SEMPRIA-Ergebnisse zu Veranlassung

1. +++ (SEM)

Allerdings müssen die Fahrzeughalter hierbei finanziell unterstützt werden.
"
Auf Veranlassung Nordrhein-Westfalens hat die Umweltministerkonferenz den Bund aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass alle Hersteller von Euro-5-Diesel-Pkw eine finanzielle Unterstützung für ihre Kunden einführen - unabhängig davon, ob sie in belasteten Städten leben.
Bislang unterstützen nur zwei Hersteller ausschließlich die privaten Fahrzeughalterinnen und -halter bei der Nachrüstung, die in Städten und Regionen leben, in denen der NO-Wert bei über 50 µg/m3 liegt.
Lärm reduzieren Rund 2,6 Millionen Menschen in Deutschland sind gesundheitsschädlichen Lärmpegeln durch den Straßenverkehr ausgesetzt.

Datum: 2019-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/93-umweltministerkonferenz-hamburg-zu-landwirtschaft-klima-laerm-umwelt-und;

Themen: Agrarpaket # ?, Ende von Schuldzuweisungen # ?, Landwirtschaft der Zukunft # ?, Hardwarenachrüstung # ?, Lärmbelastung # ?, Umweltschutz # ?, Umweltministerin # ?, Erwartungshaltungen # ?, Euro-5-Diesel-Pkws # ?, Finanzierungslücke für Lärmsanierung # ?

2. +++ (SEM)

Diesen fanatischen Hetzern machen wir klar: Der Rechtsstaat wehrt sich gegen Gewalt und Extremismus.
"
Lau wurde auf Veranlassung der Generalbundesanwaltschaft festgenommen.
Gegen ihn besteht der Verdacht, mit vorgetäuschter humanitärer Hilfeleistung eine terroristische Vereinigung im Ausland unterstützt zu haben.
Er ist seit Jahren im Visier der Sicherheitsbehörden.

Datum: 2015-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/extremistischer-salafist-wegen-terrorunterstuetzung-festgenommen;

Themen: fanatische Hetzer # ?, festgenommener Salafist # ?, Terrorunterstützung # ?, Extremismus # ?, Sicherheitsbehörden # ?, Rechtsstaat # ?, Bürgerkriegsgebiete in Syrien # ?, Internetvideos # ?, Schariapolizei # ?, Verständnis des Islams # ?

3. +++ (SEM)

Gesundheitsminister Laumann fordert die Kommunen zudem auf, Infizierte, Kontaktpersonen von Infizierten und Nichtinfizierte getrennt unterzubringen.
Die Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold und Münster sollen hier helfen, geeignete Unterbringungsmöglichkeiten zu organisieren etwa in Rehakliniken oder Hotels.
Darüber hinaus werden auf Veranlassung der Landesregierung die Testungen auf das Coronavirus in der betroffenen Region deutlich ausgeweitet, um eine Eintragung des Coronavirus in die Bevölkerung abschätzen zu können.
Die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Beschäftigten in den Pflegeeinrichtungen in den Kreisen Gütersloh und Warendorf werden in den kommenden Tagen durchgetestet.
Gleiches gilt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenhäuser, die Beschäftigten im Lebensmitteleinzelhandel, Kioskpersonal sowie die Beschäftigten von Unternehmen und Subunternehmen, die zentrale Gemeinschaftsunterkünfte betreiben oder in einem nennenswerten Umfang Werkvertragsarbeitnehmer beschäftigen.

Datum: 2020-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-aktiviert-zweite-stufe-des-lockdowns-im-kreis-guetersloh-und-im;

Themen: Lockdown in Gütersloh # ?, Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück # ?, Stufe des Lockdowns # ?, Pesse-Briefing # ?, Folge # ?, Landesregierung # ?, Infizierte # ?, Dolmetscher # ?, Bevölkerung # ?, Kreise # ?

4. +++ (SEM)

Diese Regelungen gelten für den Kreis Gütersloh fort.
Über die Kontakt- und Freizeitbeschränkungen hinaus ist die Einhaltung der angeordneten Quarantänemaßnahmen ein wesentlicher Schlüssel, um Infektionsketten wirksam zu unterbrechen.
Darüber hinaus wurden auf Veranlassung der Landesregierung die Testungen auf das Coronavirus in der betroffenen Region umfassend ausgeweitet, um eine Eintragung des Coronavirus in die Bevölkerung abschätzen zu können.
Alle Bürgerinnen und Bürger der Kreise Gütersloh und Warendorf haben zudem die Möglichkeit, kostenlos einen Test durchführen zu lassen.

Datum: 2020-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hebt-lockdown-fuer-kreis-warendorf-auf-lockdown-regelungen-im-kreis;

Themen: Lockdownregelungen # ?, Beschränkungen # ?, Kreise # ?, Mitternacht # ?, öffentliches Leben # ?, Regelungen # ?, Ablauf # ?, Pressebriefing # ?, Coronafakten # ?, Landesregierung # ?

5. +++ (SEM)

Der Minister der Justiz Peter Biesenbach dazu: "Damit hat die Landesregierung durch die entsprechende Spezialisierung des Oberlandesgerichts Hamm die Voraussetzungen für möglichst effiziente und zügige Verfahrenserledigungen geschaffen."
Die so genannte Musterfeststellungsklage wird ausschließlich zwischen dem klagenden Verbraucherschutzverband und der beklagten Partei geführt.
Bei Vorliegen der Voraussetzungen wird die Klage dann auf Veranlassung des Gerichts in einem Klageregister, das zum 1. November 2018 beim Bundesamt für Justiz eingerichtet wird, öffentlich bekannt gemacht.
Die betroffenen Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten die Möglichkeit, ihre Ansprüche gegen die beklagte Partei mit verjährungshemmender Wirkung zum Klageregister anzumelden.
Melden sich innerhalb von zwei Monaten mindestens 50 betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher an, wird das Verfahren durchgeführt.

Datum: 2018-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schafft-bessere-voraussetzungen-fuer-effiziente-und-zuegige;

Themen: zügige Verfahrenserledigungen # ?, Klageregister # ?, Musterfeststellungsverfahren # ?, Rechtsdurchsetzung # ?, Gesetz # ?, Zuständigkeit # ?, Musterfeststellungsklage # ?, betroffene Verbraucherrinnen # ?, individuelle Ansprüche # ?, qualifizierte Verbraucherverbände # ?

6. +++ (SEM)

Die Tötung von männlichen Eintagsküken sei nicht zu beanstanden, da es an einer bundesgesetzlichen Verbotsregelung fehle.
Die Revision gegen die Urteile wurde nicht zugelassen.
Gegen die Nichtzulassung der Revision haben beide Kreise auf Veranlassung des Ministeriums nun Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt.
Minister Remmel: "Die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichtes Münster bieten nach unserer Auffassung mehrere Anknüpfungspunkte, die das Einlegen von Nichtzulassungsbeschwerden rechtfertigen.
Folgt das Oberverwaltungsgericht der Beschwerde nicht, dann werden wir vor das Bundesverwaltungsgericht ziehen.

Datum: 2016-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-tiere-sind-keine-abfallprodukte;

Themen: Töten # ?, männliche Eintagsküken # ?, Tierschutzgesetz # ?, Gründe der Gewinnmaximierung # ?, Legehennenproduktion # ?, Verzögerungstaktik # ?, Initiative für Änderung # ?, Blockadehaltung # ?, Tiere # ?, Bundeslandwirtschaftsminister # ?

7. +++ (SEM)

"Eltern sollten vor allem an ihre Verantwortung für die Sicherheit der Kinder denken", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider und mahnte Vorsicht beim Umgang mit Feuerwerk an.
In diesem Zusammenhang weist das Ministerium darauf hin, dass nicht nur der Verkauf von Feuerwerksartikeln der Kategorie 2 (beispielsweise Raketen, Kanonenschläge und Böller) an Personen unter 18 Jahren verboten ist, sondern Erwachsene diese Artikel auch nicht an Minderjährige weitergeben dürfen.
Auf Veranlassung des Arbeitsministers werden Kontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung ab dem 29. Dezember 2014 in Einzelhandelsgeschäften überprüfen, ob bei der Lagerung und dem Verkauf von Silvesterfeuerwerk die Vorschriften des Sprengstoffgesetzes eingehalten werden.
Bei den Überprüfungen im vorigen Jahr wurden bei Einzelhändlern Verstöße festgestellt, die zu 34 Bußgeldverfahren und der Einleitung eines Strafverfahrens führten.
"Ich möchte, dass alle gut ins neue Jahr kommen, deswegen sollte beachtet werden, dass Feuerwerk Sprengstoff ist.

Datum: 2014-12-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-feuerwerk-ist-sprengstoff-verkaufsstellen-werden-kontrolliert;

Themen: Feuerwerkskörper # ?, Raketen # ?, Sprengstoffgesetz # ?, Verkaufsstellen # ?, Fontänen # ?, Silvesterfeuerwerk # ?, Flaschenkasten # ?, billiges Feuerwerk # ?, dubiose Quellen # ?, Laternen # ?

