1. +++ (SEM)
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25 Millionen Euro für die Kontaktpersonennachverfolgung: Landesregierung stellt Weichen für finanzielle Unterstützung der Kommunen
27. Oktober 2020 phb Laptop, Brille Foto: designerspics.
com
Datum: 2020-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-millionen-euro-fuer-die-kontaktpersonennachverfolgung-landesregierung-stellt;
Themen: Kontaktpersonennachverfolgung
# ?, Landesbedienstete
# ?, Covid19-Infizierte
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Gesundheitsämter
# ?, wichtige Aufgabe
# ?, Infektionsgeschehen der Coronapandemie
# ?, Soldaten der Bundeswehr
# ?, gewaltige Anstrengungen
# ?, ernste Lage
# ?
2. +++ (SEM)
Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Gerade jetzt ist es wichtig, dass die Investitionen in ein modernes und klimafreundliches Nordrhein-Westfalen ausgebaut werden, um unsere Widerstandsfähigkeit zu stärken und unsere Energieunabhängigkeit voranzutreiben.
Mit der Verlängerung der Billigkeitsrichtlinie stoßen wir für ganz Nordrhein-Westfalen wichtige Transformationsprojekte für Klimaschutz und Energiewende an - und lösen auch ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein.
Daher werden wir unsere Unterstützung für Kommunen beim Klimaschutz in Kürze auch noch weiter deutlich ausbauen.
"
Das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium informiert im Rahmen einer Auftaktveranstaltung mit der Kommunal Agentur NRW und der Bezirksregierung Arnsberg am 15. September wie Kommunen die Mittel aus der Billigkeitsrichtlinie abrufen können.
Datum: 2022-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/50-millionen-euro-fuer-den-klimaschutz-nordrhein-westfalen-gibt-den-kommunen-mehr;
Themen: Billigkeitsrichtlinie
# ?, Unterstützungsoffensive für Klimaschutz
# ?, Klimaschutzinvestitionen
# ?, Wirtschaftsschutzministerium
# ?, Klimaschutzministerium
# ?, Agentur
# ?, Forschungsprojekte
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, Energiewendeforschung
# ?, Verwertungstechnologien
# ?
3. +++ (SEM)
Landesgrenzen dürfen kein Hindernis sein, um gemeinsam gegen schwierige Wohn- und Lebensverhältnisse für in Deutschland lebende Beschäftigte in der Grenzregion von Deutschland zu den Niederlanden vorgehen zu können.
Diese Überzeugung teilen Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales und Wouter Koolmees, Minister für Soziales und Arbeit der Niederlande.
Schwerpunkt des digitalen Ressortgesprächs war, wie die Arbeits- und Lebensbedingungen von Arbeitsmigranten in der Grenzregion und die Unterstützung der betroffenen Kommunen verbessert werden können.
Ministerin Ina Scharrenbach verwies auf die erfolgreiche länderübergreifende Kooperation: "Die Initiative Nordrhein-Westfalens zur Änderung der Beschäftigtenrechte in der Fleischbranche hat das Bundeskabinett aufgegriffen.
Der Gesetzesentwurf sieht ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in großen Schlachthöfen vor.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitales-gipfeltreffen-zwischen-ministerpraesident-armin-laschet-und;
Themen: grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, virtuelles bilaterale Gespräch
# ?, schneller Informationsaustausch
# ?, Königreichsbeziehungen
# ?, Erlass
# ?, deutschniederländische Grenze
# ?, Kräfte
# ?, Infrastruktur
# ?, Außenhandel
# ?, Entwicklungszusammenarbeit
# ?
4. +++ (SEM)
Die Finanzministerinnen und Finanzminister haben bei ihrer Jahres-Konferenz am 1. und 2. Juni 2023 in Münster wichtige Beschlüsse gefasst, welche die Ausrichtung der Finanzpolitik in Deutschland maßgeblich prägen werden.
"Die Beratungen dieser Jahres-FMK waren konstruktiv und zeugten von der großen Bereitschaft aller Teilnehmenden, in schwierigen Zeiten die Basis für Stabilität und Wohlstand zu festigen", sagt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk, der die Jahres-FMK als Vorsitzender leitete.
"Die Länder haben gemeinsam ihre Erwartung an den Bund bekräftigt, eine dauerhafte Beteiligung an den Ausgaben für Geflüchtete und eine geregelte Unterstützung der Kommunen zu gewährleisten.
Bei unseren Beschlüssen zur Zukunft der Steuerverwaltung sowie zu steuerlichen Vereinfachungen für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler haben wir die Menschen in Deutschland in den Fokus gerückt und wichtige Verbesserungen für sie auf den Weg gebracht.
"
Datum: 2023-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-stellen-weichen-fuer-finanzpolitische-zukunft;
Themen: Jahres-FMK
# ?, finanzpolitische Zukunft
# ?, nachhaltige Finanzpolitik
# ?, Steuerverwaltung
# ?, Geldwäsche
# ?, Datenaustauschmöglichkeiten
# ?, Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels
# ?, Finanzlage von Haushalten
# ?, Rückmeldewesen
# ?, Verdachtsmeldungen
# ?
5. +++ (SEM)
Der Landesregierung ist es ein Anliegen, dass die Kommunen ihre wichtige Integrationsarbeit auf verlässlichen Strukturen aufbauen können.
Das Landeskabinett hat dazu vereinbart, dass in den Ergänzungen des Haushaltsentwurfs 2019 Bundesmittel in Höhe von 432,8 Millionen Euro für integrations- und flüchtlingsbedingte Herausforderungen zur Verfügung stehen.
Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Wir setzen die Unterstützung der 396 Kommunen in Nordrhein-Westfalen in 2019 für Integrationsmaßnahmen fort.
Denn Integration gelingt am besten vor Ort.
Die Kommunen werden daher bei den Kosten für die Integration von Flüchtlingen weiterhin deutlich entlastet.
Datum: 2018-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsminister-stamp-landesregierung-entlastet-die-kommunen-und-staerkt-die;
Themen: Integrationsmaßnahmen
# ?, Integrationspauschale
# ?, Verbindlichkeit
# ?, Asyl des Stufenplans
# ?, Istkostenerhebung
# ?, Mehrbedarfe
# ?, flüchtlingsbedingte Herausforderungen
# ?, integrationsbedingte Herausforderungen
# ?, wichtige Integrationsarbeit
# ?, Verlässlichkeit
# ?
6. +++ (SEM)
Kommunen können diese Mittel nutzen, um eine integrierende Infrastruktur in den Stadtteilen auszubauen.
Trotzdem erwarten wir hier in NRW noch mehr [10]
Unterstützung für die betroffenen Kommunen vom Bund und der EU.
Und wir erwarten auch, dass insbesondere die Herkunftsländer dieser Zuwanderer endlich die teilweise erbärmliche Lebenssituation vor Ort verbessern und die hierfür zu Verfügung stehenden EU-Mittel abrufen.
Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten dürfen nicht zulassen, dass Minderheiten wie Roma in ihren Heimatländern kollektiv diskriminiert und aus der Gemeinschaft ausgeschlossen werden, sei es im Hinblick auf Bildung, Gesundheitsdienstleistungen, Wohnung oder politische Teilhabe.
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;
Themen: Freizügigkeit
# ?, Währungsraum
# ?, ausländische Bevölkerung
# ?, EU-Zuwanderer
# ?, Rumänen
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Gutachten
# ?, andere Arbeitsmärkte
# ?, einzelne Volkswirtschaften
# ?, europäische Währungsunion
# ?
7. +++ (SEM)
Das Land hält Wort: Die Kommunen bekommen schnell ihre Kosten erstattet, um die Notunterkünfte für Asylbewerber im Auftrag des Landes weiter betreiben zu können.
"Wir wissen um die außergewöhnliche Kraftanstrengungen, die vor Ort in den Kommunen auf allen Verwaltungsebenen erbracht werden", erklärte NRW-Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Das Land ist aufgrund der hohen Zahl von Flüchtlingen dringend auf die Unterstützung der Kommunen angewiesen.
Es können nicht mehr alle Flüchtlinge kurzfristig in Zentralen Unterbringungseinrichtungen sowie Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht werden.
"Zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden sind wir zu dieser guten Lösung gelangt", erklärte Ralf Jäger.
Datum: 2015-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-haelt-wort-kommunen-bekommen-kosten-von-notunterkuenften-fuer-asylbewerber;
Themen: Notunterkünfte
# ?, Monat
# ?, Abrechnung
# ?, Asylbewerber
# ?, Kosten
# ?, Vereinbarung
# ?, Notunterkunft
# ?, Wort
# ?, Betrieb
# ?, Ablauf
# ?
8. +++ (SEM)
Über eine Kooperation mit dem Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln e. V. sollen 600.000 der Masken an obdachlose Menschen in ganz Nordrhein-Westfalen über das Netzwerk der freien Wohlfahrtspflege verteilt werden.
"Mir geht es darum, dass bedürftige Menschen schnell einen Zugang zu Schutzmasken bekommen.
Dabei bauen wir zu einem großen Teil auf die Unterstützung der Kommunen, die in dieser Pandemie schon so oft gezeigt haben, dass sie für die Bürgerinnen und Bürger als erster Ansprechpartner da sind", so Arbeits-, Gesundheits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann. "
Wir sind aber nicht naiv: 8,7 Millionen medizinische Masken sind nur ein erster Schritt angesichts der Anzahl bedürftiger Menschen in Nordrhein-Westfalen, wir wollen schnell und ohne große Bürokratie und Antragsformulare helfen!
Eine weitere Tranche ist geplant.
Datum: 2021-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-rund-87-millionen-masken-fuer-beduerftige-zur-verfuegung;
Themen: Beginn von Verzögerungen
# ?, Sofortprogramm von Menschen
# ?, soziale Anlaufstellen
# ?, medizinische Masken
# ?, Bedürftige
# ?, Verfügung
# ?, zügige unbürokratische Soforthilfe
# ?, Ort
# ?, Verständnis
# ?, große Bürokratie
# ?
9. +++ (SEM)
Integrationsminister Stamp: "Ich freue mich sehr, dass wir uns mit den Kommunen nicht nur auf finanzielle Regelungen verständigen konnten, sondern auch beim Rückkehrmanagement und der Erteilung von Bleiberechten an einem Strang ziehen."
In Anerkennung der hervorragenden Arbeit der Kommunen im Zusammenhang mit der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen sowie der bereits in der Vergangenheit getragenen Belastungen unterstützt das Land die Kommunen zur Finanzierung der Bestandsgeduldeten mit jeweils 175 Millionen Euro in 2021 und 2022.
Im ersten Quartal 2023 wird die finanzielle Unterstützung der Kommunen durch das Land evaluiert.
Für 2023 und 2024 sagt das Land jedoch bereits jetzt eine Unterstützung von jeweils 100 Millionen Euro zu.
Hier finden Sie die Vereinbarung der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahme-gesetzes in Nordrhein-Westfalen: www.mkffi.nrw/sites/default/files/asset/document/einigung_zur_neuregelung_migration_und_flueag.
Datum: 2020-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-schliessen-vereinbarung-zur-migrationspolitik-und-neuregelung-des;
Themen: Migrationspolitik
# ?, Neuregelung
# ?, faire Lastenverteilung
# ?, Flüchtlinge
# ?, Kostenerstattung
# ?, kreisangehörige Gemeinden
# ?, Gutachten
# ?, Bereiche der Rückführung
# ?, Unterbringung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vorschläge des Gutachtens
# ?
10. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 28. Februar 2023, Maßnahmen für das zweite Unterstützungspaket auf den Weg gebracht, das mit Mitteln aus dem Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine finanziert werden soll.
Rund 670 Millionen Euro sollen nun für Maßnahmen zur Krisenhilfe, Krisenresilienz und Krisenvorsorge bereitgestellt werden.
Ein großer Fokus liegt auf der Unterstützung der Kommunen für die Unterbringung von Flüchtlingen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Seit einem Jahr führt Putin seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine und wir stehen weiter zu unserem Versprechen: Wer vor Putins Krieg flieht, ist in Nordrhein-Westfalen herzlich willkommen.
Unsere Kommunen leisten bei der Aufnahme von Menschen aus der Ukraine Herausragendes, aber sie stehen dabei vor großen finanziellen und logistischen Herausforderungen.
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-zweites-massnahmenpaket-auf-den-weg-rund-670-millionen-euro;
Themen: Krisensituation
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Krisenhilfe
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Krisenvorsorge
# ?, Krisenresilienz
# ?, Weg
# ?, Maßnahmen
# ?, Landeskabinett
# ?, Mittel
# ?
11. +++ (SEM)
Weiterhin steht das Land bereits mit der Stadt Wuppertal in Kontakt und wird eine mögliche Unterstützung durch das sogenannten Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 (GFG 2018) prüfen.
Dieses gewährt Kommunen finanzielle Unterstützung bei außergewöhnlichen oder unvorhersehbaren finanziellen Belastungssituationen.
"Eine finanzielle Unterstützung der Kommunen ist nicht ausgeschlossen.
Die abschließende Beurteilung der Lage steht zurzeit aber noch aus", erläutert Reul.
Bereits am 1. Juni 2018 besuchte der Minister die Stadt Wuppertal, um sich ein Bild der Lage vor Ort zu machen.
Datum: 2018-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-wuppertal-nach-unwetterschaeden;
Themen: Bürgerin der Stadt
# ?, Tallagen des Stadtteils
# ?, Unwetterkatastrophen
# ?, abschließende Beurteilung
# ?, Bausubstanz
# ?, Aufräumarbeiten
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, vergangene Tage
# ?, Soforthilfe
# ?, Universität Wuppertal
# ?
12. +++ (SEM)
Insgesamt arbeiten hier 315 Personen, vor der Pandemie waren im Infektionsschutz 15 Personen tätig", so Petrauschke.
Neben der Bundeswehr unterstützt auch das Land die Kommunen dabei, die notwendigen Kräfte für diese Aufgabe zu gewinnen.
Neben dem Einsatz von rund 200 Landesbediensteten gibt es eine finanzielle Unterstützung für die Kommunen, um dringend benötigtes Personal einzustellen.
Mit den dafür bereitgestellten 25 Millionen Euro können dort befristet für bis zu sechs Monaten bis zu 800 Vollzeitstellen geschaffen werden.
Datum: 2020-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-unser-dank-gilt-den-mitarbeitern-der-gesundheitsaemter-und-den;
Themen: Gesundheitsamt
# ?, Inspekteur der Streitkräftebasis
# ?, Kräfte der Bundeswehr
# ?, Mitarbeiter des Gesundheitsamts
# ?, Kontaktpersonennachverfolgung
# ?, Soldaten
# ?, Soldatinnen
# ?, Infektionsketten
# ?, Gesundheitsämter
# ?, Behördenmitarbeiterinnen
# ?
13. +++ (SEM)
Auch die Untersuchung von Hitzewellen im Vergleich von urbanen und ländlich gelegenen Messstationen in den Städten Bochum, Bonn und Köln zeigte, dass Hitzewellen in den urbanen Gebieten häufiger auftreten und insbesondere länger andauern als im Umland.
"Daher ist es wichtig, bereits heute bei städtischen Planungsprozessen den Klimawandel zu berücksichtigen.
Als Unterstützung für Kommunen entwickeln wir zurzeit mit der Bundesstadt Bonn und dem Deutschen Wetterdienst ein Web-Tool zur Ableitung geeigneter städtebaulicher Klimaanpassungsmaßnahmen in verschieden strukturierten Stadtquartieren", erläuterte Dr. Delschen.
Folgen für die Wälder in NRW "Insbesondere die steigenden Temperaturen sowie die unregelmäßigen und hohen Niederschläge hinterlassen Spuren in den Wäldern Nordrhein-Westfalens", sagte Dr. Mathias Niesar vom Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen.
"Die Fichte steht zunehmend unter Wärmestress.
Datum: 2016-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimawandel-fuehrt-auch-nrw-zu-haeufigeren-wetterextremen;
Themen: nächstes Jahrhundert
# ?, Klimafolgenmonitoring
# ?, Vegetationszeit
# ?, Erwärmungstrend
# ?, waldbauliche Entscheidungen
# ?, Forstleute
# ?, Baumart
# ?, Schneetage
# ?, städtische Planungsprozesse
# ?, steigende Temperaturen
# ?
14. +++ (SEM)
Minister Schneider und Minister Jäger: Andere heizen die Stimmung mit Stammtischparolen auf - NRW handelt verantwortlich
14. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Landesregierung hat sich über den Stand der Umsetzung ihres Handlungskonzepts zur Unterstützung der von Zuwanderung aus Südosteuropa besonders betroffenen Kommunen informiert, das unter der gemeinsamen Federführung des Integrations- und des Innenministeriums erarbeitet worden ist.
"Andere heizen die Stimmung mit Stammtischparolen auf - NRW handelt verantwortlich", betonten die Minister Guntram Schneider und Ralf Jäger übereinstimmend.
In NRW leben derzeit 30.419 Menschen bulgarischer und 47.355 Menschen rumänischer Staatsangehörigkeit.
Datum: 2014-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-minister-jaeger-andere-heizen-die-stimmung-mit;
Themen: Stammtischparolen
# ?, Stimmung
# ?, gemeinsame Federführung
# ?, rumänische Staatsangehörigkeit
# ?, Integrationsministerium
# ?, betroffene Städte
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Regelunterricht
# ?, Innenministerium
# ?, Arbeitsmarkt
# ?
15. +++ (SEM)
Minister Schneider und Minister Jäger: Wir lassen die Städte nicht allein / Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der von Armutszuwanderung betroffenen Kommunen
7. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Integrationsminister Guntram Schneider und Innenminister Ralf Jäger haben Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der von Armutszuwanderung betroffenen Kommunen vorgestellt.
"Insgesamt werden wir jährlich rund 7,5 Millionen Euro aus verschiedenen Fördertöpfen zur Verfügung stellen, damit Städte wie Duisburg oder Dortmund den sozialen Frieden sichern und die zu uns gekommenen Menschen angemessen unterstützen können," sagte Minister Schneider in Düsseldorf.
"Das Land lässt die Städte nicht allein, obwohl wir die Probleme auf Landesebene allein nicht lösen können", ergänzte Innenminister Jäger.
Datum: 2013-08-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-minister-jaeger-wir-lassen-die-staedte-nicht-allein;
Themen: Armutszuwanderung
# ?, Armutsmigranten
# ?, Armutszuwanderer
# ?, EU-Osterweiterung
# ?, Städte
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Regierung
# ?, Jäger
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Maßnahmen
# ?
16. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Unterstützung der Kommunen beim Wiederaufbau
Ministerin Ina Scharrenbach: Vor-Ort-Beratung wird weiter gestärkt - Dank an die Sparkassen - rund 100 zusätzliche Menschen zur Unterstützung der Kommunen beim Wiederaufbau
22. September 2021 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2021-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-vor-ort-beratung-wird-weiter-gestaerkt-dank-die;
Themen: Sparkassenorganisation
# ?, Vor-Ort-Beratung
# ?, Hochwasser
# ?, Privathaushalte
# ?, Sparkassenmitarbeiterinnen
# ?, Vorortbetreuung
# ?, Wiederaufbauhilfe in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen des Wiederaufbaus
# ?, Antragstellungen
# ?, Onlineantragsverfahren
# ?
17. +++ (SEM)
Sportministerin Ute Schäfer hat in Düsseldorf gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessportbundes Walter Schneeloch das Projekt "KommSport" offiziell vorgestellt.
Seit Beginn des laufenden Schuljahres arbeiten insgesamt 33 Kommunen in diesem Projekt gemeinsam mit dem Sportministerium und dem Landessportbund zusammen.
Ziel ist es, Kindern und Jugendlichen mit Unterstützung der Kommune und dem organisierten Sport vor Ort ein passgenaues Sportangebot zu ermöglichen sowie den Kinder- und Jugendsport zu stärken.
"Sport fördert die Persönlichkeitsentwicklung von Kindern und vermittelt dabei in seiner ganzen Vielfalt auch ganz unterschiedliche Erfahrungen.
Siegen wollen, herumtollen, spielen, sich mit anderen messen, immer in Bewegung bleiben, auch die eigene Leistungsgrenze überwinden und Niederlagen einstecken: Das alles gehört zum Sport dazu.
Datum: 2014-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-eroeffnet-kick-veranstaltung-zum-projekt-kommsport;
Themen: Kick-off
# ?, Veranstaltung
# ?, Kommsport
# ?, Niederlagen
# ?, passgenaues Sportangebot
# ?, Bewegung
# ?, ganze Vielfalt
# ?, Jugendsport
# ?, Kindersport
# ?, Sportministerin
# ?
18. +++ (SEM)
Die Präsidiumsmitglieder zeigten sich erfreut über die Möglichkeit, direkt mit der Kommunalministerin der Landesregierung über Probleme und Anforderungen der Städte und Gemeinden sprechen zu können.
"Wir haben in vielen Bereichen, etwa in der Städtebauförderung oder bei der Integration, bereits vereinbare Positionen gefunden", erklärte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes (StGB) NRW, der Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer.
Bei einigen Politikfeldern sei dies noch nicht erreicht, etwa bei der Unterstützung der Kommunen für die Bereitstellung von Reserve-Unterkünften für Flüchtlinge oder bei der Kostenerstattung für ausreisepflichtige respektive geduldete Asylsuchende über drei Monate nach rechtskräftiger Ablehnung hinaus.
"Hier setzen wir weiterhin auf den konstruktiven Dialog mit der Landesregierung", betonte Schäfer.
Datum: 2018-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-diskutiert-mit-kommunen;
Themen: Präsidiumsmitglieder
# ?, Kommunalministerin der Landesregierung
# ?, Reserveunterkünfte
# ?, vereinbare Positionen
# ?, Präsident des Städtebunds
# ?, Gemeinden
# ?, Landesmittel
# ?, Zusammenhang
# ?, Kosten
# ?, Politikfelder
# ?
19. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 100 Millionen Euro für kooperative Baulandentwicklung
Ministerin Scharrenbach: Mehr bezahlbares Bauland durch Unterstützung der Kommunen: 100 Millionen Euro für kooperative Baulandentwicklung
18. Januar 2018 100 Millionen Euro für kooperative Baulandentwicklung Foto: MHKBG NRW
Ministerin Ina Scharrenbach hat in Telgte mit Bürgermeister Wolfgang Pieper die erste Zielvereinbarung zur Umsetzung der kooperativen Baulandentwicklung unterzeichnet.
Datum: 2018-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-bezahlbares-bauland-durch-unterstuetzung-der-kommunen;
Themen: kooperative Baulandentwicklung
# ?, Grundstücksverfügbarkeiten
# ?, bezahlbares Bauland
# ?, Entwicklungsgesellschaft von NRW
# ?, Geschosswohnungen
# ?, Grundfrage
# ?, gemischtes Quartier
# ?, kommunale Bauämter
# ?, neues Baugebiet
# ?, voller kommunale Einfluss
# ?
20. +++ (SEM)
Projekt "Kommunale Altenberichterstattung"
* Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter hat das Projekt "Kommunale Altenberichterstattung" der Forschungsgesellschaft für Gerontologie (FfG) mit insgesamt 40.000 Euro gefördert.
* Angebote an Kommunen: + "Arbeitshilfe zur kommunalen Altenberichterstattung für Kommunen" (ist bereits in der 2. Auflage erschienen) + Unterstützung der Kommunen vor Ort bei Konzeption und (Weiter-) Entwicklung der Altenberichterstattung + Workshops zur Qualifizierung kommunaler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
An sechs Workshops in 2016 nahmen über 90 Personen aus rund 70 Kommunen teil.
* Fachinformationen, gute Praxisbeispiele, Anleitungen etc. auf der Internetseite der FfG, Beratung der Kommunen per Telefon und E-Mail, Fachtagungen
Datum: 2017-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-entwicklung-altengerechter-quartiere-kommunen-muessen-wissen;
Themen: kommunale Mitarbeiterinnen
# ?, Kommunen
# ?, Gerontologie
# ?, vertrautes Wohnumfeld
# ?, altengerechte Quartiersentwicklung
# ?, Landesförderplan
# ?, altengerechte Quartiere
# ?, Pflegebedarf
# ?, Mobilitätsangebote
# ?, Kulturangebote
# ?
21. +++ (SEM)
Ministerin Steffens: Entwicklung altengerechter Quartiere - Land fördert Qualifizierung kommunaler Beschäftigter
7. Juli 2016
Das Land erweitert die Unterstützung der Kommunen bei der Entwicklung altengerechter Quartiere.
Ab sofort wird auch die Qualifizierung von kommunalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gefördert, die aus der Verwaltung heraus an der Quartiersentwicklung mitwirken.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Datum: 2016-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-entwicklung-altengerechter-quartiere-land-foerdert;
Themen: altengerechte Quartiere
# ?, kommunale Beschäftigte
# ?, Landesförderplan
# ?, Landesbüro
# ?, Masterplan
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Fördermaßnahmen des Lands
# ?, Lösungsbeispiele
# ?, Quartiersentwicklung für Ziel
# ?, flexible Unterstützungsstrukturen
# ?
22. +++ (SEM)
Hier meldet IT.NRW eine Zunahme um 8,2 Prozent (von 389.086 auf 421.168).
"Dank vieler engagierter Angehörigen und einer guten professionellen ambulanten Versorgung gelingt es immer mehr Menschen, auch im Alter solange wie möglich zuhause zu leben.
Da dieser Trend weiter zunehmen wird, setzt die Landesregierung konsequent auf eine Stärkung des ambulanten Bereichs und die Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung altengerechter Quartiere, Wohnviertel und Dörfer", betonte die Ministerin.
Das neue Landespflegerecht, das im Herbst 2014 im Landtag verabschiedet wurde, will bewusst einen Ausbau der ambulanten Strukturen bewirken und nicht die Errichtung von immer mehr neuen Pflegeheimen.
Im Rahmen des "Masterplan altengerechte Quartiere.
Datum: 2015-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-klarer-trend-zum-leben-zuhause-auch-bei-pflegebeduerftigkeit;
Themen: Pflegepolitik
# ?, Familie von Angehörige
# ?, Zunahme der Pflegebedürftigkeit
# ?, klarer Trend
# ?, persönliche Belastungsgrenze
# ?, altengerechte Quartiere
# ?, Wohnviertel
# ?, Tag
# ?, Kurs
# ?, Realität
# ?
23. +++ (SEM)
Ministerin Steffens: Neue Impulse für Entwicklung altengerechter Quartiere von den ersten Ideen bis zur Umsetzung
24. November 2016
Das Land Nordrhein-Westfalen setzt die intensive Unterstützung der Kommunen bei der Entwicklung altengerechter Quartiere fort.
Tagungen und Workshops bieten Quartiersentwicklerinnen und Quartiersentwicklern sowie anderen kommunalen Akteurinnen und Akteuren die Möglichkeit zum Wissens- und Erfahrungsaustausch.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Datum: 2016-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neue-impulse-fuer-entwicklung-altengerechter-quartiere-von-den;
Themen: altengerechte Quartiere
# ?, kommunale Akteurinnen
# ?, Quartiersmanagerinnen
# ?, Landesförderplan
# ?, Landesbüro
# ?, Quartiersentwicklerinnen
# ?, intensive Unterstützung
# ?, Wissensaustausch
# ?, Tagungen
# ?, Workshops
# ?
24. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen geht bei der Reform des Pflege-Systems im Rahmen seiner Möglichkeiten seit Jahren mit großen Schritten voran.
Zu den Kernelementen der Alten- und Pflegepolitik des Landes zählen:
* Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung altengerechter Quartiere, Wohnviertel und Dörfer mit den Angeboten des "Masterplans Quartier".
Dazu zählen u.a. eine Plattform zum Wissens- und Erfahrungstransfer, eine Initiative zur kommunalen Altenberichterstattung, finanzielle Förderung der Beschäftigung von Quartiermanagerinnen und -managern sowie künftig ein Landesförderplan Alter und Pflege.
* Seit Oktober 2014 grundlegend veränderte rechtliche Rahmenbedingungen, die die Lebens- und Wohnqualität in bestehenden Pflegeheimen deutlich verbessern, statt eines Neubaus weiterer Pflegeheime aber den Aufbau von Alternativen zu stationärer Heimunterbringung deutlich fördern, bisher hohe bürokratische Hürden für die Gründung von "Alten-WG" und Pflege-Wohnungen beseitigen und die Voraussetzungen für eine ambulante Versorgung in der eigenen Wohnung oder dem vertrauten Quartier verbessern.
Datum: 2015-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegekraefte-verdienen-mehr-wertschaetzung-hoehere-leistungen;
Themen: Pflegeversicherung
# ?, ausreichende Zahl
# ?, Wertschätzung
# ?, Pflegekräfte
# ?, steigende Zahl
# ?, qualifizierte Fachkräfte
# ?, Altenpflege
# ?, internationaler Tag
# ?, Quartiermanagerinnen
# ?, Stärkung für Pflege
# ?
25. +++ (SEM)
Zur Umsetzung tragen die einzelnen Ressorts in ihren Themenfeldern bei, zum Beispiel mit den Nachhaltigkeitsanleihen und der Fortentwicklung der nachhaltigen Anlagerichtlinien für den Pensionsfonds des Landes.
Im Koalitionsvertrag der nordrhein-westfälischen Landesregierung sind eine Vielzahl spezifischer Maßnahmen zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung in Nordrhein-Westfalen enthalten, die es in den kommenden Monaten und Jahren umzusetzen gilt.
Dazu gehören unter anderem die Fortschreibung der "Nachhaltigkeitsstrategie NRW", die Unterstützung der Kommunen bei einem ambitionierten Nachhaltigkeitsmanagement, die Einführung eines verpflichtenden Nachhaltigkeits-Checks bei Gesetzentwürfen sowie die ressort- und sektorenübergreifende Ausrichtung auf Nachhaltigkeit.
Auch das eigene Handeln des Landes soll sich an Nachhaltigkeitskriterien ausrichten - Ziel ist die nachhaltige Landesverwaltung bis zum Jahr 2030.
Weiterführende Informationen finden Sie hier:
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltigkeitsrating-bestnote-fuer-nordrhein-westfalen-im-laendervergleich;
Themen: sozialökologische Innovationen
# ?, Bestnote
# ?, Beratungsgesellschaft
# ?, globales Verantwortungsbewusstsein
# ?, Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, Solution
# ?, klimaneutrale Industrieregion
# ?, Menschenrechte
# ?, Vorreiterrolle
# ?, Fortschreibung der Unterstützung
# ?
26. +++ (SEM)
Zur Koordinierung und Ihrer Weiterentwicklung können die Gemeindepsychiatrischen Verbünde im Rahmen dieses Programms Fördergelder für eine Personalstelle sowie anfallende Sachmittel beantragen.
Die maximale Fördersumme pro Kreis und kreisfreier Stadt beträgt 50.000 Euro.
Als weitere Unterstützung der Kommunen wird in diesem Jahr zusätzlich ein Zuschuss für eine einmalige Anschubfinanzierung für eine Arbeitsplatz-Grundausstattung in Höhe von bis zu 7.500 Euro gewährt.
Das Ministerium wird am 09. Februar 2022 einen Aufruf zur Einreichung von Anträgen zur Teilnahme am Förderprogramm veröffentlichen.
Bis zum 18. März 2022 können die Kreise und kreisfreien Städte dann ihre Anträge einreichen.
Datum: 2022-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-aufbau-flaechendeckender-gemeindepsychiatrischer;
Themen: gemeindepsychiatrische Verbunde
# ?, Arbeitsplatzgrundausstattung
# ?, umfassendes psychiatrische Hilfsangebot
# ?, Versorgungsbereiche
# ?, Weiterentwicklung
# ?, Hilfestruktur
# ?, flächendeckende Verbunde
# ?, gemeindepsychiatrische Verbundstruktur
# ?, Aufbau
# ?, Personalstelle
# ?
27. +++ (SEM)
Diese Standorte werden in den kommenden eineinhalb Jahren bei der Entwicklung passgenauer Strategien und Strukturen für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements vom Katholisch-Sozialen-Institut (KSI) als Projektträger begleitet.
"Mit dieser speziellen Form der Qualifizierung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus kommunalen Verwaltungen gelingt es, zielgenau auf die aktuellen Bedarfe der Kommunen im Bereich der Engagementförderung einzugehen", erklärte Milz.
Die Staatssekretärin weiter: "Zur Unterstützung der Kommunen bei der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements ist es vor allem wichtig, Vernetzung zu ermöglichen.
Dieses wollen wir in unserem 'Kommunen-Netzwerk: engagiert in NRW' erreichen".
Inzwischen arbeiten in dem vom Land initiierten Kommunen-Netzwerk bereits 36 Städte, Gemeinden und Kreise sowie der Regierungsbezirk Arnsberg zusammen.
Datum: 2017-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-milz-ehrenamtliches-engagement-weiter-staerken-und-als-saeule;
Themen: Engagementkongress
# ?, Milz
# ?, Staatssekretärin
# ?, ehrenamtliches Engagement
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Säule
# ?, Ehrenamt
# ?, gleichzeitiger Kongress
# ?, Vielfalt in Nordrhein-Westfalen
# ?, landesweiter Erfahrungsaustausch
# ?
28. +++ (SEM)
Mit dem Pilotprogramm unterstützt das Land die Kommunen bei der Akquisition, der Qualifizierung, der Koordinierung und dem Einsatz von Integrationslotsinnen und Integrationslotsen.
Dafür stehen bis Ende 2015 rund 1,2 Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln zur Verfügung.
Das Pilotprogramm "Integrationslotsen" ist ein wichtiger Baustein des Maßnahmenpakets des Landes zur Unterstützung der von der Zuwanderung aus Südosteuropa besonders betroffenen Kommunen in NRW.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2014-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-pilotprogramm-integrationslotsen-dortmund-duisburg-gelsenkirchen;
Themen: Integrationslotsen
# ?, Integrationslotsinnen
# ?, vorhandene Angebote
# ?, soziale Einrichtungen
# ?, Ämter
# ?, Einsatzfelder
# ?, Vorlesegruppen
# ?, konkrete Schwerpunkte
# ?, Akquisition
# ?, Pilotprogramm
# ?
29. +++ (SEM)
Mit dem Pilotprogramm unterstützt das Land die Kommunen bei der Akquisition, der Qualifizierung, der Koordinierung und dem Einsatz von Integrationslotsinnen und Integrationslotsen.
Dafür stehen bis Ende 2015 rund 1,2 Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln zur Verfügung.
Das Pilotprogramm "Integrationslotsen" ist ein wichtiger Baustein des Maßnahmenpakets des Landes zur Unterstützung der von der Zuwanderung aus Südosteuropa besonders betroffenen Kommunen in NRW.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon: 0211 855-3118.
