Rund 30 große und 350 mittelgroße Schäden an der Leverkusener Rheinbrücke hatten sie in Tag- und Nachtarbeit behoben.
"Wir dürfen uns aber jetzt nicht in Gewissheit wähnen und abwarten; wir müssen schleunigst den Ersatzneubau der A1-Brücke anschieben, damit wir in Zukunft solche Sperrungen vermeiden können", so Groschek.
Dazu hatte es inzwischen Verabredungen mit dem Bund als Baulastträger der Autobahn gegeben.
Staatssekretär Rainer Bomba vom BMVBS zeigte sich erfreut darüber, dass Bund und Land gemeinsam schnell und kooperativ die erforderlichen Maßnahmen zur Instandsetzung der Brücke umsetzen konnten.
"Nun gilt es, die Planung des Neubaus der Rheinquerung, für den der Bund die erforderlichen Baukosten bereit stellen wird, zügig voran zu bringen".

Der Bericht wurde jetzt bei der Innenministerkonferenz in Saarbrücken beraten.
Neben den Ereignissen in Köln werden darin auch die Vorfälle aus Hamburg, Stuttgart, Frankfurt und Düsseldorf analysiert.
"Im Vorfeld hat nichts auf Planungen oder gezielte Verabredungen zu diesen Taten hingedeutet", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger.
Gruppendynamik und Enthemmung seien die Ursachen für die Eskalationen gewesen, so der Bericht.
Die Innenministerkonferenz befürwortete den anlassbezogenen Einsatz von Videotechnik, mehr Polizeipräsenz, bessere Zugangskontrollen und eine verbesserte Abstimmung mit anderen Behörden und Organisationen.

12. Februar 2019 phb Glasfaser Foto: iStock.
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Im vergangenen Sommer hat die Landesregierung gemeinsam mit den beteiligten Telekommunikationsunternehmen und Netzbetreibern Verabredungen zum Ausbau der Mobilfunk- und Gigabitversorgung getroffen.
Eine erste Zwischenbilanz zeigt: Der mit den Mobilfunkbetreibern geschlossene Pakt wirkt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

"Bei der Deichsanierung am Rhein ziehen Deichverbände, Kommunen und das Land NRW an einem Strang", lautet das Fazit von Umweltminister Johannes Remmel im Anschluss an die heutige Sitzung "Hochwasserschutz am Rhein" mit den Deichverbänden und Kommunen.
"Wir haben eine gemeinsame Strategie verabredet, um uns nun an die Umsetzung des Sanierungsplans begeben zu können.
Wir haben mit der Verabredung eines jährlichen gemeinsamen Controllings die Grundlage für eine größtmögliche Transparenz geschaffen und können damit auch notwendige Nachsteuerungen abstimmen.
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Um den Sanierungsplan bis zum Jahr 2025 umsetzen zu können, hat die Landesregierung für das nächste Haushaltsjahr zehn weitere Stellen beantragt, um die Genehmigungsverfahren schneller abarbeiten zu können.

Alle 30 nordrhein-westfälischen Universitäten und Fachhochschulen haben sich auf einen gemeinsamen Zeitplan für die örtliche Vergabe von Studienplätzen verständigt.
Das neue Verfahren startet sofort und betrifft bereits das Einschreibeverfahren für das Wintersemester 2012/13.
Herzstück der Verabredung ist ein einheitlicher Stichtag bis zu dem alle Studieninteressierten, die sich an einer nordrhein-westfälischen Hochschule beworben haben, wissen, ob sie im ersten Anlauf einen Studienplatz erhalten haben.
Stichtag ist der 5. August 2012.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Damit sind die Fachhochschulen erneut Vorreiter, wenn es um gute Lehre und ein erfolgreiches Studium geht", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Die Vereinbarungen enthalten eine Verständigung über die Senkung der Abbrecherquote bis zum Jahr 2016.
Sie beinhalten zudem individuelle Verabredungen beispielsweise über die Zahl der Studienanfängerplätze in den jeweiligen Studienbereichen oder über die Forschungsschwerpunkte der Hochschule.
Die Zielvereinbarungen gelten bis Ende 2015.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Zusätzlich erstattet das Land in diesem Jahr erstmals den Kommunen auch Kosten für rund 13.600 geduldete Personen.
"Wir hatten vor Weihnachten mit den kommunalen Spitzenverbänden verabredet, die geschätzten Flüchtlingszahlen im neuen Jahr zu überprüfen und gegebenenfalls den Betrag nochmals zu erhöhen.
Wir stehen zu dieser Verabredung und werden dieses Geld noch in diesem Jahr auszahlen", erläuterte Jäger den Hintergrund seines Erlasses, den er den Bezirksregierungen jetzt zugeleitet hat.
Inzwischen liegen die Meldungen aus den Kommunen vor.
Es wird noch einige Wochen dauern bis die Überprüfungen beendet sind und die amtliche Zahl feststeht.

