier voran.

Datum: 2021-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-nordrhein-westfalen-minister-laumann-stellt-weiteren-impffahrplan-vor;

Themen: Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, aktuelles Impfgeschehen # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Impfangebot # ?, Drogeriemärkte # ?, Impftermin # ?, Lebensmitteleinzelhandel # ?, Impfberechtigung # ?

30. +++ (SEM)

Sie nahm von 451 Asylerstanträgen auf 3.034 Erstanträge zu.
Insgesamt wurden im Januar bundesweit 21.679 Asylerstanträge gestellt.
Diese Entwicklung führt angesichts des ohnehin schon starken Zugangs von Asylbewerbern bundesweit zu einer Zuspitzung bei ihrer Unterbringung durch Länder und Kommunen.
"Wir sind mit Hochdruck dabei, neue Notunterkünfte einzurichten", erläuterte Jäger.
"Die in den letzten drei Jahren bereits verfünffachten Unterbringungsplätze reichen nicht mehr aus."

Datum: 2015-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-fluechtlinge-aus-dem-kosovo-sind-opfer-falscher-versprechen;

Themen: falsche Versprechen # ?, kriminelle Schleuserbanden # ?, Asylbewerber # ?, Flüchtlingsschutz # ?, Illusion # ?, Fakt # ?, Westbalkanstaaten # ?, Asylverfahren # ?, Zusage # ?, Flüchtlinge # ?

31. +++ (SEM)

Im kommenden Jahr werden insgesamt 145 Millionen Euro zusätzlich zur Betreuung von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen.
91 Millionen Euro davon leistet das Land, die weiteren 54 Millionen Euro kommen vom Bund.
"Es ist ein wichtiges Signal, dass der Bund sich nun zu seiner Verantwortung für die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge bekennt und auch einen finanziellen Beitrag leistet, den Menschen, die bei uns Schutz und Hilfe suchen, einen menschenwürdigen Aufenthalt zu ermöglichen", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Bundesweit stellt der Bund 500 Millionen Euro für 2015 für die Flüchtlingshilfe zur Verfügung.
Für 2016 sind weitere 500 Millionen Euro in Aussicht gestellt.

Datum: 2014-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ralf-jaeger-145-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlingshilfe;

Themen: Betreuung # ?, Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen # ?, Euro # ?, Flüchtlingsaufnahme # ?, Flüchtlingsfamilien # ?, Auf-Wand # ?, Beschwerdestellen # ?, Flüchtlingshilfe für Verfügung # ?, Inhalte der Entscheidung # ?, Pflegeaufwendungen # ?

32. +++ (SEM)

2013 wurde der Grundstein zum Neubau des Justizzentrums Gelsenkirchen gelegt, am 27. April 2015 das Richtfest gefeiert und fast auf den Tag genau ein Jahr später, wurde der Neubau jetzt durch den Justizminister offiziell eröffnet.
"Wir feiern heute die Eröffnung eines Gebäudes, das als 'Tor zur Stadt' ebenso wie als 'Tor zur Justiz' auf wirklich gelungene Weise für den Aufbruch der Stadt Gelsenkirchen zur Neugestaltung ihrer Innenstadt steht.
Gleichzeitig symbolisiert es nicht nur den Stellenwert einer modernen Justiz für unsere Gesellschaft, sondern schafft mit der gemeinsamen Unterbringung verschiedener spezialisierter Gerichte und Dienststellen unter einem Dach die Voraussetzungen für eine auch zukünftig bürgernahe, effektive und leistungsstarke Justiz", so Justizminister Thomas Kutschaty in seiner Rede.
Mit der Fertigstellung des am Gelsenkirchener Wissenschaftspark entstandenen Justizzentrums wurden die beiden bisher im Stadtgebiet Gelsenkirchen bestehenden Amtsgerichte Gelsenkirchen und Gelsenkirchen-Buer zusammengelegt.
Außerdem zogen das Arbeitsgericht und das Sozialgericht sowie der Ambulante Soziale Dienst mit in das neue Justizzentrum ein.

Datum: 2016-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-weiht-neues-justizzentrum-gelsenkirchen-ein-das-tor-zur;

Themen: neues Justizzentrum # ?, 2 Gerichtsgebäude # ?, jetziger Standort # ?, Sitzungsbetrieb # ?, neue Räumlichkeiten # ?, Tor # ?, Dienststellen # ?, Justizminister # ?, Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer # ?, Anfang eines Jahrs # ?

33. +++ (SEM)

Die Landesregierung will diese Mittel so schnell wie möglich auszahlen und informiert zeitnah, wann die finanzielle Hilfe an die Kommunen ausgezahlt wird.
Integrations- und Flüchtlingsministerin Josefine Paul erklärt: "Wir sind und bleiben in Nordrhein-Westfalen solidarisch mit der Ukraine und den Menschen, die vor Russlands völkerrechtswidrigem Krieg zu uns fliehen.
Wir stehen fest an der Seite der Kommunen, die seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine bei der Unterbringung von Geflüchteten in vielen Fällen bis an die Grenzen des Machbaren kommen.
Mit den 390 Millionen Euro leisten wir einen wichtigen Beitrag, um die Kommunen konkret zu unterstützen.
Daneben bauen wir als Land weiter unsere Unterbringungskapazitäten in den Landesunterkünften aus.

Datum: 2023-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-gibt-mittel-fuer-ukraine-hilfen-die-kommunen-zur-schaffung-von;

Themen: Krieg in Ukraine # ?, Ukrainehilfen # ?, weitere Unterbringungsmöglichkeiten # ?, Kommunen # ?, humanitäre Verpflichtung # ?, Schaffung # ?, Integrationsministerin # ?, Ausbruch des Kriegs # ?, laufendes Aufnahmeverfahren # ?, völkerrechtswidriger Krieg # ?

34. +++ (SEM)

Oftmals leider unüberlegt.
Denn Tiere benötigen lebenslang aufwendige Pflege und Betreuung, auch in den Ferien.
Zudem kostet ein Haustier Geld, nicht nur für das Futter und die geeignete Unterbringung.
Bei Krankheiten und auch zur Vorsorge muss der Tierarzt aufgesucht und bezahlt werden.
"Menschen, die sich lange auf einen Tierkauf vorbereiten, verfügen in der Regel dann auch über das nötige Wissen und die Verantwortung, ein Tier dauerhaft und erfolgreich halten zu können", sagte die Ministerin.

Datum: 2017-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-hundewelpen-von-schwarzen-schafen-kaufen;

Themen: Schwarzmarkt # ?, lebendige Tiere # ?, reifliche Überlegung # ?, unüberlegte Anschaffungen # ?, schwarze Schafe # ?, unklare Herkunft # ?, Schnäppchenpreis # ?, Haustier # ?, Geschenk # ?, Weihnachtszeit # ?

35. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Unterbringung von Flüchtlingen: Mehr Geld für Kommunen
Kommunen können mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung einplanen
Minister Jäger sorgt für bessere Planungssicherheit - Land ist ein fairer Partner

Datum: 2016-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-mehr-geld-fuer-fluechtlingsunterbringung-einplanen;

Themen: Haushalte # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, allgemeiner Schlüssel # ?, tatsächliche Flüchtlingszahlen # ?, fairer Partner # ?, Flüchtlingskosten # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Verabredung # ?, Berechnung # ?, Innenminister # ?

36. +++ (SEM)

Voraussetzung ist eine optimale Abstimmung bei der Zusammenarbeit der Universitäten.
Studierende hätten Zugang zur RWTH-Infrastruktur wie Bibliothek, Hochschulsport und Mensen.
Bei der räumlichen Unterbringung hoffen die beteiligten Universitäten auf Unterstützung durch die Stadt und Städteregion Aachen.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft und das Ministerium für Schule und Bildung stehen für weitere Gespräche mit den Hochschulen bereit.
Bereits ab September 2023 können Studierende für das Grundschullehramt aus Köln ihr Praxissemester im Rahmen des Lehramtsstudiums im Raum Aachen absolvieren.

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperation-der-lehrerausbildung;

Themen: Grundschullehramt # ?, Universitäten in Deutschland # ?, innovative Zusammenarbeit # ?, neue Lehrerinnen # ?, Praxissemester # ?, Raum Aachen # ?, neuer Weg # ?, Grundschule # ?, Studienplätze # ?, Studierende # ?

37. +++ (SEM)

"
Integrationsminister Joachim Stamp sagt: "Wir stehen fest an der Seite der Vertriebenen aus der Ukraine.
Dazu gehören nicht nur die Unterbringung oder Betreuung der Menschen, sondern auch die medizinische Beratung und Impfung.
Das erleichtert den Familien die Integration - schließlich ist die Masernimpfung etwa Voraussetzung für den Besuch einer Kita.
Ich danke dem Gesundheitsministerium für die schnelle und unbürokratische Hilfe, die unter anderem die kommunalen Gesundheitsämter in dieser herausfordernden Zeit entlastet.

Datum: 2022-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koordinierende-impfeinheiten-duerfen-gesundheits-checks-und-weitere-impfangebote;

Themen: kommunales Impfgeschehen # ?, ukrainische Flüchtlinge # ?, Rahmen der Erstuntersuchung # ?, gesundheitliche Beschwerden # ?, kommunale Gesundheitsämter # ?, medizinische Erstuntersuchung # ?, Kommunen # ?, Erstuntersuchungen # ?, Gesundheitschecks # ?, Masernimpfung # ?

38. +++ (SEM)

Daher werden Interessenbekundungen gegenüber der Hotline des NRW-Innenministeriums noch bis zum 28. Februar 2014 entgegengenommen.
Das Ende September gestartete NRW-Programm erlaubt es, Aufenthaltserlaubnisse an syrische Flüchtlinge zu erteilen, die die Einreise zu ihren in NRW lebenden Verwandten beantragen.
Voraussetzung ist, dass sich die Aufnehmenden vor der Einreise ihrer Angehörigen verpflichten, für deren Unterbringung und Lebensunterhaltskosten aufzukommen.
Krankenkosten sind ausgenommen.
Auf Grundlage des NRW-Aufnahmeprogramms erteilten die Ausländerbehörden bisher in mehr als 750 Fällen grünes Licht für die Einreise.

Datum: 2014-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-wollen-aufnahme-syrischer-fluechtlinge-beschleunigen-nrw-innenminister;

Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Jäger # ?, Unterstützung für Länder # ?, Innenministerkonferenz # ?, Abläufe # ?, Hotline des NRW-Innenministeriums # ?, Katastrophe eines Ausmaßes # ?, NRW-Aufnahmeprogramm # ?, NRW-Kontaktliste # ?, Nachzug von Verwandte # ?

39. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Wir in Nordrhein-Westfalen helfen Menschen in Not.
Solidarität und gelebte Humanität sind für uns selbstverständlich.
Die aktuellen Herausforderungen bei Unterbringung, Kita- und Schulbesuch für die Kinder und Integration sind aufgrund der anhaltend hohen Zahlen zu uns flüchtender Menschen gleichwohl nur in enger Gemeinsamkeit aller beteiligten Ressorts der Landesregierung und der Kommunen zu bewältigen.
Mit der Einrichtung des ressortübergreifenden Koordinierungsstabes schaffen wir eine noch engere Zusammenarbeit und schnellere Entscheidungsfindung.
"

Datum: 2023-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-beschliesst-einrichtung-eines-ressortuebergreifenden-koordinierungsstabes;

Themen: ressortübergreifender Koordinierungsstab # ?, Flüchtlingsbetreuung # ?, Flüchtlingsaufnahme # ?, Integration # ?, Bedarfe # ?, Fachkräftemangel von Schlüsseln # ?, Fragen der Unterbringung # ?, Landeserstaufnahmeeinrichtungen # ?, Langzeitaufgaben # ?, eigene Kapazitäten # ?

40. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schutzkonzept für Unterkünfte von Flüchtlingen
Land legt Gewaltschutzkonzept für Flüchtlingseinrichtungen vor
Minister Jäger: Gute Unterbringung bedeutet, den Alltag in einer Ausnahmesituation zu ermöglichen
30. März 2017 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Die Landesregierung setzt ein klares Zeichen gegen Gewalt in den Landeseinrichtungen für Flüchtlinge.

Datum: 2017-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-gewaltschutzkonzept-fuer-fluechtlingseinrichtungen-vor;

Themen: neues Landesgewaltschutzkonzept # ?, Ausnahmesituation # ?, Einrichtungen # ?, Landeseinrichtungen # ?, Übergriffe # ?, Konzept # ?, Jäger # ?, Bewohnerinnen # ?, Konflikte # ?, Bereich der Flüchtlingshilfe # ?

41. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat im Rahmen einer Sondersitzung am Mittwoch, 13. April 2022, nunmehr beschlossen, dass die Bundesmittel in voller Höhe an die nordrhein-westfälischen Kommunen weitergeleitet werden sollen - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses.
Neben den Kosten der Unterkunft umfassen diese auch eine Überbrückungspauschale zur Abgeltung der Kosten, die zur bisherigen Unterstützung der Geflüchteten im Bereich der Lebenshaltungskosten angefallen sind, sowie ergänzende Kosten im Zusammenhang mit den Geflüchteten, etwa für die Kinderbetreuung und Beschulung sowie Gesundheits- und Pflegekosten.
"Unsere Kommunen und die Menschen vor Ort leisten Herausragendes bei der Unterbringung, Versorgung und Integration der geflüchteten Menschen aus der Ukraine", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst.
"Wir werden die jetzt für das Jahr 2022 vom Bund zugesagten Mittel in Höhe von insgesamt rund 430 Millionen Euro zur Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen und seiner Kommunen bei den Mehraufwendungen für die Geflüchteten aus der Ukraine eins zu eins an die Kommunen weiterleiten.
Natürlich entstehen auch dem Land erhebliche Kosten durch die Aufnahme, vorübergehende Unterbringung und Versorgung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;

Themen: Aufrechnung # ?, Gesundheitskosten # ?, Kleinkrämerei # ?, Ergebnisse der Beratung # ?, Flüchtlingskosten # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, Vorabend # ?, Flüchtlingsminister # ?, russischer Angriff # ?, volle Höhe # ?

42. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Land und Kommunen schließen Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Faire Lastenverteilung bei Kosten für Unterbringung von Flüchtlingen und Kostenerstattung für Geduldete sowie verbindliche Integrationspolitik und verbessertes Rückkehrmanagement vereinbart
21. Dezember 2020
Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, hat mit den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) in Nordrhein-Westfalen geschlossen.

Datum: 2020-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-schliessen-vereinbarung-zur-migrationspolitik-und-neuregelung-des;

Themen: Migrationspolitik # ?, Neuregelung # ?, faire Lastenverteilung # ?, Flüchtlinge # ?, Kostenerstattung # ?, kreisangehörige Gemeinden # ?, Gutachten # ?, Bereiche der Rückführung # ?, Unterbringung in Nordrhein-Westfalen # ?, Vorschläge des Gutachtens # ?

43. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Online-Plattform zur Unterbringung von Flüchtlingen
Land und VdW mobilisieren leer stehende Wohnungen: Online-Plattform zur Flüchtlingsunterbringung ist gestartet
17. Dezember 2015

Datum: 2015-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-vdw-mobilisieren-leer-stehende-wohnungen-online-plattform-zur;

Themen: nordrhein-westfälisches Bauministerium # ?, Wohnungsbauoffensive # ?, Wohnungen # ?, Wohnraumkarte # ?, Vermieter # ?, Onlineplattform # ?, Städte # ?, Zuflucht # ?, Vertreibung # ?, Flüchtlinge # ?

44. +++ (SEM)

* Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt auch für Beschäftigte in Einrichtungen, in denen der Bund für Besucherinnen und Besucher eine bundesweite FFP-2-Maskenpflicht vorschreibt (Arztpraxen und ähnliche medizinische Behandlungseinrichtungen).
Auch dies entspricht den bisherigen Landesregelungen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen bestehen.
* In allen Fällen, in denen sich die Maskenpflicht aus der Landesverordnung ergibt, ist demnach weiterhin wenigstens eine medizinische Maske erforderlich.
Auch die bekannten Ausnahmen für Kinder und in bestimmten Situationen (notwendige Nahrungsaufnahme, Einsatzsituationen, Gehörlosenkommunikation etc.) bleiben bestehen.

Datum: 2022-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verzichtet-vorerst-auf-schaerfere-corona-schutzmassnahmen-minister-laumann;

Themen: medizinische Maske # ?, zusätzliche Coronaschutzmaßnahmen # ?, Innenräume # ?, bestehende Möglichkeiten # ?, Landesverordnungen # ?, Personalausfälle # ?, Freitestung # ?, Ausnahme von Testpflichten # ?, Ausnahmen der Testpflicht # ?, Wesentliche # ?

45. +++ (SEM)

Minister Stamp: "Wir benötigen mehr Plätze, größere Flexibilität bei der Belegung und mehr Vollzugspersonal."
Neben dem Ausbau der Einrichtung von derzeit 140 auf 175 Plätze sind umfassende gesetzliche Änderungen notwendig, um den gestiegenen Anforderungen an den Abschiebungshaftvollzug gerecht werden zu können.
Die Sicherheitsanforderungen an die Einrichtung in Büren haben sich in den zurückliegenden Jahren durch den deutlichen Anstieg Ausreisepflichtiger, das verbesserte Rückkehrmanagement des Landes, neue Maßstäbe nach dem Fall Amri und der Unterbringung gefährlicher Personen deutlich gewandelt.
"Es besteht erheblicher Änderungsbedarf an dem seit Ende 2015 geltenden Gesetz", betonte Flüchtlingsminister Joachim Stamp, "hierauf reagieren wir mit dem aktuellen Gesetzentwurf."
Handlungsbedarf wird bei den Bedingungen für die Unterbringung von gefährlichen Personen gesehen.

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;

Themen: gefährliche Personen # ?, Hafträume # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Gesetzentwurf der Novelle # ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug # ?, Freiheitsrechte # ?, Handynutzung # ?, Sicherheitsanforderungen # ?, Landeskabinett # ?, Reform # ?

46. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat am Dienstag, 28. Februar 2023, Maßnahmen für das zweite Unterstützungspaket auf den Weg gebracht, das mit Mitteln aus dem Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine finanziert werden soll.
Rund 670 Millionen Euro sollen nun für Maßnahmen zur Krisenhilfe, Krisenresilienz und Krisenvorsorge bereitgestellt werden.
Ein großer Fokus liegt auf der Unterstützung der Kommunen für die Unterbringung von Flüchtlingen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Seit einem Jahr führt Putin seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine und wir stehen weiter zu unserem Versprechen: Wer vor Putins Krieg flieht, ist in Nordrhein-Westfalen herzlich willkommen.
Unsere Kommunen leisten bei der Aufnahme von Menschen aus der Ukraine Herausragendes, aber sie stehen dabei vor großen finanziellen und logistischen Herausforderungen.

Datum: 2023-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-zweites-massnahmenpaket-auf-den-weg-rund-670-millionen-euro;

Themen: Krisensituation # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Krisenhilfe # ?, Sondervermögen für Bewältigung # ?, Krisenvorsorge # ?, Krisenresilienz # ?, Weg # ?, Maßnahmen # ?, Landeskabinett # ?, Mittel # ?

47. +++ (SEM)

24. Mai 2023 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Kinder, Frauen und Männer fliehen nach Deutschland und Nordrhein-Westfalen - vor Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg und vor Krieg, Bomben, Ausbeutung, Verfolgung, Folter und Tod überall auf der Welt.
Dabei stehen gerade die Kommunen bei der Unterbringung der Schutzsuchenden sowie der Integration vor großen Herausforderungen.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Kinder, Frauen und Männer fliehen nach Deutschland und Nordrhein-Westfalen - vor Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg und vor Krieg, Bomben, Ausbeutung, Verfolgung, Folter und Tod überall auf der Welt.

Datum: 2023-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-kommunen-bei-der-fluechtlingsunterbringung;

Themen: Aufnahmeverpflichtung # ?, völkerrechtswidriger Angriffskrieg # ?, Folter # ?, Verfolgung # ?, Flüchtlingsunterbringung # ?, Bomben # ?, Krieg # ?, Ausbeutung # ?, 1-Anrechnung # ?, Erstanträge # ?

48. +++ (SEM)

Die Auswahl der zu schließenden Einrichtungen erfolgte insbesondere mit Blick auf: Wirtschaftlichkeit der Standorte, Optionen zu Mietvertragslaufzeiten, besondere Einrichtungszwecke, die von den Bezirksregierungen vorgenommene Einschätzung zur Unterbringungsqualität.
Die Bezirksregierungen haben die betroffenen Standortkommunen und Vertragspartner über die anstehenden Schließungen informiert und werden nun die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der Standortentscheidungen vornehmen.
Die Entlastung der Kommunen von der Unterbringung von Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive setzt das Integrations- und Flüchtlingsministerium durch die Änderung des Asylsystems sukzessive um.
Es hat eine Vereinbarung zur Beschleunigung der Asylverfahren mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) getroffen und die Aufenthaltszeiten von Flüchtlingen in den Landeseinrichtungen verlängert.
Bei negativem Ausgang des Asylverfahrens wird verstärkt aus den Landeseinrichtungen zurückgeführt.

Datum: 2019-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-reduziert-unterbringungskapazitaeten-fuer-fluechtlinge;

Themen: Unterbringungskapazitäten # ?, Flüchtlingsministerium # ?, Landeseinrichtungen # ?, Flüchtlinge # ?, Integrationsministerium # ?, Asylverfahren # ?, Bezirksregierungen # ?, Asylsystem # ?, Landeserstaufnahmeeinrichtung # ?, Mietvertragslaufzeiten # ?

49. +++ (SEM)

In Zoos sowie in Hochschuleinrichtungen sollen Haltungen weiterhin erlaubt sein, ebenso in Einrichtungen mit behördlicher Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz, zu denen der gewerbliche Tierhandel gehört.
Die Zuständigkeit für den Vollzug des Gesetzes soll beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) liegen.
Die Kosten für den Vollzug des Gifttiergesetzes einschließlich der Organisation und der Beauftragung qualifizierter Dienstleister für den Transport und die dauerhafte Unterbringung von Gifttieren soll laut Gesetzentwurf das Land Nordrhein-Westfalen tragen.
Den Kommunalbehörden sollen durch das Gesetz keine neuen Aufgaben übertragen werden.

Datum: 2019-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-fuer-ein-gifttiergesetz;

Themen: Gifttiergesetz # ?, private Hände # ?, Schlange # ?, Entwurf # ?, Ausnahmen # ?, aufwendige Maßnahmen # ?, giftige Tierart # ?, Webspinnen # ?, Zuständigkeit für Vollzug # ?, behördliche Erlaubnis # ?

50. +++ (SEM)

In Zoos sowie in Hochschuleinrichtungen sollen Haltungen weiterhin erlaubt sein, ebenso in Einrichtungen mit behördlicher Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz, zu denen der gewerbliche Tierhandel gehört.
Die Zuständigkeit für den Vollzug des Gesetzes wird beim LANUV liegen.
Die Kosten für den Vollzug des Gifttiergesetzes einschließlich der Organisation und der Beauftragung qualifizierter Dienstleister für den Transport und die dauerhafte Unterbringung von Gifttieren wird das Land Nordrhein-Westfalen tragen.
Den Kommunalbehörden werden durch das Gesetz keine neuen Aufgaben übertragen.
Den beschlossenen Wortlaut des Gifttiergesetzes finden Sie hier: https://www.umwelt.nrw.de/fileadmin/redaktion/PDFs/verbraucherschutz/gifttiergesetz_beschlossen_nichtamtliche_fassung.

Datum: 2020-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-gifttiergesetz;

Themen: Gifttiergesetz # ?, neues Gesetz # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Neuanschaffung # ?, Gifttiere # ?, Tiere # ?, Schlange # ?, Haltungsbeschränkung # ?, Sicherheit der Nachbarschaft # ?, Wortlaut des Gifttiergesetzes # ?

51. +++ (SEM)

Ziel ist es, im Wintersemester 2021/2022 mit dem Lehrbetrieb zu beginnen und die ersten Studierenden (Erstsemester und Hochschulwechsler) aufzunehmen.
Aktuell geht die Universität Bielefeld im Endausbau von bis zu 300 Studienanfängerinnen und -anfängern pro Jahr aus.
Die Universität arbeitet derzeit intensiv an wichtigen Bereichen wie Studienstruktur, Forschungsprofil und Unterbringung.
Details werden Bestandteil des Konzepts sein, das im September 2018 zur Begutachtung beim Wissenschaftsrat eingereicht wird.
Das Verfahren zur Auswahl der Kooperationspartner für den Klinikverbund beginnt am 14. Juni 2018.

