Innenstadt.
Nordrhein-Westfalen´ soll die Weiterentwicklung von Innenstädten, Stadtkernen und Ortszentren über die folgenden Jahre begleitet und fachlich qualifiziert werden.
Dabei ist es mir wichtig, die Kommunen bei dem stetigen Wandel ihrer Zentren durch zielgerechte Städtebau- und Wohnungspolitik zu unterstützen", sagte Ministerin Scharrenbach.
Ein wesentliches Ziel der Initiative ist es, die Innenstädte, Stadtkerne, Orts- und Stadtteilzentren als Visitenkarten der Städte und Gemeinden und als Zentren des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens zu stärken.
"Es gibt in Nordrhein-Westfalen bereits viele hervorragende Initiativen, um den Wandel in den Innenstädten aktiv zu begleiten.
In den Zentren der Städte und Gemeinden kristallisieren sich wie in keinem anderen Raum die Erwartungen der Bevölkerung an lebendige Atmosphäre, qualitätsvolle und funktionale öffentliche Räume, unversehrte Gebäude und vielfältige Angebote.
Den Verantwortlichen vor Ort brennen insbesondere folgende Fragen auf den Nägeln: Der Strukturwandel im Einzelhandel, ein ausreichendes Wohnraumangebot, die Nachnutzung von Brachflächen und die Verwahrlosung öffentlicher Räume.

Die erste Regionalkonferenz hatte das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) gemeinsam mit dem :rak (Regionaler Arbeitskreis Entwicklung, Planung und Verkehr Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler) in Kooperation mit dem Verein Region Köln/Bonn e.V. ausgerichtet.
Der Einladung des Bauministeriums waren Vertreter von Stadt- und Gemeindeverwaltungen, Fachverantwortliche der Bereiche Wohnungs- und Siedlungsentwicklung, Städtebau und Verkehrsinfrastruktur sowie Verbände gefolgt.
Landrat Sebastian Schuster und der Bürgermeister der Stadt Troisdorf Klaus-Werner Jablonski begrüßten die Teilnehmer.
Gemeinsame Siedlungsstrategien zwischen Kernstädten und Umland müssen, so Reimar Molitor (:rak) entlang der Verkehrsachsen umgesetzt werden.
Mehmet Sarikaya, Leiter des Amtes für Kreisentwicklung und Mobilität des Rhein-Sieg-Kreises, wies darauf hin, dass sich der Kreis an dem Landeswettbewerb StadtUmland.

Innenstadt.
Die Gestaltung der Innenstädte ist eine zentrale Aufgabe der nordrhein-westfälischen Stadtentwicklungspolitik.
"Es gibt in Nordrhein-Westfalen bereits viele hervorragende Initiativen, um den Wandel in den Innenstädten aktiv zu begleiten.
In den Zentren der Städte und Gemeinden kristallisieren sich wie in keinem anderen Raum die Erwartungen der Bevölkerung an lebendige Atmosphäre, qualitätsvolle und funktionale öffentliche Räume, unversehrte Gebäude und vielfältige Angebote.
Den Verantwortlichen vor Ort brennen insbesondere folgende Fragen auf den Nägeln: der Strukturwandel im Einzelhandel, ein ausreichendes Wohnraumangebot, die Nachnutzung von Brachflächen und die Verwahrlosung öffentlicher Räume.

Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokal Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.
Zudem stärkt das Ministerium die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Gleichzeitig können öffentliche Förderprogramme für Wohnraum- und Städtebau genutzt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.
Ein besonderes Beispiel für konsequentes Handeln ist die Zukunftspartnerschaft des Ministeriums mit der Stadt Gelsenkirchen, die im Herbst 2022 geschlossen wurde: Bis zu 3.000 Schlechtwohnungen sollen vom Markt verschwinden und stehen somit für Vermietungen an Armutszuwanderer nicht mehr zur Verfügung.
Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.

