Am 1. Januar 2019 ist das Landesbaumodernisierungsgesetz in Kraft getreten.
Eines der Ziele der Neufassung der Landesbauordnung war die stärkere Gewichtung des barrierefreien Wohnens.
Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, sieht deutlichen Verbesserungsbedarf und fordert eine Anpassung des Änderungsgesetzes.
Die Landesbehinderten- und Patientenbeauftragte macht deutlich: "Deutschland hat sich mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verpflichtet, die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu wahren, zu gewährleisten, zu fördern und zu schützen.
Für uns in Nordrhein-Westfalen wurde die Umsetzung der UN-BRK mit dem Inklusionsgrundsätzegesetz verankert.

Die Corona-Pandemie stellt jeden Einzelnen von uns vor große Herausforderungen.
Menschen mit Behinderung sind besonders betroffen.
Die Pandemie macht besonders deutlich, an welchen Stellen die Inklusion an ihre Grenzen stößt und wo noch dringender Verbesserungsbedarf besteht.
Inklusion gehört in die Mitte unserer Gesellschaft und darf nicht vernachlässigt werden - auch nicht während der Pandemie.
Insbesondere jetzt gilt es Menschen mit Behinderung vor jeder Form von Diskriminierung und Ausgrenzung zu schützen.

Wir wollen die Steuerbelastung für Gewinne, die im Unternehmen verbleiben, perspektivisch auf ein international wettbewerbsfähiges Niveau von 25 Prozent deckeln.
Das würde die Position Deutschlands immens verbessern.
Weiterer Verbesserungsbedarf besteht im Bereich der umsatzsteuerlichen Organschaft.
Praxistauglichkeit und Rechtssicherheit sollten die Leitlinien für die moderne Unternehmenssteuer sein.
Für den wirtschaftlichen Aufschwung setzen Bayern und Nordrhein-Westfalen auf eine wachstumsorientierte Steuerpolitik.

Insbesondere waren wir uns alle einig, dass nicht erst seit Bekanntwerden der schrecklichen Taten von Münster die lange geforderten Strafschärfungen und Anpassungen im Sexualstrafrecht schnellstmöglich kommen müssen.
"
Verbesserungsbedarf wurde im Verfahren zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz ausgemacht: "Wir finden es misslich, wie die Länderbeteiligung in dieser wichtigen Angelegenheit ausgefallen ist.
Eine längere Frist zur Stellungnahme wäre wünschenswert gewesen.
Außerdem hat es uns verwundert, dass die Frist zur Stellungnahme am letzten Freitag ausgelaufen ist, der Entwurf von der Bundesregierung aber bereits am Dienstag beschlossen wurde", so Kühne-Hörmann weiter.

In fast allen Kriterien für die Schulqualität weisen alle Schulformen eine durchschnittlich positive bis sehr positive Bewertung auf.
Neben der Förderung der personalen Kompetenzen gelingt die Schülerbetreuung und Beratung ebenso in hohem Ausmaß wie die Öffnung von Schule durch Kooperation mit vielfältigen außerschulischen Partnern.
Verbesserungsbedarfe bestehen dagegen bei der Förderung von Schlüsselkompetenzen sowie bei der Individuellen Förderung und der innerschulischen Qualitätsentwicklung, vor allem im Einsatz von interner Evaluation und zielorientierter Jahresarbeitsplanung in der Qualitätsentwicklung.
"Die Ergebnisse der Qualitätsanalysen der untersuchten Schulen geben zwar keinen repräsentativen Überblick über alle Schulen im Lande, sie sind aber ein wichtiger Indikator dafür, was bei der weiteren Schulentwicklung von Bedeutung sein muss", erklärte Ministerin Löhrmann.
"Und dazu zählt die Fokussierung auf die innerschulische Qualitätsentwicklung und vor allem die Verbesserung der individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler."