Datum: 2018-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medizinische-fakultaet-der-universitaet-bielefeld-erste-auswahl-fuer;

Themen: medizinische Fakultät # ?, Universität Bielefeld # ?, Krankenhausträger # ?, Fächerspektrum # ?, Klinikverbund # ?, Auswahlverfahren # ?, Säule des Medizinstudiums # ?, eigenes Universitätskrankenhaus # ?, Forschungsprofil # ?, Kooperationspartner # ?

52. +++ (SEM)

Gerade die Außer-Haus-Verpflegung nimmt immer größeren Raum in der täglichen Versorgung mit Lebensmitteln ein und muss daher ebenfalls mitberücksichtigt werden, auch um eine entsprechende Akzeptanz bei Verbraucherinnen und Verbrauchern zu erreichen.
In der Entschließung wird zudem gefordert, die Haltungskennzeichnung auch auf andere Produktionsstufen auszuweiten.
Denn ist es wichtig, dass die Konsumenten auch Informationen über die Unterbringung beziehungsweise Haltung des Tieres über den gesamten Lebensweg bekommen können, nicht nur über einen bestimmten Lebensabschnitt der Mast.
Wer Fleisch kauft und Wert auf eine gute Qualität des Lebensmittels legt, möchte wissen, wie das Tier insgesamt gelebt hat.
Außerdem stimmte der Bundesrat am 7. Juli im Bundesrat auch über eine Verordnung der Bundesregierung zu Anpassungen in Bezug auf die Haltung von Tieren in Frischluftställen ab.

Datum: 2023-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-planungssicherheit-fuer-landwirte-noetig-ministerin-gorissen-spricht-im;

Themen: Bundesrat # ?, Umbau der Nutztierhaltung # ?, Frischluftställe # ?, Stallumbauerleichterungen # ?, Verordnung von Anpassungen # ?, Tierhaltungskennzeichnungsgesetz # ?, Landwirte # ?, Bestandsabbau # ?, Convenience-Produkte # ?, Haltungskennzeichnung # ?

53. +++ (SEM)

Das Land NRW wird im ehemaligen St. Alexius-Krankenhaus in Neuss vorübergehend eine zentrale Unterkunft für Asylbewerberinnen und -bewerber einrichten.
Entsprechende Vertragsverhandlungen mit dem Provinzrat der Alexianerbrüder als Eigentümer der Liegenschaft und den St. Augustinus Kliniken wurden jetzt erfolgreich abgeschlossen.
"Damit sind wir bei der Organisation geeigneter Räumlichkeiten zur Unterbringung der Asylsuchenden einen wichtigen Schritt vorangekommen", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Wir wollen, dass alle Menschen, die bei uns in NRW Schutz vor Verfolgung suchen, eine menschenwürdige Aufnahme finden."
Die Einrichtung in Neuss soll so schnell wie möglich ihren Betrieb aufnehmen.

Datum: 2012-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschenwuerdige-aufnahme-fuer-asylsuchende-minister-jaeger-begruesst-befristete;

Themen: menschenwürdige Aufnahme # ?, Provinzrat # ?, Vertragsverhandlungen # ?, Eigentümer # ?, Ausweichquartiere # ?, Einrichtung in Neuss # ?, Organisation von Ausweichquartieren # ?, dauerhafte Unterbringungseinrichtung # ?, geeignete Liegenschaft # ?, langfristiger Betrieb # ?

54. +++ (SEM)

Das Land NRW hat in Wickede-Wimbern die Räumlichkeiten des ehemaligen Marienkrankenhauses angemietet, um dort eine zentrale Unterkunft für Asylbewerberinnen und -bewerber einzurichten.
Entsprechende Vertragsverhandlungen der Bezirksregierung Arnsberg mit dem Katholischen Hospitalverbund Hellweg wurden jetzt abgeschlossen.
"Die Organisation geeigneter Räumlichkeiten zur Unterbringung der Asylsuchenden hat für uns höchste Priorität", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Wir wollen sicherstellen, dass alle Menschen, die bei uns in NRW Schutz vor Verfolgung suchen, eine menschenwürdige Aufnahme finden.
Die Raumkapazitäten in den bestehenden Landesein-richtungen reichen hierzu nicht mehr aus, deshalb müssen wir aufstocken.

Datum: 2012-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschenwuerdige-aufnahme-fuer-asylsuchende-nrw-innenminister-jaeger-unterkunft;

Themen: menschenwürdige Aufnahme # ?, zentrale Unterkunft # ?, ehemaliges Marienkrankenhaus # ?, katholischer Hospitalverbund # ?, Organisation von Räumlichkeiten # ?, bestehende Landeseinrichtungen # ?, Vertragsverhandlungen # ?, geeignete Räumlichkeiten # ?, Asylbewerberinnen # ?, Bezirksregierung # ?

55. +++ (SEM)

Die Bundesregierung hat die Verordnung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz im Bundesgesetzblatt Nr. 41 vom 27. Oktober 2015 veröffentlicht.
Durch diese Verordnung wird die Energieeinsparverordnung (EnEV) um eine Vorschrift ergänzt.
Damit sind bis zum 31. Dezember 2018 befristet bei Bestandsgebäuden, die zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden sollen, Änderungen, Erweiterungen und Ausbauten grundsätzlich ohne energetische Maßnahmen zulässig.
Außerdem entfällt in diesem Fall die Nachrüstpflicht zur Dämmung der obersten Geschossdecken für bestehende Gebäude.
Auch finanziell unterstützt das Land NRW die Kommunen dabei, Unterkünfte für Flüchtlinge zu schaffen.

Datum: 2015-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bauministerkonferenz-schafft-erleichterung-bei-baulandgewinnung;

Themen: Unterkünfte # ?, Flüchtlinge # ?, Neuanfang in NRW # ?, Bauplanungsrecht # ?, Bauministerkonferenz # ?, steigende Zahl # ?, Asylbewerber # ?, Flüchtlingsunterkünfte # ?, Großstädte # ?, Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz # ?

56. +++ (SEM)

"So können wir gemeinsam diese nationale Aufgabe anpacken", sagte er in Düsseldorf.
"Die vereinbarte dauerhafte Beteiligung von 670 Euro Pauschale pro Flüchtling ab dem kommenden Jahr ist für den Bund ein enormer Anreiz, zu schnelleren Verfahren zu kommen."
Bislang hätten nur die Kommunen und Länder den Druck für die Kosten von Unterbringung und Betreuung gespürt, obwohl der Bund Herr des Verfahrens sei.
Große Hoffnung setzt der NRW-Innenminister darauf, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge personell mit tausenden zusätzlichen Entscheidern besser ausgestattet wird.
Schnellere Asylverfahren seien ein Schlüssel für die Lösung eines großen Problems.

Datum: 2015-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nrw-gibt-2015-zusaetzlich-216-millionen-euro-eins-zu-eins-kommunen;

Themen: Flüchtlingsgipfel # ?, riesige Herausforderung # ?, klares Signal # ?, Beschlüsse # ?, Schlüssel für Lösung # ?, enormer Anreiz # ?, zusätzliche Entscheider # ?, Unterbringung # ?, Kommunen # ?, nationale Aufgabe # ?

57. +++ (SEM)

Die Renovierung der bestehenden Gebäude würde massive Eingriffe erfordern und wäre mit einem unverhältnismäßigen wirtschaftlichen Aufwand verbunden.
Zudem lassen die beengten räumlichen Gegebenheiten im Innenstadtbereich notwendige Modernisierungen und Standardverbesserungen nicht zu.
Um dauerhaft eine menschenwürdige Unterbringung der Gefangenen zu gewährleisten, ist deshalb ein Neubau an anderer Stelle unabweisbar.
Die Belegungsfähigkeit des Neubaus soll 640 Plätze betragen, die sämtlich Zwecken des geschlossenen Vollzuges (Untersuchungs- und Strafhaft) dienen.
Zudem soll neben dem JVA-Neubau eine Jugendarrestanstalt mit rund 60 Plätzen errichtet werden.

Datum: 2012-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-entscheidung-fuer-einen-neubau-der-justizvollzugsanstalt;

Themen: Justizvollzugsanstalt in Münster # ?, Justizministerium # ?, Entscheidung # ?, JVA-Neubau # ?, Standardverbesserungen # ?, bedeutende Investition # ?, derzeitige Justizvollzugsanstalt # ?, menschenwürdige Unterbringung # ?, unverhältnismäßiger wirtschaftliche Aufwand # ?, Belegungsfähigkeit # ?

58. +++ (SEM)

Beide Minister hoben hervor, dass die Bekämpfung von Jugendkriminalität eine hohe Priorität für die Landesregierung habe: "Hier wird nun das Prinzip der zusammengeschobenen Schreibtische verfolgt."
Den Behörden im Haus des Jugendrechts stehen alle Informationen rasch zur Verfügung, wenn es für den Jugendlichen eng wird und eine mögliche Inhaftierung droht.
Informationen des Jugendamts über den jugendlichen Beschuldigten, seine Familie sowie über die Möglichkeit seiner Unterbringung in einem Heim der Jugendhilfe als Alternative zur Untersuchungshaft werden ebenso bereitgehalten wie etwa die Erkenntnisse von Polizei und Staatsanwaltschaft zu seiner Strafbarkeit und über seine Kriminalprognose.
"Wenn wir die Zusammenhänge von Jugendkriminalität erfassen wollen, müssen wir die jungen Menschen in ihrer Welt abholen, die Bedingungen ihres Umfelds kennen und bei der Entstehung abweichenden sozialschädlichen Verhaltens mit einbeziehen", so der Justizminister.
In vielen Fällen finden Jugendliche und Heranwachsende ohne eine förmliche Reaktion durch Polizei und Justiz den richtigen Weg zurück.

Datum: 2016-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-jaeger-eroeffnen-haus-des-jugendrechts-dortmund;

Themen: Haus des Jugendrechts # ?, Bekämpfung der Hand # ?, Staatsanwaltschaft # ?, Jugendamt # ?, zielorientierte Hand # ?, wirkungsvolles Instrument # ?, Jugendgerichtshilfe # ?, Dach # ?, Polizei # ?, Justizminister # ?

59. +++ (SEM)

Beide Minister hoben hervor, dass die Bekämpfung von Jugendkriminalität eine hohe Priorität für die Landesregierung habe: "Hier wird nun das Prinzip der zusammengeschobenen Schreibtische verfolgt."
Den Behörden im Haus des Jugendrechts stehen alle Informationen rasch zur Verfügung, wenn es für den Jugendlichen eng wird und eine mögliche Inhaftierung droht.
Informationen des Jugendamts über den jugendlichen Beschuldigten, seine Familie sowie über die Möglichkeit seiner Unterbringung in einem Heim der Jugendhilfe als Alternative zur Untersuchungshaft werden ebenso bereitgehalten, wie etwa die Erkenntnisse von Polizei und Staatsanwaltschaft zu seiner Strafbarkeit und über seine Kriminalprognose.
"Wenn wir die Zusammenhänge von Jugendkriminalität erfassen wollen, müssen wir die jungen Menschen in ihrer Welt abholen, die Bedingungen ihres Umfelds kennen und bei der Entstehung abweichenden sozialschädlichen Verhaltens mit einbeziehen", so der Justizminister.
In vielen Fällen finden Jugendliche und Heranwachsende ohne eine förmliche Reaktion durch Polizei und Justiz den richtigen Weg zurück.

Datum: 2014-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-jaeger-eroeffnen-haus-des-jugendrechts-paderborn;

Themen: Jugendrecht # ?, Haus des Jugendrechts # ?, ganzes Kreisgebiet # ?, Jugendamt # ?, zielorientierte Hand # ?, Jugendgerichtshilfe # ?, positives Signal # ?, Staatsanwaltschaft # ?, hohe Priorität # ?, Dach # ?

60. +++ (SEM)

Im Rahmen des Pilotprojekts wird außerdem ein Weiterbildungskonzept zur Vermittlung des Housing-First-Ansatzes für die Träger und Praktikerinnen und Praktiker entwickelt, zudem wird das Projekt wissenschaftlich evaluiert.
Das auf drei Jahre angelegte Pilotprojekt "Housing-First-Fonds - Wohnraumbeschaffende und wohnbegleitende Hilfen für wohnungslose Haushalte" wird aus dem Aktionsprogramm des Landes "Hilfen in Wohnungsnotfällen" mit insgesamt 424.000 Euro gefördert.
Grundsätzlich sind die Kommunen und Kreise für die Unterbringung von Menschen ohne Wohnung zuständig.
Das Sozialministerium stellt mit dem Aktionsprogramm jährlich rund eine Million Euro zur Verfügung, um die Kommunen beispielsweise mit wegweisenden Modellprojekten zu unterstützen.
Ein Schwerpunkt besteht in der Prävention, also der Verhinderung von Wohnungsverlust, der Suche nach neuem Wohnraum und der Unterstützung durch wohnbegleitende Hilfen.

Datum: 2018-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-gerhard-richters-werke-und-der-housing-first-fonds;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, Asphalt # ?, geeignete Wohnungen # ?, paritätischer Nordrhein-Westfale # ?, Fond # ?, Werke # ?, freie Wohlfahrtspflege # ?, Kampf # ?, Kauf # ?, Facheinrichtung # ?

61. +++ (SEM)

In den Vorjahren war der starke Anstieg bei den kommunal untergebrachten Wohnungslosen nach Angaben der Kommunen zu einem großen Teil darauf zurückzuführen, dass anerkannte Asylbewerberinnen und -bewerber bzw. Personen mit anerkanntem Flüchtlingsstatus unterzubringen waren.
Wenn sie angesichts eines angespannten Wohnungsmarktes zunächst in den Asylunterkünften verbleiben, führt dies statistisch zu einer Erhöhung der Zahl der wohnungslosen Menschen, an ihrer tatsächlichen Wohnsituation ändert sich jedoch nichts.
Verschiedene Kommunen erklärten auch den Anstieg im Jahr 2019 mit der Unterbringung dieser Personengruppe.
In vielen Städten und Gemeinden stieg daneben auch die Zahl der deutschen Wohnungslosen.
Die Landesregierung hat die Mittel zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit von einer Million Euro im Jahr 2017 auf 7,1 Millionen Euro im Jahr 2020 angehoben.

Datum: 2020-08-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-menschen-ohne-wohnung-sind-haeufig-unsichtbar-und-schutzlos;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, Vorjahre # ?, Anstieg # ?, anerkannter Flüchtlingsstatus # ?, positive Resonanzen # ?, psychische Versorgungssituation # ?, Landesinitiative # ?, wohnungslose Personen # ?, angespannter Wohnungsmarkt # ?, zusätzliche Wohnungen # ?

62. +++ (SEM)

2022 habe man mehr als 200.000 Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen, so Laumann.
Die ukrainischen Geflüchteten sind aufgrund ihres Status nicht verpflichtet, in Landesunterkünften oder kommunalen Unterkünften zu wohnen und können auch privat unterkommen.
Gleichwohl sind in vielen Fällen Landesunterkünfte oder kommunal zur Verfügung gestellte Unterbringungen die erste Anlaufstelle.
"Dass sich unter diesen Vorzeichen ein erheblicher Zuwachs in der Statistik zeigt, ist nicht verwunderlich.
Dennoch steht fest: Jeder Mensch ohne eigene Wohnung ist einer zu viel.

Datum: 2023-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-nordrhein-westfalen-wird-den-kampf-gegen-wohnungslosigkeit;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, Wohnungslosenstatistik # ?, Landesunterkünfte # ?, neuer Höchststand # ?, eigene Wohnung # ?, Statistik # ?, starker Zuwachs # ?, verbrecherischer völkerrechtswidrige Krieg # ?, Zahl # ?, Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe # ?

63. +++ (SEM)

Es sei Aufgabe der Kommunen und Kreise, wohnungslosen Menschen eine Unterkunft anzubieten.
Viele Kommunen stellen im Winter zusätzliche Notschlafplätze zur Verfügung, unterstützt von der freien Wohlfahrtspflege.
"Jeder Mensch hat einen Rechtsanspruch auf eine Unterbringung.
Wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass es Obdachlose gibt, die diese Angebote nicht annehmen", so Laumann.
Rund 50 freie Träger der Wohnungslosenhilfe aus allen Teilen des Landes haben Mittel für Kältehilfen in diesem Winter beantragt und bekommen diese in einem unbürokratischen Verfahren zügig bewilligt.

Datum: 2019-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-obdachlose-menschen-riskieren-auf-der-strasse-gesundheit-und-leben;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, Kältehilfen # ?, Landesinitiative # ?, Obdachlose # ?, Kontakt eines Trägers # ?, Land für Zweck # ?, kaltes Leben # ?, weitergehende Recherchen # ?, Verbreitungsgebiet # ?, letzter Winter # ?

64. +++ (SEM)

Ein Schwerpunkt liegt auf den Städten des Ruhrgebietes und der Rheinschiene, aber auch Träger aus dem Münsterland, Ostwestfalen-Lippe oder vom Niederrhein sind dabei.
Zum Hintergrund:
Zuständig für die Unterbringung von wohnungslosen Menschen sind die Kommunen und Kreise.
Nordrhein-Westfalen unterstützt diese als bislang einziges Bundesland bereits seit 1996 mit einem Aktionsprogramm gegen Wohnungslosigkeit.
Dafür stehen jährlich 1 Million Euro zur Verfügung.

Datum: 2019-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-unbuerokratische-hilfe-bietet-wohnungslosen-menschen-schutz-vor;

Themen: Kältehilfen # ?, unbürokratische Hilfe # ?, Winter # ?, Sozialministerium # ?, angegriffener Gesundheitszustand # ?, schlimme Erfrierungen # ?, Verfügung # ?, Verschlechterungen # ?, zusätzliche Notschlafplätze # ?, Träger der Wohnungslosenhilfe # ?

65. +++ (SEM)

Das Arbeitsministerium wird im Mai verstärkt die Umsetzung der besonderen Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft überprüfen.
Dabei sollen die Arbeitsschützer des Landes insbesondere auch die Unterkünfte von Werkvertragsarbeitnehmern in der Fleischindustrie kontrollieren.
"Gerade in der jetzigen Zeit kommt dem Arbeits- und Infektionsschutz in der Saisonarbeit und bei der Unterbringung von Werkvertragsnehmern in der Fleischindustrie eine besondere Bedeutung zu.
Deshalb wollen wir mit dieser Aktion ein klares Signal setzen", begründet Arbeitsminister Karl-Josef Laumann die Aktion.
Bei der Durchführung der Arbeitsschutzüberprüfungen werden ergänzend zu den grundsätzlichen Arbeitsschutzvorgaben auch die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos mit dem SARS-CoV-2-Virus überprüft.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-ministerin-heinen-esser-hinschauen-dass-es-den-arbeitern-auf;

Themen: Arbeitsschutzbestimmungen # ?, Hygienebestimmungen # ?, Saisonarbeiter # ?, Werkvertragsarbeitnehmer # ?, Fleischindustrie # ?, Arbeitsministerium # ?, Schlachthöfe # ?, Unterkünfte # ?, Einsatz # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?

66. +++ (SEM)

Diese Maßnahmen sollen weitestgehend vermieden werden, daher müssen die Einrichtungen ein Gewaltkonzept erstellen, welches auch eine regelmäßige Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umfasst.
Nur wenn alle andere Optionen ausgeschöpft wurden und wenn ein Betreuungsgericht dies vorher genehmigt hat oder der Bewohner bzw. die Bewohnerin eingewilligt hat und zu dieser Einwilligung auch fähig war, sind freiheitsentziehende oder -beschränkende Maßnahmen erlaubt.
Eine zentrale Monitoring- und Beschwerdestelle zur Gewaltprävention soll eingerichtet werden, die freiheitsentziehende Unterbringungen und freiheitsbeschränkende Maßnahmen überwacht.
Durch die Neuregelung wird die staatliche Prüfung des Gewaltschutzes weiter verbessert.
So erhalten neben den kommunalen Behörden die Bezirksregierungen die Möglichkeit, Vor-Ort-Prüfungen durchführen zu können.

Datum: 2021-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-einen-besseren-gewaltschutz-einrichtungen-fuer;

Themen: Behinderungen # ?, Gewaltschutz # ?, freiheitsentziehende Maßnahmen # ?, Wohneinrichtungen # ?, Einrichtungen # ?, Beschwerdestelle für Gewaltprävention # ?, Betreuungsgericht # ?, Gewaltkonzept # ?, Praxisanhörung # ?, Vor-Ort-Prüfungen # ?

67. +++ (SEM)

Die Gründe für die Wohnungslosigkeit von Frauen seien oft andere als bei Männern, so der Minister: "Bei einer Trennung sind Frauen wegen ihrer oft schlechteren Einkommenssituation eher von Wohnungslosigkeit bedroht."
Und Frauen, die jahrelang häusliche Gewalt in der Herkunftsfamilie oder der Beziehung erlebt haben, seien meist wirtschaftlich nicht abgesichert und verfügten oft über keine sozialen Netze, die sie auffangen könnten.
Zuständig für die Unterbringung und Betreuung von wohnungslosen Menschen sind die Kommunen.
"Hier sollten die unterschiedlichsten Stellen eng zusammenarbeiten, um wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Frauen gezielt zu helfen", sagte Laumann.
Er denke da beispielsweise an Ordnungsamt, Sozialamt, Schuldner- und Suchtberatungen, gegebenenfalls das Jobcenter und - wenn vorhanden - die kommunale Fachstelle für Wohnungsnotfallhilfe.

Datum: 2018-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-spezielle-angebote-fuer-wohnungslose-frauen;

Themen: wohnungslose Frauen # ?, spezielle Angebote # ?, Wohnungslosigkeit # ?, Männer # ?, Fachtagung # ?, Sozialdienst in Köln # ?, Suchtberatungen # ?, altersgerechte Appartements # ?, kommunale Fachstelle # ?, kommunale Lösungen # ?

68. +++ (SEM)

"Das Land ist ein verlässlicher Partner der Region.
Durch dieses Vorhaben unterstützt das Umweltministerium die Konversion vor Ort im Nationalpark Eifel und stellt damit sicher, dass alle Projekte des NRW-Umweltministeriums finanziert werden können", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Die Variantenuntersuchung zur Unterbringung der Nationalparkverwaltung auf Vogelsang mit rd. 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat gezeigt, dass die Neubauvariante die wirtschaftlichste Lösung darstellt.
Die vergleichbaren Aufwände für eine Ansiedlung der Nationalparkverwaltung in Bestandsgebäuden (Malakoff-Ostflügel/Betriebshof) hätte deutlich höhere Investitionskosten von mindestens 8,4 bis 9,1 Millionen Euro zur Folge.
Damit alle weiteren geplanten Projekte des NRW-Umweltministeriums dort auf Vogelsang realisiert werden können, ist die Entscheidung für einen Neubau getroffen worden.

Datum: 2013-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-land-investiert-millionen-den-neubau-der-nationalparkverwaltung-auf;

Themen: NRW-Umweltministerium # ?, Neubau der Nationalparkverwaltung # ?, Partner der Region # ?, Region Vogelsang # ?, Umzug der Nationalparkverwaltung # ?, Konversion # ?, Nationalpark Eifel # ?, Ansiedlung der Nationalparkverwaltung # ?, Neubauvariante # ?, notwendiger Grundflächenbedarf # ?

69. +++ (SEM)

Von Seiten der kommunalen Spitzenverbände hieß es im Anschluss an das Spitzengespräch: "Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen leisten die Aufnahme und die beginnende Integration von Geflüchteten in die Gesellschaft.
Für diese schwierige Arbeit vor Ort ist es notwendig, hilfsbedürftigen jungen Menschen eine Bildung zu ermöglichen, die es ihnen erlaubt, für sich selbst und die Gesellschaft eine Beschäftigung aufzunehmen.
Dafür unterstützen die Kommunen - neben der originären Aufgabe der Unterbringung - die gemeinsame Projektarbeit im Ausbildungskonsens NRW durch Koordinierung der verschiedenen Angebote wie Sprachförderung, Unterhalt der Bildungseinrichtungen oder der Vermittlung von Kontakten zu Arbeitgebern für junge Geflüchtete.
"
Kammern, Verbände und Unternehmen unterstützen die Integration junger Geflüchteter in Ausbildung durch vielfältige Aktivitäten: "Dazu gehören gezielte Information, Beratung und Vermittlung sowie Orientierungsmaßnahmen, Praktika, Qualifizierung verknüpft mit Sprachförderung, Einstiegsqualifizierungen und Ausbildung", betonten Vertreter der Wirtschaft im Ausbildungskonsens.