" Schon im Vorfeld hatten sich viele Kommunalverantwortliche und am Thema Interessierte positiv zurückgemeldet und Fragen und Anregungen eingebracht.
Wir müssen die Grüne Infrastruktur unserer Städte als Gesamtsystem verstehen und so erklärt sich, dass so viele Städte und Gemeinden auch das Gebäudegrün stärker in den Fokus nehmen.
Kommunalministerin Ina Scharrenbach erläuterte: "Gerade hier in Nordrhein-Westfalen als dem bevölkerungsreichsten Bundesland zeigen sich die Auswirkungen des Klimawandels in den Städten deutlich.
Dabei kommt dem Grün in der Stadt besondere Bedeutung zu.

Die "Mähdrescherstadt" Harsewinkel wird zum 1. Januar 2022 zur Mittleren kreisangehörigen Stadt: Das hat das Landeskabinett jetzt beschlossen.
Die "Mähdrescherstadt" Harsewinkel wird zum 1. Januar 2022 zur Mittleren kreisangehörigen Stadt: Das hat das Landeskabinett jetzt beschlossen.
Das ergibt einen größeren Gestaltungsspielraum der Verantwortlichen in Harsewinkel", kommentiert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Voraussetzung für die Aufwertung zur Mittleren kreisangehörigen Stadt ist, dass die Einwohnerzahl an fünf aufeinanderfolgenden Stichtagen ab dem 31. Dezember 2017 über 25.000 lag.
Harsewinkel führt die Bezeichnung "Stadt" schon aus historischen Gründen, so dass kein Namenszusatz erfolgt.

"Ich freue mich auf die neue Aufgabe, die Stadt und ihre Menschen.
Besonders wichtig sind mir der vertrauensvolle Dialog mit den Verantwortlichen der Stadt und der gute Kontakt mit den Menschen.

Die Städte und Gemeinden haben nach Auffassung von Sozialminister Guntram Schneider eine Schlüsselfunktion bei der Inklusion von Menschen mit Behinderungen.
Minister Schneider: "Wir wollen den Verantwortlichen in Städten und Gemeinden konkrete Empfehlungen geben, wie sie die Inklusion von Menschen mit Behinderungen vor Ort verwirklichen können."
Hierbei werden auch Erfahrungen einfließen, die die Stadt Wetter bereits mit ihrem Projekt "Menschengerechte Stadt Wetter" sammeln konnte.
Dort wurde im Mai ein Aktionsplan vorgelegt, der von einem breiten Bündnis aus Bürgergesellschaft, Behindertenbeirat und der Stadt erarbeitet worden ist - unter Begleitung der Uni Siegen und gefördert vom Landessozialministerium.

Die Ministerin erwartet an den sechs Tagen ein breites Programm: Vom Stadtspaziergang im historischen Ortskern in Bad Münstereifel über Gespräche mit Schützen- und anderen Traditionsvereinen bis hin zur Besichtigung der Begegnungsstätte in Finnentrop.
Weltoffenheit und Toleranz, Verantwortungsgefühl und Gemeinsinn schaffen einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt - ob in den großen Städten oder in den ländlichen Regionen," erklärte Ministerin Ina Scharrenbach. "
Die neue Landesregierung will ihren Beitrag dazu leisten, vom ländlichen Raum bis in die Großstadt Lebensqualität zu steigern.
Wie das im Dialog mit den Verantwortlichen vor Ort gelingen kann, darüber möchte ich mit Menschen in unseren Regionen des Landes ins Gespräch kommen", so die Ministerin weiter.

Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
* Zudem stärkt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Gleichzeitig können öffentliche Förderprogramme für Wohnraum- und Städtebau genutzt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.
* Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.

Weinspach freut sich auf die Arbeit in der Kaiserstadt.
" Großen Wert legt der zukünftige Polizeipräsident auf den vertrauensvollen und offenen Dialog mit den Verantwortlichen in der Stadt und Städteregion Aachen und der Zivilgesellschaft.

