1. +++ (SEM)
Mit zwei Sonderzügen kamen 971 Flüchtlinge über Österreich aus Ungarn in Dortmund an.
Daneben wurden 1.533 Menschen in den nordrhein-westfälischen Erstaufnahmeeinrichtungen aufgenommen.
Mit der Unterstützung von Kommunen, Hilfsorganisationen und der Feuerwehr wurden kurzfristig Unterbringungsplätze für alle Flüchtlinge geschaffen.
Die Flüchtlinge, die mit Sonderzügen in Düsseldorf oder Dortmund ankommen, werden mit Bussen in die bereitgestellten Notunterkünfte gebracht.
Für den heutigen Tag rechnet Nordrhein-Westfalen mit insgesamt 3.520 Menschen.
Datum: 2015-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2504-fluechtlinge-einem-tag-nordrhein-westfalen-aufgenommen;
Themen: nordrhein-westfälische Erstaufnahmeeinrichtungen
# ?, Freitag
# ?, Unterbringungsplätze
# ?, Sonderzüge
# ?, Prognose
# ?, Moment
# ?, Tag
# ?, Züge
# ?, Flüchtlinge
# ?, Hilfsorganisationen
# ?
2. +++ (SEM)
Nach etwa zwei Jahren Bauzeit ist das neue LWL-Therapiezentrum für Forensische Psychiatrie Münsterland in Hörstel (Kreis Steinfurt) offiziell an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) übergeben worden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat dem Direktor des Landschaftsverbands, Dr. Georg Lunemann, am Montag, 5. Juni 2023 bei einer feierlichen Übergabe den symbolischen Schlüssel für das neue Klinikgebäude überreicht.
"Die Fertigstellung des neuen LWL-Therapiezentrums für Forensische Psychiatrie Münsterland ist ein wichtiger Meilenstein bei der Schaffung neuer Unterbringungsplätze in der forensischen Psychiatrie in Nordrhein-Westfalen.
Da seit vielen Jahren die gerichtlichen Unterbringungsanordnungen steigen, werden die neuen Plätze dringend benötigt", so Minister Laumann: "Ich danke allen Beteiligten, die an den erfolgreich durchgeführten Planungs- und Baumaßnahmen beteiligt waren.
Mein Dank gilt insbesondere aber auch den Bürgerinnen und Bürgern hier vor Ort, die den Bau der Forensik durchgehend konstruktiv begleitet haben.
Datum: 2023-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forensik-neubau-mit-150-betten-hoerstel-fertiggestellt;
Themen: forensische Psychiatrie
# ?, neues LWL-Therapiezentrum
# ?, Patienten
# ?, Landschaftsverband
# ?, Festakt
# ?, Akzeptanz für Aufgaben
# ?, Belegungszahlen
# ?, Fundament für Akzeptanz
# ?, LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine
# ?, LWL-Pressestelle
# ?
3. +++ (SEM)
Diese Entwicklung führt angesichts des ohnehin schon starken Zugangs von Asylbewerbern bundesweit zu einer Zuspitzung bei ihrer Unterbringung durch Länder und Kommunen.
"Wir sind mit Hochdruck dabei, neue Notunterkünfte einzurichten", erläuterte Jäger.
"Die in den letzten drei Jahren bereits verfünffachten Unterbringungsplätze reichen nicht mehr aus."
Datum: 2015-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-fluechtlinge-aus-dem-kosovo-sind-opfer-falscher-versprechen;
Themen: falsche Versprechen
# ?, kriminelle Schleuserbanden
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlingsschutz
# ?, Illusion
# ?, Fakt
# ?, Westbalkanstaaten
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# ?, Zusage
# ?, Flüchtlinge
# ?
4. +++ (SEM)
"
Vor dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine hatte das Land 15.000 Plätze in den Landesaufnahmeeinrichtungen und hat deren Zahl annähernd verdoppelt.
Aktuell verfügt das Land über circa 29.300 Unterbringungsplätze und hat derzeit circa 8.300 weitere Plätze in Prüfung (Stand: 8. März 2023).
