Konfessionell-kooperativer Religionsunterricht im Schuljahr 2019/2020: Anzahl Schulen im Schuljahr 2019/2020 nur Schuljahr 2018/2019 nur Schuljahr 2019/2020 Grundschule 193 99 94 Gesamtschule/Sekundarschule 82 46 36 Gemeinschaftsschule 2 2 0 Hauptschule 7 5 2 Realschule 18 6 12 Gymnasium 50 23 27 Förderschule 4 3 1 Gesamt 356 184 172 (Stand: Juli 2019)
Der konfessionell-kooperative Religionsunterricht ist im Schuljahr 2018/19 gestartet.
Er basiert auf einer Vereinbarung zwischen der Evangelischen Kirche von Westfalen, der Evangelischen Kirche im Rheinland, der Lippischen Landeskirche und den Bistümern Aachen, Münster und Essen sowie dem Erzbistum Paderborn.
Im Mittelpunkt steht die Betonung gemeinsamer christlicher Glaubensüberzeugungen bei gleichzeitiger Vermittlung der jeweiligen konfessionellen Sichtweisen.
Durch die konfessionelle Kooperation können sich Schülerinnen und Schüler ihrer eigenen konfessionellen Identität bewusster werden, die Sichtweise anderer besser verstehen und dabei ihre persönlichen religiösen Vorstellungen auf besondere Weise reflektieren

Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser informiert über die Auswirkungen der Corona-Pandemie für Verbraucherinnen und Verbraucher, die Zunahme finanzieller Engpässe sowie über Pläne zur verbraucherfreundlicheren Gestaltung von Verbraucherverträgen.
Zudem wird eine gemeinsame Vereinbarung zwischen Verbraucherschutzministerium und Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen über die institutionelle Förderung für den Zeitraum 2021 bis 2025 unterzeichnet.
Neben der Ministerin nimmt Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen an dem Presse-Briefing teil.
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

PRIMUS ist ein Schulversuch zum längeren gemeinsamen Lernen.
Über einen Zeitraum von zehn Jahren soll der Zusammenschluss von Grundschulen mit weiterführenden Schulen zu einer Schule erprobt werden, die die Jahrgangsstufen eins bis zehn umfasst.
Der Schulversuch beruht auf einer Vereinbarung von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Schulkonsens von 2011.
"Wir werden beobachten", betonte Ministerin Löhrmann weiter, "ob PRIMUS die Chancengerechtigkeit und die Leistungsfähigkeit des Schulwesens erhöht und ob Schülerinnen und Schüler dadurch zu besseren Abschlüssen geführt werden können."
Unter wissenschaftlicher Begleitung soll außerdem erprobt werden, wie im Hinblick auf die demographische Entwicklung und die sich wandelnde Abschlussorientierung der Eltern weiterhin ein wohnortnahes finanzierbares Schulangebot ermöglicht werden kann.

Sie werden auf Arbeitsebene durch die Ständige Arbeitsgruppe der EMK (StAG) vorbereitet.
Rechtsgrundlagen: Die am 1. Oktober 1992 gegründete Europaministerkonferenz (EMK) ersetzte die 1990 von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) geschaffene "Europa-Kommission", deren Aufgabe es war, die Länderinteressen im europäischen Integrationsprozess zu wahren und Beschlüsse der MPK vorzubereiten.
Die Bund-Länder-Zusammenarbeit wurde nach dem Vertrag von Maastricht über die Europäische Union 1992 neu gestaltet.
Der so genannte "Europa-Artikel", Artikel 23 Grundgesetz regelte dies: Nach ihm sind die deutschen Länder in EU-Angelegenheiten an der Willensbildung des Bundes zu beteiligen.
Mitwirkungsrechte stehen den Bundesländern auch bei Änderungen der vertraglichen Grundlage der EU, der Erarbeitung und Verabschiedung von europäischen Rechtsakten und bei der Wahrung des Subsidiaritätsprinzips zu.

Ministerpräsident Armin Laschet hat am Donnerstag, 28. Januar 2021, den Ministerpräsidenten der Regierung Flanderns Jan Jambon zum digitalen Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen.
Im Fokus des Austauschs standen unter anderem die engen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und der Region Flandern sowie deren weitere Intensivierung.
Neben der gemeinsamen Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie ging es dabei auch um die Frage des europäischen Umgangs mit dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union.
Nordrhein-Westfalen und Flandern wollen den Austausch über den Brexit sowie die Entwicklung der Verhandlungen über die künftigen Handelsbeziehungen weiter verstärken.
Nordrhein-Westfalen und Flandern wollen den Austausch über den Brexit sowie die Entwicklung der Verhandlungen über die künftigen Handelsbeziehungen weiter verstärken.
Damit bekräftigen sie ihre vor dem Ausbruch der Coronavirus-Pandemie getroffene Vereinbarung.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen und Flandern verbindet eine enge und von Vertrauen sowie gegenseitiger Unterstützung geprägte Freundschaft.
Wir sind besonders stolz auf die langjährigen und vielfältigen Kooperationen - auf politischer wie gesellschaftlicher Ebene.