8. +++ (SEM)

Für ab Anfang Oktober hat der Bund im Infektionsschutzgesetz eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen, mit der wir als Länder kurzfristig auf eine kritische Infektionsentwicklung reagieren können.
Es ist gut, dass wir über die Handlungsmöglichkeiten der Länder jetzt endlich Klarheit haben.
Die aktuellen Zahlen geben aber derzeit keine Veranlassung, weitergehende Schutzmaßnahmen zu ergreifen.
Daher bereiten wir aktuell auch auf Basis des ab dem 1. Oktober geltenden Infektionsschutzgesetzes einen Fortbestand der bisherigen Landesregelungen vor.
"

Datum: 2022-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-bis-zum-30-september-2022;

Themen: Quarantäneverordnung # ?, deutliche Änderungen # ?, neue Rechtsgrundlage # ?, bisherige Landesregelungen # ?, Bundesinfektionsschutzgesetz # ?, Freitestung # ?, Testverordnung # ?, Maskenpflichten # ?, Fortbestand # ?, Bundesrecht # ?

9. +++ (SEM)

Reul: "Nach den Ereignissen in Spanien sind Polizei und Verfassungsschutz ganz besonders wachsam".
Das gelte insbesondere für die Innenstadtbereiche und die an diesem Wochenende anstehenden Großveranstaltungen.
Auf Veranlassung von Minister Reul hat das Innenministerium die Polizeibehörden des Landes daher in einem Erlass angewiesen, unverzüglich Kontakt mit den Städten und Gemeinden aufzunehmen.
Dabei sollen mögliche weitere Sicherungsmaßnahmen vor Ort abgestimmt werden.
Außerdem wurden die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen.

Datum: 2017-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-sicherheitsbehoerden-sind-nach-anschlaegen-besonders-wachsam;

Themen: Anteilnahme # ?, Trauerbeflaggung # ?, Anschläge in Spanien # ?, barbarische Gewalt # ?, Zeichen # ?, freie Gesellschaft # ?, Verfassungsschutz # ?, Gedanken # ?, Innenstadtbereiche # ?, Sicherheitsabsprachen # ?

10. +++ (SEM)

In einem Praxistext soll nun ermittelt werden, wie viele Eier die Hennen legen und wie gut die männliche Küken mästbar sind.
Hintergrund
Auf Veranlassung des nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministeriums hatten im Jahr 2013 die zuständigen Veterinärämter Brütereien die Tötung männlicher Eintagsküken in Nordrhein-Westfalen untersagt.
Dagegen klagten Unternehmen, woraufhin das Verwaltungsgericht Minden und das Oberverwaltungsgericht Münster im Jahr 2016 die Untersagungsverfügungen als rechtswidrig aufgehoben und die Tötung männlicher Eintagsküken in Brütereien als gesetzeskonform eingestuft haben.
Sie sei nach Abwägung aller Belange tierschutzrechtlich nicht zu beanstanden.

Datum: 2021-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schluss-mit-kuekentoeten-neue-aera-tierschutzfreundlicher-eiererzeugung;

Themen: Kükentöten # ?, tierschutzfreundliche Eiererzeugung # ?, Kükentötung # ?, Veranlassung # ?, Tötung # ?, Verbraucherinnen # ?, Hähnchen # ?, erfolgreiche Brutversuche # ?, sogenannte Zweinutzungshuhnrassen # ?, Forschungsstation # ?

11. +++ (SEM)

"
Hintergrund
Auf Veranlassung des nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministeriums hatten im Jahr 2013 die zuständigen Veterinärämter Brütereien die Tötung männlicher Eintagsküken in Nordrhein-Westfalen untersagt.
Dagegen klagten Unternehmen, woraufhin das Verwaltungsgericht Minden und das Oberverwaltungsgericht Münster im Jahr 2016 die Untersagungsverfügungen als rechtswidrig aufgehoben und die Tötung männlicher Eintagsküken in Brütereien als gesetzeskonform eingestuft haben.
Sie sei nach Abwägung aller Belange tierschutzrechtlich nicht zu beanstanden.

Datum: 2021-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/toetung-maennlicher-eintagskueken-ab-2022-verbieten;

Themen: Bundeskabinett # ?, männliche Eintagsküken # ?, Tötung # ?, tierschutzwidrige Praxis # ?, Veranlassung # ?, Pläne # ?, Gesetzespläne # ?, Greife # ?, Geschlechtsbestimmung # ?, Praxis des Kükentötens # ?

12. +++ (SEM)

Auch Methoden zur frühzeitigen Geschlechtsbestimmung im Ei stehen kurz vor der Marktreife.
"
Hintergrund Auf Veranlassung des nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministeriums hatten im Jahr 2013 die zuständigen Veterinärämter Brütereien die Tötung männlicher Eintagsküken in Nordrhein-Westfalen untersagt.
Dagegen klagten Unternehmen, woraufhin das Verwaltungsgericht Minden und das Oberverwaltungsgericht Münster die Untersagungsverfügungen als rechtswidrig aufgehoben und die Tötung männlicher Eintagsküken in Brütereien als gesetzeskonform eingestuft haben.
Sie sei nach Abwägung aller Belange tierschutzrechtlich nicht zu beanstanden.

Datum: 2019-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-urteil-des-bundesverwaltungsgerichts-toetung-maennlicher-eintagskueken-ist-nur;

Themen: männliche Eintagsküken # ?, Bundeslandwirtschaftsministerium # ?, Urteil # ?, Übergangszeit # ?, zulässige Tötung # ?, Angaben # ?, Landwirtschaftsministerin # ?, Einfluss # ?, Bundeverwaltungsgericht # ?, Durchbruch für Tierschutz # ?

13. +++ (SEM)

Ein weiterer zentraler Baustein ist die Prüfung und Verbesserung der Funktionalität der Hochwasserschutzanlagen.
Insgesamt gibt es in Nordrhein-Westfalen über 500 Kilometer Hochwasserschutzanlagen an den größeren Flüssen des Landes.
Auf Veranlassung des Umweltministeriums wird zurzeit eine aktuelle Erhebung zum Sanierungserfordernis dieser Hochwasserschutzanlagen durchgeführt.
In Zusammenarbeit mit den Bezirksregierungen wurde ein landesweites Kataster für Hochwasserschutzanlagen (Deichkataster) aufgebaut, in dem die Lage, die Eigenschaften und der Zustand der Hochwasserschutzanlagen in Nordrhein-Westfalen systematisch erfasst werden.
Auf dieser Basis soll im darauf aufbauenden Schritt ein Priorisierungskonzept erarbeitet werden, in dem die Maßnahmen an den sanierungsbedürftigen Hochwasserschutzanlagen entsprechend eines risikobasierten Vorgehens bewertet werden.

Datum: 2024-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltminister-krischer-muessen-uns-klimakrise-besser-gegenueber-extremwetter-und;

Themen: Rahmen der Thementour # ?, Klimakrise # ?, technischer natürliche Hochwasserschutz # ?, Hochwasserportal # ?, Extremwetter # ?, Umweltministerium # ?, Süden # ?, Angebote der Hochwasserinformation # ?, Aue-Lebensräume # ?, Auenlebensräume # ?

14. +++ (SEM)

Der Fundort liegt etwa 60 Kilometer von der deutschen und rund 120 Kilometer von der nordrhein-westfälischen Grenze entfernt.
Nach aktuellen Informationen müssen die Wildschweine schon mehrere Tage im Wald gelegen haben.
Zur Vorsorge hat das Umweltministerium ein verstärktes ASP-Monitoring in der gesamten Grenzregion veranlasst.
Dies umfasst insbesondere die Kreise Aachen, Düren und Euskirchen.
Vor dem Hintergrund der möglichen Übertragung der ASP durch Wildschweine und einem akut hohen Wildschweinbestand appelliert das Umweltministerium an Jäger in den angrenzenden Gebieten, Schwarzwild verstärkt zu bejagen.

Datum: 2018-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufruf-zur-erhoehten-wachsamkeit-zur-vorsorge-vor-der-afrikanischen-schweinepest;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Umweltministerium # ?, Ausbruch # ?, nordrhein-westfälische Grenze # ?, Fundort # ?, aktuelle Informationen # ?, Autobahnen # ?, Aspausbrüche # ?, Autobahnränder # ?, Hausschweinepopulation # ?

15. +++ (SEM)

Im Kreis Paderborn handelt es sich um rund 50 Tiere verschiedener Geflügelarten.
Die Tiere des Betriebes im Kreis Gütersloh zeigen bereits massive Krankheitssymptome.
Daher hat das Veterinäramt des Kreises Gütersloh aus Tierschutz- und Vorsorgegründen unverzüglich die tierschutzgerechte Tötung des Bestandes und alle weiteren notwendigen Maßnahmen veranlasst.
In der Hobbyhaltung im Kreis Paderborn werden derzeit weitere amtliche Proben untersucht, und es wird ebenfalls die Tötung des Tierbestands unter behördlicher Überwachung eingeleitet.
Die formale Bestätigung und Bestimmung des Virus-Subtyps durch das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit) steht noch aus.

Datum: 2021-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-erste-amtliche-verdachtsfaelle-zwei-gefluegelhaltungen-im-kreis;

Themen: Wildvögel # ?, Einzelnachweise der Geflügelpest # ?, Hausgeflügelbestand # ?, Mast-Enten-Betrieb # ?, Verdacht der Viruserkrankung # ?, Betrieb in Gütersloh # ?, Geflügelbetrieb # ?, Tierschutzgründe # ?, Virussubtyp # ?, Hobbyhaltung # ?

