SEMPRIA-Ergebnisse zu Vereinbarungen

1. +++ (SEM)

Interne Verwaltungsprozesse sollen bis 2026 umgestellt werden - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Digitalisierung für Hochschulen wichtiger Aspekt, um im Standortwettbewerb um Beschäftigte, Studierende und Lehrende weiterhin erfolgreich zu bestehen
29. November 2021 Bild Studenten Hochschule Hörsaal Foto: panthermedia.net / Wavebreakmedia ltd
Die Hochschulen und das Hochschulbibliothekszentrum (hbz) haben mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft eine Vereinbarung zur Umsetzung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen (EGovG NRW) geschlossen.
Ziel des Gesetzes ist es, eine ganzheitlich digital organisierte Verwaltung zu schaffen.
Kultur und Wissenschaft

Datum: 2021-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modernisierung-der-verwaltung-land-stellt-hochschulen-rund-150-millionen-euro-fuer;

Themen: E-Governmentgesetz # ?, elektronische Aktenführung # ?, E-Akte # ?, Hochschulbibliothekszentrum # ?, Gesetz # ?, Lehrende # ?, Bezahlplattform # ?, Einführung von Bezahlmöglichkeiten # ?, Prozess für Schaffung # ?, elektronische Bezahlmöglichkeiten # ?

2. +++ (SEM)

Bio-Leuchtturm Studierendenwerk Siegen
Die gastronomischen Einrichtungen des Studierendenwerks Siegen sind schon seit vielen Jahren bio-zertifiziert und damit Vorreiter.
Ziel ist die bestmögliche Vereinbarung von Wirtschaftlichkeit und Ökologie, um nachhaltige, genussvolle Speisen zu bezahlbaren Preisen der jungen Klientel anzubieten: Dazu gehören mehr Öko-Produkte, Regionalität und Saisonalität.
Bio-Leuchtturm Katholische Landvolkshochschule Freckenhorst
Mit einem umfangreichen Bildungsangebot, das von Abendvorträgen bis zu mehrwöchigen Tagungen reicht, heißt das Haus im Kreis Warendorf jährlich mehr als 20.000 Gäste willkommen.

Datum: 2023-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/netzwerkveranstaltung-muenster-informiert-ueber-einsatz-von-bio-lebensmitteln-der;

Themen: Bioleuchtturm # ?, katholische Landvolkshochschule # ?, Biozertifizierung # ?, nachhaltige Landbewirtschaftung # ?, Kantinen # ?, ökologischer Landbau # ?, Abendvorträge # ?, Gemeinschaftsverpflegung in Münsterland # ?, Haus Warendorf # ?, Hochschulgastronomie des Studierendenwerks # ?

3. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die am 25. November 2020 bei den Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vereinbarten Maßnahmen werden in Nordrhein-Westfalen konsequent umgesetzt.
Die neue Coronaschutzverordung enthält notwendige Anpassungen und bleibt gemäß der Vereinbarung der Regierungschefs und den neuen bundesgesetzlichen Vorgaben bis zum 20. Dezember 2020 in Kraft.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die Lage ist weiterhin ernst.
Wir brauchen eine nationale Kraftanstrengung, um eine Gesundheitsnotlage abzuwenden.

Datum: 2020-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-land-setzt-vereinbarte-massnahmen-zur-bekaempfung-des;

Themen: Überbrückungshilfen # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, weitere Maßnahmen # ?, Alltagsmaske # ?, Regierungschefinnen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Geschäft # ?

4. +++ (SEM)

Vielseitige Bewegungs-, Spiel- und Sporterfahrungen sind elementar für ein gesundes Aufwachsen: Vor diesem Hintergrund ist die neue Rahmenvereinbarung "Frühkindliche Bildung - Bewegung fördern!" mit einer Laufzeit bis Dezember 2028 auf den Weg gebracht worden.
Diese haben Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, Lorenz Bahr, Staatssekretär im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen und Martin Wonik, Geschäftsführer der Sportjugend Nordrhein-Westfalen am 26. April 2023 im Rahmen einer Feierstunde in der Kita Rabatz in Hamm unterzeichnet.
Ziel der Vereinbarung ist es, Kindern täglich entwicklungsgemäße und vielfältige Bewegungserfahrungen zu ermöglichen.
"Mit der Rahmenvereinbarung rücken wir die Bewegungsförderung als Bildungsmotor stark in den Fokus.
Durch Bewegung erschließen sich Kinder ihre Umwelt.

Datum: 2023-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-rahmenvereinbarung-will-bewegung-spiel-und-sport-als-fruehkindlichen;

Themen: Bewegungsförderung # ?, Bewegungserfahrungen # ?, Spielerfahrungen # ?, Sporterfahrungen # ?, U7-Bereich # ?, Gütesiegel # ?, Geschäftsführer der Sportjugend # ?, Leichtathletikzentrum # ?, Rabatz # ?, Sportjugendvorsitzende # ?

5. +++ (SEM)

25. Februar 2023 PHB Milz, Andrea - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Als langjährige Partner haben sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der Landessportbund NRW (LSB) auf eine "Zielvereinbarung Sport 2023 bis 2027" mit insgesamt zehn Schwerpunktthemen verständigt.
Im Rahmen der Mitgliederversammlung des LSB am Samstag, 25. Februar 2023, in Mülheim an der Ruhr wurde die Vereinbarung unterzeichnet.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Als langjährige Partner haben sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der Landessportbund NRW (LSB) auf eine "Zielvereinbarung Sport 2023 bis 2027" mit insgesamt zehn Schwerpunktthemen verständigt.

Datum: 2023-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-zielvereinbarung-fuer-den-sport-nordrhein-westfalen-als-starker-motor-fuer;

Themen: neue Zielvereinbarung # ?, Sport in Nordrhein-Westfalen # ?, Mitgliederversammlung von Lsb # ?, starker Motor # ?, Vereinbarung # ?, Partner des Sports # ?, Verbandssport # ?, stabile Weiterentwicklung # ?, geeignete Plattform # ?, zukünftige Gestaltung # ?

6. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Niedergermanischer Limes auf dem Weg zum UNESCO-Welterbe
Niedergermanischer Limes auf dem Weg zum UNESCO-Welterbe
Vereinbarung zwischen deutschen Bundesländern und den Niederlanden
16. April 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und die Niederlande wollen den Niedergermanischen Limes als Welterbe bei der UNESCO anmelden.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niedergermanischer-limes-auf-dem-weg-zum-unesco-welterbe;

Themen: niedergermanischer Limes # ?, schnurgerade Reichsstraße # ?, überwiegende Verkehrsader # ?, deutsche Seite # ?, LVR-Landesmuseum Bonn # ?, Grafiken # ?, beteiligte Partner # ?, Vereinbarung # ?, große Teile # ?, UNESCO-Welterbe # ?

7. +++ (SEM)

Hierzu kann und muss jeder seinen Beitrag leisten, um Ressourcen zu schonen, Abfall zu vermeiden und wieder zu verwerten", sagte Heinen-Esser.
Aus Sicht des Umweltministeriums muss vor allem der Gebrauch von überflüssigem Verpackungsmüll reduziert werden.
Heinen-Esser: "Postwurfsendungen, die in Plastik verpackt sind oder die tägliche Flut an Coffee-to-Go-Bechern sind weitere konkrete Beispiele, bei denen freiwillige Vereinbarungen an ihre Grenzen stoßen."
Ziel des Umweltministerium ist es, die Plastikumhüllung von Postwurfsendungen zu verbieten.
Die Erhebung eines Pfandes auf Einwegbecher könnte die Verwendung von Mehrwegbechern fördern.

Datum: 2018-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-die-eu-entscheidung-einweg-plastikprodukte-zu;

Themen: Umweltbundesamt # ?, Verpackungen # ?, gemeinsames Vorgehen # ?, Hersteller # ?, Verwendung # ?, EU-Entscheidung # ?, Kreislauf eines Produkts # ?, Mehrwegbecher # ?, Pfand # ?, Plastikteller # ?

8. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Am 6. November 2017 beginnt in Bonn die Weltklimakonferenz "COP23", zu der mehr als 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Diplomatie, Politik und Zivilgesellschaft erwartet werden.
Wirtschafts- und Digitalminister Professor Dr. Andreas Pinkwart: "Nach der Konferenz von Paris 2015 geht es nun darum, die Vereinbarung mit Leben zu füllen und einen konkreten Fahrplan zur Umsetzung zu verabreden.
Gerade weil die US-Regierung über einen Ausstieg aus dem Abkommen redet, wollen wir mit den anderen Staaten umso enger zusammenstehen und unseren Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele leisten.
Nordrhein-Westfalen wird sich dabei als weltoffener Gastgeber und engagierter Akteur präsentieren, der den Klimaschutz vorantreiben und den alten Gegensatz von Ökonomie und Ökologie überwinden will.

Datum: 2017-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-gastgeber-der-23-weltklimakonferenz-cop23-vom-6-17-november;

Themen: Gastgeber der Weltklimakonferenz # ?, Gastgeber von Cop23 # ?, engagierter Akteur # ?, gelungener Klimaschutz # ?, tägliche Informationen # ?, weltoffener Gastgeber # ?, Folgetage # ?, Lounge # ?, konventionelle Energien # ?, Stand von Verhandlungen # ?

9. +++ (SEM)

Wenn keine Zugangskontrolle erfolgen, müssen Veranstalter verpflichtend stichprobenhafte Kontrollen durchführen und die Besucher über die Notwendigkeit des Negativtests informieren, zum Beispiel über Aushänge.
Großveranstaltungen wie Fußballspiele etc.
In der Coronaschutzverordnung werden auch die Vereinbarungen der Länder zu Großveranstaltungen im Profifußball etc. umgesetzt: Auch Großveranstaltungen sind zulässig, ab 5.000 Zuschauerinnen und Zuschauern (inklusive immunisierte Personen) müssen aber alle nicht immunisierten Personen einen Negativtest haben.
Zudem ist die Zuschauerzahl auf höchstens 25.000 Personen, maximal aber 50 Prozent der Kapazität, beschränkt, und es muss ein genehmigtes Hygienekonzept geben, das gegebenenfalls auch weitere Beschränkungen (zum Beispiel zum Alkoholausschank etc.) vorsehen muss.
Mit der neu eingeführten Inzidenzstufe 0 sieht die Coronaschutzverordnung ab 9. Juli nunmehr 4 Stufen vor:

Datum: 2021-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;

Themen: bestehende Regeln # ?, Gültigkeit # ?, bestehende Maßnahmen # ?, 7-Tage-Inzidenz # ?, Aufhebung # ?, Coronaviruspandemie # ?, Eindämmung # ?, Personenbegrenzung # ?, Sitzplan # ?, Kreise # ?

10. +++ (SEM)

Mit dem heute geschlossenen "Bündnis für Wohnen" wollen wir gemeinsam weitere Weichen für die Zukunft stellen: Es geht uns hierbei nicht nur um Energieeinsparung und Klimaschutz wie in anderen Ländern, sondern vor allem auch um den Abbau von Barrieren und um bezahlbare Mieten.
"
VdW-Verbandsdirektor Alexander Rychter unterstreicht die Bedeutung der freiwilligen Vereinbarung.
"Immer weiter verschärftes Ordnungsrecht sorgt dafür, dass wir uns günstigen Wohnraum systematisch wegbauen und wegsanieren."
Rychter begrüßt, dass die Landesregierung das Thema Wohnen nicht nur einseitig unter dem energetischen Aspekt betrachtet, sondern auch auf Altersgerechtigkeit und Bezahlbarkeit schaut.

Datum: 2013-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schliesst-mit-der-wohnungs-und-immobilienwirtschaft-ein;

Themen: Stallmann # ?, Immobilienwirtschaft # ?, Altersgerechtigkeit # ?, NRW-Bauminister # ?, energieeffiziente Wohnungen # ?, knappe Wohnungen # ?, nordrhein-westfälische Metropolregionen # ?, Haus # ?, Memorandum # ?, Verbandsdirektor # ?

11. +++ (SEM)

* Nordrhein-Westfalen will Leitmarkt für den neuen Mobilfunkstandard 5G werden.
Das Land setzt sich bei der Bundesnetzagentur für eine frühzeitige Frequenzvergabe und investitionsfördernde Auflagen ein.
Dazu zählen freiwillige Vereinbarungen auf Verhandlungsbasis zwischen Mobilfunkbetreibern und den Diensteanbietern.
* Alle Betreiber richten eine Beschwerdestelle in Nordrhein-Westfalen ein, um Anliegen und Anfragen der Bürgerinnen und Bürger zum Mobilfunk zeitnah zu beantworten.
Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft: Ein beschleunigter Ausbau des Mobilfunknetzes wird bis 2020 spürbare Verbesserungen in Nordrhein-Westfalen bringen.

Datum: 2018-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schliesst-mit-telefonica-telekom-und-vodafone-pakt-gegen;

Themen: Pakt # ?, Standorte des Behördenfunks # ?, nationales Roaming # ?, Netzausbau # ?, Netze # ?, Funklöcher # ?, Leitmarkt # ?, Mobilfunkpakt # ?, nächste Generation # ?, Bundesnetzagentur # ?

12. +++ (SEM)

Seelsorge und Polizei sind für mich nicht mehr trennbar.
Die Weiterführung der bewährten Zusammenarbeit ist ein unglaublich wichtiges Zeichen", sagte Innenminister Herbert Reul.
Bereits seit 1962 bestehen Vereinbarungen mit beiden Kirchen hinsichtlich der Seelsorge in der Polizei Nordrhein-Westfahlen.
Auf Grundlage dieser Zusammenarbeit hat das Land 2014 gemeinsam mit ihnen das ZeBuS gegründet.
"Die Kirchen in Nordrhein-Westfalen begleiten Polizistinnen und Polizisten seit über 60 Jahren durch vielfältige seelsorgliche und berufsethische Angebote.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-die-ethische-bildung-und-seelsorge-fuer-die-polizei;

Themen: 2 Kirchen # ?, Grenzsituationen # ?, Polizistinnen # ?, Personalangelegenheiten # ?, Berufsethik # ?, Rahmen von Schulungen # ?, Säule der Zusammenarbeit # ?, dienstlicher Alltag # ?, ethische Kompetenzen # ?, fachbezogene Öffentlichkeitsarbeit # ?

13. +++ (SEM)

Für den Betrieb des Digitalen Archivs gründeten das Land und die Kommunen eigens die Arbeitsgemeinschaft DA Archiv.
7. September 2015
Mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen dem Kulturministerium des Landes Nordrhein-Westfalen (MFKJKS) und dem KDN, dem Dachverband der kommunalen IT-Dienstleister, startete in Düsseldorf das neue digitale Gedächtnis des Landes seinen Betrieb.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Nordrhein-Westfalen erhält ein eigenes Digitales Archiv.

Datum: 2015-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-sein-digitales-archiv;

Themen: digitales Archiv # ?, Betrieb des Lands # ?, Kulturministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Gedächtnis des Lands # ?, kommunale IT-Dienstleister # ?, Unterzeichnung # ?, Art von Datenträgern # ?, Datenformate # ?, Langzeitsicherung # ?, Objekte in Da # ?

14. +++ (SEM)

NRW sind wir Vorreiter in Deutschland bei der digitalen Gewerbeanmeldung.
Wir müssen aber darauf achten, dass Unternehmen mit Standorten in mehreren Bundesländern nach einheitlichen Standards online mit der Verwaltung kommunizieren können.
Die heute unterzeichnete Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung.
"
Finanzstaatsrat Lühr: "Durch die Digitalisierung können wir Verwaltungsverfahren einfacher gestalten und schneller bearbeiten.

Datum: 2019-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bremen-unterzeichnen-gemeinsame-erklaerung-zur;

Themen: Bereich der Gewerbeanmeldung # ?, Finanzstaatsrat # ?, Digitalisierungslabor # ?, Vorschriften # ?, Standardisierung # ?, wichtiger Schritt # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Bräutigam # ?, Einrichtung von Gründungsvorhaben # ?, Erfolg von Onlinezugangsgesetz # ?

15. +++ (SEM)

5. Darlehenskonditionen Laufzeit: 10 Jahre bei 1 tilgungsfreien Jahr 20 Jahre bei 1 tilgungsfreien Jahr Das Darlehen wird als Annuitäten- oder Ratendarlehen ausgereicht.
Zinssätze: Die tagesaktuellen Zinssätze werden unter www.nrw.bank.de im Internet abrufbar sein.
Der endgültige Zinssatz wird mit der Hausbank bei Zusage des Refinanzierungskredits unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers (Bonität) vereinbart.
Der Zinssatz wird für 10 Jahre festgeschrieben.
6. Antrags- und Bewilligungsverfahren Der Antrag für das Darlehen der NRW.BANK, inkl. der Bestätigung der Kommune, dass es sich bei den Instand zu setzenden Gebäuden um Gebäude mit besonders erhaltenswerter Bausubstanz handelt, ist vor Vorhabensbeginn bei einem Kreditinstitut nach Wahl des Antragstellers (Hausbank) zu stellen und von diesem der NRW.BANK zuzuleiten.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuausrichtung-der-denkmalfoerderung-60-millionen-euro-foerderung-auf;

Themen: Denkmalförderung # ?, 2 Darlehensprogramme # ?, Darlehensförderung # ?, Baunebenkosten # ?, Umbau eines Eigentümers # ?, denkmalbedingte Mehrkosten # ?, lange Tilgungsfrist # ?, Darlehensbasis # ?, Eigentümer eines Denkmals # ?, denkmalgerechte Erneuerung # ?

16. +++ (SEM)

Dies teilten Sportministerin Ute Schäfer und Schulministerin Sylvia Löhrmann heute in Düsseldorf mit.
"Junge Leistungssportlerinnen und Leistungssportler können an den Sportschulen neben einer guten Schulbildung auch ein anspruchsvolles Trainingsprogramm absolvieren.
Hier erhalten sie optimale Rahmenbedingungen, um Schule und Leistungssport miteinander vereinbaren zu können", sagte Schäfer.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: "Besondere Begabungen verdienen eine besondere Förderung.
Schülerinnen und Schüler, die Leistungssport betreiben, setzen sich hohen zeitlichen, körperlichen und psychischen Belastungen aus.

Datum: 2012-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-sportschulen-bochum-leverkusen-und-winterberg-fordern-doppelkarriere-schule;

Themen: NRW-Sportschulen # ?, Maria-Sybilla-Merian-Gesamtschule # ?, Pestalozzirealschule # ?, Landratlucasgymnasium # ?, Schulverbund # ?, märkisches Gymnasium # ?, neue Sportschulen # ?, sportliche Ausbildung # ?, überzeugende Konzepte # ?, Fußball # ?

17. +++ (SEM)

31. März 2021
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird die für das kommende Wochenende angekündigten 450.000 Impfdosen der Firma AstraZeneca schnell und unbürokratisch anbieten.
Menschen ab 60 Jahren, die sich mit dem AstraZeneca-Impfstoff schützen lassen wollen, können ab Oster-Samstag einen Termin für eine Impfung mit AstraZeneca vereinbaren.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird die für das kommende Wochenende angekündigten 450.000 Impfdosen der Firma AstraZeneca schnell und unbürokratisch anbieten.

Datum: 2021-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beschleunigt-die-impfkampagne-kurzfristig-450000-zusaetzliche;

Themen: Pressebriefing # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, aktuelle Lage # ?, ärztlicher Direktor # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Impfgeschehen # ?, Universitätsklinikum # ?

18. +++ (SEM)

Zur Abstimmung im Bundesrat stand nun eine Fristverkürzungsbitte, die NRW unterstützt hatte, damit das Gesetz in Kürze in Kraft treten kann.
Lersch-Mense: "Das neue Gesetz ermöglicht auch in Zukunft das bewährte System der gemeinsamen Verwertungsgesellschaften von Urhebern und Verlegern.
Damit gibt es den Verlagen Planungssicherheit und eine verlässliche Grundlage, um mit den Verwertungsgesellschaften einen Ausgleich zu vereinbaren.
Nordrhein-Westfalen hat sich immer für Medienvielfalt stark gemacht, die neue Regelung leistet ihren Beitrag dazu.
"

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-die-rechte-der-verlage-ein;

Themen: Verlage # ?, Urhebervertragsrecht # ?, Bundesrat # ?, EU-Leistungsschutzrecht # ?, Urheberrechtsthemen # ?, Entwurf des Urhebervertragsrechts # ?, Fristverkürzungsbitte # ?, Rechte von Verlagen # ?, Vertragsbeziehungen # ?, ausgewogene rasche Lösung # ?

19. +++ (SEM)

Mit klaren Regelungen bei steigenden Infektionszahlen verstärkt Nordrhein-Westfalen die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie
Presse-Briefing
Download (20 MB) Mit klaren Regelungen bei steigenden Infektionszahlen verstärkt Nordrhein-Westfalen die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie
* Foto: Land NRW
16.10.2020

Datum: 2020-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-klaren-regelungen-bei-steigenden-infektionszahlen-verstaerkt-nordrhein;

Themen: klare Regelungen # ?, steigende Infektionszahlen # ?, Coronapandemie # ?, Bund-Länder-Kreis # ?, außerordentliche Kabinettsitzung # ?, Beschlüsse # ?, Pressebriefing # ?, Landeskabinett # ?, Anschluss # ?, Ergebnisse # ?

