SEMPRIA-Ergebnisse zu Vereinfachungen

1. +++ (SEM)

Die NRW.BANK stellt mehr Chancenkapital bereit als je zuvor.
Durch die große Hebelwirkung können wir rund eine halbe Milliarde Euro an Wagniskapital mobilisieren, um technologiebasierte Start-ups bei ihren Wachstumsplänen zu unterstützen.
Dieses frische Geld soll in Verbindung mit unseren Maßnahmen zur Vereinfachung und Digitalisierung der Verwaltung ein ideales Umfeld schaffen, damit Nordrhein-Westfalen zum Gründerland Nr. 1 aufsteigen kann.
"
Bislang hatte die Förderbank für Nordrhein-Westfalen insgesamt 251 Millionen Euro Venture Capital zur Verfügung gestellt, nun kommen weitere 214 Millionen Euro hinzu - das entspricht einer Aufstockung um 85 Prozent.

Datum: 2017-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/214-millionen-euro-der-nrwbank-fuer-gruenderinnen-und-gruender;

Themen: Venture # ?, Capitalengagement # ?, Wagniskapital # ?, privates Kapital # ?, erheblicher Umfang # ?, Informationstechnologie # ?, Biotechnologie # ?, Medizintechnik # ?, junge Unternehmen # ?, Startups # ?

2. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen setzt sich weiterhin für eine auf einzelbetrieblichen Daten basierende Differenzierung von Maßnahmen ein.
Hierfür müsse der Bund in den kommenden Monaten die rechtlichen Grundlagen erarbeiten.
Spürbare Vereinfachungen in der GAP
Ein weiteres Thema der AMK wird die Forderung der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen-Anhalt nach einer Vereinfachung der anstehenden Umsetzung des GAP-Strategieplans sein.
Diese Vereinfachungen müssten besonders für die landwirtschaftlichen Betriebe erkenn- und spürbar sein.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-beraet-zu-aktuellen-herausforderungen-der-landwirtschaft;

Themen: Herausforderungen der Landwirtschaft # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Tierwohl # ?, Herbstbestellung # ?, Zeichen des Ukrainekriegs # ?, Ukrainekrieg # ?, Gapstrategieplan # ?, Ställe # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Landwirtinnen # ?

3. +++ (SEM)

Hintergrund ist das Auslaufen der während der Corona-Pandemie etablierten Vereinfachungsregelungen bereits zum 30. Juni 2022.
Das Bundesministerium der Finanzen hatte hierzu mit verschiedenen Nachbarstaaten entsprechende Übergangsvereinbarungen abgeschlossen, mit der die teilweise komplexen Abgrenzungsfragen zwischen den Besteuerungsrechten von Wohnsitz- und Tätigkeitsstaat deutlich entbürokratisiert wurden.
Für viele Menschen in den nordrhein-westfälischen Grenzregionen zu den Niederlanden und Belgien, die regelmäßig von ihrem Wohnsitz in dem einen Staat zur Arbeit in den anderen Staat pendeln, haben diese Regelungen während der Pandemie zu spürbaren Vereinfachungen geführt und zusätzliche Bürokratie vermieden.
Von besonderer Bedeutung für die betroffenen Grenzpendler ist dabei, dass sich an ihrer Besteuerungssituation im Vergleich zur Vor-Pandemie-Zeit nichts ändern soll.
Insbesondere besteht großer Widerstand, nur wegen hinzugekommener Homeoffice-Tage nun in zwei Staaten steuerliche Pflichten erfüllen zu müssen, auch wenn es dadurch zu keiner Doppelbesteuerung kommen kann.

Datum: 2022-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-grenzpendlern-landesregierung-fuer-dauerhaft-weniger-buerokratie;

Themen: Wohnsitzstaat # ?, Homeoffice # ?, Nachbarstaat # ?, praktikable Regelungen # ?, Bund in Berlin # ?, Erleichterungen # ?, Arbeitslohn # ?, Besteuerungsrechte # ?, Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland # ?, Pendlerströme # ?

4. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalens Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk, Hessens Finanzminister Michael Boddenberg, Baden-Württembergs Finanzminister Dr. Danyal Bayaz, der bayerische Finanzminister Albert Füracker und die schleswig-holsteinische Finanzministerin Monika Heinold erklärten:
"Es freut uns sehr, dass sich nun auch die Bundesregierung dieses wichtigen Themas annimmt.
Gemeinsam können wir durch Vereinfachung und Verzicht auf Steuerbürokratie diejenigen unterstützen, die für Klimaschutz und Energieunabhängigkeit aktiv werden.
"
Minister Dr. Marcus Optendrenk ergänzt: "Photovoltaikanlagen leisten einen praktischen Beitrag für eine zuverlässige, unabhängige und nachhaltige Energieversorgung.

Datum: 2022-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-photovoltaik-anlagen;

Themen: Betreiberinnen # ?, kleine Fotovoltaikanlagen # ?, Jahressteuergesetz # ?, steuerliche Hürden # ?, Bundesregierung # ?, Bundeskabinett # ?, Umsatzsteuer # ?, Bürokratieabbau # ?, Erleichterungen # ?, Finanzamt # ?

5. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: Mit 17 innovativen Maßnahmen beschleunigen wir den Ausbau von Photovoltaik, Windkraft und Geothermie, um die Klima- und Energieziele zu erreichen
17. Dezember 2019 2019-12-17 - PK Entfesslungspaket V Foto: Land NRW
Mit dem vom Kabinett beschlossenen fünften Entfesselungspaket hat die Landesregierung insgesamt 17 Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung von Verfahren beim Ausbau der Erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Mit dem am Dienstag, 17. Dezember 2019, vom Kabinett beschlossenen fünften Entfesselungspaket hat die Landesregierung insgesamt 17 Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung von Verfahren beim Ausbau der Erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht.

Datum: 2019-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-fuenfte-entfesselungspaket-erleichtert-den-konsequenten-ausbau-der-erneuerbaren;

Themen: gute Grundlage # ?, Windkraft # ?, Geothermie # ?, Hektar # ?, Planer # ?, Klimaziele # ?, Ausbaupotenziale # ?, Beschleunigungspotenziale # ?, Bonussystem # ?, Flugsicherung # ?

6. +++ (SEM)

Der digitale Bescheid kann so vom Unternehmen direkt elektronisch abgelegt oder weiterverarbeitet werden.
Um Unternehmen in ihren Abläufen zu stärken und auch langfristig an Nordrhein-Westfalen zu binden, ist der Bürokratieabbau ein wichtiges Instrument gegen die Abwanderung von Unternehmen ins Ausland.
Durch diese auch ökologisch sinnvolle Vereinfachung stärkt die Finanzverwaltung den Bürokratieabbau und die Unternehmerfreundlichkeit im Umgang mit dem Finanzamt.
Der Weg von der Abgabe der Gewerbe- und Körperschaftsteuererklärung bis zum Erhalt des Steuerbescheids vom Finanzamt ist damit komplett digital möglich.
Ab dem Veranlagungszeitraum 2022 kann bei der elektronischen Abgabe der Gewerbesteuererklärung zudem die digitale Bekanntgabe des kommunalen Gewerbesteuerbescheids beantragt werden.

Datum: 2023-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitales-finanzamt-gewerbesteuer-und-koerperschaftsteuerbescheide-jetzt-rein;

Themen: Elster # ?, Körperschaftsteuerbescheide # ?, Finanzverwaltung # ?, Gewerbesteuererklärung # ?, Steueranmeldungen # ?, Steuererklärungen # ?, Bürokratieabbau # ?, Gewerbesteuermessbescheide # ?, Körperschaftsteuererklärung # ?, Unternehmerfreundlichkeit # ?

7. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Finanzminister fordern deutliche Vereinfachungen
Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft: Finanzminister fordern deutliche Vereinfachungen
Finanzministerkonferenz greift Initiative von Nordrhein-Westfalen und Hamburg auf / Minister Lienenkämper: Wichtig ist uns, dass die Verbesserungen nun schnell bei denjenigen ankommen, die sich engagieren

Datum: 2019-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastungen-fuer-die-mitte-der-gesellschaft-finanzminister-fordern-deutliche;

Themen: Finanzministerkonferenz # ?, Finanzministerinnen # ?, deutliche Vereinfachungen # ?, gemeinnütziges Engagement # ?, Verbesserungen # ?, gemeinnützige Vereine # ?, Finanzen # ?, Entlastungen # ?, Vielzahl von Personen # ?, abrufbarer Beschluss # ?

8. +++ (SEM)

Finanzen
Entlastungen für ehrenamtlich tätige Menschen, Familien und pflegende Angehörige - das sind die Kernpunkte eines Reformplans, den das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen heute auf seiner Sitzung in Berlin verabschiedet hat.
Unter Federführung von Nordrhein-Westfalens Finanzminister Lutz Lienenkämper wird die Landesregierung am 6. Juli eine entsprechende Initiative für steuerliche Vereinfachungen und eine Stärkung der Mitte der Gesellschaft in den Bundesrat einbringen.
"Wir wollen diejenigen entlasten, die sich in der Mitte der Gesellschaft für den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens in besonderer Weise einsetzen", sagte Minister Lienenkämper.
"Diese Menschen sind der Kitt unserer Gesellschaft.

Datum: 2018-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterungen-fuer-ehrenamtliche-taetige-familien-und-pflegende-angehoerige;

Themen: Mitte der Gesellschaft # ?, Kernpunkte eines Reformplans # ?, Reformplan # ?, ehrenamtliche Tätige # ?, steuerliche Vereinfachungen # ?, Landeskabinett # ?, künftige Kinderbetreuungskosten # ?, maßvolle Entlastungsschritte # ?, steuerfreier Anteil # ?, tagtägliche Leistung # ?

9. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. EU-Kommission legt Eckpunkte zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik vor
EU-Kommission legt Eckpunkte zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik vor
Ministerin Schulze Föcking: Mitteilung ist eine gute Grundlage, Maßgaben der Vereinfachung und des Bürokratieabbaus zu begrüßen - Ausgestaltung entscheidend
30. November 2017
EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat gestern Eckpunkte für die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorgelegt.

Datum: 2017-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-legt-eckpunkte-zur-zukunft-der-gemeinsamen-agrarpolitik-vor;

Themen: gemeinsame Agrarpolitik # ?, Eckpunkte # ?, Vereinfachung # ?, Agrarkommissar # ?, Kontrollsysteme # ?, Verteilungsungerechtigkeiten # ?, Verwaltungssysteme # ?, agrarpolitischer Schwerpunkt # ?, erhöhter Abstimmungsaufwand # ?, gute Diskussionsgrundlage # ?

10. +++ (SEM)

Dort sollen alle wesentlichen Akteure eng zusammenarbeiten, um eine maximale Beschleunigung der Verfahren zu ermöglichen.
Die ZFE nimmt am 2. März 2020 ihre Arbeit auf.
"Die heutige Kabinettentscheidung ist ein Meilenstein, denn die Beschleunigung und Vereinfachung der Fachkräfteeinwanderung ist eines der zentralen Anliegen der Landesregierung.
Die Einrichtung der Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung ist ein wichtiger Schritt, um die Fachkräftegewinnung für Nordrhein-Westfalen zu verbessern", sagte Integrationsminister Joachim Stamp.
Um die Einwanderung von Fachkräften attraktiv zu gestalten, müssen bürokratische Hürden abgebaut werden.

Datum: 2020-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraeftegewinnung-nordrhein-westfalen-kuenftig-einfacher-und-deutlich-schneller;

Themen: mögliche Gewinnung # ?, Fachkräfte in Nordrhein-Westfalen # ?, zentrale Anliegen # ?, Ausland # ?, großer Bedarf # ?, Vereinfachung # ?, enge Kooperation # ?, Meilenstein # ?, Einrichtung in Bonn # ?, ausländerrechtliche Aufgaben # ?

11. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Finanzausschuss des Bundesrates fordert Weiterführung der EU-Förderprogramme
Finanzausschuss des Bundesrates fordert Weiterführung der EU-Förderprogramme im Finanzrahmen 2021-2027
Minister Lienenkämper: Bürokratieabbau und Vereinfachungen müssen Vorrang vor Kürzungen haben
21. Juni 2018
Auf Vorschlag Nordrhein-Westfalens hat der Finanzausschuss des Bundesrates in seiner heutigen Sitzung gefordert, dass die derzeitigen Förderprogramme als Teil der EU-Kohäsionspolitik im neuen mehrjährigen Finanzrahmen weitergeführt werden sollen.

Datum: 2018-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzausschuss-des-bundesrates-fordert-weiterfuehrung-der-eu-foerderprogramme-im;

Themen: mittelfristiger Finanzrahmen # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Kürzungen # ?, Bundesrat # ?, Sitzung von Nordrhein-Westfalen # ?, Vorschlag # ?, Modifikationen # ?, Weiterführung # ?, Vereinfachungen # ?, Vorrang # ?

12. +++ (SEM)

"Die Beratungen dieser Jahres-FMK waren konstruktiv und zeugten von der großen Bereitschaft aller Teilnehmenden, in schwierigen Zeiten die Basis für Stabilität und Wohlstand zu festigen", sagt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk, der die Jahres-FMK als Vorsitzender leitete.
"Die Länder haben gemeinsam ihre Erwartung an den Bund bekräftigt, eine dauerhafte Beteiligung an den Ausgaben für Geflüchtete und eine geregelte Unterstützung der Kommunen zu gewährleisten.
Bei unseren Beschlüssen zur Zukunft der Steuerverwaltung sowie zu steuerlichen Vereinfachungen für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler haben wir die Menschen in Deutschland in den Fokus gerückt und wichtige Verbesserungen für sie auf den Weg gebracht.
"
Die Beschlüsse im Überblick:

Datum: 2023-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-stellen-weichen-fuer-finanzpolitische-zukunft;

Themen: Jahres-FMK # ?, finanzpolitische Zukunft # ?, nachhaltige Finanzpolitik # ?, Steuerverwaltung # ?, Geldwäsche # ?, Datenaustauschmöglichkeiten # ?, Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels # ?, Finanzlage von Haushalten # ?, Rückmeldewesen # ?, Verdachtsmeldungen # ?

13. +++ (SEM)

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"Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission nimmt Stellungnahme von Staatssekretär Speich an
"Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission nimmt Stellungnahme von Staatssekretär Speich zur Vereinfachung des Europäischen Vergaberechts an
10. Dezember 2021 Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, Bevollmächtigter und Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung beim Bund Foto: Land NRW / R. Sondermann
Bei der Sitzung hat die "Fit for Future"-Plattform die Stellungnahme von Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, angenommen.

Datum: 2021-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme-von;

Themen: europäisches Vergaberecht # ?, europäische Kommission # ?, konkrete Verbesserungsvorschläge # ?, Hub # ?, Netzwerk # ?, Vereinfachung # ?, Sitzung # ?, Staatssekretär # ?, Forderungen # ?, Bereich des Vergaberechts # ?

14. +++ (SEM)

Ministerin Neubaur: Mit Blick auf den vorgezogenen Kohleausstieg erhöht das Land auch beim Neustart der Region das Tempo
6. Dezember 2022 PHB Neubaur, Mona - neutraler Blick, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung hat am Dienstag (6. Dezember 2022) Vereinfachungen in den Förderverfahren für das Rheinische Revier beschlossen, um den Strukturwandel schneller voranzutreiben.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Die Landesregierung hat am Dienstag (6. Dezember 2022) Vereinfachungen in den Förderverfahren für das Rheinische Revier beschlossen, um den Strukturwandel schneller voranzutreiben: "Wenn wir acht Jahre früher die Verstromung der Kohle beenden wollen, müssen wir auch beim Neustart der Region das Tempo erhöhen", sagte die Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur im Anschluss an die Kabinettsitzung in Düsseldorf.

Datum: 2022-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderverfahren-fuer-den-strukturwandel-im-rheinischen-revier-vereinfacht;

Themen: Förderverfahren # ?, rheinisches Revier # ?, Strukturwandel # ?, Vereinfachungen # ?, Beschluss der Landesregierung # ?, Neustart der Region # ?, Aufsichtsrat der Zukunftsagentur # ?, Förderantragstellung # ?, aktueller Beschluss # ?, inhaltliche Anforderungen # ?

15. +++ (SEM)

Zusätzlich wird es eine hilfreiche Zusammenstellung der in den Katasterämtern und bei den Gutachterausschüssen verfügbaren Daten auf einer dafür besonders weiterentwickelten und auf die Anforderungen der Grundsteuererklärung speziell angepassten Online-Plattform geben", so Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Von den Eigentümerinnen und Eigentümern wird man nur relativ wenige Angaben benötigen, wie zum Beispiel bei Wohngrundstücken, Grundstücksfläche, Bodenrichtwert, Wohnfläche, Baujahr.
Dazu hat auch wesentlich beigetragen, dass Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Ländern bereits bei der Erstellung des Bundesmodells mitgewirkt hat und deutliche Vereinfachungen erreicht werden konnten.
Zudem werden im letzten Schritt der Umsetzung der Reform sämtliche Kommunen öffentlich über den jeweiligen Hebesatz informiert, der zur Aufkommensneutralität in der jeweiligen Kommune führt, um Transparenz darüber zu ermöglichen, ob seitens der Kommune mit den Hebesätzen Steuern erhöht, gesenkt oder gleich gelassen werden.
Hintergrund

Datum: 2021-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-bundesmodell-gilt-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Bundesmodell # ?, Grundsteuer # ?, Koalition der Öffnungsklausel # ?, gründliche Abwägung # ?, unterschiedliche Schwerpunkte # ?, Mehrzahl # ?, Nachteile # ?, Steuererklärung # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Besteuerungsgrundlagen # ?

16. +++ (SEM)

Zentrale Inhalte für das Land Nordrhein-Westfalen werden fondsübergreifend die folgenden sein: "Stärkung von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit", "Vorbeugende Politik und frühe Hilfen", "Klimaschutz und nachhaltiges Wirtschaften" sowie "Gute Arbeit und Integration".
Regionen im Strukturwandel und städtische Quartiere und ländliche Gebiete mit besonderen Problemlagen sollen dabei besondere Unterstützung erfahren.
Ministerin Schwall-Düren: "Entscheidend ist die Vereinfachung der Förderprozesse, damit innovative Ideen schneller umgesetzt werden können.
Die Mittelempfänger werden heute mit vielen und komplexen Vorgaben konfrontiert, die die Attraktivität der Förderung spürbar hemmen.
Ziel ist es, die Mittelvergabe unbürokratischer und transparenter zu gestalten.

Datum: 2013-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-foerderung-nrw;

Themen: Guss # ?, neue Förderperiode # ?, Eckpunkte # ?, EU-Strukturpolitik # ?, Mittelempfänger # ?, europäische Strukturpolitik # ?, komplexe Vorgaben # ?, zentrale Förderinhalte # ?, Förderung # ?, Einzelprojekte # ?

17. +++ (SEM)

Datum: 2013-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-forderung-nrw-0;

Themen: Guss # ?, Eckpunkte # ?, neue Förderperiode # ?, EU-Strukturpolitik # ?, Mittelempfänger # ?, europäische Strukturpolitik # ?, komplexe Vorgaben # ?, zentrale Förderinhalte # ?, Förderung # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?

18. +++ (SEM)

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Seit 2018 ist der Wolf nach Nordrhein-Westfalen zurückgekehrt.
Die neue Wolfsverordnung soll den Umgang mit dem Wolf erleichtern und dazu beitragen, Konflikte zu entschärfen.
" Durch Vereinfachungen und Präzisierungen werden bestimmte Problemfälle künftig durch die Verordnung selbst geklärt.
Die für den Naturschutz zuständigen Kreise und kreisfreien Städte brauchen dann nicht in jedem Einzelfall neu zu entscheiden.
Freistellungen von artenschutzrechtlichen Verboten werden vorgenommen bei:

Datum: 2022-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neue-wolfs-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Wolfsverordnung # ?, einheitliches Verwaltungshandeln # ?, Umgang # ?, menschliche Gesundheit # ?, Rückkehr # ?, Konflikte # ?, Maßnahme für Weidetierhaltung # ?, Unterstützung für Weidetierhalter # ?, Wolfspopulation # ?, Zeitabläufe # ?

19. +++ (SEM)

Ich war mir aber bereits im Vorfeld mit der Geschäftsführung der Messe Düsseldorf einig, kein unvertretbares Risiko einzugehen und die boot notfalls abzusagen.
"
Darüber hinaus hat das Gesundheitsministerium einige redaktionelle Klarstellungen und Vereinfachungen in der Coronaschutzverordnung vorgenommen, auch damit die Regelungen noch konsequenter umgesetzt werden.
So wurde zum Beispiel klargestellt, dass die Kontaktbeschränkung im Privatbereich auf maximal zehn immunisierte Personen auch für unter 2Gplus fallende private Silvesterfeiern mit Tanz gilt.

Datum: 2021-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-grossen-publikumsmessen-im-januar-moeglich;

Themen: Gesundheitsministerium # ?, Anpassung # ?, Omikronvariante # ?, redaktionelle Klarstellungen # ?, Privatbereich # ?, Besucherinnen # ?, Menschenmenge # ?, Zuschauerverbot # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Sportereignisse # ?

20. +++ (SEM)

Nach der Ausweitung der Finanzmittel und Förderinhalte stellen wir sicher, dass die Mittel den Wald noch schneller erreichen
2. September 2020 phb Wald, Natur, Rothaarsteig Foto: Rothaarsteigverein e. V. / Klaus-Peter Kappest
Zur Unterstützung der Wald- und Forstwirtschaft plant das Umweltministerium Vereinfachungen bei der Antragstellung und Auszahlung im Rahmen der Förderprogramme.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zur Unterstützung der Wald- und Forstwirtschaft plant das Umweltministerium Vereinfachungen bei der Antragstellung und Auszahlung im Rahmen der Förderprogramme.

Datum: 2020-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erleichtert-abwicklung-der-wald-foerderung;

Themen: Waldwirtschaft # ?, Forstwirtschaft # ?, Rahmen von Förderprogrammen # ?, Abwicklung # ?, Förderinhalte # ?, Wälder # ?, Finanzmittel # ?, Waldförderung # ?, Mittel # ?, Vereinfachungen # ?

21. +++ (SEM)

Dieser Trend wird im Rahmen des Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlaufs umgekehrt.
Alle Beteiligten entwickeln eine Strategie für mehr duale (Master-)Studienplätze, Digitalisierungskompetenz, Fort- und Weiterbildung von Bauingenieuren und Technikern.
Das 10-Punkte-Programm des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen sieht die verbindliche Einführung standardisierter Regelungen zur Vereinfachung von Planung, Genehmigung und den Bau von Ersatzneubauten vor, um im bestehenden System Bauvorhaben zu beschleunigen und so den Investitionsstau schnell und nachhaltig aufzulösen.

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-neues-10-punkte-programm-zur-beschleunigung-von-planung-genehmigung-und;

Themen: Transitland # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Bauprojekte # ?, Planungshochlauf # ?, GmbH des Bunds # ?, digitales Modell # ?, Beschleunigung # ?, Bauzeit # ?, 10-Punkte-Programm # ?

22. +++ (SEM)

Gestützt wird dieses Vorhaben auf eine wissenschaftliche Analyse der Vergabedaten in Nordrhein-Westfalen.
Durch eine konsequente Digitalisierung und strategische Ausrichtung stärkt das Land das Vergaberecht weiter.
* Einfache Abwicklung: Nach ersten Vereinfachungen im Zuwendungsrecht folgen weitere im Bereich der Nutzung von Pauschalen oder von Prüfaufwänden bei Verwendungsnachweisen.
Außerdem harmonisiert das Land die Förderrichtlinien.

Datum: 2021-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspakete-vii-und-viii;

Themen: unnötige Vorgaben # ?, Entfesselungspakete # ?, Gründerinnen # ?, Bürgerinnen # ?, Innovationskredit # ?, Statistikpflichten # ?, Investitionstätigkeit # ?, Vergaberecht # ?, Landesregierung # ?, Clearingstelle # ?

23. +++ (SEM)

29. August 2017 Ministerpräsident Armin Laschet und Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellen Entfesselungspaket I vor Foto: Land NRW / M. Meyer-Piehl
Das Landeskabinett hat ein erstes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Das Entfesselungspaket I umfasst die Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes, die Überarbeitung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, die Einführung der elektronischen Vergabe, die Abschaffung der so genannten Hygiene-Ampel, die Einführung der vollelektronischen Gewerbeanmeldung, eine Reihe von Vereinfachungen im Verwaltungsverfahrensrecht, Verbesserungen im Sozial-, Pflege- und Krankenhausrecht sowie die Aufhebung des umstrittenen "Spionage-Erlasses".
Insgesamt sind Streichungen, Änderungen und Vereinfachungen an 13 Gesetzen und drei Rechtsverordnungen vorgesehen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Vereinfachungen # ?, Streichungen # ?, Ladenöffnungsgesetz # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Krankenhausrecht # ?, Pflegerecht # ?, Verwaltungsverfahrensrecht # ?

24. +++ (SEM)

Diese konzentrieren sich auf und umfassen exemplarisch:
* Belastungsmoratorium (5 Vorschläge)
* Vereinfachungen im Arbeitsrecht (5)
* Schnellere Verfahren für öffentliche Aufträge (3)
* Entrümpelung des Beihilfeverfahrens (9)

Datum: 2020-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;

Themen: Belastungsmoratorium # ?, unkomplizierte Regelungen # ?, Bürokratieabbau # ?, Arbeitszeiterfassung # ?, Lieferkettengesetz # ?, Bundesebene # ?, Entfesselungspakete # ?, unnötige Bürokratie # ?, Arbeitsrecht # ?, Entbürokratisierung # ?

25. +++ (SEM)

Die Landesregierung will den eigenen Digitalisierungsprozess beschleunigen, die digitalen Service-Angebote für die Bürgerinnen und Bürger deutlich ausbauen und den Beschäftigten attraktive und zukunftsorientierte Arbeitsplätze bieten.
Dafür hat das Kabinett am Dienstag auf Vorschlag von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart weitreichende strategische Beschlüsse gefasst.
Um die dafür notwendigen Standardisierungen und Vereinfachungen zu erreichen, werden die Entscheidungs- und Umsetzungskompetenzen des Digitalministeriums für eine vereinheitlichte IT-Infrastruktur und die zentrale Programmsteuerung gestärkt.
So sollen die 120.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ministerien und 550 Landesbehörden in die Lage versetzt werden, nicht nur ihre Angebote für Bürger und Unternehmen online anzubieten, sondern die Vorgänge auch intern von Anfang bis Ende digital zu bearbeiten.
Pinkwart: "Das ist ein Durchbruch: Nordrhein-Westfalen ist mit seinen Behörden wie viele andere öffentliche Verwaltungen in Deutschland spät gestartet.

Datum: 2018-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-e-government-strategie-und-buendelt-die-kompetenzen;

Themen: E-Governmentstrategie # ?, eigener Digitalisierungsprozess # ?, weitreichende Beschlüsse # ?, zukunftsorientierte Arbeitsplätze # ?, digitale Serviceangebote # ?, Digitalministerium # ?, Kabinett # ?, Schrittmacher # ?, Ministerien # ?, Landesbehörden # ?

26. +++ (SEM)

Daher wollen wir uns gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen dafür einsetzen, dass dieses gesellschaftliche Engagement steuerlich künftig noch besser unterstützt wird", betonte der bayerische Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen in Nordrhein-Westfalen, ergänzte: "Wir wollen diejenigen entlasten, die sich in der Mitte der Gesellschaft für den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens in besonderer Weise einsetzen.
Nordrhein-Westfalen hat bereits im vergangenen Jahr in den Bundesrat konkrete Vorschläge eingebracht, mit denen wir schnell spürbare Vereinfachungen erreichen können.
Die Bundesregierung sollte zeitnah einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.
"

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lienenkaemper-und-fueracker-mehr-steuerliche-anerkennung-fuer-das-ehrenamt;

Themen: Steuerrecht # ?, steuerliche Anerkennung # ?, gesellschaftliches Engagement # ?, konkrete Vorschläge # ?, Steuererklärung # ?, bayerische Staatskanzlei # ?, sozialkaritativer Bereich # ?, unentbehrliche Stütze # ?, Gemeinwohl # ?, Freizeit # ?

27. +++ (SEM)

Hierzu hat das Landeskabinett am 14. März ebenfalls eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht, um die Sanierung und den Ersatzneubau von Verkehrsinfrastruktur nachhaltig und systematisch zu beschleunigen.
Darüber hinaus informiert sich die Verkehrsministerin in der "Tempo-Woche" bei mehreren Vor-Ort-Terminen darüber, wie in Nordrhein-Westfalen in Vorzeige-Projekten bereits schneller genehmigt, geplant und gebaut wird: Dazu gehören zum Beispiel Verkehrsfreigaben von Brückenbauwerken in der Eifel, wo es nach dem Hochwasser in Rekordzeit gelungen ist, mit Fertigbauteilen Expressbrücken zu bauen.
In Münster spricht die Verkehrsministerin mit der Bezirksregierung über ein Projekt zur Digitalisierung und Vereinfachung der Genehmigung und Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit.
Zur Beschleunigung wird Verkehrsministerin Ina Brandes ebenfalls mit dem Verband Beratender Ingenieure (VBI) sprechen und im Rahmen einer Bundesvorstandssitzung das 10-Punkte-Programm der Landesregierung zum schnelleren Genehmigen, Planen und Bauen vorstellen und diskutieren.
Des Weiteren lädt die Ministerin für Freitag, 18. März, zur letzten Sitzung der Taskforce, die direkt im Nachgang der Unwetterkatastrophe im Juli 2021 vom Ministerium für Verkehr zur Beschleunigung und Koordination des Wiederaufbaus der Verkehrsinfrastruktur eingerichtet worden ist.

Datum: 2022-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-planung-genehmigung-und-bau-nordrhein-westfalen-land-startet;

Themen: Expertengespräch # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, Tempowoche # ?, Bauingenieurwesen # ?, gemeinsame Strategien # ?, gute Mobilität # ?, Auftakt der Fachkräfteoffensive # ?, Verkehrsministerin # ?, Wirtschaftsfaktor # ?, soziale Sicherheit # ?

28. +++ (SEM)

"
Reiner Nolten, Hauptgeschäftsführer des Westdeutschen Handwerkskammertages, begrüßt den Schritt: "Wer sich im Handwerk selbstständig macht, will als Handwerker arbeiten und nicht halbtags im Büro sitzen.
Deshalb begrüßen wir die Vereinfachungen für Gründerinnen und Gründer durch Digitalisierung.
"
Ralf Mittelstädt, Hauptgeschäftsführer der IHK NRW, ergänzt: "So macht Nordrhein-Westfalen einen großen Schritt hin zu einer zeitgemäßen medienbruchfreien Kommunikation."

Datum: 2018-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-elektronische-gewerbeanmeldung-macht-das-gruenden-einfacher;

Themen: Wirtschaftskammern # ?, Ordnungsbehörden # ?, elektronische Gewerbeanmeldung # ?, neues Gewerbeserviceportal # ?, Verwaltungsvorgänge # ?, Gründen # ?, Sofa # ?, Webseiten # ?, Unternehmer # ?, Bürgerservicekonto # ?

29. +++ (SEM)

Neue Player und innovative Plattformen orientieren sich ausschließlich an den vera¨nderten Bedu¨rfnissen und Motiven der Menschen, indem sie nutzer- und bedarfsorientierte Mobilita¨tsangebote schaffen, die das Leben einfacher machen.
"
Neben der Vernetzung der Mobilitätsangebote sowie der Warenströme ist ein Ziel des Bündnisses, Möglichkeiten zur Beschleunigung und Vereinfachung von Planungs- und Bauprozessen zu identifizieren.
Auch die Entwicklung und Anwendung frühzeitiger Beteiligungsformate bei Infrastrukturvorhaben werden vorangetrieben.
Gemeinsam mit den Bündnispartnern sowie mit Hilfe der neu gegründeten Abteilung im Verkehrsministerium "Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung" sollen so die Herausforderungen im Mobilitätssektor bewältigt werden.

Datum: 2018-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-gruendet-buendnis-fuer-mobilitaet;

Themen: Memorandum # ?, Gründungsveranstaltung # ?, zukünftige Arbeit # ?, positive Resonanz # ?, Auftaktveranstaltung # ?, Institut für Zukunftspolitik # ?, frühzeitige Beteiligungsformate # ?, lästige Baustellen # ?, bisheriges Bündnis # ?, Basis # ?