Darüber hinaus werden Verantwortliche in den teilnehmenden Kommunen unter anderem zur Einkaufssituation vor Ort und digitalen Einkaufsmöglichkeiten befragt.
Folgende Städte und Gemeinden nehmen an der Studie teil:
* Kleinstädte: Billerbeck, Burscheid, Drolshagen, Erndtebrück, Hiddenhausen, Nieheim, Rahden, Rommerskirchen, Sonsbeck, Windeck, Velen

Ich appelliere an die Verantwortlichen in den Städten und Gemeinden, die Fördermittel auch abzurufen und Maßnahmen zügig umzusetzen", betonte Minister Krischer.
Über das Sonderprogramm "Stadt und Land" stellt der Bund den Ländern die Finanzhilfen für Investitionen in den Radverkehr bis zum Ablauf des Jahres 2028 zur Verfügung.
Die Förderung kommunaler Maßnahmen der Nahmobilität erfolgt nach den Richtlinien zur Förderung der Nahmobilität in den Städten, Gemeinden und Kreisen des Landes Nordrhein-Westfalen.

Darüber hinaus helfen Breitbandverantwortliche auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte als Experten vor Ort.

"Wir werden uns weiter für die Stärkung der Kultur einsetzen - im ständigen Dialog mit den Kulturverantwortlichen und Kulturschaffenden im Lande, mit den bürgerschaftlich Engagierten in der Kultur, insbesondere aber auch mit den Städten und Gemeinden", erklärte Schäfer.
Das Kulturministerium wolle zudem im kommenden Jahr gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium und dem Städtebauministerium die Kreativ-Quartiere Ruhr weiter entwickeln und die Entwicklung evaluieren.
Die Sicherstellung der Nachhaltigkeit der Kulturhauptstadt Ruhr 2010 sei auf gutem Wege.

Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
* Zudem stärkt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Gleichzeitig können öffentliche Förderprogramme für Wohnraum- und Städtebau genutzt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.

Entsprechend freuen wir uns über die Weiterentwicklung der Initiative Zukunftsstadt.
Wir sind davon überzeugt, dass die Stadtperspektive 2032 ein wichtiger Bestandteil dieses Weges ist.
Oberbürgermeisterin Andrea Henze und die weiteren Verantwortlichen haben dazu die volle Unterstützung des Vereins.

Ich bin sehr froh, dass wir sowohl in Gladbeck als auch in Weeze eine gute, gemeinsame Lösung finden konnten und danke den Verantwortlichen vor Ort für die konstruktive Zusammenarbeit.
Die Stadt hat die Bürgerschaft am Samstag zu einem Tag der offenen Tür in die Räumlichkeiten der neuen Zentralen Unterbringungseinrichtung Weeze II eingeladen.
Die Menschen, die in Landesunterkünften untergebracht sind, werden zu 100 Prozent auf das Kontingent der Geflüchteten angerechnet, die die Stadt qua Verteilungsschlüssel aufnehmen muss.

Ob bei der Erarbeitung eines Integrationskonzeptes oder der kreisweiten Organisation von Sprachförderung - bei solchen Fragen können sich die Verantwortlichen vor Ort an die landesweite Koordinierungsstelle wenden (www.kommunale-integrationszentren-nrw.de ).
Die Kreise bzw. kreisfreien Städte können beim Ministerium für Schule und Weiterbildung jeweils zwei Stellen für Lehrkräfte beantragen.
Der Kreis bzw. die kreisfreie Stadt sorgen für die Büroausstattung, Räumlichkeiten und die Finanzierung des laufenden Betriebs.
"Integrationspolitik ist kein Minderheitenthema mehr, sie geht die gesamte Stadtgesellschaft an.

o Jugendliche und junge Erwachsene blicken kritisch auf die Verantwortlichen großer Projekte, aber auch auf diejenigen, die dagegen protestieren.
68 Prozent meinen, die Verantwortlichen "interessierten sich nicht wirklich für das, was die Bürger wollen".
o Kommt es bei Bauvorhaben zum Konflikt, haben 82 Prozent der 16- bis 22-Jährigen Vertrauen in Experten und Wissenschaftler, zwei Drittel vertrauen der Stadt- und Gemeindeverwaltung sowie Umweltverbänden.