Krankenhäuser, niedergelassene Ärztinnen und Ärzte und andere im Gesundheitswesen Tätige stehen daher vor der Herausforderung, mit ihren Versorgungsleistungen der besonderen Situation, dem Bedarf und den - auch durch Geschlecht und kulturellen Hintergrund geprägten - Bedürfnissen der Menschen mit Behinderung gerecht zu werden.
Zu den verabredeten Maßnahmen gehören u.a. der Abbau von baulichen, sprachlichen und optischen Zugangsbarrieren, die Entwicklung von speziellen Versorgungskonzepten, die bessere Koordination sektor- oder kostenträgerübergreifender Leistungen sowie die Stärkung von Problembewusstsein und individuellen Kompetenzen.
Erstmals wird eine Zusammenfassung der Verabredungen in leichter Sprache erstellt.
"Wenn in unserem Gesundheitssystem der Mensch im Mittelpunkt stehen soll, dann muss das selbstverständlich auch für den behinderten Menschen mit seiner spezifischen Situation gelten.
Die Landesgesundheitskonferenz hat ein kraftvolles Zeichen für Teilhabe und Gerechtigkeit in der gesundheitlichen Versorgung gesetzt", so Steffens.

Entscheidend wird künftig sein, dass der Verwaltungsrat als Ganzes den Sachverstand aufweist, der eine fachlich versierte und unabhängige Ausübung seiner vielfältigen Kontrollbefugnisse und Aufgaben garantiert.
Sofern der nordrhein-westfälische Landtag das Gesetz entsprechend beschließt, können die überarbeiteten Regeln bereits für die Ende 2019 anstehende Neukonstituierung des Verwaltungsrats zum Tragen kommen.
Die Änderungen im Landesmediengesetz zielen entsprechend der Verabredung im Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen 2017 - 2022 vorrangig darauf ab, die Digitalisierung darin wesentlich stärker abzubilden und deren Chancen konsequenter und aktiver zu nutzen.
Der Landesanstalt für Medien wird bei der Zuweisung von Übertragungskapazitäten mehr Flexibilität eingeräumt, um die landesweite, flächendeckende Verfügbarkeit von Hörfunkprogrammen mit lokalen, regionalen oder landesweiten journalistischen Inhalten auch über DAB+ zu fördern.

Deshalb haben wir sie zum festen Bestandteil der Lehrerausbildung und der Lehrerfortbildung gemacht.
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Um die Voraussetzungen hierfür zu schaffen, nennt das Leitbild konkrete Maßnahmen und Verabredungen:
* Das Land wird mit den Trägern von Kitas, außerschulischer Jugendarbeit, Familienbildung und Erziehungsberatungsstellen sowie den Akteuren und Anbietern im Bereich Medienkompetenz Weiterentwicklungen zur Stärkung der Medienbildung in Aus-, Fort- und Weiterbildung erörtern.
* Nordrhein-Westfalen bietet das Fortbildungsprogramm "Lernmittel- und Medienberatung" flächendeckend an.

Insgesamt haben 748 Personen ein neues Zuhause gefunden.
Zudem wurde in 340 Fällen durch frühzeitige Beratung ein drohender Wohnungsverlust verhindert, dadurch konnten mehr als 700 Menschen in ihren Wohnungen verbleiben.
Die Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit "Endlich ein ZUHAUSE!" besteht zu einem wichtigen Teil aus einer Verabredung des Ministers mit der Wohnungswirtschaft, die Wohnungen für zuvor wohnungslose Menschen zur Verfügung stellen will.
Daran beteiligt sind die Unternehmen LEG Immobilien AG, Vivawest GmbH und Vonovia SE sowie der Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen.
Eine weitere Säule der Initiative ist die Landesförderung von zunächst 20 "Kümmerer-Projekten" in den besonders von Wohnungslosigkeit betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten (Liste im Anhang).