Der Programmteil Milch wird zukünftig ebenfalls kostenlos für die teilnehmenden Einrichtungen angeboten.
Kinder der teilnehmenden Einrichtungen können dann während des gesamten Schul- und Kitajahres mit zwei kostenlosen Portionen ungesüßter Trinkmilch oder Naturjoghurt pro Woche versorgt werden.
Kindertageseinrichtungen, Grundschulen und Förderschulen mit Primarstufe können sich ab dem 22. März 2021 über die Schulprogrammwebsite https://www.schulobst-milch.nrw.de/ bewerben.
Wie viele Einrichtungen zugelassen werden können, hängt von den verfügbaren Finanzmitteln sowie der Nachfrage der Einrichtungen ab.
Im Anschluss an die Zulassung suchen sich Einrichtungen Lieferbetriebe über die Website und schließen eine Vereinbarung ab, mittels dieser der Lieferbetrieb eine Bewilligung beim zuständigen LANUV beantragen kann.

Für Personal in medizinischen Einrichtungen und Pflegeeinrichtungen beträgt der Abstand mindestens sechs Monate, da die STIKO davon ausgeht, dass bei immungesunden Personen ein längerer Impfabstand den Langzeitschutz erhöht.
In den Pflegeeinrichtungen erfolgen die aufsuchenden Impfangebote durch die niedergelassene Ärzteschaft.
Hierzu nehmen die Einrichtungen zu den ihnen bekannten Ärztinnen und Ärzten Kontakt auf und vereinbaren entsprechende Termine für ihre Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Beschäftigten.
Die Koordinierenden COVID-Impfeinheiten (KoCI) der Kreise und kreisfreien Städte werden die Einrichtungen hierbei unterstützen und bei Bedarf mobile Impfteams beauftragen.

Neben dem Abschluss ausstehender Vereinbarungen und der Schaffung der erforderlichen (technischen) Voraussetzungen steht eine Erprobungsphase an.
Bundesweit müssen sowohl die Einrichtungen als auch die Prüfdienste geschult werden.
Denn im Ergebnis greifen hier verschiedene Prozesse ineinander - das Qualitätsmanagement in den Einrichtungen, die Überprüfung und die öffentliche Darstellung.
Das setzt aber auch den Willen seitens der Einrichtungen voraus, die Prozesse zu gestalten und nicht bloß zu verwalten", so Dr. Wingenfeld. "

Die Förderung von landesweiten oder regionalen Einrichtungen / Angeboten erfolgt unter der Prämisse der Bereitschaft der Träger, den Wirksamkeitsdialog zu führen und Zielvereinbarungen zu schließen.
Wirksamkeitsdialog und Zielvereinbarung sollen durch kritische Reflexion neue Impulse für die Ausrichtung der Arbeit in den Einrichtungen und Angeboten geben und flexible Reaktionen auf notwendige Anpassungen ermöglichen.

Im Einvernehmen mit den Bezirksregierungen hat das Integrations- und Flüchtlingsministerium entschieden, die folgenden aktiv betriebenen Unterbringungs- sowie Stand-by-Einrichtungen zu schließen:
Regierungsbezirk Arnsberg: ZUE Rüthen, ZUE Bochum (Stand-By), ZUE Bad Laasphe (Stand-By) Regierungsbezirk Detmold: ZUE Oerlinghausen Regierungsbezirk Düsseldorf: ZUE Niederkrüchten, ZUE Wuppertal IV Regierungsbezirk Köln:
ZUE Kall Regierungsbezirk Münster: ZUE Bottrop (Stand-By)
Unter Beteiligung der fünf Bezirksregierungen wurden für alle durch das Land Nordrhein-Westfalen betriebenen ZUE Kennzahlen erhoben und landesweit miteinander verglichen.
Die Auswahl der zu schließenden Einrichtungen erfolgte insbesondere mit Blick auf: Wirtschaftlichkeit der Standorte, Optionen zu Mietvertragslaufzeiten, besondere Einrichtungszwecke, die von den Bezirksregierungen vorgenommene Einschätzung zur Unterbringungsqualität.
Es hat eine Vereinbarung zur Beschleunigung der Asylverfahren mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) getroffen und die Aufenthaltszeiten von Flüchtlingen in den Landeseinrichtungen verlängert.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kultur-Fördervereinbarungen über 3,6 Millionen Euro pro Jahr
Fördervereinbarungen über 3,6 Millionen Euro pro Jahr: Land NRW sorgt bei Kultureinrichtungen in Köln und Bonn für Planungssicherheit
Kulturministerin Christina Kampmann hat in Köln und Bonn zwei Fördervereinbarungen in Höhe von jährlich insgesamt mehr als 3,6 Millionen Euro unterzeichnet, die beiden Kommunen langfristige Planungssicherheit für wichtige kulturelle Einrichtungen geben.