16. +++ (SEM)

Diese Betriebe liegen in mehreren Kreisen in Nordrhein-Westfalen.
Zwei weitere Lieferungen mit Putenfutter gingen in die Niederlande.
Der Mischfuttermittelhersteller aus Rees veranlasste von sich aus am 27. Februar 2013 folgende Maßnahmen:
* Information aller Milchviehhalter, deren Milchleistungsfutter mehr als 15 Prozent Mais enthält; Austausch des Futters
* Sperrung der noch vorhandenen Restmenge Mais aus Serbien von rund 850 Tonnen; dies erfolgte vom Hersteller direkt nach Bekanntwerden des Untersuchungsergebnis am 26. Februar 2013 am späten Nachmittag

Datum: 2013-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzwert-fuer-aflatoxine-der-rohmilch-bei-einem-betrieb-nrw-ueberschritten-ursache;

Themen: Futtermittelhersteller # ?, Befund # ?, Milchuntersuchungen # ?, Ergebnisse der Milchuntersuchung # ?, Futtermittelunternehmer # ?, Milchleistungsfutter # ?, Probennahme der Eigenkontrolle # ?, belasteter Mais # ?, Lieferungen # ?, Auslieferung # ?

17. +++ (SEM)

Weitere 1,671 Millionen Euro aus dem Sondervermögen sind für die Stärkung der kritischen Infrastruktur der Studierendenwerke vorgesehen.
Dazu gehört zum Beispiel die Anschaffung von Notstromaggregaten und weiteren Geräten, die eine unterbrechungsfreie Stromversorgung gewährleisten.
Die Zahlung von 417.800 Euro zur Stärkung der Infrastruktur wurde noch im Februar veranlasst.
Hintergrund Sondervermögen "Krisenbewältigung"
Mit dem Sondervermögen "Krisenbewältigung" von bis zu fünf Milliarden Euro werden ab Januar 2023 zusätzliche Mittel bereitgestellt, um die Folgen der Energiekrise, insbesondere von Preissteigerungen, sowie die Folgen der mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelösten Fluchtbewegung weiter abzufedern.

Datum: 2023-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gut-durch-die-kalte-jahreszeit-10863-millionen-euro-hilfen-fuer-gestiegene;

Themen: Studierendenwerke # ?, anerkannte Weiterbildungseinrichtungen # ?, Mehrkosten # ?, Kulturbildungseinrichtungen # ?, Stärkung für Infrastruktur # ?, zielgerichtete Hilfen # ?, Einrichtungen # ?, Volkshochschulen # ?, russischer Angriffskrieg # ?, kalte Jahreszeit # ?

18. +++ (SEM)

Deshalb will er am kommenden Freitag die Oberbürgermeister und Landräte der betroffenen Kreise und kreisfreien Städte zu einem Gespräch bitten, um zu klären, wie die Folgen des Unwetters bewältigt werden können.
Außerdem wird er darüber in der kommenden Plenumswoche den Landtag informieren.
Um einen schnellen Überblick über das Ausmaß der Schäden zu erhalten, hatte das Innenministerium eine Abfrage bei allen 22 kreisfreien Städten und 31 Kreisen in NRW veranlasst.
Schäden haben 17 Städte und 25 Kreise angezeigt.
Doch die meisten Kommunen haben mitgeteilt, dass ihnen zurzeit noch keine verlässliche Schätzung der Schadenshöhe möglich ist.

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen;

Themen: unwettergeschädigte Kommunen # ?, Schäden # ?, Einzelheiten der Hilfe # ?, normale Aufgaben # ?, Schadensermittlung # ?, genaue Höhe # ?, kommunale Verkehrsbetriebe # ?, Gewitter # ?, Feuerwehren # ?, geschädigte Wälder # ?

19. +++ (SEM)

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen-innenminister-jaeger-laedt;

Themen: unwettergeschädigte Kommunen # ?, Schäden # ?, genaue Höhe # ?, Gewitter # ?, Feuerwehren # ?, Hilfsfonds # ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, erklärte Innenminister # ?, Hilfsorganisationen # ?

20. +++ (SEM)

Dazu solle sich das beklagte Land verpflichten, die rechtlichen Vorgaben des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 einzuhalten und dieses - sofern erforderlich - umzusetzen.
Dazu hat das Land heute Stellung genommen und darauf verwiesen, die Landesregierung habe bereits öffentlich erklärt, dass die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 im Rahmen der Fortschreibung von Luftreinhalteplänen vollumfänglich Berücksichtigung finden werden.
Auch die zuständige Bezirksregierung habe zu keinem Zeitpunkt etwas geäußert oder veranlasst, das irgendeinen Zweifel daran begründen könnte.
Allerdings müssten erst einmal die vollständigen Urteilsgründe der Entscheidungen vorliegen.
In einem Rechtsstaat ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die Verwaltung gerichtliche Entscheidungen beachtet und im Rahmen ihres Verwaltungshandelns - soweit erforderlich - umsetzt.

Datum: 2018-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nimmt-stellung-zu-klageverfahren-auf-fortschreibung-der;

Themen: Luftreinhaltepläne # ?, Klageverfahren # ?, Rahmen einer Prozessverfügung # ?, Vorgaben des Urteils # ?, einvernehmliche Beendigung # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen # ?, Stellung # ?, Rahmen des Verwaltungshandelns # ?, Urteilsgründe der Entscheidung # ?

21. +++ (SEM)

Mit der nun beschlossenen strukturellen Förderung lösen wir unser Versprechen ein und unterstützen diese Einrichtungen darin, die Krise erfolgreich zu bewältigen.
Mit ihrem breiten Angebot leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag zum lebensbegleitenden Lernen und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft", sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen seit Ausbruch der Pandemie weitreichende Maßnahmen veranlasst: Ab Mitte März 2020 war es unter anderem nicht mehr möglich, Angebote in Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich wahrzunehmen.
Die dadurch zwischen März und Juni entstandenen finanziellen Ausfälle der nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannten und geförderten Weiterbildungseinrichtungen "in anderer Trägerschaft" sollen mit den jetzt beschlossenen Mitteln aus dem Konjunkturpaket des Landes kompensiert werden.
Die Förderung kann ab dem 22. Juli bei den zuständigen Dezernaten 48 der Bezirksregierungen beantragt werden.

Datum: 2020-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-35-millionen-euro-fuer-weiterbildungseinrichtungen-zur;

Themen: Konjunkturpaket # ?, Weiterbildungsgesetz # ?, Finanzlücke # ?, zuständige Dezernate # ?, Folgen der Coronakrise # ?, Einrichtungen # ?, Coronapandemie # ?, Absage von Seminaren # ?, Rückzahlung von Teilnahmebeiträgen # ?, notwendige Fixkosten # ?

22. +++ (SEM)

Der Versatz in untertägige Hohlräume wurde zum damaligen Zeitpunkt als eine Verwertungsmöglichkeit für industrielle Massenstoffe angesehen.
Insgesamt wurden in dem oben genannten Zeitraum rund 1,6 Millionen Tonnen bergbaufremder Abfälle in elf Steinkohlenbergwerken eingelagert.
Die Landesregierung hat bereits umfangreiche Überprüfungen der vorliegenden umweltrelevanten Informationen veranlasst.
Die bislang ausgewerteten Untersuchungsergebnisse liefern keine Hinweise für das Auslaugen anorganischer bzw. organischer Stoffe aus bergbaufremden Versatzmaterial.
Bei der noch ausstehenden Auswertung weiterer Informationen werden die zuständigen Behörden auch überprüfen, ob der bislang festgelegte Parameterumfang insbesondere für die Überwachung der Grubenwassereinleitungen erweitert werden muss.

Datum: 2013-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veranlasst-umfassende-unabhaengige-ueberpruefung-der-einlagerung;

Themen: bergbaufremde Abfälle # ?, Bergwerke # ?, umfassende Vorsorgestrategie # ?, unabhängige Überprüfung # ?, Basis von Entscheidungen # ?, Einlagerung # ?, damalige Entscheidungen # ?, Medienberichte # ?, Politikfelder # ?, zuständige Behörden # ?

23. +++ (SEM)

Dieser Fall und der ebenfalls aktuelle Rückruf betroffener Lebensmittel der Firma Wilke zeigen, dass die Lebensmittelüberwachung in Nordrhein-Westfalen zügig die notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher ergriffen hat.
Im Fall Wilke wurden über 4.500 Rückruf-Kontrollen durchgeführt.
Zudem hatte das Verbraucherschutzministerium Schwerpunktkontrollen von Fleisch verarbeitenden Betrieben veranlasst.
Die jetzt vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) vorgelegte Auswertung der Kontrollen der Kreisordnungsbehörden hat keine strukturellen Defizite identifiziert.
Wo in Betrieben Vorsorgelücken festgestellt wurden, wurden die Maßnahmen zur Verhütung von Listerien-Infektionen noch einmal durch Anpassungen in den Eigenkontrollsystemen verbessert.

Datum: 2019-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/listerien-faelle-verbraucherschutzministerium-veranlasst-weitere;

Themen: wiederholte Funde # ?, Analytik # ?, beteiligte Behörden # ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium # ?, Abläufe # ?, Bakterienstämme # ?, Eigenkontrollsysteme # ?, Fall des Nachweises # ?, Fleischkronefeinkost # ?, Frikadellen # ?