Datum: 2014-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-pilotprogramm-integrationslotsen-dortmund-duisburg-gelsenkirchen-0;
Themen: Integrationslotsen
# ?, Integrationslotsinnen
# ?, vorhandene Angebote
# ?, soziale Einrichtungen
# ?, Startschuss
# ?, Ämter
# ?, Einsatzfelder
# ?, Vorlesegruppen
# ?, konkrete Schwerpunkte
# ?, Akquisition
# ?
30. +++ (SEM)
Aber auch kleinere Kommunen, in denen Europa-Themen meist als Chefsache beim Bürgermeister angesiedelt sind, arbeiten hoch motiviert und erzielen gute Ergebnisse.
Zur Unterstützung der kommunalen Verwaltungsmitarbeiter sind weitere Schulungen notwendig, um sie auf Aufgaben mit EU-Bezug vorzubereiten.
Ziel der Umfrage war es, einen Überblick über die zahlreichen Europaaktivitäten der nordrhein-westfälischen Kommunen zu erlangen um daraus Maßnahmen zur besseren Unterstützung der Kommunen bei ihren Europaaktivitäten zu entwickeln.
Eine der Maßnahmen ist dabei die Auszeichnung "Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen", mit der erstmals im nächsten Jahr einzelne Kommunen in NRW im Rahmen einer landesweiten Ausschreibung als "europaaktive Kommunen" besonders ausgezeichnet werden.
Die Umfrageergebnisse finden sie unter http://www.mbem.nrw.de/europa/europafaehigkeit/kommunen-in-europa.html
Datum: 2012-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umfrage-zu-europa-aktivitaeten-nrw-kommunen-kultureller-austausch-ist-wichtiger-als;
Themen: kultureller Austausch
# ?, NRW-Kommunen
# ?, zeitaufwendige Beschaffung
# ?, kommunale Europaarbeit
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, persönliche Beziehungen
# ?, Media
# ?, Bundesangelegenheiten
# ?, Fördermittel
# ?, besonderer Wert
# ?
31. +++ (SEM)
Aber auch kleinere Kommunen, in denen Europa-Themen meist als Chefsache beim Bürgermeister angesiedelt sind, arbeiten hoch motiviert und erzielen gute Ergebnisse.
Zur Unterstützung der kommunalen Verwaltungsmitarbeiter sind weitere Schulungen notwendig, um sie auf Aufgaben mit EU-Bezug vorzubereiten.
Ziel der Umfrage war es, einen Überblick über die zahlreichen Europaaktivitäten der nordrhein-westfälischen Kommunen zu erlangen um daraus Maßnahmen zur besseren Unterstützung der Kommunen bei ihren Europaaktivitäten zu entwickeln.
Eine der Maßnahmen ist dabei die Auszeichnung "Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen", mit der erstmals im nächsten Jahr einzelne Kommunen in NRW im Rahmen einer landesweiten Ausschreibung als "europaaktive Kommunen" besonders ausgezeichnet werden.
Die Umfrageergebnisse finden sie unter http://www.mbem.nrw.de/europa/europafaehigkeit/kommunen-in-europa.html
Datum: 2012-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umfrage-zu-europa-aktivitaten-nrw-kommunen-kultureller-austausch-ist-wichtiger-al-0;
Themen: kultureller Austausch
# ?, NRW-Kommunen
# ?, zeitaufwendige Beschaffung
# ?, kommunale Europaarbeit
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, persönliche Beziehungen
# ?, Media
# ?, Bundesangelegenheiten
# ?, Fördermittel
# ?, besonderer Wert
# ?
32. +++ (SEM)
Die finanzschwachen Stärkungspaktkommunen haben die schwierige Aufgabe, ihre Etats wieder ins Gleichgewicht zu bringen.
"
"Der Stärkungspakt Stadtfinanzen bleibt ein wichtiges Instrument zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen in NRW", erklärte Jäger.
Das Land zahlt mit rund vier Milliarden Euro mehr als zwei Drittel aller Stärkungspaktleistungen.
"Es trägt damit den Löwenanteil und geht bis an die Grenze seiner Belastbarkeit.
Datum: 2015-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-bestaetigt-staerkungspakt-fuer-finanzschwache-kommunen;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Stärkungspaktgesetz
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Verteilung
# ?, Höhe von Konsolidierungshilfen
# ?, finanzschwache Stärkungspaktkommunen
# ?, zügiges Handeln
# ?, Etats
# ?, Grenze der Belastbarkeit
# ?
33. +++ (SEM)
Ihre kreditwirtschaftlichen Unterstützungsangebote bestehen aus drei Säulen und werden in drei Programmen gebündelt:
* Unterstützung öffentlicher und sozialer Infrastrukturen ("InfrastrukturCorona")
* Unterstützung der nordrhein-westfälischen Kommunen ("KommunalCorona")
* Unterstützung der gewerblichen Wirtschaft ("UniversalCorona")
"Die Entwicklungen der letzten Wochen haben gezeigt, dass auch diese Bereiche in besonderer Weise von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen sind.
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-unterstuetzung-fuer-oeffentliche-und-soziale-infrastruktur-sowie-kommunen;
Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, öffentliche soziale Infrastruktur
# ?, Weg
# ?, Kabinett
# ?, Euro
# ?, Sparkassen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Universalcorona
# ?, öffentliche Schelte
# ?, Nachfrage von Unternehmen
# ?
34. +++ (SEM)
Zweitens wird die berufsorientierte Bildung ein hohes Gewicht bekommen.
Dabei wird ein Schwerpunkt die Sicherung des Fachkräftebedarfs sein.
Drittens bedingt ein vorbeugender Politikansatz die Unterstützung der Kommunen sowie die Förderung früher Hilfen, ausreichender Bildungs- und Betreuungsangebote, die Bekämpfung von Armut sowie die Verringerung gesundheitlicher Ungleichheit.
Viertens wollen wir die Energie- und Ressourceneffizienz unserer Unternehmen als wichtigen Beitrag zu einer neuen Industriepolitik stärken.
Seit der laufenden Förderperiode gibt es in Nordrhein-Westfalen eine Förderung für alle Landesteile.
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;
Themen: Südwestfalen
# ?, EU-Strukturmittel
# ?, Verwaltungsvereinfachung
# ?, EU-Strukturfonds
# ?, laufende Förderperiode
# ?, neue Förderperiode
# ?, Konditionalitäten
# ?, Strukturfondsverordnungen
# ?, operationelle Programme
# ?, Lauf der Geschichte
# ?
35. +++ (SEM)
Integration
* 9,1 Millionen Euro werden für Familienberatungs- und Integrationsprojekte im Familien- und Jugendministerium, wie zum Beispiel die Aufstockung der Mittel für "Brückenprojekte" um 5 Millionen Euro, veranschlagt.
Weitere Unterstützung der Kommunen zur Flüchtlingsbetreuung
* 172 Millionen Euro zusätzliche Landeszuweisungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) und
* 213 Millionen Euro zusätzliche Kostenerstattung für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge durch die Anpassung an die aktuellen Flüchtlingszahlen.
Datum: 2016-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsinvestitionen-schaffen-gute-perspektiven-fuer-buerger-und-wirtschaft;
Themen: zusätzliche Einnahmen
# ?, Minderausgaben
# ?, gute Perspektiven
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Kabinettsbeschluss
# ?, Asylbewerber
# ?, zahlreiche Projekte
# ?, Ausgaben
# ?, Bereich des Justizvollzugs
# ?, Familienberatungsprojekte
# ?
36. +++ (SEM)
Er muss zeigen, dass er in der Lage ist, auch und gerade in Krisensituationen Schaden von den Menschen abzuwenden, ihnen Sicherheit zu geben und auch wirtschaftlich zu helfen.
Dabei dürfen wir uns auch vor den schwierigen Themen nicht wegducken, sondern müssen sie angehen.
Die Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung der Flüchtlinge oder die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung und Geldwäsche zeigen, dass wir auch in schwierigen Zeiten zupacken und Verantwortung übernehmen.
Nur so erhalten wir das Vertrauen der Menschen in den Staat.
"
Datum: 2023-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2024-eingebracht-handlungsfaehig-bleiben-herausfordernden-zeiten;
Themen: Haushalt
# ?, Landeshaushalt
# ?, herausfordernde Zeiten
# ?, Etat
# ?, Alltagshelferprogramm
# ?, Eckpfeiler des Regierungshandelns
# ?, Sprach-Kita-Programm
# ?, anderes Ressort
# ?, immense Aufgabe
# ?, konsequente Einsparungen
# ?
37. +++ (SEM)
Im Projekt "Prozesskette Nachhaltigkeit NRW" werden die drei Instrumente nun erstmals zusammen angeboten und durch eine "Digitale Informationsplattform Nachhaltige Entwicklung" für die beteiligten Kommunen ergänzt.
Die Kommunalen Spitzenverbände und weitere gesellschaftliche Gruppen sind in die Durchführung des Projekts eingebunden.
Um die Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren 17 globalen Nachhaltigkeitszielen zum Erfolg zu führen, ist die Unterstützung der Kommunen ein elementarer Bestandteil der Nachhaltigkeitsaktivitäten der Landesregierung.
Minister Oliver Krischer: "Die Kommunen sind das Rückgrat und die zentralen Partnerinnen einer nachhaltigen Entwicklung vor Ort.
Mit dem Projekt werden weitere Kommunen darin unterstützt, lokale Lösungswege für globale Krisen zu erarbeiten.
Datum: 2023-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-foerdert-kommunales-nachhaltigkeitsmanagement-mit-16-millionen;
Themen: systematisches Nachhaltigkeitsmanagement
# ?, Umweltministerium
# ?, Berichte
# ?, Landesarbeitsgemeinschaft
# ?, Agenda
# ?, Beratungsprojekte
# ?, Berichtsrahmen
# ?, Bestandteil von Nachhaltigkeitsaktivitäten
# ?, Nachhaltigkeitsaktivitäten der Landesregierung
# ?, Nachhaltigkeitshaushalte
# ?
38. +++ (SEM)
Der Landtag hat am Mittwoch, 13. Dezember 2023, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Finanzen
Ministerpräsident Wüst: Wir sind sparsam und setzen klare Prioritäten bei Kindern und Bildung, Investitionen in die klimaneutrale Wirtschaft, Sicherheit und Zusammenhalt und bei der Unterstützung der Kommunen
Minister Dr. Optendrenk: Verlässliche Planung und Rückkehr zur finanzpolitischen Normalität in der aktuellen Situation wichtiges Zeichen für solide Haushaltspolitik.
Der Landtag hat am Mittwoch, 13. Dezember 2023, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Datum: 2023-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-nordrhein-westfalen-verabschiedet-haushaltsplan-2024;
Themen: Haushaltsrede
# ?, finanzpolitische Normalität
# ?, Landtag
# ?, Kernhaushalt
# ?, öffentliche Finanzen
# ?, klare Prioritäten
# ?, Haushaltspolitik
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Investitionen
# ?, Realität
# ?
39. +++ (SEM)
Neues Förderangebot für eine "nachhaltige städtische Mobilität"
Nordrhein-Westfalens Verkehrsministerium startet neues Förderangebot für eine "nachhaltige städtische Mobilität"
Im Rahmen des EFRE/JTF-Programms NRW stehen 52 Millionen Euro für die Unterstützung der Kommunen bei der klima- und umweltfreundlichen Neugestaltung verkehrlich genutzter Infrastruktur und Flächen in der Stadt und im Umland zur Verfügung
15. Januar 2024 Mobilitätswende Foto: Shutterstock, Blue Planet Studio 1784203742
Mit einem neuen Förderangebot tragen die Landesregierung und die Europäische Union gemeinsam zur Mobilitätswende vor Ort bei.
Datum: 2024-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalens-verkehrsministerium-startet-neues-foerderangebot-fuer-eine;
Themen: neues Förderangebot
# ?, nachhaltige städtische Mobilität
# ?, Umland
# ?, andere Erwartungen
# ?, genutzte Infrastruktur
# ?, kommunale Kooperationsvorhaben
# ?, umweltfreundliche Neugestaltung
# ?, Antragsportal
# ?, vollständige Anträge
# ?, Reihenfolge des Eingangs
# ?
40. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fluchtministerin Paul besucht neue Landeseinrichtungen für Geflüchtete
Fluchtministerin Josefine Paul besucht neue Landeseinrichtungen für Geflüchtete in Gladbeck und Weeze
Mehr als 500 Menschen finden Schutz / Weiterer Schritt zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von schutzsuchenden Personen
26. Februar 2024 PHB Paul, Josefine - ernst, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die ZUE Gladbeck und Weeze II bilden weitere Bausteine im Rahmen des Ausbaus des Landesaufnahmesystems.
Datum: 2024-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluchtministerin-josefine-paul-besucht-neue-landeseinrichtungen-fuer-gefluechtete;
Themen: Landesaufnahmesystem
# ?, Umfeldmanager
# ?, erfahrener Betreuungsdienstleister
# ?, neue Landeseinrichtungen
# ?, neue zentrale Unterbringungseinrichtung
# ?, relevante Initiativen
# ?, Rahmen des Ausbaus
# ?, Unterbringung
# ?, offene Tür
# ?, Geflüchtete
# ?
41. +++ (SEM)
Henk Brockmeyer, Geschäftsführer der Gesellschaften "Starke Projekte GmbH" und "Perspektive.
Struktur.
Wandel GmbH": "Wir bringen unser Fachwissen zur Unterstützung der Kommunen ein.
Unser Ziel ist es, zusammen mit den Gemeinden zukunftsweisende Lösungen zu entwickeln, die direkt den Menschen vor Ort helfen.
Wir möchten, dass das Rheinische Revier ein attraktiver Ort zum Leben und Arbeiten bleibt.
Datum: 2024-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-der-braunkohle-zur-boom-region-ministerium;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Wandel
# ?, Boomregion
# ?, Zukunftsvision
# ?, Strukturwandel
# ?, Morschenichalt
# ?, Braunkohle
# ?, Kraftwerk Frimmersdorf
# ?, Qualifizierungsphase
# ?, neues Leben
# ?
42. +++ (SEM)
Bereits 2024 konnten rund 50 Anlagen mit einem Gesamtvolumen von 5,3 Millionen Euro gefördert werden.
Zudem wurde die Verfügbarkeit von Flächen für Windkraft- und Freiflächen-Photovoltaikanlagen deutlich ausgeweitet.
Praxisnahe Unterstützung für Kommunen
In Kürze startet eine neue kommunale Kompetenz- und Beratungsstelle für Erneuerbare Energien im Rheinischen Revier koordiniert von der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH und der Landesgesellschaft NRW.
Energy4Climate.
Datum: 2025-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gigawattpakt-zwischenziel-uebertroffen-ausbau-erneuerbarer-energien-im-rheinischen;
Themen: Gigawattpakt
# ?, rheinisches Revier
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Zukunftsagentur
# ?, Motor
# ?, Stromerzeugungskapazität
# ?, Zwischenziele
# ?, fachkundige Unterstützung
# ?, gewinnbringende Transformation
# ?, klimaneutrale Energiewirtschaft
# ?
43. +++ (SEM)
Damit wird auch unnötiges Tierleid der eingezäunten und gegebenenfalls infizierten Wildschweine reduziert.
Die Jagdstrategie in der um das Kerngebiet liegenden Sperrzone II wird unter den betroffenen Kreisen eng miteinander abgestimmt.
Richtlinie des Landes zur Unterstützung der Kommunen
Zur Unterstützung und Deckung finanzieller Aufwände in den betroffenen Kommunen hat das Land im September eine sogenannte Billigkeitsrichtlinie veröffentlicht.
Danach erstattet das Land den Kommunen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel als freiwillige Leistung notwendige Maßnahmen, die zur Bekämpfung der ASP rechtlich vorgeschrieben und fachlich geboten sind.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-kreis-olpe-staerkt-schutzzaeune-um-das-kerngebiet-des;
Themen: Wildschweine
# ?, Wald
# ?, Zaun
# ?, Kerngebiet des Ausbruchsgeschehens
# ?, Nähe von Heinsberg
# ?, finanzielle Aufwände
# ?, sogenannte Billigkeitsrichtlinie
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, Schutzzäune
# ?, betroffene Zone
# ?
44. +++ (SEM)
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir investieren gezielt in Bildung, Kinder, Jugend und Innere Sicherheit, stärken unsere Kommunen und die Zukunft unseres Landes.
Die Handlungsfähigkeit des Staates zeigt sich oft vor Ort, in den Städten, Kreisen und Gemeinden.
Darum geht das Land trotz großer eigener finanzieller Belastungen bei der Unterstützung der Kommunen bis an die Grenze seiner Leistungsfähigkeit.
Die geplante Erhöhung der Kommunalzuweisungen um rund 360 Millionen Euro ist in diesem Jahr nach der Altschuldenübernahme ein weiteres klares Signal der Unterstützung.
Mit diesem weiteren erheblichen Kraftakt werden wir den Kommunen wieder mehr Luft zum Atmen verschaffen und die Lebensqualität vor Ort sichern.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Investitionsausgaben
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, geplanter Etat
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Signal der Unterstützung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, starke Kommunen
# ?
45. +++ (SEM)
Der Etat umfasst rund 115,5 Milliarden Euro.
Zusammen mit dem Haushaltsplanentwurf legt die Landesregierung das Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 vor, das den Verbundsatz für die kommunalen Zuweisungen erstmals seit 1974 anhebt.
Der Haushaltsplanentwurf 2027 setzt klare Schwerpunkte bei Kindern, Jugend und Bildung, Innerer Sicherheit, Investitionen sowie bei der Unterstützung der Kommunen.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Dieser Haushalt zeigt, diese Landesregierung ist verlässlich.
Wir haben klare Prioritäten: bei den Menschen vor Ort, bei den Kindern, bei der Sicherheit.
Datum: 2026-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Verbundsatz
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Investitionen
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Schulen des Lands
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?
46. +++ (SEM)
18. März 2016
Durch das Städtebau-Sonderprogramms zur Integration von Flüchtlingen werden insgesamt 147 Projekte aus 100 Städten und Gemeinden in NRW mit insgesamt 72 Millionen Euro gefördert.
Ende des vergangenen Jahres hatte das Stadtentwicklungsministerium das zusätzliche Programm aus Landesmitteln aufgelegt, um die Kommunen bei der Integration zu unterstützen.
Etwa jede zweite nordrhein-westfälische Kommune hat sich daraufhin beworben.
Eine unabhängige Expertenjury hat die Maßnahmen in dieser Woche ausgewählt.
Datum: 2016-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/147-projekte-fuer-das-staedtebau-sonderprogramm-zur-integration-von-fluechtlingen;
Themen: Städtebausonderprogramm
# ?, zusätzliches Programm
# ?, interkulturelle Begegnung
# ?, nordrhein-westfälische Kommune
# ?, bürgerschaftliche Initiativen
# ?, Quartiersmanagement
# ?, Verfügungsfonds
# ?, unabhängige Expertenjury
# ?, Stadtentwicklungsministerium
# ?, Sonderprogramm
# ?
47. +++ (SEM)
20 Millionen Euro für die soziale Baulandentwicklung - mehr Flächen für den sozialen Wohnungsbau
3. April 2017 Vertrag zur sozialen Baulandentwicklung unterzeichnet Foto: MBWSV NRW
Das Land Nordrhein-Westfalen will die Kommunen bei der Mobilisierung von Flächen für den sozialen Wohnungsbau noch stärker unterstützen.
Bauminister Michael Groschek, Dietrich Suhlrie als Mitglied des Vorstands der landeseigenen NRW.BANK und Franz Meiers als Geschäftsführer der landeseigenen Entwicklungsgesellschaft NRW.
URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NRW.URBAN KE) haben dazu jetzt einen Vertrag zur sozialen Baulandentwicklung unterzeichnet.
Datum: 2017-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/20-millionen-euro-fuer-die-soziale-baulandentwicklung-mehr-flaechen-fuer-den;
Themen: soziale Baulandentwicklung
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Dietrich
# ?, landeseigene Entwicklungsgesellschaft
# ?, Mobilisierung
# ?, Vorstand von Nrw.bank
# ?, Modell
# ?, Bürgschaft des Bauministeriums
# ?, Engpässe der Kommune
# ?, Grundstücksentwicklung
# ?
48. +++ (SEM)
Dies ergibt sich aus der neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2017.
"Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW bisher gegeben hat.
Wir bleiben ein verlässlicher Partner aller Kommunen und unterstützen sie nach Kräften", sagte Kommunalminister Ralf Jäger.
Das GFG 2017 soll im Dezember in dritter Lesung im Landtag verabschiedet werden.
Gegenüber dem Vorjahr steigt die Finanzausgleichsmasse im GFG 2017 um 264 Millionen Euro (+ 2,54 Prozent).
Datum: 2016-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2017-erhalten-staedte-gemeinden-und-kreise-1064-milliarden-euro-vom-land-0;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, neue Modellrechnung
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Grundlage der Modellrechnung
# ?, Euro
# ?, Haushaltsplanungen
# ?, Steuerkraft
# ?, Vorjahr
# ?, Solidaritätsumlage
# ?, Aufkommen
# ?
49. +++ (SEM)
Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.
Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", hob Jäger hervor.
Bis 2020 zahlen finanzstarke Städte und Gemeinden jährlich rund 91 Millionen Euro, um 27 finanzschwache Kommunen im Stärkungspakt zu unterstützen.
"Diesmal wird die Solidaritätsumlage von mehr Kommunen als im Vorjahr aufgebracht.
Die Belastung wird dadurch auf mehr Schultern verteilt", erläuterte der Minister.
Datum: 2014-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten;
Themen: endgültige Zahlen
# ?, Beitrag für Solidaritätsumlage
# ?, erforderlicher Weg
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, Schultern
# ?, Konsolidierung
# ?, weiterer Schritt
# ?, Gemeinden
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Städte
# ?
50. +++ (SEM)
Das Wind-an-Land-Gesetzes des Bundes eröffnet hierfür wichtige neue Chancen.
Wir wollen die Vorgaben zusammen mit unseren Städten und Gemeinden schnellstmöglich nutzen und streben dabei eine größtmögliche Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern an.
Mit der Planungshilfe unterstützen wir die Kommunen gezielt bei planungs- und genehmigungsrechtlichen Fragen und zeigen, wie sie neue Spielräume für mehr Flächen für Windkraftanlagen nutzen können.
Ich ermutige die Akteure auf kommunaler und regionaler Ebene, die Energiewende weiterhin so entschlossen und engagiert voranzutreiben.
"
Datum: 2023-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-windenergie-landesregierung-legt-neue-planungshilfe-fuer-kommunen-vor;
Themen: neue Planungshilfe
# ?, FAQ-Sammlung
# ?, Instrument der Positivplanung
# ?, planungsrechtliche Fragen
# ?, Ausweisung
# ?, Flächen
# ?, Wind-An-Land-Gesetz
# ?, Windenergie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kommunen
# ?, Windenergieanlagen
# ?
51. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat 2016 unter Einbeziehung der interessierten Öffentlichkeit einen Diskussionsprozess zum Thema "Lernen im digitalen Wandel" gestartet, und als erstes Bundesland ein "Leitbild für Bildung in Zeiten der Digitalisierung" erarbeitet.
Zudem haben sich Land und Kommunen mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung verpflichtet, ihre Anstrengungen zur Verbesserung des Lernens im digitalen Zeitalter zu verstärken und somit die Umsetzung des Investitionsprogramms "Gute Schule 2020" zu gewährleisten.
Mit "Gute Schule 2020" unterstützt das Land die Kommunen auch bei Investitionen in digitale Infrastruktur.
Neben pädagogischen Konzepten, digitalen Lehr- und Lernmitteln sowie einer geschützten Basis-IT-Infrastruktur, die das Land mit LOGINEO NRW auf den Weg gebracht hat, setzt das Land zur Unterstützung ihrer Lehrkräfte auf Fortbildung und Beratung als eine entscheidende Säule für einen zukunftsorientierten Unterricht in der digitalen Welt.
NRW verfügt mit den Medienberaterinnen und -beratern, deren Stellenanzahl zum Schuljahr 2016/17 auf 60 verdoppelt worden ist, sowie den Fachmoderatorinnen und -moderatoren in den 53 Kompetenzteams über ein professionelles System der Unterstützung der Kollegien vor Ort.
Datum: 2017-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bildungskongress-unterricht-der-digitalen-welt-lernen-individuell-gestalten-bietet;
Themen: digitale Welt
# ?, Kongressform
# ?, Bildungskongress in Köln
# ?, bewährte Kooperation
# ?, Bildungsmedia
# ?, Medienberatung
# ?, Eingangsvortrag
# ?, Fachmoderatoren
# ?, Fachmoderatorinnen
# ?, Informationsaustausch für Verfügung
# ?
52. +++ (SEM)
Der Minister weiter: "Die Zuwanderung aus Bulgarien ist in den letzten Jahren stark angestiegen.
Dies stellt einige Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor Herausforderungen.
Die Landesregierung unterstützt gemeinsam mit der bulgarischen Regierung die betroffenen Kommunen.
"
Elena Shekerletova, die ein deutschsprachiges Gymnasium besuchte, ist seit Februar 2019 Botschafterin Bulgariens in Deutschland.
Datum: 2019-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bulgarische-botschafterin-elena-shekerletova-kommt-zum-antrittsbesuch-die;
Themen: Antrittsbesuch
# ?, Europawahlen
# ?, Botschafterin von Bulgarien
# ?, bulgarische Regierung
# ?, deutschsprachiges Gymnasium
# ?, wichtiger europäische Partner
# ?, proeuropäische Parteien
# ?, internationale Kontakte
# ?, Ausgang
# ?, große Fortschritte
# ?
53. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundeswehr unterstützt erneut bei der Beseitigung von Schäden
Bundeswehr unterstützt erneut bei der Beseitigung von Schäden in den besonders von der Unwetterkatastrophe betroffenen Kommunen in Nordrhein-Westfalen
11. August 2021 Bundeswehr unterstützt erneut bei der Beseitigung von Schäden in den besonders von der Unwetterkatastrophe betroffenen Kommunen in Nordrhein-Westfalen Foto: Bundeswehr
Die Bundeswehr unterstützt erneut besonders betroffene Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Bewältigung der Folgen des Hochwassers.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Datum: 2021-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeswehr-unterstuetzt-erneut-bei-der-beseitigung-von-schaeden-den-besonders-von;
Themen: Erkundungstrupp für Sondierung
# ?, Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr
# ?, Flutgebiet
# ?, Folgen des Hochwassers
# ?, Landeskommando
# ?, Stab
# ?, Beseitigung
# ?, Unwetterkatastrophe
# ?, 400 Soldaten
# ?, Aufräumarbeiten in Nordrhein-Westfalen
# ?
54. +++ (SEM)
In den Metropolen setzt moderne städtische Verkehrspolitik immer mehr auf die Stärkung der Nahmobilität mit Fußverkehr, Fahrrad und Pedelec, und die Vernetzung mit ÖPNV, Fernverkehr und Car-Sharing-Angeboten.
"Weil viele Kommunen die Verkehrsverhältnisse vor Ort neu justieren wollen, haben wir mit den Verkehrsverbünden das Zukunftsnetz Mobilität NRW ins Leben gerufen.
Damit unterstützt das Land die Kommunen, um neue Wege zu lebenswerten Städten und für eine gesicherte Mobilität auch im ländlichen Raum zu eröffnen," sagte Verkehrsminister Michael Groschek zur Eröffnung der Konferenz unter dem Titel "Chefsache Mobilität".
Mehr als 220 Bürgermeister, Landräte und kommunale Verkehrsexperten waren der Einladung ins Düsseldorfer Ständehaus gefolgt, um neue Erkenntnisse und Erfahrungen für kommunales Mobilitätsmanagement zu sammeln.
Der Politikwissenschaftler und Geschäftsführer des Innovationszentrum für Mobilität in Berlin (www.innoz.de), Prof. Dr. Andreas Knie, stellte den rasanten gesellschaftlichen Wandel auch auf dem Feld der Mobilität vor.
Datum: 2015-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chefsache-mobilitaet-200-buergermeister-landraete-und-kommunale-verkehrsexperten;
Themen: Metropolen
# ?, Verkehrsplanung
# ?, Stadtplanung
# ?, vergangene Jahrzehnte
# ?, Chefsache
# ?, kommunale Verkehrsexperten
# ?, Zukunftsnetz
# ?, Welt
# ?, Entscheidungsträger
# ?, Landräte
# ?
55. +++ (SEM)
24. Juli 2015
Immer mehr Menschen suchen in NRW Schutz und Hilfe.
Die Landesregierung will die Kommunen finanziell gerecht bei der Unterbringung der Flüchtlinge unterstützen.
Inneres
Immer mehr Menschen suchen in NRW Schutz und Hilfe.
Datum: 2015-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-fluechtlings-prognosen-des-bundes-sind-schon-wieder-ueberholt;
Themen: NRW-Innenminister
# ?, Flüchtlingsprognosen
# ?, bisherige Zusagen
# ?, geplante Gespräche
# ?, unbearbeitete Anträge
# ?, unkonventionelles Vorgehen
# ?, überholte Prognosen
# ?, Unterbringung
# ?, sicheres Dach
# ?, tatsächliche Kosten
# ?
56. +++ (SEM)
Mittels Telenotarztsystem kann der Rettungsdienst am Einsatzort einen erfahrenen Notarzt konsultieren.
Der jeweilige Telenotarzt sitzt in der Leitstelle und kann den Einsatz per Echtzeit-Vitaldaten-Übertragung, Sprach- sowie gegebenenfalls Sichtkontakt verfolgen und entsprechend unterstützen und anleiten.
Das Aachener Institut für Rettungsmedizin und zivile Sicherheit (ARS) unterstützt die Kommunen bei der Einführung von Telenotarztsystemen.
Hierzu zählen unter anderem Projektplanung, Begleitung der Projektumsetzung in den Regelbetrieb, wissenschaftliche Begleitforschung, Integration in die Bedarfsplanung, Aufbau eines Qualitätsmanagement-Konzeptes und der dazugehörigen Strukturen sowie die Möglichkeit einer Probebetrieb-Aufschaltung in die Telenotarzt-Zentrale in Aachen.
Datum: 2022-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-weitere-telenotarztstandorte-fuer-nordrhein-westfalen-flaechendeckende;
Themen: flächendeckende Aufteilung
# ?, Telenotarztzentralen
# ?, neue Telenotarztstandorte
# ?, Aufschaltung
# ?, Telenotarztsystem in Nordrhein-Westfalen
# ?, jeweilige Trägergemeinschaften
# ?, markierte Zugehörigkeit
# ?, unentschlossene Kommunen
# ?, Echtzeitvitaldatenübertragung
# ?, Probebetriebaufschaltung
# ?
57. +++ (SEM)
Die Landwirtschaft nutzt sie mit moderner Landtechnik, die Menschen benötigen die Wege für Freizeit und Erholung und für tägliche Wege.
Es ist daher wichtig, in eine zukunftsfähige ländliche Infrastruktur zu investieren.
Es freut mich sehr, dass wir die Kommunen hierbei unterstützen können.
"
Zum Förderstichtag am 24. Februar 2023 wurden insgesamt 45 Förderanträge bei den Bezirksregierungen eingereicht, die einem landesweiten Ranking anhand festgelegter Auswahlkriterien unterzogen wurden.
Datum: 2023-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elf-millionen-euro-fuer-bessere-modernisierte-laendliche-wege-nordrhein-westfalen;
Themen: ländlicher Raum
# ?, NRW-Programm
# ?, Einzelgehöfte
# ?, Verkehrsnetz
# ?, modernisierte Wege
# ?, Weiler
# ?, Freizeit
# ?, Förderperiode
# ?, Bereicherung
# ?, Dörfer
# ?
58. +++ (SEM)
"Was wir jetzt erleben, bringt Kommunen und Bundesländer an ihre Grenzen", warnte Minister Jäger.
"Mit einer großzügigen Geste hat die Bundeskanzlerin am 5. September die Flüchtlinge aus Ungarn nach Deutschland eingeladen.
Am Donnerstag wünschen wir uns von ihr ein klares Signal, dass sie die Kommunen bei der Unterbringung der Flüchtlinge verantwortungsvoll unterstützt.
Dann schaffen wir das wirklich.
"
Datum: 2015-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-beschluss-hilft-nicht-bei-der-aktuellen-fluechtlingsunterbringung;
Themen: Flüchtlinge
# ?, großzügige Geste
# ?, überfällige Flüchtlingspolitik
# ?, Unterbringung
# ?, Flüchtlingskrise
# ?, Staatschefs
# ?, Regierungschefs
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Kommunen
# ?, NRW-Innenminister
# ?
59. +++ (SEM)
Zudem soll die Zubringerfunktion zum regionalen Bus- und Zugverkehr gestärkt werden.
"Wir brauchen im ländlichen Raum ein besseres Angebot im ÖPNV, damit die Menschen öfter vom Auto auf Bus und Bahn umsteigen können.
Deshalb unterstützen wir die Kommunen bei der Entwicklung von innovativen Mobilitätskonzepten.
Ich gratuliere dem Märkischen Kreis und der Stadt Meinerzhagen zur Förderung und danke herzlich für das Engagement für eine bessere und saubere Mobilität", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Landrat Thomas Gemke: "Ich freue mich darüber, dass wir immer mehr bedarfsgerechte Angebote machen können und so auch zu einer Attraktivitätssteigerung des ÖPNV beitragen."
Datum: 2020-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-besseres-oepnv-angebot-im-laendlichen-raum-minister-wuest-uebergibt;
Themen: ländlicher Raum
# ?, Landeswettbewerb
# ?, innovativer ÖPNV
# ?, Mobil
# ?, Verkehrsministerium
# ?, kommunale Zweckverbände
# ?, SPNV-Aufgabenträger
# ?, ÖPNV-Offensive
# ?, Modellprojekte
# ?, Erprobung
# ?
60. +++ (SEM)
Das kommunale Mobilitätsmanagement ist in vielen Städten, Kreisen und Gemeinden schon ein festes Aufgabenfeld.
Ziel des mehrstufigen Lehrgangs ist es, Mobilität in den Kommunen als abteilungsübergreifende Querschnittsaufgabe zu verankern, um damit vernetzte und nachhaltige Lösungen für Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln.
Mit dem Handwerkszeug aus dem Lehrgang sollen Kommunen darin unterstützt werden, praxisorientierte Handlungsstrategien zu entwickeln.
Deutschlandweit erster Lehrgang dieser Art
Der Lehrgang des Zukunftsnetzes Mobilität NRW ist der erste dieser Art in Deutschland.
Datum: 2021-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-mobilitaet-land-foerdert-vernetzung-staedten-gemeinden-kreisen;
Themen: Zukunftsnetz
# ?, kommunales Mobilitätsmanagement
# ?, sichere saubre Mobilität
# ?, innovative Projekte
# ?, Städte
# ?, Kreise
# ?, Lehrgang des Zukunftsnetzes
# ?, autonome Zukunft
# ?, passgenaue Verkehrskonzepte
# ?, wichtige Schnittstelle
# ?
61. +++ (SEM)
Eine Experten-Jury hat jetzt 15 Bestplatzierte ausgewählt.
