SEMPRIA-Ergebnisse zu Verabschiedung

1. +++ (SEM)

"In ihrer 100-jährigen Geschichte haben die Volkshochschulen immer wieder ihre hohe Veränderungskompetenz bewiesen.
Auf aktuelle gesellschaftliche Trends oder berufliche Anforderungen, wie zum Beispiel beim Thema Digitalisierung, reagieren die Volkshochschulen zeitnah und auf hohem Niveau", sagte Volker Heckner, Leiter der VHS Duisburg.
Mit der Verabschiedung der Weimarer Reichsverfassung im August 1919 ist die Volksbildung erstmals verfassungsrechtlich verankert worden.
Das ist die Geburtsstunde der Volkshochschulen, die in Folge dieser Entscheidung zahlreich entstehen.
Auch auf dem Gebiet des heutigen Nordrhein-Westfalen wurden im Jahr 1919 Weiterbildungsstätten gegründet, etwa in Essen, Köln, Lünen, Duisburg, Recklinghausen, Düsseldorf, Iserlohn, der Region Rur-Eifel, Gelsenkirchen oder Oberhausen.

Datum: 2019-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-jahre-volksbildung-land-stellt-weichen-fuer-zukunftssichere-weiterbildung;

Themen: Volksbildung # ?, Schulabschlüsse # ?, Perspektiven der Weiterbildung # ?, geplante Reform # ?, Zusammenleben # ?, Novellierung # ?, Kultur # ?, Einrichtungen der Elternbildung # ?, Gesetzesnovellierung # ?, Mitgliedseinrichtungen # ?

2. +++ (SEM)

Familienzentren sind Kindertageseinrichtungen, die mit der Familienberatung, Familienbildung und anderen Einrichtungen aus den Bereichen Integration, Kultur und Sport zusammenarbeiten.
Sie bieten nicht nur Kindern Betreuung und Bildung, sondern unterstützen auch Eltern in Alltags-, Erziehungs- und Bildungsfragen.
"Ich freue mich, dass trotz der späten Verabschiedung des Haushalts die neuen Familienzentren rechtzeitig zum 1. August an den Start gehen konnten", sagte die Ministerin.
Familienzentren erhalten durch das erste KiBiz-Änderungsgesetz bereits seit dem 1. August 2011 in Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf 14.000 Euro.
Alle anderen Familienzentren werden mit 13.000 Euro gefördert.

Datum: 2012-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/132-zusatzliche-familienzentren-sozialen-brennpunkten-sorgen-fur-mehr;

Themen: soziale Brennpunkte # ?, Erneuerungsbedarf von Stadtteilen # ?, Familienzentrum # ?, Kindertageseinrichtungen des Verbundfamilienzentrums # ?, Verbundfamilienzentren # ?, späte Verabschiedung # ?, neue Familienzentren # ?, Stadtteile # ?, Engagement der Landesregierung # ?, Familienberatung # ?

3. +++ (SEM)

Gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 02.02.2018 sind keine Klagen erhoben worden.
Damit kann die geplante Straße im Kölner Süden gebaut werden.
Mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts voraussichtlich Mitte des Jahres wird die Baufreigabe durch den Bund erwartet.
Verkehr
Für die Ortsumgehung Köln-Meschenich im Zuge der Bundesstraße 51 besteht jetzt bestandskräftiges Baurecht.

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baurecht-fuer-die-b-51-ortsumgehung-koeln-meschenich;

Themen: bestandskräftiges Baurecht # ?, geplante Straße # ?, Baufreigabe # ?, Bundesstraße # ?, Bundeshaushalt # ?, Verabschiedung # ?, abschließende Planung # ?, leistungsfähige neue Verkehrsverbindung # ?, neue Aufenthaltsqualität # ?, nördliche Fortführung # ?

4. +++ (SEM)

Der Landesbetrieb Straßen.
NRW setzt gleichzeitig seine Bauvorbereitungen fort, um sofort nach der Freigabe der Bundesmittel mit der Realisierung zu starten.
Mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts voraussichtlich Mitte des Jahres werden die Mittel freigegeben.
Hintergrund:
Die Straßen.

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baurecht-fuer-die-ortsumgehung-datteln-der-b474-minister-wuest-ein-guter-tag-fuer;

Themen: Datteln # ?, Bundesstraße # ?, Baurecht # ?, Nichtzulassungsbeschwerde # ?, Bau der Ortsumgehung # ?, Gesamtlänge # ?, Trasse # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, 2 Neubauabschnitte # ?

5. +++ (SEM)

Dass bereits jetzt ein Teil der Studien- und Ausbildungsplätze für das kommende Jahr bewilligt wurde, ist ein großer Pluspunkt im zunehmenden Wettbewerb um gute Nachwuchskräfte", erklärte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat in seinem Beschluss wie üblich zunächst ein erstes Kontingent auf der Basis von 75 Prozent der Vorjahreszahlen vorzeitig freigegeben.
Die restlichen Plätze besetzt das Finanzministerium nach Verabschiedung des Haushaltsplans.
Das Studium und die Ausbildung in der Finanzverwaltung NRW sind sehr beliebt.
Die späteren Einsatzmöglichkeiten sind vielseitig und reichen vom Innen- und Außendienst in den Finanzämtern, einem Einsatz als IT-Spezialist oder - nach einer zusätzlichen Qualifikation - in der Steuerfahndung.

Datum: 2017-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerberportal-geoeffnet-1200-studien-und-ausbildungsplaetze-der-finanzverwaltung;

Themen: Teil von Stellen # ?, interessierte Kandidatinnen # ?, qualifizierte Absolventinnen # ?, Ausbildungsplätze # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Fraktionen # ?, Finanzamt # ?, Ausbildung des Finanzwirts # ?, großer Pluspunkt # ?

6. +++ (SEM)

Die Umsetzung der Übertragung des Tarifergebnisses bedarf noch der Anpassung der einschlägigen landesgesetzlichen Regelungen.
Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat die Landesregierung in ihrer Kabinettssitzung am vergangenen Dienstag auf den Weg gebracht.
Die nun bevorstehenden Zahlungen sorgen dafür, dass die Beschäftigten des Landes bereits vor der Unterzeichnung der Änderungstarifverträge und der Verabschiedung des Gesetzes durch den Landtag von den Erhöhungen profitieren können.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter YouTube

Datum: 2019-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bezuegeanpassung-und-abschlagszahlungen-fuer-beamte-und-tarifbeschaeftigte-des;

Themen: Richterinnen # ?, Abschlagszahlungen # ?, Beamtinnen # ?, Versorgungsempfängerinnen # ?, Tarifergebnis # ?, Übertragung # ?, Gesamtvolumen # ?, Besoldungsbezüge # ?, Tarifbereich # ?, rückwirkende Auszahlung # ?

7. +++ (SEM)

Minister Reul: Die Zahlen zeigen, dass die Polizei die zusätzlichen Instrumente äußerst umsichtig einsetzt / Das Land ist durch das Gesetz sicherer geworden
12. Dezember 2019 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Ein Jahr nach Verabschiedung des novellierten Polizeigesetzes in Nordrhein-Westfalen hat Minister Herbert Reul eine positive Bilanz gezogen.
Inneres
Ein Jahr nach Verabschiedung des novellierten Polizeigesetzes in Nordrhein-Westfalen hat Minister Herbert Reul heute (12. Dezember 2019) eine positive Bilanz gezogen.

Datum: 2019-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-zu-1-jahr-sicherheitspaket-i-mass-und-mitte-wurden-gewahrt;

Themen: terroristische Straftat # ?, Überwachungsstaat # ?, Aufenthaltsverbot # ?, Kontaktverbot # ?, zusätzliche Instrumente # ?, Polizei # ?, Horizont # ?, Leib # ?, Fünfmal # ?, Identitätsverweigerung # ?

8. +++ (SEM)

Tierwohlgerechte Ställe sollen privilegiert werden Ebenfalls eingebracht wurde eine gemeinsame Entschließung Niedersachsens und Nordrhein-Westfalens zur Erleichterung tierwohlbezogener Bauvorhaben.
Das Problem: Die Umsetzung tierwohlbezogener Umbaumaßnahmen scheitert bislang häufig an bestehenden bau- und immissionsschutzrechtlichen Regelungen.
Eine entsprechende Bundesregelung soll dies ändern, die Verabschiedung lässt auf sich warten.
Daher fordern die Länder nunmehr den Bund auf, die Neuausrichtung der Nutztierhaltung weiter zu forcieren.
Wenn bauliche Änderungen der Verbesserung des Tierwohls dienen, sollen sie baurechtlich privilegiert werden.

Datum: 2021-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-setzt-mit-nordrhein-westfaelischen-initiativen-klare-zeichen-fuer-mehr;

Themen: Hundewelpen # ?, Onlineverkauf # ?, tierwohlgerechte Ställe # ?, Nutztierhaltung # ?, Billigfleisch # ?, Tag für Tierschutz # ?, nordrhein-westfälische Initiativen # ?, wegweisende Beschlüsse # ?, Abkehr # ?, Tierwohl # ?

9. +++ (SEM)

Inklusion gehört in die Mitte unserer Gesellschaft und darf nicht vernachlässigt werden - auch nicht während der Pandemie.
Insbesondere jetzt gilt es Menschen mit Behinderung vor jeder Form von Diskriminierung und Ausgrenzung zu schützen.
Selbst Jahre nach Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention wird immer wieder die Kritik laut, dass zu wenige Verbesserungen für Menschen mit Behinderung eingetreten seien.
Insbesondere in der gesundheitlichen Versorgung gibt es weiterhin eine Vielzahl gemeinsamer Herausforderungen.
Noch immer sind zu viele Versorgungsangebote nicht ausreichend barrierefrei und somit nicht zugänglich für Menschen mit Behinderung und ältere Mitglieder unserer Gesellschaft.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-inklusion-gehoert-auch-waehrend-der-pandemie-die-mitte-der;

Themen: Inklusion # ?, gesundheitliche Versorgung # ?, Pandemie # ?, Coronapandemie # ?, schriftlicher Beschluss # ?, Mitglieder der Gesellschaft # ?, Triage # ?, Vielzahl von Herausforderungen # ?, mögliche Einführung # ?, inklusives Miteinander # ?

10. +++ (SEM)

In der heutigen Plenarsitzung des Bundesrates (3. Juli 2020) stellte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel den Ländern ihre Agenda für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vor.
Zentrale Themen und auch für Nordrhein-Westfalen von entscheidender Bedeutung sind: die Bewältigung der politischen und sozio-ökonomischen Folgen der Pandemie, der mehrjährige Finanzrahmen und die Klimapolitik mit dem Europäischen Grünen Deal.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner betonte dabei die zentrale Bedeutung einer zügigen Verabschiedung des mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) der Jahre 2021 bis 2027 auch für Nordrhein-Westfalen: "Nordrhein-Westfalen hat sich für die kommende Förderperiode gut aufgestellt.
Strukturwandel und Klimafolgenanpassung gehören zu unseren Kompetenzen.
Wir sind Partner bei der Umsetzung des Green Deal - mit unseren Projekten und Initiativen vom Rheinischen Revier bis zur Ruhr-Konferenz.

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-uebernimmt-die-eu-ratspraesidentschaft;

Themen: deutsche EU-Ratspräsidentschaft # ?, Plenarsitzung des Bundesrats # ?, Mitgliedstaat # ?, Agenda # ?, Bundesrat # ?, Bereich der Pandemievorsorge # ?, grenzüberschreitende Taskforce # ?, längerfristige Ziele # ?, soziale Folgen # ?, strategische Weggabelung # ?

11. +++ (SEM)

Die Bund-Länder-Zusammenarbeit wurde nach dem Vertrag von Maastricht über die Europäische Union 1992 neu gestaltet.
Der so genannte "Europa-Artikel", Artikel 23 Grundgesetz regelte dies: Nach ihm sind die deutschen Länder in EU-Angelegenheiten an der Willensbildung des Bundes zu beteiligen.
Mitwirkungsrechte stehen den Bundesländern auch bei Änderungen der vertraglichen Grundlage der EU, der Erarbeitung und Verabschiedung von europäischen Rechtsakten und bei der Wahrung des Subsidiaritätsprinzips zu.

Datum: 2018-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eu-ist-eine-gemeinschaft-der-werte-und-des-rechts-erste-sitzung-der;

Themen: Sitzung der Europaministerkonferenz # ?, europäischer Integrationsprozess # ?, europäisches Parlament # ?, Gemeinschaft # ?, Artikel # ?, Ministerinnen # ?, Beratungen # ?, Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz # ?, Beschlüsse der Europaministerkonferenz # ?, Bund-Länder-Zusammenarbeit # ?

12. +++ (SEM)

Bewerbungen können ab sofort eingereicht werden, Fristende ist der 15. Dezember 2020.
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, betont die Entwicklungsperspektiven, die sich durch die Förderung für die Weiterbildungseinrichtungen eröffnen: "Die gezielte Förderung soll zukünftig verstärkt innovative Prozesse und Entwicklungen in der Erwachsenenbildung ermöglichen.
Unser Aufruf geht bereits vor der Verabschiedung des novellierten Weiterbildungsgesetzes NRW einen wichtigen Schritt voran.
Damit wollen wir eins besonders deutlich machen: Wir begreifen die aktuelle Krise auch als Chance, für künftige Herausforderungen zu lernen.
"

Datum: 2020-10-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-krise-als-chance-fuer-die-gemeinwohlorientierte-weiterbildung-foerderaufruf;

Themen: kreative Lösungen # ?, Chance # ?, wichtige Arbeit # ?, Formblatt für Interessenbekundung # ?, gemeinwohlorientierte Weiterbildungsstätten # ?, Teilnehmende # ?, innovative Prozesse # ?, Kontakt # ?, Volkshochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Entwicklungsperspektiven # ?

13. +++ (SEM)

In dieser Funktion übernimmt die 57-jährige Bochumerin auch die Funktion der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts.
Sie ist Nachfolgerin von Dr. Michael Bertrams, der nach 18 Jahren in den Ruhestand verabschiedet wurde.
"Sie haben aber nicht nur das Bild des Verfassungsgerichtshofs über Jahre hinweg geprägt, sondern als Präsident des Oberverwaltungsgerichts auch die Geschicke der Verwaltungsgerichtsbarkeit maßgeblich beeinflusst", so die Ministerpräsidentin bei der Verabschiedung von Dr. Bertrams, der insgesamt über 37 Jahre im Dienst der Justiz war.
Im Anschluss daran begrüßte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Dr. Brandts im Namen der Landesregierung.
"Für die neue Aufgabe als Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts für das Land NRW sind Ihnen besonders anspruchsvolle Aufgaben übertragen worden.

Datum: 2013-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-brandts-uebernimmt-fuehrung-des-nrw-verfassungsgerichtshofs;

Themen: NRW-Verfassungsgerichtshof # ?, Bochumerin # ?, Landessozialgericht # ?, neue Präsidentin # ?, Funktion # ?, neues Amt # ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts # ?, Richterin # ?, Führung # ?, Geschicke der Verwaltungsgerichtsbarkeit # ?

14. +++ (SEM)

Die Neuwahl des Landtags im Mai letzten Jahres hat zu einer stabilen rot-grünen Mehrheit im Landtag und damit auch zu einer berechenbaren Haushaltspolitik geführt.
Schon in der nächsten Woche liegt der Haushaltsplan 2013 dem Landtag zur Entscheidung vor und es besteht kein Zweifel, dass er die erforderliche Mehrheit finden wird.
Für den Haushalt 2014 kehren wir in den bewährten Rhythmus der Haushaltsaufstellung und Verabschiedung zurück, d.h. der Haushalt wird spätestens im Dezember diesen Jahres verabschiedet.
Damit kehrt wieder Berechenbarkeit und Planungssicherheit ein.
Für alle diejenigen, die mit ihren Stellen und Projektmitteln vom Landeshaushalt abhängig sind und in den letzten Jahren immer wieder eine Zitterpartie durchmachen mussten - ich glaube, das sind nicht wenige hier im Raum - sind dies gute Nachrichten.

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;

Themen: Eine-Welt-Netz # ?, fairer Handel # ?, Eine-Welt-Politik # ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes # ?, liebe Mitglieder # ?, Auditorium # ?, Platzmangel # ?, konkreter Friedensdienst # ?, Landtag # ?, Haushaltsausschuss des Landtags # ?

15. +++ (SEM)

"
Für den Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband sagte Vizepräsident Michael Uckelmann: "Vor dem Hintergrund der Vielzahl von Krisen und einer wirtschaftlich sehr angespannten Situation auf vielen Höfen brauchen wir eine Landesregierung, die alles in ihren Kräften stehende tut, um unseren Betrieben mehr Planungssicherheit und neue Perspektiven zu schaffen.
Dies gilt vor allem für unsere Tierhaltung und die Verabschiedung der reformierten GAP.
"
Ansgar Tubes vom Verein "Land sichert Versorgung" sagte: "Viele landwirtschaftliche Betriebe in Nordrhein-Westfalen stehen mit dem Rücken zur Wand.

Datum: 2022-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eng-zusammenstehen-fuer-ein-gutes-leben-nordrhein-westfalen-ministerin-silke;

Themen: Landesvereinigung # ?, ökologischer Landbau # ?, gutes Leben # ?, westfälisch-lippischer Landwirtschaftsverband # ?, gute Rahmenbedingungen # ?, Landwirtinnen # ?, Bauernproteste in Niederlanden # ?, Landgesellschaft # ?, Nitrateintrag # ?, Pflanzenschutzmitteleinsatz # ?

16. +++ (SEM)

In den Verhandlungen über den nächsten EU-Haushalt, den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 hat die deutsche Ratspräsidentschaft mit den Verhandlungsführern des Europäischen Parlaments eine politische Einigung erzielen können.
Dazu Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner:
"Die im Trilog gefundene politische Einigung auf den Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2021-2027 ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Verabschiedung des Wiederaufbaupakets.
Dieses Gesamtpaket aus Mehrjährigem Finanzrahmen und Next Generation EU ist von elementarer Bedeutung für die Zukunft Europas und die gemeinsame Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie.
Ich freue mich über die unter anderem von der deutschen Ratspräsidentschaft herbeigeführte Einigung und danke allen Beteiligten für ihre harte Arbeit und Kompromissbereitschaft.

Datum: 2020-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-zur-einigung-auf-den-mehrjaehrigen-finanzrahmen;

Themen: deutsche Ratspräsidentschaft # ?, Verhandlungsführer # ?, nächster EU-Haushalt # ?, politische Einigung # ?, elementare Bedeutung # ?, Zukunft von Europa # ?, europäisches Parlament # ?, Verhandlungen # ?, Blockadedrohungen # ?, Parlamentsvertreter # ?

17. +++ (SEM)

An den Gewässern in Nordrhein-Westfalen sind 150 Jahre Industriegeschichte nicht spurlos vorübergegangen, dies kann nicht in wenigen Jahren behoben werden.
Gerade auch mit Blick auf den Klimawandel werden wir aber nicht nachlassen und uns mit aller Kraft für die Ressource Wasser und vitale und widerstandsfähige Flussgebiete einzusetzen", sagte die Ministerin.
Der Entwurf des Bewirtschaftungsplans wurde fristgerecht ein Jahr vor seiner Verabschiedung zum 22. Dezember 2020 veröffentlicht.
Ein halbes Jahr lang konnten interessierte Stellen und Personen dazu Stellung nehmen.
Insgesamt gingen zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans mehr als 600 Stellungnahmen bei den Bezirksregierungen und im Umweltministerium ein.

Datum: 2022-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewaesserschutz-weg-zum-erhalt-und-wiederherstellung-sauberer-gewaesser-wird;

Themen: optimierte Kläranlagen # ?, Entwurf des Bewirtschaftungsplans # ?, Wandermöglichkeiten # ?, Maßnahmenprogramm # ?, Schadstoffeinträge # ?, Auen # ?, Oberflächengewässer # ?, Fische # ?, Fließgewässer # ?, Gewässerschutz # ?

18. +++ (SEM)

10. April 2018
Mit dem heutigen Grundsteuer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2019 eingeräumt worden, eine neue gesetzliche Grundlage zu schaffen.
Nach Verabschiedung eines neuen Gesetzes soll eine Übergangsfrist bis Ende 2024 gelten.
Finanzen
Mit dem heutigen Grundsteuer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2019 eingeräumt worden, eine neue gesetzliche Grundlage zu schaffen.

Datum: 2018-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-gemeinsame-reform-notwendig;

Themen: neue gesetzliche Grundlage # ?, Frist # ?, Gesetzgeber # ?, gemeinsame Reform # ?, heutiges Grundsteuerurteil # ?, wirtschaftliche Einheiten # ?, zukunftsfeste Lösung # ?, Übergangsfrist # ?, neues Gesetz # ?, Verabschiedung # ?

19. +++ (SEM)

Der zweite Besuchstag führt nach Duisburg-Marxloh, Dortmund, Altena und Arnsberg.
Bundespräsident Steinmeier besucht NRW
Verabschiedung am Flughafen Dortmund Download (6 MB) Bundespräsident Steinmeier besucht NRW
* Foto: Land NRW / M. Hermenau
14.03.2018

Datum: 2018-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herzlich-willkommen-nordrhein-westfalen-herr-bundespraesident;

Themen: deutsche Staatsoberhaupt # ?, Vielfalt # ?, Foto # ?, Impressionen # ?, Fußgängerzone # ?, Grußwort # ?, Eintrag # ?, Besuch # ?, Brautmodengeschäft # ?, Burg Altena # ?

20. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hygiene-Ampel mit dem 1. Entfesselungspaketes aufgehoben
Hygiene-Ampel mit Verabschiedung des ersten Entfesselungspaketes aufgehoben
Ministerin Schulze Föcking lädt Mitte April zu einem runden Tisch Verbraucherinformation
22. März 2018

Datum: 2018-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hygiene-ampel-mit-verabschiedung-des-ersten-entfesselungspaketes-aufgehoben;

Themen: übersichtliche Verbraucherinformation # ?, freiwillige Basis # ?, Abbau # ?, sogenannte Hygieneampel # ?, Landtag # ?, Vorstellungen # ?, Berufsverbände des Lebensmittelkontrolleurs # ?, Lebensmittelchemiker # ?, Modell für Verbraucherinformation # ?, Runder Tisch des Aprils # ?

21. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Institut für Entwicklungspolitik: Direktor Prof. Messner verlässt das "DIE"
Institut für Entwicklungspolitik: Direktor Prof. Messner verlässt das "DIE", bleibt aber dem Wissenschaftsstandort Bonn erhalten
Staatssekretärin Annette Storsberg würdigt bei Feier zur Verabschiedung die Verdienste des künftigen UNU-Institutsleiters
6. September 2018 Annette Storsberg, Staatssekretärin im Ministerium für Kultur und Wissenschaft Foto: Land NRW / R. Sondermann
Rund 15 Jahre war Prof. Dirk Messner Direktor des Deutschen Institutes für Entwicklungspolitik (DIE) in Bonn.

Datum: 2018-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/institut-fuer-entwicklungspolitik-direktor-prof-messner-verlaesst-das-die-bleibt;

Themen: Entwicklungspolitik # ?, menschliche Sicherheit # ?, Institut # ?, Entwicklungsländer # ?, Staatssekretärin # ?, Feierstunde # ?, Bereich der Kooperation # ?, Direktor von Die # ?, Entwicklungsorganisationen # ?, Ressorts der Bundesregierung # ?

22. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Arbeit, Gesundheit und Soziales
Um Flüchtlinge schneller in den Arbeitsmarkt zu integrieren und Fachkräfte für die Unternehmen zu gewinnen, laden Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer kurzfristig zu einem Gipfel ein: Am 14. Dezember sollen Spitzenvertreter von Unternehmen, Gewerkschaften und Kammern unter dem Motto "Integration durch Arbeit" an einen Tisch kommen und Maßnahmen zur schnelleren Eingliederung der Flüchtlinge an Rhein und Ruhr verabreden.
"Wir begrüßen die Verabschiedung des Asylpakets", sagt Minister Duin, "aber das kann nur ein erster Schritt sein, um Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt und damit auch in unsere Gesellschaft zu integrieren.
Insbesondere das Handwerk eröffnet jungen und hochmotivierten Zuwanderern beste Berufsperspektiven, die wir ihnen nicht durch bürokratische Hürden verbauen sollten.
"

Datum: 2015-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integration-durch-arbeit-nrw-minister-duin-und-minister-schmeltzer-starten;

Themen: Spitzenvertreter # ?, Ruhr # ?, Kammern # ?, Tisch # ?, Gipfel # ?, Gewerkschaften # ?, Asylpaket # ?, Vorrangprüfung für Arbeitsaufnahme # ?, gesicherter Aufenthaltsstatus # ?, Anschlussbeschäftigung # ?

23. +++ (SEM)

o Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) ist das zentrale Instrument zur Förderung der ländlichen Räume.
Der Prozess der Ausarbeitung der einzelnen Förderprogramme für NRW läuft derzeit in den federführenden Ressorts mit Hochdruck.
Die Programme können erst nach Verabschiedung der entsprechenden EU-Verordnungen im Spätherbst zur Genehmigung in Brüssel eingereicht werden.
Ein Start der neuen Programme wird deshalb bis zur Mitte 2014 erwartet.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

Datum: 2013-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-foerderung-nrw;

Themen: Guss # ?, neue Förderperiode # ?, Eckpunkte # ?, EU-Strukturpolitik # ?, Mittelempfänger # ?, europäische Strukturpolitik # ?, komplexe Vorgaben # ?, zentrale Förderinhalte # ?, Förderung # ?, Einzelprojekte # ?

24. +++ (SEM)

Datum: 2013-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-forderung-nrw-0;

Themen: Guss # ?, Eckpunkte # ?, neue Förderperiode # ?, EU-Strukturpolitik # ?, Mittelempfänger # ?, europäische Strukturpolitik # ?, komplexe Vorgaben # ?, zentrale Förderinhalte # ?, Förderung # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?

25. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 verabschiedet.
In der kommenden Woche wird der Entwurf in den Landtag eingebracht.
Ziel ist eine Verabschiedung bis Mitte November.
Das Haushaltsvolumen 2017 erhöht sich durch den Nachtragsetat von 72,7 Milliarden Euro auf 74,1 Milliarden Euro.
Finanzen

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;

Themen: Entwurf # ?, Verabschiedung # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Nachtragsetat # ?, Versäumnisse # ?, Beseitigung # ?, Haushaltsvolumen # ?, Unterfinanzierung # ?, Krankenhäuser # ?, Etat # ?

26. +++ (SEM)

"
Bereits am kommenden Dienstag wird sich der Landtag in einer Sondersitzung mit dem Gesetzespaket des Kabinetts befassen.
Vorgesehen ist die Verabschiedung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens (NRW-Rettungsschirmgesetz), flankiert von einem Nachtragshaushaltsgesetz für das Jahr 2020.
Hierfür werden sämtliche Lesungen und die Einbeziehung des Haushalts- und Finanzausschuss an einem Tag abgehalten.
Folgende Eckpunkte sind als Sofortmaßnahmen in dem Gesetzespaket des Kabinetts vorgesehen um Unternehmen zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern:

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-nrw-rettungsschirm-auf-den-weg;

Themen: Gesetzespaket # ?, Coronakrise # ?, angekündigter NRW-Rettungsschirm # ?, außerordentliche Kabinettsitzung # ?, Folgen der Bewältigung # ?, Sondersitzung # ?, Kabinett # ?, rechtliche Grundlagen # ?, Sondervermögen # ?, Ausgaben # ?