Für die Impfungen der Bewohnerschaft beziehungsweise der betreuten und gepflegten Personen in teilstationären Einrichtungen, Tagespflegen, Wohngemeinschaften nach § 24 Absatz 1 WTG, Demenz-WGs und Beatmungs-WGs (ohne EGH-Einrichtungen) wird den Impfzentren für aufsuchende Impfungen zudem ab kommender Woche der Impfstoff der Firma Moderna zur Verfügung gestellt.
Sobald die Impfungen in diesen Einrichtungen abgeschlossen sind, können die Kreise und kreisfreien Städte zudem Bewohner in Einrichtungen des Betreuten Wohnens für Senioren ein Impfangebot mit Moderna unterbreiten.
Sollten Personen aus diesem Berechtigungskreis bereits einen Termin in einem Impfzentrum vereinbart haben, ist der Termin nach Möglichkeit zu stornieren.
Beschäftigte der Einrichtungen können sich über ein gesondertes Impfangebot in den Impfzentren mit dem Impfstoff der Firma AstraZeneca impfen lassen.
Im Bereich der stationären medizinischen Einrichtungen gilt:

Das Land Nordrhein-Westfalen plant auf dem ehemaligen Militärgelände in Mönchengladbach-Rheindahlen eine weitere sogenannte Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) zum Vollzug von Abschiebungshaft zu errichten
Die Stadt Mönchengladbach und das Land Nordrhein-Westfalen haben vereinbart, auf dem ehemaligen Gelände der britischen Streitkräfte, bekannt als JHQ (Joint Headquarters), eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Nordrhein-Westfalen zu errichten.
Die Stadt Mönchengladbach und das Land Nordrhein-Westfalen haben vereinbart, auf dem ehemaligen Gelände der britischen Streitkräfte, bekannt als JHQ (Joint Headquarters), eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Nordrhein-Westfalen zu errichten.
Auf dem Areal befinden sich bereits eine Nebenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes, sowie ein Trainingszentrum der Polizei.

"Die Zusammenarbeit mit den Schulen ist durch die Bildungspartnerschaften verlässlicher geworden", hoben die drei Vertreterinnen außerschulischer Einrichtungen hervor.
Die einer jeden Partnerschaft zugrunde liegende schriftliche Vereinbarung habe dazu geführt, dass man die gemeinsamen Lernangebote sehr viel genauer auf die besonderen Voraussetzungen und Bedürfnisse der Lerngruppen zuschneiden könne.
Zudem sorgten die regelmäßigen Besuche am Lernort dafür, dass die außerschulischen Bildungs- und Kultureinrichtungen für Kinder Jugendliche zu einem vertrauten Begegnungsort würden.
Zentrale Unterstützung erhalten Schulen und kommunale Einrichtungen durch die Geschäftsstelle Bildungspartner NRW, einem gemeinsamen Angebot des LVR-Zentrums für Medien und Bildung und des LWL-Medienzentrums für Westfalen im Auftrag des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Nordrhein-Westfalen und der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe.

Aufgrund der angespannten Sicherheitslage hat die Landesregierung bereits für das Jahr 2024 nicht nur die staatlichen Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen verstärkt, sondern auch die den jüdischen Landesverbänden für zusätzliche Sicherheitsleistungen im Zusammenhang mit Wachdiensten zur Verfügung gestellten Mittel um knapp ein Drittel aufgestockt.
Hierzu wurden mit den jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen eine Zusatzvereinbarung abgeschlossen, welcher der Landtag in Gesetzesform zugestimmt hat.
Da die außergewöhnliche antisemitische Bedrohungslage im Nachgang des Terrorangriffs der Hamas vom 7. Oktober 2023 auch weiterhin anhält, hat der parlamentarische Gesetzgeber mit der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes 2025 erneut weitere Mittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro für Aufwendungen für zusätzliche Sicherheitsleistungen an jüdischen Einrichtungen im Zusammenhang mit Wachdiensten bereitgestellt.
R. und dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen e.V. eine weitere Zusatzvereinbarung geschlossen, um zusätzliche Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen bereitzustellen.
Der Landtag hat dieser Zusatzvereinbarung einstimmig seine Zustimmung gegeben.
Die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel ergänzt die bereits angestoßenen und umgesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz der Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen, etwa die Anhebung des Schutzniveaus jüdischer Einrichtungen durch Einsatzkräfte der Polizei und die Verstärkung des Haushaltstitels zur Unterstützung baulich-technischer Sicherungsmaßnahmen.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat mit den in Nordrhein-Westfalen anerkannten Hilfsorganisationen (Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter, Malteser und Arbeiter-Samariter-Bund) eine Vereinbarung zur Unterstützung der stationären Pflegeeinrichtungen geschlossen.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat mit den in Nordrhein-Westfalen anerkannten Hilfsorganisationen (Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter, Malteser und Arbeiter-Samariter-Bund) eine Vereinbarung zur Unterstützung der stationären Pflegeeinrichtungen geschlossen.
Zwischen dem 23. Dezember und dem 02. Januar 2021 unterstützen die anerkannten Hilfsorganisationen die stationären Pflegeeinrichtungen bei der Durchführung von Schnelltestungen bei Besucherinnen und Besuchern, sofern es die personelle Situation aufgrund der bereits sehr umfangreichen Einbindung in der Bewältigung der aktuellen Lage zulässt.
Die Corona-Pandemie ist besonders für die Pflegeeinrichtungen eine ganz besonders schwierige Ausnahmesituation.