"Gerade im ländlichen und suburbanen Raum muss das Angebot im ÖPNV besser werden, damit Pendler vom Auto auf Bus und Bahn umsteigen können.
Deshalb unterstützen wir die Kommunen bei der Entwicklung von innovativen Mobilitätskonzepten.
Ich gratuliere den Gewinnern des Landeswettbewerbs und danke allen Teilnehmern herzlich für die vielfältigen Ideen für eine bessere Mobilität im ländlichen Raum", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Ziel des Landeswettbewerbs ist es, durch Modellprojekte Wege aufzuzeigen, wie in ländlich geprägten oder suburbanen Räumen ÖPNV-Angebote neu geschaffen oder bestehende Angebote attraktiver gestaltet werden können.
Datum: 2020-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-im-laendlichen-raum-die-sieger-des-landeswettbewerbs-fuer;
Themen: ländlicher Raum
# ?, Landeswettbewerb
# ?, Verkehrsministerium
# ?, bewilligungsfähiger Förderantrag
# ?, Modellprojekte
# ?, innovative Modellvorhaben
# ?, kommunale Zweckverbände
# ?, zuständige Bezirksregierung
# ?, SPNV-Aufgabenträger
# ?, ÖPNV-Offensive
# ?
62. +++ (SEM)
Kommunen, kommunale Zweckverbände und SPNV-Aufgabenträger können sich ab sofort um Fördermittel bewerben.
"Die Menschen vor Ort müssen sich - in der Stadt wie auf dem Land - darauf verlassen können, von A nach B zu kommen und das zu bezahlbaren Preisen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst zum Start des Wettbewerbs.
"Bei der Entwicklung von innovativen Mobilitätskonzepten unterstützen wir die Kommunen.
Die Bandbreite ist riesig: Ob Schnell- und Expressbuslinien, On-Demand-Verkehre oder die Vernetzung von Verkehrsmitteln und Mobilitätsangeboten wie Car- und Bikesharing: Wir sind gespannt, was sich die Akteure vor Ort einfallen lassen.
"
Datum: 2019-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-im-laendlichen-raum-verkehrsministerium-startet;
Themen: ländlicher Raum
# ?, innovative Modellvorhaben
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Schnellbuslinien
# ?, Projektskizzen
# ?, Modellprojekte
# ?, Landeswettbewerb
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Schienenpersonennahverkehraufgabenträger
# ?, mobiler Baustein
# ?
63. +++ (SEM)
Die mit 400.000 Euro ausgestattete Kooperation wird vom Städtebauministerium und dem Lippeverband gefördert und läuft bis 2016.
Die Kooperationsvereinbarung "Gemeinsam an der Lippe" haben das Städtebau- und Umweltministerium, der Lippeverband sowie die Stadt Lünen jetzt unterzeichnet.
Dabei unterstützt die Stadt Lünen als Partner stellvertretend für andere Kommunen das Förderprojekt, aber auch mit Hamm und Dorsten sind bereits erste Gespräche geführt worden.
Die Vereinbarung hat das Ziel, durch die Verknüpfung von städtebaulichen und gewässerökologischen Maßnahmen mehr Lebensqualität in Stadtquartieren der Region zu schaffen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-der-lippe-soll-stadtteilen-neue-impulse-geben-kooperation-zwischen-land;
Themen: Lippeverband
# ?, gewässerökologische Maßnahmen
# ?, Städtebauministerium
# ?, Anrainerstädte
# ?, Titel in Lünen-Gahmen
# ?, Rahmen einer Kooperation
# ?, Forum
# ?, Förderprojekt
# ?, Stadtquartiere
# ?, andere Kommunen
# ?
64. +++ (SEM)
Das können wir nur schaffen, indem wir weiterhin Hand in Hand arbeiten.
Hierfür nutzen wir auch die Chancen, die die Digitalisierung mit sich bringt.
Mein Anspruch als Wirtschafts- und Digitalminister ist es, die Kommunen bestmöglich in ihrer Arbeit zu unterstützen.
Ein Baustein hierfür ist die Errichtung der Zentralen Datenbank für die kommunale Schwarzarbeitsbekämpfung NRW, die für eine bessere Vernetzung der Behörden untereinander sorgen wird.
Sie wird ihre Arbeit im kommenden Jahr aufnehmen.
Datum: 2020-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-0;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, Ergebnisse des Aktionstags
# ?, Coronazeiten
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Einhaltung
# ?, Verstöße
# ?, 12-Stunden-Dienste
# ?, Arbeitszeitdokumentation
# ?
65. +++ (SEM)
"
Michael Stölting, Vorstandsmitglied der NRW.BANK sagte: "Das Programm NRW.BANK.
Moderne Schule unterstützt die nordrhein-westfälischen Kommunen dabei, sich zukunftsfähig aufzustellen.
Die Stärkung der Volkshochschulen ist dabei ein wichtiger Aspekt, damit auch Erwachsene auf ein breites Bildungsangebot zurückgreifen können.
"
Datum: 2015-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guenstige-kredite-fuer-die-modernisierung-von-volkshochschulen;
Themen: moderne Schule
# ?, zinsgünstige Kredite
# ?, Modernisierung
# ?, kommunale Schulträger
# ?, Schulgebäude
# ?, Förderbank
# ?, Investitionen
# ?, Stärkung für Volkshochschulen
# ?, Vorstandsmitglied von Nrw.bank
# ?, breites Bildungsangebot
# ?
66. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus verabschiedet.
Das Konzept beinhaltet insgesamt 166 präventive Maßnahmen, darunter Projekte, Kooperationen, Förderungen.
Um die Kommunen in ihrem Engagement zu unterstützen, stellt das Land im Haushalt 2016 zusätzliche Mittel in Höhe von rund zwei Millionen Euro zur Verfügung.
Die Maßnahmen wurden gemeinsam von allen Ministerien der Landesregierung unter breiter Beteiligung von Initiativen und Organisationen erarbeitet.
Das Spektrum ist vielfältig: So wird u.a. die präventive Arbeit der Fußballfanprojekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus durch Fortbildungen verstärkt.
Datum: 2016-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungskonzept-gegen-rechtsextremismus-verabschiedet-ministerin-kampmann-unser;
Themen: Rechtsextremismus
# ?, Rassismus
# ?, integriertes Handlungskonzept
# ?, Initiativen
# ?, Verwaltungen
# ?, 2 Opferberatungsstellen
# ?, Antirassismustrainings
# ?, Arbeit von Fußballfanprojekten
# ?, Opferberatungen
# ?, Vertreterinnen der Kommunalpolitik
# ?
67. +++ (SEM)
Diese hatte 1,6 Milliarden Euro prognostiziert.
Die genaue Summe wird mit dem Kassenabschluss vorliegen.
"Unsere Landesregierung hat für den Fall, dass neue Spielräume entstehen, immer drei Ziele formuliert: endlich die notwendige Vorsorge für unsere Beamtinnen und Beamten verbessern, die Kommunen bei ihren Leistungen für die Integration unterstützen und die Neuverschuldung zurückführen.
Wir halten Wort und setzen die absehbaren Verbesserungen im Haushalt 2017 genau dafür ein", sagte Lienenkämper.
Datum: 2018-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2017-pensionsvorsorge-staerken-kommunen-entlasten-schulden;
Themen: Integrationspauschale
# ?, Haushaltsabschluss
# ?, Regierungsfraktionen
# ?, deutliche Verbesserungen
# ?, Neuverschuldung
# ?, Kommunen
# ?, Kassenabschluss
# ?, Pensionsvorsorge
# ?, Zuweisungen des Pensionsfonds
# ?, absehbare Verbesserungen
# ?
68. +++ (SEM)
2.
Das Land richtet einen Härtefallfonds für Krankheitskosten in Höhe von 3 Millionen Euro ein.
Damit sollen Kommunen in den Fällen unterstützt werden, in denen sie besonders hohe Krankheitskosten oder Pflegeaufwendungen für Flüchtlinge haben.
3.
Das Land verdoppelt die Zuweisungen für die soziale Beratung von Flüchtlingen.
Datum: 2014-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ralf-jaeger-145-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlingshilfe;
Themen: Betreuung
# ?, Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen
# ?, Euro
# ?, Flüchtlingsaufnahme
# ?, Flüchtlingsfamilien
# ?, Auf-Wand
# ?, Beschwerdestellen
# ?, Flüchtlingshilfe für Verfügung
# ?, Inhalte der Entscheidung
# ?, Pflegeaufwendungen
# ?
69. +++ (SEM)
Wir bieten ihnen Unterstützung an, die in vielfacher Hinsicht hilfreich sein kann für die Stabilisierung der Menschen.
Denn wir kennen das kulturelle und sprachliche Umfeld ihrer Herkunftsländer.
" Wegen der hohen Bedeutung dieser Integrationsleistung will das Integrationsministerium die Kommunen bei einer stärkeren Zusammenarbeit mit den muslimischen und alevitischen Gemeinden unterstützen.
Einig war sich die Runde darin, dass Gewalt und Terror des sogenannten IS abzulehnen sind und der Terror des IS nicht zum Generalverdacht gegenüber dem Islam und den Musliminnen und Muslimen in NRW führen darf.
"Ich begrüße außerordentlich, dass die nordrhein-westfälischen muslimischen Verbände hier ein klares Bekenntnis gegen jeglichen religiös begründeten Extremismus unter radikalen Muslimen abgegeben haben.
Datum: 2014-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/islamfeindlichkeit-gefaehrdet-den-gesellschaftlichen-zusammenhalt;
Themen: Islamfeindlichkeit
# ?, Moscheen
# ?, begangener Aktionstag
# ?, momentane akute Flüchtlingshilfe
# ?, vielfache Diskriminierungserfahrungen
# ?, Mehrheitsgesellschaft
# ?, alevitische Gemeinden
# ?, Flüchtlinge
# ?, persönliches Umfeld
# ?, Koordinationsrat von Muslims
# ?
70. +++ (SEM)
Dafür nutzten die Feuerwehren alleine rund 5.000 Löschfahrzeuge und 2.500 Rettungs- und Sanitätsfahrzeuge.
Hinzu kamen tausende weitere Fahrzeuge von einfachen PKWs bis hin zu Kränen, Booten und anderen Spezialfahrzeugen, mit denen die Retter im Einsatz waren.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Kommunen zum Schutz vor Gefahren mit rund 38,2 Millionen Euro unterstützt.
Darüber hinaus hat das Land im Jahr 2019 speziell für den Brandschutz zehn Feuerwehranhänger zur Stromerzeugung (rund drei Millionen Euro), vier Hochleistungsfördersysteme inklusive Wechselladerfahrzeuge (rund 3,5 Millionen Euro) beschafft sowie etwa 1,5 Millionen Euro in die Ausstattung der Logistikzüge investiert.
Insgesamt engagierten sich rund 130.000 Menschen aktiv im Brand-schutz.
Datum: 2020-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jahresstatistik-gefahrenabwehr-mehr-als-50000-brand-einsaetze-fuer-die-feuerwehr;
Themen: Männer der Feuerwehr
# ?, Jahresstatistik
# ?, großer Dank
# ?, lange Trockenheit
# ?, öffentliche Feuerwehren
# ?, Gefahrenabwehr
# ?, Frauen
# ?, Hochsommer
# ?, Brandschutz
# ?, Material
# ?
71. +++ (SEM)
Seit dem 24. Februar 2022, dem Beginn des Angriffskriegs Russlands in der Ukraine, wurden im Rahmen des laufenden Aufnahmeverfahrens insgesamt 227.061 Schutzsuchende aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen aufgenommen (Stand: 5. März 2023).
Die geflüchteten Kinder, Frauen und Männer werden in Unterkünften des Landes und der Kommunen untergebracht.
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen nun mit weiteren rund 390 Millionen Euro bei der Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Unterbringungsmöglichkeiten aus dem Sondervermögen.
Der Landtag hat in der vergangenen Woche der von der Landesregierung beschlossenen Maßnahme zugestimmt, auch hinsichtlich der Verteilung auf die Kommunen: Die Auszahlung der Gesamtsumme wird danach zu 64 Prozent an kreisangehörige Gemeinden und zu 36 Prozent an kreisfreie Städte erfolgen.
Damit orientiert sich die finanzielle Unterstützung des Landes an der Aufnahmequote Geflüchteter in den Kommunen, die durch einen landesweiten Verteilschüssel im Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) geregelt ist.
Datum: 2023-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-gibt-mittel-fuer-ukraine-hilfen-die-kommunen-zur-schaffung-von;
Themen: Krieg in Ukraine
# ?, Ukrainehilfen
# ?, weitere Unterbringungsmöglichkeiten
# ?, Kommunen
# ?, humanitäre Verpflichtung
# ?, Schaffung
# ?, Integrationsministerin
# ?, Ausbruch des Kriegs
# ?, laufendes Aufnahmeverfahren
# ?, völkerrechtswidriger Krieg
# ?
72. +++ (SEM)
* Außerdem strebt sie eine Änderung bundesrechtlicher Vorgaben an, um alle Ziele des Koalitionsvertrags von CDU und FDP rechtsverbindlich umzusetzen.
Der Windenergie-Erlass wird dann an die jeweils neue Rechtslage angepasst.
Die Landesregierung will mit dem Erlass die Kommunen in ihrer Planungshoheit unterstützen: Er zeigt auf, wie sie der Umzingelung von Siedlungen vorbeugen können.
Die Novelle stärkt auch den Landschaftsschutz und belässt den unteren Naturschutzbehörden der Landkreise mehr Spielraum als bisher.
Im Hinblick auf einen Abstand von 1.500 Meter zu reinen Wohngebieten wurde ein Fallbeispiel aufgenommen, das zeigt, welche Lärmschutzanforderungen an einen Windpark durchschnittlicher Größe zu stellen sind.
Datum: 2018-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-novelle-des-windenergie-erlasses;
Themen: Windenergieerlass
# ?, Novelle
# ?, Landschaftsschutz
# ?, Änderung
# ?, angemessener Anwohnerschutz
# ?, umfassende Stellungnahmen
# ?, reine Wohngebiete
# ?, Landesbetriebe
# ?, Fachbehörden
# ?, Energieministerium
# ?
73. +++ (SEM)
"Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum gilt für alle Menschen gleichermaßen, unabhängig von der Frage ihrer Herkunft", unterstrich der NRW-Minister.
Ralf Jäger forderte die Bundesregierung auf, endlich ihre Hausaufgaben zu machen und das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen.
Gleichzeitig müsse der Bund die Kommunen bei den Soziallasten stärker unterstützen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karlsruher-richter-geben-bundesregierung-eine-peinliche-nachhilfe-minister-jaeger;
Themen: peinliche Nachhilfe
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Soziallasten
# ?, Bundesregierung
# ?, Entscheidung von Asylbewerberleistungsgesetz
# ?, menschenwürdiges Existenzminimum
# ?, Bank
# ?, Frage der Herkunft
# ?, transparente realistische Berechnungsgrundlage
# ?, notwendige Anpassungen
# ?
74. +++ (SEM)
Die benötigten Mittel für den Wandel nach Nordrhein-Westfalen und in die Kommunen zu bringen, ist auch Aufgabe der neuen Landesgesellschaft NRW.
Energy4Climate.
Die Gesellschaft unterstützt ab Januar kommenden Jahres die Kommunen bei der Planung und Umsetzung von Transformationsprojekten.
"Wir werden als erster Ansprechpartner direkt in den Regionen für die Kommunen zu Energie- und Klimaschutzthemen vertreten sein", so Ulf Reichardt, Geschäftsführer der NRW.
Energy4climate.
Datum: 2021-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalkongress-2021-nordrhein-westfalen-foerdert-kommunalen-klimaschutz;
Themen: Kommunen
# ?, kommunaler Klimaschutz
# ?, heutiger Kommunalkongress
# ?, Dies
# ?, Klimaschutzprojekte
# ?, Wirtschaftsminister
# ?, Gemeinden
# ?, Vorreiterrolle
# ?, attraktive Förderungen
# ?, effiziente Wärmenetze
# ?
75. +++ (SEM)
Dies ergibt sich aus der neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2016, die Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorstellte.
"Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW gegeben hat.
Wir sind ein verlässlicher Partner aller Kommunen und unterstützen sie nach Kräften", sagte Jäger.
Das GFG 2016 soll im Dezember im Landtag verabschiedet werden.
Gegenüber dem letzten Jahr steigt die Finanzausgleichsmasse im GFG 2016 um 711 Millionen Euro (7,36 Prozent).
Datum: 2015-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nrw-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Rekordsumme
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Euro
# ?, Referenzperiode
# ?, Planungsgrundlage
# ?, Steuerkraft
# ?, Solidaritätsumlage
# ?, Aufkommen
# ?, Partner von Kommunen
# ?
76. +++ (SEM)
Im gesamten Jahr 2022 kamen damit nochmal knapp 35.000 weitere Asylsuchende in die Landeserstaufnahmeeinrichtungen und blieben in Nordrhein-Westfalen.
Im Jahr 2023 rechnet Nordrhein-Westfalen mit einer ansteigenden Zahl der Flüchtlinge aus vielen Teilen der Welt.
Das Land unterstützt die Kommunen und baut weiterhin eigene Kapazitäten aus.
Das Land hat allein die Plätze in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes von 15.000 auf fast 30.000 verdoppelt und im vergangenen Jahr mit 3,5 Milliarden Euro die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen aus dem Landeshaushalt finanziert.
Der ressortübergreifende Koordinierungsstab ergänzt die bereits bestehende Projektgruppe im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration und verbessert die Möglichkeiten, schnell auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren.
Datum: 2023-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-beschliesst-einrichtung-eines-ressortuebergreifenden-koordinierungsstabes;
Themen: ressortübergreifender Koordinierungsstab
# ?, Flüchtlingsbetreuung
# ?, Flüchtlingsaufnahme
# ?, Integration
# ?, Bedarfe
# ?, Fachkräftemangel von Schlüsseln
# ?, Fragen der Unterbringung
# ?, Landeserstaufnahmeeinrichtungen
# ?, Langzeitaufgaben
# ?, eigene Kapazitäten
# ?
77. +++ (SEM)
Land fördert "Integrationslotsen" in besonders von der Zuwanderung aus Südosteuropa betroffenen Kommunen
9. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit dem Pilotprogramm "Integrationslotsen" unterstützt die Landesregierung die besonders von der neuen Zuwanderung aus Südosteuropa betroffenen Kommunen in NRW.
"Die Integrationslotsen sollen in den Stadtteilen Brücken bauen zwischen den Zugewanderten und den Ämtern, Behörden und sozialen Einrichtungen", sagte Integrationsminister Guntram Schneider heute zur Vorstellung des Programms.
"Als Integrationslotsen", so der Minister weiter, "kommen insbesondere Personen in Betracht, die aufgrund ihrer Herkunft und Sprache einen besonders leichten Zugang zu den Neuzugewanderten haben.
Datum: 2014-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-integrationslotsen-besonders-von-der-zuwanderung-aus-suedosteuropa;
Themen: neue Zuwanderung
# ?, Integrationslotsen
# ?, Sozialsystem
# ?, vorhandene Angebote
# ?, Neuzugewanderte
# ?, Betracht
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Sprache
# ?, Personen
# ?, Minister
# ?
78. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land stärkt Integrationsmanagement in den Kommunen
Land stärkt Integrationsmanagement in den Kommunen
Erfahrungen aus Modellprojekt "Einwanderung gestalten" soll alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen dabei unterstützen
5. November 2020 PHB Integration Foto: iStock.com / filadendron
Die Integration geschieht vor Ort in den Kommunen, die für das Land ein wichtiger integrationspolitischer Partner sind.
Datum: 2020-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-staerkt-integrationsmanagement-den-kommunen;
Themen: kommunale Integrationszentren
# ?, strukturelle Fortentwicklung
# ?, wichtiger integrationspolitische Partner
# ?, Kommunen
# ?, kommunales Integrationsmanagement
# ?, Ort
# ?, Handreichung
# ?, Integrationsarbeit
# ?, Abschlussbericht
# ?, Arbeitsmarktangebote
# ?
79. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Kommunen sind wichtig für das Gelingen der Energiewende und das Erreichen der Klimaziele in Nordrhein-Westfalen.
Sie sind es, die konkrete Vorhaben, etwa im Bereich des Verkehrs, beim Ausbau der Erneuerbaren Energien oder bei der Wärmewende, anstoßen und realisieren und damit den Klimaschutz vor Ort aktiv vorantreiben.
Mit den jetzt zur Verfügung stehenden 40 Millionen Euro möchten wir die Kommunen dabei unterstützen, Klimaschutz-Maßnahmen trotz der Herausforderungen der Corona-Pandemie weiter umzusetzen.
"
Alle Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen können Kompensationsmittel in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses beantragen.
Datum: 2021-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-40-millionen-euro-fuer-investitionen-kommunalen-klimaschutz-bereit;
Themen: kommunaler Klimaschutz
# ?, Rahmenbedingungen des Coronakrises
# ?, klimafreundliche Mobilität
# ?, energetische Sanierung
# ?, Klimaziele
# ?, jeweilige Gemeindegebietsfläche
# ?, kommunale Klimaschutzinvestitionen
# ?, mögliche Verwendungszwecke
# ?, sogenannte Billigkeitsleistung
# ?, investitionsbegleitende Maßnahmen
# ?
80. +++ (SEM)
Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium bietet im Rahmen des NRW-Programms "Ländlicher Raum 2014-2020" eine speziell auf den ländlichen Raum ausgerichtete Breitbandförderung an.
Finanziert wird die Förderung aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und aus Landesmitteln der Digitalen Dividende II.
Mit dem Förderangebot unterstützt das Land die ländlichen Kommunen dort, wo kein marktgetriebener Ausbau der Breitbandnetze stattfindet, beim Ausbau zukunftsfähiger Breitbandnetze mit bis zu vier Millionen Euro je Projekt.
Der Regelfördersatz beträgt 90 Prozent.
Die eingegangenen Förderanträge werden zu quartalsweisen Stichtagen bewertet.
Datum: 2018-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-ueber-60-millionen-euro-foerderung-fuer-den-breitbandausbau-im;
Themen: Breitbandausbau
# ?, ländlicher Raum
# ?, Gesamtvolumen
# ?, digitale Dividende
# ?, Euro
# ?, zukunftsfähige Glasfaseranschlüsse
# ?, Stichtage
# ?, Regelfördersatz
# ?, Breitbandförderung
# ?, Breitbandnetze
# ?
81. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land NRW fördert Breitbandausbau
Land unterstützt 14 Kommunen mit rund 53 Millionen Euro für Koordination, Planung und Umsetzung des Netzausbaus
Minister Duin: Mit der Förderung von Breitbandkoordinatoren und Infrastruktur-Projekten bringen wir den Ausbau des schnellen Internets maßgeblich voran
22. November 2016 Bild Internet Foto: panthermedia / kentoh
Datum: 2016-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-14-kommunen-mit-rund-53-millionen-euro-fuer-koordination-planung;
Themen: Breitbandkoordinatoren
# ?, Infrastrukturprojekte
# ?, Breitbandausbau in NRW
# ?, Zuwendungsbescheide
# ?, Netzausbau
# ?, Förderbescheide
# ?, Koordination
# ?, Vernetzung von Breitbandaktivitäten
# ?, unterversorgte Gebiete
# ?, vorrangige Aufgaben
# ?
82. +++ (SEM)
Land unterstützt Kommunen bei der Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze: Bis 2031 stellt das Land eine Milliarde Euro zur Verfügung - auch Systembrüche werden angegangen
Wüst: Die überwiegend aus den 70er- oder 80er Jahren stammenden Netze brauchen dringend ein Upgrade auf den heutigen Stand der Technik
7. Mai 2019 Land unterstützt Kommunen bei der Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze Foto: Land NRW
Das Land Nordrhein Westfalen fördert die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze mit einer Milliarde Euro bis 2031.
Verkehr
Datum: 2019-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-bei-der-erneuerung-der-stadt-und-strassenbahnnetze-bis;
Themen: Straßenbahnnetze
# ?, 80er Jahre
# ?, Stand der Technik
# ?, Milliarde
# ?, Gutachten
# ?, kommunale Stadtnetze
# ?, notwendiger Investitionsbedarf
# ?, verkehrsrelevante Systembrüche
# ?, Erneuerungsbedarf
# ?, Ende der Lebensdauer
# ?
83. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land unterstützt Kommunen beim Ausbau öffentlicher Ladenetze für Elektrofahrzeuge
Land unterstützt Kommunen beim Ausbau öffentlicher Ladenetze für Elektrofahrzeuge mit praxisnahem Leitfaden
Ministerin Neubaur: Mit jeder zusätzlichen Ladesäule bringen wir die Elektromobilität weiter voran und machen den Verkehr klimafreundlicher
26. Juli 2022 PHB Elektromobilita¨t Auto Stromtanke Foto: iStock.com / omada
Datum: 2022-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-beim-ausbau-oeffentlicher-ladenetze-fuer;
Themen: Elektrofahrzeuge
# ?, öffentliche Ladenetze
# ?, strategische Fragen
# ?, öffentliches Ladenetz
# ?, Straßen in Nordrhein-Westfalen
# ?, neuer Leitfaden
# ?, Ausbau
# ?, Aufbau
# ?, Wirtschaftsschutzministerium
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?
84. +++ (SEM)
Die 22 bereits geförderten Projekte haben eine Laufzeit von 36 Monaten und laufen wie geplant weiter.
Zum Hintergrund:
Im Kampf gegen die Wohnungslosigkeit unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Kommunen und freien Träger der Wohnungslosenhilfe mit der im Jahr 2019 gestarteten Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit "Endlich ein ZUHAUSE!".
Dafür sind die Landesmittel zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit erheblich aufgestockt worden: von 1,85 Millionen Euro im Jahr 2018 auf insgesamt 7,1 Millionen Euro im Jahr 2020 und auf rund 13,3 Millionen Euro für das Jahr 2022.
Die "Kümmerer"-Projekte werden im Rahmen der Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!" durchgeführt.
Datum: 2021-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-endlich-ein-zuhause-kuemmerer-projekte-zur-bekaempfung-der;
Themen: Wohnungslosigkeit
# ?, Aufruf
# ?, Bekämpfung
# ?, Kümmerer'-Projekte
# ?, landesweite Ausweitung
# ?, reguläre Wohnung
# ?, landesweite Umsetzung
# ?, Immobilienfachmänner
# ?, sogenannte Kümmerer
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?
85. +++ (SEM)
So wird das Fahren mit emissionsfreien Fahrzeugen immer attraktiver.
"
So werden die Kommunen beim Ankauf von Fahrzeugen unterstützt:
* 40 Prozent der Anschaffungskosten (maximal 30.000 Euro) gibt es beim Kauf von E-Autos.
* 60 Prozent (max. 60.000 Euro) beträgt der Fördersatz beim Erwerb von besonders innovativen Brennstoffzellenfahrzeugen.
Datum: 2018-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erweitert-sofortprogramm-elektromobilitaet;
Themen: öffentliche Ladesäulen
# ?, Sofortprogramm
# ?, Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen
# ?, E-Autos
# ?, Elektrifizierung
# ?, Investitionskosten
# ?, Kommunen
# ?, Bewilligungsverfahren der Förderung
# ?, E-mobilitätsberatungen
# ?, Fahrzeuge des Fuhrparks
# ?
86. +++ (SEM)
Damit erhöht das Land seine Förderung für die drei Projekte um drei Millionen Euro auf 45,7 Millionen Euro.
Minister Pinkwart: "Die Anbindung unserer Schulen an Gigabitnetze bis 2022 ist für das Land ein zentrales Anliegen.
Mit einer neuen Förderrichtlinie des Landes für den Breitbandanschluss von Schulen werden wir auch alle Kommunen unterstützen, die über das Bundesprogramm nicht gefördert werden können.
" Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, alle Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.
Bis heute hat das Land für seine Kommunen bereits 483 Millionen Euro verbindlich zugesagt.
Datum: 2018-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-vier-weitere-breitband-projekte-mit-266-millionen-euro-und;
Themen: Förderung für Breitbandausbau
# ?, schnelle Breitbandnetze
# ?, Breitbandanschluss von Schulen
# ?, schnelle Glasfaseranschlüsse
# ?, Erhöhungsbetrag
# ?, mögliche Datendownloads
# ?, Gigabitgeschwindigkeiten
# ?, Fördersummen
# ?, Gigabitnetze
# ?, Landeszuschüsse
# ?
87. +++ (SEM)
Es ist ein echter Fortschritt: Das unkomplizierte Online-Verfahren ist für beide Seiten komfortabler und reduziert die Bearbeitungsdauer spürbar.
" Die Umsetzung des Projekts wird mit 1,7 Millionen Euro aus dem Programm "Digitale Modellregion" des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie finanziert.
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dabei, die Digitalisierung ihrer Angebote schnell voranzubringen, damit sie für Nutzer komfortabler werden.
Nach erfolgreichem Abschluss des Pilotprojektes in Solingen soll das vereinfachte Antragsverfahren noch im Verlauf des Jahres 2021 von allen Gemeinden im Land genutzt werden können.
Das Integrations- und Flüchtlingsministerium engagiert sich in mehreren Bund-Länder-Arbeitsgruppen für die Digitalisierung von Verwaltungsverfahren im Themenfeld "Ein- und Auswanderung".
Datum: 2020-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-stadt-solingen-ermoeglichen-online-antraege-zur-ein-und;
Themen: Einbürgerung
# ?, Auswanderung
# ?, aufenthaltsrechtliche Themen
# ?, zuständige Kommune
# ?, Einwanderung
# ?, Beschäftigungserlaubnis
# ?, Bund-Länder-Arbeitsgruppen
# ?, Onlineverfahren in Solingen
# ?, Pilotprojekt in Solingen
# ?, Projekt in Solingen
# ?
88. +++ (SEM)
Geplant sind zudem der Ausbau des forstlichen Monitoringsystems zur frühzeitigen Schadensabwehr und die Unterstützung der Waldbesitzer bei Verkehrssicherung und Waldbrandprävention.
Aufgrund ihrer Bedeutung für die Betreuung von Kleinprivatwald sollen zudem forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse unterstützt und gefördert werden.
Vereinbart wird in dem Pakt auch eine Unterstützung der Gemeinden bei der Bereitstellung von Wald-Leistungen für die Allgemeinheit.
* Als drittes Handlungsfeld sieht der Waldpakt umwelt- und baupolitische Initiativen vor: Gefordert wird unter anderem eine Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen für ein effizientes Krisenmanagement.
Hierzu wird sich das Land auf Bundesebene für eine Reform des Forstschädenausgleichsgesetzes einsetzen.
Datum: 2019-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbaende-beschliessen-gemeinsamen-waldpakt-nordrhein-westfalen;
Themen: gemeinsamer Waldpakt
# ?, Berufsvertretung
# ?, Zukunft von Wäldern
# ?, Holzwirtschaft
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen
# ?, Landesregierung
# ?, Naturschutz
# ?, Vorsitzende
# ?, Forstausschuss
# ?
89. +++ (SEM)
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Landesregierung unterstützt Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen
Integrationspauschale des Bundes in Höhe von mehr als 430 Millionen Euro wird vollständig weitergeleitet
30. Oktober 2019
Datum: 2019-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-kommunen-bei-der-integration-von-fluechtlingen;
Themen: Integrationspauschale
# ?, Weiterleitung
# ?, volle Höhe
# ?, Nordrhein-Westfale
# ?, Verbindlichkeit
# ?, Integrationsarbeit
# ?, Kommunen
# ?, Kreise
# ?, Förderung für Einbürgerung
# ?, befristete Ausnahmeregelung
# ?
90. +++ (SEM)
Das Ministerium für Schule und Bildung und das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung werden nach der Analyse der Abfrage die Schulträger über die Ergebnisse informieren.
Ziel der Landesregierung ist es, gemeinsam mit den Kommunen passgenaue Lösungen für die Belüftungssituation in Unterrichtsräumen zu schaffen.
Das Land wird die Kommunen dabei bestmöglich unterstützen.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte dazu: "Die Überprüfung der Belüftungssituation an unseren Schulen ist ein wichtiger Beitrag für die Sicherstellung und weiteren Verbesserung eines angepassten Schulbetriebs in Corona-Zeiten.
Schulen sollen für alle am Schulleben Beteiligten sichere Orte sein.
Datum: 2020-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-belueftungssituation-schulen-verbessern;
Themen: Hygienekonzepte
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Unterrichtsräume
# ?, Schutzkonzepte
# ?, Belüftungssituation von Unterrichtsgebäuden
# ?, Belüftungssituation von Unterrichtsräumen
# ?, einzelne Schulgebäude
# ?, exakter Überblick
# ?, offizielle Abfrage
# ?, schulscharfe Zahlen
# ?
91. +++ (SEM)
So soll das Angebot im ÖPNV in bestimmten Stadtteilen verbessert werden.
"Gerade im ländlichen und suburbanen Raum muss das Angebot im ÖPNV besser werden, damit Pendler vom Auto auf Bus und Bahn umsteigen können.
Deshalb unterstützen wir die Kommunen bei der Entwicklung von innovativen Mobilitätskonzepten.
Ich gratuliere der Stadt Münster zur Förderung und danke herzlich für das Engagement für eine bessere und saubere Mobilität", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
On-Demand-Shuttles sollen in den Stadtteilen Hiltrup, Amelsbüren und Berg Fidel sowie in bestimmten Wohngebieten in Gremmendorf, Mecklenbeck und Münster-Mitte eingesetzt werden.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswettbewerb-fuer-innovativen-oepnv-im-laendlichen-raum-foerderbescheid-die;
Themen: ländlicher Raum
# ?, innovativer ÖPNV
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Landeswettbewerb
# ?, On-demandshuttles
# ?, SPNV-Aufgabenträger
# ?, ÖPNV-Offensive
# ?, Modellprojekte
# ?, neues Angebot
# ?, Zuwendung
# ?
92. +++ (SEM)
Dazu startet die Landesregierung eine Ausbauoffensive Windkraft und stellt unter anderem mehr landeseigene Flächen zur Verfügung.
Auch der Ausbau der Solarenergie wird verstärkt gefördert, unter anderem wird es mit dem Bürgerenergiefonds ein neues Förderinstrument geben.
Kommunen bei Klimaschutz und Wärmewende unterstützen
Ein großer Teil klimaschädlicher Emissionen entsteht bei der Bereitstellung von Wärme.
Deshalb soll die Wärmewende beschleunigt werden.