27. +++ (SEM)

Damit würden die Delikte zukünftig als Verbrechen eingestuft.
"Der Konsum von Kinderpornografie ist kein Bagatelldelikt, sondern ein abscheuliches Verbrechen.
Deshalb sollten wir es in Zukunft auch wie ein Verbrechen bestrafen", sagte Minister Herbert Reul nach Verabschiedung des Beschlusses.
Die Höchststrafe für den Besitz von Kinderpornografie soll nach dem Willen der Innenminister von drei auf fünf, die für das Verbreiten von Kinderpornografie von fünf auf zehn Jahre angehoben werden.
Außerdem treiben die Länder die Implementierung der sogenannten Hashwerte-Datenbank des Bundeskriminalamts in den Bund-Länder-Verbund voran.

Datum: 2019-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderpornografie-innenminister-fordern-einjaehrige-mindeststrafe;

Themen: Kinderpornografie # ?, Frühjahrskonferenz in Kiel # ?, Vorschlag von Nordrhein-Westfalen # ?, Kindesmissbrauch # ?, Innenminister # ?, Beschluss # ?, abscheuliches Verbrechen # ?, Länder # ?, sexueller Missbrauch # ?, Konsum # ?

28. +++ (SEM)

Ich möchte im kommenden Jahr mit den Landesfinanzhilfen den Kommunen schnell und flexibel bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingsproblematik helfen.
Die Kommunen müssen die Möglichkeit bekommen, durch den Zuzug von Menschen zusätzliche Betreuungseinrichtungen zu schaffen und entsprechendes Personal einstellen zu können.
Weil Antrags- und Umsetzungsverfahren bei den Kommunen und Bewilligungsbehörden seit Jahrzehnten eingeübte Praxis ist, wäre eine kurzfristige Umsetzung unmittelbar nach Verabschiedung des Landeshaushalts in dieser Woche möglich.
Ich drücke hier ganz bewusst aufs Tempo, weil den Kommunen so schnell wie möglich geholfen werden muss.
"

Datum: 2015-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-den-kommunen-bei-der-integration-von-fluechtlingen-mit-weiteren-72;

Themen: Zuzug # ?, Flüchtlinge # ?, Kommunen # ?, Gemeinden # ?, Integration # ?, Sonderprogramm # ?, Instrumente der Städtebauförderung # ?, Jugendtreffs # ?, Landesfinanzhilfen # ?, Ränder # ?

29. +++ (SEM)

Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW, betonte: "Wir danken für diese tolle Anerkennung der erfolgreichen Arbeit in unseren Beratungsstellen und der Zentrale in Düsseldorf.
Das ist ein starkes Signal der Landesregierung für einen zukünftigen Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen.
" Die abschließende Lesung mit der Verabschiedung des Haushaltes steht im Plenum des Landtags für den 16./17. Dezember 2020 auf der Tagesordnung.
Die Verbraucherzentrale ist eine wichtige Stütze und unabhängige Beraterin für rund 18 Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher in Nordrhein-Westfalen.
Jedes Jahr wenden sich in Nordrhein-Westfalen rund 850.000 Ratsuchende an die Verbraucherzentrale NRW.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-plant-deutliche-aufstockung-der-mittel-fuer-die-verbraucherzentrale;

Themen: deutliche Aufstockung # ?, Verbraucherinnen # ?, institutionelle Förderung # ?, Verbraucherzentralen # ?, Haushaltsmittel # ?, Beratungsstellennetz # ?, Coronahotline der Verbraucherzentrale # ?, Entwurf der Kooperationsvereinbarung # ?, Rahmen des Angebots # ?, geplante Erhöhung # ?

30. +++ (SEM)

"Mit diesem Gesetz leisten wir einen weiteren kräftigen Anschub für den U3-Ausbau.
Und zwar schaffen wir damit einen Ausgleich für die Betriebskosten und für weitere Investitionskosten", erklärte Schäfer.
Nach Verabschiedung des Gesetzes gilt dann folgendes:
Bis zum 1. August 2013 werden den Kommunen noch Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 182 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Ab dem 1. August 2013 erhalten die Jugendämter den Belastungsausgleich kontinuierlich zusammen mit dem bisherigen Landesanteil an der Kita-Finanzierung.

Datum: 2012-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-weitere-40-millionen-euro-fur-den-u3-ausbau-bereit-zweiter;

Themen: Pressekonferenz in Düsseldorf # ?, Taskforce # ?, U3-Plätze # ?, Familienministerin # ?, Beteiligte # ?, Anschub für U3-Ausbau # ?, Erfolg des Teams # ?, Landesanteil der Kitafinanzierung # ?, sogenannte Kindpauschale # ?, Bundesmittel # ?

31. +++ (SEM)

Zum Hintergrund:
In der LGK sind alle maßgeblichen Akteure der gesundheitlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen als Mitglieder vertreten.
Aufgabe und Ziel der LGK sind neben der Beratung gesundheitspolitischer Fragen von übergreifender Bedeutung auch die Verabschiedung von Entschließungen und eine damit einhergehende Selbstverpflichtung zur Umsetzung.
Die LGK tagt einmal jährlich.

Datum: 2021-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesgesundheitskonferenz-2021-personalsituation-im-gesundheitswesen-staerken;

Themen: gesundheitliche Versorgung # ?, Personalgewinnung # ?, Personalsituation # ?, geeignete Richtschnur # ?, innovative Lösungswege # ?, Landesgesundheitskonferenz # ?, Handlungsempfehlungen # ?, Entschließungen # ?, Sars-cov-2patienten # ?, bedarfsgerechter Personaleinsatz # ?

32. +++ (SEM)

"
Im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur wurde die Förderung in diesem Jahr gegenüber 2018 von 2,9 auf 3,9 Millionen Euro erhöht.
Unter Vorbehalt der Verabschiedung des Haushalts wächst der Etat für die Musikschulen in 2020 nochmals um 500.000 Euro, in 2021 kommen weitere 1,5 Millionen Euro hinzu.
Mit zusätzlichen vier Millionen Euro im Jahr 2022 stehen schließlich sieben Millionen Euro mehr Landesmittel zur Verfügung.
Der Gesamtetat steigt damit auf insgesamt knapp zehn Millionen Euro, was mehr als dem Dreifachen der 2018 bereitgestellten und davor jahrelang nicht erhöhten Mittel entspricht.

Datum: 2019-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesoffensive-fuer-oeffentliche-musikschulen-sieben-millionen-euro-zusaetzlich;

Themen: öffentliche Musikschulen # ?, Landesverband von Musikschulen # ?, Rahmen der Stärkungsinitiative # ?, Mitgliederversammlung des Landesverbands # ?, kommunale Bildungslandschaften # ?, unverzichtbare Partner # ?, Musikschulen in NRW # ?, Musikschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Landesförderung # ?, Kultur # ?

33. +++ (SEM)

19. September 2018 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am heutigen Vormittag den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2019 in den Landtag eingebracht.
Die Verabschiedung soll bis zum Jahresende erfolgen.
Finanzen
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am heutigen Vormittag den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2019 in den Landtag eingebracht.

Datum: 2018-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-haushalt-2019-im-landtag-ein;

Themen: nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Landtag # ?, Entwurf # ?, heutiger Vormittag # ?, Aufsteigerland # ?, Finanzplanung # ?, Jahresende # ?, Haushaltsentwurf # ?, Verabschiedung # ?, Personalverstärkungen # ?

34. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung ist am Dienstag, 18. Juni 2019, in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel zu einer Auswärtigen Kabinettsitzung zusammengekommen.
Im Zentrum der Beratungen stand die Verabschiedung des europapolitischen Grundsatzbeschlusses "Für ein starkes Nordrhein-Westfalen in einem starken Europa" als Appell an das neu gewählte Europäische Parlament, an die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union:
Darin fordert die Landesregierung die Europäische Union auf, in den kommenden Jahren insbesondere Themen wie Klima- und Energiepolitik, Digitalisierung, innere und äußere Sicherheit und nachhaltige Entwicklung verstärkt in den Blick zu nehmen und sagt zu, sich an deren Gestaltung aktiv zu beteiligen.
Zur Verbindung von erfolgreichem Klimaschutz und starkem Wirtschaftsstandort sagte der Ministerpräsident am Rande der Kabinettsitzung in Brüssel: "Klima- und Artenschutz sind eine ökologische Notwendigkeit, um die Lebensgrundlagen auch für unsere Kinder und Enkelkinder zu erhalten.

Datum: 2019-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-bruessel-fuer-ein-starkes-nordrhein-westfalen-einem;

Themen: auswärtige Kabinettsitzung # ?, politische Gespräche # ?, Landesvertretung # ?, Besuch # ?, Grundsatzbeschluss # ?, europäische Kohleregionen # ?, erfolgreicher Klimaschutz # ?, Strukturwandel # ?, starker Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?

35. +++ (SEM)

Nach fünfjähriger Auftragsarbeit gibt der Wirtschaftsminister seinen Umsetzungsbericht an das Parlament zurück.
Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik war dem Handwerk mit einer parlamentarischen Enquetekommission so eine politische Bühne bereitet worden.
Und die einstimmige Verabschiedung der Handlungsempfehlungen durch das Parlament unterstreicht die Bedeutung des Handwerks für die Zukunft in Nordrhein-Westfalen was wirtschaftliche Entwicklung, Ausbildung und Beschäftigung und soziale Sicherheit anbetrifft.
"
Den Bericht finden Sie unter www.wirtschaft.nrw.de/handwerk.

Datum: 2021-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-uebergibt-umsetzungsbericht-zu-den-empfehlungen-der;

Themen: Innovationsdialog # ?, Umsetzungsbericht # ?, Empfehlungen # ?, Präsident # ?, Parlament # ?, Auftragsarbeit # ?, Handwerkspolitik der Zukunft # ?, Nischenthema # ?, Querschnittsthema der Landespolitik # ?, Start eines Innovationsdialogs # ?

36. +++ (SEM)

12. Dezember 2018 phb Medien Foto: panthermedia.
net
Mit der Verabschiedung des Haushalts 2019 hat der Landtag einer Erhöhung des Etats für Medien- und Netzpolitik um 5,1 Millionen Euro zugestimmt - das entspricht einer Steigerung von 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Mit der Verabschiedung des Haushalts 2019 hat der Landtag einer Erhöhung des Etats für Medien- und Netzpolitik um 5,1 Millionen Euro zugestimmt - das entspricht einer Steigerung von 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Datum: 2018-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-erhoehung-des-etats-fuer-medien-und-netzpolitik-um-20-prozent;

Themen: Medienpolitik # ?, Netzpolitik # ?, Gamesförderung # ?, Filmstiftung # ?, Euro # ?, Medienstiftung # ?, Etat # ?, Medienkompetenz # ?, neue Initiativen # ?, Erhöhung # ?

37. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verabschiedung des neuen WDR-Gesetzes
Landtag verabschiedet neues WDR-Gesetz: Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Beitrag zur Vielfaltsicherung in NRW
27. Januar 2016 Fot des Düsseldorfer WDR-Gebäudes mit dem WDR-Logo Foto: MBEM NRW

Datum: 2016-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-wdr-gesetz-staerkung-des-oeffentlich-rechtlichen;

Themen: Rundfunkrat # ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk # ?, Verwaltungsrat # ?, binnenplurale Kontrolle # ?, öffentlichrechtliches Rundfunksystem # ?, überzeugendes Gesamtkonzept # ?, neues Gesetz # ?, Rundfunkbeitrag # ?, Tochtergesellschaften # ?, Transparenz # ?

38. +++ (SEM)

"Bildung ist die Grundlage für sozialen Zusammenhalt, gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftlichen Erfolg.
In Zeiten der Digitalisierung heißt das: Wir müssen die Anforderungen einer digitalen Lebens- und Arbeitswelt so früh wie möglich und so früh wie nötig vermitteln.
Dafür haben wir jetzt die Leitplanken gesetzt", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zur Verabschiedung des Leitbilds.
Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: "Die Landesregierung sieht die Chancen der digitalen Welt für die Bildung und stellt sich diesen Herausforderungen.
Digitale Medien eröffnen Chancen für ein individualisiertes Lernen.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leitbild-lernen-im-digitalen-wandel;

Themen: Leitbild # ?, Medienkompetenz # ?, digitaler Wandel # ?, Dialogprozess # ?, digitales Leben # ?, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit # ?, Weiterbildung # ?, Bildungsqualität # ?, Leitplanken # ?, Kitas # ?

39. +++ (SEM)

Minister Groschek: Bund muss zu seiner Verantwortung für den ÖPNV stehen
27. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Kurz vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2015 hat Verkehrsminister Michael Groschek seine Forderung an den Bund bekräftigt, mehr Geld für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zur Verfügung zu stellen.
Weil der Bund bislang keine Erhöhung der Regionalisierungsmittel eingeplant hat, befürchtet Groschek gravierende Folgen für die Bus- und Bahnkunden in Deutschland.
Hintergrund ist die anstehende Revision des Regionalisierungsgesetzes.

Datum: 2014-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bund-muss-zu-seiner-verantwortung-fuer-den-oepnv-stehen;

Themen: Regionalisierungsmittel # ?, Buskunden # ?, Finanzierungsquelle für ÖPNV # ?, anstehende Revision # ?, Millionen # ?, Bahnkunden # ?, Gesetzentwurf # ?, Pendler # ?, gravierende Folgen # ?, ausgeglichener Haushalt # ?

40. +++ (SEM)

Mit der Gesetzesänderung möchte Groschek beispielsweise Siedlergemeinschaften ansprechen, sich der Initiative anzuschließen.
Das Land NRW bietet privaten Initiativen im Rahmen der Städtebauförderung finanzielle Unterstützung an.
Bei einem normal verlaufenden Beratungsprozess ist mit einer Verabschiedung der Gesetzesänderung noch in diesem Jahr zu rechnen.
Pressekontakt: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1019

Datum: 2013-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-will-mit-hilfe-von-immobilien-und-standortgemeinschaften;

Themen: Standortgemeinschaften # ?, Gesetzesänderung # ?, Immobiliengemeinschaften # ?, Wohnquartiere # ?, Gewerbegebiete # ?, neue Gesetzesinitiative # ?, touristische Bereiche # ?, Ausweitung des Anwendungsbereichs # ?, beteiligte Verbände # ?, Eigentümer # ?

41. +++ (SEM)

"Cyber-Crime ist eine wachsende Gefahr für die Gesellschaft.
Deshalb setzen wir hier einen strategischen Schwerpunkt.
Im Cybercrime-Kompetenzzentrum des Landeskriminalamtes wird mit rund 100 spezialisierten Polizeibeamten, Wissenschaftlern und Technikern das Expertenwissen gebündelt", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger bei der Verabschiedung des bisherigen Direktors des Landeskriminalamtes Wolfgang Gatzke und der Amtseinführung des Nachfolgers Uwe Jacob. "
Dazu haben wir in allen 47 Kreispolizeibehörden spezielle Ermittlungsdienststellen eingerichtet und IT-Fachleute eingestellt.
Darüber hinaus intensivieren wir die Aus- und Fortbildung aller Polizeibeamtinnen und -beamten zum Thema Cybercrime.

Datum: 2013-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nrw-polizei-buendelt-kraefte-bei-der-bekaempfung-von-cyber-crime;

Themen: Landeskriminalamt # ?, neuer Chef # ?, Computerkriminalität # ?, Cybercrimeexperten # ?, spezielle Ermittlungsdienststellen # ?, strategischer Schwerpunkt # ?, Ddos-Attacken # ?, Hackingattacken # ?, IT-Fachmänner # ?, Amtseinführung # ?

42. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat heute das "Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen" (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen - LAG NRW) verabschiedet.
Mit der Verabschiedung des Gesetzes kann die Landarztquote in Nordrhein-Westfalen zum Wintersemester 2019/2020 gestartet werden.
Die Quote ermöglicht rund 170 jungen Leuten, die später in unterversorgten Regionen arbeiten wollen, ab dem kommenden Jahr ein Medizinstudium.
Weitere Studierende werden Semester für Semester folgen.

Datum: 2018-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-nordrhein-westfalen-bekommt-als-erstes-bundesland-die;

Themen: Auswahlgespräch # ?, Berufstätigkeiten # ?, Studierfähigkeitstest # ?, einschlägige Berufsausbildungen # ?, öffentlicher Bedarf # ?, Quote # ?, künftige Studierende # ?, Abiturdurchschnittsnote # ?, gesetzliche Grundlage # ?, Auswahlkriterien # ?

43. +++ (SEM)

Minister Laumann zur Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen: Entfesselungspaket I sorgt für mehr Tempo und gezieltere Investitionsförderung
21. März 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Mit der Verabschiedung des Entfesselungspaketes I hat der Landtag heute wichtige Grundlagen für eine verbesserte Krankenhausstruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit der Verabschiedung des Entfesselungspaketes I hat der Landtag heute wichtige Grundlagen für eine verbesserte Krankenhausstruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.

Datum: 2018-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-krankenhauslandschaft-nordrhein-westfalen-entfesselungspaket-i;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Einzelförderung # ?, Verabschiedung # ?, Krankenhauslandschaft # ?, Tempo # ?, wichtiger Grundstein # ?, Landtag # ?, Abstimmung von Kompetenzen # ?, Leistungsschwerpunkte # ?, Sankt-Nimmerleins-Tag # ?

44. +++ (SEM)

Die Diskussionen in NRW haben aber auch gezeigt, dass wir eine nationale oder besser noch eine europäische Strategie gegen die Lebensmittelverschwendung brauchen.
Deshalb muss jetzt endlich ein Umdenken in der Bundesregierung einsetzen", forderte Minister Remmel.
Heute hat der sechste Runde Tisch getagt; im Mittelpunkt der Sitzung stand die Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung zwischen Wissenschaft und Praxis zur konstruktiven Zusammenarbeit.
Die Akteurinnen und Akteure fordern zudem die Bundesregierung zur Erarbeitung einer nationalen Strategie zur Vermeidung von Lebensmittelverlusten und Lebensmittelabfällen auf.
Auf Initiative des Runden Tisches wurden unter anderem die Studie "Verringerung von Lebensmittelabfällen - Identifikation von Ursachen und Handlungsoptionen in NRW" der FH Münster und der Verbraucherzentrale NRW erstellt sowie ebenfalls durch die FH Münster eine Studie zum Thema "Brot und Backwaren".

Datum: 2016-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-muss-nationale-strategie-gegen;

Themen: nationale Strategie # ?, Lebensmittelabfälle # ?, Mittelpunkt der Sitzung # ?, hohe Lebensmittelverschwendung # ?, essbare Lebensmittel # ?, Bundesregierung # ?, Verbraucherinnen # ?, Lebensmittelverluste # ?, Verbraucherzentrale # ?, FH Münster # ?

45. +++ (SEM)

Dafür sind bestimmte Fristen festgelegt.
Die Wasserrahmenrichtlinie sieht für die Verbesserung des Gewässerzustands drei Arbeitsphasen von jeweils sechs Jahren Länge vor.
Zurzeit befinden wir uns in der Mitte des ersten Bewirtschaftungszyklus, der mit der Verabschiedung des Bewirtschaftungsplans und eines zugehörigen Maßnahmenprogramms im Dezember 2009 begonnen hat.
Der erste Bewirtschaftungsplan steht auf umfangreichen Grundlagen, die vorab erarbeitet wurden.
2004 wurde eine erste Bestandsaufnahme des Gewässerzustands in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.

Datum: 2015-01-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fluesse-und-seen-sind-die-lebensadern-nordrhein-westfalens;

Themen: Seen # ?, Bäche # ?, Oberflächengewässer # ?, lebendige Gewässer # ?, Renaturierung in NRW # ?, Trinkwasserressource # ?, heimische Flüsse # ?, umfassender Maßnahmenkatalog # ?, Gewässerzustand # ?, Nährstoffeinträge # ?

46. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kontrollbarometer für Lebensmittel-Betriebe in NRW
Minister Remmel: "Kontrollbarometer stärkt Verbraucherschutz und gut arbeitende Betriebe"
Minister begrüßt Verabschiedung des neuen Qualitätssiegels für Lebensmittel-Betriebe in NRW
15. Februar 2017
Als erstes Bundesland führt NRW eine Hygiene-Ampel für Lebensmittelbetriebe ein.

Datum: 2017-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende;

Themen: neues Qualitätssiegel # ?, Lebensmittelbetriebe in NRW # ?, notwendige Grundlage # ?, Verbraucherinnen # ?, Skala # ?, Kundinnen # ?, Ergebnisse # ?, Verabschiedung # ?, Einzelergebnisse # ?, Gastronomiebetriebe in NRW # ?

47. +++ (SEM)

Um dieses Ziel zu erreichen, ist breites Engagement der Bevölkerung nicht nur erwünscht, sondern auch notwendig.
Umweltminister Johannes Remmel diskutiert deshalb heute im Rahmen der vierten Nachhaltigkeitstagung mit Vertreterinnen und Vertretern aller gesellschaftlichen Gruppen über den Entwurf der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie im NRW-Landtag.
Die Ausarbeitung und Verabschiedung der Nachhaltigkeitsstrategie geschieht im Einklang mit dem Open.
NRW-Ansatz, durch den die Landesregierung Transparenz, Partizipation und Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes stärken möchte.
"Eine NRW-Nachhaltigkeitsstrategie wird nur erfolgreich sein, wenn sie auf eine breite Akzeptanz stößt - mit guten Ideen aus Zivilgesellschaft, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft", sagte Minister Remmel zur Online-Konsultation, die im Rahmen der Tagung gestartet wird.

Datum: 2015-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltige-entwicklung-funktioniert-nur-mit;

Themen: NRW-Landtag # ?, Onlinekonsultation # ?, gesellschaftliche Gruppen # ?, Strategieentwurf # ?, NRW-Nachhaltigkeitsstrategie # ?, Entwurf # ?, Verabschiedung # ?, Grundsätze der Eine-Welt-Politik # ?, Rahmen der Nachhaltigkeitstagung # ?, UN-Ebene # ?

48. +++ (SEM)

Auf der NRW-Nachhaltigkeitstagung am 28. Oktober 2015 im Landtag diskutieren Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen im Landtag sowie aus der Zivilgesellschaft, den Kommunen und der Wissenschaft über den Entwurf zur NRW-Nachhaltigkeitsstrategie.
Mit dabei sein wird auch Prof. Klaus Töpfer, der als damaliger Bundesumweltminister einer der Väter der sogenannten Agenda 21 war, die 1992 auf der ersten großen internationalen Nachhaltigkeitskonferenz in Rio de Janeiro verabschiedet wurde und die auch Grundlage für die neuen globalen Nachhaltigkeitsziele ist.
Eine endgültige Verabschiedung der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie ist für Anfang 2016 geplant.
Entwurf der Nachhaltigkeitsstrategie: https://www.umwelt.nrw.de/fileadmin/redaktion/PDFs/naturschutz/nachhaltigkeitsstrategie_nrw_entwurf.
pdf

Datum: 2015-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltigkeit-ist-die-grundlage-fuer-ein-zukunftsfaehiges-nrw;

Themen: Entwurf # ?, nationale Nachhaltigkeitsstrategie # ?, internationale Nachhaltigkeitsziele # ?, Strategieentwurf # ?, Wirtschaftsweise # ?, betonte Minister # ?, Aktivitäten des Schwerpunktfelds # ?, Bedeutung der Mitarbeit # ?, Enkelfähigkeit # ?, Entwicklungsrückstand # ?

49. +++ (SEM)

'Klimaschutz - made in NRW' kann so zu einer starken Marke mit großen Wettbewerbsvorteilen werden", sagte Minister Remmel. "
Anders als die schwarz-gelbe Bundesregierung machen wir unsere Hausaufgaben.
Mit dem Start-Programm haben wir noch vor der Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes zentrale Klimaschutzmaßnahmen auf den Weg gebracht", betonte der Minister.
Das Klimaschutz-Start-Programm ist neben dem geplanten Klimaschutzgesetz und dem Klimaschutzplan die dritte Säule: "Wir setzen hier in NRW das Gegenmodell zur Klimaschutzpolitik der Bundesregierung um und zeigen, dass ambitionierter Klimaschutz und internationale Wettbewerbsfähigkeiten keine Gegensätze sind, sondern zusammengehören", betonte Remmel.
Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten, davon 200 Millionen Euro jährlich für die energetische Gebäudesanierung und ein Impuls-Programm "Kraft-Wärme-Kopplung" mit 250 Millionen Euro über mehrere Jahre.

Datum: 2013-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-seine-hausaufgaben-beim-klimaschutz-gemacht-bilanz-des;

Themen: Klimaschutzstartprogramm # ?, Klimawandel # ?, Kraftwärmekopplung # ?, Länge # ?, Startprogramm # ?, Energiepolitik # ?, wirksamer Klimaschutz # ?, geplante Maßnahmen # ?, wichtiger Baustein # ?, Hausaufgaben # ?

50. +++ (SEM)

Landtag beschließt ersten Klimaschutzplan des Landes - Mehr als 200 Maßnahmen für Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel
17. Dezember 2015
Umwelt- und Klimaschutzminister Johannes Remmel hat die Verabschiedung des Klimaschutzplans NRW durch den Landtag begrüßt.
"Klimaschutz wird in NRW nicht von oben verordnet, sondern von unten gestaltet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2015-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-weiteren-meilenstein-auf-dem-weg-zum-klimaschutzland-nummer;

Themen: Klimaschutzplan # ?, Klimaschutzland # ?, Umweltschutzminister # ?, Verabschiedung # ?, Klimafolgenanpassung # ?, Treibhausgasemissionen # ?, Plan # ?, Akteurinnen # ?, Unternehmen # ?, gesamte Weltgemeinschaft # ?

51. +++ (SEM)

Mit dem Wettbewerb EnergieUmweltwirtschaft.
NRW unterstützen wir die nordrhein-westfälischen Unternehmen mit ihren leistungsfähigen Produkten und Dienstleistungen der Energie- und Umweltwirtschaft", so Remmel.
Damit werden noch vor der Verabschiedung des Klimaschutzplans klima- und umweltschonende Projektideen auf den Weg gebracht.
Remmel: "Wir dürfen keine Zeit verlieren, das zeigt auch der jüngste Weltklimabericht."
Mit dem Leitmarktwettbewerb EnergieUmweltwirtschaft.

Datum: 2014-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-wirtschaft-ist-motor-fuer-die-entwicklung-klima-und;

Themen: Energieumweltwirtschaft # ?, Leitmarktwettbewerb # ?, umweltschonende Innovationen # ?, Umwelttechnologien # ?, NRW-Wirtschaft # ?, Marktvorteile # ?, Motor # ?, Wettbewerb # ?, Effizienzdienstleistungen # ?, Forschungspotenziale # ?

52. +++ (SEM)

Aber dieses wilde NRW ist bedroht: Fast die Hälfte der Arten stehen inzwischen auf der Roten Liste", betonte Umweltminister Johannes Remmel und kündigte an: "Mit dem neuen Landes-Naturschutzgesetz wollen wir dem entgegenwirken und das wilde NRW langfristig bewahren und schützen.
Mit der Neuausrichtung der Naturschutzpolitik und dem neuen Landes-Naturschutzgesetz will die Landesregierung stärker gegen das fortschreitende Artensterben in NRW vorgehen.
" Der Gesetzentwurf wird nun zur weiteren parlamentarischen Beratung und Verabschiedung an den NRW-Landtag übersandt.
In den Entwurf sind Änderungen aus der Verbändeanhörung aufgenommen worden.
Mit dem Landes-Naturschutzgesetz setzt die Landesregierung die Neuausrichtung der NRW-Naturschutzpolitik fort.