R. und dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen e.V. eine Zusatzvereinbarung geschlossen, die kurzfristig sicherstellt, dass für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro bereitstehen.
Der Landtag hat dieser Zusatzvereinbarung einstimmig seine Zustimmung gegeben.
Die Zusatzvereinbarung, mit der wir jetzt unmittelbar zusätzliche Sicherheit schaffen können, sendet ein wichtiges Signal: Wir stehen fest an der Seite der Jüdinnen und Juden in unserem Land!

Bereits seit mehr als 20 Jahren bestehen Rahmenvereinbarungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und zentralen Partnern im Ganztag.
Mit der Unterzeichnung neuer beziehungsweise neu gefasster Rahmenvereinbarungen geben das Land und die beteiligten Verbände und Institutionen ein starkes Signal, dass man weiterhin gemeinsam daran arbeiten will, mit dem Offenen Ganztag ein attraktives, qualitativ hochwertiges und umfassendes Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebot vorzuhalten.
In allen einzelnen Rahmenvereinbarungen wird deutlich, dass der Offene Ganztag weit mehr ist als ein reines Betreuungsangebot nach dem Unterricht.
Die Rahmenvereinbarungen stärken das erfolgreiche Trägermodell in Nordrhein-Westfalen, in dem Schulen mit Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe und weiteren außerschulischen Partnern kooperieren, um den Offenen Ganztag als gemeinsame Bildungseinrichtung mit einem gemeinsamen Bildungsverständnis zu entwickeln.
In einem mehrmonatigen Arbeitsprozess unter Beteiligung verschiedener Fachabteilungen unterschiedlicher Ressorts der Landesregierung wurden die Rahmenvereinbarungen erarbeitet und auf den aktuellen Stand gebracht, um auch künftig als Grundlage für Kooperationen im Ganztag dienen zu können.
Die jetzt unterzeichneten Rahmenvereinbarungen sind ein wichtiges Bekenntnis des Landes und zentraler Partner, Ganztag gemeinsam gestalten zu wollen.

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Neue Rahmeninklusionsvereinbarung in der Justiz Nordrhein-Westfalen
Minister Dr. Limbach und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, Hauptpersonalvertretungen, Hauptrichterräte, Präsidialräte und des Hauptstaatsanwaltsrats unterzeichnen die neue Rahmeninklusionsvereinbarung, die in allen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Einrichtungen des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen gilt.
Am Donnerstag, 21. Dezember 2023, unterzeichneten Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, Hauptpersonalvertretungen, Hauptrichterräte, Präsidialräte und des Hauptstaatsanwaltsrats die neue Rahmeninklusionsvereinbarung, die in allen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Einrichtungen des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen gilt.

Eckpunkte der "Rahmenvereinbarung zur Qualitätssicherung und Gewaltprävention in nordrhein-westfälischen Werkstätten für Menschen mit Behinderung" sind unter anderem die Unterstützung der Einrichtungen bei ihrer Aufgabenwahrnehmung sowie das aktive Einbeziehen der Beschäftigten bei den oben genannten Themen.
Vereinbarungspartner sind das Landesarbeitsministerium, die Landesarbeitsgemeinschaften der Werkstatträte und der WfbM, die Akteure der Arbeitsmarkt- und Sozialverwaltung, die Landschaftsverbände sowie der Berufsverband der Fachkräfte zur Arbeits- und Berufsförderung.
Für das Thema Gewaltprävention sieht die Vereinbarung zum Beispiel vor, dass Werkstätten, die der Vereinbarung beitreten, ein eigenes Schutzkonzept vorhalten sollen, das aus einer Präventions- und einer Interventionsstrategie besteht.
Der Rahmenvereinbarung können auch einzelne WfbM und Werkstatträte beitreten.

Mit der neuen Coronaschutzverordnung werden nun die Maßnahmen umgesetzt, die die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Bundeskanzlerin am Mittwoch vereinbart haben.
So dürfen ab dem 20. April 2020 zusätzlich zu den bereits bekannten Handelseinrichtungen alle Buchhandlungen, Tierbedarfsmärkte, Bau- und Gartenbaumärkte einschließlich vergleichbaren Fachmärkten (z.B. Floristen, Sanitär-, Eisenwaren-, Malereibedarfs-, Bodenbelags- oder Baustoffgeschäfte) öffnen.
Auch Einrichtungshäuser, Babyfachmärkte und Verkaufsstellen des Kraftfahrzeug- und des Fahrradhandels können wieder geöffnet werden.
Außerdem dürfen grundsätzlich alle Handelseinrichtungen dann betrieben werden, wenn die reguläre Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW 800 Quadratmeter nicht übersteigt.
Dabei sind alle Einrichtungen verpflichtet, Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Eintritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen zu treffen.

