1. +++ (SEM)
Justiz
Der Minister der Justiz Peter Biesenbach und Staatssekretär Dirk Wedel gaben heute (29. Oktober 2019) in einem Festakt bei dem Finanzgericht Düsseldorf die flächendeckende Einführung der führenden elektronischen Akte in der Finanzgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen bekannt.
Zum Einsatz kommt dabei das durch die Justiz in Nordrhein-Westfalen federführend entwickelte Fachverfahren VG/FG.
Die seit der Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Finanzgerichtsbarkeit am 1. Januar 2018 bestehende Möglichkeit der Einreichung elektronischer Anträge, sonstiger Schriftsätze und Dokumente wird nun um die durchgehende medienbruchfreie Verarbeitung bis zur elektronischen Versendung der gerichtlichen Entscheidung erweitert.
Minister der Justiz Biesenbach: "Die Einführung der elektronischen Akte in der Finanzgerichtsbarkeit wird die Effektivität der Justiz auch in Zukunft sicherstellen.
Datum: 2019-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-der-elektronischen-akte-der-finanzgerichtsbarkeit-des-landes-nordrhein;
Themen: Finanzgerichtsbarkeit
# ?, führende elektronische Akte
# ?, Finanzgericht Düsseldorf
# ?, verfügbare Akten
# ?, Suchmöglichkeiten
# ?, VG
# ?, Volltextrecherchemöglichkeiten
# ?, anderer Bearbeiter
# ?, durchgehende medienbruchfreie Verarbeitung
# ?, elektronische Anträge
# ? 2. +++ (IR)
Zu den Spezialeinheiten gehören neben den Spezialeinsatzkommandos (SEK), die Mobilen Einsatzkommandos (MEK), die Verhandlungsgruppen (VG) und die Technischen Einsatzgruppen (TEG).
Datum: 2018-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-anti-terror-fahrzeug-survivor-r-fuer-die-spezialeinsatzkommandos;
Themen: Spezialeinheiten
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, neues Antiterrorfahrzeug
# ?, neues Fahrzeug
# ?, Spezialeinsatzkommandos
# ?, Einsätze
# ?, Kohlen
# ?, Rammdorn
# ?, Rammschutz
# ?, Schutzbelüftungsanlage
# ? 3. ++ (IR)
Die Spezialeinheiten bestehen aus Spezialeinsatzkommandos (SEK), Mobilen Einsatzkommandos (MEK), den Verhandlungsgruppen (VG) und den Technischen Einsatzgruppen (TEG).
Datum: 2024-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-leben-und-tod-wenn-es-ernst-wird-ruecken-die-spezialisten-polizei-nordrhein;
Themen: Personalangelegenheiten
# ?, Führungskräfte der Landespolizei
# ?, Landesoberbehörden
# ?, Fortbildung
# ?, Landesamt
# ?, Festnahmen
# ?, Anschlag
# ?, Ausbildung
# ?, Festakt
# ?, Ministerium des Innere
# ? 4. ++ (IR)
Damit widersprach das Gericht der Entscheidung der Vorinstanz, dem VG Berlin, wie auch der Auffassung der Landesmedienanstalten.
Datum: 2015-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/urteil-zu-regionaler-werbung-nrw-setzt-sich-im-laenderkreis-fuer-anpassung-des;
Themen: Rundfunkstaatsvertrag
# ?, bundesweite Programme
# ?, regionale Werbemärkte
# ?, Länderkreis
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Sendegebiet
# ?, regionale Werbespots
# ?, regionale Werbung
# ?, Anpassung
# ?, Urteilsbegründung
# ? 5. ++ (IR)
Der BGH hatte mit Urteil vom 21. April 2016 zu VG Wort das bisher bewährte Bezahlmodell der gemeinsamen Verwertungsgesellschaften von Urhebern und Verlegern gekippt, so dass auf die Verlage zum Ende des Jahres Zahlungen in Millionenhöhe zukämen.
Datum: 2016-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-die-rechte-der-verlage-ein;
Themen: Verlage
# ?, Urhebervertragsrecht
# ?, Bundesrat
# ?, EU-Leistungsschutzrecht
# ?, Urheberrechtsthemen
# ?, Entwurf des Urhebervertragsrechts
# ?, Fristverkürzungsbitte
# ?, Rechte von Verlagen
# ?, Vertragsbeziehungen
# ?, ausgewogene rasche Lösung
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