30. +++ (SEM)

Städtebauförderung und "Sofortprogramm Innenstadt 2020" werden von den Kommunen positiv gewürdigt:
* Gleichzeitig wird die Hoffnung geäußert, dass es zu einer Erhöhung bzw. einer Verstetigung der Förderung kommt.
Außerdem besteht unter den Kommunen der weit verbreitete Wunsch nach einer Flexibilisierung und Vereinfachung der Förderprogramme.
* Neben vielen Anregungen zur inhaltlichen und organisatorischen Weiterentwicklung der Programme werden insbesondere Unterstützungsbedarfe bei Lösungen für Leerstände und Problemimmobilien, bei der Mobilisierung von privaten Akteuren und bei der Verbesserung von kommunalen Handlungsmöglichkeiten gesehen.
Leerstand

Datum: 2020-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-innenstaedte-der-zukunft-sauberkeit-und-sicherheit-werden;

Themen: Sofortprogramm # ?, Innenstadt # ?, Kommunen # ?, Innenstädte der Zukunft # ?, Umsatzanteile # ?, Gemeinden # ?, medizinisches Angebot # ?, Nahmobilität # ?, Stärkung für Innenstädte # ?, Zentrum # ?

31. +++ (SEM)

Im Haushalt 2020 sind dafür 750.000 Euro, für die Folgejahre jeweils eine Million Euro vorgesehen.
Der Nordrhein-Westfälische Städte- und Gemeindebund, der Städtetag Nordrhein-Westfalen, die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen und die Ingenieurkammer-Bau begleiten und unterstützen die Rahmenvertragsinitiative und richten den Fokus auf die zentralen Vorteile, die daraus für alle Seiten erwachsen:
Zeitgewinn, Vereinfachung formaler Abläufe und Entwicklung verlässlicher Standards.
Mit der Umsetzung der Rahmenvertragsoffensive Bauleitplanung wurde die landeseigene Gesellschaft "NRW.
URBAN" und die BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW beauftragt.

Datum: 2020-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rahmen-fuers-planen-landesinitiative-bauleitplanung-startet;

Themen: neue Landesinitiative # ?, Musterleistungsverzeichnisse # ?, Beinfreiheit # ?, Kommunen # ?, Gemeinden # ?, Wohnungsbau # ?, Städte # ?, Ausschreibungsgrundlage für Rahmenvertragspartnerschaften # ?, Bauleitplanung der Umsetzung # ?, Bauleitplanverfahren der Rahmenvertragsinitiative # ?

32. +++ (SEM)

Die Empfehlungen bilden einen Querschnitt über die verschiedenen Ressorts der Landesministerien.
"Wir haben eine Fülle von Reformoptionen gefunden, über die die Politik nun nachdenken sollte", führt Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Professor am Lehrstuhl für Stadt-, Regional- und Umweltökonomie an der Technischen Universität Kaiserslautern und Vorsitzender der Transparenzkommission, aus.
"Dringend geboten ist die Vereinfachung von Förder- und Vergabeverfahren.
Das erfolgreich eingeführte Konnexitätsprinzip muss fortentwickelt werden, damit die notwendigen politischen Entscheidungen nicht blockiert werden.
Darüber hinaus reichen die Möglichkeiten von einfach umzusetzenden Maßnahmen (Nutzung der Familienkasse des Bundes) bis hin zu komplexen Organisations- und Prozessreformen (Digitalisierung).

Datum: 2021-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-transparenzkommission-uebergibt-abschlussbericht-die;

Themen: Abschlussbericht # ?, Standardüberprüfung # ?, Transparenzkommission # ?, Bürokratielasten # ?, Förderverfahren des Lands # ?, Kurzfassung des Berichts # ?, Prozessreformen # ?, Reformoptionen # ?, Regionalökonomie # ?, Ressorts des Landesministeriums # ?

33. +++ (SEM)

Bürgerinnen und Bürger können künftig mit einem Konto bei Nutzerkonto Bund übergreifend Leistungen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen, des Landes und des Bundes sowie der Behörden außerhalb von Nordrhein-Westfalen in Anspruch nehmen.
Damit setzt Nordrhein-Westfalen bereits jetzt um, was mit der laufenden Reform des Onlinezugangsgesetzes angestrebt wird.
Erhebliche Vereinfachungen ergeben sich zudem dadurch, dass mit dem Nutzerkonto des Bundes auch die Möglichkeit für die Behörden besteht, Bescheide und Schreiben der Verwaltungen rechtssicher elektronisch zu übermitteln.
Das beschleunigt die Prozesse und bringt für alle Beteiligten einen echten Mehrwert", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Mit Nordrhein-Westfalen wechselt das bevölkerungsreichste Land zur BundID.

Datum: 2023-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-weniger-digitales-klein-klein-mehr-service-fuer;

Themen: BundID # ?, Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen # ?, Postfach # ?, Bürgerinnen # ?, Dienst des Bunds # ?, Einverständnis von Nutzenden # ?, Fachverfahren der Verwaltung # ?, Führerscheinantrag # ?, Nutzerkonten # ?, Vertrauensdienste # ?

34. +++ (SEM)

Mit diesen Informationen will die Landesregierung Unternehmensgründungen beschleunigen und vereinfachen.
Den Online-Fragebogen finden Sie ab Montag, 10. Juli 2017, unter www.wirtschaft.nrw/gruenderzeit - oder schicken Sie eine E-Mail an gruenderzeit@mwide.nrw.de.
Dorthin können Sie auch Formulare mit Ihren Vorschlägen zur Vereinfachung senden.
In den kommenden Wochen wird Minister Pinkwart die verschiedenen Regionen des Landes besuchen, um u.a. in Startercentern, Wirtschaftskammern und Digital-Hubs Gründerinnen und Gründer zu sprechen.
Zusätzliche Aktionen und Online-Angebote werden angehenden Unternehmern die Gelegenheit bieten, Anregungen und Kritik zu äußern.

Datum: 2017-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-wirtschafts-und-digitalministerium-startet-online-befragung;

Themen: Onlinebefragung # ?, angehende Unternehmerinnen # ?, Gründen # ?, unnötige Bürokratie # ?, Gründerinnen # ?, neue Landesregierung # ?, Digitalministerium # ?, Gründerreport # ?, Kräfte des Lands # ?, Onlinefragebogen # ?

35. +++ (SEM)

* Ausweitung des Anwendungsbereichs für das vereinfachte Spendenbescheinigungsverfahren
"Die Stärkung der Mitte der Gesellschaft und des Ehrenamts steht bereits seit Beginn der Legislaturperiode ganz oben auf unserer politischen Agenda", kommentierte Lienenkämper den neuen Vorstoß.
So hat Nordrhein-Westfalen bereits im Sommer 2018 eine Bundesratsinitiative "Steuerliche Vereinfachungen und Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft" ins Leben gerufen.
"Wir freuen uns, dass sich jetzt alle Länder für die zeitnahe Umsetzung wichtiger Teile dieser Initiative einsetzen," sagte der Minister.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW

Datum: 2019-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-vorstoss-zur-staerkung-der-mitte-der-gesellschaft-und-des-ehrenamtes;

Themen: neuer Vorstoß # ?, Mitte # ?, Finanzsenator # ?, Gesellschaft # ?, Minister der Finanzen # ?, wichtige Teile # ?, steuerliche Vereinfachungen # ?, Initiative # ?, Spendenbescheinigungsverfahren # ?, gemeinnütziges Engagement # ?

36. +++ (SEM)

Minister Duin: Das Land vereinfacht die Vergabe und entlastet Unternehmen und öffentliche Auftraggeber von Bürokratie
17. März 2016
Um die bürokratischen Anforderungen an Unternehmen und öffentliche Auftraggeber deutlich zu reduzieren, hat die Landesregierung eine Vereinfachung des Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG) beschlossen.
Auch künftig wird die öffentliche Hand soziale und ökologische Aspekte beim Einkauf berücksichtigen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Datum: 2016-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-tariftreue-und-vergabegesetz-fuehrt-bestbieterprinzip-und-hoehere;

Themen: Vergabegesetz # ?, öffentliche Auftraggeber # ?, Bestbieterprinzip # ?, bürokratische Anforderungen # ?, ökologische Aspekte # ?, öffentliche Aufträge # ?, Einkauf # ?, Vereinfachung # ?, öffentliche Hand # ?, intelligente Lösung # ?

37. +++ (SEM)

Zum Auftakt zur "Tempowoche" am 14. März lud Verkehrsministerin Ina Brandes gemeinsam mit Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, zum "Expertengespräch Fachkräfteoffensive Bauingenieurwesen" ein, um darüber zu diskutieren, wie man schneller dringend benötigte Ingenieure und Planer ausbilden kann.
Darüber hinaus informiert sich die Verkehrsministerin bei mehreren Vor-Ort-Terminen darüber, wie in Nordrhein-Westfalen mit Tempo genehmigt, geplant und gebaut wird: Dazu gehört zum Beispiel ein Besuch in der Eifel, wo es nach dem Hochwasser in Rekordzeit gelungen ist, mit Fertigbauteilen eine Expressbrücke zu bauen.
In Münster spricht die Verkehrsministerin mit der Bezirksregierung über ein Projekt zur Digitalisierung und Vereinfachung der Genehmigung und Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit.
Des Weiteren lädt die Ministerin für Freitag, 18. März, zur letzten Sitzung der Taskforce ein, die direkt im Nachgang der Unwetterkatastrophe im Juli 2021 vom Ministerium für Verkehr zur Beschleunigung und Koordination des Wiederaufbaus der Verkehrsinfrastruktur eingerichtet wurde.
Hier wird die Taskforce ein Fazit ihrer sehr erfolgreichen Arbeit der vergangenen Monate ziehen.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-auf-den-weg-mehr-tempo-bei;

Themen: Verkehrsministerin # ?, Brücken # ?, Beschleunigung # ?, Umleitungsstraßen # ?, Taskforce # ?, Tempowoche # ?, Straßenbau # ?, guter Zustand # ?, Vergabeverfahren # ?, Genehmigungshochlauf # ?

38. +++ (SEM)

Kürzungen bei den Programmen müssen das letzte Mittel sein.
Es ist gut, dass Kommissar Oettinger den Verwaltungsaufwand bei den Förderprogrammen reduzieren möchte.
Durch deutliche Vereinfachungen, insbesondere bei den Antragsverfahren und der Durchführung der Programme, können bürokratische Belastungen für alle Teilnehmer reduziert und zugleich erhebliche Mittel eingespart werden.
"
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW

Datum: 2018-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-muss-auch-zukunft-zugang-zu-allen-foerderprogrammen-haben;

Themen: Förderprogramme # ?, Aufwuchs für Forschung # ?, Programme # ?, deutliche Vereinfachungen # ?, Zugang # ?, Kohäsionspolitik # ?, bürokratische Belastungen # ?, letztes Mittel # ?, erhebliche Mittel # ?, Kürzungen # ?

39. +++ (SEM)

Hintergrund Das Bündnis für Mobilität: Die Mobilität von Menschen und Gütern ist eine wesentliche Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, Wachstum und wirtschaftlichen Erfolg.
Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland, Deutschlands dichtester Ballungsraum und seit jeher ein zentrales Drehkreuz für den Austausch von Waren und Dienstleistungen in Europa.
Um den dringend notwendigen Erhalt, den Ausbau und die Modernisierung der Infrastruktur möglichst zügig und effizient umsetzen zu können, müssen Möglichkeiten zur Beschleunigung und Vereinfachung von Planungs- und Bauprozessen gefunden werden.
Zugleich gilt es, mehr Akzeptanz für Verkehrsprojekte zu schaffen, die Potenziale der Digitalisierung sowie Vernetzung aller Verkehrsträger besser auszuschöpfen und Mobilität noch stärker vom Nutzer her zu denken.
Das "Bündnis für Mobilität" unter Federführung des Verkehrsministeriums in Nordrhein-Westfalen ist bewusst breit aufgestellt, um den Verkehr von morgen mitzugestalten und neue, nachhaltige Mobilitätskonzepte zu realisieren. www.bündnis-für-mobilität.nrw.de.

Datum: 2021-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-praesentiert-sich-als-modellregion-fuer-mobilitaet-der-zukunft;

Themen: Bündnistag # ?, Gleis # ?, Politiker # ?, Modellregion # ?, Chancen der Digitalisierung # ?, Miteinander # ?, Desktops # ?, Dienstleistungen in Europa # ?, Linieneinsatz # ?, Verkehrsforschung # ?

40. +++ (SEM)

Seitdem findet er regelmäßig rund um den Landesgeburtstag am 23. August statt.
Bisherige Austragungsorte waren Düsseldorf (2006), Paderborn (2007), Wuppertal (2008), Hamm (2009), Siegen (2010), Bonn (2011, gemeinsam mit den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit), Detmold (2012), Bielefeld (2014), Düsseldorf (2016) und Essen (2018).
Mit der Entscheidung für Köln als Austragungsort des Nordrhein-Westfalen-Tags 2020 hat das Kabinett auch einen Beschluss zur Vereinfachung des Bewerbungsverfahrens gefasst: Zukünftig kann jede Kommune zunächst formlos ihr grundsätzliches Interesse bekunden.
Somit kann vor einer tatsächlichen Bewerbung erörtert werden, ob die Voraussetzungen für eine erfolgreiche und sichere Durchführung des Nordrhein-Westfalen-Tags gegeben sind.

Datum: 2019-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-tag-2020-koeln;

Themen: Landesgeburtstag # ?, Lebensfreude # ?, Bürgerfest # ?, Offenheit # ?, Gastfreundlichkeit # ?, Gastgeber für Nordrhein-westfalentag # ?, Interesse der Kommune # ?, bisherige Austragungsorte # ?, erfolgreiche sichere Durchführung # ?, hervorragender Gastgeber # ?

41. +++ (SEM)

"
Worum geht es da?
Schäfer: "Es geht um stabile Förderrahmenbedingungen für Kunst und Kultur in NRW und auch um die Vereinfachung von Anträgen.
Auch die Frage, was die Aufgabe der Kulturpolitik eines Landes ist, wird sich darin dokumentieren.
Zudem wollen wir in der Förderung von jungen Künstlerinnen und Künstlern Akzente setzen.

Datum: 2012-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kulturministerin-kunst-und-kultur-darf-man-nicht-kaputt-sparen;

Themen: Schäfer # ?, Theaterpakt # ?, Opernehe # ?, Staatsballett # ?, nächste Theaterkonferenz # ?, NRW-Kultur # ?, kulturpolitische Dialoge # ?, Kulturpolitik # ?, Ruf # ?, Stärkungspakt # ?

42. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kohleausstieg wird beschleunigt
Planungsrecht für den Kohleausstieg wird beschleunigt - Neue Experimentierklausel im Landesplanungsrecht
Minister Pinkwart: Wir sind offen für Neues und geben den Regionen den Freiraum, Vereinfachungen auszuprobieren
27. Oktober 2020 PHB Braunkohletagebau Foto: iStock.com / ThomasSaupe
Um die Braunkohlen- und Regionalpläne schneller zu ändern und den Strukturwandel im Rheinischen Revier und an den Standorten der Steinkohlekraftwerke zu beschleunigen, hat das Wirtschaftsministerium das Landesplanungsgesetz überarbeitet.

Datum: 2020-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsrecht-fuer-den-kohleausstieg-wird-beschleunigt-neue-experimentierklausel-im;

Themen: Landesplanungsgesetz # ?, neue Experimentierklausel # ?, Braunkohlenpläne # ?, Regionen # ?, Planungsrecht # ?, Steinkohlekraftwerke # ?, Regionalpläne # ?, Strukturwandel # ?, Freiraum # ?, Planungsverfahren # ?

43. +++ (SEM)

Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass das neue Angebot ein voller Erfolg ist: Im ersten Quartal 2017 wurden bereits 187.000 Fahrscheine verkauft.
"Somit werden wir bis Ende des Jahres voraussichtlich mehr als eine Million EinfachWeiterTickets verkauft haben", so Till Ponath, Leiter des KCM.
Die Erfolge des NRW-Tickets und insbesondere des EinfachWeiterTickets unterstreichen, dass die Vereinfachung der Tariflandschaft in NRW konsequent weiterverfolgt werden muss.
Zusätzliche Potenziale für Fahrgastzuwächse ergeben sich zudem aus Sicht des Ministeriums und des Kompetenzcenters Marketing NRW vor allem durch die Digitalisierung.
Diese bietet die Möglichkeit, neue digitale Angebote wie einen eTarif einzuführen, der Fahrgästen über mobile Endgeräte einen verbesserten sowie vereinfachten Zugang zum System ermöglicht.

Datum: 2017-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-entwicklung-des-nrw-tarifs-eine-million-fahrten-mehr-als-im-vorjahr-die;

Themen: NRW-Tarif # ?, Einfachweiterticket # ?, Vorjahr # ?, Verkehrsverbunde # ?, Bundesland # ?, Busse # ?, Verbunde # ?, Einnahmen # ?, Erfolge des NRW-Tickets # ?, Fahrgastzuwächse # ?

44. +++ (SEM)

Ziel: kürzere Vergabephase von Bauvorhaben, damit kurzfristig mehr Vorhaben in Auftrag gegeben werden.
Für kleinere Bauvorhaben bis 1 Million Euro gelten deshalb zeitlich befristet erhöhte Wertgrenzen.
Mit der Vereinfachung setzt das Land einen Impuls für die konjunkturelle Erholung aus dem Corona-Tief.
"Wir machen weiter Tempo für eine bessere, saubere und sichere Mobilität.
Eine leistungsstarke Infrastruktur ist auch Voraussetzung für Beschäftigung und Wohlstand im Land.

Datum: 2020-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnellere-umsetzung-von-sanierungsmassnahmen-landesstrassen;

Themen: Wertgrenze # ?, Landesstraßenbau # ?, Bauvorhaben # ?, Ausschreibungsverfahren # ?, Fahrbahnen # ?, Sanierungen # ?, Sanierungsmaßnahmen # ?, Radwege # ?, Bereich des Landesstraßenbaus # ?, Coronatief # ?

45. +++ (SEM)

Zugleich haben wir es uns zur vorrangigen Aufgabe gemacht, den Zugang und Nutzen der EU-Gelder für Bürgerinnen und Bürger so einfach und effektiv wie möglich zu gestalten (Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen inklusive).
Die entsprechenden Aufträge aus dem Koalitionsvertrag haben wir bereits in Angriff genommen: Die Fachressorts erarbeiten zurzeit ihre Operationellen Programme und meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben eine Koordinierungsfunktion bei der Integration der verschiedenen Programme zu einer einheitlichen Förderstrategie des Landes übernommen.
Außerdem erarbeitet eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe derzeit konkrete Vorschläge zur Vereinfachung der Bewerbungs- und Förderverfahren, die auch eine Überprüfung der Landeshaushaltsordnung auf Hemmnisse beim Abruf der EU-Mittel einschließt.
Die Landesregierung wird sich auch für eine bessere Beteiligung der Hochschulen, wissenschaftlichen Einrichtungen und forschungsintensiven Unternehmen an der europäischen Forschungsförderung einsetzen, die in der kommenden Haushaltsperiode 2014-2020 über das neue Programm HORIZON 2020 erfolgt.
NRW als Partner in Europa

Datum: 2012-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkte-der-landesregierung-im-bereich-europa-und-eine-welt;

Themen: europäischer internationale Rahmen # ?, wissenschaftliche Kooperationen # ?, Regierungserklärung # ?, EU-Fördermittel # ?, bürokratischer Aufwand # ?, EU-Förderung # ?, europäische Politik # ?, Partnerregionen # ?, Probleme # ?, Überwindung # ?

46. +++ (SEM)

Dazu müssen wir die Agrarpolitik einfacher, für die ländlichen Räume attraktiver und für die Umwelt wirksamer machen.
Gleichzeitig muss sie tragfähige landwirtschaftliche Einkommen fördern.
" Unabdingbar für einen Erfolg der Reform sei die Vereinfachung der Agrarpolitik.
Die Mitgliedstaaten müssten Spielräume für den Abbau von Bürokratie erhalten, auf die Landwirtinnen und Landwirte sowie die Agrarverwaltung schon lange warten.
Weiterhin forderten Bund und Länder die Beibehaltung des bisherigen Agrarbudgets auf Grundlage der EU-27 in beiden Säulen der GAP sowie der geltenden EU-Kofinanzierungsansätze.

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sondertreffen-berlin-von-bund-und-laendern-zur-gemeinsamen-agrarpolitik;

Themen: Sonderkonferenz in Berlin # ?, Amtschefs # ?, Amtschefinnen # ?, Rahmen einer Sonderkonferenz # ?, Mittelpunkt von Beratungen # ?, Länder # ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik # ?, Rahmen für Sondertreffen # ?, bisheriger Umfang # ?, tragfähige Einkommen # ?

47. +++ (SEM)

27. Dezember 2022 Bild Aktenordner mit Reiter Steuern Foto: panthermedia.net / Falko Matte
Der Bundesgesetzgeber hat zahlreiche steuerliche Änderungen beschlossen, auf die unter anderem Nordrhein-Westfalen gedrängt hatte.
Diese betreffen beispielsweise Vereinfachungen bei der steuerlichen Berücksichtigung von Aufwendungen für HomeOffice-Tätigkeiten, sowie steuerliche Verfahrenserleichterungen beim Erwerb und Betrieb kleinerer Photovoltaik-Anlagen.
Finanzen
Der Bundesgesetzgeber hat zahlreiche steuerliche Änderungen beschlossen, auf die unter anderem Nordrhein-Westfalen gedrängt hatte.

Datum: 2022-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-viele-menschen;

Themen: Arbeitnehmerpauschbetrag # ?, Sparerpauschbetrag # ?, steuerliche Berücksichtigung # ?, steuerliche Verfahrenserleichterungen # ?, Homeofficetätigkeiten # ?, häusliches Arbeitszimmer # ?, zahlreiche Änderungen # ?, steigende Kosten # ?, Vereinfachungen # ?, Aufwendungen # ?

48. +++ (SEM)

Das bringt Entlastung für alle Anwohner.
Vereinfachte Baugenehmigungen dank Digitalisierung in Münster
Am 17. März besucht Ministerin Ina Brandes außerdem Münster: Die dortige Bezirksregierung hat ein Projekt zur Digitalisierung und Vereinfachung von Baugenehmigungen und der einhergehenden Beteiligung von Behörden und der Öffentlichkeit gestartet.
Das Projekt in Münster zeigt, wie mit digitaler Technik Bauwerke einfacher genehmigt und geplant werden können.
Das spart Zeit und Geld.

Datum: 2022-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strassen-und-bruecken-schneller-planen-genehmigen-und-bauen;

Themen: Verkehrsinfrastruktur # ?, Tempowoche # ?, Ministerium für Verkehr # ?, Nachwuchsingenieure # ?, Sitzung der Taskforce # ?, Verkehrsministerin # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Expertengespräch # ?, Baugenehmigungen # ?, Bauen # ?

49. +++ (SEM)

In den vergangenen drei Jahren hat die Landesregierung sechs Entfesselungspakete beschlossen und damit zahlreiche Hemmnisse für die Wirtschaft aus dem Weg geräumt.
Die Fachhochschule des Mittelstands Bielefeld hat nun im Auftrag der Landesregierung untersucht, welches Potenzial die ersten fünf Pakete für die Wirtschaft entfalten könnten.
Ergebnis: Die Vereinfachung, Beschleunigung und Digitalisierung vieler Verwaltungsprozesse könne erhebliche wirtschaftliche Effekte haben.
Viele Maßnahmen hätten dazu beigetragen, Nordrhein-Westfalen gut durch die Corona-Krise zu steuern.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Landesregierung geht beim Abbau unnötiger und belastender Bürokratie für Betriebe und Beschäftigte seit 2017 konsequent voran.

Datum: 2020-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-fh-mittelstand-entfesselungsoffensive-hat-das-potenzial-erhebliche;

Themen: Vergaberecht # ?, zahlreiche Hemmnisse # ?, erhebliche Effekte # ?, Straffung # ?, Vereinfachungen # ?, Daueraufgabe # ?, FH # ?, Mittelstand # ?, Landesaufträge # ?, immissionsschutzrechtliche Genehmigung # ?

50. +++ (SEM)

Bruno Jacobfeuerborn, CEO DFMG Deutsche Funkturm GmbH: "Die Basis für die Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen ist eine starke Infrastruktur für moderne Mobilfunkdienste.
Um die letzten unterversorgten Gebieten zukunftsfähig und nachhaltig anzubinden, sind die gemeinsamen Anstrengungen der Task Force Mobilfunk NRW ein wichtiges Instrument.
Durch eine Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und Standortsuchen können wir schneller genau dort ausbauen, wo die Menschen auf eine leistungsstarke Mobilfunkversorgung warten.
"
Christian Sommer, Mitglied des Vorstands Vantage Towers AG: "Einen schnellen und effektiven Mobilfunkausbau schaffen wir nur mit vereinten Kräften.

Datum: 2023-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/task-force-mobilfunk-nrw-land-telekommunikationswirtschaft-und-kommunale;

Themen: Mobilfunknetzbetreiber # ?, Funkturmgesellschaften # ?, CEO # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, flächendeckende zukunftsfähige Mobilfunkversorgung # ?, GmbH # ?, Holdings # ?, Mobilfunkinfrastruktur # ?, Mobilfunkkoordinatorinnen # ?, Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen # ?

51. +++ (SEM)

Um sich über die aktuelle Situation deutschlandweit auszutauschen und Maßnahmen zur Krisenvorsorge und -bekämpfung abzustimmen, traf Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Berlin mit den Länderkolleginnen und -kollegen sowie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zusammen.
Minister Pinkwart: "Wir können Unternehmen schnell helfen, Liquiditätsengpässe zu überbrücken und Arbeitsplätze zu erhalten.
Mit den Erleichterungen und Vereinfachungen zum Kurzarbeitergeld, die wir vergangene Woche gefordert haben, stellt die Bundesregierung dazu jetzt die ersten Weichen.
Doch das ist erst der Anfang: Darüber hinaus muss der Bund seinen Vorschlag zu schnellen Liquiditätshilfen rasch vorstellen, umsetzen und dabei auch die Start-ups einbeziehen.
Zudem brauchen wir Planungsbeschleunigungen und Entfesselungen in vielen Bereichen, um Anreize für Investitionen in die Digitalisierung, den Klimaschutz und andere Zukunftsfelder zu schaffen und die Wirtschaft zu beleben.

Datum: 2020-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-der-wirtschaftsminister-mit-minister-altmaier-zu-wirtschaftlichen-folgen;

Themen: Lieferketten der Industrie # ?, Folgen des Coronavirus # ?, Veranstaltungen # ?, Ausbreitung # ?, Entfesselungen # ?, Planungsbeschleunigungen # ?, andere Zukunftsfelder # ?, schnelle Liquiditätshilfen # ?, zahlreiche Absagen # ?, Krisenbekämpfung # ?

52. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen sorgt seit 2017 mit einem Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf dafür, dass der Erhalt und Ausbau von Verkehrsinfrastruktur schneller und einfacher geht.
Im Rahmen einer "Tempo-Woche" besucht Verkehrsministerin Ina Brandes verschiedene Projekte in Nordrhein-Westfalen, in denen beispielhaft für mehr Innovation bei Genehmigung, Planung und Bau von Straßen und Brücken gesorgt wird.
Am 17. März 2022 hat sich die Ministerin bei der Bezirksregierung Münster über das Modellprojekt "Tetraeder" zur Digitalisierung und Vereinfachung von Baugenehmigungen informiert.
Des Weiteren kam Verkehrsministerin Ina Brandes mit Regierungspräsidentin Dorothee Feller zu einem Gespräch über Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau im Regierungsbezirk Münster zusammen.
Ministerin Ina Brandes: "Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur muss schneller gehen - vor allem bei den sanierungsbedürftigen Brücken und Straßen in der Zuständigkeit des Bundes.

Datum: 2022-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinfachte-baugenehmigungen-dank-digitalisierung-muenster;

Themen: Tetraeder # ?, Tempowoche # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, Straßen # ?, Vorhabenträger # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, Bezirksregierung # ?, komplexe Straßenbauprojekte # ?

53. +++ (SEM)

Eine Zugverbindung mit dem Smartphone buchen und zahlen, an der S-Bahn-Station eine Radbox per Handy freischalten und am Zielort einen E-Scooter für die letzte Meile nutzen: Um die Entwicklung von "Mobility-as-a-Service" (MaaS) und plattformübergreifende, eng vernetzte Projekte für nahtlose Mobilität voranzutreiben, hat das Verkehrsministerium nun den zweiten Förderaufruf MaaS veröffentlicht.
"Wir müssen immer noch viel zu viele Apps installieren, um uns durch das große Nahverkehrsangebot zu navigieren.
Das wollen wir einfacher gestalten und suchen mit dem neuen MaaS-Förderaufruf zur digitalisierten und nachhaltigen Mobilität nach innovativen Projekten, die zu mehr Vernetzung und Vereinfachung der einzelnen Angebote führen", erklärte Verkehrsminister Oliver Krischer.
Insgesamt stehen fünf Millionen Euro Fördersumme zur Verfügung; bewerben können sich Organisationen mit ÖPNV-Bezug wie Verkehrsverbünde, Unternehmen und Start-Ups sowie Gebietskörperschaften.
Auch Gemeinschafts-Anträge sind möglich.

Datum: 2022-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-oliver-krischer-wir-wollen-die-unterschiedlichen-oepnv-angebote;

Themen: innovative Mobility-As-A-Service-Ideen # ?, nahtlose Mobilität # ?, Verkehrsministerium # ?, Smartphone # ?, Anwendungskontexte des ÖPNV # ?, Maaswettbewerb # ?, Prognoseinformationen # ?, digitale Erschließung # ?, großes Nahverkehrsangebot # ?, unterschiedliche ÖPNV-Angebote # ?

54. +++ (SEM)

Eine einmalige Registrierung genügt, um dann aus einer App mit einem Klick die Fahrt zu starten", so Hans-Peter Geulen in Anwesenheit von Hubert Mackus, Deputierter für Verkehr der niederländischen Provinz Limburg.
Im Projekt "Easy Connect" wird im AVV gemeinsam mit den Partnern Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs-AG (ASEAG), DB Regio, Kompetenzcenter Digitalisierung NRW (KCD), Nahverkehr Rheinland (NVR), VDV eTicket Service (VDV-eTS) und Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) sowie mit den niederländischen Partnern ein grenzüberschreitendes, smartphonebasiertes Ticketing aufgebaut.
Durch den Abbau von Zugangshemmnissen und der Vereinfachung des Zahlungsprozesses wird die Attraktivität des ÖPNV deutlich gesteigert.
Information, Buchung und Abrechnung erfolgen dann ganz bequem aus der gewohnten App, so dass Sprach- und Tarifbarrieren der Vergangenheit angehören.
Entsprechend dem Roaming-Prinzip können außerdem weitere Mobilitätsservices - z. B. Bike- und Carsharing - auch grenzüberschreitend gebucht und genutzt werden.

Datum: 2020-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-nordrhein-westfalen-foerdert-grenzueberschreitendes-ticketing;

Themen: Ticketingtechnologie # ?, grenzüberschreitendes Ticketing # ?, Förderbescheid # ?, AVV-Gebiet # ?, Hintergrundsysteme # ?, Mobility-As-A-Service-Pilot # ?, Roamingprinzip # ?, Schienenkorridor # ?, Zahlungsprozess # ?, deutsches Projekt # ?

55. +++ (SEM)

Für 2021 sind in der Extremwetter-Förderung bereits 33 Millionen Euro avisiert.
"
Durch Vereinfachungen im Förderverfahren zahlt die Landesregierung aktuell wöchentlich in der Extremwetter-Förderung rund vier Millionen Euro aus.
"Unser Ziel ist es, dass keine verfügbaren Fördermittel übrig bleiben.
Man muss sich stets vor Augen führen, wo wir herkommen.

Datum: 2020-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldfoerderung-land-hat-die-foerderung-2020-vervielfacht-weiterer-zuwachs-fuer-2021;

Themen: Waldbesitzerinnen # ?, Extremwetterrichtlinie # ?, aktuelle Bewältigung # ?, umfangreiche Unterstützungen # ?, klimafeste Wälder # ?, Unterstützung für Land # ?, Aussicht # ?, Borkenkäfer # ?, Wiederbewaldung # ?, gesamte forstliche Förderung # ?