Die Notwendigkeit einer geschlechtersensiblen Versorgung zeigt sich aktuell in der Diagnostik und Behandlung von Frauen und Müttern mit Depressionen und Angststörungen.
Die geburtshilfliche Versorgung ist ein weiteres Beispiel, denn die Kaiserschnittrate liegt in Nordrhein-Westfalen über dem Bundesdurchschnitt.
Bei der gesundheitlichen Versorgung von häuslicher Gewalt betroffener Frauen und Mädchen besteht ebenfalls noch Verbesserungsbedarf.
Marion Steffens, ebenfalls Leiterin des Kompetenzzentrums, ist überzeugt: "Das Kompetenzzentrum Frauen und Gesundheit bietet die Chance, endlich die Gesundheitsversorgung Gewalt belasteter Frauen in NRW konkret und effektiv zu verbessern.
Und das Know-How einer regionalisierten integrierten Intervention gegen Gewalt können wir dann nutzen, um auf anderen Feldern der gesundheitlichen Versorgung von Frauen Verbesserungen zu erzielen".

Den Gewinnern des Ideenwettbewerbs winken Preisgelder in Höhe von 7.500, 5.000 und 2.500 Euro.
"Wir wollen, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mitmischen.
Wo gibt es Verbesserungsbedarf?
Wie können Prozesse nachhaltig gestaltet werden?
Unsere Beschäftigten kennen die Landesverwaltung in- und auswendig.

Dies zeigt auch der große Erfolg im Professorinnenprogramm des Bundes und der Länder.
Alle eingereichten Gleichstellungskonzepte der nordrhein-westfälischen Hochschulen wurden positiv bewertet.
Dennoch besteht im Bereich der Chancengerechtigkeit und der Verein-barkeit von Wissenschaftskarriere und Familie weiterhin ein erheblicher Verbesserungsbedarf.
Noch immer wird Elternschaft, insbesondere bei Frauen, als Karrierehindernis wahrgenommen.
Noch immer verringert sich der Anteil der Frauen von Stufe zu Stufe auf dem Weg in die Spitzenpositionen in Verwaltung und Wissenschaft.

Ein Elektrotacker musste sofort vom Markt genommen werden.
"Unsere Überprüfung hat gezeigt, dass Produkte zum Heimwerken genau unter die Lupe genommen werden sollten und mindestens auf Gütesiegel geachtet werden sollte.
Bei etlichen untersuchten Produkten besteht Verbesserungsbedarf in punkto Sicherheit", sagte der für den Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen zuständige Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
Die Experteninnen und Experten für Produktsicherheit vom NRW-Arbeitsschutz haben Geräte und Zubehör bei Herstellern, in Bau- und Fachmärkten, "Billigläden" und bei Discountern überprüft, und zwar Bohrmaschinen, Elektrohobel, Elektrotacker, Exzenter- und Schwingschleifer, Handkreissägen, Oberfräsen, Säbelsägen, Stichsägen, Trennschleifer und Schleifscheiben.
Überwiegend im Billigsegment wurden vermehrt Mängel festgestellt.

* 14.000 Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich an Online-Umfrage zur Steuerverwaltung
* Lob für Kompetenz, Höflichkeit und unkomplizierte Bearbeitung von Nachfragen
* Verbesserungsbedarf bei Verständlichkeit von Steuerbescheiden und Erklärungstexten
Das Finanzministerium teilt mit:
Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Nordrhein-Westfalen sind überwiegend mit ihren Finanzämtern zufrieden.

Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf hat erneut Vertreterinnen und Vertreter der Medizinischen Dienste (MD) aus Nordrhein und Westfalen sowie der Sozialdienste im Krankenhaus und der Selbsthilfe zu einem Fachgespräch in die Landeshauptstadt eingeladen.
Einheitlich konnte festgestellt werden, dass es gute gesetzliche Rahmenbedingungen für den Übergang in die verschiedenen Versorgungsbereiche gibt.
Gleichzeitig wurde durch alle Anwesenden ein Verbesserungsbedarf in der praktischen Umsetzung bestätigt.
Hier haben sich in der Vergangenheit regionale Übereinkünfte bewährt.
Neben fachlichen Impulsen zu den Aufgaben des Sozialen Dienstes im Krankenhaus und einem Blick auf das Entlassmanagement aus Sicht der Medizinischen Dienste, wurde den Beteiligten viel Raum für inhaltlichen Austausch gelassen.