20. +++ (SEM)

Ab nächstem Schuljahr erproben das Ministerium für Schule und Bildung und das Ministerium des Innern einen neuen Bildungsgang.
An elf Berufskollegs können Schülerinnen und Schüler die Fachhochschulreife erlangen und ein Praxis-Jahr bei der Polizei absolvieren.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Landesregierung öffnet den Zugang zum Polizeivollzugsdienst nun auch für Bewerberinnen und Bewerber mit mittlerem Schulabschluss und setzt damit ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um.
Dieser neue Bildungsgang ergänzt die bewährten Pfade in den Polizeivollzugsdienst.
Die Bildungsvielfalt in Nordrhein-Westfalen ist unsere Stärke und die Erweiterung des schulischen Einstiegs in ein so wichtiges Berufsfeld bei der Polizei stellt für unsere Schülerinnen und Schüler einen großen Gewinn dar.

Datum: 2021-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-mittlerem-schulabschluss-zur-polizei-ueber-die-fachoberschule-polizei;

Themen: neuer Bildungsgang # ?, mittlerer Bildungsabschluss # ?, gute Polizisten # ?, neues Schulmodell # ?, Polizeivollzugsdienst # ?, nächstes Schuljahr # ?, Personalangelegenheiten # ?, Bildungsvielfalt in Nordrhein-Westfalen # ?, Fortbildungsstelle # ?, Fos-Polizei # ?

21. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Neue Regelungen in der Coronaschutzverordnung
Mit neuen Regelungen in der Coronaschutzverordnung zeigt die Landesregierung klare Perspektiven auf
Kindertagesbetreuung kehrt ab 7. Juni landesweit in den Regelbetrieb zurück / Umstellung auf "Lolli-Tests"

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-neuen-regelungen-der-coronaschutzverordnung-zeigt-die-landesregierung-klare;

Themen: Coronafakten # ?, Coronaregeln # ?, Landesinzidenz # ?, Schachtbrettmuster # ?, Regelbetrieb # ?, Personenbegrenzung # ?, Geimpfte # ?, beliebige Haushalte # ?, Ausflugsfahrten # ?, Sitzordnung # ?

22. +++ (SEM)

Seniorinnen und Senioren sollen dank des neuen Förderprogramms die Möglichkeit haben, sich an neue Techniken heranzutasten und einen sicheren Umgang mit ihnen zu erlernen.
Digitalisierung soll ihnen keine Steine in den Weg legen, sondern ein Mittel zu mehr Selbstständigkeit sein.
Angefangen bei der Regelung der eigenen Finanzen oder der Kontaktpflege zu Kindern, Enkeln, Freunden und Familie.
"
"Miteinander - Digital" ist an den 2019 initiierten Förderaufruf "Miteinander und nicht allein" angelehnt.

Datum: 2022-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/miteinander-digital-nordrhein-westfalen-staerkt-digitale-teilhabe-aelterer;

Themen: Seniorinnen # ?, digitale Kompetenz # ?, digitale Teilhabe # ?, soziale Teilhabe # ?, gesellschaftliche Teilhabe # ?, Miteinander # ?, Ankerfunktion # ?, Internetnutzung # ?, digitale Starthilfe # ?, eigene Finanzen # ?

23. +++ (SEM)

Ab sofort ist es möglich, die alle zwei Monate ausgezahlte Fördersumme vorab zu erhalten (vorher: rückwirkend).
Weitere Neuerungen: Aufgrund der aktuellen Liquiditätsengpässe in vielen Unternehmen während der Corona-Krise, wird die Förderquote für kleine Unternehmen von 70 auf 80 Prozent und für mittlere Unternehmen von 40 auf 60 Prozent angehoben.
Diese Sonderregelung gilt zunächst bis 31. Dezember 2020.
Nicht mehr gefördert werden Geschäftsprozesse wie die Entwicklung einer Website oder eines Webshops.
Hierfür stellt der Bund mit dem go-digital Programm ausreichende Förderung zur Verfügung.

Datum: 2020-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstand-innovativ-digital-landesregierung-foerdert-digitale-transformation-im;

Themen: Mittelstand # ?, Fertigungsverfahren # ?, Dienstleistungen # ?, Fertigungsprozesse # ?, Vorgängerprogramm # ?, kleine Unternehmen # ?, Förderquote # ?, maximale Fördersumme # ?, Denken # ?, Krise # ?

24. +++ (SEM)

Hintergrund sind die aktuellen Bestrebungen der EU-Kommission, die Regeln zum Berufszugang europaweit zu erfassen, zu bewerten und eventuell anzugleichen.
Die Landesregierung hatte hierzu bereits vorsorglich eine kritische Stellungnahme auf den Weg gebracht, die vom Bundesrat angenommen wurde.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärte vor den Vertretern der mittelständischen Wirtschaft: "Der Meisterbrief im Handwerk, aber auch unsere Regelungen für Zugang und Ausübung freier Berufe wie Architekten, Ingenieure, Rechtsanwälte, Ärzte, Apotheker und vielen anderen mehr sind für die Landesregierung unverzichtbar.
Sie sind Bestandteil einer bewährten und nach wie vor zeitgemäßen Tradition, die wesentlich zum Erfolg unserer mittelständischen Wirtschaft beiträgt.
" Das jüngste Mittelstandsbarometer der Unternehmensberatung Ernst & Young habe einmal mehr bewiesen, wie gut die mittelständische Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen aufgestellt ist. "

Datum: 2014-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-spricht-sich-fuer-erhalt-des-meisterbriefs-im-handwerk;

Themen: Mittelstandsbeirat der Landesregierung # ?, Berufszugangsregelungen # ?, aktuelle Bestrebungen # ?, mittelständische Wirtschaft # ?, kritische Stellungnahme # ?, freie Berufe # ?, Handwerk # ?, Ergebnis von Beratungen # ?, Leitung # ?, Bemühungen # ?

25. +++ (SEM)

"Ob mit dem Auto, mit öffentlichen Verkehrsmitteln, mit dem Fahrrad oder zu Fuß - die flexible Nutzung und Verknüpfung mehrerer Verkehrsmittel wird zukünftig eine immer wichtigere Rolle spielen", sagte auch Regierungspräsident Prof. Reinhard Klenke.
"Ein barrierefreier ÖPNV sowie ein intaktes, gut ausgebautes Verkehrsnetz werden dabei ebenso entscheidend sein wie die effektive Nutzung moderner Assistenzsysteme."
Dass der Faktor Mensch bei allem technischen Fortschritt auch weiterhin maßgebend für die Verkehrssicherheit sein wird, betonte Stefan Richter, Vorstandsmitglied der Westfälischen Provinzial Versicherung: "Neuere Fahrerassistenzsysteme, wie automatische Abstandsregelungen, Notbrems- und Spurhalteassistenten sowie Einparkhilfen machen das Autofahren komfortabler.
Sie dürfen jedoch nicht verwirren, ablenken oder gar als störend empfunden werden.
"

Datum: 2016-02-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobil-bis-ins-hohe-alter-minister-groschek-stellt-oeffentlichkeitskampagne;

Themen: Unfallgefahr # ?, westfälische Kommunen # ?, hohes Alter # ?, Kampagne # ?, öffentliche Verkehrsmittel # ?, Fachausstellung # ?, Modenschau # ?, Notbremshalteassistenten # ?, Senioren in Nordrhein-Westfalen # ?, Studenten der Hochschule # ?

26. +++ (SEM)

Mit den neuen Förderrichtlinien sollen Kommunen auch bei steigenden Preisen in die Lage versetzt werden, passende Mobilitätsangebote zu finden und für die Menschen vor Ort zu etablieren.
Aus diesem Grund werden Fördersätze und Höchstgrenzen angehoben.
Mit den neuen Fördermaßnahmen setzen wir bereits wichtige Anliegen des Koalitionsvertrages für eine zukünftige nachhaltige und vernetzte Mobilität um.
"
Die überarbeitete Richtlinie für vernetzte Mobilität und Mobilitätsmanagement umfasst unter anderem folgende Förderungen:

Datum: 2022-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaet-und-mobilitaetsmanagement-neue-richtlinie-ermoeglicht-foerderung-von;

Themen: Quartiersgaragen # ?, neue Richtlinie # ?, stetige Mobilität # ?, Mobilstationen # ?, Verkehrsmittel # ?, Jahresprogramme # ?, Förderprogramm # ?, Vernetzung von Verkehrsmitteln # ?, Mobilitätskonzepte # ?, Förderinstrumente # ?

27. +++ (SEM)

"Nordrhein-Westfalen ist einer der wichtigsten Industriestandorte in Europa.
Das muss so bleiben, denn die Industrie ist auch der Garant dafür, dass wir Antworten auf die großen Herausforderungen beim Klima- und Umweltschutz geben können", erklärte der Minister in Leverkusen.
Hintergrund: Ziel der Entfesselungspakete ist es, für Bürger, Gründer und Unternehmen unkompliziertere, schlanke Regelungen und Verfahren zu finden und damit die wirtschaftlichen Kräfte am Standort Nordrhein-Westfalen zu "entfesseln", ohne dabei bewährte Umwelt- und Sozialstandards aufzugeben.
Bisher wurden 40 Gesetze, Verordnungen, sonstige Regelungen und Verfahren überprüft, angepasst oder abgeschafft.
Weitere Entfesselungspakete sind in Vorbereitung.

Datum: 2019-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modellversuch-mit-bezirksregierung-koeln-und-der-lanxess-ag;

Themen: Modellversuch # ?, AG # ?, Fluorsulfonsäure-Betrieb # ?, Genehmigungsdauer # ?, immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren # ?, Rahmen eines Modellversuchs # ?, Rekordzeit # ?, Verfahren # ?, Industriestandorte in Europa # ?, Niederrheinstandorte # ?

28. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Museen und Ausstellungen, Musikschulen, Gedenkstätten sowie private und öffentliche Einrichtungen der gemeinwohlorientierten Weiterbildung wie etwa Volkshochschulen können in der kommenden Woche wieder öffnen.
Voraussetzung für die Öffnung ist die strikte Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregelungen im Zuge der Corona-Pandemie.
In Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten muss zudem die Maskenpflicht eingehalten werden.
Im Fall der Musikschulen ist die Öffnung zunächst auf Einzelunterricht beschränkt.

Datum: 2020-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/museen-musikschulen-weiterbildungseinrichtungen-und-gedenkstaetten-duerfen-ab;

Themen: Gedenkstätten # ?, gemeinwohlorientierte Weiterbildung # ?, Museen # ?, Ausstellungen # ?, Ergebnisse der Bund-Länder-Beratung # ?, strikte Einhaltung # ?, Basis von Ergebnissen # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Volkshochschulen # ?, Kultur # ?

29. +++ (SEM)

"JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" ist das landesweite Nachfolgeprogramm von "Jedem Kind ein Instrument" (JeKi), das im Jahr 2007 für das Ruhrgebiet entwickelt wurde.
Der Ausbau des JeKits-Programms ist nun erfolgreich abgeschlossen.
Auf Basis der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Evaluierung soll JeKits bedarfsgerecht weiterentwickelt werden.
Die Evaluierung wird derzeit konzipiert.
JeKits wird umgesetzt von der JeKits-Stiftung mit Sitz in Bochum.

Datum: 2018-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/musikalische-bildung-fuer-grundschueler-75000-kinder-beim-jekits-programm-dabei;

Themen: Tanzen # ?, aktuelles Schuljahr # ?, Instrumente # ?, kulturelle Bildung # ?, Förderschulen # ?, Ausbauphase # ?, Kulturfördermittel # ?, landesweites Nachfolgeprogramm # ?, musikalische Förderung # ?, musikalische Interessen # ?

30. +++ (SEM)

Dabei galt unser Augenmerk stets dem Schutz vulnerabler Gruppen und der Funktionsfähigkeit unseres Gesundheitssystems", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Da auf Bundesebene die Testpflichten in Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie die dort bisher bestehenden Maskenpflichten für Beschäftigte entfallen, verzichtet das Land entsprechend auch auf die Maskenpflichten für Beschäftigte in Arztpraxen.
Die in wenigen Bereichen verbliebenen landesrechtlichen Regelungen für positiv getestete Personen (Betretungs- und Beschäftigungsverbote in vulnerablen Einrichtungen) entfallen ebenfalls.
Da auch für diese Bereiche künftig die bundesrechtliche Testpflicht generell entfällt, fehlt der Anknüpfungspunkt zum Beispiel für Betretungsverbote.
Auch die speziellen Regelungen, die in Nordrhein-Westfalen für Pflegeheime und Eingliederungshilfeeinrichtungen in einer besonderen Allgemeinverfügung geregelt waren, werden nicht verlängert.

Datum: 2023-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-1073-tagen-nordrhein-westfalens-corona-schutzverordnung-laeuft-am-28-februar;

Themen: Bundesinfektionsschutzgesetz # ?, Pflegeheime # ?, Arztpraxen # ?, Krankenhäuser # ?, Pressekonferenz # ?, Pandemie # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Anknüpfungspunkt # ?, Eingliederungshilfeeinrichtungen # ?, besondere Allgemeinverfügung # ?

31. +++ (SEM)

Sie orientiert sich an den 17 globalen Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals) der Vereinten Nationen, betrachtet dabei die speziellen Nachhaltigkeitsherausforderungen des Landes und gibt den Fahrplan für ein nachhaltiges Nordrhein-Westfalen bis 2030 vor.
Zur Umsetzung tragen die einzelnen Ressorts in ihren Themenfeldern bei, zum Beispiel mit den Nachhaltigkeitsanleihen und der Fortentwicklung der nachhaltigen Anlagerichtlinien für den Pensionsfonds des Landes.
Im Koalitionsvertrag der nordrhein-westfälischen Landesregierung sind eine Vielzahl spezifischer Maßnahmen zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung in Nordrhein-Westfalen enthalten, die es in den kommenden Monaten und Jahren umzusetzen gilt.
Dazu gehören unter anderem die Fortschreibung der "Nachhaltigkeitsstrategie NRW", die Unterstützung der Kommunen bei einem ambitionierten Nachhaltigkeitsmanagement, die Einführung eines verpflichtenden Nachhaltigkeits-Checks bei Gesetzentwürfen sowie die ressort- und sektorenübergreifende Ausrichtung auf Nachhaltigkeit.
Auch das eigene Handeln des Landes soll sich an Nachhaltigkeitskriterien ausrichten - Ziel ist die nachhaltige Landesverwaltung bis zum Jahr 2030.

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltigkeitsrating-bestnote-fuer-nordrhein-westfalen-im-laendervergleich;

Themen: sozialökologische Innovationen # ?, Bestnote # ?, Beratungsgesellschaft # ?, globales Verantwortungsbewusstsein # ?, Nachhaltigkeitsstrategie # ?, Solution # ?, klimaneutrale Industrieregion # ?, Menschenrechte # ?, Vorreiterrolle # ?, Fortschreibung der Unterstützung # ?

32. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Unsere Polizistinnen und Polizisten stehen für Recht, Ordnung und Sicherheit in unserem Land ein.
Sie übernehmen Tag und Nacht, auf dem Land und in den Städten Verantwortung für unseren demokratischen Rechtsstaat.
Die Anwärterinnen und Anwärter unterschreiben bei ihrer Vereidigung nicht nur einen Ausbildungsvertrag wie in anderen Berufen.
Sie legen mit ihrem Diensteid ein öffentliches Bekenntnis zu unserer Verfassung und unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung ab.
Ich freue mich sehr, dass so viele motivierte und talentierte junge Menschen den Polizeiberuf ergreifen wollen.

Datum: 2023-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachwuchs-fuer-die-polizeifamilie-2727-frauen-und-maenner-legen-feierlich;

Themen: Diensteid # ?, Polizeifamilie # ?, Männer # ?, Download # ?, Verwaltungskräfte # ?, Polizeiberuf # ?, Polizisten # ?, Hochschule NRW # ?, Fachhochschulreife # ?, öffentliche Verwaltung # ?

33. +++ (SEM)

Führerscheininhaber mit dem Geburtsjahr vor 1953 brauchen nicht vorzeitig umzutauschen.
Sie müssen erst zum Stichtag 19. Januar 2033 den neuen Führerschein vorlegen.
Mit dieser Regelung, so erklärt das Ministerium, soll verhindert werden, dass ein vorzeitiger Umtausch erfolgen muss, obwohl altersbedingt nicht sicher ist, ob diese Inhaberinnen und Inhaber nach dem 19. Januar 2033 von ihrer Fahrerlaubnis noch Gebrauch machen möchten und dafür weiter einen gültigen Führerschein benötigen.
Auch ein freiwilliger früherer Umtausch vor dem jeweiligen Stichtag ist jederzeit möglich und auch empfehlenswert, denn je näher das Ende der jährlichen Umtauschfrist rückt, desto stärker ist der Andrang bei den Ausstellungsbehörden vor Ort.
Nordrhein-Westfalen hat zum Jahreswechsel den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz für die Jahre 2023 und 2024 übernommen.

Datum: 2023-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naechste-frist-fuer-fuehrerscheinumtausch-laeuft;

Themen: Führerscheinumtausch # ?, neuer Führerschein # ?, Lappen # ?, Inhaberinnen # ?, Dokumente # ?, Behördenweg für Verfügung # ?, Geburtsjahr # ?, gültiger Führerschein # ?, nächste Frist # ?, vorzeitiger Umtausch # ?

34. +++ (SEM)

Die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler am Sitzplatz in den Klassenräumen hatte die Landesregierung bereits mit Wirkung ab Donnerstag, 2. Dezember 2021, wieder eingeführt.
Die Coronaschutzverordnung gilt in dieser Fassung zunächst nach wie vor bis zum 21. Dezember 2021.
Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick
Kontaktbeschränkungen für ungeimpfte Menschen
Menschen, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, dürfen sich bei privaten Zusammenkünften im öffentlichen und privaten Raum nur noch mit Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes treffen.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nationale-solidaritaet-nordrhein-westfalen-deutliche-kontaktreduzierungen-fuer;

Themen: Großveranstaltungen # ?, Innenräume # ?, Freie # ?, private Zusammenkünfte # ?, neue Fassung # ?, Genesene # ?, Eindämmung # ?, Hospitalisierungsfälle # ?, Hospitalisierungszahlen # ?, gestrige Beschlüsse # ?

35. +++ (SEM)

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:Erhebungen des Landes zur Entwicklung der biologischen Vielfalt.
"Unsere Generation trägt die Verantwortung dafür, dass die frü-her noch jedem Kind bekannten Arten wie Feldlerche oder Rebhuhn nicht aus weiten Teilen unserer Landschaft verschwinden", erklärte Umweltminister Johannes Remmel.
"Als Landesregierung haben wir deshalb die Stärkung des Naturschutzes im Koalitionsvertrag fest verankert."
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Datum: 2012-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naturerbe-bedroht-feldlerchen-im-sinkflug-lebensraeume-acker-und-gruenland-muessen;

Themen: Ackerwildkräuter # ?, Stärkung für Naturschutz # ?, Teile der Landschaft # ?, Grünland # ?, Rebhuhn # ?, biologische Vielfalt # ?, aktuelle rote Liste # ?, erklärte Umweltminister # ?, Pilze # ?, Landwirtschaft # ?

36. +++ (SEM)

Da ich weiß, dass viele Kommunen, Apotheken und andere Anbieter schon in den Startlöchern stehen und nur auf die Rechtssicherheit aus Berlin gewartet haben, bin ich zuversichtlich, dass wir das in Nordrhein-Westfalen schnell sicherstellen können.
"
Die Kosten für die Testungen werden den Teststellen nach den Regelungen der Bundestestverordnung erstattet.
Die kostenlosen Schnelltests können ab heute von folgenden Teststellen erbracht werden:
* Ärzte und Testzentren, die von den kassenärztlichen Vereinigungen betrieben werden

Datum: 2021-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-allgemeinverfuegung-ermoeglicht-ab-sofort-kostenlose-corona-schnelltests;

Themen: Allgemeinverfügung für Umsetzung # ?, Coronavirustestverordnung # ?, kostenlose Bürgertestungen # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, kostenlose Schnelltests # ?, neue Allgemeinverfügung # ?, Testungen # ?, Apotheken # ?, Teststellen # ?, Grundlage # ?

37. +++ (SEM)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat eine neue Corona-Test-und-Quarantäneverordnung erlassen Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat eine neue Corona-Test-und-Quarantäneverordnung erlassen.
Folgende Regelungen gelten ab Mittwoch, 21. April 2021:
Arbeitgeber sind ab sofort verpflichtet, ihren Beschäftigten mindestens zwei Schnell- oder Selbsttests pro Woche anzubieten, sofern diese in Hochinzidenzgebieten leben, aber in Deutschland arbeiten.
Die Kosten sind vom Arbeitgeber zu tragen.

Datum: 2021-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-corona-test-und-quarantaeneverordnung-vollstaendig-geimpfte-kontaktpersonen;

Themen: neue Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung # ?, Arbeitgeber # ?, Hochinzidenzgebiete # ?, Corona-Test-Und-Quarantäne-Verordnung # ?, geimpfte Kontaktpersonen # ?, tätige Arbeitnehmer # ?, vorausgegangene Impfung # ?, Coronaarbeitsschutzverordnung # ?, Kontaktperson # ?, Sars-cov-2infektion # ?

38. +++ (SEM)

Damit konnte in den vergangenen Wochen in Nordrhein-Westfalen weitestgehend Normalität im Alltag einkehren.
Die Coronaschutzverordnung gilt einstweilen bis zum 29. Oktober 2021.
Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick
Keine Maskenpflicht im Freien mehr Die neue Coronaschutzverordnung sieht unter anderem den Wegfall der Maskenpflicht im Freien vor.
Bislang galt, dass in Warteschlangen und Anstellbereichen sowie unmittelbar an Verkaufsständen, Kassenbereichen und ähnlichen Dienstleistungsschaltern sowie bei Sport-, Kultur und sonstigen Veranstaltungen im Freien mit mehr als 2.500 Besucherinnen und Besuchern das Tragen einer Maske erforderlich war.