Er sei froh, dass heute über Zuwanderung anders und verantwortungsvoller gesprochen werde als vor zwanzig Jahren, sagte der Minister.
"Heute sind wir uns weitgehend einig, dass die Menschen mit Zuwanderungsgeschichte Teil unseres Landes und unserer Gesellschaft sind.
Und zwischen den demokratischen Parteien haben wir eine Verabredung, sachlich und ohne Polemik über Zuwanderung und Integration zu sprechen.
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Integration sei heute eine Kernaufgabe der Landespolitik.

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Mit dem Gesetz bringt die Bundesregierung Mittel in Höhe von mehr als 15 Milliarden Euro für das Rheinische Revier und die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken im Ruhrgebiet auf den Weg.
Damit wird die zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Kohleländer getroffene Verabredung einer Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission mit Blick auf die Strukturhilfen eingelöst.
Ministerpräsident Laschet: "Wir wollen die Eins-zu-Eins-Umsetzung des Klimakonsenses zur Kohle, einen klaren Fahrplan für den Kohleausstieg und verlässliche Zusagen für den Strukturwandel.
Der verantwortungsvolle Konsens der WSB-Kommission bringt den Klimaschutz mit dem gesamtgesellschaftlichen Interesse an einer sicheren und bezahlbaren Stromversorgung in Einklang.

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Zu diesen Themen zählen aus Sicht der Ministerin auch eine Reform des Urheberrechts, die kulturelle Bildung sowie der Erhalt des kulturellen Erbes.
Vorteile sieht Ministerin Pfeiffer-Poensgen auch in wichtigen Impulsen durch gemeinsame Verabredungen mit dem Bund und in Synergieeffekten durch die regelmäßige Teilnahme des Generalsekretärs der Kulturstiftung der Länder, der Kulturstiftung des Bundes und der kommunalen Spitzenverbände an den Länder-Beratungen an der neuen Kulturministerkonferenz.
Erste Themen für das neue Gremium der Kulturministerkonferenz werden im kommenden Jahr die Einführung eines allgemeinen Verlagspreises und die Behandlung von Kulturobjekten aus dem kolonialen Kontext sein.
Den Vorsitz der neuen Kultur-MK wird zunächst, entsprechend der Vorsitzfolge der Ministerpräsidentenkonferenz, der Hamburger Senator Dr. Carsten Brosda übernehmen.

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Mit dem Gesetz bringt die Bundesregierung Mittel in Höhe von mehr als 15 Milliarden Euro für das Rheinische Revier und die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken im Ruhrgebiet auf den Weg.
Damit wird die zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Kohleländer getroffene Verabredung einer Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission mit Blick auf die Strukturhilfen eingelöst.
"Die Strukturmittel des Bundes müssen investiert werden in die Entwicklung neuer industrieller Arbeitsplätze.
Wir müssen wettbewerbsfähiger werden.

Wir brauchen deshalb dringend mehr Masterstudienplätze in der Pflegepädagogik, und ich bin froh, dass Land und Hochschulen nun die Grundlagen geschaffen haben, um deutlich mehr Lehrkräfte für die Pflegeausbildung zu qualifizieren.
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"Ich freue mich, dass wir mit den Universitäten eine Verabredung erzielt haben, um die Ausbildungskapazitäten für Lehrkräfte in diesen sensiblen Bereichen signifikant zu erhöhen.
Das ist ein echter Durchbruch auf dem Weg zu mehr Fachkräften, die wir dringend benötigen", so Kinder- und Jugendminister Dr. Joachim Stamp.

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Die niederländische Ministerin lud Minister Wüst ein, sich an der "Benelux-Roadmap Mobilität" zu beteiligen.
Die "Benelux-Roadmap Mobilität" ist eine Verabredung der Verkehrsminister aus Luxemburg, den Niederlanden, Belgien und der flämischen und wallonischen Region, um die wachsenden Verkehrsmengen auf der Straße, der Schiene und den Wasserwegen in Zukunft nachhaltiger und innovativer zu gestalten.
Beim Termin mit der Deutsch-Niederländischen Handelskammer (DNHK) am Mittwoch war auch die Direktorin von Straßen.
NRW, Elfriede Sauerwein-Braksiek, dabei.