Datum: 2016-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-unser-wertvolles-naturerbe-dauerhaft-bewahren-und-0;

Themen: Entwurf # ?, wertvolle Lebensräume # ?, Neuausrichtung # ?, Naturschutzgebiete # ?, Verbändeanhörung # ?, wesentliche fachliche Grundlage # ?, Absenkung von Grundwasserständen # ?, Ausverkauf # ?, Feuchtgrünlandflächen # ?, Landschaftsbeiräte # ?

53. +++ (SEM)

NRW-Landtag beschließt Inklusionsstärkungsgesetz
8. Juni 2016
Sozialminister Rainer Schmeltzer hat die Verabschiedung des Inklusionsstärkungsgesetzes im nordrhein-westfälischen Landtag begrüßt: "Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft, in der Menschen mit Behinderungen selbstverständlich dazu gehören."
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Sozialminister Rainer Schmeltzer hat die Verabschiedung des Inklusionsstärkungsgesetzes im nordrhein-westfälischen Landtag begrüßt: "Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft, in der Menschen mit Behinderungen selbstverständlich dazu gehören."

Datum: 2016-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-ein-wichtiger-schritt-auf-dem-weg-die-inklusive-gesellschaft;

Themen: inklusive Gesellschaft # ?, Inklusionsstärkungsgesetz # ?, Behinderungen # ?, wichtiger Schritt # ?, Verabschiedung # ?, Inklusionsgleichstellungsgesetz # ?, Menschenrechte in Berlin # ?, korrekte Umsetzung # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Einzelregelungen # ?

54. +++ (SEM)

"Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW bisher gegeben hat.
Wir bleiben ein verlässlicher Partner aller Kommunen und unterstützen sie nach Kräften", sagte Kommunalminister Ralf Jäger.
Das GFG 2017 soll im Dezember in dritter Lesung im Landtag verabschiedet werden.
Gegenüber dem Vorjahr steigt die Finanzausgleichsmasse im GFG 2017 um 264 Millionen Euro (+ 2,54 Prozent).
Im Vergleich zu der am 24. Juli des Jahres veröffentlichten "Arbeitskreis-Rechnung GFG" bedeutet dies einen Anstieg um rund 86 Millionen Euro.

Datum: 2016-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2017-erhalten-staedte-gemeinden-und-kreise-1064-milliarden-euro-vom-land-0;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, neue Modellrechnung # ?, NRW-Kommunen # ?, Grundlage der Modellrechnung # ?, Euro # ?, Haushaltsplanungen # ?, Steuerkraft # ?, Vorjahr # ?, Solidaritätsumlage # ?, Aufkommen # ?

55. +++ (SEM)

22. Mai 2019
Der 22. Mai ist der Internationale Tag der biologischen Vielfalt.
Im Jahr 1992 wurde an diesem Tag der Text des internationalen Übereinkommens über die Erhaltung der biologischen Vielfalt verabschiedet.
"Der Tag erinnert an unsere Verpflichtung und Verantwortung, die biologische Vielfalt zu schützen und zu erhalten.
Wir müssen alles dafür tun, unseren Artenschatz den nachfolgenden Generationen zu vererben", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Datum: 2019-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/22-mai-ist-der-internationale-tag-der-biologischen-vielfalt;

Themen: biologische Vielfalt # ?, internationaler Tag # ?, Artenschatz # ?, Singvögel # ?, Verlust # ?, Generationen # ?, Konferenz # ?, Biodiversitätsstrategie # ?, Ausmaß # ?, Verpflichtung # ?

56. +++ (SEM)

Schule und Bildung
In den vergangenen Wochen haben 3211 Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter (LAA) in Nordrhein-Westfalen erfolgreich ihre zweite Staatsprüfung abgelegt.
Zum 30. April 2022 werden sie nun an den 33 Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung (ZfsL) des Landes verabschiedet.
Damit haben die LAA, die etwa 2900 Seminarausbilderinnen und Seminarausbilder an den ZfsL und die Ausbildungsschulen in den zurückliegenden Monaten der Pandemie eine hochwertige Lehrerausbildung gewährleistet.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Auch unter den besonderen Anforderungen der Pandemie ist die Bestehensquote bei den Staatsprüfungen im Vergleich zu vorherigen Terminen stabil hoch.

Datum: 2022-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/3211-lehramtsanwaerterinnen-und-lehramtsanwaerter-beenden-nordrhein-westfalen;

Themen: vergangene Wochen # ?, 2900 Seminarausbilder # ?, Anforderungen der Pandemie # ?, Ausbildungsabschnitt # ?, Bestehensquote # ?, Coronakontext # ?, Erziehungstätigkeit # ?, Hochschulen der Landesregierung # ?, Lehrerinnenberuf # ?, Lehrerinnenhandeln # ?

57. +++ (SEM)

Darüber hinaus begrüßte Ministerin Heinen-Esser den am Dienstag (8. Juni) von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf für eine Nationale Wasserstrategie, mit der das Wassermanagement bundesweit bis 2030 deutlich verbessert werden soll.
"Wir brauchen als Vorsorge für den Klimawandel eine solche Wasserstrategie", sagte Heinen-Esser.
"Allerdings hätte ich mir gewünscht, dass der Plan noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird.
Ich hoffe daher sehr, dass auch die neue Bundesregierung den Themen Wasser und Wasserversorgung eine hohe Priorität einräumt und den Plan zügig umsetzt.
"

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/54-essener-tagung-wasser-einer-veraenderten-welt;

Themen: Grundwasserstände # ?, Essener Tagung # ?, Wasserdefizit # ?, veränderte Welt # ?, nationale Wasserstrategie # ?, obere Bodenschichten # ?, feuchte Witterung # ?, Wassermanagement # ?, Mitveranstalter # ?, Klimawandel # ?

58. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Agrarministerkonferenz verabschiedet gemeinsame Position zur GAP und Votum zur Klimaanpassung
Agrarministerkonferenz verabschiedet gemeinsame Position zur GAP und Votum zur Klimaanpassung
Ministerin Ursula Heinen-Esser: "Wir müssen die Landwirtschaft zukunftsfähig und klimafest machen"
28. September 2018

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-verabschiedet-gemeinsame-position-zur-gap-und-votum-zur;

Themen: Agrarministerinnen # ?, länderoffene Arbeitsgruppe # ?, Ferkelzucht # ?, Bund # ?, Risikomanagement # ?, Risikovorsorge # ?, Tiertransporte # ?, Digitalisierung # ?, Krisenmanagement # ?, Votum # ?

59. +++ (SEM)

"Es ist schön, dass wir mit Frau Kampmann eine hocherfahrene Kollegin aus unserer Finanzverwaltung für diese anspruchsvolle Tätigkeit gewinnen konnten", betonte Dr. Opdenhövel, "sie wird das Landesamt auf einem stabilen, guten Kurs in die Zukunft führen."
Andrea Kampmann ergänzte: "Ich freue mich sehr auf die neuen Herausforderungen mit vielen kompetenten Kolleginnen und Kollegen."
Die Juristin tritt in die Fußstapfen von Reinhard Buschkamp, der sich nach fast zehnjähriger Leitungstätigkeit im LBV NRW in den Ruhestand verabschiedete.
Sie ist seit 1991 in der Finanzverwaltung beschäftigt und begann ihre Tätigkeit zunächst im Finanzamt Essen-Ost, bevor ihr Weg über die Finanzämter Düsseldorf-Nord und Dinslaken in das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen führte.
2015 übernahm sie die Leitung des Rechenzentrums der Finanzverwaltung.

Datum: 2022-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andrea-kampmann-wird-neue-direktorin-des-landesamtes-fuer-besoldung-und-versorgung;

Themen: Besoldung # ?, stabiler gute Kurs # ?, neue Direktorin # ?, Versorgung # ?, Landesamt # ?, neue Leitung # ?, Juristin # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Angehörige der Verwaltung # ?, Direktorin von Lbv # ?

60. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Aufsteigerland ohne neue Schulden
Aufsteigerland ohne neue Schulden
Landtag verabschiedet Haushaltsplan für das Jahr 2020 / Minister Lienenkämper: Mit der konsequenten Fortführung unseres Kurses von Maß und Mitte setzen wir in diesen Zeiten die richtigen Impulse für Nordrhein-Westfalen
18. Dezember 2019 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Der Landtag hat den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.

Datum: 2019-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsteigerland-ohne-neue-schulden;

Themen: Haushaltsplan # ?, konsequente Fortführung # ?, richtige Impulse # ?, neue Schulden # ?, Landtag # ?, Effizienz # ?, konjunkturelle Aussichten # ?, kulturelles Veranstaltungszentrum # ?, laufender Etat # ?, Landesverwaltung # ?

61. +++ (SEM)

16. Februar 2016 Auswärtige Sitzung des NRW-Kabinetts in Brüssel Foto: FKPH
Bei seiner auswärtigen Sitzung hat das nordrhein-westfälische Kabinett im Berlaymont, dem Sitz der EU-Kommission in Brüssel getagt.
Die Landesregierung verabschiedete dabei unter anderem ihre europa-politischen Prioritäten.
Darüber hinaus standen Gespräche von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, den Vize-Präsidenten Frans Timmermans und Andrus Ansip sowie mit Martin Schulz, dem Präsidenten des Europäischen Parlamentes, auf dem Programm.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2016-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-beschliesst-europa-politische;

Themen: europapolitische Prioritäten # ?, Europapolitik # ?, EU-Kommission in Brüssel # ?, EU-Kommissionspräsident # ?, europapolitische Leitlinien # ?, europäisches Parlament # ?, Migration # ?, Einwanderung # ?, Vizepräsident # ?, EU-Partner # ?

62. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet Besoldungsanpassung
Beamtinnen und Beamte erhalten im August mit Rückwirkung zum Juni mehr Geld
Kabinett verabschiedet Besoldungsanpassung: ein Plus von 2,1 Prozent im laufenden Jahr und 2,3 Prozent für 2016
2. Juni 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf für die Erhöhung der Beamtenbesoldung in 2015 und 2016 beschlossen.

Datum: 2015-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beamtinnen-und-beamte-erhalten-im-august-mit-rueckwirkung-zum-juni-mehr-geld;

Themen: Gewerkschaftsvertreter # ?, Beamtenbesoldung # ?, Augustgehälter # ?, Gesetzentwurf für Erhöhung # ?, nordrhein-westfälische Beamte # ?, Besoldungsanpassung # ?, Gehälter # ?, Geld # ?, Vereinbarungen # ?, Gespräche # ?

63. +++ (SEM)

Gesetzesentwurf geht auf Initiative Nordrhein-Westfalens zurück
18. Oktober 2019 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In seiner Sitzung hat der Bundestag in der vergangenen Nacht das Fünfte Gesetz zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes verabschiedet.
Justiz
In seiner Sitzung hat der Bundestag in der vergangenen Nacht das Fünfte Gesetz zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes verabschiedet.

Datum: 2019-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundestag-beschliesst-aenderung-im-deutschen-richtergesetz;

Themen: deutsches Richtergesetz # ?, Regelstudienzeit # ?, Änderung # ?, vergangene Nacht # ?, Bundestag # ?, Gesetzesänderung # ?, Gesetzesentwurf # ?, Bezugsdauer # ?, angewiesene Studierende # ?, damalige Erwartung # ?

64. +++ (SEM)

Mit mehr als 1.600 Beschäftigten gehört das LAFP NRW zu den europaweit größten polizeilichen Bildungsträgern.
Christine Frücht wird ihre neue Position zum nächstmöglichen Zeitpunkt antreten.
Sie folgt auf Michael Frücht, der Ende Oktober 2021 in den Ruhestand verabschiedet worden war.
Die beiden sind weder verwandt noch verschwägert.
Bis zu ihrer Nachbesetzung übernimmt Julia Hoffmann, Leiterin der Direktion Zentrale Aufgaben, kommissarisch die Führung des Krefelder Polizeipräsidiums.

Datum: 2022-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christine-fruecht-wird-neue-chefin-des-landesamts-fuer-aus-und-fortbildung;

Themen: Fortbildung # ?, Personalangelegenheiten # ?, Landesamt # ?, menschliche fachliche Spitzenbesetzung # ?, neue Chefin # ?, Zentrale # ?, gute Hände # ?, Ausbildung # ?, Direktion # ?, Kommissaranwärter # ?

65. +++ (SEM)

Waren die Emissionen im Verkehrsbereich im Vorjahr noch gestiegen, so zeichnet sich nun eine deutliche Minderung ab.
Diese ist vor allem auf den ersten Lockdown während der Corona-Pandemie zurückzuführen.
Mit effektiven Instrumenten zur Klimaneutralität Am 01. Juli 2021 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen das bislang ambitionierteste Klimaschutzgesetz eines Bundeslands verabschiedet.
Bis 2030 sollen die Emissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um 65 Prozent und bis 2040 um 88 Prozent sinken.
2045 soll Nordrhein-Westfalen dann komplett treibhausgasneutral wirtschaften.

Datum: 2021-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/co2-emissionen-sinken-2020-noch-einmal-deutlich-und-liegen-nun-45-prozent-niedriger;

Themen: vorläufige Zahlen # ?, Kohleverstromung # ?, Vergleich # ?, Abnahme # ?, Minderungen # ?, Sektoren # ?, Transformation # ?, Energiewende # ?, Vorjahr # ?, Energiewirtschaft # ?

66. +++ (SEM)

Schule und Bildung
In Nordrhein-Westfalen soll möglichst bald wieder ein Schul- und Unterrichtsbetrieb ohne größere Einschränkungen möglich sein.
Der Deutsche Bundestag hat heute ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, das den Wegfall der meisten Corona-Schutzmaßnahmen vorsieht.
Die Landesregierung nutzt die darin angelegte Möglichkeit einer Übergangsregelung.
So gelten die derzeit gültigen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen inklusive der Masken- und Testpflicht an den Schulen des Landes noch bis zum 2. April 2022 weiter.

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-betreuungsverordnung-wird-bis-2-april-2022-verlaengert;

Themen: Maskenpflicht # ?, Ende einer Übergangszeit # ?, Osterferien # ?, Coronaschutzmaßnahmen # ?, Testpflicht # ?, Wegfall # ?, deutscher Bundestag # ?, Anlasslose Testungen # ?, individuelle Entscheidung # ?, weitgehende Einschränkungen # ?

67. +++ (SEM)

Nähere Informationen finden sich zeitnah auf der Seite des Landessportbundes www.lsb.nrw.
Finanziert wird die Hilfe aus Mitteln des eingerichteten Sondervermögens zur "Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine".
Staatsekretärin Andrea Milz weist auf das am 20. Dezember 2022 vom Landtag Nordrhein-Westfalen verabschiedete Krisenbewältigungsgesetz NRW hin und betont: "Unsere Sportvereine sind wichtige Orte der gesellschaftlichen Teilhabe und leisten einen bedeutenden Beitrag zu unserem sozialen Miteinander.
Sie sollen trotz hoher Energiepreise ihren Aufgaben auch im Winter nachkommen können.

Datum: 2023-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-unterstuetzt-die-sportvereine-bei-der-bewaeltigung-der;

Themen: Sportvereine # ?, gemeinnützige Sportorganisationen # ?, Soforthilfeprogramm # ?, Krisensituation # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Insolvenzvorsorge # ?, Rahmen einer Billigkeitsleistung # ?, Sportinfrastrukturen # ?, sonstige Sportorganisationen # ?, krisenbedingte Energiemehrkosten # ?

68. +++ (SEM)

Erstmals dabei sind auch drei Digital Natives, die die Perspektive der Generation Y und Z in die Gespräche einbringen werden.
Die Digitalstrategie.
NRW soll im Frühjahr vom Landeskabinett verabschiedet werden.
Weitere Informationen finden Sie unter www.digitalstrategie.nrw.

Datum: 2018-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalkonferenznrw-landesregierung-diskutiert-mit-buergern-experten-und;

Themen: Digitalkonferenz # ?, Strategie # ?, Stakeholder # ?, Kapitel # ?, Digitalstrategie # ?, digitale Wirtschaft # ?, Politik # ?, Gesellschaft # ?, Chancen der Digitalisierung # ?, Digitalrat # ?

69. +++ (SEM)

Die Zeit drängt.
Neben der Altschuldenthematik müssen wir darüber hinaus dringend über neue Belastungen sprechen, die der Bund den Kommunen aufbürdet.
Das gerade erst verabschiedete Angehörigenentlastungsgesetz ist der Sache nach zwar wünschenswert, es kann die Kommunen aber bis zu 500 Millionen Euro jährlich kosten.
Das ist eine Politik zu Lasten Dritter.
"

Datum: 2019-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-laender-drei-minister-eine-forderung-bundesfinanzminister-scholz-soll-endlich;

Themen: Gleichwertigkeit # ?, Lebensverhältnisse # ?, Altschuldenproblematik # ?, Kassenkredite # ?, freiwillige Leistungen # ?, finanzielle Möglichkeiten # ?, Infrastrukturen # ?, Daseinsvorsorge # ?, Gespräche # ?, zentrale Bedeutung # ?

70. +++ (SEM)

Dass diese Themen für Investoren wichtig sind, zeigt sich an der großen Nachfrage aus dem In- und Ausland.
"
Umweltminister Johannes Remmel sagte: "Die Konzeption der Anleihe steht in enger Verbindung mit der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie, die das Land 2016 verabschiedet hat.
Der Erfolg der Anleihe zeigt, dass das Thema Nachhaltigkeit auf den Finanzmärkten angekommen ist und NRW mit besonders innovativen Ansätzen Vorreiter ist.
"

Datum: 2017-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-nachhaltigkeitsanleihe-aus-nrw-nachfrage-von-investoren-ungebrochen;

Themen: Investoren # ?, Erfolg der Anleihe # ?, Institut für Klima # ?, Bildungsvorhaben # ?, Projekte der Anleihe # ?, Einlagen # ?, Themen des Umweltschutzes # ?, erfolgreiche Platzierung # ?, positive Bewertung # ?, gesamte Laufzeit # ?

71. +++ (SEM)

Nach Anwendung der Vorgaben der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Gebietskulisse entspricht dies rund 30 Prozent der potenziell zu berücksichtigenden Ausgangskulisse (rund 1,2 Millionen Hektar).
Somit gelten zum Jahreswechsel auf rund einem Fünftel der landwirtschaftlichen Nutzfläche zusätzliche Anforderungen an die landwirtschaftliche Düngung.
Welche dies sind, schreibt die von der Landesregierung in der Woche vor Weihnachten verabschiedete neue Landesdüngeverordnung vor.
Die Maßnahmen treten in den ausgewiesenen Gebieten wie vorgesehen zum 1. Januar 2021 in Kraft.
Die Hauptdüngesaison beginnt in der Regel Anfang März.

Datum: 2020-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-ausweisung-neuer-gebietskulisse;

Themen: neue Gebietskulisse # ?, nitratbelastete Gebiete # ?, zusätzliche Düngemaßnahmen # ?, landwirtschaftliche Nutzfläche # ?, Kulisse # ?, Umweltwirtschaftsministerium # ?, Grundwasser # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Ausgangskulisse # ?, Start der Hauptdüngesaison # ?

72. +++ (SEM)

Es ist wichtig, dass wir uns gemeinsam um gelingende Integrationsprozesse kümmern.
Mit den Kommunalen Integrationszentren haben wir dazu einen starken Verbund geschaffen", so der Integrationsstaatsekretär anlässlich der Eröffnung.
Die Kommunalen Integrationszentren und deren landesweite Koordinierungsstelle sind ein wesentlicher Bestandteil des 2012 vom nordrhein-westfälischen Landtag verabschiedeten Teilhabe- und Integrationsgesetzes.
Sie haben sich zu einem bundesweit beachteten Erfolgsmodell entwickelt.
Ihre zentrale Aufgabe besteht in der Bündelung und Koordination der vielfältigen Angebote und Programme zur Integration zugewanderter Menschen in den Kommunen.

Datum: 2016-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-starkes-signal-fuer-integration-struktur-zur-koordination-kommunaler;

Themen: kommunale Integrationszentren # ?, beispielhafter Einsatz # ?, Eröffnung # ?, starkes Signal # ?, Koordination # ?, Geflüchtete der Integration # ?, Integrationsstaatsekretär # ?, Rahmen von Komm-an # ?, Signal für Integration # ?, unmittelbares Lebensumfeld # ?

73. +++ (SEM)

Es ist ein zentrales Ziel der Landesregierung, Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen möglichst umfassend vor Verwahrlosung, Misshandlung und Gewaltanwendung zur schützen.
Seit den grausamen Vorkommnissen in Lügde, Bergisch-Gladbach und Münster gilt dies umso mehr für den Schutz vor sexualisierter Gewalt.
Die Landesregierung hat aus diesem Grund Ende 2020 ein umfassendes Handlungs- und Maßnahmenkonzept verabschiedet mit dem Ziel, P
"Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche ist ein abscheuliches Verbrechen.
Mit unserem Handlungs- und Maßnahmenkonzept setzen wir ein starkes Zeichen für mehr Kinderschutz.

Datum: 2022-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-bericht-zur-umsetzung-und-fortschreibung-des-handlungskonzepts-zu;

Themen: Maßnahmenkonzept # ?, Handlungskonzept # ?, Jugendliche # ?, Schutzkonzepte # ?, sexueller Missbrauch # ?, Prävention # ?, Fortschreibung # ?, Kampf # ?, Einlösung # ?, Gesetzesinitiativen # ?

74. +++ (SEM)

Europäischer Ausschuss der Regionen: Kritische Stellungnahme aus Nordrhein-Westfalen zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz einstimmig verabschiedet
16. März 2023 PHB Speich, Mark Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Im Rahmen seiner 154. Plenarversammlung hat der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) am 16. März 2023 eine Stellungnahme zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz einstimmig verabschiedet.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Im Rahmen seiner 154. Plenarversammlung hat der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) am 16. März 2023 eine Stellungnahme zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz einstimmig verabschiedet.

Datum: 2023-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-ausschuss-der-regionen-kritische-stellungnahme-aus-nordrhein;

Themen: europäisches Medienfreiheitsgesetz # ?, Ausschuss von Regionen # ?, Staatssekretär # ?, europäisches Parlament # ?, Aufgabe der Vielfaltsicherung # ?, Binnenmarktkompetenz # ?, Markthindernis # ?, Medienbinnenmarkt # ?, Medienregulierung # ?, Repräsentant von Regionen # ?

75. +++ (SEM)

Am Mittwoch, 23. Juni 2021, kamen die Mitglieder des Expertenrats Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu ihrer 17. und letzten Sitzung zusammen.
Es war die erste Sitzung in Präsenz.
Im Zuge der Beratungen verabschiedeten sie ihre 6. Stellungnahme, die Empfehlungen an die Landesregierung für den weiteren Umgang mit dem Coronavirus ab der zweiten Jahreshälfte 2021 gibt.
Insbesondere rät der Expertenrat zu einem besonnenen Umgang mit der Entspannung der Krise, da ab Herbst aufgrund der hohen saisonalen Muster wieder mit einem Anstieg der Infektionszahlen zu rechnen sei.
Darüber hinaus tritt der Expertenrat für eine intensive Analyse und Bewertung des Pandemiemanagements von Bund, Ländern und Kommunen ein, um für zukünftige pandemische Lagen strategisch und politisch vorbereitet zu sein.

Datum: 2021-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenrat-corona-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-legt-6-stellungnahme-vor;

Themen: Expertenrat # ?, Mitglieder des Expertenrats # ?, Entspannung von Krisen # ?, saisonale Muster # ?, Pandemiemanagement # ?, besonnener Umgang # ?, Infektionszahlen # ?, Präsenz # ?, Landesregierung # ?, Anstieg # ?

76. +++ (SEM)

Mit dem Auftakt der FAIR FRIENDS eröffnete Staatssekretär Dr. Eumann zeitgleich auch die 3.
Kommunale Nachhaltigkeitstagung NRW "Zukunftsfähiges Handeln der nordrhein-westfälischen Städte, Gemeinden und Kreise".
Nordrhein-Westfalen hat sich in seiner jüngst verabschiedeten Nachhaltigkeitsstrategie als erstes Bundesland dazu verpflichtet, die globalen Nachhaltigkeitsziele des New Yorker UN-Gipfels von September 2015 umzusetzen.
Im Mittelpunkt der Tagung steht der Austausch über gute kommunale Beispiele zur Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung, unter anderem zu den Themenfeldern Kommunale Impulse für soziale Innovation und Kommunen in der Einen Welt.
Veranstalter der Tagung ist die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21 NRW).

Datum: 2016-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fair-friends-deutschlands-groesste-messe-fuer-fairen-handel-eroeffnet-dortmund;

Themen: fairer Handel # ?, Pforten # ?, alternative Ernährungsformen # ?, begleitendes Programm # ?, ganztägige Aktionen # ?, kommunale Nachhaltigkeitstagung # ?, nachhaltige Designstrategien # ?, öffentliche Beschaffer # ?, Einkäufer # ?, Upcycling # ?

77. +++ (SEM)

Pakt für Kinder und Familien sieht ab Kita-Jahr 2020/21 jährlich rund 1,3 Milliarden Euro zusätzliche Investition in Kindertagesbetreuung vor
7. Mai 2019 Kabinett beschließt Referentenentwurf zur KiBiz-Reform Foto: Land NRW
Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung den Referentenentwurf für die grundlegende Reform des Kinderbildungsgesetzes verabschiedet, er geht jetzt in die Verbändeanhörung.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung den Referentenentwurf für die grundlegende Reform des Kinderbildungsgesetzes verabschiedet, er geht jetzt in die Verbändeanhörung.

Datum: 2019-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-kabinett-beschliesst-referentenentwurf-zur-kibiz-reform;

Themen: Referentenentwurf # ?, grundlegende Reform # ?, Pakt # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Verbändeanhörung # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Familienfreundlichkeit # ?, Kabinett # ?, Kindertagespflege # ?, starke Rahmenbedingungen # ?

78. +++ (SEM)

"
Nordrhein-Westfalen hat die Anstrengungen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen massiv verstärkt.
Mit dem Landeskinderschutzgesetz, das jüngst vom Landtag verabschiedet worden ist, wurden zentrale politische und fachliche Forderungen aus der Aufarbeitung der Fälle sexualisierter Gewalt - insbesondere denen in jüngerer Vergangenheit - aufgegriffen und konkrete Maßnahmen formuliert.
Das Landeskinderschutzgesetz regelt darüber hinaus erstmals Mindeststandards für die Jugendämter in Nordrhein-Westfalen für den Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung.
Das Gesetz wird kontinuierlich weiterentwickelt.

Datum: 2022-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerin-paul-trifft-unabhaengige-beauftragte-des-bundes-fuer-fragen-des;

Themen: Beauftragte des Bunds # ?, Unabhängige # ?, Jugendliche # ?, Maßnahmenkonzept # ?, Mittelpunkt des Gesprächs # ?, Fälle # ?, Handlungskonzept # ?, eigenes Landeskinderschutzgesetz # ?, starke Kinderrechte # ?, starker Kinderschutz # ?

79. +++ (SEM)

EU-Haushaltskommissar Günther H. Oettinger hatte im Mai einen ersten Entwurf für den Mittelfristigen Finanzrahmen der Jahre 2021 - 2027 präsentiert: "Die Kommission hat Kürzungen und Modifikationen vorgeschlagen.
Diese werden im Interesse der Regionen nicht unverändert akzeptiert: Reformen, speziell Bürokratieabbau und Vereinfachungen, müssen Vorrang vor Kürzungen haben", betonte Minister Lienenkämper.
Die Länder haben außerdem die Zielsetzung Nordrhein-Westfalens unterstützt, den Mittelfristigen Finanzrahmen bis zu den Europawahlen im kommenden Jahr zu verabschieden.
Minister Lienenkämper: "Dies wäre gerade in unruhigen politischen Zeiten ein wichtiges Zeichen, vor allem in dem Bewusstsein, dass mit dem Mehrjährigen Finanzrahmen wesentliche Weichen für die Zukunft der Europäischen Union gestellt werden."
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW

Datum: 2018-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzausschuss-des-bundesrates-fordert-weiterfuehrung-der-eu-foerderprogramme-im;

Themen: mittelfristiger Finanzrahmen # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Kürzungen # ?, Bundesrat # ?, Sitzung von Nordrhein-Westfalen # ?, Vorschlag # ?, Modifikationen # ?, Weiterführung # ?, Vereinfachungen # ?, Vorrang # ?