Datum: 2021-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-ab-1-oktober-2021-wegfall-der-maskenpflicht-im-freien;

Themen: Freie # ?, Maskenpflicht # ?, Pcr-Test # ?, Anstellbereiche # ?, Pandemiegeschehen in Nordrhein-Westfalen # ?, Trennwände # ?, Innengastronomie # ?, Warteschlangen # ?, Wegfall # ?, Normalität # ?

39. +++ (SEM)

* Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) - gültig ab 24. November 2021
* Bußgeldkatalog zu der Coronaschutzverordnung - gültig ab 24. November 2021
Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick
1 / 4 2G-Plus* in Einrichtungen mit hohem Infektionsrisiko
*

Datum: 2021-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-ab-24-november-2021;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Freizeitbereich # ?, Rede # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, Kulturbereich # ?, Eindämmung # ?, 3G*-Regelungen # ?, hohes Infektionsgeschehen # ?

40. +++ (SEM)

Die wichtigsten Regeln im Überblick Es gibt nur noch einen Inzidenzwert, der das Greifen von strengeren Maßnahmen auslöst, den Inzidenzwert 35.
Andere Inzidenzwerte aus vorherigen Fassungen der Coronaschutzverordnung und damit auch die vier bisherigen Inzidenzstufen entfallen.
Da der Wert von 35 landesweit aktuell erreicht ist, greifen die Regelungen ab Freitag einheitlich in ganz Nordrhein-Westfalen.
3G-Nachweis Mit Blick auf steigende Infektionszahlen sieht die Coronaschutzverordnung ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35 für alle Personen, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, eine Pflicht zur Vorlage eines negativen Antigen-Schnelltests oder eines negativen PCR-Tests vor, der nicht älter als 48 Stunden ist.
Diese Regel gilt für folgende Bereiche:

Datum: 2021-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen-setzt-beschluesse-der-bund-laender;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, deutsche interdisziplinäre Vereinigung # ?, Klinikdirektor # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, operative Intensivmedizin # ?, Notfallmedizin # ?

41. +++ (SEM)

Am Montag, 2. Mai, hat er seinen Dienst angetreten.
Kämmerling verantwortet von nun an den forstfachlichen Bereich, Wiebe ist für die kaufmännische Leitung zuständig.
Damit wird die Leitung entsprechend den Regelungen des Public Corporate Governance Codex des Landes Nordrhein-Westfalen für eine gute und verantwortungsvolle Unternehmensführung zu einem Kollegialorgan entwickelt.
Sie besteht künftig aus zwei Personen, die gemeinsam den Betrieb vertreten.
"Die Aufgaben des Landesbetriebes sind in den vergangenen Jahren, nicht zuletzt wegen der massiven Waldschäden, erheblich gewachsen.

Datum: 2022-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-doppelspitze-beim-landesbetrieb-wald-und-holz-nordrhein-westfalen-thomas;

Themen: Doppelspitze der Leitung # ?, forstfachliche Leiter # ?, neue Doppelspitze # ?, Kollegialorgan # ?, Betrieb # ?, Codex # ?, Competence-Center # ?, Diplomforstwirt # ?, Forstbetriebsbezirke # ?, Führungsduo # ?

42. +++ (SEM)

Große Herausforderungen birgt die Lösung von Zielkonflikten.
So gehen einige tierschutzpolitische Anforderungen einher mit Zielkonflikten in anderen Rechtsbereichen.
Deutlich wird dies am Beispiel des "Offenstalls": Wollen Landwirte ihren Tieren durch Außenklimareize etwas Gutes tun, können sie in Zielkonflikte etwa zum Natur- und Umweltschutz sowie zu Regelungen des Baurechts oder des Immissionsschutzrechts geraten.
Mehr Tierwohl und Umweltschutz muss auch honoriert werden
Ziel der Landesregierung ist eine nachhaltige Nutztierstrategie, die den Tier- und Umweltschutz voranbringt und gleichzeitig den Tierhaltern einen verlässlichen Weg und ein verlässliches Einkommen ermöglicht.

Datum: 2018-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-eckpunkte-zur-zukunft-der-nutztierhaltung;

Themen: neue Eckpunkte # ?, Zielkonflikte # ?, neuer Pakt # ?, nachhaltige Nutztierhaltungsstrategie # ?, Umweltschutz # ?, Tiere # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, Maßstäbe # ?, Landwirte # ?, Belange des Tierschutzes # ?

43. +++ (SEM)

Neue Einreiseregelungen des Bundes ersetzen Landesregelungen
Neue Einreiseregelungen des Bundes ersetzen Landesregelungen
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Regelungen zur Einreise aufgehoben, nachdem der Bund umfassende Regelungen geschaffen hat.
12. Mai 2021 PHB Virus Medizin Foto: Shutterstock / LMproduction
Am Donnerstag, 13. Mai 2021, werden neue Einreiseregelungen des Bundes in Kraft treten, die die Quarantäneverordnungen der Länder und damit auch die Coronaeinreiseverordnung Nordrhein-Westfalen ersetzen.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-einreiseregelungen-des-bundes-ersetzen-landesregelungen;

Themen: neue Einreiseregelungen # ?, Luftweg # ?, Landesregelungen # ?, Quarantäneverordnungen # ?, Quarantänepflicht # ?, negativer Test # ?, häusliche Quarantäne # ?, Coronaeinreiseverordnung # ?, zuständige Behörde # ?, Grenzpendler # ?

44. +++ (SEM)

Die Ausübung von nicht-kontaktfreien Sportarten ist ab Montag auch in geschlossenen Räumen für Gruppen bis zu zehn Personen, im Freien für Gruppen bis zu 30 Personen wieder zulässig.
Sportwettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport können unter Auflagen auch in Hallen wieder stattfinden.
Die grundsätzlichen Regelungen zur Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum und die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen mit Publikums- und Kundenverkehr bleiben bestehen.
Auch Großveranstaltungen bleiben bis mindestens 31. August 2020 untersagt.
Die positive Entwicklung des Infektionsgeschehens in Nordrhein-Westfalen macht die weiteren Anpassungen der Coronaschutzmaßnahmen möglich.

Datum: 2020-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fassung-der-corona-schutzverordnung-mit-weiteren-erleichterungen-gilt-ab;

Themen: Auflagen # ?, flächenmäßige Zutrittsbegrenzung # ?, Kontaktsport # ?, Rückverfolgbarkeit # ?, Teilnehmer # ?, Erlebnisbäder # ?, Gastronomieerleichterungen # ?, Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tauffeiern # ?, nichtkontaktfreie Sportarten # ?

45. +++ (SEM)

Laut Gründerreport der nordrhein-westfälischen Industrie- und Handelskammern beklagt fast jeder Zweite den bürokratischen Aufwand auf dem Weg in die Selbstständigkeit.
Und nach einer Erhebung des Branchenverbands BITKOM sprechen sich 72 Prozent der Gründer für einen Abbau der Bürokratie und 63 Prozent für die Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen aus.
In der Online-Befragung des Wirtschafts- und Digitalministeriums können Gründungsinteressierte und junge Unternehmer nun schildern, welche Vorschriften und Regelungen aus ihrer Sicht verzichtbar sind und wie sie sich eine gründungsfreundlichere Politik vorstellen.
Mit diesen Informationen will die Landesregierung Unternehmensgründungen beschleunigen und vereinfachen.
Den Online-Fragebogen finden Sie ab Montag, 10. Juli 2017, unter www.wirtschaft.nrw/gruenderzeit - oder schicken Sie eine E-Mail an gruenderzeit@mwide.nrw.de.

Datum: 2017-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-wirtschafts-und-digitalministerium-startet-online-befragung;

Themen: Onlinebefragung # ?, angehende Unternehmerinnen # ?, Gründen # ?, unnötige Bürokratie # ?, Gründerinnen # ?, neue Landesregierung # ?, Digitalministerium # ?, Gründerreport # ?, Kräfte des Lands # ?, Onlinefragebogen # ?

46. +++ (SEM)

"
Im September 2014 hatten das Land, vertreten durch die landeseigene Gesellschaft NRW.
URBAN als Grundstückseigentümer, die Folkwang Universität der Künste und der Käufer des Grundstücks, die Welterbe Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG, Verträge unterzeichnet, die den Käufer zum Neubau des Universitätsgebäudes und eines Hotels in der Designstadt auf dem Standort Welterbe Zollverein verpflichten.
Die Welterbe Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG wurde von der KÖLBL KRUSE GmbH in Kooperation mit der RAG Montan Immobilien GmbH gegründet.
Die gemeinsame Gesellschaft hatte den Zuschlag zum Kauf von zwei Grundstücken mit einer Gesamtgröße von rund 13.500 Quadratmetern erhalten.

Datum: 2015-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-heimat-fuer-design-studierende;

Themen: Zollverein # ?, Designstudierende # ?, Grundsteinlegung # ?, Standort # ?, innovative Gestaltung # ?, Industriegeschichte # ?, Welterbe # ?, Käufer # ?, Strahlkraft # ?, neue Heimat # ?

47. +++ (SEM)

So werden die insgesamt elf Handlungsfelder, an denen sich die Arbeit im organisierten Sport in den kommenden Jahren transparent messen lässt, mit ihren sogenannten Kennziffern ausführlich präsentiert und mit aktuellen Projektbeispielen versehen.
Zu den gemeinsam definierten Themen gehören das bewegte Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen, die Förderung von Leistung und Talenten, die Weiterentwicklung der Sportinfrastruktur, die Stärkung von Partizipation und Ehrenamt, die Gestaltung des demografischen Wandels, die Inklusion im Sport, die Integration von Zugewanderten bis hin zur Stärkung von Chancengleichheit und Gewaltprävention, der Gestaltung von Digitalisierung sowie der stärkeren Einbindung der Wissenschaft in die Sportentwicklung.
"Unsere Zielvereinbarung Nr. 1: Sportland-Nordrhein-Westfalen ist ein Novum in der Sportförderung dieses Bundeslandes und soll deshalb für die Öffentlichkeit auch im Netz zugänglich und nachvollziehbar sein.
Die unterschiedlich herausfordernden Ziele werden durch über 100 messbare Kennziffern präzisiert, wobei nicht für alle Bereiche in gleichem Maße zählbare Zielgrößen entwickelt werden konnten", sagte Staatssekretärin Andrea Milz.
"An dieser für beide Seiten wertvollen und strategischen Zielvereinbarung richtet der Landessportbund NRW seine zukünftige Arbeit aus.

Datum: 2019-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-internetseite-sportzielvereinbarungnrw-geht-online;

Themen: konkrete Sportförderziele # ?, neue Internetseite # ?, laufende Legislaturperiode # ?, aktuelle Projektbeispiele # ?, sogenannte Kennziffern # ?, Novum # ?, Sportförderung # ?, organisierter Sport # ?, Nummern # ?, Webadresse # ?

48. +++ (SEM)

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat eine geänderte Corona-Test-und-Quarantäneverordnung (CoronaTestQuarantäneVO) des Landes veröffentlicht.
Damit werden die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Verkürzung der Isolierung (Absonderung von infizierten Personen) und Quarantäne (Absonderung von Kontaktpersonen) bei SARS-CoV-2 Infektionen umgesetzt.
Am Freitag hatten der Bundesrat und das Robert Koch-Institut (RKI) die nötigen Änderungen der bundesrechtlichen Regelungen und Empfehlungen zu den künftigen Isolierungs- und Quarantäne-Regelungen auf den Weg gebracht.
Die Änderungen treten ab sofort in Kraft und gelten automatisch auch für Isolierungs-und Quarantäneanordnungen der Behörden, die bereits ergangen sind und noch andere Fristen und Regelungen vorsehen.
"Die von der MPK beschlossenen Änderungen tragen dem geänderten Infektionsgeschehen in der aktuellen Omikron-Welle Rechnung.

Datum: 2022-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-isolierungs-und-quarantaeneregelungen-bei-sars-cov-2-infektionen;

Themen: Quarantäneregelungen # ?, Verkürzung # ?, nötige Änderungen # ?, SARS-CoV-2 # ?, Infektionen # ?, Regelungen # ?, infizierte Personen # ?, eigener Haushalt # ?, Vorgaben # ?, Genesung # ?

49. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Weiterer Meilenstein für den islamischen Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen: Schulministerin Gebauer begrüßt am heutigen Montag die islamischen Organisationen und designierten Mitglieder der künftigen Kommission, die mit dem Land den islamischen Religionsunterricht gestalten werden.
Die Verträge zur Zusammenarbeit zum islamischen Religionsunterricht nach dem Kommissionsmodell sind unterzeichnet worden.
Die Kommission kann somit ihre Arbeit aufnehmen und den bisherigen Beirat als feste Vertretung islamischer Glaubensgemeinschaften gegenüber dem Land Nordrhein-Westfalen in Fragen des islamischen Religionsunterrichts ablösen.
Nach dem neuen Modell wird nunmehr die Kommission dem Land als Ansprechpartner für den islamischen Religionsunterricht zur Verfügung stehen.

Datum: 2021-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kommission-nimmt-ihre-arbeit-auf;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, islamische Organisationen # ?, Kommissionsmodell # ?, künftige Kommission # ?, Bosniaken in Deutschland # ?, Genehmigung von Lernmitteln # ?, Union von Zentren # ?, abschließende Zusammensetzung # ?, bisheriger Beirat # ?, designierte Mitglieder # ?

50. +++ (SEM)

Welche Themen wurden strittig diskutiert?
Im Zentrum des Interesses, mit sehr kontroversen Beiträgen, standen die Themen Barrierefreiheit, Wegfall des "Freistellungsverfahrens" sowie Stellplätze und Fahrradabstellplätze.
Welche Regelungen sind zum barrierefreien Wohnen vorgesehen?
Die in der Landesbauordnung bislang vorhandenen Regelungen zum barrierefreien Bauen werden den Anforderungen, die auf Grund der UN-Behindertenrechtskonvention an eine inklusive Gesellschaft gestellt werden müssen, nicht gerecht.
In Zukunft sollen sowohl die Barrierefreiheit öffentlich zugänglicher baulicher Anlagen verbessert als auch die Zahl barrierefreier Wohnungen deutlich gesteigert werden.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;

Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

51. +++ (SEM)

Justiz
Das Ministerium der Justiz veröffentlicht erstmalig die Broschüre "Recht im Ausland" mit Informationen zu rechtlichen Angelegenheiten über die Landesgrenzen hinaus.
Die neue Publikation gibt Bürgerinnen und Bürgern einen Überblick über die rechtlichen Regelungen für internationale grenzüberschreitende Rechtssachen wie zum Beispiel dem europäischen Mahnverfahren oder Urkundssachen wie Legalisationen und Apostillen.
Daneben werden erb- und unterhaltsrechtliche Fragen behandelt.
Mit dem erstmalig als Printausgabe verfügbaren Überblick des Ministeriums der Justiz zum "Recht im Ausland" wird der im "Bürgerservice" des Justizportals Nordrhein-Westfalen gleichnamige Bereich ergänzt (www.recht-im-ausland.nrw.de).

Datum: 2019-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-printpublikation-gibt-erstmalig-ueberblick-zum-recht-im-ausland;

Themen: neue Printpublikation # ?, rechtliche Angelegenheiten # ?, Ministerium der Justiz # ?, Überblick # ?, Landesgrenzen # ?, europäisches Mahnverfahren # ?, freiwillige Gerichtsbarkeit # ?, gedruckte Fassung # ?, internationale Rechtssachen # ?, unterhaltsrechtliche Fragen # ?

52. +++ (SEM)

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt dazu: "Die neue Quarantäneverordnung schafft einheitlichere und verlässlichere Regeln für alle Bürgerinnen und Bürger und die Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen.
Dabei wird auch der Grundsatz umgesetzt, dass eine Quarantäne von Kontaktpersonen eines Infizierten nach zehn Tagen durch einen Coronaschnelltest oder einen PCR-Test beendet werden kann und damit keine 14 Tage mehr dauern muss.
Die Regelungen der Quarantäne sind strikt einzuhalten.
Nur so wird verhindert, dass das Virus an andere Personen weitergegeben wird.
Die neuen Automatismen sorgen nun für Handlungssicherheit und eine schnellere Umsetzung.

Datum: 2020-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-quarantaeneverordnung-ab-1-dezember-gelten-landesweit-automatische-und;

Themen: neue Quarantäneverordnung # ?, automatische Quarantäne # ?, bestimmte Personengruppen # ?, einheitliche Quarantäneregelungen # ?, Pcr-Test # ?, Gesundheitsamt # ?, Begebenheiten # ?, besonderer Quarantänebescheid # ?, generelle Regelung # ?, individuelle Anordnung # ?

53. +++ (SEM)

Lehramtszugangsverordnung: "Wirtschaft-Politik/Sozialwissenschaften"
Mit der Neuprofilierung des bisherigen Fachs Sozialwissenschaften zu "Wirtschaft-Politik/Sozialwissenschaften" und "Wirtschaft-Politik" wird im Bereich der Lehrerausbildung die Entwicklung bei den schulischen Unterrichtsfächern nachvollzogen.
Mit Beginn des Schuljahres 2020/21 ist gemäß des Koalitionsvertrags an allen weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I das Schulfach Wirtschaft bzw. Wirtschaft-Politik eingeführt bzw. dessen Stellung im Fächerkanon gestärkt worden.
Künftige Lehramtsstudierende, die später an den Schulen in NRW Wirtschaft oder Wirtschaft-Politik unterrichten möchten, sollen nun je nach Schulform das Lehramtsfach "Wirtschaft-Politik" (für das Lehramt an Haupt-, Real-, Sekundar- und Gesamtschulen) oder "Wirtschaft-Politik/Sozialwissenschaften" (für das Lehramt an Gymnasien und Gesamtschulen) belegen.
Das Lehramtsfach "Wirtschaft-Politik" wird genauso wie das Schulfach ein integratives Fach (bestehend aus den Teildisziplinen Wirtschaftswissenschaft, Politikwissenschaft, Soziologie) sein, das nicht auf den Bereich Wirtschaft beschränkt ist.

Datum: 2021-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-rechtsvorschriften-fuer-die-lehrerausbildung;

Themen: Wirtschaftspolitik # ?, neue Rechtsvorschriften # ?, Kommunikationstechniken # ?, moderne Informationstechniken # ?, Lehrkräfteausbildung # ?, Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen # ?, Weiterentwicklungen # ?, Bereich der Lehrerausbildung # ?, Bestandteil von Studienleistungen # ?, Fächerkanon # ?

54. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Neue Studie zu Belastungen der Bevölkerung durch LTE-Mobilfunksendeanlagen in Nordrhein-Westfalen
Neue Studie zu Belastungen der Bevölkerung durch LTE-Mobilfunksendeanlagen in Nordrhein-Westfalen / Umweltministerium stellt Ergebnisse vor und setzt sich für gesetzliche Regelung von strengeren Grenzwerten und Mindestabständen ein
2. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel setzt sich für den Schutz der Bevölkerung vor elektromagnetischen Feldern ein und fordert die Bundesregierung erneut auf, strengere Grenzwerte und Mindestabstände zu den Mobilfunksendeanlagen gesetzlich zu regeln.

Datum: 2013-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-studie-zu-belastungen-der-bevoelkerung-durch-lte-mobilfunksendeanlagen;

Themen: Mobilfunksendeanlagen # ?, Mindestabstände # ?, Immissionen # ?, Bevölkerung # ?, Belastungen # ?, Feldmessungen # ?, Regelbetrieb von Anlagen # ?, elektromagnetische Felder # ?, neue Mobilfunktechnik # ?, neue Studie # ?

55. +++ (SEM)

Auch wenn das RKI nur noch von einer dringenden Empfehlung für das Freitesten spricht, halten wir in Nordrhein-Westfalen an der verpflichtenden Freitestung durch eine offizielle Teststelle fest.
Gerade für den Schutz von vulnerablen Personen halte ich das auch weiterhin für geboten - insbesondere vor der Wiederaufnahme einer Tätigkeit in vulnerablen Einrichtungen"
Die nun veröffentlichte Verordnung beinhaltet insbesondere folgende Regelungen:
Isolierung bei einer Coronainfektion
Wer selbst infiziert ist, muss sich weiterhin automatisch und auch ohne gesonderte behördliche Anordnung in Isolierung begeben.

Datum: 2022-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-test-und-quarantaeneregelungen-ab-5-mai-freitesten-bereits-nach-fuenf-tagen;

Themen: Testregelungen # ?, Quarantäneregelungen # ?, Freitesten # ?, neue Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung # ?, vulnerable Einrichtungen # ?, enge Kontaktpersonen # ?, Tätigkeitsverbot # ?, Beendigung # ?, Wiederaufnahme # ?, Symptome # ?

56. +++ (SEM)

Der Bundesrat hatte die neue Verordnung mit den Stimmen von Nordrhein-Westfalen Ende September auf den Weg gebracht.
"Durch blockierte Rettungsgassen werden Gesundheit und Leben von Unfallopfern gefährdet, weil die Rettungskräfte wertvolle Minuten verlieren", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
"Die Neuregelung soll bewirken, dass die Verkehrsteilnehmer wieder aufmerksamer und rücksichtsvoller unterwegs sind.
Somit wird die Sicherheit im Straßenverkehr erhöht.
"

Datum: 2017-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-verordnung-kraft-ab-sofort-haertere-strafen-bei-nichtbildung-von;

Themen: Straßenverkehrsordnung # ?, Navigationsgeräte # ?, neue Verordnung # ?, Tablets # ?, Sprachsteuerung # ?, Fahrt # ?, Vorschrift # ?, Unfallopfer # ?, Route # ?, Stau # ?

