1. +++ (SEM)

" Die neue Leitentscheidung ist die Grundlage für die nun anstehenden Plan- und Fachverfahren.
Erst durch diese wird sie dann unmittelbar auch für die bergbautreibende RWE Power AG verbindlich.
Mit der Unterrichtung des Landtags startet die Beteiligung der Öffentlichkeit.
Minister Pinkwart: "Wir setzen alles daran, dass mit der Unterstützung aller Beteiligten der Wandel im Rheinischen Revier gelingt und die sich daraus ergebenden Chancen für die Region genutzt werden."
Den Entwurf der Leitentscheidung finden Sie unter: www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/leitentscheidung2020

Datum: 2020-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-den-entwurf-einer-neuen-leitentscheidung-fuer-das-rheinische;
Themen: neue Leitentscheidung # ?, Kohleausstiegsgesetz # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, bevorstehende Veränderungen # ?, digitale Beteiligung # ?, rheinische Tagebaue # ?, Tagebauranddörfer # ?, Umsiedlungen in Erkelenz # ?, angekündigte Verbesserungen # ?, energiewirtschaftliche Notwendigkeit # ?

2. +++ (SEM)

Auch seine Aufgaben als Ombudsmann für alle vom Strafvollzug Betroffenen wird er damit fortsetzen.
Er wird im Wege der Selbstbefassung tätig und kann von den Justizvollzugsbehörden mündliche und schriftliche Auskünfte einholen, verfügt über ein Zutrittsrecht zu den Vollzugseinrichtungen des Landes und kann in dieser Funktion Akteneinsicht nehmen.
Neben der Beratungs- und Schlichtungsfunktion trägt er zudem mit seiner Öffentlichkeitsarbeit zur sachgerechten Unterrichtung der Bevölkerung bei.
Professor Dr. Michael Kubink wurde 1964 in Köln geboren.
Er war von 1994 bis 2001 Wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Kriminologie und Strafrecht der Universität zu Köln.

Datum: 2022-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-erneute-uebertragung-der-aufgaben-des;
Themen: Justizvollzugsbeauftragte von Nordrhein-Westfalen # ?, Weiterbeschäftigung # ?, erneute Übertragung # ?, Kriminologie # ?, Landeskabinett # ?, Aufgaben # ?, Justizvollzugsbehörden # ?, Schlichtungsfunktion # ?, Selbstbefassung # ?, Vollzugseinrichtungen # ?

3. +++ (SEM)

Ministerin Gebauer: Kinder und Jugendliche aus der Ukraine sind in unseren Schulen herzlich willkommen
11. April 2022 Klassenzimmer Foto: panthermedia.net, Martin Benik
Um die Schulen in Nordrhein-Westfalen bestmöglich bei der Aufnahme und Unterrichtung von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine zu unterstützen, hat das Ministerium für Schule und Bildung ein umfassendes Konzept erarbeitet.
Schule und Bildung
Um die Schulen in Nordrhein-Westfalen bestmöglich bei der Aufnahme und Unterrichtung von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine zu unterstützen, hat das Ministerium für Schule und Bildung ein umfassendes Konzept erarbeitet.

Datum: 2022-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-zur-beschulung-neu-zugewanderter-schuelerinnen-und-schueler;
Themen: Regelunterricht # ?, umfassendes Konzept # ?, Deutschförderung # ?, Unterrichtung # ?, Jugendliche # ?, zugewanderte Schülerinnen # ?, Rente # ?, Bildung # ?, deutsche Sprache # ?, Lehramtsanwärterinnen # ?

4. +++ (SEM)

Für das Projekt stehen drei Millionen Euro zur Verfügung.
Darüber wurde am 22. Dezember 2022 erstmals informiert.
Im Rahmen der aktiven Projektlaufzeit von zwei Jahren können Projektträger einen Schwimmcontainer anschaffen und entsprechendes Personal zur Unterrichtung von Kindern im Bereich Schwimmen beschäftigen.
Pro Regierungsbezirk soll ein Schwimmcontainer zum Einsatz kommen und dort stehen, wo es an Wasserflächen mangelt.
Durch einen regelmäßigen Standortwechsel sollen möglichst viele Kinder direkt vor Ort von dem Angebot profitieren.

Datum: 2023-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-startet-projektaufruf-fuer-das-modellvorhaben-der;
Themen: Schwimmfähigkeit # ?, Modellvorhaben von Narwali # ?, Wasserflächen # ?, zentrales Ziel # ?, Schwimmen # ?, Grundkenntnisse des Schwimmens # ?, regelmäßiger Standortwechsel # ?, stationäre Schwimmbäder # ?, Bewegung # ?, Kinder # ?

5. +++ (SEM)

"Aus unserer Sicht muss sofort sichergestellt werden, dass keine weiteren Flocken mehr austreten und im Betrieb die Beschäftigten geschützt werden.
Sofern der Betreiber nicht durch andere geeignete Maßnahmen unverzüglich gewährleisten kann, dass das Problem behoben ist, sollte der Kreis den Einsatz des für die PCB-Emissionen ursächlichen sogenannten Vernetzers mit sofortiger Vollziehung untersagen", forderten die Staatssekretäre.
Die Ministerien kündigten eine zeitnahe Unterrichtung des Landtags zum Sachstand an.
"Die Landesregierung nimmt auch die Sorgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sehr ernst und unterstützt die zuständigen Behörden mit allen Mitteln", betonte Staatssekretär Heller.
"Sofern in Betrieben Defizite im Umgang mit Gefahrstoffen vorliegen, ordnet der nordrhein-westfälische Arbeitsschutz entsprechende Gegenmaßnahmen an, zum Beispiel Absaugeinrichtungen, Reinigungsmaßnahmen in kurzen Intervallen und eine persönliche Schutzausrüstung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Datum: 2020-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-draengt-auf-klaerung-bei-pcb-belastungen;
Themen: PCBs # ?, Polychloriertes Biphenyl # ?, Abstimmung Mags # ?, PCB-Belastungen # ?, Silikonherstellung # ?, Staatssekretäre # ?, Klarstellung # ?, Vorkommen # ?, Vorfall # ?, Nahrung # ?

6. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
"Endlich ein ZUHAUSE!" - unter diesem Titel hat Sozialminister Karl-Josef Laumann heute (27. Juni 2019) eine neue Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit im Landtag vorgestellt. "
Obdachlosigkeit ist nach Hunger die schlimmste Form von Armut und jeder wohnungslose Mensch ist einer zu viel", sagte der Minister bei einer Unterrichtung des Parlaments. "
Mit Sorge beobachte ich die seit einigen Jahren steigenden Zahlen der wohnungslosen Menschen.
Ich habe deshalb in Absprache mit verschiedenen Akteuren, darunter die Kommunalen Spitzenverbände, die Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege und die Landschaftsverbände, diese Landesinitiative entwickelt.

Datum: 2019-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-neue-perspektiven-fuer-wohnungslose-menschen-nordrhein-westfalen;
Themen: Wohnungslosigkeit # ?, neue Landesinitiative # ?, Notunterkünfte # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, mobile Dienste # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Zuhause # ?, Suchtberatung # ?, neue Perspektiven # ?, Kooperationsvereinbarung # ?

7. +++ (SEM)

o Im September 2011 wurden alle 125 Städte und Gemeinden in den genannten fünf Landgerichtsbezirken schriftlich über die Notwendigkeit der Errichtung neuer forensischer Kliniken informiert.
o Allen Verantwortlichen der 125 Städte und Gemeinden wurde die Möglichkeit gegeben, am Prozess der Standortsuche mitzuwirken.
o Durch Unterrichtung der Medien wurde auch die gesamte Öffentlichkeit ab September 2011 über das Vorhaben im Grundsatz informiert.
o Nachdem im Oktober 2012 die bis zu diesem Zeitpunkt dem Land zur Verfügung stehenden am besten geeigneten Grundstücke öffentlich bekannt gegeben worden waren, wurde das Verfahren der Standortsuche noch einmal verlängert.
Damit wurde dem Begehren von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen und Institutionen gefolgt, nochmals weitere mögliche Alternativflächen zur Einbeziehung in die Standortprüfung zu melden.

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neue-forensik-fuer-das-muensterland-soll-hoerstel-entstehen;
Themen: abschließende Prüfung # ?, ehemaliger NATO-Flugplatz # ?, neue Forensik # ?, Gesundheitsministerium # ?, neue Maßregelvollzugsklinik # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, neue Kliniken # ?, suchtkranke Straftäterinnen # ?, Landgerichtsbezirke # ?, Therapie # ?

8. +++ (SEM)

o Im September 2011 wurden alle 125 Städte und Gemeinden in den genannten fünf Landgerichtsbezirken schriftlich über die Notwendigkeit der Errichtung neuer forensischer Kliniken informiert.
o Allen Verantwortlichen der 125 Städte und Gemeinden wurde die Möglichkeit gegeben, am Prozess der Standortsuche mitzuwirken und selbst Flächen vorzuschlagen.
o Durch Unterrichtung der Medien wurde auch die gesamte Öffentlichkeit ab September 2011 über das Vorhaben informiert.
o Nachdem im Oktober 2012 die bis zu diesem Zeitpunkt dem Land zur Verfügung stehenden am besten geeigneten Grundstücke öffentlich bekannt gegeben worden waren, wurde das Verfahren der Standortsuche noch einmal verlängert.
Damit wurde dem Begehren von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen und Institutionen gefolgt, nochmals weitere eventuell besser geeignete Alternativflächen zur Einbeziehung in die Standortprüfung zu melden.

Datum: 2013-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-standortentscheidung-fuer-forensische-kliniken-haltern-und;
Themen: Landgerichtsbezirke # ?, neue Kliniken # ?, Halter # ?, Landesbeauftragte für Maßregelvollzug # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, forensische Kliniken # ?, Errichtung # ?, Krankheit # ?, Prüfungen # ?, Fakten # ?

9. +++ (SEM)

Ein Gremium aus zwölf renommierten Experten aus Medizin, Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaft, Philosophie und Soziologie und der Sozialarbeit erarbeitet gemeinsam mit der Landesregierung Strategien für die Zeit nach der Krise.
Die konstituierende Sitzung ist bereits für den kommenden Freitag angesetzt.
Dies teilte Ministerpräsident Laschet am Mittwoch (1. April 2020) bei der Unterrichtung des Landtags in Düsseldorf mit.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Unser Land steht vor der schwersten Bewährungsprobe unserer Geschichte.
In den vergangenen Wochen haben Politik und Verwaltung zahlreiche, teils massive Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen.

Datum: 2020-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-beruft-expertenrat-corona;
Themen: Wirtschaftswissenschaft # ?, Soziologie # ?, Rechtswissenschaft # ?, Sozialarbeit # ?, Philosophie # ?, Strategien # ?, Krise # ?, Sitzung # ?, Medizin # ?, Zeit # ?

10. +++ (SEM)

Dies kann insbesondere durch selbständige Förderung und Betreuung von Klassen und Gruppen, durch Unterstützung von Lehrkräften im Regelunterricht, durch Fördermaßnahmen außerhalb des Regelunterrichts oder durch andere unterrichtsergänzende Maßnahmen erfolgen.
Auch Mehrarbeit von Bestandspersonal wird zu diesen Zwecken möglich sein.
Die anderen Professionen unterstützen die Lehrkräfte und wirken bei der Erziehung, Unterrichtung und Beratung der Schülerinnen und Schüler mit.
Zulässig sind sowohl Personen mit Lehramtsbefähigung als auch andere qualifizierte Bewerberinnen und Bewerber.
Dies können zum Beispiel Hochschulabsolventinnen und -absolventen, Pensionärinnen und Pensionäre, Studierende oder Personen mit abgeschlossener Berufsausbildung sein, wenn sie für den Schuldienst geeignet sind.

Datum: 2021-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-ankommen-und-aufholen-startet-landesprogramm-extra-zeit-zum-lernen-wird;
Themen: andere Professionen # ?, pandemiebedingte Lernrückstände # ?, Aufholprogramme # ?, Regelunterricht # ?, Lehrkräfte # ?, außerschulische Partner # ?, Kooperationen # ?, Jugendliche # ?, Beseitigung # ?, zusätzliche Mittel # ?

11. +++ (SEM)

2. September 2015
In NRW werden in diesem Jahr mit 1.892 jungen Polizistinnen und Polizisten 250 Beamte mehr eingestellt als zunächst vorgesehen.
Darüber hat die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft den Landtag bei ihrer Unterrichtung über die aktuelle Situation der Flüchtlingspolitik unter anderem unterrichtet.
Inneres
In NRW werden in diesem Jahr mit 1.892 jungen Polizistinnen und Polizisten 250 Beamte mehr eingestellt als zunächst vorgesehen.

Datum: 2015-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/so-viele-polizisten-wie-noch-nie-1892-neue-kommissaranwaerter-nrw;
Themen: Situation der Flüchtlingspolitik # ?, NRW-Polizei # ?, Bachelorstudium # ?, Innenminister # ?, gewaltbereite Extremisten # ?, intellektuelle Fähigkeiten # ?, körperliche Leistungsfähigkeit # ?, Sicherheit # ?, Einbruchskriminalität # ?, dauerhafte Aufgabe # ?

12. +++ (SEM)

Pro Regierungsbezirk wird ein Schwimmcontainer für zwei Jahre zum Einsatz kommen.
Durch einen regelmäßigen Standortwechsel sollen möglichst viele Kinder im Vorschul- und Grundschulalter direkt vor Ort von dem Angebot profitieren.
Im Rahmen der aktiven Projektlaufzeit von zwei Jahren werden die Projektträger einen Schwimmcontainer anschaffen und entsprechendes Personal zur Unterrichtung von Kindern im Bereich Schwimmen beschäftigen.
Die im Modellvorhaben "narwali" eingesetzten Schwimmcontainer haben im Vergleich zu stationären Schwimmbädern den Vorteil, dass sie rasch verfügbar und kostengünstig in der Anschaffung sowie Bewirtschaftung sind.
Um Aufmerksamkeit und Signalwirkung für die hohe Bedeutung der lebenswichtigen Schwimmtechnik zu erzeugen, werden alle Schwimmcontainer das gleiche Branding mit dem Logo "narwali" erhalten.

Datum: 2023-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sportstaatssekretaerin-milz-stellt-das-modellvorhaben-mobile-schwimmcontainer;
Themen: mobile Schwimmcontainer # ?, Download # ?, Projektträger # ?, Kreissportbund # ?, Logo des Modellvorhabens # ?, Foto # ?, Schwimmen # ?, Aufmerksamkeit # ?, Ansatz für Projektdurchführung # ?, Sportstaatssekretärin # ?

13. +++ (SEM)

Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen, hat Minister der Justiz Peter Biesenbach am Dienstag, (26. November 2019) die Einrichtung eines weiteren Standortes des Ausbildungszentrums der Justiz in der Stadt Essen bekanntgegeben.
An dem neuen Standort, der sich im Bildungspark Essen und damit auf dem zweitgrößten Bildungscampus der Stadt befinden wird, sollen ab Herbst 2020 bis zu 200 Justizfachwirtinnen und Justizfachwirte ausgebildet werden.
Die zwischenzeitlich angemieteten Bereiche des Bildungsparks bieten bereits hervorragende Grundvoraussetzungen zur Unterrichtung, Unterbringung und Verpflegung der Auszubildenden, die derzeit mit viel Engagement an die individuellen Bedarfe des Ausbildungszentrums angepasst werden.
Mit dem neuen Standort ist es in kürzester Zeit gelungen, gleich mehrere angestrebte Ziele zu erreichen und teilweise sogar zu übertreffen.
Nicht nur die ursprünglich angestrebte Anzahl der Auszubildenden konnte angesichts der zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten um über 50 Prozent erhöht werden.

Datum: 2019-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiterer-standort-des-ausbildungszentrums-der-justiz-im-ruhrgebiet;
Themen: Bildungspark # ?, Ausbildungszentrum # ?, Justiz in Essen # ?, Dozententätigkeit # ?, Justiz in Ruhrgebiet # ?, Justizfachwirte # ?, Seminarteilnehmer # ?, hervorragende Grundvoraussetzungen # ?, gewünschte Region # ?, individuelle Bedarfe # ?

14. +++ (SEM)

* Video: Land NRW
11.09.2024
Unterrichtung des Landtags: Nordrhein-Westfalen nach Solingen: Sicherheit, Migration und Prävention
Ministerpräsident Hendrik Wüst unterrichtet den Landtag
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nach Solingen haben wir den Menschen in Nordrhein-Westfalen ein konsequentes und besonnenes Handeln zur Sicherung unserer Freiheit versprochen.

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;
Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

15. +++ (SEM)

Hintergrund ist, dass allein die mündliche Aussage der Opferzeugin oder des Opferzeugen mangels weiterer Beweismittel für eine Anklageerhebung oft nicht ausreichend ist.
Voraussetzung für die Anwendung ist der nun ausgearbeitete Vertrag zwischen den Vertragspartnerinnen und -partnern, der die Leistungen und deren Vergütung zur vertraulichen Spurensicherung in Fällen von sexualisierter Gewalt und Misshandlungen regelt.
Nach der Beschlussfassung durch das Landeskabinett am 17. Dezember 2024 erfolgt nun die vorgeschriebene Unterrichtung des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Im Anschluss wird die Unterzeichnung durch die Vertragsparteien erfolgen.
Angestrebt wird ein Inkrafttreten im Februar 2025.

Datum: 2024-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-ermoeglicht-kostenuebernahme-der-vertraulichen-spurensicherung;
Themen: Vertragspartnerinnen # ?, sogenannte vertrauliche Spurensicherung # ?, Rechtsmedizin # ?, Beweise # ?, Gewaltopfer # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Lage # ?, Dokumentation # ?, Körper # ?, Anklageerhebung # ?

16. +++ (SEM)

Damit geben wir unseren Lehrkräften ein praxistaugliches Werkzeug an die Hand", so die Ministerin.
Darüber hinaus werden zahlreiche Materialien und Konzepte aus dem BISS-Netzwerk für die Sprachbildung im neuen digitalen Wissensportal "digiWi" kostenlos zur Verfügung gestellt.
"Ich bin allen am Schulleben Beteiligten dankbar für ihr Engagement bei der Unterrichtung von zugewanderten Schülerinnen und Schülern", betonte die Ministerin.
Lehrkräfteausbildung modernisieren - Praxisnähe und Qualität stärken
Eine zentrale Aufgabe für das kommende Schuljahr ist die Modernisierung der Lehrkräfteausbildung.

Datum: 2025-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-ins-neue-schuljahr-von-den-basiskompetenzen-bis-zur-lehrkraefteausbildung;
Themen: Lehrkräfteausbildung # ?, Vorbereitungsdienst # ?, Lehrerberuf # ?, Deutsch # ?, Einzelleistung # ?, echte Lerngelegenheiten # ?, lateinisches Alphabet # ?, Schulen # ?, zusätzliche Lehrkräfte # ?, Lesen # ?

17. +++ (SEM)

24 Alt-Ermittler traten den Dienst an.
Bevor es an die Akten ging, hatten die ehemaligen Polizisten eine vom LKA konzipierte Auffrischungswoche durchlaufen.
In dieser wurden sie über neue Ermittlungsmethoden unterrichtet und in die Bearbeitungsstruktur eingewiesen.
Die Ermittler und die Ermittlerin sind zwischen 62 und 65 Jahre alt und haben unterschiedliche Hintergründe als ehemalige Todesermittler, Kommissariatsleiter, Vermisstensachbearbeiter oder als Experten der Kriminaltechnik.
Minister Reul bedankte sich für die Arbeit bei den Pensionierten: "Sie haben ihren wohlverdienten Ruhestand unterbrochen, ihrer Familie erneut etwas zugemutet, und sich grausamen Kapitalverbrechen gewidmet.

Datum: 2023-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/403-cold-cases-werden-aufgerollt;
Themen: Morddelikte # ?, Kriminaltechnik # ?, Tötungsdelikte # ?, Akten # ?, Ergebnisse # ?, Polizistin # ?, Verbrechen # ?, Art des Projekts # ?, Aufklärungswille von Beteiligte # ?, Kriminalhauptstellen # ?

18. +++ (SEM)

Damit haben sich die Kommunalen Spitzenverbände jetzt einverstanden erklärt", sagte Ministerin Kampmann.
Tatsächlich sind die Gelder lediglich als überbrückende Hilfe gedacht.
Die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich verständigt, unverzüglich Gespräche für ein grundlegendes neues Gesetz und dessen Finanzierungsstruktur aufzunehmen.
"Wir wollen als Regierungskoalition", so Ministerin Kampmann, "mit den Trägern und Kommunen Eckpunkte für ein neues Gesetz erarbeiten und uns noch in dieser Legislaturperiode darauf verständigen.
Hintergrund Kibiz:

Datum: 2015-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/430-millionen-euro-mehr-fuer-die-kitas-ministerin-kampmann-wir-halten-wort;
Themen: Finanzsituation von Kitas # ?, Regierungskoalition # ?, Betreuungsgeld # ?, Euro # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Träger # ?, frühkindliche Bildung # ?, Geburtenzahlen # ?, Kostenpauschalen # ?, Tarifentwicklungen # ?

19. +++ (SEM)

Agrarministerkonferenz: Reform der europäischen Agrarpolitik muss zu mehr Tier- und Umweltschutz in der Landwirtschaft führen
30. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach zweitägigen Beratungen konnte sich die Agrarministerkonferenz lediglich auf ein Verfahren zur nationalen Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik verständigen.
Minister Remmel betonte: "Wir müssen die Möglichkeiten der Reform der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik nutzen, für eine vielfältige bäuerliche Landwirtschaft, starke ländliche Räume, mehr Umwelt- und Tierschutz.
Die durch das Verhandlungsergebnis der Bundesregierung in Brüssel bedingten Mittelkürzungen für kleine und mittlere Betriebe müssen durch Umschichtungen ausgeglichen werden.

Datum: 2013-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-reform-der-europaeischen-agrarpolitik-muss-zu-mehr-tier-und;
Themen: Reform # ?, Agrarreform # ?, Bundesregierung in Brüssel # ?, Wirkstoff von Pflanzenschutzmitteln # ?, vielfältige bäuerliche Landwirtschaft # ?, Entscheidungsspielräume # ?, Verhandlungsergebnis # ?, Umschichtungen # ?, nationale Umsetzung # ?, Umweltschutz # ?

20. +++ (SEM)

Zudem konnte die Landesregierung erreichen, dass die seit mehr als 10 Jahren bestehende Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei der Verteilung der EU-Mittel für die ländliche Entwicklung kräftig abgebaut wird.
Das Bundeslandwirtschaftsministerium hatte vorgeschlagen, die bisherige Mittelverteilung unverändert fortzuführen.
Die Länder haben sich jedoch auf einen gerechteren Verteilungsschlüssel verständigt.
Dadurch wird NRW im Vergleich zur vergangenen Förderperiode zusätzlich rund 38 Prozent mehr Mittel für die ländliche Entwicklung erhalten.
Erste Berechnungen ergeben damit, dass Nordrhein-Westfalen künftig rund 93 Millionen Euro EU-Mittel pro Jahr für die ländliche Entwicklung erhalten wird.

Datum: 2013-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-staerkt-umweltschutz-baeuerliche-strukturen-und-entwicklung;
Themen: grundlegende Weichenstellungen # ?, künftige Verteilung # ?, EU-Fördergelder # ?, Agrarministerinnen # ?, Direktzahlungen # ?, bäuerliche Landwirtschaft # ?, Umweltschutz # ?, ländliche Entwicklung # ?, Kriterien des Umweltschutzes # ?, bäuerliche Strukturen # ?

21. +++ (SEM)

"Ziel unserer Allianz ist es, Nordrhein-Westfalen als Spitzenstandort der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt weiter zu entwickeln", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin nach der konstituierenden Sitzung in Düsseldorf.
"In engem Schulterschluss wollen wir die Digitalisierung vorantreiben und die Veränderungsprozesse in Wirtschaft und Gesellschaft begleiten.
In einer Gemeinsamen Erklärung haben sich die Teilnehmer heute auf zentrale Handlungsfelder verständigt, die wir kontinuierlich bearbeiten wollen.
"
"Für die Allianz ist es zentrales Anliegen, Technologieentwicklung und Arbeitsgestaltung gleichermaßen im Blick zu haben", betonte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer.

Datum: 2016-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/allianz-wirtschaft-und-arbeit-40-gegruendet-landesregierung-wirtschaft;
Themen: NRW-Allianz # ?, Spitzenvertreter # ?, Gewerkschaften # ?, gemeinsame Erklärung # ?, zentrale Handlungsfelder # ?, Teilnehmer # ?, Wissenschaft # ?, Wissensträger # ?, einzelne Partner # ?, innovationsförderliche Arbeitsgestaltung # ?

22. +++ (SEM)

"Dies ist eine Verschwendung von Lebenszeit der jungen Menschen, und auch angesichts des Fachkräftebedarfes unserer Wirtschaft können wir uns das nicht leisten."
Die Stadt Bielefeld ist eine von sieben Referenzkommunen, in denen in diesem Schuljahr für insgesamt 27.000 Schülerinnen und Schüler der achten Klassen modellhaft ein neues Übergangssystem von der Schule in den Beruf startet.
Darauf hatten sich Landesregierung, Gewerkschaften, Unternehmensverbände, Kammern, Arbeitsverwaltung und Kommunen Ende letzten Jahres im Ausbildungskonsens NRW verständigt.
Landesweit wird das neue Angebot Schritt für Schritt bis 2018 flächendeckend umgesetzt.
Weitere Stationen der Tour des Ministers durch die Referenzkommunen:

Datum: 2012-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-auf-tour-durch-modellkommunen-die-den-uebergang-von-der-schule-den;
Themen: Modellkreise # ?, Modellstädte # ?, Arbeitsminister # ?, guter Start # ?, Schneider # ?, Sozialminister # ?, Tour des Ministers # ?, gezielte Anschlussempfehlungen # ?, Expertenschätzung # ?, deutsches Flächenland # ?

23. +++ (SEM)

Die Website informiert auf einen Blick, welche Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt für ihren Betrieb infrage kommen, welche Förderungsmöglichkeiten es gibt und welche Auflagen sie dafür erfüllen müssen.
Bernhard Conzen, Präsident des Rheinischen Landwirtschafts-Verbandes (RLV): "Wir haben eine Rahmenvereinbarung zur Förderung der Biodiversität in Agrarlandschaften geschlossen.
In dieser Vereinbarung haben wir uns auf konkrete Maßnahmen verständigt.
Hierzu gehört beispielsweise die freiwillige Anlage von Lerchenfenstern als integrierter Bestandteil der Produktion.
Diese Inseln sind für viele Arten willkommene Habitate.

Datum: 2019-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/artenvielfalt-gemeinsam-schuetzen;
Themen: Feldvögel # ?, blütenbesuchende Insekten # ?, Rebhuhn # ?, Lerchenfenster # ?, biologische Vielfalt # ?, Grauammer # ?, Nester # ?, Rückgänge # ?, Vertragsnaturschutzmaßnahmen # ?, Schmetterlinge # ?

24. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich am Freitag (9. Dezember 2022) zum ersten Mal in der laufenden Legislaturperiode zum Spitzengespräch getroffen.
Dabei verständigte sich die Landesregierung gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit, den Sozialpartnern, Kammern und kommunalen Spitzenverbänden auf die Leitlinien der gemeinsamen Zusammenarbeit in den nächsten Jahren.
Die berufliche Ausbildung ist für Fachkräftegewinnung und Fachkräftesicherung essenziell.
Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist seit über 25 Jahren die zentrale Plattform im Bereich der beruflichen Bildung.

Datum: 2022-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-will-duale-ausbildung-staerken;
Themen: Ausbildungskonsens # ?, berufliche Orientierung # ?, duale Ausbildung # ?, Berufsbildungsland # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, laufende Legislaturperiode # ?, Spitzengespräch # ?, Fachkräftegewinnung # ?, Bundesagentur für Arbeit # ?, berufliche Bildung # ?

25. +++ (SEM)

Das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen stellt gemeinsam mit dem Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) die Weichen für ein besseres Zugangebot auf der Ruhr-Sieg-Strecke.
Erstens: Ab dem 1. September 2022 können Bahnreisende zwischen Dortmund und Siegen den IC 34 auf der gesamten Strecke zum Nahverkehrstarif nutzen.
Darauf haben sich jetzt der VRR und der NWL verständigt.
Zweitens: Über eine neue Regionalexpress-Verbindung, den RE 34, wird das Ruhrgebiet über Dortmund zukünftig besser an das Oberzentrum Siegen im Nahverkehr angebunden.
Drittens: Die Verbindungen sollen zudem durch mehr Fahrten auf der RB 91 flankiert werden.

Datum: 2022-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bessere-mobilitaet-suedwestfalen;
Themen: neue Linie # ?, RB # ?, Fahrplanwechsel # ?, Siege # ?, Reisezeit # ?, neue Verbindungen # ?, Stärkung für Ruhrsiegstrecke # ?, hochwertige Mobilität # ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Mehrverkehre # ?

26. +++ (SEM)

Weitere wichtige Kriterien für die Auswahl der Schulen sind ihre Aktivitäten im Bereich der Gesundheitsförderung sowie die Konzeption der pädagogischen Begleitung des Schulprogramms.
Darüber hinaus ist relevant, ob sich die Schule schon einmal für das Programm beworben hat.
Die ausgewählten Schulen werden im Juni benachrichtigt.
Die Schulobst- und -gemüselieferungen an die teilnehmenden Schulen starten nach den Sommerferien.
Weitere Informationen:

Datum: 2017-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerbungsverfahren-zum-eu-schulprogramm-fuer-das-schuljahr-20172018-startet-0;
Themen: Schulgemüse # ?, Programmteil # ?, teilnehmende Schulen # ?, neue Schulen # ?, nächstes Schuljahr # ?, Essgewohnheiten des Kinds # ?, Schulobstlieferungen # ?, nachhaltiges Konsumverhalten # ?, Gemüseverzehr # ?, Schulmilchlieferanten # ?

27. +++ (SEM)

Neue Regelung gilt bis April 2024.
31. Mai 2023 PHB Verkehr Landstraße Foto: iStock.com / Adam Smigielski
Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung der "Zulassungsregel für ukrainische Fahrzeuge" verständigt.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung der "Zulassungsregel für ukrainische Fahrzeuge" verständigt: In der Ukraine zugelassene Pkw, die bereits seit einem Jahr in Deutschland verkehren, können unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin mit ihrer ukrainischen Zulassung in Deutschland fahren.

Datum: 2023-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-verlaengern-zulassungsregelung-fuer-ukrainische-fahrzeuge;
Themen: ukrainische Fahrzeuge # ?, bestimmte Voraussetzungen # ?, Fahrzeugzulassungsverordnung # ?, Zulassungsregelung # ?, allgemeine Zulassungsregeln # ?, derzeitiger Wohnort # ?, ukrainische Zulassung # ?, Überwachungsorganisation # ?, örtliche Zulassungsbehörden # ?, Verlängerung # ?