Der demokratische Rechtsstaat lebt von einem offenen Dialog zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den staatlichen Institutionen", so Minister Dr. Limbach.
Die Nichtregierungsorganisationen wiesen auf die Notwendigkeit weiterer Justizreformen in Georgien hin.
Die schon 1994 von jungen Juristinnen und Juristen gegründete Georgian Young Lawyers' Association (GYLA) sieht derzeit insbesondere im Ordnungswidrigkeitenrecht bei der Höhe der verhängten Geldstrafen und den geltenden Beweisstandards Verbesserungsbedarf.
Auf die Bedeutung einer unabhängigen Justiz für freie und unabhängige Wahlen, die im Jahr 2024 in Georgien wieder anstehen, ging die International Society for Fair Elections and Democracy ein.
Die Vertreterin des im Jahr 2019 gegründeten Democracy Research Institute forderte eine noch weitergehende Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter durch mehr Transparenz bei der Besetzung.

Der Grund dafür ist die gute Versorgung mit FTTB/H und technologieunabhängigem Gigabit.
Die Stärke größerer Städte wie Bochum, Oberhausen oder Gelsenkirchen liegt in der flächendeckenden Verfügbarkeit der 5G-Technologie.
Der Vergleich der Kommunen mit der besten Infrastruktur und den größten Verbesserungsbedarfen zeigt, dass lokal gezielte Investitionen große Veränderungen bewirken können.
Top drei sind hier Hünxe, Schermbeck und Sonsbeck.
Der Teilindex Beschäftigung geht eng einher mit den Hochschulstandorten, an denen IT-Kompetenzen ausgebildet werden.

Gleichzeitig sehen wir gute Ansätze sowie gute Chancen für Unternehmen wie auch ausbildungsinteressierte Jugendliche.
Ein positives Resultat des gemeinsamen Engagements aller Partner ist das stetig steigende Interesse junger Menschen an der Ausbildung - gegen den demografischen Trend und sogar trotz eines fehlenden gymnasialen Abiturjahrgangs.
Doch mit Blick auf die Demografie sehen wir auch Verbesserungsbedarfe im Übergang Schule-Beruf.
Dabei geht es nicht nur um die Berufsorientierung, die früher ansetzen und praxisnäher werden muss.
Sondern um alle Phasen - von der allerersten Orientierung bis hin zur Begleitung während der Ausbildung.

Aber auch über die Mindeststandards hinaus gibt es in vielen Heimen mit Blick auf die Lebens- und Wohnqualität Verbesserungsbedarf.

Zuletzt war 2018 eine Lehrkräftebedarfsprognose veröffentlicht worden.
Um die weitere Entwicklung des Lehrkräftebedarfs im Blick zu behalten und weitere gezielte Maßnahmen zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung ergreifen zu können, wird das Schulministerium die Lehrkräftebedarfsprognose künftig alle drei Jahre aktualisieren.
Die neue Lehrkräftebedarfsprognose finden Sie hier im Bildungsportal.

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Luftqualität, Biodiversität, Waldzustand & Co.: Umweltzustandsbericht zeigt viele Verbesserungen, aber auch Handlungsbedarf

Zwei deutliche Verbesserungen für Kunden des ÖPNV waren heute Thema in der Sitzung des Verkehrsausschusses im Düsseldorfer Landtag.
Zwei deutliche Verbesserungen für Kunden des ÖPNV waren heute Thema in der Sitzung des Verkehrsausschusses im Düsseldorfer Landtag.
Für Pendler zwischen Moers und Kamp-Lintfort sowie zwischen Münster und Düsseldorf wird es deutliche Verbesserungen geben.
Die Strecke wurde in den ÖPNV-Bedarfsplan des Landes aufgenommen.