57. +++ (SEM)

Er ist Türöffner für noch anspruchsvollere Tätigkeiten, eine bessere Entlohnung und vielleicht sogar für eine um ein Jahr verkürzte Ausbildung zur Pflegefachkraft.
"
Die Regelungen für die einjährige Pflegefachassistenzausbildung sind in Nordrhein-Westfalen Anfang 2021 in Kraft getreten.
Sie lösen die Ausbildungen in der Altenpflegehilfe sowie Gesundheits- und Krankenpflegeassistenz ab.
Die landesrechtlich geregelte Pflegefachassistenzausbildung bietet insbesondere auch für langjährig angelernte, motivierte Assistenzkräfte in der Pflege die Möglichkeit, sich bereits erworbene Kompetenzen anrechnen zu lassen.

Datum: 2022-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-wege-zum-berufsabschluss-erfolgreiche-externenpruefungen-der;

Themen: Externenprüfung # ?, Berufsabschluss # ?, Praxiserfahrung # ?, Gesundheitsassistenz # ?, Krankenpflegeassistenz # ?, Altenpflegehilfe # ?, Gleichwertigkeit # ?, Pflegehelferinnen # ?, Pflegeteam # ?, Verkürzungsmöglichkeiten # ?

58. +++ (SEM)

In keiner anderen Region der Welt haben neue Werkstoffe ein solches Gewicht für die wirtschaftliche Entwicklung wie in Nordrhein-Westfalen.
Zur gemeinsamen Entwicklung neuer Materialien kooperieren das Institut für Textiltechnik (ITA) an der RWTH Aachen und das Tokyo Institute of Technology (TITECH) miteinander.
Dazu unterzeichneten die beiden Institute, für das ITA PD Dr. Gunnar Seide sowie Prof. Takehiko Muri und Prof. Takeshi Kikutani für das TITECH in Anwesenheit von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze in Tokyo einen Vertrag und bauen damit eine langjährige Zusammenarbeit weiter aus.
Die Entwicklung neuer Fasermaterialien für textile Anwendungen kann einen erheblichen Beitrag zur Bewältigung zukünftiger Herausforderungen leisten.
Faserverstärkte Verbundwerkstoffe können beispielsweise für die Nutzung von Leichtbautextilien im Automobil, für Textilien aus nachwachsenden Rohstoffen oder für Medizintextilien wie die textile Herzklappe unterstützen und zu einer höheren Lebensqualität beitragen.

Datum: 2015-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-werkstoffe-fuer-medizintechnik-kooperation-von-rwth-aachen-und-tokyo-institute;

Themen: neue Werkstoffe # ?, Gewicht # ?, Medizintechnik # ?, wirtschaftliche Entwicklung # ?, Institute # ?, Bruttoinlandsprodukt in NRW # ?, Leichtbautextilien # ?, Seide # ?, Stärkung für Hochschulkooperationen # ?, Wissensaustausch von Akteuren # ?

59. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag in Aachen unterzeichnet
Neuer Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag in Aachen unterzeichnet
Ministerpräsident Laschet: Brauchen gemeinsame Öffentlichkeit diesseits und jenseits des Rheins

Datum: 2019-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-deutsch-franzoesischer-freundschaftsvertrag-aachen-unterzeichnet;

Themen: unterzeichneter Freundschaftsvertrag # ?, neuer Freundschaftsvertrag # ?, unterzeichneter Download # ?, Krönungssaal # ?, neue Stufe # ?, Aachener # ?, Rathaus # ?, enge Beziehungen # ?, Kulturbevollmächtigte # ?, Foto # ?

60. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Koalitionsvertrag der niederländischen Regierung würdigt ausdrücklich die Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen
Neuer Koalitionsvertrag der niederländischen Regierung würdigt ausdrücklich die Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen
11. Oktober 2017 Flagge der Niederlande - oben rot, mittig weiß, unten blau.

Datum: 2017-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-koalitionsvertrag-der-niederlaendischen-regierung-wuerdigt-ausdruecklich-die;

Themen: niederländische Regierung # ?, deutsche Nachbarn # ?, neuer Koalitionsvertrag # ?, Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalen # ?, Beneluxraum # ?, Grenzregion # ?, Bedeutung des Verhältnisses # ?, besonderes Verhältnis # ?, klares politische Bekenntnis # ?, Legislaturperiode # ?

61. +++ (SEM)

Deshalb begrüßen wir es, dass Mittelstandspolitik eine der ganz zentralen Aufgaben der Landesregierung sein soll.
Hier in den nächsten fünf Jahren mitzugestalten und konkrete politische Impulse zu setzen wird das Anliegen des Mittelstandsbeirats sein", so Kirchhoff.
Auf der Agenda des Mittelstandsbeirates stehen unter anderem als Schwerpunktthema Digitalisierung, der Abbau unnötiger und belastender Regelungen für die Wirtschaft und der zukunftsgerichtete Ausbau der Wirtschaftskraft des Landes.
Die Mitglieder werden für die Dauer einer Legislaturperiode berufen.
Aktuell setzt sich der Mittelstandsbeirat aus zwölf Personen zusammen:

Datum: 2018-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert;

Themen: neuer Mittelstandsbeirat # ?, Mittelstandsbeirat der Landesregierung # ?, Legislaturperiode # ?, Zweck von Rahmenbedingungen # ?, unverzichtbares wirtschaftliche Kraftzentrum # ?, zukunftsgerichteter Ausbau # ?, unnötige Regelungen # ?, Beiratsvorsitzende # ?, westdeutscher Handwerkskammertag # ?, Gewerkschaften # ?

62. +++ (SEM)

Dazu gehört auch, dass Kinder und Jugendliche durch eine wirkungsvollere Heimaufsicht besser geschützt werden.
Mit dem neuen Gesetz werden die Pflichten der Träger von Kinder- und Jugendheimen konkretisiert, die Kontrollmöglichkeiten der Landesjugendämter als Heimaufsicht erweitert und die Rechte junger Menschen gestärkt.
Ebenso wird die Situation von Pflegekindern und Pflegefamilien mit der Neuregelung verbessert.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.mfkjks.nrw.

Datum: 2017-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-gesetz-der-bundesregierung-ministerin-kampmann-begruesst-verbesserung-im;

Themen: Kinderschutz # ?, Jugendliche # ?, Bundesregierung # ?, Stärkung # ?, Neuregelung von Pflegefamilien # ?, externe Beschwerdestellen # ?, Jugendheime # ?, Pflegekinder # ?, Rechte # ?, Heimaufsicht # ?

63. +++ (SEM)

Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet
Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet
Ministerin Heinen-Esser: Die Neuregelung unterstreicht die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und ist ein wichtiger Beitrag zur Ressourcenschonung
23. Februar 2022 phb Mülltrennung Recycling Foto: iStock.com / Katarzyna Bialasiewicz
Am 19. Februar 2022 ist ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz in Kraft getreten, das der Landtag zuvor am 26. Januar 2022 in zweiter Lesung nach einem Entwurf der Landesregierung verabschiedet hatte.

Datum: 2022-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-kreislaufwirtschaftsgesetz-verabschiedet;

Themen: Baustoffe # ?, Basis von Primärrohstoffen # ?, Primärrohstoffe # ?, Abbruchabfälle # ?, Bauabfälle # ?, Baubereich # ?, natürliche Ressourcen # ?, Vorbildfunktion # ?, öffentliche Hand # ?, Neuregelung # ?

64. +++ (SEM)

Der Niedergermanische Limes als Grenzabschnitt des Römischen Imperiums ist Teil der internationalen UNESCO-Welterbestätte "Grenzen des Römischen Imperiums".
Diese umfasst bereits den Hadrians- und Antoninuswall in Großbritannien und den Obergermanisch-Raetischen Limes in Deutschland.
Die Kooperationsvereinbarung dient vor allem der organisatorischen Abstimmung des Bewerbungsprozesses.
Im kommenden Jahr sollen die wissenschaftlichen Grundlagen durch die Fachleute für Bodendenkmalpflege des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) vertieft und die wichtige Abstimmung mit den zu beteiligenden Kreisen und Kommunen durchgeführt werden.
Die Nordgrenze des römischen Imperiums, der Limes, ist das größte lineare archäologische Denkmal in Europa.

Datum: 2014-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niedergermanischer-limes-soll-unesco-welterbe-werden;

Themen: niedergermanischer Limes # ?, erfolgreiches Aufnahmeverfahren # ?, grenzüberschreitendes Kulturerbe # ?, historischer Wert # ?, römisches Imperium # ?, UNESCO-Welterbeliste # ?, niederländische Provinzen # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, toller Erfolg # ?, Denkmalpflege # ?

65. +++ (SEM)

Europaminister Holthoff-Pförtner: Das Grenzgebiet kehrt Schritt für Schritt zur Normalität zurück, noch aber müssen wir vorsichtig sein
9. Juni 2021 PHB PHB Coronavirus Foto: panthermedia.net / ktsdesign
Die Niederlande haben die Regelungen für Einreisen aus Deutschland erleichtert.
Ab morgen, 10. Juni, entfällt für Einreisende aus Deutschland die Pflicht zum Vorlegen eines negativen PCR-Testergebnisses bei einem Aufenthalt von mehr als zwölf Stunden.
Hintergrund ist die Herabstufung Deutschlands vom Hochrisikogebiet (Farbcode orange) zum einfachen Risikogebiet (Farbcode gelb) im niederländischen Bewertungs-System.

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niederlande-heben-pflicht-zur-vorlage-von-pcr-tests-fuer-einreisende-aus;

Themen: Einreisende # ?, einfaches Risikogebiet # ?, negatives Pcr-Testergebnis # ?, niederländisches Bewertungssystem # ?, Grenzpendler # ?, Einreiseportal # ?, Hochrisikogebiet # ?, Impfnachweis # ?, Genesenennachweis # ?, Pflicht # ?

66. +++ (SEM)

"Diese robusten Spezial-Hundertschaften bringen uns in Nordrhein-Westfalen eine dringend erforderliche Spezialisierung und Professionalisierung", so Reul.
Vergleichbare Einheiten existieren bereits bei der Bundespolizei und in 15 der 16 Landespolizeien.
Die Einrichtung von vier BFE war bereits im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Landesregierung festgeschrieben.
Aufgrund der besonderen einsatztaktischen Bedeutung der Einheiten hat Innenminister Reul jedoch entschieden, ihre Zahl auf sechs zu erhöhen.
"Nicht zuletzt die Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg haben gezeigt, wie wichtig Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten in besonderen Einsatzlagen sind", so der Minister.

Datum: 2018-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-polizei-fuehrt-beweissicherungs-und;

Themen: Beweissicherungseinheiten # ?, Festnahmeeinheiten # ?, Festnahmehundertschaften # ?, Beweissicherungshundertschaften # ?, robuste Spezialhundertschaften # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Standorte # ?, Professionalisierung # ?, Einsatzzug # ?, landesweite Stellenausschreibungsverfahren # ?

67. +++ (SEM)

"
Die Landesregierung plant mit dem zentralen Beteiligungsportal, den Einstieg in die Beteiligungsangebote des Landes zu vereinfachen und die Qualität der Partizipation zu steigern.
Zu den Angeboten zählen beispielsweise Dialogverfahren zu gesellschaftspolitisch relevanten Fragestellungen oder auch formelle Stellungnahmen zu aktuellen Gesetzesentwürfen, Verordnungen, Planungsvorhaben, Satzungen und sonstigen Regelungen.
Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am Verwaltungshandeln ist ein zentraler Baustein der Open Government-Strategie NRW.
Die Möglichkeit zur Teilhabe unterstützt eine lebendige Demokratie und ermöglicht der Regierung sowie den Verwaltungen effizienter und im Sinne der Bevölkerung zu arbeiten.

Datum: 2021-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-baut-digitales-buergerbeteiligungsportal-auf;

Themen: Behörden der Landesverwaltung # ?, digitales Bürgerbeteiligungsportal # ?, zentrales Bürgerbeteiligungsportal # ?, Beteiligungsangebote # ?, zentrales Beteiligungsportal # ?, Öffentlichkeitsbeteiligungen # ?, Portal # ?, neue Plattform # ?, Digitalministerium # ?, sächsische Beteiligungssoftware # ?

68. +++ (SEM)

"
Während für die Braunkohle die Abschaltreihenfolge im Gesetz enthalten ist, wird die Stilllegungsreihenfolge für Steinkohlekraftwerke bis zum Jahr 2027 über Ausschreibungen festgelegt.
Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die nun beschlossenen Nachbesserungen im Bereich der Entschädigungen für Steinkohlekraftwerke greifen eine Vielzahl unserer Forderungen auf - auch wenn ich mir im Hinblick auf die jungen Steinkohlekraftwerke eine Regelung gewünscht hätte, die den Betreibern schon jetzt mehr Planungssicherheit gibt.
Mit dem Strukturstärkungsgesetz können wir den Menschen in den Kohleregionen nun zudem eine klare Zukunftsperspektive geben.
Wir gehen voran: Mit Unterstützung der Landesregierung hat das Rheinische Revier gut vorgearbeitet und ein Wirtschafts- und Strukturprogramm entwickelt.

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-beschluss-der-gesetze-zum-kohleausstieg;

Themen: Strukturstärkungsgesetz # ?, Kohleausstiegsstärkungsgesetz # ?, rheinisches Revier # ?, Beschluss # ?, Bundestag # ?, Gesetze # ?, Kohleausstiegsgesetz # ?, Bundesrat # ?, Kohleregionen # ?, Verabschiedung # ?

69. +++ (SEM)

Die Zusammenarbeit aller Beteiligten wird mit dem Gesetz stärker hervorgehoben.
Zudem sind umfassende Neuerungen in den Bereichen interkulturelle Öffnung und interkulturelle Kompetenz vorgesehen: Es wird erstmalig ein Paragraf für Integration durch Bildung geschaffen, der chancengerechte Bildungsteilhabe durch eine Verzahnung verschiedener Angebote verwirklichen soll.
Bei den überarbeiteten Regelungen für Integration durch Spracherwerb, Ausbildung und Arbeit steht die potentialorientierte und geschlechterdifferenzierte Stärkung der Menschen mit Einwanderungsgeschichte im Vordergrund.
Die Verbändeanhörung dauert vier Wochen.
Danach befassen sich das Kabinett und der Landtag mit dem Gesetzesentwurf.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bekommt-bundesweit-modernstes-integrationsrecht;

Themen: Neufassung # ?, Verbändeanhörung # ?, Referentenentwurf # ?, Integrationspolitik # ?, kommunales Integrationsmanagement # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, Gesetzesentwurf # ?, Integrationsgesetzgebung # ?, neues Teilhabegesetz # ?, Akteure der Integrationsarbeit # ?

70. +++ (SEM)

Dies zieht sich wie ein roter Faden durch den Gesetzentwurf.
Die getroffenen Maßnahmen stellen erstmals in Nordrhein-Westfalen auf gesetzlicher Basis Mittel für den Kinderschutz bereit.
Die Gesamtausgaben der Neuregelungen werden für das Jahr 2022 auf rd. 53 Millionen Euro, für 2023 auf rd. 85,3 Millionen Euro und für die Jahre ab 2024 auf rd. 85,8 Millionen Euro pro Jahr prognostiziert.
Damit investiert das Land Nordrhein-Westfalen in den kommenden drei Jahren insgesamt rd. 224 Millionen Euro in die Umsetzung des Gesetzes.
"Das Land nimmt seine Verantwortung für den Kinderschutz auch in finanzieller Hinsicht sehr ernst, denn eine Verbesserung des Kinderschutzes darf kein leeres politisches Versprechen bleiben", erklärte Minister Stamp.

Datum: 2022-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bekommt-bundesweit-staerkstes-kinderschutzgesetz;

Themen: Jugendliche # ?, Gesetzentwurf # ?, Vernachlässigung # ?, Fachverbände # ?, Jugendämter # ?, neues Kinderschutzgesetz # ?, Rahmen der Verbändeanhörung # ?, fortlaufende Qualitätsentwicklung # ?, Landtag # ?, Gesamtausgaben der Neuregelung # ?

71. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen bereitet Hilfen für von Dürre betroffene Betriebe vor
Nordrhein-Westfalen bereitet Hilfen für von Dürre betroffene Betriebe vor
Verwaltungsvereinbarung zwischen Land und Bund wird jetzt durch eine Landesrichtlinie umgesetzt
9. Oktober 2018
Mit einem Hilfsprogramm werden Bund und Länder landwirtschaftliche Betriebe finanziell unterstützen, die aufgrund der außergewöhnlich lang anhaltenden Trockenheit im Sommer in ihrer Existenz gefährdet sind.

Datum: 2018-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bereitet-hilfen-fuer-von-duerre-betroffene-betriebe-vor;

Themen: Hälfte des Bunds # ?, Kreisstellen # ?, Hilfen # ?, Hälfte des Lands # ?, erforderliche Verwaltungsvereinbarung # ?, langfristige Hilfsstrategien # ?, Anträge # ?, Sommer # ?, geeignete Rahmenbedingungen # ?, ökologische Vorrangflächen # ?

72. +++ (SEM)

Mit der jetzt in die Wege geleiteten Novellierung wird das Seilbahn-Gesetz an geltendes EU-Recht angepasst.
Die Durchführung des Plangenehmigungsverfahrens wird jetzt als vereinfachtes Verfahren in das neue Gesetz als Regelfall aufgenommen.
Zudem wird die Ausweitung des Anwendungsbereichs des Plangenehmigungsverfahrens auf Vorhaben mit Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung durch spezielle Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung ermöglicht.
Das dient dem Ziel der Entbürokratisierung und der vereinfachten Durchführung von Vorhaben.
So können neue Lösungen für den ÖPNV schneller als bislang umgesetzt werden.

Datum: 2021-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beschleunigt-genehmigungsverfahren-fuer-seilbahnen;

Themen: Mobilitätslösungen # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Anwendungsbereich des Plangenehmigungsverfahrens # ?, Baustein der Personenbeförderung # ?, Luftseilbahn # ?, Plangenehmigungsverfahren # ?, Seilbahnsystem # ?, Verkehrsmittel der Zukunft # ?

73. +++ (SEM)

Diese Verbindungen sind das Fundament, auf dem das europäische Haus gebaut ist.
"
In Deutschland ist das Konzept der Schulen mit Europabezug unterschiedlich geregelt.
In NRW zeichnen sich Europaschulen durch ein erweitertes Fremdsprachenangebot, bilinguales Lernen und die vertiefte Vermittlung europaorientierter Kenntnisse aus.
Durch internationale Partnerschaften und Austauschprogramme sowie vielfach auch durch die Vermittlung von Berufspraktika im europäischen Ausland fördern sie die interkulturellen Kompetenzen ihrer Schülerinnen und Schüler.

Datum: 2015-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-berlin-europaschulen-aller-bundeslaender-zusammen;

Themen: Europaschulakteure # ?, NRW-Landesvertretung # ?, Netzwerktreffen # ?, Austauschprogramme # ?, Multiplikatoren # ?, Bundesländer # ?, Europaschulen des Bundeslands # ?, Bundeskonferenz von Europaschulen # ?, bilinguales Lernen # ?, mündige Bürgerinnen # ?

74. +++ (SEM)

Damit Wissenschaft als Beruf attraktiv bleibt, wollen wir die Position der Beschäftigten im Wissenschaftsbetrieb stärken, Mindestlaufzeiten für Befristungen festlegen und den Stellenwert der Tarifpartner ausbauen.
"
Die wichtigsten Regelungen des Gesetzesantrages sind:
* Einführung von gesetzlich gesicherten Mindestlaufzeiten für befristete Beschäftigungsverhältnisse;
* Koppelung der Befristung von Beschäftigungsverhältnissen an die Laufzeit der zugrunde liegenden Drittmittelfinanzierung.

Datum: 2013-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-initiative-fuer-gute-arbeit-hochschulen-und;

Themen: Mindestlaufzeiten # ?, Wissenschaftsbetrieb # ?, befristete Arbeitsverhältnisse # ?, Befristungen # ?, Bundesrat # ?, Tarifpartner # ?, Forschungsinstitute # ?, Hochschulen # ?, Stellenwert # ?, Eindämmung # ?

75. +++ (SEM)

Künftig werden die Anerkennungsverfahren für im Ausland erworbene Qualifikationen im Gesundheitsbereich bei der Bezirksregierung Münster zentralisiert.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels, der in den Gesundheitsberufen heute bereits deutlich spürbar ist, reformiert die Landesregierung die Regelungen für berufliche Anerkennungsverfahren in den Gesundheitsberufen:
Künftig werden die Anerkennungsverfahren für im Ausland erworbene Qualifikationen im Gesundheitsbereich bei der Bezirksregierung Münster zentralisiert.
Die Bezirksregierung Münster wird damit beginnend ab 2020 klare Anlaufstelle für den Anerkennungsprozess für alle Antragsstellenden der Gesundheitsfachberufe und der Heilberufe mit Approbation, die ihre Abschlüsse im Ausland erworben haben.

Datum: 2019-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-buendelt-und-beschleunigt-berufliche-anerkennungsverfahren-im;

Themen: berufliche Anerkennungsverfahren # ?, Ausland # ?, Gesundheitsberufe # ?, Bezirksregierung # ?, Gesundheitsbereich # ?, Anerkennungsprozess # ?, Heilberufe # ?, Gesundheitsfachberufe # ?, Anerkennungsverfahren in Nordrhein-Westfalen # ?, Approbationen # ?