Personen, die nach Prüfung in einem rechtsstaatlichen Verfahren nicht schutzberechtigt sind, sollen möglichst konsequent und schnell bereits aus den Landeseinrichtungen in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.
* Einführung eines beschleunigten Asylverfahrens gem. §30a AsylG durch eine entsprechende Vereinbarung mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie Rückführungen der Personen aus Landeseinrichtungen
* Rücküberstellung von Asylsuchenden im Dublin-Verfahren aus Landeseinrichtungen in einzelne EU-Staaten

Wegen der unvorhersehbaren Fälle von Masern und Windpocken in Unterbringungseinrichtungen des Landes nimmt NRW kurzfristig keine zusätzlichen Flüchtlinge mehr auf.
In einigen Fällen wurden in verschiedenen Unterbringungseinrichtungen des Landes diese Krankheiten diagnostiziert.
"Deshalb haben wir mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vereinbart, die für NRW vorgesehenen Zuweisungen ab kommenden Montag für fünf Tage vorübergehend teilweise auszusetzen", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
Wegen der unvorhersehbaren Fälle von Masern und Windpocken in Unterbringungseinrichtungen des Landes nimmt NRW kurzfristig keine zusätzlichen Flüchtlinge mehr auf.
In einigen Fällen wurden in verschiedenen Unterbringungseinrichtungen des Landes diese Krankheiten diagnostiziert.

26. August 2016 Land und Sozialversicherungsträger unterzeichnen Vereinbarung für mehr Gesundheitsförderung Foto: © MGEPA 2016/ W.Meyer
Gesundheitsministerin Barbara Steffens und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer haben in Düsseldorf die gemeinsame Landesrahmenvereinbarung zum Präventionsgesetz mit den Vertreterinnen und Vertretern der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, der Rentenversicherung und der Unfallversicherung in Nordrhein-Westfalen unterzeichnet.
Die Partner der Vereinbarung wollen das gemeinsame Engagement für Gesundheitsförderung und Prävention ausbauen.
Gesundheitsministerin Barbara Steffens und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer haben in Düsseldorf die gemeinsame Landesrahmenvereinbarung zum Präventionsgesetz mit den Vertreterinnen und Vertretern der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, der Rentenversicherung und der Unfallversicherung in Nordrhein-Westfalen unterzeichnet.
Die Partner der Vereinbarung wollen das gemeinsame Engagement für Gesundheitsförderung und Prävention ausbauen.
Entsprechende Angebote sollen noch stärker als bisher direkt in den Lebenswelten der Menschen verankert werden, beispielsweise im Quartier, im Kindergarten, in der Schule, am Arbeitsplatz oder auch in der Pflegeeinrichtung.

Die Einrichtungen bieten Angebote für Kinder und Jugendliche mit Einwanderungsgeschichte, die die Bildungschancen verbessern sollen.
Staatssekretärin Güler lobte bei ihrem Besuch im Märkischen Kreis die Arbeit der Einrichtungen: "Für die bessere Vernetzung der Integrationsarbeit vor Ort sind die Kommunalen Integrationszentren mittlerweile unverzichtbar.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.

Verhältnis von Beratung und Aufsicht (Unterscheidung zwischen Aufsicht im Sinne der Sicherung von Standards einerseits und Qualitätsentwicklung durch Beratung und Unterstützung durch den überörtlichen Träger andererseits) h. Erweiterung der Möglichkeiten von nicht-anlassbezogenen Überprüfungen stationärer Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe i.
Präzisierung der Definitionen der Kindeswohlgefährdung in Einrichtungen unabhängig von dem Begriff der Kindeswohlgefährdung nach §1666 BGB j.
Weiterentwicklung der Handlungsmöglichkeiten der Auf-sicht bei festgestellten Mängeln in einer Einrichtung; Veränderung der Voraussetzungen zur Rücknahme oder zum Widerruf der Betriebserlaubnis (in gravierenden Fällen Verzicht auf die Notwendigkeit Auflagen zu erteilen) k.
Erweiterung des Adressatenkreises von § 47 SGB VIII auf die zuständigen kommunalen Jugendämter n. gesetzliche Präzisierung der Beratungsaufgaben im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens und der Begleitung des Betriebs der Einrichtungen durch den überörtlichen Träger o. Klärung des Verhältnis des Betriebserlaubnisverfahrens zu den Aufgaben der örtlichen Träger (Präzisierung des Zusammenwirkens in Bezug auf die Unterstützung der Qualitätsentwicklung im Zusammenhang mit den Vereinbarungen nach § 78 a ff, die mit den Belegenheitsjugendämtern abgeschlossen werden müssen, und der wechselseitigen Information zwischen dem überörtlichen Träger und den unterbringenden Jugendämtern, ggf. Ergänzung der Meldepflichten bei "Verdachtsmomenten")

"Für die Theater bedeuten die neuen Fördervereinbarungen sowohl bezüglich des Volumens der Zuschüsse als auch bezüglich deren Verstetigung einen wirklichen Paradigmenwechsel.
Wir freuen uns sehr über den flächendeckenden Abschluss der Fördervereinbarungen und bedanken uns insbesondere bei der Kulturministerin Frau Isabel Pfeiffer-Poensgen und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für das große Engagement", sagte Michael Schmitz-Aufterbeck, Sprecher der Ständigen Konferenz der Intendanten in Nordrhein-Westfalen.
Im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur werden die Mittel im Kulturhaushalt für diese Einrichtungen bis 2022 um jährlich 30 Millionen Euro erhöht.
Davon werden 20 Millionen Euro über die Fördervereinbarungen als Basisförderung vergeben.