Datum: 2023-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-gibt-mittel-fuer-ukraine-hilfen-die-kommunen-zur-schaffung-von;
Themen: Krieg in Ukraine
# ?, Ukrainehilfen
# ?, weitere Unterbringungsmöglichkeiten
# ?, Kommunen
# ?, humanitäre Verpflichtung
# ?, Schaffung
# ?, Integrationsministerin
# ?, Ausbruch des Kriegs
# ?, laufendes Aufnahmeverfahren
# ?, völkerrechtswidriger Krieg
# ?
5. +++ (SEM)
"Trotz dieser zusätzlichen Aufgaben können wir die Neuverschuldung für 2015 von rund 1,9 Milliarden Euro um 5 Millionen Euro senken", sagte der Minister.
Den zusätzlichen Ausgaben stehen Mehreinnahmen von 211 Millionen Euro gegenüber - davon allein rund 160 Millionen Euro durch die Übertragung der Ergebnisse der neuen Steuerschätzung auf NRW.
Konkret werden die zusätzlichen Mittel 2015 unter anderem für den Um- und Ausbau von mehr als 16.500 Unterbringungsplätzen sowie für die Betreuung und Versorgung der Flüchtlinge gebraucht.
Außerdem werden 674 Lehrerstellen benötigt, um angemessenen Unterricht für die wachsende Zahl junger Flüchtlinge anbieten zu können.
Insgesamt schafft die Landesregierung 792 neue Stellen, um die Aufgaben, die sich mit der steigenden Zahl von Asylsuchenden ergeben, zu bewältigen.
Datum: 2015-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-180-millionen-euro-und-792-neue-stellen-fuer-die-bildung-und-betreuung;
Themen: steigende Zahl
# ?, umfangreiche Unterstützung
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# ?, Betreuung
# ?, Anteil der Finanzierung
# ?, bundesweite Aufgaben
# ?, neue Steuerschätzung
# ?, Asylbewerbe
# ?, Flüchtlingsbetreuung
# ?, angemessene Versorgung
# ?
6. +++ (SEM)
Dabei stehen gerade die Kommunen bei der Unterbringung der Schutzsuchenden sowie der Integration vor großen Herausforderungen.
Die Landesregierung steht innerhalb der Verantwortungsgemeinschaft aus Bund, Ländern und Kommunen zu ihrer Verantwortung, diesen Menschen Schutz zu gewähren und die Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung zu unterstützen.
Um die Kommunen aufgrund der hohen Zugänge von Geflüchteten zu entlasten, sollen die Unterbringungsplätze in Landesunterkünften unabhängig vom Einrichtungstyp künftig im Verhältnis eins zu eins - also zu 100 Prozent - auf die Aufnahmeverpflichtung der jeweiligen Kommunen angerechnet werden.
Eine entsprechende Änderung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz, kurz FlüAG) hat das Kabinett in seiner jüngsten Sitzung beschlossen.
Das dafür erforderliche Gesetzgebungsverfahren wird zügig angestoßen.
Datum: 2023-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-kommunen-bei-der-fluechtlingsunterbringung;
Themen: Aufnahmeverpflichtung
# ?, völkerrechtswidriger Angriffskrieg
# ?, Folter
# ?, Verfolgung
# ?, Flüchtlingsunterbringung
# ?, Bomben
# ?, Krieg
# ?, Ausbeutung
# ?, 1-Anrechnung
# ?, Erstanträge
# ?
7. +++ (SEM)
"Der heute vom Landtag beschlossene Nachtragshaushalt ist die Grundlage für eine angemessene und menschenwürdige Versorgung der Flüchtlinge, die aus Krisengebieten zu uns kommen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Die Neuverschuldung für 2015 von rund 1,9 Milliarden Euro wird trotz dieser Ausgaben um 5 Millionen Euro gesenkt, da den zusätzlichen Ausgaben Mehreinnahmen von 319 Millionen Euro gegenüber stehen, davon allein rund 160 Millionen Euro durch die Übertragung der Ergebnisse der Steuerschätzung auf NRW.