76. +++ (SEM)

com
Mit der Öffnung des Marktes beanspruchen neue Verkehrsunternehmen Wegstrecken der DB Netz AG, auf denen auch Regionalbahnen unterwegs sind.
Die bislang geltenden Rahmenverträge, die den Anbietern im Regionalverkehr für fünf Jahre bestimmte Trassen garantierten, sind nach Auffassung der DB Netz nicht konform mit dem EU-Recht und sollen künftig nicht mehr abgeschlossen werden können.
Verkehr
Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalens drängt auf eine schnelle Lösung im Trassenkonflikt zwischen Fern- und Regionalzügen.

Datum: 2020-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-draengt-auf-loesung-im-trassenkonflikt;

Themen: Trassenkonflikt # ?, bestimmte Trassen # ?, neue Verkehrsunternehmen # ?, Wegstrecken # ?, Fernzüge # ?, Regionalzüge # ?, Vorfahrt # ?, EU-Recht # ?, Öffnung # ?, Auffassung # ?

77. +++ (SEM)

Gefördert werden vorrangig Investitionen in den Erhalt und die Erneuerung von überwiegend für den Güterverkehr genutzten Schienenstrecken sowie Abfertigungs- und Verladeeinrichtungen der NE-Bahnen.
Voraussetzung ist, dass die Infrastrukturen für alle Eisenbahnen zugänglich - also öffentliche Infrastrukturen - sind.
Die Bundesförderung für NE-Bahnen ist im Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) geregelt.
Die Bundesförderung für die NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen für NE-Bahnen im Fernverkehr vor.
Das Land ergänzt die 50 prozentige Bundesförderung um weitere 40 Prozent und kann zudem auch den Erhalt und die Erneuerung auf Nahbereichsstrecken mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent bezuschussen.

Datum: 2019-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-gleis-und-streckenerneuerung-mit-24-millionen-euro;

Themen: Nichtbundeseigene Bahn # ?, Gleiserneuerung # ?, Güterverkehr # ?, Übergabe # ?, Bundesförderung # ?, Förderbescheide # ?, Captrain # ?, Hafen Saerbeck # ?, Hafenverkehr # ?, Streckenerneuerung # ?

78. +++ (SEM)

Hintergrund
Als deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter vertritt Ministerpräsident Hendrik Wüst die Interessen des Bundes und der 16 deutschen Bundesländer in bildungspolitischen, kulturellen und Medienangelegenheiten gegenüber Frankreich.
Beide Länder haben sich zuletzt 2019 im Vertrag von Aachen dazu verpflichtet, die Kultur- und Bildungsbeziehungen noch weiter zu vertiefen.
Die enge Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs ist der Motor der europäischen Integration und geht auf den Élysée-Vertrag von 1963 zurück, an den der Vertrag von Aachen mit einem Bekenntnis zu einem starken, zukunftsfähigen und souveränen Europa anknüpft.
Darüber hinaus ist Frankreich Deutschlands engster und wichtigster Partner in Europa.

Datum: 2022-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fuer-notre-dame-beweis-deutsch-franzoesischer-zusammenarbeit;

Themen: deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, Beweis # ?, Präsidentin von Deutsche # ?, Frieden # ?, Restaurierungsarbeiten # ?, UNESCO-Kommission # ?, Freiheit # ?, deutschfranzösische Kulturbevollmächtigte # ?, Dienst # ?, Ministerpräsident # ?

79. +++ (SEM)

Diese wird ausschließlich im Rheinischen Revier realisiert.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ein Drittel der direkt betroffenen 9.000 Arbeitsplätze in der Braunkohlewirtschaft wird bereits in den nächsten Jahren verloren gehen.
Wir haben uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass für die Betroffenen gemeinsam mit der Bundesregierung und RWE durch die Regelungen zum Anpassungsgeld gute Rahmenbedingungen für sozialverträgliche Lösungen gefunden wurden.
Wir müssen nun schnell nachhaltige Zukunftsperspektiven für die Menschen im Rheinischen Revier eröffnen.
Dabei sind wir 2020 gut vorangekommen: Die Landesregierung schafft im Schulterschluss mit dem Bund und der Region die Voraussetzungen dafür, dass bis Ende des Jahrzehnts dauerhaft mehr als 6.000 neue Arbeitsplätze in Zukunftsbranchen entstehen und annähernd die gleiche Zahl an vor- und nachgelagerter Beschäftigung gesichert und geschaffen wird.

Datum: 2021-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-geht-beim-kohleausstieg-voran-im-rheinischen-revier-sollen-den;

Themen: rheinisches Revier # ?, Kohleausstieg # ?, Braunkohlekraftwerke # ?, Sofortprogrammplus # ?, Starterpaket # ?, Projektskizze # ?, Wertschöpfung # ?, Zukunftsbranchen # ?, Netz # ?, Ansiedlungsmanagement # ?

80. +++ (SEM)

Diesen Schritt hat die Landesregierung zum Anlass genommen, die bisher geltende Erlasslage zu überprüfen und jetzt entsprechend anzupassen.
Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration stärkt unmittelbar die Bleibeperspektive für die Gruppe der seit mehr als fünf Jahren in Nordrhein-Westfalen lebenden, gut integrierten geduldeten Menschen.
Die Bezirksregierungen, Ausländerbehörden und Zentralen Ausländerbehörden sind bereits über die aktuellen Entwicklungen zur Umsetzung des Koalitionsvertrags auf Bundesebene und die Planungen des Ministeriums informiert.
Ministerin Josefine Paul: "Wir möchten gerade den Menschen, die seit Jahren - mitunter seit über zwei Jahrzehnten - bei uns leben und sich gut integriert haben, aber dennoch nur einen unsicheren und belastenden Duldungsstatus haben, faire Bleibeperspektiven geben, um dauerhaft bei uns in Nordrhein-Westfalen zu leben und arbeiten zu können.
Diese Menschen bereichern Nordrhein-Westfalen, auch weil wir alle Potenziale angesichts des Fachkräftemangels brauchen.

Datum: 2022-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-gibt-gut-integrierten-geduldeten-sichtbare-bleibeperspektive;

Themen: Chancenaufenthaltsrecht # ?, Stärkung für Bleiberechte # ?, aufenthaltssichernde Bleiberechtsregelungen # ?, integrierte Geflüchtete # ?, Erlass # ?, Aufenthaltsgesetz in Nordrhein-Westfalen # ?, Gesetzentwurf der Bundesregierung # ?, Prozess für Modernisierung # ?, aufenthaltsrechtliche Möglichkeiten # ?, dauerhafte Bleibeperspektive # ?

81. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen passt die Corona-Schutzregeln an und hebt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in weiten Teilen auf.
Das gilt auch für Schulhöfe beziehungsweise das Außenschulgelände.
Die neuen Regelungen treten zum Montag, 21. Juni 2021, in Kraft.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Land Nordrhein-Westfalen passt die Corona-Schutzregeln an und hebt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in weiten Teilen auf.

Datum: 2021-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hebt-maskenpflicht-im-freien-weitgehend-auf;

Themen: Maskenpflicht # ?, Freie # ?, Außenschulgelände # ?, Coronaschutzregeln # ?, Inzidenzstufe # ?, Infektionsgeschehen # ?, Abstände # ?, medizinische Maske # ?, Schulhöfe # ?, weite Teile # ?

82. +++ (SEM)

Es befindet sich bereits im parlamentarischen Verfahren und regelt nach Inkrafttreten, dass das Vereinigte Königreich in der geplanten Übergangsphase im Landesrecht bis auf wenige Bereiche grundsätzlich weiterhin als EU-Mitgliedstaat behandelt wird.
Bei einem Brexit ohne Abkommen würde das Vereinigte Königreich wie ein Drittstaat behandelt, der Handel unterliegt dann beispielsweise den Regeln der Welthandelsorganisation WTO und geht mit der Erhebung von Zöllen einher.
Gesetzgeberische Maßnahmen zu sozialer Absicherung, Ausbildungsförderung, Staatsangehörigkeit, Gesellschaftsrecht, Finanzmarktregulierung, Aufenthaltsrecht und Arbeitsmarktzugang werden vom Bund geregelt.
Dazu befindet sich die von Nordrhein-Westfalen geführte Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Brexit" im engen Austausch mit den anderen Ländern und dem Bund.
Auf Landesebene erfolgt die Zusammenarbeit innerhalb der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe "Brexitfolgen".

Datum: 2019-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-auf-alle-brexit-szenarien-vorbereitet;

Themen: Brexitszenarien # ?, britisches Unterhaus # ?, deutliche Ablehnung # ?, offenes Verhältnis # ?, Finanzmarktregulierung # ?, Sondersitzung des Europaausschusses # ?, alltäglicher grenzüberschreitende Austausch # ?, britische Standorte # ?, britische Vertreterinnen # ?, geplante Übergangsphase # ?

83. +++ (SEM)

Vorrangig wird die Förderung in sogenannten Wolfsgebieten erfolgen.
Diese Gebiete werden dann ausgewiesen, wenn sich der Wolf dort dauerhaft angesiedelt hat.
Neben den neuen Regelungen zur Förderung von Präventionsmaßnahmen regelt die Richtlinie Wolf auch die Gewährung von Entschädigungsleistungen (Billigkeitsleistungen) bei Schäden durch Wolfsübergriffe.
Freiwillige Entschädigungsleistungen für Tierrisse wurden auch schon bisher vom Land gezahlt.
Die Gewährung einer Entschädigungsleistung ist auch ohne ein Wolfsgebiet in ganz NRW möglich.

Datum: 2017-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-auf-die-natuerliche-rueckkehr-des-wolfs-vorbereitet;

Themen: Umweltministerium # ?, Rückkehr von Wolf # ?, Tierrisse # ?, Wolfsberaterinnen # ?, Entschädigungsleistungen # ?, einzelne Wölfe # ?, Wolfsübergriffe # ?, Förderrichtlinie # ?, Schäden # ?, Rechtssicherheit # ?

84. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Land Nordrhein-Westfalen ermöglicht die Auffrischungsimpfung von 12- bis 17-Jährigen in den Impfstellen der Kreise und kreisfreien Städte.
Das hat das MAGS am 30. Dezember 2021 in einem aktuellen Impferlass geregelt.
Damit dürfen jetzt sowohl Impfstellen als auch mobile Impfteams der Koordinierenden COVID-Impfeinheiten (KoCI) in den Kommunen Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren nach ärztlicher Aufklärung boostern.
"Der Bedarf nach Auffrischungsimpfungen in dieser Altersgruppe ist sehr groß", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Datum: 2021-12-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-laesst-booster-impfungen-fuer-12-bis-17-jaehrige-den;

Themen: Impfstellen # ?, Freigabe der Boosterimpfung # ?, Klarstellung von Fragen # ?, Sorgeberechtigte einer Boosterimpfung # ?, haftungsrechtliche Fragen # ?, ärztliches Aufklärungsgespräch # ?, aktueller Impferlass # ?, Boosterimpfungen # ?, Coronaimpfverordnung # ?, Ernst der Lage # ?

85. +++ (SEM)

10. September 2021 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Nordrhein-Westfalen wird entsprechend dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes zum 11. Oktober 2021 die Verdienstausfallentschädigungen bei Quarantänen (nach § 56 Abs. 1 IfSG) für Menschen ohne Covid-19-Impfschutz auslaufen lassen.
Ausgenommen von dieser Regelung bleiben weiterhin Menschen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen wird entsprechend dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes zum 11. Oktober 2021 die Verdienstausfallentschädigungen bei Quarantänen (nach § 56 Abs. 1 IfSG) für Menschen ohne Covid-19-Impfschutz auslaufen lassen.

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-laesst-verdienstausfallentschaedigungen-fuer-ungeimpfte-bei;

Themen: Verdienstausfallentschädigungen # ?, Covid-19impfschutz # ?, Quarantänen # ?, gesundheitliche Gründe # ?, COVID-Impfstoffe # ?, Impfdurchbrüche # ?, Pandemie von Ungeimpfte # ?, Regelung # ?, Folgen der Entscheidung # ?, Unterstützung für Solidargemeinschaft # ?

86. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen modifiziert Einreiseregelungen: Einreisende aus Risikogebieten können zwischen Einreisetest und Quarantäne wählen
6. Januar 2021 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Regelungen zur Einreise aus den vom Robert Koch-Institut und den zuständigen Bundesministerien festgelegten Risikogebieten modifiziert.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Regelungen zur Einreise aus den vom Robert Koch-Institut und den zuständigen Bundesministerien festgelegten Risikogebieten modifiziert.

Datum: 2021-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-modifiziert-einreiseregelungen-einreisende-aus-risikogebieten;

Themen: Einreisende # ?, Einreiseregelungen # ?, Einreisetest # ?, zuständige Bundesministerien # ?, Landesrecht # ?, Bundesrecht # ?, Reisende # ?, Rahmen von Gerichtsverfahren # ?, Regelung für Testpflicht # ?, Verwandtenbesuche # ?

87. +++ (SEM)

Nach Auffassung der Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ist unter Beachtung regionaler Besonderheiten ein möglichst geschlossenes Vorgehen der staatlichen Ebenen im Umgang mit der Corona-Virus-Pandemie von zentraler Bedeutung für die Akzeptanz politischer Entscheidungen.
Im Sinne eines gemeinsamen Vorgehens haben sich die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sowie der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, sowie dem Saarland darauf verständigt, ab dem 27. April die bisherige dringende Empfehlung im ÖPNV und beim Einkaufen eine Mund-Nasen-Bedeckung bzw. eine sogenannte Alltagsmaske zu tragen, in eine Pflicht zu überführen.
Bürgerinnen und Bürgern sowie Handelsunternehmen wird mit dem Inkrafttreten ab Montag die nötige Zeit gegeben, um sich auf die neuen Regelungen vorzubereiten.
Bis dahin gilt weiter die dringende Bitte an die Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkauf im Einzelhandel, Mund und Nase zu bedecken.
Dazu erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen bleibt seiner Linie treu: Die Rückkehr in eine verantwortungsvolle Normalität bleibt eng verbunden mit einem konsequent verfolgten Schutz der Gesundheit.

Datum: 2020-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-niedersachsen-rheinland-pfalz-und-das-saarland-fuehren;

Themen: Einzelhandel # ?, Akzeptanz von Entscheidungen # ?, Beachtung von Besonderheiten # ?, regionale Besonderheiten # ?, Mundnasenbedeckung # ?, staatliche Ebenen # ?, politische Entscheidungen # ?, Landesregierungen # ?, ÖPNV # ?, Normalität # ?

88. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Neue Corona-Schutzverordnung bis zum 2. April
Nordrhein-Westfalen nutzt Übergangsregelung: Neue Corona-Schutzverordnung bis zum 2. April
Minister Laumann: Gefährden wir jetzt nicht die Erfolge der letzten Monate durch ein zu frühes Fallenlassen der verbliebenen Schutzmaßnahmen
18. März 2022 Corona Test in Hand Foto: Shutterstock.com / danielmarin

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-nutzt-uebergangsregelung-neue-corona-schutzverordnung-bis-zum;

Themen: deutscher Bundestag # ?, Freie # ?, Innenräume # ?, Coronapatientinnen # ?, Beschluss # ?, geltende Schutzmaßnahmen # ?, Landesverordnung # ?, Übergangsregelung # ?, Versammlungen # ?, letzte Monate # ?

89. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Corona-Betreuungsverordnung aktualisiert
Nordrhein-Westfalen öffnet Schulen schrittweise/ Corona-Betreuungsverordnung aktualisiert
Gebauer: Regelungen ermöglichen behutsame Schulöffnung
17. April 2020 phb Abitur, Aula, Schüler Foto: Shutterstock.com / Monkey Business Images
Mit der aktualisierten Corona-Betreuungsverordnung auf Grundlage der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aus dieser Woche werden die Regelungen der schrittweisen Schulöffnung sowie die geplanten Anpassungen der Notbetreuung in Schulen in Nordrhein-Westfalen neu gefasst.

Datum: 2020-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-oeffnet-schulen-schrittweise-corona-betreuungsverordnung;

Themen: Notbetreuung # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, Infektionsraten # ?, geplante Anpassungen # ?, schrittweise Schulöffnung # ?, Grundlage von Beschlüssen # ?, Beschlüsse # ?, Bundeskanzlerin # ?, Regelungen # ?, Abschlüsse # ?

90. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen passt die Coronaschutzverordnung an
Nordrhein-Westfalen passt die Coronaschutzverordnung an
Regelungen für "Brauchtumszonen" in Karnevalshochburgen / Geänderte Verordnung tritt ab Mittwoch, 9. Februar, in Kraft
8. Februar 2022 Rede Foto: Land NRW / Martin Götz
Die Landesregierung hat die Coronaschutzverordnung angepasst.

Datum: 2022-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung;

Themen: gesicherte Brauchtumszonen # ?, zusätzliche Schutzmaßnahmen # ?, Kontext der Bund-Länder-Abstimmung # ?, Quarantäneausnahmen # ?, Ziel der Reduzierung # ?, anstehende Karnevalstage # ?, Menschenmassen # ?, stichprobenartige Kontrollen # ?, Ladengeschäfte # ?, öffentlicher Raum # ?

91. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung setzt die von Bund und Ländern am Mittwoch, 16. Februar 2022, gemeinsam beschlossene Öffnungsperspektive in einer neuen Fassung der Coronaschutzverordnung unverzüglich um.
Die neuen Regelungen treten bereits am Samstag, 19. Februar 2022, in Nordrhein-Westfalen in Kraft.
In einem ersten Schritt der verantwortungsvollen, achtsamen Öffnung entfallen mit Inkrafttreten der Verordnung ab Samstag die persönlichen Kontaktbeschränkungen für geimpfte und genesene Personen im privaten Bereich.
Die Kontaktbeschränkungen für nicht immunisierte Personen blieben dagegen zunächst noch bestehen.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-erster-oeffnungsschritt-zum;

Themen: Freie # ?, Immunisierungsnachweis # ?, Wegfall # ?, neue Fassung # ?, Infektionsgeschehen # ?, medizinische Maske # ?, Geimpfte # ?, Inanspruchnahme # ?, Beschlüsse # ?, Einklang # ?

92. +++ (SEM)

Da die Inzidenzzahlen und die Zahl der Covid-Patientinnen und -patienten in den Krankenhäusern auch nach den ersten Öffnungsschritten zum 19. Februar weiter sinken, setzt die Landesregierung die von Bund und Ländern gemeinsam beschlossene weitere Öffnungsperspektive in einem zweiten Schritt um.
Die Coronaschutzverordnung wird entsprechend angepasst.
Die neuen Regelungen treten am Freitag, 4. März 2022, in Kraft.
Nach einem ersten Schritt der verantwortungsvollen, achtsamen Öffnung folgen nun weitere Rücknahmen von Schutzmaßnahmen.
Dabei fallen Zugangsbeschränkungen (3G, 2G, 2G-plus) für Kinder und Jugendliche ganz weg.

Datum: 2022-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-grosser-schritt-richtung;

Themen: COVID-Patientinnen # ?, Diskotheken # ?, Inzidenzzahlen # ?, Clubs # ?, Krankenhäuser # ?, Zugangsbeschränkungen # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Großveranstaltungen # ?, Zahl # ?, Normalität # ?

93. +++ (SEM)

Am Wochenende und an Feiertagen eingehende Meldungen werden von den Gesundheitsämtern erst am jeweils nächsten Arbeitstag übermittelt, aber den Meldetagen zeitlich zutreffend zugeordnet.
So wird zukünftig zum Beispiel ein am Samstag gemeldeter Fall am Montag übermittelt, am Dienstag ausgewiesen, aber rückwirkend dem Samstag zugeordnet.
Die Regelung ist unter anderem deswegen geboten, da sich mit Blick auf das geänderte Meldeverhalten der anderen Bundesländer jeweils für das Wochenende und am Wochenanfang kein sinnvoller Überblick über die Bundeslage sowie kein sinnvoller Vergleich mehr zwischen den Ländern ergibt.
Zudem finden am Wochenende weniger Testungen, Labordiagnostik, Meldungen und Übermittlungen statt, sodass die Aussagekraft der tagesaktuellen Berichterstattung der Neuinfektionen am Wochenende und an Feiertagen ohnehin eingeschränkt ist.
Alle Fallzahlen sind weiterhin über die Internetseite des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums https://www.mags.nrw/coronavirus-fallzahlen-nrw sowie die Corona-Meldelage des LZG.

Datum: 2022-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-vorgehen-bei-der-uebermittlung-der-corona-fallzahlen-die;

Themen: Coronafallzahlen # ?, Feiertage # ?, Wochenenden # ?, Vorgehen # ?, Meldungen # ?, Bundeslage # ?, Coronameldelage # ?, Meldeverhalten # ?, Wochenanfang # ?, bundesweite Praxis # ?

94. +++ (SEM)

* Aktualisierung der Coronabetreuungsverordnung
* Coronaeinreiseverordnung
Die Regelungen im Einzelnen
Folgendes stufenweises Vorgehen sieht der Nordrhein-Westfalen-Plan der Landesregierung vor, der in seiner Umsetzung jeweils unter dem Vorbehalt der Entwicklung des Infektionsgeschehens steht:
1. Kontaktverbot und Verhaltensregeln

Datum: 2020-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-tritt-kraft-stufenweise-oeffnung-der-anti-corona;

Themen: Schutzkonzepte # ?, Vorsorgeeinrichtungen # ?, Hotels # ?, Zieldatum # ?, Konzerthäuser # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Gastronomie # ?, Infektionsschutzstandards # ?, Pensionen # ?, Großveranstaltungen # ?