24. +++ (SEM)

1. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit Trinkwasser hat oberste Priorität für die Landesregierung.
Entsprechend sind in der Vergangenheit bereits Maßnahmen im Vorgehen gegen organische Mikroverunreinigungen und mikrobielle Krankheitserreger veranlasst worden.
Allerdings kam und kommt es wegen der hohen Belastung des Oberflächenwassers der Ruhr zeitweise und lokal zu erhöhten Werten mit Mikroschadstoffen, darunter auch mit Bioziden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-belastung-der-ruhr-mit-mikroschadstoffen-ist-ernstes-thema-biozid;

Themen: Mikroschadstoffe # ?, Stoffe # ?, Belastung des Oberflächenwassers # ?, Oberflächengewässer der Ruhr # ?, Oberflächenwasser der Ruhr # ?, mikrobielle Krankheitserreger # ?, organische Mikroverunreinigungen # ?, Kläranlagen # ?, erhöhte Werte # ?, Meldewege # ?

25. +++ (SEM)

Arbeitsminister Schneider hatte daher, gemeinsam mit den Regierungspräsidentinnen und -präsidenten, eine landesweite Überprüfungsaktion durch die Arbeitsschutzverwaltung zum Lärmschutz in Betrieben angeordnet.
Die Aktion "So wenig Lärm wie möglich" startete im April 2015 und lief bis Juni 2015.
In dieser Zeit hat die Arbeitsschutzverwaltung Betriebe aufgesucht und überprüft, ob dort das Notwendige zum Lärmschutz veranlasst worden ist.
Ausgewählt wurden Unternehmen aus den Bereichen Metallbearbeitung und -verarbeitung, dem Maschinenbau sowie Abfüllbetriebe für Getränke und sonstige Lebensmittel, also Betriebe, bei denen eine Lärmsituation zu erwarten war.
Bei den Betriebsbesichtigungen zeigte sich, dass den Verantwortlichen in der Regel bewusst war, dass eine Gefährdung ihrer Beschäftigten durch Lärm besteht.

Datum: 2015-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-laermschutzmassnahmen-am-arbeitsplatz-zu-haeufig-mangelhaft;

Themen: Arbeitsschutzverwaltung # ?, Arbeitsplatz # ?, Lärmschutzvorschriften # ?, Abfüllbetriebe # ?, Arbeitsschutzbehörde # ?, Beschäftigte der Regel # ?, Ergebnis der Überprüfung # ?, Gehörschutzstöpsel # ?, Mängelspektrum # ?, Nachgang der Aktion # ?

26. +++ (SEM)

Die Schulen stellen deshalb künftig sowohl den Schülerinnen und Schülern als auch allen an den Schulen tätigen Personen Tests zur Verfügung, mit denen sie sich bei Bedarf zu Hause testen können.
Um den Schulstart nach den Sommerferien zusätzlich abzusichern, besteht am ersten Unterrichtstag zudem für alle Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, sich in der Schule zu testen.
Damit zum Schulstart und in den ersten Schulwochen ausreichend Tests vorhanden sind, hat das Schulministerium eine Belieferung sämtlicher Schulen zwischen dem 01. und 08. August 2022 veranlasst.
Anschließend können die Tests von den Schulen über das bekannte Bestellportal bestellt werden.
Ergänzt werden die Empfehlung zum Tragen einer Maske und die anlassbezogenen Tests durch die an den Schulen bereits eingeübten Regeln zur Einhaltung von Hygiene und Infektionsschutz, vor allem durch regelmäßiges Lüften der Klassen- und Kursräume.

Datum: 2022-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-fuer-einen-guten-start-ins-neue-schuljahr-geben-wir-unseren;

Themen: Maske # ?, Anlassbezogene Tests # ?, neues Schuljahr # ?, guter Start # ?, Empfehlung # ?, Sommerferien # ?, Verlässlichkeit # ?, Klarheit # ?, Unterrichtsbetrieb # ?, Schulstart # ?

27. +++ (SEM)

Der eine Teil der Lollis aller Schülerinnen und Schüler einer Lerngruppe wird von der anwesenden Lehrkraft in einem Sammelgefäß ("Pool") zusammengeführt, die sogenannten Rückstellproben werden einzeln verpackt und namentlich gekennzeichnet.
Alle Proben werden dann von der Schule ans Labor geschickt, wo zunächst der Pool-Test überprüft wird.
Ist dieser negativ, so wird weiter nichts veranlasst.
Alle Schülerinnen und Schüler dürfen am nächsten Tag wieder in die Schule, ihre Rückstellproben werden vom Labor entsorgt.
Weist der Pool-Test jedoch ein positives Ergebnis auf, so werden die Rückstellproben im Labor sofort individuell nachgetestet.

Datum: 2021-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-konsequentes-testen-wirkt-als-barriere-gegen-die-pandemie-und;

Themen: nächster Tag # ?, Förderschulen # ?, letzte Schulwoche # ?, sicherer Übergang # ?, Schulministerium # ?, Lollitests # ?, Grundschulen # ?, Lerngruppe # ?, Primarstufe von Schulen # ?, positives Ergebnis # ?

28. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Gorißen: Gemeinsam mit Waldbesitzenden gegen unbegründete Klage der Sägewerke
Ministerin Gorißen: Gemeinsam mit Waldbesitzenden gegen unbegründete Klage der Sägewerke
Ministerium veranlasst förmliche Information des Waldbesitzes über die Kartellklage zur kooperativen Holzvermarktung und legt Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Waldbauernschaft vor
6. Dezember 2022 PHB Gorißen, Silke - ernst, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Wegen einer früher praktizierten, kooperativen Holzvermarktung sieht sich die nordrhein-westfälische Forstverwaltung einer Klage ausgesetzt: Eine eigens zu diesem Zweck gegründete Inkassogesellschaft, die angebliche Ansprüche von 32 Sägewerken bündelt, hat einen behaupteten Schaden in Höhe von rund 187 Millionen Euro wegen überhöhter Holzpreise gerichtlich geltend gemacht.

Datum: 2022-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-gemeinsam-mit-waldbesitzenden-gegen-unbegruendete-klage-der;

Themen: Sägewerke # ?, unbegründete Klage # ?, Maßnahmenpaket # ?, kooperative Holzvermarktung # ?, Kartellklage # ?, Unterstützung für Waldbauernschaft # ?, Antwortkatalog # ?, Einkommensmöglichkeiten # ?, Großteil des Waldbesitzes # ?, Instrument der Streitverkündung # ?

29. +++ (SEM)

In den vergangenen sechs Jahren ist das Gremium nicht mehr tätig gewesen.
Die letzte Neuberufung der Mitglieder des Sachverständigenausschusses - darunter auch Helge Achenbach - liegt 20 Jahre zurück.
Seine Abberufung ist unmittelbar nach dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 20. Januar 2015 veranlasst worden.
Die Mitglieder des Sachverständigenausschusses tagen unter Ausschluss der Öffentlichkeit und dürfen sich bis zum Abschluss der Prüfung weder zur Arbeit des Ausschusses noch zu den zu prüfenden Kunstwerken öffentlich äußern, um sich nicht dem Verdacht der äußeren Einflussnahme auszusetzen.
Zum Sachverständigenausschuss gehören folgende Mitglieder:

Datum: 2015-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-beruft-neue-mitglieder-den-sachverstaendigenausschuss-fuer;

Themen: Sachverständigenausschuss # ?, wertvolles Kulturgut # ?, Kulturgutschutzgesetz # ?, Sinn des Kulturgutschutzgesetzes # ?, Kunstwerke # ?, neue Mitglieder # ?, Ausschuss # ?, Schäfer # ?, Einleitung # ?, Sammlung # ?

30. +++ (SEM)

"Der Staat entlastet mit dem weiteren Heizkostenzuschuss gezielt Haushalte mit geringem Einkommen, die in dem Zeitraum 1. September 2022 bis 31. Dezember 2022 mindestens für einen Monat Wohngeld bezogen haben.
Zugleich ist seit dem 1. Januar 2023 die Wohngeldreform in Kraft: Damit werden mehr Menschen Anspruch auf staatliche Unterstützung im Zusammenhang mit den Wohnkosten haben", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Auszahlung an berechtigte Personen erfolgt automatisch über das Land Nordrhein-Westfalen: Wohngeldempfängerinnen und -empfänger haben nichts zu veranlassen.
Der neuerliche Heizkostenzuschuss ist nach der Personenanzahl gestaffelt und beträgt grundsätzlich für im 4. Quartal 2022 wohngeldberechtigte Haushalte mit einer Person 415 Euro, mit zwei Personen 540 Euro und für jede weitere Person 100 Euro.
Der Deutsche Bundestag hat mit Gesetz vom 9. November 2022 die Gewährung eines weiteren Heizkostenzuschusses beschlossen.

Datum: 2023-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heizkostenzuschuss-wohngeldberechtigte-haushalte-wird-ab;

Themen: wohngeldberechtigte Haushalte # ?, Auszahlungen # ?, weitere Person # ?, Summe # ?, Personenanzahl # ?, erforderliche Verordnung # ?, Heizkostenzuschuss # ?, berechtigte Personen # ?, Wohngeldempfängerinnen # ?, Landesbetrieb # ?

31. +++ (SEM)

* nehmen Anliegen und Beschwerden von Patientinnen und Patienten sowie Angehörigen entgegen und prüfen diese.
Sie übernehmen eine Mittlerrolle zwischen Patientinnen und Patienten sowie Klinikpersonal und tragen zur Klärung und Entschärfung von Konflikten bei.
Bei der Klinikleitung setzen sie sich dafür ein, dass eventuell notwendige Veränderungen in der Organisation des Klinikablaufs veranlasst werden.
* sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und haben alle Sachverhalte, die ihnen in ihrer Eigenschaft als Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher bekannt werden, vertraulich zu behandeln.
* erhalten üblicherweise von den Krankenhäusern eine frei zu vereinbarende finanzielle Aufwandsentschädigung, deren Höhe die anfallenden Kosten und den tatsächlichen Aufwand berücksichtigen sollte.