Die Vereinbarung konzentriert sich auf die Prävention kindlichen Übergewichts und unterstützt gesunde Lebensweisen in Kindertageseinrichtungen, insbesondere durch Ernährung, Bewegung und psychische Gesundheit.
Die neue Vereinbarung folgt diesen nun und gilt für den Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis 31. Dezember 2027.

In dem nunmehr vereinbarten Vergleich sind keine Fahrverbote mehr vorgesehen.
Mit dem Vergleich wurde eine Reihe von Maßnahmen vereinbart.
* Einrichtung von Radfahrstreifen auf den Kölner Ringen, der Nord-Süd-Fahrt und auf Hauptrouten in den Stadtteilen (Umsetzung ab 2020 bzw. 2021),

Von Januar bis Dezember finden in 77 deutschen Städten insgesamt 453 Veranstaltungen statt, an denen mehr als hundert Kultureinrichtungen Russlands und Deutschlands teilnehmen.
Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Ruhr-Universität Bochum und der Higher School of Economics Die Higher School of Economics (HSE) wurde 1992 gegründet und gehört zu den renommiertesten Hochschulen Russlands mit über 40.000 Studierenden.
Unterzeichnet wird die Kooperationsvereinbarung durch den Rektor der Higher School of Economics, Yaroslav Kuzminov, und RUB-Rektor Prof. Axel Schölmerich.
Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen der TU Dortmund und der Nationalen Forschungsuniversität für nukleare Technologie (MEPHI) Die künftige Zusammenarbeit betrifft die Fakultät für Maschinenbau an der TU Dortmund und die MEPHI-Fakultät für nukleare Physik und Ingenieurwesen.

Die Wirtschaftsstruktur der Regionen ist ähnlich: Beide Standorte sind industrialisiert und verfügen über ein dichtes Netz von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen.
Gemeinsames Ziel ist es, den Industrieunternehmen die Ergebnisse der F&E-Einrichtungen schneller zur Verfügung stellen, insbesondere den kleinen und mittelgroßen Unternehmen.
Beide Seiten wollen die nordrhein-westfälisch-koreanischen Gespräche auf Arbeitsebene fortsetzen, die in konkrete Vereinbarungen münden werden.

Dabei melden sie ihr Kind häufig in mehreren Einrichtungen gleichzeitig an", erläuterte Schäfer.
Das mache es für die Jugendämter sehr schwer, den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln und bedeute auch für die Träger der Einrichtungen eine Unsicherheit bei der Planung.
Deshalb haben wir vereinbart, zu dieser Problematik ebenfalls Vorschläge in der Arbeitsgruppe, der Eltern, Kommunen und Träger angehören sollen, zu entwickeln", sagte die Ministerin.

Hierzu sagte die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider (BB): "Die Vereinbarung ist für alle Seiten ein gutes Ergebnis.
Dazu gehören die Verbesserung der Infrastruktur, der Ausbau von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, die Entwicklung von Innovationen sowie die Ansiedlung und Entwicklung von Unternehmen.
Hierzu sagte Staatsminister Rainer Robra (Sachsen-Anhalt): "Mit Unterzeichnung der Bund-Länder-Vereinbarung und der offiziellen Etablierung des Bund-Länder-Koordinierungsgremiums gehen wir nun den finalen Schritt, um im Schulterschluss von Bund, Ländern und Revier Zukunft zu gestalten.

Schulträger stimmen sich zukünftig bei der Einrichtung einer OGS mit dem öffentlichen Jugendhilfeträger ab.
* Weiterhin bilden Kooperationsvereinbarungen die Grundlage der Zusammenarbeit.
Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe wird künftig Partner dieser Vereinbarung.

Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
Neben Angeboten zur Verbesserung der Bildungschancen für Kinder und Jugendliche mit Einwanderungsgeschichte werden von den Einrichtungen Aktivitäten der Kommunen und freien Träger zur Integration und dem Zusammenleben in Vielfalt koordiniert und die Arbeit Ehrenamtlicher, die Geflüchteten vor Ort helfen, unterstützt.
"Mit dem nun vereinbarten, deutlich längeren Förderzeitraum kommen wir dem Wunsch vieler Kommunen entgegen, langfristige Planungssicherheit zu schaffen und Bürokratie zu reduzieren", betonte Stamp.

Die ZUE Gladbeck und Weeze II bilden weitere Bausteine im Rahmen des Ausbaus des Landesaufnahmesystems.
Die ZUE Gladbeck und Weeze II bilden weitere Bausteine im Rahmen des Ausbaus des Landesaufnahmesystems.
Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat deshalb gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden vereinbart, bis Frühjahr 2024 3.000 neue Plätze zu schaffen.
Die Einrichtung für bis zu 155 Schutzsuchende in Gladbeck wird ab dem 1. März an den Start gehen - der Vertrag läuft vorerst bis zum 31. Dezember 2027.