95. +++ (SEM)

Zugleich erfolgt eine Stärkung des Selbstbestimmungsrechts der untergebrachten Personen, insbesondere in Behandlungsangelegenheiten.
Der Gesetzentwurf sieht auch eine Stärkung der Forensischen Ambulanzen vor, die an der erfolgreichen Eingliederung in die Gesellschaft in besonderer Weise mitwirken.
Aufgenommen wurden darüber hinaus notwendige datenschutzrechtliche Regelungen sowie der Grundsatz der Regionalisierung, der eine möglichst gleichmäßige Verteilung forensischer Einrichtungen im Land bezweckt.
Geplant ist, dass das Gesetz zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen (Strafrechtsbezogenes Unterbringungsgesetz NRW - StrUG NRW) nach Abschluss des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens zum 1. Juni 2021 in Kraft tritt.

Datum: 2021-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-novellierung-des-massregelvollzugsgesetzes;

Themen: Maßregelvollzugsgesetz # ?, Novellierung # ?, Behandlungsangelegenheiten # ?, Stärkung für Selbstbestimmungsrecht # ?, erfolgreiche Eingliederung # ?, forensische Ambulanzen # ?, geplantes neue Gesetz # ?, sichere erfolgreiche Durchführung # ?, strafrechtsbezogene Unterbringungen # ?, verbessertes Behandlungsangebot # ?

96. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen regelt Einzelfallentscheidungen bei Coronaschutzimpfungen
Nordrhein-Westfalen regelt Einzelfallentscheidungen bei Coronaschutzimpfungen
26. Februar 2021 phb Impfen, Corona, ältere Frau (2) (2021) Foto: Shutterstock.com / Yuganov Konstantin
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den Umgang mit Einzelfallentscheidungen im Rahmen der Coronaschutzimpfung geregelt.

Datum: 2021-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-regelt-einzelfallentscheidungen-bei-coronaschutzimpfungen;

Themen: Einzelfallentscheidungen # ?, Erstwohnsitz # ?, gewöhnlicher Aufenthaltsort # ?, zuständige Behörde # ?, Rahmen der Coronaschutzimpfung # ?, ärztliches Zeugnis # ?, gesondertes Impfangebot # ?, Antrag # ?, Coronaschutzimpfungen # ?, Vorerkrankungen # ?

97. +++ (SEM)

Wir werden jeglichen Formen von Diskriminierung und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegenwirken und dafür im Zuständigkeitsbereich der obersten Landesbehörden ein Beschwerdemanagement für betroffene Menschen vorsehen.
" Verbunden ist damit der Auftrag zur aktiven Gestaltung von Integration und zur Stärkung des gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalts im Sinne der Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030.
Ergänzt wird dies durch neue Regelungen für Integration durch Bildung, zum Erwerb der deutschen Sprache, für Ausbildung und Arbeit sowie für eine vereinfachte Gewährung der Integrationspauschalen des Landes und einer Verlängerung des Verwendungszeitraums der für 2019 ausgezahlten Zuweisungen für Integrationsmaßnahmen in Höhe von 432,8 Millionen Euro bis Ende November 2022, um eine sachgerechte Mittelverausgabung im Integrationsbereich auch in der Pandemiesituation zu erreichen.
Ein zentraler Baustein ist das flächendeckende Landesförderprogramm Kommunales Integrationsmanagement, das alle Akteure vor Ort einbezieht und in erster Linie für geflüchtete und andere neu eingewanderte Menschen gedacht ist.
Eng verbunden mit den Kommunalen Integrationszentren erhalten die Kreise und kreisfreien Städte so eine bundesweit einzigartige Integrationsinfrastruktur.

Datum: 2021-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-bundesweit-modernstes-integrationsrecht;

Themen: Reform # ?, Integrationspolitik # ?, Teilhabegesetz # ?, Integrationsgesetz # ?, Verbindlichkeit # ?, Verlässlichkeit # ?, Migrationspolitik # ?, Gesetzentwurf # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, Novellierung # ?

98. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Beschluss der Länder zu Großveranstaltungen
Nordrhein-Westfalen setzt Beschluss der Länder zu Großveranstaltungen konsequent um
Einheitliche Regelungen gelten in Nordrhein-Westfalen bereits ab Donnerstag
2. Februar 2022 Corona Test in Hand Foto: Shutterstock.com / danielmarin
Die Landesregierung setzt den heute (Mittwoch, 2. Februar 2022) gefassten Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder zu einheitlichen Regelungen für überregionale Großveranstaltungen unmittelbar um und hat die Coronaschutzverordnung des Landes angepasst.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-beschluss-der-laender-zu-grossveranstaltungen-konsequent;

Themen: einheitliche Regelungen # ?, Senatskanzleien des Lands # ?, Chefinnen der Staatskanzlei # ?, Staatskanzleien # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Länder # ?, Zuschauer # ?, 2G+-Regelung # ?, Basisschutzregelungen # ?, erhöhte Zuschauerkapazität # ?

99. +++ (SEM)

7. September 2021 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung setzt die Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vom 6. September zum Quarantänemanagement in Schulen und Angeboten der Kinderbetreuung um.
Das MAGS arbeitet derzeit mit dem Schul- und Bildungsministerium und dem Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration die Regelungen aus und wird die notwendigen Erlasse und Änderungsverordnungen bis spätestens Ende der Woche veröffentlichen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung setzt die Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vom 6. September zum Quarantänemanagement in Schulen und Angeboten der Kinderbetreuung um.

Datum: 2021-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-gmk-beschluesse-zum-quarantaenemanagement-schulen-und;

Themen: Quarantänemanagement # ?, Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz # ?, Kinderbetreuung # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Schulen # ?, Änderungsverordnungen # ?, Bildungsministerium # ?, Angebote # ?, einzelnes Kind # ?, Erlässe # ?

100. +++ (SEM)

Aufgrund der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am Montag, 22. März 2021, eine angepasste Coronaschutzverordnung erlassen.
Die vom Oberverwaltungsgericht ausdrücklich als insgesamt verhältnismäßig eingestuften Beschränkungen für den Einzelhandel bleiben damit weiterhin bestehen.
Dies gilt vor allem für die Beschränkungen in den Geschäften, die erst seit dem 8. März mit Terminvereinbarung ("Click and Meet") und einer Personenbegrenzung von einer Kundin/einem Kunden je 40 qm Verkaufsfläche öffnen dürfen.
Da das Oberverwaltungsgericht eine unzulässige Ungleichbehandlung darin gesehen hat, dass Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen und Gartenmärkte ab dem 8. März ohne diese Beschränkungen öffnen durften, gelten die Pflicht zur Terminvereinbarung und die 40qm-Begrenzung mit der jetzt geänderten Verordnung auch für diese Geschäfte.
Minister Laumann: "Die Landesregierung setzt die Maßgaben des Gerichts konsequent um.

Datum: 2021-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-ovg-urteil-konsequent-um;

Themen: Außervollzugsetzung von Beschränkungen # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, OVG-Urteil # ?, Personenbegrenzung # ?, Kundin # ?, Einzelhandel # ?, Kunde # ?, Geschäfte # ?, Gericht # ?, Gleichheitsgründe # ?

101. +++ (SEM)

Internationale Organisationen können zum Beispiel Vorrechte bei den Einreise- und Einwanderungsbestimmungen erhalten, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können Immunität bei der nationalen Gerichtsbarkeit bekommen, so dass sie ähnlich gestellt werden wie diplomatische Einrichtungen.
Minister Lersch-Mense: "Um wettbewerbsfähig zu bleiben, brauchen wir ein Gaststaatgesetz, das die Ansiedlung und die dabei zu klärenden Rechtsfragen in Deutschland einheitlich und transparent regelt."
Regelungen für die Ansiedlung internationaler Einrichtungen bestehen in Deutschland bisher nur für den Bereich der Vereinten Nationen.
Sie verteilen sich auf drei völkerrechtliche Abkommen und die dazu gehörenden Vertragsgesetze.
Der Minister: "Diese Regelungen sind nicht mehr zeitgemäß und nur in engen Grenzen auf andere Einrichtungen anwendbar, nämlich soweit es sich um Büros der Vereinten Nationen oder zwischenstaatliche Einrichtungen handelt, die mit den Vereinten Nationen institutionell verbunden sind."

Datum: 2017-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-bessere-bedingungen-zur-ansiedlung;

Themen: Gaststaatgesetz # ?, internationale Einrichtungen # ?, internationale Organisationen # ?, Entwurf eines Gaststaatgesetzes # ?, Wettbewerb für Ansiedlung # ?, andere Nationen # ?, Bundesrat # ?, Erstgespräche # ?, Zusammenarbeit von Abkommen # ?, diplomatische Einrichtungen # ?

102. +++ (SEM)

Mit dem Smartphone und dem neuen Personalausweis können sie sich so über eine zertifizierte App des BSI sicher digital authentifizieren.
Die Anmeldung ersetzt die Unterschrift auf Papier und ermöglicht eine vollständig digitale Antragstellung.
Viele Behördengänge werden so überflüssig, weil Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen die Angelegenheiten mit ihrer Verwaltung online regeln können.
Zudem betont das Verwaltungsverfahrensgesetz NRW nunmehr, dass in allen Verwaltungsverfahren statt der Papierform möglichst elektronische Verfahren angeboten werden sollen.
Die Ministerien und der Ministerpräsident des Landes können aufgrund einer neuen Experimentierklausel im E-Government-Gesetz NRW weitere Bereiche in ihrer Zuständigkeit identifizieren, in denen zur Erprobung digitaler Arbeitsweisen in der Verwaltung Ausnahmen von Zuständigkeits- und Formvorschriften zulassen wollen.

Datum: 2021-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-treibt-digitale-verwaltung-voran-und-schafft-papier;

Themen: Formvorschriften # ?, Sofa # ?, Verwaltungsverfahren # ?, bequemer digitale Behördengang # ?, persönliche Unterschrift # ?, Fachverordnungen # ?, Zuständigkeitsvorschriften # ?, Erfordernisse # ?, E-Governmentgesetz # ?, Formulare # ?

103. +++ (SEM)

Wir verlangen deshalb die umgehende Einführung eines Regionalfaktors im Risikostrukturausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung (Morbi-RSA) - und zwar eingebettet in eine ausgewogene Gesamtreform der Kassenfinanzierung.
"
Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist bereits festgehalten, dass der Risikostrukturausgleich mit dem Ziel eines fairen Wettbewerbs weiterentwickelt und vor Manipulation geschützt werden soll.
Nach den bisher vorliegenden Zeitplanungen des Bundesgesundheitsministeriums soll dazu im Frühjahr 2019 ein Gesetzentwurf vorgelegt werden.
Laumann betonte: "Die Reform muss auf jeden Fall sicherstellen, dass Krankenkassen ihre regionalen Ausgaben mit den Zuweisungen aus dem Morbi-RSA decken können.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-mehr-foederalismus-im-gesundheitswesen;

Themen: Föderalismus # ?, Gesundheitswesen # ?, Risikostrukturausgleich # ?, landesunmittelbare Ortskrankenkassen # ?, regionale Gliederung # ?, Interesse von Bürgerinnen # ?, Kassenfinanzierung # ?, Regionalfaktor # ?, Wettbewerb von Krankenkassen # ?, andauernde Unterfinanzierung # ?

104. +++ (SEM)

Der Lenkungsausschuss ist 2022 als ein Koordinierungsgremium für die Beziehungen zwischen den Partnern ins Leben gerufen worden.
Im Beisein eines Vertreters des britischen Bildungsministeriums haben beide Seiten Maßnahmen zur weiteren Stärkung des bilateralen Schüleraustauschs vereinbart.
Minister Liminski: "Vor einem Jahr hat Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland einen gemeinsamen Freundschaftsvertrag mit dem Vereinigten Königreich geschlossen.
Auf allen Ebenen werden wir unsere engen historisch gewachsenen Beziehungen vertiefen und fangen mit dem Wichtigsten an - dem persönlichen Austausch junger Menschen über Grenzen hinweg.
Als Landesregierung unterstützen wir Schülerinnen und Schülern bei ihrer Abenteuerlust, in ein anderes Land zu reisen, frische Perspektiven, neue Kulturen kennenzulernen und ganz individuelle Erfahrungen zu machen.

Datum: 2023-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-das-vereinigte-koenigreich-staerken-schueleraustausch;

Themen: politischer Lenkungsausschuss # ?, Jugendaustausch # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Koordinierungsgremium für Beziehungen # ?, individueller Schüleraustausch # ?, junge Abenteurer # ?, neues Koordinierungsgremium # ?, projektbezogener Austausch # ?, prägende Erfahrungen # ?, bilateraler Schüleraustausch # ?

105. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kooperationsvereinbarung mit SiKo Ruhr
Justizministerium schließt Kooperationsvereinbarung mit SiKo Ruhr
Justizminister Dr. Benjamin Limbach hat eine Kooperationsvereinbarung mit der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) unterzeichnet.
Die Vereinbarung ist eine Konsequenz aus den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Gefangene und Bedienstete der JVA Euskirchen.
Justizminister Dr. Benjamin Limbach hat am Dienstag, 9. Juni 2026, eine Kooperationsvereinbarung mit der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) unterzeichnet.

Datum: 2026-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerium-schliesst-kooperationsvereinbarung-mit-siko-ruhr;

Themen: Gefangene # ?, Sicherheitskooperationen # ?, organisierte Kriminalität # ?, Schreibtische # ?, Justizministerium # ?, klares Zeichen # ?, Clankriminalität # ?, JVA # ?, Bundespolizei # ?, Ermittlungen # ?

106. +++ (IR)

Die Stadt wird sich deshalb frühzeitig für eine Fortsetzung des Theater- und Orchesterpaktes einsetzen", sagte der Oberbürgermeister der Stadt Bonn, Ashok Sridharan.
Die Fördervereinbarungen sind Teil des am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Kulturfördergesetzes, mit dem mehr Planungssicherheit, Transparenz und Partizipation in der Kulturpolitik geschaffen werden soll.
Daneben geht die Vereinbarung auch zurück auf den 2013 geschlossenen Theater- und Orchesterpakt NRW, der ein wesentliches Fundament für die Stärkung und Weiterentwicklung des Kulturlandes Nordrhein-Westfalen darstellt.
Die erste Fördervereinbarung wurde im August 2015 mit den Städten Krefeld und Mönchengladbach unterzeichnet.
In der vergangenen Woche wurde eine Vereinbarung mit der Stadt Gelsenkirchen geschlossen.

Datum: 2017-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerdervereinbarungen-ueber-36-millionen-euro-pro-jahr-land-nrw-sorgt-bei;

Themen: Fördervereinbarungen # ?, theaterpädagogische Maßnahmen # ?, Vereinbarungen # ?, Bonner # ?, 2 Summen # ?, Beethoven-Stadt # ?, Konzertbereich # ?, Opernbereich # ?, ausgefallene Programme # ?, geförderte Gürzenichorchester # ?

107. +++ (IR)

Die fortgeschriebene Parlamentsinformationsvereinbarung haben Landtagspräsidentin Carina Gödecke und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im früheren Kabinettsaal in der Villa Horion unterzeichnet.
Die Vereinbarung sieht vor, dass der Landtag nun regelmäßig Berichte der Landesregierung zu subsidiaritätsrelevanten EU-Vorhaben erhält und damit in der Europapolitik gestärkt wird.
Landtagspräsidentin Gödecke dankte der Landesregierung für die konstruktiven Gespräche über die Weiterentwicklung der Parlamentsinformationsvereinbarung.
Gödecke: "Die Vereinbarung stärkt die Rechte des Landtags.
Dazu sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Mit der heute unterzeichneten Parlamentsinformationsvereinbarung stärken wir die Europafähigkeit des Landtags.

Datum: 2012-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-nordrhein-westfaelischen-parlamentarismus-landtagspraesidentin-und;

Themen: nordrhein-westfälischer Parlamentarismus # ?, Parlamentsinformationsvereinbarung # ?, Landtag # ?, subsidiaritätsrelevante EU-Vorhaben # ?, vergangene Wahlperiode # ?, Europafähigkeit # ?, Europapolitik # ?, Villa # ?, Vereinbarung # ?, Berichte # ?

108. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vereinbarung für mehr Gesundheitsförderung
Ministerin Steffens und Minister Schmeltzer: Land und Sozialversicherungsträger unterzeichnen Vereinbarung für mehr Gesundheitsförderung
26. August 2016 Land und Sozialversicherungsträger unterzeichnen Vereinbarung für mehr Gesundheitsförderung Foto: © MGEPA 2016/ W.Meyer
Gesundheitsministerin Barbara Steffens und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer haben in Düsseldorf die gemeinsame Landesrahmenvereinbarung zum Präventionsgesetz mit den Vertreterinnen und Vertretern der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, der Rentenversicherung und der Unfallversicherung in Nordrhein-Westfalen unterzeichnet.
Die Partner der Vereinbarung wollen das gemeinsame Engagement für Gesundheitsförderung und Prävention ausbauen.

Datum: 2016-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-und-minister-schmeltzer-land-und-sozialversicherungstraeger;

Themen: Gesundheitsförderung # ?, Präventionsgesetz # ?, Landesrahmenvereinbarung des Präventionsgesetzes # ?, gesetzliche Krankenversicherung # ?, Partner der Vereinbarung # ?, Rentenversicherung in Nordrhein-Westfalen # ?, Unfallversicherung # ?, Sozialversicherungsträger # ?, Lebenswelten # ?, gemeinsames Engagement # ?

109. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fördervereinbarung im Rahmen des Kulturfördergesetzes
Erste Fördervereinbarung im Rahmen des Kulturfördergesetzes zwischen dem Kulturministerium und Krefeld und Mönchengladbach
Ziel dieser Vereinbarung ist die langfristige Absicherung der Förderung für das Theater und dessen langfristige Planungssicherheit
Kulturministerin Ute Schäfer hat mit den Städten Krefeld und Mönchengladbach eine Fördervereinbarung im Rahmen des Kulturfördergesetzes und des Theater- und Orchesterpaktes NRW unterschrieben.
Beide Kommunen hatten sich zuvor im Rahmen des Theatervertrages einen klaren Budgetrahmen bis ins Jahr 2020 gesetzt.

Datum: 2015-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-foerdervereinbarung-im-rahmen-des-kulturfoerdergesetzes-zwischen-dem;

Themen: Kulturfördergesetz # ?, Rahmen des Theatervertrags # ?, Theatervertrag # ?, klarer Budgetrahmen # ?, langfristige Absicherung # ?, Vereinbarung # ?, Orchesterpakt # ?, Theaterpakt # ?, 2 Kommunen # ?, sichere Ministerin # ?

110. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Olympia-Bewerbung: Politische Vereinbarung unterzeichnet
Politische Vereinbarung zu einer deutschen Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele unterzeichnet
Mit der Vereinbarung bekräftigen die Partner sowohl das gemeinschaftliche Handeln für eine deutsche Bewerbung als auch den Bewerbungsprozess des DOSB.
Am Donnerstag, 4. Dezember 2025, haben Bundeskanzler Friedrich Merz, DOSB-Präsident Thomas Weikert, Ministerpräsident Hendrik Wüst, Ministerpräsident des Freistaates Bayern, Dr. Markus Söder, der Regierende Bürgermeister der Stadt Berlin, Kai Wegner, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Dr. Peter Tschentscher und der Oberbürgermeister der Stadt Köln, Torsten Burmester im Bundeskanzleramt eine politische Vereinbarung zur deutschen Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele unterzeichnet.
Mit der Vereinbarung bekräftigen die Partner sowohl das gemeinschaftliche Handeln für eine deutsche Bewerbung als auch den Bewerbungsprozess des DOSB.

Datum: 2025-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/politische-vereinbarung-zu-einer-deutschen-bewerbung-um-olympische-und;

Themen: deutsche Bewerbung # ?, Bewerbungsprozess von Dosb # ?, politische Vereinbarung # ?, paralympische Spiele # ?, gemeinschaftliches Handeln # ?, Olympiafieber # ?, nationales Gemeinschaftsprojekt # ?, politischer Schulterschluss # ?, sportpolitisches Ziel # ?, unabhängige Spiele # ?

111. +++ (IR)

Die Branchenvereinbarung wurde am heutigen 1. Juni, dem Weltbauerntag, zugleich Internationaler Tag der Milch, von Ministerin Heinen-Esser unterzeichnet.
Nachdem zuvor bereits alle Verbände unterzeichnet hatten, tritt die Vereinbarung mit dem heutigen Datum in Kraft.
Ein Bestandteil der Branchenvereinbarung ist ein regelmäßiges "Fortschrittsmonitoring".
Gleichzeitig ist die Branchenvereinbarung ein Bekenntnis zu engagiertem Wissenstransfer für eine bessere Tiergesundheit von Kuh und Kalb.

Datum: 2021-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltbauerntag-und-tag-der-milch-rinder-strategie-als-weiterer-meilenstein-einer;

Themen: Rindersektor # ?, Milchkuhhalterinnen # ?, Sinn der Branchenvereinbarung # ?, Strategie für Nutztierhaltung # ?, Kalb # ?, verlässliche Kennzeichnung # ?, Milcherzeugung # ?, Weltbauerntag # ?, Tierwohl # ?, Verbände # ?

112. +++ (IR)

Die Umsetzung der Ländervereinbarung wird von einer wissenschaftlichen Kommission begleitet und unterstützt, die dazu bei der KMK zunächst befristet für sechs Jahre neu eingerichtet wird.
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hatte die "Ländervereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder in zentralen bildungspolitischen Fragen" am 15. Oktober 2020 auf den Weg gebracht.
Sie tritt an die Stelle des sogenannten "Hamburger Abkommens", in dem sich die Ländern Mitte der 1960er Jahre unter anderem auf die gegenseitige Anerkennung von Prüfungen und Zeugnissen geeinigt hatten.
Am 12. Januar 2021 hatte das Landeskabinett der Ländervereinbarung zugestimmt.
Die vollständige Ländervereinbarung finden Sie hier auf der Webseite der KMK: https://www.kmk.org/fileadmin/Dateien/veroeffentlichungen_beschluesse/2020/2020_10_15-Laendervereinbarung.

