"
Ministerin Josefine Paul: "Wir freuen uns über die hohe und vielfältige Expertise, die in diesem Gremium zusammenkommt.
Die Besetzung spiegelt die Verantwortungsgemeinschaft von Schule und Jugendhilfe wider, die zentrales Gestaltungsmerkmal der OGS in Nordrhein-Westfalen ist.
Die Zusammenarbeit von Lehr- und Fachkräften aus unterschiedlichen Bereichen wollen wir zukünftig weiterentwickeln und verbindlich verankern.
Mir sind dabei auch die Perspektiven außerschulischer Partner und die Sichtweisen und Anforderungen von Eltern und Familien besonders wichtig.

Ministerin Löhrmann erklärte: "Mit dem Selbstevaluationsmaterial sind die Schulen und ihre am Ganztag beteiligten außerschulischen Partner optimal ausgerüstet, um die Qualität des Ganztags zu erfassen und weiterzuentwickeln.
Wir wollen die Schulen in die Lage versetzen, in eigener Verantwortung ihre Schulentwicklung ihren Bedürfnissen anzupassen.
Dabei befinden sich an den Schulen alle Beteiligten und Partner in einer Verantwortungsgemeinschaft.
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Staatssekretär Neuendorf betonte: "Die Qualitätsentwicklung der Ganztagschule in Nordrhein-Westfalen ist eine Aufgabe, an der sich auch die außerschulischen Partner beteiligen.

Der nordrhein-westfälische Landtag hatte im April ein Gesetz beschlossen, mit dem die Wahltermine von kommunalen Vertretungen und Hauptverwaltungsbeamten spätestens im Jahr 2020 zusammengelegt werden.
"Kommunale Vertretungen und Bürgermeister sowie Landräte sollen an einem Strang ziehen.
Sie stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft", erläuterte Kommunalminister Jäger "Deshalb ist es sinnvoll, dass die Bürgerinnen und Bürger sie an einem Tag wählen.
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Das "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie" stellt sicher, dass ab dem Jahr 2020 Bürgermeister und Räte alle fünf Jahre gemeinsam gewählt werden.

Kinder, Frauen und Männer fliehen nach Deutschland und Nordrhein-Westfalen - vor Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg und vor Krieg, Bomben, Ausbeutung, Verfolgung, Folter und Tod überall auf der Welt.
Dabei stehen gerade die Kommunen bei der Unterbringung der Schutzsuchenden sowie der Integration vor großen Herausforderungen.
Die Landesregierung steht innerhalb der Verantwortungsgemeinschaft aus Bund, Ländern und Kommunen zu ihrer Verantwortung, diesen Menschen Schutz zu gewähren und die Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung zu unterstützen.
Um die Kommunen aufgrund der hohen Zugänge von Geflüchteten zu entlasten, sollen die Unterbringungsplätze in Landesunterkünften unabhängig vom Einrichtungstyp künftig im Verhältnis eins zu eins - also zu 100 Prozent - auf die Aufnahmeverpflichtung der jeweiligen Kommunen angerechnet werden.
Eine entsprechende Änderung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz, kurz FlüAG) hat das Kabinett in seiner jüngsten Sitzung beschlossen.

Die Landesregierung legt deshalb nun das mit den kommunalen und freien Trägern abgestimmte "Sofortprogramm Kita" vor, das ein Bündel von Maßnahmen umfasst.
Es handelt sich um ein gemeinsames Papier, bei dem sich die Träger und die Landesregierung in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich auf erste Maßnahmen verständigt haben.
Denn Land, kommunale und freie Träger und Landesjugendämter bilden eine Verantwortungsgemeinschaft, wenn es um die Sicherstellung des Dreiklangs von Bildung, Erziehung und Betreuung in den Kindertageseinrichtungen geht.
Das Sofortprogramm ist im engen Austausch mit den Trägern entstanden.
Es stellt in einer Situation, die durch besondere Herausforderungen für Kinder, Familien, Einrichtungen und Beschäftigte gekennzeichnet ist, einen ersten, vorgelagerten Baustein der Fachkräfteoffensive für Sozial- und Erziehungsberufe dar, für das die Landesregierung im vergangenen Jahr den Grundstein gelegt hat.