56. +++ (SEM)

Daher sind Mittel in Höhe von etwa 20 Millionen bereits gebunden.
Heinen-Esser rief Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer dazu auf, von den neuen Fördermöglichkeiten Gebrauch zu machen.
Zahlreiche Vereinfachungen im Förderverfahren hätten Hürden bei der Förderung sukzessive weiter abgebaut.
Die Ministerin erwartet, dass im kommenden Jahr mehr Mittel auch für Wiederaufforstungen beantragt werden.
In diesem Jahr wurden die Mittel weitgehend für die Schadensbewältigung beantragt.

Datum: 2020-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldfoerderung-land-will-2021-ueber-75-millionen-euro-bereitstellen;

Themen: Extremwetterförderung # ?, voraussichtlicher Bundesanteil # ?, Waldschäden # ?, Fördermittel # ?, klimafeste Wälder # ?, Zukunftsaufgabe # ?, Waldbäuerinnen # ?, Waldbauern # ?, Bewältigung # ?, Vorstellungen # ?

57. +++ (SEM)

Bewilligt wurden bis Anfang dieser Woche rund 39 Millionen Euro, davon ein Teil im Rahmen von Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2021.
Im Jahr 2020 wurden insgesamt 3.375 Anträge gestellt und rund 22 Millionen Euro ausgezahlt (Stand: 24.11.).
"Durch zahlreiche Vereinfachungen im Förderverfahren haben wir es erreicht, dass derzeit in der Extremwetter-Förderung wöchentlich über drei Millionen Euro ausgezahlt werden können.
Parallel dazu prüfen wir derzeit, ob weitere Mittel im Zuge von Verpflichtungsermächtigungen bereitgestellt werden können.
Klar ist aber schon jetzt: 2021 werden neue Haushaltsmittel zur Verfügung stehen", sagte Heinen-Esser.

Datum: 2020-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-massnahmen-zur-bewaeltigung-der-waldschaeden-initiative-im-bundesrat;

Themen: Einschlag # ?, gesunde Fichten # ?, Initiative für Aktivierung # ?, Wille des Bundesrats # ?, sogenanntes Forstschäden-Ausgleichsgesetz # ?, akute Schadensbewältigung # ?, Extremwetterrichtlinie # ?, Waldbäuerinnen # ?, zusätzliche Fördermittel # ?, Waldbauern # ?

58. +++ (SEM)

Deshalb gestalten wir die Abwicklung der Wettbewerbs- und Bewilligungsverfahren einfacher, unbürokratischer und transparenter.
Dieses zentrale Förderangebot wird dadurch nachvollziehbarer und attraktiver", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Zentrale Vereinfachungen sind die Einführung von Pauschalen und ein erleichtertes Vergaberecht.
Darüber hinaus wird die Zahl der an der Förderung beteiligten bewilligenden Stellen auf maximal zehn reduziert - derzeit sind es über 100.
Zweckgebundene Spenden und bürgerschaftliches Engagement können künftig als Eigenanteile anerkannt werden.

Datum: 2013-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-mehr-transparenz-foerderung-aus-eu-strukturfonds-wird;

Themen: Sitzung des Landeskabinetts # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Fragen der Durchführung # ?, zentrale Vereinfachungen # ?, zentrales Förderangebot # ?, zweckgebundene Spenden # ?, EU-Strukturfonds # ?, europäische Strukturfonds # ?, Landeskabinett # ?, Wettbewerbsverfahren # ?

59. +++ (SEM)

Zur Unterstützung von Wald, Forst- und Holzwirtschaft haben Land und Bund in diesem Jahr zusätzliche Mittel bereitgestellt.
Insgesamt stehen 2020 rund 57 Millionen Euro bereit.
Das Umweltministerium passt die Förderangebote kontinuierlich an die Schadenslage an und hat bereits zahlreiche Vereinfachungen im Förderverfahren umgesetzt.
Aktuell ermöglicht dies im Rahmen der Extremwetter-Förderung die Auszahlung von rund drei Millionen Euro pro Woche.
Zwischenzeitlich hat auch der Bund zusätzliche Fördermittel bereitgestellt.

Datum: 2020-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederbewaldung-mit-mindestens-vier-baumarten-umweltministerium-stellt;

Themen: Bäume # ?, künftige Standortverhältnisse # ?, mittlerer Blattverlust # ?, permanenter Trockenstress # ?, Nadelholzmonokulturen # ?, Schadholzanfall # ?, zusätzlicher Stress # ?, Verlichtung # ?, Landesbetrieb # ?, aktuelle Erhebung # ?

60. +++ (SEM)

Die konkrete Festlegung der für NRW wichtigen Leitmärkte.
2.
Die Überprüfung der Landeshaushaltsordnung auf Effektivität und Vereinfachung der Mittelvergabe.
Eine stärkere Koordination der verschiedenen Programme wird durch den Koalitionsvertrag explizit gestärkt
Inhaltliche Schwerpunkte

Datum: 2012-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;

Themen: Südwestfalen # ?, EU-Strukturmittel # ?, Verwaltungsvereinfachung # ?, EU-Strukturfonds # ?, laufende Förderperiode # ?, neue Förderperiode # ?, Konditionalitäten # ?, Strukturfondsverordnungen # ?, operationelle Programme # ?, Lauf der Geschichte # ?

61. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Öffnungsperspektive für die Wirtschaft und weitere Verbesserungen bei den Coronahilfen
Wirtschaftsminister der Länder fordern Öffnungsperspektive für die Wirtschaft und weitere Verbesserungen bei den Coronahilfen
Vereinfachung und Zusammenlegung von November- und Dezemberhilfen Plus und Extra wird einstimmig begrüßt
6. Februar 2021
Die Perspektiven für eine verantwortliche Öffnung der Wirtschaft und neue Entwicklungen bei den Coronawirtschaftshilfen - das waren die Themen, über die sich die Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder mit Bundesminister Peter Altmaier in einer Schalte austauschten.

Datum: 2021-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-der-laender-fordern-oeffnungsperspektive-fuer-die-wirtschaft;

Themen: Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Überbrückungshilfe # ?, Schalte # ?, Extra # ?, Coronawirtschaftshilfen # ?, Wirtschaftshilfen # ?, Coronahilfen # ?, Länder # ?, Plus # ?, 7-Tage # ?

62. +++ (SEM)

* mehr Flexibilität bei der bedarfsgerechten Planung von Siedlungs- und Gewerbeflächen,
* Erleichterungen bei Planung und Genehmigung von Industrieanlagen,
* weitere Vereinfachungen für Existenzgründer
* die weitere Entwicklung der erneuerbaren Energien und
* die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2017-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-pinkwart-legt-entfesselungspaket-ii-vor;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Verordnungsentwürfe # ?, unnötige Regelungen # ?, Vorschlag # ?, sonstige Vorhaben # ?, Landeskabinett # ?, Wirtschaft des Lands # ?, Belebung # ?, Wirtschaftsminister # ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?

63. +++ (SEM)

Zu den Beschlüssen:
Industriepolitik/Stahl: Zur Überwindung der Corona-Pandemie sind innovationsfördernde Rahmenbedingungen notwendig.
Dazu zählen bessere Förderbedingungen zur Gestaltung des Strukturwandels, Experimentierklauseln mit Vereinfachungen im Beihilferecht insbesondere auch für kleine und mittlere Unternehmen, ein besserer Zugang zu Wagniskapital und eine Reduzierung, Priorisierung und Verbesserung von Regularien.
Für nicht hinreichend hält die WMK die Eckpunkte des Bundesumweltministeriums zur Ausgestaltung der Carbon Contracts for Difference (CCfD), mit denen der Staat die Mehrkosten der klimafreundlichen Erzeugung gegenüber herkömmlichen Verfahren ausgleichen soll.
Diese müssten technologieoffener gestaltet werden und zum Beispiel den Einsatz von Wasserstofftechnologien in den Hochöfen der Stahlindustrie berücksichtigen können.

Datum: 2021-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-beraten-duesseldorf-mit-bundesminister;

Themen: Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Materialknappheit # ?, offene Märkte # ?, Wirtschaftsministerinnen # ?, Carbon # ?, Länder # ?, andere Hemmnisse # ?, heimische Anbieter # ?, innerstädtische Unternehmen # ?, preisgünstiger Wasserstoff # ?

64. +++ (SEM)

Papierbelege sind nicht länger erforderlich.
Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Durch die Änderung der EFRE-Rahmenrichtlinie hat das Wirtschaftsministerium spürbare Erleichterungen für die europäische Regionalförderung in Nordrhein-Westfalen erreicht.
Die Vereinfachungen kommen dabei in erster Linie den Antragstellerinnen und Antragstellern in Unternehmen, Hochschulen und Kommunen zugute.
Ich werde mich weiterhin hartnäckig dafür einsetzen, das europäische Regelwerk im Land so unkompliziert wie möglich umzusetzen.
Denn am Ende geht es um gute, wirksame Projekte vor Ort.

Datum: 2020-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-mit-neuen-regeln-fuer-die-europaeische-regionalfoerderung;

Themen: Efrerahmenrichtlinie # ?, europäische Regionalförderung # ?, regionale Entwicklung # ?, Zuwendungsempfängerinnen # ?, erforderliche Papierbelege # ?, leistungsfähige Anbieter # ?, wirksame Projekte # ?, öffentliches Vergaberecht # ?, Gegenstand von Verhandlungen # ?, Regelungen # ?

65. +++ (SEM)

21. Januar 2022 PHB Wolf im Wald Foto: pexels.
com
Zu Erweiterung und Vereinfachung der Förderung von Maßnahmen zum Schutz gegen Wolfsübergriffe bietet die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen neue umfangreiche Service-Angebote.
Darauf weisen das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium sowie die Landwirtschaftskammer erneut hin.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2022-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-online-antraege-und-service-hotline-zur-foerderung-von;

Themen: Wolfsübergriffe # ?, Kleinpferde # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Herdenschutzförderung # ?, eigene Wolfsverordnung # ?, umfangreiche Serviceangebote # ?, Wolfspolitik # ?, Förderung für Herdenschutzmaßnahmen # ?, Servicehotline # ?, Förderung für Maßnahmen # ?

66. +++ (SEM)

Dies hat sich in Deutschland und Nordrhein-Westfalen bewährt und ist zur Umverteilung einfach umsetzbar", sagte die Vorsitzende der Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern.
Wenn die Direktzahlungen gekappt würden, müsse das Geld in der ersten Säule den Mitgliedstaaten für die Verwendung in der Landwirtschaft zur Verfügung bleiben.
Unabdingbar für einen Erfolg der Reform ist die Vereinfachung der Agrarpolitik.
"Die Mitgliedstaaten müssen Spielräume für den Abbau von Bürokratie erhalten, auf die Landwirtinnen und Landwirte sowie die Agrarverwaltung schon lange warten", sagte Heinen-Esser.
Die europäische Agrarpolitik steht beim Klimawandel, bei der Verbesserung des Umweltschutzes und der Biodiversität, bei einer nachhaltigen Lebensmittelversorgung und Nutzung der natürlichen Ressourcen, beim Tierwohl und bei der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und des ländlichen Raumes vor großen Herausforderungen.

Datum: 2018-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ziel-der-gemeinsamen-eu-agrarpolitik-muss-eine-stabile-finanzausstattung-beider;

Themen: stabile Finanzausstattung # ?, 2 Säulen # ?, gemeinsame EU-Agrarpolitik # ?, Bürokratie # ?, Abbau # ?, Bauern # ?, Direktzahlungen # ?, gemeinsame Agrarpolitik # ?, Mitgliedstaaten # ?, Landwirtschaftsministerin # ?

67. +++ (SEM)

Unsere neue Grenzlandagenda fällt in ein besonderes Jahr: 30 Jahre nach dem Start des Europäischen Binnenmarktes heben wir die Kooperation zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden noch einmal auf ein weitergehendes Level.
"
Die am Mittwoch, 6. Dezember 2023, im niederländischen Nimwegen verabschiedete Grenzlandagenda umfasst folgende fünf Ziele: 1. Vereinfachung euregionaler Bildungsangebote: Kontaktstellen sollen helfen, einen Überblick über die vielen guten Projekte und Ansätze zu bieten.
2. Unterstützung von Bildungsangeboten, die sich mit dem Nachbarland befassen: Euregioprofilschulen sollen weiterhin ausgezeichnet werden.
3. Auswertung zur Finanzierung der Grenzinfopunkte: Ziel ist es, eine Weiterfinanzierung zu prüfen.

Datum: 2023-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfte-grenzlandkonferenz-verabschiedet-neue-grenzlandagenda-und-praemiert;

Themen: neue Grenzlandagenda # ?, Leiharbeiterunterkünfte # ?, Grenzregion # ?, Austauschplattform # ?, länderübergreifende Zusammenarbeit # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Neuwahlen in Niederlanden # ?, Praxishandbuch # ?, Team von Euregio # ?, euregionale Bildungsangebote # ?

68. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vereinfachung der Nachbarschaftshilfe für Pflegebedürftige
Vereinfachung der Nachbarschaftshilfe für Pflegebedürftige in Nordrhein-Westfalen ab Januar 2024
Für die Qualifizierung zur Nachbarschaftshilfe reicht nun eine Bestätigung der Kenntnisnahme der Broschüre "Nachbarschaftshilfe - Tipps und Informationen für Helfende" aus

Datum: 2023-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinfachung-der-nachbarschaftshilfe-fuer-pflegebeduerftige-nordrhein-westfalen;

Themen: Regionalbüros # ?, Ausnahmeregelungen # ?, neue Regelungen # ?, Demenz # ?, Pflegebedürftige # ?, Arzttermine # ?, Broschürenservice von Mags # ?, Qualifizierung für Nachbarschaftshilfe # ?, Qualifizierungskurs # ?, Seite der Nachbarschaftshilfe # ?

69. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fußball-Europameisterschaft 2024
Fußball-Europameisterschaft 2024: Land vereinfacht kommunale Veranstaltungsplanung
Landesregierung ändert zur Vereinfachung befristet das Landes-Immissionsschutzgesetz
19. März 2024 PHB Fußball Fans Stadion Foto: iStock.com / Leo Patrizi
Die Fußball-Europameisterschaft der Männer findet vom 14. Juni bis zum 14. Juli 2024 in Deutschland statt.

Datum: 2024-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussball-europameisterschaft-2024-land-vereinfacht-kommunale-veranstaltungsplanung;

Themen: Fußballeuropameisterschaft von Männern # ?, Landesimmissionsschutzgesetz # ?, Außengastronomie # ?, EM # ?, befristete Änderung # ?, Männer # ?, Nachtruhe # ?, Verwaltungsaufwand # ?, Durchführung # ?, Ausnahmen des Schutzes # ?

70. +++ (SEM)

"
Schon im Frühjahr hatte das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz dem Bund umfangreiche Vorschläge für weniger Bürokratie und mehr praxisgerechte Regelungen unterbreitet.
Erst bei der jüngsten Sonder-Agrarministerkonferenz am 22. Mai konnte dann Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit weiteren Bundesländern mit dem Bund erste Entlastungen und Vereinfachungen für die Landwirtschaft aushandeln.
Ministerin Gorißen: "Vieles ist aber noch zu tun, um zu dauerhaften Entlastungen für landwirtschaftliche Betriebe zu kommen.
So gehören für uns die Stoffstrombilanz genauso auf den Prüfstand wie das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz und viele weitere Regelungen.

Datum: 2024-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltbauern-und-internationaler-tag-der-milch-landwirtschaft-sichert-ernaehrung-und;

Themen: Weltbauerntag # ?, Landwirtschaft für Ernährungssicherheit # ?, internationaler Tag # ?, hochwertiges Grundnahrungsmittel # ?, Milcherzeugung # ?, Erzeugung # ?, Bäuerinnen # ?, Vereinfachungen # ?, Versorgung # ?, Erhalt von Kulturlandschaften # ?

71. +++ (SEM)

Die Bundesratsinitiative sieht vor, dass die zeitaufwendige und häufig nicht erfolgreiche gutachterliche Gleichwertigkeitsprüfung übersprungen werden kann und sich Kandidatinnen und Kandidaten direkt für die Kenntnisprüfung entscheiden können - insbesondere, wenn eine gutachterliche Gleichwertigkeitsfeststellung keine Aussicht auf Erfolg hat.
Hierdurch können die Berufsanerkennungsverfahren erheblich beschleunigt werden, da lange Wartezeiten auf Gutachten wegfallen.
Die Initiative sieht zudem weitere kleinere Maßnahmen zur Vereinfachung und Beschleunigung von Anerkennungsverfahren vor, etwa Erleichterungen bei der elektronischen Einreichung von Zeugnissen oder die Möglichkeit, beim Fehlen bestimmter Dokumente eidesstaatliche Erklärungen abzugeben.
Hiervon sollen in erster Linie Menschen profitieren, die aus Kriegsgebieten zugewandert sind und kaum Aussicht auf Hilfe durch Behörden in ihren Heimatländern haben.
Nach aktuellen Planungen soll der Entschließungsantrag für das Plenum am 5. Juli in den Bundesrat eingebracht werden mit der Bitte um sofortige Sachentscheidung.

Datum: 2024-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beteiligt-sich-bundesratsinitiative-zur-beschleunigung-der;

Themen: ausländische Ausbildung # ?, Bundesratsinitiative # ?, Approbationsverfahren # ?, sofortige Sachentscheidung # ?, Beschleunigung # ?, Drittstaaten # ?, aktuelle Planungen # ?, ausländische Abschlüsse # ?, Mitantragsteller # ?, bundesrechtliche Vorgaben # ?

72. +++ (SEM)

So hat sich beispielsweise nach ersten vorläufigen Schätzungen die Erntemenge bei den Äpfeln in Nordrhein-Westfalen gegenüber dem Vorjahr nahezu halbiert.
Anbaudiversifizierung, Planbarkeit und Abbau von Bürokratie
Aufgrund der großen Herausforderungen für den Pflanzenbau im Klimawandel wirbt das Land für deutliche Vereinfachungen bei Auflagen und für bürokratische Entlastungen.
Ministerin Silke Gorißen: "Landwirte müssen sich viel stärker mit den geänderten Witterungsbedingungen beschäftigen und flexibel reagieren können.
Starre Fristen, wie etwa bei den Auflagen zur Winterbegrünung, sind völlig praxisfremd, wie das vergangene Jahr gezeigt hat.

Datum: 2024-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/viel-regen-wenig-sonne-2024-sind-die-nordrhein-westfaelischen-getreideertraege-pro;

Themen: Hektar # ?, Pflanzenschutzmittel # ?, Anbaudiversifizierung # ?, herausforderndes Anbaujahr # ?, bisherige Kartoffelernte # ?, vorläufige Ernteergebnisse # ?, nordrhein-westfälische Landwirtinnen # ?, teilnehmende Betriebe # ?, deutliche Vereinfachungen # ?, vielfältige Kulturen # ?

73. +++ (SEM)

Die ZABen können Rückführungsmaßnahmen mit eigens hierfür geschultem und routiniertem Personal durchführen und dabei eine größere Professionalität an den Tag legen.
Aufgrund der Zuständigkeit für viele Ausreisepflichtige in dem jeweiligen Regierungsbezirk, begleiten die Vollzugsdienstkräfte der ZABen mehrere Rückführungen wöchentlich.
4. Einführung eines einheitlichen IT-Fachverfahrens der Zentralen Ausländerbehörden (ZAB.NRW) Zur Vereinfachung und Beschleunigung des Datenaustauschs unter den ZABen wird derzeit ein strukturiertes Fachverfahren (ZAB.NRW) entwickelt, das als gemeinsame Arbeitsplattform den fünf Zentralen Ausländerbehörden zur digitalen Unterstützung der aufgabenbezogenen Verwaltungsabläufe zur Verfügung gestellt werden soll.
Vorgesehen ist eine Nutzung aller fünf ZABen, deren Anbindung sukzessive erfolgt.
Bislang sind die ZABen Bielefeld, Köln und Unna an die Fachanwendung angebunden.

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;

Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

74. +++ (SEM)

Neben Photovoltaik und Windenergie setzen wir insbesondere auch auf grünen Wasserstoff.
Dabei ist es entscheidend, dass neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien auch ausreichend Speicheroptionen für Strom und Wärme vorhanden sind und der Ausbau der Netze zügig vorankommt.
" Daneben wollen sich beide Länder weiter verstärkt für die Beschleunigung und Vereinfachung von Planungen und Genehmigungen sowie die Verschlankung von Verwaltungsverfahren und die Reduzierung bürokratischer Hürden einsetzen. "
Es reicht nicht mehr, an kleinen Stellschrauben innerhalb der bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen zu drehen.
" Es gehe vielmehr darum, Rechtsänderungen im Land, im Bund und in Europa zu erreichen.

Datum: 2024-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-kiel-fuer-ein-wachstumsstarkes-sicheres-und;

Themen: Kabinettsitzung von Landesregierungen # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, wehrtechnische Industrie # ?, 2 Landesregierungen # ?, Reformpaket # ?, länderübergreifende Themen # ?, schleswig-holsteinische Landesregierung # ?, Migration # ?, Kiel # ?, Anschluss # ?

75. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
"Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission nimmt Stellungnahme an
"Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission nimmt Stellungnahme an - Staatssekretär Speich schlägt Vereinfachung der EU-Strukturförderung vor
17. Oktober 2024 Bild zeigt zwei Hände bei einem Handschlag Panthermedia / Foto: pressmaster
Bei der Sitzung Donnerstag, 17. Oktober 2024, hat die "Fit for Future"-Plattform die Stellungnahme von Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien, angenommen Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei

Datum: 2024-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme;

Themen: Kohäsionsfonds # ?, konkrete Verbesserungsvorschläge # ?, Netzwerk # ?, europäische Regionen # ?, europäische Kommission # ?, Vereinfachung # ?, Sitzung # ?, Staatssekretär # ?, Forderungen # ?, EU-Förderinstrumente # ?

76. +++ (SEM)

Die Landesregierung verzichtet deswegen fortan hierauf.
Stattdessen wird die Landesregierung jede Regelung im Einzelfall auf ihre Erforderlichkeit und ihren Inhalt hin auf den Prüfstand stellen.
* Vereinfachung von Genehmigungsverfahren für Schwerlast- und Großraumtransporte
* Ausbau und Erweiterung digitaler Formate und Plattformen zur Bündelung von Genehmigungsprozessen (z.B. im Bereich Stromtrassengenehmigungen)
* Initiative zur Verbesserung von Genehmigungsverfahren für eine klimaneutrale Industrietransformation

Datum: 2024-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;

Themen: Genehmigungsbeschleunigung # ?, bürokratische Lasten # ?, Genehmigungen # ?, Planungsbeschleunigung # ?, Befristungsmanagement # ?, Einführung von Praxischecks # ?, Entbürokratisierungspaket # ?, Vollzugshilfen # ?, bürokratische Regeln # ?, umfangreiches Paket # ?

77. +++ (SEM)

Konkrete Maßnahmen für mehr Effizienz - Was ist umgesetzt und was geplant?
* Das Board berät über Bürokratie-Entlastung und Beschleunigung in Bereichen mit hoher wirtschaftlicher Relevanz.
* Fokus auf Praxischecks: Mit realen Beispielen aus der Wirtschaft sollen gemeinsam mit den Betroffenen Potenziale zur Vereinfachung und Beschleunigung aufgedeckt werden.
* Erfolgreich getestet: Beim Landeswärmeplanungsgesetz hat ein solcher Praxischeck bereits konkrete Verbesserungen geliefert.
* Nächster Schritt: Ein weiterer Praxischeck startet Mitte Februar mit BMWK, BMUV und MUNV, nordrhein-westfälischen Unternehmen und Genehmigungsbehörden.

Datum: 2025-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/board-fuer-entlastung-und-beschleunigung-startet-allianz-aus-wirtschaft-industrie;

Themen: neues Board # ?, effiziente Rahmenbedingungen # ?, zentrale Akteurinnen # ?, Gewerkschaften # ?, Politik # ?, Genehmigungsbehörden # ?, Wirtschaftsschutzministerium # ?, Bürokratieabbau # ?, Klimaschutzministerium # ?, Genehmigungsverfahren # ?

78. +++ (SEM)

"Hier braucht es verlässliche Lösungen, die die veränderten Arbeitsrealitäten berücksichtigen und den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen stärken.
Insbesondere im Wettbewerb um Fachkräfte ist es wichtig, dass moderne Arbeitsmodelle nicht durch steuerliche Hemmnisse erschwert werden", so der Minister.
Nordrhein-Westfalen setzt sich deshalb beim Bund entschieden für Vereinfachungen ein.
Derzeit erfolgt in vielen Fällen eine anteilige Besteuerung in beiden Staaten, die zu hohem Aufwand führt.
"Ich wohne selbst nur wenige Kilometer von der niederländischen Grenze entfernt und kenne viele Menschen, die aus Deutschland zur Arbeit in die Niederlande fahren - genau wie deren Fragen und Probleme", erklärt Minister Dr. Optendrenk anlässlich der Feierstunde zum 25-jährigen Bestehen des Team GWO im Finanzamtszentrum Aachen.

Datum: 2025-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzgaenger-team-baut-bruecken-zu-den-niederlanden-seit-25-jahren;

Themen: Steuersysteme # ?, gesetzliche Hürden # ?, Grenzpendler # ?, Karriereweg # ?, Besteuerung # ?, Grenzgebiet # ?, Brücken # ?, Unterschiede # ?, Grenzgängerteam # ?, Jobwechsel # ?

79. +++ (SEM)

"
Umweltminister Oliver Krischer: "Es ist nicht nur gelungen, die Zahl der genehmigten Anlagen mehr als zu verdoppeln, sondern auch die Verfahren zu beschleunigen.
Hier zeigen die vielfältigen Anstrengungen von Bund und Land zur Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren ihre Wirkung.
Diesen Erfolg verdanken wir der guten Zusammenarbeit der staatlichen Ebenen, insbesondere aber auch dem Engagement der Landkreise und kreisfreien Städte als Genehmigungsbehörden vor Ort.
Die Genehmigungen sind Meilensteine für den Ausbau der Windenergie auf dem Weg zur Klimaneutralität.

Datum: 2025-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-bundesweit-vorreiter-beim-windenergieausbau-ausbaudynamik;

Themen: Marktstammdatenregister # ?, Zubauprognose # ?, Genehmigungen # ?, Ende der Legislaturperiode # ?, Aufwärtstrend # ?, Bundesnetzagentur # ?, Windenergieanlagen # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Windanlagenbetreiber # ?, einzelne Landesteile # ?

80. +++ (SEM)

* Flexibilisierung bei Personalausgaben: Der Förderhöchstbetrag pro Vollzeitstelle pro Jahr beträgt weiterhin 70.000 Euro.
In begründeten Einzelfällen und nach Ermessensprüfung durch die Kommunen können Ausnahmen bis zu 80.000 Euro zugelassen werden.
* Vereinfachung der Verfahren: Die bisherige strikte Trennung von Personal- und Sachausgaben im Antrags- und Verwendungsnachweisverfahren entfällt.
Damit wird die Antragstellung entbürokratisiert und vereinfacht.
* Digitalisierung: Die Richtlinie wird vollständig in das Förderportal www.bildungsfoerderung-schule.nrw.de überführt und dabei verschlankt.

Datum: 2025-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-klares-zeichen-fuer-die-schulsozialarbeit-foerderrichtlinie-wird;

Themen: kommunale Schulsozialarbeit # ?, herausfordernde Rahmenbedingungen # ?, pragmatische Lösungen # ?, deutliches Zeichen # ?, Kontinuität # ?, Personalausgaben # ?, Ermessensprüfung # ?, Fachkräfte des Arbeitsvertrags # ?, Rahmen des Startchancenprogramms # ?, Verwendungsnachweisverfahren # ?

81. +++ (SEM)

Gerade kleine und mittlere Unternehmen haben mit den zahlreichen Pflichten zu kämpfen.
Mit ihrer Initiative fordert die Landesregierung von der Bundesregierung deshalb insbesondere:
* Abbau oder Vereinfachung bundesrechtlicher Berichtspflichten
* Spürbare Entlastung bei Pflichten aus der Datenschutzgrundverordnung für kleine und mittlere Unternehmen.
Ein effektiver Datenschutz kann dennoch gewahrt bleiben.

Datum: 2025-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-mehr-zeit-fuer-das-wesentliche-nordrhein-westfalen-treibt;

Themen: Papierlast # ?, echter Klimafortschritt # ?, unnötige Bürokratie # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, Freiraum # ?, Initiative # ?, Wirtschaftsministerin # ?, Bürokratieabbau # ?, Klimaschutzministerin # ?, Alltagseinrichtungen # ?

82. +++ (SEM)

Die Agrarressorts der Länder betonen die Notwendigkeit, verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit für die Nutztierhaltung zu schaffen.
Dies soll unter anderem durch die Anpassung genehmigungsrechtlicher Hürden beim Stallbau, eine praxisgerechte Umgestaltung des auf Tierhaltungsanlagen anzuwendenden Immissionsschutzrechts sowie einen langfristigen Bestandsschutz für Tierwohlställe erreicht werden.
Wichtig für die Nutztierhaltung ist allerdings, dass die Vereinfachungen von Stallneu- oder -umbauten auch in kleineren landwirtschaftlichen Betrieben gilt, die das Tierwohl vorantreiben wollen oder neue immissionsschutz- oder tierschutzrechtliche Vorgaben erfüllen müssen.
Dazu hat Nordrhein-Westfalen einen Beschlussvorschlag bei der AMK eingebracht.
"Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Landwirtschaft zu entscheiden", so Ministerin Gorißen.

Datum: 2025-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbst-agrarministerkonferenz-2025-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-verbesserte;

Themen: ländliche Räume # ?, landwirtschaftliche Tierhaltung # ?, Agrarressorts des Lands # ?, Zulassungsverfahren # ?, neue Bundesregierung # ?, Bundesprogramm # ?, Bürokratieabbau # ?, verlässliche Rahmenbedingungen # ?, Landwirte # ?, Landwirtinnen # ?

83. +++ (SEM)

Im Gegenteil: bei einer vorwiegend europäischen Umsetzung droht unserer Wirtschaft eine massive Benachteiligung, sowohl in steuerlicher, als auch in bürokratischer Hinsicht.
Das Regelwerk war und ist hochkomplex.
Wenn jetzt auch noch zusätzliche Regeln dafür geschaffen werden müssen, alle US-Sachverhalte auszuklammern, ist eine unbedingt erforderliche Vereinfachung nicht kurzfristig umsetzbar.
Der Bund muss sich bei der EU daher dringend dafür einsetzen, dass die EU Mindestbesteuerungsrichtlinie zumindest vorübergehend ausgesetzt wird.
"

Datum: 2025-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hessen-und-bayern-beantragen-aussetzen-der-mindeststeuer;

Themen: globale Mindeststeuer # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Bundesrat # ?, gemeinsamer Antrag # ?, internationale Ebene # ?, andere Staaten # ?, deutsche Unternehmen # ?, Gegenteil # ?, Minister der Finanzen # ?, G7beschluss # ?

84. +++ (SEM)

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die vorgelegten Ergebnisse: "Die Kommission zur Sozialstaatsreform hat in Berlin einen Vorschlag zu einer wirklich grundlegenden Reform der Sozialverwaltung vorgelegt.
Das ist ein starkes Zeichen für die Handlungsfähigkeit und den Reformwillen des Staates und macht auch für die weiteren Beratungen Mut.
Der Reformvorschlag sieht eine drastische Vereinfachung der Gesetze, deutlich weniger Behörden und eine optimale Nutzung digitaler Möglichkeiten vor.
Das wäre ein entschiedener Schritt zur Verwaltungsvereinfachung und Beschleunigung.
Zudem kann die Sozialverwaltung durch die Reform zum Vorreiter der digitalen Verwaltung werden.

Datum: 2026-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialminister-laumann-begruesst-reformvorschlaege-der-kommission-zur;

Themen: Sozialplattform # ?, Kommission für Sozialstaatsreform # ?, Reformvorschlag # ?, Sozialverwaltung # ?, Reformvorschläge # ?, Entbürokratisierung # ?, Behördenwechsel # ?, Beratungsprozess der Kommission # ?, Einkommensermittlung # ?, Hilfebedürftigkeit # ?