Datum: 2016-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-wir-haben-die-ehrenamtliche-arbeit-der;

Themen: Landeszentrum # ?, Krankenhäuser # ?, Patientenbeauftragte des Lands # ?, Qualifizierungsangebote # ?, Gesundheitsministerium # ?, Zusammenwirken # ?, Beschwerden # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Klinikablauf # ?, Patienteninteressen # ?

32. +++ (SEM)

Durch die Kälte des Wassers und die Strömungsbedingungen war er selbst in Lebensgefahr.
Für seinen für ihn hoch riskanten, rettenden Einsatz erhält er heute die Rettungsmedaille.
Guido Linnenbank hat die Rettungsaktion veranlasst und beherzt begleitet.
Er wird mit einer Öffentlichen Belobigung geehrt.
Rettungsmedaille für Oliver Rosenbaum aus Neuss

Datum: 2018-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;

Themen: Rettungsmedaille # ?, Retterinnen # ?, Weltkulturerbe # ?, Scherzai # ?, Zollverein # ?, Feuerwehr # ?, junge Frau # ?, Pfahlbau # ?, Eintreffen # ?, Lebensgefahr # ?

33. +++ (SEM)

Heute ist sie eine gestandene Solo-Sängerin und hat sich auch als Musical-Star (2009-10 "Hairspray" in Köln) einen Namen gemacht.
Ich erinnere mich auch gerne an ihren frischen Auftritt beim Prominenten-Tanzwettbewerb "Let's Dance", bei dem sie ganz vorzüglich das Tanzbein geschwungen hat (2011).
Aber es sind natürlich nicht ihre Erfolge als Künstlerin in Musik und Fernsehen, die mich veranlasst haben, Maite Kelly den Landesorden zu verleihen.
Der Grund ist, dass Maite Kelly eine starke und charismatische Botschafterin für mehr Nächstenliebe und Selbstlosigkeit in unserer Gesellschaft ist.
Als bekennende Christin engagiert sie sich u.a. bei der Diaspora-Kinder- und Jugendhilfe des Bonifatiuswerks der deutschen Katholiken.

Datum: 2012-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-1;

Themen: Landesorden # ?, Schiedsmänner # ?, Anerkennung # ?, Organspende # ?, Kinderhospize # ?, Wirklichkeit # ?, Verein # ?, Landesverdienstorden # ?, Grüne # ?, Politik # ?

34. +++ (SEM)

Bei mehreren Betrieben wurde das betreffende Frischfleisch über die Fleischtheken verkauft.
Es handelt sich dabei um Produkte, die im Zeitraum Ende September bis Anfang Oktober verkauft wurden.
Die Behörden der Kreise haben die Betriebe vor Ort informiert und einen Produktrückruf sowie eine Information der Verbraucherinnen und Verbraucher über einen Filialaushang veranlasst.
Über die genauen Betriebe, Produkte und den genauen Verkaufszeitraum können Verbraucherinnen und Verbraucher sich auf www.lebensmittelwarnung.de informieren.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Raphaela Hensch, Telefon 0211 4566-748.

Datum: 2014-10-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/moegliche-bakterielle-verunreinigung-rindfleisch-vorsorglicher-rueckruf-der;

Themen: Rindfleisch # ?, Behörden des Kreises # ?, Erreger von Tieren # ?, Milzbrand # ?, Rückruf von Produkten # ?, Produkte # ?, mögliche Verunreinigung # ?, aktueller Kenntnisstand # ?, Lieferung # ?, Infektion # ?

35. +++ (SEM)

Bis dahin wird der seit Frühjahr 2013 amtierende Geschäftsführer Martin Chaumet die Führung allein wahrnehmen.
Mit dem jetzigen Wechsel in der Geschäftsführung wird sich die Weiterentwicklung des BLB nach der Neubesetzung der zweiten Geschäftsführerposition im Jahr 2012 auch in einer neuen Konstellation der Führungsverantwortung des BLB abbilden.
Bereits 2011 hat die Landesregierung Sofortmaßnahmen für ein verbessertes Controlling und weitergehende Befugnisse für den Verwaltungsrat veranlasst.
Zurzeit werden Eckpunkte für klare Strukturen und die unternehmerische Umsetzung der schwierigen Aufgabenstellung beraten.
Ziel ist, die Beschaffung und Verwaltung der Landesimmobilien so zu organisieren, dass eine kostengünstige und bestmögliche Bedarfsdeckung unter Beachtung der baupolitischen Ziele der Landesregierung gewährleistet ist.

Datum: 2014-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuausrichtung-des-blb-nrw-wird-fortgesetzt-finanzministerium-will-aufsicht;

Themen: Domgärten # ?, Finanzministerium # ?, Landesrechnungshof # ?, fehlende Wirtschaftlichkeit # ?, problematische Projekte # ?, Fehlentscheidungen # ?, Geschäftsabläufe # ?, Sofortmaßnahmen # ?, Verwaltungsrat # ?, Mängel # ?

36. +++ (SEM)

Hierzu führt die Verordnung aus: "Bei symptomlosen Personen, die über einen gemäß RKI-Definition vollständigen Impfschutz gegen eine SARS-CoV-2-Infektion mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff verfügen, entfällt die Quarantänepflicht."
Nach RKI-Definition als vollständig geimpft gelten Personen 14 Tage nach der zweiten (BioNTech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca) beziehungsweise einmaligen (Johnson & Johnson) Impfung, das heißt am 15. Tag.
Entwickelt die Kontaktperson trotz vorausgegangener Impfung Symptome, so muss sie sich unverzüglich in Quarantäne begeben und eine zeitnahe Testung veranlassen.
Die Test- und Quarantäneverordnung ist hier abrufbar.

Datum: 2021-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-corona-test-und-quarantaeneverordnung-vollstaendig-geimpfte-kontaktpersonen;

Themen: neue Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung # ?, Arbeitgeber # ?, Hochinzidenzgebiete # ?, Corona-Test-Und-Quarantäne-Verordnung # ?, geimpfte Kontaktpersonen # ?, tätige Arbeitnehmer # ?, vorausgegangene Impfung # ?, Coronaarbeitsschutzverordnung # ?, Kontaktperson # ?, Sars-cov-2infektion # ?

37. +++ (SEM)

Damit zieht NRW-Innenminister Ralf Jäger Konsequenzen aus den neuen und ganz konkreten Vorwürfen gegen Mitarbeiter von EHC.
"Angesichts der massiven Verdachtsmomente gegen den Leiter der Einrichtung und weitere Mitarbeiter ist das Vertrauen für eine zuverlässige Zusammenarbeit mit diesem Dienstleister in Burbach nicht mehr gegeben.
Deswegen habe ich für Burbach eine sofortige Beendigung der Zusammenarbeit mit EHC veranlasst", erklärte Jäger in Düsseldorf.
Ab sofort übernimmt das Deutsche Rote Kreuz den Betrieb der Einrichtung.
"Für die Bereitschaft des DRK, diese Aufgabe so kurzfristig zu übernehmen, bin ich sehr dankbar", sagte der Minister.

Datum: 2014-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-betreiber-fuer-fluechtlingsunterkunft-burbach-minister-jaeger-drk-hat;

Themen: Flüchtlingseinrichtung in Burbach # ?, Zusammenarbeit Ehc # ?, massive Verdachtsmomente # ?, neue Betreiber # ?, sofortige Beendigung # ?, zuverlässige Zusammenarbeit # ?, weitere Mitarbeiter # ?, sofortige Wirkung # ?, Flüchtlingsunterkunft # ?, Einrichtung # ?

38. +++ (SEM)

Menschen, die friedlich einen Weihnachtsmarkt besucht haben, um einige unbeschwerte Stunden zu verleben.
Es ist ein schwerer Tag für uns alle", so der Minister.
Obwohl es derzeit keine konkreten Hinweise auf bevorstehende Anschläge gibt, hat die NRW-Polizei noch in der Nacht nach dem Berliner Anschlag mehr Sicherheitsmaßnahmen veranlasst.
Wo erforderlich, kontrolliert die NRW-Polizei mit Doppelstreifen - zum Beispiel bei Einsätzen zum Schutz von Weihnachtsmärkten und anderen Großveranstaltungen.
Die Beamtinnen und Beamten tragen schusssichere Westen und Maschinenpistolen.

Datum: 2016-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-reagiert-mit-mehr-praesenz-und-wachsamkeit-auf-berliner-anschlag-0;

Themen: Terroranschlag in Berlin # ?, feige Tat # ?, schwerer Tag # ?, Familien des Opfers # ?, Weihnachtsmarkt # ?, Jäger # ?, Wachsamkeit # ?, NRW-Polizei # ?, Tote # ?, Gedanken # ?

39. +++ (SEM)

Bis nach Ostern wird die NRW-Landesvertretung aus Sicherheitsgründen nun geschlossen.
Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stehen in einem engen Informationsaustausch.
Die Landesregierung nimmt die Gefährdungslage sehr ernst und hat weitere notwendige Sicherheitsmaßnahmen veranlasst.
Dazu gehören verstärkte offene und verdeckte Schutz- und Kontrollmaßnahmen sowie der Schutz von öffentlichen belgischen Einrichtungen.
"Polizei und Verfassungsschutz in NRW sind nach den Anschlägen in Brüssel besonders wachsam", betonte Minister Jäger.