Der von der Landesregierung initiierte SPNV-Beirat hat dazu eine Liste notwendiger Maßnahmen mit einem Finanzierungsbedarf von annähernd 1,9 Milliarden Euro zusammengestellt, deren Mitfinanzierung durch das Land eingefordert wird.
Dazu gehören neben den Knoten Köln und Dortmund zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Stabilität im gesamten S-Bahn-Netz sowie die Beseitigung problematischer Bahnübergänge.
* Auch für die Erhaltung der Straßen- und Stadtbahnsysteme in Nordrhein-Westfalen besteht ein erheblicher Finanzierungsbedarf.
Eine im Auftrag des VDV erarbeitete und von der ÖPNV-Zukunftskommission NRW aufgegriffene Studie beziffert den Nachholbedarf allein bis 2016 auf 1,1 Milliarden Euro und bis 2025 auf weitere zwei Milliarden Euro.

Auch wenn in den zurückliegenden Jahren Betreuungsplätze ausgebaut wurden sowie Qualitätsverbesserungen erfolgt sind, zeigt die Studie, dass die Maßnahmen unzureichend waren und deutlich größerer Handlungsbedarf besteht.
Denn der enorme Fachkräftebedarf, der erforderliche Ausbau sowie notwendige Verbesserungen bei der Qualität der Betreuungsplätze stellen uns angesichts der bestehenden strukturellen Unterfinanzierung der Kindertagesbetreuung vor gewaltige Herausforderungen.

Doch das Gesundheitssystem ist nicht auf ihre besonderen Bedürfnisse und Bedarfe ausgerichtet, und in der Ärzteschaft fehlen oftmals die notwendigen Erfahrungen bei Diagnose und Therapie.
"Das ambulante Schwerpunktzentrum ist ein wesentlicher Schritt zur Verbesserung der Versorgung conterganbetroffener Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Contergangeschädigte Menschen haben besondere Bedarfe.
Ein weiterer Baustein ist, dass Ärztinnen und Ärzte sowie Therapeutinnen und Therapeuten, die die Betroffenen an ihrem Wohnort versorgen, durch Schulungen mit den besonderen Bedarfen der Zielgruppe und den entsprechenden Therapiemöglichkeiten vertraut gemacht werden.
Ziel ist es, Betroffenen durch bedarfsgerechte Behandlung, Prävention und Unterstützung auch im Alter ein weitgehend selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.

Der von der Landesregierung initiierte SPNV-Beirat hat dazu eine Liste notwendiger Maßnahmen mit einem Finanzierungsbedarf von annähernd 1,9 Milliarden Euro zusammengestellt, deren Mitfinanzierung durch das Land eingefordert wird.
Dazu gehören neben den Knoten Köln und Dortmund zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Stabilität im gesamten S-Bahn-Netz sowie die Beseitigung problematischer Bahnübergänge.
- Auch für die Erhaltung der Straßen- und Stadtbahnsysteme in Nordrhein-Westfalen besteht ein erheblicher Finanzierungsbedarf.
Eine im Auftrag des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen erarbeitete und von der ÖPNV-Zukunftskommission NRW aufgegriffene Studie beziffert den Nachholbedarf allein bis 2016 auf 1,1 Milliarden Euro und bis 2025 auf weitere zwei Milliarden Euro.

Mit dem Preis sollen Impulse zur Standortverbesserung und Innenentwicklung gesetzt werden.
Bisher liegt der Fokus des Flächenrecyclings auf der Schaffung neuer Wohnbauflächen, die einerseits für Flüchtlingsunterkünfte und andererseits wegen des bestehenden Nachholbedarfs vor allem im sozialen Wohnungsbau benötigt werden.
Zur Schaffung neuer gewerblich genutzter Flächen bestehen ein regional unterschiedliches Angebot an Flächenpotenzialen und ein stark divergierender Bedarf.
Andererseits liefert die Aufbereitung zahlreicher kleiner und mittelgroßer Flächen in Ballungsrandgebieten und kleineren Kommunen zur Abdeckung des Flächenbedarfs einen wichtigen Beitrag für Gewerbe, Industrie und Handwerk, zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen.