Datum: 2016-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gemeinsame-anstrengungen-im-ausbildungskonsens-zahlen-sich-aus;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, Ziel des Ausbildungskonsenses # ?, Ausbildungsmarkt # ?, flächendeckendes Angebot # ?, Ausbildungsperspektiven # ?, Landesvorhaben # ?, junge Geflüchtete # ?, Schuleberuf # ?, Partner # ?, gemeinsame Anstrengungen # ?

70. +++ (SEM)

Menschen, denen ein Verlust ihrer Wohnung droht, sollen ein auf ihre individuelle Situation zugeschnittenes Hilfeangebot erhalten.
Dies beispielsweise durch frühzeitige Kontaktaufnahme sowie Beratung und Unterstützung bei der Beantragung von Mietschuldenübernahmen etc.
Mit seinem Aktionsprogramm gegen Wohnungslosigkeit unterstützt das Sozialministerium die für die Unterbringung wohnungsloser Menschen zuständigen Kommunen sowie freie Träger der Wohnungslosenhilfe unter anderem durch die Förderung von Modellprojekten.
Hierfür stehen jährlich 1,12 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Zusammensetzung der Gruppe wohnungsloser Menschen hat sich gegenüber dem Vorjahr wenig verändert.

Datum: 2016-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-nrw-setzt-verstaerkt-auf-die-praevention-von-wohnungslosigkeit;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, freie Träger # ?, Obdachlosenunterkünfte # ?, Wohnungslosenstatistik # ?, Bekannte # ?, knappes Wohnungsangebot # ?, neue Bleibe # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, steigende Mieten # ?, Prävention # ?

71. +++ (SEM)

Arbeitslosigkeit, Verschuldung und Suchtprobleme gehen oft einem Wohnungsverlust voraus.
"
Mit dem Aktionsprogramm gegen Wohnungslosigkeit unterstützt das Sozialministerium die für die Unterbringung wohnungsloser Menschen zuständigen Kommunen sowie freie Träger der Wohnungslosenhilfe jährlich mit 1,12 Millionen Euro.
Derzeit laufen in Köln zwei vom Land aus dem Aktionsprogramm gegen Wohnungslosigkeit geförderte neue Modellprojekte an.
"BerMico - Beratung und Mietcoaching bei drohendem Wohnungsverlust" des SKM Köln e.V. baut auf eine frühe Intervention durch Beratung.

Datum: 2015-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mit-aktionsprogramm-wohnungslosigkeit-vorbeugen;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, freie Träger # ?, Obdachlosenunterkünfte # ?, Bekannte # ?, Aktionsprogramm # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, NRW-Wohnungslosenstatistik # ?, andere Einrichtungen # ?, Migrationshintergrund # ?, Modellprojekt der Schuldnerhilfe # ?

72. +++ (SEM)

"Vorbeugende Politik funktioniert und zahlt sich aus", sagte Schneider.
"In nahezu allen Fällen konnte ein akut bevorstehender Verlust der Wohnung abgewendet und eine Einweisung in ein Obdachlosenheim vermieden werden", sagte der Minister weiter.
"Das ist eine klassische Win-Win-Situation, denn den betroffenen Familien ist viel Kummer erspart worden und die Stadt hat erhebliche Kosten für die Unterbringung vermeiden können."
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Datum: 2014-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-soziale-praevention-zahlt-sich-aus-fuer-die-familien-und-fuer;

Themen: betroffene Familien # ?, Obdachlosenheim # ?, präventive Sozialarbeit # ?, schwierige Fälle # ?, Obdachlosenunterkunft # ?, landesweites Modellprojekt # ?, Kummer # ?, erhebliche Kosten # ?, Einweisung # ?, Wohnungslosigkeit # ?

73. +++ (SEM)

Neben diesen neu aufgelegten Maßnahmen verstärkt die Landesregierung ihre Zusammenarbeit mit den vom Land geförderten Kommunalen Integrationszentren und den Integrationsagenturen der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege, um flexibel auf die unterschiedlichen Gegebenheiten in den Städten und Gemeinden des Landes reagieren zu können.
Gesundheitsmaßnahmen der Kommunen, die sich an Zugewanderte richten, insbesondere Impfmaßnahmen und Sprechstunden für unversorgte Kinder und Schwangere, werden auch weiterhin durch das Land gefördert.
"Negative Begleiterscheinung, wie die Unterbringung der Zugewanderten durch skrupellose Vermieter in maroden und überbelegten Wohngebäuden will das Land mit einem neuen Wohnungsaufsichtsgesetz entgegenwirken, das den Kommunen bessere Eingriffskompetenzen gegen Wohnmissstände gibt", betonte Schneider weiter.
Dort wo die Zuwanderung auch zu kritischen Situationen in den Stadtteilen führt, werden die örtlichen Ordnungs- und Polizeibehörden durch Kräfte der Bereitschaftspolizei unterstützt, sowohl um Ordnungswidrigkeiten und Straftaten zu ahnden, als auch um Zugewanderte vor Übergriffen zu schützen.
"Sicherheit und friedliches Zusammenleben haben oberste Priorität", ergänzte Innenminister Jäger.

Datum: 2014-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-minister-jaeger-andere-heizen-die-stimmung-mit;

Themen: Stammtischparolen # ?, Stimmung # ?, gemeinsame Federführung # ?, rumänische Staatsangehörigkeit # ?, Integrationsministerium # ?, betroffene Städte # ?, NRW-Landesregierung # ?, Regelunterricht # ?, Innenministerium # ?, Arbeitsmarkt # ?

74. +++ (SEM)

In Zusammenarbeit mit dem für Asylverfahren zuständigen Bund sollen Verfahren weiter beschleunigt und bereits in den Landeseinrichtungen abgeschlossen werden.
Den Kommunen sollen künftig möglichst nur noch anerkannte Flüchtlinge zugewiesen werden, damit sie sich auf die Aufgabe der Integration konzentrieren können.
Minister Stamp: "Unser Ziel ist es, in allen Landesteilen leistungsfähige Strukturen aufzubauen, um durch eine zentrale Aufgabenwahrnehmung vor allem in den Bereichen Unterbringung von Flüchtlingen, Rückführungen sowie freiwillige Rückkehr, die Kommunen zu entlasten."
Zur Unterstützung der kommunalen Ausländerbehörden werden bereits heute wichtige Aufgaben durch drei landesfinanzierte Zentrale Ausländerbehörden in Köln, Bielefeld und Unna wahrgenommen.
Künftig werden in allen fünf Regierungsbezirken Zentrale Ausländerbehörden eingerichtet, die für die ausländerrechtliche Betreuung Asylsuchender in den Landesaufnahmeeinrichtungen verantwortlich sind.

Datum: 2018-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-entscheidung-fuer-aufbau-einer-zentralen-auslaenderbehoerde-coesfeld;

Themen: kommunale Ausländerbehörden # ?, Behörde in Coesfeld # ?, Verwaltungsbehörde # ?, unverständliche Mehrheitsentscheidung # ?, freiwillige Rückkehr # ?, gefallene Entscheidung # ?, Stadtrat # ?, Rückführungen # ?, neuer Standort # ?, Integrationsminister # ?

75. +++ (SEM)

"
Unter anderem sind folgende Änderungen vorgesehen:
1. Übermittlung vollzugsrelevanter Informationen an die UfA; bisher fehlen oftmals Informationen über die Untergebrachten, die aus Schutz- und Sicherheitsgründen für alle Beteiligten vom Beginn der Unterbringung an relevant sind (z.B. Vorstrafen, Abhängigkeiten, Gefährlichkeit).
2. Anlassbezogene Mitteilung bei Entlassung an die Polizei; bislang sehen weder Abschiebungshaftvollzugsgesetz (AHaftVollzG) noch andere ausländerrechtliche Regelungen spezielle Mitteilungspflichten vor.
3. Einschränkung für (potenziell) gefährliche Personen.

Datum: 2018-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-novelle-der-abschiebungshaft;

Themen: Eckpunkte # ?, Novelle # ?, erhöhte Sicherheitsanforderungen # ?, gerechte Landesregierung # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Einrichtung # ?, Abschiebehaftplätze # ?, Anlassbezogene Mitteilung # ?, Gewährleistung über Betrieb # ?, Hausordnung # ?

76. +++ (SEM)

Deswegen wollen wir auch gerade LSBTI*-Flüchtlinge schützen und ihnen zeigen, dass sie bei uns willkommen sind.
"
Um Geflüchtete aus der LSBTI*-Community in Nordrhein-Westfalen vor erneuter Homo- und Transphobie und gesellschaftlicher Isolation zu schützen, wird bei allen Standortplanungen zu ihrer Unterbringung in den Landeseinrichtungen ausdrücklich auf die Belange besonders schutzbedürftiger Personen geachtet, damit ihnen keine weitere Gewalt widerfährt.
Den Kommunen wurde empfohlen, das Konzept als Modell auch für Schutzmaßnahmen in Flüchtlingseinrichtungen im kommunalen Bereich zugrunde zu legen.
Der Minister betonte das Anliegen der Landesregierung, in der Familienpolitik nicht nur über die LSBTI*-Community zu sprechen, sondern sie bei der Planung und Umsetzung politischer Maßnahmen einzubeziehen.

Datum: 2018-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-ist-ein-starker-partner-der-lsbti-community;

Themen: Bundesverbandstag # ?, Engagement des Verbands # ?, Schwulenverband in Deutschland # ?, Lesbenverband # ?, gesellschaftliche Vielfalt # ?, starker Partner # ?, Menschenrechte # ?, Inter*-Menschen # ?, Inter*-Personen # ?, Lsbti*-Community in Nordrhein-Westfalen # ?

77. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Zuschuss zur Unterbringung bei auswärtigem Berufsschulbesuch
Ministerin Gebauer: Wir steigern die Attraktivität der dualen Ausbildung in Nordrhein-Westfalen
Zuschuss zur Unterbringung bei auswärtigem Berufsschulbesuch

Datum: 2018-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-steigern-die-attraktivitaet-der-dualen-ausbildung-nordrhein;

Themen: auswärtiger Berufsschulbesuch # ?, Blockunterricht # ?, auswärtige Berufsschule # ?, Zuschuss # ?, Berufsschülerinnen # ?, Zuschüsse # ?, Zahlung # ?, duale Ausbildung # ?, zentrale Bedeutung # ?, Landeszuschuss des Kosten # ?

78. +++ (SEM)

Ab 2020 können auch Berufsschülerinnen und Berufsschüler einen Zuschuss zu den Unterbringungskosten erhalten, die regelmäßig zum Beispiel für zwei Tage in der Woche, mit notwendiger Übernachtung zum Unterricht an einer auswärtigen Berufsschule anreisen.
Bislang war dies nur Auszubildenden im Blockunterricht mit fünf Unterrichtstagen in einer Woche möglich.
Außerdem kann das Land in Zukunft auch dann einen Zuschuss zur Unterbringung gewähren, wenn es sich bei der auswärtigen Berufsschule um eine genehmigte Ersatzschule handelt.
Bislang wurden nur die Unterbringungskosten von Schülerinnen und Schülern übernommen, die eine öffentliche Berufsschule besuchen.
Die Landesregierung hatte 2018 entschieden, Auszubildenden, die eine Berufsschule besuchen, die sich nicht in der Nähe ihres Wohn- oder Ausbildungsortes befindet, sodass eine tägliche Fahrt nicht zumutbar wäre, erstmals seit 2013 wieder einen Zuschuss zu zahlen.

Datum: 2019-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-unsere-azubis-und-steigern-die-attraktivitaet;

Themen: auswärtige Berufsschule # ?, Zuschuss # ?, Auszubildende # ?, auswärtiger Berufsschulbesuch # ?, Unterbringungskosten # ?, duale Ausbildung # ?, öffentliche Berufsschule # ?, Blockunterricht # ?, Fachklassen in Nordrhein-Westfalen # ?, Attraktivität # ?

79. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Druck auf Eigentümer und Betreiber von Unterkünften zur Unterbringung von Arbeitnehmern außerhalb von Betriebsgeländen
Ministerin Ina Scharrenbach: Nach Kontrollaktionen erhöht die Landesregierung den Druck auf Eigentümer und Betreiber von Unterkünften zur Unterbringung von Arbeitnehmern außerhalb von Betriebsgeländen - Meldepflicht bis zum 31. März 2022
7. März 2022 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Datum: 2022-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-nach-kontrollaktionen-erhoeht-die-landesregierung-den;

Themen: Betriebsgelände # ?, Eigentümer # ?, Gemeinde # ?, bestehende Unterkünfte # ?, Betriebskonzept # ?, Betreiber # ?, Bauvorschriften # ?, Überbelegung # ?, Unterbringung # ?, Meldepflicht # ?

80. +++ (SEM)

"
Seit Kriegsausbruch wurden insgesamt 226.026 Geflüchtete in Nordrhein-Westfalen aufgenommen (Stand: 19. Februar 2023).
Die Solidarität und Unterstützung der Landesregierung sowie des Bundes und der Kommunen geht aber weit über die bloße Unterbringung hinaus: Schutzsuchende aus der Ukraine bekommen ohne Asylantrag einen humanitären Aufenthaltstitel und damit unmittelbar Zugang zu Arbeit, Integrationskursen, Sozialleistungen und uneingeschränkter medizinischer Versorgung;
sie können frei wählen, wo sie wohnen wollen.
Daneben gilt: Flucht, Integration und soziale Teilhabe müssen zusammen gedacht werden.

Datum: 2023-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-josefine-paul-nordrhein-westfalen-hilft-denjenigen-die-vor-putins;

Themen: völkerrechtswidriger russische Angriffskrieg # ?, Seite # ?, Freiheit # ?, Angriff # ?, Epochenbruch # ?, Selbstbestimmung von Ukraine # ?, bloße Unterbringung # ?, großflächige Bombardierungen # ?, humanitärer Aufenthaltstitel # ?, schlimme Erfahrungen # ?

81. +++ (SEM)

Auch das Thema "Flüchtlinge und Sport" wurde auf der Konferenz intensiv diskutiert.
Dabei betonten die Teilnehmer ausdrücklich die Integrationskraft des Sports, die dazu beitrage, die wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe zu meistern.
Die Belegung von Sporthallen zur Unterbringung von Flüchtlingen müsse "ultima ratio" bleiben.
Vor Ort müssten pragmatische Wege gefunden werden.
Außerdem macht sich die 39. Sportministerkonferenz für eine Novellierung der Lärmschutzbestimmungen für Sportanlagen stark.

Datum: 2015-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-eine-starke-unterstuetzung-fuer-die-sportentwicklung;

Themen: paralympische Spiele # ?, Sportministerkonferenz # ?, einmütiger Beschluss # ?, vollständige Aufklärung # ?, starke Unterstützung # ?, Olympiabewerbung # ?, Ausschlüsse # ?, Belegung von Sporthallen # ?, Gastgeber des Sportereignisses # ?, Ruhebedürfnisse # ?

82. +++ (SEM)

Wir streben deshalb ein beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren und einen fraktionsübergreifenden Konsens an.
"
Um diese Jugendämter und Kommunen zu entlasten und das Kindeswohl weiterhin zu sichern, hatten Bundestag und Bundesrat Mitte Oktober das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher beschlossen.
Das Kabinett hat dieses Gesetz nun auf Landesebene umgesetzt und einen Vorschlag für die regionale Verteilung der Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen vorgelegt.
Die Verteilung der unbegleiteten Kinder und Jugendlichen wird eine Landesstelle beim Landesjugendamt Rheinland in Köln übernehmen.

Datum: 2015-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-landeskabinett-verabschiedet-referentenentwurf-zur-regionalen;

Themen: regionale Verteilung # ?, unbegleitete Flüchtlinge # ?, junge Flüchtlinge # ?, Ausführungsgesetz # ?, unbegleitete Kinder # ?, weitreichende Kooperation # ?, Jugendhilfegesetz # ?, Kinderhilfegesetz # ?, Landeskabinett # ?, Bildungsbedarf # ?

83. +++ (SEM)

Im Einzelnen soll die Arbeitsgruppe folgende Themenbereiche prüfen: a. Differenzierung der Regelungen für Kindertageseinrichtungen und (teil)stationäre Einrichtungen der Erziehungshilfe;
Einführung besonderer Bestimmungen für teilstationäre und stationäre Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung b.
Besondere Bestimmungen für das Betriebserlaubnisverfahren und die Begleitung durch den überörtlichen Träger bei Einrichtungen, die Unterbringungen mit der Möglichkeit der Freiheitsentziehung vorsehen c.
Definition des Einrichtungsbegriffes d. Einführung der Zuverlässigkeit und Eignung eines Trägers als Voraussetzung für eine Erlaubnis e.
Erweiterung der fachlichen Voraussetzungen für eine Betriebserlaubnis über die in § 45 Abs. 2 genannten Punkte hinaus f. Überlegung zur Anpassung von Betriebserlaubnissen an gesetzliche Änderungen g.

Datum: 2015-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-ergreift-initiative-zur-erweiterung-der-heimaufsicht;

Themen: Heimaufsicht # ?, Landesjugendamt # ?, Einrichtungen der Erziehungshilfe # ?, nächste Jugendkonferenz # ?, Familienministerkonferenz # ?, Aufsicht # ?, Betriebserlaubnisverfahren # ?, Einrichtungsbegriff # ?, besondere Bestimmungen # ?, gesetzliche Ausweitung # ?

84. +++ (SEM)

Pro Matratze im Zimmer mit Doppelbelegung werden 300 bis 400 Euro als Miete direkt vom Lohn einbehalten.
"Skrupellosen Unternehmen mit ausbeuterischen Wohn- und Arbeitsverhältnissen lassen wir keine Chance, sich in Nordrhein-Westfalen einzunisten.
Heute ist uns erneut ein wichtiger Schlag gegen die menschenunwürdige Unterbringung von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern gelungen.
Wir nutzen das scharfe Schwert des Wohnraumstärkungsgesetzes, um prekäre Miet- und Wohnverhältnisse zu beenden und Menschen zu schützen.
Die Methoden dieser Unternehmen sind moderne Sklaverei.

Datum: 2022-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erneute-kontrollaktion-gegen-ueberbelegte;

Themen: Mieterrechte # ?, Leiharbeitnehmerinnen # ?, Arbeitsschutzrecht # ?, Bauvorschriften # ?, deutschniederländisches Grenzgebiet # ?, Überbelegung # ?, skrupellose Unternehmen # ?, menschenunwürdige Unterbringung # ?, wichtiger Schlag # ?, nordrhein-westfälische Behörden # ?

85. +++ (SEM)

Die Kontrollen offenbarten Mieter- und Arbeitnehmerausbeutung durch Leiharbeitsunternehmen im deutsch-niederländischen Grenzgebiet.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "In Nordrhein-Westfalen nehmen wir skrupellosen Unternehmen mit ausbeuterischen Wohn- und Arbeitsverhältnissen die Luft zum Atmen.
Mit den Kontrollaktionen gelingt es uns, illegale Strukturen von menschenunwürdiger Unterbringung von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern aufzudecken.
Mit dem verschärften Wohnraumstärkungsgesetz ermöglichen wir es Kommunen hart durchzugreifen.
Dabei unterstützen wir sie.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hand-hand-gegen-ausbeuterische-wohnverhaeltnisse;

Themen: Arbeitsmigranten # ?, Wanderarbeitnehmer # ?, niederländisches Arbeitsschutzrecht # ?, niederländische Leiharbeitsfirmen # ?, rumänischer Arbeitsschutz # ?, Mieterrechte # ?, Grenze # ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse # ?, niederländische Behörden # ?, Arbeitnehmerrechte # ?

86. +++ (SEM)

Landesförderung der Fachberatungsstellen für die Opfer von Menschhandel: jährlich rund eine Millionen Euro.
+ Neben Personalkosten werden auch Honorare für Dolmetscher, anwaltliche Beratung und die Begleitung von Opfern gefördert.
+ Enthalten sind auch Fördermittel für die Unterbringung ausländischer Opfer zum Schutz vor Menschenhändlern
* Fachberatungsstellen in Nordrhein-Westfalen: + Eine-Welt-Zentrum Herne: www.ewz-herne.de + Dortmunder Mitternachtsmission: http://d1a.de/mitternachtsmission/ + Nadeschda Herford:
www.frauenhilfe-westfalen.de + Frauenberatungsstelle Düsseldorf: www.frauenberatungsstelle.de + agisra Köln: www.agisra.de + Nachtfalter Essen: www.caritas-e.de + SOLWODI Duisburg:

Datum: 2017-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-menschenhandel-ist-verletzung-der-menschenwuerde;

Themen: Menschenhandel # ?, Zwangsprostitution # ?, Fachberatungsstellen # ?, Ausbeutung # ?, Menschenwürde # ?, Bettelei # ?, Dortmunder Mitternachtsmission # ?, Eine-Welt-Zentrum # ?, Gegenstand von Debatten # ?, Osteuropäerinnen # ?

87. +++ (SEM)

Vier der sechs Sammelunterkünfte waren von Schädlingen wie Kakerlaken und Ratten befallen, zudem gab es Vermüllung in und außerhalb der Gebäude.
In einem Fall musste ein illegal eingeführter Kampfhund durch das Veterinäramt abgeholt und in Quarantäne gesetzt werden.
"Um die Kommunen im Kampf gegen ausbeuterische Unterbringungen in den Fahrersitz zu setzen, besteht für Unterkünfte seit dem Wohnraumstärkungsgesetz eine Anzeigepflicht bei den Gemeinden.
Zugleich haben sie ein Betriebskonzept vorzulegen.
Wenn Vorschriften für Unterkünfte nicht eingehalten werden, kann auch eine Geldbuße bis zu fünfhunderttausend Euro verhängt werden", sagt Ministerin Scharrenbach.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nach-laenderuebergreifender-kontrollaktion-alle-sechs;

Themen: Wohnraumstärkungsgesetz # ?, Melderecht # ?, kontrollierte Unterkunft # ?, Betriebskonzept # ?, Verfügungsberechtigte # ?, Leib # ?, Vorschriften # ?, Arbeitnehmer des Arbeitgebers # ?, Bewohnerlisten # ?, Bundesmelderecht # ?

88. +++ (SEM)

Kommunen benötigen alle Möglichkeiten, um Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen.
Eine Bundesratsinitiative Nordrhein-Westfalens für eine Änderung im Baugesetzbuch war erfolgreich und wird von den regierungstragenden Fraktionen auf Bundesebene umgesetzt.
Eine dauerhafte Unterbringung von Frauen und Kindern in "Sammel-Flüchtlingsunterkünften" ist nicht angezeigt.
Es zeigt sich aber, dass bereits jetzt der frei am Markt verfügbare Wohnraum zumindest im Rheinland sowie in den Großstädten des Landes nicht mehr verfügbar ist.
Es wird das Erfordernis gesehen, in einem zeitlich vertretbaren Rahmen neuen, dauerhaften Wohnraum zu schaffen.

Datum: 2022-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-need-helpnrw-informations-und-oeffentlichkeitskampagne;

Themen: ukrainische Frauen # ?, Öffentlichkeitskampagne # ?, Hilfsangebote # ?, weitere Maßnahmen # ?, Ausstrahlung der Informationskampagne # ?, Fluchtkontext # ?, Grundmitglieder # ?, Sammelflüchtlingsunterkünfte # ?, Zivilpersonen # ?, dauerhafte Aussöhnung # ?

89. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Bei einer grenzübergreifenden Kontrollaktion in der Stadt Nettetal und der Gemeinde Brüggen im Kreis Viersen am 12. Dezember 2022 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit nordrhein-westfälischen, niederländischen, polnischen und weiteren EU-Behörden Wohnungen und Gebäude ins Visier genommen:
Ziel: Schutz von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern vor ausbeuterischer Unterbringung und Beschäftigung sowie weiteres Aufklären von Strukturen.
Neben Gebäuden, in denen niederländische Leiharbeitsfirmen aus der Fleischindustrie Beschäftigte unterbringen, wurden erstmals auch Gebäude kontrolliert, in denen Menschen unterkommen, die für polnischen Firmen aus der Logistik- und Baubranche arbeiten.
Alle angetroffenen Leiharbeitnehmerinnen und -nehmer sind in den Niederlanden beschäftigt.

Datum: 2022-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vierte-grenzuebergreifende-kontrollaktion-gegen;

Themen: ausbeuterische Arbeitsverhältnisse # ?, europäische Arbeitsbehörde # ?, Wohnverhältnisse # ?, Gemeinde in Viersen # ?, polnische EU-Behörden # ?, polnischer Arbeitsschutz # ?, Visier # ?, grenzübergreifende Kontrollaktion # ?, Gebäude # ?, Leiharbeitnehmerinnen # ?

90. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Wohnraumkarte unterstützt schnelle Unterbringung von Geflüchteten
Ministerin Scharrenbach: Wohnraumkarte unterstützt schnelle Unterbringung von Geflüchteten
3. März 2022 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Datum: 2022-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohnraumkarte-unterstuetzt-schnelle-unterbringung-von;

Themen: humanitäre Lage # ?, Geflüchtete # ?, unendliches Leid # ?, Nachbarstaaten # ?, Wohnungsmarkt # ?, Gesamtsicht # ?, Idee der Wohnraumkarte # ?, Mitgliedsgenossenschaften des Verbands # ?, dankbare Kommunen # ?, landesweite digitale Plattform # ?

91. +++ (SEM)

Sie sind in die Jahre gekommen und müssten umfassend saniert werden, was aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Betracht kommt.
Der Neubau ist aber nicht nur wirtschaftlich die bessere Lösung.
"Die gemeinsame Unterbringung der Organischen Chemie und der Biochemie in einem Gebäude fördert auch die Zusammenarbeit der Fächer und erhöht gewiss die Freude am Forschen", betonte WWU-Rektorin Prof. Dr. Ursula Nelles.

Datum: 2015-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-feiert-mit-universitaet-muenster-richtfest-des-neubaus-fuer;

Themen: Biochemie # ?, Laborgebäude # ?, Richtkranz # ?, Ersteinrichtung # ?, Fassade # ?, Bauarbeiten # ?, Ersatzneubau # ?, Universität Münster # ?, 2 Institute # ?, Funktion des Neubaus # ?

92. +++ (SEM)

"Die große Nachfrage nach hochschulnahem und insbesondere bezahlbarem Wohnraum wird in den nächsten 5 Jahren in NRW nicht abreißen.
In Anbetracht dessen müssten für diesen Zeitraum rund 5.000 Plätze zusätzlich geschaffen werden.
Außerdem besteht ein Bedarf an Wohnraum zur kurzfristigen Unterbringung von Studierenden und Gästen der Hochschule in Boardinghäusern, Hostels oder Gästehäusern", so Detlef Rujanski, Geschäftsführer des Studentenwerks Siegen.
Die Arbeitsgemeinschaft bedankt sich ausdrücklich für das gemeinsame Engagement des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr und des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes NRW für den studentischen Wohnungsbau.
Im Zeitraum von 2013 bis 2017 stehen für die Förderung studentischen Wohnraums im Wohnraumförderungsprogramm jährlich 50 Millionen Euro zur Verfügung, die zu vergünstigten Darlehensbedingungen vergeben werden können.

Datum: 2014-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-moderne-dienstleister-auf-dem-campus;

Themen: Leistungsbilanz # ?, moderne Dienstleister # ?, Arbeitsgemeinschaft # ?, doppelter Abiturjahrgang # ?, Campus # ?, Ausgabetheken # ?, Gastronomieeinrichtungen # ?, Projektberatungen # ?, Projektentwicklungen # ?, Sitzplatzangebot # ?

93. +++ (SEM)

Durch die gestiegenen Tierarzt- und Verpflegungskosten werden unsere Zukunftssorgen immer größer.
"
Lutz Kaczmarsch, Leiter des Tierschutzzentrums Duisburg e. V.: "Die aktuelle Unterbringung erhöht den Stresslevel deutlich.
Dadurch ist auch ein erhöhter Krankenstand bei den Tieren nicht wegzudiskutieren.
Besonders im Hunde- und Katzenbereich ist die Situation alarmierend.

Datum: 2022-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-silke-gorissen-besucht-das-tierschutzzentrum-duisburg;

Themen: Tierheime # ?, Tiere # ?, Landestierschutzbeauftragte # ?, Tierschutzzentrum # ?, bauliche Maßnahmen # ?, Fundtiere # ?, neues Zuhause # ?, Förderprogramm # ?, wichtige Aufgabe # ?, Hundebereich # ?

94. +++ (SEM)

Ministerin Steffens: Abschieben von Pflegebedürftigen und Demenzkranken ins Ausland wäre Offenbarungseid der Wohlstandsgesellschaft
30. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Die Diskussion über die Nutzung preisgünstigerer Pflegeheime im Ausland zur Unterbringung pflegebedürftiger Menschen ist völlig inakzeptabel und zeigt, wie sehr die aktuelle Pflegepolitik an den heutigen Herausforderungen scheitert", erklärt Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens in Düsseldorf zu der aktuellen Berichterstattung über die Unterbringung Pflegebedürftiger in billigeren ausländischen Pflegeheimen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Datum: 2012-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-abschieben-von-pflegebeduerftigen-und-demenzkranken-ins-ausland;

Themen: aktuelle Pflegepolitik # ?, ausländische Pflegeheime # ?, Unterbringung # ?, Pflegebedürftige # ?, Ausland # ?, Offenbarungseid # ?, Gesundheitsministerin # ?, Quartiersansatz # ?, Wohlstandsgesellschaft # ?, heutige Herausforderungen # ?

95. +++ (SEM)

"
Da die Zahl der älteren Menschen in den kommenden Jahren weiter steigen wird, wird auch die Zahl der Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf zunehmen.
Häusliche Pflegearrangements durch vermeintlich einfachere stationäre Unterbringung zu ersetzen, entspricht oftmals nicht den Wünschen der Pflegebedürftigen.
Deshalb ist es von hoher Bedeutung, dass Berufstätige - Frauen wie Männer - "Ja" zur Pflege Angehöriger sagen können.
"Hierbei dürfen wir sie nicht alleine lassen.

Datum: 2014-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-arbeitgeber-sollten-beschaeftigte-bei-vereinbarkeit-von-pflege;

Themen: Arbeitgeber # ?, Problem von Beschäftigte # ?, Sozialholding # ?, Vereinbarkeit # ?, Angehörigenpflege # ?, Beschäftigte des Betriebs # ?, pflegebedürftige Angehörige # ?, Kindererziehung # ?, professionelle Unterstützung # ?, flexible Arbeitszeiten # ?

96. +++ (SEM)

Ministerin Steffens: Fragen zu Heimkosten - Hotline hilft Pflegebedürftigen und Angehörigen
21. April 2015
Wer Fragen zur Berechnung der Kosten für die Unterbringung in einer stationären Pflegeeinrichtung in Nordrhein-Westfalen hat, kann sich ab sofort telefonisch oder per E-Mail kostenlos beraten lassen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Wer Fragen zur Berechnung der Kosten für die Unterbringung in einer stationären Pflegeeinrichtung in Nordrhein-Westfalen hat, kann sich ab sofort telefonisch oder per E-Mail kostenlos beraten lassen.

Datum: 2015-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-fragen-zu-heimkosten-hotline-hilft-pflegebeduerftigen-und;

Themen: Heimkosten # ?, Pflegebedürftige # ?, Kosten # ?, Heimentgelte # ?, Berechnung # ?, Wohnangebote # ?, Fragen # ?, Hotline # ?, Betreuungsangebote # ?, E-Mail # ?

97. +++ (SEM)

Die Rahmenvereinbarung zwischen dem NRW-Gesundheitsministerium und den Kassen über die G-Karte NRW regelt u.a. die Kostenerstattung für die Krankenkassen, die in diesem Fall als Dienstleister für die Kommunen tätigt werden.
Der Umfang der gesundheitlichen Versorgung ist bundesgesetzlich geregelt (durch das Asylbewerberleistungsgesetz).
Für die Ausführung sind in NRW die Städte und Gemeinden zuständig (Gesetz zur Ausführung des AsylbLG); das Land beteiligt sich an den Kosten für Aufnahme und Unterbringung über eine pauschale Landeszuweisung und im Einzelfall bei außergewöhnlich hohen Behandlungskosten.
Die Rahmenvereinbarung erspart den Kommunen Einzelverhandlungen mit den Kassen, reduziert den Verwaltungsaufwand und sorgt für klare, verlässliche und einheitliche Bedingungen für alle.
Weitere Statements zur Gesundheitskarte NRW

Datum: 2015-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-nrw-perfekt;

Themen: Flüchtlinge # ?, NRW-Gesundheitskarte # ?, Vereinbarung # ?, Entlastung # ?, Kostenerstattung # ?, Ärztin # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, freiwillige Basis # ?, Verwaltungsaufwand # ?, Arzt # ?

98. +++ (SEM)

* telefonisch: 0211 - 837-1001 bei Nordrhein-Westfalen direkt.
Bitte Veröffentlichungsnummer 219 angeben.
Wer Fragen zur Berechnung der Kosten für die Unterbringung in einer stationären Pflegeeinrichtung in Nordrhein-Westfalen hat, kann sich auch telefonisch oder per E-Mail kostenlos und neutral beraten lassen.
Unterstützt durch eine Förderung des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, bietet die unabhängige "Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V.)." (BIVA) Pflegebedürftigen und deren Angehörigen unter der Telefonnummer 0228 - 90 90 48 48 (montags bis freitags von 8.00 bis 16.00 Uhr) oder per E-Mail an heimkosten.nrw@biva.de individuellen Rat an.
Weitere Informationen finden Sie auch unter www.mgepa.nrw.de.

Datum: 2016-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-informiert-pflegebeduerftige-und-ihre-angehoerigen-ueber;

Themen: Heimunterbringung # ?, Pflegeheime # ?, Pflegebedürftige # ?, Bewohnerinnen # ?, Abrechnung # ?, neue Berechnung # ?, monatliche Kosten # ?, Unterkunft # ?, Pflegeheimkosten # ?, Pflegeheimbetreiber # ?

99. +++ (SEM)

Deshalb brauchen wir bis 2020 rund 750 zusätzliche Klinikplätze", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. "
Psychisch kranke und suchtkranke Straftäterinnen und Straftäter stammen aus allen Teilen unserer Gesellschaft und kommen aus allen Städten und Gemeinden des Landes.
Aber nicht alle Regionen sind bislang an der Behandlung und Unterbringung dieser Menschen beteiligt.
Deshalb werden die fünf neuen forensischen Kliniken in den Landgerichtsbezirken errichtet, wo die Versorgungslücken am deutlichsten sind.
Dies ist auch deshalb notwendig, weil eine wohnortnahe Unterbringung den Therapieerfolg fördern kann", so Steffens weiter.

Datum: 2012-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesregierung-beschliesst-errichtung-fuenf-neuer;

Themen: neue Kliniken # ?, suchtkranke Straftäterinnen # ?, Planungsbeiräte # ?, Klinikplätze # ?, derzeitige Bedarfsberechnung # ?, Errichtung # ?, Maßregelpatienten # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, Gemeinden # ?, Therapieerfolg # ?

100. +++ (SEM)

Dies ist im Sinne aller Beteiligten", betonte Ministerin Steffens.
Damit alle Bewohnerinnen und Bewohner und ihre Angehörigen die Abrechnungen beim Übergang ins neue Recht trotz der Verzögerung jederzeit nachvollziehen können, kündigte Ministerin Steffens weitere konkrete Informationen für die nächsten Wochen an.
Wer Fragen zur Berechnung der Kosten für die Unterbringung in einer stationären Pflegeeinrichtung in Nordrhein-Westfalen hat, kann sich zudem telefonisch oder per E-Mail kostenlos und neutral beraten lassen.
Unterstützt durch eine Förderung des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation und Pflege, bietet die unabhängige "Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V.)." (BIVA) Pflegebedürftigen und deren Angehörigen unter der Telefonnummer 0228 - 90 90 48 48 (montags bis freitags von 8.00 bis 16.00 Uhr) oder per E-Mail an heimkosten.nrw@biva.de individuellen Rat an.
Hintergrund

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-mehr-transparenz-bei-pflegeheimkosten;

Themen: Pflegeheimbetreiber # ?, neues Recht # ?, Bundessozialgericht # ?, Bewohnerinnen # ?, Umstellung der Refinanzierung # ?, sogenanntes Tatsächlichkeitsprinzip # ?, Pflegeheimbewohnerinnen # ?, beteiligte Angehörige # ?, stationäre Pflegeheime # ?, Unterkunft # ?

101. +++ (SEM)

Deshalb muss das Land bis 2020 rund 750 zusätzliche Klinikplätze schaffen.
Dazu ist der Bau von insgesamt fünf zusätzlichen Maßregelvollzugskliniken notwendig.
Die Kliniken sollen dort entstehen, wo die höchsten Versorgungslücken zur Behandlung und Unterbringung von psychisch kranken und suchtkranken Menschen bestehen, die aufgrund ihrer psychischen Erkrankung oder ihrer Sucht straffällig geworden sind.
Das sind die Landgerichtsbezirke Münster, Bonn, Essen, Dortmund und Wuppertal.
Im Vorfeld dieses Ausbauprogramms hat das Land ein im Zusammenhang mit der Errichtung von Maßregelvollzugskliniken bisher bundesweit einmaliges Verfahren gewählt, um frühzeitig Transparenz zu schaffen und Beteiligungsmöglichkeiten zu eröffnen:

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neue-forensik-fuer-das-muensterland-soll-hoerstel-entstehen;

Themen: abschließende Prüfung # ?, ehemaliger NATO-Flugplatz # ?, neue Forensik # ?, Gesundheitsministerium # ?, neue Maßregelvollzugsklinik # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, neue Kliniken # ?, suchtkranke Straftäterinnen # ?, Landgerichtsbezirke # ?, Therapie # ?

102. +++ (SEM)

Künftig gelten individuelle Regeln für jede Wohnform - immer mit Qualitätssicherung.
* Verbesserung der häuslichen Betreuung vor Eintritt von Pflegebedürftigkeit, beispielsweise durch Angebote wie Einkaufsservice und Besuchsdienste.
Kommunen sollen Strukturen schaffen, die den Eintritt in die Pflegebedürftigkeit oder eine teurere stationäre Unterbringung verhindern oder wenigstens hinauszögern können.
Kommunen erhalten damit die Chance zu einer "Präventionsrendite", indem sie in die Verhinderung von stationärer Pflege investieren statt immer mehr Geld für die Beteiligung an den Kosten für Heimunterbringungen aufwenden zu müssen.
Damit greift das Gesetz den Wunsch vieler Kommunen nach Stärkung ihrer Steuerungsmöglichkeiten bei den Pflegeinfrastrukturen auf.

Datum: 2014-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-ebnet-den-weg-fuer-mehr-lebensqualitaet-im-alter;

Themen: Pflegesatz # ?, vertrautes Quartier # ?, Pflegeheime # ?, Wohnqualität von Einrichtungen # ?, stationäre Heimunterbringung # ?, Pflegebedürftigkeit # ?, Pflegewohnungen # ?, neue Pflegepolitik # ?, zusätzlicher Anreiz # ?, freiheitsbeschränkende Maßnahmen # ?

103. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat den von Gesundheitsministerin Barbara Steffens vorgelegten Entwurf zur Novellierung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen (PsychKG) gebilligt.
Das Gesetz wird jetzt dem Landtag zugeleitet.
"Wir wollen die Rechte von Patientinnen und Patienten während einer Unterbringung in psychiatrischen Krankenhäusern deutlich stärken.
Zwangsmaßnahmen dürfen künftig nur noch die Ultima Ratio sein", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
Handlungsleitend für die vorgelegten Gesetzesänderungen war, die Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit der Patientinnen und Patienten maximal zu schützen und zu achten.

Datum: 2016-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rechte-von-patientinnen-und-patienten-der-psychiatrie-werden;

Themen: Patientinnen # ?, psychische Erkrankungen # ?, Zwangsbehandlung # ?, Novellierung # ?, Psychiatrie # ?, Selbstbestimmung # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Behandlungsvereinbarung # ?, Vorgaben des Gesetzes # ?, Wille des Menschen # ?

104. +++ (SEM)

Die Zahl der Maßregelvollzugspatientinnen und -patienten in Nordrhein-Westfalen hat sich in den vergangenen zehn Jahren um zwei Drittel erhöht und steigt weiter an.
Das Land plant daher, bis zum Jahr 2020 rund 750 zusätzliche Klinikplätze in fünf neuen Forensiken zu schaffen.
Die Kliniken sollen dort entstehen, wo die höchsten Versorgungslücken zur Behandlung und Unterbringung von psychisch kranken und suchtkranken Straftäterinnen und Straftätern bestehen.
Das sind die Landgerichtsbezirke Bonn, Dortmund, Essen, Münster und Wuppertal.
Im Vorfeld dieses Ausbauprogramms hat das Land ein im Zusammenhang mit der Errichtung von Maßregelvollzugskliniken bisher bundesweit einmaliges Verfahren gewählt, um frühzeitig Transparenz zu schaffen und Beteiligungsmöglichkeiten zu eröffnen:

Datum: 2013-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-standortentscheidung-fuer-forensische-kliniken-haltern-und;

Themen: Landgerichtsbezirke # ?, neue Kliniken # ?, Halter # ?, Landesbeauftragte für Maßregelvollzug # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, forensische Kliniken # ?, Errichtung # ?, Krankheit # ?, Prüfungen # ?, Fakten # ?

105. +++ (SEM)

Für viele der bereits heute pflegenden Frauen ist ihr Beruf nicht nur aus rein finanziellen Gründen und zur der Vermeidung von späterer Altersarmut, sondern u.a. auch als Gegengewicht zum Pflegealltag enorm wichtig.
Deshalb ist es von hoher Bedeutung, dass Berufstätige - Frauen wie Männer - "Ja" zur Pflege Angehöriger sagen können.
Denn häusliche Pflegearrangements durch vermeintlich einfachere stationäre Unterbringung zu ersetzen, entspricht oftmals auch nicht den Wünschen der Pflegebedürftigen.
Hintergrund:
- In NRW sind rund 550.000 Menschen pflegebedürftig,

Datum: 2014-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-vereinbarkeit-von-beruf-und-pflege-ist-nicht-nur-frauensache;

Themen: Frauensache # ?, Vereinbarkeit # ?, Männeranteil # ?, Kindererziehung # ?, Engagement # ?, Unterstützung # ?, Staat # ?, Angehörigenpflege # ?, Berufstätige in Nordrhein-Westfalen # ?, NRW-Familienministerium # ?

106. +++ (SEM)

"
Nordrhein-Westfalen beteiligt sich an der Aufnahme kranker Kinder und ihrer engsten Familienangehörigen aus den griechischen Flüchtlingslagern.
Mit der Unterbringung der Flüchtlinge startet eine weitere Phase in der Umsetzung eines europäischen Plans zur Unterstützung Griechenlands.
Seit April bis heute hatte Nordrhein-Westfalen bereits 20 schutzsuchende Personen aus Griechenland (unbegleitete Minderjährige, kranke Kinder und ihre engsten Familienangehörigen) aus den Herkunftsländern Afghanistan und Irak aufgenommen.
Sie sind in den Regierungsbezirken Arnsberg, Düsseldorf und Köln untergebracht worden.

Datum: 2020-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-und-minister-joachim-stamp-reisen-nach;

Themen: griechische Inseln # ?, Besuch des Flüchtlingslagers # ?, Vertreter # ?, aktuelle Planungen # ?, Flüchtlingssituation # ?, kranke Kinder # ?, Premierminister # ?, Flüchtlinge # ?, Download # ?, Bundesinnenministerium # ?

107. +++ (SEM)

Zur Einigung zwischen Bund und Ländern bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: "Unser beharrlicher Einsatz hat sich gelohnt.
Die Einigung mit dem Bund ist auch ein Erfolg für Nordrhein-Westfalen.
Der Bund erkennt damit die gemeinsame Verantwortung zur Bewältigung der großen Aufgaben bei der Aufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen an.
" Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Zur Einigung zwischen Bund und Ländern bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten erklärt Ministerpräsident Armin Laschet:

Datum: 2019-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-einigung-zwischen-bund-und-laendern-bei-der;

Themen: Flüchtlingskosten # ?, Länder # ?, Verantwortung für Bewältigung # ?, flüchtlingsbezogene Kosten # ?, flüchtlingsbezogene Zwecke # ?, beharrlicher Einsatz # ?, Finanzierung # ?, große Aufgaben # ?, Einigung # ?, Resultat von Verhandlungen # ?

108. +++ (SEM)

Vor allem Kinder mit Behinderung und chronischen Erkrankungen können auf die Unterstützung von Frauke Zottmann-Neumeister zählen.
Seit ihrem Eintritt in den Ruhestand widmet sie sich vollständig ihrem Engagement.
Und das ist die Unterbringung von Kindern mit geistiger und körperlicher Behinderung in Pflegefamilien.
Diese sogenannten "Sonderpädagogischen Pflegestellen für chronisch kranke und behinderte Kinder" sind heute ein unverzichtbarer Bestandteil des sozialen Netzes für die Allerschwächsten.
Mit unermüdlichem Glauben daran, dass das Gute und Notwendige auch machbar ist, hilft Frauke Zottmann-Neumeister unzähligen schwer behinderten Kindern dabei, liebevolle und kundige Pflegeeltern zu bekommen.

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;

Themen: Zeughaus Neuss # ?, herausragende Auszeichnung # ?, Ordensträgerinnen # ?, Leistungen # ?, Ministerpräsident # ?, Denker # ?, Download # ?, Rahmen # ?, Landesverdienstorden # ?, schwerkranke Kinder # ?

109. +++ (SEM)

Der Landesintegrationskongress 2016 "Ankommen in Nordrhein-Westfalen" steht im Zeichen der Flüchtlinge.
Rund 850 Praktikerinnen und Praktiker tauschen ihre Erfahrungen aus und entwickeln gemeinsam neue Ideen zur Integration von Geflüchteten.
"2015 war das Jahr der Unterbringung und Versorgung.
Jetzt ist die Zeit des Anpackens.
2016 muss das Jahr der Integration werden", sagte Minister Rainer Schmeltzer zum Auftakt der Veranstaltung.

Datum: 2016-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-und-minister-schmeltzer-jetzt-ist-die-zeit-des-anpackens;

Themen: Geflüchtete # ?, Markt von Möglichkeiten # ?, Zuwanderung # ?, Erfahrungen # ?, Einwanderungsgeschichte eines Lands # ?, Landesintegrationskongreß # ?, Pessimismus # ?, Stände einer Institution # ?, eröffneter Integrationskongress # ?, Unterbringung # ?

110. +++ (SEM)

Die Hauptnutzfläche wird für die rund 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Amtsgericht und sozialem ambulanten Dienst 2.060 qm betragen.
Durch den Neubau ist dauerhaft eine Unterbringung des Amtsgericht Erkelenz gewährleistet, die heutigen Anforderungen entspricht.
Durch die gemeinsame Unterbringung mit dem ambulanten Sozialen Dienst der Justiz können zugleich Synergieeffekte erzielt und Kosten gespart werden.
Die zentrale Lage des Neubaus verbessert die Erreichbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger.
"Das ist ein richtig tolles Weihnachtsgeschenk" freuen sich Dr. Bernd Scheiff, der Präsident des Landgerichts Mönchengladbach und Dr. Karl-Heinz Horbach, der Direktor des Amtsgerichts in Erkelenz.

Datum: 2012-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubau-des-amtsgerichts-erkelenz-beschlossen-baustart-im-januar-2014;

Themen: Amtsgericht in Erkelenz # ?, Bahnhof in Erkelenz # ?, 60er Jahre # ?, Neubau # ?, Bauzeitpläne # ?, Lage des Neubaus # ?, Dienst der Justiz # ?, Hauptnutzfläche # ?, Justizministerium # ?, sozialer Dienst # ?

111. +++ (SEM)

Justiz
Die Landesregierung verbessert mit einer Ergänzungsvorlage die Rahmenbedingungen zur Anwendung einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der Praxis.
Das BVerfG hatte auf die strengen Anforderungen, für die Durchführung von Fixierungen von Patienten, in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung hingewiesen.
Für die Grundrechte der Betroffenen ist diese Entscheidung von ganz erheblicher Bedeutung.
Um der Entscheidung angemessen Rechnung zu tragen, müssen insbesondere bei den Amtsgerichten hoch engagiert und verantwortungsvoll tätige Richterinnen, Richter und Servicekräfte personell verstärkt werden.

Datum: 2018-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-stellen-fuer-den-rechtsstaat-0;

Themen: Amtsgerichte # ?, Ergänzungsvorlage # ?, neue Stellen # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Rechtsstaat # ?, tätige Richterinnen # ?, strenge Anforderungen # ?, öffentlichrechtliche Unterbringung # ?, Fixierungen # ?, Servicekräfte # ?

112. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat ihre Haushaltsplanung für 2016 wie angekündigt an die Herausforderungen durch die gestiegenen Flüchtlingszahlen angepasst.
In ihrer Ergänzungsvorlage zum Etatentwurf 2016 veranschlagt sie zusätzliche rund 2,9 Milliarden Euro Ausgaben für die gestiegene Zahl an Asylbewerbern und Flüchtlingen.
Hierzu gehören u.a. zusätzliche Leistungen an die Kommunen sowie Mehrausgaben für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Asylbewerbern.
"Wir stellen uns der Herausforderung der Flüchtlingsintegration - und der Verantwortung für unsere Kommunen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Im Haushalt 2016 sind somit mehr als vier Milliarden Euro an Ausgaben für Asylbewerber und Flüchtlinge vorgesehen, davon mehr als die Hälfte für Kommunen.

Datum: 2015-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-sinkt-2016-wegen-kosten-fuer-fluechtlings-integration-geringer-als;

Themen: Kommunen # ?, Abrechnung von Steuereinnahmen # ?, Flüchtlingsaufgaben # ?, Herausforderung der Flüchtlingsintegration # ?, Kinderintegration # ?, Kurs der Finanzplanung # ?, Landesaufgaben # ?, Rekordanteil # ?, Sonderherausforderung # ?, eigene Aufgaben # ?

113. +++ (SEM)

Hierzu gehören beispielsweise Menschen, die wohnungslos sind oder über keinen Krankenversicherungsstatus verfügen.
Darüber hinaus werden die KoCIs Impfangebote für Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeiter organisieren, die beispielsweise in Kürze als Erntehelferinnen und Erntehelfer in der Landwirtschaft zum Einsatz kommen.
Bei dieser Personengruppe ist durch deren Tätigkeit und die Unterbringung in Sammelunterkünften ein ausreichender Impfschutz von besonderer Bedeutung.

Datum: 2022-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niedrigschwellige-impfangebote-fuer-kriegsfluechtlinge-bei-kreisen-und-kreisfreien;

Themen: niedrigschwellige Impfangebote # ?, Kocis # ?, Apotheken # ?, Betriebsmediziner # ?, Zugang von Impfungen # ?, niedrigschwellige Basisangebote # ?, schreckliche Lage # ?, Erntehelferinnen # ?, Betriebsärztinnen # ?, Saisonarbeiterinnen # ?

114. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Landesregierung Nordrhein-Westfalen plant, das Gesetz zum Maßregelvollzug grundlegend zu überarbeiten.
Ein entsprechender Gesetzentwurf regelt die Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in psychiatrischen Krankenhäusern und in Entziehungsanstalten neu und wurde am Dienstag, 12. Januar 2021, im Kabinett beschlossen.
"Das derzeit geltende Maßregelvollzugsgesetz stammt aus dem Jahre 1999 und ist bisher bis auf einzelne Änderungen weitgehend unverändert geblieben.
Das wollen wir ändern.

Datum: 2021-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-novellierung-des-massregelvollzugsgesetzes;

Themen: Maßregelvollzugsgesetz # ?, Novellierung # ?, Behandlungsangelegenheiten # ?, Stärkung für Selbstbestimmungsrecht # ?, erfolgreiche Eingliederung # ?, forensische Ambulanzen # ?, geplantes neue Gesetz # ?, sichere erfolgreiche Durchführung # ?, strafrechtsbezogene Unterbringungen # ?, verbessertes Behandlungsangebot # ?

115. +++ (SEM)

* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im Flugverkehr und öffentlichen Personenfernverkehr erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen;

Themen: Coronaregelungen # ?, Bundesgesundheitsministerium # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, bestehende Basisschutzmaßnahmen # ?, bestimmte Personenkreise # ?, Bürgertestungen # ?, ausreichender Coronaselbsttest # ?, letzter Drücker # ?, positiver Coronatest # ?

116. +++ (SEM)

* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im überregionalen Schienenverkehr erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.

Datum: 2022-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-0;

Themen: Coronainfektion von Patientinnen # ?, Coronaregelungen # ?, Freitestung # ?, Altersklassen # ?, Krankenhäuser # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, überregionaler Schienenverkehr # ?, Verlängerungen # ?, Test-Und-Quarantäneverordnung # ?, Änderungsverordnung # ?

117. +++ (SEM)

Datum: 2022-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-1;

Themen: Coronaregelungen # ?, Freitestung # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, aktuelle Sommerwelle # ?, überregionaler Schienenverkehr # ?, Kitabereich # ?, Verlängerungen # ?, Test-Und-Quarantäneverordnung # ?, ÖPNV # ?, Änderungsverordnung # ?

118. +++ (SEM)

* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt wie bisher erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.

Datum: 2022-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-bis-zum-30-september-2022;

Themen: Quarantäneverordnung # ?, deutliche Änderungen # ?, neue Rechtsgrundlage # ?, bisherige Landesregelungen # ?, Bundesinfektionsschutzgesetz # ?, Freitestung # ?, Testverordnung # ?, Maskenpflichten # ?, Fortbestand # ?, Bundesrecht # ?

119. +++ (SEM)

Datum: 2022-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaregelungen-um-zunaechst-eine-woche-0;

Themen: Quarantäneverordnung # ?, Testverordnung # ?, Coronaregelungen # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Bundesgesundheitsministerium für Testungen # ?, Einrichtungstestungen # ?, gesundheitliche Langzeitfolgen # ?, Unding # ?, ausreichender Coronaselbsttest # ?, positiver Coronatest # ?

120. +++ (SEM)

* Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt auch für Beschäftigte in Einrichtungen, in denen der Bund für Besucherinnen und Besucher eine bundesweite FFP-2-Maskenpflicht vorschreibt (Arztpraxen und ähnliche medizinische Behandlungseinrichtungen).
Auch dies entspricht den bisherigen Landesregelungen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen bestehen.
* In allen Fällen, in denen sich die Maskenpflicht aus der Landesverordnung ergibt, ist demnach weiterhin eine medizinische Maske ausreichend.
Auch die bekannten Ausnahmen für Kinder und in bestimmten Situationen (notwendige Nahrungsaufnahme, Einsatzsituationen, Gehörlosenkommunikation etc.) bleiben bestehen.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-die-coronaverordnungen-unveraendert;

Themen: medizinische Maske # ?, Innenräume # ?, weitergehende Schutzmaßnahmen # ?, Coronaverordnungen # ?, Freitestung # ?, Anordnung # ?, ausreichende Maske # ?, beherrschbare Infektionsgeschehen # ?, bundesweite Ffp-2-Maskenpflicht # ?, verantwortlicher Selbstschutz # ?

121. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen weitet den "Aktionsplan Westbalkan" auf alle Asylsuchenden aus den sicheren Herkunftsstaaten des Westbalkans aus.
Die dafür vorgesehenen Plätze in den Landesaufnahmeeinrichtungen werden von 1.200 auf insgesamt 1.700 Plätze aufgestockt.
"Das ist ein weiterer wichtiger Beitrag, der die Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen entlastet", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Neben Albanien wird das beschleunigte Verfahren jetzt auch auf Asylsuchende aus dem Kosovo, Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina angewendet.
"Der Aktionsplan zeigt nachhaltig Wirkung.

Datum: 2016-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-baut-aktionsplan-westbalkan-aus;

Themen: Aktionsplan # ?, Landesaufnahmeeinrichtungen # ?, Abschiebung # ?, Aktenanlage # ?, Gesamtaufenthaltsdauer # ?, albanische Staatsangehörige # ?, einzige Lösung # ?, geplanter Abschiebetermin # ?, humanitäre Gesichtspunkte # ?, Bonnbad # ?

122. +++ (SEM)

Der Aktenstau wird immer größer und die Verfahren ziehen sich immer länger hin.
Darunter leiden die Flüchtlinge, weil sie keine Klarheit über ihre Zukunft bekommen.
Und Länder und Kommunen müssen die Last bei der Unterbringung der Flüchtlinge tragen.
Auch für diejenigen, die absehbar keine Bleibeperspektive haben", erklärte Jäger. "
Das muss sich ändern.

Datum: 2015-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-hat-bundesweit-die-meisten-rueckfuehrungen-und-freiwilligen-rueckreisen;

Themen: Abschiebungen # ?, freiwillige Rückreisen # ?, Ausländerbehörden # ?, Landeseinrichtungen # ?, Hamburger Staatsrat # ?, Rückführungen in NRW # ?, Zukunft von Flüchtlingen # ?, effektives Rückkehrmanagement # ?, zwangsweise Abschiebung # ?, Migration # ?

123. +++ (SEM)

Zu dieser speziellen nordrhein-westfälischen Ausgestaltung der Abschiebehaft hat der EuGH keine Aussage getroffen.
"Gleichwohl wollen wir dem europarechtlich geforderten Trennungsgebot zwischen Straf- und Abschiebungshaft künftig noch stärker Rechnung tragen", erläuterte der Minister.
"Es soll in der Art der Unterbringung zweifelsfrei zum Ausdruck kommen, dass es nicht um das Verbüßen einer Strafe geht.
Hierbei werden wir alle Möglichkeiten sorgfältig prüfen.
"

Datum: 2014-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-innenminister-ralf-jaeger-abschiebungshaft-kann-nur-ultima-ratio-sein-nach;

Themen: spezielle Hafteinrichtungen # ?, Strafhaft # ?, Konsequenzen # ?, Grundsatzentscheidung für Abschiebungshaft # ?, Zweck der Abschiebung # ?, alternative Unterbringungskonzepte # ?, Urteil # ?, Abschiebehäftlinge # ?, Überlegung # ?, Haftbedingungen # ?

124. +++ (SEM)

24. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty dankte dem Justizvollzugsbeauftragten Professor Dr. Michael Walter (69) für die Übergabe seines umfassenden Tätigkeitsberichts, der sich auf 378 Seiten mit Vorschlägen zur Fortentwicklung und Verbesserung des Vollzugs in Nordrhein-Westfalen befasst.
Im aktuellen Tätigkeitsbericht 2012 geht es unter anderem um die Unterbringung Gefangener, Arbeit und Bildung, ärztliche Versorgung, eine familienfreundliche Vollzugsgestaltung, Fragen der Sozialtherapie, einer erzieherischen Ausrichtung des Jugendvollzugs, um den Umgang mit Post und Anträgen Gefangener sowie um die künftige Bauplanung.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Datum: 2013-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-justizvollzugsbeauftragter-prof-michael-walter-uebergibt-taetigkeitsbericht;

Themen: Jugendvollzug # ?, Fragen der Sozialtherapie # ?, erzieherische Ausrichtung # ?, familienfreundliche Vollzugsgestaltung # ?, künftige Bauplanung # ?, neues Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz # ?, umfassender Tätigkeitsbericht # ?, Vollzug in Nordrhein-Westfalen # ?, Gefangene # ?, Fortentwicklung # ?

125. +++ (SEM)

Die zusätzliche regionale und lokale Wohnraumnachfrage durch Zuwanderung hat die Flächenproblematik stärker in den politischen Fokus gerückt.
Dabei ist zu unterscheiden zwischen Handlungsansätzen zur kurzfristigen Mobilisierung bebaubarer Grundstücke und der Neuausweisung von Wohnbauland.
Zielkonflikte gibt es im Bereich der Flächenbedarfe für die temporäre Unterbringung von Flüchtlingen und für endgültigen Wohnungsbau.
"Gut integrierte Flächen sollten wir nicht mit Containern für die vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen belegen, weil wir uns sonst beim Bau von dauerhaften Wohnungen selbst auf den Füßen stehen", so Groschek.
Der Grundstücksgipfel soll der Beginn einer landesweiten, verstärkten Flächenmobilisierung im Innenbereich und auf Brachen sein.

Datum: 2015-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-mobilisiert-bauland-beim-grundstuecksgipfel-von-minister-groschek-sitzen-alle;

Themen: Innenbereich # ?, Siedlungsflächenmonitoring # ?, landesweite verstärkte Flächenmobilisierung # ?, Zuwanderung # ?, Bautätigkeit # ?, zusätzliche Flächen # ?, Brachen # ?, Wohnraum # ?, Bauministerium # ?, sozialer Wohnungsbau # ?

126. +++ (SEM)

Die Zahl der Beschäftigten sinkt auf Vollzeitbasis per Saldo um 808 Stellen.
Während im Schulbereich Zusatzkapazitäten abgebaut werden können, mit denen früher geleistete Überstunden kompensiert wurden, werden in anderen Bereichen dringend notwendige Entlastungen ermöglicht oder Stellen geschaffen, die sich über Gebühren selbst finanzieren:
270 Stellen werden bei Polizei und Justiz durch Übernahme von Beamtenanwärterinnen und -anwärtern geschaffen 200 Stellen sind kostenneutral für den Haushalt, u.a. über Gebühren finanziert, etwa durch Übernahme von Bundesbau-Aufgaben, Überwachung internationaler Standards zur Arzneimittelherstellung und bei der Anerkennung von Heilberufen 92 Stellen werden durch neue Gesetze mit zusätzlichen Aufgaben der Landesregierung benötigt, z.B. im Maßregelvollzug, bei der Unterbringung von Asylbewerbern und bei Planfeststellungen für den Straßenbau
Bei den Steuereinnahmen rechnet die Landesregierung mit einem Plus von 4,1 Prozent auf 48,9 Milliarden Euro.
Bis 2018 kalkuliert die Landesregierung mit Ausgaben von 69,2 Milliarden Euro und einem Steueraufkommen von 54,7 Milliarden Euro.

Datum: 2014-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-senkung-der-neuverschuldung-bis-2018-auf-690-millionen-euro;

Themen: mittelfristige Finanzplanung # ?, Kreditbedarf # ?, Neuverschuldung # ?, Schuldenbremse # ?, Investitionskurs # ?, Riesenschritt # ?, Gebühren # ?, Haushaltsplan # ?, Haushaltsentwurf # ?, Finanzministerium # ?

127. +++ (SEM)

* 270 Stellen werden bei Polizei und Justiz durch Übernahme von Beamtenanwärterinnen und -anwärtern geschaffen
* 200 Stellen sind kostenneutral für den Haushalt, u.a. über Gebühren finanziert, etwa durch Übernahme von Bundesbau-Aufgaben, Überwachung internationaler Standards zur Arzneimittelherstellung und bei der Anerkennung von Heilberufen
* 92 Stellen werden durch neue Gesetze mit zusätzlichen Aufgaben der Landesregierung benötigt, z.B. im Maßregelvollzug, bei der Unterbringung von Asylbewerbern und bei Planfeststellungen für den Straßenbau
Bei den Steuereinnahmen rechnet die Landesregierung mit einem Plus von 4,1 Prozent auf 48,9 Milliarden Euro.
Bis 2018 kalkuliert die Landesregierung mit Ausgaben von 69,2 Milliarden Euro und einem Steueraufkommen von 54,7 Milliarden Euro.

Datum: 2014-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-senkung-der-neuverschuldung-bis-2018-auf-690-millionen-euro-0;

Themen: mittelfristige Finanzplanung # ?, Kreditbedarf # ?, Gebühren # ?, Neuverschuldung # ?, Schuldenbremse # ?, Haushaltsplan # ?, Haushaltsentwurf # ?, Übernahme # ?, Finanzministerium # ?, Beamtenanwärterinnen # ?

128. +++ (SEM)

NRW schafft in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren (UfA Büren) mehr Plätze.
Die Kapazität der Landeseinrichtung wurde jetzt von 100 auf 120 Plätze gesteigert.
"Die Unterbringung von Abschiebungshäftlingen erfordert flexible Lösungen.
Die haben wir in Büren.
Wie schnell dort auf den Anstieg der Fälle reagiert wurde, zeigt, dass es richtig war, diesen Standort zu wählen", betonte Innenminister Ralf Jäger.

Datum: 2017-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-bueren-mehr-plaetze-fuer-die-abschiebungshaft;

Themen: Plätze # ?, Landeseinrichtung # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, durchschnittliche Belegung # ?, ehemalige Justizvollzugsanstalt # ?, zusätzliche Erweiterung # ?, Abschiebungshaft in Büren # ?, Abschiebungshäftlinge # ?, zusätzliches Sicherheitspersonal # ?, Ersuchen # ?

129. +++ (SEM)

Sommerkonzert der Landesregierung Nordrhein-Westfalen
3. September 2015 Ministerpräsidentin Hannelore Kraft begrüßt die Konzertgäste vor der Bühne Foto: Land NRW / M. Hermenau
An der NRW-Sommernacht morgen im Gerry-Weber-Stadion in Halle/Westfalen werden über 1.300 Menschen aus ganz NRW teilnehmen, die sich bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern ehrenamtlich engagieren.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat die Flüchtlingshelferinnen und Flüchtlingshelfer als besondere Ehrengäste eingeladen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2015-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-sommernacht-2015-ministerpraesidentin-kraft-begruesst-mehr-als-1300;

Themen: NRW-Sommernacht # ?, Flüchtlingshelferinnen # ?, besondere Ehrengäste # ?, Asylbewerber # ?, Unterbringung # ?, Betreuung # ?, Halle Westfalen # ?, Konzertgäste # ?, Flüchtlinge # ?, Sommerkonzert # ?

130. +++ (SEM)

Die Aufnahmeanordnung ermöglicht es, Aufenthaltserlaubnisse an syrische Flüchtlinge zu erteilen, die die Einreise zu ihren in NRW lebenden Verwandten ersten und zweiten Grades beantragen.
Der Familiennachzug setzt voraus, dass die Verwandten in NRW die deutsche Staatsangehörigkeit oder als syrische Staatsangehörige einen gültigen Aufenthaltstitel besitzen und zumindest seit dem 1. Januar 2013 ihren Wohnsitz in Deutschland haben.
Weitere Voraussetzung ist, dass sich die Aufnehmenden vor der Einreise ihrer Angehörigen verpflichten, für deren Unterbringung und Lebensunterhaltskosten - mit Ausnahme etwaiger Krankheitskosten - aufzukommen.
"Viele der bei uns lebenden Syrer sind gut integriert und bereit, einen Beitrag zur Versorgung ihrer Verwandten zu leisten", erklärte der Minister.
"Um effektive Hilfe zu ermöglichen, dürfen die Hürden aber auch nicht zu hoch liegen."

Datum: 2013-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-aufnahmeprogramm-fuer-weitere-1000-syrische-fluechtlinge-innenminister;

Themen: syrische Familienangehörige # ?, Ausländerbehörden des Lands # ?, schnelle Hilfe # ?, arabische Republik # ?, Krisengebiet # ?, deutsche Staatsangehörige # ?, Nachbarstaaten # ?, Zuweisung # ?, NRW-Innenministerium # ?, Asylbewerber # ?

131. +++ (SEM)

Dies sieht eine Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes NRW (FlüAG NRW) vor, die vom Kabinett auf den Weg gebracht wurde.
"Wir wollen gegenüber potenziellen Standortgemeinden Anreize schaffen, einer Landesaufnahmeeinrichtung in ihrer Gemeinde zuzustimmen", erläuterte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Angesichts steigender Asylbewerberzahlen brauchen wir eine hohe Akzeptanz solcher Einrichtungen, um Engpässe bei der Unterbringung zu vermeiden."
Der vorliegende Gesetzentwurf sieht eine Änderung des Zuweisungsverfahrens an die Kommunen vor.
Dabei soll die Zahl der Zuweisungen von Asylbewerben an solche Gemeinden, auf deren Gebiet mindestens sechs Monate lang eine Aufnahmeeinrichtung des Landes betrieben wird, künftig um die Zahl der in der jeweiligen Unterkunft zur Verfügung stehenden Aufnahmeplätze - einschließlich etwaiger Reserveplätze - vermindert werden.

Datum: 2013-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-entlastung-fuer-kommunen-mit-landeseigenen-asylunterkuenften-minister;

Themen: Akzeptanz von Einrichtungen # ?, landeseigene Asylunterkünfte # ?, potenzielle Standortgemeinden # ?, steigende Asylbewerberzahlen # ?, etwaige Reserveplätze # ?, jeweilige Unterkunft # ?, Asylbewerberunterkunft # ?, Aufnahmeeinrichtung # ?, Gemeinden # ?, geeignete Liegenschaften # ?

132. +++ (SEM)

Sie sind nicht in die eingerichtete Verpflegungsstelle gekommen.
Dazu wurden 1.514 Menschen in den nordrhein-westfälischen Erstaufnahmeeinrichtungen aufgenommen.
Damit konnten insgesamt 2.089 Menschen durch das Land untergebracht werden.
Für den heutigen Tag rechnet Nordrhein-Westfalen mit 2.100 Menschen.
Erneut sollen etwa 900 Flüchtlinge in zwei Sonderzügen aus Ungarn in Dortmund ankommen.

Datum: 2015-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2414-fluechtlinge-kamen-nach-nordrhein-westfalen;

Themen: Fernbahnhof # ?, Lunchpakete # ?, Helferinnen # ?, Empfang # ?, organisierte Busse # ?, Weiterreise # ?, nordrhein-westfälische Erstaufnahmeeinrichtungen # ?, Tag # ?, Innere # ?, Land # ?

133. +++ (SEM)

"Das ist im Moment aber eine Prognose, die sich täglich ändern kann.
Wie viele tatsächlich kommen, wissen wir erst, wenn die Menschen aus den Zügen steigen", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
In 128 Notunterkünften (NU), 21 zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) und fünf Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) kann das Land derzeit rund 39.000 Menschen unterbringen.

Datum: 2015-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2504-fluechtlinge-einem-tag-nordrhein-westfalen-aufgenommen;

Themen: nordrhein-westfälische Erstaufnahmeeinrichtungen # ?, Freitag # ?, Unterbringungsplätze # ?, Sonderzüge # ?, Prognose # ?, Moment # ?, Tag # ?, Züge # ?, Flüchtlinge # ?, Hilfsorganisationen # ?

134. +++ (SEM)

Sie ist blau mit leuchtendgelben Teilen kombiniert.
Extra für den Einsatz auf dem Fahrrad wurde eine reflektierende Multifunktionsweste entworfen.
In der kann unter anderem das Funkgerät, Stift und Schreibblock untergebracht werden.
"Selbstverständlich gehört auch ein Fahrradhelm zur Ausrüstung.
Denn ohne Helm fährt kein Polizist auf Radstreife", hob Innenminister Jäger hervor.

Datum: 2012-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/700-polizisten-mit-dem-fahrrad-erfolgreich-auf-verbrecherjagd-minister-jaeger;

Themen: Radstreifen # ?, neue Uniform # ?, Fahndungen # ?, Fahrradstreifendienst # ?, landesweite Vorstellung # ?, Verbrecherjagd # ?, unwegsames Gelände # ?, NRW-Städte # ?, Fußgängerzonen # ?, Räder # ?

135. +++ (SEM)

Die Registrierstellen des Landes in Herford, Münster und Niederaußem unterstützen bei der erkennungsdienstlichen Erfassung.
An- und Abfahrt der Antragsteller zu den Ankunftszentren und Außenstellen des BAMF werden von der Bezirksregierung Arnsberg und den Kommunen organisiert.
Untergebracht werden sie in Landeseinrichtungen.
Das Land trägt die Kosten.
Durch den hohen Flüchtlingszustrom im vergangenen Jahr war eine lückenlose Registrierung und sofortige Antragstellung unmöglich.

Datum: 2016-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/asylverfahren-nrw-werden-beschleunigt;

Themen: Asylverfahren von Personen # ?, überfälliger Schritt # ?, Unterstützung für Institution # ?, Asylantrag # ?, Außenstellen # ?, Landeseinrichtungen # ?, Konzept # ?, Jäger # ?, Ankunftszentren # ?, Asylverfahren in NRW # ?

136. +++ (SEM)

Das Land NRW stellt rund 48 Millionen Euro zur Verfügung.
In den nächsten drei Jahren entstehen auf dem Gelände moderne Räumlichkeiten für Grundlagenforschung vor allem in den Bereichen Immunologie und Infektiologie.
Labore und Büros des Deutschen Zentrums für Infektionsforschung (DZIF) und des Exzellenzclusters ImmunoSensation werden in dem Neubau mit einer Nutzfläche von circa 4.300 Quadratmetern untergebracht.
"Forschungsgruppen hier auf dem Klinikgelände in einem Zentrum zusammenzuführen, führt unseren Gedanken konsequent weiter, Grundlagenwissenschaft und klinische Praxis stärker miteinander zu verzahnen.
Der Bau unterstreicht den Stellenwert der Biomedizin für den Forschungsstandort Bonn ungemein", sagte Ministerin Schulze.