Datum: 2016-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-trifft-nach-anschlaegen-bruessel-die-notwendigen-sicherheitsmassnahmen;

Themen: Anschlagsziele # ?, Anschläge in Brüssel # ?, Terroranschläge in Brüssel # ?, feige Anschläge # ?, notwendige Sicherheitsmaßnahmen # ?, Terroristen # ?, Opfer # ?, Mitarbeiter der Landesvertretung # ?, mutmaßliche Islamisten # ?, verstärkte Schutzmaßnahmen # ?

40. +++ (SEM)

"
Die Sicherheitsbehörden von Bund und Länder stehen in einem engen Informationsaustausch.
NRW nimmt die Gefährdungslage sehr ernst und hat die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen veranlasst.
Dazu gehört auch der Schutz von öffentlichen französischen Einrichtungen.
Polizei und Verfassungsschutz in NRW sind nach den Anschlägen in Paris besonders wachsam", betonte der Innenminister. "

Datum: 2015-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-trifft-nach-anschlaegen-paris-die-notwendigen-sicherheitsmassnahmen;

Themen: Anschläge in Paris # ?, Terror in Europa # ?, Anschlagsziele # ?, notwendige Sicherheitsmaßnahmen # ?, Familien des Opfers # ?, neue Dimension # ?, Terroristen # ?, Hysterie # ?, geplante Anschläge # ?, mutmaßliche Islamisten # ?

41. +++ (SEM)

Am 7. Oktober hat das hessische Verbraucherschutzministerium zudem konkrete Produktnamen und eine Vertriebsliste übermittelt.
Seither konnten die Rückrufe noch genauer erfolgen und kontrolliert werden.
Aus Vorsorgegründen hat das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz darüber hinaus landesweite Kontrollen veranlasst, um zu überprüfen, ob alle Produkte aus dem Verkehr genommen wurden.
"Bisher wurden keine Verzögerungen oder Versäumnisse bei den Rückrufaktionen gemeldet.
Unser Ziel ist es, bestmöglich sicherzustellen, dass keine Ware mehr im Verkauf ist und alle Kunden informiert sind", sagte Bottermann.

Datum: 2019-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckruf-mit-listerien-belasteter-lebensmittel-strukturen-zur-aufklaerung;

Themen: überregionale Infektionsgeschehen # ?, Informationswege der Behörde # ?, Lebensmittelüberwachung in München # ?, Vertriebsliste # ?, hessisches Verbraucherschutzministerium # ?, konkrete Produktnamen # ?, Vertriebswege # ?, Behörden # ?, Aufklärung # ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium # ?

42. +++ (SEM)

* Einreichung eines Antrages des jeweiligen Tierheims auf Kostenerstattung (siehe Antragsformular)
* Antragstellende Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen müssen über eine tierschutzrechtliche Erlaubnis nach § 11 des Tierschutzgesetzes verfügen und diese mit dem Antrag vorlegen.
* Mit der Antragstellung muss das jeweilige Tierheim nachweisen, dass das von einer geflüchteten Person mitgebrachte Heimtier dem vor Ort zuständigen Veterinäramt gemeldet wurde, um ggf. erforderliche tiergesundheitliche Maßnahmen wie Impfung, Mikrochipkennzeichnung etc. veranlassen zu können.
* Im Rahmen der Antragstellung sind für das jeweilige Heimtier die Grunddaten (siehe Antragsformular) anzugeben.
Die nordrhein-westfälische Tierschutzbeauftragte Dr. Gerlinde von Dehn begrüßt die unbürokratischen Sofortmaßnahmen des Ministeriums: "Wir sind überwältigt vom Zuspruch der Menschen in Nordrhein-Westfalen und freuen uns, dass wir einmal mehr auf so starke ehrenamtliche Netzwerkstrukturen in unserem Land zählen können."

Datum: 2022-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tierschutz-tierheime-erhalten-finanzielle-unterstuetzung-fuer-die-versorgung-von;

Themen: Tierheime # ?, jeweiliges Tierheim # ?, tiergesundheitliche Maßnahmen # ?, Mikrochipkennzeichnung # ?, Unterbringung # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Soforthilfe # ?, Einrichtungen # ?, Engagement von Tierheimen # ?, Gemeinschaftsunterkunft # ?

43. +++ (SEM)

Todesfälle nach Einnahme einer Glucoselösung: Sofortige Schließung von drei Apotheken in Köln angeordnet
26. September 2019 PHB Apotheke Zeichen
Vor dem Hintergrund zweier Todesfälle im Zusammenhang mit toxikologisch belasteten Glucoselösungen haben das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und die Bezirksregierung Köln die sofortige Schließung von drei Apotheken in Köln veranlasst.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vor dem Hintergrund zweier Todesfälle im Zusammenhang mit toxikologisch belasteten Glucoselösungen haben das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und die Bezirksregierung Köln die sofortige Schließung von drei Apotheken in Köln veranlasst.

Datum: 2019-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/todesfaelle-nach-einnahme-einer-glucoseloesung-sofortige-schliessung-von-drei;

Themen: Einnahme # ?, Glucoselösung # ?, sofortige Schließung # ?, Verunreinigung # ?, Todesfälle # ?, Apotheke in Köln-Longerich # ?, Apothekenverbund # ?, Notkaiserschnitt # ?, Vorratsgefäß # ?, absichtliche Manipulation # ?

44. +++ (SEM)

Die für diese Einzelhändler zuständigen Kreisordnungsbehörden wurden informiert und auch hier eine Probenahme veranlasst.
Neben den Lieferungen über das Kühlhaus in Neuss ist ebenfalls ein Hersteller im Kreis Warendorf betroffen.
Derzeit ermittelt die Kreisordnungsbehörde Lieferwege und hat die Untersuchung von Rückstellproben veranlasst.
Die Firma schlachtet nicht selbst, sondern bezieht rohes Hackfleisch von anderen Firmen und verkauft dieses in gebratener Form weiter.
Die Lieferungen erfolgten nach bisheriger Kenntnis zwischen November 2012 und Januar 2013 und betreffen nicht nur Discounter und Lebensmittelketten, sondern auch andere Lebensmittelunternehmen, die mit Tiefkühlprodukten handeln.

Datum: 2013-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-legt-neue-zahlen-zum-pferdefleisch-skandal-vor;

Themen: Phenylbutazon # ?, DNA-Analyse # ?, Gesetzeslücke # ?, Skandal # ?, Rahmen des Skandals # ?, Zwischenbilanz von Probenentnahmen # ?, aktuelle Probenentnahmen # ?, Pferdefleischskandal # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, Probenergebnisse # ?

45. +++ (SEM)

Die genauen Vertriebswege werden derzeit ermittelt.
Der Händler hat bereits veranlasst, die Futtermittel auszutauschen und sicherzustellen, dass diese Futtermittel nicht mehr verwertet werden.
Sperrungen von landwirtschaftlichen Betrieben wurden nicht veranlasst.
Da laut Bundesinstitut für Risikoforschung (BfR) bei der möglicherweise stattgefundenen Verfütterung von Mischfuttermitteln mit belastetem serbischen Mais keine erhöhten Werte in Fleisch, Innereien und Eier zu erwarten sind wurden keine landwirtschaftlichen Betriebe gesperrt.
Bei dem Milchviehbetrieb ist wegen der geringen Menge die verfüttert wurde ebenfalls keine Gefahr für die Rohmilch vorhanden und keine Sperrung notwendig.

Datum: 2013-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-weitere-mischfutterhersteller-haben-mais-aus-serbien-erhalten;

Themen: 2 Mischfutterhersteller # ?, Futtermittelhersteller in NRW # ?, Seeschifflieferung # ?, betroffener Mischfutterhersteller # ?, niederländische Händler # ?, serbischer Mais # ?, belasteter Mais # ?, amtliche Proben # ?, Milchviehbetrieb # ?, Hafen Rotterdam # ?

46. +++ (SEM)

Das Friedrich-Loeffler-Institut als Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit hat den Ausbruch der Tierseuche in einem Betrieb im Kreis Gütersloh bestätigt.
Der Betrieb wurde bereits beim Verdacht des Ausbruchs am Sonntag, 10. Dezember 2023, vorsorglich gesperrt.
In Abstimmung mit den zuständigen Stellen des Landes Nordrhein-Westfalen wurden durch das Veterinäramt des Kreises Gütersloh alle erforderlichen Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen veranlasst.
Dazu gehört auch nach Anordnung des Kreisveterinäramtes unter Beachtung tierschutzrechtlicher Vorgaben die Tötung des Geflügels aus dem betroffenen Bestand.
Seitens des Kreises Gütersloh werden aktuell weitere, notwendige Schutzmaßnahmen umgesetzt.

Datum: 2023-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-einer-haltung-im-kreis-guetersloh-nachgewiesen;

Themen: Ausbruch # ?, Betrieb in Gütersloh # ?, Infektion # ?, Vogelgrippe # ?, Geflügelhaltungen # ?, Wasservögel # ?, Wildvögel # ?, Reservoirwirt der Geflügelpest # ?, amtliche Laboruntersuchung # ?, wichtige Schutzhinweise # ?

47. +++ (SEM)

Minister Oliver Krischer: Wir sind für Investierende und Transportierende von Windenergieanlagen ansprechbar
20. August 2024 Bild Windräder auf gelber Wiese Foto: panthermedia.net / elxeneize
Zur beschleunigten Genehmigung für Schwer- und Sondertransporte für Windenergieanlagen hat das Verkehrsministerium die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) veranlasst.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Zur Sicherstellung einer nachhaltigen Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen misst die Landesregierung dem Ausbau der Windenergie eine zentrale Bedeutung bei.