80. +++ (SEM)

Das Land schafft Jobs und fördert die Aus- und Weiterbildung
Flüchtlinge aus der Ukraine: Das Land schafft Jobs und fördert die Aus- und Weiterbildung
Landeskabinett verabschiedet Stellenpool aus Mitteln des nordrhein-westfälischen Haushalts
30. März 2022 phb Laptop, Brille Foto: designerspics.
com

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlinge-aus-der-ukraine-das-land-schafft-jobs-und-foerdert-die-aus-und;

Themen: berufliche Perspektive # ?, Jobs # ?, erfolgreiche Integration # ?, Weiterbildung # ?, Einführungskurse # ?, Kinder einer Frau # ?, Maßnahmen des Regelsystems # ?, Stellenpool # ?, erforderliche Arbeitserlaubnis # ?, niedrigschwellige Förderangebote # ?

81. +++ (SEM)

Einen wichtigen Beitrag zur Umwelt- und Luftreinhaltung leistet der Einsatz emissionsarmer und -freier Busse im Öffentlichen Personennahverkehr.
Um die Umstellung der Citybusflotten von Diesel- auf Elektrobetrieb zu fördern, soll es bald ein neues Förderangebot geben.
Es ist Bestandteil der Novelle des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW), die der Landtag im Dezember 2016 verabschiedet hat.
Gefördert werden sollen die Anschaffung von batterie-elektrisch und wasserstoffbetriebenen Linienbussen des ÖPNV, die dafür notwendige Ladeinfrastruktur sowie die Werkstatteinrichtungen.
Er ist Teil der Verwaltungsvorschriften, die jetzt in die Verbändeanhörung gegeben worden sind.

Datum: 2017-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-der-elektromobilitaet-nimmt-fahrt-auf-minister-groschek-wir-setzen-den;

Themen: Investitionsmaßnahmen # ?, Anschaffung # ?, Innenstädte in NRW # ?, Beitrag für Umweltreinhaltung # ?, Luftreinhaltung # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, elektrische Antriebe # ?, Elektromobilität # ?, Förderdarlehen # ?, Hebel # ?

82. +++ (SEM)

Freiwilliges Soziales Jahr in der Kultur eröffnet Jugendlichen viele Bildungsmöglichkeiten
12. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Kulturministerin Ute Schäfer hat heute auf der Gala "Freiwilliges Soziales Jahr 2013" die diesjährigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Freiwilliges Sozialen Jahres in Einrichtungen der Kultur verabschiedet.
Gleichzeitig begrüßte sie im Grillo Theater in Essen die Freiwilligen des neuen Bildungsjahres.

Datum: 2013-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwilliges-soziales-jahr-der-kultur-eroffnet-jugendlichen-viele;

Themen: Freiwilliges Soziales Jahr # ?, Bildungsmöglichkeiten # ?, Theater in Essen # ?, neues Bildungsjahr # ?, Teilnehmerinnen # ?, Kultur # ?, Einrichtungen # ?, Jugendliche # ?, Default # ?, Image # ?

83. +++ (SEM)

Sicherheit braucht ein Orchester
5. August 2020 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Minister Herbert Reul hat am Mittwoch, 5. August 2020, zwei Polizisten aus Nordrhein-Westfalen zu ihrem Frontex-Einsatz in Albanien verabschiedet.
Inneres
Minister Herbert Reul hat am Mittwoch, 5. August 2020, zwei Polizisten aus Nordrhein-Westfalen zu ihrem Frontex-Einsatz in Albanien verabschiedet.

Datum: 2020-08-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frontex-nordrhein-westfaelische-polizei-beteiligt-sich-am-albanien-einsatz;

Themen: Albanieneinsatz # ?, Frontexeinsatz in Albanien # ?, Grenzen # ?, Verbrecher # ?, internationale Polizeimissionen # ?, europäische Partner # ?, Orchester # ?, Frontexbeamte # ?, Kollege der Bundespolizei # ?, Rettungsaufgaben # ?

84. +++ (SEM)

Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen: "Die Anerkennung der Arbeitsdefinition zum Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) durch Clubs der Fußballbundesliga ist ein bedeutender Beitrag zur Prävention von antisemitischen Diskriminierungen.
Ich freue mich, dass das aktive Vorgehen gegen Antisemitismus im Fußball eine zunehmend bessere Resonanz findet.
Am 26. Januar 2021 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen eine Erklärung zum jüdischen Leben in Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Darin betont sie den konsequenten Einsatz gegen jede Form der Diskriminierung, Menschenfeindlichkeit und Hass.
Besonders aufgrund des Jubiläums '1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland' im Jahr 2021 soll der Beitrag jüdischen Lebens in unserer Gesellschaft deutlich gemacht werden.

Datum: 2021-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussballtraditionsvereine-aus-nordrhein-westfalen-uebernehmen-ihra-definition-und;

Themen: Arbeitsdefinition # ?, Fußballtraditionsvereine # ?, internationale Kulturpolitik # ?, Traditionsvereine # ?, auswärtiges Amt # ?, jüdisches Leben # ?, Form der Diskriminierung # ?, aktives Vorgehen # ?, bestimmte Wahrnehmung # ?, gesamtgesellschaftliche Wirkung # ?

85. +++ (SEM)

Über diese Kernfragen diskutierten rund 50 Arbeits- und Sozial-Richterinnen und Richter aus Europa mit Experten aus Wissenschaft und Praxis bei der Tagung "Soziale Dimension Europas" im Düsseldorfer Arbeits- und Sozialministerium.
Themen der zweitägigen Veranstaltung, die von der Europaministerin und dem Arbeitsministerium Nordrhein-Westfalen unterstützt wurde, waren unter anderem faire Mobilität ohne Sozialdumping, die arbeitsrechtlichen Entwicklungen in einzelnen EU-Staaten und ihre Auswirkungen auf den europäischen Arbeitsmarkt.
Verabschiedet wurde ein gemeinsamer Appell von Richtervereinigung und Landesregierung an die EU.
Er enthält konkrete Forderungen, die Bedingungen für Beschäftigte, die im europäischen Ausland arbeiten, künftig fairer und bürgernäher zu gestalten.
Insbesondere wird festgestellt, dass der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Durchsetzung der Arbeitnehmer-Entsenderichtlinie diesem Anspruch nicht genügt und geändert werden muss.

Datum: 2013-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-richtervereinigung-und-landesregierung-setzen-sich-bei-der-eu;

Themen: Richtervereinigung # ?, Krisenländer # ?, gemeinsamer Appell # ?, Sozialrichterinnen # ?, soziale Perspektive # ?, Kernfragen # ?, Sozialdumping # ?, Arbeitsministerium # ?, faire Arbeitsbedingungen # ?, Finanzhilfen # ?

86. +++ (SEM)

Datum: 2013-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-richtervereinigung-und-landesregierung-setzen-sich-bei-der-eu-0;

Themen: Richtervereinigung # ?, Krisenländer # ?, Sozialdumping # ?, gemeinsamer Appell # ?, Arbeitsministerium # ?, Sozialrichterinnen # ?, arbeitsrechtliche Entwicklungen # ?, europäischer Arbeitsmarkt # ?, faire Mobilität # ?, soziale Perspektive # ?

87. +++ (SEM)

"Die Form grenzüberschreitender regionaler Zusammenarbeit wie sie im belgisch-niederländisch-nordrhein-westfälischen Grenzgebiet derzeit praktiziert wird, ist ein zukunftsweisendes Modell für die Strafrechtspolitik der Europäischen Union.
Es kommt nicht nur darauf an, supranationale Institutionen wie Eurojust oder Europol zu stärken, sondern auch regionale Zusammenarbeitsformen zu unterstützen", sagte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty.
Der Justizminister und seine Gesprächspartner forderten, dass dies auch in der anstehenden Diskussion der Europäischen Union zur Ausrichtung der Justiz- und Innenpolitik bis 2019, die im Europäischen Rat in Athen im Juni 2014 verabschiedet werden soll, Beachtung findet.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2014-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzuebergreifende-gespraeche-aachen-justizminister-kutschaty-trifft;

Themen: grenzübergreifende Gespräche # ?, unterschiedliche Rechtssysteme # ?, Menschenhandel # ?, niederländische Kollegen # ?, Rechtshilfeersuchen # ?, Wohnungseinbruchsdiebstahl # ?, Drogenhandel # ?, Beratungsgespräche # ?, grenzüberschreitende Kriminalität # ?, Bekämpfung # ?

88. +++ (SEM)

Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus verabschiedet - Ministerin Kampmann: Unser Engagement ist wichtiger denn je
18. Mai 2016
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus verabschiedet.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus verabschiedet.

Datum: 2016-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungskonzept-gegen-rechtsextremismus-verabschiedet-ministerin-kampmann-unser;

Themen: Rechtsextremismus # ?, Rassismus # ?, integriertes Handlungskonzept # ?, Initiativen # ?, Verwaltungen # ?, 2 Opferberatungsstellen # ?, Antirassismustrainings # ?, Arbeit von Fußballfanprojekten # ?, Opferberatungen # ?, Vertreterinnen der Kommunalpolitik # ?

89. +++ (SEM)

Haushaltssperre in Nordrhein-Westfalen endet / Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Das Ziel ist erreicht"
19. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der vom Landtag verabschiedete Nachtragshaushalt 2014 tritt am 19. November 2014 in Kraft.
Damit endet zugleich auch die am 1. Juli 2014 verhängte Haushaltssperre.
Das Kabinett war sich darin einig, den Kurs des äußerst sparsamen Umgangs mit Haushaltsmitteln auch nach dem Ende der Haushaltssperre fortzusetzen.

Datum: 2014-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltssperre-nordrhein-westfalen-endet-finanzminister-norbert-walter-borjans-das;

Themen: Ende der Haushaltssperre # ?, genaues Ergebnis # ?, Haushaltsmittel # ?, Haushaltsplan # ?, Finanzen # ?, Kraft # ?, Landtag # ?, Ziel # ?, Default # ?, Image # ?

90. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen und das Wissenschaftsministerium bewerten die Ergebnisse der Verhandlungen zur Nachfolge des Hochschulpaktes in großer Einigkeit als Erfolg für Nordrhein-Westfalen.
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hatte am vergangenen Freitag (3. Mai 2019) den "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken" als Nachfolge des Hochschulpaktes verabschiedet.
Die Hochschulen erhalten damit finanzielle Planungssicherheit, um die seit 2005 zusätzlich aufgebauten Studienkapazitäten bedarfsgerecht zu erhalten.
Ein wesentliches Ziel ist die Qualitätsverbesserung von Studium und Lehre.

Datum: 2019-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-wissenschaftsministerium-begruessen-fortschreibung-des;

Themen: Hochschulpakt # ?, Nachfolge # ?, große Einigkeit # ?, Ergebnisse der Verhandlung # ?, Zukunftsvertrag # ?, Wissenschaftsministerium # ?, Verhandlungen # ?, Fachhochschulen # ?, 2 Sprecher # ?, Bildungsauftrag von Rekordstudierendenzahlen # ?

91. +++ (SEM)

* Einrichtung von Familien-Schwerpunktzentren im Justizvollzug Nordrhein-Westfalen
Das Konzept benennt zunächst verpflichtende Mindeststandards für eine familiensensible Vollzugsgestaltung, die in allen Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen umzusetzen sind (z.B. erweiterte Besuchszeiten und kindgerechte Besuchsgestaltung).
Mit dem Konzept wird weiterhin die Empfehlung zu Kindern von Inhaftierten berücksichtigt, die der Ministerrat des Europarates im April 2018 verabschiedet hat.
Das Konzept greift die Anregungen auf und setzt diese vollzugspraktisch um (z.B. Einsatz von Videotelefonie zur Erweiterung der sozialen Kontakte).
Das Konzept sieht schließlich die Errichtung von "Familien-Schwerpunktzentren" vor, in denen besondere Behandlungsangebote vorgehalten und erprobt werden (z.B. Einrichtung von Familienstärkungsgruppen; strukturierte Vorbereitung von Besuchskontakten).

Datum: 2019-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-nordrhein-westfaelischen-justizvollzug-entstehen-neue-familienzentren;

Themen: familiensensible Vollzugsgestaltung # ?, Familienschwerpunktzentren # ?, Eltern der Landesregierung # ?, Konzept # ?, Schwerpunktzentren # ?, neue Familienzentren # ?, Mindeststandards # ?, erklärtes Ziel # ?, Kinder # ?, Behandlungserfahrungen # ?

92. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ina Brandes übernimmt die Amtsgeschäfte als Ministerin für Kultur und Wissenschaft
Ina Brandes übernimmt die Amtsgeschäfte als Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen
Amtsvorgängerin Isabel Pfeiffer-Poensgen wird verabschiedet - Gonca Türkeli-Dehnert wird neue Staatssekretärin
30. Juni 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst ernennt sein neues Landeskabinett Foto: Land NRW / Michael Gottschalk
Ina Brandes, die neue Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, hat im Ministerium die Amtsgeschäfte von ihrer Vorgängerin Isabel Pfeiffer-Poensgen übernommen.

Datum: 2022-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ina-brandes-uebernimmt-die-amtsgeschaefte-als-ministerin-fuer-kultur-und;

Themen: Amtsgeschäfte # ?, neue Staatssekretärin # ?, neues Amt # ?, Wissenschaftsministerin # ?, Amtszeit der Unterstützung # ?, Zug der Amtsübergabe # ?, internationaler Planungskonzern # ?, Deutschlandstiftung # ?, Verkehrsministerin von Nordrhein-Westfalen # ?, kulturelle Strukturen # ?

93. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Industrieland Nordrhein-Westfalen steht zusammen!
Industrieland Nordrhein-Westfalen steht zusammen!
/ Landesregierung, Industrie und Gewerkschaften verabschieden Gemeinsame Erklärung für Nordrhein-Westfalen
Gipfelgespräch auf Einladung von Ministerpräsident Hendrik Wüst mit Gewerkschaften und Wirtschaft zu den Folgen des Kriegs in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen am 24. April 2022
24. April 2022 Gruppenfoto Foto: Land NRW

Datum: 2022-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrieland-nordrhein-westfalen-steht-zusammen-landesregierung-industrie-und;

Themen: Gipfelgespräch # ?, Gewerkschaften # ?, Folgen des Kriegs # ?, Kreis # ?, Wirtschaftsverbände # ?, Versorgungssicherheit # ?, Krieg # ?, Pressekonferenz # ?, Vertreterinnen # ?, Vorstandsvorsitzende # ?

94. +++ (SEM)

Zu nennen sind hier insbesondere das Geiseldrama von Gladbeck im August 1988, in dessen Folge umfassende Reformen im Polizeibereich angestoßen wurden.
In seine Amtszeit fiel auch der rechtsextremistische Mordanschlag in Solingen im Mai 1993.
Im Mai 1994 verabschiedete der nordrhein-westfälische Landtag auf Betreiben von Herbert Schnoor eine Reform der Kommunalverfassung.
Damit wurden die Bürgerbeteiligung gestärkt sowie die Ämter des hauptamtlichen Bürgermeisters und des hauptamtlichen Landrates eingeführt.
Die sogenannte Doppelspitze aus Bürgermeister und Stadtdirektor wurde abgeschafft.

Datum: 2021-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-trauert-um-staatsminister-ad-herbert-schnoor;

Themen: Rechtsanwalt # ?, Jurist # ?, stellvertretender Ministerpräsident # ?, herausragende Weise # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?, Gedanken # ?, Kommunalverfassung # ?, SPD-Politiker # ?, echte Herzensanliegen # ?, großer Politiker # ?

95. +++ (SEM)

Die Digitalisierung verändert Gesellschaft und Arbeitswelt.
Darauf muss sich auch die öffentliche Verwaltung einstellen.
Deshalb hat das Wirtschafts- und Digitalministerium einen Studiengang zum technischen Verwaltungsfachdienst auf den Weg gebracht, der jetzt vom Kabinett verabschiedet wurde.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der digitale Wandel stellt uns vor große Herausforderungen: Unsere Verwaltungsprozesse müssen einfacher und effizienter, zugleich aber auch rechts- und datensicher umgesetzt werden.
Dafür wollen wir qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewinnen und an uns binden.

Datum: 2019-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/it-brain-wanted-neue-beamtenausbildung-beim-land-nordrhein-westfalen;

Themen: eigener Studiengang # ?, E-Government # ?, öffentliche Verwaltung # ?, Oberinspektorin # ?, Softwareanpassung # ?, neue Beamtenausbildung # ?, neue IT-Laufbahn # ?, technischer Verwaltungsfachdienst # ?, technischer Verwaltungsinformatikdienst # ?, IT-Administration # ?

96. +++ (SEM)

"
1.700 Lokführer werden in den kommenden fünf Jahren in Nordrhein-Westfalen fehlen.
40 Prozent der Triebfahrzeugführer werden sich dann in den Ruhestand verabschieden.
Zurzeit durchlaufen 13 Kandidaten das neue Ausbildungsprogramm in Gelsenkirchen, das in Kürze durch Angebote in anderen Regionen Nordrhein-Westfalens ergänzt wird.
Weitere Bewerber sind kürzlich in einem Kursus der MEV-Lokführerschule in Essen gestartet.

Datum: 2020-08-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/job-mit-zukunft-minister-wuest-begruesst-migranten-der-lokfuehrer-ausbildung;

Themen: Migranten # ?, Triebfahrzeugführer # ?, Lokführerausbildung # ?, Weg der Fachpersonalakquise # ?, neuer Pilotkursus # ?, Verkehrsunternehmen in Nordrhein-Westfalen # ?, verantwortungsvoller Beruf # ?, Aussicht # ?, Aufgabenträger # ?, Jobcenter # ?

97. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul den Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften beschlossen.
Der Entwurf sieht unter anderem ein Gesichtsverhüllungsverbot für Wahlvorstände, die Erweiterung des Zeitfensters für die Kommunalwahl 2020, eine Fristverlängerung für die Entscheidung über die Verkleinerung der Stadt- und Gemeinderäte, die weitgehende Abschaffung der 2,5 Prozent-Sperrklausel für die Kommunalwahlen und Regelungen für die zukünftige Direktwahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr vor.
Der Gesetzentwurf muss noch vom Landtag verabschiedet werden.
Inneres
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul den Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften beschlossen.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-aenderungen-im-kommunalwahlgesetz;

Themen: Kommunalwahlgesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, wahlrechtliche Vorschriften # ?, Wahlvorstände # ?, Briefwahlverfahren # ?, Mitglieder des Ruhrparlaments # ?, Oktober # ?, Verbandsversammlung von Rvr # ?, Zeitfenster für Kommunalwahl # ?, eigenes Gremium # ?

98. +++ (SEM)

Das Schulministerium hat in einem eng mit den Kommunalen Spitzenverbänden abgestimmten Verfahren ein Gutachten zur Ermittlung der Kosten auf den Weg gebracht.
Dieses Gutachten hat die investiven Kosten auf rund 518 Millionen Euro veranschlagt.
Der heute vom Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf sieht vor, dass den Schulträgern der finanzielle Ausgleich hierfür ab dem Jahr 2022 bis 2026 in fünf Teilbeträgen geleistet wird.
Der Zeitplan folgt dabei dem Bedarf: Das vollständige, erweiterte Angebot an Schulräumen muss erst zu Beginn des Schuljahres 2026/27 zur Verfügung stehen, wenn der erste neue G9-Jahrgang in die Jahrgangsstufe 13 kommt.
"Der Umstellung auf G9 ist eine breite gesellschaftliche Debatte vorausgegangen.

Datum: 2019-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-belastungsausgleich-fuer-g9;

Themen: kommunale Schulträger # ?, Schulräume # ?, Schülerfahrkosten # ?, finanzieller Ausgleich # ?, Lernmittel # ?, Kabinett # ?, Umstellung # ?, Belastungsausgleich des Gesetzes # ?, Kostenblock des Belastungsausgleichs # ?, dauerhafte Sachkosten # ?

99. +++ (SEM)

"Damit stellen wir gezielt die Eigenverantwortung der Hochschulen in den Vordergrund", sagte Wissenschaftsministerin Schulze.
Der Regierungsentwurf wird noch vor Ostern in den Landtag eingebracht, eine Experten-Anhörung ist für den Sommer geplant.
Nach der Sommerpause soll das Hochschulzukunftsgesetz verabschiedet werden und zum Wintersemester 2014/15 in Kraft treten.
Den Gesetzentwurf mit Begründung finden Sie unter www.wissenschaft.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon: 0211 896-4790.

Datum: 2014-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-entwurf-hochschulzukunftsgesetz-1-lesung-im-april;

Themen: Hochschulzukunftsgesetz # ?, Wettbewerb von Hochschulen # ?, Erfolge der Vergangenheit # ?, nordrhein-westfälisches Hochschulrecht # ?, Missverständnisse # ?, Hochschulautonomie # ?, Haushaltsführung # ?, gemeinsame Planung # ?, Referentenentwurf # ?, Gesetzentwurf # ?

100. +++ (SEM)

Finanzkraft Nordrhein-Westfalens angestiegen: Steuermehreinnahmen und Haushaltsverbesserungen ermöglichen früheren Einstieg in die Schuldentilgung und eine stärkere Risikovorsorge für die WestLB-Altlasten
30. Oktober 2018 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das Landeskabinett hat heute in Düsseldorf einstimmig Ergänzungsvorlagen zu den Entwürfen des Nachtragshaushaltsgesetzes 2018 und des Haushaltsgesetzes 2019 verabschiedet.
Finanzen
Das Landeskabinett hat heute in Düsseldorf einstimmig Ergänzungsvorlagen zu den Entwürfen des Nachtragshaushaltsgesetzes 2018 und des Haushaltsgesetzes 2019 verabschiedet.

Datum: 2018-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungen-zu-haushaltsentwuerfen-land-steigt-bereits-2018;

Themen: Nachtragshaushaltsgesetz # ?, Haushaltsgesetz # ?, Bundesfinanzausgleich # ?, Rahmen des Bundesfinanzausgleichs # ?, erhöhter Umsatzsteueranteil # ?, neue Länder # ?, Haushaltsentwürfe # ?, Schuldentilgung # ?, Verbindlichkeiten # ?, Landeskabinett # ?

101. +++ (SEM)

Schulministerin Yvonne Gebauer: "Nach intensiver Vorarbeit ist nun der Weg frei für die Umsetzung dieses wichtigen und zentralen Reformvorhabens der Landesregierung.
Es war mir ein großes Anliegen, diese so grundlegende Reform schnell auf den Weg zu bringen.
Nun liegt es in der Hand des Parlaments, die Umstellung auf G9 zügig zu verabschieden.
So kann noch vor der Sommerpause ein Schlussstrich unter die jahrelange, oft emotionale Debatte um die Schulzeit an Gymnasien in Nordrhein-Westfalen gezogen werden.
Der nun vorgelegte Gesetzentwurf bietet hierfür eine gute Grundlage und er sorgt schnell für Klarheit für die Schulen.

Datum: 2018-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-g9-gesetzentwurf;

Themen: G9gesetzentwurf # ?, Neuregelung # ?, Gesetzentwurf # ?, Gymnasium # ?, Dauer # ?, Kabinett # ?, Schulaufsicht # ?, öffentliche Gymnasien # ?, Schulministerium # ?, Leitentscheidung # ?

102. +++ (SEM)

Hohe Inflationsraten, stark gestiegene Zinsen und eine allgemein schwache konjunkturelle Grunddynamik belasten die öffentlichen Haushalte erheblich.
Neben diesen schwierigen konjunkturellen Rahmenbedingungen kommt es infolge der von der Bundesregierung im Jahr 2022 initiierten Entlastungsmaßnahmen zu dauerhaft wirkenden Haushaltsbelastungen.
Das Ende 2022 verabschiedete Inflationsausgleichsgesetz, das Jahressteuergesetz 2022 und das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung führen in Nordrhein-Westfalen zu dauerhaften Haushaltsverschlechterungen im Volumen von gut 4 Milliarden Euro.
"
Dem Haushaltsplanentwurf für 2024 liegen Steuereinnahmen auf Basis der Mai-Steuerschätzung in Höhe von 77,7 Milliarden Euro zugrunde.

Datum: 2023-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2024;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Schuldentilgung # ?, herausfordernde Rahmenbedingungen # ?, Eckdaten # ?, Kabinett # ?, Ausgabensteigerung # ?, Entlastungspaket der Bundesregierung # ?, Sprachkitaprogramm # ?, Stärkung für Schwerpunktprojekte # ?, konjunkturelle Grunddynamik # ?

103. +++ (SEM)

Kabinett beschließt Nachtragshaushalt 2022: Mehr Geld für Bildung, Innere Sicherheit, Katastrophenschutz und Folgen des Ukraine-Kriegs
20. September 2022
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 20. September 2022, den Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 verabschiedet.
Er ist weiterhin ohne neue Schulden geplant.
Finanzen Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Datum: 2022-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nachtragshaushalt des Lands # ?, politische Schwerpunkte # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Ministerpräsident # ?, Katastrophenschutz # ?, neue Schulden # ?, Eckdaten # ?, Ukrainekrieg # ?

104. +++ (SEM)

Die öffentliche Hand soll als fairer Auftraggeber soziale sowie ökologische Kriterien bei der Vergabe von Aufträgen berücksichtigen.
Diese Ziele will die Landesregierung künftig mit geringerem bürokratischem Aufwand für Unternehmen und Kommunen erreichen.
Den entsprechenden Entwurf zur Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW (TVgG) hat das Kabinett verabschiedet.
Die Novelle wird jetzt in den Landtag eingebracht.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Datum: 2016-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-novelle-des-tariftreue-und-vergabegesetzes-nrw;

Themen: Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, bürokratischer Aufwand # ?, Entwurf der Novelle # ?, Bagatellgrenze # ?, fairer Auftraggeber # ?, ökologische Kriterien # ?, Aufträge # ?, Nachweise # ?, öffentliche Hand # ?

105. +++ (SEM)

Nach jahrzehntelanger Verschuldung und der "Schwarzen Null" macht Nordrhein-Westfalen 2019 nun 30 Millionen Euro Überschuss, der in den Schuldenabbau fließt / Minister Lienenkämper: "Haushaltswende in Nordrhein-Westfalen ist geschafft."
10. Juli 2018 Kabinett beschließt Richtungswechsel in der Haushaltspolitik Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat heute in Düsseldorf den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2019 verabschiedet.
Der Etat, der am 19. September in den Landtag eingebracht werden soll, umfasst ein Gesamtvolumen von 77,1 Milliarden Euro und sieht erstmals seit 1973 einen Überschuss in Höhe von 30 Millionen Euro vor, der zur Schuldentilgung genutzt werden soll.
In den Folgejahren prognostiziert die Mittelfristige Finanzplanung deutlich steigende Überschüsse (2020: 1,1 Milliarden Euro; 2021: 1,2 Milliarden Euro; 2022: 1,3 Milliarden Euro).

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-richtungswechsel-der-haushaltspolitik-erster-geplanter;

Themen: Richtungswechsel # ?, Überschuss # ?, Haushaltspolitik # ?, steigende Überschüsse # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Entwurf # ?, Etat # ?, Landeskabinett # ?, Höhe # ?, Energiepolitik # ?

