Darüber hinaus bestehen 14 Kooperationen zwischen Hochschulen aus Nordrhein-Westfalen und Singapur.
Singapur ist Gründungsmitglied der ASEAN.
Die Vereinigung südostasiatischer Staaten mit Sitz im indonesischen Jakarta setzt sich seit 1967 für die Verbesserung der wirtschaftlichen, politischen und sozialen Zusammenarbeit in der Region ein.
Zu den zehn Mitgliedsstaaten zählen: Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam.
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Der Stadtstaat Singapur ist flächenmäßig der kleinste Staat Südostasiens und gilt neben Hongkong als wichtigster Finanzplatz Asiens.
Als Gründungsmitglied der ASEAN, der Vereinigung südostasiatischer Staaten, setzt Singapur sich für eine auf Normen gegründete globale Ordnung ein und schloss als erstes ASEAN-Mitglied im Jahr 2019 ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union ab.
Das Handelsvolumen mit Nordrhein-Westfalen beläuft sich auf rund 1,4 Milliarden Euro und umfasst insbesondere chemische Erzeugnisse.

" Der Ministerpräsident weiter: "Die Solidarnosc hat auch im Westen große Strahlraft entwickelt.
Was als Streik für die Arbeiterrechte anfing, entwickelte sich zu einer breiten, friedlichen Bewegung für Freiheit und Demokratie.
So haben Wal/esa und seine Wegbegleiterinnen und -begleiter erreicht, was vielen damals unmöglich erschien: Den Fall des Eisernen Vorhangs und die Vereinigung Europas.
Wir Deutschen haben jeden Grund, Polinnen und Polen für dieses Geschenk der Geschichte dankbar zu sein.
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Sie nutzten den Aufenthalt in Japan zur Kontaktaufnahme zur Wirtschaft vor Ort sowie zum Austausch zu möglichen Kooperationen - unterstützt von NRW.
Global Business.
Die Tochtergesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen ist Partner für nationale und internationale Unternehmen bei Investitionsprojekten und der Ansiedlung in Nordrhein-Westfalen sowie bei der Erschließung von Auslandsmärkten für nordrhein-westfälische Unternehmen und der Vernetzung mit internationalen Geschäftspartnern.
1 / 15 5. Juni 2023 - Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht Tokio
* Foto: Land NRW |

Bei Doppelvertragsinhabern mit unkündbarer Stellung wird geprüft, in welchem Umfang für sie Einsatzmöglichkeiten bei der landeseigenen NRW.Bank bestehen.
Zu berücksichtigen ist, dass ein Wechsel in den öffentlichen Dienst nur auf freiwilliger Basis erfolgen kann.
Auch wenn es sich bei der Portigon AG um eine hundertprozentige Tochtergesellschaft des Landes NRW handelt, können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gesellschaft nicht ohne ihr Einverständnis umgesetzt werden.
Zudem hat sich bisher auch gezeigt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Portigon AG bei einem Wechsel andere Arbeitgeber als den öffentlichen Dienst favorisieren.
Ob Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Portigon AG als Steuerfahnder eingesetzt werden können, ist im Einzelfall zu prüfen, da insbesondere die durch das Steuerbeamtenausbildungsgesetz vorgeschriebenen Qualifikationen vorliegen müssen.

Die Stadt Mönchengladbach ist der Logistikstandort 2017 in Nordrhein-Westfalen.
Auf der Münchener Immobilienmesse Expo Real überreichte Christoph Dammermann, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW, die Auszeichnung an Dr. Ulrich Schückhaus, Geschäftsführer der WFMG - Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH.
Zum achten Mal zeichneten NRW.INVEST, die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landes, und das LogistikCluster NRW den besten Logistikstandort in Nordrhein-Westfalen aus.
In diesem Jahr standen bei der Bewertung neben allgemeinen Branchenkennzahlen die besten Konzepte zum Umgang mit dem Fachkräftemangel in der Logistik im Fokus.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Hintergrund: Nordrhein-Westfalen und Südkorea
Südkorea gehört für Nordrhein-Westfalen zu den wichtigsten Partnern in Asien.
Als einziges Land unterhält Nordrhein-Westfalen über seine Wirtschaftsförderungsgesellschaft NRW.Invest bereits seit 1988 eine Repräsentanz in Seoul.
In Nordrhein-Westfalen sind circa 60 südkoreanische Unternehmen ansässig, und zahlreiche nordrhein-westfälische Unternehmen haben Standorte in Südkorea.
Sie tragen damit zum Handelsvolumen von 3,3 Milliarden Euro bei.

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Nordrhein-Westfalen und Südkorea Südkorea gehört für Nordrhein-Westfalen zu den wichtigsten Partnern in Asien.
Als einziges Land unterhält Nordrhein-Westfalen über seine Wirtschaftsförderungsgesellschaft NRW.INVEST bereits seit 1988 eine Repräsentanz in Seoul.
In Nordrhein-Westfalen sind circa 60 südkoreanische Unternehmen ansässig, und zahlreiche nordrhein-westfälische Unternehmen haben Standorte in Südkorea.
Sie tragen damit zum Handelsvolumen von 3,3 Milliarden Euro bei.