85. +++ (SEM)

"
Die Mehrheit der Länder in der Agrarministerkonferenz unterstützt dieses Anliegen und hat sich zusätzlich zum Beschluss angesichts der zunehmenden Bekämpfungslücken in vielen Kulturen für den Einsatz weiterer wirksamer Pflanzenschutzmittel ausgesprochen.
Durch diese Bekämpfungslücken und die bisher langwierige Zulassungssituation in Deutschland entsteht ein EU-weiter Wettbewerbsnachteil, den es zur Stärkung unserer Landwirtschaft durch eine Vereinfachung und Verschlankung des Zulassungsverfahrens auszugleichen gilt.
Schadnagerbekämpfung weiterhin auf dem eigenen landwirtschaftlichen Betrieb ermöglichen
Die Sicherheit der gesamten Lebensmittelkette - vom Futtermittel über die landwirtschaftliche Erzeugung und den verarbeitenden Betrieb bis hin zum Verbraucherschutz sowie zur Tiergesundheit - hängt davon ab: Darum betonen die Länder bei der AMK die zentrale Rolle der Schadnagerbekämpfung.

Datum: 2026-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-setzt-auf-weniger;

Themen: centrale Anliegen # ?, Geflügelpest # ?, Forstpolitik # ?, Agrarpolitik # ?, Zulassungsverfahren # ?, Landwirtinnen # ?, Rodentizide # ?, praxistaugliche Düngeregeln # ?, zügige Einführung # ?, Agrarministerkonferenz # ?

86. +++ (SEM)

Zudem hat sich die Landesregierung beim Bund dafür eingesetzt, dass es zu einem vergleichbaren Mechanismus bei der Befreiung von Bundesrecht kommt, um die Handlungsspielräume bundesweit zu erweitern.
Modernisierung der Förderverfahren
Vertrauen und Risikobereitschaft tragen auch die umfassenden Vereinfachungen bei den Förderverfahren, die es künftig geben wird.
Dafür bricht die Landesregierung bürokratische Hürden auf: Künftig wird auf die flächendeckende Prüfung jedes einzelnen Verwendungsnachweises verzichtet.
Stattdessen setzt das Land auf vollautomatisierte Bescheide, vereinfachte Nachweise und den verstärkten Einsatz von Pauschalen.

Datum: 2026-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-buergerinnen-und-buerger-kommunen-und-unternehmen;

Themen: Kommunen # ?, Entlastungskabinett # ?, Dokumentationspflichten # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Vertrauen # ?, Staatsmodernisierung # ?, Mitglieder der Landesregierung # ?, Förderverfahren # ?, Befreiung # ?, Modernisierung # ?

87. +++ (SEM)

Tagespflegeeinrichtungen unterliegen künftig der Anzeigepflicht.
Sie werden jedoch nur anlassbezogen nach einer Beschwerde überprüft.
Trotz der angestrebten Vereinfachung bleiben die bestehenden Qualitätsstandards für die Versorgung der betroffenen Menschen selbstverständlich erhalten und ihr Schutz hat oberste Priorität: Um Bewohnerinnen und Bewohnern vor Gewalt in Einrichtungen zu schützen, bleiben Prüfungen von Einrichtungen ein zentrales Instrument der Aufsichtsbehörden.
Allerdings trägt eine stärker koordinierte Aufsicht dazu bei, Verfahren effizienter und zielgerichteter zu gestalten.
Auch die Mitbestimmungsrechte der Bewohnerinnen und Bewohner bleiben bestehen.

Datum: 2026-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novellierung-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-bringt-vereinfachte;

Themen: Eingliederungshilfe # ?, Aufsichtsbehörden # ?, Prüfpflichten # ?, Gesetzentwurf # ?, Pflegequalität # ?, Behinderung # ?, Bewohnerinnen # ?, Dokumentationspflichten # ?, Meldepflichten # ?, Betreuungsangebote # ?

88. +++ (SEM)

16. Juni 2026 KI Foto: Land NRW / Josua Dunst
Das Schulministerium bringt die Unterstützung und Entlastung von Schulen weiter voran.
Mit neuen KI-Assistenzen, digitalen Vereinfachungen und dem Abbau bürokratischer Verfahren werden Schulleitungen und Lehrkräfte unterstützt, damit sie mehr Zeit für ihre eigentlichen Kernaufgaben gewinnen.
Schule und Bildung
Das Schulministerium bringt die Unterstützung und Entlastung von Schulen weiter voran.

Datum: 2026-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-ki-assistenzen-fuer-schulleitungen-den-start;

Themen: Schulleitungen # ?, neue KI-Assistenzen # ?, Schulministerium # ?, Lehrkräfte # ?, sprachsensibler Unterricht # ?, eigentliche Kernaufgaben # ?, Fortbildungsplanung # ?, Bürokratieabbau # ?, Schulaufsicht # ?, Zeit # ?

89. +++ (SEM)

Das Land belegt damit Platz 12 im Ranking der wichtigsten NRW-Ausfuhrmärkte.
Garrelt Duin und Ulrich Lehner sind sich einig: "Angesichts des hohen Modernisierungsbedarfs in Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung bleibt Russland auch in den kommenden Jahren ein interessanter Markt."
Auch der in diesem Jahr erreichte WTO-Beitritt Russlands dürfte den Marktzugang für ausländische Unternehmen weiter vereinfachen.
Pressekontakte: Matthias Kietzmann, Wirtschaftsministerium, Telefon 0211-837-2462 E-Mail: Matthias.
Kietzmann@mweimh.nrw.de

Datum: 2012-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/61-koepfige-wirtschaftsdelegation-nrw-goes-russia-startet-nach-st-petersburg-und;

Themen: Empfang in Moskau # ?, Exportgeschäft Russland # ?, russische Unternehmen # ?, Botschaft # ?, Marktzugang # ?, IHK Düsseldorf # ?, neuer Rekord # ?, ausländische Unternehmen # ?, Flagge # ?, Leitung # ?

90. +++ (SEM)

Foto: panthermedia.net / arrogant
Der Landtag hat gestern eine Änderung des Straßen- und Wegegesetzes beschlossen.
Damit wird der Ausbau von Carsharing-Angeboten in den Kommunen vereinfacht und Planungsverfahren werden beschleunigt.
Verkehr
Der Landtag hat gestern eine Änderung des Straßen- und Wegegesetzes beschlossen.

Datum: 2019-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-des-strassen-und-wegegesetzes-beschlossen;

Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Änderung # ?, Planungsverfahren # ?, Anbieter # ?, Parkplätze # ?, Landtag # ?, Bau von Ortsumgehungen # ?, Bundescarsharinggesetz # ?, Carsharingunternehmen # ?

91. +++ (SEM)

Minister Reul: "An dieser Stelle ist Nordrhein-Westfalen einmal mehr bundesweiter Vorreiter.
Wir schaffen hier eine enorme Erleichterung - für die Polizei und für die Bürgerinnen und Bürger: eine Win-Win-Situation.
Die Online-Vernehmung vereinfacht Verfahren um ein Vielfaches und sorgt für eine flexible Polizeiarbeit.
"
Bislang müssen Zeugen oder Geschädigte persönlich im Kriminalkommissariat erscheinen, um ihre Aussagen aufzugeben.

Datum: 2022-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bis-jahresende-vernehmungen-bei-der-nrw-polizei-auch-online-moeglich;

Themen: mögliche Vernehmungen # ?, bürokratische Verfahren # ?, Jahresende # ?, Vielfache # ?, NRW-Polizei # ?, Videokonferenz # ?, Kriminalfälle # ?, Rechtsbeistände # ?, echte Strafverfahren # ?, eigentliche Konferenz # ?

92. +++ (SEM)

Die Bundesregierung hat bereits zugesagt, die Vorschläge zu prüfen.
Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen will als Vorreiter den digitalen Wandel nicht nur vollziehen, sondern aktiv mitgestalten.
Deshalb wollen wir die Unternehmensgründung mit Hilfe von Online-Beglaubigungen weiter vereinfachen und beschleunigen.
Ich freue mich sehr, dass wir im Bundesrat nun dafür eine gute und vor allem praxisgerechte Regelung finden konnten.
Damit eröffnen wir Gründerinnen und Gründern größere digitale Handlungsspielräume als zunächst vorgesehen.

Datum: 2021-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-will-schritt-die-selbststaendigkeit-erleichtern;

Themen: Onlinebeglaubigungen # ?, Unternehmensgründung # ?, Selbstständigkeit # ?, Beschuss des Bundesrats # ?, Bundesratsentschließungsantrag # ?, Digitalministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Einzelkaufmann # ?, Gründungsprozess der GmbH # ?, Handelsregisteranmeldungen # ?, Kapitalerhöhung # ?

93. +++ (SEM)

8. April 2020 phb Arzt Krankenhaus, Medizinische Versorgung Foto: unsplash.
com
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales vereinfacht den Zugang zu Berufserlaubnissen für ausländische Ärztinnen und Ärzte.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales vereinfacht den Zugang zu Berufserlaubnissen für ausländische Ärztinnen und Ärzte.

Datum: 2020-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-nordrhein-westfalen-erleichtert-berufserlaubnis-fuer-auslaendische;

Themen: Berufserlaubnisse # ?, ausländische Mediziner # ?, ausländische Ärztinnen # ?, Krankenhauspersonal # ?, Abschluss von Ärztinnen # ?, Anästhesie # ?, Approbation von Ärztinnen # ?, Approbationsbehörden # ?, HNO # ?, außergewöhnliche Belastungen # ?

94. +++ (SEM)

* Gründung/ Unternehmensübernahme: 2018
* Gründer: Frederik Neuhaus
Das Team von clockin glaubt zutiefst daran, den Arbeitsalltag der Menschen mit Hilfe von Technologie zu vereinfachen.
Das junge Unternehmen sagt der Zettelwirtschaft in kleinen und mittelständischen Unternehmen den Kampf an und setzt dabei auf künstliche Intelligenz.
clockin ist eine App, die Mitarbeitern und Geschäftsführern die lästige Arbeit auf Zetteln abnimmt und aufwändige Prozesse wie die Erstellung von Stundenzetteln automatisiert.

Datum: 2021-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-zehn-finalisten-fuer-den-10-gruenderpreis-nrw-stehen-fest;

Themen: Rechtsform # ?, GmbH # ?, Gleitzeit # ?, Manufaktur # ?, Homeoffice # ?, Unternehmenskultur # ?, Arbeitszeitkonten # ?, Nominierte # ?, neue Kunden # ?, Gründerinnen # ?

95. +++ (SEM)

Sie sorgen dafür, dass Tarife digital einheitlich verarbeitet und abgebildet werden können.
Die Tarifinformationen können so nicht nur über Websites oder Apps bereitgestellt werden, sondern auch in Automaten, Busdruckern, Kontrollgeräten u.ä. besser eingepflegt werden.
Dadurch werden auch Updates im Zuge von Tarif-Änderungen oder -Innovationen vereinfacht.
PKM unterstützt damit auch Plattform-Initiativen wie Mobility Inside vom VDV, die auf standardisierte Tarifmodule angewiesen sind.
Die Fördergelder von 1,3 Millionen Euro erhält das beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) verortete Kompetenzcenter Marketing (KCM).

Datum: 2019-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-als-chance-land-uebergibt-foerderbescheid-ueber-13-millionen-euro;

Themen: Verkehrsunternehmen # ?, Tarife # ?, gesamtes Land # ?, Verbunde # ?, Fahrplanauskunftssysteme # ?, Kontrollmodule # ?, Pflege von Tarifdaten # ?, Produktmodule # ?, Projektstrukturen # ?, Sinn von Verkehrsangeboten # ?

96. +++ (SEM)

Nach einer ersten Prüfung durch die Kammern reichen Sie den Antrag online bei der NRW.BANK ein.
Diese bewilligt die Mittel und zahlt sie zügig aus.
Die Verfahren zur Antragstellung werden aufgrund der praktischen Erfahrungen vor allem der kleinen und mittleren Unternehmen weiter überprüft, vereinfacht und beschleunigt.
Nähere Informationen zum Antragsverfahren finden Sie hier.

Datum: 2022-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-nach-der-hochwasserkatastrophe-nordrhein-westfalen-und-bund-haben;

Themen: zügiger nachhaltige Wiederaufbau # ?, Aufbauprogramm # ?, Universalkredit # ?, Selbständige # ?, Kräfte # ?, Soforthilfen # ?, Kammern # ?, Freiberufler # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Handwerksbetriebe # ?

97. +++ (SEM)

8. November 2019 Bild Hände Frau am Laptop Foto: deathtothestockphoto.
com
Der Prozess der Einbürgerung soll bürgerfreundlicher gestaltet und digital vereinfacht werden.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Der Prozess der Einbürgerung soll bürgerfreundlicher gestaltet und digital vereinfacht werden.

Datum: 2019-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einbuergerung-bald-digital-nordrhein-westfalen-und-bayern-entwickeln-online;

Themen: Digitallabor # ?, Prozess der Einbürgerung # ?, deutsche Staatsbürgerschaft # ?, Bekenntnis # ?, Verfahren # ?, Einbürgerungsantrag # ?, Einbürgerungsprozess # ?, Staatsministerium des Innere # ?, Videoanleitungen # ?, bürgerfreundliche Hilfestellungen # ?

98. +++ (SEM)

Zur Finanzierung des Forschungsvorhabens werden Nordrhein-Westfalen und Bayern Mittel aus der Digitalisierungsinitiative für die Justiz beantragen.
Das Modell soll anhand von mehreren Pilotprojekten, deren Ausgestaltung anhand der Anwenderbedürfnisse unter Anwendung von Legal Design Thinking Methoden erfolgt, erprobt werden.
"Mit unserem Projekt wollen wir langfristig den Zugang zum Recht vereinfachen.
Zugleich wollen wir unsere durch Massenverfahren und neue Kriminalitätsphänomene stark geforderten Gerichte entlasten, so die Minister der Justiz Dr. Limbach und Eisenreich.

Datum: 2023-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-kuenstlicher-intelligenz-der-justiz-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Justiz # ?, Techbranche # ?, Digitalisierungsinitiative # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Sprachmodelle # ?, hohes Tempo # ?, Rätsel # ?, Texte # ?, Anwenderbedürfnisse # ?, juristisches Sprachmodell # ?

99. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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Elektronische Gewerbemeldung vereinfacht Gründungen in NRW
Elektronische Gewerbemeldung vereinfacht Gründungen in Nordrhein-Westfalen / Minister Duin: Damit setzen wir Maßstäbe für eine moderne, kostengünstige Verwaltung und treiben den Bürokratieabbau weiter voran
16. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronische-gewerbemeldung-vereinfacht-gruendungen-nordrhein-westfalen-minister;

Themen: elektronische Gewerbemeldung # ?, moderne kostengünstige Verwaltung # ?, Clearingverfahren # ?, anspruchsvolles Modernisierungsprojekt # ?, Bürokratiekosten # ?, Maßstäbe # ?, nordrhein-westfälischer Handwerkstag # ?, Beirat # ?, Probebetrieb # ?, Clearingstelle # ?

100. +++ (SEM)

Die Integration dieser Zielgruppe in den Arbeitsmarkt ist eine Chance für die Wirtschaft.
Die Landesregierung wird daher verstärkt für die Einstellung von Menschen mit Beeinträchtigungen werben.
Fachkräftezuwanderung aus dem Ausland vereinfachen
Es gilt, die Menschen, die zu uns kommen, aber auch die, die schon da sind, schnellstmöglich in Arbeit zu bringen und ihnen eine gute Teilhabe an unserer Gesellschaft zu ermöglichen.
Dafür wird weiter daran gearbeitet, die Verfahren bei der Einwanderung von Fachkräften und die Anerkennung ihrer im Ausland erworbenen Abschlüsse schneller und unbürokratischer zu gestalten.

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-mit-vereinten-kraeften-gegen-den-fachkraeftemangel;

Themen: Kongress in Düsseldorf # ?, Fachkräftemangel # ?, Sozialverbände # ?, Arbeitnehmer # ?, Arbeitsmarkt # ?, vereinte Kräfte # ?, Landesregierung # ?, Arbeitgeber # ?, Berufseinstiegsbegleitung # ?, Akteure des Arbeitsmarkts # ?

101. +++ (SEM)

Bis zum 28. Februar haben Arbeitgeber, Versicherungen und andere Institutionen Zeit, die für die Steuerberechnung benötigten Angaben an die Finanzverwaltung einzureichen.
Dazu zählen zum Beispiel Lohnsteuerbescheinigungen, Beitragsdaten zur Kranken- und Pflegeversicherung, Altersvorsorge sowie Rentenbezugsmitteilungen.
Durch die direkte Übermittlung der Informationen an die Finanzverwaltung wird die Steuerveranlagung vereinfacht und Rückfragen der Finanzverwaltung an die Bürgerinnen und Bürger reduziert.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2012-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-starten-anfang-maerz-mit-der-veranlagung-der-einkommensteuer-2012;

Themen: Veranlagung # ?, Steuerberechnung # ?, andere Institutionen # ?, Einkommensteuer # ?, Finanzverwaltung # ?, Versicherungen # ?, Arbeitgeber # ?, Beitragsdaten # ?, Rentenbezugsmitteilungen # ?, Finanzämter # ?

102. +++ (SEM)

* Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro im Jahr sowie eine Anhebung der Ehrenamtspauschale um weitere 120 Euro auf 840 Euro;
* Anhebung der Freigrenze bei der Körperschaft- und Gewerbesteuer für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe gemeinnütziger Vereine von 35.000 Euro auf 45.000 Euro;
* Ausweitung des Anwendungsbereichs für das vereinfachte Spendenbescheinigungsverfahren.

Datum: 2019-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-machen-der-bundesregierung-druck-bei-der-entlastung-des-ehrenamts;

Themen: Treffen in Berlin # ?, Finanzminister des Lands # ?, steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht # ?, Entlastung # ?, Entbürokratisierung # ?, Frontalangriff # ?, Länder # ?, Vorschläge # ?, Frauenvereine # ?, Millionenbereich # ?

103. +++ (SEM)

70 Millionen Euro Fördermittel in 2023
Um klimaangepasste Wälder zu entwickeln, stellt das Land jährlich umfangreiche Förderangebote für die Forstwirtschaft zur Verfügung.
Die Förderrichtlinie "Extremwetterfolgen" wurde weiter vereinfacht, um die Nutzung dieses Unterstützungsangebots durch den privaten und kommunalen Waldbesitz zu erleichtern.
In 2023 stellt das Land Nordrhein-Westfalen vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags 70 Millionen Euro Fördermittel für die Forst- und Holzwirtschaft zur Verfügung.
Gorißen: "Es ist für die Zukunft entscheidend, dass Mischbestände entwickelt werden, die auch langfristig ideal zu den Boden- und Witterungsbedingungen passen.

Datum: 2022-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerin-gorissen-stellt-waldzustandsbericht-2022-vor;

Themen: Blätter # ?, Klimaangepasste Wälder # ?, deutlicher Verlust # ?, Kiefer # ?, Nadeln # ?, elementare Aufgaben # ?, Bodenbedingungen # ?, Klimawandel # ?, heißer Sommer # ?, andere Baumart # ?

104. +++ (SEM)

Diese Plattform soll weiter ausgebaut werden, um sie zur zentralen Plattform für Informationen zu allen forstlichen Förderverfahren in Nordrhein-Westfalen zu entwickeln.
Die Rückmeldungen aus der Fläche und die abgerufenen Fördermittel zeigen: Das neue System der "Direkten Förderung" funktioniert.
Zugleich können bürokratische Prozesse weiter vereinfacht werden.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie der Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen werden daher gemeinsam mit den Verbänden der Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer nach weiteren Möglichkeiten suchen, die Förderung zu optimieren.
Das Leitungsduo des Landesbetriebs Wald und Holz NRW, Andreas Wiebe und Thomas Kämmerling, zieht ein positives Fazit der Umstellung auf die "Direkte Förderung": "Nach nun drei Jahren Erfahrung mit der 'Direkten Förderung' ist festzustellen, dass wir gemeinsam auf einem guten Weg sind.

Datum: 2023-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerium-bewilligt-alle-antraege-zur-direkten-foerderung-des-waldbesitzes;

Themen: direkte Förderung # ?, Waldbesitzerinnen # ?, forstliche Zusammenschlüsse # ?, Förderung für Waldbesitz # ?, Betreuung # ?, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse # ?, Landesbetrieb # ?, Forstdienstleistungen # ?, Forstreviere # ?, Informationsseite # ?

105. +++ (SEM)

Michael Vogel, Geschäftsführer des VRS: "Wir haben im VRS mit unserem eTarif-Projekt sehr gute Erfahrungen gemacht.
Der eTarif baut durch seine Einfachheit Zugangshemmnisse bei Gelegenheitskunden ab und sorgt so für eine Attraktivitätssteigerung von Bus und Bahn.
Mit dem NRW-Modell wird nun auch das Überschreiten der Verbundraumgrenzen stark vereinfacht.
"
Mit der 100 Millionen Euro-Förderung vom Land werden unter anderem die technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für einen landesweit nutzbaren eTarif NRW geschaffen.

Datum: 2020-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-100-millionen-euro-fuer-den-etarif-nrw;

Themen: Bus # ?, grenzenlose Mobilität # ?, Bahn # ?, Tarifgemeinschaften # ?, Verbunde # ?, Hehl # ?, Marktforscher # ?, Preisobergrenze für Fahrten # ?, Rückfahrt # ?, Verbundraumgrenzen # ?

106. +++ (SEM)

Für das Jahr 2022 stehen an Fördergeldern in diesem Jahr noch ausreichend Mittel zur Verfügung, die vor allem für die Wiederbewaldung genutzt werden sollen.
Im Gespräch rief Forstministerin Silke Gorißen dazu auf, entsprechende Förderanträge zu stellen.
Damit Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer rasch und unbürokratisch an Fördergelder kommen, ist die Förderrichtlinie im Juni 2022 deutlich vereinfacht und verbessert worden.
Die Regionalforstämter informieren hierüber gerne alle interessierten Waldbesitzer.
Elverfeldt: Wir unterstützen das Ziel einer "Waldprämie"

Datum: 2022-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-einen-gesunden-und-klimastabilen-wald-ministerin-gorissen-trifft;

Themen: Waldbesitzerinnen # ?, gesunder klimastabile Wald # ?, Weitblick von Fachmännern # ?, mutige Fachmänner # ?, Wiederbewaldung # ?, Familienbetriebe # ?, Klimawandel # ?, Aufgabe # ?, Bundeswald # ?, Bußschöne # ?

107. +++ (SEM)

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern wie den Unternehmen den komfortablen digitalen Service bieten, den sie von ihren Online-Geschäften gewohnt sind.
Deshalb haben wir in Nordrhein-Westfalen die umfassendste Verwaltungsreform der Nachkriegszeit gestartet und stecken nun schon mittendrin.
Gleichzeitig vereinfachen wir unsere Prozesse, ermöglichen mobile Arbeit und bieten den Beschäftigten im öffentlichen Dienst so einen modernen familienfreundlichen Arbeitsplatz.
"
Die Ziele im Einzelnen:

Datum: 2019-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-neues-e-government-gesetz-auf-den-weg;

Themen: Kabinett # ?, Behördengänge # ?, neues E-Governmentgesetz # ?, Verwaltung # ?, Onlinegeschäfte # ?, gesamter Hochschulbereich # ?, komfortabler Service # ?, moderner familienfreundliche Arbeitsplatz # ?, Schriftform # ?, Rechtsvorschriften # ?

108. +++ (SEM)

"Dazu müssen die Bevölkerung und die Akteure im Ländlichen Raum kooperieren und den gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen gemeinsam begegnen."
Als Beispiele nannte sie die Sicherung einer guten Nahversorgung, den Breitbandausbau und attraktive zukunftsfähige Mobilitätskonzepte.
2018 wurden die Förderbedingungen des Programms Ländlicher Raum 2014-2020 vereinfacht und verbessert.
Unter anderem konnten durch eine finanzielle Umverteilung innerhalb des Programms von rund 56 Millionen Euro deutlich mehr Mittel in die Breitbandversorgung des ländlichen Raums fließen.
Mit dem durch ELER-Mittel geförderten Programm Ländlicher Raum 2014-2020 wird die nachhaltige Entwicklung der Ländlichen Räume vorangetrieben.

Datum: 2019-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laendliche-raeume-wirtschaftliche-perspektiven-durch-regionale-vernetzung;

Themen: ländliche Räume # ?, regionale Vernetzungen # ?, ländlicher Raum # ?, EU-Förderung für Programm # ?, Regionaltagung # ?, regionsbezogener integrierte Ansatz # ?, wirtschaftspolitische Herausforderungen # ?, zukunftsfähige Mobilitätskonzepte # ?, gute Nahversorgung # ?, ländliche Wirtschaft # ?

109. +++ (SEM)

Die sieben Forschungsvorhaben des neuen Graduiertenkollegs gehen allesamt Fragestellungen an, die hochrelevant für den verantwortungsvollen Einsatz von künstlicher Intelligenz sind", sagt Professor Dr.-Ing.
Gerhard Sagerer, Rektor der Universität Bielefeld.
"Das Kolleg wird wichtige Impulse und Innovationen für künstliche Intelligenz hervorbringen, durch die bisher umständliche Abläufe im privaten und beruflichen Alltag vereinfacht werden.
Die Universität Bielefeld wird dafür unter anderem ihre langjährige Expertise zu kognitiver Interaktionstechnologie beitragen.
Auch wird das jüngst gegründete Joint Artificial Intelligence Institute der Universitäten Bielefeld und Paderborn eine wichtige Rolle dabei spielen, die Erkenntnisse aus dem Kolleg in die Praxis zu tragen.

Datum: 2020-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-standortuebergreifendes-graduiertenkolleg-fuer-kuenstliche;

Themen: Universität Bielefeld # ?, Kolleg # ?, neues Graduiertenkolleg # ?, standortübergreifendes Graduiertenkolleg # ?, beteiligte Hochschulen # ?, Bereich des Künstliche Intelligenz # ?, Doktorandinnen # ?, Fachhochschule Bielefeld # ?, Universität Paderborn # ?, Bereich der KI-Grundlagenforschung # ?

110. +++ (SEM)

28. August 2018 PHB Auto Fahren Lichter Foto: unsplash.
com
Die Landesregierung hat heute, 28. August 2018, einen Entwurf zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht, um den Ausbau von Carsharing-Angeboten in den Kommunen zu vereinfachen.
Die Städte und Gemeinden sollen künftig Parkplätze für Carsharing-Fahrzeuge auf allen innerstädtischen Straßen ausweisen können.
Verkehr

Datum: 2018-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-macht-weg-frei-fuer-mehr-carsharing-staedten-und-gemeinden-und;

Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Carsharingangebote # ?, innerstädtische Straßen # ?, Änderung # ?, Landesstraßen # ?, Gemeindestraßen # ?, Ortsdurchfahrten # ?, Kreisstraßen # ?, Gemeinden # ?

111. +++ (SEM)

Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart besuchte am Montag (7. Februar 2021) gemeinsam mit der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Düsseldorf, Birgitta Radermacher, den thyssenkrupp-Standort Duisburg, um sich über den aktuellen Stand des Projekts und der verschiedenen Baumaßnahmen zu informieren.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir in Nordrhein-Westfalen reden nicht nur von schnellen Prüf- und Genehmigungsverfahren, sondern arbeiten auch aktiv an besseren Rahmenbedingungen für die klimaneutrale Industrie von morgen.
Wir wollen Investitionen in klimaneutrale Wertschöpfungsketten und Infrastrukturprojekte vereinfachen und beschleunigen.
Der Besuch bei thyssenkrupp Steel zeigt, dass sich die Stahlindustrie auf den Weg gemacht hat und wichtige Investitionen tätigt.
Mit dem Modellprojekt haben wir die Chance, diese Transformation aktiv zu begleiten und wichtige Impulse für den gesamten Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen zu geben.

Datum: 2022-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bezirksregierung-duesseldorf-treiben-schnellere-planungs-und;

Themen: Modellprojekt # ?, Planungsverfahren # ?, Investitionsmaßnahmen bei Thyssenkrupp ag # ?, notwendige Genehmigungsverfahren # ?, Bezirksregierung # ?, klimaneutrale Industrie # ?, Verfahrensbeschleunigungen # ?, Anzeigeverfahren # ?, erforderliche Investitionen # ?, Milliardenhöhe # ?

112. +++ (SEM)

Kommunalen Mitarbeitenden kommt beim Aufbau einer öffentlichen Ladeinfrastruktur eine besondere Rolle zu.
An ihnen liegt es, die verschiedenen beteiligten Akteurinnen und Akteure zu beraten und Planung, Aufbau und Inbetriebnahme zu strukturieren.
Der Leitfaden vereinfacht die Einarbeitung, informiert über Best Practices und nennt Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Nachfragen.
Den vollständigen Leitfaden können Sie hier herunterladen.
Weitere Informationen zu Ladeinfrastruktur, Elektrofahrzeugen, Veranstaltungen und Fördermöglichkeiten finden Sie unter www.elektromobilitaet.nrw.

Datum: 2022-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-beim-ausbau-oeffentlicher-ladenetze-fuer;

Themen: Elektrofahrzeuge # ?, öffentliche Ladenetze # ?, strategische Fragen # ?, öffentliches Ladenetz # ?, Straßen in Nordrhein-Westfalen # ?, neuer Leitfaden # ?, Ausbau # ?, Aufbau # ?, Wirtschaftsschutzministerium # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?

113. +++ (SEM)

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Tremaze UG (haftungsbeschränkt), Dortmund: Das Start-up bietet sozialen Einrichtungen neue Ansätze der sozialen Arbeit mithilfe digitaler Kommunikation.
Die Lösungen des Unternehmens ermöglichen einen kostengünstigen und barrierefreien Eintritt in die Digitalisierung, vereinfachen administrative Prozesse und statten teilnehmende Einrichtungen mit zeitgemäßen Apps und Websites aus.
Website: https://tremaze.de Video zum OOTB.
NRW Award: https://www.youtube.com/watch?

Datum: 2021-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespreis-out-boxnrw-das-wirtschafts-und-digitalministerium-kuert-die-besten;

Themen: Box # ?, GmbH # ?, Spin-off # ?, Wildcard # ?, Pitch # ?, Behandlungsentscheidungen # ?, Maschinenauslastung # ?, dokumentarischer Aufwand # ?, gesamter Gebäudelebenszyklus # ?, digitale Plattform # ?

114. +++ (SEM)

Hierbei ist der Einstieg in die Digitalisierung eine wesentliche Voraussetzung", so die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken.
Ziel der bereits vor einem Jahr gestarteten Entfesselungsoffensive ist, unkomplizierte, schlanke und für Bürger und Unternehmen nachvollziehbare Regelungen zu schaffen.
Innerhalb der ersten 15 Monate wurden insgesamt 40 Regelungen vereinfacht.
In einem ersten Schritt hat die Landesregierung das Verfahren zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen eingeleitet.
Damit sollen die Planungsverfahren vereinfacht, gestrafft und unkomplizierter gestaltet werden.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;

Themen: Entfesselungspaket # ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?, Gewerbeserviceportal # ?, Landeskabinett # ?, Beschleunigung # ?, Download # ?, Abmeldungen # ?, Anfragepflicht # ?, Beratungsrecht # ?

115. +++ (SEM)

Um die strukturelle Unterfinanzierung der Kitas zu beenden, arbeitet die Landesregierung gemeinsam mit den Trägern und Kommunalen Spitzenverbänden an einer umfassenden Reform des Kinderbildungsgesetzes.
Zentrales Ziel ist es, eine dauerhaft auskömmliche Finanzierung zu erreichen, die ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 erfolgen soll.
"Wir vereinfachen und strukturieren das Finanzierungssystem neu und verbessern die Qualität und Öffnungszeiten der Kinderbetreuung", so der Minister.
Die Landesregierung plant, nach Abschluss der Verhandlungen mit allen Beteiligten im Januar 2019 den Entwurf für die große Reform des Kinderbildungsgesetzes vorzulegen.
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Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-sichert-qualitativen-uebergang-zur-umfassenden-kibiz-reform;

Themen: Kitaträgerrettungsprogramm # ?, nahtloser Anschluss # ?, Kitas # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Träger # ?, Qualität # ?, angemessene Vorlaufzeit # ?, guter Personalschlüssel # ?, komplexe Systemumstellung # ?, notwendige Sorgfalt # ?