Die acht nordrhein-westfälischen Demokratiewerkstätten werden von der Landeszentrale gemeinsam mit lokalen Einrichtungen der politischen Bildung in Quartieren betrieben, die oft als Problemstadtteile wahrgenommen werden.
"Die Demokratiewerkstätten bieten Raum, um miteinander über Themen in den Quartieren in den Dialog zu treten und auch gemeinsam mit Verantwortlichen in Politik und Verwaltung Lösungen zu entwickeln.
Sie fördern so den Zusammenhalt im Stadtteil und Vertrauen in die Demokratie", sagte Klaus Kaiser.
Bundespräsident Steinmeier informierte sich in der Krefelder Demokratiewerkstatt unter anderem über die von ehrenamtlich engagierten Menschen getragenen Projekte des "Lernenden Stadtteils" und nutzte die Gelegenheit, bei "dialogischen Spaziergängen" das Quartier und seine Bewohner näher kennenzulernen.
Sie sollen Mut und Lust machen, sich für ein friedliches Zusammenleben in einem lebens- und liebenswerten Stadtteil einzusetzen", sagte Maria Springenberg-Eich, Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen.

In der österreichischen Hauptstadt führte er unter anderem Gespräche mit Bundeskanzleramtsminister Josef Ostermayer, IT-Verantwortlichen und der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, Gabriele Heinisch-Hosek, die bis Ende 2013 das Ministerium für den Öffentlichen Dienst führte.
In der österreichischen Hauptstadt führt er unter anderem Gespräche mit Bundeskanzleramtsminister Josef Ostermayer, IT-Verantwortlichen und der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, Gabriele Heinisch-Hosek, die bis Ende 2013 das Ministerium für den Öffentlichen Dienst führte.

"Ich freue mich auf die neue Aufgabe in Hagen, bei der ich in eine mir vertraute Stadt und Behörde zurückkehre.
Mir liegen vor allem die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der Stadt und der gute Kontakt zu den Menschen in Hagen am Herzen.

Bereits 55 Städte und Gemeinden beteiligten sich daran mit innovativen und kostengünstigen Projekten.
"Wir werden uns weiter für die Stärkung der Kultur einsetzen - im ständigen Dialog mit den Kulturverantwortlichen und Kulturschaffenden im Lande, mit den bürgerschaftlich Engagierten in der Kultur, insbesondere aber auch mit den Städten und Gemeinden", erklärte Schäfer.

Bereits im September 2011 hatte die Ministerin alle 125 Städte und Gemeinden in den genannten fünf Landgerichtsbezirken schriftlich über die Notwendigkeit der Errichtung neuer forensischer Kliniken informiert und betont, dass - wie schon im Ausbauprogramm des Jahres 2000 - die regionale Verteilungsgerechtigkeit entscheidendes Kriterium für die Suche und Festlegung der neuen Klinik-Standorte sein wird.
Gleichzeitig hatte die Ministerin allen Verantwortlichen der 125 Städte und Gemeinden die Möglichkeit gegeben, am Prozess der Standortsuche mitzuwirken.
"Auch wenn die wenigsten Städte und Gemeinden daraufhin gleich selbst Grundstücke für den Bau einer Maßregelvollzugsklinik angeboten haben, so hat doch die Mehrheit zu erkennen gegeben, dass sie die Notwendigkeit dieser Maßnahme und die daraus resultierende gesamtgesellschaftliche Verantwortung sieht", bilanziert die Ministerin.