Außerdem fördert die Landesregierung das landesweite Alphanetz NRW und hat die Weiterbildungsmittel, die auch für Maßnahmen der Grundbildung genutzt werden können, insgesamt verstärkt: Im aktualisierten Haushaltsentwurf 2017 sind für die Einrichtungen der gemeinwohlorientierten Weiterbildung zusätzlich weitere rund fünf Millionen Euro jährlich bis 2019 vorgesehen.
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Arbeitsminister Rainer Schmeltzer unterstrich: "Wir werden die Aufgabe nur als Verantwortungsgemeinschaft angehen können: als Allianz aus Arbeitgebern, Bildungseinrichtungen, Gewerkschaften und Politik.
Menschen, die nicht ausreichend lesen und schreiben können, fühlen sich häufig ausgeschlossen, denn in der modernen technik- und dienstleistungsorientierten Arbeitswelt sind diese Fähigkeiten das Fundament für gesellschaftliche Teilhabe und sichere Beschäftigung.
Beschäftigte mit Grundbildungsbedarf brauchen daher besondere Unterstützung und Förderung.

Diese Information hat das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW in Düsseldorf dem Ausschuss für Kommunalpolitik im Landtag gegeben "Das ist ein ordentliches Ergebnis.
Mit der gemeinsamen Wahl beseitigen wir einen Fehler aus der Vergangenheit.
Bürgermeister und Gemeinderäte stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft und sollen deswegen auch gemeinsam gewählt werden", führte Minister Jäger aus.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Jäger: Gleichzeitige Wahl verdeutlicht Verantwortungsgemeinschaft von Bürgermeister und Gemeinderäten

Deshalb darf Schule nicht losgelöst von gesellschaftlichen Prozessen gedacht, sondern muss immer als gemeinschaftliche Aufgabe verstanden werden", so Schulministerin Gebauer.
Die kommunalen Spitzenverbände sagten ihrerseits der Ministerin eine konstruktive Zusammenarbeit zu: "Die Schulen lassen sich nur gemeinsam weiterentwickeln, weil in diesem Bereich sowohl Land als auch Kommunen Aufgaben wahrnehmen und weil hier erhebliche finanzielle Herausforderungen bestehen.
Die Kommunen sind bereit, im Rahmen einer staatlich-kommunalen Verantwortungsgemeinschaft ihren Part zu übernehmen.
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Handlungsbedarf besteht aus kommunaler Sicht vor allem darin, alle Bildungseinrichtungen zu modernisieren, insbesondere im Hinblick auf eine zeitgemäße technische Infrastruktur, die Inklusion an den Schulen neu auszurichten sowie die schulischen Ganztagsangebote qualitativ auszubauen.

In ihrer Rede in Vertretung der Ministerpräsidentin sagte Löhrmann: "Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Bundesregierung so beharrlich am Kooperationsverbot festhält.
Gerade was die Finanzierung der sozialpolitischen Dimension von Bildung angeht, ist der Bund gefragt.
Wir brauchen eine Verantwortungsgemeinschaft von Bund, Ländern und Gemeinden, wenn wir die von der Kanzlerin proklamierte Bildungsrepublik erfolgreich gestalten wollen", sagte die Ministerin.
Sie appellierte an den Bund, wichtige bildungspolitische Vorhaben wie die Inklusion, den Ausbau des Ganztags und die Schulsozialarbeit zu unterstützen.
Die Ministerin betonte, dass im Mittelpunkt aller Prozesse und Entwicklungen im Bildungsbereich die Kinder und Jugendlichen stehen müssen.

Inklusion ist nicht auf Knopfdruck zu haben, sie muss wachsen.
Unsere Vorgehensweise soll weder das Land, noch seine Kommunen, noch die Schulen und die am Schulleben Beteiligten überfordern", erklärte Löhrmann.
Elementar für erfolgreiche Entwicklungsprozesse sei daher das Zusammenwirken in einer staatlich-kommunalen Verantwortungsgemeinschaft.
Dazu zähle neben den Kommunen und den Ländern auch der Bund - dessen Beteiligung durch die Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildung wieder möglich gemacht werden solle.
Die Fachtagung "Kommunale Verantwortung für Bildung" findet heute und morgen in der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule statt.