Datum: 2023-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-22-milliarden-euro-fuer-den-klimaschutz-landesregierung-legt-erstes;
Themen: gemeinsames Klimaschutzpaket
# ?, Wärmewende
# ?, Novelle
# ?, erfolgreiches Geschäftsmodell
# ?, Eckpunkte
# ?, Energieeffizienz
# ?, Windkraft
# ?, innovative Produkte
# ?, Klimaschutzziele
# ?, Klimaschutzmonitoring
# ?
93. +++ (SEM)
30. September 2016 Bild Internet Foto: panthermedia / kentoh
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat an 13 Kreise und kreisfreie Städte Zuwendungsbescheide für die Planung des Breitbandausbaus übergeben.
Das Land unterstützt damit die Kommunen in den nächsten drei Jahren bei der Koordination und Planung ihrer Netzausbauaktivitäten mit jeweils 150.000 Euro.
Der Großteil der Kommunen hat sich dafür entschieden, einen Breitbandkoordinator einzustellen, damit die Versorgung mit schnellem Internet aus einer Hand organisiert werden kann.
Inneres
Datum: 2016-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-wir-unterstuetzen-unsere-kreise-und-kreisfreien-staedte-bei-der;
Themen: Breitbandausbau
# ?, Zuwendungsbescheide
# ?, Netzausbau
# ?, Kommunen
# ?, Großteil
# ?, Koordination
# ?, konkrete Ausbauprojekte
# ?, Fördertöpfe
# ?, lokale Möglichkeiten
# ?, planvolles Vorgehen
# ?
94. +++ (SEM)
Damit sind bis zum 31. Dezember 2018 befristet bei Bestandsgebäuden, die zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden sollen, Änderungen, Erweiterungen und Ausbauten grundsätzlich ohne energetische Maßnahmen zulässig.
Außerdem entfällt in diesem Fall die Nachrüstpflicht zur Dämmung der obersten Geschossdecken für bestehende Gebäude.
Auch finanziell unterstützt das Land NRW die Kommunen dabei, Unterkünfte für Flüchtlinge zu schaffen.
Im Bereich der Wohnraumversorgung hat die NRW.BANK bereits im Dezember 2014 das Programm "Flüchtlingsunterkünfte" aufgelegt.
Die NRW.BANK bietet den Kommunen zinsgünstige Darlehen für grundsätzlich alle Investitionen in den Erwerb und Bau von Flüchtlingsunterkünften sowie in Modernisierung und in die Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften.
Datum: 2015-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bauministerkonferenz-schafft-erleichterung-bei-baulandgewinnung;
Themen: Unterkünfte
# ?, Flüchtlinge
# ?, Neuanfang in NRW
# ?, Bauplanungsrecht
# ?, Bauministerkonferenz
# ?, steigende Zahl
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlingsunterkünfte
# ?, Großstädte
# ?, Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
# ?
95. +++ (SEM)
NRW beschließt pauschale Hilfen für Investitionen
1. Oktober 2015
Mit mehr als 1,1 Milliarden Euro werden ab jetzt finanzschwache Kommunen in Nordrhein-Westfalen unterstützt.
NRW-Kommunalminister Ralf Jäger begrüßt die aktuelle Entscheidung des Landtages zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW.
Inneres
Datum: 2015-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-mehr-als-11-milliarden-euro-schnell-und-unbuerokratisch-kommunen;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Landtag für Umsetzung
# ?, Investitionstätigkeit von Kommunen
# ?, pauschale Hilfen
# ?, eigene Gebäude
# ?, Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Fördertopf
# ?, eigene Schwerpunkte
# ?, Investitionen
# ?, Bundesgesetz
# ?
96. +++ (SEM)
Minister Jäger: "Vielen, die absehbar bei uns keinen Anspruch auf Asyl haben, wird dann schnell klar werden, dass sie keine Chance haben, in Deutschland zu bleiben."
Das sei eine wichtige Botschaft für die Heimatländer, um deutlich zu machen, dass es sich nicht lohnt, das letzte Hab und Gut aufzugeben, um später vor dem Nichts zu stehen.
Der Innenminister machte deutlich, dass die Landesregierung die Kommunen nach Kräften bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen unterstützt.
Er begrüßte, dass der Bund den für 2015 vorgesehenen Betrag zur Entlastung der Länder um eine Milliarde Euro erhöht.
"Wir reichen den NRW-Anteil von 216 Millionen Euro eins zu eins an die Kommunen weiter", erklärte Jäger.
Datum: 2015-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nrw-gibt-2015-zusaetzlich-216-millionen-euro-eins-zu-eins-kommunen;
Themen: Flüchtlingsgipfel
# ?, riesige Herausforderung
# ?, klares Signal
# ?, Beschlüsse
# ?, Schlüssel für Lösung
# ?, enormer Anreiz
# ?, zusätzliche Entscheider
# ?, Unterbringung
# ?, Kommunen
# ?, nationale Aufgabe
# ?
97. +++ (SEM)
Zu den Zielen der KSL gehört unter anderem zu beraten, Lösungen zu entwickeln und Informationen zu vermitteln.
Allein im Jahr 2018 wurden über 600 Kommunen, Vereine, Verbände, Unternehmen oder andere Akteure zu Fragen der sozialen Inklusion von Menschen mit Behinderungen beraten.
36 Kommunen wurden bei kommunalen Inklusions- oder Partizipationsprozessen unterstützt.
Zudem wurde auf 200 Veranstaltungen über Inklusionsthemen informiert.
Darüber hinaus wurde eine Vielzahl Betroffener persönlich beraten.
Datum: 2020-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-erfolgreiche-botschafter-der-inklusionspolitik-nordrhein-westfalen;
Themen: Botschafter der Inklusionspolitik
# ?, Behinderungen
# ?, erfolgreiche Arbeit
# ?, Inklusionsprozesse
# ?, Inklusionsthemen
# ?, Partizipationsprozesse
# ?, regionales Kompetenzzentrum
# ?, spezielles Kompetenzzentrum
# ?, Inklusionspolitik in Nordrhein-Westfalen
# ?, soziale Inklusion
# ?
98. +++ (SEM)
Das auf drei Jahre angelegte Pilotprojekt "Housing-First-Fonds - Wohnraumbeschaffende und wohnbegleitende Hilfen für wohnungslose Haushalte" wird aus dem Aktionsprogramm des Landes "Hilfen in Wohnungsnotfällen" mit insgesamt 424.000 Euro gefördert.
Grundsätzlich sind die Kommunen und Kreise für die Unterbringung von Menschen ohne Wohnung zuständig.
Das Sozialministerium stellt mit dem Aktionsprogramm jährlich rund eine Million Euro zur Verfügung, um die Kommunen beispielsweise mit wegweisenden Modellprojekten zu unterstützen.
Ein Schwerpunkt besteht in der Prävention, also der Verhinderung von Wohnungsverlust, der Suche nach neuem Wohnraum und der Unterstützung durch wohnbegleitende Hilfen.
Nach der Wohnungslosenstatistik des Landes Nordrhein-Westfalen waren zum Stichtag 30. Juni 2016 (neuere Zahlen liegen noch nicht vor) insgesamt 25.045 Menschen als wohnungslos gemeldet.
Datum: 2018-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-gerhard-richters-werke-und-der-housing-first-fonds;
Themen: Wohnungslosigkeit
# ?, Asphalt
# ?, geeignete Wohnungen
# ?, paritätischer Nordrhein-Westfale
# ?, Fond
# ?, Werke
# ?, freie Wohlfahrtspflege
# ?, Kampf
# ?, Kauf
# ?, Facheinrichtung
# ?
99. +++ (SEM)
In vielen Städten und Gemeinden stieg daneben auch die Zahl der deutschen Wohnungslosen.
Die Landesregierung hat die Mittel zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit von einer Million Euro im Jahr 2017 auf 7,1 Millionen Euro im Jahr 2020 angehoben.
Mit der im vergangenen Jahr ins Leben gerufenen Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit "Endlich ein ZUHAUSE!" unterstützt das Sozialministerium insbesondere die 20 Kommunen in Nordrhein-Westfalen, die statistisch am meisten von Wohnungslosigkeit betroffen sind.
So sorgen in den sogenannten "Kümmerer-Projekten" Sozialarbeiter und Immobilienfachleute dafür, dass wohnungslose Menschen wieder eine feste Bleibe bekommen.
Und durch frühzeitige Beratung helfen sie, Wohnungsverluste zu vermeiden.
Datum: 2020-08-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-menschen-ohne-wohnung-sind-haeufig-unsichtbar-und-schutzlos;
Themen: Wohnungslosigkeit
# ?, Vorjahre
# ?, Anstieg
# ?, anerkannter Flüchtlingsstatus
# ?, positive Resonanzen
# ?, psychische Versorgungssituation
# ?, Landesinitiative
# ?, wohnungslose Personen
# ?, angespannter Wohnungsmarkt
# ?, zusätzliche Wohnungen
# ?
100. +++ (SEM)
Die Hitze wird damit immer mehr zur Belastung für die Bürgerinnen und Bürger sowie zum Gesundheitsrisiko insbesondere für ältere und geschwächte Menschen.
Wir wollen mit dem Förderprogramm Kommunen in die Lage versetzen, sich besser auf solche Hitzeperioden vorzubereiten und damit die Auswirkungen auf die Bevölkerung zu reduzieren.
" Mit einem neuen Förderangebot unterstützt das Land ressortübergreifend ab sofort Kommunen bei der Erstellung von kommunalen Hitzeaktionsplänen.
Dafür stellt das Land den Kommunen zwei Millionen Euro zur Verfügung.
In den vergangenen Jahren wurde eine Reihe hitze- und wärmebedingter Höchstwerte gebrochen.
Datum: 2022-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-klimakrise-wird-zukunft-fuer-mehr-hitze-tage-auch;
Themen: Förderprogramm für Hitzeaktionspläne
# ?, Klimakrise
# ?, neues Förderprogramm
# ?, Hitzetage
# ?, Klimawandel
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Umweltministerium
# ?, Belastung
# ?, Handlungsabläufe
# ?, Hochschule Fulda
# ?
101. +++ (SEM)
Minister Remmel: "Kommunen erhalten Hilfestellung beim Klimaschutz" / Landesregierung stellt als erstes Bundesland Online-Handbuch zur Umsetzung des Klimaschutzes in Kommunen bereit
29. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung unterstützt die nordrhein-westfälischen Kommunen bei der Umsetzung der Klimaschutzziele und der Energiewende.
Mit dem Online-Handbuch Kommunaler Klimaschutz steht den Städten und Kreisen nun auf der Website der EnergieAgentur.
NRW ein umfassendes Informationsinstrument zur Verfügung.
Datum: 2013-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kommunen-erhalten-hilfestellung-beim-klimaschutz-landesregierung;
Themen: Onlinehandbuch
# ?, kommunaler Klimaschutz
# ?, Energieagentur
# ?, umfassendes Informationsinstrument
# ?, Handbuch
# ?, Energiewende
# ?, Kreise
# ?, Umsetzung
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Hilfestellung
# ?
102. +++ (SEM)
Bisher konzentrierte sich die Richtlinie nur auf Privatpersonen sowie auf kleine und mittlere Unternehmen.
Seit Juni 2012 werden Anträge der Gemeinden und Gemeindeverbände entgegen genommen, bereits fünf Anträge wurden mit 160.000 Euro positiv beschieden.
* Kommunale Klimaschutzmanagerinnen und -manager werden derzeit ausgebildet, um die Kommunen bei der Erstellung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten zu unterstützen.
Zusätzlich sollen Klimaschutznetzwerker für flächendeckenden Informationsaustausch und Katalysatorwirkung über die Ebene der Bezirksregierungen hinaus sorgen.
Nach der erfolgreichen Beratung in den Fachausschüssen des Landtags soll nun in dieser Woche das NRW-Klimaschutzgesetz auch im Plenum abschließend beraten werden.
Datum: 2013-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-seine-hausaufgaben-beim-klimaschutz-gemacht-bilanz-des;
Themen: Klimaschutzstartprogramm
# ?, Klimawandel
# ?, Kraftwärmekopplung
# ?, Länge
# ?, Startprogramm
# ?, Energiepolitik
# ?, wirksamer Klimaschutz
# ?, geplante Maßnahmen
# ?, wichtiger Baustein
# ?, Hausaufgaben
# ?
103. +++ (SEM)
Zudem sei es wichtig für die Kommunen, sich den Herausforderungen zu stellen, die der weiter fortschreitende Klimawandel mit sich bringe.
Remmel: "Die Extremwettereignisse im vergangenen Jahr mit Sturm Ela und Starkregen in Münster sowie der extrem trockene und heiße Sommer in diesem Jahr haben gezeigt, dass die Kommunen hier vor großen Herausforderungen stehen.
Mit dem Klimaschutzplan werden wir die Kommunen dabei unterstützen, diese Herausforderungen zu meistern.
" So werde das Land NRW die Kommunen im Rahmen des Klimaschutzplans unter anderem bei der Erstellung kommunaler Risikomanagementkonzepte unterstützen, die mit einem Bündel von planerischen, technischen und administrativen Maßnahmen das Eintreten von Schäden durch Starkregenereignisse vermeiden und gleichzeitig für den Schadensfall vorsorgen sollen.
Starkes Signal für Klimaschutz über die Landesgrenzen hinaus Kurz nach dem Ende der Weltklimakonferenz in Paris sendet NRW mit der Verabschiedung des Klimaschutzplans ein deutliches Zeichen auch an die Weltgemeinschaft, die Themen Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels weiter ambitioniert anzugehen.
Datum: 2015-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-weiteren-meilenstein-auf-dem-weg-zum-klimaschutzland-nummer;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, Klimaschutzland
# ?, Umweltschutzminister
# ?, Verabschiedung
# ?, Klimafolgenanpassung
# ?, Treibhausgasemissionen
# ?, Plan
# ?, Akteurinnen
# ?, Unternehmen
# ?, gesamte Weltgemeinschaft
# ?
104. +++ (SEM)
Wegen der geringen Umwandlungsverluste ist der Primär-Energieeinsatz dort besonders effizient, wo neben Strom auch ein großer Wärmebedarf besteht.
Dort fallen die CO2-Emissionen vergleichsweise gering aus", so Minister Remmel.
Die Landesregierung will mit dem Aufruf zur "KWK-Modellkommune 2012 bis 2017" Kommunen beim Auf- und Ausbau ihrer KWK-Anteile an der Stromerzeugung unterstützen.
Diese Unterstützung soll über die Bereitstellung von zusätzlichen Fördermitteln in einer Gesamthöhe von 25 Millionen Euro erfolgen.
Gefördert werden sollen dabei insbesondere Projekte, die Modellcharakter besitzen und damit - im Sinne einer Blaupause - auf andere Kommunen übertragbar sind.
Datum: 2012-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-will-mit-kraft-waerme-kopplung-energiewende-voranbringen;
Themen: Grobkonzepte
# ?, Riese von Zukunftsenergien
# ?, Energiewende in NRW
# ?, Ausbau
# ?, CO2-Emissionen
# ?, Energieagentur
# ?, Wärme
# ?, Aufruf der Kwk-Modellkommune
# ?, Brennstoffnutzungsgrad
# ?, Gesamtgebiet
# ?
105. +++ (SEM)
Die Kommunen vor Ort wissen am besten, was machbar ist.
Es soll hierdurch auch ein Wettbewerb um die besten Ideen und Konzepte angeregt werden", sagte Remmel.
Um die Kommunen zu unterstützen, enthält der Abfallwirtschaftsplan Handlungsempfehlungen zur getrennten Erfassung und Verwertung von Bioabfällen.
Der Ökologische Abfallwirtschaftsplan, Teilplan Siedlungsabfälle, und die Zusammenfassende Umwelterklärung zur Strategischen Umweltprüfung stehen zum Herunterladen zur Verfügung unter www.umwelt.nrw.de.
WebVideo zum Ökologischen Abfallwirtschaftsplan NRW: https://www.youtube.com/watch?
Datum: 2015-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-und-muelltourismus-durch-nrw-vermeiden;
Themen: ökologischer Abfallwirtschaftsplan
# ?, neuer Abfallwirtschaftsplan
# ?, neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan
# ?, Mülltourismus
# ?, Biogasanlagen
# ?, Abfälle
# ?, Bewirtschaftung
# ?, Zweckverband
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Kabinett
# ?
106. +++ (SEM)
Die Bundesbauministerin hat in Berlin angekündigt, die Städtebauförderung von bislang 455 Millionen Euro auf künftig 700 Millionen Euro anzuheben.
Ein Teil des Geldes kann für die Herausforderungen in den betroffenen Kommunen verwendet werden.
Die Landesregierung unterstützt diese Kommunen in NRW bereits mit einem Sofortprogramm in Höhe von 7,5 Millionen Euro jährlich.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Datum: 2014-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-begruesst-hilfen-vom-bund-fuer-staedte-mit-vielen-zuwanderern;
Themen: Teil des Gelds
# ?, soziale Stadt
# ?, Bundesbauministerin
# ?, Zuwanderer
# ?, erklärte Minister
# ?, Städtebauförderung
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Ausweitung
# ?, Hilfen
# ?, wichtiger Schritt
# ?
107. +++ (SEM)
Schneider machte deutlich, dass es wichtig sei, vor allem die Neuzugewanderten aus Bulgarien und Rumänien schnellstens zu integrieren: "Die Kinder müssen beschult, die Eltern in Arbeit gebracht werden.
Dazu sind zum Teil auch Qualifizierungsmaßnahmen nötig", so der Minister.
NRW nehme dafür rund 7,5 Millionen Euro in die Hand und unterstütze die Kommunen, in denen die stärkste Zuwanderung in den letzten Jahren stattgefunden hat.
Auch mit Geldern aus dem Europäischen Sozialfonds will NRW ab 2015 die Qualifizierung und Integration von Neuzuwanderern in großem Stil finanzieren.
Zudem unterstütze das Land den Landesverband deutscher Sinti und Roma NRW, denn: "Es ist wichtig, dass die Selbstorganisationen gestärkt werden, damit sie sich professionalisieren können und dann auch ihre Stimme erheben können."
Datum: 2014-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-die-diskriminierung-von-minderheiten-darf-nicht-hingenommen;
Themen: Roma
# ?, Antidiskriminierungsstelle
# ?, europäische Staatsbürgerinnen
# ?, deutsche Bevölkerung
# ?, europäische Bürgerinnen
# ?, Dritte
# ?, Minderheiten
# ?, Ablehnung
# ?, Gleichberechtigung
# ?, großer Teil
# ?
108. +++ (SEM)
Rund 30 Prozent der erwachsenen Wohnungslosen haben einen Migrationshintergrund und gut ein Viertel (26,0 Prozent) zählt zu den jungen Erwachsenen (18 bis unter 30 Jahre).
Etwa zwei Drittel (64,5 Prozent) der von den Kommunen untergebrachten erwachsenen Wohnungslosen sind Männer (weitere Zahlen finden sich im Anhang).
"Jeder wohnungslose Mensch ist einer zu viel, deshalb unterstützen wir Kommunen und soziale Träger, die modellhafte Ansätze zur Vorbeugung gegen Wohnungslosigkeit entwickeln", sagte Schneider.
"Wohnungslosigkeit fällt nicht plötzlich vom Himmel, sie kündigt sich in aller Regel an.
Arbeitslosigkeit, Verschuldung und Suchtprobleme gehen oft einem Wohnungsverlust voraus.
Datum: 2015-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mit-aktionsprogramm-wohnungslosigkeit-vorbeugen;
Themen: Wohnungslosigkeit
# ?, freie Träger
# ?, Obdachlosenunterkünfte
# ?, Bekannte
# ?, Aktionsprogramm
# ?, Wohnungslosenhilfe
# ?, NRW-Wohnungslosenstatistik
# ?, andere Einrichtungen
# ?, Migrationshintergrund
# ?, Modellprojekt der Schuldnerhilfe
# ?
109. +++ (SEM)
Damit startet die nordrhein-westfälische Landesregierung den Ausbau einer nachhaltigen Infrastruktur vor Ort, um die Integration der Migrantinnen und Migranten weiter zu verbessern.
"Wir sind auf einem guten Weg, das neue Teilhabe- und Integrationsgesetz zügig und flächendeckend umzusetzen.
Mit den Kommunalen Integrationszentren unterstützen wir die Kommunen.
Wir lassen sie nicht im Stich, denn Integration geschieht vor Ort.
Mit der Einrichtung der ersten 16 Kommunalen Integrationszentren erhalten Migrantinnen und Migranten einen besseren Zugang zu Arbeit und Bildung - und wir treiben das spannungsfreie Zusammenleben im Quartier weiter voran", sagte Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider.
Datum: 2012-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-loehrmann-die-ersten-kommunalen;
Themen: kommunale Integrationszentren
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Zuwandererfamilien
# ?, Teilhabegesetz
# ?, Integrationsgesetz
# ?, guter Weg
# ?, Migrantinnen
# ?, Kreise
# ?, Ergebnisse der Schulstudie
# ?, Förderung von Integrationszentren
# ?
110. +++ (SEM)
Mit der Erhöhung der Fördermittel wollen wir die erfolgreiche Arbeit fortsetzen und die Angebote noch besser an die Bedürfnisse der jungen Menschen anpassen.
"
Das Land unterstützt die Kommunen bei der Realisierung von Angeboten der Offenen Kinder- und Jugendarbeit über den Kinder- und Jugendförderplan NRW.
Seit 2017 wurden die jährlich zur Verfügung gestellten Landesmittel um 5,7 Millionen Euro auf aktuell 31,4 Millionen Euro erhöht.
Den Ergebnisbericht der 7. Strukturdatenerhebung finden Sie unter www.mkffi.
Datum: 2019-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-offene-kinder-und-jugendarbeit-leistet-wichtigen-beitrag-fuer-die;
Themen: Strukturdaten
# ?, Jugendarbeit in Nordrhein-Westfalen
# ?, offene Kinderarbeit
# ?, Persönlichkeitsentwicklung
# ?, veröffentlichter Bericht
# ?, Angebote
# ?, Kinderhilfestatistik
# ?, Praxisentwicklung
# ?, zahlreiche Bildungsangebote
# ?, örtliche Jugendhilfe
# ?
111. +++ (SEM)
Ich möchte weniger blumige Slogans, sondern schlicht eine positive Weiterentwicklung im Präventionsbereich", betonte Minister Stamp.
Die kommenden Monate sollen genutzt werden, die präventive Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien in Nordrhein-Westfalen systematisch zu bilanzieren.
Auf der Grundlage der Ergebnisse werden 2018 Entscheidungen getroffen, wie die Landesregierung die Kommunen am besten in ihren Aktivitäten ab 2019 unterstützen kann.
Enge Partner sollen hierbei die Kommunen und die Freie Wohlfahrtspflege sein.
Weitere Informationen: www.mkffi.nrw.
Datum: 2017-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-praevention-flaechendeckend-und-nachhaltig-gut-aufstellen;
Themen: integrierte Handlungsansätze
# ?, tatsächliche Erfolge
# ?, Kinderarmut
# ?, Projektcharakter
# ?, begonnene Initiative
# ?, blumige Slogans
# ?, präventive Unterstützung
# ?, Aktivitäten der Kommune
# ?, Prävention in Nordrhein-Westfalen
# ?, Präventionsbereich
# ?
112. +++ (SEM)
Im Jahr 2017 haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen aus dem Programm "Gute Schule 2020" 222,5 Millionen Euro für die Sanierung, Modernisierung und den Ausbau der Schulinfrastruktur beantragt und durch die NRW.Bank zugesagt bekommen.
Dazu erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer: "Für weltbeste Bildung brauchen Lehrkräfte ebenso wie unsere Schülerinnen und Schüler auch voll funktionsfähige und modern ausgestattete Schulgebäude, wofür grundsätzlich in Nordrhein-Westfalen die Kommunen als Schulträger zuständig sind.
Das Land NRW ist den Kommunen ein fairer Partner und unterstützt sie bei dieser wichtigen Aufgabe in den nächsten Jahren finanziell enorm.
" In der laufenden Legislaturperiode stehen den Kommunen rund sechs Milliarden Euro zur Finanzierung der Schulinfrastruktur aus Landes- und Bundesmitteln wie "Gute Schule 2020", dem Förderbudget Schulinfrastruktur des Kommunalinvestitionsfördergesetzes sowie der jährlichen Schulpauschale zur Verfügung.
Im vergangenen Jahr hat die Landesregierung den Abfluss dieser Mittel und das Investitionsverhalten der Kommunen als Schulträger beobachtet.
Datum: 2018-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-land-ist-den-kommunen-als-schultraeger-ein-fairer-partner;
Themen: Schulinfrastruktur
# ?, fairer Partner
# ?, Schulträger
# ?, Kommunen
# ?, Abfluss von Mitteln
# ?, Investitionsverhalten
# ?, gute Schule
# ?, Darlehen
# ?, Sanierung
# ?, Modernisierung
# ?
113. +++ (SEM)
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Das Land unterstützt die Kommunen bei der digitalen Ausstattung der Schulen
Ministerin Gebauer: Das Land unterstützt die Kommunen bei der digitalen Ausstattung der Schulen
Durchführungszeitraum für die digitalen Ausstattungsprogramme verlängert
Datum: 2021-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-land-unterstuetzt-die-kommunen-bei-der-digitalen-ausstattung;
Themen: Schulträger
# ?, digitale Ausstattungsprogramme
# ?, besonderer Bedarf
# ?, Förderprogramme
# ?, Kommunen
# ?, Lehrkräfte
# ?, Coronapandemie
# ?, Durchführungszeitraum von Förderrichtlinien
# ?, Positivtrend
# ?, Zeit der Belieferung
# ?
114. +++ (SEM)
Inklusionspauschale wird um 10 Millionen Euro erhöht
2. Februar 2022
Das Land unterstützt die Kommunen weiter verlässlich bei der Umsetzung der Inklusion.
Schule und Bildung
Das Land unterstützt die Kommunen weiter verlässlich bei der Umsetzung der Inklusion.
Datum: 2022-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-land-unterstuetzt-die-kommunen-verlaesslich-bei-der-inklusion;
Themen: Belastungsausgleich
# ?, Inklusionspauschale
# ?, Kommunen
# ?, bestmögliche Förderung
# ?, eingeführte Kriterien
# ?, gelebter Prozess
# ?, Schuljahr
# ?, jährlicher finanzielle Ausgleich
# ?, inklusionsbedingte Mehraufwendungen
# ?, wesentliche Belastungen
# ?
115. +++ (SEM)
" Untersucht wurden die IT-Ausstattung an Schulen, die Nutzung digitaler Medien im Unterricht, die den Schülerinnen und Schülern vermittelten Fähigkeiten sowie die Kompetenzen der Lehrkräfte in diesem Bereich.
"Vor allem bei der digitalen Infrastruktur und Ausstattung der Schulen besteht noch Handlungsbedarf.
Das Land wird die Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe auch weiterhin unterstützen, damit an allen Schulen in Nordrhein-Westfalen zeitgemäß unterrichtet werden kann", so Ministerin Gebauer.
Das Land stellt den Kommunen in den kommenden fünf Jahren mit der Schulpauschale, mit dem Kommunalinvestitionsfördergesetz des Bundes und dem Landesprogramm wie "Gute Schule 2020" mehr als sechs Milliarden Euro zur Verfügung, unter anderem für Investitionen in die digitale Infrastruktur und Ausstattung der Schulen.
Ministerin Gebauer: "Jetzt geht es darum, dass das bereitgestellte Geld auch abgerufen und eingesetzt wird.
Datum: 2017-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-licht-und-schatten-bei-der-digitalisierung-schulen-nordrhein;
Themen: Schatten
# ?, IT-Ausstattung
# ?, Medienkompetenzrahmen
# ?, Licht
# ?, Kompetenzen
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, pädagogische Ziele
# ?, schulisches Medienkonzept
# ?, staatlichkommunale Gemeinschaftsaktion
# ?, Ausstattung von Schulen
# ?
116. +++ (SEM)
Missstände in den verwalteten Häusern wurden aufdeckt und es wurde durchgegriffen.
Die Kommunen haben mit der Landesbauordnung und dem Wohnungsaufsichtsgesetz einen Instrumentenkasten gegen Missstände.
Mit der gemeindeübergreifenden Aktion haben wir die Kommunen dabei unterstützt, diesen auch wirksam einzusetzen", so Ministerin Ina Scharrenbach.
Die Minister weiter: "Die Landesregierung hat - erstmals überhaupt in einem Bundesland - Vertreterinnen und Vertreter aus Städten, in denen das Unternehmen vermietet, an einen Tisch geholt.
Die Ergebnisse der Kontrollen werden zentrales Thema bei dem nächsten Treffen zwischen Ministerium und beteiligten Kommunen sein.
Datum: 2019-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-kontrolle-wohnungsbestaenden-der-degagaltro-mondo;
Themen: wohnungswirtschaftliche Missstände
# ?, Aktion für Aufdeckung
# ?, Brandschutzmängel
# ?, Rattenbefall
# ?, Vermüllung
# ?, Keller
# ?, Mängel
# ?, Feuchtigkeitsschäden
# ?, Hauseingangsbereiche
# ?, Sprechanlagen
# ?
117. +++ (SEM)
Wir alle wissen: Der Mangel an tatsächlich verfügbarem Bauland ist die größte Herausforderung beim Thema ,Wohnungsbau'.
Jetzt liegt es an allen Beteiligten, die theoretisch nutzbaren Flächen größtmöglich tatsächlich verfügbar zu machen.
Dabei werden wir als Landesregierung die Kommunen, die wollen, unterstützen", so Ministerin Scharrenbach.
Die Initiative gliedert sich in ein zweistufiges Verfahren.
In der ersten Stufe steht das Angebot an die Kommunen, mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen und der BEG NRW ein moderiertes Baulandgespräch zu führen.
Datum: 2019-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-landesinitiative-bauland-der-schiene-bringt-ueber-2500;
Themen: Wohnungsbau
# ?, Flächenpotenziale
# ?, Einzugsbereich
# ?, Geschäftsführer der Bahnflächenentwicklungsgesellschaft
# ?, Regierungsbezirke in Nordrhein-Westfalen
# ?, Licht
# ?, Gespräche
# ?, SPNV-Haltepunkte
# ?, Wohnungsnachfrage
# ?, bisherige Baulandgespräche
# ?
118. +++ (SEM)
Wir erproben neue Lernmaterialien und entwickeln die digitale Infrastruktur der Schulen weiter.
Gleichzeitig bauen wir die Angebote der Lehrerfortbildung aus und bereiten zukünftige Lehrergenerationen auf die Digitalisierung vor.
Und wir unterstützen die Kommunen bei der Ausstattung.
"
Datum: 2015-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-nrw-nutzt-die-chancen-der-digitalisierung-fuer-individuelles;
Themen: Medienpass
# ?, moderne Schule
# ?, individuelles Lernen
# ?, Schulen in NRW
# ?, Medienkompetenzen
# ?, Vorstand von Nrw.bank
# ?, Schulbereich
# ?, Chancen der Digitalisierung
# ?, digitale Media
# ?, Projekte
# ?
119. +++ (SEM)
Die Schulen in NRW nutzen die Chancen digitaler Medien.
Wir sind noch nicht da, wo wir sein wollen, aber auf einem guten Weg.
Wir entwickeln innovative Konzepte für den Unterricht, stärken die Lehrerfortbildung, und mit dem Programm 'Gute Schule 2020' unterstützen wir die Kommunen bei Investitionen in die Ausstattung.
" Nordrhein-Westfalen hat beim "Länderindikator 2016" im Vergleich der Bundesländer einen Platz im Mittelfeld erreicht.
Die Ministerin betonte, dass digitale Medien kein Selbstzweck seien, sondern Werkzeuge, die das Lernen verbessern können: "Wenn digitale Medien ihre Wirkung entfallen sollen, dann kommt es darauf an, dass ihr Einsatz in ein pädagogisches Konzept eingebettet ist."
Datum: 2016-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schulen-nrw-nutzen-die-chancen-digitaler-medien;
Themen: digitale Media
# ?, Lernen
# ?, Medienpass
# ?, Länderindikator
# ?, Mittelfeld
# ?, gute Schule
# ?, Lehrerfortbildung
# ?, Angebot
# ?, E-bookaward
# ?, Organisationsraum
# ?
120. +++ (SEM)
Die KMK-Strategie und das NRW-Leitbild definieren unsere zentralen Ziele.
Gleichzeitig investieren wir in eine gute Ausstattung der Schulen mit dem Programm 'Gute Schule 2020'.
Mit diesem Programm unterstützt das Land die Kommunen als Schulträger über die NRW Bank in den Jahren 2017 bis 2020 mit insgesamt 2 Milliarden Euro.
Ein wichtiges Ziel des Programms ist das Schaffen einer digitalen Infrastruktur in den Schulen".
Die Ministerin betonte, dass die schulische Bildung im Zeichen der Digitalisierung auf mehreren Handlungsfeldern bereits erfolgreich gestaltet werde und verwies exemplarisch auf den Medienpass NRW zu Vermittlung von Medienkompetenz, die Organisation des Lernraums LOGINEO NRW sowie auf die digitalen Schulbücher, die von Modellschulen erprobt werden.
Datum: 2016-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-so-gelingt-das-lernen-der-digitalen-welt-nrw-leitbild-und-kmk;
Themen: Zentralrat von Juden
# ?, jüdische Geschichte
# ?, Juden in Deutschland
# ?, Kultusministerkonferenz
# ?, NRW-Leitbild
# ?, digitaler Bereich
# ?, Religion
# ?, digitale Welt
# ?, Unterrichtsfächer
# ?, Strategie
# ?
121. +++ (SEM)
Bis zum Schuljahr 2017/18 wird die Zahl der zusätzlichen Lehrerstellen für das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung ausgehend von 1.215 in 2012 auf rund 3.200 steigen.
Ministerin Löhrmann: "Die Landesregierung investiert bis 2017 rund eine Milliarde in die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
Wir unterstützen die Kommunen mit 35 Millionen Euro jährlich, stellen zusätzliche Lehrerstellen bereit und investieren in die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Lehrerinnen und Lehrern.
" Im Schuljahr 2014/15 liegt der Inklusionsanteil bei rund 35 Prozent.
Gegenüber dem Vorjahr ist das ein Zuwachs von rund fünf Prozent.
Datum: 2014-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-investieren-die-zukunft-haushaltsentwurf-2015-des;
Themen: Vorgriffsstunden
# ?, Schulkonsens
# ?, demografische Effekte
# ?, Klassenfrequenzrichtwert
# ?, Stellenabsetzungen
# ?, verantwortungsvolle zukunftsorientierte Politik
# ?, Absenkung des Klassenfrequenzrichtwerts
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, klarer Schwerpunkt
# ?, Rückgabe
# ?
122. +++ (SEM)
Das seit 2020 bestehende Programm "kinderstark - NRW schafft Chancen" ist eine auf Dauer angelegte Ausrichtung der Präventionspolitik des Landes und gibt den Kommunen neue Handlungsspielräume zum Aufbau von Präventionsketten.