Michael Brosch, Bürgermeister der Stadt Halver: "Seit meinem Amtsantritt als Bürgermeister der Stadt Halver setze ich mich gemeinsam mit den politisch Verantwortlichen nach Kräften für eine barrierefreie Stadt ein!
Ich mache mich stark für eine barrierefreie Stadt, weil dies bei unserer demographischen Entwicklung künftig immer wichtiger wird.

Am Mittwoch werden 17 Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien in Nordrhein-Westfalen eintreffen und in den Städten Borken, Köln, Meschede und Wuppertal aufgenommen.
Mein Dank gilt den Städten, die diese Menschen aufnehmen wollen.
"Mit den Erfahrungen der Vergangenheit und Hilfe der Verantwortlichen vor Ort werden wir den Bürgerkriegsflüchtlingen einen guten Start in unserem Land bereiten.

Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
* Besondere Beispiele für konsequentes Handeln sind unter anderem die Vereinbarungen "Zukunftspartnerschaft Gelsenkirchen" sowie der "Hagen-Pakt 2026 - 2035", die das Ministerium mit den Städten Gelsenkirchen und Hagen geschlossen hat.

Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokal Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.
* Ein besonderes Beispiel für konsequentes Handeln ist die Zukunftspartnerschaft des Ministeriums mit der Stadt Gelsenkirchen, die im Herbst 2022 geschlossen wurde: Bis zu 3.000 Schlechtwohnungen sollen vom Markt verschwinden und stehen somit für Vermietungen an Armutszuwanderer nicht mehr zur Verfügung.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen startet mit der gezielten Beteiligung der für das öffentliche Bauen Verantwortlichen in den Städten und Gemeinden.

Den Förderantrag hat die Stadt Marl in enger Zusammenarbeit mit ihren Kooperationspartnern RAG AG, RAG Montan Immobilien, Evonik Industries AG und der logport ruhr GmbH erarbeitet.
Es ist bereits der zweite Förderbescheid, den die Stadt Marl erhält.
"Die Verantwortlichen vor Ort haben sich in enger Abstimmung mit der Landesregierung schon frühzeitig auf den Weg gemacht, um diesem attraktiven Standort ein neues Profil zu geben - mit der Verkehrsanbindung über Straße, Wasser und Schiene und mit marktgerechten Flächen für die Ansiedlung von Unternehmen.

Der Minister begrüßte die Absicht der Verantwortlichen, ein geschlossenes Entwicklungskonzept entlang selbstformulierter Leitlinien für eine Neuaufstellung der Wirtschaftsförderung Emscher-Lippe zu erarbeiten.
* Nachhaltige Stadtentwicklung und -erneuerung ("Innovation City" und die "Klima-Expo")

Der Landeswettbewerb "Kommunale Gesamtkonzepte für Kulturelle Bildung" zeichnet deshalb Städte und Kreise aus, die hervorragende strukturelle Bedingungen schaffen, Kindern und Jugendlichen einen frühen Zugang zu Kunst und Kultur erleichtern.
In der aktuellen Förderrunde hat die Stadt Hilden diese Auszeichnung jetzt zum ersten Mal erhalten.
Mit dem Ziel einer besseren Vernetzung von Jugend und Kultur hat Hilden einen systematischen Prozess angestoßen, an dem die Verantwortlichen für Jugendförderung, Kita, Grundschule, weiterführende Schule, offenen Ganztag, Kultureinrichtungen und Kulturvereine, Behinderten- und Seniorenbeirat sowie die Zielgruppe der Jugendlichen selbst beteiligt wurden.

o Im September 2011 wurden alle 125 Städte und Gemeinden in den genannten fünf Landgerichtsbezirken schriftlich über die Notwendigkeit der Errichtung neuer forensischer Kliniken informiert.
o Allen Verantwortlichen der 125 Städte und Gemeinden wurde die Möglichkeit gegeben, am Prozess der Standortsuche mitzuwirken und selbst Flächen vorzuschlagen.