106. +++ (SEM)

Gibt es Defizite, können so frühzeitig Nachbesserungen erarbeitet werden.
Das Klimaschutzaudit löst den im Jahr 2015 erschienenen Klimaschutzplan als strategisches Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele ab.
Flankierend zur heute verabschiedeten Gesetzesnovelle legte Minister Pinkwart dem Landtag heute einen Klimaschutzbericht vor.
Seit 2017 hat die Landesregierung die Ausgaben für den Klimaschutz versiebenfacht; zuletzt wurden im Zuge der Coronahilfen die Mittel für Klimaschutzmaßnahmen - allen voran das erfolgreiche Förderprogramm progres.nrw - nochmals aufgestockt.
Der Bericht erläutert die strategischen Ansätze beim Klimaschutz und gibt einen Überblick über die Förderinstrumente und Maßnahmen.

Datum: 2020-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-verschaerftes-klimaschutzgesetz-und-bundesweit-erstes;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz # ?, Klimaschutzaudit # ?, Klimaschutzgesetz # ?, Klimaschutzbericht # ?, neue Klimaschutzziele # ?, Folgen des Klimawandels # ?, Klimaschutzmaßnahmen # ?, Hitzewellen # ?, Minderung # ?

107. +++ (SEM)

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: Die Abschaffung der turnusmäßigen Dichtheitsprüfung entlastet die Hausbesitzer, entbindet sie aber nicht von der Pflicht, ihre Kanäle in Ordnung zu halten
4. März 2020
Das Landeskabinett hat den Entwurf für eine "Verordnung zur Änderung der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser" verabschiedet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Landeskabinett hat am 3. März 2020 den Entwurf für eine "Verordnung zur Änderung der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser" verabschiedet.

Datum: 2020-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-entwurf-zur-dichtheitspruefung;

Themen: turnusmäßige Dichtheitsprüfung # ?, Hausbesitzer # ?, begründete Verdachtsfälle # ?, Abschaffung # ?, Kanäle # ?, Verordnungsentwurf # ?, Entwurf # ?, Ordnung # ?, funktionsfähige Kanalisation # ?, gesicherte Rechtslage # ?

108. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet Eckpunkte für eine Novelle des Jagdrechts
Kabinett verabschiedet Eckpunkte für eine Novelle des Jagdrechts
Entwurf zur Überarbeitung des Landesjagdgesetzes geht in die Verbändeanhörung
8. Mai 2018

Datum: 2018-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-eckpunkte-fuer-eine-novelle-des-jagdrechts;

Themen: Landesjagdgesetz # ?, Eckpunkte # ?, Überarbeitung # ?, parlamentarisches Verfahren # ?, Verbändeanhörung # ?, Novelle # ?, Landesjagdrecht # ?, Kabinett # ?, bundesrechtliche Vorgaben # ?, Novellierung # ?

109. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entwurf eines neuen Landesjagdgesetzes
Kabinett verabschiedet Entwurf eines neuen Landesjagdgesetzes
4. September 2018
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den aktuellen Entwurf des Landesjagdgesetzes verabschiedet und damit den Weg für das parlamentarische Verfahren freigemacht.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-entwurf-eines-neuen-landesjagdgesetzes;

Themen: aktueller Entwurf # ?, parlamentarisches Verfahren # ?, neues Landesjagdgesetz # ?, Kabinett # ?, bundesrechtliche Vorgaben # ?, Stellungnahmen # ?, Novellierung # ?, Verbändeanhörung # ?, jagdbares Wild # ?, lokale Artenvielfalt # ?

110. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet Förderrichtlinie für Dürrehilfen betroffener Landwirtschaftsbetriebe
Kabinett verabschiedet Förderrichtlinie für Dürrehilfen betroffener Landwirtschaftsbetriebe
Anträge können ab 8. November bei der Landwirtschaftskammer eingereicht werden
6. November 2018

Datum: 2018-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-foerderrichtlinie-fuer-duerrehilfen-betroffener;

Themen: Förderrichtlinie # ?, Dürrehilfen # ?, Anträge # ?, Verwaltungsvereinbarung # ?, betroffene Landwirtschaftsbetriebe # ?, Kreisstellen # ?, Existenz # ?, Landeskabinett # ?, Trockenheit # ?, Antragstellung # ?

111. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesaktionsplan "NRW schützt Frauen und Mädchen vor Gewalt"
Kabinett verabschiedet Landesaktionsplan "NRW schützt Frauen und Mädchen vor Gewalt"
Ministerin Steffens: Wir können Gewalt nicht abschaffen, aber den Schutz davor weiter erhöhen
13. September 2016

Datum: 2016-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-landesaktionsplan-nrw-schuetzt-frauen-und-maedchen-vor;

Themen: Trauma # ?, Hilfesysteme # ?, Aktivitäten der Landesregierung # ?, häusliche Gewalt # ?, Entstehung # ?, Umfeld # ?, Dynamik des Handlungsfelds # ?, Ereignisse der Silvesternacht # ?, Frauenhausaufenthalt # ?, Frauenhausfinanzierung # ?

112. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet neue Eine-Welt-Strategie des Landes NRW
Kabinett verabschiedet neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen
11. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Kabinett hat die neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet.

Datum: 2012-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-neue-eine-welt-strategie-des-landes-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Eine-Welt-Strategie # ?, notwendige Novellierung # ?, globale Herausforderungen # ?, Kabinett # ?, entwicklungspolitische Experten # ?, transparentes Bürgerbeteiligungsverfahren # ?, zukunftsfähige Eine-Welt-Politik # ?, Opengovernmentprozeß # ?, entwicklungspolitische Arbeit # ?, politische Willensbildung # ?

113. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen
Kabinett verabschiedet neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen
11. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Kabinett hat die neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet.

Datum: 2012-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-neue-eine-welt-strategie-des-landes-nordrhein-westfalen-0;

114. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Neues E-Government Gesetz
Kabinett verabschiedet neues E-Government Gesetz
Pinkwart: Nordrhein-Westfalen macht Tempo bei der Digitalisierung der Verwaltung und bietet Bürgern und Unternehmen schnelleren Service vom Sofa aus
5. März 2020 PHB Digitalisierung Foto: iStock.com / monsitj

Datum: 2020-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-neues-e-government-gesetz;

Themen: Digitalisierung # ?, Identitätsnachweise # ?, neues E-Government # ?, vielfältige Verwaltungsdaten # ?, Erlaubnisverfahren # ?, Immobilienmakler # ?, Landesbehörden # ?, Gewerbeserviceportal # ?, Bauträger # ?, Geltungsbereich # ?

115. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet Novelle des Windenergie-Erlasses
Kabinett verabschiedet Novelle des Windenergie-Erlasses
Minister Pinkwart: Wir stärken die kommunale Planungshoheit und sichern einen angemessenen Anwohner-, Landschafts- und Naturschutz
8. Mai 2018

Datum: 2018-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-novelle-des-windenergie-erlasses;

Themen: Windenergieerlass # ?, Novelle # ?, Landschaftsschutz # ?, Änderung # ?, angemessener Anwohnerschutz # ?, umfassende Stellungnahmen # ?, reine Wohngebiete # ?, Landesbetriebe # ?, Fachbehörden # ?, Energieministerium # ?

116. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet "Sicherheitspaket I"
Kabinett verabschiedet "Sicherheitspaket I"
Novelle des Polizeigesetzes in den Landtag eingebracht/Minister Reul: Wichtiges Update in Zeiten des Terrors
11. April 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann

Datum: 2018-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-sicherheitspaket-i;

Themen: Sitzung des Kabinetts # ?, Verbändeanhörung # ?, Kabinett # ?, Zeiten des Terrors # ?, Polizeigesetz # ?, gestriger Abend # ?, Landtag # ?, Abschluss # ?, Innenminister # ?, Terror # ?

117. +++ (SEM)

Landesregierung hält Wort: Nordrhein-Westfalen holt auf und investiert zugleich in zukunftsweisende Projekte
9. Juli 2019 Kabinettsbeschluss zum Haushaltsentwurf 2020 Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat in Düsseldorf den Entwurf des Etats 2020 verabschiedet, der nach der parlamentarischen Sommerpause in den Landtag eingebracht werden soll.
Der Entwurf ist geprägt durch die aktuelle konjunkturelle Lage und dem hieraus resultierenden Ergebnis der jüngsten Steuerschätzung.
Finanzen

Datum: 2019-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;

Themen: Kabinettsbeschluss # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, parlamentarische Sommerpause # ?, Ressorts # ?, Landesverwaltung # ?, neue Schulden # ?, Attraktivität # ?, Effizienz # ?, Aufstiegsinvestitionen # ?, Bereich der Elektromobilität # ?

118. +++ (SEM)

Das gilt nicht nur für die Rechtmäßigkeit der Besoldungshöhe, sondern vor allem für die Maßstäbe der künftigen Besoldungsanpassungen", sagte Minister Walter-Borjans.
Die Kriterien, die bereits im Mai vom Bundesverfassungsgericht für die Besoldung der Richterinnen und Richter festgelegt wurden, wurden heute bestätigt.
Die Landesregierung hat diese bereits im Anfang Dezember verabschiedeten Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2015/2016 berücksichtigt.
Bereits im Mai dieses Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht die Besoldung der Richterinnen und Richter sowie der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen bestätigt.
Weitere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de.

Datum: 2015-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karlsruhe-bestaetigt-nrw-im-streit-um-die-beamtenbesoldung;

Themen: Beamtinnen # ?, Richterinnen # ?, Beamtenbesoldung # ?, Kriterien # ?, Besoldungshöhe # ?, Staatsanwältinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, künftige Besoldungsanpassungen # ?, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe # ?, Bundesverfassungsrichter # ?, Dienstbezüge # ?

119. +++ (SEM)

Keine neuen Schulden, Geld für Investitionen
Keine neuen Schulden, Geld für Investitionen
Der Landtag hat heute den Haushaltsplan für das Jahr 2018 verabschiedet/Minister Lienenkämper: Dieser Etat ist Ausdruck unserer verlässlichen und seriösen Finanzpolitik
17. Januar 2018
Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen heute Nachmittag den Haushaltsplan für das Jahr 2018 verabschiedet.

Datum: 2018-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-neuen-schulden-geld-fuer-investitionen;

Themen: Haushaltsplan # ?, Etat # ?, Nachmittag # ?, Landtag # ?, verlässliche Finanzpolitik # ?, Ausdruck # ?, neue Schulden # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Gesamtvolumen # ?, Milliarde # ?

120. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: Um die Erderwärmung zu begrenzen, setzen wir uns ambitioniertere Ziele und treiben die Transformation der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen voran / Ministerin Heinen-Esser: Der Klimawandel ist längst spürbar.
Durch Klimaanpassung müssen wir uns gegen die Folgen stemmen und Stadt und Land zukunfts- und widerstandsfähig machen Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Entwürfe für ein novelliertes Klimaschutzgesetz und das bundesweit erste Klimaanpassungsgesetz verabschiedet und zur Beratung an den Landtag überwiesen.
Mit der Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes sollen die CO-Ziele deutlich verschärft werden.
War im Klimaschutzgesetz von 2013 noch eine Minderung bis 2050 von mindestens 80 Prozent im Vergleich zu 1990 vorgesehen, soll nun bis 2050 Treibhausgasneutralität erreicht werden.

Datum: 2021-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaschutzgesetz-und-klimaanpassungsgesetz-im-kabinett-verabschiedet;

Themen: Klimaschutzgesetz # ?, Klimawandel # ?, Klimaanpassungscheck # ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz # ?, Stadt # ?, politische Entscheidungen # ?, Kabinett # ?, Folgen # ?, 55-Prozent-Ziel # ?, Bindung von Treibhausgasemissionen # ?

121. +++ (SEM)

"Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW gegeben hat.
Wir sind ein verlässlicher Partner aller Kommunen und unterstützen sie nach Kräften", sagte Jäger.
Das GFG 2016 soll im Dezember im Landtag verabschiedet werden.
Gegenüber dem letzten Jahr steigt die Finanzausgleichsmasse im GFG 2016 um 711 Millionen Euro (7,36 Prozent).
Im Vergleich zu der am 24. Juli 2015 veröffentlichten "Arbeitskreis-Rechnung GFG" bedeutet dies einen Anstieg um rund 398 Millionen Euro.

Datum: 2015-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nrw-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Rekordsumme # ?, NRW-Kommunen # ?, Euro # ?, Referenzperiode # ?, Planungsgrundlage # ?, Steuerkraft # ?, Solidaritätsumlage # ?, Aufkommen # ?, Partner von Kommunen # ?

122. +++ (SEM)

König Felipe VI. besucht Nordrhein-Westfalen
Besuch in Paderborn und Gütersloh
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verabschiedet S. M. König Felipe VI von Spanien am Flughafen Paderborn vor seinem Rückflug nach Madrid.
Download (2 MB)
Fakten zu den Beziehungen Nordrhein-Westfalen - Spanien

Datum: 2014-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konig-felipe-vi-von-spanien-zu-gast-nordrhein-westfalen;

Themen: deutschspanischer Unternehmerrat # ?, Mittagessen # ?, Besuch von Gestamp # ?, König von Spanien # ?, Flughafen Paderborn # ?, spanische Direktinvestitionen # ?, Anwesen # ?, Eintrag # ?, Gästebuch # ?, Staatskanzlei # ?

123. +++ (SEM)

"Besonders risikoreich sind Kombinationen von verschiedenen oder verunreinigten oder gestreckten Drogen.
Deren Wirkung ist für die Drogenkranken überhaupt nicht kalkulierbar", erläuterte Minister Jäger.
Der im Februar 2015 von der Landesregierung verabschiedete "Aktionsplan gegen Sucht" sieht eine stärkere sektorenübergreifende Vernetzung gesundheitlicher und sozialer Hilfesysteme vor.
"Bei der Weiterentwicklung der Sucht- und Dogenhilfeangebote wird der möglichst niedrigschwellige Zugang zu passgenauen Hilfen ein Schwerpunkt bleiben.
Besonderes Augenmerk werden wir auf eine noch stärkere Berücksichtigung geschlechtsspezifischer und kultursensibler Ansätze richten.

Datum: 2015-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontinuierlich-weniger-tote-durch-drogen-nordrhein-westfalen;

Themen: Drogenkonsumräume # ?, Drogentod # ?, bundesweiter Trend # ?, Folgen des Drogenkonsums # ?, Präventionsangebote # ?, Tote # ?, Hilfsangebote # ?, positive Entwicklung # ?, Eigenbedarfsgrenze # ?, Hintermänner der Rauschgiftszene # ?

124. +++ (SEM)

Insgesamt erhöhen sich die Ausgaben per Saldo um rund 60 Millionen Euro.
Demgegenüber steigen die Einnahmen unter dem Strich um rund 96 Millionen Euro.
Der Haushaltsentwurf soll nach unveränderter Planung im Dezember vom Landtag verabschiedet werden.
Ausführliche Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2013-10-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreditbedarf-im-haushalt-2014-sinkt-landesregierung-beschliesst-ergaenzungsvorlage;

Themen: Ergänzungsvorlage # ?, Haushaltsentwurf # ?, Strich # ?, Folge von Steuereinnahmen # ?, aktuelle Entwicklungen # ?, Kabinettsitzung der Landesregierung # ?, Steuerverbund # ?, Aufstockung # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?

125. +++ (SEM)

Sie dürfen nicht zu den Altlasten von morgen werden
6. November 2020
Einen besseren Schutz natürlicher Ressourcen wie Böden und Grundwasser und eine Stärkung der Kreislaufwirtschaft durch Verwendung von Recyclingbaustoffen verspricht die heute (6. November) vom Bundesrat verabschiedete sogenannte Mantelverordnung.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Einen besseren Schutz natürlicher Ressourcen wie Böden und Grundwasser und eine Stärkung der Kreislaufwirtschaft durch Verwendung von Recyclingbaustoffen verspricht die heute (6. November) vom Bundesrat verabschiedete sogenannte Mantelverordnung.

Datum: 2020-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreislaufwirtschaft-bundesrat-verabschiedet-neuregelung-fuer-jaehrlich-rund-240;

Themen: mineralische Abfälle # ?, Recyclingbaustoffe # ?, Ersatzbaustoffverordnung # ?, Verwendung # ?, Verwertung # ?, Bundesrat # ?, natürliche Ressourcen # ?, Stärkung für Kreislaufwirtschaft # ?, neue Zeitrechnung # ?, mineralische Ersatzbaustoffe # ?

126. +++ (SEM)

Wir alle wissen: Gute Pflege geht nicht ohne gute Arbeitsbedingungen.
"
Um die Einigung zu ermöglichen, hatte die Landesregierung eine Änderung des Hochschulgesetzes auf den Weg gebracht, die Ende Juni vom Landtag verabschiedet wurde.
Die Gesetzesänderung war notwendig, um den sechs Universitätskliniken den Austritt aus dem Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen (AdL NRW) zu ermöglichen, damit sie eigenständige Tarifverhandlungen führen können.
Infolgedessen ist nun ein eigenständiger Arbeitgeberverband in Gründung, in dem sich die nordrhein-westfälischen Unikliniken für Tariffragen zusammenschließen.

Datum: 2022-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-begruesst-tarifeinigung-unikliniken-entlastung-fuer-pflegekraefte-wird;

Themen: Verhandlungen eines Tarifvertrags # ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Tarifeinigung # ?, zahlreiche Verbesserungen # ?, Pflegekräfte # ?, lange Verhandlungen # ?, Arbeitsbedingungen # ?, Hochschulgesetz # ?, Berufsgruppen # ?, Eckpunktepapier # ?

127. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: Wir setzen uns nicht nur ehrgeizige Klimaziele, wir handeln und machen Tempo bei der Umsetzung
1. Juli 2021
Heute hat der Landtag das bislang ehrgeizigste Klimaschutzgesetz eines Bundeslandes verabschiedet: Bis 2030 sollen die Emissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um 65 Prozent und bis 2040 um 88 Prozent sinken.
2045 soll das Land treibhausgasneutral wirtschaften.
Nordrhein-Westfalen übernimmt damit als erstes Bundesland die kürzlich verabschiedeten Bundesziele und stellt 100 Millionen Euro an zusätzlichen Fördermitteln bereit.

Datum: 2021-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gibt-100-millionen-euro-foerdermittel-fuer-klimafreundliche-waermetechnik-und;

Themen: klimafreundliche Wärmetechnik # ?, Fuhrparks # ?, Bundesland # ?, zusätzliche Fördermittel # ?, Landtag # ?, führendes Energieland # ?, Klimaschutz # ?, Tempo # ?, Schippe # ?, eigene Förderprogramme # ?

128. +++ (SEM)

Das Gebäude X ist ein erster wichtiger Schritt einer großen Investition des Landes in eine erstklassige Infrastruktur für optimale Forschungs- und Studienbedingungen hier in Bielefeld.
"
Ein Wegbereiter der baulichen Modernisierung war immer der langjährige Kanzler der Universität Hans-Jürgen Simm, der am Tag der Einweihung in den Ruhestand verabschiedet wurde.
Die Ministerin würdigte in ihrem Grußwort die herausragende Arbeit Simms, der 1969 selbst zu den ersten Studierenden der neugegründeten Universität gezählt hatte.
"Hans-Jürgen Simm hat in seiner Amtszeit viel bewegt.

Datum: 2014-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investierte-130-millionen-euro-gebaeudekomplex-von-uni-und-fh-bielefeld;

Themen: Fachhochschule Bielefeld # ?, erstklassige Infrastruktur # ?, Grußwort # ?, Herzstücke # ?, Megathemen # ?, große Investition # ?, neue Hörsäle # ?, Einweihung # ?, gemeinsamer Campus # ?, Komplex # ?

129. +++ (SEM)

Umso wichtiger ist es, den Investitionsstau dauerhaft aufzulösen.
Deshalb hat das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen seit 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet.
Zwei Infrastrukturpakete zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau wurden inzwischen verabschiedet.
Kontinuierlich wurden die Mittel für die Einstellung von Fachpersonal beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen erhöht.
Gleichzeitig sind die Leistungen für externe Planungsbüros auf Rekordhöhen angestiegen.

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-neues-10-punkte-programm-zur-beschleunigung-von-planung-genehmigung-und;

Themen: Transitland # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Bauprojekte # ?, Planungshochlauf # ?, GmbH des Bunds # ?, digitales Modell # ?, Beschleunigung # ?, Bauzeit # ?, 10-Punkte-Programm # ?

130. +++ (SEM)

"
Marcel Philipp, Oberbürgermeister der Stadt Aachen: "Mit dem Vergleich können unsere laufenden Maßnahmen weitergeführt werden.
Das ist eine erfreuliche Bestätigung für die Strategie unseres Luftreinhalteplans und reiht sich auch hervorragend in unser kürzlich vom Rat der Stadt verabschiedetes Klimaschutzkonzept ein.
"
Mit dem aktuellen Vergleich wird ein langjähriger Rechtsstreit beendet, in dessen Verlauf zunächst das Verwaltungsgericht Aachen ein großflächiges Dieselfahrverbot im Stadtgebiet Aachen angeordnet hatte.

Datum: 2020-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-einen-vergleich-im;

Themen: Luftreinhalteplanung # ?, Alleenring # ?, besonderer Effekt # ?, deutliche Wirkung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, außergerichtlicher Vergleich # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, Teilabschnitt # ?, Stadtgebiet # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?

131. +++ (SEM)

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Das Land Nordrhein-Westfalen plant, gemeinsam mit dem Bund bis 2021 mehr als 300 Millionen Euro zusätzlich in Betreuungsplätze für unter- und überdreijährige Kinder in NRW zu investieren.
Das jetzt vom Bundestag verabschiedete "Gesetz zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung" wird aller Voraussicht nach Anfang Juni vom Bundesrat verabschiedet.
Der Bund stellt den Ländern danach insgesamt 1,126 Milliarden Euro zur Verfügung.
NRW erhält davon 240 Millionen Euro, von denen die Kommunen und Träger direkt profitieren.

Datum: 2017-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bund-foerdern-ausbau-der-kindertagesbetreuung-nrw-mit-mehr-als-300-0;

Themen: Betreuungsplätze # ?, überdreijährige Kinder # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Kitaträger in Nordrhein-Westfalen # ?, beispiellose Aufholjagd # ?, Sitzkreis # ?, U3-Plätze # ?, Ausbau # ?, zusätzliche Mittel # ?, Bundestag # ?

132. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet Rechtsverordnung zum Landarztgesetz
Landarztquote: Bewerbungsverfahren startet Ende März
Kabinett verabschiedet Rechtsverordnung zum Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen
19. Februar 2019 Kabinett verabschiedet Rechtsverordnung zum Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW
Minister Karl-Josef Laumann hat in Düsseldorf die vom Kabinett verabschiedete Rechtsverordnung zum Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen (LAG NRW) vorgestellt.

Datum: 2019-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landarztquote-bewerbungsverfahren-startet-ende-maerz;

Themen: Landarztgesetz # ?, Auswahlgespräche # ?, Kabinett # ?, bedrohte Regionen # ?, Abiturnote # ?, Unterversorgung # ?, Humanmedizin # ?, Auswahlverfahren # ?, Inhalte der Rechtsverordnung # ?, Landarztverordnung # ?

133. +++ (SEM)

Er betonte die Gesamtverantwortung aller Beteiligten, sich am Bedarf der Menschen zu orientieren und sich offen für sektorenübergreifende Lösungen zu zeigen.
Der LAP bündelt alle Akteurinnen und Akteure in der Alten-und Pflegepolitik des Landes Nordrhein-Westfalen.
Er nimmt gesetzliche Aufgaben wahr und kann einvernehmlich Empfehlungen zu deren Umsetzung verabschieden.
Außerdem berät er die Landesregierung in Fragen der Alten-und Pflegepolitik.
Der LAP tagt mindestens zweimal jährlich.

Datum: 2019-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesausschuss-alter-und-pflege-startet-zweite-amtsperiode;

Themen: Pflegepolitik # ?, Fragen der Altenpolitik # ?, Landesausschuss-Alter-Und-Pflege # ?, Maßnahmendiskussionen # ?, gesetzliche Aufgaben # ?, herausfordernde Fragestellungen # ?, sektorübergreifende Lösungen # ?, stimmberechtigte Mitglieder # ?, bisherige Vorsitzende # ?, neue Amtsperiode # ?

134. +++ (SEM)

Mit der neuen Verordnung verabschieden wir uns vom Gießkannenprinzip und definieren gezielt Flächen mit zusätzlichem Handlungsbedarf
31. März 2020
Die neue Bundesdüngeverordnung wurde im Bundesrat verabschiedet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Heute tritt die in der vergangenen Woche von der Landesregierung verabschiedete Landesdüngeverordnung in Kraft.

Datum: 2020-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesduengeverordnung-tritt-heute-kraft;

Themen: Handlungsbedarf von Flächen # ?, Gießkannenprinzip # ?, Kraft # ?, neue Verordnung # ?, Bundesrat # ?, vergangene Woche # ?, zielgenaue effiziente Düngeregulierung # ?, Wort # ?, sogenannte Gebiete # ?, Nitrat # ?

135. +++ (SEM)

Nordrhein-westfälisches Gesundheitswesen beschließt gemeinsame Maßnahmen zur Klimaanpassung
31. Oktober 2022 PHB Laumann, Karl-Josef - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesgesundheitskonferenz (LGK) hat sich in diesem Jahr mit wesentlichen Fragen des Klimaschutzes im Gesundheitswesen beschäftigt und eine entsprechende Erklärung verabschiedet.
Mit dem am Montag, 31. Oktober 2022, in Düsseldorf gefassten Beschluss haben die Akteure des nordrhein-westfälischen Gesundheitswesens gemeinsame Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung vereinbart, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2022-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesgesundheitskonferenz-2022-klimaschutz-ist-auch-aufgabe-des-gesundheitswesens;

Themen: Klimaanpassung # ?, Klimaschutz # ?, Fragen des Klimaschutzes # ?, Gesundheitssektor # ?, Landesgesundheitskonferenz # ?, Impuls # ?, richtige Richtung # ?, Erklärung # ?, Klimawandel # ?, Aktivitätsbericht # ?

136. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesgesundheitskonferenz (LGK) fordert eine bessere Versorgung von älteren Menschen mit Demenz und anderen psychischen Erkrankungen.
Auf ihrer Tagung in Münster hat sie dazu heute eine entsprechende Entschließung verabschiedet.
Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der LGK ist demnach klar: Den betroffenen Menschen muss mehr soziale Teilhabe und Selbstständigkeit im Alltag ermöglicht werden.
Hierfür müssten bauliche und materielle, aber auch soziale Barrieren weiter abgebaut werden.

Datum: 2018-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesgesundheitskonferenz-fordert-bessere-versorgung-von-aelteren-menschen-mit;

Themen: psychische Erkrankungen # ?, Entschließung # ?, Tagung in Münster # ?, Landesgesundheitskonferenz # ?, Versorgung # ?, Betreuungssituationen # ?, Patientenschutz # ?, Rahmen von Alterungsprozessen # ?, Spitzengremium des Lands # ?, Verbände der Pflegekasse # ?

137. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeshaushalt 2018 ohne neue Schulden
Landeshaushalt 2018 ohne neue Schulden
Landeskabinett verabschiedet Entwurf des Haushaltsgesetzes für das kommende Jahr/Mehr Geld für Innere Sicherheit, Schulen, Straßen, schnelles Internet, Integration und die Kulturförderung
7. November 2017 Bild Euromünze Foto: panthermedia.
net

Datum: 2017-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;

Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros # ?, Etat # ?, Haushaltsgesetz # ?, Reparaturetat # ?, steigende Haushaltsüberschüsse # ?, Landeskabinett # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Landeshaushalt # ?, Entwurf # ?, neue Kredite # ?

138. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Reform der Abschiebungshaft
Landeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Reform der Abschiebungshaft
Minister Stamp: Landesregierung schafft die Grundlagen für einen weiteren Ausbau der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) in Büren.
10. Juli 2018 Gruppenfoto des Landeskabinetts vor dem Landeshaus in Düsseldorf Foto: Land NRW / R. Sondermann

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;

Themen: gefährliche Personen # ?, Hafträume # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Gesetzentwurf der Novelle # ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug # ?, Freiheitsrechte # ?, Handynutzung # ?, Sicherheitsanforderungen # ?, Landeskabinett # ?, Reform # ?

139. +++ (SEM)

Landesregierung beschließt 5G-Mobilfunkstrategie und fördert den Aufbau der 5G-Technologie mit bis zu 90 Millionen Euro
27. Dezember 2019 phb Handy, 5G Foto: iStock.com / MARHARYTA MARKO
Das Kabinett hat die neue 5G-Mobilfunkstrategie für Nordrhein-Westfalen verabschiedet, die Leitplanken für die Einführung der fünften Mobilfunkgeneration (5G) in Nordrhein-Westfalen setzt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Das Kabinett hat die neue 5G-Mobilfunkstrategie für Nordrhein-Westfalen verabschiedet, die Leitplanken für die Einführung der fünften Mobilfunkgeneration (5G) in Nordrhein-Westfalen setzt.

Datum: 2019-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-5g-mobilfunkstrategie-und-foerdert-den-aufbau-der-5g;

Themen: Leitplanken # ?, Echtzeit # ?, Förderwettbewerb # ?, Einführung # ?, Akzeptanz des Mobilfunkausbaus # ?, Organisationsinnovationen # ?, Qualitätsvorteil # ?, breite Anwendungen # ?, förderungswürdige Vorhaben # ?, große Innovationen # ?

140. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Landesregierung bringt ihr erstes umfassendes Sicherheitspaket auf den Weg.
Zudem sollen mit der Reform zentrale Vorhaben des Koalitionsvertrags umgesetzt werden.
Ziel sei es, dass der Landtag das 6. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen bis zum Sommer verabschiedet.
Inneres
Die nordrhein-westfälische Landesregierung bringt ihr erstes umfassendes Sicherheitspaket auf den Weg.

Datum: 2018-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-erstes-sicherheitspaket-auf-den-weg;

Themen: Vorhaben des Koalitionsvertrags # ?, blinder Fleck # ?, Deutschlandkarte # ?, terroristische Gefährder # ?, strategische Fahndung # ?, Koalitionsvertrag # ?, Freiheit # ?, Aufenthalt von Gefährdern # ?, Diebesbanden # ?, Kontaktverbote # ?

141. +++ (SEM)

Die Steuereinnahmen sind weiterhin mit 43,1 Milliarden Euro veranschlagt.
Die Neuauflage des Haushaltsentwurfs soll am 14. September in den Landtag eingebracht werden.
Ziel ist es, den Etat 2012 trotz der Verzögerung noch in diesem Jahr zu verabschieden.
Parallel dazu laufen die Vorbereitungen zum Haushaltsplan 2013.
Er soll ebenfalls 2012 noch in den Landtag eingebracht werden.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-haelt-kurs-bei-sparzielen-und-zukunftsinvestitionen-aktualisierter;

Themen: Neuauflage # ?, Haushaltsentwurf # ?, Sparziele # ?, Betreuung # ?, Verzögerung # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Kabinettsitzung # ?, Konsolidierung # ?

142. +++ (SEM)

Sie sind so vielfältig wie die Natur im ganzen Land: Streuobstwiesen mit rund 10.000 Bäumen, Wildblumenflächen, Hecken, Feldgehölze und immer mehr auch sogenanntes Extensiv-Grünland, also artenreiches Grünland, kompensieren den durch Straßen- und Radwegebau notwendigen Eingriff in die Natur.
Jede einzelne Maßnahme kann sogar zwei bis dreimal so groß sein wie die versiegelte Fläche.
Das Landeskabinett hat im September ein Maßnahmenpaket zur intelligenten und effizienten Flächenentwicklung verabschiedet.
Damit soll der Flächenverbrauch weiter eingedämmt werden.
Zu den Maßnahmen gehören unter anderem die Entwicklung eines Brachflächenkatasters und der Flächenzertifikathandel zwischen Kommunen.

Datum: 2020-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-investiert-14-millionen-euro-ausgleichsflaechen-fuers-oekologische;

Themen: rotes Höhenvieh # ?, Ausgleichsflächen # ?, Kühe # ?, Ausgleich für Straßenbauprojekte # ?, ökologisches Gleichgewicht # ?, intelligente effiziente Flächenentwicklung # ?, Natur # ?, Ortsumgehung # ?, Eingriffe # ?, Maßnahmenpaket # ?

143. +++ (SEM)

Insgesamt werden acht Einrichtungen geschlossen.
Neben der Reduzierung der aktiven Kapazitäten werden sukzessive auch die Stand-by-Plätze abgebaut.
Diese Entscheidung hat keine Auswirkungen auf die Umsetzung des von der Landesregierung im Jahr 2018 verabschiedeten Asylstufenplans.
An dem Ziel der Entlastung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen wird weiter festgehalten, indem ihnen möglichst nur anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zugewiesen werden sollen.
Im Einvernehmen mit den Bezirksregierungen hat das Integrations- und Flüchtlingsministerium entschieden, die folgenden aktiv betriebenen Unterbringungs- sowie Stand-by-Einrichtungen zu schließen:

Datum: 2019-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-reduziert-unterbringungskapazitaeten-fuer-fluechtlinge;

Themen: Unterbringungskapazitäten # ?, Flüchtlingsministerium # ?, Landeseinrichtungen # ?, Flüchtlinge # ?, Integrationsministerium # ?, Asylverfahren # ?, Bezirksregierungen # ?, Asylsystem # ?, Landeserstaufnahmeeinrichtung # ?, Mietvertragslaufzeiten # ?

144. +++ (SEM)

Deshalb hat das Wirtschafts- und Digitalministerium das Pilotprojekt "IT-Landesqualifizierung für arbeitslose schwerbehinderte Menschen (IT-LQ)" gestartet.
Der Qualifizierungslehrgang richtet sich an schwerbehinderte Menschen, die über vertiefte IT-Kenntnisse verfügen und die für die Landesverwaltung tätig werden möchten.
Das Programm wurde bereits vom Kabinett verabschiedet.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit diesem Projekt wollen wir Menschen mit Beeinträchtigungen, die ein besonderes Interesse an digitalen Themen haben, die Chance eröffnen, sich im Rahmen einer unbefristeten Beschäftigung in den Prozess der Digitalisierung der Landesverwaltung aktiv mit einzubringen."
Der Qualifizierungslehrgang wird durch das Berufsförderungswerk Oberhausen angeboten.

Datum: 2020-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-pilotprojekt-it-landesqualifizierung-fuer-arbeitslose;

Themen: Berufsförderungswerk # ?, Qualifizierungslehrgang # ?, Vorbildfunktion # ?, Digitalministerium # ?, öffentliche Verwaltung # ?, Arbeitsvertrag bei Nordrhein-Westfalen # ?, Sachbearbeitungsebene # ?, unbefristete Beschäftigung # ?, Landesverwaltung # ?, Maßnahme # ?

145. +++ (SEM)

Damit setzen wir als Landesregierung ein klares Zeichen gegen Ausgrenzung und für Vielfalt.
Toleranz und Weltoffenheit machen unser Land stark - das ist es, was NRW ausmacht", erklärte Ministerin Christina Kampmann.
Das kommunale Förderprogramm ist ein zentraler Schwerpunkt des im Mai 2016 verabschiedeten integrierten Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus und Rassismus der Landesregierung.
Insgesamt umfasst das gemeinsame Konzept aller Ministerien 166 Maßnahmen in über 13 Handlungsfeldern.
Die Eckpunkte wurden unter anderem mit dem Landesnetzwerks gegen Rechtsextremismus und den Trägern der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus entwickelt.

Datum: 2017-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-kreise-und-kreisfreie-staedte-mit-foerdermitteln-gegen;

Themen: Rechtsextremismus # ?, Rassismus # ?, lokale Handlungskonzepte # ?, Landesprogramm # ?, Teilbeträge # ?, kreisfreie Städte # ?, Fördermittel # ?, Kreise # ?, bestehende Konzepte # ?, kommunales Förderprogramm # ?

146. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Anpassung der Landesdüngeverordnung
Landesregierung verabschiedet Anpassung der Landesdüngeverordnung
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser: Damit verabschieden wir uns vom Gießkannenprinzip und definieren Gebiete, in denen zusätzliche Anforderungen zum Grundwasserschutz zielgenau umgesetzt werden können
24. März 2020

Datum: 2020-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-anpassung-der-landesduengeverordnung-0;

Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Gewässerschutz # ?, Binnendifferenzierung # ?, nitratbelastete Gebiete # ?, Landwirtinnen # ?, Hintergrundpapier # ?, Planungssicherheit # ?, Gießkannenprinzip # ?, neue Gebietskulisse # ?, Modellierungen # ?

147. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung verabschiedet E-Government-Strategie
Landesregierung verabschiedet E-Government-Strategie und bündelt die Kompetenzen zur Digitalisierung der Verwaltung
Pinkwart: Wir verbessern den Service für die Bürger, machen den öffentlichen Dienst attraktiver und sind so Schrittmacher in Deutschland
20. Dezember 2018

Datum: 2018-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-e-government-strategie-und-buendelt-die-kompetenzen;

Themen: E-Governmentstrategie # ?, eigener Digitalisierungsprozess # ?, weitreichende Beschlüsse # ?, zukunftsorientierte Arbeitsplätze # ?, digitale Serviceangebote # ?, Digitalministerium # ?, Kabinett # ?, Schrittmacher # ?, Ministerien # ?, Landesbehörden # ?

148. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung verabschiedet Eckpunkte zur Entwicklung eines integrierten Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus
Landesregierung verabschiedet Eckpunkte zur Entwicklung eines integrierten Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus
4. Februar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat Eckpunkte zur Entwicklung eines integrierten Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus verabschiedet.

Datum: 2015-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-eckpunkte-zur-entwicklung-eines-integrierten;

Themen: integriertes Handlungskonzept # ?, Rechtsextremismus # ?, Rassismus # ?, Eckpunktepapier # ?, Beteiligungsverfahren von Akteuren # ?, Regionalkonferenz # ?, Grundlage von Eckpunkten # ?, staatliche Akteure # ?, Regierungsbezirk # ?, Informationen in Nordrhein-Westfalen # ?

149. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Rundfunkänderungsgesetz
Landesregierung verabschiedet Entwurf für 17. Rundfunkänderungsgesetz
13. November 2018 Ministerpräsident Hendrik Wüst verleiht den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen an zehn Bürgerinnen und Bürger Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Ministerpräsident Armin Laschet den Entwurf des 17. Rundfunkänderungsgesetzes beschlossen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2018-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-fuer-17-rundfunkaenderungsgesetz;

Themen: Landesmediengesetz # ?, Besetzungsregeln # ?, Verwaltungsrat von WDR # ?, öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten # ?, Entwurf # ?, Koalitionsvertrag # ?, Vorschlag # ?, Landeskabinett # ?, Hörverhalten # ?, Presseverlage # ?

150. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entwurf für ein Gifttiergesetz
Landesregierung verabschiedet Entwurf für ein Gifttiergesetz
Im nächsten Schritt Anhörung der kommunalen Spitzenverbände / Ministerin Ursula Heinen-Esser: Giftige Tiere gehören grundsätzlich nicht in private Hände
26. November 2019 PHB Schlange Gifttier Beispiel-Foto einer Schlange (Foto: stocksnap.io)

Datum: 2019-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-fuer-ein-gifttiergesetz;

Themen: Gifttiergesetz # ?, private Hände # ?, Schlange # ?, Entwurf # ?, Ausnahmen # ?, aufwendige Maßnahmen # ?, giftige Tierart # ?, Webspinnen # ?, Zuständigkeit für Vollzug # ?, behördliche Erlaubnis # ?

151. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entwurf zur Anpassung der Landesdüngeverordnung
Landesregierung verabschiedet Entwurf zur Anpassung der Landesdüngeverordnung
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser: Wir müssen weg von pauschalen hin zu zielgenauen Anforderungen - Start der Verbändeanhörung
3. März 2020 Rapsfeld Foto: picjumbo.

Datum: 2020-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-zur-anpassung-der-landesduengeverordnung;

Themen: Inkrafttreten von Neuregelungen # ?, Änderung # ?, Basis von Erkenntnissen # ?, nitratbelastete Gebiete # ?, Betrachtung # ?, Anpassung # ?, neue Erkenntnisse # ?, Aufbringungsmenge # ?, Aufbringungszeitpunkt # ?, aufnahmefähiger Boden # ?

152. +++ (SEM)

So vermittelt sie unter anderem Fachkräften des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes im Projekt "Plan P." Wissen über salafistische Radikalisierung und unterstützt den Aufbau lokaler Präventionsprogramme und präventiver Netzwerke.
Das Ministerium der Justiz setzt einen Fokus auf die Prävention von Radikalisierung im Justizvollzug.
Alle Maßnahmen sind Teil des im Dezember vom Kabinett verabschiedeten zweiten Berichts "Teilhabe, Prävention und Deradikalisierung" der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) "Salafismusprävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe".
Die IMAG koordiniert seit 2016 die Arbeit der verschiedenen Ministerien und entwickelte das Handlungskonzept zur Bekämpfung des gewaltbereiten verfassungsfeindlichen Salafismus.
Aufgrund der derzeitigen Entwicklungen befasst sich die IMAG mit vier neuen Schwerpunktthemen: Einbeziehung von Eltern/Elternarbeit (Federführung durch das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration), Zusammenhang zwischen der Flüchtlingssituation und einer potentiellen Radikalisierung (Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration), Präventionskonzepte europäischer Nachbarstaaten (Ministerium des Innern) und geschlechtergerechte Präventionsangebote für Mädchen und junge Frauen (Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung).

Datum: 2019-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verstaerkt-kampf-gegen-salafismus;

Themen: gewaltbereiter verfassungsfeindliche Salafismus # ?, Jihadgebiete # ?, interministerielle Arbeitsgruppe # ?, Salafismusprävention # ?, öffentliche Stellen # ?, Rückkehrer # ?, Bedrohung # ?, gesamtgesellschaftliche Aufgabe # ?, zentrales Anliegen # ?, Kampf # ?

153. +++ (SEM)

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will die Brandvorsorge in Schweineställen verbessern.
Dazu sollen künftig die elektrischen Anlagen und Photovoltaikanlagen in Zuchtbetrieben besser kontrolliert werden.
Dies sieht ein Verordnungsentwurf über die Prüfung elektrischer Anlagen in Tierhaltungsanlagen vor, der am Dienstag (10. März 2020) vom Landeskabinett verabschiedet wurde.
Ebenfalls beschlossen wurde ein Richtlinien-Entwurf über bauaufsichtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen.
Die Entwürfe werden dem Landtag zur weiteren Beratung vorgelegt.

Datum: 2020-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-brandschutz-stalleinrichtungen-verbessern;

Themen: Brände # ?, elektrische Anlagen # ?, Stalleinrichtungen # ?, bestehende Tierhaltungsanlagen # ?, Zuchtbetriebe # ?, Aufsichtsbehörden # ?, Landesregierung in Nordrhein-Westfalen # ?, Prüfung # ?, Brandschutz # ?, Inkrafttreten # ?

154. +++ (SEM)

Wichtiger Meilenstein zur Umsetzung einer klimaneutralen Landesverwaltung NRW erreicht: CO2-Ausstoß wird um mindestens 200.000 Tonnen pro Jahr gesenkt
28. September 2015
Die Landesregierung hat sich mit dem 2013 verabschiedeten Klimaschutzgesetz zur Umsetzung einer klimaneutralen Landesverwaltung verpflichtet.
Dazu gehört auch die Versorgung der Landesgebäude mit Ökostrom: Rund 337 Gigawattstunden Strom pro Jahr werden ab 2016 zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien gedeckt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2015-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesverwaltung-stellt-ab-2016-auf-oekostrom-um;

Themen: Ökostrom # ?, klimaneutrale Landesverwaltung # ?, Stadtwerk München # ?, Versorgung von Landesgebäuden # ?, Landesgebäude # ?, CO2-Ausstoß # ?, Klimaziele # ?, Marktimpulse # ?, Neuanlagenquote # ?, Qualitätskriterium # ?

155. +++ (SEM)

Landtag beschließt Kitaträger-Rettungsprogramm
16. November 2017 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute das Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Mit dem Kitaträger-Rettungsprogramm mildert das Land die Not der strukturell unterfinanzierten Kindertageseinrichtungen schnell und unbürokratisch ab.
Bei vielen Einrichtungen haben sich über die vergangenen Jahre große Defizite aufgebaut, die zu Personalkürzungen und Qualitätseinbußen geführt haben.

Datum: 2017-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-kitatraeger-rettungsprogramm;

Themen: Kitaträgerrettungsprogramm # ?, Rettung der Trägervielfalt # ?, Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Not von Kindertageseinrichtungen # ?, Personalkürzungen # ?, Qualitätseinbußen # ?, Unterfinanzierung # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Einmalbetrag # ?

156. +++ (SEM)

Man sieht fast den gesamten, kreisförmigen Landtag.
Foto: Land NRW / M. Hermenau
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP den Nachtragshaushalt 2017 verabschiedet.
Damit verfügt das Land über eine solide finanzielle Basis, um wichtige Investitionen in der Inneren Sicherheit, bei der Betreuung von Kindern und der Krankenhausförderung anstoßen zu können.
Die Nettoneuverschuldung kann gegenüber dem von der Vorgängerregierung im Dezember 2016 beschlossenen Haushalt weiter gesenkt werden.

Datum: 2017-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-nachtragshaushalt-2017;

Themen: Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Nettoneuverschuldung # ?, Asylkapitel # ?, Fehler der Vorgängerregierung # ?, solide finanzielle Basis # ?, Krankenhausförderung # ?, Minderausgaben # ?, wichtige Investitionen # ?, Polizeiausstattung # ?, Vergleich des Nachtragshaushaltsentwurfs # ?

157. +++ (SEM)

Landtag verabschiedet Gesetz - Ministerin Schulze: Freiheit und Verantwortung im Gleichgewicht
11. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat das vom nordrhein-westfälischen Landtag verabschiedete Hochschulzukunftsgesetz (HZG) als "Meilenstein bei der Gestaltung der Hochschullandschaft in NRW" bezeichnet.
Damit würden an den Hochschulen, so Schulze, "Freiheit und Verantwortung ins Gleichgewicht gebracht".
Das Gesetz tritt zum Beginn des Wintersemesters 2014/15 in Kraft und enthält eine einjährige Übergangsfrist.

Datum: 2014-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-gesetz-ministerin-schulze-freiheit-und-verantwortung-im;

Themen: Hochschulzukunftsgesetz # ?, Gleichgewicht # ?, Gesetz # ?, Freiheit # ?, Hochschullandschaft in NRW # ?, Schulen der Demokratie # ?, einjährige Übergangsfrist # ?, mögliche Fortschritte # ?, Verantwortung # ?, zahlreiche Bereiche # ?

158. +++ (SEM)

4. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen bekommt ein neues, zukunftsfähiges Landesmediengesetz.
In der Plenarsitzung am 3. Juli 2014 des Landtags wurde das Gesetz verabschiedet.
NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Wir haben damit in Nordrhein-Westfalen ein modernes und richtungsweisendes Gesetz, das den Anforderungen der digitalen Gesellschaft Rechnung trägt und auf die dringenden Bedarfe der Praxis reagiert.
Die Kernelemente sind Vielfalt, Partizipation und Transparenz.

Datum: 2014-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fuer-nordrhein-westfalen-mehr;

Themen: neues Landesmediengesetz # ?, Inhalte # ?, Partizipation # ?, Fragen der Verbreitung # ?, Frequenznutzung # ?, dringende Bedarfe # ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz # ?, Stärkung für Bürgermedia # ?, NRW-Medienministerin # ?, regionale Media # ?

159. +++ (SEM)

4. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen bekommt ein neues, zukunftsfähiges Landesmediengesetz.
In der Plenarsitzung am 03.07.2014 des Landtags wurde das Gesetz verabschiedet.
NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Wir haben damit in Nordrhein-Westfalen ein modernes und richtungsweisendes Gesetz, das den Anforderungen der digitalen Gesellschaft Rechnung trägt und auf die dringenden Bedarfe der Praxis reagiert.
Die Kernelemente sind Vielfalt, Partizipation und Transparenz.

Datum: 2014-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fur-nordrhein-westfalen-mehr-0;

Themen: neues Landesmediengesetz # ?, Partizipation # ?, Inhalte # ?, dringende Bedarfe # ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz # ?, Transparenz # ?, Stärkung für Bürgermedia # ?, NRW-Medienministerin # ?, regionale Media # ?, Anforderungen # ?

160. +++ (SEM)

Landtag verabschiedet neues Wohnungsaufsichtsgesetz / Kommunen können bald wirksam gegen verantwortungslose Vermieter vorgehen: bis zu 50.000 Euro Bußgeld
9. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Landtag hat das neue Wohnungsaufsichtsgesetz verabschiedet.
Mit großer Mehrheit haben die Abgeordneten dem Entwurf der Landesregierung zugestimmt.
Mithilfe dieses Gesetzes haben die Kommunen in Kürze mehr Möglichkeiten, gegen Vermieter vorzugehen, die ihre Wohnungen vernachlässigen.

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-wohnungsaufsichtsgesetz-kommunen-koennen-bald-wirksam;

Themen: neues Wohnungsaufsichtsgesetz # ?, Not von Menschen # ?, Verordnungsblatt # ?, Gesetzblatt # ?, Missstände # ?, große Mehrheit # ?, Abgeordnete # ?, Neuregelung # ?, Mietshäuser # ?, Wohl von Mieterinnen # ?

161. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW-Rettungsschirm und Nachtragshaushalt
Landtag verabschiedet NRW-Rettungsschirm und Nachtragshaushalt zur Abfederung der Corona-Krise
Gesetzespaket mit Stimmen aller Fraktionen beschlossen / Minister Lienenkämper: Der NRW-Rettungsschirm ermöglicht uns in der aktuellen Situation passgenaue, maßgeschneiderte und vor allem unbürokratische Lösungen für die Betroffenen in unserem Land
24. März 2020

Datum: 2020-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nrw-rettungsschirm-und-nachtragshaushalt-zur-abfederung-der;

Themen: Stimmen der Fraktion # ?, Sondervermögen # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Gesetzespaket # ?, Errichtung # ?, Kleinstunternehmen # ?, Soloselbstständige # ?, aktuelle Situation # ?, Ausgaben # ?

162. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landtag verabschiedet zweiten Nachtragshaushalt
Landtag verabschiedet zweiten Nachtragshaushalt zur Unterstützung der öffentlichen und sozialen Infrastruktur und der Kommunen
Nachtragshaushalt ohne Gegenstimmen beschlossen / Minister Lienenkämper: Mit den Ergänzungen stellen wir schnelle, zielgerichtete und flexible Unterstützung bereit
25. Juni 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka

Datum: 2020-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-zweiten-nachtragshaushalt-zur-unterstuetzung-der;

Themen: nordrhein-westfälischer Landtag # ?, öffentliche soziale Infrastruktur # ?, gewerbliche Wirtschaft # ?, Zusage von Haftungsfreistellungen # ?, konkrete Ausgaben # ?, maßgeschneidertes Dreisäulenprogramm # ?, mögliche Hilfsprogramme # ?, schnelle zielgerichtete Unterstützung # ?, Garantien # ?, Haftungsfreistellungen in Infrastrukturcorona # ?

163. +++ (SEM)

Der nordrhein-westfälische Landtag hat das Gesetz für den G9-Belastungsausgleich ohne Gegenstimme beschlossen.
Damit sind alle gesetzlichen Voraussetzungen für die Rückkehr zum neunjährigen Bildungsgang am Gymnasium (G9) erfüllt.
Das 13. Schulrechtsänderungsgesetz (G9-Gesetz) war vom Parlament bereits am 11. Juli 2018 ebenfalls ohne Gegenstimme verabschiedet worden.
In der vergangenen Woche billigte zudem der Schulausschuss die überarbeitete Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I (APO-SI).
Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Ich bin stolz, dass wir mit der Leitentscheidung für G9 eines der größten Reformprojekte dieser Landesregierung innerhalb von nicht einmal zwei Jahren ohne Gegenstimme auf den Weg bringen konnten.

Datum: 2019-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/letzter-baustein-fuer-das-neue-g9-belastungsausgleichsgesetz-beschlossen;

Themen: Gesetz für G9belastungsausgleich # ?, Prüfungsordnung # ?, Ruhe # ?, Gymnasien # ?, ausgewogene Stundentafel # ?, bildungspolitische Reformen # ?, politischer Streit # ?, wiederkehrende Kosten # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Gymnasium # ?

164. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet Dritten Medienänderungsstaatsvertrag
Medienminister Liminski: Länder nehmen ihre Verantwortung für Auftrag und Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wahr
Kabinett verabschiedet Dritten Medienänderungsstaatsvertrag
7. September 2022 Rundfunktechnik unsplash.
com

Datum: 2022-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienminister-liminski-laender-nehmen-ihre-verantwortung-fuer-auftrag-und;

Themen: öffentlichrechtlicher Rundfunk # ?, Medienänderungsstaatsvertrag # ?, Vorunterrichtung # ?, Dritte # ?, Sender # ?, Kabinett # ?, Landesvertretung # ?, Länder # ?, Kontrolle # ?, Begebenheiten bei Rbb # ?

165. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Medienvielfalt im Internet sichern - Gutachten zur Netzneutralität
Medienvielfalt im Internet sichern - Gutachten zur Netzneutralität zeigt Handlungsoptionen für die Länder auf
Die vom EU-Parlament verabschiedeten Regelungen zur Netzneutralität betreffen die Medien- und Meinungsvielfalt im Kern
25. November 2015
Mit einer EU-weiten Telekommunikationsverordnung, die am 30. April 2016 in Kraft treten wird, hat das Europäische Parlament Ende Oktober Regeln für die Netzneutralität im Internetzugang und für andere Dienste mit möglicher bezahlter Bevorzugung in Europa bestimmt.

Datum: 2015-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienvielfalt-im-internet-sichern-gutachten-zur-netzneutralitaet-zeigt;

Themen: Netzneutralität # ?, Internetzugang # ?, Medienvielfalt # ?, EU-weite Telekommunikationsverordnung # ?, Gutachten von Fetzer # ?, Mindestqualitätsstandards # ?, andere Dienste # ?, mögliche Bevorzugung # ?, nationale Regulierungsbehörden # ?, Meinungsvielfalt # ?

166. +++ (SEM)

Das stärkt die Qualität von Forschung und Lehre für die Studierenden
11. Juli 2019 Universität Foto: panthermedia.net / Heiko Küverling
Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat der Landtag heute in zweiter Lesung das neue Hochschulgesetz für Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Kultur und Wissenschaft
Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat der Landtag heute in zweiter Lesung das neue Hochschulgesetz für Nordrhein-Westfalen verabschiedet.

Datum: 2019-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-freiheit-fuer-die-hochschulen-landtag-beschliesst-neues-hochschulgesetz;

Themen: neues Hochschulgesetz # ?, Stimmen der Regierungskoalition # ?, Studienerfolg # ?, Grundordnungen # ?, Landtag # ?, Gesetzesnovelle # ?, Lehrende # ?, Befugnisse der Hochschule # ?, Stärkung für Autonomie # ?, Zivilklauselgebot # ?