In dieser Zeit soll die Zusammenarbeit mit den Regionalen Bildungsnetzwerken ausgebaut werden, um den regionalen Austausch über Qualitätsentwicklung an Ganztagsschulen voranzutreiben.
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Ministerin Ute Schäfer erklärte: "Ein besonderes Merkmal der Ganztagsschulen in NRW ist die Verantwortungsgemeinschaft von Schule und Jugendhilfe.
Multiprofessionelle Teams verknüpfen in den Ganztagsschulen ihr vielfältiges Wissen und Können.
Getragen wird dies vom Zusammenspiel von Schule, Kommunen, freien Trägern der Jugendhilfe und weiteren Bildungspartnern.

Löhrmann machte deutlich, dass das Thema Fremdenfeindlichkeit nach wie vor von großer Aktualität sei und verwies auf die Mordserie der rechtsextremen Zwickauer Terrorzelle.
"Demokratie und Menschenrechte sind keine Selbstverständlichkeit.
Um sie zu stärken, brauchen wir eine Verantwortungsgemeinschaft von Staat und Zivilgesellschaft.
Wir brauchen einen Staat, der mit der Schaffung gleicher Rechte ein Klima des vielfältigen Miteinanders zu einer Selbstverständlichkeit macht, und wir brauchen starke und verantwortungsbewusste Bürgerinnen und Bürger, die das tägliche Miteinander mit Leben füllen", so die Ministerin.
Eine besondere Rolle komme dabei auch den Schulen zu, in denen Kinder und Jugendliche mit und ohne Zuwanderungsgeschichte gemeinsam leben und lernen.

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NRW wählt Bürgermeister und Räte künftig wieder an einem Tag / Kommunalminister Jäger: Gemeinsame Wahl unterstreicht die Verantwortungsgemeinschaft von kommunalen Vertretungsorganen
20. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Räte der Städte und Gemeinden werden in NRW künftig wieder gemeinsam gewählt.

Hintergrund:
Die Initiative "Bildungsketten bis zum Ausbildungsabschluss" wurde 2010 ins Leben gerufen.
Grundidee der Initiative ist eine Verantwortungsgemeinschaft von Bund, Ländern und der Bundesagentur für Arbeit beim Weg junger Menschen von der Schule in den Beruf.
Sie ist ein Kooperationsinstrument zur engeren Abstimmung in bildungs-, arbeitsmarkt- und auch wirtschaftspolitischen Fragen und von Unterstützungsangeboten beim Berufseinstieg.
Initiatoren der Initiative Bildungsketten sind das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS).

Die aktuellen weltweiten Krisenherde lassen in absehbarer Zeit nicht auf eine Reduzierung der Anzahl hier ankommender Personen schließen.
Die damit einhergehenden Herausforderungen für Land und Kommunen bei der Unterbringung, Versorgung und Integration sind unverändert hoch.
Die Landesregierung steht innerhalb der Verantwortungsgemeinschaft aus Bund, Ländern und Kommunen zu ihrer Pflicht, Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen, Schutz zu gewähren und die Kommunen bei der Wahrnehmung dieser Aufgabe wirkungsvoll zu unterstützen und, wo möglich, zu entlasten.
* 28:27
* Video: Land NRW

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Land und Kommunen wahren Verantwortungsgemeinschaft: Landesregierung und kommunale Spitzenverbände verständigen sich auf gemeinsames Vorgehen bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter und richten Forderungen an den Bund
29. September 2023 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann

Kinder, Frauen und Männer fliehen nach Deutschland und Nordrhein-Westfalen - vor Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg und vor Krieg, Bomben, Ausbeutung, Verfolgung, Folter und Tod überall auf der Welt.
Dabei stehen gerade die Kommunen bei der Unterbringung der Schutzsuchenden sowie der Integration vor großen Herausforderungen.
Die Landesregierung steht innerhalb der Verantwortungsgemeinschaft aus Bund, Ländern und Kommunen zu ihrer Verantwortung, diesen Menschen Schutz zu gewähren und die Kommunen dabei zu unterstützen.
Um die Kommunen aufgrund der hohen Zugänge von Geflüchteten zu entlasten, sollen die Schutzsuchenden, die in Landesunterkünften untergebracht sind, unabhängig vom Einrichtungstyp künftig eins zu eins - also zu 100 Prozent - auf die Aufnahmeverpflichtung der Kommunen angerechnet werden.
Eine entsprechende Änderung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz, kurz FlüAG) hat das Kabinett in seiner jüngsten Sitzung beschlossen.