116. +++ (SEM)

Schnellere Auszahlung: Die versprochenen Strukturfördermittel des Bundes müssen bedarfsorientiert verfügbar und flexibel einsetzbar sein.
Erfolgreiche Förderprogramme - wie das Bundesprogramm STARK - müssen jetzt mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet werden, um eine schnellere Antragsbearbeitung zu ermöglichen.
Zusätzlich könnte ein Sondervermögen die Verfahren erheblich vereinfachen.
2. Task Force "Sonderplanungszone": Die Bezirksregierung Köln wird unter Beteiligung der Bezirksregierung Düsseldorf eine Task Force Sonderplanungszone Rheinisches Revier einrichten, um Wirtschaftsflächen zügiger auszuweisen, Unternehmen unbürokratisch anzusiedeln, erneuerbare Energien schneller auszubauen und Verkehrsinfrastrukturen noch in diesem Jahrzehnt in Dienst zu stellen.
3.

Datum: 2021-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmen-der-landesregierung-zur-beschleunigung-des-strukturwandels-im;

Themen: rheinisches Revier # ?, Sonderplanungszone # ?, Bezirksregierung # ?, Kohleverstromung # ?, Erneuerbare Energie # ?, erfolgreicher Strukturwandel # ?, Anreiz # ?, Fülle von Projekten # ?, Prozesssteuerung # ?, bewilligungsreife Projekte # ?

117. +++ (SEM)

Deshalb ist die Politik jetzt gefordert, die internationalen Warenströme ungestört laufen zu lassen: Europa muss sich für die Lockerung von Ex- und Importbeschränkungen, Handelsabkommen und den Abbau von Sonder- und Strafzöllen einsetzen.
Zudem brauchen Betriebe Planungssicherheit, dass es sich lohnt, die Kapazitäten zu erweitern - das gelingt nur mit besseren Investitionsbedingungen.
Deshalb vereinfachen und digitalisieren wir in Nordrhein-Westfalen die Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Außerdem wollen wir die Nutzung von Sekundärrohstoffen als Ersatzbaustoff erleichtern.
Bei deutlichen Kostensteigerungen in laufenden Projekten appelliere ich an die Vertragspartner, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen und Kompromisse auszuhandeln.

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/materialgipfel-der-landesregierung-mit-handwerk-bau-und-industrie;

Themen: virtueller Materialgipfel # ?, Schnittholz # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Ergebnisse des Gipfels # ?, Landesminister in Düsseldorf # ?, Landeswirtschaftsministerinnen # ?, Baumaterialwende # ?, Sekundärrohstoffe # ?, Preissteigerungen # ?, Lieferengpässe # ?

118. +++ (SEM)

Damit die Unterstützung möglichst unbürokratisch in der Wald- und Forstwirtschaft ankommt, arbeitet das Umweltministerium kontinuierlich an einer Optimierung und Anpassung der Angebote an die Schadensentwicklung.
* So gilt fortan im Rahmen der Extremwetter-Förderung ein Höchstbetrag von 50.000 Euro statt bisher 30.000 Euro je Antragsteller und Jahr.
Vereinfacht wird zudem das Vergabeverfahren für geförderte Maßnahmen.
Die hierzu erforderliche Änderung der Förderrichtlinie soll in Kürze veröffentlicht werden.
* Das Land unterstützt die forstlichen Zusammenschlüsse weiterhin intensiv bei der schnellstmöglichen Umstellung auf die direkte Förderung.

Datum: 2020-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-30-millionen-kubikmeter-schadholz-weitere-unterstuetzung-fuer-waldbesitz;

Themen: klimafeste Wiederbewaldung # ?, Waldbäuerinnen # ?, Ökosystemleistungen # ?, Umweltministerium # ?, Waldbauern # ?, Prämie # ?, Förderrichtlinien # ?, Optimierung # ?, Waldeigentum # ?, andauernde Borkenkäfermassenvermehrung # ?

119. +++ (SEM)

"Mit ihm als CIO macht NRW einen weiteren Schritt in eine fortschrittliche Zukunft."
Der IT-Beauftragte wird sich künftig an zentraler Position für eine moderne und sichere Verwaltung einsetzen.
Außerdem soll er Verfahren vereinfachen und neue IT-Strategien entwickeln.
"Ich freue mich auf die neue Herausforderung.
Eine leistungsfähige, zukunftsorientierte und bürgernahe Verwaltung ist ohne moderne IT und Kommunikationskanäle nicht mehr vorstellbar", sagte Beuß. "

Datum: 2013-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschen-nrw-sollen-noch-mehr-informationstechnik-nutzen-koennen-innenminister;

Themen: Informationstechnik # ?, CIO # ?, langjähriger Abteilungsleiter # ?, Landesorganisation # ?, fortschrittliche Zukunft # ?, Prozess # ?, Verwaltungsmodernisierung # ?, Behördengänge # ?, weiterer Schritt # ?, Innere # ?

120. +++ (SEM)

"Wir sind wirtschaftlich erfolgreich, wenn sich Unternehmen und ihre Angestellten auf einheitliche Rahmenbedingungen einigen.
Allgemeinverbindliche Löhne sichern fairen Wettbewerb und faire Löhne.
Das Verfahren dorthin wollen wir vereinfachen", unterstrich Arbeitsminister Karl-Josef Laumann am Rande der Bundesratssitzung in Berlin.
"In der sozialen Marktwirtschaft gibt es den Grundsatz, den Wettbewerb der Unternehmen über die Qualität der Produkte und nicht über die Löhne auszutragen.
Um das sicherzustellen, gibt es die gesetzliche Möglichkeit der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen", erklärte Laumann.

Datum: 2019-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-allgemeinverbindliche-loehne-sichern-fairen-wettbewerb-und-faire;

Themen: Tarifverträge # ?, fairer Wettbewerb # ?, Billiglohnmodelle # ?, Inkrafttreten von Änderungen # ?, allgemeinverbindliche Löhne # ?, Tarifvertragsgesetz # ?, Überprüfung # ?, gesetzliche Rahmenbedingungen # ?, faire Löhne # ?, Personalkosten # ?

121. +++ (SEM)

Seit dem 30. März 2020 gilt dies auch für Menschen, die wegen Kita- oder Schulschließungen ihre Kinder betreuen müssen und deshalb nicht arbeiten können.
Anträge stellen können Selbstständige und Arbeitgeber, die dann ihren Beschäftigten die Entschädigung auszahlen.
Der benutzerfreundliche Online-Antrag, der direkt über die Seite www.ifsg-online.de eingereicht werden kann, vereinfacht und beschleunigt die Antragstellung.
Die Bearbeitungszeit beträgt hierfür nur etwa 10 bis 20 Minuten.
Antragssteller werden Schritt für Schritt durch den Antrag geführt.

Datum: 2020-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-laengere-lohnfortzahlung-fuer-eltern-wer-der-coronakrise;

Themen: Eltern # ?, Anträge # ?, Verdienstausfallentschädigung # ?, Arbeitgeber # ?, Lohnfortzahlung # ?, Antragssteller # ?, Entschädigung # ?, Selbstständige # ?, Arbeitnehmer # ?, Eingang des Antrags # ?

122. +++ (SEM)

* Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro im Jahr sowie eine Anhebung der Ehrenamtspauschale um weitere 120 Euro auf 840 Euro.
* Anhebung der Freigrenze bei der Körperschaft- und Gewerbesteuer für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe gemeinnütziger Vereine unter bestimmten Voraussetzungen von 35.000 Euro auf 45.000 Euro.
* Ausweitung des Anwendungsbereichs für das vereinfachte Spendenbescheinigungsverfahren.
"Erste Vorschläge haben wir bereits im Jahr 2018 mit unserer Initiative in den Bundesrat eingebracht", sagte Lienenkämper.
"Durch die zögerliche Umsetzung in Berlin haben wir zu viel Zeit verloren.

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-verzoegerung-bei-der-entlastung-des-ehrenamtes;

Themen: Bundesfinanzministerium # ?, konkrete Umsetzungsmaßnahmen # ?, schnelle wirksame Entlastung # ?, zögerliche Umsetzung # ?, Finanzministerinnen # ?, Initiative # ?, Länder # ?, Rückschlag # ?, Umsetzung für Jahresbeginn # ?, politische Betätigung # ?

123. +++ (SEM)

Daher ist es nachvollziehbar, dass die größten Einzelpositionen des Haushalts, die Agrarpolitik und die europäischen Strukturfonds, auf dem Prüfstand stehen.
Wirtschafts- und Digitalminister Professor Dr. Andreas Pinkwart: "Unser Ziel in den bevorstehenden Beratungen ist es, die Wirksamkeit der knapperen Mittel deutlich zu erhöhen und sicherzustellen, dass Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft einen angemessenen Anteil der Mittel zur Regionalförderung erhält.
Hierzu werden wir dafür eintreten, dass die EU jetzt endlich das Regelwerk zur Antragstellung und Durchführung der Projekte radikal vereinfacht.
Unser Ziel muss es sein, die Fördermittel so einfach und vollständig wie möglich in gute und innovative Projekte zu investieren und die Verwaltungskosten auf das unbedingt notwendige Maß zu senken.
Nur so können wir die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für die EU erhalten.

Datum: 2018-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-kuerzungen-bei-eu-foerdermitteln-machen-konzentration-auf;

Themen: EU-Haushalt # ?, Finanzrahmen # ?, Verhandlungen # ?, Migrationsbewegung # ?, Anteil von Mitteln # ?, Regionalförderung # ?, notwendige Maß # ?, Vorstellung # ?, Akzeptanz von Bürgerinnen # ?, Verwaltungskosten # ?

124. +++ (SEM)

Wir freuen uns darauf, jetzt aktiv auf Städte und Gemeinden zuzugehen, sie über Fördermöglichkeiten zu informieren und sie bei den Projekten zu begleiten.
Dabei nehmen wir künftig auch den Breitbandanschluss aller Schulen in Nordrhein-Westfalen stärker in den Blick.
Durch mehr Beratung, Vernetzung und Förderung vereinfachen und beschleunigen wir den Ausbau hochleistungsfähiger Netze insbesondere in den Gebieten, die absehbar nicht eigenwirtschaftlich auszubauen sind.
"
Zu den Eckpunkten des GigabitMasterplan.

Datum: 2018-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-machen-mit-einem-gigabit-masterplan-tempo-beim;

Themen: Breitbandausbau # ?, Netzwerk von Gigabitkoordinatoren # ?, befindliche Geschäftsstellen # ?, ergänzende Landesmittel # ?, eigenwirtschaftlicher Ausbau # ?, Glasfaserausbau # ?, Gewerbegebiete # ?, Internetseiten # ?, Förderprogramme # ?, Kofinanzierung # ?

125. +++ (SEM)

Herzstück der Internetseite sind die neuen, über die Startoberfläche erreichbaren Zugänge für die Zielgruppen Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger.
Diese finden dort Informationen und Direkt-Links zu den Angeboten, die das Land Nordrhein-Westfalen und seine Partner bereithalten, um sie bei der Umsetzung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen zu unterstützen - darunter etwa Förder- und Beratungsprogramme oder auch Vernetzungs-, Informations- und Bildungsangebote.
Die Suche nach den passenden Angeboten bei den verschiedenen Landeseinrichtungen und Auftragnehmern der Landesregierung soll auf diese Weise stark vereinfacht werden.
So werden auf dem Portal unter anderem die Angebote von EnergieAgentur.
NRW, Effizienz Agentur NRW, Leitmarktagentur.

Datum: 2017-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-alle-klima-aktivitaeten-des-landes-jetzt-unter-einem-dach;

Themen: Klimaschutzplan # ?, Klimaportal # ?, Portal # ?, Klimafolgenanpassung # ?, relevante Informationen # ?, Klimaanpassungsmaßnahmen # ?, Energieagentur # ?, Agentur # ?, Beteiligungsprozess für Erstellung # ?, Instrumente der NRW-Klimapolitik # ?

126. +++ (SEM)

Aus diesem Sondervermögen sollen die Verbraucherverbände in Deutschland eine zusätzliche Unterstützung erhalten.
In dem Gutachten werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, um wettbewerbswidriges und unlauteres Verhalten besser sanktionieren zu können.
So sollten die im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vorgesehenen Regelungen zur Abschöpfung von Unrechtsgewinnen vereinfacht werden.
Das UWG enthält Regeln zum fairen und lauteren Wettbewerb der Unternehmen gegenüber Kundinnen und Kunden.
Verboten sind laut UWG etwa aggressive Werbung wie die belästigende und unerlaubte Telefonwerbung, irreführende Werbung etwa mit falschen oder veralteten Testergebnissen, verbrauchertäuschende Gesundheitswerbung oder Lockvogelangebote.

Datum: 2016-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-muss-verbraucherinnen-und-verbraucher-besserstellen;

Themen: Abschöpfung # ?, Kartellbußen # ?, Unrechtsgewinne # ?, Verbraucherarbeit # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz # ?, Verbraucherinnen # ?, Kartellbehörden # ?, Vorsitz # ?, unlauterer Wettbewerb # ?, Gutachten # ?

127. +++ (SEM)

Einige der Änderungen und Verbesserungen im neuen Landeswassergesetz sind:
Landesweit hohes Niveau bei Trinkwasserversorgung sichern Die Landesregierung will den Schutz der Wasservorkommen zur öffentlichen Trinkwasserversorgung verbessern und strebt deshalb landesweit einheitliche Standards für Wasserschutzgebiete an.
Hierdurch wird das hohe Niveau der Trinkwasserversorgung gesichert und die Verfahren vereinfacht.
Darüber hinaus wird zum Schutz der Trinkwasserversorgung die Rohstoffgewinnung in Wasserschutzgebieten geregelt.
Schutz vor dem Eintrag von Pflanzenschutz und Nährstoffen Die Gewässer werden durch Stoffeinträge aus der Landwirtschaft erheblich beeinträchtigt.

Datum: 2016-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-der-schutz-unseres-wassers-ist-ein-hohes-gut;

Themen: neues Landeswassergesetz # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Trinkwasserversorgung # ?, Entwurf # ?, Wasserschutzgebiete # ?, Landtag # ?, Schutz # ?, Weg # ?, Betrieb der Abwasserkanalisation # ?, umfangreiche Verbändeanhörung # ?

128. +++ (SEM)

Aus diesem Sondervermögen sollen die Verbraucherverbände in Deutschland eine zusätzliche Unterstützung erhalten.
Fezer schlägt verschiedene Maßnahmen vor, um wettbewerbswidriges und unlauteres Verhalten besser sanktionieren zu können.
So sollen die im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vorgesehenen Regelungen zur Abschöpfung von Unrechtsgewinnen vereinfacht werden.
Das UWG enthält Regeln zum fairen und lauteren Wettbewerb der Unternehmen gegenüber den Abnehmern.
Verboten sind z.B. aggressive Werbung wie die belästigende unerlaubte Telefonwerbung, irreführende Werbung etwa mit falschen oder veralteten Testergebnissen, verbrauchertäuschende Gesundheitswerbung oder Lockvogelangebote.

Datum: 2015-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gewinne-aus-unlauterem-wettbewerb-muessen-die-verbraucherarbeit;

Themen: Abschöpfung # ?, Unrechtsgewinne # ?, Gewinne # ?, Verbraucherarbeit # ?, unlautere Geschäfte # ?, Verbraucherschutzverbände # ?, unlauterer Wettbewerb # ?, Bundeshaushalt # ?, Verbraucherinnen # ?, Gesetz # ?

129. +++ (SEM)

Einige der Änderungen und Verbesserungen im neuen Landeswassergesetz sind:
- Landesweit hohes Niveau bei Trinkwasserversorgung Die Landesregierung will den Schutz der Wasservorkommen zur öffentlichen Trinkwasserversorgung verbessern und strebt deshalb landesweit einheitliche Standards für Wasserschutzgebiete an.
Hierdurch wird das hohe Niveau der Trinkwasserversorgung gesichert und die Verfahren vereinfacht.
Außerdem sollen die Kommunen Träger der Pflicht zur Wasserversorgung ein Wasserversorgungskonzept erstellen und darlegen, wie sie ihrer Pflicht zur nachhaltigen Trinkwasserversorgung dauerhaft gesichert nachkommen.
Die öffentliche Trinkwasserversorgung in kommunaler Verantwortung wird damit gestärkt.

Datum: 2015-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-unser-wasser-muss-geschuetzt-werden;

Themen: neues Landeswassergesetz # ?, Grundwasser in NRW # ?, umfassende Verbändeanhörung # ?, ökologischer Wert # ?, Wasserschutzgebiete # ?, Eintrag # ?, Flüsse # ?, Eckpunkte # ?, Klimawandel # ?, 5-Meter-Streifen des Gewässers # ?

130. +++ (SEM)

Mit dem Kinder- und Jugendförderplan wird die Infrastruktur nun stabilisiert und zukunftsfest gemacht.
Darüber hinaus gibt es auch weiterhin die Möglichkeit zur gezielten Förderung neuer Konzepte und Angebote.
Mit einer Straffung der Förderbereiche wurde auch die Struktur des Kinder- und Jugendförderplans vereinfacht.
Der Kinder- und Jugendförderplan wurde in einem breiten Beteiligungsverfahren mit Kindern und Jugendlichen, Trägern der Kinder- und Jugendhilfe sowie dem zuständigen Fachausschuss diskutiert.
Durch diese enge Einbindung in das Aufstellungsverfahren ist sichergestellt, dass in der neuen Förderperiode die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt werden.

Datum: 2018-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-staerkt-die-kinder-und-jugendarbeit;

Themen: Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Jugendhilfeträger # ?, Kinderhilfeträger # ?, Kabinett # ?, Kinderarbeit # ?, festes Fundament # ?, Versprechen # ?, Jugendarbeit # ?, zuständiger Fachausschuss # ?

131. +++ (SEM)

LOGINEO NRW LMS - Lernmanagementsystem für Schulen in Nordrhein-Westfalen
10. Juni 2020 Serverraum Foto: iStock, loveguli - 869933132
Mit LOGINEO NRW stellt das Land Nordrhein-Westfalen den Schulen seit dem vergangenen Jahr eine rechtssichere und kostenfreie Arbeitsplattform zur Verfügung, die schulische Abläufe für Lehrerinnen und Lehrer vereinfacht und erleichtert.
Schule und Bildung
Mit LOGINEO NRW stellt das Land Nordrhein-Westfalen den Schulen seit dem vergangenen Jahr eine rechtssichere und kostenfreie Arbeitsplattform zur Verfügung, die schulische Abläufe für Lehrerinnen und Lehrer vereinfacht und erleichtert.

Datum: 2020-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-die-lehrerinnen-und-lehrer-mit-angeboten-fuer;

Themen: Lernmanagementsystem # ?, rechtssichere kostenfreie Arbeitsplattform # ?, schulische Abläufe # ?, Lernen # ?, digitaler Unterricht # ?, System # ?, Nutzung # ?, digitale Media # ?, Lehrerinnen der Schülerin # ?, Opensourcesystem # ?

132. +++ (SEM)

Mit dem eigebrachten Tierwohl-Artikelgesetz sollen Stallumbauten erleichtert, Regelungslücken geschlossen oder baurechtliche Hürden abgebaut werden.
"Die Betriebe stehen in den Startlöchern, ihr Engagement wird heute oftmals noch durch Vorgaben ausgebremst.
Dies müssen wir vereinfachen und Landwirtinnen und Landwirte in die Lage versetzen, den Umbau zu mehr Tierwohl einfacher zu realisieren.
Mit der Bundesratsinitiative wollen wir die Stallbaubremse lösen und genehmigungsrechtlich Türen öffnen, damit die tierwohlgerechte Umstellung unserer Nutztierhaltung in der Fläche vorankommt", erklärt Heinen-Esser.
Zugleich fordert Heinen-Esser den Bund auf, die Länder weiterhin zu unterstützen und den Weg einer nachhaltigen Nutztierhaltung aktiv voranzutreiben: "Im Rahmen der "Borchert-Kommission" wurden in der vergangenen Legislaturperiode wegweisende Ergebnisse zum Umbau der Nutztierhaltung erzielt, deren Maßnahmen nunmehr rasch umzusetzen sind.

Datum: 2022-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-stellt-gesetzentwurf-zur-foerderung-des-tierwohls-der;

Themen: Förderung für Tierwohl # ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung # ?, neues Bundesgesetz # ?, Transformationsprozess # ?, erforderliche Weichen # ?, Tierhaltungsbetriebe # ?, tierhaltende Betriebe # ?, Entwurf # ?, notwendige Planungssicherheit # ?, Spannungsfelder # ?

133. +++ (SEM)

Die für eine Antragsstellung benötigten Formulare und ergänzende Informationen sind auf der Internetseite des Ministeriums abrufbar: www.mhkbg.nrw/heimat/Heimatfoerderprogramm
Anträge für die Elemente Heimat-Scheck und Heimat-Preis können zudem online gestellt werden.
Das Online-Verfahren vereinfacht die Antragsstellung und beschleunigt die Bearbeitung von Anträgen durch die Bezirksregierungen.
"Wir fördern, was Menschen verbindet.
Heimat zu haben heißt, unsichtbare Wurzeln in sich zu tragen - egal wo ein Mensch herkommt, egal wo sie oder er hingeht.

Datum: 2018-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heimat-foerderung-startklar-150-millionen-euro-um-zu;

Themen: Heimatfonds # ?, Heimatscheck # ?, Heimatwerkstatt # ?, Heimatpreis # ?, Heimatzeugnis # ?, Gestaltung # ?, Antragsstellung # ?, gelebte Vielfalt # ?, Gemeinden # ?, Gemeindeverbände # ?

134. +++ (SEM)

Der Erlass ist ein Vorgriff auf die Novellierung der Landesbauordnung für Nordrhein-Westfalen, die voraussichtlich zum 1. Januar 2024 in Kraft treten soll.
"Klimaschutz hausgemacht: Mit dem Erlass erleichtert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Hauseigentümerinnen und -eigentümern den Ausbau erneuerbarer Energien.
Der Erlass vereinfacht die Nutzung von Erde, Sonne und Wind, die rund um das eigene Haus zu finden sind.
Damit werden beispielsweise Solaranlagen auf Dächern von Reihenhäusern oder Doppelhaushälften sowie das Aufstellen von Wärmepumpen bei Ein- oder Zweifamilienhäusern ermöglicht.
Das schont bei steigenden Energiepreisen auf lange Sicht nicht nur den Geldbeutel, sondern leistet auch einen Beitrag zum Klimaschutz", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-klimaschutz-hausgemacht-solaranlagen-auf-reihenhaeusern;

Themen: Grenzwand # ?, Wärmepumpen # ?, Solaranlagen # ?, Ausnahme der Einhaltung # ?, Microwindenergieanlagen # ?, Mindestabstand # ?, Reihenhäuser # ?, Aufstellen # ?, Bauaufsichtsbehörde # ?, Ausbau # ?

135. +++ (SEM)

Das ist die gute Nachricht.
Der immense Aufwand in den Wohngeldstellen wird allerdings nur zeitlich gestreckt und ins Frühjahr verschoben.
Denn der Bund ist unseren Vorschlägen nicht gefolgt, das Wohngeldverfahren deutlich zu vereinfachen.
Außerdem steigen die Antragszahlen sprunghaft an.
Zudem müssen die Wohngeldstellen ab 1. April, wenn die neuen IT-Verfahren vom Land da sind, jeden Bescheid noch einmal vollständig prüfen.

Datum: 2022-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-kommunen-arbeiten-gemeinsam-mit;

Themen: Wohngeldreform # ?, Wohngeldrechner # ?, Wohngeldstellen # ?, Vorschusszahlungen # ?, neues Wohngeld # ?, neue IT-Verfahren # ?, vorläufige Wohngeldzahlungen # ?, Kommunen # ?, Wohngeldprogramm # ?, Wohngeldplusgesetz # ?

136. +++ (SEM)

"Schnell, einfach, bürokratiearm: Das ist der Ansatz von referenziellen Baugenehmigungen.
Gelsenkirchen und VISTA Reihenhaus GmbH sind gemeinsam Vorreiter bei der Umsetzung dieses neuen Verfahrens, das die Landesregierung in der neuen Landesbauordnung für das serielle Bauen eingeführt hat.
In Gelsenkirchen waren für alle Gebäude im Baugebiet lediglich vier Baugenehmigungen für 91 Objekte notwendig, was das gesamte Verfahren erheblich vereinfacht hat.
Das zeigt: Die neue Landesbauordnung wirkt und schafft ein Klima für Neubau in Nordrhein-Westfalen", sagt Ministerin Ina Scharrenbach bei ihrem Besuch vor Ort.
Üblicherweise hätte VISTA Reihenhaus GmbH für jedes der in Gelsenkirchen geplanten 91 Reihenhäuser jeweils eine eigene Genehmigung bei der städtischen Bauaufsicht einholen müssen.

Datum: 2020-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-referenzielle-baugenehmigungen-gelsenkirchen-entstehen-91;

Themen: Reihenhaus # ?, referenzielle Baugenehmigungen # ?, sogenannte Baugenehmigung # ?, serielles Bauen # ?, gesamtes Verfahren # ?, neues Verfahren # ?, 2 Reihenhaustypen # ?, Endhäuser # ?, Mittelhäuser # ?, Passus # ?

137. +++ (SEM)

Antennen im Außenbereich sollen - ohne Höhenbegrenzung und damit anders als heute - bauordnungsrechtlich verfahrensfrei gestellt werden.
Ortsveränderliche Antennenträger sollen bis zu 48 Monate errichtet werden dürfen.
Des Weiteren sollen die zugehörigen Versorgungseinheiten bis zu 30 Kubikmeter (heute: 10 Kubikmeter) verfahrensfrei sein; dies wird insbesondere den Ausbau an Bahnstrecken erheblich vereinfachen.
Baugenehmigungsverfahren vereinfachen
Ein zentraler Schwerpunkt des Gesetzentwurfs ist es, Baugenehmigungsverfahren zu erleichtern.

Datum: 2023-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-update-der-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-fuer-mehr;

Themen: Wohngebäude # ?, Wärmepumpen # ?, Genehmigungsfreistellung # ?, Baugenehmigungsverfahren # ?, Solaranlagen # ?, Mobilfunkausbau # ?, Wohngebiete # ?, Windenergieanlagen # ?, Dokument # ?, Wohnungsbau # ?

138. +++ (SEM)

Für 2013 steht jetzt ein neues Beratungsangebot bereit: Neben der zentralen Servicestelle der InnovationsAllianz und den Transfereinrichtungen der Mitgliedshochschulen können sich die Antragsteller ab sofort auch bei den regionalen Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaften des VWE über die Innovationsgutscheine informieren und alle nötigen Unterlagen einreichen.
"Die Hochschulen in NRW sind dafür leistungsstarke Partner", sagte Carsten Schröder, Vizepräsident der Fachhochschule Münster und Vorstandsmitglied der lnnovationsAIIianz.
Aus seiner Sicht ist die Erweiterung des Beratungsangebots ein logischer Schritt: "Wir haben den Zugang zum Know-how unserer Forscherinnen und Forscher stetig vereinfacht.
Durch die stärkere Einbindung der Wirtschaftsförderer bietet sich nun für die Unternehmen eine weitere Möglichkeit, diesen Weg schon vor Ort zu starten.
"

Datum: 2013-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-weitet-beratungsangebot-fuer-nordrhein-westfaelische;

Themen: Innovationsallianz # ?, nordrhein-westfälische Unternehmen # ?, nordrhein-westfälische Innovationsgutscheine # ?, Beratungsangebot # ?, enorme Innovationskraft # ?, ökologische Nachhaltigkeit # ?, regionale Akteure # ?, globale Herausforderungen # ?, Zusammenwirken # ?, mittelständische Unternehmen # ?

139. +++ (SEM)

Dazu zählen beispielsweise Rekordinvestitionen in frühkindliche Bildung und der Ausbau der Kinderbetreuung für beste Bildungschancen sowie die Sanierung und der Ausbau unserer Infrastruktur.
Wir haben das ambitionierteste Klimaschutz- und das erste Klimaanpassungsgesetz auf den Weg gebracht und die Polizei personell und technisch gestärkt und mit unserer Null-Toleranz-Strategie den Kriminellen erfolgreich den Kampf angesagt.
Und wir haben mit acht Entfesselungspakten Bürokratie abgebaut, Verfahren vereinfacht und die wirtschaftliche Entwicklung verbessert.
" 1 / 2 Verabschiedung der Ministerinnen und Minister
* Foto: Land NRW / Marcel Kusch

Datum: 2021-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-hat-sein-amt-niedergelegt;

Themen: geschäftsführender Ministerpräsident # ?, Präsident des Landtags # ?, Ministerinnen # ?, Verabschiedung # ?, Landtag # ?, Download # ?, Montagmorgen # ?, Amtsbeendigungsurkunden # ?, Landesverfassung # ?, Nachfolger # ?

140. +++ (SEM)

Sie sind Ansprechpartner für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger.
Interessenten für die Ausbildung zur/zum Justizfachangestellten im Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf (dazu gehören die Landgerichtsbezirke Kleve, Duisburg, Krefeld, Mönchengladbach, Düsseldorf und Wuppertal) können ab sofort Ihre Bewerbung online über das Justizportal "www.justiz-ausbildung.nrw.de" abgeben.
Durch das neue Bewerbungsportal vereinfachen sich für alle Beteiligten die Abläufe der Bewerbung.
So müssen die Bewerberinnen und Bewerber schriftliche Unterlagen künftig erst nach einem erfolgreichen schriftlichen Test zum Einstellungsinterview vorlegen.
Künftig wird die Möglichkeit der Online-Bewerbung auch auf die Oberlandesgerichtsbezirke Hamm und Köln und für weitere Ausbildungsberufe in der Justiz ausgedehnt.

Datum: 2012-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-recht-die-zukunft-ab-sofort-online-bewerben-bei-der-justiz-nrw;

Themen: Ausbildungsamtsgerichte # ?, Ausbildungsstellen # ?, Betreuungen # ?, Ehesachen # ?, Justizangestellte # ?, Vormundschaft # ?, Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen # ?, Strafprozess # ?, Zivilprozess # ?, ratsuchende Bürgerinnen # ?

141. +++ (SEM)

Gefehlt hätten auch Möglichkeiten, zu lernen, wie Konflikte gewaltlos zu lösen sind, weil zeitweise Schule und Freizeitangebote ausfielen.
Außerdem seien die gestiegenen Fallzahlen ein Beleg dafür, dass heute mehr angezeigt wird und dass vermehrt Dinge angezeigt werden, die früher nicht Teil der Statistik waren, wie zum Beispiel Schulhof-Raufereien.
Zudem habe das Angebot der Online-Wache der nordrhein-westfälischen Polizei das Erstatten einer Anzeige deutlich vereinfacht.
All diese Faktoren beeinflussten die Kriminalitätszahlen, so Reul.
Allgemeine Kriminalitätsentwicklung:

Datum: 2023-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-corona-statistik-zuwaechse-bei-diebstahl-und-koerperverletzung;

Themen: Kriminalitätszahlen in Nordrhein-Westfalen # ?, Körperverletzung # ?, Jugendkriminalität # ?, Kinderpornografie # ?, Vorjahr # ?, Arbeitsauftrag # ?, Geldautomaten # ?, Zuwächse # ?, Aufklärungsquote # ?, polizeiliche Kriminalstatistik # ?

142. +++ (SEM)

* First-Stop-Shops: Die Gründungseinrichtungen wie etwa die STARTERCENTER NRW werden zu Allround-Anlaufstellen ausgebaut, die alle gründungsrelevanten Informationen und Beratungsangebote bündeln und auch außerhalb der normalen Arbeitszeiten zur Verfügung stellen.
Das am 28. August 2017 im Kabinett beschlossene erste Entfesselungspaket enthält bereits die Neuerung, dass die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern künftig neben den Gewerbeämtern die vollelektronische Gewerbeanmeldung annehmen und weiterleiten können.
Das wird die Gründung vereinfachen und beschleunigen.

Datum: 2017-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-erste-auswertung-der-online-befragung-liegt-vor;

Themen: angehende Unternehmerinnen # ?, Vorschläge # ?, Gründen # ?, Gründergipfel # ?, Onlinebefragung # ?, neue Gründerzeit # ?, Geschäft # ?, Allround-Anlaufstellen # ?, Firststopshops # ?, Gründungseinrichtungen # ?