Datum: 2016-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baubeginn-des-biomedizinischen-zentrums-ii-bonn-land-gibt-48-millionen-euro-aus;

Themen: biomedizinisches Zentrum # ?, klinische Praxis # ?, ärztliche Direktor # ?, Prof # ?, medizinische Fakultät # ?, Spatenstich # ?, Grundlagenforschung # ?, Doktoren # ?, Universität Bonn # ?, Campus # ?

137. +++ (SEM)

Wir bieten diesen besonders schutzbedürftigen Menschen auch hier in Nordrhein-Westfalen eine neue, dauerhafte Lebensgrundlage und vor allem ein friedvolles Leben in einer neuen Heimat".
Die Flüchtlinge sind Teil eines bundesweiten Kontingentes von 195 Personen aus Tunesien, die bereits am 3. September im Wege einer Neuansiedlung (sogenanntes Resettlement-Verfahren) in Deutschland angekommen sind.
Für zwei Wochen waren sie zunächst im Grenzdurchgangslager Friedland in Niedersachsen untergebracht.
Dort haben sie erste Sprachkurse besucht und Informationen zur Vorbereitung auf ihr Leben in Deutschland erhalten.
Diese von Flucht und Vertreibung betroffenen Menschen sind Teil eines EU-weiten Verfahrens zur Neuansiedlung von besonders schutzbedürftigen Personen, an dem sich Deutschland bereits in den Jahren 2009 und 2010 mit Aufnahme von insgesamt 2.501 irakischen Flüchtlingen beteiligt hatte.

Datum: 2012-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besonders-schutzbeduerftige-personen-aus-tunesien-sind-nrw-angekommen-willkommen;

Themen: neue Heimat # ?, afrikanische Herkunft # ?, neue dauerhafte Lebensgrundlage # ?, verstärkte Fluchtbewegungen # ?, arabischer Raum # ?, Flüchtlingslager # ?, Teilhabegesetz # ?, Integrationsgesetz # ?, Leben in Deutschland # ?, Neuansiedlung von Personen # ?

138. +++ (SEM)

Viele Menschen haben sich mit ihren Ideen für eine gute Zukunft der Lausitz und Mitteldeutschlands eingebracht.
Deshalb bin ich dankbar, dass wir gemeinsam mit der Bundesregierung diesen Meilenstein erreicht haben.
Wichtige Infrastrukturprojekte konnten wir im Gesetz unterbringen.
Durch die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecken und den Neu- und Ausbau von Straßenverbindungen schaffen wir die Voraussetzungen, dass sich neue Unternehmen ansiedeln und gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen.
Auch bei der Finanzierung und den Themen Bildung und Forschung haben wir Fortschritte gemacht.

Datum: 2019-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandenburg-nordrhein-westfalen-sachsen-und-sachsen-anhalt-begruessen-beschluss-der;

Themen: Wachstum # ?, Bundeskabinett # ?, Beschäftigung # ?, Strukturwandel # ?, Strukturstärkungsgesetz # ?, Eckpunktebeschluss der Bundesregierung # ?, angekündigte Eins-Zu-Eins-Umsetzung # ?, gute Strukturentwicklung # ?, strukturpolitische Rahmenbedingungen # ?, Kohleregionen # ?

139. +++ (SEM)

Zukunftstechnologien wie etwa im Bereich der Künstlichen Intelligenz oder Big Data-Anwendungen im Bereich der Medizin sind für Nordrhein-Westfalen von größtem Interesse.
"
Dementsprechend ist das neue Büro zunächst in einem modernen Coworking-Space in Tel Aviv untergebracht, in dem auch zahlreiche Start-up-Unternehmen arbeiten.
Über den endgültigen Standort des Büros wird noch entschieden.
Das neue Büro wird in Israel für Nordrhein-Westfalen werben und israelischen Unternehmen und Investoren die Standortvorteile Nordrhein-Westfalens sichtbar machen.

Datum: 2020-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buero-des-landes-nordrhein-westfalen-israel-nimmt-seine-arbeit-auf;

Themen: neues Büro # ?, Bildung # ?, Kultur # ?, Wirtschaft # ?, Wissenschaft # ?, Arbeit # ?, Israelkorrespondent # ?, Nahostberichterstattung # ?, Sohn von Israelis # ?, ausgezeichnete Kontakte # ?

140. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat die neuen Gebäude IA und IB an der Ruhr-Universität Bochum (RUB) eingeweiht.
Seit Beginn des Wintersemesters 2018/2019 sind hier die Fakultäten für Mathematik, Geowissenschaften und Psychologie sowie die IT-Services unter-gebracht.
Das Land hat in die Neubauten und die Ersteinrichtung mehr als 190 Millionen Euro aus dem Hochschulmodernisierungsprogramm (HMoP) investiert.
"Moderne Hochschulgebäude und leistungsfähige Infrastrukturen sind wichtige Erfolgsbedingungen für die Wissenschaft - ohne sie sind exzellente Forschung und Lehre nicht möglich", sagte Ministerin Pfeiffer-Poensgen.

Datum: 2018-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/campusmodernisierung-der-universitaet-bochum-ministerin-pfeiffer-poensgen-weiht;

Themen: Universität Bochum # ?, neue Fakultätsgebäude # ?, Neubauten # ?, I-Reihe # ?, Plasmatechnologie # ?, außergewöhnlicher Aufwand # ?, räumliche Entwicklungsmöglichkeiten # ?, wichtige Erfolgsbedingungen # ?, zeitgemäße Hochschullandschaft # ?, Campus der Zukunft # ?

141. +++ (SEM)

Dagmar Andernach-Lürken, Leiterin des Finanzamts Aachen-Kreis, und Maria Heiliger, stellvertretende Leiterin des Finanzamts Aachen-Stadt, begrüßten die Gäste.
Diese schauten sich unter anderem die größte Photovoltaik-Anlage an, die der BLB NRW bislang auf das Dach einer Landesliegenschaft gebaut hat.
784 Solarmodule versorgen das Finanzamtszentrum, in dem alle vier Finanzämter der Domstadt mit rund 1000 Beschäftigten untergebracht sind, mit 209.000 Kilowattstunden Strom pro Jahr.
Diese Menge entspricht dem Jahresverbrauch von rund 52 Vier-Personen-Haushalten.
Die PV-Anlage des Finanzamtszentrums reduziert die energiebedingten CO2-Emmissionen um 117 Tonnen CO2 per annum.

Datum: 2022-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-blick-das-herz-der-batterieforschung;

Themen: brandneues Forschungsgebäude # ?, Finanzamtszentrum # ?, hochmoderne Labors # ?, Batterien der Zukunft # ?, Energiespeicher # ?, Neubau # ?, Aachenkreis # ?, Fischhaltung # ?, Fischwirte # ?, Fischwirtinnen # ?

142. +++ (SEM)

"
Für den Neubau sind insgesamt mehr als 200 Millionen Euro vorgesehen, welche das Ministerium für Kultur und Wissenschaft (49 Prozent) sowie der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (rund 40 Prozent) und die Universität (rund 11 Prozent) tragen.
Die mit 14 Metern besonders tiefe Baugrube mit schwingungsentkoppelten Fundamenten ist nötig, um Laserlabore und Großgeräte mit höchster Auflösung möglichst frei von Erschütterungen unterzubringen.
Außerdem werden die Speziallabore baulich so abgeschirmt, dass die Geräte frei von Einflüssen äußerer magnetischer Felder bleiben.
"Unsere Aufgabe als Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes ist es, für die hochrangige Forschung und Lehre in Nordrhein-Westfalen adäquaten Raum zu schaffen", sagt Gabriele Willems, Geschäftsführerin des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW (BLB NRW).

Datum: 2023-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-wird-ein-gebaeude-voller-hightech-physikneubau-bekommt-fundament-14-metern;

Themen: Physikinstitut # ?, hochmoderner Ersatzneubau # ?, Lehrbedingungen # ?, Neubau # ?, Hightech # ?, Bauarbeiten # ?, Fundament # ?, Institutsgruppe # ?, Laserlabors # ?, Medientechnik von Seminarräumen # ?

143. +++ (SEM)

Ich freue mich sehr, dass es uns gemeinsam gelungen ist, den Projektentwickler und das Ministerium der Finanzen von den Vorzügen des Standorts in Kaarst zu überzeugen.
"
Seit mehr als 60 Jahren ist das RZF in Düsseldorf untergebracht.
Seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter garantieren unter anderem die maschinelle Verarbeitung von Steuerdaten und den Versand der Steuerbescheide in Nordrhein-Westfalen.
Sie beschäftigen sich mit der Programmierung von Steuersoftware und der Ausstattung von mehr als 28.000 Arbeitsplätzen der Landesfinanzverwaltung.

Datum: 2021-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-baut-hochmodernes-rechenzentrum-im-niederrheinischen-kaarst;

Themen: AG # ?, hochmodernes Rechenzentrum # ?, neues hochmoderne Rechenzentrum # ?, IT-Spezialistinnen # ?, Baum # ?, IT-Spezialisten # ?, Bürgermeisterin # ?, Projektentwickler # ?, Großprojekt # ?, technische Möglichkeiten # ?

144. +++ (SEM)

Sprach- und Einführungskurse sollen ebenfalls bei der Eingliederung helfen.
Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine befinden sich Millionen Ukrainer auf der Flucht.
Rund 90.000 von ihnen sind aktuell in Nordrhein-Westfalen untergebracht.
Die tatsächliche Zahl liegt jedoch höher, da sich die Vertriebenen aus der Ukraine im Rahmen der visafreien Einreise nach Deutschland zunächst nicht registrieren müssen.
Informationen zu allen freien Stellen in der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung finden Interessierte unter https://karriere.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlinge-aus-der-ukraine-das-land-schafft-jobs-und-foerdert-die-aus-und;

Themen: berufliche Perspektive # ?, Jobs # ?, erfolgreiche Integration # ?, Weiterbildung # ?, Einführungskurse # ?, Kinder einer Frau # ?, Maßnahmen des Regelsystems # ?, Stellenpool # ?, erforderliche Arbeitserlaubnis # ?, niedrigschwellige Förderangebote # ?

145. +++ (SEM)

Die Fachklinik verfügt über 150 gesicherte Plätze für die Behandlung erwachsener psychisch-kranker und suchtkranker Männer, die im Zusammenhang mit ihrer Erkrankung eine erhebliche Straftat begangen haben und von einem Gericht in ein psychiatrisches Krankenhaus oder eine Entziehungsanstalt eingewiesen worden sind.
Die Einrichtung dient zur Deckung des Bedarfs an Maßregelvollzugsplätzen für den Landgerichtsbezirk Münster.
Die Patienten werden dort künftig auf sechs Stationen mit je drei Wohngruppen in Einzelzimmern untergebracht.
Neben regulären Behandlungsstationen gibt es für Krisenfälle zwei Intensivbehandlungswohngruppen.
Zusätzlich gibt es auf dem Gelände eine Reha-Station mit zehn Patientenzimmern.

Datum: 2023-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forensik-neubau-mit-150-betten-hoerstel-fertiggestellt;

Themen: forensische Psychiatrie # ?, neues LWL-Therapiezentrum # ?, Patienten # ?, Landschaftsverband # ?, Festakt # ?, Akzeptanz für Aufgaben # ?, Belegungszahlen # ?, Fundament für Akzeptanz # ?, LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine # ?, LWL-Pressestelle # ?

146. +++ (SEM)

Die Baumaßnahmen haben bereits begonnen.
Sie sollen so rechtzeitig abgeschlossen sein, dass der doppelte Abiturjahrgang in Nordrhein-Westfalen davon profitiert.
Seit ihrem Start 2009 ist die Hochschule Hamm-Lippstadt an beiden Standorten übergangsweise in angemieteten Räumen untergebracht.
In den kommenden Jahren erwartet Nordrhein-Westfalen so viele junge Menschen an den Hochschulen wie noch nie.
Dann werden die besonders geburtenstarken Jahrgänge und auch die Schülerinnen und Schüler des doppelten Abiturjahrgangs 2013 ein Studium aufnehmen.

Datum: 2012-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteinlegung-hamm-und-lippstadt-177-millionen-euro-fuer-neuen-hochschulcampus;

Themen: Hochschule Hamm-Lippstadt # ?, 2 Standorte # ?, Campusneubau # ?, neue Hochschulcampusse # ?, doppelter Abiturjahrgang # ?, Mensa # ?, Bauherr # ?, Anwesenheit # ?, Wissenschaftsministerin # ?, Computervisualistik # ?

147. +++ (SEM)

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten dürfen nicht zulassen, dass Minderheiten wie Roma in ihren Heimatländern kollektiv diskriminiert und aus der Gemeinschaft ausgeschlossen werden, sei es im Hinblick auf Bildung, Gesundheitsdienstleistungen, Wohnung oder politische Teilhabe.
Aber eine wirkliche Veränderung für die in vielen Ländern desaströse soziale, wirtschaftliche und politische Lage der Roma ist bisher nicht gefunden worden.
Wir hören, dass immer wieder Roma in Nacht-und Nebel-Aktionen von städtischem Land vertrieben werden, auf dem sie seit Jahrzehnten siedeln oder Roma-Kinder werden routinemäßig in Sonderschulen untergebracht.
Ich bin der Auffassung, dass die Zukunftsfähigkeit unseres europäischen Gesellschaftsmodells sich gerade auch daran messen lässt, wie wir mit den schwächsten und am
[11]

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;

Themen: Freizügigkeit # ?, Währungsraum # ?, ausländische Bevölkerung # ?, EU-Zuwanderer # ?, Rumänen # ?, Mitgliedstaaten # ?, Gutachten # ?, andere Arbeitsmärkte # ?, einzelne Volkswirtschaften # ?, europäische Währungsunion # ?

148. +++ (SEM)

11. September 2015 Minsterin Schäfer steht vor einer Klasse Jugendlicher Foto: MFKJKS / Roberto Pfeil
Der Inobhutnahme schließt sich eine Clearingphase an, wie etwa in der Dortmunder Awo-Einrichtung.
Hier werden die jungen Flüchtlinge untergebracht, wird festgestellt, welche pädagogische Betreuung sie benötigen, ob Bedarf für psychologische oder therapeutische Hilfe besteht.
Parallel dazu wird auch geklärt, welche aufenthaltsrechtlichen Schritte eingeleitet werden müssen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Datum: 2015-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinder-und-jugendministerin-ute-schaefer-besucht-das-dortmunder-clearinghaus-fuer;

Themen: junge Flüchtlinge # ?, Clearingphase # ?, Jugendamt von Dortmund # ?, aufenthaltsrechtliche Schritte # ?, psychologische Hilfe # ?, Obhut # ?, unbegleitete Flüchtlinge # ?, pädagogische Betreuung # ?, Dortmunder Clearinghaus # ?, eigene Arbeitsgruppe # ?

149. +++ (SEM)

Dort eröffnete der Minister gemeinsam mit BLB-NRW-Geschäftsführerin Gabriele Willems offiziell die bislang größte Anlage auf dem Dach einer Landesliegenschaft.
"Große Photovoltaik-Anlagen wie diese hier auf dem Finanzamtszentrum in Aachen demonstrieren, wie der BLB NRW in Nordrhein-Westfalen das 'Nachhaltigkeitspotenzial' der Liegenschaften nutzt und damit maßgeblich zum Klimaschutz beiträgt", betonte Gabriele Willems.
784 Solarmodule versorgen das Finanzamtszentrum, in dem alle vier Finanzämter der Domstadt mit rund 1000 Beschäftigten untergebracht sind, mit 209.000 Kilowattstunden Strom per annum.
Diese Menge entspricht dem Jahresverbrauch von rund 52 Vier-Personen-Haushalten.
Die PV-Anlage des Finanzamtszentrums, dessen Grundfläche mit 118 Metern Länge und 71 Metern Breite so groß ist wie der Rasen des benachbarten Fußballstadions Tivoli, reduziert die energiebedingten CO-Emmissionen um 117 Tonnen CO pro Jahr.

Datum: 2021-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-landesverwaltung-jahresziel-beim-photovoltaik-ausbau-bereits;

Themen: Finanzamtszentrum # ?, Jahresziel # ?, Landesgebäude # ?, jährliche Eigenstromproduktion # ?, Fotovoltaikausbau # ?, klimaneutrale Landesverwaltung # ?, Dach # ?, Fotovoltaikprojekt in Aachen # ?, Moduleausstattung # ?, Nachhaltigkeitspotenzial # ?

150. +++ (SEM)

Daran werden sowohl Ministerpräsidentin Hannelore Kraft als auch ihr Amtskollege Ministerpräsident Stephan Weil aus Niedersachsen teilnehmen, wo das Königspaar zuvor zu Gast ist.
König Willem-Alexander und Königin Máxima werden zusammen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Dienstag, 27. Mai 2014 Münster, Dortmund, Essen und das Schloss Moyland in Bedburg-Hau (Kreis Kleve) besuchen.
Erste Station des Besuchstages wird das Zentrum für Niederlande-Studien der Universität Münster sein, das im Haus der Niederlande untergebracht ist und in diesem Jahr sein 25-jähriges Bestehen feiert.
Zu den Zielen des Zentrums gehört, das Wissen über die Niederlande und Flandern in Deutschland zu erhöhen und das gegenseitige Verständnis zu vertiefen.
Das Königspaar, Ministerpräsidentin Kraft und der niederländische Wirtschaftsminister Kamp werden mit Studenten über Themen wie europäische Partnerschaft, die Stärkung der Bürgergesellschaft in der EU sowie das Bild der Niederlande in Deutschland sprechen.

Datum: 2014-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koenig-willem-alexander-und-koenigin-maxima-besuchen-nordrhein-westfalen;

Themen: Kreativwirtschaft # ?, niederländisches Königspaar # ?, Besuchstag # ?, hervorragende Beziehungen # ?, Handelsbeziehungen # ?, gute Nachbarn # ?, Wissensaustausch # ?, Ministerpräsidentin # ?, erneuerbare Energien # ?, Audiobranding # ?

151. +++ (SEM)

"Das bisherige Recht sah eine solche Anrechnung zugunsten der Standortgemeinden nicht vor.
Das hemmte die Bereitschaft vor Ort, einer landeseigenen Einrichtung zuzustimmen", erklärte der Innenminister. "
Wir wollen auch künftig die bei uns Zuflucht suchenden Menschen angemessen unterbringen.
Angesichts des deutlichen Anstiegs der Asylbewerberzahlen ist dies eine große Herausforderung.
"

Datum: 2013-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-mit-asylunterkuenften-des-landes-werden-entlastet-minister-jaeger-ziel-ist;

Themen: Asylbewerberunterkunft # ?, verbundene Belastungen # ?, Asylunterkünfte # ?, Gemeinden # ?, erklärte Innenminister # ?, Verteilung # ?, Gerechtigkeit # ?, Zuweisungsverfahren # ?, vorübergehende Notunterkünfte # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?

152. +++ (SEM)

Sie verlängert sich jeweils um einen Monat, wenn sie nicht einen Monat vor ihrem Ende gekündigt wird.
In NRW werden über 100 Notunterkünfte von Kommunen betrieben.
Dort sind insgesamt über 15.000 Menschen untergebracht.

Datum: 2015-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-haelt-wort-kommunen-bekommen-kosten-von-notunterkuenften-fuer-asylbewerber;

Themen: Notunterkünfte # ?, Monat # ?, Abrechnung # ?, Asylbewerber # ?, Kosten # ?, Vereinbarung # ?, Notunterkunft # ?, Wort # ?, Betrieb # ?, Ablauf # ?

153. +++ (SEM)

lm ersten Bauabschnitt entsteht nun das neue Werkstattgebäude.
Es beherbergt im Erdgeschoss die Mechanik, Büros und Werkstattbereiche.
Versuchshalle, ELT-Werkstatt und Labore sind im Stock darüber untergebracht.
Im zweiten Bauabschnitt sollen weitere Labore, ein Physikbau und ein Bürogebäude realisiert werden.
Das MPI CEC ist 2012 aus dem Max-Planck-Institut für bioanorganische Chemie hervorgegangen.

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-investiert-45-millionen-euro-ausbau-des-max-planck-instituts-fuer;

Themen: Max-Planck-Institut # ?, Neubau # ?, Grundstücke # ?, Elt-Werkstatt # ?, Physikbau # ?, Spatenstich in Mülheim # ?, Versuchshalle # ?, Werkstattbereiche # ?, bioanorganische Chemie # ?, grundlegende Prozesse # ?

154. +++ (SEM)

Ebenso wurden 250 landwirtschaftliche Betriebe mit Unterkünften von ca. 5.800 Saisonarbeitskräften kontrolliert.
Dabei fanden sich über 170 kleine bis mittlere Mängel, etwa fehlende Einmalhandtücher und Desinfektionsmittel oder ein zu geringer Abstand der Betten.
In drei landwirtschaftlichen Betrieben wurden gravierende Mängel festgestellt, so waren Saisonarbeitnehmer zum Beispiel auf einem LKW-Anhänger untergebracht.
Im ersten Quartal 2021 fanden bereits 15.287 Kontrollen statt.
Bei 8.693 Besichtigungen lag der Schwerpunkt auf der Überprüfung der Einhaltung der seit dem 27. Januar 2021 in Kraft getretenen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV).

Datum: 2021-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesarbeitsschutz-legt-bilanz-2020-vor-fokus-auf-unterstuetzung-der;

Themen: Reduktion des Infektionsgeschehens # ?, Sars-cov-2arbeitsschutzstandard # ?, Kontrollen # ?, Betriebe # ?, Bundesministerium # ?, nordrhein-westfälische Arbeitsschutzverwaltung # ?, Bilanz # ?, Sammelunterkünfte # ?, Pandemiebekämpfung # ?, Gesundheit # ?

155. +++ (SEM)

Die Landesregierung unterstützt die Behörden vor Ort in diesem Zusammenhang mit Polizeikräften und Dolmetschern.
Mobile Teams aus Ordnungsbehörden, Polizei und Dolmetschern suchen verstärkt die betroffenen Wohneinrichtungen auf.
Gesundheitsminister Laumann fordert die Kommunen zudem auf, Infizierte, Kontaktpersonen von Infizierten und Nichtinfizierte getrennt unterzubringen.
Die Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold und Münster sollen hier helfen, geeignete Unterbringungsmöglichkeiten zu organisieren etwa in Rehakliniken oder Hotels.
Darüber hinaus werden auf Veranlassung der Landesregierung die Testungen auf das Coronavirus in der betroffenen Region deutlich ausgeweitet, um eine Eintragung des Coronavirus in die Bevölkerung abschätzen zu können.

Datum: 2020-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-aktiviert-zweite-stufe-des-lockdowns-im-kreis-guetersloh-und-im;

Themen: Lockdown in Gütersloh # ?, Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück # ?, Stufe des Lockdowns # ?, Pesse-Briefing # ?, Folge # ?, Landesregierung # ?, Infizierte # ?, Dolmetscher # ?, Bevölkerung # ?, Kreise # ?

156. +++ (SEM)

Justiz
Am 28.04.2023 haben Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und die Hauptvertrauenspersonen der schwerbehinderten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz Nordrhein-Westfalen den Leitfaden zum barrierefreien Bauen in den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes Nordrhein-Westfalen im Amtsgericht Gummersbach unterzeichnet.
Das Amtsgericht Gummersbach ist in einem modernen Gebäude aus dem Jahr 2019 untergebracht, das insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt der Barrierefreiheit überzeugt.
Minister der Justiz Dr. Limbach betonte die Bedeutung des barrierefreien Bauens sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Justiz als auch für alle Menschen, die Kontakt zur Justiz haben:
"Der moderne Rechtsstaat soll allen Bürgerinnen und Bürgern ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen.

Datum: 2023-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-fuehrt-den-leitfaden-zum-barrierefreien-bauen-der;

Themen: Amtsgericht Gummersbach # ?, Hauptvertrauensperson von Richterinnen # ?, schwerbehinderte Richterinnen # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Barrierefreiheit # ?, Gerichte # ?, Offenheit # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Hauptvertrauensperson von Menschen # ?, Hauptvertrauenspersonen # ?

157. +++ (SEM)

Die Flüchtlinge kommen zum größten Teil aus Syrien und Afghanistan.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Seit kurzem sind in unmittelbarer Nachbarschaft des Wirtschaftsministeriums Flüchtlinge untergebracht.
Im angrenzenden Väthbau, der wie das Wirtschaftsministerium zum Mannesmann-Gebäudekomplex gehört, leben zurzeit rund 280 Flüchtlinge, darunter etwa 90 Kinder.
Die Flüchtlinge kommen zum größten Teil aus Syrien und Afghanistan.