Erstmals liegen umfangreiche Fakten zur Lebenssituation von Conterganopfern in Nordrhein-Westfalen und entsprechende Vorschläge zur Verbesserung ihrer Versorgung vor.
"Unser Ziel ist es, contergangeschädigten Menschen durch bedarfsgerechte Behandlung, Prävention und Unterstützung auch im Alter ein weitgehend selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen", erklärte Gesundheitsministerin Steffens in Düsseldorf.
Erstmals liegen umfangreiche Fakten zur Lebenssituation von Conterganopfern in Nordrhein-Westfalen und entsprechende Vorschläge zur Verbesserung ihrer Versorgung vor.
Eine vom Gesundheitsministerium über das Landeszentrum Gesundheit in Auftrag gegebene Studie untersuchte die Gesundheitsschäden, psychosozialen Beeinträchtigungen und den speziellen Versorgungsbedarf der betroffenen Menschen.
"Unser Ziel ist es, contergangeschädigten Menschen durch bedarfsgerechte Behandlung, Prävention und Unterstützung auch im Alter ein weitgehend selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen", erklärte Gesundheitsministerin Steffens in Düsseldorf.
"Die Studie bildet die Grundlage für Gespräche mit den Verantwortlichen innerhalb des Gesundheitssystems über Möglichkeiten der Verbesserung der Lebenssituation Contergangeschädigter", so Steffens weiter.

Um eine bessere Arbeitssituation in der Pflege nachhaltig zu sichern, wurden zudem Verfahren zur umfassenden Ermittlung des Pflegebedarfs und für etwaige Mangelsituationen ("Konsequenzenmanagement") sowie eine Mindestbesetzung für die Nachtschicht und Verbesserungen für Auszubildenden vereinbart.
Laumann: "Ich bin sehr froh, dass damit für die Unikliniken eine konkrete Verbesserung im Bereich des Pflegepersonals erzielt wurde.
" Pfeiffer-Poensgen: "Die Landesregierung wird sich daher auf Bundesebene weiter für gesetzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in der Pflege einsetzen.

Hintergrund: Das Land arbeitet mit dem so genannten ÖPNV-Bedarfsplan.
Auf dessen Grundlage entsteht der neue ÖPNV-Bedarfsplan, der voraussichtlich ab 2023 erscheinen soll.
Damit auch neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.

15 Projekte aus den Themenfeldern "Verbesserung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung", "Bedarfsgerechte Versorgung im Quartier" und "Medizintechnische, telematische und telemedizinische Produkte und Dienstleistungen" wurden von einem unabhängigen Gutachtergremium aus 62 Bewerbungen mit knapp 200 Projektpartnerinnen und -partnern ausgewählt.
15 Projekte aus den Themenfeldern "Verbesserung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung", "Bedarfsgerechte Versorgung im Quartier" und "Medizintechnische, telematische und telemedizinische Produkte und Dienstleistungen" wurden von einem unabhängigen Gutachtergremium aus 62 Bewerbungen mit knapp 200 Projektpartnerinnen und -partnern ausgewählt.

Das Land arbeitet mit dem so genannten ÖPNV-Bedarfsplan.
Auf dessen Grundlage entsteht der neue ÖPNV-Bedarfsplan, der voraussichtlich ab 2023 erscheinen soll.
Damit auch in der Zwischenzeit neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.

Auch der Personalbedarf an den Schulen in Nordrhein-Westfalen ist weiter gestiegen.
Am 1. Juni 2026 lag der landesweite Bedarf bei insgesamt rund 173.934 zu besetzenden Stellen.
Ursache für den steigenden Personalbedarf sind insbesondere höhere Schülerzahlen, zusätzliche Unterstützungsangebote für Schulen, der weitere Ausbau des Ganztags, die Stärkung des Gemeinsamen Lernens sowie zusätzliche Ressourcen zur Verbesserung der Bildungsqualität.