Konkret werden die zusätzlichen Mittel 2015 unter anderem für den Um- und Ausbau von mehr als 16.500 Unterbringungsplätzen sowie für die Betreuung und Versorgung der Flüchtlinge gebraucht.
Außerdem werden 674 Lehrerstellen benötigt, um angemessenen Unterricht für die wachsende Zahl junger Flüchtlinge anbieten zu können.
Insgesamt schafft die Landesregierung 792 neue Stellen, um die Aufgaben, die sich mit der steigenden Zahl von Asylsuchenden ergeben, zu bewältigen.
Datum: 2015-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-2-nachtragshaushalt-2015;
Themen: steigende Zahl
# ?, umfangreiche Unterstützung
# ?, Landtag
# ?, angemessene menschenwürdige Versorgung
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# ?, Krisengebiete
# ?, Betreuung
# ?, genannte Ausgaben
# ?, Grundlage
# ?, angemessene Versorgung
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8. +++ (SEM)
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Menschenwürdige Aufnahme für Asylsuchende
Menschenwürdige Aufnahme für Asylsuchende / NRW-Innenminister Jäger: Unterkunft in Wickede-Wimbern erforderlich, um benötigte Unterbringungsplätze zu schaffen
21. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land NRW hat in Wickede-Wimbern die Räumlichkeiten des ehemaligen Marienkrankenhauses angemietet, um dort eine zentrale Unterkunft für Asylbewerberinnen und -bewerber einzurichten.
Datum: 2012-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschenwuerdige-aufnahme-fuer-asylsuchende-nrw-innenminister-jaeger-unterkunft;
Themen: menschenwürdige Aufnahme
# ?, zentrale Unterkunft
# ?, ehemaliges Marienkrankenhaus
# ?, katholischer Hospitalverbund
# ?, Organisation von Räumlichkeiten
# ?, bestehende Landeseinrichtungen
# ?, Vertragsverhandlungen
# ?, geeignete Räumlichkeiten
# ?, Asylbewerberinnen
# ?, Bezirksregierung
# ?
9. +++ (SEM)
Neben dem ehemaligen NATO-Flugplatz in Hörstel (Landgerichtsbezirk Münster) stehen damit drei der fünf erforderlichen neuen Standorte für Maßregelvollzugsklinken fest.
Noch nicht abgeschlossen werden konnten die Prüfungen für die Standorte in den Landgerichtsbezirken Bonn und Wuppertal.
"Der Neubau der Kliniken ist unumgänglich, da in diesen Landgerichtsbezirken ein erheblicher Mangel an Unterbringungsplätzen besteht", erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf.
"Die Flächen in Haltern und Lünen haben sich nach eingehender Prüfung durch die zuständigen Fachbehörden anhand der bekannten objektiven Kriterien als am besten geeignet erwiesen."
Die Standortentscheidungen sind das Ergebnis eines aufwändigen Prüfungsverfahrens, in dem die Fachleute des Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug und des Ministeriums alle Flächenalternativen untersucht haben.
Datum: 2013-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-standortentscheidung-fuer-forensische-kliniken-haltern-und;
Themen: Landgerichtsbezirke
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# ?, Landesbeauftragte für Maßregelvollzug
# ?, Maßregelvollzugspatientinnen
# ?, forensische Kliniken
# ?, Errichtung
# ?, Krankheit
# ?, Prüfungen
# ?, Fakten
# ?
10. +++ (SEM)
Das Innenministerium hat die Bezirksregierungen beauftragt, weitere Notunterkünfte zu akquirieren, um alle Asylsuchenden unterbringen zu können.
"Wir sind mit Hochdruck dabei, neue Unterbringungskapazitäten zu schaffen", erläuterte Jäger.
"Die in den letzten drei Jahren bereits verfünffachten Unterbringungsplätze reichen nicht mehr aus."