28. +++ (SEM)

Und sie organisiert Freizeitaktivitäten, damit die betroffenen Familien auch einmal unbeschwert einen Ausflug genießen können.
Außerdem engagiert sich Barbara Buss als ehrenamtliche Betreuerin beim Amtsgericht Steinfurt.
Als Schuldnerberaterin unterrichtet sie zudem Jugendliche an Schulen zum Thema "Finanzkompetenz".
Denn schnell können sich z. B. Handyverträge als Beginn einer Schuldenfalle erweisen, aus der junge Erwachsene ohne Hilfe nur schwer wieder herauskommen.
Im Sozialbüro "Das Offene Ohr" in Steinfurt hält Barbara Buss Beratungsstunden für in Not geratene Menschen ab.

Datum: 2016-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;
Themen: Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Verdienstkreuz # ?, Download # ?, Gräfin # ?, Verdienstmedaille # ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen # ?, Eheleute # ?, Spendengelder # ?, Altenheimbesuchsdienst # ?

29. +++ (SEM)

24 der 28 Stellen sind nun vergeben, die übrigen vier werden bis zum 1. Dezember 2021 besetzt.
Bevor es an die Akten ging, hatten die Neulinge eine vom LKA konzipierte Auffrischungswoche durchlaufen.
In dieser wurden sie über neue Ermittlungsmethoden unterrichtet und in die Bearbeitungsstruktur eingewiesen.
Die Ermittler und die Ermittlerin (erst seit 1982 ist die Polizei in allen Bereichen für Frauen zugänglich) sind zwischen 62 und 65 Jahre alt und haben unterschiedliche Hintergründe.
Unter ihnen sind ehemalige Todesermittler, Kommissariatsleiter, Vermisstensachbearbeiter und Experten aus der Kriminaltechnik.

Datum: 2021-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cold-case-ermittler-beginnen-ihre-arbeit;
Themen: neue Altermittler # ?, LKA # ?, ungeklärte Tötungsdelikte # ?, Polizeibeamtin # ?, nordrhein-westfälisches Landeskriminalamt # ?, Akten # ?, Datenbank # ?, Spielhalle # ?, Todesermittler # ?, Wahnsinn # ?

30. +++ (SEM)

23. Februar 2022 Unterschriften auf Papier bringen Foto: MBEI NRW
Dazu unterzeichneten Europaminister Dr. Stephan-Holthoff Pförtner und Greg Hands, Staatsminister für Wirtschaft, Energie und Sauberes Wachstum am Mittwoch (23. Februar) eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) in London.
In der Erklärung verständigen sich beide Partner, die Zusammenarbeit und Koordinierung gemeinsamer Projekte zu vertiefen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat sich im Vereinigten Königreich mit zahlreichen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft getroffen.

Datum: 2022-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/come-together-nordrhein-westfalen-schliesst-freundschaftsvertrag-mit-vereinigtem;
Themen: saubres Wachstum # ?, Holthoffpförtner # ?, Absichtserklärung in London # ?, Studentenaustausch # ?, Schüleraustausch # ?, Freundschaftsvertrag # ?, Pförtner # ?, Unterzeichnung # ?, deutsches Bundesland # ?, Staatsminister # ?

31. +++ (SEM)

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Corona-Impfstrategie: Land und Kommunen verständigen sich über weiteres Vorgehen
Land und Kommunen verständigen sich
23. November 2020 PHB Coronavirus Medizin Labor Virus Test Foto: iStock.com / luchschen
Minister Karl-Josef Laumann hat sich mit den Landräten der Kreise und Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte auf ein gemeinsames Vorgehen bei der Impfstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen verständigt.

Datum: 2020-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-impfstrategie-land-und-kommunen-verstaendigen-sich-ueber-weiteres-vorgehen;
Themen: Impfzentren # ?, Landräte des Kreises # ?, Gesundheitsministerium für Einrichtung # ?, Impfstruktur # ?, Nordrhein-Westfalen der Impfstrategie # ?, Telefonschaltkonferenzen # ?, Kommunen # ?, Impfstoffe # ?, kreisfreie Städte # ?, Zuversicht # ?

32. +++ (SEM)

* Noch nicht ausbildungsreifen Jugendlichen wird ein individuelles Angebot gemacht, um die Ausbildungsreife zu erlangen und dann ebenfalls ein Ausbildungsangebot zu erhalten
Minister Schneider wird ab nächster Woche bis zum Herbst alle sieben Referenzkommunen persönlich besuchen.
Auf das neue Übergangssystem hatten sich Landesregierung, Gewerkschaften, Unternehmensverbände, Kammern, Arbeitsverwaltung und Kommunen Ende letzten Jahres im Ausbildungskonsens NRW verständigt.
Auf örtlicher Ebene koordinieren die Kommunen die Aktivitäten; die Landesregierung unterstützt, flankiert und koordiniert diesen Prozess auf Landesebene.
Das Landesarbeitsministerium stellt jährlich bis zu neun Millionen Euro für die Kommunalen Koordinierungsstellen zur Verfügung.

Datum: 2012-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-neue-uebergangssystem-von-der-schule-den-beruf-startet-diesem-schuljahr-beginn;
Themen: Übergangssystem der Schule # ?, Studienorientierung # ?, neues Übergangssystem # ?, individuelle Betrachtung # ?, Schuljahr # ?, ausbildungsreife Jugendliche # ?, reibungsloser Übergang # ?, Studium # ?, Berufsausbildung # ?, Abgangsklassen # ?

33. +++ (SEM)

Wer in den Sommerferien nach Lille fahren möchte, kann sich bis 11. Juni 2018 unter url.nrw/Z6i bewerben.
Verpflegung, Unterkunft, An- und Abreise, Versicherung und Programmteilnahme sind für die Jugendlichen kostenlos.
Teilnehmen können Jugendliche zwischen 17 und 23 Jahren, die in Nordrhein-Westfalen leben und sich auch auf Englisch verständigen können.
Sie erwartet ein spannendes Programm mit Workshops, Exkursionen, Diskussionsforen und Outdoor-Aktivitäten.
Der trilaterale Jugendgipfel findet seit 2001 jährlich abwechselnd in den einzelnen Regionen statt, an dem in der Regel insgesamt 45 Jugendliche teilnehmen - jeweils 15 aus den drei Partnerregionen.

Datum: 2018-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/den-sommerferien-nach-frankreich-bis-zum-11-juni-koennen-sich-jugendliche-aus;
Themen: Anmeldeschluss # ?, Sommerferien # ?, intensive Woche # ?, regionales Dreieck # ?, Jugendliche # ?, nächste Runde # ?, spannendes Programm # ?, Outdooraktivitäten # ?, Programmteilnahme # ?, trilateraler Jugendgipfel # ?

34. +++ (SEM)

Die finale Beschlussfassung über die neue Leitentscheidung ist im kommenden Jahr noch vor der Sommerpause des Landtags geplant.
Zum Hintergrund
Am 4. Oktober 2022 hat sich das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und der RWE AG auf politische Eckpunkte für das Vorziehen des Kohleausstiegs um acht Jahre auf 2030 verständigt.
Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, die noch zur Verstromung verfügbare Braunkohlemenge im Tagebau Garzweiler II auf rund 280 Millionen Tonnen zu halbieren und bislang von Umsiedlungen bedrohte Dörfer zu erhalten.
Der Braunkohleabbau in den Tagebauen Inden und Hambach endet im Jahr 2029.

Datum: 2022-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-leitentscheidungsprozess-fuer-den-vorgezogenen-kohleausstieg-2030-startet;
Themen: neue Leitentscheidung # ?, Braunkohleabbau # ?, rheinisches Revier # ?, Klimaschutz # ?, große Herausforderung # ?, Realität # ?, Meilenstein # ?, Aspekte der Eckpunkteverständigung # ?, Braukohlenplanung # ?, Modellregion für Zukunft # ?

35. +++ (SEM)

Die Bewerber haben zunächst mit einer Interessenbekundung (Stufe 1) ihr Vorhaben dargestellt.
Eine Fachjury hat die Bewerbungen bewertet und die aus ihrer Sicht aussichtsreichsten Projekte ausgewählt.
Nun werden die erfolgreichen Einrichtungen benachrichtigt und aufgerufen, bis Ende Februar einen formalen Förderantrag (Stufe 2) bei der jeweils zuständigen Bezirksregierung zu stellen.
Die Umsetzung der geförderten Projekte ist für den Zeitraum von April bis Ende Dezember 2021 geplant.
Weitere Informationen finden Sie hier: www.mkw.

Datum: 2021-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-krise-als-chance-landesregierung-foerdert-elf-innovative-konzepte-der;
Themen: gemeinwohlorientierte Weiterbildung # ?, erfolgreiche Einrichtungen # ?, formaler Förderantrag # ?, Schließungen # ?, kreative Lösungen # ?, Weiterbildungsgesetz # ?, Erwachsenenbildung # ?, Antragsverfahren # ?, gGmbH # ?, Klausenhof # ?

36. +++ (SEM)

Das übergeordnete Ziel: auch auf künftige Corona-Entwicklungen vorbereitet zu sein, damit die Grenze offenbleiben kann.
Minister Holthoff-Pförtner: "Wir wollen hier eine Vorbildfunktion für Europa einnehmen."
Beide Seiten verständigten sich auf eine Untersuchung der Corona-Erfahrungen in der Grenzregion.
Sie soll Aufschluss darüber geben, was gut gelaufen ist und wo Optimierungspotenzial besteht.
Anhand konkreter Beispiele soll die Untersuchung aufzeigen, wo Verbesserungen zum Beispiel in der Struktur der Zusammenarbeit, der Koordination von Maßnahmen oder der Kommunikation mit Bürgern sinnvoll sein könnten.

Datum: 2020-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-grenzlandkonferenz-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den-niederlanden;
Themen: grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Grenzinfopunkte # ?, besondere Verdienste # ?, Bollen # ?, Familientreffen der Grenzregion # ?, Nachbarkultur # ?, Netzwerk von Sgas # ?, Punkt der Grenzlandagenda # ?, Zuglinien # ?, anschließende Livesendung # ?

37. +++ (SEM)

Dank der kurzen Kommunikationswege von Regierung zu Regierung regeln wir die Angelegenheiten, an denen wir ein gemeinsames Interesse haben.
"
Die Ministerpräsidenten Laschet und Rutte verständigten sich in dem bilateralen Gespräch darauf, die Zusammenarbeit bei der Krisenkoordination in den Grenzregionen weiter zu verstärken.
Auch in anderen strategisch wichtigen Feldern soll die Kooperation intensiviert werden.
Dies betrifft insbesondere den Einsatz von Wasserstoff für eine nachhaltigere Industrie und Mobilität.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitales-gipfeltreffen-zwischen-ministerpraesident-armin-laschet-und;
Themen: grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, virtuelles bilaterale Gespräch # ?, schneller Informationsaustausch # ?, Königreichsbeziehungen # ?, Erlass # ?, deutschniederländische Grenze # ?, Kräfte # ?, Infrastruktur # ?, Außenhandel # ?, Entwicklungszusammenarbeit # ?

38. +++ (SEM)

4. Februar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Von Hamburg nach Bad Oeynhausen: Dr. Karin Overlack wird zum 1. Juni 2015 neue Geschäftsführerin des Herz- und Diabeteszentrums Nordrhein-Westfalen (HDZ NRW).
Darauf hat sich der Personalausschuss des Aufsichtsrats des HDZ NRW unter Vorsitz der HDZ-Aufsichtsratsvorsitzenden Martina Hoffmann-Badache, Staatssekretärin im Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, verständigt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Von Hamburg nach Bad Oeynhausen: Dr. Karin Overlack wird zum 1. Juni 2015 neue Geschäftsführerin des Herz- und Diabeteszentrums Nordrhein-Westfalen (HDZ NRW).

Datum: 2015-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-karin-overlack-wird-neue-geschaeftsfuehrerin-des-herz-und-diabeteszentrums;
Themen: Diabeteszentrum # ?, neue Geschäftsführerin # ?, Herzzentrum # ?, Personalausschuss des Aufsichtsrats # ?, Aufsichtsrat von Hdz # ?, Ministerium für Gesundheit # ?, Krankenhausbetriebsführung # ?, Krankenhausverwaltungsfachmänner # ?, Kreislauferkrankungen # ?, exzellente Kenntnisse # ?

39. +++ (SEM)

Ministerin Neubaur: Mit den vereinbarten Eckpunkten zum Kohleausstieg 2030 setzen wir einen Meilenstein unseres Koalitionsvertrages in puncto Klimaschutz verantwortungsvoll um
4. Oktober 2022 PHB Neubaur, Mona - neutraler Blick, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen hat sich mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und der RWE AG auf Eckpunkte für das Vorziehen des Kohleausstiegs um acht Jahre auf 2030 verständigt.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen hat sich mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und der RWE AG auf Eckpunkte für das Vorziehen des Kohleausstiegs um acht Jahre auf 2030 verständigt.

Datum: 2022-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunktevereinbarung-fuer-den-kohleausstieg-2030-meilenstein-fuer-den-klimaschutz;
Themen: unabhängige Gutachten # ?, Versorgungssicherheit # ?, Siedlung # ?, Wirtschaftsministerin # ?, 1,5-Grad-Pfad # ?, AG von Rwe ag # ?, Eckpunktevereinbarung # ?, Investitionszusagen # ?, Meilenstein des Koalitionsvertrags # ?, Ursprungseinwohnerschaft # ?

40. +++ (SEM)

"Wir brauchen einen leistungsfähigen Verfassungsschutz mit breiter gesellschaftlicher Akzeptanz.
Wir müssen alles tun, damit die Menschen ihr Vertrauen in den Verfassungsschutz zurückgewinnen.
" Zuvor hatten sich die Innenminister und -senatoren der Länder auf gemeinsame Leitlinien zur künftigen Aufstellung des Verfassungsschutzverbundes verständigt.
So wollen die Innenminister und -senatoren vor allem die Zusammenarbeit im Verfassungsschutzverbund weiterentwickeln.
"Ich sehe die Zukunft des Verfassungsschutzes in einer besseren Kooperation des Bundes und der Länder.

Datum: 2012-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-klares-signal-fuer-notwendige-reformen-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger;
Themen: notwendige Reformen # ?, Beschluss der Innenministerkonferenz # ?, klares Signal # ?, Verfassungsschutzverbund # ?, V-Männer # ?, Innensenatoren # ?, NRW-Innenminister # ?, Führung # ?, Einsatz von V-Männern # ?, Zukunft des Verfassungsschutzes # ?

41. +++ (SEM)

Denn dieses Fleckchen Erde ist ihr Zuhause, ihre Heimat.
Ich bin stolz, dass so viele verschiedene Akteure zusammen vorangehen.
Auch unter der Bedingung des vorgezogenen Kohleausstiegs haben wir uns auf eine gute Grundlage für ein gemeinsames entschlossenes Handeln verständigt.
"
Der Einladung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier zur Veranstaltung "Perspektiven Rheinisches Revier" und zur Vertragsunterzeichnung am Hugo Junkers Hangar in Mönchengladbach folgten neben Ministerpräsident Hendrik Wüst und der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur unter anderem Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Silke Gorißen, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Oliver Krischer, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung Ina Scharrenbach, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski sowie viele Industrie- und Handelskammern, Vertreterinnen und Vertreter

Datum: 2023-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-gute-zukunft-fuer-das-rheinische-revier-land-und-region-unterzeichnen;
Themen: rheinisches Revier # ?, gute Zukunft # ?, weitere Ziele # ?, erfolgreicher Strukturwandel # ?, Unterzeichnung # ?, Download # ?, Weg # ?, Landesregierung # ?, Foto # ?, Dörfer # ?

42. +++ (SEM)

Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser begrüßt die Einigung der Bundesländer im Rahmen der Agrarministerkonferenz der Länder in Berlin.
"Der heutige Kompromiss zur Umsetzung der Europäischen Agrarpolitik in Deutschland schafft für die landwirtschaftlichen Betriebe Planungssicherheit bis 2027 und stärkt den Klima- und Umweltschutz in der Landwirtschaft ohne die Einkommenssicherung aus dem Blick zu verlieren.
Ich bin froh, dass wir uns nach Wochen der Verhandlungen am Ende auf eine gemeinsame Linie haben verständigen können.
Jetzt ist der Bund am Zug.
Damit verbunden ist die Erwartung, den Beschluss im Gesetzgebungsverfahren und im deutschen Strategieplan 1:1 umzusetzen", erklärt Ministerin Heinen-Esser.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigung-der-agrarministerkonferenz-zur-agrarpolitik;
Themen: Agrarministerkonferenz in Berlin # ?, Einigung # ?, Agrarministerkonferenz für Agrarpolitik # ?, Mutterkühe # ?, Umverteilungsprämie # ?, deutlicher Mittelzuwachs # ?, deutscher Strategieplan # ?, gemeinsame Linie # ?, nachhaltige innovative Landwirtschaft # ?, nachhaltige ländliche Entwicklung # ?

43. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales Kultur und Wissenschaft
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und Gesundheits- und Arbeitsministerminister Karl-Josef Laumann begrüßen die Einigung im Streik an den Universitätskliniken Düsseldorf und Essen.
"Wir freuen uns, dass sich Kliniken und Gewerkschaft am gestrigen Abend auf einen Kompromiss verständigen konnten.
Damit können die Unikliniken ihrem wichtigen Auftrag zur medizinischen Versorgung und der Ausbildung des medizinischen Nachwuchses wieder in vollem Umfang nachkommen", so Pfeiffer-Poensgen. "
Beide Seiten werden damit Ihrer Verantwortung gerecht, die sie gleichermaßen gegenüber den Beschäftigten wie auch den Patientinnen und Patienten haben", so Laumann.

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ende-der-klinikstreiks-pfeiffer-poensgen-und-laumann-begruessen-einigung-im;
Themen: Ende von Klinikstreiks # ?, Töchterunternehmen # ?, Universitätsklinik Düsseldorf # ?, Einigung # ?, Streik # ?, Kompromiss # ?, Unikliniken # ?, Gewerkschaft # ?, Tarifverträge # ?, Gesundheitsminister # ?

44. +++ (SEM)

23. Dezember 2022 phb Arzt Krankenhaus, Medizinische Versorgung Foto: unsplash.
com
Gesundheitsminister Laumann hat sich vor dem Hintergrund der aktuellen Belastungssituation in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern mit den Vorständen der medizinischen Dienste Nordrhein und Westfalen-Lippe darauf verständigt, dass die Einzelfallprüfungen bis Ende Januar 2023 ausgesetzt werden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat sich vor dem Hintergrund der aktuellen Belastungssituation in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern mit den Vorständen der medizinischen Dienste Nordrhein und Westfalen-Lippe darauf verständigt, dass die Einzelfallprüfungen bis Ende Januar 2023 ausgesetzt werden.

Datum: 2022-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-krankenhaeuser-einzelfallpruefungen-der-medizinischen-dienste;
Themen: medizinische Dienste # ?, Einzelfallprüfungen # ?, Bundesgesundheitsminister # ?, Krankenhaus # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Abrechnungsprüfungen # ?, Aussetzung von Überprüfungen # ?, Qualitätskontrollen # ?, nordrhein-westfälische Dienste # ?, nordrhein-westfälische Ebene # ?

45. +++ (SEM)

Ich freue mich über die unter anderem von der deutschen Ratspräsidentschaft herbeigeführte Einigung und danke allen Beteiligten für ihre harte Arbeit und Kompromissbereitschaft.
Es ist begrüßenswert, dass zukunftsgerichtete Programme wie Horizon Europe, EU4Health und Erasmus+ nach dem gefundenen Kompromiss weitere Mittel erhalten sollen.
Besonders wichtig ist es, dass sich Rat- und Parlamentsvertreter zuvor bereits auf einen Konditionalitätsmechanismus verständigt haben, der den Erhalt von EU-Geldern an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit knüpft.
Jetzt gilt es, allen Blockadedrohungen zu widerstehen.
Alle Beteiligten - inklusive aller Mitgliedstaaten - sollten ein großes Interesse haben, eine zügige Einigung auf die noch fehlenden Bestandteile des Gesamtpakets zu erzielen und dessen Bestätigung durch das Plenum des Europäischen Parlaments und den Rat zu erreichen.

Datum: 2020-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-zur-einigung-auf-den-mehrjaehrigen-finanzrahmen;
Themen: deutsche Ratspräsidentschaft # ?, Verhandlungsführer # ?, nächster EU-Haushalt # ?, politische Einigung # ?, elementare Bedeutung # ?, Zukunft von Europa # ?, europäisches Parlament # ?, Verhandlungen # ?, Blockadedrohungen # ?, Parlamentsvertreter # ?

46. +++ (SEM)

Insgesamt 14 Fachleute werden die Landesregierung bei der Erstellung der Rechtsgrundlagen für die Umsetzung des gesetzlichen Anspruches auf einen Ganztagsbetreuungsplatz für Kinder im Grundschulalter beraten und begleiten.
Berufen wurden die Expertinnen und Experten von Ministerin Feller und Ministerin Paul.
Die Ministerinnen haben sich darauf verständigt, die Umsetzung des Rechtsanspruchs in gemeinsamer Verantwortung der Ressorts für Schule und Jugendhilfe auszugestalten.
Ministerin Dorothee Feller: "Die Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen ganztägigen Betreuungsplatz für Kinder im Grundschulalter wird eine herausfordernde Aufgabe, die aber auch die große Chance bietet, Erziehung, Bildung und Betreuung für alle Kinder im Ganztag entscheidend und nachhaltig zu verbessern.
Daher war es uns besonders wichtig, Expertinnen und Experten zu berufen, die unterschiedliche Fachkenntnis und Blickwinkel einbringen und auch ganz konkret mit der Umsetzung, Weiterentwicklung oder Begleitung der OGS in Nordrhein-Westfalen befasst sind.

Datum: 2022-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenbeirat-zur-umsetzung-des-rechtsanspruchs-auf-einen-ganztagsplatz-nimmt;
Themen: Expertenbeirat # ?, Jugendhilfe # ?, Ganztagsplatz # ?, Rechtsanspruch # ?, Expertinnen # ?, Professorin # ?, Gremium # ?, Universität Duisburg-Essen # ?, Diesterwegschule # ?, Herbort # ?

47. +++ (SEM)

Die Länder haben heute im Bundesrat einer Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zugestimmt und die Bundesregierung aufgefordert, unsinnige bürokratische Hürden bei der Qualifizierung von Erzieherinnen und Erziehern zu beseitigen.
Hintergrund ist, dass der durch den Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige erhöhte Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern zum Teil auch durch Umschulungsmaßnahmen gedeckt werden könnte.
Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer hatte sich mit der Regionaldirektion für Arbeit bereits darauf verständigt, dass Umschulungsmaßnahmen ohne Qualitätsabstriche an den Fachschulen für Sozialpädagogik erfolgen sollen.
Diese Maßnahmen werden jedoch zurzeit nur dann von der Bundesanstalt für Arbeit gefördert, wenn die entsprechenden Bildungseinrichtungen "zertifiziert" sind.
Dies gilt bisher auch für staatliche Schulen sowie für bereits staatlich anerkannte Fachschulen.

Datum: 2012-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewinnung-von-fachkraften-fur-den-u3-ausbau-darf-nicht-langer-durch-unnotige;
Themen: Erzieherinnen # ?, unsinnige Hürden # ?, Fachschulen # ?, Bundesrat # ?, Qualifizierung # ?, staatliche Aufsicht # ?, Bundesregierung # ?, unnötige Bürokratie # ?, nordrhein-westfälische Initiative # ?, U3-Ausbau # ?

48. +++ (SEM)

Eine der dringenden Empfehlungen ist das Tragen von selbst mitgebrachten Alltagsmasken, sogenannte Mund-Nasen-Masken.
Die ab Montag (27. April) in Nordrhein-Westfalen bestehende Pflicht, im ÖPNV und beim Einkaufen eine Mund-Nasen-Bedeckung bzw. eine sogenannte Alltagsmaske zu tragen, gilt ab diesem Zeitpunkt auch für den gesamten Schülerverkehr.
Darauf haben sich die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sowie die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen sowie dem Saarland heute verständigt.
Zur schrittweisen Aufnahme des Schulbetriebs ab Donnerstag wird beim Einsteigen in Bus oder Straßenbahn darum gebeten, ausreichend Abstand zu halten, damit es nicht zu Gedränge kommt.
Um das Corona-Virus weiterhin erfolgreich zu bekämpfen, appellieren das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände, die Hygieneregeln auf Grundlage der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, wie das Husten und Niesen in die Ellenbeuge, einzuhalten.

Datum: 2020-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hinweise-fuer-hygienemassnahmen-und-verhaltensregeln-im-schuelerverkehr;
Themen: Verhaltensregeln # ?, Hinweise # ?, Branchenverbände # ?, Schülerspezialverkehr # ?, Hygienemaßnahmen # ?, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz # ?, Verkehrsunternehmen # ?, ÖPNV # ?, Ministerpräsidenten # ?, Schülerinnen # ?

49. +++ (SEM)

Die Hochschulen haben zugesagt, im Zuge dieser Lösung ein breites digitales Lehrangebot zur Verfügung zu stellen.
Damit ist gewährleistet, dass das Sommersemester stattfinden kann und die Gefahr eines sogenannten Null-Semesters zu Lasten der Studierenden vermieden wird.
Zuvor hatten sich die Bundesländer Ende vergangener Woche in der Kultusministerkonferenz auf das gemeinsame Ziel verständigt, eine Nicht-Anrechnung des Sommersemesters nach Möglichkeit zu vermeiden.
"Die Gesundheit von Studierenden und Lehrenden besitzt nach wie vor höchste Priorität.
Da momentan nicht klar absehbar ist, wann die Hochschulen den regulären Präsenzbetrieb wieder aufnehmen können, sind flexible und pragmatische Lösungen gefragt.

Datum: 2020-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-sommersemester-startet-am-20-april-als-online-semester;
Themen: Coronavirus in Nordrhein-Westfalen # ?, Kunsthochschulen # ?, Musikhochschulen # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Lehrende # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, Angebote einer Veranstaltung # ?, Nichtanrechnung # ?, aktuelles Sommersemester # ?, digitale Übertragungen # ?

50. +++ (SEM)

Hochschulen verschicken bereits Anfang August Studienplatzzusagen - Studieninteressierte haben frühzeitig Klarheit über Studienoptionen / NRW-Hochschulen verbessern Verfahren zur Studienplatzvergabe
6. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Alle 30 nordrhein-westfälischen Universitäten und Fachhochschulen haben sich auf einen gemeinsamen Zeitplan für die örtliche Vergabe von Studienplätzen verständigt.
Das neue Verfahren startet sofort und betrifft bereits das Einschreibeverfahren für das Wintersemester 2012/13.
Herzstück der Verabredung ist ein einheitlicher Stichtag bis zu dem alle Studieninteressierten, die sich an einer nordrhein-westfälischen Hochschule beworben haben, wissen, ob sie im ersten Anlauf einen Studienplatz erhalten haben.

Datum: 2012-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-verschicken-bereits-anfang-august-studienplatzzusagen;
Themen: Studienoptionen # ?, einheitlicher Stichtag # ?, gemeinsamer Zeitplan # ?, örtliche Vergabe # ?, Verabredung # ?, Fachhochschule NRW # ?, Landesrektorenkonferenz von Fachhochschulen # ?, Klarheit # ?, nordrhein-westfälische Hochschule # ?, Landesrektorenkonferenz von Universitäten # ?

51. +++ (SEM)

26. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Industrieland Nordrhein-Westfalen will zu einem führenden europäischen Standort für Bioökonomie werden.
Um das ehrgeizige Ziel zu erreichen, hat die Landesregierung sich auf eine gemeinsame Bioökonomiestrategie verständigt.
Zentrale Punkte sind dabei neben einer ressortübergreifenden Vernetzung und Abstimmung der Maßnahmen sowie einer intensiven Einbeziehung der Geistes- und Gesellschaftswissenschaften bei der Entwicklung von Lösungsansätzen insbesondere die Entwicklung "guter Standards" für Bioökonomie.
"Deshalb sind der Anbau, die Freisetzung und die Verwendung gentechnisch veränderter Pflanzen ein absolutes Tabu für eine Landesförderung", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Datum: 2013-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industriestandort-nordrhein-westfalen-strebt-spitzenposition-bei-biooekonomie;
Themen: Einbeziehung von Geisteswissenschaften # ?, Tabu für Landesförderung # ?, gemeinsame Bioökonomiestrategie # ?, führender europäische Standort # ?, Abstimmung von Maßnahmen # ?, Biopharmazeutika # ?, ehrgeiziges Ziel # ?, Freisetzung # ?, Gesellschaftswissenschaften # ?, Gesundheitssektor # ?

52. +++ (SEM)

Er plädierte dafür, vor allem Stadionverbote schneller zu erlassen: "Ich finde es unerträglich, dass Schläger und Randalierer die sich Straßenschlachten mit der Polizei liefern, am nächsten Wochenende wieder ins Stadion dürfen."
Bundesweiter Blitz-Marathon
Im Kampf gegen Raser auf der Straße verständigten sich die Innenminister und -senatoren der Länder auf einen bundesweiten Blitz-Marathon nach dem Konzept der NRW-Polizei.
"Wir handeln bei der Verkehrssicherheit Hand in Hand.
Die Unfallursache "Geschwindigkeit" macht nicht vor Ländergrenzen halt.

Datum: 2013-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-beschliessen-einheitliche-standards-fuer-den-einsatz-von-v-leuten;
Themen: V-Männer # ?, Innensenatoren # ?, Frühjahrstagung # ?, erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz # ?, friedliche Fankultur # ?, verbindliche Standards # ?, bundesweiter Blitzmarathon # ?, Jäger # ?, Frühwarnsystem # ?, Gewalttäter # ?

53. +++ (SEM)

Vor allem ein verpflichtender, wechselseitiger Informationsaustausch wird nach Einschätzung des NRW-Innenministers zu schnelleren und besseren Ergebnissen bei der Bekämpfung von Extremisten führen.
Der Beschluss sieht vor, dass künftig die Landesverfassungsschutzbehörden unverzüglich alle relevanten Informationen an den Bund übermitteln.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) koordiniert diesen Informationsfluss und unterrichtet seinerseits die Länder über relevante Erkenntnisse und Ergebnisse eigener Informationsauswertung.
Mitumfasst sind hiervon bundesweite Lageberichte zu Entwicklungen im Extremismus, die das BfV in seiner Zentralstellenfunktion regelmäßig erarbeitet und den Landesbehörden zur Verfügung stellt.
Für NRW-Innenminister Jäger steht fest: "Nur wenn wir Potenziale und Ressourcen im Verbund besser nutzen, können wir im Kampf gegen Extremismus effektiver werden."

Datum: 2012-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ebnen-weg-fuer-reform-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger-zu-den;
Themen: V-Männer # ?, NRW-Innenminister # ?, Verfassungsschutzverbund # ?, Armutsmigration # ?, geplante Neuerungen # ?, verbesserte Kooperation # ?, Chefs des Innenressorts # ?, Herbsttagung # ?, anstehende Reform # ?, Parlamente # ?