Datum: 2015-10-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-heisst-fluechtlinge-der-nachbarschaft-des-wirtschaftsministeriums;

Themen: Flüchtlinge # ?, Wirtschaftsministerium # ?, Mannesmanngebäudekomplex # ?, gefährliche Reise # ?, Regierungspräsidentin # ?, Unterkunft # ?, Glück # ?, Schnitt # ?, unmittelbare Nachbarschaft # ?, Heimat # ?

158. +++ (SEM)

Das zeigt die Wohnungslosenstatistik 2020, die Sozialminister Karl-Josef Laumann am heutigen Tag, 25. August 2021, vorgestellt hat.
Danach hatten am Stichtag 30. Juni 2020 insgesamt 49.987 Menschen (plus 7,2 Prozent zum Vorjahr) in Nordrhein-Westfalen keine Wohnung.
Das bedeutet, sie waren entweder in Obdachlosenunterkünften und ähnlichen Hilfseinrichtungen untergebracht oder hatten Kontakt zu Beratungsstellen der Wohnungshilfen.
Im vorangegangenen Jahr 2019 wurden 46.610 Wohnungslose (plus 4,9 Prozent zum Vorjahr) erfasst.
In den Jahren davor war die Zahl der Wohnungslosen deutlich stärker gewachsen - von 2017 auf 2018: 44.434 (plus 37,6 Prozent), von 2016 auf 2017: 32.286 (plus 28,9 Prozent), von 2015 auf 2016: 25 045 (plus 14,6 Prozent).

Datum: 2021-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-jeder-wohnungslose-mensch-ist-einer-zu-viel-gerade-junge;

Themen: Wohnungslosenstatistik # ?, Wohnungslosigkeit # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Beratungsstellen der Wohnungshilfe # ?, Gesamtmittel # ?, Wohnungshilfen # ?, heutiges Tag # ?, Landesinitiative # ?, Kontakt von Beratungsstellen # ?, kritische Lebenssituation # ?

159. +++ (SEM)

Parallel zur Landesinitiative stellte Minister Laumann die neueste Wohnungslosenstatistik des Landes vor.
Demnach waren am Stichtag 30. Juni 2018 insgesamt 44.434 Menschen in Nordrhein-Westfalen von den Kommunen und von Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe in freier Trägerschaft als wohnungslos gemeldet.
Davon waren 30.736 Personen von den Kommunen in Notunterkünften, Wohnheimen oder Normalwohnungen untergebracht.
13.698 Personen wurden von den Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe gemeldet.
Zum Vergleich: Am Vorjahresstichtag 30.6.2017 waren insgesamt 32.286 Personen als wohnungslos erfasst, davon 19.459 kommunal untergebracht und 12.827 von den freien Trägern gemeldet.

Datum: 2019-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-neue-perspektiven-fuer-wohnungslose-menschen-nordrhein-westfalen;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, neue Landesinitiative # ?, Notunterkünfte # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, mobile Dienste # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Zuhause # ?, Suchtberatung # ?, neue Perspektiven # ?, Kooperationsvereinbarung # ?

160. +++ (SEM)

Darüber hinaus konnte im Rahmen der Corona-Krise ein Notfallpaket für die Akutversorgung von obdachlosen Menschen in Höhe von 500.000 Euro aus den Mitteln der Landesinitiative zur Verfügung gestellt werden.
Am Stichtag 30. Juni 2018 - aktuellere Zahlen liegen noch nicht vor - waren nach der Landesstatistik insgesamt 44.434 Menschen in Nordrhein-Westfalen ohne reguläre Wohnung.
Der überwiegende Teil von ihnen war von den Kommunen in Notunterkünften oder anderen Provisorien untergebracht, lebte in Einrichtungen der freien Träger der Wohnungslosenhilfe oder war bei Bekannten oder Verwandten untergekommen.
Nur ein kleiner Teil war ohne jede Unterkunft.
Die tatsächliche Obdachlosigkeit kann die Statistik jedoch nicht abbilden, da hier von einer Dunkelziffer auszugehen ist.

Datum: 2020-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-obdachlose-frauen-weniger-sichtbar-aber-besonders-gefaehrdet;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, Landesinitiative # ?, wohnungslose Frauen # ?, Sozialminister # ?, Sozialpädagoginnen # ?, andere Provisorien # ?, eigenverantwortliche Lebensführung # ?, interessante Ansätze # ?, mobile Wohnhilfen # ?, saubre Kleidung # ?

161. +++ (SEM)

Zudem können Einrichtungen der vollstationären Dauerpflege nach dem 1. August 2018 Doppelzimmer, die bei Beachtung der 80-Prozent-Einzelzimmerquote nicht mehr als Doppelzimmer genutzt werden könnten, ebenfalls für die Kurzzeitpflege nutzen.
Diese Nutzung ist aber ausschließlich auf dieses wichtige Angebot beschränkt und bis Mitte 2021 befristet.
Menschen, die dauerhaft in der Einrichtung gepflegt werden, dürfen dort nicht untergebracht werden.

Datum: 2017-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-angebote-fuer-menschen-besonderen-pflegesituationen;

Themen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege # ?, besondere Pflegesituationen # ?, nutzbare Bäder # ?, Doppelzimmer # ?, Einzelzimmerquote # ?, neuer Erlass # ?, Seniorenheime # ?, Ausnahmefälle # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Rahmen für Kurzzeitpflege # ?

162. +++ (SEM)

Angeboten wird die Wärme aus dem Container vom Dortmunder Unternehmen LaTherm GmbH.
"Wir haben uns auf die Nutzung von ungenutzter Abwärme, etwa von Chemiewerken, Stahl- und Aluminiumhütten, Müllverbrennungsanlagen, Biogas- oder Deponiegasanlagen spezialisiert", erklärt Dr. Wolfram Peschko, Geschäftsführer der LaTherm GmbH.
Bei der mobilen Abwärmenutzung wird Abwärme - zum Beispiel aus einem Industrieprozess - in einen Latentwärmespeicher geleitet, der in einem Container untergebracht ist.
Im Container kann die Wärme unabhängig von Leitungstrassen an beliebige Orte transportiert und dort genutzt werden.
"Die hohe Flexibilität der Versorgungsstruktur und der vergleichsweise geringe logistische Aufwand sind ausgesprochen kompatibel mit einer zukünftigen, maßgeblich dezentral organisierten Energieversorgung", erläutert Dr. Frank-Michael Baumann, Geschäftsführer der EnergieAgentur.

Datum: 2012-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-waerme-aus-dem-container-ist-aus-oekologischer-sicht-ein-doppelter;

Themen: Abwärme # ?, Hallenbad # ?, Natriumacetattrihydrat # ?, doppelter Gewinn # ?, mobile Abwärmenutzung # ?, Latentwärmespeicher # ?, ökologische Sicht # ?, Salz # ?, großes Wachstumspotenzial # ?, heimische Wirtschaft # ?

163. +++ (SEM)

Dazu stehen beim Integrationsministerium in 2016 Haushaltsmittel in Höhe von 13,4 Millionen Euro zur Verfügung.
Integrationsminister Schmeltzer: "Das Aktionsprogramm 'KOMM-AN NRW' hat eine schnelle Integration der schutzsuchenden Flüchtlinge zum Ziel.
Denn es geht nicht mehr nur um die große Herausforderung von Land, Kommunen und letztlich auch Ehrenamtlichen, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen.
Sie sollen auch eine bestmögliche Integration erfahren.
Das Programm wird wie die Broschüre dabei eine wichtige Hilfe sein.

Datum: 2015-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-neue-broschuere-des-landes-hilft-gefluechteten-bei-der;

Themen: schutzsuchende Flüchtlinge # ?, Orientierung # ?, neue Broschüre # ?, handliche Broschüre # ?, Integrationsarbeit # ?, nordrhein-westfälisches Integrationsministerium # ?, weitere Ministerien # ?, Flüchtlingsarbeit # ?, Mais # ?, Begleitangebote # ?

164. +++ (SEM)

"Das Wohnen in den eigenen vier Wänden mit individueller Unterstützung ist eine wichtige Forderung der UN-Behindertenrechtskonvention.
Ich bin stolz darauf, dass wir es in NRW hinbekommen haben, so vielen Menschen mit Behinderung ein Leben in der Mitte der Gesellschaft zu ermöglichen".
Im Jahr 2003 lebten in NRW erst rund 10.000 Menschen mit Behinderungen ambulant betreut in der eigenen Wohnung, etwa 43.000 Personen waren stationär untergebracht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Datum: 2013-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mittlerweile-leben-mehr-menschen-mit-behinderungen-der-eigenen;

Themen: eigene Wohnung # ?, Behinderungen # ?, große Hausgemeinschaft # ?, wichtige Forderung # ?, individuelle Unterstützung # ?, Heime # ?, Lebenshilfe # ?, Schneider # ?, Sozialminister # ?, Aktionsplan # ?

165. +++ (SEM)

Minister Schneider: "Angesichts des demografischen Wandels und des künftigen Fachkräftebedarfs sehe ich hier durchaus auch ein Potenzial für unseren Arbeitsmarkt."
Die im Rahmen des "5.000er-Kontingents" nach Deutschland gekommenen syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge haben einen sofortigen Arbeitsmarktzugang.
Sie haben einen Anspruch auf Teilnahme an den Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und werden in der Regel dezentral in Wohnungen untergebracht.
In NRW sind die bislang 465 syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge auf 56 Kommunen verteilt worden.
Sie gehören zum Aufnahmeprogramm der mittlerweile 10.000 Flüchtlinge, die der Bund mit Unterstützung des UNHCR aufnimmt und auf die Bundesländer verteilt.

Datum: 2013-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-schutz-vor-verfolgung-und-ein-neubeginn-nordrhein-westfalen-2013;

Themen: Verfolgung # ?, bundesweites Aufnahmeprogramm # ?, gute Aufnahme # ?, Neubeginn # ?, Bürgerkriegsflüchtlinge # ?, neue Heimat # ?, Schutz # ?, Bürgerkriegsland # ?, umfassende Interviews # ?, künftiger Fachkräftebedarf # ?

166. +++ (SEM)

Die NRW-Wohnungslosenstatistik im Internet: www.mais.nrw.de
Weitere NRW-Zahlen für das Jahr 2012:
* Von den insgesamt 18.233 wohnungslosen Personen in NRW waren 10.920 von den kommunalen Behörden untergebracht, 7.313 wurden von den freien Trägern der Wohnungslosenhilfe betreut.
* Etwa 73 Prozent der Wohnungslosen sind Männer (Vorjahr etwa 80 Prozent), der Anteil wohnungsloser Frauen hat entsprechend um über ein Drittel (von 20 auf 27 Prozent) zugenommen.
Bei den unter 25-Jährigen beträgt der Frauenanteil mehr als ein Drittel.

Datum: 2013-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wohnungslosigkeit-ist-abbild-der-armut-unserer-gesellschaft-nrw;

Themen: Migrationshintergrund # ?, Wohnungslosigkeit # ?, Obdachlosenunterkünfte # ?, Anteil # ?, Bekannte # ?, freie Träger # ?, Armut # ?, wohnungslose Frauen # ?, Sozialbericht # ?, Aktionsprogramm # ?

167. +++ (SEM)

Trotzdem kämpft sich Dustin Raatz immer weiter durch die Wassermassen.
Schließlich erreicht er das Zuhause des Mädchens.
Er bringt Chantal Caspari - mit Rollstuhl und Beatmungsgerät - auf der Ladefläche seines Lkw unter.
Eine Betreuerin begleitet die 13-Jährige.
Die Mutter bleibt bei ihren anderen Kindern im Haus.

Datum: 2022-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-0;

Themen: Rettungsmedaille # ?, zahlreiche Leben # ?, Vorfeld des Jahrestags # ?, Jahrestag der Hochwasserkatastrophe # ?, mutiger Einsatz # ?, Retter # ?, betroffene Regionen # ?, Würdigung # ?, Fotonachweis # ?, Download # ?

168. +++ (SEM)

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat LVR-Direktorin Ulrike Lubek heute bei einer feierlichen Übergabe den Schlüssel für das neue Klinikgebäude übergeben.
"Die LVR-Klinik Bedburg-Hau ist von überregionaler Bedeutung.
Sie leistet mit ihren Beschäftigten einen wesentlichen Beitrag bei der Behandlung von psychisch kranken und suchtkranken Menschen, die im Bereich der forensischen Psychiatrie untergebracht sind.
Sowohl für die Patientinnen als auch für das Personal vor Ort sind bauliche Rahmenbedingungen entstanden, die eine gute und moderne Behandlung ermöglichen", sagt Gesundheitsminister Laumann.
"Wir alle beim Landschaftsverband Rheinland, insbesondere die forensischen Patientinnen und Mitarbeitenden der LVR-Klinik Bedburg-Hau, haben diesen Neubau lange herbeigesehnt.

Datum: 2023-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubau-der-frauenforensik-bedburg-hau-fertiggestellt;

Themen: forensische Patientinnen # ?, feierliche Übergabe # ?, Frauenforensik # ?, neues Stationsgebäude # ?, neues Klinikgebäude # ?, Schlüssel # ?, Landschaftsverband # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Behandlungsbedingungen # ?, Neubaukomplex # ?

169. +++ (SEM)

Mit der öffentlichen Vergabe des Neubaus erwarten wir einen breiten Wettbewerb und am Ende ein günstiges Mietangebot.
"
Bislang ist das Amtsgericht Werl in einem landeseigenen und denkmalgeschützten Gebäude aus dem Jahre 1840 in der Fußgängerzone und seit Juni 2008 in einer Nebenstelle in einem Nachbargebäude untergebracht.
Die nach dem Sicherheitskonzept des Landes NRW vorgesehene Sicherung des Gerichtsgebäudes musste an vielen Stellen den baulichen Gegebenheiten untergeordnet werden.
Aufgrund von Vorgaben des Denkmalschutzes war es dem BLB NRW nicht möglich, die baulichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Gebäudesicherung und einer vollständigen barrierefreien Erschließung im derzeitigen Gebäude durchzuführen.

Datum: 2016-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubau-des-amtsgerichts-werl-staerkung-des-justizstandortes;

Themen: Amtsgericht Werl # ?, Startschuss für Ausschreibung # ?, Justizstandort # ?, Stärkung # ?, Bauauftrag # ?, Federführung für Bauvorhaben # ?, Funktionsflächen # ?, Gebäudesicherung # ?, Kaufoption # ?, Nachbargebäude # ?

170. +++ (SEM)

Ein Neubau ist deshalb die bei weitem bessere Alternative.
Die Staatsanwaltschaft, die bislang in unmittelbarer Nachbarschaft zum Hochhaus angesiedelt ist, soll auch künftig in der Nähe von Amts- und Landgericht bleiben.
An einem neuen Standort wäre sie deshalb ebenfalls unterzubringen.
Für die drei bislang an der Luxemburger Straße ansässigen Dienststellen werden rund 60.000 Quadratmeter Bruttogeschossfläche benötigt.
Das neue Justizzentrum soll nicht mehr in einem Hochhaus, sondern in maximal sechsgeschossigen Gebäuden untergebracht werden, die sich in das Stadtbild einfügen und ausreichend Raum für weitere Bebauung oder Begrünung lassen.

Datum: 2014-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-justizzentrum-koeln-geplant-zwei-standortvarianten-enger-abstimmung-mit-der;

Themen: neues Justizzentrum # ?, mögliche Standorte # ?, enge Abstimmung # ?, beteiligte Justizbehörden # ?, Justizministerium # ?, Hochhaus # ?, Planungshoheit # ?, Neubau # ?, 2 Standorte # ?, Amtsgericht # ?

171. +++ (SEM)

Das nordrhein-westfälische Szenario ist Bestandteil der bundesweiten Krisenmanagementübung LÜKEX 2013 (Länder Übergreifende Krisenmanagement-Übung/EXercise).
In Nordrhein-Westfalen wird in Düsseldorf und dem Regierungsbezirk Detmold mit dem Kreis Gütersloh trainiert.
Gesteuert wird die Übung in Nordrhein-Westfalen von einer behördenübergreifenden Expertengruppe, welche zentral beim Institut der Feuerwehr in Münster untergebracht ist.
Insgesamt neun Bundesländer nehmen an der Übung teil.
Der Schwerpunkt der Übung liegt neben dem Einsatz in Nordrhein-Westfalen in Berlin und Thüringen.

Datum: 2013-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-probt-den-ernstfall-rund-150-personen-ueben-nrw-um-schnell-und-zielgerichtet-zu;

Themen: Krisenstäbe # ?, Großschadensereignisse # ?, Katastrophenschutz # ?, Landesämter # ?, ressortübergreifende Krisenmanagementübung # ?, Übungslage # ?, Lebensmittelsicherheit # ?, Krankheitsfälle # ?, Probanden # ?, Ernstfall # ?

172. +++ (SEM)

Ein Aufnahmestopp ist - wie zuletzt in Baden-Württemberg und aktuell in Bayern - ein übliches Verfahren bei Eintritt von besonderen Ausnahmesituationen.
NRW hat in den letzten drei Jahren die Plätze in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes auf 4.700 nahezu verdreifacht.
Das Land sucht mit Nachdruck weitere Unterbringungsmöglichkeiten, um die Flüchtlinge angemessen und menschenwürdig unterzubringen.
"Viele der hier Schutzsuchenden haben Schreckliches erlebt - niemand verlässt seine Heimat leichten Herzens und ohne Not.
Deswegen appelliere ich an alle Verantwortlichen, diese Herausforderung im Sinne der Menschen anzunehmen", sagte Minister Jäger.

Datum: 2014-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-setzt-kurzfristig-die-aufnahme-weiterer-fluechtlinge-aus;

Themen: Unterbringungseinrichtungen # ?, Aufnahmestopp # ?, übliches Verfahren # ?, weitere Flüchtlinge # ?, besondere Ausnahmesituationen # ?, Masern # ?, erklärte Innenminister # ?, Eintritt # ?, Fälle # ?, Bundesamt # ?

173. +++ (SEM)

Freiwillige Helferinnen und Helfer unterstützen sechs Monate lang Arbeit in Notunterkünften
26. Oktober 2015
Der Aufruf von Finanzminister Norbert Walter-Borjans an die Beschäftigten in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung, freiwillig die Arbeit in der Flüchtlingsunterbringung und -versorgung zu unterstützen, ist auf eine überwältigende Resonanz gestoßen.
Finanzen
Freiwillige Helferinnen und Helfer unterstützen sechs Monate lang Arbeit in Notunterkünften - Finanzminister Norbert Walter-Borjans lobt beeindruckendes Engagement der Finanzverwaltung

Datum: 2015-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/240-finanzbeamte-fuer-fluechtlinge-im-einsatz;

Themen: Flüchtlingsversorgung # ?, überwältigende Resonanz # ?, Flüchtlingsunterbringung # ?, Notunterkünfte # ?, Flüchtlinge # ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung # ?, Helferinnen # ?, Ende einer Sonderaufgabe # ?, Vergleich von Verwaltungsbereichen # ?, andere Verwaltungsbereiche # ?

174. +++ (SEM)

Nach vorsichtigen Schätzungen der Studie lebten hochgerechnet auf ganz Nordrhein-Westfalen im Juni/Juli 2021 knapp 5.300 Personen auf der Straße oder in Behelfsunterkünften, das sind 3.800 mehr als in der Landesstatistik zum Stichtag 30. Juni 2020 dokumentiert.
Ein Ergebnis der Studie ist auch, dass angesichts der oftmals schlechten körperlichen Verfassung wohnungsloser bzw. obdachloser Menschen bei der Bekämpfung der Wohnungslosigkeit gesundheitlichen Aspekten eine zentrale Bedeutung zukommt.
Die Befragung hat zudem gezeigt, dass für die Ausgestaltung der Notunterbringung obdachloser Menschen Optimierungsbedarfe beispielsweise bei den hygienischen Bedingungen bestehen.
Sozialminister Laumann erklärt: "Wir planen eine ergänzende landesweite Wohnungslosenberichterstattung, die über den Erhebungsbereich der bestehenden Wohnungslosenstatistik hinausgeht.
Dabei sollen möglichst alle Formen von Wohnungslosigkeit erfasst werden.

Datum: 2022-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-endlich-ein-zuhause-untersucht-erstmalig-die-lebenslagen;

Themen: verdeckte Wohnungslosigkeit # ?, Behelfsunterkünfte # ?, Bekannte # ?, Befragung # ?, Angehörige # ?, Baustein der Landesinitiative # ?, Stichtag # ?, Beitrag für Sozialpolitik # ?, Erhebungsbereich # ?, Gegenstände eines Schließfachs # ?

175. +++ (SEM)

* Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung altengerechter Quartiere, Wohnviertel und Dörfer mit den Angeboten des "Masterplans Quartier".
Dazu zählen u.a. eine Plattform zum Wissens- und Erfahrungstransfer, eine Initiative zur kommunalen Altenberichterstattung, finanzielle Förderung der Beschäftigung von Quartiermanagerinnen und -managern sowie künftig ein Landesförderplan Alter und Pflege.
* Seit Oktober 2014 grundlegend veränderte rechtliche Rahmenbedingungen, die die Lebens- und Wohnqualität in bestehenden Pflegeheimen deutlich verbessern, statt eines Neubaus weiterer Pflegeheime aber den Aufbau von Alternativen zu stationärer Heimunterbringung deutlich fördern, bisher hohe bürokratische Hürden für die Gründung von "Alten-WG" und Pflege-Wohnungen beseitigen und die Voraussetzungen für eine ambulante Versorgung in der eigenen Wohnung oder dem vertrauten Quartier verbessern.
* Steigerung der Auszubildenden in der Altenpflege um rund 70 Prozent (von rund 10.000 auf rund 17.000) innerhalb von drei Jahren durch Einführung einer Ausbildungsumlage.
* Verdoppelung der finanziellen Beteiligung des Landes an den Schulkosten für die Pflegeausbildung von 32 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 64 Millionen Euro in 2015.

Datum: 2015-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegekraefte-verdienen-mehr-wertschaetzung-hoehere-leistungen;

Themen: Pflegeversicherung # ?, ausreichende Zahl # ?, Wertschätzung # ?, Pflegekräfte # ?, steigende Zahl # ?, qualifizierte Fachkräfte # ?, Altenpflege # ?, internationaler Tag # ?, Quartiermanagerinnen # ?, Stärkung für Pflege # ?

176. +++ (SEM)

Die Einsatzhundertschaften haben bereits jetzt volle Auftragsbücher und zahlreiche Einsätze zu bewältigen.
Umso höher sind das Engagement und die Flexibilität der Polizistinnen und Polizisten einzuschätzen.
Sie helfen mit, die Herausforderungen bei der Flüchtlingsunterbringung so zu gut wie möglich zu bewältigen", dankte der Innenminister den Polizisten.

Datum: 2015-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizisten-helfen-bei-der-registrierung-von-fluechtlingen;

Themen: Registrierung # ?, wertvolle Unterstützung # ?, Flüchtlinge # ?, Asylverfahren # ?, Landeseinrichtungen # ?, Flüchtlingsunterkünfte # ?, Polizist # ?, Einsatzdauer # ?, mögliche Reisewege # ?, NRW-Polizisten # ?

177. +++ (IR)

* Eine zwangsweise Unterbringung ist nur bei der so genannten Gegenwärtigkeit der Gefahr erlaubt.
* Den Gerichten soll zukünftig die Möglichkeit eingeräumt werden, die sofortige Unterbringung um 24 Stunden zu verlängern, soweit dies zur Entscheidung im Einzelfall erforderlich ist - beispielsweise bei besonderen Erregungszuständen, Bewusstlosigkeit oder Intoxikation.
Ziel ist es, frühzeitige Entlassungen der Kliniken bei sofortigen Unterbringungen zu vermeiden.
* Gerichte sollen bereits bei der Anordnung der Unterbringung ausschließen dürfen, dass Beurlaubungen und Belastungserprobungen möglich sind, oder diese unter Vorbehalt des gerichtlichen Einverständnisses stellen.

Datum: 2026-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschen-mit-psychischen-erkrankungen-landesregierung-plant-gesetzesnovelle-zum;

Themen: psychische Erkrankungen # ?, Gesetzesnovelle # ?, Bevölkerung # ?, Betroffene # ?, Gut des Schutzes # ?, beteiligte Akteure # ?, Landesregierung # ?, psychische Krankheiten # ?, Gesetzentwurf # ?, untere Gesundheitsbehörden # ?