Zur Wahrheit gehört auch, dass uns diese Herausforderungen noch eine Weile weiter beschäftigen werden.
Deswegen ist es für mich sehr wichtig, die Belange von Kindern und Familien ins Zentrum zu rücken.
In der Verantwortungsgemeinschaft von Land, Jugendämtern und Trägern werden wir gemeinsam dafür sorgen, dass wir den Platzausbau auch in Zukunft weiter vorantreiben und wichtige Weichenstellungen für eine Weiterentwicklung der Qualität in der frühkindlichen Bildung auch unter herausfordernden Bedingungen vornehmen.
Dazu gehört auch die Frage, wie wir mehr Personal für das System gewinnen und das bestehende Personal entlasten können.
Klar ist aber: Dies ist kein Sprint, sondern ein Marathon.

Land setzt Transfers von Geflüchteten in Kommunen über Weihnachten und Neujahr aus und treibt Ausbau der Unterkünfte voran
15. Dezember 2023 PHB Paul, Josefine - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Bund, Land und Kommunen stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft bei der herausfordernden Aufgabe, eine große Zahl Kinder, Frauen und Männer, die zu uns fliehen, unterzubringen und zu versorgen.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Bund, Land und Kommunen stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft bei der herausfordernden Aufgabe, eine große Zahl Kinder, Frauen und Männer, die zu uns fliehen, unterzubringen und zu versorgen.

Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die ZUE Gladbeck und Weeze II bilden weitere Bausteine im Rahmen des Ausbaus des Landesaufnahmesystems.
Bund, Land und Kommunen stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft bei der herausfordernden Aufgabe, eine große Zahl geflüchteter Kinder, Frauen und Männer unterzubringen und zu versorgen.
Ein wesentlicher Hebel zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung stellt der Ausbau des Landesaufnahmesystems dar.
Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat deshalb gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden vereinbart, bis Frühjahr 2024 3.000 neue Plätze zu schaffen.

Als weitere Unterstützung erhalten 21 nordrhein-westfälische Kommunen EU-Fördergelder für die Unterbringung von Geflüchteten aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Förderperiode 2021 - 2027 (AMIF).
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Bund, Land und Kommunen stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft bei der Aufgabe, eine große Zahl geflüchteter Kinder, Frauen und Männer unterzubringen und zu versorgen.
Die Unterbringung und Versorgung stellen insbesondere die Kommunen im Land vor Herausforderungen.
Für die Landesregierung ist es deshalb ein besonderes Anliegen, die Kommunen finanziell und durch den weiteren Ausbau des Landesunterbringungssystems zu unterstützen.

Familienministerin Josefine Paul: "Der Offene Ganztag bei uns in Nordrhein-Westfalen ist von Beginn an als Kooperationsmodell zwischen Jugendhilfeträger und Schule konzipiert gewesen.
Mit dem neuen Erlass bekennen wir uns zu unserer gemeinsamen Verantwortung für die erfolgreiche Fortführung der Offenen Ganztagsschule und schaffen nun Klarheit und Verlässlichkeit für die Träger und Familien.
Mit Hilfe des Erlasses stärken wir die Verantwortungsgemeinschaft zwischen Schule und Jugendhilfe, deren gelingende Kooperation für ein ganzheitliches Bildungsverständnis ganz maßgeblich ist.
Wir stärken auch - und das ist mir als Kinder- und Jugendministerin besonders wichtig - die Beteiligung von Kindern im Offenen Ganztag.
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Kinder- und Familienministerin Josefine Paul: "Frühkindliche Bildung ist kein 'Nice-to-have', sondern essentiell für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und für die Zukunftschancen aller Kinder.
Deshalb unternehmen wir auch im neuen Kita-Jahr große Kraftanstrengungen, um das System zu entlasten und aufzuholen, was die vergangenen zwanzig Jahre verpasst wurde.
Innerhalb der Verantwortungsgemeinschaft aus Land, Kommunen und Trägern müssen wir weitere Schritte zur Stabilisierung gehen.
Dies kann in einem komplexen System, wie der frühkindlichen Bildung, nur gemeinsam gelingen.
Daran arbeite ich, arbeiten wir in der Landesregierung jeden Tag.