143. +++ (SEM)

Aus Alltagsgegenständen werden so Erinnerungshilfen.
VR Broductions GbR, Gronau (Jonas & Jannik Grossecappenberg): Durch Virtual Reality schafft das Start-up ein realitätsnahes Abbild von Immobilien.
Dadurch wird die Konstruktion, die Sichtung und die Einrichtung vereinfacht und spart so Kosten und Aufwand.
Weitere Stationen der Roadshow sind Bielefeld (12.09.2019), Dortmund (9.10.2019), Essen (23.04.2020), Aachen (26.05.2020) und Köln (20.08.2020).
Die Gewinnerinnen und Gewinner der regionalen Wettbewerbe nehmen am großen Finale am 24. September 2020 teil, bei dem es den Hauptpreis DURCHSTARTER.

Datum: 2019-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-fairteilbar-gewinnt-regionale-roadshow-muenster;

Themen: neue Gründerzeit # ?, junge Gründerinnen # ?, Artbox # ?, Gewinnerinnen # ?, Erinnerungshilfen # ?, Hörkraft # ?, Lieblingsgegenstände # ?, Roadshow in Münster # ?, maßgeschneiderte Hörgerätelösungen # ?, Bühne # ?

144. +++ (SEM)

* Wohnhäuser, die vor dem Jahr 1960 ohne Baugenehmigung errichtet worden sind, können von den Bauaufsichtsbehörden in Einzelfällen unter bestimmten Voraussetzungen geduldet werden.
Damit soll Unsicherheiten mit der Behandlung von "Altfällen" (Schwarzbauten) mithilfe der Stichtagsregelung begegnet werden.
* Der Begriff des Staffelgeschosses wird vereinfacht.
Damit entfallen die zahlreichen bisher zu diesem Thema geführten Auseinandersetzungen zwischen Bauwilligen und Bauaufsichtsbehörden.
Selbstbestimmung von Kommunen:

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;

Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

145. +++ (SEM)

Zur Unterstützung der Anschaffung von Drohnen zur Rehkitzrettung startet das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium ein neues Förderprogramm.
Das Land stellt hierfür auf Antrag der Regierungsfraktionen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung.
"Die Landwirte praktizieren seit Jahren verschiedene Maßnahmen zum Schutz der Rehkitze, der Einsatz von Drohnen kann dies erheblich unterstützen und vereinfachen", sagt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
"Unser neues Förderprogramm soll durch den Einsatz moderner Technik dazu beitragen, viele Tiere vor einem grauenvollen Tod zu retten."
Die Ministerin rief die nordrhein-westfälischen Kreisjägerschaften auf, die Chance zu nutzen und vom dem Programm rege Gebrauch zu machen: "Bis zur ersten Mahd bleibt noch genug Zeit, sich mit der neuen Technik vertraut zu machen."

Datum: 2021-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-foerderprogramm-drohnen-retten-rehkitze;

Themen: Mäharbeiten # ?, neues Förderprogramm # ?, Echtbildübertragung # ?, Wärmebildkamerasysteme # ?, Rehkitzrettung # ?, weibliche Rehe # ?, Mähtod # ?, hohes Gras # ?, Tiere # ?, Umweltwirtschaftsministerium # ?

146. +++ (SEM)

Um diese Herausforderung zu meistern, brauchen wir auch den Zuzug und die Integration von ausländischen Fachkräften", erklärte Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Neuregelungen.
Die Reform der Anerkennungsverfahren in Nordrhein-Westfalen korrespondiere sehr gut mit dem auf Bundesebene geplanten Fachkräfteeinwanderungsgesetz.
"Damit wird die Arbeitsaufnahme für qualifizierte Fachkräfte aus Drittstaaten noch einmal vereinfacht.
Dies bedeutet zugleich, dass die Zahl der Anerkennungsverfahren und damit die Bearbeitungsintensität bei den zuständigen Stellen noch einmal deutlich steigen werden", so Laumann.
Mit der Neuregelung werden die Gleichwertigkeitsfeststellung, die Kenntnisprüfungen und die Fachsprachprüfungen für Fachkräfte mit ausländischen Abschlüssen von einer Stelle gesteuert und begleitet.

Datum: 2019-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-buendelt-und-beschleunigt-berufliche-anerkennungsverfahren-im;

Themen: berufliche Anerkennungsverfahren # ?, Ausland # ?, Gesundheitsberufe # ?, Bezirksregierung # ?, Gesundheitsbereich # ?, Anerkennungsprozess # ?, Heilberufe # ?, Gesundheitsfachberufe # ?, Anerkennungsverfahren in Nordrhein-Westfalen # ?, Approbationen # ?

147. +++ (SEM)

Ab sofort werden die Unternehmen und Arbeitgeber im Land noch weitergehender entlastet, um Ihnen die notwendige zusätzliche Liquidität zu verschaffen: Von der Corona-Pandemie betroffene Arbeitgeber können eine zweimonatige Fristverlängerung für die zum 10.4.2020 abzugebenden Lohnsteueranmeldungen beantragen.
Damit kann das Land den Unternehmen zusätzliche Liquidität von voraussichtlich über 3 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.
Von den bisherigen steuerlichen Maßnahmen wird bereits rege Gebrauch gemacht: Neben der Erstattung von bereits geleisteten Sondervorauszahlungen für Dauerfristverlängerungen bei der Umsatzsteuer wird auch das erheblich vereinfachte, einseitige Antragsformular zur zinslosen Stundung der Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer stark genutzt.
Zudem gibt es Erleichterungen bei der Herabsetzung von Vorauszahlungen für die Einkommen- und Körperschaftsteuer und der Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrags.
Weiterhin ermöglicht die Finanzverwaltung auf Antrag Zahlungsfristverlängerungen bei der Grunderwerbsteuer und zinslose Stundungen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer sowie der Grunderwerbsteuer.

Datum: 2020-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hilft-mittelstaendischer-wirtschaft-schnell-unbuerokratisch-und;

Themen: NRW-Soforthilfe # ?, Pressebriefing # ?, Auszahlung # ?, Kleinunternehmer # ?, enormes Interesse # ?, Liquiditätsengpässe # ?, Freiberufler # ?, Soloselbstständige # ?, Antragsteller # ?, Coronakrise # ?

148. +++ (SEM)

12. Juni 2018 Mininister Laumann während der Pressekonferenz am Rednerpult Foto: Land NRW
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag den Gesetzentwurf zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) und den Entwurf der dazugehörigen Durchführungsverordnung beschlossen.
Mit einem ganzen Maßnahmenbündel sollen die Rahmenbedingungen für die Versorgung und Betreuung in Pflegeeinrichtungen deutlich verbessert und vereinfacht werden.
Ziele der geplanten Gesetzesänderungen sind u. a. eine leichtere Pflegeplatzsuche im Internet, ein flächendeckender Internetzugang in allen Pflegeheimen sowie der Abbau von überbordender Bürokratie.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2018-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-plant-bessere-rahmen;

Themen: Durchführungsverordnung # ?, flächendeckender Internetzugang # ?, Wohngesetz # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Teilhabegesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, ganzes Maßnahmenbündel # ?, Änderung # ?, Entwurf # ?, überbordende Bürokratie # ?

149. +++ (SEM)

Mit dem Gesetz sollen unter anderem Stallumbauten erleichtert, Regelungslücken geschlossen und baurechtliche Hürden abgebaut werden.
Hierzu erklärt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser: "Die Betriebe stehen in den Startlöchern, ihr Engagement wird heute oftmals noch durch Vorgaben ausgebremst.
Dies müssen wir vereinfachen und Landwirtinnen und Landwirte in die Lage versetzen, den Umbau zu mehr Tierwohl einfacher zu realisieren.
Mit der Bundesratsinitiative wollen wir die Stallbaubremse lösen und genehmigungsrechtlich Türen öffnen, damit die Umstellung unserer Nutztierhaltung auf Tierwohl in der Fläche vorankommt.
"

Datum: 2022-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bundesratsinitiative-entwurf-eines-gesetzes-zur-foerderung-des-tierwohls-der;

Themen: Beförderung des Tierwohls # ?, nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative # ?, Bundesratsplenum # ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung # ?, Öffnungsklausel # ?, Agrarministerinnen # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, nachhaltige Nutztierhaltung # ?, Einbringung # ?, Einfügung # ?

150. +++ (SEM)

Eine höhere Haftungsfreistellung durch die KfW von bis zu 90 Prozent bei Betriebsmitteln und Investitionen von kleinen und mittleren Unternehmen erleichtern Banken und Sparkassen die Kreditvergabe.
* Steuerstundungen: Die Finanzverwaltung kommt von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitestmöglich aus.
Für Anträge steht ab sofort ein stark vereinfachtes Antragsformular zur Verfügung.
* Entschädigungen für Quarantäne: Sollte wegen des Corona-Virus ein Tätigkeitsverbot, z.B. Quarantäne, ausgesprochen werden, können Betriebe eine Entschädigung für die Fortzahlung von Löhnen und Gehältern bei den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe beantragen.
* Beteiligungskapital für Kleinunternehmen: Der "Mikromezzaninfonds Deutschland" kann ohne Einschaltung der Hausbank und ohne Sicherheiten stille Beteiligungen eingehen (max. 75.000 Euro).

Datum: 2020-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-soforthilfe-2020-fuer-kleinbetriebe-freiberufler-solo-selbststaendige-und;

Themen: Kleinunternehmen # ?, Soloselbstständige # ?, Bürgschaftsbank # ?, NRW-Soforthilfe # ?, beispiellose Soforthilfen # ?, Freiberufler # ?, direkte Zuschüsse # ?, Gründer # ?, Soforthilfeprogramm # ?, Wirtschaftsbereiche # ?

151. +++ (SEM)

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NRW vereinfacht Zusammenarbeit der Kommunen mit neuer Online-Plattform
Innenminister Jäger: Neue Datenbank ermöglicht einfachen webbasierten Wissenstransfer
14. Dezember 2016

Datum: 2016-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-vereinfacht-zusammenarbeit-der-kommunen-mit-neuer-online-plattform;

Themen: interessierte Kommunen # ?, einzelne Kommunen # ?, Mehrwert # ?, Leistungssteigerungen # ?, Onlineplattform von Kommunen # ?, gemeindeübergreifende Backofficestrukturen # ?, webbasierter Wissenstransfer # ?, Fachliteratur # ?, FAQ # ?, Kommunalagentur # ?

152. +++ (SEM)

Dort, wo es nach Analyse der Lage möglich war, verzichtete die Bereitschaftspolizei auf eine enge Begleitung der Fans auf dem Weg zum Stadion.
Außerdem wurde die sichtbare Präsenz der Polizei reduziert.
"Das vereinfacht den Einsatz für die Polizei und verringert auch das Konfliktpotential zwischen Fans und Polizisten", erläuterte der Innenminister.
Außerdem betonte Ralf Jäger, dass er in vielen Gesprächen mit Fans immer wieder darauf angesprochen wurde, den Fußballanhängern mehr Freiräume zu geben.
Auch dies werde von dem flexiblen Konzept der NRW-Polizei ermöglicht.

Datum: 2014-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotprojekt-bei-fussballspielen-nrw-ist-ein-erfolg-innenminister-jaeger-flexibles;

Themen: neue Freiräume # ?, Innenminister # ?, NRW-Polizei # ?, Phase des Pilotprojekts # ?, flexibles Konzept # ?, umfassendes Pilotprojekt # ?, Ligaspiele # ?, tausende Fans # ?, Polizeieinsatz # ?, Erfolg # ?

153. +++ (SEM)

Von einer Fachjury werden im Oktober 2019 drei Musikerinnen ausgewählt, die im Zeitraum von Januar bis Dezember 2020 eine Fördersumme von 700 Euro monatlich erhalten.
"Viele künstlerische Stipendien sind mit einer Präsenzpflicht verbunden, die Künstlerinnen mit Familie vor Herausforderungen stellt.
Da Förderungen etwa für den Erfolg von Musikerinnen nach Abschluss der Ausbildung von großer Bedeutung sind, sieht dieses Stipendium keinen Wohnortwechsel vor und vereinfacht so die Vereinbarkeit von künstlerischer Tätigkeit und Familienleben", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Bewerben können sich professionelle Musikerinnen mit mindestens einem Kind bis zu 14 Jahren, die in Nordrhein-Westfalen leben und arbeiten.
Einsendeschluss für die Bewerbung ist der 16. September 2019.

Datum: 2019-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praesenz-vor-ort-land-vergibt-zum-zwoelften-mal-jahresstipendien-musikerinnen-mit;

Themen: Kind von Musikerinnen # ?, Jahresstipendien # ?, nordrhein-westfälische Musikerinnen # ?, Stipendium # ?, Präsenzpflicht # ?, Bewerbung # ?, Erfolg von Musikerinnen # ?, bedeutende Förderungen # ?, geförderte Musikerinnen # ?, künstlerische Stipendien # ?

154. +++ (SEM)

Die im Dezember 2016 verabschiedete Landesbauordnung sollte ursprünglich am 28. Dezember 2017 in Kraft treten.
Beschließt der Landtag den Gesetzentwurf, wird die Landesregierung den so geschaffenen Zeitraum nutzen, um sich mit einzelnen Vorschriften der Landesbauordnung, die möglicherweise dazu beitragen, das Bauen in Nordrhein-Westfalen zu verteuern, auseinanderzusetzen und diese neu zu fassen.
Ziel der Landesregierung ist es, dass das Bauen durch Entbürokratisierung, die Vermeidung von Baukostensteigerungen und Verfahrensdigitalisierung vereinfacht, beschleunigt und somit gefördert wird.
Welche praktischen Auswirkungen der vorübergehende Stopp in der Praxis bewirkt, hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung jetzt in einem Katalog von 30 Fragen und Antworten leicht verständlich zusammengefasst.
Zu den praxisnahen Erläuterungen zählen neben allgemeinen Informationen - etwa zur Barrierefreiheit in Wohnungen - auch Erklärungen zu speziellen Themen.

Datum: 2017-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praxisnahe-fragen-und-antworten-zu-den-praktischen-auswirkungen-des-moratoriums-der;

Themen: Moratorium # ?, Verfahrensdigitalisierung # ?, gelegene Terrassenüberdachung # ?, geschaffener Zeitraum # ?, Kraft # ?, einzelne Vorschriften # ?, praktische Auswirkungen # ?, Baukostensteigerungen # ?, Bauen # ?, allgemeine Informationen # ?

155. +++ (SEM)

E-Bikes sind nach Definition des Bundes Elektro-Leichtmofas bis 25 km/h, die sich auch Tretunterstützung selbständig fahren lassen und für die unter anderem Versicherungs- und Helmpflicht besteht.
Die herkömmlichen Pedelecs einer Tretunterstützung bis 25 km/h, zu die der überwiegende Teil der elektrisch unterstützten Zweiräder in Deutschland gehört, sind hiervon nicht betroffen.
Für den Kfz-Verkehr wird die Regelung zur Bildung einer Rettungsgasse vereinfacht.
Demnach müssen Fahrzeuge auf Autobahnen oder Außerortsstraßen mit mindestens zwei Fahrstreifen für eine Richtung bei Stau oder stockendem Verkehr künftig eine freie Gasse für die Durchfahrt von Polizei- und Hilfsfahrzeugen zwischen dem äußerst linken und dem unmittelbar rechts daneben liegenden Fahrstreifen für eine Richtung bilden.

Datum: 2016-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radwege-rettungsgasse-tempo-30-das-aendert-sich-im-strassenverkehr;

Themen: Straßenverkehrsordnung # ?, Tempo # ?, StVO-Novelle # ?, E-Bikes # ?, vollendetes Lebensjahr # ?, Rettungsgasse # ?, Fahrrad # ?, Bundesverkehrsminister # ?, Gehwege # ?, Stunde # ?

156. +++ (SEM)

Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie seit 38 Jahren nicht mehr.
Die etwas schwächere Konjunktur ist für die Landesregierung zusätzlicher Ansporn, die Rahmenbedingungen für Investitionen weiter zu verbessern: Mit unseren ersten drei Entfesselungspaketen haben wir 40 unnötige Regelungen abgeschafft oder vereinfacht.
Im nächsten Schritt beschleunigen wir die Genehmigungsverfahren, vereinfachen das Planungsrecht und stellen zusätzliche Flächen für Wohnen und Gewerbe bereit.
Mit einem forcierten Netzausbau und der massiven Förderung von Innovationen und Gründungen schaffen wir gute Bedingungen für alle, die investieren und die Chancen am modernen Industrie- und Dienstleistungsstandort nutzen wollen.
"

Datum: 2019-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rwi-leibniz-institut-legt-konjunkturbericht-2019-fuer-nordrhein-westfalen-vor;

Themen: Leibniz-Institut # ?, Bundestrend # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Aufschwung # ?, Beschäftigung # ?, Wissenschaftler einer Steigerung # ?, forcierter Netzausbau # ?, massive Förderung # ?, unruhiges Fahrwasser # ?, zusätzlicher Ansporn # ?

157. +++ (SEM)

Daher sind sie durch das strenge deutsche Datenschutzgesetz besonders gut geschützt.
"Ich freue mich sehr, dass wir Studierenden und Lehrenden mit 'sciebo' eine sichere und kostenlose Alternative zu kommerziellen Cloud-Diensten anbieten können", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"'Sciebo' vereinfacht den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit in Projektgruppen.
Der Wissenschaftsstandort NRW wird von diesem Angebot deutlich profitieren.
"

Datum: 2015-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sichere-cloud-fuer-nrw-hochschulen-kostenloser-speicherdienst-sciebo-startet-am-2;

Themen: eigene Cloud # ?, Studierende # ?, große Datenmengen # ?, sicherer Umgang # ?, Campuscloud # ?, DVD-Filme # ?, Gesamtspeichervolumen # ?, Teilnehmerhochschulen # ?, automatische Datensynchronisation # ?, kommerzielle Clouddienste # ?

158. +++ (SEM)

Die Bürgschaftsbank ermöglicht eine 72-Stunden-Expressbürgschaft.
* Steuerstundungen: Die Finanzverwaltung kommt von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitest Möglich aus.
Für Anträge steht ab sofort ein stark vereinfachtes Antragsformular zur Verfügung.
* Entschädigungen für Quarantäne: Sollte wegen des Corona-Virus ein Tätigkeitsverbot, z.B. Quarantäne, ausgesprochen werden, können Betriebe eine Entschädigung für die Fortzahlung von Löhnen und Gehältern bei den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe beantragen.
* Beteiligungskapital für Kleinunternehmen: Der "Mikromezzaninfonds Deutschland" kann ohne Einschaltung der Hausbank und ohne Sicherheiten stille Beteiligungen eingehen (max. 75.000 Euro).

Datum: 2020-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soforthilfen-fuer-kleinunternehmen-nordrhein-westfalen-ergaenzt-zuschuesse-des;

Themen: umfangreiche Hilfen # ?, Soloselbstständige # ?, Wirtschaftsbereiche # ?, Kleinunternehmen # ?, kleine Unternehmen # ?, Freiberufler # ?, Coronakrise # ?, Bürgschaftsbank # ?, Bundesregierung # ?, Krise # ?

159. +++ (SEM)

" Minister Wüst weiter: "Planung muss schneller gehen!
Deshalb hat die Landesregierung einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf in Gang gesetzt.
Wir haben Bestimmungen vereinfacht, damit der Bau von Brücken und Straßen in Nordrhein-Westfalen mit mehr Tempo erfolgt.
Nur wenn der Staat seine Projekte zügig umsetzt, wird er die Akzeptanz der Menschen erhalten.
"

Datum: 2021-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-huenxe-baubeginn-fuer-neue-verkehrsverbindung-ueber-den-wesel-datteln;

Themen: Weseldattelnkanal # ?, neue Verkehrsverbindung # ?, Kanalbrücke # ?, Stabbogenbrückenkonstruktion # ?, neue Stahlbrücke # ?, Bieter # ?, Kreisverkehr # ?, Bagger # ?, Spatenstich # ?, Anwohner # ?

160. +++ (SEM)

Dabei sollen insbesondere kleine und mittlere Unternehmen einbezogen werden.
Darüber hinaus werden Initiativen unterstützt, die Barrieren entlang der Grenze abbauen.
Um es für Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen attraktiver zu machen, sich am Programm zu beteiligen, wurden die Abläufe der Förderung vereinfacht.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-eu-programm-interreg-v-zur-zusammenarbeit-von-nrw-niedersachsen;

Themen: EU-Programm # ?, Abläufe der Förderung # ?, Interreg-V-Programm # ?, binationale Kooperationsprojekte # ?, vergangener Förderzeitraum # ?, Programmgebiet # ?, aktuelle EU-Förderperiode # ?, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit # ?, europäische territoriale Zusammenarbeit # ?, Produktinnovationen # ?

161. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Steuerentlastungen für Besitzer von Photovoltaik-Anlagen
Steuerentlastungen für Besitzer von 200.000 Photovoltaik-Anlagen in Nordrhein-Westfalen
Bund-Länder-Beschluss vereinfacht die steuerlichen Angaben für Solar-Strom
13. Juni 2021 Bild Solarzellen Foto: istock.
com

Datum: 2021-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerentlastungen-fuer-besitzer-von-200000-photovoltaik-anlagen-nordrhein;

Themen: Fotovoltaikanlagen # ?, Blockheizkraftwerke # ?, Solarzellen # ?, Finanzämter # ?, Beurteilung von PV-Anlagen # ?, Gewinnerzielungsabsicht # ?, Optimalbetrieb # ?, Vereinfachungsregelung # ?, Vorsteuerabzug # ?, Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkte # ?

162. +++ (SEM)

Neben Elektro-Lkw werden auch weitere verfügbare alternative Antriebe wie Gas und Hybrid einbezogen.
Im Ergebnis wird mit Kommunen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen eine Handreichung mit empfohlenen Berechnungsverfahren erstellt.
Diese soll das Genehmigungsverfahren in Kommunen vereinfachen und Unternehmen eine Verlagerung von Güterverkehren in Tagesrandzeiten und die Nacht ermöglichen.
Während der bereits abgeschlossenen Pilotversuche mit geräuscharmen E-Fahrzeugen und Umschlagsequipment gab es von Anwohnern, Passanten, Kunden sowie dem Filialpersonal durchweg positive Rückmeldungen.
Mehrere Städte in Nordrhein-Westfalen haben großes Interesse am Fraunhofer-Projekt signalisiert.

Datum: 2021-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-mobilitaetsstudie-zu-geraeuscharmer-logistik;

Themen: Tagesrandzeiten # ?, geräuscharme Logistik # ?, empfohlene Berechnungsverfahren # ?, innovative Citylogistikkonzepte # ?, Mobilitätsstudie # ?, Verkehrsflüsse # ?, Lieferverkehr # ?, Belieferung # ?, alternative Antriebe # ?, Lkws # ?

163. +++ (SEM)

Er rief die Betriebe dazu auf, rege von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, einen ASP-freien Status zu erlangen.
Seit Mai 2020 wird es Betrieben ermöglicht, gehaltene Schweine entsprechend untersuchen und kontrollieren zu lassen.
Um die Branche zu motivieren, wird das Land das Verfahren der Kontrollen vereinfachen und die damit verbunden Kosten reduzieren.
Ziel ist es, eine Vermarktung auch im Ausbruchsfall weiter möglich zu machen beziehungsweise diese zu erleichtern.
Konsum von Wildfleisch ist ein Beitrag zur ASP-Vorsorge

Datum: 2020-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-jagdreisen-und-mehr-wildfleisch-konsum;

Themen: Wildfleischkonsum # ?, Wildprodukte # ?, Jägerinnen # ?, afrikanische Schweinepest # ?, Vermarktung # ?, Landesumweltamt # ?, Landwirtschaftsministerin # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Speisekarte # ?, Verfahren von Kontrollen # ?

164. +++ (SEM)

Das Programm Mittelstand innovativ mit den Digitalisierungsgutscheinen wird neu ausgerichtet und besser ausgestattet.
Steuerliche Maßnahmen: Die Finanzverwaltung kommt von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitest Möglich aus.
Für die entsprechenden Anträge steht ab sofort ein stark vereinfachtes Antragsformular zur Verfügung.
Dies ist abrufbar unter www.finanzverwaltung.nrw.de
* Von Vollstreckungsmaßnahmen wird bis auf Weiteres abgesehen.

Datum: 2020-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsgipfel-landesregierung-sagt-nrw-rettungsschirm-zu-sondervermoegen-von-25;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Sondervermögen # ?, Maßnahmen der Wirtschaft # ?, Coronaepidemie # ?, Wirtschaftsgipfel # ?, Zeiten der Coronapandemie # ?, Finanzminister # ?, Landesregierung # ?, Arbeitsminister # ?, Krise # ?

165. +++ (SEM)

Die Betriebe müssten in die Lage versetzt werden, den Umbau zu mehr Tierwohl einfacher zu realisieren.
"Engagement wird heute oftmals noch durch Vorgaben ausgebremst.
Dies müssen wir vereinfachen", so Heinen-Esser.
Eine entscheidende Frage ist, wie der Umbau der Tierhaltung finanziert werden kann.
"Tierwohl kostet Geld.

Datum: 2021-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-der-nutztierhaltung-vorstoss-zur-agrarministerkonferenz-und-weitere;

Themen: Nutztierhaltung # ?, Gesetzesvorstoß # ?, breites Echo # ?, Förderung für Tierwohl # ?, Regelungslücken # ?, baurechtliche Hürden # ?, Ankündigungen # ?, künftige Ausrichtung # ?, faire Preise # ?, Betriebe # ?

166. +++ (SEM)

Gezielte Pflanzungen zur Begründung von Mischwäldern aus mindestens vier Baumarten, die auch in den veränderten künftigen Klimabedingungen wachsen können, sind an vielen Stellen nötig.
Dafür stellt das Land umfangreiche Fördermittel zur Verfügung und bietet den Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern Unterstützung an.
Die Förderrichtlinie "Extremwetterfolgen" wurde weiter vereinfacht, um die Nutzung dieses Unterstützungsangebots durch den privaten und kommunalen Waldbesitz zu erleichtern.
Im Jahr 2023 stellt das Land Nordrhein-Westfalen über 70 Millionen Euro Fördermittel für die Wiederbewaldung zur Verfügung.
Über 70 Millionen Euro Fördermittel in 2023

Datum: 2023-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-internationalen-tag-des-waldes-ministerin-gorissen-pflanzt-wildlinge-gemeinsam;

Themen: Waldbesitzerinnen # ?, Baumschulen # ?, Klimaangepasste Wälder # ?, internationales Tag # ?, internationaler Tag # ?, Baumschulpflanzen # ?, Jungpflanzen # ?, Setzlinge # ?, Gemeindewaldbesitzerverband # ?, Familienbetriebe # ?

167. +++ (SEM)

Zudem werden umfangreiche Fördermittel zur Verfügung gestellt.
Das Land hat seit 2019 rund 113 Millionen Euro für die Bekämpfung der Kalamität und die Wiederbewaldung an Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer ausgezahlt.
Zudem wurde die Förderrichtlinie "Extremwetterfolgen" weiter vereinfacht, um die Nutzung dieses Unterstützungsangebots für den privaten und kommunalen Waldbesitz zu erleichtern.
Die Ergebnisse der diesjährigen Waldzustandserhebung werden durch das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ende 2023 veröffentlicht.
Informationen zum Waldzustand: https://www.mlv.nrw.de/themen/forstwirtschaft/untersuchungen-zum-wald/

Datum: 2023-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstfachleute-begutachten-rund-10000-waldbaeume-untersuchungen-zum-besseren;

Themen: Klimawandel # ?, Waldbäume in Nordrhein-Westfalen # ?, ökologischer Zustand # ?, Bäume # ?, Försterinnen # ?, Waldinfo # ?, Waldbewirtschaftung # ?, Wälder # ?, Landesforstverwaltung # ?, Erhebungen # ?

168. +++ (SEM)

Dafür stellt das Land umfangreiche Fördermittel zur Verfügung und bietet den Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern Unterstützung an.
Das Land hat seit 2019 rund 113 Millionen Euro für die Bekämpfung der Kalamität und die Wiederbewaldung an Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer ausgezahlt.
Zudem wurde die Förderrichtlinie "Extremwetterfolgen" weiter vereinfacht, um die Nutzung dieses Unterstützungsangebots für den privaten und kommunalen Waldbesitz zu erleichtern.
Hintergrundinformationen zur Wiederbewaldung der Schadflächen und viele weitere wichtige Hinweise zu den Wäldern vor Ort finden sich auch mit digitalen Karten im Internetportal www.waldinfo.nrw.de.
Pressekontakte:

Datum: 2023-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-informationstafeln-im-wald-auf-hier-waechst-unsere-zukunft;

Themen: kahle Waldflächen # ?, Informationstafeln # ?, kühle Schatten # ?, sattgrüne Bäume # ?, Borkenkäfer # ?, Wälder in Nordrhein-Westfalen # ?, Befall # ?, Holz # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Wiederbewaldung # ?

169. +++ (SEM)

Digitale Europäische Prokura
Auf Initiative Nordrhein-Westfalens haben die Länder sich einstimmig für die Einführung einer Digitalen Europäischen Prokura auf EU-Ebene ausgesprochen.
Der grenzüberschreitende Handel müsse vereinfacht werden, ein Baustein sei der Nachweis der Geschäftsvollmacht in vereinheitlichter und digitaler Form.
Nordrhein-Westfalen schlug den anderen Bundesländern vor, dass die Erteilung einer Vollmacht für den europäischen Binnenmarkt zwar weiterhin in den nationalen Registern eingetragen werde, aber diese Eintragung einheitlichen europäischen Regeln folgen solle.
Die Daten könnten dann leicht elektronisch aus den Registern abgerufen werden und seien schnell auf dem digitalen Endgerät des Nutzers verfügbar.

Datum: 2023-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-fordert-digitale-europaeische-prokura-effektivere;

Themen: Justizministerinnen # ?, schwere Umweltstraftaten # ?, schwerwiegende Umweltstraftaten # ?, Bundesminister der Justiz # ?, organisierte Kriminalität # ?, Umweltstrafrecht # ?, Beschlüsse # ?, Länder # ?, Ermittlungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörde # ?, Gerichtsleitungen # ?

170. +++ (SEM)

Lena Zimmermann, Projektleiterin bei PERI 3D Construction GmbH: "Der COBOD BOD2 3D-Drucker braucht für die zu druckenden Wände insgesamt etwas unter 100 Druckstunden.
Wir haben bei diesem Projekt unser neues, eigens entwickeltes Sensorik-System im Einsatz, das wertvolle Daten liefert und uns die Arbeit erleichtert.
Die Wände im Innenbereich werden zudem automatisch vom Drucker geglättet, um das spätere Verputzen zu vereinfachen.
"
Der von Heidelberg Materials eingesetzte 3D-Druckbeton ist ein Hightech-Baustoff, der als mineralischer Baustoff zu 100 Prozent recycelbar ist.

Datum: 2023-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-deutschlands-erstes-oeffentlich-gefoerdertes;

Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, 3d-druckbeton # ?, bereite Technik # ?, innovatives Bauverfahren # ?, moderne Baustelle # ?, Bauprojekt in Lünen # ?, Pionierprojekt # ?, 3dbetondruckverfahren # ?, Dachgeschoss # ?, Baustoff # ?

171. +++ (SEM)

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und der Vize-Ministerpräsident und Minister für Gesundheit und Soziales, Raumordnung und Wohnungswesen der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens (Ostbelgien), Antonios Antoniadis, haben am Donnerstag, 28. März 2024, in Aachen die gemeinsame Absichtserklärung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rettungsdienst unterzeichnet.
Der Vizepremierminister und Minister für Soziales und Öffentliche Gesundheit der belgischen Zentralregierung, Frank Vandenbroucke, hatte die Erklärung bereits im Vorfeld unterschrieben.
Mit der Absichtserklärung soll die Zusammenarbeit zwischen dem Königreich Belgien und dem Land Nordrhein-Westfalen im Rettungswesen intensiviert werden, um den wechselseitigen Einsatz der Rettungsdienste zukünftig zu vereinfachen.
"Nordrhein-Westfalen hat einen gut funktionierenden und qualitativ hervorragenden Rettungsdienst.
Die rettungsdienstliche Zusammenarbeit an der belgischen und nordrhein-westfälischen Grenze ist seit vielen Jahren gelebte Praxis.