90,4 Millionen Euro werden im Land Nordrhein-Westfalen für ein weiteres Lüftungsprogramm für Kindertageseinrichtungen und Schulen zur Verfügung stehen.
Voraussetzung ist der Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung, die noch aussteht.
90,4 Millionen Euro werden im Land Nordrhein-Westfalen für ein weiteres Lüftungsprogramm für Kindertageseinrichtungen und Schulen zur Verfügung stehen.
Voraussetzung ist der Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung, die noch aussteht.

55 Millionen Euro stehen für eine Personal- und Qualifizierungsoffensive bereit, mit der die Arbeitgeber der Kindertageseinrichtungen bei der Personalgewinnung unterstützt werden sollen.
Für die Digitalisierung der Justiz werden 58 neue Stellen und für die Einrichtung von Wirtschaftsstrafkammern zur Bewältigung der Cum-Ex-Verfahren 31 neue Stellen geschaffen.
Die Landesregierung bietet den Hochschulen sichere finanzielle Perspektiven und trifft haushalterische Vorsorge für die neue Hochschulvereinbarung von 2022 bis 2026.

Ab sofort können Kreise und kreisfreie Städte in Nordrhein-Westfalen die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums beantragen.
Das Integrationsministerium und das Schulministerium haben dazu eine entsprechende Vereinbarung getroffen.
Ab sofort können Kreise und kreisfreie Städte in Nordrhein-Westfalen die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums beantragen.
Das Integrationsministerium und das Schulministerium haben dazu eine entsprechende Vereinbarung getroffen.

Im nächsten Kindergartenjahr werden somit 623.331 Plätze in Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen.
Derzeit ist die Landesregierung in intensiven Gesprächen mit den Kommunalen Spitzenverbänden, um gemeinsam eine dauerhaft tragfähige Finanzierung für die Einrichtungen zu vereinbaren.
Für Kinder im Alter von unter drei Jahren stehen im kommenden Kindergartenjahr insgesamt rund 191.300 Betreuungsplätze zur Verfügung, davon rund 134.200 Plätze in Kindertageseinrichtungen und rund 57.100 Plätze in der Kindertagespflege - dies sind im Vergleich zum laufenden Kitajahr rund 12.000 Plätze mehr.

Justizminister Thomas Kutschaty, Pfarrer Dr. Antonius Hamers, Direktor des Katholischen Büros der Bischöfe, und Diözesan-Caritasdirektor Dr. Frank Joh. Hensel haben am 7. Juni 2016 in der Düsseldorfer Staatskanzlei eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.
Justizminister Thomas Kutschaty, Pfarrer Dr. Antonius Hamers, Direktor des Katholischen Büros der Bischöfe, und Diözesan-Caritasdirektor Dr. Frank Joh. Hensel haben am 7. Juni 2016 in der Düsseldorfer Staatskanzlei eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.
Die Vereinbarung ermöglicht den Strafvollstreckungsbehörden, Personen, die an sich Ersatzfreiheitsstrafen verbüßen müssten, alternativ in Kirchengemeinden und katholische Sozialeinrichtungen zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit zu vermitteln.

* Die Kinder werden wieder in dem vertraglich vereinbarten Betreuungsumfang betreut.
* Sollte der personelle Mindeststandard in einer Kindertageseinrichtung nicht eingehalten werden können, so ist dieser Umstand, wie im Regelbetrieb ansonsten auch, vom Träger dem jeweiligen Landesjugendamt nach § 47 SGB VIII anzuzeigen und Lösungen für die bestmögliche Aufrechterhaltung des Betreuungsbetriebs zu entwickeln.
Das gilt für die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und für Kindertagespflegepersonen untereinander, zwischen den Beschäftigten bzw. Kindertagespflegepersonen und den Eltern und den Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflegepersonen und Externen.

Nordrhein-Westfalen und die Niederlande haben vertiefte Kooperationen im Bereich der Wasserstoffwirtschaft vereinbart.
Nordrhein-Westfalen und die Niederlande haben vertiefte Kooperationen im Bereich der Wasserstoffwirtschaft vereinbart.
An der Konferenz nehmen Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen teil, um ihre energiepolitischen Aktivitäten zu verknüpfen.

Grünes Licht für die Stiftung "Anerkennung und Hilfe": NRW-Sozialminister Rainer Schmeltzer hat in Lübeck gemeinsam mit Bundessozialministerin Andrea Nahles, den Ländern und den Kirchen eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
Grünes Licht für die Stiftung "Anerkennung und Hilfe": NRW-Sozialminister Rainer Schmeltzer hat in Lübeck gemeinsam mit Bundessozialministerin Andrea Nahles, den Ländern und den Kirchen eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
Nordrhein-Westfalen, so der Minister, habe sich auf Bundesebene nachdrücklich für die Einrichtung und für eine angemessene Finanzausstattung der Stiftung stark gemacht.
Sie wendet sich an Menschen, die als Kinder und Jugendliche in der Bundesrepublik Deutschland zwischen 1949 und 1975 in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie Leid und Unrecht erfahren haben.