54. +++ (SEM)

Der Integrationsstaatssekretär überreichte zudem die Zertifikate an angehende Lehrkräfte des herkunftssprachlichen Unterrichts.
An sie gewandt sagte er: "Sie vermitteln Schlüsselkompetenzen, mit denen die Kinder und Jugendlichen später im Beruf und im Privaten zu Brückenbauern werden.
Denn jede und jeder, der sich in unterschiedlichen Sprachen verständigen kann, hilft dabei, Brücken zu bauen und trägt zu einem friedlichen Miteinander bei.
"

Datum: 2017-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaer-klute-mit-mehrsprachigkeit-bruecken-bauen;
Themen: Muttersprache # ?, internationaler Tag # ?, Gedenktag # ?, entscheidende Sprache # ?, wichtige wertvolle Ressource # ?, fremdes Land # ?, unterschiedliche Sprachen # ?, Brückenbauern # ?, lebendige Mehrsprachigkeit # ?, Integrationsprozess # ?

55. +++ (SEM)

13. Juni 2019 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Upskirting" - das unbefugte Fotografieren unter Röcke und Kleider von Frauen und Mädchen - soll unter Strafe gestellt werden.
Darauf haben sich Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf, Bayerns Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich und Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach am Rande der Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister im schleswig-holsteinischen Travemünde verständigt.
Justiz
"Upskirting" - das unbefugte Fotografieren unter Röcke und Kleider von Frauen und Mädchen - soll unter Strafe gestellt werden.

Datum: 2019-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-aus-baden-wuerttemberg-bayern-und-nordrhein-westfalen-fuer;
Themen: Upskirting # ?, Justizministerinnen in Travemünde # ?, Röcke # ?, Mädchen # ?, Frühjahrskonferenz von Justizministerinnen # ?, Kleider # ?, stellvertretende Pressesprecher # ?, strafrechtlicher Schutz # ?, öffentlicher Raum # ?, Intimsphäre # ?

56. +++ (SEM)

Es handelt sich um eine moderne wohngruppenbasierte Justizvollzugsanstalt für junge männliche Straf- und Untersuchungsgefangene mit derzeit 389 Gefangenen.
Aufgrund einer anonymen Eingabe wurde in der Presse in den vergangenen Wochen über Klageverfahren von Bediensteten und dienstrechtlichen Maßnahmen berichtet.
Das Justizministerium hat den Rechtsausschuss in einem umfassenden Bericht hierüber unterrichtet.
Die Überprüfung hat bislang keine Beanstandungen ergeben.

Datum: 2015-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jva-wuppertal-ronsdorf-erhaelt-neue-anstaltsleitung;
Themen: eigener Wunsch # ?, Fachhochschule für Rechtspflege # ?, neue Anstaltsleitung # ?, JVA # ?, Amtsführung # ?, Bad # ?, Amtsgeschäfte in Wuppertal-Ronsdorf # ?, Entwicklungsprozess der Justizvollzugsanstalt # ?, Untersuchungsgefangene # ?, Wohl der Justizvollzugsanstalt # ?

57. +++ (SEM)

"
Der Gesetzentwurf geht auf eine Vereinbarung im Rahmen des Schulkonsenses zurück.
Im Juli 2011 hatten sich CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darauf verständigt, kleine wohnortnahe Grundschulstandorte möglichst zu erhalten.
Im Dezember 2011 hatte Ministerin Löhrmann ein entsprechendes Konzept vorgestellt.
Der Entwurf des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes basiert auf diesem Konzept.

Datum: 2012-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-schafft-voraussetzung-fuer-grundschulangebot-auf-hohem-niveau;
Themen: hohes Niveau # ?, Grundschulangebot # ?, Rahmen des Schulkonsenses # ?, wohnortnahe Grundschulstandorte # ?, kurze Beine # ?, Gesetzentwurf # ?, Entwurf # ?, Landeskabinett # ?, Konzept # ?, Sicherung # ?

58. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Absage dieser Veranstaltungen schmerzt, aber sie ist unumgänglich.
Der Schutz der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger steht an erster Stelle.
Deswegen haben Bund und Länder sich in dieser Woche gemeinsam auf ein Verbot von Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020 verständigt - dieses gilt selbstverständlich auch für die Veranstaltungen des Landes.
Abstand und Rücksichtnahme werden unser aller Leben und Handeln auch in der nächsten Zeit bestimmen.
Schweren Herzens, aber auch als Signal für andere Veranstalter sagen wir deshalb den Nordrhein-Westfalen-Tag in Köln, das Sommerkonzert in Münster und das NRW-Fest in Berlin ab.

Datum: 2020-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-nordrhein-westfalen-tag-koeln-kein-sommerkonzert-muenster-und-kein-nrw-fest;
Themen: Westen in Berlin # ?, Nordrhein-westfalentag # ?, Botschaft # ?, Menschenleben # ?, NRW-Fest # ?, traditionelle Großveranstaltungen # ?, regelmäßige Veranstaltung # ?, schweres Herz # ?, Zeiten # ?, nächste Zeit # ?

59. +++ (SEM)

Deshalb sollten wir es auch wie ein Verbrechen bestrafen
14. Juni 2019 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Auf Vorschlag von Nordrhein-Westfalen haben sich die Innenminister von Bund und Ländern auf ihrer Frühjahrskonferenz in Kiel darauf verständigt, den Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie deutlich zu verschärfen.
In ihrem Beschluss bitten sie die Bundesregierung, die gesetzlich vorgesehene Mindeststrafe für den sexuellen Missbrauch von Kindern und für Straftaten im Bereich Kinderpornografie auf ein Jahr anzuheben.
Inneres

Datum: 2019-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderpornografie-innenminister-fordern-einjaehrige-mindeststrafe;
Themen: Kinderpornografie # ?, Frühjahrskonferenz in Kiel # ?, Vorschlag von Nordrhein-Westfalen # ?, Kindesmissbrauch # ?, Innenminister # ?, Beschluss # ?, abscheuliches Verbrechen # ?, Länder # ?, sexueller Missbrauch # ?, Konsum # ?

60. +++ (SEM)

26. Mai 2020 phb Spielzeug Kinderzimmer Foto: iStock.com / LeandroHernandez
Ab dem 8. Juni startet in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege wieder ein eingeschränkter Regelbetrieb.
Um Eltern in der Corona-Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt, in den Monaten Juni und Juli den Eltern die Hälfte der Elternbeiträge zu erlassen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Ab dem 8. Juni startet in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege wieder ein eingeschränkter Regelbetrieb.

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kindertagesbetreuung-land-und-kommunen-erlassen-haelfte-der-elternbeitraege-fuer;
Themen: Kindertagespflege # ?, Elternbeiträge # ?, eingeschränkter Regelbetrieb # ?, Hälfte # ?, Kommunen der Landesregierung # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Juni # ?, Coronakrise # ?, Kita # ?, Beiträge # ?

61. +++ (SEM)

8. Januar 2021 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Am 11. Januar startet der eingeschränkte Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung.
Um die Eltern in der aktuellen Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt, die Elternbeiträge für die Betreuung in Kitas, Kindertagespflege und dem offenen Ganztag für den Monat Januar zu erlassen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Am 11. Januar startet der eingeschränkte Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kindertagesbetreuung-und-offener-ganztag-land-und-kommunen-wollen-elternbeitraege;
Themen: Elternbeiträge # ?, eingeschränkter Pandemiebetrieb # ?, Kindertagesbetreuung # ?, offener Ganztag # ?, Kommunen der Landesregierung # ?, Kitas # ?, aktuelle Krise # ?, Monat # ?, Finanzminister # ?, Kindertagespflege # ?

62. +++ (SEM)

27. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Meldepflichtige Bürgerinnen und Bürger behalten auch in Zukunft die Kontrolle über ihre Daten.
Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat sich jetzt auf entsprechende Änderungen beim umstrittenen Meldegesetz verständigt.
"Der unter der Federführung des Landes NRW erstrittene Kompromiss stärkt den Schutz persönlicher Daten der Bürgerinnen und Bürger", erklärte NRW Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Das Aufweichen des Datenschutzes, wie es der mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP beschlossene Gesetzentwurf vorsah, ist verhindert worden!

Datum: 2013-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-verhindern-aufweichen-des-datenschutzes-durch-den-bund-innenminister-jaeger;
Themen: persönliche Daten # ?, Widerspruchsrecht # ?, meldepflichtige Bürgerinnen # ?, umstrittenes Meldegesetz # ?, Melderegisterauskünfte # ?, Verbraucherseite # ?, gewerbliche Zwecke # ?, Werbung # ?, Melderecht # ?, Meldewesen # ?

63. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Düsseldorf und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich außergerichtlich auf einen Vergleich zur Beilegung der Klage gegen den Luftreinhalteplan Düsseldorf geeinigt.
Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen verständigt, mit denen die im Jahr 2020 erstmals an allen Düsseldorfer Messstationen erreichte Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid auch weiterhin sichergestellt werden soll.
Mit dem Düsseldorfer Vergleich wurde auch das letzte noch offene Klageverfahren der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen beendet.
Zuvor wurden bereits in 13 von insgesamt 14 Klageverfahren Vergleiche erzielt, neben Düsseldorf für die Städte Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Köln, Essen, Dortmund, Düren, Hagen, Gelsenkirchen, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.

Datum: 2021-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stadt-duesseldorf-und-duh-schliessen-vergleich-zur;
Themen: Luftqualität # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Beilegung # ?, Radverkehr # ?, Vergleiche # ?, Parteien # ?, Gesundheitsschutz # ?, Ampelphasenassistent # ?, P+R-Parkplätze # ?, U-bahnlinie # ?

64. +++ (SEM)

Falls nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO-Grenzwert an der Messstelle an der Reuterstraße weiterhin überschritten werden sollte, wird die Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 auf einen weiteren Streckenabschnitt der Reuterstraße ausgeweitet und eine Pförtnerung des Verkehrs nach den Ergebnissen des Gutachtens mit möglichst hoher Wirksamkeit und unter Beachtung der Verkehrssicherheit auf der Autobahn in Angriff genommen.
Sollten die Grenzwerte für NO an der Messstelle an der Reuterstraße auch bis zum 30. Juni 2021 wider Erwarten nicht eingehalten werden, setzen sich das Land Nordrhein-Westfalen und die DUH kurzfristig zusammen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden.
Sollten sich die beiden Beteiligten nicht verständigen können, wird eine noch zu benennende "Schiedsstelle" eingeschaltet.

Datum: 2020-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Grenzwerte # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Vergleich für Umsetzung # ?, Beschilderung # ?, Gutachten # ?, OVG # ?, Messwerte # ?, Tempo # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Stadtgebiet # ?

65. +++ (SEM)

Das sind eine erweiterte Ampelsteuerung an der Brackeler Straße und der Ruhrallee sowie eine nochmalige Ausweitung des Lkw-Verbots am Rheinlanddamm.
* Sollten die Grenzwerte für NO2 an einzelnen Messstellen trotz dieser Anstrengungen auch bis zum 30. Juni 2021 nicht eingehalten werden, setzen sich DUH und das Land Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusammen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden.
Sollten sich die beiden Beteiligten nicht verständigen können, wird eine noch zu benennende "Schiedsstelle" eingeschaltet.

Datum: 2020-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-dortmund-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-zur-luftreinhalteplanung;
Themen: Vergleich für Umsetzung # ?, Umweltspur # ?, Lichtsignalanlagen # ?, Fortschreibung # ?, wirksame Maßnahmen # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Bezirksregierung # ?, Luftqualität # ?, Dortmunder Luftreinhalteplan # ?, Ergebnis eines Vergleichs # ?

66. +++ (SEM)

Das sind eine erweiterte LSA-Steuerung an der Alfredstraße, eine LSA-Steuerung an der Gladbecker Straße und in Essen-Werden temporäre Parkverbote in der Brückstraße sowie ein Ortsbuskonzept.
* Sollten die Grenzwerte für NO2 an einzelnen Messstellen auch bis zum 30. Juni 2021 nicht eingehalten werden, setzen sich DUH und das Land Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusammen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden.
Sollten sich die beiden Beteiligten nicht verständigen können, soll eine noch zu benennende "Schiedsstelle" eine Empfehlung für eine Lösung aussprechen, an die beide Beteiligte gebunden sind.
* Sonderrolle A40: Für die Bundesautobahn 40 sollen bis zum 31. Dezember 2020 keine konkreten Maßnahmen getroffen und insbesondere keine Fahrverbote angeordnet werden.
Der Vergleichstext sieht vor, dass sich das Land bis dahin beim Bund um Lösungen bemüht.

Datum: 2019-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-essen-und-duh-schliessen-vergleich-zur-luftreinhalteplanung-essen;
Themen: Bundesautobahn # ?, Vergleich für Umsetzung # ?, einzelne Messstellen # ?, anstehende Verhandlungen # ?, Luftqualität # ?, gute Basis # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Fortschreibung # ?, Ausstrahlungswirkung # ?

67. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Aachen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben mit einem außergerichtlichen Vergleich die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Aachen beendet.
Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwertes für Stickstoffdioxid verständigt und werden nun gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht die Erledigung des Rechtsstreits erklären.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Aachen ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen.
Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ Luft an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Datum: 2020-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-einen-vergleich-im;
Themen: Luftreinhalteplanung # ?, Alleenring # ?, besonderer Effekt # ?, deutliche Wirkung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, außergerichtlicher Vergleich # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, Teilabschnitt # ?, Stadtgebiet # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?

68. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Köln und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben mit einem außergerichtlichen Vergleich die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Köln beendet.
Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid verständigt und werden nun gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht die Erledigung des Rechtsstreits erklären.
Damit konnte auch in der größten Stadt Nordrhein-Westfalens ein Vergleich erzielt werden.
Zuvor wurden bereits in elf von insgesamt 14 Klageverfahren der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen gerichtliche Vergleiche erzielt, neben Köln für die Städte Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.

Datum: 2020-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-vergleich-im-klageverfahren;
Themen: Luftqualität # ?, Luftreinhalteplanung # ?, außergerichtlicher Vergleich # ?, betroffene Verkehrsteilnehmerinnen # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Erneuerung # ?, Erörterungstermin für Vergleich # ?, Fahrradabstellmöglichkeiten # ?

69. +++ (SEM)

Insgesamt will sie 807 neue Stellen schaffen und 206 Millionen Euro für 2015 bereitstellen.
Davon ist der größte Teil - 180 Millionen und 792 Stellen - für die Versorgung, die Bildung und Betreuung von Asylbewerben vorgesehen.
Gebraucht werden vor allem Lehrerinnen und Lehrer, um die Schülerinnen und Schüler unter den Flüchtlingen adäquat unterrichten zu können.
"Mit dem Nachtragshaushalt geht die Landesregierung in Vorleistung für eine angemessene Versorgung von Flüchtlingen.
Flüchtlingsbetreuung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe.

Datum: 2015-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-180-millionen-euro-und-792-neue-stellen-fuer-die-bildung-und-betreuung;
Themen: steigende Zahl # ?, umfangreiche Unterstützung # ?, Vorleistung # ?, Betreuung # ?, Anteil der Finanzierung # ?, bundesweite Aufgaben # ?, neue Steuerschätzung # ?, Asylbewerbe # ?, Flüchtlingsbetreuung # ?, angemessene Versorgung # ?

70. +++ (SEM)

Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, hat mit den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) in Nordrhein-Westfalen geschlossen.
Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Gemeinsam wollen wir durch eine verbindlichere Integrationspolitik die Potenziale der auf Dauer in Nordrhein-Westfalen bleibenden Menschen zielgenauer fördern und durch ein verbessertes Rückführungsmanagement Menschen ohne Bleibeperspektive konsequenter zurückführen."
Zur Erreichung dieser Ziele haben sich Land und Kommunen auf eine faire Lastenverteilung verständigt.
Auf Grundlage der von Prof. Dr. Thomas Lenk von der Universität Leipzig ermittelten Ist-Kosten der Unterbringung von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen wird die FlüAG-Pauschale von derzeit 10.392 Euro pro Jahr auf 10.500 Euro für kreisangehörige Gemeinden und 13.500 Euro für kreisfreie Städte angehoben.
Die Vorschläge des Gutachtens werden damit 1:1 umgesetzt.

Datum: 2020-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-schliessen-vereinbarung-zur-migrationspolitik-und-neuregelung-des;
Themen: Migrationspolitik # ?, Neuregelung # ?, faire Lastenverteilung # ?, Flüchtlinge # ?, Kostenerstattung # ?, kreisangehörige Gemeinden # ?, Gutachten # ?, Bereiche der Rückführung # ?, Unterbringung in Nordrhein-Westfalen # ?, Vorschläge des Gutachtens # ?

71. +++ (SEM)

Die Übergabe der Berufungsurkunden an die Vertreterinnen und Vertreter der Verbände und Organisationen der Menschen mit Behinderungen rundete den offiziellen Teil ab.
Claudia Middendorf erklärt: "Bei der klaren Benennung von Themenschwerpunkten wurde deutlich, an wie vielen Baustellen es inklusiv hapert: Kinder und Jugendliche mit Behinderung, die Situation auf dem Arbeitsmarkt und die Wohnraumförderung.
Der Landesbehindertenbeirat hat sich darauf verständigt, diese Aspekte gemeinsam in den nächsten Monaten aufzuarbeiten.
Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf, die selbstbestimmt leben und wohnen können, dürfen keine Ausnahme darstellen.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Behinderung haben trotz guter Ausbildung noch immer Schwierigkeiten im ersten Arbeitsmarkt.

Datum: 2023-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-hat-sich-konstituiert;
Themen: Landesbehindertenbeirat # ?, Werkstätten # ?, Betroffenenbeirat # ?, hohe Wichtigkeit # ?, Berufungsurkunden # ?, Betroffenenvertreter # ?, Inklusionsthemen # ?, klare Benennung # ?, offizieller Teil # ?, reguläre Beschäftigung # ?

72. +++ (SEM)

Schließlich soll die Anfragepflicht der Kommunen bei der Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung in ein Beratungsrecht umgewandelt werden.
In einem nächsten Schritt folgen die Verbändeanhörung des Gesetzentwurfes und eine erneute Kabinettbefassung vor dem Jahresende.
Darüber hinaus hat sich das Kabinett auf die Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren verständigt.
Bisher dauern Genehmigungsverfahren oft länger als in anderen Bundesländern oder etwa in den Niederlanden.
Ziel ist in Zukunft eine Verfahrensdauer von drei bis sieben Monaten bei vollständigen Antragsunterlagen.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;
Themen: Entfesselungspaket # ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?, Gewerbeserviceportal # ?, Landeskabinett # ?, Beschleunigung # ?, Download # ?, Abmeldungen # ?, Anfragepflicht # ?, Beratungsrecht # ?

73. +++ (SEM)

Er soll Schritt für Schritt ausgebaut werden.
Zurzeit gibt es ihn an 33 Grundschulen in Nordrhein-Westfalen.
Rund 2.000 Schülerinnen und Schüler werden von rund 40 Lehrkräften unterrichtet.
Zum nächsten Schuljahr können die ersten Schulen der Sekundarstufe I mit dem islamischen Religionsunterricht starten.
Um die Zusammenarbeit mit den Musliminnen und Muslimen in NRW weiter zu festigen, werde die nordrhein-westfälische Landesregierung Anfang 2013 den "Dialog Forum Islam" (DFI) einrichten, die erste institutionelle Dialogplattform auf Landesebene mit Vertreterinnen und Vertretern islamischer Verbände, so Kaykin.

Datum: 2012-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-empfaengt-praesidenten-der-tuerkischen-staatlichen;
Themen: Präsident von Diyanet # ?, grundsätzlicher Austausch # ?, islamisches Leben # ?, türkische staatliche Religionsbehörde # ?, Musliminnen # ?, islamischer Religionsunterricht # ?, Islam # ?, Forum # ?, Grundlage der Verfassung # ?, bedeutender Dialog # ?

74. +++ (SEM)

Die Nachwirkungen der Corona-Pandemie, die Krankheitswellen und ein andauernder Fachkräftemangel bringen die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen in eine besonders herausfordernde Lage.
Die Landesregierung legt deshalb nun das mit den kommunalen und freien Trägern abgestimmte "Sofortprogramm Kita" vor, das ein Bündel von Maßnahmen umfasst.
Es handelt sich um ein gemeinsames Papier, bei dem sich die Träger und die Landesregierung in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich auf erste Maßnahmen verständigt haben.
Denn Land, kommunale und freie Träger und Landesjugendämter bilden eine Verantwortungsgemeinschaft, wenn es um die Sicherstellung des Dreiklangs von Bildung, Erziehung und Betreuung in den Kindertageseinrichtungen geht.
Das Sofortprogramm ist im engen Austausch mit den Trägern entstanden.

Datum: 2023-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-sofortprogramm-kita;
Themen: Kitas # ?, Integrationsbegleiterinnen # ?, Sofortprogramm # ?, Krankheitswellen # ?, andauernder Fachkräftemangel # ?, klassische Einsatzorte # ?, Beschäftigte # ?, Ausweitung # ?, FSJ # ?, Ergänzungskräfte # ?

75. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Karneval-Session 2020/2021
Landesregierung und Vertreter des Karnevals verständigen sich auf Fahrplan für die Session 2020/2021
18. September 2020 PHB Karneval Luftballons Konfetti Foto: pexels.
com

Datum: 2020-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-vertreter-des-karnevals-verstaendigen-sich-auf-fahrplan-fuer;
Themen: Session # ?, Fahrplan # ?, Vertreter # ?, Pressestatement # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Karnevalsbälle # ?, Partyformate # ?, karnevalistische Kulturszene # ?, offene Ohren # ?, Abstandsgebot # ?

76. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung unterrichtet den Landtag über die Digitalstrategie
Landesregierung unterrichtet den Landtag über die Digitalstrategie
Minister Pinkwart: Wir wollen Chancen der Digitalisierung für alle Menschen erfahrbar und nutzbar machen
10. April 2019 PHB Digitalisierung blau/pink Foto: iStock.com / monsitj

Datum: 2019-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterrichtet-den-landtag-ueber-die-digitalstrategie;
Themen: umfangreiche Beteiligung # ?, Digitalstrategie # ?, Landtag # ?, Öffentlichkeit # ?, Qualifizierung von Media # ?, einheitliche Leitlinien # ?, europaweite Spitze # ?, gewerberechtliche Fachverfahren # ?, künftige Öffentlichkeitsbeteiligung # ?, landeseigene Kompetenzplattform # ?

77. +++ (SEM)

21. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auf Einladung des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums sind Vertreter der Emschergenossenschaft, der RAG Aktiengesellschaft, der Staatskanzlei des Landes NRW und des NRW-Wirtschaftsministeriums in Düsseldorf zusammengekommen.
Dabei haben sich die Beteiligten auf das weitere Vorgehen rund um die Thematik "Grundwasseranstieg im Emschergebiet" verständigt.
In einem ersten Schritt sollen nun Untersuchungsergebnisse der Emschergenossenschaft zur Ermittlung der senkungs- und bergbaubedingten Auswirkungen auf die Grundwasserstände einer Plausibilitätsanalyse unterzogen werden.
Darüber hinaus soll eine tragfähige, rechtlich anerkannte und in allen Bereichen anwendbare Übertragbarkeit erarbeitet werden.

Datum: 2013-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-vereinbart-mit-rag-und-emschergenossenschaft-eine;
Themen: RAG # ?, Geländeoberfläche # ?, Staatskanzlei von NRW # ?, anwendbare Übertragbarkeit # ?, senkungsbedingte Auswirkungen # ?, Siedlungsflächen # ?, Untersuchungsergebnisse # ?, NRW-Wirtschaftsministerium # ?, Ermittlung # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?

78. +++ (SEM)

Insgesamt werden 807 neue Stellen geschaffen und 314 Millionen Euro für 2015 bereitgestellt.
Der größte Teil davon - 288 Millionen und 792 Stellen - ist für die Versorgung, die Bildung und Betreuung von Asylbewerbern und zur Verfahrensbeschleunigung vorgesehen.
Gebraucht werden vor allem Lehrerinnen und Lehrer, um die Schülerinnen und Schüler unter den Flüchtlingen adäquat unterrichten zu können.
In den genannten Ausgaben sind auch die 108 Millionen Euro enthalten, die der Bund nach dem jüngsten Flüchtlingsgipfel zusätzlich bereit stellt und die in voller Höhe an die Kommunen weitergeleitet werden.
"Der heute vom Landtag beschlossene Nachtragshaushalt ist die Grundlage für eine angemessene und menschenwürdige Versorgung der Flüchtlinge, die aus Krisengebieten zu uns kommen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.

Datum: 2015-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-2-nachtragshaushalt-2015;
Themen: steigende Zahl # ?, umfangreiche Unterstützung # ?, Landtag # ?, angemessene menschenwürdige Versorgung # ?, neue Stellen # ?, Krisengebiete # ?, Betreuung # ?, genannte Ausgaben # ?, Grundlage # ?, angemessene Versorgung # ?

79. +++ (SEM)

Duldungsverfügungen der Bauordnungsbehörde kämen grundsätzlich zwar auch in Betracht, allerdings kann die Bauaufsichtsbehörde wegen des Subsidiaritätsgrundsatzes auf den Zivilrechtsweg verweisen.
14.
Entstehen Kosten, wenn Rauchwarnmelder einen Fehlalarm auslösen und die Nachbarn die Feuerwehr verständigen?
Beim Fehlalarm eines Rauchwarnmelders ist nicht zu befürchten, dass seitens der Feuerwehren Kosten für den Einsatz erhoben werden.
15.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;
Themen: Fehlalarm # ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht # ?, Parlament # ?, Kosten # ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern # ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft # ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder # ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht # ?, technische Zusatzausstattung # ?, unmittelbarer Besitzer # ?

80. +++ (SEM)

4. Anmeldeverfahren Das jetzt vorgelegte Änderungsgesetz legt zum ersten Mal fest, dass Kommunen Eltern innerhalb von sechs Monaten ein Angebot für einen Betreuungsplatz machen müssen.
Das bietet sowohl Eltern als auch Kommunen Planungssicherheit.
In diesem Zusammenhang haben sich die kommunalen IT-Dienstleister in ihrem Dachverband außerdem auch auf einheitliche elektronische Anmeldesysteme verständigt, die von den Jugendämtern künftig eingesetzt werden können.
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf

Datum: 2014-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-zweite-revision-des-kinderbildungsgesetzes-jahrlich-rund-100;
Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, erneute Reform # ?, Kitajahr # ?, Qualität # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Pauschale # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Bildungschancen # ?, frühkindliche Bildung # ?, bildungsbenachteiligte Familien # ?

81. +++ (SEM)

Schon zu Beginn der kostenlosen Bürgertestungen wurden die Zulassungsverfahren für die Teststellen durch eine Landesverordnung nicht nur an Qualitätsvorgaben geknüpft, sondern es wurden auch eine tägliche Meldepflicht und die einjährige Archivierung der Daten zu den Testvorgängen angeordnet.
Die Erkenntnisse aus diesen Meldungen und Unterlagen können bei den geplanten Prüfungen helfen, Betrugsversuche bzw. -tatbestände zu identifizieren.
Hierzu erklärt Minister Karl-Josef Laumann: "Ich bin froh, dass man sich auf Bundesebene jetzt schnell auf eine stärkere Kontrolle der Abrechnungen verständigt hat.
Nordrhein-Westfalen ist für Überprüfung der Corona-Teststruktur gut vorbereitet.
Es ist völlig inakzeptabel, dass einige schwarze Schafe die vielen seriösen Betreiber von Testzentren in Verruf bringen.

Datum: 2021-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-nordrhein-westfalen-ist-fuer-ueberpruefung-der-corona-teststruktur-gut;
Themen: Teststellen # ?, Testzentren # ?, Coronateststruktur # ?, Testvorgänge # ?, einjährige Archivierung # ?, gute Instrumente # ?, tägliche Meldepflicht # ?, verstärkte Abrechnungskontrolle # ?, Coronatestzentren # ?, Qualitätsvorgaben # ?

82. +++ (SEM)

Lebensmittelspenden an Tafeln steuerfrei / Bund und Länder einigen sich auf Regelung für Spenden an die Tafeln - Minister Walter-Borjans: Rasche Übergangsregelung hat in NRW Nachteile für Spender vermieden
18. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bund und Länder haben sich darauf verständigt, auf Lebensmittelspenden an die Tafeln keine Mehrwertsteuer zu erheben.
Bei begrenzt haltbaren Lebensmitteln soll der Wert nach Ladenschluss regelmäßig null Euro betragen.
Damit fällt keine Umsatzsteuer an.

Datum: 2012-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebensmittelspenden-tafeln-steuerfrei-bund-und-laender-einigen-sich-auf-regelung;
Themen: Tafeln # ?, Lebensmittelspenden # ?, Bund-Länder-Ebene # ?, Grundproblem # ?, Agenda # ?, endgültige Klärung # ?, endgültige Lösung # ?, rasche Übergangsregelung # ?, Umsatzsteuerrecht # ?, geltende Regelung # ?

83. +++ (SEM)

Vielerorts drohten Dieselfahrverbote.
In allen 14 Verfahren in Nordrhein-Westfalen konnten Vergleiche erzielt werden.
Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen verständigt, mit denen die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte auch weiterhin sichergestellt werden soll.
Zu Fahrverboten für dieselbetriebene Fahrzeuge kam es infolgedessen nicht.
In Essen wurde im Zuge des 2019 geschlossenen Vergleichs zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, der Stadt Essen und der DUH Deutsche Umwelthilfe (DUH) im Sommer 2020 eine neue Messstelle an der Kruppstraße in direkter Nähe zur Autobahn A40 eingerichtet.

Datum: 2022-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-2021-nordrhein-westfalen-positive-entwicklung-setzt-sich-fort;
Themen: Stickstoffdioxid # ?, Luftqualität # ?, Mikrogramme # ?, Grenzwerte # ?, Probenahmestellen # ?, Jahresmittelwert # ?, Feinstaub # ?, saubre Luft # ?, Fahrverbote # ?, positive Entwicklung # ?

84. +++ (SEM)

Vielerorts drohten Dieselfahrverbote.
In allen 14 Verfahren in Nordrhein-Westfalen konnten Vergleiche erzielt werden.
Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen verständigt, mit denen die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte auch weiterhin sichergestellt werden soll.

Datum: 2022-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-erste-auswertung-der-messwerte-zeigt-auch-fuer-2021-einhaltung-der;
Themen: Kubikmeter # ?, Messwerte # ?, Passivsammler # ?, Stickstoffdioxid # ?, Einhaltung # ?, Grenzwerte # ?, gültiger Grenzwert # ?, zulässiger Jahresmittelwert # ?, Luftqualität in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Luftreinhalteplanung # ?

85. +++ (SEM)

Im August 1989 trat Martin Wulfert in die Laufbahn des gehobenen Vollzugs- und Verwaltungsdienstes des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Berufliche Erfahrungen sammelte er in der Justizvollzugsanstalt Herford sowie als Verwaltungsleiter in den Justizvollzugsanstalten Euskirchen und Werl.
Sechs Jahre lang unterrichtete Herr Wulfert die Studentinnen und Studenten des Fachbereichs Strafvollzug an der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen.
Seit März 2014 war Herr Wulfert als ständiger Vertreter des Behördenleiters in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede tätig.
Herr Wulfert ist verheiratet und hat drei Kinder.