167. +++ (SEM)

Damit können wir in den kommenden Jahren viel für ein besseres Angebot bei Bussen und Bahnen erreichen.
"
Rückwirkend ab Januar 2016 erhalten die Bundesländer nach dem jetzt endgültig verabschiedeten Gesetz 8,2 Milliarden Euro.
Ab 2017 bis 2031 steigt dieser Betrag um jährlich 1,8 Prozent.
Die Verteilung eines Betrages in Höhe von acht Milliarden Euro auf alle Bundesländer erfolgt nach den Festlegungen des "Kieler Schlüssels", der sich je zur Hälfte aus den Einwohnern (Stand 2012) und den bestellten Zugkilometern (Anmeldungen 2015) zusammensetzt.

Datum: 2016-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bahnen-und-busse-nordrhein-westfalen;

Themen: Bahnen # ?, Regionalisierungsmittel # ?, ÖPNV # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, gute Nachrichten # ?, Änderung # ?, Bundesländer # ?, Betrag # ?, Pendler # ?, Busse # ?

168. +++ (SEM)

Der stellvertretende Ministerpräsident, Familienminister Joachim Stamp, erklärte: "Das neue Gesetz ist ein Meilenstein für den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen.
Wir haben ab sofort das stärkste Kinderschutzgesetz Deutschlands.
Ich freue mich, dass der Landtag unseren Gesetzesentwurf heute verabschiedet hat.
Als Landesregierung - und ich persönlich als Familienminister - haben wir das Ziel, auch in Zukunft alles dafür zu tun, dass Kinder und Jugendliche sicherer aufwachsen können.
Jeder Fall von Kindeswohlgefährdung ist für die betroffenen Kinder und Jugendlichen mit großem Leid verbunden.

Datum: 2022-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-den-kinderschutz-landtag-verabschiedet-landeskinderschutzgesetz;

Themen: Landeskinderschutzgesetz # ?, Jugendliche # ?, Landtag # ?, Rechte # ?, Wohl der Landesregierung # ?, Wahrung # ?, Gefährdungen # ?, Fachverbände # ?, Gesetzesentwurf # ?, Jugendämter # ?

169. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verkehrswegeplan 2030 des Bundes
Minister Groschek: Bundesverkehrswegeplan 2030 ist das größte Verkehrsinfrastrukturprogramm für NRW
Bundeskabinett verabschiedet Entwurf
3. August 2016 Bild zeigt einen Lkw in einer Autobahnbaustelle Foto: panthermedia.net / O. Cramm
Das Bundeskabinett hat den von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 beschlossen.

Datum: 2016-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bundesverkehrswegeplan-2030-ist-das-groesste;

Themen: Bundesverkehrswegeplan # ?, Ausbaugesetze # ?, Bundeskabinett # ?, Ansicht # ?, Gleisausbau für Bau # ?, Großknoten # ?, Straßenmaßnahmen # ?, Verhandlungsbedarf # ?, Vorrang des Erhaltungsbedarfs # ?, eigener Titel # ?

170. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Holthoff-Pförtner verabschiedet auf Schloss Eller zwei Generalkonsulinnen und einen Generalkonsul
Minister Holthoff-Pförtner verabschiedet auf Schloss Eller zwei Generalkonsulinnen und einen Generalkonsul
Minister Holthoff-Pförtner: Die Pandemie lehrt uns: Nur gemeinsam werden wir erfolgreich sein
16. Juli 2021

Datum: 2021-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-verschiedet-auf-schloss-eller-zwei-generalkonsulinnen;

Themen: Schloss Eller # ?, Generalkonsuln # ?, nordrhein-westfälische Besonderheit # ?, Botschaften # ?, Sitz # ?, große beherzte Hilfe # ?, stellvertretende Generaldirektorin # ?, Außenministerium # ?, deutschamerikanische Freundschaft # ?, zivilgesellschaftlicher Austausch # ?

171. +++ (SEM)

Eine Rahmenvereinbarung mit der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit und den kommunalen Spitzenverbänden sehe seitdem unter anderem vor, dass Inklusion innerhalb der Jobcenter als Führungsaufgabe gilt, die Barrierefreiheit verbessert wird, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besser für die Beratung von Menschen mit Behinderungen geschult werden und dass Arbeitgeber für neue Formen des Berufseinstiegs für Menschen mit Behinderungen gewonnen werden.
Minister Laumann: "Nordrhein-Westfalen ist damit das erste Bundesland, das systematisch die Jobcenter zu Akteuren der Inklusionspolitik gemacht hat."
Ein weiteres Thema, bei dem der Inklusionsbeirat in letzter Zeit maßgeblich mitgewirkt hat, ist das 2018 verabschiedete Landesausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz.
Minister Laumann: "Das Bundesteilhabegesetz stellt erstmals den Menschen mit Behinderung und seine Teilhabe in den Mittelpunkt.
Jetzt geht es darum, es gemeinsam mit den Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen mit Leben zu füllen.

Datum: 2019-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-auf-augenhoehe-mit-den-menschen-mit-behinderungen;

Themen: Inklusionsbeirat # ?, Behinderungen # ?, wichtiges Mittel # ?, Bundesteilhabegesetz # ?, aktive Beteiligung # ?, Landespolitik # ?, Jobcenter # ?, Augenhöhe # ?, Akteure der Inklusionspolitik # ?, Bereich von Leistungen # ?

172. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zum 1. Januar 2022 tritt das neue Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungen in der Anästhesietechnischen- (ATA) und Operationstechnischen-Assistenz (OTA) in Kraft.
Mit dem am 15. Dezember 2021 verabschiedeten Landesumsetzungsgesetz werden die Ermächtigungen aus den bundesrechtlichen Vorgaben für Nordrhein-Westfalen geregelt.
"Moderne operative Möglichkeiten und anästhesiologische Verfahren sowie die fortschreitende Technisierung und der Anspruch der Patientinnen und Patienten, empathisch begleitet zu werden, erfordern hochqualifizierte Fachkräfte", betont Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"Deshalb wurde es Zeit, die beiden Ausbildungen als Gesundheitsfachberufe zu stärken und auf bundesweit gleichwertigem Niveau nachhaltig zu etablieren."

Datum: 2021-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bundesweit-einheitliche-ausbildung-der-anaesthesie-und;

Themen: Operationstechnischenassistenz # ?, anästhesietechnische Assistenz # ?, Empfehlungen # ?, 29-Ota-Schulen # ?, Anästhesietechnischentechnischenassistenz # ?, Ermächtigungen # ?, Ziele der Ausbildung # ?, bestehende Schulen # ?, fundierte Ausbildungen # ?, jeweiliger Berufsabschluss # ?

173. +++ (SEM)

"Pflegefachkräfte können ihre Angelegenheiten selbst am besten regeln.
Sie werden natürlich in wichtigen Gremien sitzen, wie zum Beispiel der Landesgesundheitskonferenz oder dem Landesausschuss für Krankenhausplanung", erklärte Minister Laumann weiter.
Nachdem der Landtag am 24. Juni 2020 das Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen verabschiedet hat, trat das Gesetz am 14. Juli 2020 in Kraft.
Die konstituierende Sitzung des Errichtungsausschusses bildet daher einen wichtigen Schritt zum Aufbau der Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2020-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-eine-starke-pflegekammer-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Errichtungsausschuss # ?, starke Pflegekammer # ?, aktiver Gestalter # ?, Qualitätsrichtlinien # ?, berufliche Weiterbildungen # ?, Aufbauarbeiten # ?, Berufsordnung # ?, andere Professionen # ?, Pflegebranche # ?, Konstituierung # ?

174. +++ (SEM)

Neue Bildungswege in der Pflege
Minister Laumann: Pflegefachassistenzausbildung eröffnet neue Bildungswege in die Pflege
Landeskabinett verabschiedet die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die einjährige generalistische Pflegefachassistenzausbildung in Nordrhein-Westfalen
8. Dezember 2020 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.

Datum: 2020-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-pflegefachassistenzausbildung-eroeffnet-neue-bildungswege-die;

Themen: Ausbildungsverordnung # ?, Prüfungsverordnung # ?, einjährige Pflegefachassistenzausbildung # ?, neue Bildungswege # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, berufliche Pflege # ?, Gesundheitsassistenz # ?, Krankenpflegeassistenz # ?, Ausbildungsvergütung # ?, wesentlicher Baustein # ?

175. +++ (SEM)

Nachhaltige Beschäftigung für Langzeitarbeitslose schaffen: Nordrhein-Westfalens Arbeitsmarktpartner unterzeichnen gemeinsame Absichtserklärung
22. Januar 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die Arbeitsmarktpartner im Land haben heute in Düsseldorf eine gemeinsame Erklärung verabschiedet.
Darin vereinbaren sie, die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes zu unterstützen, um so gemeinsam die Langzeitarbeitslosigkeit zu reduzieren.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2019-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-teilhabechancengesetz-ist-ein-meilenstein-der-arbeitsmarktpolitik;

Themen: Teilhabechancengesetz # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Langzeitarbeitslose # ?, sozialer Arbeitsmarkt # ?, Arbeitsmarktpartner # ?, Langzeitarbeitslosigkeit # ?, neue Beschäftigungsperspektiven # ?, neue Perspektiven # ?, Gesetz # ?, große Zahl # ?

176. +++ (SEM)

Ohne Schulabschluss und abgeschlossene Berufsausbildung ist eine nachhaltige Integration in den deutschen Arbeitsmarkt schwierig.
Gerade bei jungen, erwachsenen Flüchtlingen kann eine Nachqualifizierung in Deutschland ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt erhöhen.
Das Landeskabinett hat daher die Initiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" verabschiedet, um insbesondere junge Flüchtlinge besser in Ausbildung und Arbeit zu bringen.
Insgesamt werden Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Integrationsminister Joachim Stamp stellten das Programm im Anschluss an die Kabinettssitzung in Düsseldorf vor.

Datum: 2019-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-stamp-50-millionen-euro-zur-integration-ausbildung-und-arbeit;

Themen: junge Flüchtlinge # ?, Ausbildung # ?, Schulabschluss # ?, Initiative von Mkffi # ?, Nachqualifizierung in Deutschland # ?, Unterstützungsbedarf von Flüchtlingen # ?, berufliche sprachliche Bildung # ?, niederschwellige Kurse # ?, Rahmen eines Aufrufs # ?, Teilhabemanagement # ?

177. +++ (SEM)

10. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Minister Remmel ist empört über die in das Meldegesetz des Bundes aufgenommene Regelung, wonach Meldebehörden Daten für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels weitergeben dürfen, solange Verbraucherinnen und Verbraucher nicht widersprechen.
"Das vom Bundestag verabschiedete Meldegesetz ist eine Ohrfeige für alle Verbraucherinnen und Verbraucher, die einen Schutz ihrer persönlichen Daten ernst nehmen.
Bundesverbraucherschutzministerin Aigner muss ihrer Ankündigung, das Gesetz stoppen zu wollen, auch Taten folgen lassen.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-aigner-muss-beim-meldegesetz-worten-taten-folgen-lassen;

Themen: Meldegesetz # ?, Taten # ?, Bundesverbraucherschutzministerin # ?, Ohrfeige # ?, Verbraucherinnen # ?, persönliche Daten # ?, Werbung # ?, Ankündigung # ?, Worte # ?, Gesetz # ?

178. +++ (SEM)

BNE ist das Rüstzeug, das wir für den notwendigen Bewusstseinswandel brauchen.
"
In seiner Sitzung am 22. September 2015 verabschiedete das Landeskabinett den Entwurf der Strategie.
Damit ist der Weg frei für die Beteiligung der Öffentlichkeit in einer ersten Konsultationsrunde im Rahmen des Open.
NRW-Prozesses.

Datum: 2015-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bildung-fuer-nachhaltige-entwicklung-foerdert-die;

Themen: nachhaltige Entwicklung # ?, zukünftige Entscheidungen # ?, Bildungskonzept # ?, lebensbegleitende ganzheitliche Bildung # ?, landesweite Strategie # ?, Strategieentwurf # ?, Entwurf # ?, Lage # ?, NRW-Landesregierung # ?, Bildungskooperationen # ?

179. +++ (SEM)

Das große Interesse auf dieser Ebene zeigt, dass internationaler Klimaschutz von unten wachsen muss und kann.
In anderen Staaten wird auf Länder- und Regionenebene bereits viel ambitionierter gehandelt," sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Nordrhein-Westfalen geht mit dem im Januar verabschiedeten Klimaschutzgesetz notwendigen Weg voran.
Bis 2020 soll der Treibhausgasausstoß um mindestens 25 Prozent verringert werden, bis 2050 um mindestens 80 Prozent, Vergleichsjahr ist 1990.
Wie dieses Ziel erreicht werden könnte, haben bisher über 400 Menschen aus Unternehmen, Verbänden, Kommunen, Wissenschaft, Kirchen, Gewerkschaften und weiteren gesellschaftlichen Gruppen im Rahmen der ersten Phase des Klimaschutzplans für NRW erarbeitet.

Datum: 2013-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-deutschland-muss-endlich-die-vorreiterrolle-beim-weltweiten;

Themen: Klimakonferenz # ?, internationaler Klimaschutz # ?, Flickwerk # ?, globaler Wille # ?, internationales Interesse # ?, internationales Klima-Mikado # ?, notwendiger Weg # ?, Klimaschutzplan # ?, Weltklimagipfel # ?, bisherige Ergebnisse # ?

180. +++ (SEM)

Minister Remmel: Heute für morgen!
Wir sorgen vor und übernehmen Verantwortung für einen ehrgeizigen Klimaschutz
Kabinett verabschiedet Entwurf des ersten Klimaschutzplans für Nordrhein-Westfalen
15. April 2015
Nordrhein-Westfalen macht den Klimaschutz zu einer zentralen ökologischen und ökonomischen Zukunftsstrategie des Landes.

Datum: 2015-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-heute-fuer-morgen-wir-sorgen-vor-und-uebernehmen-verantwortung-fuer;

Themen: Klimaschutzplan # ?, ehrgeiziger Klimaschutz # ?, ambitionierter Klimaschutz # ?, Länge # ?, Dekade # ?, Entwurf des Klimaschutzplans # ?, Fragen des Gesundheitsschutzes # ?, Industriezeitalter # ?, Klimaanpassungen # ?, Startschlüssel # ?

181. +++ (SEM)

Auf diese Weise wird auch die Einhaltung tierschutzrechtlicher Anforderungen sichergestellt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Landeskabinett verabschiedet Eckpunkte für neues Gefahrtier-gesetz - Gesetzentwurf zur Haltung gefährlicher Tiere geht in die Verbändeanhörung
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Die nordrhein-westfälische Landesregierung zieht Konsequenzen aus der steigenden Zahl von Vorfällen mit giftigen und gefährlichen Tieren.

Datum: 2014-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-hochgiftige-tiere-gehoeren-nicht-die-wohnzimmer;

Themen: Arten der Gattung # ?, gefährliche Tiere # ?, Anzeigepflicht # ?, Skorpione # ?, Puffotter # ?, Sachkundenachweis # ?, Unterfamilien # ?, Zahl von Vorfällen # ?, gefährliche Tierart # ?, gefährliches Tier # ?

182. +++ (SEM)

Sie müssen den notwendigen Praxis-Check machen", sagte Umwelt- und Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Die Landesregierung hat den ambitionierten Klimaschutz als eines der zentralen Projekte ihrer Amtszeit definiert.
Im Oktober 2011 wurde ein KlimaschutzStartProgramm von der Landesregierung verabschiedet:
Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten, die inzwischen angestoßen oder bereits umgesetzt sind.
Ende Januar 2013 wurde das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit konkreten Zielen für die Treibhausgas-Minimierung vom Landtag verabschiedet.

Datum: 2014-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimaschutz-nrw-ist-ein-gemeinschaftswerk-umweltministerium-startet;

Themen: Klimaschutzplan # ?, Unternehmenskongress # ?, Bürgerschaftsdialog # ?, Meinung # ?, Bürgerinnen # ?, Frist für Onlinebeteiligung # ?, Länge # ?, Onlinebeteiligung des Klimaschutzplans # ?, Thementische # ?, Gemeinschaftswerk # ?

183. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nachhaltigkeitsstrategie für NRW
Minister Remmel: Nachhaltigkeit wird für NRW messbar
Landesregierung verabschiedet Nachhaltigkeitsstrategie für NRW
2. Juli 2016
Die Landesregierung hat die erste Nachhaltigkeitsstrategie für NRW beschlossen.

Datum: 2016-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltigkeit-wird-fuer-nrw-messbar;

Themen: Beispielindikator # ?, Zielsystem # ?, Einkommensverteilung # ?, Indikatorensystem # ?, zentrale Handlungsfelder # ?, Verringerung # ?, Akzeptanz von Nachhaltigkeitszielen # ?, Energien der Recyclingquote # ?, Nachhaltigkeitsbeschlüsse # ?, Schuldenstandsquote # ?

184. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung mit ihrer Klimaschutzpolitik bereits die Weichen gestellt: Mit dem Klimaschutzgesetz wurden verbindliche CO2-Minderungsziele festgelegt.
Erreicht werden sollen die Ziele vor allem durch eine Steigerung der Energie- und Ressourceneffizienz, den Ausbau erneuerbarer Energien und gezieltes Energiesparen.
Konkrete Strategien und Maßnahmenvorschläge werden in einem Klimaschutzplan dargestellt, der 2015 vom Landtag verabschiedet werden soll.
Remmel: "Die Landesregierung hat damit klimapolitische Instrumente geschaffen, durch die NRW als führendes Energie- und Industrieland einerseits seiner Verantwortung für den Klimaschutz nachkommen kann und gleichzeitig die Voraussetzungen dafür legt, dass der Wirtschaftsstandort NRW - unter anderem durch das Erschließen von Zukunftsmärkten - gestärkt wird."
Auf der Leitmesse ENERGY der HANNOVER MESSE ist das nordrhein-westfälische Umweltministerium in diesem Jahr mit zwei Firmengemeinschaftsständen vertreten.

Datum: 2015-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-ist-gut-aufgestellt-beim-klimaschutz;

Themen: Wachstumstreiber # ?, Ressourceneffizienz # ?, Klimaschutzministerium # ?, erneuerbare Energien # ?, Umweltschutzministerium # ?, Leitmesse # ?, Wissenschaftseinrichtungen # ?, ambitionierter Klimaschutz # ?, NRW-Wirtschaft # ?, Lösungen # ?

185. +++ (SEM)

"
Die Landesregierung hat den ambitionierten Klimaschutz als eines der zentralen Projekte ihrer Amtszeit definiert.
Im Oktober 2011 wurde ein KlimaschutzStartProgramm von der Landesregierung verabschiedet:
Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten, die inzwischen angestoßen oder bereits umgesetzt sind.
Ende Januar 2013 wurde das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit konkreten Zielen für die Treibhausgas-Minimierung vom Landtag verabschiedet.

Datum: 2013-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-treibt-den-klimaschutz-gemeinsam-voran-ueber;

Themen: Vorlage # ?, NRW-Klimaschutzplan # ?, großer Erfolg # ?, Länge # ?, Phase des NRW-Klimaschutzplans # ?, Phase des Klimaschutzplans # ?, Dialogprozesse # ?, Kommunalkongress # ?, Dekade # ?, Starkregentage # ?

186. +++ (SEM)

Mit dem dort gebündelten Sachverstand werden diese Grundlagen nun für weitere Berechnungsschritte geprüft und verfeinert.
Der Dialogprozess des Klimaschutzplans sieht nun eine Bewertung der ersten Rechenläufe des WI in den Arbeitsgruppen vor.
Der NRW-Landtag hatte im Januar das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Treibhausgas-Minderungszielen verabschiedet.
Das NRW-Klimaschutzgesetz sieht bis zum Jahr 2020 eine Treibhausgas-Reduktion um mindestens 25 Prozent gegenüber 1990 vor, bis 2050 sollen mindestens 80 Prozent reduziert werden.
Der Klimaschutzplan wird alle fünf Jahre fortgeschrieben und an aktuelle Entwicklungen angepasst.

Datum: 2013-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-minimierung-der-klimaschaedlichen;

Themen: Klimaschutzziele in Nordrhein-Westfalen # ?, eigene Berechnungen # ?, theoretisches Potenzial # ?, Länge # ?, Rahmen der Erarbeitung # ?, Treibhausgasreduzierung # ?, mittelfristige Klimaschutzziele # ?, Institut # ?, Dialogprozesse # ?, Beteiligungsprozesse # ?

187. +++ (SEM)

" NRW sei mit seiner hohen Bevölkerungsdichte, einer teuren Infrastruktur und einer ausgeprägten Land- und Forstwirtschaft sehr verletzlich gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels, betonte Minister Remmel.
Das hätten zuletzt der Sturm Ela an Pfingsten und das Starkregenereignis 2014 in Münster gezeigt.
Die Landesregierung hat daher die Weichen für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik gestellt: Das im Januar 2013 verabschiedete Klimaschutzgesetz gibt vor, den Treibhausgasausstoß bis 2020 um mindestens 25 Prozent und bis 2050 um mindestens 80 Prozent zu verringern.
Das Vergleichsjahr ist 1990.
Der Klimaschutzplan NRW wird derzeit im Landtag beraten.

Datum: 2015-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-wird-sich-paris-fuer-ambitionierten-klimavertrag-einsetzen;

Themen: UN-Klimagipfel # ?, Group # ?, Nationalstaaten # ?, ambitionierte Klimaschutzpolitik # ?, weltweiter Klimawandel # ?, Umweltschutzminister # ?, Weltgemeinschaft # ?, globaler Klimawandel # ?, CO2-Ausstoß # ?, Parisgipfel # ?

188. +++ (SEM)

23. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW wird Vorreiter beim Klimaschutz in Deutschland.
Der Landtag hat am 23. Januar 2013 das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit gesetzlichen Klimaschutzzielen verabschiedet und ist damit dem Gesetzentwurf der Landesregierung gefolgt.
Die Landesregierung begrüßte den Beschluss des Landtags.
"Wir setzen jetzt mit dem Klimaschutzgesetz eines der wichtigsten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um.

Datum: 2013-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-wird-zum-vorreiter-beim-klimaschutz-deutschland;

Themen: Klimaschutzplan # ?, Klimaschutz in Deutschland # ?, deutsches Klimaschutzgesetz # ?, Landtag # ?, Energiestrategie der Zukunft # ?, Meilenstein für Klimaschutz # ?, Länge # ?, Vorreiter # ?, ambitionierter Klimaschutz # ?, Niederschläge # ?

189. +++ (SEM)

21. April 2015
Die Landesregierung hat einen neuen Abfallwirtschaftsplan vorgelegt, der Ziele für die Bewirtschaftung von Siedlungsabfällen in NRW vorgibt.
Nach dem Abschluss und der Auswertung des Beteiligungsverfahrens hat das Kabinett am 21. April 2015 den neuen Ökologischen Abfallwirtschaftsplan NRW (ÖAWP) verabschiedet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung hat einen neuen Abfallwirtschaftsplan vorgelegt, der Ziele für die Bewirtschaftung von Siedlungsabfällen in NRW vorgibt.

Datum: 2015-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-und-muelltourismus-durch-nrw-vermeiden;

Themen: ökologischer Abfallwirtschaftsplan # ?, neuer Abfallwirtschaftsplan # ?, neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan # ?, Mülltourismus # ?, Biogasanlagen # ?, Abfälle # ?, Bewirtschaftung # ?, Zweckverband # ?, Beteiligungsverfahren # ?, Kabinett # ?

190. +++ (SEM)

Denn Umweltschutz ist Gesundheitsschutz", sagte Minister Johannes Remmel in Düsseldorf.
Ziel der Landesregierung sei es, die Umweltbelastungen und Gesundheitsrisiken für die Menschen in NRW mit einem breit angelegten und integrierten Handlungskonzept zu reduzieren.
Dazu hat das Kabinett den im Koalitionsvertrag verankerten "Masterplan Umwelt und Gesundheit NRW" verabschiedet.
"Nordrhein-Westfalen ist das einzige Bundesland, das sich systematisch mit den Auswirkungen der Umweltbelastungen auf die Gesundheit der Menschen befasst.
Der umweltbezogene Gesundheitsschutz hat in NRW seit langem eine hohe Bedeutung", sagte Minister Remmel.

Datum: 2016-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-umweltbelastungen-muessen-nrw-weiter-reduziert-werden;

Themen: Glyphosat # ?, Masterplan # ?, umweltbezogener Gesundheitsschutz # ?, Umweltqualität # ?, typische Weichmacher # ?, Bestimmungsgrenze # ?, Parabene # ?, Luftbelastungen # ?, Lärmbelastungen # ?, Gesundheitsthemen # ?

191. +++ (SEM)

5. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In diesem Jahr jährt sich das Washingtoner Artenschutzübereinkommen zum 40. mal.
Mit dem Übereinkommen wurden international geltende Regelungen zum Schutz von weltweit vom Aussterben bedrohten Tier- und Pflanzenarten verabschiedet.
Derzeit findet in Bangkok die 16. UN-Artenschutzkonferenz der Unterzeichnerstaaten statt.
"Weltweit verschwinden gegenwärtig etwa 14.000 Arten unwiederbringlich", erklärte Umweltminister Johannes Remmel.

Datum: 2013-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-muessen-das-wertvolle-naturerbe-nordrhein-westfalens-schuetzen;

Themen: UN-Artenschutzkonferenz von Unterzeichnerstaaten # ?, dramatischer Trend # ?, Übereinkommen # ?, aktuelle rote Liste # ?, Festplatte # ?, Pilze # ?, Aussterben # ?, Pflanzenart # ?, Tiere # ?, Naturschutz # ?

192. +++ (SEM)

Minister Remmel: Wir stärken den Natur- und Tierschutz in der Jagd
18. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat nach der Auswertung der Verbändeanhörung den Entwurf für das neue Ökologische Jagdgesetz NRW (ÖJG) verabschiedet.
"Wir wollen mit dem neuen Ökologischen Jagdgesetz den Tierschutz verbessern, den Artenschutz stärken und den Schutz des Waldes sichern", erklärte Umweltminister Johannes Remmel nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.
Das neue Gesetz habe das Ziel, die gesellschaftliche Akzeptanz der Jagd in der breiten Öffentlichkeit zu stärken und die Jägerinnen und Jäger in ihrer Verantwortung und ihrem Engagement für Natur und Umwelt zu unterstützen.

Datum: 2014-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-staerken-den-natur-und-tierschutz-der-jagd;

Themen: neues ökologische Jagdgesetz # ?, Katzen # ?, geplante Jagdrechtsnovelle # ?, grundsätzliches Abschussverbot # ?, Sikawild # ?, jagdliche Praxis # ?, Jagdhunde # ?, gemachte Enten # ?, vereinbare Praktiken # ?, heutige Anforderungen # ?

193. +++ (SEM)

24. Juni 2015
Die Landesregierung will stärker gegen das fortschreitende Artensterben in NRW vorgehen und hat dazu einen weiteren Baustein zur Neuausrichtung der Naturschutzpolitik auf den Weg gebracht.
In seiner Sitzung am 23. Juni 2015 verabschiedete das Kabinett die Eckpunkte für das neue Landes-Naturschutzgesetz.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung will stärker gegen das fortschreitende Artensterben in NRW vorgehen und hat dazu einen weiteren Baustein zur Neuausrichtung der Naturschutzpolitik auf den Weg gebracht.