Die verbotene Gruppierung bekennt sich ausdrücklich zum Nationalsozialismus an sich und zu maßgeblichen Repräsentanten des Nationalsozialismus, propagiert eine Vorbildfunktion des Nationalsozialismus und macht damit die demokratische Staatsform verächtlich.
Ideologisch spricht sich die Vereinigung für die Neuerrichtung eines nationalsozialistischen Staates aus.
Die Vereinigung nutzt insbesondere Möglichkeiten des Internets, um ihre antisemitische, rassistische und fremdenfeindliche Ideologie zu verfolgen.
Das Verbot von "Nordadler" ist das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch den Bundesinnenminister und bereits das dritte in diesem Jahr.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Laschet begrüßt Staatsrechtslehrer in Bonn
Ministerpräsident Armin Laschet begrüßt Staatsrechtslehrer in Bonn
78. Jahrestagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Donnerstag über 300 Staatsrechtslehrer in Bonn im Rahmen eines Abendempfangs der Landesregierung begrüßt.
Zum 78. Mal treffen sich Juristinnen und Juristen aus der Staatsrechtlehre zu ihrer jährlichen Tagung.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Anlässlich des Jahrestags legten Nathanael Liminski, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei, und Heiko Hendriks, Beauftragter für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern in Nordrhein-Westfalen, am Mahnmal der Berliner Mauer in Düsseldorf in der Nähe des nordrhein-westfälischen Landtags Kränze nieder.
Auf Einladung des Beauftragten Hendriks und der Vereinigung der Opfer des Stalinismus wurde am Mahnmal gemeinsam an die Ereignisse vor 30 Jahren erinnert.
Der Chef der Staatskanzlei Liminski sagte: "In der DDR wurden Menschen, die sich für faire Wahlen und freie Meinungsäußerung einsetzten, ins Gefängnis gesperrt.
Dieser Staat ließ auf seine Bürgerinnen und Bürger schießen, wenn sie das Land verlassen wollten.
Ein solcher Staat ist zweifellos ein Unrechtsstaat.

In der öffentlichen Debatte kommen nur selten Akteure aus den betreffenden Mitgliedstaaten zu Wort.
Die Diskussionspartner bei der Veranstaltung "Die Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union - ein Dialog" in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen sind: Prof. Thomas von Danwitz, Richter am Europäischen Gerichtshof, Dr. Hannes Krämer, Rechtsberater des Juristischen Dienstes der Europäischen Kommission, Prof. Czeslaw Klak, Richter am Polnischen Staatstribunal und Dariusz Mazur, Leiter der dritten Strafabteilung des Regionalgerichts Krakau und Sprecher der Richtervereinigung "Themis"
Es ist mein klares Prinzip, dass die Mitgliedstaaten bei der Lösung von Problemen und bei Meinungsverschiedenheiten vor der Ergreifung von Sanktionen immer zuerst miteinander reden sollten.

Der Bund wird daher im Wege einer Bundesratsinitiative aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem beschleunigte Asylverfahren für Herkunftsstaaten mit einer Anerkennungsquote unter fünf Prozent auf diesem Weg erreicht werden.
Weitere Rücknahmeabkommen Wesentliches Hindernis bei der angestrebten Steigerung der Rückführungszahlen bleibt in vielen Fällen die fehlende Kooperationsbereitschaft von Herkunftsländern bei der Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen.
Der Bund wird daher erneut aufgefordert, mit relevanten Zielstaaten stabile und praxiswirksame Rahmenbedingungen, gerade in den wichtigen Bereichen Passersatzbeschaffung und Flugabschiebung zu erreichen.
8. Schwelle Ausweisungsinteresse absenken für besonders schwere Straftaten Es ist nicht vermittelbar, warum Mitglieder krimineller oder terroristischer Vereinigungen sowie deren Unterstützer nicht einfach ausgewiesen werden können.

Der Verein hetzt kontinuierlich gegen den Staat Israel und macht diesen allein verantwortlich für den Nahost-Konflikt.
Seit seiner Gründung wirbt der Verein offen für das Ziel der "Befreiung Palästinas vom Mittelmeer bis zum Jordanfluss", womit de facto die Vernichtung des Staates Israel gefordert wird.
"Palästina Solidarität Duisburg" pflegt Verbindungen zu gleichgesinnten Vereinigungen, insbesondere zu der in der Bundesrepublik Deutschland seit dem 2. November 2023 verbotenen Vereinigung "Samidoun".