Aufgabe ist dabei auch die Bündelung vorhandener Akteure und die Optimierung der örtlichen Angebote besonders aus den Bereichen Gesundheit, Bildung, Kinder- und Jugendhilfe, Stadtentwicklung und Soziales.
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen dabei in diesem Jahr mit rund 14,3 Millionen Euro sowie weiteren Haushaltsmitteln in Höhe von 750.000 Euro zur Qualifizierung.
Datum: 2022-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-paul-fruehe-hilfen-sind-ein-wichtiger-baustein-fuer-faire;
Themen: frühe Hilfen
# ?, Frühe
# ?, faire Zukunftschancen
# ?, junge Familien
# ?, weitere Entwicklung
# ?, herausfordernde Lebenslagen
# ?, Berufsgruppen
# ?, Fachrichtungen
# ?, herausragende Bedeutung
# ?, Phase
# ?
123. +++ (SEM)
Darüber hinaus wird das Land NRW bis 2018 den Kommunen Ausgleichsleistungen für den U3-Ausbau zur Verfügung stellen, die sich nach gegenwärtigem Stand auf rund 1,4 Milliarden Euro belaufen.
Davon werden rund 1,2 Milliarden Euro aus für den U3-Ausbau vorgesehenen Umsatzsteuermitteln finanziert.
Allein in diesem und im nächsten Jahr wird das Land durch den Kostenausgleich die Kommunen bei der Finanzierung der U3-Plätze noch mal zusätzlich mit 270 Millionen Euro unterstützen.
Damit stellt das Land den Kommunen bis 2013 insgesamt rund 670 Millionen Euro zur Verfügung.
NRW-Besonderheit: Task Force U3-Ausbau
Datum: 2012-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-liebe-oppositionskollegen-nutzen-sie-die-sommerpause-fuer-ein;
Themen: U3-Ausbau
# ?, ernstes Gespräch
# ?, Taskforce
# ?, Sommerpause
# ?, liebe Oppositionskollegen
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Landesjugendämter
# ?, Regierungswechsel
# ?, Jungendinstitut
# ?, Kommunen
# ?
124. +++ (SEM)
Insgesamt stünden damit 2013 rund 2,4 Milliarden Euro für die Familien-, Kinder- und Jugendpolitik des Landes zur Verfügung.
"Allein für Investitionen und Betriebskosten beim U3-Ausbau wollen wir den Kommunen 2013 weitere Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 90 Millionen Euro zur Verfügung stellen", erläuterte die Ministerin.
Um die Kommunen beim Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige dauerhaft und verlässlich zu unterstützen, hatte die Landesregierung Ende vergangenen Jahres ein Belastungsausgleichsgesetz in den Landtag eingebracht.
Im Rahmen dieses Gesetzes will das Land rund 1,4 Milliarden Euro Ausgleichszahlungen an die Kommunen bis 2018 leisten.
Rund 182 Millionen Euro sind bereits an die Jugendämter geflossen.
Datum: 2013-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-rund-74-millionen-euro-mehr-fuer-familien-kinder-und-jugend-im;
Themen: U3-Ausbau
# ?, Jugendpolitik
# ?, Familienhaushalt
# ?, Kinderhaushalt
# ?, Familienbereich
# ?, Kindpolitik
# ?, Jugendbereich
# ?, Familienpolitik
# ?, Haushaltsplan
# ?, Ausschuss
# ?
125. +++ (SEM)
Darüber hinaus wird das Land NRW bis 2018 den Kommunen Ausgleichsleistungen für den U3-Ausbau zur Verfügung stellen, die sich nach gegenwärtigem Stand auf rund 1,4 Milliarden Euro belaufen.
Davon werden rund 1,2 Milliarden Euro aus für den U3-Ausbau vorgesehenen Umsatzsteuermitteln finanziert.
Allein in diesem und im nächsten Jahr wird das Land durch den Kostenausgleich die Kommunen bei der Finanzierung der U3-Plätze noch mal zusätzlich mit 270 Millionen Euro unterstützen.
Damit stellt das Land den Kommunen bis 2013 insgesamt rund 670 Millionen Euro zur Verfügung.
NRW-Besonderheit: Task Force U3-Ausbau
Datum: 2012-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-liebe-oppositionskollegen-nutzen-sie-die-sommerpause-fur-ein-0;
Themen: ernstes Gespräch
# ?, Taskforce
# ?, Sommerpause
# ?, Kostenausgleichsgesetz
# ?, Sommerthemensuche
# ?, liebe Oppositionskollegen
# ?, Verfügung
# ?, Landesjugendämter
# ?, Regierungswechsel
# ?, Kommunen
# ?
126. +++ (SEM)
"Zahlreiche Kommunen kommen dem Bedarf nach schnellem Planen und Bauen noch mit Verfahren und teils auch Technik der 1990er Jahre nach: Dies bedeutet auf allen Seiten viel Aufwand und lange Zeiträume bis zur Feststellung einer Bauleitplanung.
Mit der Digitalisierung von Bauleitplänen lässt sich die kommunale Flächenplanung optimieren", so Henk Brockmeyer, Geschäftsführer der landeseigenen NRW.
URBAN, die im Auftrag des Ministeriums die Kommunen bei der Digitalisierung der Bauleitpläne unterstützt.
Datum: 2022-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bauleitplaene-werden-digital-it-standards-werden-zum-1;
Themen: Bauleitpläne
# ?, Rahmenvertrag
# ?, Zeit
# ?, Geld
# ?, Datenaustauschformat
# ?, Datenstandard
# ?, Landschaftspläne
# ?, Prozentzuschuss
# ?, Raumordnungspläne
# ?, internetgestützte Bereitstellung
# ?
127. +++ (SEM)
Mit rund 600.000 Euro unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bis 2026 die Fortführung des Online-Portals "Interkommunales.
NRW".
Über die Plattform werden Kommunen die vielfältigen Facetten interkommunaler Zusammenarbeit nahegebracht und diese bei der Umsetzung unterstützt.
Alle 396 nordrhein-westfälischen Kommunen und alle 31 Kreise samt der Städteregion Aachen sowie eine Reihe außerordentlicher Mitglieder des Städtetags NRW, des Landkreistags NRW und des Städte- und Gemeindebunds NRW sind mit interkommunalen Projekten vertreten.
Das Portal Interkommunales.
Datum: 2023-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-digitale-vernetzung-der-kommunen-weiter-staerken-600000;
Themen: interkommunale Zusammenarbeit
# ?, Onlineportal
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Fortführung
# ?, Städtetag
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Dokumentenservice
# ?, Kostenersparnis
# ?
128. +++ (SEM)
* Mit dem Flächenpool NRW will das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) die Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens weiter stärken.
* Die Landestöchter NRW.
URBAN und BahnflächenEntwicklungsGesellschaft (BEG NRW) unterstützen die Kommunen vor Ort.
* Aufgrund der angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt werden Potentialflächen für den Wohnungsbau besonders berücksichtigt.
Beim Flächenpool NRW geht es um ein umfassendes Beratung- und Unterstützungsangebot.
Datum: 2018-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-elf-staedte-und-gemeinden-fuer-den-flaechenpool-nrw;
Themen: Flächenpool
# ?, Gemeinden
# ?, Baulandknappheit
# ?, Landestöchter
# ?, städtebauliche Verbesserungen
# ?, angespannte Situation
# ?, Potenzialflächen
# ?, untergenutzte Flächen
# ?, Innenbereich
# ?, Bahnflächenentwicklungsgesellschaft
# ?
129. +++ (SEM)
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung unterstützt die Modernisierung und den Neubau jüdischer Einrichtungen erstmals mit drei Millionen Euro in 2018
12. September 2018 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Land weitet die Unterstützung für die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen aus.
Erstmals werden in diesem Jahr drei Millionen Euro zusätzlich für Modernisierungen und Neubauten jüdischer Einrichtungen bereitgestellt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Datum: 2018-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-finanzielle-foerderung-der-juedischen-gemeinden-ist;
Themen: Landesverband von Gemeinden
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, progressive Gemeinden
# ?, jüdische Einrichtungen
# ?, Modernisierungen
# ?, jüdische Verbände
# ?, Wände
# ?, Neubauten
# ?, Renovierung
# ?, Friedhofshall
# ?
130. +++ (SEM)
Jetzt gilt es, die laufenden Gespräche bestmöglich zu unterstützen.
Der zum Teil emotional geführte Austausch verdeutlichte, dass mit den beabsichtigten Filialschließungen mehr als nur ein Geschäft vor Ort verloren gehen wird.
Zugleich wird die Landesregierung die Kommunen bei der Entwicklung von Umnutzungs- und Umfeldkonzepten finanziell mit bis zu fünf Millionen Euro unterstützen.
"
Dr. Peter Achten, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen: "Warenhäuser sind wichtige Frequenzbringer für die Innenstädte.
Datum: 2023-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-galeria-karstadt-kaufhof-spitzengespraech-mit-betroffenen;
Themen: Kaufhofspitzengespräch
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Filialen
# ?, Innenstädte
# ?, Handelsverband
# ?, Eigentümer der Immobilie
# ?, Fortführungen
# ?, Handelsnachnutzung
# ?, Nachnutzungen
# ?, Sofortgeld
# ?
131. +++ (SEM)
Gegenüber dem Vorjahr steigt die verteilbare Finanzausgleichsmasse im GFG 2022 um rund 470 Millionen Euro (3,46 Prozent).
Die Aufwands- und Unterhaltungspauschale wird um 30 Millionen Euro angehoben.
Mit dieser überproportionalen Steigerung unterstützt die Landesregierung weiterhin alle Kommunen bei der Behebung von Investitions- und Sanierungsstaus.
Auch die Investitionspauschale wird leicht überproportional angehoben.
Die Schul- und Bildungspauschale nimmt an der allgemeinen Steigerung teil.
Datum: 2021-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-bekommen-2022-ueber-14-milliarden-euro-vom-land;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Finanzausgleich
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Klimapauschale
# ?, Sanierungsstaus
# ?, Verbundsteuern
# ?, allgemeine Steigerung
# ?, gesunde Waldinfrastruktur
# ?, reguläre Berechnungen
# ?
132. +++ (SEM)
3.
Leerstehende Einzelhandelsimmobilien werden oft Gegenstand von Immobilienspekulationen.
Die Kommunen werden beim Zwischenerwerb von Gebäuden unterstützt, um die Verfügungsgewalt über die Objekte zu erlangen.
4.
In Folge von massivem Leerstand ist ganz konkret zu prüfen und zu entscheiden, ob die Konzentration von Handelslagen erforderlich ist und, wenn ja, wo diese räumlich stattfinden soll.
Datum: 2021-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-leben-findet-innenstadt-weitere-293-millionen-euro-fuer-die;
Themen: Innenstädte
# ?, Innenstadt
# ?, Gemeinden
# ?, Attraktivierung
# ?, Zwischenerwerb
# ?, Kaufhäuser
# ?, Verfügungsfonds
# ?, Städte
# ?, Ladenlokale
# ?, neue Wege
# ?
133. +++ (SEM)
Innenstadt.
Nordrhein-Westfalen´ soll die Weiterentwicklung von Innenstädten, Stadtkernen und Ortszentren über die folgenden Jahre begleitet und fachlich qualifiziert werden.
Dabei ist es mir wichtig, die Kommunen bei dem stetigen Wandel ihrer Zentren durch zielgerechte Städtebau- und Wohnungspolitik zu unterstützen", sagte Ministerin Scharrenbach.
Ein wesentliches Ziel der Initiative ist es, die Innenstädte, Stadtkerne, Orts- und Stadtteilzentren als Visitenkarten der Städte und Gemeinden und als Zentren des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens zu stärken.
"Es gibt in Nordrhein-Westfalen bereits viele hervorragende Initiativen, um den Wandel in den Innenstädten aktiv zu begleiten.
Datum: 2018-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-landesinitiative-zukunftinnenstadtnordrhein-westfalen;
Themen: Innenstadt
# ?, Jahrestagung
# ?, neue Landesinitiative
# ?, Ortszentren
# ?, Innenstädte
# ?, öffentliche Räume
# ?, Ortskerne
# ?, Zentren
# ?, Ziel der Initiative
# ?, ausreichendes Wohnraumangebot
# ?
134. +++ (SEM)
Bis zum 15. Juni 2023 können Kommunen einen Antrag zur Förderung aus dem neuen Landesprogramm bei ihrer zuständigen Bezirksregierung einreichen.
"Es geht für viele Kommunen um nichts anderes, als die Innenstadt, das Ortszentrum neu zu erfinden: Innenstädte und Ortszentren sind Orte des Handels, der Kultur, der Begegnung, der Märkte, der Kommunikation, des sich Aufhaltens und vieles mehr.
Mit der neuen Nordrhein-Westfalen-Initiative unterstützt die Landesregierung Kommunen beim Umgang mit Leerständen, Handelsbrachen, Einzelhandelsgroßimmobilien oder der Schaffung von Innenstadtqualitäten.
Gerade über den in der Corona-Zeit geschaffenen Anmietungs-Fonds für Kommunen konnten viele leerstehende Ladenlokale mit neuem Leben gefüllt werden", so Ministerin Scharrenbach weiter.
Das neue Landesprogramm setzt auf den gewonnenen Erfahrungen aus dem Corona-Innenstadt-Programm auf und setzt auf den niederschwelligen Zugang zum Landesförderprogramm statt aufwendiger Antragsverfahren: Am zum 31. Dezember 2023 auslaufenden "Sofortprogramm" nehmen 224 Kommunen teil, um vor Ort wichtige Impulse zu setzen:
Datum: 2023-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nordrhein-westfalen-initiative-zukunftsfaehige;
Themen: neue Nordrhein-westfaleninitiative
# ?, Einzelhandelsgroßimmobilien
# ?, Ortszentren
# ?, Innenstadtqualitäten
# ?, Stärkung für Innenstädte
# ?, Anmietung
# ?, Annahme einer Innenstadt
# ?, Handelsbrachen
# ?, Stadtgrünelemente
# ?, Stadtliegen
# ?
135. +++ (SEM)
Mit der Gründung der neuen Landesgesellschaft "Starke Projekte GmbH" gibt das Ministerium darüber hinaus eine Antwort auf die besonders schwierige Situation der Städte und Gemeinden im Rheinischen Revier bei der Bewältigung langwieriger und oftmals komplizierter Planungsprozesse.
Hintergrund: Vielen Kommunen fehlt es schlicht an Personal für die Qualifizierung ihrer städtebaulichen Projekte.
Die neue Gesellschaft unterstützt die Kommunen bei den Aufträgen und berät auch inhaltlich zu den städtebaulichen Projektideen für den Strukturwandel.
Vor allem aber fungiert sie als zentrale Beschaffungsstelle und führt im Auftrag der Kommunen beispielsweise Ausschreibungen und Vergaben durch, erstellt Leistungsverzeichnisse und beauftragt Gutachten zu Boden-, Arten-, Lärm- und Klimaschutz.
Ministerin Scharrenbach erklärt: "Neue Energie fürs Rheinische Revier: Mit dem Stadtentwicklungsprogramm, dem zugleich startenden Dialogverfahren und der ,Starke Projekte GmbH' liegt ein verlässlicher Instrumentenkoffer vor, der die Städte und Gemeinden im Rheinischen Revier gewinnen lässt."
Datum: 2021-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-reviergewinnt-700-millionen-euro-fuer-ein-neues;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Städte
# ?, Leistungsverzeichnisse
# ?, Programmbezüge
# ?, neues Stadtentwicklungsprogramm
# ?, reguläre Gebietsbezüge
# ?, zentrale Beschaffungsstelle
# ?, Revierkonferenz der Zukunftsagentur
# ?, schlanke Verfahren
# ?, städtebauliche Projektideen
# ?
136. +++ (SEM)
Mit der Neuregelung des Gesetzes schafft die Landesregierung die Rechtsgrundlage zur Verteilung der Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro an die 396 Gemeinden in Nordrhein-Westfalen in 2018.
"Wir sorgen mit dem Gesetz für mehr Verbindlichkeit in der Flüchtlingsintegration.
Dafür ändern wir unser Teilhabe- und Integrationsgesetz und unterstützen so unsere Kommunen", sagte Integrationsminister Joachim Stamp.
Insgesamt liegen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen in 2018 bei rund 1,6 Milliarden Euro.
Darüber hinaus will die Landesregierung die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von zirka 10 Millionen Euro an Kommunen weiterleiten.
Datum: 2018-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-stamp-kommunen-werden-bei-integration;
Themen: direkte kommunale Entlastung
# ?, Teilhabegesetz
# ?, Integrationsgesetz
# ?, Mindestbeitrag
# ?, Mindestpartizipation
# ?, Kommunen
# ?, Flüchtlingsintegration
# ?, Änderung
# ?, Städte
# ?, Verteilungsschlüssel
# ?
137. +++ (SEM)
"Die finanzielle Förderung ist Ausdruck der Verbundenheit, die die Landesregierung zu den jüdischen Gemeinden unterhält.
Wir freuen uns, dass heute jüdisches Leben mit neuen Gemeindezentren und Synagogen sichtbar in unserem Land vertreten ist und Heimat findet", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. "
Die Unterstützung der jüdischen Gemeinden ist zugleich Ausdruck der Wertschätzung und Solidarität, die uns mit den jüdischen Verbänden verbindet.
" Über die Verteilung der Mittel untereinander entscheiden die Empfänger selbst.
Sie müssen mittels eines Testats eines Wirtschaftsprüfers die korrekte Verwendung der Gelder belegen.
Datum: 2020-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-unterstuetzung-ist-ausdruck-der-solidaritaet-mit-den;
Themen: jüdische Gemeinden
# ?, Ausdruck
# ?, jüdische Einrichtungen
# ?, Renovierungsmaßnahmen
# ?, Umbaumaßnahmen
# ?, Solidarität
# ?, Verbundenheit
# ?, Landesverband von Nordrhein-Westfalen
# ?, Rubinstein
# ?, korrekte Verwendung
# ?
138. +++ (SEM)
Auch bei der Umsetzung des neuen Prostituiertenschutzgesetzes des Bundes ist das Wissen von Madonna gefragt.
"Wir sehen einzelne Regelungen des Gesetzes - wie die Anmeldepflicht für Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter sowie die verpflichtende Gesundheitsberatung - nach wie vor sehr kritisch.
Dennoch müssen wir als Land die Kommunen bei der Umsetzung unterstützen und setzen dabei auch auf die Kompetenzen von Madonna", so Steffens.
Mit Förderung des Landes arbeitet der Bochumer Verein an einer Erweiterung von "Lola-NRW".
Die App soll zusätzlich Informationen zum neuen Prostituiertenschutzgesetz wie zum Beispiel zur Anmeldepflicht und Gesundheitsberatung enthalten.
Datum: 2017-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-25-jahre-madonna-ev-beratungsstelle-fuer-sexarbeiterinnen;
Themen: Madonna
# ?, Sexarbeiterinnen
# ?, Hilfsangebot
# ?, Ansprechpartnerin des Lands
# ?, neues Prostituiertenschutzgesetz
# ?, App
# ?, Beratungsstelle
# ?, Dank von Kompetenzen
# ?, Inhalte des Prostituiertenschutzgesetzes
# ?, Mitglied von NRW
# ?
139. +++ (SEM)
Ministerin Steffens: Altenbericht des Bundes bestätigt Alten- und Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen
3. November 2016
Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kommunen auf vielfältige Weise bei der altengerechten Entwicklung ihrer Quartiere.
Denn Städte und Gemeinden nehmen bei der Entwicklung altengerechter Quartiere eine Schlüsselrolle ein, da eine erfolgreiche Quartiersentwicklung nur mit einer breiten Beteiligung aller relevanten Akteurinnen und Akteure vor Ort möglich ist.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Datum: 2016-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-altenbericht-des-bundes-bestaetigt-alten-und-pflegepolitik;
Themen: altengerechte Quartiere
# ?, mögliche Quartiersentwicklung
# ?, altengerechte Entwicklung
# ?, Altenpolitik
# ?, relevante Akteurinnen
# ?, Pflegepolitik
# ?, Landesbüro
# ?, breite Beteiligung
# ?, vielfältige Weise
# ?, Schlüsselrolle
# ?
140. +++ (SEM)
Das sind 23 Kommunen mehr als im vergangenen Jahr (117).
"Mit dem Hausarzt-Aktionsprogramm setzen wir einen eigenen Impuls zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung, insbesondere in eher ländlich geprägten Regionen, auch wenn der Bund uns hier formal keinerlei Mitwirkung bei der Planung zugesteht", betonte Gesundheitsministerin Barbara Steffens am 7. April 2014 in Düsseldorf.
"Das Land unterstützt hiermit freiwillig die Kommunen bei der hausärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen", so Steffens weiter.
Mit dem Hausarztaktionsprogramm fördert das Land mit bis zu 50.000 Euro Niederlassungen, Anstellungen und Weiterbildungen im hausärztlichen Bereich in solchen Städten und Gemeinden, in denen in Zukunft die hausärztliche Versorgung durch das altersbedingte Ausscheiden von Hausärztinnen und Hausärzten bedroht bzw. gefährdet sein kann.
Insgesamt stellt das Land dafür in diesem Jahr 2,5 Millionen Euro zu Verfügung.
Datum: 2014-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-weitet-hausarzt-aktionsprogramm-aus;
Themen: Hausarztaktionsprogramm
# ?, förderfähige Regionen
# ?, hausärztliche Versorgung
# ?, Aktualisierung
# ?, Überprüfung
# ?, Anstellungen
# ?, altersbedingtes Ausscheiden
# ?, förderfähige Kommunen
# ?, rechnerischer Versorgungsgrad
# ?, Emanzipation
# ?
141. +++ (SEM)
"Aber nicht nur die eigene Wohnung, auch das Wohnumfeld - das Quartier - muss altengerecht gestaltet sein, damit Ältere selbstbestimmt leben können und gesellschaftliche Teilhabe möglich ist.
Dazu gehören gute Nachbarschaften, Geschäfte, Arztpraxen und Apotheken in der Nähe ebenso wie Unterstützungs- und Pflegeangebote vor Ort.
NRW fördert deshalb neben der Wohnberatung intensiv die Entwicklung altengerechter Quartiere und unterstützt Kommunen bei der Umsetzung", so Ministerin Steffens.
Die Broschüre "Mein Leben, mein Zuhause - Wohnberatung und Wohnanpassung in NRW" kann über die Internetseite des Ministeriums kostenlos bestellt und heruntergeladen werden www.mgepa.nrw.de/publikationen
Telefonische Bestellungen sind möglich bei NRW direkt unter 0211 - 837-1001 (Bitte Veröffentlichungsnummer 202 angeben).
Datum: 2017-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-schon-kleine-veraenderungen-erleichtern-selbststaendiges-und;
Themen: sicheres Wohnen
# ?, Finanzierungsmöglichkeiten
# ?, Landesarbeitsgemeinschaft
# ?, Broschüre
# ?, eigene Wohnung
# ?, Ältere
# ?, Wohnanpassung
# ?, Wohnberatungsstellen in NRW
# ?, Wohnungsanpassungen
# ?, altengerechtes Zuhause
# ?
142. +++ (SEM)
Die Ministerin hatte sich heute in Stolberg in der Städteregion Aachen ein Bild über die Folgen des Hochwassers gemacht.
In diesem Zusammenhang hatte sie zeitnah weitere Gespräche mit der Wasserwirtschaft und den Kommunen zur Analyse der Katastrophe angekündigt, um gemeinsam besser Extremwetterereignissen im Zuge des Klimawandels vorzubeugen.
Vergangene Woche hatte das Umweltministerium eine Koordinierungsstelle "Abfallentsorgung" eingerichtet, um die von Unwetter betroffenen Kommunen bei der Organisation der Abfallentsorgung zu unterstützen.
Die betroffenen Kommunen können sich an die Bezirksregierungen wenden und schriftlich mitteilen, welche Unterstützung (Fahrzeuge, Geräte, Personal, Entsorgungsmöglichkeiten in Müllverbrennungsanlagen) sie beim Einsammeln und Entsorgen von Müll und sonstigen Abfällen benötigen und für welchen Zeitraum diese erforderlich ist.
Auch müssen sie einen Ansprechpartner und dessen Kontaktdaten (Mailadresse, Mobilfunknummer) angeben.
Datum: 2021-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/muell-solidaritaet-wer-nicht-betroffen-ist-bitte-jetzt-keine-keller-aufraeumen;
Themen: Abfallentsorgung
# ?, aktuelle Hochwasserkatastrophe
# ?, Folgen des Hochwassers
# ?, Vorfahrt
# ?, Hochwasser
# ?, betroffene Regionen
# ?, Müllsolidarität
# ?, sonstige Abfälle
# ?, Sperrmüll
# ?, Zug des Klimawandels
# ?
143. +++ (SEM)
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Nach dem Unwetter unterstützt NRW 44 Kommunen mit 30 Millionen Euro
Nach dem Unwetter unterstützt NRW 44 Kommunen mit 30 Millionen Euro
26. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-dem-unwetter-unterstuetzt-nrw-44-kommunen-mit-30-millionen-euro;
Themen: Unwetter
# ?, regionale Unwetterereignisse
# ?, Fluthilfefonds
# ?, Opfer des Hochwassers
# ?, geschädigte Kommunen
# ?, Mittel
# ?, Zusage
# ?, Gemeinden
# ?, Verwendung
# ?, Bruttosozialprodukt
# ?
144. +++ (SEM)
In Köln wird die Delegation das Familiengrundschulzentrum Lustheider Straße kennenlernen.
Darüber hinaus treffen die österreichischen Vertreterinnen und Vertreter den Präsidenten des Landtags André Kuper.
Nordrhein-Westfalen ist das erste Bundesland, das die Kommunen des Landes flächendeckend beim Aufbau kommunaler Präventionsketten unterstützt.
Mit dem Förderprogramm können die Kommunen durch eine Optimierung ihres Unterstützungsangebots für Eltern, Kinder und Jugendliche frühzeitig und niedrigschwellig Hilfen an den Schnittstellen zwischen Jugend- und Gesundheitshilfe sowie Schule bereitstellen.
Weiterhin können neue Bausteine im Hilfesystem für Familien wie etwa die Familiengrundschulzentren und Lotsendienste geschaffen werden.
Datum: 2022-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-nordrhein-westfaelischem-vorbild-bundesland-vorarlberg-plant-ausweitung-eines;
Themen: österreichische Bundesländer
# ?, Jugendliche
# ?, Delegation
# ?, zentrales Ziel
# ?, Aufstieg
# ?, Modellprojekt
# ?, österreichische Vertreterinnen
# ?, Ausweitung
# ?, Kommunen
# ?, Herkunft
# ?
145. +++ (SEM)
Weitere Informationen und Fakten zum Klimawandel in NRW finden Sie auf unserer Themenseite: www.klimawandel.nrw.de.
Hochwasserschutz
Die Landesregierung unterstützt auch Kommunen dabei, die Herausforderungen des Klimawandels zu meistern.
Im Klimaschutzgesetz wurden bereits 2013 Ziele zur Reduktion der Treibhausgas-Emissionen sowie zur Anpassung an den Klimawandel in NRW gesetzlich festgelegt.
Der Klimaschutzplan, das Maßnahmenprogramm zur Umsetzung der Ziele, listet unter anderem 20 Maßnahmen zur Verbesserung des Umgangs mit Starkregenereignissen auf.
Datum: 2016-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naturgefahren-koennen-jeden-treffen-vorsorge-ist-moeglich;
Themen: Starkregenereignisse
# ?, Versicherungsschutz
# ?, Naturgefahren
# ?, Hagel
# ?, extreme Wetterereignisse
# ?, Sturm
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ?, Hausratversicherung
# ?, Informationsoffensive von Elementarschadenversicherungen
# ?, Maßnahmenfinanzierung
# ?
146. +++ (SEM)
NRW bei den fünf Bezirksregierungen informieren und beraten die Schulträger in allen Fragen rund um den Ausbau der digitalen Infrastruktur.
Darüber hinaus führen sie auch die Antrags- und Bewilligungsverfahren durch.
Auch Schulministerin Yvonne Gebauer sieht in der neuen Förderrichtlinie einen weiteren wichtigen Baustein für eine bessere digitale Bildung in den Schulen: "Die Landesregierung unterstützt die Kommunen beim Breitbandanschluss an ihren Schulen, weil ohne schnelles Internet das Lernen mit digitalen Medien nicht möglich ist.
Parallel zur wachsenden technischen Infrastruktur steigern wir systematisch das Know-how bei Lehrern und Schülern, zum Beispiel durch den Medienkompetenzrahmen NRW.
Die Schulen fit machen für digitales Lernen heißt, sie im kompetenten, bewussten und pädagogisch sinnvollen Umgang mit digitalen Medien zu stärken.
Datum: 2018-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-foerderrichtlinie-beschleunigt-glasfaseranbindung-von-schulen-nordrhein;
Themen: Glasfaseranbindung
# ?, neue Förderrichtlinie
# ?, Schulen
# ?, gigabitfähige Breitbandversorgung
# ?, digitales Leben
# ?, monatliche Kosten
# ?, zukunftsfeste digitale Infrastruktur
# ?, Internetanschluss
# ?, eigenwirtschaftlicher Ausbau
# ?, Telekommunikationsunternehmen
# ?
147. +++ (SEM)
"
Die neue Landesregierung fördert die Kinderfeuerwehren in Nordrhein-Westfalen allein in diesem Jahr mit insgesamt rund 1,8 Millionen Euro.
Mit dem Geld werden mehr als 30 Kommunen bei der Anschaffung entsprechender Fahrzeuge unterstützt.
Bis die Feuerwehr-Kids selbst Feuerwehrautos fahren dürfen, können sie mit kleinen Tretautos üben.
Jede Kommune mit einer Kinderfeuerwehr erhält über den Verband der Feuerwehren ein "Starterpaket", in dem sich neben Lernspielen, Büchern und DVDs auch ein Bambini-Löschfahrzeug findet.
Datum: 2017-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-antrieb-fuer-feuerwehr-nachwuchs-nordrhein-westfalen-kinderfeuerwehren;
Themen: Feuerwehrnachwuchs
# ?, neue Transporter
# ?, Feuerwehrberuf
# ?, Bambinilöschfahrzeug
# ?, Feuerwehrautos
# ?, Feuerwehrkids
# ?, Kinderfeuerwehren in Nordrhein-Westfalen
# ?, Lernspiele
# ?, feuerwehrrotes Auto
# ?, kleine Tretautos
# ?
148. +++ (SEM)
Die LAGA 2026 soll als Scharnierfunktion für die nachhaltige Entwicklung angrenzender Stadtquartiere und die Erschließung von Zugängen zum Rhein dienen.
Neues Förderangebot zur Planung Grüner Infrastruktur
Um Städten und Gemeinden die Entscheidung für eine Bewerbung leichter zu machen, stellt das Land ab sofort Fördermittel zur Verfügung, um Kommunen bei einer Potenzialanalyse ihrer Grünplanung zu unterstützen.
Für das neue Programm stehen in diesem Jahr zunächst 100.000 Euro Fördermittel zur Verfügung.
Die Fördersumme pro Kommune und Studie beträgt bis zu 15.000 Euro.
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuss-erhaelt-zuschlag-fuer-die-landesgartenschau-2026;
Themen: grüne Stadtentwicklung
# ?, neues Förderangebot
# ?, Ausrichter
# ?, Zuschlag
# ?, neues Programm
# ?, Lebensqualität
# ?, Ausrichtung
# ?, Ausschreibung für Gartenschau
# ?, Kernbereich der Landesgartenschau
# ?, Potenzialanalyse der Grünplanung
# ?
149. +++ (SEM)
Mit einem Sofortprogramm "Klimaresilienz in Kommunen" in Höhe von 12 Millionen Euro bietet das Umweltministerium Kommunen jetzt eine zusätzliche Unterstützung bei der Anpassung an den Klimawandel.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Corona hat uns gezeigt, wie wichtig Krisenvorsorge ist.
Im Rahmen des NRW-Konjunkturprogramms unterstützen wir die Kommunen dabei, trotz Corona-bedingt weggebrochener Einnahmen ihre Klimaanpassungsmaßnahmen umzusetzen.
"
Mit dem Sofortprogramm wird den Kommunen eine finanzielle Förderung von Klimaanpassungsmaßnahmen ermöglicht.
Datum: 2020-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelisches-konjunkturprogramm-greift-kommunen-bei-der-klimaanpassung;
Themen: Kommunen
# ?, Klimawandel
# ?, Krisenvorsorge
# ?, Hitzebelastung
# ?, zusätzliche Unterstützung
# ?, Prognosen
# ?, Starkregen
# ?, Umweltministerium
# ?, Baubaubranche
# ?, Förderung für Klimaanpassungsmaßnahmen
# ?
150. +++ (SEM)
In der ersten Runde des Wettbewerbs fördert das Land innovative Konzepte der Stadt Bonn
1. September 2017
Um die Innenstädte von Emissionen zu entlasten, unterstützt das Wirtschaftsministerium die Kommunen bei der Entwicklung innovativer Mobilitätskonzepte.
In der ersten Runde des Wettbewerbs Emissionsfreie Innenstadt erhielt die Stadt Bonn den Zuschlag und wird nun mit maximal zehn Millionen Euro gefördert.
Die Jury überzeugten Pläne zum Ausbau multimodaler Mobilstationen ebenso wie Maßnahmen zur Stärkung der Nah- und Elektromobilität.
Datum: 2017-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-gibt-100-millionen-euro-fuer-die-modellvorhaben-emissionsfreie;
Themen: weitere Kommunen
# ?, Elektromobilität
# ?, Jury
# ?, Ladesäulennetz
# ?, emissionsfreie Innenstadt
# ?, E-Nutzfahrzeuge
# ?, Euro
# ?, innovative Mobilitätskonzepte
# ?, schneller Ausbau
# ?, E-Autos
# ?
151. +++ (SEM)
"
Im vergangenen Jahr hat das Wirtschaftsministerium eine Anwendungshilfe zum neuen Ladenöffnungsgesetz veröffentlicht und in den fünf Bezirksregierungen Informationsveranstaltungen durchgeführt.
Auch in diesem Jahr wird das Ministerium solche Veranstaltungen anbieten und die Kommunen bei der Anwendung des LÖG NRW unterstützen.
Datum: 2019-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-haben-2018-rund-1300-verkaufsoffene-sonntage-stattgefunden;
Themen: neues Recht
# ?, neues Ladenöffnungsgesetz
# ?, Anwendungshilfe
# ?, altes Recht
# ?, Kommunen
# ?, Informationsveranstaltungen
# ?, Gebrauch
# ?, Großteil von Sonntagsöffnungen
# ?, alte Gesetzgebung
# ?, Gerichtsentscheidungen
# ?
152. +++ (SEM)
Dazu zählen insbesondere Kinder und Jugendliche selbst, die Expertinnen und Experten in eigener Sache sind.