Datum: 2024-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzueberschreitende-zusammenarbeit-im-rettungsdienst-koenigreich-belgien-und;

Themen: Rettungsdienste # ?, belastbare Rechtsgrundlage # ?, wechselseitiger Einsatz # ?, grenzüberschreitender Rettungsdienst # ?, Rettungswesen # ?, Grenzregion # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, nächster Schritt # ?, belgische nordrhein-westfälische Grenze # ?, betreffende Kompetenzbereiche # ?

172. +++ (SEM)

Bewegen sich die Hochschulen bei der Planung in dem vorgegebenen Rahmen, braucht es keine detaillierte Einzelfallprüfung mehr.
Zeitersparnis: bis zu sechs Monate.
* Die Wirtschaftlichkeitsprüfung wird vereinfacht und flexibler.
Die Variantenprüfung wird eng begrenzt.
Zeitersparnis: bis zu zwölf Monate.

Datum: 2024-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-im-hochschulbau;

Themen: neue Masterplanung # ?, Hochschulbau # ?, Zeitersparnis # ?, Hochschulgebäude # ?, verbindliche Budgetobergrenze # ?, Baumaßnahme # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Duisburgessen # ?, Bauexperten # ?, Bauexpertinnen # ?

173. +++ (SEM)

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Empfehlungen zeigen, wie wir mit wenig Aufwand große Wirkung erzielen können.
Vorschriften, die noch aus der Kaiserzeit stammen, müssen wir den heutigen wirtschaftlichen Verhältnissen anpassen.
Den Übergang von betrieblichen Genehmigungen sollten wir vereinfachen und der Nachfolgerin oder dem Nachfolger einen Vertrauensvorschuss geben.
Denn eine erfolgreiche Übergabe an die nächste Generation sichert nicht nur ein Lebenswerk, sondern vor allem Existenzen und Arbeitsplätze in unserem Land.
"

Datum: 2024-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/empfehlungen-fuer-leichtere-unternehmensnachfolge;

Themen: Unternehmensnachfolge # ?, Unternehmenskauf # ?, Bericht # ?, Kaiserzeit # ?, Konferenz von Justizministerinnen # ?, Erleichterung # ?, Bedeutung des Unternehmenskaufs # ?, Beurkundungserfordernisse # ?, Kaufrecht # ?, Praxis der Unternehmensübernahme # ?

174. +++ (SEM)

Ortsveränderliche Antennenträger dürfen bis zu 48 Monate errichtet werden.
Des Weiteren sind die zugehörigen Versorgungseinheiten bis zu 30 Kubikmeter verfahrensfrei.
Das vereinfacht insbesondere den Ausbau an Bahnstrecken erheblich.
Mit der Landesbauordnung schaffen wir optimale Bedingungen für den weiteren Ausbau des Mobilfunks in Nordrhein-Westfalen.
"

Datum: 2024-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-task-force-mobilfunk-nrw-deutliche-fortschritte-bei-der;

Themen: Mobilfunknetzbetreiber # ?, Tower # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Bilanz der Zusammenarbeit # ?, Musterprozess # ?, Netzbetreiber # ?, Kommunikationsinfrastruktur # ?, Mobilfunkunternehmen # ?, Telekommunikationswirtschaft # ?, Standortsuche # ?

175. +++ (SEM)

Staatssekretär Dr. Martin Berges: "Die Landesregierung setzt sich für gute und klare Strukturen im ländlichen Raum ein.
Der freiwillige Landtausch bietet Landwirtinnen und Landwirten in einem beschleunigten Verfahren die Möglichkeit, ihre Flächen zu arrondieren, sie effizienter zu bewirtschaften oder zu erweitern.
Mit der elektronischen Antragstellung wird der Landtausch deutlich vereinfacht.
Und den Behörden liegen die Daten schneller vor, sind standardisiert und tragen so zum Bürokratieabbau bei.
"

Datum: 2024-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarstrukturverbesserung-online-antraege-auf-freiwilligen-landtausch-ab-sofort;

Themen: freiwilliger Landtausch # ?, Hoffeldentfernung # ?, Instrument für Verbesserung # ?, freiwilliges Landtauschverfahren # ?, Agrarstruktur # ?, Zusammenlegung # ?, Verkürzung # ?, landwirtschaftliche Flächen # ?, Anträge # ?, Bodenverband # ?

176. +++ (SEM)

"Uns war wichtig, dass der Betrieb kleiner Solaranlagen nicht durch unnötige bürokratische Hürden erschwert wird.
Das haben wir erreicht: Im Vergleich zum Vorjahr mussten sich in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 tausende Betreiber kleiner Photovoltaikanlagen nicht mehr beim Finanzamt registrieren und keine zusätzlichen steuerlichen Erklärungen abgeben.
Dieser Schritt hat nicht nur die Verwaltung vereinfacht, sondern auch den Ausbau erneuerbarer Energien gestärkt", erläutert Minister Dr. Optendrenk. "
Wir haben gezeigt, dass es auch im Steuerrecht genügend Ansatzpunkte für einen erfolgreichen und spürbaren Abbau von Hindernissen gibt.
Auch bei anderen überregulierten Themen wie der umsatzsteuerlichen Behandlung von Kleinunternehmern setzen wir auf den Abbau von Bürokratie.

Datum: 2024-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/211000-neue-anlagen-2023-buerokratieentlastungen-bei-kleinen-photovoltaikanlagen;

Themen: kleine Fotovoltaikanlagen # ?, Finanzverwaltung # ?, Mehrfamilienhäuser # ?, bürokratische Abläufe # ?, Nullsteuersatz # ?, Finanzamt # ?, Serviceportal # ?, Solarenergie # ?, Hemmnisse # ?, Energiewende # ?

177. +++ (SEM)

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Unternehmen und Beschäftigte brauchen in unsicheren Zeiten eine klare Perspektive.
Wir schaffen diese durch gezielte Maßnahmen: Im nächsten Jahr stellen wir dringend benötigte neue Flächen bereit, etwa im Münsterland und in Köln, um auch dort erfolgreiche Ansiedlungen wie zuletzt die von Rheinmetall in Weeze oder Microsoft im Rheinischen Revier zu ermöglichen.
Mit unserem Beschleunigungs- und Entlastungspaket vereinfachen wir Genehmigungsverfahren und fördern Innovationen wie die von Bundesminister Habeck vorgeschlagenen Praxischecks.
Der Ausbau Erneuerbarer Energien senkt Energiekosten und verbessert die Rahmenbedingungen für Unternehmen.
Nordrhein-Westfalen beweist damit: Wir sind handlungs- und umsetzungsfähig.

Datum: 2024-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-5;

Themen: Leibniz-Institut # ?, Wirtschaftsforschung # ?, leichtes Wachstum # ?, Ende des Tunnels # ?, Energiepreisschock # ?, Investitionsgüter # ?, Stellenverluste # ?, belastbare Wirtschaftspolitik # ?, nordrhein-westfälischer Dienstleistungssektor # ?, Reallöhne # ?

178. +++ (SEM)

3. Verwendung von Holz Holz als regionaler Baustoff insbesondere aus heimischen Wäldern ist klimafreundlich.
Holz speichert Kohlenstoff und reduziert den CO2-Gehalt in der Atmosphäre.
Der Einsatz von Holz für langlebige Produkte soll weiter vereinfacht werden.
Bauen mit Holz soll stärker gefördert werden.
Die energetische Nutzung von Holz kann Teil einer nachhaltigen Holzwirtschaft sein.

Datum: 2025-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-kuendigt-gemeinsamen-waldpakt-20-mit-verbaenden-aus-waldbesitz;

Themen: Forstwirtschaft # ?, Anpassungsfähigkeit # ?, nordrhein-westfälische Wälder # ?, Klimawandel # ?, Schadholzsumme # ?, Verbände des Waldbesitzes # ?, gemeinsamer Waldpakt # ?, Folgen des Klimawandels # ?, vielfältige Mischwälder # ?, Entspannung # ?

179. +++ (SEM)

"Schneller und clever mit Künstlicher Intelligenz: Digitalisierung ist dann von Nutzen, wenn sie Nutzen stiftet.
Effiziente, KI-unterstützte und cloudbasierte Lösungen sind der Schlüssel, um Verwaltungsvorgänge zu beschleunigen.
Mit der landesweiten GovRadar-Lizenz erhalten Kommunen ein Werkzeug, das Vergabeverfahren vereinfacht und Zeit spart.
Die Software legt den Schwerpunkt auf die Vorbereitung der Vergabe - eben da, wo besonders viel Zeit im Prozess verloren geht.
Die Kommunen können so gezielt investieren und dadurch dringend benötigte Investitionen schneller auf den Weg bringen," sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentliche-beschaffung-mit-kuenstlicher-intelligenz-beschleunigen-kommunen;

Themen: Künstliche Intelligenz # ?, Gov-Startup eines Rahmenvertrags # ?, Leistungsbeschreibungen # ?, öffentliche Beschaffung # ?, Beschaffungen # ?, Kommunen # ?, Nutzen # ?, Beschaffungsvorgänge # ?, Setup # ?, Zielgruppe von Leistungen # ?

180. +++ (SEM)

Der digitale Gewerbesteuerbescheid bietet zahlreiche Vorteile: Er ist maschinenlesbar und kann so über eine entsprechende Schnittstelle direkt durch die Fachsoftware von Unternehmen und Steuerkanzleien verarbeitet werden.
Das spart Zeit, reduziert den Papierverbrauch und erleichtert die Weiterverarbeitung der Daten erheblich.
So werden die Prozesse in Unternehmen, bei Steuerberatern, Kommunen und in der Steuerverwaltung vereinfacht.
Um sein Entlastungspotential voll nutzen zu können, soll der digitale Gewerbesteuerbescheid mittelfristig bundesweit in einem einheitlichen, maschinenlesbaren Format flächendeckend verfügbar sein.
Nur so können die deutschlandweit mehr als 600 unterschiedlichen Formate der Papierbescheide in den rund 11.000 Kommunen nutzerfreundlich abgelöst werden.

Datum: 2025-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotierung-erfolgreich-digitaler-gewerbesteuerbescheid-sorgt-fuer-mehr-tempo-und;

Themen: digitaler Gewerbesteuerbescheid # ?, Pilotierung # ?, Unternehmen # ?, Gewerbesteuerbescheide # ?, Gewerbesteuerdaten # ?, moderner Bürgerservice # ?, Bürokratieabbau # ?, Verwaltung # ?, Steuerverwaltung # ?, Schnittstelle # ?

181. +++ (SEM)

Damit steigen die geplanten Gesamtinvestitionen um über 1 Milliarde Euro und 11,3 Prozent gegenüber dem Haushalt 2025.
Zentrale Ziele sind die Stärkung des Mittelstands, der Ausbau einer klimaneutralen Industrie sowie einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur.
Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.
So fließen bereits rund 86 Prozent der freiwilligen Landesmittel zur Wirtschaftsförderung direkt in Förder- und Finanzierungsprogramme für Unternehmen.
Ein zentraler Hebel zur Stärkung der Standortresilienz bleibt die Senkung von Energiekosten.

Datum: 2025-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, schwierige Zeiten # ?, Rezession # ?, Sicherheit # ?, Landeshaushalt # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Etat # ?, Genehmigungsverfahren # ?

182. +++ (SEM)

Dafür wurden 2140 Lizenzen an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunen ausgeteilt.
Jetzt folgt die KI-Unterstützung für Landesbehörden.
Mithilfe Künstlicher Intelligenz werden Beschaffungen vereinfacht und in Teilen auch automatisiert.
So werden nicht nur die Vergabeverfahren beschleunigt, sondern Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Standardprozessen und langwierigen Recherchen entlastet.
Gerade bei der Vorbereitung von Vergabeentscheidungen müssen wir derzeit einen hohen personellen Aufwand betreiben.

Datum: 2025-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-vergibt-mit-koepfchen-und-ki-landesbehoerden-und-unternehmen;

Themen: Vergabeverfahren # ?, Rahmenvertrag # ?, Beschaffungen # ?, ki-unterstützte inhaltliche Vorbereitung # ?, Gov-Startup eines Rahmenvertrags # ?, KI-Unterstützung # ?, Dienststellen des Lands # ?, Leistungsbeschreibungen # ?, Köpfchen # ?, Ministerien # ?

183. +++ (SEM)

* Sauberen Wasserstoff ausbauen: Nordrhein-Westfalen fördert Leuchtturmprojekte wie Elektrolyseure und Ammoniakcracker und arbeitet mit internationalen Partnern daran, eine bezahlbare und sichere Wasserstoffversorgung aufzubauen - als Basis einer klimaneutralen Chemie.
* CO_2 clever nutzen: Nordrhein-Westfalen bereitet sich durch internationale Partnerschaften aktiv auf CO_2-Abscheidung, -Nutzung und -Speicherung (CCU/CCS) vor, um schwer und unvermeidbare Emissionen als Teil der Klimaschutzbemühungen zu reduzieren.
* Genehmigungen vereinfachen: Durch Digitalisierung, Standardisierung und eine landesweite digitale Kollaborationsplattform sollen Genehmigungsverfahren - etwa für Elektrolyseure - deutlich effizienter werden.
* Über Grenzen hinausdenken: Nordrhein-Westfalen unterstützt die Strategie für die trilaterale Zusammenarbeit mit Belgien und den Niederlanden im Chemiedreieck mit Landesmitteln.
* Gezielt fördern: Programme wie NRW.BANK.

Datum: 2025-08-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-fuer-die-zukunft-20-massnahmen-fuer-eine-nachhaltige-wettbewerbsfaehige;

Themen: Klebestift # ?, Müllbeutel # ?, wettbewerbliche Herausforderungen # ?, Chemieindustrie # ?, Kunststoffrecycling # ?, Branche # ?, Medikament # ?, Elektrolyseure # ?, Leuchtturmprojekte # ?, Dinge # ?

184. +++ (SEM)

Mit der Änderung des Landesplanungsgesetzes sollen knappe Flächen künftig klüger, effizienter und nachhaltiger genutzt werden für Wohnen, Wirtschaft, Natur, Freizeit und Erneuerbare Energien.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Planungen müssen die Interessen vieler Menschen im Blick behalten und gleichzeitig flexibel auf neue Entwicklungen reagieren können.
Wir halten unser Versprechen: Wir beschleunigen Planverfahren, wir vereinfachen sie - und sorgen dafür, dass Bürokratie nicht länger bremst.
Ein gutes Miteinander aller Planungsebenen schafft Freiräume, damit wir gemeinsam Lösungen finden, die den Alltag der Menschen wirklich verbessern.
"

Datum: 2025-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-aenderung-des-landesplanungsgesetzes-auf-den-weg;

Themen: Landesplanungsgesetz # ?, knappe Flächen # ?, Änderung # ?, erneuerbare Energien # ?, Anzeige von Regionalplänen # ?, Interessen der Allgemeinheit # ?, Miteinander von Planungsebenen # ?, Planerhaltungsvorschriften des Bundesrechts # ?, Sinn der Initiative # ?, begründete Ausnahmen # ?

185. +++ (SEM)

Ich bin überzeugt: Wenn der Staat den Menschen wieder mehr vertraut, werden die Menschen auch dem Staat wieder mehr vertrauen.
Es werden viele Genehmigungs- und Berichtspflichten wegfallen, Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller.
Das Baurecht, das Umweltrecht und das Vergaberecht werden vereinfacht.
Bund und Länder werden mehr zusammenarbeiten und Leistungen der Verwaltung stärker bündeln.
Durch gemeinsame Standards werden digitale Verfahren noch einfacher und besser zugänglich.

Datum: 2025-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-ergebnis-der-beratungen-der;

Themen: ambitioniertes Paket # ?, echter Mentalitätswechsel # ?, Ergebnis von Beratungen # ?, Bürokratie # ?, spürbare Verbesserungen # ?, Länder # ?, Sachen # ?, Verwaltung # ?, Bürger des Kernprinzips # ?, echter Befreiungsschlag # ?

186. +++ (SEM)

Für das am 1. August 2026 beginnende Kita-Jahr werden gemäß der Vereinbarung im Eckpunktepapier unabhängig davon zusätzlich 200 Millionen Euro pauschal als freiwillige Leistung bereitgestellt.
Darüber hinaus stellt das Land zusätzlich insgesamt 1,5 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung.
Mit dem Reformvorhaben wird zudem ein wichtiger Beitrag zum Abbau von Bürokratie im bestehenden Kita-Finanzierungssystem geleistet, indem das Prüfverfahren zur Verwendung der Landesmittel modernisiert und deutlich vereinfacht wird.
Start einer Ausbildungsoffensive
Mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes plant die Landesregierung weitere Maßnahmen im Rahmen einer zielgerichteten Ausbildungsoffensive.

Datum: 2025-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-stabilitaet-und-verlaesslichkeit-der-fruehkindlichen-bildung;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Verlässlichkeit # ?, Chancenkitas # ?, Randzeiten # ?, Chancengerechtigkeit # ?, Bürokratie # ?, praxisintegrierte Ausbildung # ?, Gesetzesentwurf # ?, Förderrichtlinie # ?, Beitrag für Abbau # ?

187. +++ (SEM)

Wer sie erhält, hält Erinnerung wach und schafft Zukunft.
Mit der neuen Denkmalförderung machen wir genau das: Es wird einfacher, verlässlicher und partnerschaftlicher.
Wir vereinfachen Verfahren, schaffen Verlässlichkeit und stärken das Engagement vor Ort.
So bewahren wir Geschichte - nicht im Archiv, sondern mitten im Leben.
Denkmalschutz gelingt nur im Miteinander.

Datum: 2025-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-denkmalfoerderung-nordrhein-westfalen-wird-einfacher-digitaler-transparenter;

Themen: neue Denkmalförderung # ?, Denkmäler # ?, privates Recht # ?, Natürliche Person # ?, Bewilligungsverfahren # ?, Restaurierung # ?, neue Förderung # ?, Religionsgemeinschaften # ?, Denkmalpflegeförderprogramm # ?, Freilegungsmaßnahmen # ?

188. +++ (SEM)

Passgenauer Einsatz von Fördermitteln
Die Landesregierung macht es sich zur Aufgabe, die Verteilung von Fördermitteln neu zu ordnen, damit die Mittel genau dort ankommen, wo Kinder und Familien diese am dringendsten benötigen.
Mit dem Gesetzentwurf verbessert und vereinfacht das Land die Fördermaßnahmen im Bereich der frühkindlichen Bildung.
Ein Fokus wird dabei auf die Sprachbildung in den Kindertageseinrichtungen gesetzt.
So sollen insbesondere Kinder aus Familien mit multiplen Herausforderungen mehr Teilhabe und eine bessere Chancengerechtigkeit erfahren.

Datum: 2026-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kibiz-reform-landesregierung-bringt-gesetzentwurf-den-landtag-ein;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Chancenkitas # ?, Stabilität # ?, Randzeiten # ?, Flexibilität # ?, Einrichtungen # ?, Verlässlichkeit # ?, finanzielle Sicherheit # ?, Verbändeanhörung # ?, praxisintegrierte Ausbildung # ?

189. +++ (SEM)

Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Nordrhein-Westfalen war Treiber der Föderalen Modernisierungsagenda auf Bundesebene und geht nun auch bei der Umsetzung voran.
Zudem machen wir vor Ort beim Thema Bürokratieabbau Tempo.
Mit unserem Zweiten Entlastungspaket stärken wir die Handlungsfähigkeit des Staates, indem wir Verfahren vereinfachen, die Digitalisierung stärker nutzen und bürokratische Hürden abbauen.
"
Das Paket umfasst unter anderem:

Datum: 2026-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassendes-beschleunigungs-und-entlastungspaket-mit-mehr-als;

Themen: Entlastungspaket # ?, Bürokratieabbau # ?, Beschleunigungspaket # ?, Abfragen # ?, Gastgewerbe # ?, Weg der Staatsmodernisierung # ?, englischsprachige Unterlagen # ?, Großbatteriespeicher # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Schulaufsichten # ?

190. +++ (SEM)

NR Ingenieurgesellschaft Holztragewerke mbH, Mönchengladbach
In Mönchengladbach arbeitet das spezialisierte Ingenieurbüro daran, den mehrgeschossigen Holzbau schneller umsetzbar zu machen.
Gemeinsam mit Hochschulpartnern werden Standardlösungen und Planungstools entwickelt, die den Einsatz des nachwachsenden Rohstoffs Holz vereinfachen.
Im Projekt HolzSysteMe wird unter anderem mit der FH Aachen und dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW daran gearbeitet, die Planung und Umsetzung von mehrgeschossigen Gebäuden in Holzbauweise systematisch zu erleichtern und zu beschleunigen.
AI.

Datum: 2026-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-innovation-tour-2026-wie-wir-mit-innovationen-wachstum-schaffen-wohlstand-und;

Themen: Tour # ?, Patentlösungen # ?, Zeit von Umbrüchen # ?, tiefgreifende Umbrüche # ?, Erfindungen # ?, AI # ?, enge Zusammenarbeit # ?, FH # ?, Fähigkeit # ?, Antwort # ?

191. +++ (SEM)

Die Leistungsfähigkeit der Feuerwehren soll sich künftig stärker an den tatsächlichen örtlichen Verhältnissen orientieren.
Dabei kommt der Brandschutzbedarfsplanung eine zentrale Rolle zu.
Gleichzeitig werden Verfahren für die Kommunen vereinfacht.
Bislang brauchten kreisangehörige Gemeinden eine Ausnahmegenehmigung der Bezirksregierung, wenn sie in ihrem Brandschutzbedarfsplan kein hauptamtliches Personal für die Aufgabenwahrnehmung vorgesehen haben.
Künftig reicht eine Vorlage bei der nächsthöheren Aufsichtsbehörde aus - eine Genehmigung ist nicht mehr erforderlich.

Datum: 2026-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-modernen-brand-und-katastrophenschutz-auf-den-weg;

Themen: Rednerpult # ?, Flaggen # ?, Weg # ?, Download # ?, Hilfeleistung # ?, Strukturen # ?, Ernstfall # ?, Novellierung # ?, Feuerwehren # ?, Bedeutung eines Einsatzes # ?

192. +++ (SEM)

Neues Tool wertet die Daten und Schutzmaßnahmen für sensible Arten wie Rotmilan, Schwarzstorch und Co. aus
19. März 2026 Windkraft Foto: Shutterstock, GLF Media
Mit dem neuen Artenschutzfachbeitrag-Tool (AFB-Tool) steht ab sofort ein digitales Instrument zur Verfügung, das Genehmigungsprozesse deutlich vereinfacht und beschleunigt.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Datum: 2026-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/artenschutz-pruefung-knopfdruck-wie-das-land-die-genehmigung-von-windenergie;

Themen: Windenergieanlagen # ?, Artenschutzprüfung # ?, digitales Instrument # ?, neues Artenschutzfachbeitragtool # ?, sensible Arten # ?, Rotmilan # ?, neues Tool # ?, Schwarzstorch # ?, Genehmigungsprozesse # ?, Knopfdruck # ?

193. +++ (SEM)

Millionen Bürgerinnen und Bürger erhalten künftig eine bereits ausgefüllte Erklärung direkt auf ihr Smartphone und können sie mit nur einem Klick abgeben - ohne Formulare, ohne Aufwand.
Finanzen
Die Länder vereinfachen die Steuererklärung grundlegend.
Millionen Bürgerinnen und Bürger erhalten künftig eine bereits ausgefüllte Erklärung direkt auf ihr Smartphone und können sie mit nur einem Klick abgeben - ohne Formulare, ohne Aufwand.
Ab Dienstag, 31. März 2026, ist die Registrierung für den neuen Service auch in Nordrhein-Westfalen möglich.

Datum: 2026-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anmeldestart-fuer-die-steuererklaerung-app-mit-einem-klick;

Themen: Elster # ?, neue Funktion # ?, Smartphone # ?, fertige Steuererklärung # ?, Erklärung # ?, Finanzbehörden # ?, digitale Verwaltung # ?, Registrierung # ?, Formulare # ?, Aufwand # ?

194. +++ (SEM)

Das trägt Früchte: die Bündelung von Umwelt- und Verkehrsressorts lässt anspruchsvolle Genehmigungsfragen pragmatisch klären.
Blaupausen für häufige Planungs- und Bauprobleme in verschiedenen Regionen bieten Hilfestellungen in der Lösungsfindung.
Verfahren werden damit vereinfacht und Projekte schneller umsetzbar.
Link zu dem Nahmobilitätsprogramm
https://www.umwelt.nrw.de/system/files/media/document/file/nahmobilitaetsprogramm_2026.

Datum: 2026-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2026-rekordsumme-ausbau-und-sicherheit-des-radverkehrs;

Themen: sichere Radwege # ?, Ausbau # ?, Radleitroute # ?, Zählstelle # ?, sichere Radinfrastruktur # ?, Zählung # ?, Bürgerradwege # ?, Nahmobilitätsprogramm # ?, Rekordinvestitionen # ?, Rekordsumme # ?

195. +++ (SEM)

5. Inframind aus Aachen entwickelt ein KI-natives Betriebssystem, das fragmentierte Fachanwendungen von Netzbetreibern und Stadtwerken zu einer einheitlichen Datenbasis verbindet und so fundierte Entscheidungen sowie den beschleunigten Infrastrukturausbau ermöglicht.
6. Kaarlo aus Essengestaltet die psychosomatische Versorgung neu, indem es niedrigschwellige, evidenzbasierte und digital skalierbare Therapieansätze für rund acht Millionen Betroffene in Deutschland entwickelt.
7. Ole aus Bielefeld bündelt als KI-gestützter Assistent herstellerübergreifendes Fachwissen in einem zentralen Chat und vereinfacht so komplexe Aufgaben von der Planung über die Installation bis zur Wartung in Handwerksbetrieben.
8. OSPHIM aus Aachen analysiert Produktionsdaten von Spritzgießprozessen in Echtzeit mittels KI, erkennt Abweichungen frühzeitig und stabilisiert Prozesse automatisch, wodurch Materialverbrauch, Ausschuss und Energieeinsatz deutlich sinken.
9. SLAPStack aus Dortmund kombiniert Warehouse Management, Leitsteuerung und Simulation in einer KI-basierten Plattform mit digitalem Zwilling und ermöglicht durch kamerabasierte Digitalisierung bestehender Gabelstapler eine schrittweise, kosteneffiziente Lagerautomatisierung.

Datum: 2026-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-finalisten-des-out-boxnrw-2026-stehen-fest-zehn-start-ups-haben-sich-fuer-das;

Themen: Box # ?, Start-upkonferenz # ?, Stadthalle Bielefeld # ?, Thing # ?, Hinterland # ?, Foundation # ?, Sieg # ?, Landespreis # ?, gGmbH # ?, Expertinnen des Start-upökosystems # ?

196. +++ (SEM)

Im Mittelpunkt steht ein neuer digitaler Kombiantrag, der Gewerbeanmeldung und steuerliche Erfassung zusammenführt.
Das Finanzamt Aachen-Stadt und alle Düsseldorfer Finanzämter übernehmen dabei eine zentrale Rolle für Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Projekt werden doppelte Dateneingaben reduziert, Rückfragen vermieden und Verfahren vereinfacht.
Gerade für Gründerinnen und Gründer sind klare und unkomplizierte Abläufe wichtig.
Erst mit der steuerlichen Erfassung und der Vergabe einer Steuernummer kann rechtssicher die erste Rechnung gestellt werden.

Datum: 2026-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-pilotphase-fuer-einfachere-digitale;

Themen: Aachenstadt # ?, bundesweite Pilotierung # ?, digitale Unternehmensgründungen # ?, neuer Kombiantrag # ?, steuerliche Erfassung # ?, Finanzamt # ?, gemeinsames Vorhaben # ?, Pilotphase # ?, Projekt Nordrhein-Westfalen # ?, Unternehmensneugründungen in Deutschland # ?

197. +++ (SEM)

Künftig können bis zu zehn dieser Schulen in Nordrhein-Westfalen eingerichtet werden.
PRIMUS-Schulen ermöglichen längeres gemeinsames Lernen bis Klasse 10 und erweitern damit das differenzierte Bildungsangebot im Land.
Zudem werden Verfahren vereinfacht und bürokratische Hürden abgebaut.
Künftig können Anerkennungsverfahren für Abschlüsse und Berechtigungen aus anderen Bundesländern sowie für ausländische Bildungsnachweise effizienter gestaltet werden.
Ministerin Feller: "Gute Bildung entsteht nicht allein durch große Reformen.

Datum: 2026-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-19-schulrechtsaenderungsgesetz;

Themen: Gesetzentwurf # ?, Notenschutz # ?, Schulbetrieb # ?, Nachteilsausgleich # ?, Schulleitungen # ?, Kabinettsbeschluss # ?, Pflichten # ?, gute Bildung # ?, Schulalltag # ?, Ministerin # ?

198. +++ (SEM)

"Die Bundesregierung sollte bei der Reform der Steuerzinsen nicht auf halber Strecke stehenbleiben.
Gemessen am bürokratischen Aufwand ist ein Zinssatz von 0 Prozent die einzig richtige Antwort auf die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts.
Von dieser Steuervereinfachung profitieren die Steuerzahlenden, aber auch die Verwaltung.
Gleichzeitig bleibt die Möglichkeit, den Zinssatz künftig ohne großen Aufwand wieder anzupassen, falls die Marktzinsen deutlich steigen.
"

Datum: 2022-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverfassungsgericht-realitaet-und-die-steuerzahlenden-ernstnehmen;

Themen: Steuerzahlende # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Steueransprüche # ?, Bundesregierung # ?, Verzinsung # ?, derzeitiges Niedrigzinsumfeld # ?, Jahrestreffen # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Finanzministerkonferenz # ?, Gesetzgeber # ?

199. +++ (SEM)

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Europa erlesen" hat der bulgarisch-stämmige Autor Ilija Trojanow sein Buch "Nach der Flucht" in der Düsseldorfer Staatskanzlei vorgestellt.
Die Reihe bietet europäischen Autoren in Nordrhein-Westfalen ein Forum und verdeutlicht die Bedeutung der kulturellen Vielfalt für das Zusammenwachsen Europas.
Europastaatssekretär Mark Speich sagte bei der Veranstaltung: "Die Politik ist gut beraten, das Poetische nicht für ihre Zwecke zu banalisieren.
Aber wer darüber nachdenkt, Heimat und das 'Eigene' politisch zu fassen, sollte die Zeilen Ilija Trojanows nachklingen lassen.
"

Datum: 2018-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-bulgarische-autor-ilija-trojanow-erzaehlt-der-staatskanzlei-von-seinen;

Themen: europäische Autoren # ?, Ministerrat # ?, Forum # ?, Aufenthalt in Deutschland # ?, Aufenthalt in Paris # ?, Eistau # ?, Flüchtlingserfahrungen # ?, Weltensammler # ?, Zeilen # ?, jeweiliges Vorsitzland # ?

200. +++ (SEM)

* Digitalisierungsinvestitionen können durch das neue Beteiligungsprogramm "Zukunft Handwerk NRW" der Kapitalbeteiligungsgesellschaft für die Mittelständische Wirtschaft finanziert werden.
* Die Verdopplung der Landesmittel für die Förderung der Bildungszentren um zwei auf vier Millionen Euro erweitert die Möglichkeiten zur Verbesserung der technischen Ausstattung und damit der Unterstützung für die Umsetzung digitaler Lernformate.
Neben den Projekten zur Digitalisierung bilanzierte das Spitzengespräch Handwerk weitere Maßnahmen in den Bereichen Entbürokratisierung und Handwerksförderung, Arbeitswelt und Berufsbildung, die in einem Bericht an das Parlament übermittelt und anschließend der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Datum: 2018-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierungsoffensive-fuer-das-handwerk-nordrhein-westfalen-gestartet;

Themen: Spitzengespräch # ?, Handwerksbetriebe # ?, Enquetekommission # ?, Handwerksunternehmen # ?, nordrhein-westfälisches Handwerk # ?, gemeinsame Aktivitäten # ?, hochrangige Vertreter # ?, Digitalisierungsoffensive # ?, Bedürfnisse des Handwerks # ?, Digitalisierungsinvestitionen # ?

201. +++ (SEM)

Einstimmiger Beschluss in Berlin sendet klares Signal an Bundesregierung / Minister Lienenkämper: Wir wollen, dass ehrenamtlich tätige Menschen stärker gefördert werden
24. September 2020
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben bei ihrem Treffen in Berlin erneut dringliche Reformen zur Entlastung des Ehrenamts und zur Entbürokratisierung des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts angemahnt.
Finanzen
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben am Donnerstag, 24.September 2020, bei ihrem Treffen in Berlin erneut dringliche Reformen zur Entlastung des Ehrenamts und zur Entbürokratisierung des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts angemahnt.