Damit und in seiner Pufferfunktion unterstützt das Land die Kommunen.
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Die Landesregierung sowie die kommunalen Spitzenverbände hatten zuvor vereinbart, den engen Austausch fortzusetzen und weiter darauf hinzuwirken, dass die Bundesregierung den getroffenen Verabredungen nachkommt und somit einen Beitrag zur Entlastung der Kommunen leistet.
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände fordern zudem den Bund auf, ab dem Jahr 2024 ein atmendes und auskömmliches Finanzierungssystem für die Unterbringung, Versorgung und Integration Geflüchteter einzurichten.
Die Verteilung der Mittel an die Kommunen finden Sie hier.

Zudem beabsichtigt das Land, weitere 808 Mio. Euro zur Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge an die Kommunen auszukehren.
Diese Summe entspricht dem voraussichtlichen Anteil des Landes Nordrhein-Westfalen an der Summe von 3,75 Mrd. Euro, die der Bund den Ländern für das Jahr 2023 insgesamt zugesagt hat.
Landesregierung und kommunale Spitzenverbände haben zudem vereinbart, den engen Austausch fortzusetzen und weiter darauf hinzuwirken, dass die Bundesregierung den getroffenen Verabredungen nachkommt und somit einen Beitrag zur Entlastung der Kommunen leistet.
Dazu soll der Zuzug derjenigen, die keine dauerhafte Bleibeperspektive in unserem Land haben, reduziert werden.
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände fordern zudem den Bund auf, ab dem Jahr 2024 ein atmendes und auskömmliches Finanzierungssystem für die Unterbringung, Versorgung und Integration Geflüchteter einzurichten.

Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin: "In Zeiten hoher Inflation und steigender Kosten war der Abschluss im vergangenen Jahr richtig und notwendig.
Das gilt umso mehr in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten, in denen auch der öffentliche Dienst nach Fachkräften sucht und viele Stellen offen bleiben.
Erste Entlastungen hat das Land zügig bereitgestellt und nun legen wir gemeinsam mit den Gewerkschaften die Grundlagen, um die weiteren Verabredungen rechtssicher umzusetzen.
Das ist ein verantwortungsvolles und konstruktives Miteinander zum Wohle der Landesbediensteten und des öffentlichen Haushaltes.
Neben finanziellen Anreizen will das Land aber auch durch weitere Angebote wie Job-Bikes oder vergünstigte Sportangebote attraktive Arbeitsbedingungen schaffen.

Die gemeinsam mit der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit organisierten Austauschformate haben das Ziel, mit den Akteuren vor Ort frühzeitig Veränderungen am Arbeitsmarkt zu besprechen und auf diese zu reagieren.
Im Mittelpunkt stehen die Themen Ausbildung, Qualifizierung und Weiterbildung, Fachkräftesicherung, Beschäftigtentransfer sowie eine bessere Verzahnung bestehender Unterstützungs- und Vermittlungsangebote für arbeitslose und von Arbeitslosigkeit bedrohte Menschen.
Mit allen Arbeitsmarktkonferenzen will das Ministerium von einer Bestandsaufnahme zu konkreten Verabredungen für den Arbeitsmarkt der jeweiligen Region kommen.
Die Konferenzen sind Teil der Fachkräfteoffensive NRW.

Leander hat Glück, denn nun endlich bemerken die Erwachsenen seine Verzweiflung.
Seine Nachmittagstermine werden reduziert.
Er kann sich nun zum Spielen verabreden.
Und besonders auch sein Vater lernt, sich Zeit für seinen Sohn zu nehmen.
"Wär ich Pirat" ist im Peter Hammer Verlag erschienen und kostet 9.90 Euro.

Kultur und Wissenschaft
Die Hochschulallianz Ruhr der drei im Ruhrgebiet angesiedelten Hochschulen für angewandte Wissenschaften bündelt ihre Kräfte und Kompetenzen noch stärker, um zukunftsfähige Energie- und Mobilitätslösungen für Metropolregionen zu erarbeiten und in die Gesellschaft zu bringen.
Dazu hatten sich die Beteiligten im Rahmen der Ruhr-Konferenz der Landesregierung verabredet.
In den kommenden Jahren schaffen die Hochschule Bochum, die Fachhochschule Dortmund und die Westfälische Hochschule Gelsenkirchen, Bocholt, Recklinghausen ein sogenanntes "Applied Excellence Department" in Herne, in dem gemeinsame Studienangebote und Forschungsvorhaben möglich werden.
Neben der Entwicklung exzellenter wissenschaftlicher Erkenntnisse steht hierbei auch der Wissenstransfer in die Gesellschaft im Fokus.

