Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Umweltministerium wird eine Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Currenta-Chemparks in Leverkusen erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen und der Bewertung der derzeit erstellten Gutachten unterstützen.
"Voraussetzung einer möglichen Wiederinbetriebnahme ist neben der Ursachenklärung der Nachweis eines stabilen Sicherheitsmanagements - von der Kontrolle der Anlieferung des Abfalls bis zur Entsorgung der Rückstände inklusive des Abwassermanagements", betonte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser in Düsseldorf.
Über die Wiederinbetriebnahme entscheidet formal die Bezirksregierung Köln als zuständige Genehmigungs- und Überwachungsbehörde, dies jedoch in enger Abstimmung mit dem Umweltministerium.
Heinen-Esser: "Eine Wiederinbetriebnahme kommt erst dann in Frage, wenn die Firma Currenta alle Unterlagen vorgelegt hat, die erforderlichen Prüfungen abgeschlossen und nötige Verbesserungsmaßnahmen umgesetzt sind."

Hindergrund der jetzigen Maßnahmen sind neue Untersuchungsergebnisse, denen nach eine hohe Belastung des Abwassers mit Legionellen der Kläranlage Warstein festgestellt wurde.
Die Bezirksregierung Arnsberg wurde im Rahmen der Akutvorsorge durch das Ministerium aufgefordert, ein umfassendes Gefahrenabwehr- und Vorsorgeprogramm mit dem Kreis Soest und der Kommune Warstein aufzustellen, das den Gesundheitsschutz der Bevölkerung, den Arbeits- und den Gewässerschutz umfasst.
Des Weiteren soll ein umfassendes Untersuchungsprogramm zur Ursachenklärung aufgestellt und umgesetzt werden.
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