Datum: 2020-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-der-laender-fordern-mehr-unterstuetzung-fuer-das-ehrenamt;

Themen: Finanzministerinnen # ?, Finanzministerkonferenz # ?, Entlastung des Ehrenamts # ?, dringliche Reform # ?, steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht # ?, Länder # ?, Entbürokratisierung # ?, Vorschläge # ?, klares Ländervotum # ?, rückwirkende Regelung # ?

202. +++ (SEM)

Die Pflegeberufe müsse sowohl in Krankenhäusern als auch in der stationären und ambulanten Altenpflege attraktiver gestaltet werden.
"Zur Attraktivität des Pflegeberufs gehört meines Erachtens, dass die Rahmenbedingungen im Pflegealltag stimmen.
Mit der Entbürokratisierung der Pflege konnte ich als Vorgänger von Herrn Westerfellhaus bereits den Weg zu einem Pflegealltag ebnen, der mehr Zeit für die Pflegebedürftigen einräumt.
Der alltägliche Einsatz für die Pflegebedürftigen muss aber tariflich entlohnt werden.
Was bei der Altenpflege Gesetzeslage ist, muss nun auch für Krankenpflege geregelt werden.

Datum: 2018-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-begruesst-offensive-des-pflegebevollmaechtigten-der;

Themen: Bundesregierung # ?, Pflegealltag # ?, Krankenpflege # ?, Altenpflege # ?, Pflegebedürftige # ?, Amt des Pflegebevollmächtigte # ?, Gesetzeslage # ?, Masterqualifikation # ?, Vorgänger von Westerfellhaus # ?, grundsätzliche Eignung # ?

203. +++ (SEM)

Die Verfahren werden deutlich beschleunigt, da Akten nicht mehr hin- und hergeschickt werden müssen.
Auch für Beratungszwecke stehen dann Daten und Schriftsätze jederzeit digital zur Verfügung.
" Die Digitalisierung der Justiz ist nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Verwaltungsvereinfachung, sondern auch ein weiterer Schritt zum Bürokratieabbau.
Das Vorhaben ist Bestandteil der Gesamtstrategie der Landesregierung, die Vorteile des digitalen Wandels zu nutzen und aktiv mitzugestalten.

Datum: 2015-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-billigt-masterplan-zur-einfuehrung-des-elektronischen;

Themen: elektronischer Rechtsverkehr # ?, elektronische Akte # ?, Planungen # ?, Zentralisierung der Informationstechnik # ?, Justiz # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Gerichte # ?, Datensicherheit # ?, Einführung # ?, Datenschutz # ?

204. +++ (SEM)

Der Landesregierung danken wir dafür, dass wir mit der Bilanzveranstaltung keinen Schlusspunkt setzen, sondern ein Zeichen für den Start eines Innovationsdialogs Handwerk in Nordrhein-Westfalen.
"
Hans-Joachim Hering, Präsident Unternehmerverband Handwerk NRW: "Entbürokratisierung ist neben der Fachkräftesicherung die wichtigste handwerkspolitische Gestaltungsaufgabe der nächsten Jahre.
Wir müssen alles tun, die Transformation der Betriebe zu mehr Nachhaltigkeit zu unterstützen.
"

Datum: 2021-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-uebergibt-umsetzungsbericht-zu-den-empfehlungen-der;

Themen: Innovationsdialog # ?, Umsetzungsbericht # ?, Empfehlungen # ?, Präsident # ?, Parlament # ?, Auftragsarbeit # ?, Handwerkspolitik der Zukunft # ?, Nischenthema # ?, Querschnittsthema der Landespolitik # ?, Start eines Innovationsdialogs # ?

205. +++ (SEM)

Der neu definierte Telemedienauftrag befriedet einen lange schwelenden Konflikt zwischen den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und den Verlegern.
Wir haben uns im Kreis der Länder intensiv für einen fairen Ausgleich eingesetzt, der beiden Seiten Luft zum Atmen lässt.
Die Entbürokratisierung der Besetzungsregeln für den Verwaltungsrat des WDR war dringend notwendig.
Ein starker WDR braucht starke Gremien mit breiter Akzeptanz und Kompetenz.
Mit den Änderungen im Landesmediengesetz geben wir dem laufenden Prozess zur Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" einen weiteren Impuls.

Datum: 2018-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-fuer-17-rundfunkaenderungsgesetz;

Themen: Landesmediengesetz # ?, Besetzungsregeln # ?, Verwaltungsrat von WDR # ?, öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten # ?, Entwurf # ?, Koalitionsvertrag # ?, Vorschlag # ?, Landeskabinett # ?, Hörverhalten # ?, Presseverlage # ?

206. +++ (SEM)

Minister Schneider: Kinder aus ärmeren Familien brauchen mehr als ein Trostpflaster / Arbeitsminister mahnt weitere Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket an / Änderungen ab 1. August reichen nicht aus
1. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider hat die Bundesregierung aufgefordert, das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder aus einkommensschwachen Familien weiter zu entbürokratisieren.
"Kinder aus ärmeren Familien brauchen kein Trostpflaster.
Sie müssen endlich die Förderung bekommen, die sie brauchen", sagte Minister Schneider in Düsseldorf.

Datum: 2013-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-kinder-aus-aermeren-familien-brauchen-mehr-als-ein-trostpflaster;

Themen: Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Lernförderung # ?, Nachhilfeunterricht # ?, einkommensschwache Familien # ?, gesetzliche Regelungen # ?, Leistungen # ?, Ausgaben # ?, Ausrüstungsgegenstände # ?, Kindergartenausflüge # ?

207. +++ (SEM)

"Es geht auch darum, aus dem größten Bundesland heraus gemeinsam Impulse nach Berlin zu senden.
Denn mit der lange versprochenen großen Pflegereform, der Einführung einer gemeinsamen Pflegeausbildung, der Reform des gescheiterten Pflege-TÜVs und dem Wunsch nach Entbürokratisierung stehen viele große Themen auf der Agenda des Bundes, die auch für die Menschen in Nordrhein-Westfalen direkte Auswirkungen haben werden", betonte die Ministerin.
Schon in seiner ersten Sitzung befasste sich der Landesausschuss mit bundespolitischen Themen wie der erwarteten Pflegereform und der Entbürokratisierung der Pflegedokumentationen.
Er zog aber auch eine Zwischenbilanz zu landespolitischen Reformen wie der überaus erfolgreichen Ausbildungsumlage und der Implementierung der im Oktober 2014 verabschiedeten neuen Landesgesetze.
Daneben stand zu Beginn der Sitzung die Wahl des Vorsitzenden auf der Tagesordnung.

Datum: 2015-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-landesausschuss-sichert-beteiligung-aller-betroffenen-bei;

Themen: Pflegepolitik # ?, neuer Landesausschuss # ?, Bedeutung der Altenpolitik # ?, Betroffene # ?, Fachgesellschaften # ?, Interessenvertreterinnen # ?, Landesverband von Leistungsanbietern # ?, Pflegedokumentationen # ?, bundespolitische Themen # ?, enormer Reformstau # ?

208. +++ (SEM)

Auch bei der Hinterlegung von Wertpapieren wird der Zahlungsverkehr durch die Stärkung des Buchgeldes an die heutige Zeit angepasst.
Abschließend werden die Verfahrensabläufe für die Justizverwaltungsbehörden reduziert, wodurch Bürokratie abgebaut und das Verwaltungsverfahren insgesamt beschleunigt wird.
Justizstaatssekretär Dirk Wedel: "Mit der Reform des Hinterlegungsgesetzes gehen wir einen weiteren Schritt in Sachen Effizienzsteigerung und Verwaltungsvereinfachung.
Künftig wird es den Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen möglich sein, auch Hinterlegungen elektronisch von zu Hause aus abzuwickeln.
Info "Hinterlegung von Geld und Wertpapieren" Unter bestimmten Voraussetzungen können Geldbeträge, Wertpapiere oder Wertgegenstände bei den Amtsgerichten hinterlegt werden - zum Beispiel zur Abwendung einer Zwangsvollstreckung, zur Erfüllung von Verbindlichkeiten und zur Sicherung von Vermögenswerten.

Datum: 2019-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-legt-gesetzentwurf-zur-modernisierung-des;

Themen: Wertpapiere # ?, Hinterlegungsrecht # ?, Stärkung für Buchgeld # ?, Zahlungsverkehr # ?, Gläubiger # ?, Reform # ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen # ?, Sachen # ?, Annahmeverzug # ?, Anwenderfreundlichkeit # ?

209. +++ (SEM)

Der ehemalige Oberkreisdirektor des Kreises Borken hat weit über Westfalen hinaus Akzente gesetzt: Als geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Vereins "Westfalen-Initiative", der sich zum Ziel gesetzt hat, bürgerschaftliches Engagement in Westfalen zu fördern, hat Raimund Pingel in den letzten Jahren zahlreiche Diskussionsveranstaltungen organisiert und durchgeführt.
Neben vielen anderen Projekten ist besonders das Engagement des Vereins bei der Umsetzung der Verwaltungsstrukturreform hervorzuheben.
Viele Vorschläge, die die "Westfalen-Initiative" zur Entbürokratisierung in die Wege geleitet hat, konnten erfolgreich umgesetzt werden.
Darüber hinaus engagiert sich Raimund Pingel seit rund 40 Jahren im Vorstand für den Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes in Borken.
Dort hat er maßgeblich dazu beitragen, dass sich der Kreisverband Borken zu einem der größten im Landesverband Nordrhein-Westfalen entwickeln konnte.

Datum: 2013-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-3;

Themen: Verdienstorden # ?, Handicap # ?, multikulturelles Forum # ?, Landesverdienstorden # ?, Borken # ?, Liebe # ?, Mittagessen # ?, Engagement von Aufgaben # ?, Kunstatelier # ?, Kunstcafé # ?

210. +++ (SEM)

"Viele Berichte über Steuerabzüge legen den Spitzensatz von 42 Prozent zu Grunde - und viele Bürger übernehmen diese Höchstbelastung fälschlicherweise für sich.
Dabei müssen selbst Top-Verdiener nur selten Steuersätze von mehr als 35 Prozent zahlen", rechnete Walter-Borjans vor.
Der Finanzminister will mit mehr Aufklärung, mit Steuergerechtigkeit und Steuervereinfachungen die bürgerfreundlichste Finanzverwaltung unter den Ländern schaffen.
Als Schritt zu diesem Ziel sollen Steuerzahler, die ihre Erklärung auf elektronischem Weg bei den Finanzämtern einreichen, künftig eine Fristverlängerung von zwei Monaten erhalten.
Bereits im kommenden Jahr sollen die Bürger von dem profitieren können, wenn sie die elektronische Steuererklärung mit Authentifizierungsverfahren wählen.

Datum: 2014-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-steuerbescheide-nrw-nennen-buergern-die-tatsaechliche-belastung-minister;

Themen: Bruttoeinkommen # ?, neue Steuerbescheide # ?, Fiskus # ?, Finanzamt # ?, Steuergerechtigkeit # ?, Abzüge des Bruttoeinkommens # ?, Fall von Abzügen # ?, durchschnittliche Steuerquote # ?, gefühlte Belastung # ?, tatsächliche Belastung # ?

211. +++ (SEM)

Die Durchführung des Plangenehmigungsverfahrens wird jetzt als vereinfachtes Verfahren in das neue Gesetz als Regelfall aufgenommen.
Zudem wird die Ausweitung des Anwendungsbereichs des Plangenehmigungsverfahrens auf Vorhaben mit Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung durch spezielle Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung ermöglicht.
Das dient dem Ziel der Entbürokratisierung und der vereinfachten Durchführung von Vorhaben.
So können neue Lösungen für den ÖPNV schneller als bislang umgesetzt werden.
Hintergrund ÖPNV-Offensive Im Dezember 2019 hat das Ministerium für Verkehr eine ÖPNV-Offensive gestartet.

Datum: 2021-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beschleunigt-genehmigungsverfahren-fuer-seilbahnen;

Themen: Mobilitätslösungen # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Anwendungsbereich des Plangenehmigungsverfahrens # ?, Baustein der Personenbeförderung # ?, Luftseilbahn # ?, Plangenehmigungsverfahren # ?, Seilbahnsystem # ?, Verkehrsmittel der Zukunft # ?

212. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Digitaler Zugang zu ärztlichen Untersuchungen für Jugendliche
Entbürokratisierung beim Start in den Job: Landesregierung erleichtert den Zugang zu ärztlichen Untersuchungen für Jugendliche durch Digitalisierung
Minister Laumann: Bürokratische Hürden dürfen der Ausbildung neuer Fachkräfte nicht im Wege stehen
1. Oktober 2023 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Datum: 2023-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entbuerokratisierung-beim-start-den-job-landesregierung-erleichtert-den-zugang-zu;

Themen: ärztliche Untersuchungen # ?, Jugendliche # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Ausgabe # ?, Eintritt # ?, Arzt # ?, Jugendarbeitsschutzuntersuchung # ?, Untersuchungskosten # ?, ausgefüllte Bescheinigung # ?, junge Beschäftigte # ?

213. +++ (SEM)

* Prüfung, ob eine Ausweitung des Studienplatzangebotes im Fach Pharmazie in geeigneter Weise für Nordrhein-Westfalen Abhilfe schaffen kann.
* Förderung der Praxisorientierung bereits im Studium.
Gemeinsam für Entbürokratisierung
Die Apothekerkammern in Nordrhein-Westfalen bekennen sich weiterhin ausdrücklich zur Sicherstellung und zum Ausbau der hohen Qualität der Arzneimittelversorgung und -herstellung durch die wohnortnahen Apotheken.
"Unter Beibehaltung der hohen Qualitätsstandards gilt es zugleich, den die Apotheken zunehmend einschnürenden regulatorischen Rahmen zu verschlanken, um aus der Zeit gefallene oder unnötige bürokratische Vorschriften und Regelungen abzubauen", fordert Gabriele Regina Overwiening.

Datum: 2025-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-und-apothekerkammern-verstetigen-gemeinsame-arbeit;

Themen: Selbstverwaltung # ?, gemeinsame Arbeit # ?, Zukunftsthemen # ?, Fachkräfte # ?, Handlungsempfehlungen # ?, Sicherstellung # ?, Apothekenkammern # ?, Apothekerkammern in Nordrhein-Westfalen # ?, Baustein der Daseinsvorsorge # ?, Beispielkommunen # ?

214. +++ (SEM)

Die kurzfristige Wirkung des Bindungserwerbs ermöglicht damit Entlastungswirkungen auf nachgefragten Wohnungsmärkten für die Zielgruppe der öffentlichen Wohnraumförderung.
Um Erfahrungen mit der CO2-Bilanzierung ganzer Gebäude über ihren Lebenszyklus hinweg sammeln zu können, werden auch im Förderjahr 2025 Vorhaben gesucht, die die Erstellung eines digitalen Gebäuderessourcenpasses erproben wollen.
Zur weiteren Entbürokratisierung wird in diesem Jahr die Übergangsregelung angepasst.
Das bedeutet konkret: Förderanträge, die vor Mittwoch, 1. Januar 2025, gestellt, aber noch nicht schlußbearbeitet sind, werden automatisch nach der Förderrichtlinie "Öffentliches Wohnen 2024" behandelt.
Sofern eine Antragstellerin oder ein Antragsteller die Förderrichtlinie "Öffentliches Wohnen 2025" in Anspruch nehmen möchte, bedarf es dazu eines Antrages.

Datum: 2025-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentliche-wohnraumfoerderung-unterstuetzt-mit-rund-23-milliarden-euro;

Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, Förder-Boom # ?, Bereich der Neuschaffung # ?, Bindungserwerb # ?, Förderrichtlinie # ?, Übergangsregelung # ?, Bewilligungsmieten # ?, Ende des Verbilligungszeitraums # ?, Entlastungswirkungen # ?, Förderrahmen # ?

215. +++ (SEM)

Umso wichtiger sind Kompaktformate, die ihre Inhalte für Planende - besonders in kleinen und mittleren Unternehmen - praktisch nutzbar machen.
Diesen Ansatz verfolgen die EasyCodes, die mit 20 Prozent des Umfangs 80 Prozent der Planungsaufgaben abdecken sollen.
Die Stahlbaurichtlinie ist ein gelungenes Beispiel für die Umsetzung dieses Konzeptes und trägt somit zur Entbürokratisierung des Bauwesens bei.
Die Vereinigung der Prüfingenieure für Bautechnik NRW (vpi NRW) hat die Erstellung der Stahlbaurichtlinie von Beginn an begleitet und finanziell unterstützt.
Daher freuen wir uns, dass nun die bauaufsichtliche Einführung bevorsteht und die Stahlbaurichtlinie so einer breiten Nutzerschaft in einem rechtlich abgesicherten Rahmen zur Verfügung steht.

Datum: 2025-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-schlanke-richtlinie-statt-dicker-regelwerke-nordrhein;

Themen: Stahlbaurichtlinie # ?, Prüfingenieure # ?, Bautechnik # ?, Dast-Richtlinie # ?, Stahlhochbau # ?, Musterholzbaurichtlinie # ?, Doktoren # ?, Ingenieurinnen # ?, klare Regeln # ?, Bauwesen # ?

216. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verlässlichkeit und Stabilität in der Kindertagesbetreuung
Nordrhein-Westfalen schafft mehr Verlässlichkeit und Stabilität in der Kindertagesbetreuung
KiBiz-Reform mit vier Säulen: Personaloffensive für mehr Fachkräfte im System, dauerhafte Finanzstabilisierung durch zusätzliche Mittel, umfangreiche Maßnahmen zur Entbürokratisierung und Flexibilisierung
30. September 2025 phb Kinder Kindergarten International Foto: shutterstock / Rawpixel.
com

Datum: 2025-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-mehr-verlaesslichkeit-und-stabilitaet-der;

Themen: Kitasystem # ?, Stabilität # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Reform # ?, Gremien # ?, dauerhafte Finanzstabilisierung # ?, Kommunalverbände # ?, Personaloffensive # ?, Spitzenvertreter # ?, System # ?

217. +++ (SEM)

Bei einem Treffen im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration am Freitag, 10. Oktober 2025, haben die Landesregierung und Spitzenvertreter der Kommunalverbände, Träger und Kirchen den gemeinsamen Weg für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) bekräftigt.
Zuvor hatte die Landesregierung in einem mehrmonatigen, intensiven und konstruktiven Prozess des Austauschs gemeinsam mit den Kommunalverbänden, Trägern und Kirchen Maßnahmen für mehr Verlässlichkeit und Stabilität in der Kindertagesbetreuung erarbeitet und in einem Eckpunktepapier vorgelegt.
Das Paket sieht eine umfangreiche Entbürokratisierung und Flexibilisierung, eine mit zusätzlichen mindestens 50 Millionen Euro jährlich unterlegte Personaloffensive und eine dauerhafte Finanzstabilisierung vor.
Dafür erhöht das Land die Grundfinanzierung ab 1. August 2027 um jährlich zusätzlich 200 Millionen Euro.
Für das am 1. August 2026 beginnende Kita-Jahr werden zusätzlich 200 Mio. Euro pauschal als freiwillige Leistung bereitgestellt.

Datum: 2025-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kita-konsens-fuer-mehr-stabilitaet-und-verlaesslichkeit;

Themen: Kommunalverbände # ?, Zentara # ?, Verlässlichkeit # ?, gemeinsamer Weg # ?, Stabilität # ?, Spitzenvertreter # ?, Kitakonsens # ?, Kirchen # ?, Träger # ?, Kinderbildungsgesetz # ?

218. +++ (SEM)

Damit stärken wir nicht nur die Vertrauensbasis zwischen öffentlicher Hand und Unternehmen, sondern setzen auch ein klares Zeichen für faire Wettbewerbsbedingungen in Nordrhein-Westfalen, was wir als Bezirksregierung Köln ausdrücklich unterstützen.
"
Regierungspräsident Andreas Bothe: "Wir übernehmen die wichtigen Aufgaben der Vergabekammer in Zukunft sehr gerne zentral für ganz NRW und freuen uns, so als Bezirksregierung Münster einen effektiven Beitrag zur angestrebten Entbürokratisierung leisten zu können."
Nähere Informationen zu den Vergabestellen in Nordrhein-Westfalen sind auf den Seiten der Bezirksregierungen Köln und Münster sowie unter vergabe.nrw.de abrufbar.

Datum: 2025-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-schnellere-und-vereinfachte-vergabeverfahren-eine-zentrale-vergabekammer-fuer;

Themen: Bezirksregierungen # ?, doppelte Wege # ?, lange Abstimmungen # ?, neue zentrale Vergabekammer # ?, unbürokratische Strukturen # ?, öffentliche Auftragsvergaben # ?, Expertise # ?, Vergabekammern # ?, effektiver Beitrag # ?, klare Zuständigkeit # ?

219. +++ (SEM)

Wichtig ist auch: Die vor dem 1. Juli 2026 erteilten Jahres- und Fünfjahresfischereischeine behalten ihre Gültigkeit bis zum regulären Ablaufdatum.
Spätestens dann müssen sie zur Überprüfung der Echtheit einmalig bei der örtlich zuständigen Behörde in den neuen Fischereischein umgetauscht werden.
Der bisherige Jugendfischereischein soll im Sinne der Entbürokratisierung abgeschafft werden: Kinder und Jugendliche zwischen zehn und einschließlich 15 Jahren können die Fischerei einfach in Begleitung einer Inhaberin bzw. eines Inhabers eines Fischereischeins ausüben.
Nordrhein-Westfalen wird nach Schleswig-Holstein das zweite Land sein, welches das neue Verfahren mit modernisierten Fischereischeinformaten einführt.
Perspektivisch sollen in den nächsten Jahren weitere Länder folgen.

Datum: 2026-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modern-und-faelschungssicher-nordrhein-westfalen-fuehrt-digitalen-fischereischein;

Themen: Landesfischereigesetz # ?, fälschungssichere Scheckkarten # ?, neuer Fischereischein # ?, digitaler Fischereischein # ?, elektronische Zertifikate # ?, Smartphone # ?, geplante Änderung # ?, neues Format # ?, 2 Antragswege # ?, Angelfreunde # ?

220. +++ (SEM)

Das bestehende Langzeitarbeitskonto bleibt erhalten, die Altersstaffelung wird angemessen berücksichtigt.
2. Reform des Zulagen- und Vergütungswesens Das Zulagen- und Vergütungssystem wird vereinfacht, indem komplexe Regelungen durch Pauschalen ersetzt werden.
Gleichzeitig werden die Zulagen moderat erhöht und somit ein Beitrag zur Entbürokratisierung und Staatsmodernisierung geleistet.
3. Ausweitung des Arbeitszeitrahmens Der Arbeitszeitrahmen wird in den Morgenstunden von 6:30 Uhr auf 6:00 Uhr erweitert.
Dadurch können Beschäftigte ihren Arbeitsalltag künftig noch flexibler und beginnen.

Datum: 2026-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-treibt-modernisierung-des-oeffentlichen-dienstes-voran;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, centrale Reformvorhaben # ?, Arbeitszeitrahmen # ?, Jobradmodell # ?, Lebensarbeitszeitkonto # ?, Karrierewege # ?, gemeinsamer Prozess # ?, Ruhestand # ?, Gewerkschaften # ?, Paket # ?

221. +++ (SEM)

Die Vorbildfunktion des Staatswaldes für eine nachhaltige und ordnungsgemäße Bewirtschaftung des Waldes wird stärker als bisher betont.
Weniger Bürokratie
Zudem sieht der Referentenentwurf eine Reihe von Regelungen zur Entbürokratisierung und Staatsmodernisierung vor, unter anderem die Einführung digitaler Formate für landesgesetzlich geregelte forstliche Zusammenschlüsse wie die Waldgenossenschaften nach dem Gemeinschaftswaldgesetz.
Die Anzeige des Wegebaus im Wald zur Vorlage an die Forstbehörde soll praxisgerechter und transparenter erfolgen können.
Hintergrund

Datum: 2026-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-ueberarbeitung-des-landesforstgesetzes-vor;

Themen: Waldgenossenschaften # ?, Jahrzehnte # ?, Waldstrategie # ?, Forstwirtschaft # ?, Klimawandel # ?, Wälder # ?, Radfahren # ?, Überarbeitung # ?, Stunde # ?, Anzeige der Vorlage # ?

222. +++ (SEM)

Das Kabinett fasste einen Beschluss zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union ab 2021, zu dem die Europäische Kommission am 2. Mai ihren Vorschlag vorgelegt hatte.
Die Landesregierung sieht darin einen guten Ausgangspunkt für die anstehenden Verhandlungen, die sie eng auf europäischer Ebene begleiten will.
Gute Schritte sind die geplante Vereinfachung europäischer Förderungsprogramme und die Reduzierung von Verwaltungsaufwand bei Antragsverfahren und Durchführung, welche die Landesregierung ausdrücklich begrüßte.
Von besonderem Interesse für das Land ist die Fortführung einer starken und finanziell angemessen ausgestatteten Kohäsionspolitik.
Schwerpunkte setzt die Landesregierung bei der europäischen Förderung in den Bereichen Forschung und Innovation, beim Ausbau von Verkehr, Energie und Digitalem sowie einer finanziell gut ausgestatteten gemeinsamen Agrarpolitik.

Datum: 2018-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-im-gespraech-mit-brexit;

Themen: auswärtige Kabinettsitzung # ?, Landesvertretung in Brüssel # ?, Brexitchefunterhändler # ?, Gemeinschaftswährung # ?, europäische Förderungsprogramme # ?, geplante Vereinfachung # ?, gute Schritte # ?, guter Ausgangspunkt # ?, künftige EU-Finanzierungsfragen # ?, wallonische Regierung # ?

223. +++ (SEM)

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Geplante Vereinfachungen für Ausbau von kleinen PV-Anlagen
Ministerin Neubaur begrüßt geplante Vereinfachungen im Jahressteuergesetz 2022 für den Ausbau von kleinen PV-Anlagen
Ministerin Neubaur: So machen wir es Bürgerinnen und Bürgern leichter, mit einer eigenen PV-Anlage an der Energiewende selbst teilzuhaben

Datum: 2022-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-neubaur-begruesst-geplante-vereinfachungen-im-jahressteuergesetz-2022;

Themen: kleine PV-Anlagen # ?, Jahressteuergesetz # ?, Einkommensteuer # ?, geplante Vereinfachungen # ?, steuerliche Erleichterung # ?, eigene PV-Anlage # ?, kleine Fotovoltaikanlagen # ?, Ausbau # ?, Einkünfte # ?, Umsatzsteuer # ?

224. +++ (SEM)

Innerhalb der vier übergeordneten Projekte (Technologien zum Elektronischen Fahrgeldmanagement, landesweite eTarif-Lösungen, Information und Datenqualität sowie Querschnittsprojekte und Initiativen der Landesgruppe des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen) werden derzeit 23 Teilprojekte bearbeitet und initiiert, 17 Teilprojekte wurden bereits abgeschlossen.
Unmittelbar vor dem Lenkungskreis Digitalisierungsoffensive wurde zwischen dem Ministerium für Verkehr und den Partnern Aachener Verkehrsverbund (AVV), Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS), Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), WestfalenTarif GmbH und Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) die gemeinsame Absichtserklärung ("Memorandum of Understanding") zum eTarif NRW unterzeichnet.
Hiermit wurde der Grundstein für ein 100-Millionen-Euro-Förderprogramm bis 2031 gelegt, das mit der geplanten Einführung des eTarifs NRW Ende 2021 das verbundübergreifende Fahren mit dem ÖPNV auch ohne Tarifkenntnisse erheblich vereinfachen soll.
In diesem Jahr ist als Projekt der ÖPNV Digitalisierungsoffensive NRW zudem das vom Landesverkehrsministerium mit rund 500.000 Euro unterstützte und deutschlandweit einmalige Pilotprojekt "BonnSMART" gestartet.
In den 230 Bussen und 99 Bahnen der Bonner Verkehrsbetriebe wird die Möglichkeit zum kontaktlosen und mobilen Bezahlen erprobt.

Datum: 2020-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/so-treibt-corona-die-digitalisierung-bus-und-bahn-voran;

Themen: Bus # ?, Fahrgäste # ?, neue Mobilitätsprojekte # ?, zukunftsweisende Angebote # ?, Digitalisierungsoffensive # ?, Bahn # ?, ÖPNV in Nordrhein-Westfalen # ?, Lenkungskreis # ?, Verkehrsverbunde # ?, Chancen der Digitalisierung # ?

225. +++ (IR)

Mit der Wohngeld-Reform blieb allerdings eines aus: Notwendige Verfahrensvereinfachungen wurden weder für Bürgerinnen und Bürger noch für die Wohngeldstellen umgesetzt.
"Unsere Erwartungshaltung geht dahin, dass die Bundesregierung in 2024 Verfahrensvereinfachungen und damit Bürokratieentlastungen im Wohngeld umsetzt.

Datum: 2024-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rund-11-milliarden-euro-wohngeld-2023-im-land-nordrhein;

Themen: Praxisbeispiel # ?, Wohngeldstellen in Nordrhein-Westfalen # ?, Angaben des Tools # ?, Onlinebetragung # ?, bundesgesetzliche Wohngeldreform # ?, damalige Kürze # ?, enormes Engagement # ?, eventueller Anspruch # ?, hohe Summe # ?, kommunales Praxiswissen # ?

226. +++ (IR)

Außerdem wurden die Anpassungen des Wasserhaushaltsgesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes (Gesetzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes vom 30.06.2017) für Überschwemmungsgebiete sowie für Stauanlagen und Stauhaltungsdämmen in das Landeswassergesetz übernommen.

Datum: 2020-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-vorrang-der-oeffentlichen-trinkwasserversorgung-im-gesetz;

Themen: andere Wasserentnahmen # ?, Vorrang # ?, Landeswassergesetz # ?, Bedeutung für Allgemeinwohl # ?, Klimakreise # ?, Stauhaltungsdämme # ?, veränderte Niederschlagsmengen # ?, wasserrechtliche Verfahren # ?, Gewässerrandstreife # ?, Stauanlagen # ?

227. +++ (IR)

* im vereinfachten Verfahren stellen.
Über den 31. März 2022 hinaus können Anschlussstundungen bei Vereinbarung einer angemessenen Ratenzahlung bis längstens zum 30. Juni 2022 im vereinfachten Verfahren beantragt werden.
Auch Anträge auf Anpassung von Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer 2021 und 2022 können Betroffene unter Darlegung ihrer Verhältnisse bis zum 30. Juni 2022 im vereinfachten Verfahren stellen.

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-unterstuetzen-pandemie-betroffene-corona-erleichterungen-werden;

Themen: Vorauszahlungen # ?, Coronaerleichterungen # ?, Pandemiebetroffene # ?, steuerliche Erleichterungen # ?, pandemische Lage # ?, Anträge # ?, befristete Stundungen # ?, vorübergehender Vollstreckungsaufschub # ?, fällige Steuern # ?, notwendige Antragsformulare # ?

228. +++ (IR)

Im Laufe des Jahres 2018 legt die Landesregierung dem Landtag als dem Gesetzgeber eine detaillierte Auswertung mit Vereinfachungsvorschlägen vor.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-wertet-vorschlaege-der-buergerinnen-und-buerger-zum;

Themen: Rechtsvorschriften # ?, konkrete Ideen # ?, Öffentlichkeitsbeteiligung # ?, Behördengänge # ?, Digitalministerium # ?, einfache Verwaltung # ?, konkrete Eingaben # ?, Bürgerinnen # ?, Verbände # ?, Arbeitsschritte # ?

229. +++ (IR)

Eines von vielen Beispielen für Vereinfachung und Beschleunigung bei gleichzeitiger Wahrung hoher gesetzlicher Standards: Das in Entwicklung befindliche neue Tool zur Digitalisierung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) in der Landesplanung.

Datum: 2026-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/board-fuer-entlastung-und-beschleunigung-landesregierung-und-wirtschaftsverbaende;

Themen: Board # ?, Beschleunigung # ?, Bürokratieabbau # ?, EU-Kommission # ?, Sitzung des Boards # ?, staatliche Regelungen # ?, weitere Praxischecks # ?, Regelung # ?, Abbau # ?, Arbeitswoche # ?