Datum: 2024-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-schnellere-planung-und-vorbereitung-von-windenergietransporten;

Themen: Sondertransporte # ?, Schwertransporte # ?, Vorbereitung # ?, Verkehrsministerium # ?, Beantragung # ?, Planung # ?, Kommunikationsdrehscheibe # ?, Mitarbeitende der Stabsstelle # ?, Schwerlaster # ?, Windenergieanlagentransporte # ?

48. +++ (SEM)

Innenminister Herbert Reul: Schutz jüdischen Lebens ist und bleibt eine nicht verhandelbare Verpflichtung
2. Oktober 2024 Gebäudeansicht der Synagogen-Gemeinde Köln Land NRW / Mark Hermenau
Innenminister Herbert Reul hat zum bevorstehenden Jahrestag der Terroranschläge gegen den Staat Israel am 7. Oktober 2023 sowie den aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten und für die anstehenden jüdischen Feiertage verstärkte polizeiliche Maßnahmen im Bereich jüdischer Objekte und Einrichtungen veranlasst.
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat zum bevorstehenden Jahrestag der Terroranschläge gegen den Staat Israel am 7. Oktober 2023 sowie den aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten und für die anstehenden jüdischen Feiertage verstärkte polizeiliche Maßnahmen im Bereich jüdischer Objekte und Einrichtungen veranlasst.

Datum: 2024-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-jahrestag-der-terroranschlaege-gegen-den-staat-israel-minister-reul-ordnet;

Themen: jüdische Feiertage # ?, verstärkte Maßnahmen # ?, jüdische Einrichtungen # ?, verhandelbare Verpflichtung # ?, Antizionismus # ?, Aufklärungsmaßnahmen # ?, Jahrestag von Terroranschlägen # ?, jüdische Objekte # ?, schrecklicher Angriff # ?, Gebäudeansicht # ?

49. +++ (SEM)

Dadurch werden nicht nur der Standort des Gefährders und bestimmte Sperrzonen überwacht.
Das System schlägt auch dann Alarm, wenn sich der Überwachte absichtlich oder unabsichtlich außerhalb der Sperrzonen einer gefährdeten Person nähert.
Im Falle einer Alarmmeldung wird sofort die örtlich zuständige Kreispolizeibehörde verständigt, die dann die notwendigen Schutzmaßnahmen veranlasst.
Seit März 2025 kommt die sogenannte "Domestic-Violence Technik" im Rahmen der Führungsaufsicht bei einem Straftäter zum Einsatz, der eine langjährige Freiheitsstrafe wegen eines versuchten Tötungsdeliktes zum Nachteil seiner Ehefrau verbüßt hat.
Ein Gericht in Nordrhein-Westfalen ordnete die elektronische Aufenthaltsüberwachung an, weil es konkrete Hinweise dafür sah, dass der Entlassene Rachegedanken hegen und erneut Kontakt zu der Opferfamilie suchen könnte.

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronische-fussfessel-ist-opferschutz;

Themen: elektronische Fußfessel # ?, sogenanntes spanische Modell # ?, elektronische Aufenthaltsüberwachung # ?, potenzielle Opfer # ?, Opferschutz # ?, Gewaltopfer # ?, Sicherheitsbehörden # ?, Ehefrau eines Straftäters # ?, Fall einer Alarmmeldung # ?, Opferfamilie # ?

50. +++ (SEM)

Die Landesregierung stärkt auch 2027 die Städte, Gemeinden und Kreise.
Die finanzielle Lage vieler Kommunen bleibt angespannt.
Vor allem stark steigende, bundesgesetzlich veranlasste Sozialausgaben setzen die kommunalen Haushalte erheblich unter Druck.
Deshalb setzt sich Nordrhein-Westfalen weiter für eine faire Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung zwischen Bund, Ländern und Kommunen ein.
Mit der Zusicherung des Bundes, sich zukünftig am Grundsatz der Veranlassungskonnexität zu orientieren, wenn Gesetze Finanzauswirkungen größer als 200 Millionen Euro pro Jahr haben, ist ein erster wichtiger Schritt erfolgt.

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Investitionsausgaben # ?, Zukunft des Lands # ?, Kommunalzuweisungen # ?, geplanter Etat # ?, gute Infrastruktur # ?, Signal der Unterstützung # ?, Handlungsfähigkeit # ?, starke Kommunen # ?

51. +++ (SEM)

Die Preise für Wohnen plus Gas, Strom und Wärme sind hoch.
Die Inflation kommt dazu.
Mit den vom Land nun geplanten Kurzbescheiden können wir immerhin vorläufige Wohngeld-Zahlungen ab 1. Januar veranlassen.
Das ist die gute Nachricht.
Der immense Aufwand in den Wohngeldstellen wird allerdings nur zeitlich gestreckt und ins Frühjahr verschoben.

Datum: 2022-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-kommunen-arbeiten-gemeinsam-mit;

Themen: Wohngeldreform # ?, Wohngeldrechner # ?, Wohngeldstellen # ?, Vorschusszahlungen # ?, neues Wohngeld # ?, neue IT-Verfahren # ?, vorläufige Wohngeldzahlungen # ?, Kommunen # ?, Wohngeldprogramm # ?, Wohngeldplusgesetz # ?

52. +++ (IR)

Die Gesprächsergebnisse zum Sofortpaket sind auch ein wichtiger Zwischenschritt auf dem Weg zu einer dauerhaften und strukturellen Regelung zur Veranlassungskonnexität zwischen Bund wie Ländern und Kommunen.

Datum: 2025-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-begruesst-gespraechsergebnis-bei-investitionspaket;

Themen: Investitionssofortpaket # ?, Fragen der Umsetzung # ?, richtiges Signal # ?, Ergebnis von Gesprächen # ?, Investitionspaket # ?, Statement # ?, Länder # ?, Ausgleich von Milliarden # ?, Gesprächsergebnisse # ?, Sofortpaket # ?

53. ++ (IR)

Die zuständigen Kreisordnungsbehörden haben am 19. und 20. Dezember 2013 auf Veranlassung des NRW-Verbraucherschutzministeriums einheitlich die Ordnungsverfügungen mit dem entsprechenden Verbot den betroffenen Brütereien zugestellt.

Datum: 2013-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-tiere-sind-keine-abfallprodukte-nrw-staerkt-den-tierschutz-toeten;

Themen: männliche Eintagsküken # ?, männliche Küken # ?, Praxis des Tötens # ?, landwirtschaftliche Produktionsprozesse # ?, reine Renditegründe # ?, Legehennenproduktion # ?, massenhaftes Töten # ?, Tiere # ?, Mast # ?, Lebewesen # ?

54. ++ (IR)

Der Grundsatz der Veranlassungskonnexität muss nun auch vom Bund endlich konsequent angewendet werden.

Datum: 2025-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/historische-entlastung-fuer-kommunen-land-nordrhein-westfalen-wird-fast-neun;

Themen: Landesschuld # ?, historische Entlastung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, Altschuldenentlastungsgesetz # ?, kommunale Altschulden # ?, übermäßige Liquiditätskredite # ?, Liquiditätssicherung # ?, neue Handlungsspielräume # ?, teilnehmende Kommunen # ?, Gemeinden # ?

55. ++ (IR)

Darüber hinaus darf die Nutzung eines Handys nicht beruflich veranlasst sein.
Hier konnte die Stadt Remscheid nicht darlegen wie sie beruflich veranlasste Mobilfunkgespräche von privat veranlassten unterscheiden wollte.

Datum: 2013-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-lehnt-geplante-steuer-auf-mobilfunkantennen-ab-kommunalminister;

Themen: Finanzministerium # ?, Kommunalministerium # ?, Rat von Remscheid # ?, Steuer von Mobilfunkantennen # ?, neue Steuereinahmen # ?, besonderer Aufwand # ?, geplante Steuer # ?, wichtige Einnahmequelle # ?, örtliche Aufwandsteuer # ?, rechtliche Voraussetzungen # ?

56. ++ (IR)

Neue Schwerpunktkontrollen in der Nutztierhaltung veranlasst
Tierschutz sicherstellen: Neue Schwerpunktkontrollen in der Nutztierhaltung veranlasst

Datum: 2023-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tierschutz-sicherstellen-neue-schwerpunktkontrollen-der-nutztierhaltung-veranlasst;

Themen: Einzeltiere des Umgangs # ?, Handlungskonzept # ?, mangelhafte Versorgung # ?, neue Schwerpunktkontrollen # ?, elementarer Wirtschaftsfaktor # ?, Ställe # ?, landwirtschaftliche Familienbetriebe # ?, schweinehaltende Betriebe # ?, wichtige Säule # ?, Landwirtschaftsministerin # ?

57. ++ (IR)

Die Arbeitsschützer haben daher die Gerüste entweder ganz oder in den betroffenen Teilbereichen gesperrt und die Beseitigung der Mängel direkt vor Ort veranlasst.
Auch hier war die erste Maßnahme der Arbeitsschützer die Sperrung der betroffenen Arbeitsbereiche bis zur Beseitigung der Mängel, die in der Regel direkt vor Ort veranlasst worden ist.