Der Wissenschaftsrat weist in seinem Gutachten darauf hin, dass für die weitere Verbesserung der Universitätsmedizin in Forschung, Lehre und Krankenversorgung sowie für die Behebung dringender baulicher und infrastruktureller Bedarfe an den Standorten eine langfristige und ausreichende Finanzierung seitens des Landes notwendig sei.
Obwohl dieser enorme Mitteleinsatz bereits zu Verbesserungen bei der baulichen Infrastruktur geführt hat, wird der Abbau des Sanierungsstaus an den Universitätskliniken noch mehrere Jahre in Anspruch nehmen, da die vorhandenen Gebäude und Einrichtungen zu einem großen Teil noch aus den 1970er Jahren stammen.
Das Gutachten gibt der Landesregierung wichtige Hinweise zu Finanzierungsbedarfen an den Universitätskliniken an die Hand.

Um den landesweiten Bedarf vollständig zu decken, wird mit Stand vom 1. Juni 2023 Personal im Umfang von gut 166.200 Stellen benötigt.
Vor allem, weil der Bedarf der Schulen im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 6.000 Stellen angestiegen ist, fehlt derzeit Personal im Umfang von rund 6.700 Lehrerstellen.
Ursächlich für den gestiegenen Bedarf sind neben der Schülerzahlentwicklung unter anderem der Ausbau der Ganztagsplätze und die Umsetzung der Inklusion.
Dennoch müssen wir die Versorgung der Schulen mit Lehrerinnen und Lehrern Stück für Stück verbessern und dauerhaft sicherstellen", so Ministerin Feller, die im Dezember 2022 ein umfangreiches Handlungskonzept zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung vorgestellt hat, das mit kurz-, mittel- und langfristig wirkenden Maßnahmen alle personalwirtschaftlichen und dienstrechtlichen Bereiche in den Blick nimmt.

Im Rahmen des Auftaktgesprächs haben die Gesprächspartnerinnen und -partner folgende Schlüsselbereiche für eine Fachkräfteoffensive in den Sozial- und Erziehungsberufen identifiziert: 1. Verbesserungen und Ausweitung der Kapazitäten bei der Aus- und Weiterbildung
Dem wachsenden Fachkräftebedarf, der auch durch den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz weiter steigen wird, muss unter anderem durch eine Ausweitung der Ausbildungskapazitäten, durch eine Weiterentwicklung der Ausbildung unter Bedingungen der Digitalisierung, durch die Verstärkung der Weiterbildung bestehenden Personals und durch Quereinstiege begegnet werden.
Aus- und Weiterbildung müssen zudem leicht zugänglich und auch auf dem Land erreichbar sein und es muss den Bedarfen älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entsprochen werden.
Um hinsichtlich der Kapazitäten effektiver steuern zu können, müssen auch die Fachkräftebedarfe und die Ausbildungskapazitäten besser als bisher erfasst werden.

* Simmerath mit rund 2,5 Millionen Euro für Planungsleistungen (Haus des Bürgers, Bürgerpark), Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes, Sanierungsberatung, Verfügungsfonds sowie Begleitmaßnahmen
* Sprockhövel mit rund 2,0 Millionen Euro für Planungskosten (unter anderem Umgestaltung Mittelstraße, Anbindung Radweg Friedhofstraße, Gemeinbedarfseinrichtung im Ortsteil Haßlinghausen)
* Isselburg mit rund 1,2 Millionen Euro für Planungspauschalen zur Errichtung eines Mehrgenerationenplatzes am historischen Stadtturm, Aufwertung der Minervastraße und des Marktplatzes, Aufwertung der Fläche "Am Ehrenmal", Aufwertung des Spielplatzes "Alleestraße", Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes, Verfügungsfonds zur Stärkung von Zentren und kommunaler Entwicklungsfonds.

Diese Landesregierung nimmt die aktuellen Sorgen der Kita-Träger ernst und hat darauf bereits mit konkreten Verbesserungen reagiert.
Zu Beginn der neuen Legislaturperiode wird die Landesregierung ein neues Kita-Gesetz vorstellen, mit dem langfristig eine bedarfsgerechte und qualitativ verbesserte Kindertagesbetreuung gesichert wird.
Diese Landesregierung nimmt die aktuellen Sorgen der Kita-Träger ernst und hat darauf bereits mit konkreten Verbesserungen reagiert.