Datum: 2021-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-die-qualitaet-und-vergleichbarkeit-im-deutschen;

Themen: Ländervereinbarung # ?, Vergleichbarkeit # ?, deutsches Schulwesen # ?, Landtagsausschuss # ?, anderes Bundesland # ?, schulische Bildung # ?, Transparenz # ?, Abschlüsse # ?, Landeskabinett # ?, Kultusministerkonferenz # ?

113. +++ (IR)

Die Vereinbarung erfüllt damit ein Anliegen der nationalen Minderheit, das diese bereits seit über 30 Jahren verfolgt.
Roman Franz, erster Vorsitzender des Landesverbandes deutscher Sinti und Roma NRW sagt: "Ich danke Ministerpräsident Hendrik Wüst sowie den Vertreterinnen und Vertretern der demokratischen Fraktionen, dass sie diese Vereinbarung möglich gemacht haben.
Die Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung ist ein historisches Ereignis und ein bedeutender Schritt zur Förderung von Vielfalt, Gleichberechtigung sowie der Wertschätzung und Anerkennung unserer Minderheit, die seit über 600 Jahren als deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Nordrhein-Westfalen beheimatet sind.
Zudem betonte er, dass auch andere Vereine oder Verbände der Minderheit in Nordrhein-Westfalen der Rahmenvereinbarung beitreten können.

Datum: 2024-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rahmenvereinbarung-zum-schutz-der-nationalen-minderheit-der-sinti-und-roma;

Themen: wegweisende Rahmenvereinbarung # ?, Geschichtsbewusstsein # ?, Landesverband von Sinti # ?, deutsche Sinti # ?, Erinnerungskultur # ?, gesellschaftliche Teilhabe # ?, bedeutender Schritt # ?, Antiziganismus # ?, Diskriminierung # ?, Roman # ?

114. +++ (IR)

Das Wissenschaftsministerium und die öffentlich-rechtlichen Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen haben in Düsseldorf Ziel- und Leistungsvereinbarungen unterzeichnet.
Die Vereinbarungen enthalten eine Verständigung über die Senkung der Abbrecherquote bis zum Jahr 2016.
Die Zielvereinbarungen gelten bis Ende 2015.
Zentrale Elemente der Ziel- und Leistungsvereinbarungen:

Datum: 2014-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klares-bekenntnis-aller-nrw-fachhochschulen-zur-senkung-der-studienabbrecherquote;

Themen: Zielvereinbarungen # ?, Leistungsvereinbarungen # ?, Senkung # ?, Abbrecherquote # ?, Hochschule # ?, Forschungsschwerpunkte # ?, Gradmesser für Exzellenz # ?, individuelle Verabredungen # ?, jeweilige Studienbereiche # ?, öffentlichrechtliche Fachhochschulen # ?

115. +++ (IR)

Das ist das Ergebnis einer in dieser Woche zwischen Bund, Land und der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit getroffenen Vereinbarung.
Ziel der Vereinbarung ist es, den Anteil junger Menschen zu erhöhen, die erfolgreich eine berufliche Ausbildung oder ein Studium abschließen.
Grundlagen der Vereinbarung bilden die Initiative Bildungsketten des Bundes und das Landeskonzept "Kein Abschluss ohne Anschluss (KAoA)".
Geschlossen wurde die Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit.
Den Text der Vereinbarung können Sie hier abrufen.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-uebergangs-schule-beruf-bund-foerdert-unterstuetzungsangebote-fuer;

Themen: Übergang # ?, berufliche Orientierung # ?, systematische Weiterentwicklung # ?, Initiative # ?, Agenturen # ?, Studium # ?, bestehende Angebote # ?, Berufswahl # ?, Summe # ?, Ausbildungsprämien # ?

116. +++ (IR)

Mit der "Hochschulvereinbarung NRW 2021" wird der gemeinsame Rahmen zwischen Land und Hochschulen fortgeschrieben.
Die Laufzeit der Hochschulvereinbarung beträgt fünf Jahre (2017 bis 2021).
Damit werden die seit über einem Jahrzehnt aufgrund des Qualitätspakts und des Zukunftspakts verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen gesichert und weiter verbessert.
Mit der "Hochschulvereinbarung NRW 2021" wird der gemeinsame Rahmen zwischen Land und Hochschulen fortgeschrieben.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Finanzminister Norbert Walter-Borjans unterzeichneten gemeinsam mit den Vorsitzenden der Landesrektorenkonferenzen (LRK) NRW Prof. Gerhard Sagerer (für die Universitäten) und Prof. Marcus Baumann (für die Fachhochschulen) sowie mit Dr. Sabine Schulz (Rektorin der Hochschule für Medien) für die Kunst- und Musikhochschulen die neue Vereinbarung.
Die Laufzeit der Hochschulvereinbarung beträgt fünf Jahre (2017 bis 2021).

Datum: 2016-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulvereinbarung-gibt-planungssicherheit-250-millionen-euro-fuer-nrw;

Themen: Hochschulvereinbarung # ?, Hochschulpaktmittel # ?, Hochschulhaushalte # ?, Zukunftspakt # ?, Verlagerung # ?, Qualitätspakt # ?, Laufzeit # ?, Jahrzehnt # ?, NRW-Hochschulen # ?, Kunsthochschulen # ?

117. +++ (IR)

"Unsere Vereinbarung formuliert nicht nur unsere gemeinsamen Ziele, sondern auch die Maßnahmen, mit denen wir diese Ziele erreichen wollen."
Neben verschiedenen wissenschaftlichen Untersuchungen zur Verbesserung der fachlichen Grundlagen in den kommenden Jahren beinhaltet die Vereinbarung vor allem konkrete Maßnahmen zu Abwasserbeseitigung, zur Durchgängigkeit der drei Fließgewässer sowie deren Renaturierung.
Die Vereinbarung ist ein wichtiger Baustein zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie und des Wanderfischprogramms Nordrhein-Westfalen, das in diesem Jahr in seine sechste Programmphase gestartet ist.
Prof. Lothar Scheuer, Vorstand des Aggerverbandes: "Mit der Vereinbarung wird die Grundlage für die Fortschreibung der positiven Entwicklung an der Bröl auf die weiteren Zielartengewässer Untere Agger und Sülz geschaffen.

Datum: 2021-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationsvereinbarung-damit-sich-wieder-mehr-lachse-unseren-gewaessern-ansiedeln;

Themen: Lachse # ?, Vereinbarung # ?, Aggerverband # ?, Wasserverband # ?, gute Gewässerqualität # ?, Vorstand # ?, Beleg # ?, Flüsse # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Abwassermaßnahmen # ?

118. +++ (IR)

Das Antidiskriminierungsprogramm "Schule der Vielfalt" wird über die bisherige Vereinbarung hinaus fortgeführt und die Mittel werden erhöht.
Das Antidiskriminierungsprogramm "Schule der Vielfalt" wird über die bisherige Vereinbarung hinaus fortgeführt und die Mittel werden erhöht.
Schulministerin Dorothee Feller hat heute, am Vortag des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, eine neue Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.
Die Kooperationsvereinbarung hat eine Laufzeit von fünf Jahren.

Datum: 2023-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-schule-der-vielfalt-wird-verlaengert-und-ausgeweitet;

Themen: Vielfalt # ?, neue Kooperationsvereinbarung # ?, Programm # ?, Schulalltag # ?, Orte der Akzeptanz # ?, bisherige Kooperationsvereinbarung # ?, queerfreundliche Ausgestaltung # ?, Schulen # ?, Akzeptanz von Lebensweisen # ?, Bifeindlichkeit # ?

119. +++ (IR)

Gleichzeitig sichern die Vereinbarungen zahlreiche Arbeitsplätze auf und hinter der Bühne, in der Kunst genauso wie in der Technik und im Handwerk", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages Nordrhein-Westfalen, sagte: "Die Vereinbarungen führen zu deutlich mehr Planungssicherheit bei Stadttheatern und Orchestern vor Ort.
"Für die Theater bedeuten die neuen Fördervereinbarungen sowohl bezüglich des Volumens der Zuschüsse als auch bezüglich deren Verstetigung einen wirklichen Paradigmenwechsel.
Wir freuen uns sehr über den flächendeckenden Abschluss der Fördervereinbarungen und bedanken uns insbesondere bei der Kulturministerin Frau Isabel Pfeiffer-Poensgen und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für das große Engagement", sagte Michael Schmitz-Aufterbeck, Sprecher der Ständigen Konferenz der Intendanten in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2018-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoehere-zuschuesse-fuer-theater-und-orchester-land-und-kommunen-schliessen;

Themen: Vereinbarungen # ?, Oberbürgermeisterinnen # ?, Konferenz von Intendanten # ?, Kulturleben von Städten # ?, Sachkostensteigerungen # ?, jährliche Zuschüsse # ?, kommunale Kultur # ?, künstlerische Entwicklungsmöglichkeiten # ?, künstlerische Weiterentwicklung # ?, neue Fördervereinbarungen # ?

120. +++ (IR)

Bereits seit mehr als 20 Jahren bestehen Rahmenvereinbarungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und zentralen Partnern im Ganztag.
Mit der Unterzeichnung neuer beziehungsweise neu gefasster Rahmenvereinbarungen geben das Land und die beteiligten Verbände und Institutionen ein starkes Signal, dass man weiterhin gemeinsam daran arbeiten will, mit dem Offenen Ganztag ein attraktives, qualitativ hochwertiges und umfassendes Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebot vorzuhalten.
In allen einzelnen Rahmenvereinbarungen wird deutlich, dass der Offene Ganztag weit mehr ist als ein reines Betreuungsangebot nach dem Unterricht.
Die Rahmenvereinbarungen stärken das erfolgreiche Trägermodell in Nordrhein-Westfalen, in dem Schulen mit Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe und weiteren außerschulischen Partnern kooperieren, um den Offenen Ganztag als gemeinsame Bildungseinrichtung mit einem gemeinsamen Bildungsverständnis zu entwickeln.
In einem mehrmonatigen Arbeitsprozess unter Beteiligung verschiedener Fachabteilungen unterschiedlicher Ressorts der Landesregierung wurden die Rahmenvereinbarungen erarbeitet und auf den aktuellen Stand gebracht, um auch künftig als Grundlage für Kooperationen im Ganztag dienen zu können.
Die jetzt unterzeichneten Rahmenvereinbarungen sind ein wichtiges Bekenntnis des Landes und zentraler Partner, Ganztag gemeinsam gestalten zu wollen.

Datum: 2026-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationen-mit-ausserschulischen-partnern-im-ganztag-staerken;

Themen: Ganztagsschulen # ?, außerunterrichtliche Bildungsangebote # ?, centrale Partner # ?, neue Rahmenvereinbarungen # ?, Partner der Rahmenvereinbarung # ?, gemeinsames Bildungsverständnis # ?, verlässliches Angebot # ?, freye Wohlfahrtspflege # ?, Zusammenarbeit # ?, Mitglieder der Landesregierung # ?

121. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vereinbarung für eine lebendige Lippe
Vereinbarung für eine lebendige Lippe
Das Land Nordrhein-Westfalen, die landwirtschaftliche Verbände und der Lippeverband haben Kooperationsvereinbarung zur Renaturierung des Flusses unterzeichnet

Datum: 2018-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinbarung-fuer-eine-lebendige-lippe;

Themen: Lippeverband # ?, lebendige Lippe # ?, landwirtschaftliche Verbände # ?, Renaturierung # ?, Bewirtschafterinnen # ?, Interessen der Landwirtschaft # ?, Lippe bei Wesel # ?, Lippevereinbarung # ?, Umweltministein # ?, Vorstand des Lippeverbands # ?

122. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kooperationsvereinbarung zur deutsch-französischen Plattform "Ecoles-Entreprises"
Kooperationsvereinbarung zur deutsch-französischen Plattform "Ecoles-Entreprises"
Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute in Düsseldorf eine Kooperationsvereinbarung mit der Deutsch-Französischen Industrie- und Handelskammer (AHK Frankreich) unterzeichnet.
Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute in Düsseldorf eine Kooperationsvereinbarung mit der Deutsch-Französischen Industrie- und Handelskammer (AHK Frankreich) unterzeichnet.

Datum: 2019-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationsvereinbarung-zur-deutsch-franzoesischen-plattform-ecoles-entreprises;

Themen: neue Kooperation # ?, Plattform # ?, Instrument der Berufsorientierung # ?, Kooperationsgesuche # ?, Kooperationsvereinbarung von Ecoles-Entreprises # ?, Schulpraktikum # ?, Vizepräsident von Ahk # ?, allgemeinbildender berufsbildende Bereich # ?, deutscher französische Markt # ?, passender Praktikumsplatz # ?

123. +++ (IR)

Mit der neuen Vereinbarung wird auch die Finanzierung der Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung für weitere fünf Jahre gesichert.
* Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz bis 2026-2030

Datum: 2025-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbraucherzentrale-nrw-ev-unterzeichnen-vereinbarung-ueber;

Themen: Kitaverpflegung # ?, Influencer # ?, digitaler Verbraucheralltag # ?, Zusammenarbeit # ?, neue Vereinbarung # ?, Energieverbraucherarbeit # ?, Kommunikationsfunktion # ?, geschäftliche Entscheidungen # ?, gezielte Präsenzformate # ?, jeweilige Plattformen # ?

124. +++ (IR)

Mehr Schutz für Opfer durch neue Kooperationsvereinbarung
Mehr Schutz für Opfer durch neue Kooperationsvereinbarung
Die Vorsitzenden der Landesverbände Rheinland und Westfalen-Lippe des WEISSEN RING e. V., Bernd König und Klaus Neidhardt, haben am Freitag, 19. Januar 2024, mit dem Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach eine neue Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.
Die Vorsitzenden der Landesverbände Rheinland und Westfalen-Lippe des WEISSEN RING e. V., Bernd König und Klaus Neidhardt, haben am Freitag, 19. Januar 2024, mit dem Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach eine neue Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.

Datum: 2024-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-schutz-fuer-opfer-durch-neue-kooperationsvereinbarung;

Themen: Opferhilfe # ?, neue Kooperationsvereinbarung # ?, Betrugsanrufe # ?, Opferbelange # ?, Schockanrufe # ?, Strafkriminalität # ?, Themen des Opferschutzes # ?, effiziente Präventionsmaßnahmen # ?, engmaschiges Netzwerk # ?, fachübergreifender ganzheitlicher Ansatz # ?

125. +++ (IR)

Bereits sechs Wochen nach Unterzeichnung einer Vereinbarung von Gesundheitsministerin Barbara Steffens mit inzwischen elf Krankenkassen zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in NRW ist das Land bei der Umsetzung erneut einen wichtigen Schritt weiter:
Die Krankenkassen haben sich über die Zuständigkeit für die der Vereinbarung beitretenden Kommunen verständigt.
Zurzeit erreichen das Ministerium viele Fragen zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung.
Jetzt haben alle interessierten Kommunen eine Krankenkasse als Ansprechpartner, können direkt Kontakt aufnehmen und konkrete Absprachen zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung treffen.

Datum: 2015-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-wichtiger-schritt-zur-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge;

Themen: Rahmenvereinbarung # ?, Flüchtlinge # ?, konkrete Absprachen # ?, interessierte Kommunen # ?, andere Leistungserbringer # ?, zuständige Krankenkasse # ?, Umsetzung # ?, Ansprechpartner # ?, NRW-Gesundheitskarte # ?, Übernahme der Gesundheitsversorgung # ?

126. +++ (IR)

Digitales Tool für Zielvereinbarungen kommt zum Einsatz
"Die Rückmeldungen unserer Schülerinnen und Schüler", so erklärt Ministerin Feller, "fließen ebenso wie die Ergebnisse der neuen Lernstandserhebungen in die Zielvereinbarungsgespräche ein, die die Schulaufsicht seit diesem Jahr regelmäßig mit den Schulen führt.
" Dazu vereinbaren Schulleitungen und Schulaufsicht auf Grundlage einer gemeinsamen Datenanalyse beispielsweise, welche Schwerpunkte eine Schule im Unterricht setzen kann, um ihre Schülerinnen und Schüler zu besseren Leistungen zu führen, oder wie die Schulkultur weiterentwickelt werden kann, um das Wohlbefinden der Kinder und Jugendlichen zu steigern.
Darin können die Schulleitungen die Zielvereinbarung mit wenigen Klicks festhalten.
Darin halten sie die SMART-Ziele fest, die im Zielvereinbarungsgespräch mit der Schulaufsicht vereinbart wurden.

Datum: 2026-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-auf-dem-weg-ins-neue-schuljahr-folgen-wir-konsequent-unserem;

Themen: Schulkompass # ?, zentrales Schülerfeedback # ?, Schulministerium # ?, Lesezeit # ?, Grundschulen # ?, neues Schuljahr # ?, gesamter Jahrgang # ?, neue Fortbildungsstrategie # ?, preisgekrönter Leseraum # ?, gute Wünsche # ?

127. +++ (IR)

Die Vereinbarung wird von Vertretern des DBB NRW und des DGB unterzeichnet.
"Wir haben uns an die bereits in der letzten Tarifrunde getroffene Vereinbarung einer dreimonatigen Verschiebung für 2017 gehalten.
Die Vereinbarung zur Bezüge-Anpassung und weitere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de.

Datum: 2017-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uebertragung-des-tarifergebnis-der-angestellten-im-oeffentlichen-dienst-auf-die;

Themen: Angestellte des Lands # ?, Anwärter # ?, Besoldungsgespräche # ?, Gehaltsplus # ?, Interesse von Beamtinnen # ?, attraktive Bezahlung # ?, letzte Tarifrunde # ?, monatliches Plus # ?, nachteiliger Altersvorsorgeabzug # ?, schnelle Einigung # ?

128. +++ (IR)

Eckpunkte der "Rahmenvereinbarung zur Qualitätssicherung und Gewaltprävention in nordrhein-westfälischen Werkstätten für Menschen mit Behinderung" sind unter anderem die Unterstützung der Einrichtungen bei ihrer Aufgabenwahrnehmung sowie das aktive Einbeziehen der Beschäftigten bei den oben genannten Themen.
Vereinbarungspartner sind das Landesarbeitsministerium, die Landesarbeitsgemeinschaften der Werkstatträte und der WfbM, die Akteure der Arbeitsmarkt- und Sozialverwaltung, die Landschaftsverbände sowie der Berufsverband der Fachkräfte zur Arbeits- und Berufsförderung.
Für das Thema Gewaltprävention sieht die Vereinbarung zum Beispiel vor, dass Werkstätten, die der Vereinbarung beitreten, ein eigenes Schutzkonzept vorhalten sollen, das aus einer Präventions- und einer Interventionsstrategie besteht.
Der Rahmenvereinbarung können auch einzelne WfbM und Werkstatträte beitreten.

Datum: 2020-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-weg-bei-inklusion-wird-fortgesetzt;

Themen: Gewaltprävention # ?, Teilhabe # ?, Behinderung # ?, Behindertenwerkstätten # ?, Qualitätssicherung # ?, Werkstatträte # ?, Arbeitsleben # ?, Landschaftsverbände # ?, Arbeitsmarktverwaltung # ?, Berufsverband von Fachkräften # ?

129. +++ (IR)

Inhalt der Kooperationsvereinbarungen ist die partnerschaftliche Zusammenarbeit im Bereich Schule mit den Zielen, die Mobilität von jungen Menschen im deutsch-französischen und europäischen Wirtschaftsraum zu fördern, ihnen allgemeinbildende und berufliche Auslandserfahrung zu ermöglichen, ihre Fremdsprachenkompetenz zu erweitern sowie die Transparenz der beiden Bildungssysteme weiter zu erhöhen.
Die Kooperationsvereinbarung mit der Académie de Versailles wird um zunächst fünf Jahre bis 2022 verlängert.
Im Vorfeld der Unterzeichnung der neuen Vereinbarung betont Daniel Filâtre, Rektor der Académie de Versailles: "Die internationale Öffnung der Schulen bedeutet eine ungeheure Chance, um anders zu lernen und die Mobilität der Lehrkräfte sowie der Schülerinnen und Schüler zu fördern, dies sind zwei Ziele des akademischen Strategieplans.
Die Erneuerung der Kooperationsvereinbarung zwischen Nordrhein-Westfalen und der Académie de Versailles wird dazu einen wichtigen Beitrag leisten.

Datum: 2017-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-eine-starke-deutsch-franzoesische-bildungspartnerschaft;

Themen: französische Schule # ?, Fachgespräche # ?, französische Schülerinnen # ?, internationale Deutsche # ?, Besuche # ?, Erinnerungskultur # ?, 2 Bildungssysteme # ?, Botschafter der Kultur # ?, Demokratiethemen # ?, Elektronikprojekte # ?

130. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt
Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt
Staatssekretär Mathias Richter: Digitalpakt Schule auf der Zielgeraden
Bei den Verhandlungen der Staatssekretäre der Länder mit der Bundesregierung in Berlin hat der Digitalpakt Schule heute entscheidende Hürden auf dem Weg zur Umsetzung genommen.
Eine hierzu notwendige Bund-Länder-Vereinbarung wurde in Berlin weitgehend ausverhandelt.