178. +++ (IR)

Als weitere Unterstützung erhalten 21 nordrhein-westfälische Kommunen EU-Fördergelder für die Unterbringung von Geflüchteten aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Förderperiode 2021 - 2027 (AMIF).
Bund, Land und Kommunen stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft bei der Aufgabe, eine große Zahl geflüchteter Kinder, Frauen und Männer unterzubringen und zu versorgen.
Die Unterbringung und Versorgung stellen insbesondere die Kommunen im Land vor Herausforderungen.
Für die Landesregierung ist es deshalb ein besonderes Anliegen, die Kommunen finanziell und durch den weiteren Ausbau des Landesunterbringungssystems zu unterstützen.
Als weitere Unterstützung erhalten 21 nordrhein-westfälische Kommunen EU-Fördergelder für die Unterbringung von Geflüchteten aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Förderperiode 2021 - 2027 (AMIF).
Die Kommunen haben das Interessenbekundungsverfahren im Rahmen des Projekts "Initiative zur temporären Steigerung der Unterbringungskapazitäten, AMIF 2021-2027" erfolgreich absolviert.

Datum: 2024-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterbringung-von-gefluechteten-21-nrw-kommunen-erhalten-eu-foerderung;

Themen: Geflüchtete # ?, Migrationsfonds # ?, EU-Fördergelder # ?, temporäre Steigerung # ?, vorläufiger Zuwendungsbescheid # ?, Kommunen # ?, Landesunterbringungssystem # ?, Unterbringungskapazitäten # ?, EU-Förderung # ?, Verantwortungsgemeinschaft # ?

179. +++ (IR)

Nordrhein-Westfalen verfügt derzeit über insgesamt 56 Landesunterkünfte: fünf Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE), 30 Zentrale Unterbringungseinrichtungen (ZUE) und 21 Notunterkünfte (NU).
Mitarbeitende der Bezirksregierungen sind in den Unterbringungseinrichtungen des Landes gemeinsam mit Betreuungs- und Verpflegungsdienstleistenden sowie Personen von Sicherheitsdiensten im Einsatz, um möglichst reibungslose Abläufe und einen gelingenden Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in der Nachbarschaft zu ermöglichen, zum Beispiel mit Bürgersprechstunden.
Asylsuchende, die nach Nordrhein-Westfalen kommen, wohnen zunächst in den Unterbringungseinrichtungen des Landes gemäß dem gesetzlichen Auftrag des Landes, die Erstaufnahme sicherzustellen.
Anschließend werden sie in einer ZUE oder NU untergebracht.
Nach der Unterbringung im Landessystem folgt eine Unterbringung in den Kommunen - mit festem Verteilschlüssel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG).

Datum: 2024-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-weiter-gesichert-land-schafft-41000-plaetze-im-landessystem;

Themen: Landessystem # ?, Landeseinrichtungen # ?, kommunale Unterkünfte # ?, Kapazitäten # ?, Unterbringungseinrichtungen # ?, Zentralen # ?, Zusage # ?, Ausbau # ?, Hochdruck # ?, Bewohnerinnen # ?

180. +++ (IR)

Das bedeutet eine Entlastung insbesondere der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort, die oft mit hohem Aufwand die Aufnahme und Unterbringung jedes einzelnen Geflüchteten organisieren.
* Das Land baut im eigenen Unterbringungssystem als "Puffer" massiv Kapazitäten auf.
Die im September mit den Kommunen gemeinsam verabredete Errichtung zusätzlicher 3000 Unterbringungsplätze im Landessystem läuft auch Anfang des Jahres weiter, weitere Einrichtungen gehen sukzessive in Betrieb.
* Ein weiterer Schritt zur Entlastung vieler Kommunen ist die zum 1. Dezember in Kraft getretene sogenannte Eins-zu-eins-Anrechnung: Ab sofort wird die Kapazität einer Landesunterbringungseinrichtung auf die Aufnahmeverpflichtung der Standortkommune zu 100 Prozent angerechnet.

Datum: 2023-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-transfers-von-gefluechteten-kommunen-ueber-weihnachten-und-neujahr-aus;

Themen: Kommunen # ?, Verantwortungsgemeinschaft # ?, Standortkommune # ?, kommunale Unterkünfte # ?, Neujahr # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Überbrückung # ?, Entlastung # ?, Landeseinrichtungen # ?, Weihnachten # ?

181. +++ (IR)

Das Land Nordrhein-Westfalen betreibt für die Unterbringung von Geflüchteten aktuell fünf Erstaufnahmeeinrichtungen, 27 Zentrale Unterbringungseinrichtungen und 13 Notunterkünfte.
Das Land stellt damit insgesamt 30.360 Plätze zur Unterbringung von Asylsuchenden sowie von Kriegsgeflüchteten aus der Ukraine zur Verfügung.
Informationen zu den verschiedenen Unterbringungseinrichtungen:

Datum: 2023-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soziale-beratung-fuer-gefluechtete-wird-ausgeweitet;

Themen: Notunterkünfte # ?, Flucht # ?, zentrale Unterbringungseinrichtungen # ?, Zuflucht # ?, Terror # ?, Förderaufruf # ?, Beratungsstellen # ?, Verfolgung # ?, Asylverfahrensberatung # ?, geeignete Geflüchtete # ?

182. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entlastung von Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung
Landesregierung geht weitere Schritte zur Entlastung von Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung
Dabei stehen gerade die Kommunen bei der Unterbringung der Schutzsuchenden sowie der Integration vor großen Herausforderungen.

Datum: 2023-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-geht-weitere-schritte-zur-entlastung-von-kommunen-bei-der;

Themen: Kommunen # ?, Aufnahmeverpflichtung # ?, Unterbringung # ?, Aufnahmequote # ?, völkerrechtswidriger Angriffskrieg # ?, Folter # ?, Verfolgung # ?, Flüchtlingsunterbringung # ?, Bomben # ?, Krieg # ?

183. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige kann gebaut werden
Einigung erzielt: Zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige kann in Mönchengladbach gebaut werden
Mit der Einigung zwischen Bund und Land ist klar: Die Landesregierung hält an den Planungen für eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige unverändert fest.

Datum: 2025-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigung-erzielt-zweite-unterbringungseinrichtung-fuer-ausreisepflichtige-kann;

Themen: Niederrheinkaserne # ?, Verteidigungsministerium # ?, Immobilienaufgaben # ?, Bundesanstalt # ?, Gespräche # ?, Rückführungen # ?, Ende von Verfahren # ?, Gelände in Mönchengladbach-Rheindahlen # ?, Strukturen des Flughafens # ?, Säulen der Politik # ?

184. +++ (IR)

Und auch wir als Land leisten weiter unseren Beitrag: Wir haben den Schulterschluss mit unseren Kommunen erneuert und weitere 3.000 Plätze für die Erstunterbringung vereinbart.
Zudem leisten wir mit 808 Millionen Euro zusätzlich Unterstützung für die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge.

Datum: 2023-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ostwestfalen;

Themen: Unternehmertag # ?, Rahmen des Unternehmertags # ?, neue Flüchtlingsunterkunft # ?, Keynote # ?, Austausch # ?, jüdische Gemeinde # ?, Halle # ?, Termine in Ostwestfalen # ?, Ministerpräsident # ?, Hass # ?

185. +++ (IR)

Um den Vollzug schon jetzt möglichst den allgemeinen Lebensverhältnissen anzugleichen, werden in einer Abschiebehaftvollzugsverordnung neben Regelungen zur Aufnahme und Unterbringung auch Vorgaben zu Möglichkeiten der Religionsausübung, zur Gesundheitsfürsorge und Freizeit, zu einem Beschwerderecht und einem einzurichtenden Beirat getroffen.
"Es soll in der Art der Unterbringung zum Ausdruck kommen, dass es nicht um das Verbüßen einer Strafe geht", unterstrich der Minister.
Die Einzelunterbringung ist durchgehender Standard.

Datum: 2015-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vollzug-von-abschiebungshaft-erfolgt-kuenftig-wieder-nrw;

Themen: Vollzug # ?, Abschiebungsgewahrsam in Nordrhein-Westfalen # ?, notwendige landesgesetzliche Grundlage # ?, Abschiebehaftvollzugsverordnung # ?, Arbeitsverpflichtung # ?, Beschwerderecht # ?, Einzelunterbringung # ?, Organisationen der Flüchtlingshilfe # ?, befristete Übergangsregelung # ?, durchgehender Standard # ?

186. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 808 Millionen Euro für die Kommunen zur Unterbringung und Versorgung Schutzsuchender
Land stellt 808 Millionen Euro für die Kommunen zur Unterbringung und Versorgung Schutzsuchender zur Verfügung
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich am 28. September 2023 mit der Ministerin für Flucht und Integration Josefine Paul, Kommunalministerin Ina Scharrenbach sowie Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski gemeinsam mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen über die drängenden Fragen der Migrationspolitik ausgetauscht, sich im Rahmen eines Eckpunktepapiers auf ein gemeinsames Vorgehen zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter verständigt und gleichzeitig Forderungen an den Bund gerichtet.
In diesem Rahmen sagte das Land zu, weitere Mittel für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden für die Kommunen bereitzustellen.

Datum: 2023-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-808-millionen-euro-fuer-die-kommunen-zur-unterbringung-und-versorgung;

Themen: notwendiger Beschluss # ?, Kommunen # ?, Versorgung # ?, Asylantragsstellung # ?, Landeskapazitäten # ?, Pufferfunktion # ?, medizinische Untersuchung # ?, geordnetes Verfahren # ?, Unterbringungskapazitäten # ?, kommunale Ausländerbehörden # ?

187. +++ (IR)

Diese Entwicklung führt angesichts des ohnehin schon starken Zugangs von Asylbewerbern bundesweit zu einer Zuspitzung bei ihrer Unterbringung durch Länder und Kommunen.
Das Innenministerium hat die Bezirksregierungen beauftragt, weitere Notunterkünfte zu akquirieren, um alle Asylsuchenden unterbringen zu können.
"Wir sind mit Hochdruck dabei, neue Unterbringungskapazitäten zu schaffen", erläuterte Jäger.
"Die in den letzten drei Jahren bereits verfünffachten Unterbringungsplätze reichen nicht mehr aus."

Datum: 2015-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnellere-asylverfahren-fuer-fluechtlinge-aus-dem-kosovo-sind-das-gebot-der-stun-0;

Themen: sicheres Herkunftsland # ?, Gebot der Stunde # ?, aktuelle Fluchtbewegung # ?, rechtliche Qualifikation # ?, schnelle Antworten # ?, serbische Staatsangehörige # ?, Asylanträge # ?, Flüchtlinge # ?, Asylbewerber # ?, Hoffnung # ?

188. +++ (IR)

Das Land Nordrhein-Westfalen plant auf dem ehemaligen Militärgelände in Mönchengladbach-Rheindahlen eine weitere sogenannte Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) zum Vollzug von Abschiebungshaft zu errichten
Die Stadt Mönchengladbach und das Land Nordrhein-Westfalen haben vereinbart, auf dem ehemaligen Gelände der britischen Streitkräfte, bekannt als JHQ (Joint Headquarters), eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Nordrhein-Westfalen zu errichten.
Die Stadt Mönchengladbach und das Land Nordrhein-Westfalen haben vereinbart, auf dem ehemaligen Gelände der britischen Streitkräfte, bekannt als JHQ (Joint Headquarters), eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Nordrhein-Westfalen zu errichten.
Nach aktuellem Planungstand werden Kapazitäten für die Unterbringung von bis zu 140 ausreisepflichtige Personen geschaffen.

Datum: 2025-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kapazitaeten-fuer-abschiebungshaft-nordrhein-westfalen-sollen;

Themen: Abschiebungshaft # ?, neue Kapazitäten # ?, britische Streitkräfte # ?, ehemaliges Gelände # ?, Nebenstelle des Bundesamts # ?, Stärkung für Zentralen # ?, schaffende Haftplätze # ?, sogenannte Unterbringungseinrichtung # ?, Bundesamt für Migration # ?, Erstaufnahmeeinrichtung des Lands # ?

189. +++ (IR)

Die dem Justizvollzugskrankenhaus NRW angegliederte Mutter-Kind-Einrichtung ist als Abteilung des offenen Vollzuges für die gemeinsame Unterbringung inhaftierter Mütter mit ihren nicht schulpflichtigen Kindern konzipiert.
"Durch die gemeinsame Unterbringung von Müttern mit ihren Kindern ist ein gemeinsames Aufwachsen und Weiterentwickeln möglich, das bei den Müttern ein Selbstwirksamkeitsempfinden begünstigt und die Resozialisierung fördert", so Minister Dr. Limbach.
Neben speziellen Hafträumen, die eine Unterbringung der Mütter mit ihren Kindern ermöglichen, verfügt die Mutter-Kind-Einrichtung über dem Alter der Kinder entsprechend ausgestattete Innen- und Außenbereiche.

Datum: 2025-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/35-jahre-mutter-kind-einrichtung-des-justizvollzugskrankenhauses-nrw;

Themen: Mutter-Kind-Einrichtung # ?, Justizvollzugskrankenhaus # ?, Mütter # ?, gemeinsame Unterbringung # ?, Beziehungsabbruch # ?, Personalkonzept # ?, Selbstwirksamkeitsempfinden # ?, Straffälligkeit # ?, Vollzugslandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, anerkannte stationäre Einrichtung # ?

190. +++ (IR)

Unterbringung von Geflüchteten: Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verantwortung, Menschen, die bei uns Zuflucht vor Krieg, Gewalt, Terror und Verfolgung suchen, bei uns Schutz zu gewähren.
Gerade die Kommunen stehen bei der Unterbringung, Versorgung und Integration von Geflüchteten vor großen Herausforderungen.
Für den Erhalt und den Ausbau der landeseigenen Kapazitäten schafft das Land Vorsorge und plant jährlich bis 2027 zusätzlich weitere 50 Millionen Euro für die Unterbringung von Geflüchteten ein.

Datum: 2023-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trotz-schwieriger-haushaltslage-nordrhein-westfalen-legt-fokus-auf-soziale;

Themen: Alleinerziehende # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Landesfachstelle # ?, aktuelle Haushaltslage # ?, weibliche Fachkräfte # ?, faire Chancen # ?, wichtige Vorhaben # ?, russischer Angriffskrieg # ?, frühkindliche Bildung # ?, Kitahelferprogramm # ?

191. +++ (IR)

Die Landesregierung hat den Kommunen zugesagt, bis Anfang 2024 weitere 3.000 Plätze für die Erstunterbringung von Geflüchteten zu schaffen.
Um bis zur Errichtung der zusätzlichen Erstunterbringungsplätze sicherzustellen, dass jeder in Nordrhein-Westfalen ankommende Flüchtling mit Obdach versorgt werden kann, werden die Bezirksregierungen Notunterkünfte benennen.
Zudem beabsichtigt das Land, weitere 808 Mio. Euro zur Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge an die Kommunen auszukehren.

Datum: 2023-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-wahren-verantwortungsgemeinschaft-landesregierung-und-kommunale;

Themen: Kommunen # ?, Verantwortungsgemeinschaft # ?, Erstunterbringung # ?, Unterbringung # ?, Geflüchtete # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, Summe # ?, geeignete Unterkünfte # ?, gemeinsame Verständigung # ?

192. +++ (IR)

Zudem wird Jürgen Mathies die bestehende Datenbasis im Bereich Flucht und Asyl optimieren und auf Grundlage kontinuierlicher Sicherheitslagebilder Lösungen erarbeiten, die die äußere und innere Sicherheit rund um Unterbringungseinrichtungen weiter verstärken.
Zu der Datengrundlage sollen dabei unter anderem die polizeilichen Einsatzstatistiken und -anlässe rund um die Unterbringungseinrichtungen zählen.
Das Land sicherte den Kommunen für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge für das Jahr 2023 weitere 808 Millionen Euro zu.

Datum: 2023-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluchtministerium-setzt-staatssekretaer-ad-juergen-mathies-als-berater-zur;

Themen: Fluchtministerium # ?, Dienst # ?, Download # ?, Strukturanalyse # ?, Landesaufnahmesystem # ?, Prozessoptimierung # ?, Kommunen # ?, Steuerung # ?, Unterbringungseinrichtungen # ?, Foto # ?

193. +++ (IR)

In Landesunterkünften für aus der Ukraine Vertriebene und andere geflüchtete Menschen ist eine gemeinsame Unterbringung von Schutzsuchenden und ihren Haustieren nicht möglich.
Für solche Notfälle organisiert die nordrhein-westfälische Tierschutzbeauftragte Dr. Gerlinde von Dehn ein Netzwerk von privaten Organisationen und Verbänden, die alternative Unterbringungsmöglichkeiten bei Privatpersonen zur Verfügung stellen können.
Wir sammeln deshalb derzeit Kontaktdaten von Einzelpersonen, Vereinen und bereits entstandenen Netzwerken, welche ehrenamtlich organisiert Unterbringungs- und Hilfsmöglichkeiten für Menschen mit ihren Heimtieren anbieten.

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tierschutz-hilfe-fuer-mitgebrachte-heimtiere-von-ukraine-fluechtenden;

Themen: Heimtiere # ?, Landesunterkünfte in Nordrhein-Westfalen # ?, Nager # ?, schwere Krisensituation # ?, nordrhein-westfälische Tierschutzbeauftragte # ?, Flucht # ?, Katzen # ?, Haustiere # ?, Vögel # ?, Hunde # ?

194. +++ (IR)

Mehr als 500 Menschen finden Schutz / Weiterer Schritt zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von schutzsuchenden Personen
Die ZUE Gladbeck und Weeze II bilden weitere Bausteine im Rahmen des Ausbaus des Landesaufnahmesystems.
Die ZUE Gladbeck und Weeze II bilden weitere Bausteine im Rahmen des Ausbaus des Landesaufnahmesystems.

Datum: 2024-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluchtministerin-josefine-paul-besucht-neue-landeseinrichtungen-fuer-gefluechtete;

Themen: Landesaufnahmesystem # ?, Umfeldmanager # ?, erfahrener Betreuungsdienstleister # ?, neue Landeseinrichtungen # ?, neue zentrale Unterbringungseinrichtung # ?, relevante Initiativen # ?, Rahmen des Ausbaus # ?, Unterbringung # ?, offene Tür # ?, Geflüchtete # ?

195. +++ (IR)

Auf dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes in Hörstel-Dreierwalde entsteht ein Krankenhaus mit 150 Plätzen für die Unterbringung und Behandlung psychisch kranker Menschen im Maßregelvollzug.
Auf dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes in Hörstel-Dreierwalde entsteht ein Krankenhaus mit 150 Plätzen für die Unterbringung und Behandlung psychisch kranker Menschen im Maßregelvollzug.
Mit diesem Programm sorgt das Land Nordrhein-Westfalen für die Verbesserung der Unterbringungsqualität und schafft damit die Voraussetzung für gute Behandlungsmöglichkeiten.

Datum: 2021-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richtfest-fuer-neue-massregelvollzugsklinik-hoerstel;

Themen: neue Maßregelvollzugsklinik # ?, Dachstuhl # ?, Rohbau # ?, Ausbauprogramm für Maßregelvollzug # ?, moderne Einrichtungen # ?, Gelände # ?, Behandlung # ?, Unterbringungsqualität # ?, gute Behandlungsmöglichkeiten # ?, heutiges Richtfest # ?

196. +++ (IR)

Die Bewältigung der Herausforderungen bei der Flüchtlingsunterbringung bedeutet gerade für die Städte und Gemeinden eine immense Aufgabe.
Auch im kommenden Jahr werden die nordrhein-westfälischen Kommunen bei der Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen durch das Land weiter nach Kräften unterstützt.

Datum: 2023-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2024-eingebracht-handlungsfaehig-bleiben-herausfordernden-zeiten;

Themen: Haushalt # ?, Landeshaushalt # ?, herausfordernde Zeiten # ?, Etat # ?, Alltagshelferprogramm # ?, Eckpfeiler des Regierungshandelns # ?, Sprach-Kita-Programm # ?, anderes Ressort # ?, immense Aufgabe # ?, konsequente Einsparungen # ?

197. +++ (IR)

So geben wir weiterhin - auch im Haushalt 2024 - Milliarden für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus, auch weil der Bund sich nicht in der Lage sieht, sich angemessen an dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe zu beteiligen.
Erst Ende Oktober hat der Landtag für Landesmaßnahmen zur Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen rund 175 Millionen Euro und für die Kommunen 593 Millionen Euro bereitgestellt.

Datum: 2023-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-nordrhein-westfalen-verabschiedet-haushaltsplan-2024;

Themen: Haushaltsrede # ?, finanzpolitische Normalität # ?, Landtag # ?, Kernhaushalt # ?, öffentliche Finanzen # ?, klare Prioritäten # ?, Haushaltspolitik # ?, Zukunft des Lands # ?, Investitionen # ?, Realität # ?

198. +++ (IR)

Zur Aufnahme von Asylsuchenden unterhält das Land Einrichtungen zur Erstaufnahme bei den Zentralen Ausländerbehörden in Bielefeld und Dortmund sowie zentrale Unterbringungseinrichtungen in Hemer, Schöppingen und - befristet bis Ende November 2013 - in Neuss.
Die zusätzlichen Unterbringungsplätze wurden notwendig, nachdem die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland im vergangenen Jahr sprunghaft angestiegen war.

Datum: 2013-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-aufnahmeeinrichtung-des-landes-fuer-asylsuchende-nrw-innenminister-jaeger;

Themen: Einrichtung in Nieheim # ?, zusätzliche Landesunterkunft # ?, zusätzliche Unterbringungsplätze # ?, menschenwürdige Aufnahme # ?, erklärte NRW-Innenminister # ?, Asylbewerberinnen # ?, Verfolgung # ?, Objekt in Nieheim # ?, befristete Anmietung # ?, angemessene Unterkünfte # ?

199. +++ (IR)

Flucht- und Integrationsministerin Verena Schäffer hat die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) Münster besucht und sich vor Ort mit Regierungspräsident Andreas Bothe und der Münsteraner Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf über die bisherigen Erfahrungen beim Modellprojekt Integration ausgetauscht.
Flucht- und Integrationsministerin Verena Schäffer hat die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) Münster besucht und sich vor Ort mit Regierungspräsident Andreas Bothe und der Münsteraner Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf über die bisherigen Erfahrungen beim Modellprojekt Integration ausgetauscht.
Es bietet den Bewohnerinnen und Bewohnern der ZUE eine breite Palette an integrativen Maßnahmen, Informationen, Unterstützungsangeboten und Aktivitäten.

Datum: 2026-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-verena-schaeffer-informiert-sich-gefluechteten-einrichtung-muenster;

Themen: Modellprojekt # ?, Geflüchteteneinrichtung # ?, Rückkehrkoordinationsstelle der Bezirksregierung # ?, Fluchtministerin # ?, bisherige Erfahrungen # ?, Integrationsministerin # ?, Zentrale # ?, Begegnungen # ?, Modelprojekt # ?, Rückführungsperspektive # ?

200. +++ (IR)

Nach der BGH-Entscheidung widerspricht die Unterbringung von Abschiebehäftlingen in der JVA Büren europarechtlichen Vorgaben.
Nach der BGH-Entscheidung widerspricht die Unterbringung von Abschiebehäftlingen in der JVA Büren europarechtlichen Vorgaben.

Datum: 2014-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-zieht-konsequenzen-aus-entscheidung-des-bgh-zur-abschiebungshaft-bueren;

Themen: Bundesgerichtshof für Abschiebungshaft # ?, Abschiebungshaft in Büren # ?, Abschiebehafteinrichtung # ?, BGH-Entscheidung # ?, Abschiebehäftlinge # ?, Haftbefehl # ?, europarechtliche Vorgaben # ?, JVA # ?, Bestand # ?, Abschiebungshaft in NRW # ?

201. +++ (IR)

Schulnahes Bildungsangebot für geflüchtete Kinder in Zentralen Unterbringungseinrichtungen startet
Die Landesregierung hat das Ziel, in allen zentralen Landesunterbringungseinrichtungen für Flüchtlinge Unterricht für die dort wohnenden Kinder und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter anzubieten.

Datum: 2020-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulnahes-bildungsangebot-fuer-gefluechtete-kinder-zentralen;

Themen: zentrale Landesunterbringungseinrichtungen # ?, schulpflichtiges Alter # ?, Fragen des Unterrichts # ?, etwaige Einschnitte # ?, freiheitliches selbstbestimmte Leben # ?, individueller Lernzuwachs # ?, Betreuungsdienstleister # ?, Kooperationsschulen # ?, Flüchtlinge # ?, Gesellschaftslehre # ?