Leander hat Glück, denn nun endlich bemerken die Erwachsenen seine Verzweiflung.
Seine Nachmittagstermine werden reduziert.
Er kann sich nun zum Spielen verabreden.
Und besonders auch sein Vater lernt, sich Zeit für seinen Sohn zu nehmen.
"Wär ich Pirat" ist im Peter Hammer Verlag erschienen und kostet 9,90 Euro.

Leander hat Glück, denn nun endlich bemerken die Erwachsenen seine Verzweiflung.
Seine Nachmittagstermine werden reduziert.
Er kann sich nun zum Spielen verabreden.
Und besonders sein Vater lernt, sich Zeit für seinen Sohn zu nehmen.
"Wär ich Pirat" ist im Peter Hammer Verlag erschienen und kostet 9,90 Euro.

Leander hat Glück, denn nun endlich bemerken die Erwachsenen seine Verzweiflung.
Seine Nachmittagstermine werden reduziert.
Er kann sich nun zum Spielen verabreden.
Und besonders sein Vater lernt, sich Zeit für seinen Sohn zu nehmen.
"Wär ich Pirat" ist im Peter Hammer Verlag erschienen und kostet 9,90 Euro.

Nordrhein-Westfalen und seine Partnerregion Hauts-de-France verabreden enge Zusammenarbeit
5. Mai 2022 ein Mann zeigt einem anderen eine große Figur eines blau-grünen Logos Foto: Land NRW
Bei seinem zweitägigen Besuch in der nordrhein-westfälischen Partnerregion Hauts-de-France haben sich Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner und François Decoster, Vize-Präsident der Region Hauts-de-France, verabredet, die enge Kooperation auf Zukunftsthemen auszudehnen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Bei seinem zweitägigen Besuch in der nordrhein-westfälischen Partnerregion Hauts-de-France haben sich Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner und François Decoster, Vize-Präsident der Region Hauts-de-France, verabredet, die enge Kooperation auf Zukunftsthemen auszudehnen.

Wir wollen die Bildungs- und Berufschancen der Menschen in Nordrhein-Westfalen verbessern und setzen mit unserer Förderung eine Verabredung des Koalitionsvertrages um: Auch in der neuen Förderphase 2014-2020 setzen wir Mittel des ESF für zusätzliche Maßnahmen der Weiterbildung ein.

"Zukunftsforum Emscher-Lippe" verabredet Neustart für die Emscher-Lippe Region
"Zukunftsforum Emscher-Lippe" verabredet Neustart für die Emscher-Lippe Region
Auf dem "Zukunftsforum Emscher-Lippe" hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin gemeinsam mit über 100 Akteuren der Region einen Neustart für die Wirtschaftsförderung im nördlichen Ruhrgebiet verabredet.

Die Zusammenarbeit wurde jetzt neu ausgehandelt, weil nunmehr die Zuständigkeit verabredungsgemäß vom Schulministerium auf die im Dezember 2013 neu gegründete Qualitäts- und UnterstützungsAgentur - Landesinstitut für Schule NRW über-tragen worden ist.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Zweite Etappe der IT-Tour: Neue Gründerinitiative für Cloud Computing verabredet
Zweite Etappe der IT-Tour: Neue Gründerinitiative für Cloud Computing verabredet / Minister Duin: "Wir wollen in diesem aufstrebenden Geschäftsfeld Existenzgründer durch neue Technologien, Marketing und Mentoren unterstützen."
Gemeinsam mit Microsoft hat der Minister eine Gründerinitiative für den Bereich Cloud Computing verabredet.

Die Verkehrsminister der Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben verabredet, sich gemeinsam für ihre Interessen im Verkehrsbereich einzusetzen.
Die Verkehrsminister der Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben verabredet, sich gemeinsam für ihre Interessen im Verkehrsbereich einzusetzen.

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Minister Remmel: "Vereinbarung sichert Wisentprojekt" Wildschädenfonds eingerichtet - Lenkungsmaßnahmen verabredet

In einer Kooperations-Vereinbarung wurden erste Inhalte verabredet: Insbesondere kleine und mittelständische Betriebe werden mit praxisnahen Angeboten für alternsgerechte Arbeitsbedingungen unterstützt.
Weiter wurde verabredet, dass die Partner der Initiative in einem gemeinsamen Internetportal www.demografie-aktiv.de ab sofort Aktivitäten, Instrumente und Kontakte zur Verfügung stellen.