Interdisziplinäre Planungsteams, bestehend aus Stadt- und Regionalplanern, Landschaftsplanern, Mobilitätsexperten und Wirtschaftsgeographen sowie den regional Verantwortlichen, widmen sich dieser Aufgabe in den kommenden drei Jahren.

o Im September 2011 wurden alle 125 Städte und Gemeinden in den genannten fünf Landgerichtsbezirken schriftlich über die Notwendigkeit der Errichtung neuer forensischer Kliniken informiert.
o Allen Verantwortlichen der 125 Städte und Gemeinden wurde die Möglichkeit gegeben, am Prozess der Standortsuche mitzuwirken.

"Vor diesem Hintergrund können wir nur hoffen, dass die Stadt Lünen im Sinne der Sache nunmehr ihren Konfrontationskurs gegen eine Einrichtung beendet, deren grundsätzliche Notwendigkeit die Stadt ganz aktuell selbst noch öffentlich betont hat", sagte die Ministerin.
Anders als in Lünen unterstützen in Hörstel und Wuppertal die vor Ort politisch Verantwortlichen aktiv die Errichtung neuer Maßregelvollzugskliniken.
In zahlreichen weiteren Kommunen in Nordrhein-Westfalen tragen die vor Ort politisch Verantwortlichen dazu bei, dass forensische Kliniken nicht nur als notwendige, sondern als nachhaltig wichtige und deshalb positive Einrichtungen empfunden werden.

Projekt SpeicherStadtKerpen In Kooperation mit der Westenergie, Siemens Energy, den Stadtwerken Kerpen, dem Forschungszentrum Jülich und weiteren Akteuren aus Wissenschaft und Wirtschaft will die Kolpingstadt Kerpen eine emissionsneutrale, nachhaltige und intelligente Energieversorgung und Energiespeicherung aufbauen und mit modernen und nachhaltigen Quartiers-, Mobilitäts-, Logistik- und Industrielösungen koppeln.
Die Stadt will sich zu einem hochmodernen Innovationszentrum und Technologie-Nukleus im Rheinischen Revier entwickeln.
Projektverantwortliche sind die Wirtschaftsförderung Mönchengladbach und die IHK Mittlerer Niederrhein, die auch Antragssteller des Projektes "offene CodingSchool" sind.

Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur: "Der grausame Terroranschlag von Solingen ist nicht nur für die Stadt selbst, sondern für das gesamte Land eine schreckliche Zäsur.
Als politisch Verantwortliche sind wir es nicht zuletzt den Opfern und ihren Hinterbliebenen schuldig, jetzt transparent, schnell und schonungslos aufzuklären.

Das sagte Innenminister Ralf Jäger nach einem Gespräch mit Verantwortlichen aus der grenznahen Aachener Region in Düsseldorf.
Die betroffenen Kreise, die StädteRegion Aachen und die Stadt Aachen erarbeiten derzeit alternative Konzepte, um die Bevölkerung sicher mit Jodtabletten im Ernstfall zu versorgen.

Vor Ort informierte er sich über die Tourismusprojekte, die insbesondere durch Landes- und EU-Mittel gefördert worden sind, und tauschte sich mit den Verantwortlichen aus Wirtschaft und Politik über die Weiterentwicklung des NRW-Tourismus aus.
Stadt, Land, Natur, Kultur, Event, Freizeit und Business - dieser Mix ist unsere Stärke und zugleich unser Standortvorteil.

Der "Flächenpool NRW" ist inzwischen an 195 Standorten in 50 Städten und Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen tätig, um die Entwicklungsmöglichkeiten brachgefallener oder untergenutzter Flächen zu prüfen und die Aktivierung zu begleiten.
Die Unterstützung durch den "Flächenpool NRW" fußt auf der Vermittlung zwischen den Interessen von Stadt und Flächeneigentümern sowie aufklärenden Untersuchungen zur Überwindung möglicher Entwicklungshemmnisse.
Die Projektverantwortlichen des "Flächenpool NRW" stehen gerne zu Vorgesprächen zum Instrument oder geeigneten Standorten zur Verfügung, z.B. im Rahmen des "Bauland-Dialogs NRW 2018 - beraten, aktivieren, fördern", einer Veranstaltung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen mit der NRW.BANK, NRW.