Mit der Initiative wollen die Akteurinnen und Akteure gemeinsam dem bestehenden Fachkräftebedarf in der Pflege begegnen.
o die Verbesserung der Vereinbarkeit der "Work-Life-Balance"/von Leben und Pflegeberuf

Der Pakt für Kinder und Familien beinhaltet drei Schwerpunkte, die zu deutlichen Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesbetreuung führen:
Mehr Qualität - künftig stehen knapp eine Milliarde Euro zusätzlich zur Qualitätsverbesserung zur Verfügung unter anderem für mehr Erzieherinnen und Erzieher, für mehr Flexibilität bei den Öffnungszeiten und für verbesserte Sprachförderung.
Eine Platzausbaugarantie - jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert.

Der Pakt für Kinder und Familien beinhaltet drei Schwerpunkte, die zu deutlichen Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesbetreuung führen: 1.
Mehr Qualität Künftig stehen knapp 1 Milliarde Euro zusätzlich zur Qualitätsverbesserung zur Verfügung unter anderem für mehr Erzieherinnen und Erzieher, für mehr Flexibilität bei den Öffnungszeiten und für verbesserte Sprachförderung.
2. eine Platzausbaugarantie Jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert.

Dies gelte auch für die Verbesserungen von Leistungen für die Menschen.
Allgemein werde ein zusätzlicher Finanzbedarf von 4 bis 4,5 Milliarden Euro für notwendig erachtet.
Allein der Umstand, dass die Bundesregierung nur Leistungsverbesserungen von rund einer Milliarde Euro als ausreichend betrachte, zeige, wie weit die Vorschläge der Bundesregierung von den notwendigen Maßnahmen entfernt seien.

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Ministerin Steffens: Gesundheitspreis für vier beispielhafte Projekte zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen
Vier Projekte, die die besonderen Bedürfnisse, Bedarfe und Fähigkeiten von Menschen mit Behinderungen berücksichtigen, wurden in Düsseldorf von Gesundheitsministerin Barbara Steffens mit dem "Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2014" ausgezeichnet.
Vier Projekte, die die besonderen Bedürfnisse, Bedarfe und Fähigkeiten von Menschen mit Behinderungen berücksichtigen, wurden in Düsseldorf von Gesundheitsministerin Barbara Steffens mit dem "Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2014" ausgezeichnet.

Die weiteren Schritte sind die Qualitätsverbesserung und bedarfsgerechtere Öffnungszeiten.

Hierdurch können die Frauenhäuser den pauschalierten Zuschuss des Landes flexibler und bedarfsgerechter einsetzen.
Die Aufstockung und die Flexibilisierung der Mittel tragen dem gestiegenen Förderbedarf Rechnung.
Beide Maßnahmen dienen der nachhaltigen Verbesserung des Förderprogramms Frauenhäuser und gewährleisten eine sichere und solide Frauenhausfinanzierung in Nordrhein-Westfalen.

Das Ergebnis der Sicherheitsüberprüfung: Es gibt zur Abwehr von Gefahren oder zur Einstellung des Betriebs der Anlage aus Sicht der Atomaufsichtsbehörde keinen Handlungsbedarf.
Gleichwohl sind Maßnahmen zur kontinuierlichen Verbesserung der Sicherheit der Anlage angezeigt.
Maßnahmen zur kontinuierlichen Verbesserung des Sicherheitszustandes der Anlage werden, wenn sie nicht schon vom Betreiber der Anlage selbst berücksichtigt werden, atomaufsichtlich durchgesetzt.

"Das zeigt, dass es hier Handlungsbedarf gibt", so Jäger weiter.
o Auch bei der strukturellen Organisation gibt es Verbesserungen.

Der Freistaat Bayern und das Land Nordrhein-Westfalen entfalten intensive Bemühungen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs.
Das bereits bestehende breite Spektrum an Maßnahmen zur Förderung der Berufsorientierung, zur Stärkung und Weiterentwicklung der Beruflichen Aus- und Weiterbildung, Anwerbung und Arbeitsmarktintegration, Erhöhung der Erwerbsbeteiligung in der Bevölkerung sowie das Matching auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt wird fortlaufend bedarfsgerecht weiterentwickelt.
Die Bundesregierung wird aufgefordert, durch eine zeitnahe Verbesserung der strukturellen Bedingungen eine Verkürzung der bestehenden Wartezeiten bei den Visaverfahren herbeizuführen.