Nur durch eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen können Verbesserungen bei der Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut und ihren negativen Folgen erreicht werden.
Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kommunen durch das Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen" beim ämter- und dezernatsübergreifenden Aufbau kommunaler Präventionsketten.
Daneben steht die bessere Verzahnung bereits vorhandener Programme, wie Lotsendienste in Geburtskliniken, Familiengrundschulzentren oder "Zusammen im Quartier - Kinder stärken - Zukunft sichern" sowie die Stärkung der Unterstützungsstrukturen in Quartieren mit besonderen Belastungslagen im Mittelpunkt.
In Nordrhein-Westfalen lag der Anteil von armutsgefährdeten Personen an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2022 bei 18,7 Prozent.
Datum: 2023-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verstaerkt-kampf-gegen-kinder-und-jugendarmut;
Themen: Jugendarmut
# ?, Kinderarmut
# ?, faire Zukunftschancen
# ?, Pakt
# ?, Kinder in Nordrhein-Westfalen
# ?, Jugendliche
# ?, Armut
# ?, Schaffung
# ?, Kongress
# ?, Rolle der Jugendsozialarbeit
# ?
153. +++ (SEM)
Die niederländische Region blickt auf eine lange Geschichte des Hochwasserschutzes zurück und hat viele Erfahrungen gesammelt.
Sie ist Partnerregion in Evolving Regions, damit wechselseitig Praktiken und Prozesselemente integriert werden und alle Regionen voneinander lernen können.
Zudem wurden in fünf Workshops Beraterinnen und Berater ausgebildet, um Kommunen bei Klimaanpassungsprozessen zu unterstützen.
Hintergrund: Das Projekt Evolving Regions (sich entwickelnde Regionen) wurde Anfang Januar 2020 gestartet.
Die Laufzeit beträgt insgesamt drei Jahre.
Datum: 2021-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-wird-klimarobust-land-und-eu-foerdern-klimaanpassung;
Themen: wertvolle Impulsgeber
# ?, Projektbeirat
# ?, Regionen
# ?, regionale Ebene
# ?, Laufzeit
# ?, Hochwasserschutz
# ?, Klimawandel
# ?, Dwd
# ?, Hauptphase
# ?, Klimakarten
# ?
154. +++ (SEM)
Die erhaltenen industrie-architektonischen Denkmäler Kesselhaus, Magazin und Wasserturm beherbergen Kultur- und Freizeitnutzungen im Umfeld der Parkanlage.
Das Projekt hier zeige sehr anschaulich, dass die Mitteln aus dem Programm Stadtumbau West vor Ort gewinnbringend eingesetzt werden, sagte die Bundesministerin.
Mit dem Programm werden seit 2004 westdeutsche Kommunen bei der Bewältigung der Folgen des demographischen, wirtschaftlichen und militärischen Strukturwandels unterstützt.
Die Ministerin betonte, dass auch für den Stadtumbau West in diesem Jahr rund 22 Millionen Euro mehr Fördermittel zur Verfügung stünden als im Vorjahr (jetzt 105 Mio. Euro).
Nähere Infos zu dem Projekt finden Sie hier: http://www.neue-bahnstadt-opladen.de:index.php?
Datum: 2014-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bauminister-groschek-und-bundesbauministerin-hendricks-besuchen;
Themen: Städtebauförderprogramme
# ?, Wohnungsbauförderung
# ?, Lebensentwürfe
# ?, Stadterneuerung
# ?, gewaltige Herausforderungen
# ?, Heimat
# ?, soziales Miteinander
# ?, Städtebauförderung
# ?, Haustür
# ?, Veränderung
# ?
155. +++ (SEM)
Der Betrag steigt aufgrund einer vorläufigen Schätzung gegenüber 2013 um rund 722 Millionen Euro oder 8,35 Prozent.
"Das ist die höchste Summe, die jemals an die Kommunen gezahlt wird.
Wir stehen zu unserem Versprechen und unterstützen die Kommunen nach Kräften", erklärte Jäger.
Wie viel konkret ausgezahlt wird, steht allerdings noch nicht fest.
Die umfangreichen Berechnungen für jede einzelne Kommune werden erst in einigen Wochen vorliegen.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;
Themen: Kommunalfinanzen
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, gutes Stück
# ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Finanzen
# ?, Soziallastenansatz
# ?, handlungsfähige Kommunen
# ?, Neuregelung
# ?, Regierungsübernahme
# ?
156. +++ (SEM)
"
Die Notfall-, Informations- und Nachrichten-App NINA kann für die Betriebssysteme Android (ab Version 4.0) sowie iOS (ab Version 8.0) in den gängigen App-Stores kostenlos heruntergeladen werden.
Die Landesregierung will noch in diesem Jahr zehn Millionen Euro als pauschale Förderung für Warnmittel und -konzepte bereitstellen, um die Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe zu unterstützen.
Bereits 2014 hatte das Land zehn Millionen an die Kommunen gezahlt.
Datum: 2016-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-informiert-menschen-bei-katastrophen-smartphone-app;
Themen: Informationsapp
# ?, Nachrichtenapp
# ?, Notfallapp
# ?, Smartphoneapp
# ?, Warnkonzepte
# ?, pauschale Förderung
# ?, amtliche Informationen
# ?, Warnmittel
# ?, wichtige Aufgabe
# ?, Präsident von Bbk
# ?
157. +++ (SEM)
Seit Jahresbeginn haben in NRW bereits 3.397 Menschen das Angebot der freiwilligen Rückkehr in Anspruch genommen und 1.324 Personen wurden abgeschoben.
NRW ist damit im Ländervergleich auch im Jahr 2016 bei den Rückführungen vorn und hat seine Zahlen im Vergleich zum 1. Quartal 2015 (678) deutlich gesteigert.
Das Land unterstützt die Kommunen weiterhin bei der Rückführung.
Personen, deren Asylantrag abgelehnt wird und die kurzfristig zurückgeführt werden können, sollen grundsätzlich in den Landeseinrichtungen verbleiben.
In diesen Fällen wird die Rückführung vom Land eingeleitet.
Datum: 2016-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schiebt-102-abgelehnte-asylbewerber-nach-albanien-und-den-kosovo-ab;
Themen: Ziel einer Chartermaschine
# ?, Asylantrag
# ?, Flughafen Düsseldorf
# ?, mangelnde Kooperationsbereitschaft
# ?, schwerwiegende Krankheiten
# ?, freiwillige Rückreise
# ?, Asylgesetz
# ?, Herkunftsstaaten
# ?, freiwillige Rückkehr
# ?, kommunale Ausländerbehörden
# ?
158. +++ (SEM)
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NRW unterstützt durch Unwetter geschädigte Kommunen
10. Dezember 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land stellt wegen des schweren Unwetters im Juli 2014 der Stadt Münster 4,5 Millionen Euro und der Stadt Greven 1,2 Millionen Euro zur Verfügung.
Datum: 2014-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-unterstuetzt-durch-unwetter-geschaedigte-kommunen;
Themen: Unwetter
# ?, Festbetrag
# ?, Quadratmeter
# ?, Jahrhundertereignis
# ?, Sondermüll
# ?, Sperrgut
# ?, Zug des Unwetters
# ?, gefallene Regenmengen
# ?, Gebäudeschäden
# ?, geschädigte Kommunen
# ?
159. +++ (SEM)
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NRW unterstützt Kommunen mit zehn Millionen Euro für die Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall
30. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Städte und Gemeinden in NRW erhalten zehn Millionen Euro gezielt für den Aufbau kommunaler Warnsysteme.
Datum: 2014-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-unterstuetzt-kommunen-mit-zehn-millionen-euro-fuer-die-warnung-der-bevoelkerung;
Themen: Katastrophenfall
# ?, Warnung
# ?, Ernstfall
# ?, Form von Pauschalen
# ?, Großfeuer
# ?, erforderliche Anträge
# ?, kommunale Warnsysteme
# ?, wichtige kommunale Aufgabe
# ?, zweckgebundene Zuwendung
# ?, Zugunfälle
# ?
160. +++ (SEM)
Daran arbeitet ab sofort die Steuerungsgruppe "Integriertes Rückkehrmanagement NRW" ganz gezielt.
Die Gründung einer solchen Gruppe hatte der sogenannte Schiek-Bericht im Frühjahr empfohlen.
Neben Vertretern des Innenministeriums und der die Kommunen unterstützenden Zentralen Ausländerbehörden in Bielefeld, Dortmund und Köln sowie der Zentralen Rückkehrkoordination NRW sollen künftig auch Fachleute aus den Kommunen mitwirken.
So wird das Integrierte Rückkehrmanagement immer an die aktuellen Entwicklungen angepasst.
"Die Menschen in NRW erwarten zu Recht, dass alle ohne Bleibeperspektive in ihre Heimat zurückkehren.
Datum: 2016-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbessert-sein-rueckkehrmanagement-weiter;
Themen: Bleibeperspektive
# ?, erneute Überprüfungen
# ?, integriertes Rückkehrmanagement
# ?, Migration
# ?, Abschiebungen
# ?, Heimatländer
# ?, Bundespolizei
# ?, laufendes Jahr
# ?, neue zentrale Rückkehrkoordination
# ?, strukturelle Organisation
# ?
161. +++ (SEM)
10. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Stadtentwicklungsminister Michael Groschek will brachliegende Fläche innerhalb der Städte und Gemeinden wieder nutzbar machen.
Die Landesregierung hat daher den neuen Flächenpool NRW ins Leben gerufen, um die Kommunen bei der Wiedergewinnung von innerstädtischen Brachflächen zu unterstützen.
In diesem Jahr sind zunächst 20 Kommunen in den Flächenpool NRW aufgenommen worden.
Im Frühjahr hatte Groschek alle Städte und Gemeinden aufgerufen, sich mit ihren innerstädtischen Brachflächen für das neue Programm zu bewerben: "Etwa jede zehnte Kommune in NRW ist diesem Aufruf gefolgt, rund die Hälfte von ihnen erhält nun eine Zusage.
Datum: 2014-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reaktivierung-von-brachflaechen-den-innenstaedten-20-weitere-kommunen-im;
Themen: innerstädtische Brachflächen
# ?, genauer Flächenpool
# ?, neuer Flächenpool
# ?, richtiges Werkzeug
# ?, tausende Hektare
# ?, Gemeinden
# ?, Wiedergewinnung
# ?, Zusage
# ?, Gemeindegrenzen
# ?, Flächeneigentümer
# ?
162. +++ (SEM)
"Ein attraktives ÖPNV-Angebot ist Voraussetzung für eine bessere, sichere und saubere Mobilität", so Ina Brandes, Verkehrsministerin des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Vernetzte Mobilität darf nicht an analoger Technik scheitern.
Deshalb unterstützen wir die Kommunen beim Systemupgrade ihrer Stadt- und Straßenbahnnetze und fördern die Modernisierung und Erneuerung von Haltestellen, Stellwerken oder Gleisen.
Das trägt dazu bei, dass Deutschland wieder Bahnland wird.
"
Datum: 2021-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reibungslos-unterwegs-mit-stadt-und-strassenbahn-bund-und-land-foerdern;
Themen: Stadtbahnen
# ?, intakte Oberleitungen
# ?, störungsfreie Stromversorgung
# ?, Straßenbahnen
# ?, Zuwendungen
# ?, zuwendungsfähige Ausgaben
# ?, Haltestellen
# ?, Grunderneuerungsmaßnahmen
# ?, Nahverkehrsbahnhof
# ?, Stellwerke
# ?
163. +++ (SEM)
Insgesamt stünden damit 2013 rund 2,4 Milliarden Euro für die Familien-, Kinder- und Jugendpolitik des Landes zur Verfügung.
"Allein für Investitionen und Betriebskosten beim U3-Ausbau wollen wir den Kommunen 2013 weitere Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 90 Millionen Euro zur Verfügung stellen", erläuterte die Ministerin.
Um die Kommunen beim Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige dauerhaft und verlässlich zu unterstützen, hatte die Landesregierung Ende vergangenen Jahres ein Belastungsausgleichsgesetz in den Landtag eingebracht.
Im Rahmen dieses Gesetzes will das Land rund 1,4 Milliarden Euro Ausgleichszahlungen an die Kommunen bis 2018 leisten.
Rund 182 Millionen Euro sind bereits an die Jugendämter geflossen.
Datum: 2013-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-74-millionen-euro-mehr-fur-familien-kinder-und-jugend-im-haushalt-2013;
Themen: Haushaltsplan
# ?, U3-Ausbau
# ?, Ausschuss
# ?, Familienhaushalt
# ?, Jugendhaushalt
# ?, Kinderhaushalt
# ?, Landtag
# ?, Jugendpolitik
# ?, Euro
# ?, Baumaßnahmen der Kindertageseinrichtung
# ?
164. +++ (SEM)
Ministerin Silke Gorißen: "Gut ausgebaute Wirtschaftswege sind wichtiger Bestandteil der ländlichen Infrastruktur.
Die Landwirtschaft benötigt die Wege für ihre moderne Landtechnik, die Menschen nutzen sie für Freizeit und Erholung und für tägliche Wegstrecken.
Es freut mich sehr, dass wir die Kommunen hierbei unterstützen können.
"
Zum Förderstichtag am 28. April 2023 wurden insgesamt 66 Förderanträge bei den Bezirksregierungen eingereicht, die einem landesweiten Ranking anhand festgelegter Auswahlkriterien unterzogen wurden.
Datum: 2023-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-sieben-millionen-euro-fuer-bessere-modernisierte-laendliche-wege-nordrhein;
Themen: deutscher Gapstrategieplan
# ?, ländlicher Raum
# ?, Einzelgehöfte
# ?, Verkehrsnetz
# ?, modernisierte Wege
# ?, Weiler
# ?, Freizeit
# ?, Bereicherung
# ?, Moderne
# ?, Dörfer
# ?
165. +++ (SEM)
Dies ist uns durch die gute Zusammenarbeit mit den Kommunen gelungen.
Dazu haben auch die schnelle Umsetzung des Lüftungsprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen sowie bauliche Maßnahmen zum besseren Lüften im Frühjahr 2021 beigetragen.
Nordrhein-Westfalen ist eines der wenigen Länder, die die Kommunen bei der Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten schon jetzt unterstützt haben.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen steht in den Startlöchern, die Bundesvorgaben unverzüglich in ein Lüftungsprogramm II umzusetzen.
Dazu braucht es noch die Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern: Wir haben dem Bund klargemacht, dass er jetzt schnellstmöglich mit den Ländern eine Einigung erzielen muss, damit die Städte und Träger Klarheit bekommen, was gefördert werden kann und was nicht.
Datum: 2021-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulstart-20212022-schulen-nordrhein-westfalen-sind-gut-vorbereitet-land-und;
Themen: Lüftungsprogramm
# ?, mobile Luftreinigungsgeräte
# ?, Schulen
# ?, Räume
# ?, Grundsatzbeschlüsse
# ?, Bund-Länder-Vereinbarung
# ?, Schulstart
# ?, bauliche Maßnahmen
# ?, Kommunen
# ?, Länder
# ?
166. +++ (SEM)
Neben den Rettungswagen aus der Stadt Aachen sind hier auch Fahrzeuge der Städteregion Aachen und den Kreisen Euskirchen, Heinsberg, Düren sowie Borken aufgeschaltet.
Derzeit wird das Telenotarztsystem im Regierungsbezirk Detmold von der Stadt Bielefeld und den Kreisen Lippe, Höxter, Paderborn, Herford, Gütersloh und Minden-Lübbecke etabliert.
Das Aachener Institut für Rettungsmedizin und zivile Sicherheit (ARS) unterstützt die Kommunen bei der Einführung von Telenotarztsystemen.
Hierzu zählen unter anderem Projektplanung, Begleitung der Projektumsetzung in den Regelbetrieb, wissenschaftliche Begleitforschung, Integration in die Bedarfsplanung, Aufbau eines Qualitätsmanagement-Konzeptes und der dazugehörigen Strukturen sowie die Möglichkeit einer Probebetrieb-Aufschaltung in die Telenotarztzentrale in Aachen.
Hintergrund Telenotarzt:
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-neue-telenotarztstandorte-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Regelbetrieb
# ?, neue Telenotarztstandorte
# ?, Telenotarztstandort
# ?, Ärztekammern
# ?, Krankenkassen
# ?, Telenotarztsystem in NRW
# ?, Telenotarztzentrale in Aachen
# ?, Echtzeitvitaldatenübertragung
# ?, Probebetriebaufschaltung
# ?, Qualitätsmanagementkonzept
# ?
167. +++ (SEM)
"Wir wollen einen besseren ÖPNV, der Teil digitaler vernetzter Wegeketten ist.
Dafür brauchen wir ein Systemupgrade der Stadt- und Straßenbahnnetze auf den heutigen Stand der Technik.
Die Kommunen bei der Mammutaufgabe zu unterstützen, ist gut angelegtes Geld.
Nur so gelingt die Verkehrswende", betonte Wüst.
Die Rahmenvereinbarung sorgt für die notwendige Planungssicherheit, vor allem aus zwei Gründen: durch den garantiert langen Förderzeitraum bis 2031 und die festgeschriebenen Förderkontingente.
Datum: 2019-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-projektvorschlaege-fuer-bessere-mobilitaet-im-ruhrgebiet-und-eine-milliarde;
Themen: Themenforum
# ?, Straßenbahnnetze
# ?, Stadtnetze
# ?, neue Mobilität
# ?, Rahmen der ÖPNV-Initiative
# ?, Koordinator
# ?, Projektvorschläge
# ?, kommunale Schiene
# ?, konkretes Ergebnis
# ?, Europaminister
# ?
168. +++ (SEM)
Durch den kollegialen Austausch der kommunalen Spitzen werden Ideen und Anregungen entwickelt, um die Engagementbeauftragten in ihrer Verwaltung weiter dabei zu unterstützen, Engagementförderung vor Ort systematisch zu verankern.
Auch soll der Austausch auf Landesebene die Gelegenheit bieten, Impulse von den Spitzen aus den Kommunen in die Weiterentwicklung der lokalen Engagementförderung mit aufzunehmen.
Das Land unterstützt die Kommunen bei der lokalen Engagementförderung mit dem Aufbau, der Gestaltung und Begleitung des »Kommunen-Netzwerk: engagiert in NRW«.
Das Netzwerk bietet kommunalen Engagementbeauftragten eine Plattform zur Vernetzung zwischen Städten, Gemeinden und Kreisen und ermöglicht den kollegialen Erfahrungsaustausch und -transfer von Strategien, Handlungsansätzen und Praxisbeispielen.
Neben regelmäßigen Treffen werden unterschiedliche Beratungs- und Unterstützungsmöglichkeiten zu aktuellen Themen und Herausforderungen angeboten.
Datum: 2017-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-milz-im-gespraech-mit-ueber-40-kommunalen-spitzen-gemeinsam-das;
Themen: lokale Engagementförderung
# ?, kommunales Spitzentreffen
# ?, ehrenamtliches Engagement
# ?, Impulse
# ?, Staatssekretärin
# ?, Landräte
# ?, Milz
# ?, Haftpflichtschutz
# ?, Landesunfallschutz
# ?, engagementförderndes Netzwerk
# ?
169. +++ (SEM)
Diese gute Bonität hat sich Nordrhein-Westfalen trotz der Pandemie erhalten, was von den Rating-Agenturen mehrfach bestätigt wurde.
Planungssicherheit für die Kommunen
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind in dieser Legislaturperiode durch die Landesregierung bisher in den Jahren 2017 bis 2021 mit insgesamt rund 140 Milliarden Euro Gesamtzuweisungen massiv unterstützt worden.
Seit dem Regierungsantritt im Jahr 2017 wurden umfassende Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen in die Wege geleitet.
Hierzu gehören u.a. das Kommunalschutz-Paket, der Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle für 2020 gemeinsam mit dem Bund in Höhe von 2,72 Milliarden Euro oder die weitere Aufstockung des Gemeindefinanzierungsgesetzes für die Jahre 2021 und 2022 in Höhe von insgesamt 1,49 Milliarden Euro.
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ?
170. +++ (SEM)
Dies ergibt sich aus der zweiten Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2013, die Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorstellte.
"Die Zuweisungen des Landes sind ein neuer Rekord.
Wir bleiben ein verlässlicher Partner aller Kommunen und unterstützen sie bei der Sanierung ihrer Haushalte", sagte Jäger.
Die zweite Modellrechnung basiert auf den Steuereinnahmen des Landes in der Referenzperiode (1. Oktober 2011 bis 30. September 2012).
Sie enthält die Finanzzuweisungen, die den Kommunen voraussichtlich durch das GFG 2013 zur Verfügung gestellt werden.
Datum: 2012-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2013-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Rekordsumme
# ?, Zuweisungen
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Betrag
# ?, Gesamtvolumen
# ?, Finanzzuweisungen
# ?, abrufbare Modellrechnung
# ?, Referenzperiode
# ?, Innere
# ?
171. +++ (SEM)
Der nordrhein-westfälische Landtag verabschiedete das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2013.
"Die Zuweisungen des Landes sind ein neuer Höchststand.
Wir bleiben ein verlässlicher Partner aller Kommunen und unterstützen sie bei der Sanierung ihrer Haushalte", sagte Jäger.
Seit 2010 werden die Kommunen nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen.
Zudem werden sie wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2013-rekordsumme-vom-land-kommunalminister-0;
Themen: Zuweisungen
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Jäger
# ?, neuer Höchststand
# ?, Aufkommen
# ?, Partner von Kommunen
# ?, Grunderwerbsteuer
# ?, Rekordsumme
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Konsolidierung
# ?
172. +++ (SEM)
Dies ergibt sich aus der neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2015, die Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorstellte.
"Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW bisher gegeben hat.
Wir bleiben ein verlässlicher Partner aller Kommunen und unterstützen sie nach Kräften", sagte Jäger.
Das GFG 2015 soll im Dezember in dritter Lesung im Landtag verabschiedet werden.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2015-ueber-96-milliarden-euro-vom-land;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Partner von Kommunen
# ?, Solidaritätsumlage
# ?, Modellrechnung
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Landtag
# ?, harter Konsolidierungskurs
# ?, leichter Weg
# ?, Referenzperiode
# ?
173. +++ (SEM)
Heimat vor der Haustür zu schaffen und zu erhalten, die Entwicklung neuer Mobilität, die Erneuerung der städtischen Infrastrukturen und der ökologische Umbau von Gebäuden und Quartieren - das sind die vier großen Herausforderungen vor denen unsere Stadtgesellschaften heute stehen.
Bund, Land und Kommunen sind gemeinsam gefordert, diese Zukunftsaufgaben zu stemmen.
"Das Land Nordrhein-Westfalen steht zu dieser Verantwortung und unterstützt die Kommunen in ihrem Gestaltungswillen.
Mit der Belebung der Städtebauförderung haben wir dafür jetzt wieder ein wirkungsvolles Instrument an der Hand, um in unseren Städten und Gemeinden 'Heimat vor der Haustür' zu fördern", so Groschek.
Im Unterschied zu Einzelinvestitionen beruht die Städtebauförderung auf einem integrierten Ansatz.
Datum: 2014-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtebaufoerderprogramm-nrw-2014-bund-und-land-erhoehen-die-foerdermittel-chance;
Themen: Städtebauförderung
# ?, Städtebauförderprogramm
# ?, Fördermittelchance
# ?, ergänzende Finanzierung
# ?, notwendige Aufstockung
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Bund
# ?, Aspekte der Nachbarschaft
# ?, Gestaltungswille von Kommunen
# ?, Maßnahmen des Städtebauförderprogramms
# ?
174. +++ (SEM)
Bereits mehr als 50 Kommunen haben kommunale oder regionale Starkregengefahrenkarten erarbeitet, so unter anderem Dortmund, Köln und Wuppertal.
Ein Ergebnis in Köln ist zum Beispiel eine online frei zugängliche Starkregengefahrenkarte.
Das Umweltministerium unterstützt die Kommunen bereits seit Anfang 2019 mit der Einführung der "Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement".
Die Arbeitshilfe zeigt auf, wie eine Kommune mit dem Thema Starkregen umgehen kann.
Hier fördert das Land Starkregen-Handlungskonzepte, -Analysen und Karten mit 50 Prozent der Erstellungskosten.
Datum: 2021-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkregen-kongress-mit-aller-kraft-die-widerstandsfaehigkeit-von-staedten-und;
Themen: zerstörerische Naturgewalten
# ?, unterirdische Infrastruktur
# ?, konsequente Anwendung
# ?, globaler Klimawandel
# ?, Arbeitshilfe
# ?, Widerstandsfähigkeit
# ?, Städte
# ?, Flutkatastrophe
# ?, Gemeinden
# ?, Ergebnis in Köln
# ?
175. +++ (SEM)
Dazu sind Vernetzung und Kooperation in den Regionen unerlässlich, denn Hochwasser, Stürme und Temperaturanstieg machen an keiner Grenze Halt.
"
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen auf verschiedene Weise, unter anderem mit verschiedenen Beratungs- und Förderangeboten.
Derzeit arbeitet das Umweltministerium an einer "Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement", die Entscheidungsträgern vor Ort eine landesweit einheitliche Hilfestellung geben soll.
Bei durch Naturkatastrophen hervorgerufenen Notständen kann das Land Betroffenen im Rahmen der bestehenden Soforthilferichtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen für solche Fälle schnell und unbürokratisch Finanzmittel zur Verfügung stellen.
Datum: 2018-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-regionalforen-zur-klimafolgenanpassung;
Themen: Klimafolgenanpassung
# ?, Regionalforen
# ?, Klimawandel
# ?, landesweite Reihe
# ?, spezifische Klimafolgen
# ?, Baumbestand
# ?, große Schäden
# ?, Orkan
# ?, Regionalplanung
# ?, Umweltministerium
# ?
176. +++ (SEM)
Dabei werden insbesondere die Ziele des Tier-, Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutzes angesteuert.
* Ländlicher Wegebau: Die Förderung zielt auf die nachhaltige Verbesserung zentraler ländlicher Infrastruktur ab.
Insbesondere sollen Kommunen im ländlichen Raum bei der Umsetzung ihres ländlichen Wegenetzkonzepts unterstützt werden.
* Europäische Innovationspartnerschaften (EIP): Bei den Europäischen Innovationspartnerschaften (EIP) arbeiten Partner aus land- und forstwirtschaftlichen Betrieben, dem vor- und nachgelagerten Bereich, Forschungseinrichtungen, Verbänden sowie Beratungs- und Dienstleistungseinrichtungen in Operationellen Gruppen (OG) zusammen.
In der Zusammenarbeit sollen innovative Produkte und Technologien in der Land- und Forstwirtschaft sowie im Gartenbau erarbeitet und verbreitet werden.
Datum: 2022-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strategieplan-deutschlands-fuer-die-gemeinsame-agrarpolitik-genehmigt;
Themen: gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Agrarinvestitionsförderungsprogramm
# ?, europäische Kommission
# ?, Agrarumweltmaßnahmen
# ?, Leader
# ?, ökologischer Landbau
# ?, Kulturlandschaftserhaltung
# ?, Tierwohlmaßnahmen
# ?, grundlegende Voraussetzungen
# ?, gute Neuigkeiten
# ?
177. +++ (SEM)
So erhalten die Vorhabenträger in Nordrhein-Westfalen absolute Planungssicherheit.
Für die Finanzierung der Stadt- und Straßenbahnnetze sind die Kommunen zuständig.
"Die Landesregierung ist bereit, die Kommunen dabei zu unterstützen, weil wir einen attraktiven ÖPNV wollen.
Wir lassen die Kommunen damit nicht alleine", erklärte Wüst.
Im Mai hatte das Kabinett beschlossen, das Geld aus Regionalisierungsmitteln sowie Landesmitteln für den ÖPNV zur Verfügung zu stellen.
Datum: 2019-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/system-upgrade-fuer-die-kommunale-schiene-milliarden-programm-fuer-stadt-und;
Themen: Straßenbahnnetze
# ?, Stadtnetze
# ?, kommunale Schiene
# ?, Systemupgrade
# ?, Förderung für Erneuerungsinvestitionen
# ?, Leitfaden für Förderung
# ?, Stadtbahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Gutachten
# ?, Euro einer Milliarde
# ?
178. +++ (SEM)
Wer einen Garten besitzt und diesen pflegt und bewirtschaftet, wird auch sonst einen grünen Daumen haben und die Natur wertschätzen", sagte Heinen-Esser.
Förderung von Kleingärten steht in der Landesverfassung
Das Land unterstützt die Kommunen bei der Planung und Erstellung sowie dem Erhalt bestehender Kleingartenanlagen.
Darüber hinaus werden Schulungs- und Beratungsmaßnahmen gefördert.
Die regelmäßigen Fördermittel wurden in den vergangenen Jahren deutlich von 403.000 Euro in 2016 auf circa 550.000 Euro in diesem Jahr erhöht.
Datum: 2020-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-des-gartens-umweltministerium-sieht-kleingaerten-und-bluehende-vorgaerten-im;
Themen: blühende Vorgärten
# ?, Schottergärten
# ?, Umweltministerium
# ?, Aufschwung der Naturverbundenheit
# ?, Kleingartenverbände
# ?, Tag
# ?, Landesverfassung
# ?, Klimawandel
# ?, Verlust
# ?, Biodiversität
# ?
179. +++ (SEM)
Die Ministerin betonte: "Durch das 9. Schulrechtsänderungsgesetz wurde das Recht für jedes Kind auf einen Schulplatz an einer allgemeinen Schule im Landesrecht verankert.
Das Land ist damit der Verpflichtung nachgekommen, die UN-Behindertenrechtskonvention weiter umzusetzen - einer Verpflichtung, an die auch die Städte und Gemeinden gebunden sind.
Hierbei unterstützt das Land die Kommunen finanziell über das Leistungsgesetz zur Förderung der schulischen Inklusion.
Die Summen werden jährlich evaluiert und gegebenenfalls angepasst.
Das Land ist ein fairer Partner der Gemeinden.
Datum: 2017-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsbeschwerde-unzulaessig-ministerin-loehrmann-verfassungsgerichtshof-hat;
Themen: Verfassungsgerichtshof
# ?, Belastungsausgleich
# ?, schulische Inklusion
# ?, Linie
# ?, Inklusionspauschale
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, Landesrecht
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Umsetzung
# ?, Primarstufe
# ?
180. +++ (SEM)
Die nun vorliegenden Zwischenergebnisse zeigen für zwei Szenarien das Potenzial zur Windenergienutzung im Land.
Daraus ergibt sich ein Rahmen, in den das Gesamtpotenzial einzuordnen ist.
Mit den Ergebnissen der Studie wollen wir die Kommunen unterstützen und einen wichtigen Grundstein für den weiteren Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen legen.
"
Die Potenzialstudie wertet verschiedene Szenarien für den Windkraftausbau aus.
Datum: 2021-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/windpotenzialstudie-bekraeftigt-ziele-der-energieversorgungsstrategie;
Themen: vorhandene installierte Leistung
# ?, Ziele der Energieversorgungsstrategie
# ?, Windenergieanlagen
# ?, Windpotenzialstudie
# ?, Wachstum von Erneuerbare Energie
# ?, Wohnbebauung
# ?, Gesamtpotenzial
# ?, Potenzial für Windenergienutzung
# ?, Zwischenergebnis der Potenzialstudie
# ?, abrufbare Zwischenergebnisse
# ?
181. +++ (SEM)
Für die Fördermaßnahme stehen in diesem Jahr rund 5,75 Millionen Euro Kassenmittel zur Verfügung; Fördermittel können Kommunen in der für das Programm "Ländlicher Raum 2014-2020" festgelegten Gebietskulisse erhalten.
"Die Förderung zielt auf die nachhaltige Verbesserung zentraler ländlicher Infrastruktur ab.
Insbesondere sollen Kommunen im ländlichen Raum bei der Umsetzung ihres ländlichen Wegenetzkonzepts unterstützt werden.
Ländliche Wege erfüllen vielfältige Funktionen und sind Lebensadern im ländlichen Raum", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Im Rahmen des Programms werden die nachhaltige Modernisierung insbesondere sogenannter Verbindungs- und Hauptwirtschaftswege gefördert.
Datum: 2019-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftswege-im-laendlichen-raum-neues-foerderangebot-des;
Themen: Wegebaumaßnahmen
# ?, ländlicher Raum
# ?, Bewirtschaftungsverhältnisse
# ?, ländliche Wege
# ?, Flurbereinigungsverfahren
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, neue Förderrichtlinie
# ?, Umweltwirtschaftsministerium
# ?, Betriebsgrößen
# ?, Durchlässe
# ?
182. +++ (SEM)
Waren 2016 noch 115,5 Millionen Euro angesetzt, so ist dieser Betrag über 127,5 Millionen Euro (2017), 160,9 Millionen Euro (2018), 175,0 Millionen Euro (2019) und 185,0 Millionen Euro im laufenden Jahr angestiegen.
Im Haushalt 2021 sind 205 Millionen Euro vorgesehen.
Außerdem werden die Kommunen mit 135,9 Millionen Euro unterstützt, ihre Straßen in Schuss zu halten.
Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau
Der Investitionsbedarf in unsere Infrastrukturen ist hoch, deshalb forciert das Verkehrsministerium weiter das Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau.
Datum: 2020-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzlicher-schub-fuer-bessere-mobilitaet-nordrhein-westfalen;
Themen: geplante Ausgaben
# ?, ÖPNV
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Radverkehr
# ?, Genehmigung
# ?, zusätzlicher Schub
# ?, Investitionen
# ?, Landesstraßen
# ?, Fahrrad für Menschen
# ?, Straßen in Düsseldorf
# ?
183. +++ (SEM)
Jetzt profitieren auch Fußgänger, Radler und Autofahrer in Bocholt von den Fördermitteln für den kommunalen Straßenbau.
Für das Projekt "Verbindungsstraße Stenern Nord-Osten Barloer Weg" übergibt Verkehrsminister Hendrik Wüst einen Förderbescheid in Höhe von 1.936.300 Euro an den Bürgermeister der Stadt Bocholt, Thomas Kerkhoff.
"Wir unterstützen die Kommunen bei der Modernisierung und dem bedarfsgerechten Ausbau der Infrastruktur.
Die neue Straße schafft Entlastung und eine gute Anbindung sowohl zum Gesundheitscampus als auch zur Versorgung der Menschen im Nordosten Bocholts.
Dass ich den Förderbescheid in meine Heimat übergeben kann, ist mir eine ganz besondere Freude", sagt Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Datum: 2020-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zuwendungsbescheid-uebergeben-verkehrsministerium-foerdert-entlastungsstrasse;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Nahversorgungszentrum
# ?, neue Verbindungsstraße
# ?, grundhafte Erneuerung
# ?, neuer Haushalt
# ?, Radler
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Fußgänger
# ?, Autofahrer
# ?, Barloer
# ?
184. +++ (SEM)
NRW beworben.