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Landesregierung und Vertreter des Karnevals verabreden gemeinsames Vorgehen

Am 14. Dezember sollen Spitzenvertreter von Unternehmen, Gewerkschaften und Kammern unter dem Motto "Integration durch Arbeit" an einen Tisch kommen und Maßnahmen zur schnelleren Eingliederung der Flüchtlinge an Rhein und Ruhr verabreden.
Um Flüchtlinge schneller in den Arbeitsmarkt zu integrieren und Fachkräfte für die Unternehmen zu gewinnen, laden Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer kurzfristig zu einem Gipfel ein: Am 14. Dezember sollen Spitzenvertreter von Unternehmen, Gewerkschaften und Kammern unter dem Motto "Integration durch Arbeit" an einen Tisch kommen und Maßnahmen zur schnelleren Eingliederung der Flüchtlinge an Rhein und Ruhr verabreden.

Wir haben verabredet, dass wir den Dialog fortsetzen.

Bei dem Treffen wurde zudem eine engere Zusammenarbeit bei der Salafismus-Prävention verabredet.

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière verabredet, dass in NRW das Pilotprojekt für eine Bund-Länder-Task Force stattfinden wird.
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière verabredet, dass in NRW das Pilotprojekt für eine Bund-Länder-Task Force stattfinden wird.

Grenzland-Konferenz verabredet
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner verabredete im bilateralen Gespräch mit seinem niederländischen Kollegen Raymond Knops, Staatssekretär für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Königreichsbeziehungen im Innenministerium, künftig eine jährliche Grenzland-Konferenz einzurichten.

Die Landesregierung sieht sich durch die heutige Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen in ihrer Forderung nach einer verhältnismäßigen Ausgestaltung der zwischen Bund und Ländern verabredeten Mechanismen zur Eindämmung eines möglichen Infektionsgeschehens bestätigt.
Die Landesregierung sieht sich durch die heutige Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen in ihrer Forderung nach einer verhältnismäßigen Ausgestaltung der zwischen Bund und Ländern verabredeten Mechanismen zur Eindämmung eines möglichen Infektionsgeschehens bestätigt.

Eine Mietpreisbremse für Wiedervermietungen ist im Berliner Koalitionsvertrag verabredet.

Verabredet worden war die gemeinsame Aktion zur Bekämpfung des Wohnungseinbruchs in der "Aachener Erklärung" vom 31. Oktober 2016.

Dabei verabredeten sie eine Digitalisierungsoffensive für das nordrhein-westfälische Handwerk.
Dabei verabredeten sie eine Digitalisierungsoffensive für das nordrhein-westfälische Handwerk.

Wir müssen daher die Entwicklung und die Wirksamkeit der verabredeten Maßnahmen sowie deren Erweiterung auf andere Personengruppen ständig überprüfen", sagten die Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen, Helmut Dedy (Städtetag), Dr. Martin Klein (Landkreistag) und Dr. Bernd Jürgen Schneider (Städte- und Gemeindebund).

Neben der bereits bestehenden Zusammenarbeit bei den Testfeldern für den automatisierten beziehungsweise autonomen Straßenverkehr wurde nun auch eine engere Zusammenarbeit bei den Testfeldern für Automatisierung der Binnenschifffahrt verabredet.

Die Landesregierung hat im Koalitionsvertrag ein umfassendes Konzept zur politischen Bildung verabredet, das die schulische und außerschulische Bildung umfasst.

Die Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen soll in konkreten Projekten verstärkt werden, die mit den ukrainischen Partnern verabredet werden.

Das Format eines regelmäßigen Austauschs ihrer Regierungen hatten die damaligen Ministerpräsidenten Armin Laschet und Mark Rutte im September 2017 in Den Haag im Rahmen der ersten Auslandsreise von Ministerpräsident Laschet in die Niederlande verabredet.

Zum grenzüberschreitenden Schienenverkehr haben alle Partner eine gemeinsame Agenda verabredet.

Minister Duin und der Gouverneur der Präfektur Fukushima, Yuhei Sato, haben verabredet, die seit 2011 bestehende Partnerschaft im Bereich Medizintechnologie weiter zu vertiefen.