Die Landesregierung gibt eine Garantie, dass in dieser Legislaturperiode jeder notwendige Betreuungsplatz bedarfsgerecht bewilligt und investiv gefördert wird.
In den nächsten Jahren werden jährlich mindestens 115 Millionen Euro in den investiven Ausbau (Ausbau, Umbau und Neubau sowie Ausstattungsverbesserungen) der Kindertagesbetreuung gegeben, um den Ausbau für U3- sowie Ü3-Betreuungsplätze erheblich zu forcieren.
Zur Verbesserung von Familie und Beruf soll künftig mehr Flexibilität in der Kindertagesbetreuung ermöglicht werden - etwa verlängerte Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen oder Zusatzangebote in der Kindertagespflege.

Für Säule II des Startchancen-Programms, die ein Chancenbudget für bedarfsgerechte Lösungen zur Schul- und Unterrichtsentwicklung an Schulen in herausfordernder Lage beinhaltet, werden mit dem Haushalt 2025 zusätzliche rund 23,9 Millionen Euro bereitgestellt.
"Seit Beginn unseres Handlungskonzeptes zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung im Jahr 2022 konnten wir 7.100 Menschen mehr an unsere Schulen bringen", erklärte Ministerin Feller.
Der Etat 2025 trägt dazu bei, dass wir Schritt für Schritt zu einer dauerhaften Verbesserung an unseren Schulen kommen.

Die Schaffung klimaangepasster Strukturen und Maßnahmen zur Verbesserung der Klimaresilienz - das heißt der Widerstandsfähigkeit gegen die Folgen des Klimawandels - sind unabdingbar für unser Land.
Neues Klimaschutzaudit Um sicherzustellen, dass die ambitionierten Ziele erreicht werden und bei Bedarf nachsteuern zu können, führt die Landesregierung zudem ein Klimaschutzaudit ein.
So sollen die jeweils zuständigen Stellen der Landesregierung eigenverantwortlich, flexibel und bedarfsgerecht ihre eigenen Klimaschutzstrategien und -maßnahmen planen und umsetzen.

Gründe: verminderter Kraftstoff- und Energieverbrauch, Effizienzverbesserungen, weitere Zunahme von Elektrofahrzeugen, hohe Kraftstoffpreise und eine konjunkturbedingte Abschwächung des gewerblichen Pkw- und Lkw-Verkehrs.
In 2026 wird eine gestiegenen Pkw-Fahrleistung erwartet, welche durch mehr Elektrofahrzeuge und fahrzeugtechnische Verbesserungen überkompensiert werden.
Grund dafür sind die im Vergleich zum Vorjahr kältere Witterung und ein gestiegener Heizbedarf.

Die Diagnostik, die Behandlung und der Tagesablauf im Krankenhaus müssen an die Bedarfe und Bedürfnisse von Demenzkranken angepasst werden.
Die Diagnostik, die Behandlung und der Tagesablauf im Krankenhaus müssen an die Bedarfe und Bedürfnisse von Demenzkranken angepasst werden.
"Wir wollen, dass Menschen mit Demenz in allen Krankenhäusern bedarfsgerecht behandelt werden können.
Am 1. Oktober 2016 startet eine weitere Förderung des Projekts "Verbesserung der Versorgung demenzkranker älterer Menschen durch die Förderung der Umsetzung von demenzsensiblen Versorgungskonzepten in den Krankenhäusern in NRW (Blickwechsel Demenz IV)".

* Neben vielen Anregungen zur inhaltlichen und organisatorischen Weiterentwicklung der Programme werden insbesondere Unterstützungsbedarfe bei Lösungen für Leerstände und Problemimmobilien, bei der Mobilisierung von privaten Akteuren und bei der Verbesserung von kommunalen Handlungsmöglichkeiten gesehen.