Eine Jury hat das Projekt als eines von 25 vorbildlichen kommunalen Klimaschutzprojekten ausgewählt.
Insgesamt haben das Land Nordrhein-Westfalen und die Europäische Union die Kommunen mit rund 150 Millionen Euro für integrierte Klimaschutzprojekte unterstützt.
Zusätzlich erhielt die Stadt Lichtenau mehrere Förderdarlehen der NRW.BANK in Höhe von insgesamt rund 13,3 Millionen Euro.
Dazu wurden Mittel aus dem inzwischen ausgelaufenen Programm NRW.BANK.
Datum: 2023-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimafreundliche-realschule-mit-gruenem-klassenzimmer-klima-campus-lichtenau;
Themen: grünes Klassenzimmer
# ?, E-Mofas
# ?, klimafreundliche Transformation
# ?, Schulgebäude
# ?, stellvertretende Vorsitzende
# ?, Windenergie
# ?, Bürgermeisterin von Lichtenau
# ?, Campusumfeld
# ?, Klima-Campusse
# ?, Lernkonzept
# ?
185. +++ (SEM)
Die zusätzlich bereitgestellten Mittel der Landesregierung für die Kommunen werden dazu einen Beitrag leisten.
Das Land sorgt zusätzlich mit dem weiteren Ausbau der Landeskapazitäten dafür, dass die Registrierung, medizinische Untersuchung und die Asylantragsstellung beim BAMF in einem geordneten Verfahren durchgeführt werden.
Damit und in seiner Pufferfunktion unterstützt das Land die Kommunen.
"
Die Landesregierung sowie die kommunalen Spitzenverbände hatten zuvor vereinbart, den engen Austausch fortzusetzen und weiter darauf hinzuwirken, dass die Bundesregierung den getroffenen Verabredungen nachkommt und somit einen Beitrag zur Entlastung der Kommunen leistet.
Datum: 2023-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-808-millionen-euro-fuer-die-kommunen-zur-unterbringung-und-versorgung;
Themen: notwendiger Beschluss
# ?, Kommunen
# ?, Versorgung
# ?, Asylantragsstellung
# ?, Landeskapazitäten
# ?, Pufferfunktion
# ?, medizinische Untersuchung
# ?, geordnetes Verfahren
# ?, Unterbringungskapazitäten
# ?, kommunale Ausländerbehörden
# ?
186. +++ (SEM)
Nach der Modernisierung muss in den Gebäuden mindestens 50 Prozent des vorigen Primärenergiebedarfs eingespart werden.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Um unsere ambitionierten Klimaziele zu erreichen, müssen wir endlich an den Gebäudebestand ran, denn hier entstehen immer noch 30 Prozent der CO2-Emissionen.
Mit unserer neuen Förderung unterstützen wir Kommunen dabei, ihre älteren Gebäude energetisch zu sanieren.
So können sie ihre Energiekosten senken und einen wichtigen Beitrag zum kommunalen Klimaschutz leisten.
"
Datum: 2023-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-foerdern-energetische-sanierung-oeffentlicher-gebaeude-mit-rund-196;
Themen: energetische Sanierung
# ?, öffentliche Kassen
# ?, Energiekosten
# ?, Emissionen
# ?, Erneuerung
# ?, digitales Antragsportal
# ?, energetische Untersuchung
# ?, energieintensive Lüftungsanlagen
# ?, fehlende Dämmung
# ?, förderfähige Investitionen
# ?
187. +++ (SEM)
Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: Die Klimakrise wird gravierende Folgen für Mensch, Umwelt und Infrastruktur haben
13. November 2023 PHB Krischer, Oliver - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung will die Kommunen bei der Bewältigung der Klimakrise unterstützen und hat deshalb den neuen Förderaufruf "Klimaanpassung.
Kommunen.
NRW" gestartet.
Datum: 2023-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-foerdern-klimafolgenanpassung-den-kommunen-mit-rund-37-millionen-euro;
Themen: Klimakrise
# ?, Kommunen
# ?, neuer Förderaufruf
# ?, Klimaanpassung
# ?, Hitzebelastung
# ?, Prognosen
# ?, Klimawandel
# ?, Bereich der Klimafolgenanpassung
# ?, Betroffenheit von Folgen
# ?, Klimavorsorgemaßnahmen
# ?
188. +++ (SEM)
Das ist auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt essentiell.
Das Land sorgt mit dem weiteren Ausbau der Landeskapazitäten dafür, dass die Registrierung, medizinische Untersuchung und die Asylantragsstellung beim BAMF in einem geordneten Verfahren durchgeführt werden.
Damit und in seiner Pufferfunktion unterstützt das Land die Kommunen.
Wir alle, also Bund, Land, Kommune, müssen an einem Strang ziehen und das tun, was jetzt nötig ist.
Kommunen und Land zeigen heute, dass sie dazu gewillt sind.
Datum: 2023-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-wahren-verantwortungsgemeinschaft-landesregierung-und-kommunale;
Themen: Kommunen
# ?, Verantwortungsgemeinschaft
# ?, Erstunterbringung
# ?, Unterbringung
# ?, Geflüchtete
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Summe
# ?, geeignete Unterkünfte
# ?, gemeinsame Verständigung
# ?
189. +++ (SEM)
Mit den Förderprogrammen "Klimaresilienz in Kommunen" und "Klimaresilienz auf kommunaler und regionaler Ebene" des Umweltministeriums wurden seit 2020 rund 32,5 Millionen Euro in Maßnahmen zur Hitze- und Starkregenvorsorge von Kommunen geleitet.
Mitte 2022 wurde zusätzlich das Förderprogramm "Klimawandelvorsorge in Kommunen" mit einem Fördervolumen von 15,2 Millionen Euro geschaffen, mit dem Kommunen neben Dach- und Fassadenbegrünungen sowie einer klimaresilienten Umgestaltung der Außenanlagen von Schulen und Kindertagesstätten auch die Erarbeitung kommunaler Hitzeaktionspläne realisieren können.
Um die Kommunen in ihrer eigenen Verantwortung wirkungsvoll zu unterstützen, leistet die "Kommunalberatung Klimafolgenanpassung NRW" seit 2019 im Auftrag des Umweltministeriums konkrete Hilfestellung durch (Förder-)Beratung und Information.
Ab Januar 2024 wird die Kommunalberatung beim LANUV angesiedelt sein und damit eng mit dem dort bereits bestehenden Datenangebot zu Klimaveränderungen, Klimafolgen und weiteren Fachinformationen rund um das Thema Klimaanpassung verzahnt.
Datum: 2023-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-klimakrise-groesste-oekologische-herausforderung-des;
Themen: Dürreperioden
# ?, Steinschläge
# ?, globale Klimakrise
# ?, Bundesstraßen
# ?, gesundheitliche Belastungen
# ?, Landesstraßen
# ?, Folgen des Klimakrises
# ?, Hitzebelastung
# ?, Temperaturen
# ?, Hitzewellen
# ?
190. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Brachflächen zu Bauflächen aktivieren
Ministerin Scharrenbach: Brachflächen zu Bauflächen aktivieren
Landesregierung unterstützt 14 Kommunen mit der Nordrhein-Westfalen-Initiative "Bau.
Land.
Partner.
Datum: 2023-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-brachflaechen-zu-bauflaechen-aktivieren;
Themen: Bauflächen
# ?, Nordrhein-westfaleninitiative
# ?, Brachflächen
# ?, Partner
# ?, neue Kommunen
# ?, ungenutzte Grundstücke
# ?, landeseigene Entwicklungsgesellschaft
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, Flächennachnutzung
# ?
191. +++ (SEM)
Kabinett macht den Weg frei für erhöhte Inklusionspauschale
12. Dezember 2023 Bild mit Kindern beim Lernen Foto: panthermedia.net / P. Feketa
Das Land unterstützt die Kommunen weiter verlässlich bei der Umsetzung der Inklusion.
Schule und Bildung
Das Land unterstützt die Kommunen weiter verlässlich bei der Umsetzung der Inklusion.
Datum: 2023-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/77-millionen-euro-fuer-die-schulische-inklusion;
Themen: schulische Inklusion
# ?, Belastungsausgleich
# ?, erfolgreiches gemeinsame Lernen
# ?, erhöhte Inklusionspauschale
# ?, gute inklusive Schulbildung
# ?, Evaluationsergebnisse
# ?, jährlicher finanzielle Ausgleich
# ?, inklusionsbedingte Mehraufwendungen
# ?, wesentliche Belastungen
# ?, freiwillige Leistung
# ?
192. +++ (SEM)
Der Radverkehr hat in den letzten Jahren für die Mobilität der Menschen in Nordrhein-Westfalen weiter an Bedeutung zugenommen.
Dieser Entwicklung will die Landesregierung Rechnung tragen: "Wir werden mindestens genauso viele finanzielle Mittel für den Neu- und Ausbau von Radwegen zur Verfügung stellen wie für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen.
Dabei wollen wir auch die Kommunen bei der Planung und dem Bau kommunaler Radwegenetze unterstützen", erklärte Minister Krischer.
Insgesamt sollen in diesem Jahr knapp 51 Millionen Euro in die Erweiterung der Radwegeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen investiert werden.
Neben den 15,4 Millionen Euro für den Bau von Radwegen an Landesstraßen kommen 19,5 Millionen Euro für die Förderung der Nahmobilität und zehn Millionen Euro für Radschnellverbindungen.
Datum: 2024-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radwegeprogramm-2024-verkehrsministerium-investiert-ueber-38-millionen-euro;
Themen: Erhaltung für Verfügung
# ?, Landesstraßen
# ?, Radwege-Infrastruktur
# ?, Radwegeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen
# ?, Radwegeprogramm
# ?, bestehende Radwege
# ?, Euro
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Neubau
# ?, Bedarfsplan für Radschnellverbindungen
# ?
193. +++ (SEM)
NRW", "Grüne-Infrastruktur" sowie die "Förderrichtlinie zur Umsetzung der blauen Infrastruktur im Rheinischen Revier" Entsiegelungsmaßnahmen sowie Maßnahmen der blauen und grünen Infrastruktur gefördert.
Mit diesen und ähnlichen Angeboten hilft das Land Kommunen in ihren Bemühungen, die Hitzebelastung für die Bevölkerung bei sommerlichen Temperaturen, Hitzetagen oder Tropennächten zu reduzieren.
Um die Kommunen in ihrer eigenen Verantwortung wirkungsvoll zu unterstützen, leistet die "Kommunalberatung Klimafolgenanpassung NRW" seit 2019 im Auftrag des Umweltministeriums konkrete Hilfestellung durch (Förder-)Beratung und Information.
Seit Januar 2024 ist die Kommunalberatung beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) angesiedelt und damit eng mit dem dort bereits bestehenden Datenangebot zu Klimaveränderungen, Klimafolgen und weiteren Fachinformationen rund um das Thema Klimaanpassung verzahnt.
Im digitalen Klimaatlas des LANUV sind seit November 2022 alle Karten, Daten und Werkzeuge zum Klimawandel und zur Klimaanpassung in NRW, die bisher auf einzelne Anwendungen verteilt waren, zusammengefasst und nutzerorientiert veröffentlicht.
Datum: 2024-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hitzeaktionstag-2024-landesregierung-informiert-ueber-programme-und-massnahmen;
Themen: Arbeitshilfen
# ?, Hitzeschutzmaßnahmen
# ?, landesübergreifende Maßnahmen
# ?, Daseinsfürsorge
# ?, gesundheitsbezogener Hitzeschutz
# ?, zentrales Netzwerk
# ?, Kommunen
# ?, Wohneinrichtungen
# ?, stationäre Pflegeeinrichtungen
# ?, Gesundheitswesen
# ?
194. +++ (SEM)
Das Grundsteuermessbetragsverzeichnis beinhaltet alle für die jeweilige Kommune zu diesem Zeitpunkt gültigen Aktenzeichen und Messbeträge sowie die Daten, welche auch bei der regelmäßigen Datenübermittlung der Grundsteuermessbeträge enthalten sind (z.B. Daten zum Grundstückseigentümer), und kann sowohl zum Abgleich als auch als Grundlage für die Grundsteuerfestsetzungen ab 2025 genutzt werden.
Das Grundsteuermessbetragsverzeichnis wird den Kommunen über ELSTER bereitgestellt.
Minister Dr. Optendrenk bekräftigt: "Unsere Zusage gilt: Auch bei der Formulierung von Satzungsbegründungen sowie bei der Programmierung der IT werden wir die Kommunen unterstützen.
Die letzten Meter bei der Grundsteuerreform bewältigen wir gemeinsam.
"
Datum: 2024-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-weitere-unterstuetzung-fuer-kommunen-kommt;
Themen: Grundsteuermessbetragsverzeichnis
# ?, Grundsteuerreform
# ?, Referenzhebesätze
# ?, Aufkommensneutralität
# ?, größtmögliche Transparenz
# ?, Serviceleistungen
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?
195. +++ (SEM)
* Die Merkmale der offenen Ganztagsschulen und der außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangebote wurden ausgeschärft.
Die Kooperation mit außerschulischen Partnern bleibt zentrales Gestaltungsmerkmal.
Bereits im Oktober des vergangenen Jahres hatte die Landesregierung die Förderrichtlinie für den Infrastrukturausbau in Kraft gesetzt, um die Kommunen beim Ausbau der Ganztagsplätze zu unterstützen.
Insgesamt stehen rund 892 Millionen für Investitionen zur Verfügung.
Im März dieses Jahres haben das Familienministerium und das Schulministerium in gemeinsamer Verantwortung dann Fachliche Grundlagen für die Umsetzung des Rechtsanspruchs vorgelegt.
Datum: 2024-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/offene-ganztagsschule-mehr-geld-fuer-mehr-plaetze;
Themen: Offene Ganztagsschule
# ?, Rechtsanspruch
# ?, außerunterrichtliche Ganztagsangebote
# ?, Kooperationsmodell
# ?, Betreuungsangebote
# ?, offener Ganztag
# ?, Schule
# ?, Euro
# ?, Träger
# ?, Schulministerium
# ?
196. +++ (SEM)
Gemeinsam.
- so wollen wir die öffentliche Verwaltung in Nordrhein-Westfalen gestalten.
Die Landesregierung unterstützt daher die Kommunen mit dem Portal 'Beteiligungen NRW' nicht nur dabei, unsere Städte und Gemeinden für die Bürgerinnen und Bürger zu gestalten, sondern auch mit ihnen.
Durch die neuen Online-Dienstleistungen wird das digitale Angebot nochmals erweitert.
Mit der Gründung von 'Beteiligung NRW' haben wir vor etwa zwei Jahren einen Meilenstein für Online-Beteiligung in Nordrhein-Westfalen verwirklicht, der für andere Bundesländer als Vorbild dient.
Datum: 2024-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-schnell-gemeinsam-portal-beteiligung-nrw-staerkt-die-digitale;
Themen: Bürgerbegehren
# ?, Meilenstein für Onlinebeteiligung
# ?, digitale Bürgerbeteiligung
# ?, Gemeinderat
# ?, Stadtrat
# ?, Portal
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Anmeldung
# ?, Einwohnerversammlungen
# ?, Unterschriftensammlung
# ?
197. +++ (SEM)
15. August 2024 Zwischen vielen kleinen Steinen wächst eine grüne Pflanze Bild: stocksnap.
io
Die Landesregierung und die Europäische Union (EU) unterstützen die Kommunen Nordrhein-Westfalens weiter dabei, klimaresilienter zu werden.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Datum: 2024-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-unterstuetzen-vorhaben-zur-klimaanpassung-mit-157-millionen-euro;
Themen: Klimawandelfolgen
# ?, grüne Pflanze
# ?, kleine Steine
# ?, Klimaanpassung
# ?, Anpassung
# ?, Kommunen
# ?, Vorhaben
# ?, Bild
# ?, Verkehr
# ?, Naturschutz
# ?
198. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land unterstützt Kommunen bei rechtssicherer Umsetzung der Grundsteuerreform
Land unterstützt Kommunen bei rechtssicherer Umsetzung der Grundsteuerreform
Das vom Ministerium der Finanzen in Auftrag gegebene Experten-Gutachten unterstützt die Städte und Gemeinden bei der rechtssi-cheren Umsetzung einer Hebesatzdifferenzierung.
2. September 2024 Finanzen Geld Münzen Foto: Shutterstock / Jiri Hera
Datum: 2024-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-bei-rechtssicherer-umsetzung-der-grundsteuerreform;
Themen: Kommunen
# ?, Gutachten
# ?, Hebesatzdifferenzierung
# ?, Nichtwohngrundstücke
# ?, differenzierte Hebesätze
# ?, aufkommensneutrale Hebesätze
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Wohnwohngrundstücke
# ?, rechtssichere Umsetzung
# ?, mögliche Nutzung
# ?
199. +++ (SEM)
Flucht- und Integrationsministerin Josefine Paul: "Die Kommunen nehmen innerhalb der Verantwortungsgemeinschaft im Bereich Flucht und Migration eine ganz zentrale Rolle ein.
Sie haben bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten in den vergangenen und sehr fordernden Jahren Herausragendes geleistet.
Mit der Anhebung der FlüAG-Pauschalen werden wir die Kommunen nun - auch rückwirkend - noch stärker unterstützen.
Die Landesmittel übersteigen dabei die zu erwartenden Bundesmittel deutlich.
Die Landesregierung macht damit deutlich, dass sie sich ihrer Verantwortung für eine auskömmliche Finanzierung im Bereich Flucht und Migration bewusst ist.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-entlastung-fuer-kommunen-landesregierung-plant-anhebung-der-flueag-pauschalen;
Themen: Geflüchtete
# ?, monatliche personenbezogene Pauschale
# ?, Anhebung
# ?, Rahmen einer Änderung
# ?, Kommunen
# ?, Unterbringung
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Mehrbetrag
# ?, Migration
# ?, Koordinierungsleistungen
# ?
200. +++ (SEM)
Landeskabinett macht Weg frei für die weitere finanzielle Unterstützung der Inklusion und der Rückkehr zu G9 / In 2025 sollen dafür insgesamt rund 227 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden
19. November 2024 PHB Schüler Mittelstufe Foto: iStock.com / skynesher
Das Land unterstützt die Kommunen als Schulträger auch im kommenden Jahr weiter bei der Umsetzung der Inklusion und bei der Rückkehr der Gymnasien zu G9.
Schule und Bildung
Das Land unterstützt die Kommunen als Schulträger auch im kommenden Jahr weiter bei der Umsetzung der Inklusion und bei der Rückkehr der Gymnasien zu G9.
Datum: 2024-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-das-land-ist-ein-verlaesslicher-partner-der-kommunen;
Themen: Inklusionspauschale
# ?, Rückkehr von G9
# ?, Inklusionsfördergesetz
# ?, Gymnasien
# ?, Belastungsausgleichsgesetz
# ?, Partner von Kommunen
# ?, Ausgleichszahlungen
# ?, Grundlage des Inklusionsfördergesetzes
# ?, Inklusionsmittel
# ?, Schülerfahrtkosten
# ?
201. +++ (SEM)
Neue Maßstäbe im Fußverkehr
Neue Maßstäbe im Fußverkehr: Verkehrsminister Oliver Krischer informiert sich in Lohmar über die erfolgreiche Umsetzung der Fußverkehrs-Checks
Land unterstützt Kommunen dabei, den Verkehr fußgängerfreundlicher und sicherer zu gestalten
23. April 2025 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Barrierefreie Kreuzungen, inklusive Kinderspielplätze, verkehrsberuhigte Zonen: Ideen gibt es einige, mit denen Städte und Kommunen ihren Fußverkehr attraktiver und sicherer gestalten können.
Datum: 2025-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-massstaebe-im-fussverkehr-verkehrsminister-oliver-krischer-informiert-sich;
Themen: Fußverkehrschecks
# ?, neue Maßstäbe
# ?, Kinderspielplätze
# ?, deutscher Verkehrssicherheitsrat
# ?, Zukunftsnetz
# ?, Fahrradfahrer
# ?, erfolgreiche Umsetzung
# ?, Fußgänger
# ?, Städte
# ?, Verkehrsministerium
# ?
202. +++ (SEM)
Vernetzt mobil: Neues Förderprogramm für Smarte Pendlerparkplätze startet
Vernetzt mobil im Rheinischen Revier: Neues Förderprogramm für Smarte Pendlerparkplätze startet
Landesregierung unterstützt Kommunen bei der Digitalisierung von Parkplätzen für Pendlerinnen und Pendler
30. April 2025 PHB Auto Fahren Lichter Foto: unsplash.
com
Datum: 2025-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vernetzt-mobil-im-rheinischen-revier-neues-foerderprogramm-fuer-smarte;
Themen: smarte Pendlerparkplätze
# ?, rheinisches Revier
# ?, öffentliche Verkehrsmittel
# ?, Anzeigetechnik
# ?, Detektionstechnik
# ?, Teil des Wegs
# ?, Umstieg
# ?, neues Förderprogramm
# ?, Pendlerinnen
# ?, detaillierte Informationen
# ?
203. +++ (SEM)
28. Mai 2025 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat das neue Unterstützungsprogramm "Go4Gewerbe" auf den Weg gebracht.
Die Nordrhein-Westfalen-Initiative unterstützt ausgewählte Kommunen im Rheinischen Revier, um neue Gewerbeflächen nachhaltig zu mobilisieren.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat am Mittwoch, 28. Mai 2025, das neue Unterstützungsprogramm "Go4Gewerbe" auf den Weg gebracht.
Datum: 2025-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-startschuss-go4gewerbe-im-rheinischen-revier-neue;
Themen: rheinisches Revier
# ?, neue Gewerbeflächen
# ?, Nordrhein-westfaleninitiative
# ?, Grundstücke
# ?, Abrechnung des Projekts
# ?, Beschluss des Landtags
# ?, Gewerbeflächenentwicklung
# ?, Leistungsbausteine
# ?, energetische Versorgung
# ?, individuelle Verträge
# ?
204. +++ (SEM)
Es war nach dem schrecklichen Anschlag von Solingen wichtig, dass wir diese wichtige Arbeit zügig in die Umsetzung bringen konnten.
Das frühzeitige Erkennen von Radikalisierungstendenzen, um diesen schnell entgegenwirken zu können, ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung.
Mit der Stärkung der Zentralen Ausländerbehörden verbessern wir zudem die Prozesse bei Rückführungen und entlasten und unterstützen so gezielt die Kommunen.
"
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Nordrhein-Westfalen bringt den Kampf gegen Desinformation und Radikalisierung im Netz voran.
Datum: 2025-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;
Themen: Maßnahmenpaket
# ?, zentrale Ausländerbehörden
# ?, Terrorismusbekämpfung
# ?, Asylkammern
# ?, islamistische Radikalisierung
# ?, Sicherheitspaket
# ?, Landesunterkünfte
# ?, Rückführungen
# ?, Anschlag
# ?, Gleichstellung
# ?
205. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entwicklung zukunftsfähiger Engagementförderung
Land unterstützt Kommunen bei Entwicklung zukunftsfähiger Engagementförderung
11. Juli 2025 PHB Milz, Andrea - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kommunal- und Kreisverwaltungen im Land, zukunftsfähiges bürgerschaftliches Engagement zu entwickeln.
Datum: 2025-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-bei-entwicklung-zukunftsfaehiger-engagementfoerderung;
Themen: zukunftsfähige Engagementförderung
# ?, zukunftsfähiges Engagement
# ?, Kommunalverwaltungen
# ?, Milz
# ?, Flaggen
# ?, Kommunen
# ?, Teilnahme
# ?, Ehrenamt
# ?, Sport
# ?, Entwicklung
# ?
206. +++ (SEM)
Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen" wird 5 Jahre alt
19. August 2025 kinderstark - NRW schafft Chancen
Bereits seit fünf Jahren unterstützt das Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen" Kommunen dabei, allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen auf ein gesundes Aufwachsen, auf Bildung und auf gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Bereits seit fünf Jahren unterstützt das Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen" Kommunen dabei, allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen auf ein gesundes Aufwachsen, auf Bildung und auf gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.
Datum: 2025-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesprogramm-kinderstark-nrw-schafft-chancen-wird-5-jahre-alt;
Themen: Jugendliche
# ?, Kommunen
# ?, Programm
# ?, Chancen
# ?, gesellschaftliche Teilhabe
# ?, Kern von Kinderstark
# ?, Kinderarmutsprävention
# ?, beispielgebendes Landesprogramm
# ?, interkommunaler Fachaustausch
# ?, kommunale Handlungsstrategien
# ?
207. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entwicklung zukunftsfähiger Engagementförderung
Land unterstützt 14 Kommunen bei der Entwicklung zukunftsfähiger Engagementförderung
11. September 2025 Bürgerschaftliches Engagement Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Den Teilnehmern wird bis Ende 2025 Basiswissen für die Entwicklung passgenauer Strategien und Strukturen für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements vermittelt, um die Aufgabe als "kommunale Engagementbeauftragte" erfolgreich gestalten zu können.
Datum: 2025-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-14-kommunen-bei-der-entwicklung-zukunftsfaehiger;
Themen: zukunftsfähige Engagementförderung
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Basiswissen
# ?, kommunale Engagementbeauftragte
# ?, passgenaue Strategien
# ?, Entwicklung
# ?, Strukturen
# ?, Aufgabe
# ?, Teilnehmer
# ?, Förderung
# ?
208. +++ (SEM)
"
Hintergrund
Die Projektgruppe "Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa" im Ministerium unterstützt seit 2018 die am stärksten betroffenen Kommunen und entwickelt passgenaue Strategien gegen ausbeuterische Strukturen.
Sie koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokal Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
Datum: 2025-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-raeumen-weiter-auf-landesweite-kontrollen-gegen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Ausbeutung
# ?, gezielte Einreise
# ?, wichtiger Schlag
# ?, Schmutz
# ?, verfügbare Mittel
# ?, Sozialbetrug
# ?, deutsches Sozialsystem
# ?, problematische Baubestände
# ?
209. +++ (SEM)
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Hintergrund
* Die Projektgruppe "Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa" im Ministerium unterstützt seit 2018 die am stärksten betroffenen Kommunen und entwickelt passgenaue Strategien gegen ausbeuterische Strukturen.
Sie koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokal Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
Datum: 2025-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlag-gegen-schrottvermieter-und-sozialbetrueger-landesweite-kontrollen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Schrottvermieter
# ?, Anfangsverdacht
# ?, Sozialbetrüger
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Zuwanderung
# ?
210. +++ (SEM)
Begleitet wurde die Veranstaltung von Innenminister Herbert Reul, Verkehrsminister Oliver Krischer und Krefelds Oberbürgermeister Frank Meyer.
"Entscheidend ist, dass alle Verkehrsteilnehmenden Rücksicht aufeinander nehmen und vorsichtig sind.
Als Land unterstützen wir die Kommunen mit Fußverkehrs-Checks, um die Wege attraktiv, barrierefrei und vor allem auch sicher zu gestalten", sagt Verkehrsminister Oliver Krischer.
Auf einem Markt der Möglichkeiten wurden verschiedene Präventionsmaßnahmen vorgestellt.
Besucherinnen und Besucher hatten die Möglichkeit sich mit Expertinnen und Experten auszutauschen, VR-Brillen auszuprobieren oder einen Rollatoren-Test zu absolvieren.
Datum: 2025-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-durch-die-dunkle-jahreszeit-minister-reul-und-minister-krischer-fordern;
Themen: Straßenverkehr
# ?, dunkle Jahreszeit
# ?, Herbstmonate
# ?, Unfälle
# ?, Wintermonate
# ?, Vorsicht
# ?, Verkehrsminister
# ?, Rollatorentest
# ?, Vergleich von Vorjahreszahlen
# ?, einziger unachtsame Augenblick
# ?
211. +++ (SEM)
Der Ausbau der Erneuerbaren und ihre Integration in leistungsfähige Netze schaffen die infrastrukturelle Grundlage dafür, dass unsere Wirtschaft wieder an Stärke gewinnt.
"
Nordrhein-Westfalen und der Bund unterstützen Kommunen und beschleunigen den Ausbau
Die starke Leistung im Rheinischen Revier ist auch Ergebnis gezielter Unterstützungsmaßnahmen von Land und Bund: Seit 2025 begleitet eine Kommunale Kompetenz- und Beratungsstelle Städte und Gemeinden im Rheinischen Revier bei Planung, Genehmigung und Umsetzung von Erneuerbaren-Projekten.
Zudem haben Bund und Land im Rahmen des Gigawattpakts bereits mehr als 200 Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern einschließlich Speichern mit über 13,5 Millionen Euro Förderung ermöglicht.
Datum: 2026-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsstory-gigawattpakt-installierte-leistung-im-rheinischen-revier-seit-ende;
Themen: rheinisches Revier
# ?, installierte Leistung
# ?, Projektträger
# ?, Energiewende
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, 5-Gigawatt-Marke
# ?, Energieturbo
# ?, Ergebnis von Unterstützungsmaßnahmen
# ?, Erneuerbarenbranche
# ?, Erneuerbarenprojekte
# ?
212. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat sich entschlossen, die erforderlichen Eigenanteile der Kommunen für Projekte im nun startenden Bundesförderaufruf von 20 auf 15 Prozent abzusenken.
Für Kommunen in der Haushaltssicherung sinkt der Eigenanteil von zehn auf fünf Prozent.
Land unterstützt Kommunen auch mit Expertise vor Ort
Um den geförderten und den privaten Netzausbau vor Ort bestmöglich zu verzahnen, erhalten die Kommunen Unterstützung von den Koordinatorinnen und Koordinatoren für digitale Infrastruktur in Kreisen und kreisfreien Städten.
Diese Expertinnen und Experten werden vom Land gefördert.
Datum: 2026-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gigabitfoerderung-2026-land-senkt-eigenanteil-fuer-kommunen-der;
Themen: unerlässlicher Glasfaserausbau
# ?, Gigabitförderung
# ?, Haushalte in Nordrhein-Westfalen
# ?, öffentliche Mittel
# ?, Eigenanteil
# ?, Hälfte
# ?, Kommunen
# ?, Antragsbearbeitungen
# ?, Beitrag von Telekommunikationsunternehmen
# ?, Breitbandportal
# ?
213. +++ (SEM)
Das schafft Planungssicherheit und stärkt die Investitionsfähigkeit der Kommunen über ein ganzes Jahrzehnt hinweg.
Minister Dr. Optendrenk: "Nordrhein-Westfalen zeigt damit klar: Das Land liefert und hält seine Zusagen ein.
So unterstützen wir unsere Kommunen umfassend.
Heute und in Zukunft.
"
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-haelt-wort-altschuldenuebernahme-der-kommunen-weitgehend;
Themen: Kommunen
# ?, übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Entschuldung
# ?, Übernahme
# ?, Wort
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Landesregierung
# ?, Altschuldenbeteiligung
# ?
214. +++ (SEM)
Sie sind hier:
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Land unterstützt Kommunen bei der Klimaanpassung
Die nächsten 19 Projekte erhalten 23,9 Millionen Euro im Wettbewerb "Klimaanpassung.
Kommunen.
Datum: 2026-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-bei-der-klimaanpassung;
Themen: Klimaanpassung
# ?, Begutachtungsausschuss für Förderung
# ?, grüne Pflanze
# ?, kleine Steine
# ?, Kommunen
# ?, EU-Mittel
# ?, Landesmittel
# ?, Wettbewerb
# ?, Bild
# ?, Verkehr
# ?
215. +++ (SEM)
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Nordrhein-Westfalen unterstützt 17 Kommunen bei der Entwicklung zukunftsfähiger Engagementförderung
27. August 2026 PHB Milz, Andrea Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-Westfalen unterstützt 17 Kommunalverwaltungen im Land, zukunftsfähiges bürgerschaftliches Engagement zu entwickeln.
Datum: 2026-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstuetzt-17-kommunen-bei-der-entwicklung-zukunftsfaehiger;
Themen: zukunftsfähige Engagementförderung
# ?, zukunftsfähiges Engagement
# ?, Milz
# ?, Entwicklung
# ?, Staatskanzlei
# ?, Land
# ?, Foto
# ?
216. +++ (SEM)
23. September 2026 Ein Kind sitzt auf dem Schoß eines Mannes und sie lesen gemeinsam in einem Buch, im Hintergrund ist ein Bücherregal Foto: panthermedia.
net
Seit sechs Jahren unterstützt das Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen" Kommunen dabei, Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen auf ein gesundes Aufwachsen, auf Bildung und auf gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.
Auch im nächsten Jahr sichert das Land präventive Angebote für Kinder, Jugendliche und ihre Familien und stärkt Maßnahmen zur Armutsfolgenprävention.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Datum: 2026-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-praeventive-angebote-fuer-kinder-und-familien-mit-15-millionen-euro;
Themen: Armutsfolgenprävention
# ?, präventive Angebote
# ?, Jugendliche
# ?, Maßnahmen
# ?, gesellschaftliche Teilhabe
# ?, Familienbüros
# ?, Programm des Lands
# ?, kommunalpolitische Gremien
# ?, leichte Anpassungen
# ?, ortsungebundene Angebote
# ?
217. +++ (SEM)
Damit beteiligt sich das Land an den Ausgaben der jüdischen Gemeinschaft in Nordrhein-Westfalen für deren religiöse und kulturelle Bedürfnisse und ihre Verwaltung.
Grundlage für die Landesleistung ist ein Vertrag, der 1992 zwischen dem Land NRW und den jüdischen Verbänden geschlossen wurde.
Demnach verpflichtet sich das Land, die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen, die ihnen nach der Tradition des Judentums obliegen.
Außerdem stärkt das Land die jüdischen Gemeinden mit dem fünften Änderungsvertrag sowohl in Fragen der Sicherheit, als auch bei baulichen Maßnahmen:
Zum einen steigen die Mittel für Sachleistungen im Zusammenhang mit Wachdiensten von derzeit 2,7 Millionen Euro auf 3 Millionen Euro pro Jahr.
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfter-aenderungsvertrag-unterschrieben-landesregierung-und-juedische-gemeinden;
Themen: jüdische Gemeinden
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, Landesverband von Gemeinden
# ?, Vertreterinnen
# ?, jüdische Gemeinschaft
# ?, Landesleistung
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, Landesregierung
# ?, jüdisches Leben
# ?, Vorstand des Landesverbands
# ?
218. +++ (SEM)
Statt der bisher vorgesehenen Gesamtsumme von 44 Millionen Euro über elf Jahre übernimmt das Land rund 47 Millionen Euro für Neubauten, Umbau- und Renovierungsarbeiten.
Grundlage für die Landesleistung ist ein Vertrag, der 1992 zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den jüdischen Verbänden geschlossen wurde.
Demnach verpflichtet sich das Land, die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen, die ihnen nach der Tradition des Judentums obliegen.
Der Staatsvertrag ist in den vergangenen zwanzig Jahren mehrfach geändert und den veränderten Rahmenbedingungen angepasst worden, zuletzt mit dem Fünften Änderungsvertrag vom 21. März 2017.