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/70-prozent-der-baustellen-nordrhein-westfalen-mit-sicherheitsmaengeln;

Themen: Gerüste # ?, Baustellen # ?, Fälle # ?, Mängel # ?, Sicherheitsmängel # ?, Arbeitsschützer # ?, Beseitigung # ?, Auffangeinrichtungen # ?, Baugruben # ?, Bodenöffnungen # ?

58. ++ (IR)

Diese Mietminderung veranlasst den Vermieter, die Arbeiten schnell und effizient durchzuführen, um wieder die volle Miete zu erhalten.
Diese Mietminderung veranlasst den Vermieter, die Arbeiten schnell und effizient durchzuführen, um wieder die volle Miete zu erhalten.

Datum: 2012-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soziales-mietrecht-erhalten-weitere-finanzielle-belastungen-fuer-die-mieter-sind;

Themen: Bauarbeiten # ?, Mieter # ?, Mietminderung # ?, Vermieter # ?, unvertretbare Belastungen # ?, Wohnqualität # ?, volle Miete # ?, bisherige Rechtslage # ?, Intensität # ?, Erhaltungsmaßnahmen # ?

59. ++ (IR)

Ein Lichtblick für viele Schatzmeister: Eine Woche nach dem offiziellen Start für das Sonderprogramm "Soforthilfe Sport" der Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat der Landessportbund NRW bereits rund zwei Millionen Euro aus dem vorhandenen Zehn-Millionen-Topf an notleidende Sportvereine zur Überweisung veranlasst.
Ein Lichtblick für viele Schatzmeister: Eine Woche nach dem offiziellen Start für das Sonderprogramm "Soforthilfe Sport" der Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat der Landessportbund NRW bereits rund zwei Millionen Euro aus dem vorhandenen Zehn-Millionen-Topf an notleidende Sportvereine zur Überweisung veranlasst.

Datum: 2020-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soforthilfe-sport-fuer-notleidende-sportvereine-der-corona-krise;

Themen: notleidende Sportvereine # ?, vorhandener Zehnmillionentopf # ?, Lichtblick # ?, offizieller Start # ?, Überweisung # ?, Schatzmeister # ?, konkrete Unterstützungsleistungen # ?, schwierige Umstände # ?, Euro # ?, Coronakrise # ?

60. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Umweltministerium veranlasst wegen Legionellen-Ausbruch in Warstein Stopp der Wasserentnahme aus der Wester
Umweltministerium veranlasst wegen Legionellen-Ausbruch in Warstein Stopp der Wasserentnahme aus der Wester / Erlass zur Gefahrenabwehr und Ursachenforschung - Landesweite Sonderuntersuchung von bestimmten Kläranlagen angeordnet

Datum: 2013-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-veranlasst-wegen-legionellen-ausbruch-warstein-stopp-der;

Themen: Ursachenforschung # ?, Akutvorsorge # ?, Belastung des Abwassers # ?, Hindergrund von Maßnahmen # ?, Rahmen des Legionellenausbruchs # ?, Vorsorgeprogramm # ?, belastetes Wasser # ?, jetzige Maßnahmen # ?, umfassendes Untersuchungsprogramm # ?, Ursachenklärung # ?

61. ++ (IR)

Die NRW-Polizei veranlasste 534 Blutproben wegen Alkohol und Drogen am Steuer.

Datum: 2013-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-der-alkoholkontrollen-karneval-266-fuehrerscheine-beschlagnahmt;

Themen: Nachspiel # ?, tolle Tage # ?, Promillesünder # ?, Steuer # ?, Bilanz von Alkoholkontrollen # ?, närrische Tage # ?, Weiberfastnacht # ?, Innenminister # ?, Jäger # ?, Trotz # ?

62. ++ (IR)

Die NRW-Polizei veranlasste 390 Blutproben wegen Alkohol und Drogen am Steuer.

Datum: 2015-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-der-alkoholkontrollen-karneval-175-fuehrerscheine-beschlagnahmt;

Themen: Steuer # ?, Rauschmittel # ?, Bilanz von Alkoholkontrollen # ?, Autofahrer # ?, Alkoholrausch # ?, Alkoholsünder # ?, Drogenrausch # ?, Alcotest # ?, närrische Tage # ?, Verdacht der Trunkenheit # ?

63. ++ (IR)

* Vor der Aufnahme neuer Bewohnerinnen oder Bewohner ist von den Einrichtungen ein Impfangebot zu veranlassen.

Datum: 2021-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-freiheiten-fuer-bewohnerinnen-und-bewohner-der-stationaeren;

Themen: Besucherinnen # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, geltende Regelungen # ?, Coronaschnelltest # ?, Aufnahme # ?, Nachweis # ?, Einrichtungen # ?, Allgemeinverfügung für Schutzmaßnahmen # ?, Coronatestpflicht # ?, Einzelzimmerquarantäne # ?

64. ++ (IR)

Damit bleiben nur beruflich veranlasste Übernachtungen zulässig.

Datum: 2020-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-lockdown-beschluesse-der-ministerpraesidentenkonferenz-neuer;

Themen: andere Sortimente # ?, ansteckender Virus # ?, FFP2-Masken # ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Versammlungen # ?, Hygieneregeln # ?, Dienstleistungen # ?, Pflegeheime # ?, Bibliotheken # ?, Ausnahmen # ?

65. ++ (IR)

Insgesamt wurden 9 Betriebsschließungen oder Schließungen von Teilbereichen solcher Betriebe auf Grund von Mängeln in der Betriebshygiene veranlasst, 2 weitere Betriebe hatten zur Durchführung von Reinigungsarbeiten freiwillig geschlossen.

Datum: 2013-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherinnen-und-verbraucher-haben-ein-recht-auf-gute-und;

Themen: Verbraucherinnen # ?, sichere Lebensmittel # ?, neues Verbraucherportal # ?, Lebensmitteltransparenz # ?, Legehennen # ?, Großbäckereien # ?, Portal # ?, landesweite Lebensmittelkontrollen # ?, Transparenz # ?, Restaurant # ?

66. ++ (IR)

Die hohe Zahl der Verstöße gegen diese Vorschrift und die rasante technische Entwicklung bei Smartphones, Tablets sowie anderen Kommunikations- und Informationssystemen hat Bund und Länder veranlasst, die seit 2001 bestehende Regelung umfassend zu überarbeiten.

Datum: 2017-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-verordnung-kraft-ab-sofort-haertere-strafen-bei-nichtbildung-von;

Themen: Straßenverkehrsordnung # ?, Navigationsgeräte # ?, neue Verordnung # ?, Tablets # ?, Sprachsteuerung # ?, Fahrt # ?, Vorschrift # ?, Unfallopfer # ?, Route # ?, Stau # ?

67. ++ (IR)

Aus Vorsorge- und Monitoringgründen hat das Umweltministerium jetzt folgende Maßnahmen veranlasst: 1.

Datum: 2013-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-ergebnisse-der-amtlichen-legionellen-beprobung-kreuztal-vor;

Themen: Ursachenforschung # ?, erneute amtliche Beprobung # ?, Ergebnisse der Laboruntersuchung # ?, Kolonie # ?, Probeentnahmen # ?, einzelne Gewässer # ?, kommunale Kläranlage # ?, Laboruntersuchungen # ?, Maßnahmenpaket für Gefahrenabwehr # ?, Legionellenausbruch in Warstein # ?

68. ++ (IR)

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Durch den engen Austausch mit den Kammern und der NRW.BANK haben wir weitere Maßnahmen veranlasst, die das Antragsverfahren erleichtern sollen:

Datum: 2021-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbauhilfe-fuer-unternehmen-weiter-vereinfacht;

Themen: Sachverständigengutachten # ?, Aufbauhilfe # ?, Selbstständige # ?, Freiberufler # ?, Kammern # ?, Steuerberater # ?, Handwerkskammern # ?, Flutgebiete # ?, Basis # ?, IHKs # ?

69. ++ (IR)

Die von Seiten des Zentralrats der Juden geäußerte Sorge, dass die in Deutschland zugelassenen Schulbücher nicht frei von Stereotypen in Bezug auf Juden und Judentum seien, veranlasste die Landesregierung im September 2018, die in den Schulen des Landes Nordrhein-Westfalen verwendeten Schulbücher auf Darstellungen von Jüdinnen und Juden sowie von jüdischer Geschichte, Kultur und Religion untersuchen zu lassen.

Datum: 2023-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-die-juedische-geschichte-ist-auch-unsere-geschichte-kein-platz;

Themen: jüdische Geschichte # ?, Religion # ?, antisemitische Vorurteilsstrukturen # ?, internationale Schulbuchforschung # ?, Antisemitismusbeauftragte # ?, Schatten # ?, Servicestelle # ?, Licht # ?, 2 Sekundarstufen # ?, Bilddarstellungen # ?

70. ++ (IR)

Klaus Krützen, Bürgermeister der Stadt Grevenbroich: "Auf Grundlage der Ergebnisse des Werkstattverfahrens und der vorausgegangenen Untersuchungen wird die untere Denkmalbehörde bei der Stadt Grevenbroich eine Unterschutzstellung der denkmalwerten Gebäude und Anlagen veranlassen.

Datum: 2024-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-energie-fuer-das-rheinische-revier-kohlekraftwerk;

Themen: zentraler Kraftwerksbau # ?, Kohlekraftwerk Frimmersdorf # ?, Kraftwerk Frimmersdorf # ?, Digitalstandort # ?, Innovationsstandort # ?, rheinisches Revier # ?, Zentralbau # ?, kulturelle Nutzungen # ?, wesentliche Bestandteile # ?, Rechenzentren # ?