Datum: 2015-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnellere-asylverfahren-fuer-fluechtlinge-aus-dem-kosovo-sind-das-gebot-der-stun-0;
Themen: sicheres Herkunftsland
# ?, Gebot der Stunde
# ?, aktuelle Fluchtbewegung
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# ?, Asylanträge
# ?, Flüchtlinge
# ?, Asylbewerber
# ?, Hoffnung
# ?
11. +++ (SEM)
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Weitere Aufnahmeeinrichtung des Landes für Asylsuchende
Weitere Aufnahmeeinrichtung des Landes für Asylsuchende / NRW-Innenminister Jäger: Unterkunft in Nieheim ist erforderlich, um benötigte Unterbringungsplätze zu schaffen
18. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land NRW hat in Nieheim (Kreis Höxter) die ehemalige Kolping-Bildungseinrichtung angemietet, um dort vorübergehend eine zusätzliche Landesunterkunft für Asylbewerberinnen und -bewerber einzurichten.
Datum: 2013-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-aufnahmeeinrichtung-des-landes-fuer-asylsuchende-nrw-innenminister-jaeger;
Themen: Einrichtung in Nieheim
# ?, zusätzliche Landesunterkunft
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# ?, Asylbewerberinnen
# ?, Verfolgung
# ?, Objekt in Nieheim
# ?, befristete Anmietung
# ?, angemessene Unterkünfte
# ?
12. +++ (SEM)
Zahlen und Fakten
Nordrhein-Westfalen verfügt derzeit über insgesamt 48 Landesunterkünfte (fünf Erstaufnahmeeinrichtungen, 28 Zentrale Unterbringungseinrichtungen, 15 Notunterkünfte), in deren 32.260 Plätze aktiv betrieben werden (Stand 12. Dezember 2023).
Das Land arbeitet am Aufbau weiterer Unterbringungsplätze im Landessystem.
So ist beispielsweise in Lage im November eine Unterbringungseinrichtung in Betrieb gegangen (bis zu 300 Plätze).
Zu Jahresbeginn wird eine zweite Einrichtung in Weeze mit mittelfristig bis zu 640 Plätzen in Betrieb gehen, ebenso wie eine Einrichtung in Dortmund (400-500 Plätze).
Datum: 2023-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-transfers-von-gefluechteten-kommunen-ueber-weihnachten-und-neujahr-aus;
Themen: Kommunen
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# ?, Standortkommune
# ?, kommunale Unterkünfte
# ?, Neujahr
# ?, Unterbringungseinrichtung
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# ?, Landeseinrichtungen
# ?, Weihnachten
# ?
13. ++ (IR)
Auf dem Gelände der Justizvollzugs- und Jugendarrestanstalt sollen insgesamt 650 Haftplätze für männliche Gefangene im geschlossenen (450) und offenen (200) Vollzug und 50 Unterbringungsplätze in der Sicherungsverwahrung entstehen.
Datum: 2024-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-plant-umfassende-erneuerung-der-jva-remscheid;
Themen: umfassende Erneuerung
# ?, nordrhein-westfälischer Justizvollzug
# ?, JVA
# ?, Justizvollzugsanstalt
# ?, Ausführung von Bauarbeiten
# ?, alte Anstalten
# ?, gegenwärtige Planung
# ?, umliegende Anstalten
# ?, zeitgemäße Sicherungstechnik
# ?, moderner Behandlungsvollzug
# ?
14. ++ (IR)
Um bis zur Errichtung der zusätzlichen Erstunterbringungsplätze sicherzustellen, dass jeder in Nordrhein-Westfalen ankommende Flüchtling mit Obdach versorgt werden kann, werden die Bezirksregierungen Notunterkünfte benennen.
Datum: 2023-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-wahren-verantwortungsgemeinschaft-landesregierung-und-kommunale;
Themen: Kommunen
# ?, Verantwortungsgemeinschaft
# ?, Erstunterbringung
# ?, Unterbringung
# ?, Geflüchtete
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Summe
# ?, geeignete Unterkünfte
# ?, gemeinsame Verständigung
# ?