Datum: 2022-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-festigt-die-enge-partnerschaft-mit-den-juedischen-landesverbaenden;
Themen: jüdische Gemeinden
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, jüdisches Leben
# ?, jüdische Gemeinschaft
# ?, Auslandreis
# ?, Sicherheitskosten
# ?, Landesleistung
# ?, Umbauarbeiten
# ?, Sicherheitsleistungen
# ?, Renovierungsarbeiten
# ?
219. +++ (SEM)
Auf dem rund 21.300 Quadratmeter großen Gebiet zwischen Ruhrtalbahn und Einkaufszentrum wird jetzt Bauland für rund 70 Wohneinheiten entwickelt.
"Gemeinsam für mehr Wohnen: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Gemeinde Wickede ziehen an einem Strang.
Die Landesregierung unterstützt kleine Gemeinden bei der Entwicklung von Wohnbauland ganz praktisch mit einer Entwicklungsgesellschaft auf Zeit: Wir haben Wickede ausgewählt, weil die Gemeinde die besten Voraussetzungen mitbringt, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen.
Mich freut es sehr, dass wir mit der Zielvereinbarung der Gemeinde Wickede dabei helfen, sich weiter entwickeln zu können.
Gemeinsamen wollen wir das Gelände des früheren Röhrenwerks an der Marscheidstraße für Zukunftszwecke erschließen.
Datum: 2021-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-gemeinde-wickede-ruhr-schaffen-bauland-fuer-neues-wohnen-im;
Themen: Gemeinde
# ?, Ruhrtalbahn
# ?, Marscheidstraße für Zukunftszwecke
# ?, industriestarke Wohngemeinde
# ?, kleine Gemeindeverwaltung
# ?, künftiges Wohnquartier
# ?, weitreichendes Städtebauprojekt
# ?, Bau der Erschließung
# ?, Grundlage der Zielvereinbarung
# ?, Projektkoordinierung
# ?
220. +++ (SEM)
Die Landesregierung nimmt ihre besondere Verantwortung für das jüdische Leben in Deutschland ernst.
Deshalb ist der Vertrag, den wir heute unterzeichnen, so bedeutsam.
Darin verpflichtet sich die Landesregierung, die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen.
" In dem Vertrag, der 1992 zwischen dem Land und den drei genannten jüdischen Verbänden geschlossen wurde, verpflichtet sich das Land, die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen, die ihnen nach der Tradition des Judentums obliegen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-juedische-gemeinden-setzen-bewaehrte-partnerschaft-fort;
Themen: jüdische Gemeinden
# ?, bewährte Partnerschaft
# ?, jüdische Gemeinschaft
# ?, Erfüllung
# ?, jüdische Glaubensgemeinschaft
# ?, Aufgaben
# ?, Landesverband von Westfalen-Lippe
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, guter Tag
# ?, Judentum
# ?
221. +++ (SEM)
Die Überarbeitung zeigt in Aufbereitung der aktuellen Rahmenbedingungen, unter welchen Voraussetzungen der Ausbau der Windenergie planerisch gesteuert werden kann.
Bauminister Michael Groschek erläuterte dazu: "Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts NRW hat weitere Anforderungen an die Ausweisung von Konzentrationszonen in den gemeindlichen Flächennutzungsplänen gestellt.
Ich gehe davon aus, dass wir mit den Ausführungen im neuen Erlass die Gemeinden bei der Planung von Konzentrationszonen unterstützen und insgesamt zur Rechtssicherheit beitragen.
"
Gegenstand der Novelle sind unter anderem die Aufbereitung der neuen Systematik für die kommunale Flächennutzungsplanung, wie sie durch mehrere Entscheidungen von Bundesverwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde.
Datum: 2015-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-baut-planungshuerden-bei-der-windenergie-ab;
Themen: Konzentrationszonen
# ?, Planungshürden
# ?, neue Gesetzgebung
# ?, neue Praxisfragen
# ?, Überarbeitung
# ?, neue Systematik
# ?, Fachbehörden
# ?, Aufbereitung
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?
222. +++ (SEM)
Auf dem rund 51.000 Quadratmeter großen Gebiet am Niederstockumer Weg wird jetzt Bauland für rund 250 Wohneinheiten entwickelt.
"Gemeinsam für mehr Wohnen: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Gemeinde Nottuln ziehen an einem Strang.
Die Landesregierung unterstützt kleine Gemeinden bei der Entwicklung von Wohnbauland ganz praktisch mit einer Entwicklungsgesellschaft auf Zeit: Wir haben Nottuln ausgewählt, weil die Gemeinde die besten Voraussetzungen mitbringt, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen.
Mich freut es sehr, dass wir mit der Zielvereinbarung der Gemeinde Nottuln dabei helfen, sich weiter entwickeln zu können", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Unterzeichnung der Zielvereinbarung.
"Wir haben eine hohe Nachfrage an Wohnbauland in unserer Gemeinde", erläutert Bürgermeister Dr. Thönnes das Vorhaben und ergänzt: "Vor allem jüngere Leute suchen in Nottuln eine neue Heimat, denn zum einen bietet Nottuln alles, was ein gutes Leben ausmacht, zum anderen ist Münster, wo viele arbeiten, nicht weit entfernt.
Datum: 2021-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rund-51000-quadratmeter-neues-bauland-fuer-nottuln-land-und;
Themen: Gemeinde
# ?, geförderter Wohnungsbau
# ?, kommunale Baulandentwicklung
# ?, Bau der Erschließung
# ?, Grundlage der Zielvereinbarung
# ?, Projektkoordinierung
# ?, Wohnbaugrundstücke
# ?, sämtliche Planungsleistungen
# ?, umfangreiche Unterstützungsleistungen
# ?, vielfältige Wohnviertel
# ?
223. +++ (SEM)
Belief sich das Haushaltsdefizit der heutigen Teilnehmer-Gemeinden 2010 noch auf rund 2,2 Milliarden Euro, waren es 2015 nur noch knapp 450 Millionen Euro - ein Rückgang um 80 Prozent.
Die gute Konjunktur und niedrige Zinsen haben den Kommunen bei ihren großen Anstrengungen geholfen.
NRW unterstützt besonders belastete Gemeinden seit 2011 mit bis zu 421 Millionen Euro jährlich.
Ziel ist es, den Gemeinden den nachhaltigen Haushaltsausgleich zu ermöglichen.
"Derzeit spricht nichts dagegen, dass die Stärkungspaktgemeinden dieses Ziel auch tatsächlich erreichen", sagte der Minister.
Datum: 2017-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunen-senken-defizit-dank-staerkungspakt-um-80-prozent;
Themen: Stärkungspaktgesetz
# ?, Defizit
# ?, Hausaufgaben
# ?, Gemeinden
# ?, Bilanz
# ?, Haushaltsdefizit
# ?, Kreditzinsen
# ?, gute Konjunktur
# ?, heutige Teilnehmergemeinden
# ?, kommunale Haushaltsentwicklung
# ?
224. +++ (SEM)
23. Oktober 2020 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Die Landesregierung beabsichtigt, die Kommunen bei der Kontaktnachverfolgung stärker zu unterstützen, wenn sie den hierzu erforderlichen Personalbedarf nicht aus eigenen Kräften ausreichend decken können.
Neben dem Einsatz von Landesbediensteten ist hierzu auch eine finanzielle Unterstützung der Kommunen geplant, um entsprechendes Aushilfspersonal befristet für bis zu sechs Monate einstellen zu können.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung beabsichtigt, die Kommunen bei der Kontaktnachverfolgung stärker zu unterstützen, wenn sie den hierzu erforderlichen Personalbedarf nicht aus eigenen Kräften ausreichend decken können.
Datum: 2020-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-gesundheitsaemter-leisten-ausserordentliches-das-land-nimmt;
Themen: Gesundheitsämter
# ?, Kontaktnachverfolgung
# ?, Aushilfspersonal
# ?, Einsatz von Landesbedienstete
# ?, erforderlicher Personalbedarf
# ?, eigene Kräfte
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Zahl für Verfügung
# ?, diffuses Ausbruchsgeschehen
# ?, Soldaten der Bundeswehr
# ?
225. +++ (SEM)
Niemand müsse in Deutschland unter freiem Himmel leben, so Laumann weiter.
Die Kommunen und Kreise seien verpflichtet, wohnungslosen Menschen eine Unterkunft anzubieten.
Die Kommunen und Kreise seien verpflichtet, wohnungslosen Menschen eine Unterkunft anzubieten.
"Viele Kommunen stellen im Winter zusätzliche Notschlafplätze zur Verfügung.
Dabei werden sie intensiv von Trägern der freien Wohlfahrtspflege unterstützt.
Dennoch dürfen wir nicht die Augen davor verschließen, dass manche wohnungslose Menschen diese Angebote nicht annehmen", sagte der Minister.
Dennoch dürfen wir nicht die Augen davor verschließen, dass manche wohnungslose Menschen diese Angebote nicht annehmen", sagte der Minister.
Etwa 40 freie Träger der Wohnungslosenhilfe aus allen Teilen des Landes haben Mittel für Kältehilfen beantragt und in einem unbürokratischen Verfahren bewilligt bekommen.
Datum: 2019-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-unbuerokratische-hilfe-bietet-wohnungslosen-menschen-schutz-vor;
Themen: Kältehilfen
# ?, unbürokratische Hilfe
# ?, Winter
# ?, Sozialministerium
# ?, angegriffener Gesundheitszustand
# ?, schlimme Erfrierungen
# ?, Verfügung
# ?, Verschlechterungen
# ?, zusätzliche Notschlafplätze
# ?, Träger der Wohnungslosenhilfe
# ?
226. +++ (SEM)
Aus den kommunalen Modellprojekten sollen Erkenntnisse über eine verbesserte Verwaltungszusammenarbeit gewonnen werden, die auch auf andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen übertragbar sind.
Die wissenschaftliche Begleitung der Modellkommunen übernimmt die Frankfurt University of Applied Sciences.
Sie unterstützt die Modellkommunen bei der Erarbeitung einer Bestandsaufnahme und berät sie bei der Umsetzung des Gesamtansatzes.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.mkffi.nrw.
Datum: 2016-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-einwanderungsmanagement-wird-vor-ort-den-kommunen-erprobt;
Themen: Modellkommunen
# ?, Ämter
# ?, Arbeitsförderungsrecht
# ?, Erarbeitung einer Bestandsaufnahme
# ?, Rechtsanwendungen
# ?, ambitioniertes Programm
# ?, gemeinsames Einwanderungsmanagement
# ?, kommunale Modellprojekte
# ?, modernes Einwanderungsmanagement
# ?, organisatorische Anbindungen
# ?
227. +++ (SEM)
Die Landesregierung arbeitet intensiv am Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier.
Damit wird ein Konzept für die anstehenden Veränderungen in den rheinischen Tagebauen vorgelegt und das Kohleausstiegsgesetz in die räumliche Planung übersetzt.
Wir unterstützen die betroffenen Anrainerkommunen dabei, erfolgreich am Strukturwandel zu partizipieren.
Ich freue mich, dass die Kommunen bereits viele gute Ideen für die Zeit nach der Braunkohle entwickelt haben, wie der rekultivierte Raum in Zukunft genutzt werden kann.
Es ist sehr weitsichtig, dass die Kommunen diese große Herausforderung gemeinsamen angehen.
Datum: 2020-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-pinkwart-besucht-anrainerkommunen-im-rheinischen-revier;
Themen: Braunkohle
# ?, strukturelle Herausforderungen
# ?, rheinisches Revier
# ?, Wachstumsmöglichkeiten
# ?, betroffene Anrainerkommunen
# ?, öffentlicher Beteiligungsprozess
# ?, Tagebauanrainerkommunen
# ?, Tagebaubetrieb
# ?, anstehende Veränderungen
# ?, rheinische Tagebaue
# ?
228. ++ (IR)
Ziel der Regionalkonferenzen ist es, in den Kommunen präventives Handeln zugunsten von Kindern zu etablieren.
Die bisherigen Modellkommunen werden dabei eng in die landesweite Verbreitung eingebunden.
So sollen sie in einem von der Landesregierung organisierten Lernnetzwerk ihre Erkenntnisse an die jetzt und später hinzukommenden Kommunen weitergeben und neue Ansätze entwickeln.
Bis Mitte November können Kommunen ihr Interesse bekunden.
Anschließend werden 22 Kommunen benannt, die in der ersten Runde an der Landesinitiative teilnehmen werden.
Das Land unterstützt sie durch zweijährige individuelle Beratung, die Aufnahme in das Lernnetzwerk mit den erfahrenen Kommunen sowie mit rund 30.000 Euro im Jahr.
Das im Jahr 2012 in 18 Kommunen, kreisfreien Städten und Kreisen gestartete Modellvorhaben "Kein Kind zurücklassen!
Kommunen in NRW beugen vor" hat gezeigt, wie vorbeugende Politik erfolgreich in den kommunalen Alltag übersetzt werden kann. "
Datum: 2016-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinder-und-jugendministerin-kampmann-laedt-kommunen-zu-kein-kind-zuruecklassen;
Themen: Erfolg des Modellvorhabens
# ?, Politik der Vorbeugung
# ?, Modellvorhaben
# ?, Präventionsleitbild
# ?, Präventionsmonitoring
# ?, Ziel von Regionalkonferenzen
# ?, akute Belastungssituationen
# ?, erfahrene Kommunen
# ?, kommunaler Alltag
# ?, weitere Konferenzen
# ?
229. ++ (IR)
Bislang haben rund 230 von 427 Kommunen die Förderung des Landes in Anspruch genommen.
Der Mangel an Personalkapazitäten stellt diesbezüglich jedoch in vielen Kommunen eine große Herausforderung dar.
Aus diesem Grund unterstützt NRW.
URBAN, ein Beteiligungsunternehmen des Landes, die Kommunen jetzt bei allen Schritten der Beantragung von Mitteln aus dem Förderprogramm Nahmobilität.
Dieses Verfahren sollte ursprünglich bei 50 Kommunen durchgeführt werden.
Nun können aber alle 66 Kommunen, die ihr Interesse bekundet haben, von NRW.
URBAN unterstützt werden.
Datum: 2022-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/booster-fuer-den-fuss-und-radverkehr-im-land-verkehrsministerium-unterstuetzt;
Themen: Fußverkehr
# ?, Radverkehr
# ?, Nahmobilitätsprojekte
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Verkehr von Nordrhein-Westfalen
# ?, Fördergelder
# ?, Beteiligungsunternehmen
# ?, Förderprogrammatik
# ?, Mangel von Personalkapazitäten
# ?, Maßnahme des Aktionsplans
# ?
230. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kommunen auf dem Weg zur Klimaneutralität
Kommunen auf dem Weg zur Klimaneutralität: Land und EU stellen weitere 200 Millionen Euro für kommunale Energiewende bereit
Deshalb stocken wir unsere Unterstützung massiv auf
Mehr finanzielle Unterstützung, zusätzliche Beratungsangebote, höheres Tempo: Kommunen erhalten bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen deutlich mehr Rückenwind.
Datum: 2022-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-auf-dem-weg-zur-klimaneutralitaet-land-und-eu-stellen-weitere-200;
Themen: öffentliche Gebäude
# ?, zusätzliche Beratungsangebote
# ?, Kommunen
# ?, Landesgesellschaft
# ?, Klimanetzwerkerinnen
# ?, Energiesparen
# ?, Klimaschutzmaßnahmen
# ?, energetische Sanierung
# ?, Rückenwind
# ?, Klimaneutralität
# ?
231. ++ (IR)
Daraufhin wurde mit 13 Kommunen ein so genanntes Qualifikationsgespräch im Rahmen von "Bau.
Sechs der 13 Kommunen werden bereits bei der Qualifizierung und Aktivierung von un- oder untergenutzten bzw. brachgefallenen Flächen unterstützt.
Leben" eine Werkstatt zur Verfügung gestellt, um die Kommunen in ihrer Fähigkeit, wieder eine nachhaltige Bodenpolitik betreiben zu können, zu unterstützen.
Datum: 2019-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-angebot-fuer-bauland-der-schiene-faellt-auf-fruchtbaren;
Themen: Schiene
# ?, Baulandgespräch
# ?, städtebauliche Rahmenplanungen
# ?, bezahlbare Grundstücke
# ?, Kommunen
# ?, Grundstückseigentümer
# ?, Werkstatt
# ?, Aktivierung
# ?, Verfügbarkeit
# ?, Regierungsbezirke
# ?
232. ++ (IR)
Nideggen ist eine von insgesamt 34 Kommunen, die an der ersten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen teilnehmen.
Seit 2011 werden diese am stärksten von Überschuldung betroffenen oder bedrohten Kommunen mit Landesmitteln in Höhe von jährlich insgesamt 350 Millionen Euro unterstützt.
An Stufe zwei des Hilfsprogrammes mit einem Gesamtumfang von 5,85 Milliarden Euro nehmen weitere 27 Kommunen teil.
"Wir wollen, dass unsere Kommunen wieder handlungsfähig werden", betonte der Kommunalminister.
Datum: 2013-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadtfinanzen-nideggen-land-setzt-beauftragten-ein-minister-jaeger-finanzielle;
Themen: Rat
# ?, Beauftragte
# ?, Stadtfinanzen
# ?, notwendige Sparbeschlüsse
# ?, Ballast
# ?, konsequenter Sparkurs
# ?, Stärkungspakt
# ?, finanzielle Hilfe
# ?, schlüssiges Konzept
# ?, Finanzfachmann
# ?
233. ++ (IR)
Damit den Kommunen die Fördergelder baldmöglichst zur Verfügung stehen, strebt die Landesregierung an, dass der Gesetzentwurf nach der Sommerpause abschließend beraten und beschlossen wird.
Mit den Mitteln können die Kommunen nun beispielsweise eigene Gebäude energetisch sanieren, in Kindergärten investieren oder den Lärmschutz an Straßen verbessern.
Mit der Verteilung der 3,5 Milliarden Euro des Bundes können Investitionen finanzschwacher Kommunen in den Jahren 2015 bis 2018 mit einem Fördersatz von bis zu 90 Prozent unterstützt werden.
Der Minister begrüßt, dass der Eigenanteil der Kommunen bei Investitionen in die Infrastruktur nur zehn Prozent betragen soll.
"Dies hilft finanzschwachen Kommunen, Gelder aus dem Topf in Anspruch zu nehmen", sagte der Innenminister.
Datum: 2015-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-das-geld-wird-nrw-dringend-gebraucht;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Bundesrat für Förderung
# ?, großer Anteil
# ?, Investitionen
# ?, gute Nachricht
# ?, rechtssichere Lösung
# ?, eigene Gebäude
# ?, gute konstruktive Zusammenarbeit
# ?, Finanzlage von Kommunen
# ?, Finanzpaket
# ?
234. ++ (IR)
Mit dem Stärkungspakt bekommen verschuldete Kommunen in NRW eine Perspektive.
Eine wichtige Grundlage für die konkrete Unterstützung ist die zweite Modellrechnung, die die aktuellen Steuereinnahmen vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2013 berücksichtigt.
Aufgrund der neuen Zahlen werden 59 besonders finanzstarke, so genannte abundante Kommunen zur Solidaritätsumlage herangezogen.
Das ist eine weniger als nach der ersten Modellrechnung, die 60 abundante Kommunen ermittelt hat.
"Mit der Solidaritätsumlage sollen 27 finanzschwache Kommunen im Stärkungspakt Stadtfinanzen gezielt unterstützt werden.
Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Datum: 2013-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaet-mit-verschuldeten-staedten-und-gemeinden-nrw-minister-jaeger;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Stärkungspakt
# ?, Stadtfinanzen
# ?, verschuldete Städte
# ?, konkrete Unterstützung
# ?, wichtige Grundlage
# ?, Kommunen
# ?, Perspektive
# ?, finanzielle Belastbarkeit
# ?, geplante Gesamtkosten
# ?
235. ++ (IR)
Als weitere Unterstützung erhalten 21 nordrhein-westfälische Kommunen EU-Fördergelder für die Unterbringung von Geflüchteten aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Förderperiode 2021 - 2027 (AMIF).
Bund, Land und Kommunen stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft bei der Aufgabe, eine große Zahl geflüchteter Kinder, Frauen und Männer unterzubringen und zu versorgen.
Die Unterbringung und Versorgung stellen insbesondere die Kommunen im Land vor Herausforderungen.
Für die Landesregierung ist es deshalb ein besonderes Anliegen, die Kommunen finanziell und durch den weiteren Ausbau des Landesunterbringungssystems zu unterstützen.
Als weitere Unterstützung erhalten 21 nordrhein-westfälische Kommunen EU-Fördergelder für die Unterbringung von Geflüchteten aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Förderperiode 2021 - 2027 (AMIF).
Die Kommunen haben das Interessenbekundungsverfahren im Rahmen des Projekts "Initiative zur temporären Steigerung der Unterbringungskapazitäten, AMIF 2021-2027" erfolgreich absolviert.
Datum: 2024-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterbringung-von-gefluechteten-21-nrw-kommunen-erhalten-eu-foerderung;
Themen: Geflüchtete
# ?, Migrationsfonds
# ?, EU-Fördergelder
# ?, temporäre Steigerung
# ?, vorläufiger Zuwendungsbescheid
# ?, Kommunen
# ?, Landesunterbringungssystem
# ?, Unterbringungskapazitäten
# ?, EU-Förderung
# ?, Verantwortungsgemeinschaft
# ?
236. ++ (IR)
* Unterstützung von Wohn- und Pflegeangeboten, die einen möglichst langen Verbleib im vertrauten Quartier sichern.
* Bedarfsorientierte ambulante Unterstützungsangebote.
* Entlastung und Unterstützung pflegender Angehöriger.
* Kommunen soll die Bereitstellung von Angeboten erleichtert
* Unterstützung bestehender Heime bei bedarfsgerechten Modernisierungsmaßnahmen und Öffnung ins Quartier.
Datum: 2013-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesregierung-bringt-umfassende-pflegereform-auf-den-weg;
Themen: Anmerkung
# ?, Gruppe von Ältere
# ?, umfassende Pflegereform
# ?, Billigpflege
# ?, Pflegerecht in Nordrhein-Westfalen
# ?, zukunftsfähige Versorgungsstruktur
# ?, Pflegeangebote
# ?, Wohnangebote
# ?, Alter
# ?, umfassende Reform
# ?
237. ++ (IR)
Mit dem erweiterten Angebot können Kommunen jetzt ihre Investitionen in die Infrastruktur besser planen", sagte Klaus Neuhaus, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK.
"Denn die NRW.BANK ist und bleibt starker Partner der Kommunen in Nordrhein-Westfalen."
Kommunen können mit diesem Modell überprüfen, ob eine Sanierung, ein Neubau oder nur eine Instandhaltungsmaßnahme am wirtschaftlichsten ist.
Außerdem unterstützt das Rechenmodell bei der Entscheidung, ob es für die Kommune günstiger ist, ein Vorhaben in Eigenregie oder mit einem privaten Partner durchzuführen.
Das Rechenmodell ist für Kommunen in Nordrhein-Westfalen konzipiert und wird von der NRW.BANK kostenlos zur Verfügung gestellt unter: www.nrwbank.de/kommunen.
Datum: 2015-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrwbank-und-finanzministerium-nrw-erweitern-angebot-fuer-kommunen;
Themen: kommunale Hochbauprojekte
# ?, kommunaler Hochbau
# ?, Finanzministerium
# ?, Angebot
# ?, Förderbank
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Excelbasis
# ?, Instandhaltungsmaßnahme
# ?, Lebenszyklus eines Vorhabens
# ?, Ppp-Task
# ?
238. ++ (IR)
Wenn hier Kommunen innovativ und kreativ vorangehen, ist das ein Gewinn für Familien, aber auch die Attraktivität von Kommunen.
Wir wollen mit der Auszeichnung die Projekte der engagierten Kommunen in ganz Nordrhein-Westfalen bekannt machen und das Engagement vor Ort würdigen.
Ich gratuliere den vier Preisträger-Kommunen ganz herzlich.
Entscheidend waren für die Jury die vielfältigen und wirkungsvollen Ansätze der ausgezeichneten Kommunen:
* So beeindruckt Siegen mit einem modernen, familienfreundlichen Umfeld, das Familien durch ein breit aufgestelltes Familienbüro niedrigschwellige Beratung und Unterstützung direkt vor Ort bietet.
* Lennestadt zeigt, wie Familienfreundlichkeit als Querschnittsaufgabe strategisch und nachhaltig umgesetzt wird, gesteuert durch eine verwaltungsinterne Steuerungsgruppe und unterstützt durch das Zertifizierungsverfahren "familiengerechte Kommune".
Datum: 2025-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-familienfreundliche-kommunen-nordrhein-westfalen-aus;
Themen: Familienfreundlichkeit
# ?, besonderes Maß
# ?, familienpolitische Gesamtkonzepte
# ?, Ort
# ?, Einzelprojekte
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, generationenübergreifende partizipative Gesamtstrategie
# ?, verwaltungsinterne Steuerungsgruppe
# ?, vielfältiges Programmangebot
# ?, wirkungsvolle Ansätze
# ?
239. ++ (IR)
Dazu setzen wir auf die Unterstützung in den Kommunen über die gesamte Kindheit hinweg.
Es geht also darum, durch aktive Unterstützung der Kinder und Jugendlichen Kosten zu senken und ganz neue Chancen für die Unternehmen und somit für die gesamte Gesellschaft zu schaffen.
Unser Ziel ist ein weiterhin handlungsfähiger (Sozial-) Staat, daher brauchen die Kommunen mehr als nur Unterstützung.
Anfang November 2011 hatten die Landesregierung und die Bertelsmann Stiftung gemeinsam das Modellvorhaben "Kein Kind zurücklassen - Kommunen in NRW beugen vor" offiziell gestartet.
Datum: 2012-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-appelliert-die-soziale-verantwortung-der-unternehmen-wir;
Themen: Ausbildungsverträge
# ?, rückläufige Zahl
# ?, Berufsleben
# ?, Jugendliche
# ?, Unternehmerinnen
# ?, Land für Ziel
# ?, garantierte Ausbildung
# ?, gemeinsamer Plan
# ?, gesamte Kindheit
# ?, Kommunen
# ?
240. ++ (IR)
Viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen wollen ihre Mobilität nachhaltiger ausrichten.
Mit dem "Fußverkehrs-Check NRW" unterstützt das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen zusammen mit dem Zukunftsnetz Mobilität NRW Kommunen dabei, den Stand ihres Fußverkehrs professionell unter die Lupe zu nehmen und zu verbessern.
Viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen wollen ihre Mobilität nachhaltiger ausrichten.
Mit dem "Fußverkehrs-Check NRW" unterstützt das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen zusammen mit dem Zukunftsnetz Mobilität NRW Kommunen dabei, den Stand ihres Fußverkehrs professionell unter die Lupe zu nehmen und zu verbessern.
Nun stehen die zwölf ausgewählten Kommunen für das Jahr 2022 fest.
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoehere-aufenthaltsqualitaet-nachhaltigere-fortbewegung-zwoelf-kommunen-nordrhein;
Themen: Gehen
# ?, Zukunftsnetz
# ?, Fortbewegungsart
# ?, Mobilität
# ?, Fußwege
# ?, Lupe
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Stand
# ?, Plätze
# ?, bewährte Methode
# ?
241. ++ (IR)
Insgesamt wurden noch in 27 Kommunen die geltenden Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten.
Darunter waren zehn Kommunen, in denen der Grenzwert um maximal zehn Prozent überschritten wurde.
Im Vorjahr waren 32 Kommunen von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen betroffen.
Die Kommunen unternehmen große Anstrengungen, um die Stickoxidemissionen zu reduzieren.
Dabei können sie sich der Unterstützung des Landes etwa durch Förderprogramme zur Umsetzung von Minderungsmaßnahmen sicher sein.
" Hinzu kommen Unterstützungsleistungen des Bundes.
Datum: 2018-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-hat-sich-im-vergangenen-jahr-2017-weiter-verbessert;
Themen: Luftschadstoffe
# ?, Kleinfeuerungsanlagen
# ?, Luft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Luftqualitätsmessungen
# ?, Schadstoffbelastung der Luft
# ?, Kubikmeter
# ?, Fahrverbote
# ?, Grenzwerte
# ?, Rückgang
# ?, Trend
# ?
242. ++ (IR)
Partner" dient dem Ziel, Hemmnisse bei der Aktivierung von ungenutzten und brachgefallenen Grundstücken gemeinsam mit den Kommunen und Grundstückseigentümern abzubauen.
Kommunal" ist das Synonym für die Bereitschaft, Kommunen schnell, effizient und kostenneutral bei der Entwicklung neuer Baugebiete zu unterstützen, damit bezahlbarer Wohnraum bereitgestellt werden kann.
Hintergrund dieses Unterstützungsangebotes sind in einigen Kommunen fehlende finanzielle und personelle Ressourcen, um Bauleitplanungen zügig umsetzen zu können.
Im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung, die bereits mit mehreren Kommunen vereinbart wurde, übernimmt das Landesunternehmen NRW.
Datum: 2019-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-konzentration-der-kraefte-fuer-mehr-bauland;
Themen: Bauland
# ?, Strukturkonzepte
# ?, Kommunen
# ?, Bauleitplanungen
# ?, Unterstützungsinstrumente
# ?, wesentlicher Faktor
# ?, Kräfte
# ?, Grundstückseigentümer
# ?, Unterstützungsangebot
# ?, Konzentration
# ?
243. ++ (IR)
Um die Städte und Gemeinden bei der Integration von Flüchtlingen zu unterstützen, stellt das Land den Kommunen über ein neues Städtebau-Sonderprogramm im kommenden Jahr zusätzlich 72 Millionen Euro zur Verfügung.
Um die Städte und Gemeinden bei der Integration von Flüchtlingen zu unterstützen, stellt das Land den Kommunen im kommenden Jahr zusätzlich 72 Millionen Euro zur Verfügung.
Bau- und Stadtentwicklungsminister Michael Groschek hat dafür das Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" aufgelegt.
Die Kommunen können sich ab sofort mit entsprechenden Projekten bewerben.
Außerdem können auch investitionsbegleitende Maßnahmen wie das Quartiersmanagement oder die Organisation des bürgerschaftlichen Engagements finanziell unterstützt werden.
Datum: 2015-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-den-kommunen-bei-der-integration-von-fluechtlingen-mit-weiteren-72;
Themen: Zuzug
# ?, Flüchtlinge
# ?, Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?, Integration
# ?, Sonderprogramm
# ?, Instrumente der Städtebauförderung
# ?, Jugendtreffs
# ?, Landesfinanzhilfen
# ?, Ränder
# ?
244. ++ (IR)
Mit einem Fußverkehrs-Check können Kommunen in Nordrhein-Westfalen überprüfen, wo es Verbesserungsmöglichkeiten für sie gibt und wie man diese am besten umsetzt.
Nach der erfolgreichen Premiere im vergangenen Jahr konnten sich die Kommunen, die Mitglied im Zukunftsnetz Mobilität NRW sind, erneut um das Unterstützungspaket bewerben.
Aufgrund der großen Nachfrage wurde die Anzahl der ausgewählte Kommunen von den ursprünglich geplanten zehn auf zwölf angehoben.
Ausgewählte Kommunen des Fußverkehrs-Checks 2020:
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwoelf-kommunen-erhalten-profi-hilfe-fuer-fussverkehrs-checks-verkehrsministerium;
Themen: Fußgänger
# ?, Profihilfe
# ?, Zukunftsnetz
# ?, Gehen
# ?, Verbesserungsmöglichkeiten
# ?, Verkehrsplanung
# ?, Mobilität
# ?, letzte Jahrzehnte
# ?, Stadtplanung
# ?, CO2-Belastung
# ?
245. ++ (IR)
Priorität hat für uns jetzt, unsere Kommunen bestmöglich zu unterstützen und handlungsfähig zu machen.
Deshalb geben wir die Bundesmittel vollständig an die Kommunen weiter - und zwar bereits bevor der Bund die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen hat, dass die Bundesgelder auch in Nordrhein-Westfalen ankommen.
Der stellvertretende Ministerpräsident und Flüchtlingsminister Joachim Stamp betonte: "Die Unterbringung und Versorgung der Kriegsopfer ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen.
Es ist daher konsequent, dass wir den Kommunen die Mittel vollumfänglich weitergeben.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;
Themen: Aufrechnung
# ?, Gesundheitskosten
# ?, Kleinkrämerei
# ?, Ergebnisse der Beratung
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Vorabend
# ?, Flüchtlingsminister
# ?, russischer Angriff
# ?, volle Höhe
# ?
246. ++ (IR)
Das Land unterstützt Kommunen, zukunftsfähige Engagementförderung zu entwickeln
Das Land unterstützt Kommunen, zukunftsfähige Engagementförderung zu entwickeln
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunal- und Kreisverwaltungen im Land, zukunftsfähiges bürgerschaftliches Engagement zu entwickeln.
Bereits zum zweiten Mal bietet die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, Kommunen die Möglichkeit zur Teilnahme an einer "Entwicklungswerkstatt für kommunale Engagementstrategien: Basiswissen" (EWS Basis).
Datum: 2026-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-unterstuetzt-kommunen-zukunftsfaehige-engagementfoerderung-zu-entwickeln;
Themen: zukunftsfähige Engagementförderung
# ?, zukunftsfähiges Engagement
# ?, Kommunalverwaltungen
# ?, Kommunen
# ?, Milz
# ?, Teilnahme
# ?, Ehrenamt
# ?, Sport
# ?, Land
# ?, Staatskanzlei
# ?
247. ++ (IR)
Nach einem ersten Bericht über die Förderung der kommunalen Aufwendungen für die schulische Inklusion sind keine Anpassungen der Unterstützungsleistungen durch das Land erforderlich.
Nach einem ersten Bericht über die Förderung der kommunalen Aufwendungen für die schulische Inklusion sind keine Anpassungen der Unterstützungsleistungen durch das Land erforderlich.
"Land und Kommunen haben im vergangenen Jahr eine tragfähige Grundlage für die Umsetzung der Inklusion geschaffen.
Die erste Evaluation zeigt, dass im Berichtszeitraum die Zuweisungen des Landes an die Kommunen auskömmlich sind.
Im sogenannten Korb I (Investitionen) liegen die Ausgaben der Kommunen deutlich unter den Landeszahlungen, im Korb II (systemische Unterstützung) gibt es eine Punktlandung", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
Datum: 2015-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zuweisungen-des-landes-kommunen-auskoemmlich-0;
Themen: kommunale Aufwendungen
# ?, schulische Inklusion
# ?, Evaluation
# ?, Gutachter
# ?, Inklusionspauschale
# ?, Förderung
# ?, Grundlage für Umsetzung
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Unterstützungsleistungen
# ?, Bereich von Integrationshilfen
# ?