Zur Akteurskonferenz Radschnellweg 1 hat das Verkehrsministerium alle Verantwortlichen an einen Tisch geholt: Mit dabei waren elf Kom-munen, drei Bezirksregierungen, der Regionalverband Ruhr, der Lan-desbetrieb Straßenbau und Vertreter von Bundesverkehrs- und Bun-desumweltministerium.
Zur Akteurskonferenz Radschnellweg 1 hat das Verkehrsministerium alle Verantwortlichen an einen Tisch geholt: Mit dabei waren elf Kommunen, drei Bezirksregierungen, der Regionalverband Ruhr, der Landesbetrieb Straßenbau und Vertreter von Bundesverkehrs- und Bundesumweltministerium.
Themen waren die bevorstehenden Änderung des Straßen- und Wegegesetzes NRW, Fragen der Finanzierung des RS1 und die positiven Folgen guter Radinfrastruktur für die Entwicklung der Innenstädte.

Mit unserem Team, das verschiedene Professionen von der Stadtplanung bis zur Pflege versammelt, wollen wir die lokalen Akteurinnen und Akteure dabei unterstützen, ihre Quartiere demographiefest zu machen.
"Die Überzeugung von den Chancen einer altengerechten Quartiersentwicklung muss auch in den Köpfen der Verantwortlichen in unserem Land ankommen", betont Ministerin Steffens.

Aber nicht nur Städte und Waldflächen waren bisher in OWL betroffen.
Mit der Vernetzung wichtiger staatlicher und kommunaler Akteure gehen wir jetzt den richtigen Schritt: Wir bringen die Verantwortlichen an einen Tisch, um gemeinsam die Strategien zur nachhaltigen Sicherung unserer natürlichen Lebensgrundlagen zu entwickeln.

Ich wünsche mir, dass die Verantwortlichen der angemeldeten Demonstrationen zum Nakba-Tag sich von jeglicher Form des Antisemitismus distanzieren und diesen bei ihren Kundgebungen unterbinden.
Hintergrund: Für den 15. Mai sind in Köln sowie in mehreren anderen deutschen Städten Kundgebungen anlässlich des Nakba-Tages angekündigt.

Weitere Empfehlungen wurden für die Projekte des Kreises Recklinghausen, der Stadt Gelsenkirchen und der Handwerkskammer Münster ausgesprochen.
Die ausgewählten Projektideen sollen aus Landesmitteln zur "Strukturhilfe für Steinkohlerückzugsgebiete" nach der Antragstellung durch die Projektverantwortlichen gefördert werden.

Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
Zudem stärkt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.

Bei einer Dialogveranstaltung in der Stadthalle von Erkelenz diskutierte Minister Pinkwart den Entwurf am Donnerstagabend mit Experten und Interessierten aus dem Rheinischen Revier - darunter Harald Zillikens, Bürgermeister von Jüchen, RWE-Power-Vorstand Dr. Lars Kulik, Stefan Götz, Vorsitzender des Braunkohlenausschusses, und Landesplanerin Dr. Alexandra Renz.
Alle Beteiligten verfolgen ein wichtiges, gemeinsames Ziel: Bürgerinnen und Bürger sowie die Verantwortlichen auf den verschiedenen Ebenen wollen den Klimaschutz stärken und eine gute Perspektive für die Zukunft dieser Region eröffnen.

Bis 2026 sind dazu in allen Kreisen und kreisfreien Städten Veranstaltungen geplant.
* CISO (Chief Information Security Officer) Netzwerk NRW: Aufbau eines landesweiten Netzwerks von IT-Sicherheitsverantwortlichen