Datum: 2015-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-unser-wertvolles-naturerbe-dauerhaft-bewahren-und;

Themen: Neuausrichtung # ?, Artenverlust # ?, Eckpunkte # ?, wertvolle Lebensräume # ?, Naturschutzgebiete # ?, Kabinett # ?, Biodiversitätsstrategie # ?, Nationalpark # ?, Pflanzenart # ?, Allerwelts-Tierart # ?

194. +++ (SEM)

Unter den 200 anwesenden Gästen beim Festakt waren unter anderem der damalige Integrationsminister Guntram Schneider sowie der Staatsekretär für Integration Thorsten Klute, integrationspolitische Sprecher der Landtagsfraktionen und Akteure aus der Integrationspolitik und -praxis aus ganz NRW.
In zweierlei Hinsicht ist das Gesetz etwas Besonderes: Erstmals wurde die Förderung von Teilhabe und Integration in einem Flächenland verbindlich geregelt, getreu dem Prinzip Integrationsbereitschaft einfordern, aber durch entsprechende öffentliche Angebote den Prozess der Integration zugleich fördern.
"Ohne Gegenstimmen hat der Landtag damals - Regierung und Opposition Hand in Hand - das Gesetz verabschiedet", sagte Schmeltzer weiter.
"Das hat deutlich gemacht, dass wir uns in NRW bei diesem Thema im Grundsatz einig sind, und nur im Umsetzungsdetail streiten wir sachlich.
Um diesen integrationspolitischen Grundkonsens beneiden uns viele in Deutschland.

Datum: 2017-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-heute-vor-fuenf-jahren-setzte-landtag-wichtigen-meilenstein;

Themen: Integrationsgesetz # ?, deutsche Integrationspolitik # ?, leistungsstarke flächendeckende Integrationsinfrastruktur # ?, Festakt # ?, Gesetz # ?, Geld für Integrationsmaßnahmen # ?, Integrationsangebot # ?, Integrationspraxis # ?, Umsetzungsdetail # ?, freie Wohlfahrtsverbände # ?

195. +++ (SEM)

Kabinettsbeschluss zum Sozialbericht NRW 2016
28. Juni 2016
Das Kabinett in Düsseldorf hat den neuen Sozialbericht NRW 2016 verabschiedet.
Der Bericht enthält Daten und Statistiken zur Armuts- und Reichtumsentwicklung in Nordrhein-Westfalen und informiert über die Lebenslagen ausgegrenzter Personen und Bevölkerungsgruppen bis 2014.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2016-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-licht-und-schatten-bei-der-armuts-und-reichtumsentwicklung-nrw;

Themen: Armutsentwicklung # ?, Reichtumsentwicklung # ?, überfällige Reformen # ?, Kabinett in Düsseldorf # ?, neuer Sozialbericht # ?, Leiharbeiterinnen # ?, Bevölkerungsgruppen # ?, Statistiken # ?, Personen # ?, Ausgrenzung # ?

196. +++ (SEM)

Die Landesregierung will die Kreislaufwirtschaft stärken und vor allem den Einsatz recycelter Kunststoffe deutlich erhöhen.
"Um dies deutlich zu machen, soll das Landesabfallgesetz in Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz umbenannt werden.
Die geplante Neuregelung unterstreicht die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und ist ein wichtiger Beitrag zur Ressourcenschonung", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser nach der heutigen Verabschiedung des Entwurfs im Landeskabinett.
Unter anderem sieht der Gesetzentwurf vor, im Rahmen öffentlicher Aufträge grundsätzlich eine Verpflichtung zum Vorzug sogenannter Rezyklate gegenüber Primärmaterialien einzuführen.
Insbesondere soll der Einsatz von Recyclingbaustoffen bei der Vergabe öffentlicher Bauleistungen gesteigert werden.

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-fuer-ein-neues-kreislaufwirtschaftsgesetz;

Themen: Beitrag für Ressourcenschonung # ?, geplante Neuregelung # ?, öffentliche Hand # ?, Gesetzentwurf # ?, Kreislaufwirtschaft # ?, Maßnahmen der Abfallvermeidung # ?, qualitätsgesicherte Recyclingbaustoffe # ?, Entsorgungsgebühren # ?, Entsorgungspläne # ?, Rückbaupläne # ?

197. +++ (IR)

" 1 / 2 Verabschiedung der Ministerinnen und Minister
Verabschiedung der Ministerinnen und Minister
In der Staatskanzlei verabschiedete sich der geschäftsführende Ministerpräsident Armin Laschet von seinen Ministerinnen und Ministern und blickte auf die Regierungsarbeit der über vier vergangenen Jahre zurück.
Verabschiedung der Ministerinnen und Minister
Download (6 MB) Verabschiedung der Ministerinnen und Minister

Datum: 2021-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-hat-sein-amt-niedergelegt;

Themen: geschäftsführender Ministerpräsident # ?, Präsident des Landtags # ?, Ministerinnen # ?, Verabschiedung # ?, Landtag # ?, Download # ?, Montagmorgen # ?, Amtsbeendigungsurkunden # ?, Landesverfassung # ?, Nachfolger # ?

198. +++ (IR)

Verabschiedung des Doyens des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen Balázs Szegner
Verabschiedung des Doyens des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen Balázs Szegner
Download (819 KB) Verabschiedung des Doyens des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen Balázs Szegner
Verabschiedung des Doyens des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen Balázs Szegner
Verabschiedung des Doyens des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen Balázs Szegner

Datum: 2019-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verabschiedung-des-doyens-des-konsularischen-korps-nordrhein-westfalen;

Themen: Doyen von Korp # ?, Verabschiedung # ?, konsularisches Korps # ?, protokollarisches Amt # ?, ausländische Staaten # ?, Interessen der Vertretung # ?, Stabübergabe # ?, nordrhein-westfälische Besonderheit # ?, Doyenne # ?, Ungarn # ?

199. +++ (IR)

Schulze Föcking strebt die Verabschiedung gemeinsamer Eckpunkte für eine Ausgestaltung der europäischen Agrarpolitik nach 2020 an: "Ich freue mich besonders, dass EU-Agrarkommissar Phil Hogan seine Teilnahme zugesagt hat und den Agrarministerinnen und Agrarministern des Bundes und der Länder Rede und Antwort stehen will.
Mit der Verabschiedung eines gemeinsamen Beschlusses zur Zukunft der GAP wollen wir die bundesdeutschen Anliegen in Brüssel frühzeitig einbringen.

Datum: 2018-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonder-agrarministerkonferenz-tagt-zur-gemeinsamen-agrarpolitik-der-eu-und-zur;

Themen: gemeinsame Agrarpolitik # ?, afrikanische Schweinepest # ?, 18.01.2018 # ?, Amtschefkonferenz von Ressorts # ?, Mittelpunkt einer Sonderkonferenz # ?, Sonderkonferenz von Agrarministerinnen # ?, politische Themen # ?, zuständige Ressorts # ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung # ?, Wildschweine # ?

200. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verabschiedung des Generalkonsuls der Republik Polen, Jan Sobczak
Verabschiedung des Doyens des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen und Generalkonsuls der Republik Polen, Jan Sobczak
12. Juli 2018 Verabschiedung des Doyens des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen und Generalkonsuls der Republik Polen, Jan Sobczak Foto: Land NRW / W. Meyer
Ministerpräsident Armin Laschet verabschiedete feierlich den Doyen des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen und Generalkonsul der Republik Polen, Jan Sobczak.
Die Verabschiedung fand am Donnerstag, 12. Juli 2018, im Rahmen eines Mittagessens im Hetjens Museum in Düsseldorf statt.
Ministerpräsident Armin Laschet verabschiedete feierlich den Doyen des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen und Generalkonsul der Republik Polen, Jan Sobczak.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verabschiedung-des-doyens-des-konsularischen-korps-nordrhein-westfalen-und;

Themen: konsularisches Korps # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Verabschiedung # ?, Diplomaten # ?, Doyen von Korp # ?, Rahmen eines Mittagessens # ?, Mittagessen # ?, geplante Sanierung # ?, konsularische Korps # ?, konsularische Vertretungen # ?

201. +++ (IR)

Download (12 MB) Verabschiedung am roten Teppich
Download (10 MB) Verabschiedung am roten Teppich

Datum: 2026-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-ihre-majestaet-koenigin-silvia-von-schweden;

Themen: rother Teppich # ?, schwedisches Königshaus # ?, Empfang # ?, officielle Feierlichkeiten # ?, goldene Hochzeit # ?, Begrüßung # ?, besonderes Jubiläumsjahr # ?, Foto # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Gespräch # ?

202. +++ (IR)

Das heißt, es braucht mit den Genehmigungen jetzt nicht bis zur Verabschiedung des Landeshaushaltes, die erst kurz vor den Osterferien erfolgen wird, gewartet zu werden.
Hierzu sind als Planungs- und Genehmigungsgrundlage die Verabschiedung des Haushalts 2013 sowie die überarbeiteten Wanderrichtlinien, die in Kürze vorgestellt werden, abzuwarten.

Datum: 2013-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-alle-fuer-das-jahr-2013-geplanten-klassenfahrten-koennen;

Themen: Wanderfahrten # ?, derzeitige zukünftige Durchführung # ?, pragmatische unbürokratische Lösung # ?, Einvernehmen # ?, Finanzminister # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Erlass # ?, Genehmigungsgrundlage # ?, Ungenauigkeiten # ?, erforderliche Haushaltsmittel # ?

203. +++ (IR)

Ministerin Löhrmann fuhr fort: "Interessant aus der Begründung des Gerichtes ist der Hinweis, dass ein Belastungsausgleich nicht schon bei der Verabschiedung des Gesetzes erfolgen muss, sondern erst bei Inkrafttreten.
Angesichts der Komplexität der Gestaltung der schulischen Inklusion im Zusammenspiel von Bundes- und Landesrecht war zum Zeitpunkt der Verabschiedung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes, auch mangels vorhandener Daten aus den Kommunen, eine seriöse Kostenabschätzung nicht leistbar.

Datum: 2017-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsbeschwerde-unzulaessig-ministerin-loehrmann-verfassungsgerichtshof-hat;

Themen: Verfassungsgerichtshof # ?, Belastungsausgleich # ?, schulische Inklusion # ?, Linie # ?, Inklusionspauschale # ?, gemeinsames Lernen # ?, Landesrecht # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?, Umsetzung # ?, Primarstufe # ?

204. +++ (IR)

Beides gilt es heute, 70 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, zu verteidigen.

Datum: 2018-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-und-amnesty-generalsekretaer-beeko-eroeffnen-ausstellung-menschen;

Themen: Ausstellung # ?, Fotos # ?, Flucht # ?, Flüchtlinge # ?, Familie # ?, Amnestygeneralsekretär # ?, Bürgerkrieg in Griechenland # ?, aktuelle Fluchtbewegungen # ?, eigener Rechtsstatus # ?, Kinder # ?

205. +++ (IR)

5 12.45 h Medientermin 13.00 h Vorstellung Wohncafe (gemeinsam Mittagessen mit den MieterInnen) 13.30 h Verabschiedung
14.00 h Besuch Einrichtung Rostocker Str. 27 14.15 h Informationsaustausch "Erfahrungen des Wohnens u. der Versorgung von MigrantInnen im Bielefelder Modell" 15.15 h Medientermin 15.30 h Verabschiedung

Datum: 2013-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-startet-praxis-dialogtour-alt-werden-nrw-0;

Themen: Medienvertreterinnen/-Vertreter # ?, Quartiersbüro # ?, Startschuss für Masterplan # ?, demografischer Wandel # ?, entscheidende Weichenstellungen # ?, Altwerden # ?, intensive Beteiligung # ?, Tour # ?, Wohnprojekt # ?, Südwest # ?

206. +++ (IR)

Die zügige Qualifizierung von Lehrkräften für Deutsch als Zweitsprache ist ein Gebot der Stunde: Dafür stellt das Land Nordrhein-Westfalen mit Verabschiedung des Nachtragshaushalts zusätzlich mehr als sechs Millionen Euro bis 2019 bereit.
Die zügige Qualifizierung von Lehrkräften für Deutsch als Zweitsprache ist ein Gebot der Stunde: Dafür stellt das Land Nordrhein-Westfalen mit Verabschiedung des Nachtragshaushalts zusätzlich mehr als sechs Millionen Euro bis 2019 bereit.

Datum: 2016-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-als-zweitsprache-land-foerdert-qualifizierung-hochschulen-mit-mehr-als;

Themen: Zweitsprache # ?, Deutsch # ?, andere Weiterbildungseinrichtungen # ?, bereite Lehrkräfte # ?, zügige Nachqualifizierung # ?, schneller Spracherwerb # ?, staatliche Lehrerfortbildung # ?, zügige Umsetzung # ?, zugewanderte Schülerinnen # ?, Hochschulabsolventen # ?

207. +++ (IR)

Die Landesregierung begrüßt die Verabschiedung des Gesetzentwurfes für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" durch das Bundeskabinett als wichtigen Schritt auf dem Weg zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Die Landesregierung begrüßt die Verabschiedung des Gesetzentwurfes für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" durch das Bundeskabinett als wichtigen Schritt auf dem Weg zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".

Datum: 2019-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-kabinettsbeschluss-fuer-ein-strukturstaerkungsgesetz;

Themen: Strukturstärkungsgesetz # ?, Bundeskabinett # ?, Kohleregionen # ?, Empfehlungen # ?, endgültiger Kohleausstieg # ?, Eins-Zu-Eins-Umsetzung # ?, Braunkohlereviere # ?, Weg für Umsetzung # ?, riesige Herausforderungen # ?, gesamte Strecke # ?

208. +++ (IR)

Die Verabschiedung des Gesetzentwurfs soll im Juli 2025 stattfinden.
Am Dienstag, 13. Mai 2025, hat das Landeskabinett den Gesetzentwurf zur anteiligen Entschuldung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Die Verabschiedung des Gesetzentwurfs soll im Juli 2025 stattfinden.

Datum: 2025-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-altschuldenloesung-fuer-kommunen-erreicht-naechste;

Themen: Liquiditätssicherung # ?, Gesetzentwurf # ?, Entschuldung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, Richtigkeit # ?, Beschlussfassung # ?, Landtag # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, Verabschiedung # ?, Korrekturbeträge # ?

209. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Löhrmann: Eine Schulleiterin mit wegweisenden Ideen für die Schullandschaft in NRW / Verabschiedung von Prof. Thurn, Schulleiterin der Laborschule Bielefeld
Ministerin Löhrmann: Eine Schulleiterin mit wegweisenden Ideen für die Schullandschaft in NRW / Verabschiedung von Prof. Thurn, Schulleiterin der Laborschule Bielefeld
In einer Feierstunde in Bielefeld wurde sie im Beisein von Schulministerin Sylvia Löhrmann verabschiedet.

Datum: 2013-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-eine-schulleiterin-mit-wegweisenden-ideen-fuer-die;

Themen: Schulleiterin # ?, Feierstunde in Bielefeld # ?, erfolgreiche Schulentwicklungsarbeit # ?, wegweisende Ideen # ?, Gespür # ?, Schullandschaft # ?, Aufbruch # ?, Professorin # ?, Gedanke der Heterogenität # ?, Geschichtsdidaktik # ?

210. +++ (IR)

Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ich freue mich, dass mit der Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes nun zudem auch die Grundlage für das 5-Standorte-Programm der Landesregierung gelegt ist.
Auch Verkehrsminister Hendrik Wüst begrüßt die Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes: "Wir haben erfolgreich für ein Gesetz gekämpft, das ein modernes, umweltfreundliches und leistungsfähiges Mobilitätsangebot schafft."

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-beschluss-der-gesetze-zum-kohleausstieg;

Themen: Strukturstärkungsgesetz # ?, Kohleausstiegsstärkungsgesetz # ?, rheinisches Revier # ?, Beschluss # ?, Bundestag # ?, Gesetze # ?, Kohleausstiegsgesetz # ?, Bundesrat # ?, Kohleregionen # ?, Verabschiedung # ?

211. +++ (IR)

Neben seinem großen fachlichen Wissen und seiner langjährigen Erfahrung ist es besonders seine ausgleichende Art, die ich sehr an ihm schätze", erklärte Ministerin Svenja Schulze bei der Verabschiedung ihres Staatssekretärs. "

Datum: 2014-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-und-ministerin-schulze-verabschieden-staatssekretaer;

Themen: Ruhestand # ?, nordrhein-westfälische Wissenschaftskreise # ?, nordrhein-westfälische Wissenschaftspolitik # ?, Tätigkeit des Juristen # ?, politisches Gespür # ?, große Anerkennung # ?, Fachwissen # ?, Landesgrenzen # ?, Jurist # ?, Schwerpunkt der Staatskanzlei # ?

212. +++ (IR)

Ein Jahr nach Verabschiedung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes ist der Aufbau der Kommunalen Integrationszentren in den 54 Kreisen und kreisfreien Städten auf einem guten Weg.
Ein Jahr nach Verabschiedung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes ist der Aufbau der Kommunalen Integrationszentren in den 54 Kreisen und kreisfreien Städten auf einem guten Weg.

Datum: 2013-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-der-aufbau-der-kommunalen-integrationszentren-schreitet-voran;

Themen: kommunale Integrationszentren # ?, Integrationsgesetz # ?, kreisfreie Städte # ?, Kreise # ?, Zentren # ?, landesweite Koordinierungsstelle # ?, Schneider # ?, Teilhabegesetz # ?, Vorbereitungen # ?, guter Weg # ?

213. +++ (IR)

Voraussetzung für eine Einigung über die Strukturfondsverordnungen ist die Verabschiedung des Mehrjährigen Finanzrahmens 2014 - 2020.

Datum: 2012-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;

Themen: Südwestfalen # ?, EU-Strukturmittel # ?, Verwaltungsvereinfachung # ?, EU-Strukturfonds # ?, laufende Förderperiode # ?, neue Förderperiode # ?, Konditionalitäten # ?, Strukturfondsverordnungen # ?, operationelle Programme # ?, Lauf der Geschichte # ?

214. +++ (IR)

Michael Kretschmer: "Es war ein langer und mitunter steiniger Weg bis zur heutigen Verabschiedung der Gesetze.

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidenten-der-braunkohlelaender-zu-kohleausstieg-und-strukturstaerkung;

Themen: Bundestag # ?, Bundesrat # ?, Kraftwerksstandorte # ?, Bundespressekonferenz # ?, Ministerpräsidenten des Braunkohlelands # ?, Braunkohleländer # ?, notwendiger Strukturwandel # ?, Strukturbrüche # ?, entscheidende Voraussetzung # ?, Landesvertretung # ?

215. +++ (IR)

Aufgabe und Ziel der LGK sind neben der Beratung gesundheitspolitischer Fragen von übergreifender Bedeutung auch die Verabschiedung von Erklärungen und eine damit einhergehende Selbstverpflichtung zur Umsetzung.

Datum: 2024-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesgesundheitskonferenz-2024-nimmt-digitalisierung-den-fokus;

Themen: wichtiger Themenbereich # ?, Landesgesundheitskonferenz # ?, Richtschnur für Anpassungen # ?, Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen # ?, verbesserter Zugang # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitswesen # ?, Botschaften # ?, Fokus # ?, Dokumentation # ?, Zentrale # ?

216. +++ (IR)

"Die Landesregierung tritt für ein gesellschaftliches Klima ein, in dem Menschen unabhängig von ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität ein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben führen können", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens nach Verabschiedung des Aktionsplans.
"Die Landesregierung tritt für ein gesellschaftliches Klima ein, in dem Menschen unabhängig von ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität ein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben führen können", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens nach Verabschiedung des Aktionsplans.

Datum: 2012-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesregierung-beschliesst-aktionsplan-fuer-gleichstellung-und;

Themen: Homophobie # ?, Akzeptanz # ?, Transphobie # ?, Transsexuelle # ?, gesellschaftliches Klima # ?, gleichberechtigtes selbstbestimmte Leben # ?, NRW-Aktionsplan # ?, Verabschiedung # ?, Pflege # ?, andere Familien # ?

217. +++ (IR)

Wenige Wochen nach Verabschiedung des ersten Klimaschutzplans für NRW durch den Landtag beginnt dessen Umsetzung nun mit konkreten Maßnahmen.
Wenige Wochen nach Verabschiedung des ersten Klimaschutzplans für NRW durch den Landtag beginnt dessen Umsetzung nun mit konkreten Maßnahmen.

Datum: 2016-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-klimaschutzplan-nrw-gestartet;

Themen: Energiegenossenschaften # ?, Ausbau von Erneuerbare Energie # ?, Expertenworkshop der Energieagentur # ?, neuer Klimaschutzplan # ?, Energiewende in NRW # ?, neue Plattform # ?, Bürgerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Plan # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Akteurinnen # ?

218. +++ (IR)

Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet
Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet
Am 19. Februar 2022 ist ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz in Kraft getreten, das der Landtag zuvor am 26. Januar 2022 in zweiter Lesung nach einem Entwurf der Landesregierung verabschiedet hatte.

Datum: 2022-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-kreislaufwirtschaftsgesetz-verabschiedet;

Themen: Baustoffe # ?, Basis von Primärrohstoffen # ?, Primärrohstoffe # ?, Abbruchabfälle # ?, Bauabfälle # ?, Baubereich # ?, natürliche Ressourcen # ?, Vorbildfunktion # ?, öffentliche Hand # ?, Neuregelung # ?

219. +++ (IR)

Darüber hinaus wurden mit der Verabschiedung des Haushalts 2017 bereits die folgenden fünf Maßnahmen umgesetzt.

Datum: 2017-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-optimieren-die-lehrereinstellungen;

Themen: Maßnahmenpaket # ?, Haushalt # ?, Unterrichtsversorgung # ?, Sicherung # ?, Schuldienst # ?, Ganztagszuschlag # ?, Grundschule für Seiteneinstieg # ?, Musiken # ?, Ruheständler # ?, Spielraum für Kapitalisierung # ?

220. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verabschiedung von Professor Sternberg als Präsident der Kunststiftung NRW
Verabschiedung von Professor Thomas Sternberg als Präsident der Kunststiftung NRW
Mit der 65. Kuratoriumssitzung der Kunststiftung NRW am Donnerstag, 23. Juli 2026, verabschieden Ministerpräsident Hendrik Wüst und Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes zum Ende seiner Amtszeit Herrn Professor Thomas Sternberg und würdigen seinen bedeutenden Einsatz für die Kunst- und Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Mit der 65. Kuratoriumssitzung der Kunststiftung NRW am Donnerstag, 23. Juli 2026, verabschieden Ministerpräsident Hendrik Wüst und Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes zum Ende seiner Amtszeit Herrn Professor Thomas Sternberg und würdigen seinen bedeutenden Einsatz für die Kunst- und Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2026-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verabschiedung-von-professor-thomas-sternberg-als-praesident-der-kunststiftung-nrw;

Themen: bedeutender Einsatz # ?, Kuratorium # ?, Kulturlandschaft # ?, Kunstlandschaft # ?, starke Stimme # ?, Ministerpräsident # ?, Präsident # ?, Wissenschaftsministerin # ?, Sparringspartner # ?, jährlicher Wirtschaftsplan # ?

221. +++ (IR)

Die Ausschreibung des Förderprogramms erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Mittel im Rahmen der Haushaltsverabschiedung 2018 durch den Landtag Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2017-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderprogramm-kuenste-im-interkulturellen-dialog-wird-2018-fortgesetzt;

Themen: Rahmen der Haushaltsverabschiedung # ?, Ausschreibung # ?, Förderkriterien # ?, kommunale Kulturinstitutionen # ?, Projekte in Nordrhein-Westfalen # ?, Kulturträger # ?, Förderprogramm # ?, künstlerische Projekte # ?, Entscheidung # ?, Kriegsgebiete # ?

222. +++ (IR)

In einem nächsten Schritt wird nun der Masterplan für den Campus West überarbeitet, nach dessen Verabschiedung das förmliche Bauleitplanungsverfahren eingeleitet wird.
Der Bebauungsplan soll 2020 verabschiedet werden.

Datum: 2018-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weg-frei-fuer-den-campus-west-land-nordrhein-westfalen-uebergibt-gelaende-die-rwth;

Themen: Kanzler von Rwth # ?, Kaufvertrag # ?, Grundsätze der Zusammenarbeit # ?, Rat von Aachen # ?, Areal # ?, Campusse # ?, Bebauungsplanverfahren # ?, Eliteuniversität # ?, Weichen in Aachen # ?, förmliches Bauleitplanungsverfahren # ?

223. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landtag Nordrhein-Westfalen verabschiedet Haushaltsplan 2025
Landtag Nordrhein-Westfalen verabschiedet Haushaltsplan 2025: Kinder, Bildung, Schule und Sicherheit im Fokus einer nachhaltigen und generationengerechten Finanzpolitik
18. Dezember 2024 Landtag Nordrhein-Westfalen verabschiedet Haushaltsplan 2025 Foto: Land NRW / Josua Dunst
Der Landtag hat am Mittwoch, 18. Dezember 2024, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.

Datum: 2024-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-nordrhein-westfalen-verabschiedet-haushaltsplan-2025-kinder-bildung-schule;

Themen: Haushaltsplan # ?, nachhaltige generationengerechte Finanzpolitik # ?, Landtag # ?, Sicherheit # ?, gezielte Schwerpunkte # ?, Bildung # ?, Schule # ?, Kinder # ?, Etat # ?, industrielle Innovationen # ?

224. +++ (IR)

Ministerin Scharrenbach nutzte die Verabschiedungsfeier auch, um Heinrich Böckelühr zum neuen Präsidenten der gpaNRW zu ernennen.

Datum: 2017-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-werner-hassenkamp-hat-die-gemeindepruefungsanstalt;

Themen: feierliche Runde # ?, Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt # ?, Kulturzentrum # ?, Ruhestand # ?, Personalrat von Gpanrw # ?, Präsident von Gpanrw # ?, Verabschiedungsfeier # ?, Verwaltungsrat von Gpanrw # ?, Bildunterschrift # ?, gemeinsame Lösungswege # ?

225. +++ (IR)

Das hat er als Staatssekretär mit seiner Leidenschaft für die Kultur bewiesen", erklärte Ministerin Ute Schäfer bei der Verabschiedung des Staatssekretärs von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums.

Datum: 2012-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerprasidentin-kraft-und-ministerin-schafer-verabschieden-staatssekretar-1;

Themen: Jugendpolitik # ?, Kindpolitik # ?, Staatssekretär # ?, deutsche Bundesbahn # ?, diplomierter Erziehungswissenschaftler # ?, Ruhestand # ?, Gruppenleiter # ?, Familie # ?, Kultur # ?, große Leidenschaft # ?

226. ++ (IR)

Damit sorgt das Land schon vor der Verabschiedung des Landeshaushalts für Planungssicherheit im Vorbereitungsdienst und sichert einen Großteil der Einstellungen für das Jahr 2027 frühzeitig ab.

Datum: 2026-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-sichert-fruehzeitig-nachwuchs-fuer-staat-und-verwaltung;

Themen: Studienplätze # ?, geplante Ausbildungsplätze # ?, Steuerverwaltung # ?, Laufbahngruppe # ?, Ausbildungsoffensive # ?, Landesdienst # ?, Planungssicherheit # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Minister der Finanzen # ?

227. ++ (IR)

Datum: 2023-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesgesundheitskonferenz-2023-nimmt-gesundheitskompetenz-den-fokus;

Themen: Schwerpunktthema von Lgk # ?, wesentliche Aspekte # ?, digitale Angebote # ?, Beschluss der Verbesserung # ?, Gesundheitsdienste # ?, digitale Informationsmedia # ?, digitale Versorgungsmöglichkeiten # ?, gezielte Information # ?, gute Gesundheitskompetenz # ?, individuelle Gesundheitskompetenz # ?