Kostenlose Corona-Tests für Beschäftigte in Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegepersonen
Kostenlose Corona-Tests für Beschäftigte in Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegepersonen
Mit Blick auf die geplante Aufnahme des Regelbetriebs haben Minister Karl-Josef Laumann (Arbeit, Gesundheit und Soziales) und Minister Joachim Stamp (Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration) sowie Ministerin Yvonne Gebauer (Schule und Bildung) heute eine gemeinsame Teststrategie für die Kindertagesbetreuung und die Schulen vereinbart.
Mit Blick auf die geplante Aufnahme des Regelbetriebs haben Minister Karl-Josef Laumann (Arbeit, Gesundheit und Soziales) und Minister Joachim Stamp (Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration) sowie Ministerin Yvonne Gebauer (Schule und Bildung) heute eine gemeinsame Teststrategie für die Kindertagesbetreuung und die Schulen vereinbart.

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Vereinbarung über Clearingstelle Mittelstand unterzeichnet / Minister Duin: Wir wollen ein neues Miteinander von Wirtschaft, Politik und Verwaltung.
Wirtschaftsminister Duin und Vertreter des Mittelstands haben die Vereinbarung zur Einrichtung der Clearingstelle Mittelstand unterzeichnet.

Darüber hinaus ermöglicht sie die Vernetzung von Fachkräften und Einrichtungen im Bereich des Kinderschutzes in Nordrhein-Westfalen.
Sie soll Angebote für die Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen und deren Eltern verbreiten, gemeinsam mit den Trägern und Einrichtungen im Feld fachliche Empfehlungen für die praktische Arbeit im Kinderschutz vereinbaren und durch Qualifizierungs- und Fortbildungsangebote unterstützen.
Ich bin sehr froh, dass ich diese gesellschaftlich so wichtige Einrichtung mit meinem Team aufbauen und entwickeln kann, denn der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt obliegt uns Erwachsenen, die wir tagtäglich mit Kindern zusammenarbeiten.

Schulministerin Yvonne Gebauer hat gemeinsam mit der Rectrice der französischen Akademie Lille, Valérie Cabuil, die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Schule und Bildung und der Akademie Lille unterzeichnet.
Schulministerin Yvonne Gebauer hat gemeinsam mit der Rectrice der französischen Akademie Lille, Valérie Cabuil, die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Schule und Bildung und der Akademie Lille unterzeichnet.
Sie erhalten die Möglichkeit, ihre Ausbildung um Erfahrungen in französischen Betrieben und Bildungseinrichtungen zu bereichern oder im Schüleraustausch ihre Sprachkenntnisse zu vertiefen und Kontakte zu knüpfen.

Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, haben die regierungstragenden Parteien im Koalitionsvertrag vereinbart, eine Offensive für die Wertevermittlung in Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen zu starten.

"In vielen Kindertageseinrichtungen gibt es Wartelisten mit Kindern unter drei Jahren, die dringend einen Platz benötigen.
Ab dem 1. August 2013 müssen die Kommunen den Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege für Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahres erfüllen.
Um die für NRW auf dem Bundeskrippengipfel 2007 vereinbarte landesdurchschnittliche Bedarfsquote von 32 Prozent erfüllen zu können, müssen insgesamt rund 144.000 U3-Plätze zur Verfügung stehen.

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Kita-Personal: Spitzentreffen vereinbart Arbeitsprogramm zur Personalgewinnung
Denn mit steigenden Betreuungsbedarfen werden mehr Plätze in den Kindertageseinrichtungen benötigt, und Nordrhein-Westfalen braucht zusätzliches qualifiziertes Personal.

Ihre Partnerschaft haben die drei Universitäten bereits im März mit der Un-terzeichnung einer erneuerten Rahmenkooperationsvereinbarung weiter gefestigt.
Das Land NRW unterstützt diese Einrichtung mit 500.000 Euro.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Internationalisierung: Schon vor der Unterzeichnung der ersten Kooperationsvereinbarung im Jahr 2007 gab es ein gemeinsames Verbindungsbüro in New York, inzwischen sind Auslandsbüros in Moskau und São Paulo hinzugekommen.

Düsseldorf hat im März 2016 eine neue Städtepartnerschaft mit Palermo vereinbart.
In Nordrhein-Westfalen existiert ein Netzwerk italienischer Einrichtungen.

Hintergrund der Verordnungsnovelle: Die Pflegeheime und Einrichtungsträger verhandeln in Deutschland mit den Kostenträgern, also den Pflegekassen und den Trägern der Sozialhilfe, für jedes Pflegeheim individuelle Pflegesätze.
Kann man sich bei den Verhandlungen nicht auf eine Vereinbarung verständigen, können beide Seiten die Schiedsstelle anrufen, die anschließend die entsprechenden Pflegesätze festsetzt.

Ab kommendem Mittwoch, 8.00 Uhr, können zunächst Personen über 60 Jahre sowie Personen ab 16 Jahren mit Vorerkrankungen, die noch keinen Impftermin über die niedergelassenen Praxen erhalten haben, Impftermine in den Impfzentren vereinbaren.
Ebenso können Beschäftigte von Krankenhäusern und in (teil-)stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Werkstätten für Menschen mit Behinderung einen Impftermin vereinbaren.