Datum: 2019-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/martin-wulfert-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-hamm;
Themen: Nachfolge von Rolf # ?, neuer Leiter # ?, Anstalt # ?, Dienst # ?, Verwaltungsleiter # ?, Vollzugsdienst # ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen # ?, Verwaltungsdienst # ?, Strafvollzug # ?, Rechtspflege # ?

86. +++ (SEM)

Rettungsmedaille für Polizeikommissar Niklas Flore aus Paderborn
Am späten Abend des 27. November 2012, Polizeikommissar Niklas Flore und seine Ehefrau schlafen bereits, wird das Ehepaar durch Klingeln und lautes Klopfen an ihrer Wohnungstür in der oberen Etage des Dreifamilienhauses in Paderborn geweckt.
Eine Nachbarin ruft ihnen zu, dass es in der Erdgeschosswohnung des 80-jährigen Nachbarn brenne und die Feuerwehr bereits von ihrem Mann verständigt worden sei.
Die Eheleute werfen sich in der Eile nur einen Bademantel über.
Beim Verlassen der Wohnung greift Niklas Flore schnell nach seinen Dienstschuhen, die ihm später noch gute Dienste erweisen werden.

Datum: 2013-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-zeichnet-30-lebensretter-mit-der-rettungsmedaille-des-landes-aus;
Themen: Ufer # ?, junge Frau # ?, 2 Seniorinnen # ?, Floß # ?, 2 Mädchen # ?, Krankenhaus # ?, Flammen # ?, Streifenwagen # ?, Pfleger # ?, Seitenstreifen # ?

87. +++ (SEM)

ÖKOPROFIT®-Projekt: Umweltministerium zeichnet Einrichtungen für die Teilnahme am ÖKOPROFIT®-Projekt aus
8. Dezember 2022 Oliver Krischer Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung hat sich darauf verständigt, bis 2030 eine nachhaltige Landesverwaltung zu sein.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Die Landesregierung hat sich darauf verständigt, bis 2030 eine nachhaltige Landesverwaltung zu sein.

Datum: 2022-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-landesverwaltung-geht-beim-thema-nachhaltigkeit-voran;
Themen: nachhaltige Landesverwaltung # ?, Ökoprofit®-Projekt # ?, Einrichtungen der Landesverwaltung # ?, Ökoprofit®-Konvoi # ?, Landesbetrieb # ?, Abfall # ?, Personalangelegenheiten # ?, Maßnahmen # ?, Dieseltransporter # ?, Effizienzmaßnahmen # ?

88. +++ (SEM)

Das Projekt startete mit einer Kapazität von sieben Plätzen im Sommer 2012.
Kurz nach dem Start des Projekts ist es in die Schlagzeilen geraten, weil drei Häftlinge von dort geflohen waren.
Alle im Landtag vertretenen Fraktionen hatten sich damals anschließend darauf verständigt, das Modellprojekt fortzuführen.
Justizminister Kutschaty hat die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen im Landtag heute über seine Entscheidung persönlich informiert.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2014-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-beendet-das-modellprojekt-im-raphaelshaus;
Themen: Diplomsozialpädagoge # ?, Modellprojekt in Raphaelshaus # ?, freie Formen # ?, Verdachtsfälle # ?, erhebliche Pflichtverletzungen # ?, rechtspolitische Sprecherinnen # ?, Bordell # ?, Ergebnis der Befragung # ?, Mitarbeiter # ?, Justizvollzugsanstalt # ?

89. +++ (SEM)

Neue Internetseite www.ifsg-online.de erleichtert Antragstellung
20. Mai 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-Westfalens Sozialminister Karl-Josef Laumann hat es begrüßt, dass sich die Bundesregierung auf eine längere Bezugsdauer der Verdienstausfallentschädigung von Eltern verständigt hat.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalens Sozialminister Karl-Josef Laumann hat es begrüßt, dass sich die Bundesregierung auf eine längere Bezugsdauer der Verdienstausfallentschädigung von Eltern verständigt hat.

Datum: 2020-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-laengere-lohnfortzahlung-fuer-eltern-wer-der-coronakrise;
Themen: Eltern # ?, Anträge # ?, Verdienstausfallentschädigung # ?, Arbeitgeber # ?, Lohnfortzahlung # ?, Antragssteller # ?, Entschädigung # ?, Selbstständige # ?, Arbeitnehmer # ?, Eingang des Antrags # ?

90. +++ (SEM)

Hintergrund der Verordnungsnovelle: Die Pflegeheime und Einrichtungsträger verhandeln in Deutschland mit den Kostenträgern, also den Pflegekassen und den Trägern der Sozialhilfe, für jedes Pflegeheim individuelle Pflegesätze.
Darin enthalten sind nicht zuletzt auch die Personalkosten.
Kann man sich bei den Verhandlungen nicht auf eine Vereinbarung verständigen, können beide Seiten die Schiedsstelle anrufen, die anschließend die entsprechenden Pflegesätze festsetzt.
Zwischen 2015 und 2018 wurden in Nordrhein-Westfalen insgesamt 60 solcher Schiedsverfahren in der Pflege eingeleitet.

Datum: 2019-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schiedsverfahren-der-pflege-vereinfachen-und-beschleunigen;
Themen: Schiedsverfahren # ?, gescheiterte Pflegesatzverhandlungen # ?, Einrichtungsträger # ?, Kostenträger # ?, rechtliche Rahmenbedingungen # ?, Ansicht # ?, Novelle # ?, Gesundheitsminister # ?, Mitglieder der Schiedsstelle # ?, Schiedsstelle in Nordrhein-Westfalen # ?

91. +++ (SEM)

"Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat uns noch einmal vor Augen geführt, wie abhängig Deutschland von fossilen Energieträgern ist.
Für das Erreichen der Klimaschutzziele und der Sicherung einer verlässlichen Energieversorgung ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien elementar", sagte Umweltminister Oliver Krischer bei der Unterzeichnung. "
Die Landesregierung hat sich daher auf eine Ausbauoffensive verständigt, um mindestens 1000 neue Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen bis 2027 zu realisieren.
Dies kann aber nur gelingen, wenn wir auch eine Beschleunigung und Standardisierung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen erreichen.
"

Datum: 2023-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-gemeinsam-fuer-den-ausbau-der-windenergie-nordrhein;
Themen: Windenergieanlagen # ?, Beschleunigung # ?, Windenergie in Nordrhein-Westfalen # ?, Genehmigungsprozesse # ?, Optimierung # ?, Stärkung für Fachkompetenz # ?, Unterstützung für Genehmigungsverfahren # ?, aktives Verfahrensmanagement # ?, bestehende Zuständigkeiten # ?, organisatorische Umstrukturierungen # ?

92. +++ (SEM)

"
Welche Sprache zu Hause gesprochen wird, hängt auch vom Zeitpunkt der Zuwanderung ab.
Personen mit Einwanderungsgeschichte, die in Deutschland geboren sind, verständigen sich zu 69,7 Prozent zu Hause auf Deutsch.
Bei denjenigen, die zwischen 1950 und 1989 zugewandert sind, also auch den sogenannten Gastarbeitern, liegt der Wert bei 65,8 Prozent.
Anders sieht es bei der Generation aus, die ab dem Jahr 2000 zugewandert ist und Deutsch nicht oder erst verspätet in der Schule lernen konnte.

Datum: 2019-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-bildung-und-sprache-sind-entscheidend-fuer-integration;
Themen: Deutsch # ?, Einwanderungsgeschichte von Personen # ?, Bildungsgrad # ?, Zuwanderungsstatistik # ?, Integrationsstatistik # ?, Zuwanderer # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, Ergebnisse der Statistik # ?, Familienmigration # ?, Kerndaten # ?

93. +++ (SEM)

Wir verbessern die Chancen für unsere Kinder und entlasten die Familien.
" Die zusätzlichen Mittel werden insbesondere zu einer Verbesserung der Qualität der Betreuung führen, weil vor Ort mehr Personal ermöglicht und der Personalschlüssel faktisch verbessert werden kann.
Familienminister Joachim Stamp hat sich zudem mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf Eckpunkte für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) verständigt.
In Düsseldorf unterzeichneten die Kommunalen Spitzenverbände und der Familienminister eine gemeinsame Vereinbarung.
Kernstück der Einigung sind die Herstellung einer dauerhaft auskömmlichen Finanzierung der Kindertagesbetreuung, die Verbesserung der Qualität, Flexibilisierung der Betreuungszeiten und eine Platzausbau-Garantie.

Datum: 2019-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-schliesst-pakt-fuer-kinder-und-familien;
Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Auskömmlichkeit # ?, Pakt # ?, Sachkosten # ?, pauschalierte Finanzierung # ?, tatsächliche Entwicklung # ?, Personalkosten # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, gute konjunkturelle Lage # ?, kommunale Jugendämter # ?

94. +++ (SEM)

Der Server des Ministeriums war in der Folge zeitweise nicht mehr zu erreichen.
"Das war für uns alle ein bitterer Moment und eine herbe Enttäuschung", sagte Ministerin Feller: "Die Lösung war buchstäblich zum Greifen nah."
Stattdessen mussten um kurz nach 20.30 Uhr die Schulen in einer weiteren Mail über die Verschiebung der Prüfungen benachrichtigt werden.
Die genaue Fehleranalyse wird weitergehen, kündigte die Ministerin heute im Schulausschuss an.
Nach dem Abschluss der Abiturprüfungen Ende Mai "werden wir nochmal die Geschehnisse und ihre Ursachen analysieren und sicherstellen, dass sich ein solcher Vorfall nicht mehr wiederholt."

Datum: 2023-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-wollen-die-abiturientinnen-und-abiturienten-gemeinsam-mit;
Themen: technische Störungen # ?, Abituraufgaben # ?, Schulausschuss des Landtags # ?, Vormittag # ?, IT-Dienstleister # ?, Mails # ?, Uploadprozess # ?, genaue Fehleranalyse # ?, Ministerin # ?, große Enttäuschung # ?

95. +++ (SEM)

"
Die Gebrüder-Grimm-Schule in Hamm ist eine Grundschule, die in einem sozial benachteiligten Stadtteil liegt.
Von den rund 220 Schülerinnen und Schülern, die dort unterrichtet werden, erhält knapp die Hälfte Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Mehr als 100 Kinder haben einen Migrationshintergrund und jedes zehnte Kind hat sonderpädagogischen Förderbedarf.
Besondere Herausforderungen, mit denen die Schule laut Jury hervorragend umzugehen weiß.

Datum: 2019-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-exzellente-schulpraxis-aus-nordrhein-westfalen-wird-zum;
Themen: deutscher Schulpreis # ?, Endrunde # ?, Gebrüdergrimmschule # ?, Gewinnerschulen # ?, Kinderlehrplan # ?, Lernleistungen # ?, Lobbriefe # ?, ausgeprägte Lobkultur # ?, bundesweites Beispiel # ?, erfolgreiche Schulen # ?

96. +++ (SEM)

Der Runderlass "Zusammenarbeit bei der Verhütung und Bekämpfung der Jugendkriminalität" gibt vor, dass bei Verdacht auf Begehung eines Verbrechens die Schulleitung die Strafverfolgungsbehörden benachrichtigen muss.
Dieses gilt zum Beispiel bei gefährlichen Körperverletzungen, erheblichen Fällen von Bedrohung oder Nötigung.
Zudem hat die Schulleitung hierüber die Schulaufsichtsbehörde zu unterrichten.
Sollte es zu einer juristischen Aufarbeitung im Nachgang kommen, unterstützt das Land seine Lehrerinnen und Lehrer.
Aber auch im Vorfeld gibt es eine Vielzahl an Maßnahmen und Programmen.

Datum: 2018-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-gewalt-gegen-lehrkraefte-ist-kein-berufsrisiko-kein-platz-fuer;
Themen: Schulen # ?, Schulpsychologen # ?, Baustein der Präventionsarbeit # ?, Berufsrisiko # ?, Lehrkräfte # ?, Landespräventionsstelle # ?, Schulpsychologinnen # ?, Schulsozialarbeiterinnen # ?, Schulpsychologie # ?, Landesdienst # ?

97. +++ (SEM)

Das entspricht rund 81 Prozent der Gesamtfördersumme von 178 Millionen Euro.
Rund 134 Millionen Euro sind bereits bewilligt.
Bund und Länder hatten sich auf eine Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule in Höhe von 500 Millionen Euro verständigt, um Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten auszustatten.
Auf das Land Nordrhein-Westfalen entfallen davon rund 105 Millionen Euro.
Die Landesregierung hat zusätzlich 55 Millionen Euro bereitgestellt, sodass insgesamt von Land und Bund 160 Millionen Euro bereitstehen.

Datum: 2021-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-den-distanzunterricht;
Themen: Digitalpakt # ?, Sofortausstattungsprogramme # ?, schulgebundene Endgeräte # ?, digitale Endgeräte # ?, Distanzunterricht # ?, Lehrerinnen # ?, Gesamtvolumen # ?, Bildungsministerin # ?, Teil der Verfügung # ?, große Ausstattungsoffensive # ?

98. +++ (SEM)

"Wir erwarten eine erfolgreiche Bewerbung und damit eine starke Unterstützung für die gesamte Sportentwicklung in Deutschland", erklärte die Vorsitzende der Sportministerkonferenz (SMK), die nordrhein-westfälische Sportministerin Christina Kampmann.
Auf der zweitägigen Konferenz haben sich die Sportministerinnen und Sportminister sowie die Sportsenatorinnen und Sportsenatoren mit Themen wie "Sport und Flüchtlinge", "Sportstätten und Lärmschutz" sowie der Reform des Leistungssports befasst.
Für die Leistungssportreform konnten sich die Länder dabei auf eine gemeinsame Position verständigen.
Gefordert wird ein einheitliches Konzept, das für Bund, Länder und Kommunen, für den Deutschen Olympischen Sportbund wie für die Landessportbünde gilt.
Die Steuerung soll über eine gemeinsame Organisation erfolgen.

Datum: 2015-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-eine-starke-unterstuetzung-fuer-die-sportentwicklung;
Themen: paralympische Spiele # ?, Sportministerkonferenz # ?, einmütiger Beschluss # ?, vollständige Aufklärung # ?, starke Unterstützung # ?, Olympiabewerbung # ?, Ausschlüsse # ?, Belegung von Sporthallen # ?, Gastgeber des Sportereignisses # ?, Ruhebedürfnisse # ?

99. +++ (SEM)

Die Ministerin betonte, dass im Mittelpunkt aller Prozesse und Entwicklungen im Bildungsbereich die Kinder und Jugendlichen stehen müssen.
"Es geht um die Kinder.
Das ist auch das Leitbild des Schulkonsenses, auf dem wir uns in NRW mit breiter parlamentarischer Unterstützung verständigt haben.
Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Schullandlandschaft in NRW dynamisch entwickelt.
Mit den insgesamt 130 neu gegründeten Schulen des längeren gemeinsamen Lernens kommen wir unserem Ziel näher, mehr Schülerinnen und Schüler zu besseren Abschlüssen führen", sagte Löhrmann.

Datum: 2013-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-bildung-ist-eine-gesamtgesellschaftliche-aufgabe-rede-auf-dem;
Themen: Bundesgewerkschaftstag # ?, Ministerpräsidentin # ?, Kanzlerin # ?, wichtige Vorhaben # ?, Engagement des Bunds # ?, Inklusion # ?, Kooperationsverbot # ?, Rede # ?, Schulsozialarbeit # ?, Bildungspolitik # ?

100. +++ (SEM)

"
Der Gesetzentwurf geht auf eine Vereinbarung im Rahmen des Schulkonsenses zurück.
Im Juli 2011 hatten sich CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darauf verständigt, kleine wohnortnahe Grundschulstandorte möglichst zu erhalten.
Im Dezember 2011 hatte Ministerin Löhrmann ein entsprechendes Konzept vorgestellt.
Der Entwurf des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes basiert auf diesem Konzept.

Datum: 2012-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-prinzip-kurze-beine-kurze-wege-gilt-auch-zukunft;
Themen: kurze Beine # ?, Gesetzentwurf # ?, kurze Wege # ?, Prinzip # ?, Teilstandorte # ?, Gesamtschulen # ?, hohes Niveau # ?, Grundschule einer Gemeinde # ?, Grundschulverbund # ?, Herausforderungen einer Legislaturperiode # ?

101. +++ (SEM)

Sondererhebung des Schulministeriums: 30.200 zugewanderte Schülerinnen und Schüler seit Oktober 2015
8. Juli 2016
Mit einer Sondererhebung hat das Schulministerium landesweite Zahlen zu zugewanderten Schülerinnen und Schülern ermittelt, die im Laufe dieses Schuljahres neu an die öffentlichen Schulen gekommen sind und dort unterrichtet wurden.
Demnach wurden in Nordrhein-Westfalen zum Stichtag 29. April 2016 an allen Schulformen insgesamt rund 245.600 ausländische Schülerinnen und Schüler unterrichtet.
Schule und Bildung

Datum: 2016-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-schulen-nrw-sind-ein-wichtiger-pfeiler-fuer-die;
Themen: Sondererhebung # ?, zugewanderte Schülerinnen # ?, Stichtag # ?, Lauf eines Schuljahrs # ?, runde Schulformen # ?, öffentliche Schulen # ?, Sprachförderung # ?, Zahlen # ?, Schuljahr # ?, Schulsystem # ?

102. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt die heute im Rahmen der Kultusministerkonferenz (KMK) in Stuttgart vorgestellten Eckpunkte zum DigitalPakt Schule von Bund und Ländern.
Darin haben sich Bund und Länder gemeinsam auf den Aufbau moderner Schulen im digitalen Wandel verständigt.
Nordrhein-Westfalen hat federführend an der Entwicklung der Eckpunkte mitgearbeitet.
Das Land erhält demnach über einen Zeitraum von fünf Jahren rund eine Milliarde Euro vom Bund.

Datum: 2017-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-digitalpakt-ist-guter-baustein-fuer-moderne-schulen-im;
Themen: Digitalpakt # ?, moderne Schulen # ?, Länder # ?, guter Baustein # ?, Rahmen der Kultusministerkonferenz # ?, Pakt # ?, digitaler Wandel # ?, Eckpunkte # ?, digitale Welt # ?, gemeinsame Erklärung # ?

103. +++ (SEM)

Die Ministerin nannte beispielhaft das Netzwerk Zukunftsschulen NRW und die Zentren für Begabtenförderung NRW.
Gleichzeitig verwies die Ministerin auch auf aktuelle Herausforderungen im Zusammenhang mit der Inklusion oder der Beschulung von Flüchtlingskindern: "Die Klassen und Lerngruppen werden heterogener.
Leistungsstärkere und leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler werden oft gemeinsam unterrichtet.
Lehrerinnen und Lehrer stehen vor der Aufgabe, sich darauf einzustellen, um beste Bildungschancen zu ermöglichen.
Und sie tun dies auch.

Datum: 2016-02-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-jedes-kind-optimal-foerdern;
Themen: leistungsstarke Schülerinnen # ?, gemeinsame Strategie # ?, Begabtenförderung in Mainz # ?, Fachkonferenz für Begabtenförderung # ?, Rahmen einer Fachkonferenz # ?, Linke # ?, Tagung # ?, Beratungsmaterialien # ?, Bildungspolitik von SPD # ?, Bildungspolitikerinnen # ?

104. +++ (SEM)

Die Reform der ausbildungsvorbereitenden Bildungsgänge ist im Gesamtzusammenhang mit der Neuordnung des Übergangssystems Schule/Beruf zu sehen.
Nordrhein-Westfalen wird als erstes deutsches Flächenland den Übergang von der Schule in den Beruf systematisch neu regeln, um Schülerinnen und Schülern einen reibungslosen Einstieg in Studium und Beruf zu ermöglichen.
Darauf haben sich die Partner aus Landesregierung, Wirtschaft, Kommunen und Arbeitsagenturen im Ausbildungskonsens verständigt.
Kernelement ist eine verpflichtende systematische Berufs- und Studienorientierung ab der 8. Klasse in allen Schulformen.
Berufsfelderkundungen in Unternehmen und betriebliche Praktika sind ebenfalls ein wesentlicher Bestandteil des neuen Übergangssystems.

Datum: 2012-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-kein-abschluss-ohne-anschluss-neuordnung-der;
Themen: ausbildungsvorbereitende Bildungsgänge # ?, Workshop # ?, grundlegende Neuordnung # ?, Gutachten # ?, neues Übergangssystem # ?, Schulministerium # ?, Befund der Bildungsforschung # ?, Berufsgrundschuljahr # ?, Berufsorientierungsjahr # ?, Perspektiven der Ausbildungsvorbereitung # ?

105. +++ (SEM)

Islamischer Religionsunterricht
Drei Jahre nach seiner Einführung wächst der islamische Religionsunterricht weiter.
123 Lehrerinnen und Lehrer werden 13.700 Schülerinnen und Schüler an 176 Schulen unterrichten.
Ministerin Löhrmann sagte abschließend: "Ich danke allen am Schulleben Beteiligten für das große Engagement und die geleistete Arbeit, und ich wünsche allen einen guten Start ins neue Schuljahr."
Kerndaten des Schuljahres 2015/2016

Datum: 2015-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wesentliche-weichen-sind-gestellt-innere-schulentwicklung-im;
Themen: neues Schuljahr # ?, Schulkonsens # ?, Titelseite # ?, sprachliche Förderung # ?, Schritt # ?, verlässliche Grundlage # ?, islamischer Religionsunterricht # ?, Flüchtlingskinder # ?, Lehrerberuf # ?, Steuern # ?

106. +++ (SEM)

Bewegungseinheiten, gesunde Ernährung, Ruheräume und Möglichkeiten angemessener Zeitrhythmisierung sollen selbstverständliche Elemente des Schulalltags sein.
Gerade im Ganztag lassen sie sich gut umsetzen", so die Ministerin.
Gemeinsam mit den Trägern hat sich das Ministerium auf die Gesundheit von Lehrerinnen und Lehrern als Jahresthema 2013 verständigt.
Auch die Gesundheit von weiteren am Schulleben Beteiligten, wie Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter sowie Erzieherinnen und Erzieher an Ganztagsschulen steht im Fokus.
Manfred Lieske, Mitglied der Geschäftsführung der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen erklärte: "Das Landesprogramm unterstützt erfolgreich Schulen, die den Zusammenhang von Bildung und Gesundheit bei ihrer Schulentwicklung berücksichtigen.

Datum: 2013-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-investieren-schulische-gesundheitsfoerderung-und;
Themen: Lehrergesundheit # ?, Gesundheitsförderung # ?, Bkk-Landesverband # ?, Schwerpunktthema # ?, Fortsetzung # ?, Nordwest # ?, Phase des Landesprogramms # ?, Unfallkasse # ?, beteiligte Krankenkassen # ?, Bildungsmesse # ?

107. +++ (SEM)

Das hat zu Ungerechtigkeiten zwischen Kommunen und einzelnen Schulen bei der Unterrichts- und Lehrerversorgung geführt.
Die Novelle geht auf den Schulkonsens vom 19. Juli 2011 zurück.
Darin hatten sich die Parteien von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter anderem darauf verständigt, kleine wohnungsnahe Grundschulstandorte möglichst zu erhalten.
"Die Landesregierung steht zum schulpolitischen Konsens und setzt diesen konsequent um", betonte die Ministerin.
Die Regelungen im Einzelnen:

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-machen-unsere-grundschullandschaft-nachhaltig-zukunftsfest;
Themen: Grundschulen # ?, Eingangsklassen # ?, kommunale Klassenrichtzahl # ?, obere Schulaufsicht # ?, Bündnis # ?, Grüne # ?, Ausnahmen einer Regelung # ?, Fundament der Schullaufbahn # ?, einheitliche Organisation # ?, maximale Zahl # ?

108. +++ (SEM)

NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann hat als Bundesratsbeauftragte am Treffen des EU-Bildungsministerrats in Brüssel teilgenommen.
Im Mittelpunkt stand ein Erfahrungsaustausch über die Umsetzung der "Pariser Erklärung" vom 17. März 2015.
Auf Initiative der französischen Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem hatten sich die EU-Bildungsministerinnen und -minister in dieser Erklärung auf gemeinsame Ziele zur Stärkung von politischer Bildung und Vermittlung demokratischer Werte verständigt.
Schulministerin Löhrmann betonte vor den EU-Bildungsministerinnen und -ministern, dass die integrationspolitische Dimension von Bildung heute mehr denn je aktuell ist.
"Wir wollen die Menschen, die in den Ländern Europas Schutz und Zuflucht suchen, in einer offenen Gesellschaft empfangen.

Datum: 2016-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-staerken-die-demokratiebildung-schulen-eu-setzt-mit;
Themen: EU-Bildungsministerinnen # ?, Demokratiebildung # ?, EU-Bildungsministerrat in Brüssel # ?, Bundesratsbeauftragte # ?, Treffen des EU-Bildungsministerrats # ?, gemeinsame Ziele # ?, Erklärung # ?, Demokratiegestaltung # ?, Satiremagazin # ?, Schüleraustauschprogramme # ?

109. +++ (SEM)

Auch Christina Bücker hält an, weil sie erkennt, dass noch Hilfe benötigt wird.
Sofort kümmert sie sich gemeinsam mit Nadine Kapelle um die Unfallfahrerin, die geschockt und orientierungslos umherläuft.
Beide betreuen auch deren Mutter, die inzwischen von Nadine Kapelle benachrichtigt worden ist.
Anschließend wendet sich Christina Bücker einem der verunfallten Schüler zu, der mit einem offenen Beinbruch und einer Platzwunde am Kopf auf einer Rettungsdecke vor ihrem Auto liegt.
Sie bringt ihn in eine stabile Seitenlage und redet bis zum Eintreffen der Rettungskräfte beruhigend auf ihn ein.

Datum: 2015-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zeichnet-32-lebensretterinnen-und-retter-mit-der;
Themen: Rettungsmedaille von Männern # ?, Vertretung # ?, öffentliche Belobigung # ?, Rettungskräfte # ?, Joche # ?, Rauchgasvergiftung # ?, Unfallstelle # ?, Eintreffen # ?, 2 Angreifer # ?, Vetter # ?

110. +++ (SEM)

Die Länder haben heute im Bundesrat einer Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zugestimmt und die Bundesregierung aufgefordert, unsinnige bürokratische Hürden bei der Qualifizierung von Erzieherinnen und Erziehern zu beseitigen.
Hintergrund ist, dass der durch den Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige erhöhte Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern zum Teil auch durch Umschulungsmaßnahmen gedeckt werden könnte.
Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer hatte sich mit der Regionaldirektion für Arbeit bereits darauf verständigt, dass Umschulungsmaßnahmen ohne Qualitätsabstriche an den Fachschulen für Sozialpädagogik erfolgen sollen.
Diese Maßnahmen werden jedoch zurzeit nur dann von der Bundesanstalt für Arbeit gefördert, wenn die entsprechenden Bildungseinrichtungen "zertifiziert" sind.
Dies gilt bisher auch für staatliche Schulen sowie für bereits staatlich anerkannte Fachschulen.

Datum: 2012-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-gewinnung-von-fachkraeften-fuer-den-u3-ausbau-darf-nicht;
Themen: Erzieherinnen # ?, unsinnige Hürden # ?, Fachschulen # ?, Bundesrat # ?, Qualifizierung # ?, staatliche Aufsicht # ?, Bundesregierung # ?, unnötige Bürokratie # ?, U3-Ausbau # ?, Länder # ?

111. +++ (SEM)

Das jetzt vorgelegte Änderungsgesetz legt zum ersten Mal fest, dass Kommunen Eltern innerhalb von sechs Monaten ein Angebot für einen Betreuungsplatz machen müssen.
Das bietet sowohl Eltern als auch Kommunen Planungssicherheit.
In diesem Zusammenhang haben sich die kommunalen IT-Dienstleister in ihrem Dachverband außerdem auch auf einheitliche elektronische Anmeldesysteme verständigt, die von den Jugendämtern künftig eingesetzt werden können.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-mehr-bildungschancen-und-mehr-bildungsgerechtigkeit-land-stellt;
Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Schwerpunkte der Revision # ?, bildungsbenachteiligte Sozialräume # ?, Sitzung des Referentenentwurfs # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Sprachförderung # ?, Bildungschancen # ?, Anmeldeverfahren # ?, Kabinett # ?, Euro # ?

112. +++ (SEM)

Wir werden auch andere, familienfreundlichere Arbeitsbedingungen schaffen müssen - und zwar für Mütter und Väter.
Wir brauchen hier einen ähnlichen Schub wie beim Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige", erklärte Schäfer.
Man müsse sich darauf verständigen, dem Thema "Familienzeit" mehr Bedeutung beizumessen.
"Deshalb müssen wir nicht nur Frauen, sondern auch Männern gute Vereinbarkeitskonzepte ermöglichen.
Dazu gehören zum Beispiel flexible Arbeitszeitmodelle, vollzeitnahe Teilzeit und Home-Office.

Datum: 2014-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-plant-familiengipfel-nordrhein-westfalen-zur-vereinbarkeit-vo-0;
Themen: Familiengipfel # ?, Betreuungsplätze # ?, Mütter # ?, Frage der Vereinbarkeit # ?, Vereinbarkeitsfrage # ?, andere Arbeitsbedingungen # ?, andere Familienleistungen # ?, nordrhein-westfälische Väter # ?, Männer # ?, Beruf # ?

113. +++ (SEM)

Wir werden auch andere, familienfreundlichere Arbeitsbedingungen schaffen müssen - und zwar für Mütter und Väter.
Wir brauchen hier einen ähnlichen Schub wie beim Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige", erklärte Schäfer.
Man müsse sich darauf verständigen, dem Thema "Familienzeit" mehr Bedeutung beizumessen.
"Deshalb müssen wir nicht nur Frauen, sondern auch Männern gute Vereinbarkeitskonzepte ermöglichen.
Dazu gehören zum Beispiel flexible Arbeitszeitmodelle, vollzeitnahe Teilzeit und Home-Office.

Datum: 2014-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-plant-familiengipfel-nordrhein-westfalen-zur-vereinbarkeit-von;
Themen: Familiengipfel # ?, Betreuungsplätze # ?, Mütter # ?, Frage der Vereinbarkeit # ?, Vereinbarkeitsfrage # ?, andere Arbeitsbedingungen # ?, andere Familienleistungen # ?, nordrhein-westfälische Väter # ?, Männer # ?, Beruf # ?

114. +++ (SEM)

Das jetzt vorgelegte Änderungsgesetz legt zum ersten Mal fest, dass Kommunen Eltern innerhalb von sechs Monaten ein Angebot für einen Betreuungsplatz machen müssen.
Das bietet sowohl Eltern als auch Kommunen Planungssicherheit.
In diesem Zusammenhang haben sich die kommunalen IT-Dienstleister in ihrem Dachverband außerdem auch auf einheitliche elektronische Anmeldesysteme verständigt, die von den Jugendämtern künftig eingesetzt werden können.
Für die zweite KiBiz-Revision stellt das Land jährlich weitere rund 100 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon: 0211 837-2417.

Datum: 2014-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-weitere-reform-des-kinderbildungsgesetzes-landesregierung;
Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, Sprachförderung # ?, Pauschale # ?, Landtag # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Erzieherinnen # ?, Bildungschancen # ?, weitere Reform # ?, künftiges Kind # ?