Datum: 2018-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-laender-vereinbarung-zum-digitalpakt;

Themen: Staatssekretäre des Lands # ?, entscheidende Hürden # ?, Bundesregierung in Berlin # ?, Weg für Umsetzung # ?, Verhandlungen # ?, notwendige Bund-Länder-Vereinbarung # ?, Schulen # ?, Länder # ?, finanzielle Mittel # ?, Vorbereitungen # ?

131. +++ (IR)

Interkommunal" unterzeichnet Partnervereinbarung "Vielfalt verbindet" des NRW-Integrationsministeriums / Acht Ruhrgebietsstädte verpflichten sich zur interkulturellen Öffnung
Acht Ruhrgebietsstädte haben in Herne die Partnervereinbarung "Vielfalt verbindet.

Datum: 2013-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtekooperation-integration-interkommunal-unterzeichnet-partnervereinbarung;

Themen: interkulturelle Öffnung # ?, NRW-Integrationsministerium # ?, Erfolgsfaktor # ?, Landesinitiative # ?, unterzeichnete Öffnung # ?, Beauftragte der Stadt # ?, NRW-Teilhabegesetz # ?, Sprecher der Städtekooperation # ?, einzelne Unterzeichner # ?, interkulturelle Personalpolitik # ?

132. +++ (IR)

Deren Finanzierung ist nun mit dem "Pakt für den Sport" bis 2017 gesichert", sagte die Ministerpräsidentin.
* "Pakt für den Sport" unterzeichnet, 17.07.2013
* "Pakt für den Sport" unterzeichnet, 17.07.2013

Datum: 2013-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-ministerin-schaefer-und-der-praesident-des;

Themen: Pakt für Sport # ?, Kindergartenkinder # ?, finanzielle Planungssicherheit # ?, gemeinnütziger Sport # ?, Sportvereine # ?, gesicherte Finanzierung # ?, besondere Rolle # ?, Leistungssport # ?, enge Kooperation # ?, Ganztag # ?

133. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kooperationsvereinbarung zwischen dem WEISSEN RING und dem Justizministerium gibt neue Impulse für den Opferschutz in NRW
Kooperationsvereinbarung zwischen dem WEISSEN RING und dem Justizministerium gibt neue Impulse für den Opferschutz in NRW
Justizminister Thomas Kutschaty unterzeichnete dazu zusammen mit den beiden Landesverbänden des WEISSEN RINGS aus Nordrhein-Westfalen (NRW/Rheinland und NRW/Westfalen-Lippe) eine Vereinbarung, die die Kooperation weiter vertiefen soll.
Kernpunkte der Kooperationsvereinbarung zwischen dem WEISSEN RING und dem Justizministerium sind die Unterstützung der Opfer bei ihrer Vernehmung vor Gericht, verbesserte Informationen zum Täter-Opfer-Ausgleich, sowie die Koordination und gegenseitige Beteiligung bei Aus- und Fortbildung.

Datum: 2013-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationsvereinbarung-zwischen-dem-weissen-ring-und-dem-justizministerium-gibt;

Themen: Justizministerium # ?, 2 Landesverbände # ?, verbesserte Informationen # ?, Täteropferausgleich # ?, Unterstützung für Opfer # ?, verbesserte Zusammenarbeit # ?, Expertengruppe # ?, Straftaten # ?, Koordination # ?, Gericht # ?

134. +++ (IR)

R. und dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen e.V. eine Zusatzvereinbarung geschlossen, die kurzfristig sicherstellt, dass für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro bereitstehen.
Der Landtag hat dieser Zusatzvereinbarung einstimmig seine Zustimmung gegeben.
Die Zusatzvereinbarung, mit der wir jetzt unmittelbar zusätzliche Sicherheit schaffen können, sendet ein wichtiges Signal: Wir stehen fest an der Seite der Jüdinnen und Juden in unserem Land!

Datum: 2023-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-schutz-fuer-juedisches-leben-zusatzvereinbarung-fuer-weitere-finanzielle;

Themen: jüdisches Leben # ?, jüdische Gemeinden # ?, Zusatzvereinbarung # ?, Wachdienste # ?, jüdische Einrichtungen # ?, Massaker # ?, Sicherheit von Einrichtungen # ?, Jüdinnen # ?, progressive Gemeinden # ?, wichtiges Signal # ?

135. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vereinbarungen für den Digitalpakt 2.0
Vereinbarungen für den Digitalpakt 2.0 beschlossen
Ministerin Feller: Digitalpakt 2.0 nimmt konkrete Gestalt an
Der Ausschuss für Schule und Bildung hat die Vereinbarungen für den Digitalpakt 2.0 zur Kenntnis genommen.

Datum: 2026-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinbarungen-fuer-den-digitalpakt-20-beschlossen;

Themen: Digitalpakt # ?, Vereinbarungen # ?, Handlungsstrang # ?, digitale Media # ?, Kenntnis # ?, Unterrichtsentwicklung # ?, digitale Infrastruktur # ?, Evidenzbasirte Qualitätsentwicklung # ?, Förderung der Lesekompetenz # ?, Unterstützung für Mathematiklernen # ?

136. +++ (IR)

Um dem gemeinnützigen Sport bei der Erfüllung seiner Aufgaben finanzielle Planungssicherheit zu ermöglichen, erklärt die Landesregierung in der Vereinbarung, dem LSB in den Jahren 2018 bis 2022 Mittel in Höhe von jährlich mehr als 42 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Dies entspricht einem Aufwuchs von fast acht Millionen Euro gegenüber dem bisherigen "Pakt für den Sport".
Mit der neuen Zielvereinbarung geben die beiden Partner ihrer vertrauensvollen Zusammenarbeit demnach ein neues, stabiles und auf Dauer angelegtes Fundament und legen die Grundlage dafür, dass Nordrhein-Westfalen weiterhin das "Sportland Nr. 1" in Deutschland bleibt.

Datum: 2018-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-landessportbund-nordrhein-westfalen-verstaendigen-sich-auf;

Themen: Zielvereinbarung # ?, unterzeichnetes Sportland # ?, Ruhrfestspielhaus # ?, Staatssekretärin # ?, Nummern # ?, Erfolg von Deutschland # ?, Leistungssportsteuerung # ?, Talente in Nordrhein-Westfalen # ?, gemeinsame Sportförderziele # ?, klare Verantwortungsstrukturen # ?

137. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kooperationsvereinbarung für die Schulen in Duisburg-Marxloh
Kooperationsvereinbarung für die Schulen in Duisburg-Marxloh
Schulministerin Yvonne Gebauer hat im Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium in Duisburg gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, Sören Link, und dem Geschäftsführer der Wübben Stiftung, Dr. Markus Warnke, die Kooperationsvereinbarung für eine "Integrierte Schul- und Stadtteilentwicklung in Marxloh" unterzeichnet.
Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute (15. Januar 2020) im Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium in Duisburg gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, Sören Link, und dem Geschäftsführer der Wübben Stiftung, Dr. Markus Warnke, die Kooperationsvereinbarung für eine "Integrierte Schul- und Stadtteilentwicklung in Marxloh" unterzeichnet.

Datum: 2020-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-beste-bildungschancen-und-schuelerinnen-und-schueler;

Themen: Stadtteilentwicklung # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Schülerinnen # ?, Bildungschancen der Schülerin # ?, gemeinsame Ausarbeitung # ?, individuelle Schulbiografien # ?, notwendige Entwicklungen # ?, schulische Situation # ?, Ministerium für Schule # ?, Projektrahmen # ?

138. +++ (IR)

Land unterzeichnet Partnervereinbarung mit dem Arbeiter-Samariter-Bund Regionalverband Ruhr e.V.
Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute und die Geschäftsführerin des Arbeiter-Samariter-Bundes Regionalverband Ruhr e.V., Annika Schulze Aquack haben in Düsseldorf die Vereinbarung zur Partnerinitiative des Landes "Vielfalt verbindet.
Die Hilfs- und Wohlfahrtsorganisation schließt sich damit den Zielen der Vereinbarung an, in ihrem Bereich passgenaue Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung umzusetzen.
Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute und die Geschäftsführerin des Arbeiter-Samariter-Bundes Regionalverband Ruhr e.V., Annika Schulze Aquack haben in Düsseldorf die Vereinbarung zur Partnerinitiative des Landes "Vielfalt verbindet.

Datum: 2016-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interkulturelle-oeffnung-als-erfolgsfaktor;

Themen: interkulturelle Öffnung # ?, Erfolgsfaktor # ?, Wohlfahrtsorganisation # ?, Vereinbarung # ?, unterzeichnete Öffnung # ?, Schulze # ?, Hilfsorganisation # ?, Migrantinnen # ?, öffentlicher Dienst # ?, Grundprinzipien des Zusammenlebens # ?

139. +++ (IR)

Weitere Kassen können der Vereinbarung beitreten.
Die Rahmenvereinbarung zwischen dem NRW-Gesundheitsministerium und den Kassen über die G-Karte NRW regelt u.a. die Kostenerstattung für die Krankenkassen, die in diesem Fall als Dienstleister für die Kommunen tätigt werden.
Der Umfang der gesundheitlichen Versorgung ist bundesgesetzlich geregelt (durch das Asylbewerberleistungsgesetz).
Die Rahmenvereinbarung erspart den Kommunen Einzelverhandlungen mit den Kassen, reduziert den Verwaltungsaufwand und sorgt für klare, verlässliche und einheitliche Bedingungen für alle.

Datum: 2015-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-nrw-perfekt;

Themen: Flüchtlinge # ?, NRW-Gesundheitskarte # ?, Vereinbarung # ?, Entlastung # ?, Kostenerstattung # ?, Ärztin # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, freiwillige Basis # ?, Verwaltungsaufwand # ?, Arzt # ?

140. +++ (IR)

Bei der gemeinsamen Vereinbarung über besondere Maßnahmen zur Prävention gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest in nordrhein-westfälischen Beständen handelt es sich um eine Selbstverpflichtung der Branche.
Nordrhein-Westfalen ist das erste Land, das eine solche Vereinbarung getroffen hat, basierend auf der Eigenverantwortung von Unternehmen gemäß Artikel 10 des Tiergesundheitsaktes der Europäischen Union.
Über die neue gemeinsame Vereinbarung wird geregelt, dass vorhandene Frühwarnsysteme auf ASP, darunter Blutuntersuchungen bei lebenden Schweinen mit unspezifischen Krankheitssymptomen, intensiviert werden.

Datum: 2022-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-vereinbarung-zur-afrikanischen-schweinepest-abgeschlossen-ab-sofort;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, zahlreiche Länder # ?, Blutuntersuchungen # ?, zusätzliche Präventivmaßnahmen # ?, Schweinehaltungen # ?, Ausbreitung # ?, Erreger # ?, Tiere # ?, Ausbruch # ?, vergangene Jahre # ?

141. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kooperationsvereinbarung mit der Republik Nordmazedonien erneuert
Nordrhein-Westfalen erneuert Kooperationsvereinbarung mit der Republik Nordmazedonien
Europaminister Nathanael Liminski hat den Außenminister des nordrhein-westfälischen Partnerlandes Nordmazedonien, Dr. Timcho Mucunski, in der Staatskanzlei empfangen und mit ihm die bestehende Kooperationsvereinbarung beider Länder erneuert.
Europaminister Nathanael Liminski hat am Montag, 15. Juni 2026, den Außenminister des nordrhein-westfälischen Partnerlandes Nordmazedonien, Dr. Timcho Mucunski, in der Staatskanzlei empfangen und mit ihm die bestehende Kooperationsvereinbarung beider Länder erneuert.

Datum: 2026-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erneuert-kooperationsvereinbarung-mit-der-republik;

Themen: bestehende Kooperationsvereinbarung # ?, erfolgreiche Kooperationen # ?, europäischer Zusammenhalt # ?, Außenminister # ?, Partnerschaft # ?, Resilienz # ?, zahlreiche Projekte # ?, Kapitel der Zusammenarbeit # ?, Rahmen eines Bund-Länder-Projekts # ?, Raum Düsseldorf # ?

142. +++ (IR)

Staatssekretärin Zülfiye Kaykin unter zeichnet Partnervereinbarung mit den Volkshochschulen / Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
Zülfiye Kaykin, Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, hat gemeinsam mit der Vorsitzenden des Landesverbandes der Volkshochschulen von NRW e.V., Sonja Leidemann, die Partnervereinbarung "Vielfalt verbindet.
Mit der Vereinbarung sollen die Ziele der Landesinitiative "Mehr Migrantinnen und Migranten in den Öffentlichen Dienst - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung" innerhalb des Landesverbandes der Volkshochschulen umgesetzt werden.

Datum: 2012-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-zuelfiye-kaykin-unter-zeichnet-partnervereinbarung-mit-den;

Themen: Partnervereinbarung # ?, interkulturelle Öffnung # ?, Landesverband von Volkshochschulen # ?, Ziele der Landesinitiative # ?, unterzeichnete Öffnung # ?, Verwaltung # ?, Erfolgsfaktor # ?, Migrationshintergrund von Menschen # ?, Migrantinnen # ?, öffentlicher Dienst # ?

143. +++ (IR)

Die Rahmenvereinbarung berücksichtigt alle Schulformen und alle offenen und gebunden Angebotsformen des Ganztags.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-musikschulen-und-landesmusikrat-wollen-mehr-musikangebote-im;

Themen: Landesmusikrat # ?, Ganztagsangebote # ?, Dachverband von Musikverbänden # ?, Lohmann # ?, Musikverbände # ?, Landesverband von Musikschulen # ?, Ganztagsschulen # ?, Beitrag der Rahmenvereinbarung # ?, Wirksamkeit von Bemühungen # ?, aktives Musikmachen # ?

144. +++ (IR)

Eine gesetzliche Neuregelung der Sanktionen: Alle vier Ministerinnen und Minister betonen auch die Bedeutung der Sanktionsregelungen.
Die vom Bundesverfassungsgericht gerügten Regelungen sind aufzuheben.
Zugleich müssen zusätzliche, schärfere Regelungen für diejenigen Personen geschaffen werden, die sich Mitwirkungspflichten beharrlich verweigern.
Es widerspricht dem Gedanken der Subsidiarität und überdehnt die Solidarbereitschaft der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, wenn einzelne Personen eine reale und zumutbare Arbeitsmöglichkeit auch nach Anwendung der neuen Sanktionsregelungen beharrlich ablehnen.

Datum: 2020-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-hoeheren-vermoegens-grundfreibetrag-der-grundsicherung-fuer;

Themen: Leistungsberechtigte # ?, Wohneigentum # ?, Einführung der Grundsicherung # ?, Erwerbsaufstocker # ?, laufender Lebensunterhalt # ?, Erlös # ?, Arbeitsmarktpolitik # ?, Sozialpolitik # ?, positive Entwicklung # ?, Arbeitsministerinnen # ?

145. +++ (IR)

Bernd Tönjes, Vorstandsvorsitzender der RAG: "Mit der heutigen Unterzeichnung der Vereinbarung wird ein starkes Zeichen gesetzt für den Gemeinsinn in dieser Region und im Land NRW.
Unterzeichner der Vereinbarung sind Wirtschaftsminister Garrelt Duin, der Vorstandvorsitzende der RAG AG, Bernd Tönjes, und der Geschäftsführer der RAG Montan Immobilien GmbH, Theo Schlüter, sowie seitens der Kommunen Karola Geiß-Netthöfel, Regionaldirektorin des RVR, und die Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte der beteiligten Städte und Kreise aus der Metropole Ruhr und dem Kreis Steinfurt.
Um dieser Entwicklung frühzeitig und gemeinschaftlich begegnen zu können, haben Kommunen im Rahmen einer interkommunalen Arbeitsgemeinschaft die Idee für eine übergreifende Vereinbarung aller Beteiligten entwickelt.

Datum: 2014-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklungsperspektive-fuer-ehemalige-bergbauflaechen-land-rag-konzern-und;

Themen: RAG-Konzern # ?, Bergwerk # ?, Standortkommunen # ?, Unterzeichner # ?, Regionaldirektorin von Rvr # ?, nachhaltige Folgenutzung # ?, zügige sachgerechte Nachnutzung # ?, Immobilien # ?, ehemalige Bergbauflächen # ?, Verantwortung # ?

146. +++ (IR)

Kulturministerin Christina Kampmann hat in Gelsenkirchen gemeinsam mit Oberbürgermeister Frank Baranowski eine Fördervereinbarung für das Musiktheater im Revier unterzeichnet.
Die Fördervereinbarung ist Teil des am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Kulturfördergesetzes, mit dem mehr Planungssicherheit, Transparenz und Partizipation in der Kulturpolitik geschaffen werden soll.
Daneben geht die Vereinbarung auch zurück auf den 2013 geschlossenen Theater- und Orchesterpakt NRW, der ein wesentliches Fundament für die Stärkung und Weiterentwicklung des Kulturlandes Nordrhein-Westfalen darstellt.

Datum: 2017-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-foerdert-musiktheater-im-revier-jaehrlich-mit-856000-euro;

Themen: Revier # ?, Fördervereinbarung # ?, Ballett # ?, Theater in Nordrhein-Westfalen # ?, jährliche Sonderzuschüsse # ?, theaterpädagogische Maßnahmen # ?, Debatte # ?, Kulturfördervereinbarung # ?, gelebte Meinungsfreiheit # ?, hohe Planungssicherheit # ?

147. +++ (IR)

Ziel der Vereinbarung ist es, die in den letzten drei Jahrzehnten aufgebauten Kernkompetenzen der Bundesstadt und der Region in einem gesamtstaatlichen Bundesinteresse zu sichern und perspektivisch auszubauen.
Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: "Wir haben die heutigen Gespräche erfolgreich genutzt, um gemeinsam den Fortgang unserer Verhandlungen zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz zu besprechen.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir diesen Prozess erfolgreich gestalten und gemeinsam eine gute Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz für die Bundesstadt Bonn und die Region erarbeiten können.

Datum: 2023-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusatzvereinbarung-zum-berlinbonn-gesetz-land-bundesstadt-und-region-einigen-sich;

Themen: Bundesstadt # ?, aufgebaute Kernkompetenzen # ?, gesamtstaatliches Bundesinteresse # ?, verbindlicher Fahrplan # ?, Jahresende # ?, Bundesministerin # ?, Bauwesen # ?, Zusage # ?, Eckpunkte der Verhandlung # ?, Einmaligkeit # ?

148. +++ (IR)

NRW regelmäßig Planungsvereinbarungen mit den Kommunen ab.
Mit Bad Oeynhausen haben wir bereits 2021 solch eine Vereinbarung geschlossen.

Datum: 2023-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-forciert-den-ausbau-der-radverkehrsinfrastruktur;

Themen: Radverkehrsinfrastruktur # ?, sichere Radwegeinfrastruktur # ?, Ausbau # ?, Beckefeld # ?, Pedelecs # ?, Stück # ?, Beispiel eines Radwegprojekts # ?, Fahrradstraßen # ?, Planungsvereinbarungen # ?, Radfahrland # ?

149. +++ (IR)

Der Streit wurde lange durch die Frage belastet, welche Rechtsform eine Vereinbarung zwischen den Streitparteien haben kann.
Am Ende einigte man sich auf eine "schuldrechtliche Vereinbarung" unterhalb der Ebene der weiter gültigen Tarifverträge.
Zudem wird der Vorstand der Uniklinik Düsseldorf darauf hinwirken, dass auch für Töchterunternehmen jetzt Verhandlungen über Tarifverträge aufgenommen werden.
Laumann: "Als Arbeitsminister begrüße ich die pragmatische Lösung sehr, eine Vereinbarung unterhalb eines Tarifvertrages zu schließen.
Mir ist wichtig, dass die Bedeutung des Flächentarifvertrages unangetastet bleibt und so trotzdem für die Arbeitsbedingungen vor Ort passgenauen Regelungen möglich sind.
Es ist gut, dass jetzt auch für die Töchterunternehmen Tarifverträge angestrebt werden.

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ende-der-klinikstreiks-pfeiffer-poensgen-und-laumann-begruessen-einigung-im;

Themen: Ende von Klinikstreiks # ?, Töchterunternehmen # ?, Universitätsklinik Düsseldorf # ?, Einigung # ?, Streik # ?, Kompromiss # ?, Unikliniken # ?, Gewerkschaft # ?, Tarifverträge # ?, Gesundheitsminister # ?

150. +++ (IR)

Mit dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Landesregierung und der Stiftung Umwelt und Entwicklung (SUE) stärkt Nordrhein-Westfalen die "Faire Beschaffung" von Gütern und Dienstleistungen.
Mit der Kooperationsvereinbarung wird für die Dauer von fünf Jahren ein Projektbüro eingerichtet, das die Beschaffungsstellen der öffentlichen Hand dabei unterstützen soll, vermehrt fair und nachhaltig produzierte Produkte und Dienstleistungen anzuschaffen.
Mit dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Landesregierung und der Stiftung Umwelt und Entwicklung (SUE) stärkt Nordrhein-Westfalen die "Faire Beschaffung" von Gütern und Dienstleistungen.
Mit der Kooperationsvereinbarung wird für die Dauer von fünf Jahren ein Projektbüro eingerichtet, das die Beschaffungsstellen der öffentlichen Hand dabei unterstützen soll, vermehrt fair und nachhaltig produzierte Produkte und Dienstleistungen anzuschaffen.

Datum: 2013-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schafft-kompetenzstelle-fur-nachhaltige-und-faire-beschaffung-von-0;

Themen: Dienstleistungen # ?, Kompetenzstelle # ?, Projektbüro # ?, Güter # ?, Beschaffungsstellen # ?, fairer nachhaltige Handel # ?, faire Beschaffung # ?, nachhaltige Beschaffung # ?, Stiftung # ?, Waren # ?