Kreisfreie Städte erhalten eine monatliche Pauschale von 1.303 Euro (bisher: 1.125 Euro/Monat).
Hintergrund der Erhöhung ist insbesondere die Anpassung an die allgemeine Kostensteigerung in den Bereichen Mieten, Bauen, Energie und Dienstleistungen.
Flucht- und Integrationsministerin Josefine Paul: "Die Kommunen nehmen innerhalb der Verantwortungsgemeinschaft im Bereich Flucht und Migration eine ganz zentrale Rolle ein.
Sie haben bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten in den vergangenen und sehr fordernden Jahren Herausragendes geleistet.
Mit der Anhebung der FlüAG-Pauschalen werden wir die Kommunen nun - auch rückwirkend - noch stärker unterstützen.

Die Landesregierung macht damit deutlich, dass sie die Botschaften aus den Kommunen ernstnimmt und sich ihrer Verantwortung im Bereich Flucht und Migration stellt.
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Bund, Land und Kommunen stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft bei der Aufgabe, eine große Zahl geflüchteter Kinder, Frauen und Männer unterzubringen und zu versorgen.
Die Landesregierung ist sich dabei insbesondere der schwierigen Lage und der hohen Belastung in vielen Kommunen bewusst.
In diesem Jahr sind bislang zwar deutlich weniger Schutzsuchende nach Deutschland und Nordrhein-Westfalen gekommen als noch im vergangenen Jahr, doch die Zahlen bleiben auf einem hohen Niveau und könnten zum Winter erfahrungsgemäß wieder steigen.

Vorgesehen ist eine Widerspruchslösung im Stufenmodell.
So soll die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ermittelte Beitragshöhe unmittelbar gelten - jedoch unter der Bedingung, dass die ermittelte Beitragshöhe einer Erhöhung von maximal fünf Prozent entspricht und eine näher definierte Anzahl an Ländern nicht widerspricht.
"Das neue Verfahren bietet Finanzierungssicherheit und bildet zugleich die Verantwortungsgemeinschaft der Länder in der Beitragsfestsetzung besser als bisher ab.
Wir haben jetzt eine große Chance, die Diskussion um den Beitrag langfristig zu versachlichen.
Ich hoffe, dass diese Chance von allen gesehen und genutzt wird", so Minister Liminski.

Auf Basis der gefassten Zusagen ist ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung unseres Kita-Systems möglich.
Alle Partner stehen gemeinsam für ein hochwertiges Angebot frühkindlicher Bildung in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Verantwortungsgemeinschaft für Kinder und Eltern in unserem Land setzen wir uns weiter für ein auskömmliches Kinderbildungsgesetz ein, das allen ein verlässliches Bildungs- und Betreuungsangebot macht.
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Oberkirchenrat Martin Engels, Beauftragter der Evangelischen Kirchen bei Landtag und Landesregierung von Nordrhein-Westfalen und Leiter des Evangelischen Büros NRW: "Es braucht mehr Verlässlichkeit in unseren Kitas.

Kinder sind nicht nur ein Objekt der Fürsorge, sondern gleichermaßen auch Personen mit Rechten, die wir wahren und stärken müssen.
Insbesondere die schwerwiegenden Kinderschutzfälle in Lügde, Bergisch Gladbach und Münster haben uns allen vor Augen geführt, dass wir das Recht auf Beteiligung von jungen Menschen für den gelingenden Kinderschutz verteidigen und durchsetzen müssen.
Wir wissen aber auch, dass die Beteiligung von Kindern in der gesamten Verantwortungsgemeinschaft ein Thema ist, an dem wir weiter arbeiten müssen.
Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass alle Kinder gleiche Chancen und Teilhabe erfahren.
Als Land beteiligen wir Kinder und Jugendliche bei politischen Entscheidungsprozessen aktiv.

"Wir brauchen eine Verantwortungsgemeinschaft von Bund, Ländern und Gemeinden im Bildungsbereich, denn die Herausforderungen, vor denen wir beim Zugang zu Bildung stehen, haben immer mehr eine sozialpolitische Dimension", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann.

Katja Heck, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Hagen, erklärt: "Die Ausbildungsmesse Hagen ist zwar schon lange zu einer Institution für alle Beteiligten am Übergang Schule / Beruf geworden, doch der Erfolg hält uns als Verantwortungsgemeinschaft nicht davon ab, das Format immer wieder anzupassen.