115. +++ (SEM)

Wir werden auch andere, familienfreundlichere Arbeitsbedingungen schaffen müssen - und zwar für Mütter und Väter.
Wir brauchen hier einen ähnlichen Schub wie beim Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige", erklärte Schäfer.
Man müsse sich darauf verständigen, dem Thema "Familienzeit" mehr Bedeutung beizumessen.
"Deshalb müssen wir nicht nur Frauen, sondern auch Männern gute Vereinbarkeitskonzepte ermöglichen.
Dazu gehören zum Beispiel flexible Arbeitszeitmodelle, vollzeitnahe Teilzeit und Home-Office.

Datum: 2014-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-plant-familiengipfel-nordrhein-westfalen-zur-vereinbarkeit-von;
Themen: Familiengipfel # ?, Frage der Vereinbarkeit # ?, Väter in Nordrhein-Westfalen # ?, nordrhein-westfälische Väter # ?, Prognosstudie # ?, Männer # ?, Beruf # ?, Betreuungsplätze # ?, Mütter # ?, Inanspruchnahme # ?

116. +++ (SEM)

Auf der Grundlage umfangreicher Daten zu Entwicklung auf den Wohnungsmärkten hat der Gutachter die mietrechtlichen Verordnungen in Nordrhein-Westfalen bewertet.
Das Gutachten wird am Donnerstag, 2. April 2020, den Obleuten der Fraktionen des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen bei einer Videokonferenz vorgestellt.
Danach werden die Verbände über die Ergebnisse unterrichtet, und die Anhörung über den Entwurf der neuen Mieterschutzverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen wird eingeleitet.
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Datum: 2020-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-mieterschutzverordnung-soll-am-1-juli-kraft-treten;
Themen: neue Mieterschutzverordnung # ?, Neuvertragsmieten # ?, Gutachten # ?, Anspannungstendenzen # ?, Mietpreisbegrenzung # ?, Bestandsmieten # ?, Kündigungsschutz # ?, Kraft # ?, Entwurf # ?, Mieterinnen # ?

117. +++ (SEM)

"Frauen, die von Gewalt betroffen sind, brauchen Schutz.
Dass Nordrhein-Westfalen vom Bund als Projektregion ausgewählt wurde, ist eine zusätzliche Unterstützung.
Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hat sich darauf verständigt, das spezialisierte Hilfeleistungssystem aus ambulanten und stationären Angeboten wissenschaftlich zu analysieren, um zu einer landesweit bedarfsdeckenden Versorgung zu kommen.
Dafür ist das Bundesprojekt ein wertvoller Baustein", sagt Ministerin Scharrenbach anlässlich des morgen stattfindenden Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen.
Im Jahr 2016 gab es 28.227 polizeiliche Einsätze wegen häuslicher Gewalt.

Datum: 2017-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nordrhein-westfalen-beteiligt-sich-am-modellprojekt-zum;
Themen: Frauenhaus # ?, Hilfesystem # ?, häusliche Gewalt # ?, Anonymität des Frauenhauses # ?, Bund für Modellvorhaben # ?, Projektregion # ?, geförderte Sachmittel # ?, qualitative Hinsicht # ?, spezialisiertes Hilfeleistungssystem # ?, Hilfeinfrastruktur # ?

118. +++ (SEM)

Gleichzeitig bleibt es bei den ambitionierten Zielen der Energieversorgungs-strategie für Nordrhein-Westfalen: Für die Windenergie machen wir einen Zubau von 10,5 Gigawatt möglich und schützen dabei mehr Anwohner durch angemessene Abstände zu den Anlagen!
"
Die Landesregierung hat sich zudem auf weitere Maßnahmen für das Gelingen der Energiewende verständigt.
Dafür wird im kommenden Jahr insbesondere das Repowering im Fokus stehen, um bundesgesetzliche Änderungen im Hinblick auf beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren zu erwirken.
Ferner soll zur Harmonisierung von Abstandsvorschriften für Windenergieanlagen der Landesentwicklungsplan überprüft werden und im Bereich der Erneuerbaren Energien naturverträglich weiterentwickelt werden.

Datum: 2020-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-pinkwart-aufwind-fuer-windenergieanlagen;
Themen: Windenergieanlagen # ?, Mindestabstand # ?, Fachagentur # ?, vorläufige Zahlen # ?, Spitzenplatz # ?, Gesetzentwurf # ?, Wohngebäude # ?, Verbändeanhörung # ?, Gebiete # ?, Anlagendichte # ?

119. +++ (SEM)

Rettungsmedaille für Polizeioberkommissar Frank Pawlack aus Arnsberg
Am Nachmittag des 8. Dezember 2016 erhalten Polizeioberkommissar Frank Pawlack und sein Kollege über die Leitstelle Meschede den Einsatzauftrag, zu einer brennenden Wohnung in Arnsberg zu fahren.
Feuerwehr und Rettungsdienst sind ebenfalls verständigt.
Kurz darauf kommen die beiden Polizeibeamten am Einsatzort an.
Sofort sehen sie den kräftigen Rauch, der aus einer brennenden Wohnung quillt.

Datum: 2018-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;
Themen: Rettungsmedaille # ?, Täter # ?, öffentliche Belobigung # ?, junge Frau # ?, eigenes Leben # ?, Feuerwehr # ?, mutiger Einsatz # ?, Vorzelt # ?, Bootshaus # ?, dichter Rauch # ?

120. +++ (SEM)

Ministerin Scharrenbach: Weitere 1,6 Millionen Euro für Unterstützungsangebote gegen Gewalt an Frauen - Wir stehen an der Seite der Hilfseinrichtungen
26. Januar 2021 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Landeskabinett hat sich in seiner Sitzung am 26. Januar 2021 darauf verständigt, weitere 1,6 Millionen Euro für Unterstützungsangebote gegen Gewalt an Frauen infolge der Herausforderungen der Corona-Pandemie bereitzustellen.
Der Vorschlag wird dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen zeitnah zur Entscheidung übermittelt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Datum: 2021-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-weitere-16-millionen-euro-fuer-unterstuetzungsangebote;
Themen: Gewalt # ?, Unterstützungsangebote # ?, Herausforderungen der Coronapandemie # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Frauenhausträger # ?, geförderte Opferunterstützungseinrichtungen # ?, Vorschlag # ?, gestecktes Ziel # ?, Frauenberatungsstelle # ?

121. +++ (SEM)

Ministerin Steffens: Gesundheitsvorsorge bei Kindern wird weiter verbessert - Zahn- und Kinderärzteschaft kooperieren bei Prävention
25. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zur Verbesserung der Gesundheit bei Kindern haben sich Gesundheitsministerin Barbara Steffens und die Organisationen von Zahn- und Kinderärzteschaft in Nordrhein-Westfalen auf einen gemeinsamen Kinderpass zur Teilnahme an wiederkehrenden Vorsorgeuntersuchungen verständigt.
Um auch verstärkt Migrantinnen und Migranten erreichen zu können, ist der Pass viersprachig - deutsch, englisch, türkisch und russisch.
"Früherkennung ist ein wesentlicher Baustein zur gesunden kindlichen Entwicklung.

Datum: 2014-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitsvorsorge-bei-kindern-wird-weiter-verbessert-zahn-und;
Themen: Kinderärzteschaft # ?, Zahnärzteschaft # ?, Kinderärztinnen # ?, gelbes Kinder-Untersuchungsheft # ?, gemeinsamer Kinderpass # ?, gesunde kindliche Entwicklung # ?, neues zahnärztliche Kinderuntersuchungsheft # ?, wiederkehrende Vorsorgeuntersuchungen # ?, Karies # ?, Jugendärzte # ?

122. +++ (SEM)

Wichtig ist auch, das Thema in angemessenem Umfang in Aus-, Fort- und Weiterbildung zu verankern.
Nicht zuletzt können Patientinnen und Patienten viel für ihre eigene Arzneimitteltherapiesicherheit tun, indem sie sich mit den Wirkungen und Nebenwirkungen ihrer Medikamente auskennen", führte Professor Ulrich Jaehde vom Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. aus.
Die Landesgesundheitskonferenz hat sich insbesondere darauf verständigt, die Apotheke als Schnittstelle zu nutzen.
Dort sollen alle verordneten Medikamente und die Selbstmedikation der Patientinnen und Patienten erfasst werden.
Dies soll mithilfe eines persönlichen Medikationsplans erfolgen, den die Patientin/der Patient beispielsweise wie seine Versichertenkarte immer mit sich tragen kann.

Datum: 2012-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesgesundheitskonferenz-beschliesst-massnahmenpaket-zur;
Themen: unerwünschte Arzneimittelwirkungen # ?, Medikamente # ?, gleichzeitige Einnahme # ?, unerwünschte Nebenwirkungen # ?, Folge von Arzneimittelwirkungen # ?, Krankenhauseinweisung # ?, nordrhein-westfälische Landesgesundheitskonferenz # ?, Gefahr # ?, zentrales Ziel # ?, Verbesserung # ?

123. +++ (SEM)

Bereits zum dritten Mal begrüßte der Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper ausgewiesene Europa-Fachleute auf dem Podium in der Landesvertretung in Brüssel.
Die Experten diskutierten diesmal zur Rolle des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in einer vertieften Wirtschafts- und Währungsunion.
Die Eurogruppe hatte sich im Dezember 2018 auf eine Reform des ESM verständigt, in den kommenden Monaten sollen die politischen Beschlüsse umgesetzt werden.
Minister Lienenkämper betonte die Bedeutung der nationalen Parlamente bei der Ausgestaltung der neuen europäischen Finanzarchitektur.
"Es ist gut und wichtig, dass es keine vorsorgliche Ermächtigung des ESM geben soll, um Kredite im Zusammenhang mit einer etwaigen Bankenabwicklung zu vergeben.

Datum: 2019-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-finanzen-setzt-expertenforum-bruessel-fort-diskussion-zur-zukunft;
Themen: europäischer Stabilitätsmechanismus # ?, nationale Parlamente # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Haftung # ?, Landesvertretung # ?, Risiko # ?, Eurogruppe # ?, Reduktion der Schuldenquote # ?, aktuelle Reformüberlegungen # ?, etwaige Bankenabwicklung # ?

124. +++ (SEM)

Sehr schnell wird klar, dass die Frau Hilfe braucht.
Er hat selbst kein Handy dabei und bittet Ahmad Scherzai, der ebenfalls einen Spaziergang macht, um Hilfe.
Ahmad Scherzai verständigt sogleich die Polizei und ihm ist der Ernst der Lage sofort bewußt.
Er sieht wie die Frau von der Strömung mitgerissen wird.
Sie fängt an zu schreien.

Datum: 2018-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;
Themen: Rettungsmedaille # ?, Retterinnen # ?, Weltkulturerbe # ?, Scherzai # ?, Zollverein # ?, Feuerwehr # ?, junge Frau # ?, Pfahlbau # ?, Eintreffen # ?, Lebensgefahr # ?

125. +++ (SEM)

Sie sichern die Unfallstelle ab, eilen zu dem Fahrzeug, treffen dort auf Matthias Wysocki und entdecken den Fahrer in dem brennenden Auto.
Gemeinsam mit einem weiteren unbekannten Passanten befreien Matthias Wysocki und Maximilian Fritzsche den Mann aus dem Fahrzeug.
Tobias Allnoch verständigt derweil die Feuerwehr und versucht, den Verkehr anzuhalten, um die Retter und den Verletzten zu schützen.
Tobias Allnoch geht noch einmal zu dem inzwischen immer stärker brennenden und qualmenden Fahrzeug um sicherzugehen, dass niemand mehr darin ist.
Als der erste Airbag explodiert, entfernen sich alle weiter von dem Auto und der gerettete Fahrer bestätigt, dass sich keine weitere Person im Auto befindet.

Datum: 2022-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes;
Themen: Rettungsmedaille # ?, öffentliche Belobigung # ?, Stöckmann # ?, Retterinnen # ?, mutiger Einsatz # ?, Feuerwehr # ?, Fähre # ?, Lebensgefahr # ?, eigenes Leben # ?, Eintreffen # ?

126. +++ (SEM)

Die guten Prüfungsergebnisse seiner Schützlinge kommen nicht von ungefähr, denn bei schulischen oder sonstigen Defiziten erhalten sie gezielte Förderung: Etwa Förderkurse mit Arbeitsbefreiung, Hausaufgabenhilfen oder theoretische und praktische Übungsmöglichkeiten.
Anfang der 90erJahre ist Wolfgang Schulhoff einer der "Männer der ersten Stunde" beim Aufbau der Hochschule Mittweida in Sachsen.
Er beschafft Lehrmaterial, unterrichtet die Studierenden als ehrenamtlicher Honorarprofessor für Allgemeine Volkswirtschaftslehre, beispielsweise zum Thema Finanzpolitik, und nimmt als Kuratoriumsvorsitzender Einfluss auf die Einrichtung neuer Studiengänge.
Mit einem von ihm 2002 gestifteten Hochschulpreis für herausragende wissenschaftliche Arbeiten mit interdisziplinärem Charakter setzt er einen wichtigen Impuls für wissenschaftliche Exzellenz.
Als Präsident des Nordrhein-Westfälischen Handwerkstages (NWHT) engagiert er sich stark für den Mittelstand, z. B. für ein Vergabewesen, das kleineren örtlichen Betrieben mehr Chancen eröffnet, Aufträge zu erhalten.

Datum: 2012-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-2;
Themen: Verdienstorden # ?, Ombudsmann # ?, Amt eines Ombudsmanns # ?, Hörerinnen # ?, Unfallkassen # ?, Behauptung # ?, eigener Garten # ?, Volkshochschule # ?, Minderheiten # ?, Versicherungen # ?

127. +++ (SEM)

Und macht eine schockierende Entdeckung: Im Wasser des Schlossgrabens liegt ein Auto, mit dem Dach nach unten und den Rädern nach oben.
Es muss von der Straße abgekommen und dann über die fünf Meter tiefe Böschung in den Schlossgraben gestürzt sein.
Till Terstegge verständigt augenblicklich die Polizei, läuft auf die Straße und holt zuerst sein Auto vom nahen Parkplatz.
Vergeblich versucht er mit den Scheinwerfern seines Pkw den Unglücksort auszuleuchten.
Danach stellt er sein Auto zurück, um nicht die ankommenden Polizeifahrzeuge zu behindern.

Datum: 2012-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-zeichnet-25-lebensretter-mit-der;
Themen: öffentliche Belobigung # ?, Verunglückte # ?, Ufer # ?, Auto # ?, Rettungskräfte # ?, Liebe # ?, Zimmer # ?, Rettungsdienst # ?, Spaziergänger # ?, Rentner # ?

128. +++ (SEM)

" Löhrmann hob auch das vorbildliche Engagement der prämierten Schulen hervor: "Diese Schulen sind Orte, an denen Kinder und Jugendliche individuell gefördert werden und an denen sie ihre Talente entfalten können.
Die Schulen vollbringen Herausragendes beim Abbau von Bildungshürden und führen überdurchschnittlich viele Kinder und Jugendliche zu höheren Bildungsabschlüssen.
Und es sind Schulen, die Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf integrativ unterrichten und damit ein Beispiel für gelingende Inklusion sind.
"

Datum: 2012-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-und-ministerin-loehrmann-wuerdigen-die-besten-0;
Themen: 15 Absolventen # ?, Bildungshürden # ?, Zielstrebigkeit # ?, Lebensaufgabe # ?, Ministerpräsidentin # ?, große Anerkennung # ?, Absolventinnen # ?, herausragende Leistungen # ?, Talente einer Schule # ?, ausgezeichnete Schülerinnen # ?

129. +++ (SEM)

Frau Scherer zögert nicht, läuft die Böschung hinunter zum brennenden Pkw.
Sofort zieht sie den blutüberströmten jungen Mann aus dem Auto.
Anschließend verständigt sie die Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst.
Zwischenzeitlich hat ein weiteres Auto angehalten und der Fahrer hilft Rebecca Scherer, den Verletzten weiter von seinem brennenden Fahrzeug wegzuziehen.
Die junge Frau kümmert sich bis zum Eintreffen des Rettungswagens um das Unfallopfer.

Datum: 2016-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;
Themen: Rettungsmedaille # ?, öffentliche Belobigung # ?, eigenes Leben # ?, Download # ?, Feuerwehr # ?, Retterinnen # ?, Nachbarin # ?, Ufer # ?, Kastelan # ?, Sirin # ?

130. +++ (SEM)

Ziel ist, das Gründungsklima weiter zu verbessern und in den nächsten fünf Jahren bundesweit die meisten Start-ups hervorzubringen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellte dazu heute gemeinsam mit Partnern im Land eine gemeinsame Erklärung vor.
Darin legen sie Schwerpunkte ihrer Zusammenarbeit fest und verständigen sich auf wichtige Maßnahmen für die Umsetzung einer NEUEN GRÜNDERZEIT NORDRHEIN-WESTFALEN.
Minister Pinkwart: "Gründerinnen und Gründer auf ihrem Weg in die Selbstständigkeit zu begleiten, heißt für uns: Wir wollen Maßnahmen und Initiativen konkret an ihren Bedürfnissen ausrichten und ein Update der Gründungskultur erreichen.
Durch bessere Bedingungen wollen wir den bundesweit seit Jahren rückläufigen Gründungszahlen entgegenwirken und die Erfolgsquote junger Unternehmen deutlich erhöhen.

Datum: 2019-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nordrhein-westfalen-fuer-ein-wettbewerbsfaehiges-und-lebendiges;
Themen: neue Gründerzeit # ?, gemeinsame Erklärung # ?, wettbewerbsfähiges lebendige Gründungsgeschehen # ?, Gründungsunterstützung # ?, strukturelle Herausforderungen # ?, Gründungsförderung # ?, Hochschulausgründungen # ?, Selbständigkeit # ?, Selbstständigkeit # ?, Mikrotechnologien # ?

131. +++ (SEM)

"Damit verringern wir die Neuverschuldung gegenüber dem Vorjahr um 30 Prozent und rücken zugleich keinen Deut davon ab, in die Zukunft von NRW zu investieren: in Bildung, Betreuung und Kommunen."
Die verfassungsmäßige Regelgrenze für die Neuverschuldung liegt 2014 bei gut 4,3 Milliarden Euro und wird in der haushaltsplanung um fast zwei Milliarden Euro deutlich unterschritten.
Das Kabinett hat sich auf Einsparungen für die Ressorts von insgesamt 865 Millionen Euro verständigt.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-sinkt-auf-24-milliarden-euro-kabinett-beschliesst-haushaltsentwurf;
Themen: Haushaltsentwurf # ?, Regelgrenze für Neuverschuldung # ?, Kabinett der Landesregierung # ?, strukturelle Einsparungen # ?, Betreuung # ?, großes Stück # ?, Konsolidierung # ?, weiterer Schritt # ?, Ressorts # ?, Bildung # ?

132. +++ (SEM)

Mit unserer Zusammenarbeit im trilateralen Chemie-Cluster stellen wir die Weichen für eine treibhausgasneutrale Industrie und kommen unseren Klimazielen einen weiteren Schritt näher.
"
In der gemeinsamen Erklärung verständigen sich die Regierungen auf konkrete Maßnahmen und zeigen einen Weg auf, wie sie die Weiterentwicklung der Infrastruktur unterstützen wollen.
Dazu gehört die Gründung einer Task Force, in der sich die Fachexperten der Ministerien etwa zu Fragen der jeweiligen Planungs- und Genehmigungsverfahren austauschen.
So soll ein höheres Maß an Planungssicherheit, gerade bei komplexen grenzüberschreitenden Projekten, erreicht werden.

Datum: 2021-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-flandern-und-niederlande-unterzeichnen-absichtserklaerung-zur;
Themen: trilaterale Region # ?, weltweite Region # ?, zahlreiche Wirtschaftszweige # ?, chemische Industrie # ?, Pipelines # ?, Wachstumsmotor # ?, 2 Häfen # ?, Fachexperten des Ministeriums # ?, Pipelineentwicklung # ?, Seehafen Rotterdam # ?

133. +++ (SEM)

Bei Veranstaltungen im Freien liegt die zulässige Auslastung bei maximal 50 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität, jedoch nicht mehr als insgesamt 10.000 Zuschauer.
Wenn diese erhöhte Zuschauerkapazität genutzt werden soll, gilt bei den Veranstaltungen grundsätzlich die 2G+-Regelung sowie die Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske in allen Bereichen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Es ist gut, dass die Bundesländer sich auf ein einheitliches Vorgehen verständigt haben.
Damit insbesondere die Vereine schnell Planungssicherheit haben, setzen wir die neuen Regelungen unverzüglich in Nordrhein-Westfalen um.
Bereits ab morgen können daher wieder mehr Zuschauer bei Großveranstaltungen zugelassen werden.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-beschluss-der-laender-zu-grossveranstaltungen-konsequent;
Themen: einheitliche Regelungen # ?, Senatskanzleien des Lands # ?, Chefinnen der Staatskanzlei # ?, Staatskanzleien # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Länder # ?, Zuschauer # ?, 2G+-Regelung # ?, Basisschutzregelungen # ?, erhöhte Zuschauerkapazität # ?

134. +++ (SEM)

Damit sind die Griechenland-Hilfen auch ein wichtiges Signal für Investoren und Exporteure.
"
Die Finanzminister der Eurozone hatten sich am 27. November darauf verständigt, Griechenland mehr Zeit für die Haushaltssanierung einzuräumen.
Um die daraus resultierende Finanzierungslücke von rund 14 Milliarden Euro zu schließen, fanden sie mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) eine gemeinsame Lösung, die auch erstmals Auswirkungen im Bundeshaushalt haben wird.
Der Bundestag hatte den Brüsseler Beschlüssen bereits in der letzten Woche zugestimmt.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-beschluss-des-bundesrats-zu-griechenland-hilfen-zu;
Themen: ausdrückliche Unterstützung # ?, neue Griechenlandhilfen # ?, Beschluss # ?, Finanzminister der Eurozone # ?, Haushaltssanierung # ?, Europakammer des Bundesrats # ?, Befassung der Europakammer # ?, Rahmen des Sparpakets # ?, Sparpaket # ?, aktuelle Stützungsmaßnahmen # ?

135. +++ (SEM)

Damit sind die Griechenland-Hilfen auch ein wichtiges Signal für Investoren und Exporteure.
"
Die Finanzminister der Eurozone hatten sich am 27. November darauf verständigt, Griechenland mehr Zeit für die Haushaltssanierung einzuräumen.
Um die daraus resultierende Finanzierungslücke von rund 14 Milliarden Euro zu schließen, fanden sie mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) eine gemeinsame Lösung, die auch erstmals Auswirkungen im Bundeshaushalt haben wird.
Der Bundestag hatte den Brüsseler Beschlüssen bereits in der letzten Woche zugestimmt.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-beschluss-des-bundesrats-zu-griechenland-hilfen-zu-0;
Themen: ausdrückliche Unterstützung # ?, neue Griechenlandhilfen # ?, Beschluss # ?, Finanzminister der Eurozone # ?, Haushaltssanierung # ?, Europakammer des Bundesrats # ?, Befassung der Europakammer # ?, Rahmen des Sparpakets # ?, Sparpaket # ?, aktuelle Stützungsmaßnahmen # ?

136. +++ (SEM)

18. Juni 2019 PM-Foto Scharrenbach und Schreyer Foto: MHKBG NRW
Häusliche Gewalt gegen Männer ist auch heute ein noch oft tabuisiertes Thema in der Gesellschaft.
Nordrhein-Westfalen und Bayern haben sich nun auf einen gemeinsamen Weg verständigt, um Hilfestrukturen für von Gewalt betroffene Männer zu schaffen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Häusliche Gewalt gegen Männer ist auch heute ein noch oft tabuisiertes Thema in der Gesellschaft.

Datum: 2019-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-legen-vor-zwei-bundeslaender-schaffen;
Themen: häusliche Gewalt # ?, Schutzwohnungen # ?, digitales Beratungsangebot # ?, betroffene Männer # ?, Landesaktionsplan # ?, Hilfestrukturen # ?, gemeinsamer Weg # ?, Gesellschaft # ?, Ansprechpartner für Anliegen # ?, Dreistufenplan # ?

137. +++ (SEM)

Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei Schule und Bildung
Nordrhein-Westfalen und das Vereinigte Königreich wollen ihre enge Zusammenarbeit im Bereich Schüler- und Jugendaustausch verstetigen und verfestigen.
Darauf haben sich Europaminister Liminski, Staatssekretär Dr. Urban Mauer und die britische Botschafterin Jill Gallard im Rahmen der ersten Sitzung des politischen Lenkungsausschusses verständigt.
Der Lenkungsausschuss ist 2022 als ein Koordinierungsgremium für die Beziehungen zwischen den Partnern ins Leben gerufen worden.
Im Beisein eines Vertreters des britischen Bildungsministeriums haben beide Seiten Maßnahmen zur weiteren Stärkung des bilateralen Schüleraustauschs vereinbart.

Datum: 2023-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-das-vereinigte-koenigreich-staerken-schueleraustausch;
Themen: politischer Lenkungsausschuss # ?, Jugendaustausch # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Koordinierungsgremium für Beziehungen # ?, individueller Schüleraustausch # ?, junge Abenteurer # ?, neues Koordinierungsgremium # ?, projektbezogener Austausch # ?, prägende Erfahrungen # ?, bilateraler Schüleraustausch # ?

138. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen und Niederlande wollen wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter ausbauen
27. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wirtschaftsminister Garrelt Duin und sein niederländischer Kollege Henk Kamp haben sich darauf verständigt, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu intensivieren.
"Die Niederlande sind unser wichtigster Handelspartner, mit dem wir hervorragend zusammenarbeiten.
Diese guten Beziehungen wollen wir weiter ausbauen.

Datum: 2014-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-niederlande-wollen-wirtschaftliche-zusammenarbeit-weiter;
Themen: wirtschaftliche Zusammenarbeit # ?, Engagement von Clustern # ?, andere Dienstleistungen # ?, gemeinsame Konzepte # ?, gewerblicher Bereich # ?, gute Beziehungen # ?, große Chancen # ?, kleine Unternehmen # ?, Kreativwirtschaft # ?, Cluster # ?

139. +++ (SEM)

Unser Konzept für einen angepassten Schulbetrieb in Corona-Zeiten greift und bietet Möglichkeiten, auf die Entwicklung des Infektionsgeschehens angemessen zu reagieren.
"
Schulen können sich im Einvernehmen mit der Schulgemeinde darauf verständigen, freiwillig auch weiterhin im Unterricht eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.
Bei der Coronaeinreiseverordnung bleiben die Regelungen zunächst weitestgehend unverändert.
Die Testpflicht und das Meldeverfahren ergeben sich hier ohnehin unmittelbar aus den Vorgaben des Bundesgesundheitsministeriums.

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;
Themen: lokale Coronabremse # ?, klare Regeln # ?, Einführung # ?, Bund-Länder-Beschlüsse # ?, Regelungen # ?, Eindämmung # ?, Pressebriefing # ?, Maßnahmen # ?, Download # ?, Mundnasenbedeckung # ?

140. +++ (SEM)

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NRW investiert 124 Millionen Euro in den Brand- und Katastrophenschutz
Minister Ralf Jäger und kommunale Spitzenverbände verständigen sich auf umfangreiches Investitionspaket
17. Mai 2016 Katastrophenschutz NRW Foto: picjumbo.
com

Datum: 2016-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-investiert-124-millionen-euro-den-brand-und-katastrophenschutz;
Themen: Brandschutz # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Verletzte # ?, Chemieunfälle # ?, Erfolg von Piloten # ?, Hochleistungswassersystem # ?, Multifunktionssystem # ?, großflächiger Stromausfall # ?, modulare Konzepte # ?, spezielle Gefahren # ?

141. +++ (SEM)

Donnerstag, 1. Oktober 2020, 10.00 Uhr Staatssekretär Dirk Wedel Besichtigung der Antisemitismus-Ausstellung in Begleitung des Leiters der Mahn- und Gedenkstätte, des Direktors der Jüdischen Gemeinde und fünf Gemeindemitgliedern Düsseldorfer Mahn- und Gedenkstätte, Mühlenstraße 29, 40213 Düsseldorf
Freitag, 2. Oktober 2020, 14.30 Uhr Minister Peter Biesenbach Grußwort anlässlich der Veranstaltung "Psychosoziale Prozessbegleitung" Landgericht Essen, Zweigertstraße 52, 45130 Essen
Von den einzelnen Veranstaltungen werden die Ausrichter und wir auf unseren bekannten Social-Mediakanälen unterrichten.

Datum: 2020-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opferschutz-insbesondere-der-schutz-der-schwaechsten-unserer-gesellschaft-geht-uns;
Themen: Opferschutzwoche # ?, Infowoche # ?, fortlaufende Informationen # ?, Herzensthema # ?, andere Ressorts # ?, Grußwort # ?, Straftaten # ?, Gewalttaten # ?, häusliche Gewalt # ?, besonderes Augenmerk # ?

142. +++ (SEM)

Das Land ist ein verlässlicher Partner der Kommunen.
Mit der Reform des Gesetzes setzt die Landesregierung ihren Kurs der finanziellen und organisatorischen Entlastung der Kommunen fort.
Ich freue mich sehr, dass wir uns mit den Kommunen aber nicht nur auf finanzielle Regelungen verständigen konnten, sondern auch beim Rückkehrmanagement und der Erteilung von Bleiberechten an einem Strang ziehen.
Die Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen wird noch verbindlicher.
"

Datum: 2021-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-fluechtlingsaufnahmegesetzes-und-verbindlichere-integrationspolitik;
Themen: Reform # ?, Bleiberechte # ?, dauerhaftes Aufenthaltsrecht # ?, Flüchtlingsbereich # ?, finanzielle Regelungen # ?, finanzielle organisatorische Entlastung # ?, wichtiges herausfordernde Ziel # ?, effizientes Rückkehrmanagement # ?, einmalige Pauschale # ?, ausreisepflichtige Personen # ?

143. +++ (SEM)

"Gemeinsam mit unseren kommunalen Partnern haben wir bereits mehr als 100 Projekte zur Klimafolgenanpassung vorbereitet", sagt Paetzel weiter.
Hintergrund
Bereits seit 2014 haben sich 16 Kommunen der Emscher-Region, die Emschergenossenschaft und das Land Nordrhein-Westfalen zu einem gemeinsamen Engagement für eine zukunftsfähige und nachhaltige Stadtentwicklung und der Klimawandelanpassung verständigt.
Am 15. Mai 2014 wurde deshalb eine Absichtserklärung zur Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen" unterzeichnet.
Bei der Ruhr-Konferenz im Jahr 2019 fand das Projekt im Themenforum 14 "Grüne Infrastruktur Metropolregion Ruhr" enormen Zuspruch.

Datum: 2020-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-klimaresilienz-der-staedte-im-ruhrgebiet-staerken;
Themen: Wasserverbände # ?, Klimaresilienz # ?, Klimafolgenanpassung # ?, Projekt der Ruhrkonferenz # ?, klimaresiliente Region # ?, Themenforum # ?, internationale Strahlkraft # ?, Chancenregion # ?, Gesamtraum # ?, Maßnahmenumsetzung # ?

144. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und ThyssenKrupp-Personalvorstand Oliver Burkhard haben über ihre Vorschläge für die Ruhr-Konferenz im Themenforum "Zukunftswert Arbeit" beraten.
Dabei haben sie sich auf drei Projektideen verständigt, die von der Landesregierung gemeinsam mit den Projektideen der anderen Themenforen geprüft werden.
Ziel der Projektideen mit den Titeln "Zukunftscampus - Bildungszentren von morgen", "RITA - Ruhrinitiative Teilzeitausbildung" und "Virtuelles Kompetenzzentrum zur beschäftigungs- und arbeitsorientierten Gestaltung des digitalen Wandels" ist die Stärkung der beruflichen Aus- und Weiterbildung sowie die Unterstützung beim digitalen Wandel im Ruhrgebiet.
"Wer hochwertige Industriearbeitsplätze im Ruhrgebiet halten will, muss dafür auch ordentlich etwas tun", so Arbeitsminister Laumann.

Datum: 2019-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-projektideen-fuer-gute-arbeit-im-revier;
Themen: Vorschläge # ?, Revier # ?, Weiterbildung # ?, gute Arbeit # ?, digitaler Wandel # ?, Arbeitgebermarkt # ?, Arbeitnehmermarkt # ?, Industriearbeitsplätze in Ruhrgebiet # ?, Ruhrinitiative # ?, Werkstor # ?

145. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und seine Ministerkolleginnen Nicole Hoffmeister-Kraut (Baden-Württemberg), Kerstin Schreyer (Bayern) sowie Mecklenburg-Vorpommerns Minister Harry Glawe fordern eine rasche Neuregelung von Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
Sie haben sich hierfür auf konkrete Grundlinien verständigt.
Hintergrund ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 2019, wonach die gegenwärtige gesetzliche Regelung teilweise mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist.
"Die Leistungsberechtigten arbeiten in der ganz überwiegenden Zahl gut mit den Jobcentern zusammen.

Datum: 2020-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanktionen-der-grundsicherung-fuer-arbeitsuchende-weiterhin-notwendig;
Themen: Mitwirkungspflichten # ?, Grundsicherung # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, rasche Neuregelung # ?, Jobcenter # ?, Meldeversäumnisse # ?, Mitwirkungsverpflichtungen # ?, Regelsatz # ?, alte Leistungsberechtigte # ?, andere Familienmitglieder # ?

146. +++ (SEM)

Trotzdem gingen bei der Ausbildungsplatzsuche über 6.600 leer aus.
"
Beim Spitzengespräch haben sich die Partner im Ausbildungskonsens daher darauf verständigt, dass die Unternehmen für 2015 deutlich mehr Ausbildungsverträge als in diesem Jahr abschließen.
Dazu soll es noch vor Weihnachten eine Klausur aller im Ausbildungskonsens vertretenen Institutionen geben, auf der für Regionen, Kammerbezirke und Branchen klare Zielzahlen benannt werden.
Ziel der Landesregierung ist es, dass in 2015 mehrere tausend Ausbildungsverträge zusätzlich abgeschlossen werden.

Datum: 2014-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spitzengespraech-im-ausbildungskonsens-nrw-landesregierung-draengt-wirtschaft-zu;
Themen: Ausbildungskonsens # ?, Ausbildungsverträge # ?, Spitzengespräch # ?, Klausur # ?, Ausbildungsaktivitäten der Wirtschaft # ?, Zielzahlen # ?, Arbeitsagenturen # ?, Kammern # ?, Einigkeit # ?, Gewerkschaften # ?

147. +++ (SEM)

Nach Schließung des Bauhauses durch die Nationalsozialisten entschieden sich er und seine Frau Anni Albers, die Textilgestalterin war, in die USA auszuwandern.
In den Vereinigten Staaten und auf vielen Reisen entwickelte Albers seine Kunst weiter.
Er unterrichtete künstlerische Talente wie Robert Rauschenberg und Richard Serra und gilt mit Victor Vasarely als Begründer der Op-Art.

Datum: 2016-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-neuendorf-gratuliert-museum-quadrat-zum-erwerb-von-28-arbeiten-des;
Themen: Quadrat # ?, Werke in Bottrop # ?, berühmte Alberssammlung # ?, Bauhaus # ?, Fotomontagen # ?, Künstler # ?, feierliche Übergabe # ?, Foundation # ?, Glastechnik # ?, Kunstdepot # ?

148. +++ (SEM)

Landtagspräsidentin Gödecke dankte der Landesregierung für die konstruktiven Gespräche über die Weiterentwicklung der Parlamentsinformationsvereinbarung.
Gödecke: "Die Vereinbarung stärkt die Rechte des Landtags.
Die Landesregierung sagt damit zu, die Fraktionen und die Abgeordneten des NRW-Parlaments über europäische Angelegenheiten zu unterrichten.
"
Dazu sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Mit der heute unterzeichneten Parlamentsinformationsvereinbarung stärken wir die Europafähigkeit des Landtags.

Datum: 2012-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-nordrhein-westfaelischen-parlamentarismus-landtagspraesidentin-und;
Themen: nordrhein-westfälischer Parlamentarismus # ?, Parlamentsinformationsvereinbarung # ?, Landtag # ?, subsidiaritätsrelevante EU-Vorhaben # ?, vergangene Wahlperiode # ?, Europafähigkeit # ?, Europapolitik # ?, Villa # ?, Vereinbarung # ?, Berichte # ?

149. +++ (SEM)

Nach einer Herzattacke verliert am Morgen des 18. April 2013 ein 61 Jahre alter Fahrer auf der Königsberger Straße in Verl-Sürenheide die Kontrolle über sein Fahrzeug, rast etwa 150 m über einen Acker und prallt gegen einen Baum.
Schnell gerät das Auto in Brand.
Eine Anwohnerin beobachtet den Unfall und benachrichtigt sofort ihre Nachbarn, die Eheleute Späte.
Frau Späte ruft die Polizei an und versucht danach durch Handzeichen weitere Autofahrer auf die nicht einsehbare Unfallstelle aufmerksam zu machen und zur Mithilfe zu bewegen.
Dieter Späte läuft ohne zu zögern zu dem verunglückten Fahrzeug.

Datum: 2015-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-loehrmann-zeichnet-31-lebensretter-mit-der;
Themen: Verleihung # ?, Rettungsmedaille von Rettern # ?, Vertretung # ?, Eintreffen # ?, Seniorin # ?, Download # ?, Unfallwagen # ?, Supermarkt # ?, Freundin # ?, Bahnübergang # ?

150. +++ (SEM)

Als Ergebnis dieses Prozesses haben die Beteiligten konkrete Handlungsbedarfe und Maßnahmenvorschläge in den drei Bereichen "Strategische Konzepte", "Wirtschaftliche Strukturfragen" und "Organisatorische Strukturfragen" identifiziert.
Wesentliche Eckpunkte sind die Entwicklung gemeinsamer Digitalisierungsstrategien, die Intensivierung von Kooperationen im Inhalte- und Programmbereich, abgestimmte Vermarktungs- und Marketingstrategien, Mechanismen zur Sicherung des Solidarsystems, die Hebung möglicher Synergieeffekte sowie die Etablierung gemeinsamer Entscheidungsstrukturen.
Die Beteiligten haben sich darauf verständigt, an der Umsetzung von konkreten Maßnahmen weiterzuarbeiten.

Datum: 2023-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strukturanalyse-im-nordrhein-westfaelischen-lokalfunk-ist-wichtiger-schritt-die;
Themen: lokale Vielfalt # ?, lokale journalistische Vielfalt # ?, Beteiligte # ?, geplante Maßnahmen # ?, Direktor # ?, Medienminister # ?, Stabilisierung # ?, Analyseprozess # ?, Ergebnisse der Strukturanalyse # ?, Rahmenprogrammveranstalter # ?

151. +++ (SEM)

Dank einer detaillierten Täterbeschreibung durch Frau Tobys konnte der Räuber im Zuge weiterer Ermittlungen festgenommen werden.
Maria Walkowiak (66 Jahre) beobachtete in Vreden zwei verdächtige Personen, die sich nach mehrfachem Klingeln an verschiedenen Haustüren zur rückwärtigen Seite eines nicht bewohnten Hauses begaben, um dort einzubrechen.
Sie benachrichtigte die Polizei und schilderte ihre Beobachtungen den eintreffenden Beamten.
Diese konnten die beiden Einbrecher festnehmen.
Ein dritter Täter, der Schmiere gestanden hatte, wurde durch Anwohner festgehalten und an die Polizei übergeben.

Datum: 2013-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verantwortung-uebernehmen-und-handeln-minister-jaeger-dankt-preistraegern-fuer;
Themen: Polizei # ?, Zivilcourage # ?, Weisenfeld # ?, Ladendetektiv # ?, Zeugin # ?, Selbstüberschätzung # ?, Borken # ?, Hausflur # ?, Hilfeleistung # ?, Zeuge # ?

152. +++ (SEM)

Der Minister ergänzte: "Das Ergebnis hat gezeigt, dass der Vermittlungsausschuss alles andere als ein Blockadeinstrument ist, sondern ein Reparaturbetrieb für mangelhafte Gesetzgebung der Bundestagsmehrheit."
Walter-Borjans weiter: "Der Umgang mit den Bewertungsüberschüssen der Lebensversicherer muss vertieft und gesondert erörtert werden.
Deshalb haben wir uns auf das Ziel einer versichertenfreundlichen, sachgerechten Lösung verständigt und noch einmal betont, dass die Versicherungsunternehmen einen Beitrag leisten müssen.
Die Diskussion in der Arbeitsgruppe hat deutlich gemacht, wie wichtig es war, das Gesetz nicht im Galopp durch den Bundesrat zu bringen und stattdessen die schwierige Materie unter Beteiligung der BaFin parteiübergreifend zu erörtern.
"

Datum: 2013-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherfreundlicher-zusatz-fuer-lebensversicherung-kompromiss-sichert;
Themen: Versicherer # ?, Vermittlungsausschuss # ?, Risikoentwicklungen # ?, gerechte verbraucherfreundliche Lösung # ?, verbraucherfreundlicher Zusatz # ?, Verträge # ?, Lasten # ?, Versicherte # ?, Gewinne # ?, Sache # ?

153. +++ (SEM)

"Dass sich Beruf und Pflege miteinander in Einklang bringen lassen, ist in unserer alternden Gesellschaft von großer Bedeutung: Einerseits, weil immer mehr Menschen auf Pflege angewiesen sind, aber auch wegen der wachsenden Zahl Berufstätiger, die den Spagat zwischen ihrer Arbeit und der Pflege von Angehörigen meistern müssen.
Die Landesregierung hat die Wichtigkeit des Themas erkannt.
Erstmals in einem Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, dafür Konzepte zu erarbeiten, weil wir die Unterstützung der Familien bei der Pflege ihrer Angehörigen brauchen.
Ich freue mich deswegen sehr, dass wir das Landesprogramm, gemeinsam mit Arbeitgebern und Gewerkschaften, an den Start bringen konnten", betonte Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann.
In Nordrhein-Westfalen sind zurzeit etwa eine Million Menschen pflegebedürftig.

Datum: 2022-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinbarkeit-von-beruf-und-pflege-soll-gestaerkt-werden;
Themen: Vereinbarkeit # ?, Pflegevereinbarkeit # ?, Servicezentrum # ?, neues Landesprogramm # ?, Pflegekassen # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, Angebote des Landesprogramms # ?, Fachkräftedefizit # ?, Organisation von Bedarfen # ?, Pflegeguides # ?

154. +++ (SEM)

"Die Landesregierung treibt die Digitalisierung der Hochschulen zielgerichtet voran.
Im Rahmen der Digitalen Hochschule NRW sind bereits zahlreiche Projekte umgesetzt worden.
Mit der neuen Vereinbarung zur Digitalisierung haben sich die Hochschulen nun auf größere Projekte verständigt, um eine bessere Vernetzung untereinander zu erreichen.
Die Landesregierung stellt ihnen dafür 70 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Synergien, die sich aus der Zusammenarbeit ergeben, werden allen Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, den Studierenden und Lehrenden zugutekommen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Datum: 2020-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinbarung-zur-digitalisierung-unterzeichnet-land-und-hochschulen-nordrhein;
Themen: Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, hochschulübergreifende Digitalisierungsprojekte # ?, Hochschule NRW # ?, landesweite Digitalisierungsoffensive # ?, Digitale # ?, Einvernehmen # ?, Orca # ?, neue Digitalisierungsprojekte # ?, Konsortium von Hochschulen # ?, Rahmen der Vereinbarung # ?

155. +++ (SEM)

Ein weiteres gemeinsames Thema sind daher Verbesserungen und Reaktivierungen von grenzüberschreitenden Bahnstrecken für den Personen- und Güterverkehr.
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sehen in einer flächendeckenden Verfügbarkeit von ausreichenden Kapazitäten auf den Schienenstrecken ein großes Potenzial für mehr nachhaltigen Verkehr.
Beide Länder verständigten sich daher auf ein zukünftiges gemeinsames Vorgehen beim Ausbau und der Reaktivierung von grenzüberschreitenden Bahnstrecken.
Dabei soll zwischen den Ländern verstärkt ein regelmäßiger Austausch zur Identifizierung von stillgelegten Strecken für eine Reaktivierung stattfinden.
Beide Länder werden sich gegenüber dem Bund dazu mit Nachdruck für möglichst rasche Verbesserungen der Rahmenbedingungen für die Bundesförderung von Streckenreaktivierungen unter besonderer Berücksichtigung der Situation im ländlichen Raum, einer zukunftsgerichteten Siedlungsentwicklung und des Klimaschutzes einsetzen.

Datum: 2021-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;
Themen: 2 Länder # ?, Güterverkehr # ?, Niedersachsen des Lands # ?, autonome Mobilität # ?, Personenverkehr # ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken # ?, Covid-19pandemie # ?, Rahmenverträge # ?, Auftragsverwaltung # ?, Verkehrsbereich # ?

156. +++ (SEM)

Über die künftige Länderverteilung der Regionalisierungsmittel konnten sich die Verkehrsminister am Freitag nicht einigen.
Dass eine Neuordnung notwendig ist, wurde aber akzeptiert.
Die Länder wollen sich nun auf der Verkehrsministerkonferenz am 1./2. Oktober in Neumünster auf einen neuen Verteilerschlüssel verständigen.
"Ich hoffe, dass uns im Oktober ein guter Kompromiss gelingt.
Andernfalls wird NRW gemeinsam mit anderen benachteiligten Ländern eine Bundesratsinitiative starten, mit dem Ziel den Verteilerschlüssel zu ändern", erklärte Groschek.

Datum: 2014-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerkonferenz-alle-laender-fordern-vom-bund-eine-milliarde-euro-mehr;
Themen: künftige Landverteilung # ?, Verkehrssenatoren # ?, guter Kompromiss # ?, neuer Verteilerschlüssel # ?, Milliarde # ?, schienengebundener Personennahverkehr # ?, deutliche Erhöhung # ?, Anhebung # ?, Nahverkehr # ?, Geld des Bunds # ?

157. +++ (SEM)

10. Mai 2023 Arzneimitteleinnahme Foto: designerspics
Aktuell sind immer wieder wichtige Medikamente in Apotheken nicht oder nur begrenzt verfügbar.
Vor diesem Hintergrund begrüßt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, dass sich die Apothekerverbände und Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen auf einfache Verfahren zum Austausch wirkgleicher Arzneimittel verständigt haben.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Aktuell sind immer wieder wichtige Medikamente in Apotheken nicht oder nur begrenzt verfügbar.

Datum: 2023-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versorgungsmangel-mit-arzneimitteln-erleichterungen-bei-der-ausstellung-von;
Themen: Apotheken # ?, einfache Verfahren # ?, Apothekerverbände # ?, Krankenkassen # ?, Arzneimittelproduktionen # ?, Gründe der Therapiesicherheit # ?, Versorgungsmangel von Medikamenten # ?, antibiotikahaltige Säfte # ?, kurze Rücksprache # ?, möglicher Versorgungsmangel # ?

158. +++ (SEM)

4. Anmeldeverfahren Das jetzt vorgelegte Änderungsgesetz legt zum ersten Mal fest, dass Kommunen Eltern innerhalb von sechs Monaten ein Angebot für einen Betreuungsplatz machen müssen.
Das bietet sowohl Eltern als auch Kommunen Planungssicherheit.
In diesem Zusammenhang haben sich die kommunalen IT-Dienstleister in ihrem Dachverband außerdem auch auf einheitliche elektronische Anmeldesysteme verständigt, die von den Jugendämtern künftig eingesetzt werden können.
Für die zweite KiBiz-Revision stellt das Land jährlich weitere rund 100 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Land Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-reform-des-kinderbildungsgesetzes-landesregierung-bringt-gesetzentwurf;
Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Pauschale # ?, Gesetzentwurf # ?, bildungsbenachteiligte Familien # ?, künftige Sprachförderung # ?, Reform # ?, Landtag # ?, Sprachtest # ?, Delfin # ?, Mittagsversorgung # ?

159. +++ (SEM)

Heike Gebhard, Vorsitzende des Landtagsausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales: "In großer Einigkeit hat sich der Ausschuss dem schreienden Unrecht angenommen, dass die Menschen aus Heimen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie von den Mitteln des Fonds 'Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschlands sowie der DDR' ausgeschlossen waren.
Von Juni 2014 an beriet der Ausschuss mit Vertretern der Kirchen und der Einrichtungen in neun Sitzungen, wie den Betroffenen Anerkennung, ein wenig mehr Lebensqualität und ein Stück weit Würde gegeben werden kann.
Er führte eine einstimmige Beschlussfassung im Plenum herbei und ließ nicht eher locker, als bis sich Länder, Kirchen und der Bund zu einem gemeinsamen Fonds verständigten.
Wir freuen uns sehr, dass wir heute das Leid aller Betroffenen würdigen können.
Nun gilt es dafür zu sorgen, dass die bereitstehenden Mittel der Stiftung 'Anerkennung und Hilfe' auch bei den Betroffenen ankommen.

Datum: 2019-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-haben-schwere-schuld-auf-uns-geladen;
Themen: schwere Schuld # ?, Endpunkt # ?, Stiftung # ?, Verzeihung # ?, Leid von Betroffene # ?, heutige Veranstaltung # ?, Psychiatrie # ?, Schicksal # ?, Würde # ?, Zivilcourage # ?

160. +++ (SEM)

Voraussetzung ist, dass die Einrichtungen durch individuelle Sicherheitskonzepte und Maßnahmen die Einhaltung strenger Hygiene-Regeln sicherstellen.
Damit kann auch die Landesgartenschau in Kamp-Lintfort unter Auflagen ihre Pforten für Besucherinnen und Besucher öffnen.
Hierauf hat sich die Landesregierung aufbauend auf den aktuellen Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 30. April 2020 verständigt.
Sofern Zoos und Gärten die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen getroffen haben, entscheiden und kommunizieren sie selbst, wann und wie sie öffnen.
Die konkreten Auflagen sind in der ab dem 4. Mai 2020 gültigen Fassung der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) geregelt.

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zoos-parks-und-landesgartenschau-koennen-unter-auflagen-der-kommenden-woche-oeffnen;
Themen: Zoos # ?, Tierparks # ?, Eindruck der Landesgartenschau # ?, Auflagen # ?, strenge Hygieneregeln # ?, Gartenparks # ?, Landschaftsparks # ?, Sicherheitskonzepte # ?, Missachtung # ?, Zoologischer Garten # ?

161. +++ (SEM)

net
Die Partner des Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen haben beim Spitzengespräch die Schwerpunkte für die Zusammenarbeit im kommenden Jahr festgelegt.
Die Landesregierung verständigte sich gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit, den Sozialpartnern, Kammern und kommunalen Spitzenverbänden darauf, dem Fachkräftemangel durch verstärkte berufliche Qualifizierung entgegenzuwirken.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Partner des Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen haben beim Spitzengespräch am Mittwoch, 15. November 2023, die Schwerpunkte für die Zusammenarbeit im kommenden Jahr festgelegt.

Datum: 2023-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-berufliche-qualifizierung-ist-das;
Themen: berufliche Bildung # ?, Übergangssektor # ?, Übergangssystem # ?, Gleichwertigkeit # ?, Ausbildungskonsens # ?, Ausbildungsabbrecher # ?, verstärkte Qualifizierung # ?, Kammern # ?, Jugendliche # ?, duale Berufsausbildung # ?

162. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land und Kommunen wahren Verantwortungsgemeinschaft
Land und Kommunen wahren Verantwortungsgemeinschaft: Landesregierung und kommunale Spitzenverbände verständigen sich auf gemeinsames Vorgehen bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter und richten Forderungen an den Bund
29. September 2023 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Die Landesregierung hat den Kommunen zugesagt, bis Anfang 2024 weitere 3.000 Plätze für die Erstunterbringung von Geflüchteten zu schaffen.

Datum: 2023-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-wahren-verantwortungsgemeinschaft-landesregierung-und-kommunale;
Themen: Kommunen # ?, Verantwortungsgemeinschaft # ?, Erstunterbringung # ?, Unterbringung # ?, Geflüchtete # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, Summe # ?, geeignete Unterkünfte # ?, gemeinsame Verständigung # ?

163. +++ (SEM)

Wie können Unternehmen bei der Suche nach Fachkräften unterstützt werden?
Darum ging es bei der jüngsten Sitzung des Mittelstandsbeirats mit Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur und Bau- und Digitalministerin Ina Scharrenbach.
Der Mittelstandsbeirat der Landesregierung hat sich für die kommenden Jahre auf eine gemeinsame Agenda verständigt, die Lösungswege für zentrale Herausforderungen finden und umsetzen will.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Wir müssen Herausforderungen als Chancen sehen: Die durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ausgelöste Energiekrise fordert mittelständische Unternehmen nach wie vor und bremst die wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen.
Wir brauchen die besten Ideen, um Lösungen für die drängendsten Herausforderungen unserer Zeit zu entwickeln - und diese zügig umsetzen.

Datum: 2023-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-der-landesregierung-beraet-mit-ministerin-neubaur-und;
Themen: Rückgrat von Nordrhein-Westfalen # ?, Zukunftsperspektiven # ?, mittelständische Unternehmen # ?, Beirat # ?, Flächenverfügbarkeit # ?, Mittelstandsverbände # ?, landespolitische Arbeit # ?, mittelständische Praxis # ?, starke Veränderungspartnerschaften # ?, zukunftsfähiger Mittelstand # ?

164. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Für einen respektvollen und wertschätzenden Umgang, gegen Machtmissbrauch: Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bekräftigen zum Semesterbeginn in einer gemeinsamen Selbstverpflichtungserklärung ihr Ziel, weiterhin konsequent gegen übergriffiges Verhalten vorzugehen.
Die drei Landesrektorenkonferenzen der Universitäten, der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und der Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen verständigen sich darin auf konkrete Maßnahmen zur Prävention und Sanktion.
Zudem plant das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen im Schulterschluss mit den Hochschulen eine Gesetzesänderung, um die Rahmenbedingungen für ein entschlossenes Vorgehen gegen Machtmissbrauch weiter zu verbessern.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Unsere Hochschulen müssen sichere Orte sein - das ist unser gemeinsames Ziel.

Datum: 2023-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-semesterbeginn-gegen-machtmissbrauch-hochschulen;
Themen: Machtmissbrauch # ?, unabhängige Anlaufstelle # ?, sichere Orte # ?, Mitarbeitende # ?, Phänomen # ?, gemeinsames Ziel # ?, Abhängigkeitsverhältnis # ?, Arbeitergeber # ?, Betreuungsvereinbarung # ?, Disziplinarrecht # ?

165. +++ (SEM)

"
Das Gelände des Kraftwerks Frimmersdorf umfasst insgesamt rund 70 Hektar Bruttobauland.
RWE und die Stadt Grevenbroich haben sich im Herbst 2023 auf eine Entwicklung der Nordfläche (Kraftwerksblöcke P und Q) verständigt, mit deren Planung RWE bereits begonnen hat.
Mit dem Rückbau von technischen Anlagen auf der übrigen Fläche soll frühzeitig begonnen werden.
Für die Erschließung und Vermarktung der Hauptfläche des Standortes, dazu gehören die westlichen Flächen neben dem zentralen Kraftwerksbau, soll eine öffentlich-rechtliche Gesellschaft gegründet werden.

Datum: 2024-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-energie-fuer-das-rheinische-revier-kohlekraftwerk;
Themen: zentraler Kraftwerksbau # ?, Kohlekraftwerk Frimmersdorf # ?, Kraftwerk Frimmersdorf # ?, Digitalstandort # ?, Innovationsstandort # ?, rheinisches Revier # ?, Zentralbau # ?, kulturelle Nutzungen # ?, wesentliche Bestandteile # ?, Rechenzentren # ?

166. +++ (SEM)

Wichtig ist dabei, dass in den Einstellungen von NINA unter Hochwasserwarnungen die Einstellung "Benachrichtigungen erhalten" aktiviert wird.
In Nordrhein-Westfalen werden bei drohendem oder eingetretenem Hochwasser jetzt regionsbezogene Hochwasserinformationen für 17 Flusseinzugsgebiete, die die Fläche von Nordrhein-Westfalen abdecken, bereitgestellt.
Damit werden gezielt die Bürgerinnen und Bürger aktiv über vorliegende Hochwasserinformationen benachrichtigt, für die die Information zu Hochwasser bzw. drohendem Hochwasser im jeweiligen Flusseinzugsgebiet relevant ist.
Die Informationen des LANUV dienen auch den zuständigen Kreisen und Gemeinden für die Warnung der Bevölkerung.
Informationen und Download über www.bbk.bund.de: Warn-App-NINA

Datum: 2024-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/informationsangebote-bei-hochwasserlagen;
Themen: Umweltportal # ?, Abodienste # ?, Angebot von Hochwasserinformationen # ?, Webseiten # ?, aktuelle Unwetterwarnungen # ?, Hochwassermeldepegel # ?, Informationen # ?, Apps # ?, Informationsangebote # ?, Frühlingshochwasser # ?

167. +++ (SEM)

Ihre Berufstätigkeit als Lehrerin hat sie 2018 beendet.
Aber nicht ihr Engagement.
Sie unterrichtet ehrenamtlich Schülerinnen und Schüler, um deren Deutschkenntnisse zu verbessern.
Auch die Stadtbücherei und andere kulturelle Einrichtungen profitieren von ihren kreativen Ideen und ihrer Einsatzbereitschaft.
Ihr großartiges Engagement, Ihre Zuverlässigkeit und Ihr Verantwortungsbewusstsein, liebe Ulla Belz, kommen auf vielen Wegen den Menschen in Bad Berleburg und im Kreis Siegen-Wittgenstein zugute.

Datum: 2024-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-2;
Themen: Verdienstorden # ?, Wiesenkirche # ?, Download # ?, blaues Kreuz # ?, Karatetrainer # ?, Kreistag # ?, Ehrenvorsitzende # ?, Foto # ?, Freibad # ?, Gegenwartskunst # ?

168. +++ (SEM)

Sobald eine der acht hochempfindlichen Sensoreinheiten des Systems eine Rauchentwicklung aufgespürt hat, erfolgt eine automatische Meldung an die Zentrale.
Hier wird die Meldung der Livebilder ausgewertet, analysiert und eine exakte Verortung über Kreuzpeilungen der verschiedenen Kamerastandorte vorgenommen.
Wird bestätigt, dass es brennt, wird sofort die zuständige Feuerwehrleitzentrale benachrichtigt und mit den notwendigen Informationen versorgt.
Mithilfe der acht Kameras - verteilt über das ganze Waldgebiet des Forstamtes - überwacht das Mitarbeiterteam eine 62.000 Hektar große Waldfläche.
Die Kamerastandorte erstrecken sich auf sieben Landkreise und kreisfreie Städte: Viersen, Kleve, Wesel, Rhein-Kreis-Neuss, Düsseldorf, Mönchengladbach und Krefeld.

Datum: 2024-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-eroeffnet-erste-waldbrandueberwachungszentrale-fire-watch-am;
Themen: Watch # ?, Kamerastandorte # ?, Waldbrandgefahr # ?, Holz # ?, Baumartenzusammensetzung # ?, Bodenbeschaffenheit # ?, Hightechkameras # ?, Hightechsystem # ?, Kreuzpeilungen des Kamerastandorts # ?, Luftzentrum # ?

169. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen gilt deshalb am Internationalen Tag gegen Rassismus wie an allen anderen Tagen: Keine Toleranz bei Intoleranz.
"
Am Leo-Statz-Berufskolleg werden mehr als 2000 Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende aus allen Bevölkerungsgruppen und mit unterschiedlichen soziokulturellen Hintergründen unterrichtet.
Das besondere Engagement geht auch auf den Namensgeber des Berufskollegs zurück.
Der Düsseldorfer Unternehmer Leo Statz setzte sich unter der Herrschaft der Nationalsozialisten mutig und selbstlos für Unabhängigkeit und Meinungsfreiheit ein.

Datum: 2024-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-gegen-rassismus-ministerin-neubaur-spricht-mit-schuelerinnen;
Themen: Rassismus # ?, internationales Tag # ?, Ausgrenzung # ?, Schülerinnen in Düsseldorf # ?, emotionale Wortbeiträge # ?, kreative Videos # ?, internationaler Tag # ?, Lieder # ?, vielfältige Aktivitäten # ?, Diskriminierung # ?

170. +++ (SEM)

Landesregierung und Gewerkschaften klären Umsetzung weiterer Details der Übertragung des Tarifergebnisses für den öffentlichen Dienst auf den Beamtenbereich
22. März 2024 Landesregierung und Gewerkschaften klären Umsetzung weiterer Details der Übertragung des Tarifergebnisses für den öffentlichen Dienst auf den Beamtenbereich Foto: Land NRW / Martin Götz
Nachdem die 1:1-Übertragung des Tarifergebnisses für den öffentlichen Dienst auf den Beamtenbereich von der Landesregierung bereits im Dezember des vergangenen Jahres beschlossen wurde, verständigte man sich nun auf die nächsten Umsetzungsschritte.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Nachdem die 1:1-Übertragung des Tarifergebnisses für den öffentlichen Dienst auf den Beamtenbereich von der Landesregierung bereits im Dezember des vergangenen Jahres beschlossen wurde, verständigten sich Ministerpräsident Hendrik Wüst, die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur, Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk sowie Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski in einer weiteren Gesprächsrunde mit Vertretern von DBB, DGB und DRB und weiterer Gewerkschaften über die nächsten Umsetzungsschritte.

Datum: 2024-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-gewerkschaften-klaeren-umsetzung-weiterer-details-der;
Themen: Details der Übertragung # ?, Tarifergebnis # ?, Beamtenbereich # ?, öffentlicher Dienst # ?, Umsetzung # ?, Beamtinnen # ?, Landesregierung # ?, 1-Übertragung # ?, Tarifabschluss # ?, Wort # ?

171. +++ (SEM)

Sie müssen die Tür wieder schließen.
Es beginnt ein Kampf gegen die Zeit: Michael Klein kümmert sich umgehend darum, die übrigen Bewohner des Hauses zu evakuieren.
Der Nachbar verständigt die Feuerwehr.
Wenig später haben alle Bewohner das Haus verlassen.
Alle bis auf den Mann aus der brennenden Wohnung.

Datum: 2024-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-14-personen-die-rettungsmedaille-des;
Themen: brennende Wohnung # ?, Lebensgefahr # ?, Download # ?, Täter # ?, posthume Auszeichnung # ?, öffentliche Belobigung # ?, Rettungskräfte # ?, Tankstelle # ?, Flammen # ?, Brückengeländer # ?

172. +++ (SEM)

Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Um unsere Wirtschaft klimaneutral und wettbewerbsfähig aufzustellen, brauchen wir eine vorausschauende Politik - auch mit Unterstützung der EU.
Dafür ist auch in Zukunft eine passgenaue Strukturpolitik für alle Regionen eine zentrale Säule.
Um das zu erreichen, müssen wir uns auf europäischer Ebene auf gemeinsame Ziele verständigen.
Gleichzeitig brauchen die Regionen genug Gestaltungsspielraum für eine erfolgreiche Umsetzung.
So legen wir ein stabiles Fundament zum Gelingen der Transformation.

Datum: 2024-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/transformation-gestalten-ministerin-neubaur-zur-zukunft-der-europaeischen;
Themen: EU-Beitrittskandidat # ?, mittelbarer unmittelbare Klimaschutz # ?, passgenaue Strukturpolitik # ?, wichtiger finanzielle Beitrag # ?, Vertretung in Brüssel # ?, vorherige Förderperiode # ?, Wandel # ?, stabiles Fundament # ?, europäische Union # ?, europäische Regionalförderung # ?

173. +++ (SEM)

Die Fortschreibung des Handlungskonzepts sieht unter anderem folgende Neuerungen vor:
Das Modell Alltagshelferinnen und Alltagshelfer wird im Schuljahr 2024/25 auf die Klassen 5 und 6 an Haupt- und Realschulen ausgeweitet.
Der Seiteneinstieg mit einem zweijährigen berufsbegleitenden Vorbereitungsdienst wird für das Lehramt für sonderpädagogische Förderung geöffnet, um die Unterrichtsversorgung der Schulen zu verbessern, an denen Kinder und Jugendliche mit einem entsprechenden Bedarf unterrichtet werden.
Die Hinzuverdienstgrenze für Beamtinnen und Beamten wird um weitere fünf Jahre bis Ende 2029 ausgesetzt.
Damit bleibt es für pensionierte Lehrerinnen und Lehrer attraktiv, wieder oder weiter zu unterrichten.

Datum: 2024-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/personalzahlen-nordrhein-westfalens-schulen-steigen-deutlich;
Themen: Handlungskonzept # ?, Schuldienst # ?, Lehrkräftemangel # ?, Alltagshelfer # ?, nordrhein-westfälische Schulen # ?, Bedarf von Jugendliche # ?, Kernunterricht # ?, Unterpunkte # ?, Zeit des Fachkräftemangels # ?, unterversorgte Grundschulen # ?

174. +++ (SEM)

Die Angehörigen sind verpflichtet, sich an den Willen der oder des Verstorbenen zu halten und dürfen keine abweichende Entscheidung treffen.
* Liegt bei Minderjährigen kein geäußerter Wille vor und ist ein solcher auch den nächsten Angehörigen nicht bekannt, steht diesen ein eigenes Entscheidungsrecht unter Beachtung des mutmaßlichen Willens der minderjährigen Person zu.
Ein Arzt soll die nächsten Angehörigen über eine in Frage kommende Organ- oder Gewebeentnahme unterrichten.
* Bei Verstorbenen, die nicht in der Lage waren, die Tragweite einer Organspende zu erkennen und deshalb keinen Willen abgegeben haben, ist eine Organspende unzulässig.
Ob dies der Fall ist, soll ein Arzt, der nicht an der Organspende beteiligt ist, durch Befragung der nächsten Angehörigen klären.

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-aus-nordrhein-westfalen-zur-einfuehrung-der;
Themen: Organspenden # ?, Bundesratsinitiative # ?, Widerspruchslösung # ?, Einführung # ?, Landesvertretung # ?, Organe # ?, nächste Angehörige # ?, Spenderorgan # ?, Tod # ?, Bundestag # ?

175. +++ (SEM)

NRW regelmäßig Lageberichte zur hydrologischen Bewertung der Wettersituation und der Entwicklung der Wasserstände in den Gewässereinzugsgebieten unseres Landes zur Verfügung gestellt.
Über die App NINA werden in Nordrhein-Westfalen bei drohendem oder eingetretenem Hochwasser regionsbezogene Hochwasserinformationen für 17 Flusseinzugsgebiete bereitgestellt.
Damit werden die Bürgerinnen und Bürger aktiv über vorliegende Hochwasserinformationen benachrichtigt.
Alle Smartphones, welche die App installiert und entsprechend eingestellt haben, erhalten eine Benachrichtigung, wenn im entsprechenden Gebiet Hochwasserinformationen des LANUV im Hydrologischen Lagebericht bereitgestellt werden.
Dazu müssen Nutzerinnen und Nutzer wahlweise den aktuellen Standort abonniert haben und sich im betroffenen Einzugsgebiet befinden, oder sie werden über die Hochwassergefahr an einem unter "Meine Orte" abonnierten Ort informiert, wenn dieser im betroffenen Einzugsgebiet liegt.

Datum: 2024-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltminister-krischer-muessen-uns-klimakrise-besser-gegenueber-extremwetter-und;
Themen: Rahmen der Thementour # ?, Klimakrise # ?, technischer natürliche Hochwasserschutz # ?, Hochwasserportal # ?, Extremwetter # ?, Umweltministerium # ?, Süden # ?, Angebote der Hochwasserinformation # ?, Aue-Lebensräume # ?, Auenlebensräume # ?

176. +++ (SEM)

Die Angehörigen sind verpflichtet, sich an den Willen der oder des Verstorbenen zu halten und dürfen keine abweichende Entscheidung treffen.
* Liegt bei Minderjährigen kein geäußerter Wille vor und ist ein solcher auch den nächsten Angehörigen nicht bekannt, steht diesen ein eigenes Entscheidungsrecht unter Beachtung des mutmaßlichen Willens der minderjährigen Person zu.
Ein Arzt soll die nächsten Angehörigen über eine in Frage kommende Organ- oder Gewebeentnahme unterrichten.
* Bei Verstorbenen, die nicht in der Lage waren, die Tragweite einer Organspende zu erkennen und deshalb keinen Willen abgegeben haben, ist eine Organspende unzulässig.
Ob dies der Fall ist, soll ein Arzt, der nicht an der Organspende beteiligt ist, durch Befragung der nächsten Angehörigen klären.

Datum: 2024-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-der-widerspruchsloesung-bei-organspenden-mehrheit-im-bundesrat-fuer;
Themen: Widerspruchslösung # ?, Organspenden # ?, Bundesrat # ?, nächste Angehörige # ?, Spenderorgan # ?, Organe # ?, Einführung # ?, Beauftragte des Bundesrats # ?, Initiative # ?, Ausschüsse # ?

177. +++ (SEM)

Die Mitarbeitenden der Stabsstelle lotsen durch den komplizierten Prozess.
"
Die Landesregierung hat sich auf das Ziel verständigt, bis 2027 mindestens 1000 neue Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen zu realisieren.
Die Stabsstelle dient in einem frühen Verfahrensstadium als Kommunikationsdrehscheibe für Antragsteller, Behörden, der Autobahn GmbH und betroffene Kommunen.
Zudem befindet sich die zentrale Anlaufstelle im engen Austausch mit dem Verkehrsministerium und nimmt so auch an den entsprechenden Terminen mit den übergeordneten Gremien teil, die im Zusammenhang mit dem Transport von Windenergieanlagen stehen.

Datum: 2024-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-schnellere-planung-und-vorbereitung-von-windenergietransporten;
Themen: Sondertransporte # ?, Schwertransporte # ?, Vorbereitung # ?, Verkehrsministerium # ?, Beantragung # ?, Planung # ?, Kommunikationsdrehscheibe # ?, Mitarbeitende der Stabsstelle # ?, Schwerlaster # ?, Windenergieanlagentransporte # ?

178. +++ (SEM)

Gemeinsame Kabinettsitzung in Kiel: Für ein wachstumsstarkes, sicheres und chancenreiches Deutschland - Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen intensivieren Zusammenarbeit
17. September 2024 Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben sich in einer gemeinsamen Kabinettsitzung auf eine engere Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Themen verständigt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben sich in einer gemeinsamen Kabinettsitzung auf eine engere Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Themen verständigt.

Datum: 2024-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-kiel-fuer-ein-wachstumsstarkes-sicheres-und;
Themen: Kabinettsitzung von Landesregierungen # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, wehrtechnische Industrie # ?, 2 Landesregierungen # ?, Reformpaket # ?, länderübergreifende Themen # ?, schleswig-holsteinische Landesregierung # ?, Migration # ?, Kiel # ?, Anschluss # ?

179. +++ (SEM)

Mit über 62.000 Beschäftigten und einem Umsatz von über 24 Milliarden Euro im Jahr 2023 ist die Branche ein bedeutender Arbeitgeber und Wirtschaftsfaktor.
Aluminium ist ein unverzichtbarer Werkstoff für zahlreiche Branchen, darunter Verkehr, Bauwesen, Verpackung und Elektrotechnik - ohne Aluminium sind viele Net-Zero-Technologien undenkbar.
Die Unterzeichner haben sich auf folgende Ziele verständigt:
* Klimaneutrale Produktion: Die Industrie wird aktiv an der Entwicklung innovativer Technologien arbeiten, um die CO2-Emissionen in der Aluminiumproduktion zu reduzieren und eine klimaneutrale Wertschöpfungskette zu etablieren.
* Wettbewerbsfähigkeit sichern: Die Allianz fordert faire Wettbewerbsbedingungen auf nationaler und internationaler Ebene, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Aluminiumindustrie zu gewährleisten und Arbeitsplätze zu sichern.

Datum: 2024-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-wettbewerbsfaehige-und-klimaneutrale-aluminiumindustrie-deutschland;
Themen: deutsche Aluminiumindustrie # ?, deutsche Aluminiumallianz # ?, wettbewerbsfähige klimaneutrale Aluminiumindustrie # ?, Dekarbonisierung # ?, Sozialpartner # ?, klimaneutrale Produktion # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Industrie # ?, Unterzeichner # ?, faire Wettbewerbsbedingungen # ?

180. +++ (SEM)

Bereits kurz nach Öffnung des Portals waren 600 Bewerbungen eingegangen.
"Wir freuen uns auf jede neue Lehrerin und jeden neuen Lehrer", betont Schulministerin Dorothee Feller, "diese Arbeit an unseren Schulen ist nicht nur sehr vielfältig und spannend, sondern auch eminent wichtig für unser Land.
Wer Schülerinnen und Schüler unterrichtet, baut mit an der Zukunft Nordrhein-Westfalens.
"
Zweimal jährlich stellt das Land zwischen 3.000 und 4.000 Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter ein - jeweils am 1. Mai und am 1. November.

Datum: 2024-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerbungen-fuer-vorbereitungsdienst-offene-tueren-fuer-neue-lehrkraefte;
Themen: Vorbereitungsdienst # ?, Bewerbungsportal # ?, aktuelle Bewerbungen # ?, neue Lehrkräfte # ?, offene Türen # ?, zukünftige Lehrkräfte # ?, Zweimal # ?, Einstellungstermin # ?, angehende Lehrerinnen # ?, Lehrkraft # ?

181. +++ (SEM)

"
Dr. Guido Hitze, Leiter der Landeszentrale für politische Bildung: "Antisemitismus ist vor allem eine Gefahr für Jüdinnen und Juden.
Er gefährdet zugleich auch die Demokratie in unserem Land, weil sich verschiedene Extremisten auf diesen gemeinsamen ideologischen Nenner verständigen können.
Zugleich müssen wir sensibel sein und zum Beispiel deutlich machen, dass es durchaus kontroverse Diskussionen über die Lage in Nahost geben darf.
Was zählt ist Respekt und das Grundgesetz.

Datum: 2024-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-der-alten-synagoge-essen-antisemitismus-bedroht-unsere-grundordnung;
Themen: Fachtagung # ?, Landeszentrale # ?, Brückenphänomen # ?, politische Bildung # ?, aktueller Anlass # ?, Expertinnen # ?, Sicherheit von Jüdinnen # ?, ausgeprägte Israelfeindlichkeit # ?, unterschiedliche Strömungen # ?, demokratische Stabilität # ?

182. +++ (SEM)

12. November 2024 Verwaltung, Akten, Regal, Ordner, Bürokratie Foto: panthermedia.
net
Um der in den letzten Jahren angestiegenen Komplexität staatlicher Planungs- und Genehmigungsverfahren zu begegnen, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sich in ihrer Kabinettsitzung am 12. November 2024 auf ein umfangreiches Entbürokratisierungs- und Beschleunigungspaket verständigt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Um der in den letzten Jahren angestiegenen Komplexität staatlicher Planungs- und Genehmigungsverfahren zu begegnen, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sich in ihrer Kabinettsitzung am 12. November 2024 auf ein umfangreiches Entbürokratisierungs- und Beschleunigungspaket verständigt.

Datum: 2024-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;
Themen: Genehmigungsbeschleunigung # ?, bürokratische Lasten # ?, Genehmigungen # ?, Planungsbeschleunigung # ?, Befristungsmanagement # ?, Einführung von Praxischecks # ?, Entbürokratisierungspaket # ?, Vollzugshilfen # ?, bürokratische Regeln # ?, umfangreiches Paket # ?

183. +++ (SEM)

Was tun beim Fund von Jungtieren?
Grundsätzlich gilt: Bitte Jungtiere nicht anfassen oder gar mitnehmen, sondern umgehend die Untere Jagdbehörde oder bei der zuständigen Polizeistelle anrufen.
Diese verständigen einen Revierjäger, der entsprechend ausgebildet ist und entscheiden kann, ob das Wild Hilfe braucht.
Kontakt mit Menschen oder Hunden kann dazu führen, dass Elterntiere ihre Jungen verstoßen oder nicht mehr erkennen und dies dann in der Regel zum sicheren Tod der Jungtiere führt.
Viele Wildtiere legen ihren Nachwuchs von Zeit zu Zeit ab, um potentielle Beutegreifer nicht auf sie aufmerksam zu machen.

Datum: 2025-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brut-und-setzzeit-wildtier-gefunden-nicht-vorschnell-handeln;
Themen: Setzzeit # ?, Brutzeit # ?, Jungtiere # ?, Wald # ?, Revierjäger # ?, Kitz # ?, Nähe # ?, Unfallort # ?, Schutz # ?, Wildtiere # ?

184. +++ (SEM)

Dadurch werden nicht nur der Standort des Gefährders und bestimmte Sperrzonen überwacht.
Das System schlägt auch dann Alarm, wenn sich der Überwachte absichtlich oder unabsichtlich außerhalb der Sperrzonen einer gefährdeten Person nähert.
Im Falle einer Alarmmeldung wird sofort die örtlich zuständige Kreispolizeibehörde verständigt, die dann die notwendigen Schutzmaßnahmen veranlasst.
Seit März 2025 kommt die sogenannte "Domestic-Violence Technik" im Rahmen der Führungsaufsicht bei einem Straftäter zum Einsatz, der eine langjährige Freiheitsstrafe wegen eines versuchten Tötungsdeliktes zum Nachteil seiner Ehefrau verbüßt hat.
Ein Gericht in Nordrhein-Westfalen ordnete die elektronische Aufenthaltsüberwachung an, weil es konkrete Hinweise dafür sah, dass der Entlassene Rachegedanken hegen und erneut Kontakt zu der Opferfamilie suchen könnte.

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronische-fussfessel-ist-opferschutz;
Themen: elektronische Fußfessel # ?, sogenanntes spanische Modell # ?, elektronische Aufenthaltsüberwachung # ?, potenzielle Opfer # ?, Opferschutz # ?, Gewaltopfer # ?, Sicherheitsbehörden # ?, Ehefrau eines Straftäters # ?, Fall einer Alarmmeldung # ?, Opferfamilie # ?

185. +++ (SEM)

Am Mittwoch, 2. Juli 2025, hat die Kommissionspräsidentin der Europäischen Union Ursula von der Leyen elf Vorstandsvorsitzende deutscher Unternehmen und den Präsidenten der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen e.V. in Brüssel zu einem Mittagessen im Berlaymont empfangen.
Das Treffen wurde von Ministerpräsident Hendrik Wüst initiiert, der gemeinsam mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur sowie mit Europaminister Nathanael Liminski am Austausch teilnahm.
Landesregierung und Wirtschaft haben sich auf einen gemeinsamen europapolitischen Impuls verständigt und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überreicht.
Schwerpunkt des Impulses und des Gesprächs war die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union.
Ministerpräsident Wüst: "Wer Europa wirtschaftlich denkt, der muss Deutschland und gerade Nordrhein-Westfalen mitdenken.

Datum: 2025-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerbsfaehigkeit-staerken-europapolitischer-impuls-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: deutsche Unternehmen # ?, europapolitischer Impuls # ?, Kommissionspräsidentin # ?, Wirtschaftsvertreter # ?, Stärkung für Wettbewerbsfähigkeit # ?, Landesvereinigung von Unternehmensverbänden # ?, Download # ?, Unternehmensverbände # ?, Präsident der Landesvereinigung # ?, Mittagessen # ?

186. +++ (SEM)

Die Angehörigen sind verpflichtet, sich an den Willen der oder des Verstorbenen zu halten und dürfen keine abweichende Entscheidung treffen.
* Liegt bei Minderjährigen kein geäußerter Wille vor und ist ein solcher auch den nächsten Angehörigen nicht bekannt, steht diesen ein eigenes Entscheidungsrecht unter Beachtung des mutmaßlichen Willens der minderjährigen Person zu.
Ein Arzt soll die nächsten Angehörigen über eine in Frage kommende Organ- oder Gewebeentnahme unterrichten.
* Bei Verstorbenen, die nicht in der Lage waren, die Tragweite einer Organspende zu erkennen und deshalb keinen Willen abgegeben haben, ist eine Organspende unzulässig.
Ob dies der Fall ist, soll ein Arzt, der nicht an der Organspende beteiligt ist, durch Befragung der nächsten Angehörigen klären.

Datum: 2025-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/widerspruchsloesung-bei-organspende-neuer-anlauf-von-nordrhein-westfalen;
Themen: Organe # ?, nächste Angehörige # ?, Spenderorgan # ?, Verstorbene # ?, Bundesrat # ?, neuer Anlauf # ?, Tod # ?, Frage # ?, Arzt # ?, Gesetzentwurf der Einführung # ?

187. +++ (SEM)

TQ sind in Nordrhein-Westfalen bereits für viele Berufe im kaufmännischen und gewerblich-technischen Bereich sowie für Dienstleistungsberufe verfügbar, zum Beispiel für die Berufe Elektroniker:in, Anlagenmechaniker:in für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik oder Verkäufer:in.
Ein TQ-Baustein umfasst zwei bis sechs Monate in Vollzeit.
In der gemeinsamen Vereinbarung haben sich die Partner unter anderem darauf verständigt, dass für weitere Berufe standardisierte TQ-Angebote entwickelt werden sollen.
Außerdem soll nach jedem TQ-Baustein eine Lernerfolgskontrolle durchgeführt und mit einem Zertifikat bescheinigt werden, welches dann auf dem Arbeitsmarkt verwendet werden kann.
Die Agenturen für Arbeit können den Erwerb eines Berufsabschlusses durch Teilqualifizierungen über Bildungsgutscheine fördern und bei Bedarf durch ein begleitendes Coaching unterstützen.

Datum: 2025-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schrittweise-zum-berufsabschluss-arbeitsmarktpartner-setzen-sich-fuer-staerkung;
Themen: Gewerkschaftsbund # ?, Arbeitsmarktpartner # ?, Bundesagentur # ?, Industrie- Und Handelskammer # ?, Agenturen # ?, Betriebe # ?, Fachkräfteoffensive # ?, Abschlussorientierte Teilqualifizierungen # ?, Anlagenmechanikerin # ?, Armutsfalle # ?

188. +++ (SEM)

3. Dezember 2025 Wasser Ruhr Fluss Landschaft Foto: Shutterstock / Media Fly
Nordrhein-Westfalen und die Niederlande setzen ihre enge Zusammenarbeit im Hochwasserschutz fort.
Darauf haben sich die Partner bei der 8. Deutsch-Niederländischen Hochwasserkonferenz verständigt.
Umweltminister Oliver Krischer und Direktor-General Jaap Slootmaker unterzeichneten die gemeinsame Erklärung, die die Zusammenarbeit für die nächsten sechs Jahre festschreibt.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Datum: 2025-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-niederlande-staerken-gemeinsamen-hochwasserschutz-minister;
Themen: gemeinsamer Hochwasserschutz # ?, deutschniederländische Hochwasserkonferenz # ?, Fluss # ?, Landschaft # ?, gemeinsame Erklärung # ?, enge Zusammenarbeit # ?, Wasser # ?, Ruhr # ?, Partner # ?, Verkehr # ?

189. +++ (SEM)

Ministerin Feller: Wir bringen die digitale Schul- und Unterrichtsentwicklung in Nordrhein-Westfalen weiter voran
18. Dezember 2025 phb Lehrer mit Tablet, Schüler (2020) Foto: Shutterstock / Monkey Business Images
Bund und Länder haben sich im Rahmen der 6. Bildungsministerkonferenz am Donnerstag, 18. Dezember 2025, auf den Digitalpakt 2.0 verständigt.
Damit wird der DigitalPakt Schule gezielt weiterentwickelt.
Auch Nordrhein-Westfalen profitiert erheblich.

Datum: 2025-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalpakt-20-kommt;
Themen: Digitalpakt # ?, Beschlusslage # ?, digitale Schulentwicklung # ?, Länder # ?, Unterrichtsentwicklung # ?, Bildungsministerkonferenz # ?, digitale Bildung # ?, erforderliche Zustimmungen # ?, formales Unterzeichnungsverfahren # ?, geringstmögliche Berichtspflichten # ?

190. +++ (SEM)

Behörden sollen Daten mit anderen Behörden im Inland und auch mit Behörden anderer EU-Mitgliedstaaten austauschen dürfen, soweit dies für die Zwecke des Gesetzes erforderlich ist.
Anfragen anderer Mitgliedstaaten sind unverzüglich zu bearbeiten.
Zugleich werden Gemeinden verpflichtet, andere Stellen, die staatliche Leistungen für das Wohnen bereitstellen, zu unterrichten, wenn Missstände nach dem Faires-Wohnen-Gesetz vorliegen.
Mindeststandards werden konkret erweitert
Das Gesetz konkretisiert die Anforderungen an angemessene Wohnverhältnisse ganz praktisch.

Datum: 2026-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-bringt-faires-wohnen-gesetz-auf-den-weg;
Themen: ausbeuterische Überlassungspraktiken # ?, Registrierungspflicht # ?, Gesetzentwurf # ?, Enteignung # ?, Unterkunft # ?, Wohnungsaufsicht # ?, Unterbringungsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen # ?, fairer Wohnraum # ?, Rechtsverordnung # ?, sicherer Wohnraum # ?

191. +++ (SEM)

Diese gelten aber nicht ausdrücklich für Einsatzkräfte aus dem Ausland.
Auch der nordrhein-westfälische "Blaulichterlass" von 2004 regelte nur Fälle grenzüberschreitender Hilfe auf Anforderung in Nordrhein-Westfalen - nicht aber reine Durchfahrten.
Vor diesem Hintergrund haben sich das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, das Ministerium des Innern sowie das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales auf eine einheitliche Regelung verständigt.
Verkehrsminister Oliver Krischer: "In Notlagen zählt jede Minute - auch über Ländergrenzen hinweg.
Mit dieser Klarstellung sorgen wir dafür, dass Einsatzkräfte aus den Niederlanden und Belgien auf dem schnellsten Weg zu ihrem Einsatzort gelangen können, ohne rechtliche Unsicherheiten befürchten zu müssen.

Datum: 2026-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schneller-im-einsatz-nordrhein-westfalen-erleichtert-durchfahrt-fuer;
Themen: Sonderrechte # ?, Durchfahrt # ?, Rahmen eines Rettungseinsatzes # ?, belgische Einsatzfahrzeuge # ?, deutscher Straßenverkehr # ?, niederländische Einsatzfahrzeuge # ?, niederländische Rettungskräfte # ?, niederländisches Gebiet # ?, deutsches Gebiet # ?, Rettungseinsatz # ?

192. +++ (SEM)

* Die Regelungen zur Organisation der Gesetzgebung werden optimiert: Bürokratiechecks werden ausdifferenziert und die Entwürfe von Gesetzen und Verordnungen werden für die Öffentlichkeit transparenter dargestellt.
* Das Kabinett gibt den konkreten Startschuss, um das Prinzip "One-In-One-Out" testweise zu erproben.
* Zudem hat es sich darauf verständigt, weitere Schritte zur digitalen und raschen Unternehmensgründung zu unternehmen.

Datum: 2026-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-entlastungen-zur-modernisierung-des-staates;
Themen: Modernisierung # ?, Landesvertretung # ?, Staatsmodernisierung # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Download # ?, auswärtige Kabinettssitzung # ?, Geschäftsordnung # ?, Mitglieder der Landesregierung # ?, kommunale Einrichtungen # ?, Länder # ?

193. +++ (SEM)

Nachfolgend der Wortlaut der Erklärung:
Alarmiert durch die zunehmend fremdenfeindlichen Töne und Taten in unserem Land, treten wir entschieden gegen Rassismus und Gewalt ein.
Hasstiraden und Hetzparolen, wie sie aktuell im Internet, auf öffentlichen Kundgebungen und bei anderen Gelegenheiten artikuliert werden, haben an unseren Hochschulen und in unserer Gesellschaft keinen Platz.
Die Hochschulen sind Orte, an denen das Flüchtlingsthema angemessen, respektvoll und sachlich diskutiert wird und Lösungen gefunden werden.
Dafür stehen aufgeklärtes Denken, offener Austausch, Meinungsvielfalt und Toleranz.

Datum: 2015-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/appell-von-wissenschaftsministerium-und-hochschulen-nordrhein-westfalen-gegen;
Themen: Fremdenhass # ?, wissenschaftsbasierte Lehre # ?, Gewalt # ?, großes Anliegen # ?, Forschende # ?, Studierende # ?, Taten # ?, Flüchtlingsthema # ?, Wortlaut der Erklärung # ?, andere Gelegenheiten # ?

194. +++ (SEM)

Arbeitsminister Laumann: "Digitalisierung so gestalten, dass sie den Menschen dient"
1. Mai 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat auf der zentralen Kundgebung der DGB-Region Niederrhein die Rede zum Tag der Arbeit gehalten.
Die Veranstaltung im Duisburger Landschaftspark ist eine der größten gewerkschaftlichen Kundgebungen anlässlich des Tags der Arbeit in Deutschland.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2018-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-laumann-digitalisierung-so-gestalten-dass-sie-den-menschen-dient;
Themen: Tag # ?, Arbeit in Deutschland # ?, Bedeutung des Tags # ?, gewerkschaftliche Kundgebungen # ?, solidarische weltoffene Gesellschaft # ?, Gerechtigkeit # ?, Solidarität # ?, gute Arbeit # ?, Wandel der Arbeitswelt # ?, moderne Mitbestimmung # ?

195. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet bei der zentralen DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Bottrop
1. Mai 2018 Tag der Arbeit 2018 Foto: DGB NRW
Ministerpräsident Armin Laschet hat an der zentralen Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Nordrhein-Westfalen zum 1. Mai in Bottrop teilgenommen.
Zum Start der Kundgebung ging Ministerpräsident Armin Laschet gemeinsam mit Anja Weber, Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Nordrhein-Westfalen, Michael Vassiliadis, Bundesvorsitzender der IG Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) sowie Bottrops Oberbürgermeister Bernd Tischler an der Spitze des Demonstrationszuges durch die Bottroper Innenstadt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Tag der Arbeit 2018

Datum: 2018-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-bergbau-geht-der-zusammenhalt-bleibt;
Themen: Bergbau # ?, DGB-Kundgebung in Duisburg # ?, Demonstrationszug # ?, Ministerpräsident # ?, Kumpel # ?, Kundgebungen # ?, Bundesvorsitzende # ?, Gewerkschaften # ?, Tag # ?, Arbeit # ?

196. +++ (SEM)

14. Mai 2021 PHB Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (2020) Foto: Land.
NRW / R. Sondermann
Ich wünsche mir, dass die Verantwortlichen der angemeldeten Demonstrationen zum Nakba-Tag sich von jeglicher Form des Antisemitismus distanzieren und diesen bei ihren Kundgebungen unterbinden.
Dazu gehört selbstverständlich auch, das Existenzrecht Israels nicht in Frage zu stellen oder den Staat Israel zu dämonisieren.
" Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2021-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragte-anlaesslich-des-sogenannten-nakba-tages;
Themen: angemeldete Demonstrationen # ?, Schauplatz von Aktionen # ?, alljährlicher Nakbatag # ?, gewalttätige Aktionen # ?, sogenannter Nakbatag # ?, Palästinenserinnen # ?, deutsche Städte # ?, Existenzrecht # ?, Palästinakrieg # ?, Versammlungsrecht # ?

197. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schulze bei March for Science
Keine Fakten heißt keine Demokratie - Ministerin Schulze bei March for Science in Bonn
Globaler Protest: Weltweit rund 500 Kundgebungen für Freiheit von Wissenschaft und Forschung
23. April 2017 Logo March for Science Bild: March for Science
"Keine Fakten heißt keine Demokratie.

Datum: 2017-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-fakten-heisst-keine-demokratie-ministerin-schulze-bei-march-science-bonn;
Themen: ungeheuerliche Thesen # ?, wissenschaftliches Wissen # ?, Hofgartenwiese # ?, Meteorologe # ?, globaler Protest # ?, weltweite Proteste # ?, freie unabhängige Forschung # ?, pure Wissenschaftsignoranz # ?, Wissenschaftsfreiheit # ?, Zusammenhalt # ?

198. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister ruft Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an Maikundgebungen auf
29. April 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann fordert die Bürgerinnen und Bürger im Land zu reger Teilnahme an den Kundgebungen zum Tag der Arbeit auf.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann fordert die Bürgerinnen und Bürger im Land zu reger Teilnahme an den Kundgebungen zum Tag der Arbeit auf.

Datum: 2019-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-maifeiertag-steht-fuer-den-kampf-fuer-universelle-werte;
Themen: universelle Werte # ?, gute Beratungsinfrastruktur # ?, ausländische Arbeitskräfte # ?, rege Teilnahme # ?, Kundgebungen # ?, Tag # ?, Kampf # ?, Bekenntnis für Freiheit # ?, Paketgewerbe # ?, Transportgewerbe # ?

199. +++ (SEM)

Sichtbares Zeichen für eine solidarische Zukunft setzen
Minister Laumann zum 1. Mai: Am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für eine solidarische Zukunft setzen
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann ruft die Bürgerinnen und Bürger im Land zur zahlreichen Teilnahme an den Kundgebungen zum Tag der Arbeit auf
28. April 2022 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Anlässlich des Tags der Arbeit wendet sich Arbeitsminister Laumann an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen: "Zwei Jahre Pandemie haben uns die Bedeutung von Solidarität ganz deutlich vor Augen geführt.

Datum: 2022-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-1-mai-am-tag-der-arbeit-ein-sichtbares-zeichen-fuer-eine;
Themen: gewohnte Form # ?, solidarische Zukunft # ?, ganzes Land # ?, Arbeitnehmerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Maikundgebungen # ?, Tag # ?, starke Arbeitnehmervertretungen # ?, zahlreiche Teilnahme # ?, Augen # ?, Solidarität # ?

200. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister ruft zur Teilnahme an Maikundgebungen auf
28. April 2023 PHB Laumann, Karl-Josef - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
In ganz Nordrhein-Westfalen finden zum internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai zahlreiche Kundgebungen, Aktionen und Demonstrationen statt.
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann ruft alle Bürgerinnen und Bürger im Land dazu auf, hieran zahlreich teilzunehmen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2023-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-1-mai-gute-tarifabschluesse-sind-kein-luxus-sondern-ein-muss;
Themen: Kundgebungen # ?, Demonstrationen # ?, internationaler Tag # ?, Aktionen # ?, gute Tarifabschlüsse # ?, Maikundgebungen # ?, DGB-Kundgebung in Dinslaken # ?, aktuelle Inflation # ?, existenzielle Sorgen # ?, reale Einkommensverluste # ?

201. +++ (SEM)

Innenminister Herbert Reul dankt mehr als 4.000 Polizistinnen und Polizisten, die am vergangenen Wochenende im Einsatz waren.
"Wir verlangen unserer Polizei ungemein viel ab.
Aber ganz egal, wie hoch die Belastung auch ist: Die Menschen können sich darauf verlassen, dass die NRW-Polizei professionell und engagiert Recht und Ordnung durchsetzt", sagte Reul nach Großeinsätzen bei den Braunkohle-Protesten in Hambach, Kundgebungen im Vorfeld des Weltklimagipfels in Bonn und einer Kurden-Demonstration in Düsseldorf.

Datum: 2017-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-dankt-polizisten-nach-grosseinsaetzen-am-wochenende;
Themen: Großeinsätze # ?, vergangenes Wochenende # ?, Polizisten # ?, Braunkohleproteste in Hambach # ?, Kurdendemonstration # ?, Vorfeld des Weltklimagipfels # ?, Weltklimagipfel in Bonn # ?, starke Belastung # ?, Kundgebungen # ?, Ordnung # ?

202. +++ (SEM)

Aus diesem Anlass werden in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Schulen aktiv und pflegen mit verschiedenen Projekten ihre eigene Erinnerungskultur, so plant zum Beispiel das Paul-Spiegel-Berufskolleg in Dorsten eine Versammlung, bei der sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Reden, mit Transparenten und einer Menschenkette um das gesamte Schulgebäude herum gegen das Vergessen engagieren.
Es werden bis zu 1.200 Menschen erwartet.
Und auch in Beverungen planen die Haupt- und Realschule der Stadt einen Aufzug mit anschließender Kundgebung an der ehemaligen Synagoge.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wollen der Opfer des Nationalsozialismus gedenken.
Dies sind nur zwei gelungene Beispiele schulischen Engagements.

Datum: 2014-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-neues-internetangebot-bietet-schulen-anregungen-und-tipps-zum;
Themen: neues Internetangebot # ?, Vernichtungslager # ?, Stärkung für Erinnerungskultur # ?, Schülerinnen # ?, Besuchsprojekt # ?, Rahmen des Besuchsprojekts # ?, weiterführende Materialien # ?, Vergessen # ?, Tipps # ?, außerschulische Kooperationspartner # ?

203. +++ (SEM)

* Einstein-Gymnasium - Fürst-Bentheim-Straße 60 - 33378 Rheda-Wiedenbrück Umwelt-AG "EUKA"
* Flüchtlingsprojekt Borken - Alter Kreuzweg 13 - 46325 Borken Flucht kennenLernen
* Oberstufen-Kolleg - Universitätsstraße 23 - 33615 Bielefeld Friedensparty(zipation) - Kundgebung für den Frieden
* Ruth-Cohn-Schule - Apothekerstraße 150 - 59755 Arnsberg Schülerfirmenkonzept happy bag
* Kusselberg-Schule - Am Zwiebelkamp 8 - 32758 Detmold Die Arbeit des Schülerparlaments der Kusselberg-Schule

Datum: 2017-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schuelerinnen-und-schueler-zeigen-vorbildliches-engagement;
Themen: besondere Lernformen # ?, Wettbewerbsjury # ?, Demokratieförderung # ?, Handeln # ?, vorbildliches Engagement # ?, Initiativen # ?, Schülerinnen # ?, Antirassismusbus # ?, Conrad-Von-Soest-Gymnasium # ?, Flüchtlingsprojekt # ?

204. +++ (SEM)

10:00 Uhr: Teilnahme an der Projektausstellung zum Thema "Toleranz und Integration" der Städtischen Gesamtschule Solingen, die an diesem Tag das Siegel "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" verliehen bekommt, Wupperstraße 126
12:30 Uhr: Teilnahme am Sternmarsch der Solinger Schülerinnen und Schüler vom Südpark zum Fronhof
13.00 Uhr: Grußwort auf der Kundgebung der Bezirksschülervetretung, Fronhof
14.15 Uhr: Teilnahme an der Pressekonferenz der Stadt Solingen, Theater- und Konzerthaus Solingen, Konrad-Adenauer-Straße 71
15:00 Uhr: Grußwort in Vertretung von Frau Ministerpräsidentin Kraft auf der offiziellen Gedenkveranstaltung der Stadt Solingen "20 Jahre Brandanschlag in Solingen", Theater und Konzerthaus Solingen, Konrad-Adenauer-Straße 71

Datum: 2013-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-brauchen-eine-kultur-der-anerkennung-und-des-respekts-20;
Themen: Mahngang # ?, Respekt # ?, Kultur der Anerkennung # ?, Prägungen # ?, Konzerthaus Solingen # ?, Gedenken # ?, Mildredscheelberufskolleg # ?, Teilnahme # ?, Zivilgesellschaft # ?, Mitmenschlichkeit # ?

205. +++ (SEM)

23. Februar 2023 Ministerpräsident Hendrik Wüst und Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker werden mit Orden der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche ausgezeichnet Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Am 24. Februar 2023 jährt sich der Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine zum ersten Mal.
Ministerpräsident Hendrik Wüst wird am Abend des Jahrestags in Köln ein Grußwort bei der Kundgebung des Blau-Gelben Kreuzes für die freie Ukraine und ein friedliches Europa halten, an der auch die stellvertretende Ministerpräsidentin und weitere Mitglieder des Landeskabinetts teilnehmen werden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am 24. Februar 2023 jährt sich der Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine zum ersten Mal.

Datum: 2023-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-jahrestag-des-kriegsbeginns-wir-stehen-fest;
Themen: Orden des Ukrainischorthodoxe # ?, Kirche # ?, Erzpriester # ?, Orthodoxe # ?, Unterstützung für Staat # ?, Ministerpräsident # ?, Vormittag # ?, Ausdruck # ?, Leiter # ?, Flüchtlinge # ?

206. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsidentin Kraft dankt Gewerkschaften für ihren Einsatz
Ministerpräsidentin Kraft und die Minister Schmeltzer und Groschek sprechen am 1. Mai auf Kundgebungen in NRW
1. Mai 2017 Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Foto: Land NRW / M. Hermenau
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat auf der zentralen DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Köln den Gewerkschaften in Nordrhein-Westfalen für ihren Einsatz für Mitbestimmung, Sozialpartnerschaft und gute Arbeit gedankt.

Datum: 2017-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-dankt-gewerkschaften-fuer-ihren-einsatz;
Themen: Einsatz für Mitbestimmung # ?, Gewerkschaften in Nordrhein-Westfalen # ?, Sozialpartnerschaft # ?, gute Arbeit # ?, sozialer Arbeitsmarkt # ?, Kundgebungen # ?, Redner # ?, Kundgebung in Lünen # ?, Rekordergebnisse # ?, handfeste Unterstützungsangebote # ?

207. +++ (SEM)

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NRW-Polizei sieht bei Kundgebung in Köln genau hin
Minister Jäger: Wird der Boden des Grundgesetzes verlassen, schreiten wir rigoros ein

Datum: 2016-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-sieht-bei-kundgebung-koeln-genau-hin;
Themen: Großdemonstration # ?, Kundgebung für Gewaltaufrufe # ?, NRW-Polizei # ?, Veranstalter # ?, Boden von Grundgesetz # ?, Boykott # ?, Denunziation # ?, Einschüchterungsversuche # ?, Oppositionelle # ?, Versammlungsverbot # ?

208. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet bei der zentralen DGB-Kundgebung zum Tag der Arbeit in Bielefeld
1. Mai 2019 DGB-Kundgebung Tag der Arbeit Bielefeld Foto: Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet hat an der zentralen Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Nordrhein-Westfalen in Bielefeld teilgenommen, gemeinsam mit der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes Nordrhein-Westfalen Anja Weber und dem Bielefelder Oberbürgermeister Pit Clausen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Mittwoch (1. Mai 2019) an der zentralen Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Nordrhein-Westfalen in Bielefeld teilgenommen, gemeinsam mit der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes Nordrhein-Westfalen Anja Weber und dem Bielefelder Oberbürgermeister Pit Clausen.

Datum: 2019-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckenwind-fuer-europa;
Themen: DGB-Kundgebung # ?, Motto von Gewerkschaften # ?, Rückenwind # ?, Arbeitnehmer # ?, Arbeit in Bielefeld # ?, Oberhand # ?, Richtungswahl # ?, europäische Einheit # ?, klares Referendum # ?, schwerer Kampf # ?

209. +++ (SEM)

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Vor allem der Kreisverband Dortmund von "Die Rechte" versucht mit gezielten Provokationen immer wieder Journalisten, Politiker und Privatpersonen einzuschüchtern.
So veranstaltete der Kreisverband in Dortmund 2012 sogenannte "Weihnachtsbesuche", bei denen Kundgebungen vor den privaten Wohnungen von politischen Gegnern durchgeführt wurden.
Seit Anfang des Jahres organisierte die Vereinigung außerdem zahlreiche offen fremdenfeindliche Demonstrationen im Umfeld von geplanten Flüchtlingsunterkünften.
Der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei "Die Rechten" vertreibt zudem über seinen sogenannten "Antisem-Versand" Sturmhauben, Pfefferspray und Aufkleber mit dem Slogan "Asylheime dichtmachen".

Datum: 2015-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlechte-aussichten-fuer-ein-schnelles-verbot-der-partei-die-rechte;
Themen: Trotz von Einschüchterungen # ?, ausreichende Begründung # ?, massive Einschüchterungen # ?, vereinsrechtliches Verbotsverfahren # ?, Rechte # ?, vergangene Monate # ?, Kreisverband in Dortmund # ?, Nachfolgeorganisation # ?, Parteimerkmale # ?, Rechtsstatus # ?

210. +++ (SEM)

Staatssekretärin Kaykin: Landesregierung steht für Toleranz und friedliches Miteinander
12. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Staatssekretärin Zülfiye Kaykin nimmt an der Kundgebung des "Duisburger Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage" in Rheinhausen-Bergheim teil.
Die Kundgebung des breiten Bürgerbündnisses richtet sich gegen die von Pro NRW angemeldete Demonstration vor einem Rheinhausener Haus, in dem überwiegend Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien wohnen und über das es aufgrund von beengten Wohnverhältnissen und hygienischen Missständen zu öffentlichen Diskussionen gekommen ist.
Staatssekretärin Kaykin: "Wir lassen uns von Provokateuren wie Pro NRW nicht unser Zusammenleben diktieren.

Datum: 2013-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-kaykin-landesregierung-steht-fuer-toleranz-und-friedliches;
Themen: Provokateure # ?, hygienische Missstände # ?, neue Mitgliedsländer # ?, rassistische Anfeindungen # ?, Toleranz # ?, beengte Wohnverhältnisse # ?, öffentliche Diskussionen # ?, Kundgebung # ?, Zuwanderer # ?, friedliches Miteinander # ?

211. +++ (SEM)

Internationales Zeichen gegen eine sich ausbreitende Wissenschaftsfeindlichkeit
20. April 2017 Logo March for Science Bild: March for Science
Unter dem Titel "March for Science" finden am Samstag, 22. April 2017, weltweit Kundgebungen für Wissenschaft und Forschung statt.
Damit soll international ein Zeichen gegen eine sich ausbreitende Wissenschaftsfeindlichkeit gesetzt werden.
NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze nimmt ab 12.00 Uhr auf der Bonner Hofgartenwiese vor der Universität teil.

Datum: 2017-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltweit-demonstrationen-fuer-wissenschaftsfreiheit-ministerin-schulze-beim-march;
Themen: Wissenschaftsfreiheit # ?, Kundgebungen # ?, sogenannte Fakten # ?, weltweite Sciencemärsche # ?, überparteiliche Demonstration # ?, Präsidentin des Deutsche # ?, Städte in Deutschland # ?, einzelne Institutionen # ?, freie unabhängige Forschung # ?, pure Wissenschaftsignoranz # ?

212. +++ (SEM)

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Die Ukraine feiert morgen den 32. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit.
Neben der Kulturveranstaltung im KOLUMBA-Museum ruft das Blau-Gelbe Kreuz e.V. aus diesem Anlass zur Teilnahme an einer Kundgebung auf, die auf dem Heumarkt in Köln stattfindet.
Minister Liminski wird dort ein Grußwort sprechen.
"Die Ukraine kann sich darauf verlassen, dass Nordrhein-Westfalen fest an ihrer Seite steht, heute und in Zukunft", so der Minister.

Datum: 2023-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-liminski-uebernimmt-schirmherrschaft-ueber-das-blau-gelbe-kreuz-ev;
Themen: Kreuz # ?, Kulturveranstaltung # ?, Rahmen von Darbietungen # ?, weiterer Hilfskonvoi # ?, Jahrestag der Unabhängigkeit # ?, Trinkwassercontainer # ?, ukrainische Künstlerinnen # ?, Oblast # ?, Bewusstsein von Ukrainerinnen # ?, Kolumbamuseum # ?

213. +++ (SEM)

Der Kinder- und Jugendförderplan erhält mit weiteren Maßnahmen zum Thema Antisemitismus eine Verstärkung in der Präventionsarbeit.
Das Land Nordrhein-Westfalen schützt jüdisches Leben und macht es noch sichtbarer und sicherer: Insbesondere werden die Mittel für bauliche Sicherungsmaßnahmen an Synagogen und anderen jüdischen Einrichtungen erhöht - aufgrund der aktuellen Situation mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 11,5 Millionen Euro im Wege der Verstärkung.
Um antisemitische Codes bei Demonstrationen und Kundgebungen klarer zu erkennen und mit voller Härte zu verfolgen, schafft das Land Nordrhein-Westfalen ein entsprechendes Fortbildungsangebot für die Justiz.
Zudem werden bestehende Beratungsangebote und Präventionsangebote verstärkt und ausgeweitet, beispielsweise das "Wegweiser"-Programm und weitere Projekte.
Auf der Seite www.niewiederistjetzt.nrw ist der 10-Punkte-Plan der Landesregierung im Kampf gegen Antisemitismus sowie Informationen zur Kampagne gebündelt zu finden.

Datum: 2023-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-10-punkte-plan-gegen-antisemitismus-vor-und-startet;
Themen: 10-Punkte-Plan # ?, Download # ?, Jüdinnen # ?, Verstärkung # ?, Israelhass # ?, jüdische Einrichtungen # ?, Präventionsangebote # ?, Seite # ?, Rechtsstaat # ?, antisemitische Ressentiments # ?

214. +++ (SEM)

Gleichzeitig ist er Vorsitzender des Landesbeirats für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen, der im Herbst dieses Jahres sein 75-jähriges Bestehen feiert.
Der "Tag der Heimat" ist die zentrale Gedenkveranstaltung des Bundes der Vertriebenen und wird jährlich an verschiedenen Orten in Deutschland begangen.
Er geht zurück auf die Kundgebung der "Charta der deutschen Heimatvertriebenen" am 6. August 1950.

Datum: 2023-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-empfaengt-vertriebenenverbaende-zum-tag-der;
Themen: Vertriebenenverbände # ?, Tag # ?, Aussiedler # ?, Krieg in Europa # ?, Bleiben # ?, Patenschaft # ?, Download # ?, Brückenbauer # ?, Ministerpräsident # ?, Verdienste # ?

215. +++ (SEM)

30. April 2024 Das Bild zeigt Hände, die aufeinander gelegt sind.
Foto: iStock
Zum internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai finden in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Kundgebungen, Aktionen und Demonstrationen statt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zum internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai finden in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Kundgebungen, Aktionen und Demonstrationen statt.

Datum: 2024-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-laumann-setzen-sie-ein-sichtbares-zeichen-fuer-faire-loehne;
Themen: internationaler Tag # ?, Rechte # ?, Kundgebungen # ?, Tarifvertragsgesetz # ?, Demonstrationen # ?, Aktionen # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Jubiläum des Tarifvertragsgesetzes # ?, Arbeiterbewegung # ?, Maikundgebungen # ?

216. +++ (SEM)

Für Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand - dafür steht der 1. Mai als gesetzlicher Feiertag in Deutschland seit Jahrzehnten.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur hat am Mittwoch, 1. Mai 2024, an der Maiveranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Dortmund teilgenommen.
Zuvor begleitete die Ministerin auch den von den Gewerkschaften organisierten Demonstrationszug vom Theatervorplatz zum Dortmunder Westfalenpark und nahm bei der anschließenden Kundgebung an einer Talkrunde zum Thema "Zukunft der Arbeit" teil.
Ministerin Neubaur: "Der 'Tag der Arbeit' erinnert an den harten Kampf gegen undenkbare Arbeitsbedingungen im 19. Jahrhundert.
Heute ist die Welt eine andere.

Datum: 2024-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerin-neubaur-bei-maikundgebung-dortmund;
Themen: Maikundgebung # ?, Maiveranstaltung # ?, gesetzlicher Feiertag # ?, faire Arbeitsbedingungen # ?, Sozialpartnerschaft # ?, Gewerkschaftsbund # ?, Mitbestimmung # ?, wirtschaftliche Entwicklung # ?, Fachkräfteoffensive # ?, Fortschritt der Digitalisierung # ?

217. +++ (SEM)

In schwierigen Zeiten ein Zeichen setzen für Mitbestimmung, Tarifbindung und Sozialpartnerschaft
30. April 2025 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Zum internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai finden in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Kundgebungen, Aktionen und Demonstrationen statt.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann ruft alle Bürgerinnen und Bürger im Land dazu auf, sich zahlreich zu beteiligen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2025-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-1-mai-arbeitsminister-laumann-ruft-buergerinnen-und-buerger-zur-teilnahme;
Themen: Kundgebungen # ?, Demonstrationen # ?, internationaler Tag # ?, Aktionen # ?, Maikundgebungen # ?, Sozialpartnerschaft # ?, Tarifbindung # ?, Teilnahme # ?, schwierige Zeiten # ?, Arbeitnehmerinnen # ?

218. +++ (SEM)

Arbeitsminister ruft zur Teilnahme an Maikundgebungen auf
30. April 2026 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, aktiv und zahlreich an den Kundgebungen in Nordrhein-Westfalen anlässlich des Tages der Arbeit teilzunehmen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, aktiv und zahlreich an den Kundgebungen in Nordrhein-Westfalen anlässlich des Tages der Arbeit teilzunehmen: "Lassen Sie uns den 1. Mai gemeinsam nutzen, um öffentlich ein starkes Zeichen für Solidarität und die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu setzen.

Datum: 2026-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-gemeinsam-zum-tag-der-arbeit-sichtbares-zeichen-fuer-gute-arbeit;
Themen: gute Arbeit # ?, Stadtverband Remscheid # ?, Vermittlungsagenturen # ?, Rechte # ?, traditionelle Mairede # ?, Betroffene # ?, Beschäftigte # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Arbeitsministerium # ?, Arbeitsausbeutung # ?

219. +++ (IR)

Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 6. September 2022, in der Landesvertretung Berlin den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag gebilligt und wird diesen zur Vorunterrichtung an den Landtag weiterleiten.
Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 6. September 2022, in der Landesvertretung Berlin den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag gebilligt und wird diesen zur Vorunterrichtung an den Landtag weiterleiten.

Datum: 2022-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienminister-liminski-laender-nehmen-ihre-verantwortung-fuer-auftrag-und;
Themen: öffentlichrechtlicher Rundfunk # ?, Medienänderungsstaatsvertrag # ?, Vorunterrichtung # ?, Dritte # ?, Sender # ?, Kabinett # ?, Landesvertretung # ?, Länder # ?, Kontrolle # ?, Begebenheiten bei Rbb # ?

220. ++ (IR)

Über drei Jahrzehnte hat er am Städtischen Gymnasium in Olpe unterrichtet.
Auch nach seiner Pensionierung ist er seiner Berufung weiter gefolgt und hat in Rumänien Deutsch unterrichtet.

Datum: 2026-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-mona-neubaur-haendigt-den-verdienstorden-des;
Themen: Verdienstorden # ?, Dienstuhl # ?, Ellerbracke # ?, fidele Burgfrauen # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, Kirchenvorstand # ?, Landesverdienstorden # ?, Heimatverein # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, Gesellschaft für Familienkunde # ?

221. ++ (IR)

Schulministerin Yvonne Gebauer hat in Düsseldorf Lehrerinnen und Lehrer begrüßt, die an Deutschen Schulen im Ausland unterrichtet haben und zum neuen Schuljahr in den nordrhein-westfälischen Schuldienst zurückkehren.
Schulministerin Yvonne Gebauer hat in Düsseldorf Lehrerinnen und Lehrer begrüßt, die an Deutschen Schulen im Ausland unterrichtet haben und zum neuen Schuljahr in den nordrhein-westfälischen Schuldienst zurückkehren.
Zum Abschluss einer gemeinsamen Tagung der Rückkehrer aus dem Auslandsschuldienst erklärte Ministerin Gebauer: "Wer im Ausland unterrichtet hat, bringt Ideen für Veränderung mit und weiß gleichzeitig die Stärken unseres Landes im Herzen Europas zu schätzen.

Datum: 2017-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-lehrkraefte-deutschen-schulen-im-ausland-sind-botschafter-fuer;
Themen: Auslandsschuldienst # ?, Rückkehrer # ?, nordrhein-westfälischer Schuldienst # ?, deutsche Schulen # ?, kultureller Austausch # ?, neues Schuljahr # ?, Botschafter # ?, besonderer Zugewinn # ?, gemeinsame Tagung # ?, tätige Rückkehrerinnen # ?

222. ++ (IR)

NRW hat damit die Chance, zeitnah die Anzahl von Lehrkräften zu erhöhen, die Deutsch als Zweitsprache unterrichten können", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Schulministerin Sylvia Löhrmann sagte: "Zusätzlich bietet NRW nun eine zügige Nachqualifizierung von Lehrkräften an, die bereit sind, Deutsch als Zweitsprache zu unterrichten.
Ich freue mich, dass dann künftig noch mehr Lehrkräfte an Schulen, Volkshochschulen und anderen Weiterbildungseinrichtungen neu Zugewanderte in Deutsch unterrichten.

Datum: 2016-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-als-zweitsprache-land-foerdert-qualifizierung-hochschulen-mit-mehr-als;
Themen: Zweitsprache # ?, Deutsch # ?, andere Weiterbildungseinrichtungen # ?, bereite Lehrkräfte # ?, zügige Nachqualifizierung # ?, schneller Spracherwerb # ?, staatliche Lehrerfortbildung # ?, zügige Umsetzung # ?, zugewanderte Schülerinnen # ?, Hochschulabsolventen # ?

223. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Jäger: Landesregierung beobachtet die Hetzkundgebungen vor Flüchtlingsheimen scharf
Rechtsextremistische Splitterpartei schürt gezielt Hass / Minister Jäger: Landesregierung beobachtet die Hetzkundgebungen vor Flüchtlingsheimen scharf
Als erbärmliche und menschenverachtende Propaganda von Rechtsextremisten stuft die Landesregierung die angekündigten Hetzkundgebungen der Splitterpartei pro NRW ein.

Datum: 2013-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtsextremistische-splitterpartei-schuert-gezielt-hass-minister-jaeger;
Themen: Agitationen # ?, Nadelstreife # ?, Propaganda von Rechtsextremisten # ?, angekündigte Hetzkundgebungen # ?, Flüchtlingsheime # ?, erklärte NRW-Innenminister # ?, Rechtsverstöße # ?, Hass # ?, Jäger # ?, Hautfarbe # ?

224. ++ (IR)

Rund 1.000 Arbeitsgemeinschaften hat das Justizministerium im vergangenen Schuljahr organisiert, in denen Rechtskunde unterrichtet wurde und an denen rund 20.000 Schülerinnen und Schüler teilgenommen haben.
Das Besondere daran ist, dass hier nur Praktiker unterrichten, die den Schülerinnen und Schülern juristische Stolperfallen des Alltags lebensnah veranschaulichen.
Rund 1.000 Arbeitsgemeinschaften hat das Justizministerium im vergangenen Schuljahr organisiert, in denen Rechtskunde unterrichtet wurde und an denen rund 20.000 Schülerinnen und Schüler teilgenommen haben.

Datum: 2013-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtskundebilanz-nordrhein-westfalen-2013-pfiffige-schueler-neue-filme;
Themen: interessiertes Ausland # ?, neue Filme # ?, pfiffige Schüler # ?, Justizministerium # ?, Thema # ?, Demokratieunterricht # ?, Filmbeitrag # ?, Konzept für Rechtskundeunterricht # ?, Rechtskundebilanz # ?, Rechtskundereihe # ?

225. ++ (IR)

Nach intensiven Gesprächen in sehr konstruktiver und sachlicher Atmosphäre haben sich am Donnerstag, den 13.08.2020 das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Landeshauptstadt Düsseldorf und Konzertveranstalter Marek Lieberberg ("Live Nation") auf ein gemeinsames Vorgehen im Hinblick auf die Ausrichtung der Veranstaltung "Give Live A Chance" in der Düsseldorfer "MERKUR SPIEL-ARENA" verständigt.
Nach intensiven Gesprächen in sehr konstruktiver und sachlicher Atmosphäre haben sich heute das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Landeshauptstadt Düsseldorf und Konzertveranstalter Marek Lieberberg ("Live Nation") auf ein gemeinsames Vorgehen im Hinblick auf die Ausrichtung der Veranstaltung "Give Live A Chance" in der Düsseldorfer "MERKUR SPIEL-ARENA" am 4. September 2020 verständigt.
Sie haben sich darauf verständigt, das Infektionsgeschehen und die pandemische Lage gemeinsam und im engen Dialog weiter zu beobachten, im Lichte dessen noch offene Fragen zu klären und spätestens bis zum 31. August 2020 eine abschließende Entscheidung zu treffen, ob die Veranstaltung stattfinden kann.

Datum: 2020-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklaerung-des-gesundheitsministeriums-der-stadt-duesseldorf-und-live;
Themen: Inzidenz # ?, gemeinsames Vorgehen # ?, Nation # ?, Spielarena # ?, Ausrichtung # ?, Infektionsgeschehen # ?, Bedenken der Landeshauptstadt # ?, D-Live # ?, Eintrittsentgelt # ?, Fall einer Absage # ?

226. ++ (IR)

Über alle wesentlichen Neuerungen zu diesem Sachverhalt sind Vertreter der im Rechtsausschuss vertretenen Parteien durch den Minister persönlich sowie die Vollzugskonferenz auf dem dafür vereinbarten Wege vorab unterrichtet worden.
Herr Abgeordneter Wolf ist in zwei persönlichen Telefonaten des Ministers am 28. und 30. September 2018 unterrichtet worden.

Datum: 2018-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtsausschuss-wahrheitsgemaess-unterrichtet-beigeordnete-der-parteien-von;
Themen: festgenommener Syrer # ?, Rechtsausschuss # ?, Kenntnis # ?, Unrecht # ?, Parteien # ?, Brandgeschehen # ?, Vollzugskonferenz # ?, wesentliche Neuerungen # ?, Fall # ?, Festnahme # ?

227. ++ (IR)

"Wir sorgen dafür, dass unsere Lehrkräfte immer auf dem aktuellen Stand sind, um bestmöglich zu unterrichten, und mindern im gleichen Atemzug bürokratische Aufgaben, damit sich die Schulen mehr auf ihr Kerngeschäft konzentrieren können", betonte Schulministerin Dorothee Feller.
Darüber hinaus dürfen Schulen, die ein solches Angebot vorhalten, Schülerinnen und Schüler nach dem Willen der Eltern und mit Zustimmung des Schulträgers bereits ab Klasse 5 nach Hauptschulstandards unterrichten.
* Die lokalen Schulträger erhalten die Berechtigung, den Betrieb von bestehenden Primus-Schulen, in denen Schülerinnen und Schüler über die Grundschule hinaus bis Klasse 10 gemeinsam unterrichtet werden, um auch hier die individuellen Stärken und Schwächen besser zu berücksichtigen, in den kommenden Jahren fortzusetzen.

Datum: 2024-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulen-koennen-individuelle-staerken-von-schuelerinnen-und-schuelern-gezielter;
Themen: bürokratische Aufgaben # ?, Schulgesetz # ?, Atemzug # ?, nordrhein-westfälische Schulen # ?, Landeskabinett # ?, individuelle Stärken # ?, Förderung für Schülerinnen # ?, Schritt # ?, aktueller Stand # ?, Weg # ?

228. ++ (IR)

Das Fach Wirtschaft wird mit mindestens fünf Wochenstunden unterrichtet.
Wirtschaft und Politik können auch als Fach Wirtschaft-Politik mit zehn Wochenstunden unterrichtet werden.
Das Fach Wirtschaft-Politik muss mit mindestens neun Wochenstunden unterrichtet werden.

Datum: 2020-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-grundkenntnisse-wirtschaft-und-informatik-sind-unverzichtbar;
Themen: Informatik # ?, Grundkenntnisse # ?, Stundenumfang eines Lernbereichs # ?, neue Fächer # ?, Einführung # ?, Wirtschaftspolitik # ?, Ergänzungsstunden # ?, neues Fach # ?, Gesellschaftslehre # ?, weiterführende Schulformen # ?

229. ++ (IR)

Auch Arbeitsrichter unterrichten künftig Rechtskunde an Schulen
Auch Arbeitsrichter unterrichten künftig Rechtskunde an Schulen / Justizminister Kutschaty: "Grundwissen über das Recht ist im Rechtsstaat unabdingbar"

Datum: 2012-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-arbeitsrichter-unterrichten-kuenftig-rechtskunde-schulen-justizminister;
Themen: Rechtskundeunterricht # ?, Arbeitsrichterinnen # ?, Bedürfnisse des Rechtskundeunterrichts # ?, Grundkenntnisse # ?, Rechtsstaat # ?, Arbeitsrecht # ?, Daueraufgabe # ?, allgemeinbildende Schulen # ?, Realschulen # ?, Hauptschulen # ?