* seit 1994 Vorsitzender der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU im Kreisverband Mülheim an der Ruhr
* seit 1997 Mitglied des Landesvorstandes der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) - Union der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler - der CDU NRW und seit 2013 deren Landesvorsitzender
* Freitag, 26. Januar, 17.00 Uhr: "Tag der neuen Heimat" mit Heiko Hendriks und dem Parlamentarischen Staatssekretär Klaus Kaiser (Ort: Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Konferenzraum 1601)
* Mittwoch, 31. Januar, 12.30 Uhr: Pressegespräch mit Heiko Hendriks und dem Parlamentarischen Staatssekretär Klaus Kaiser (Ort: Landtag, Clubraum Lippe)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am 14. Mai 1948 verlas David Ben Gurion die israelische Unabhängigkeitserklärung und proklamierte den neuen Staat Israel.
Anlässlich dieses Jahrestages hat Ministerpräsident Armin Laschet zu einem Mittagessen in Anwesenheit des Botschafters des Staates Israel, Herr Jeremy Nissim Issacharoff, in die Staatskanzlei eingeladen.
Zum Gästekreis gehörten außerdem: Peter Maffay, Gisèle Spiegel, die ehemalige Bundestagspräsidentin Prof. Dr. Rita Süssmuth, der ehemalige Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert, der ehemalige Botschafter des Staates Israel Avi Primor, der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Hellmut Königshaus, der Vizepräsident des Zentralrats der Juden und Mitglied im Vorstand der Synagogen-Gemeinde Köln Abraham-Josef Lehrer, der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein Dr. Oded Horowitz, die Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe Hanna Sperling, der emeritierte Bischof
von Aachen Dr. Heinrich Mussinghoff, die Vorsitzende der Israelstiftung in Deutschland Prof. Dr. Brigitte Mandt sowie die Präsidentin der Deutsch-Israelischen Wirtschaftsvereinigung Hildegard Müller.

Unter anderem trifft Ministerin Neubaur die Gründerinnen und Gründer des "Sister District Project", einer Vereinigung, die sich mit über 70.000 Freiwilligen darum bemüht, insbesondere Frauen bei der Aufstellung als politische Kandidatinnen bei Wahlen zu unterstützen und dadurch die demokratischen Prozesse zu festigen.
Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin: "Die Vereinigte Staaten von Amerika sind nicht nur in politischen und demokratischen Fragen wichtige Partnerin für NRW und die Bundesrepublik, sie sind auch wichtige Wirtschafts- und Handelspartnerin.
In Minnesota verlängert Mona Neubaur gemeinsam mit der dortigen Wirtschaftsministerin Grace Arnold das erfolgreich laufende gemeinsame Abkommen der beiden Staaten im Schwerpunkt Energie und Klimaschutz.

Der Grund für das Verbot: Die Mitglieder der Rockergruppierungen stehen im Verdacht, schwere Straftaten verübt und eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben.
Es ist die Pflicht des Staates, hier durchzugreifen und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen.
Das Gewaltmonopol hat der Rechtsstaat, nicht die Rocker.

Maßnahmen gegen die Vereinigung finden seit sechs Uhr in insgesamt zehn Bundesländern, darunter auch an fünf Objekten in Nordrhein-Westfalen statt.
"Gerade jetzt, in Zeiten der Coronakrise, müssen wir gegen Leute vorgehen, die Verschwörungstheorien verbreiten und so den Staat unterhöhlen wollen.

Die umfangreichen Ermittlungen der Essener Polizei haben ergeben, dass die vier in Leverkusen und Bonn festgenommenen Männer mit hoher Wahrscheinlichkeit eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet haben.
Aufgrund der aktuellen Erkenntnisse der Ermittler ermittelt die Generalbundesanwalt jetzt wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

"Ich bin Bundesinnenminister Horst Seehofer sehr dankbar, dass er erneut konsequent gegen eine rechtsextremistische Vereinigung vorgeht.
Der Staat zeigt einmal mehr, dass er ein starker Rechtsstaat ist und gerade auch in Corona-Zeiten Rechtsextremismus und Antisemitismus nicht duldet.
Sehnsuchtsphantasien nach einem nationalsozialistischen Staat werden bereits im Keim erstickt", so Reul.

Das sieht ein neues Modellprojekt der gesetzlichen Krankenkassen und der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) vor.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe und die gesetzlichen Krankenkassen teilen mit:
Das sieht ein neues Modellprojekt der gesetzlichen Krankenkassen und der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) vor.

Der demokratische Rechtsstaat muss zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger und zur Sicherung seiner Grundlagen jeder Form von Propaganda, die solchen Taten den Nährboden bereitet, auch mit den Mitteln des Strafrechts entschlossen entgegentreten.
Der Gesetzentwurf sieht vor, eine eigene Norm in das Strafgesetzbuch im Abschnitt der Straftaten über die Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates aufzunehmen.
Danach soll sich zukünftig strafbar machen, wer eine Schrift, die die Bildung terroristischer Vereinigungen befürwortet oder verharmlost und die nach ihrem Inhalt bestimmt sowie nach den Umständen geeignet ist, die Bereitschaft anderer zur Begehung solcher Taten zu fördern oder zu wecken, verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht.

Minister der Justiz Peter Biesenbach und der Generalstaatsanwalt in Düsseldorf Emil Brachthäuser eröffneten heute offiziell die Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen (ZenTer NRW) bei der Generalstaatsanwalt in Düsseldorf.
Minister der Justiz Peter Biesenbach und der Generalstaatsanwalt in Düsseldorf Emil Brachthäuser eröffneten heute offiziell die Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen (ZenTer NRW) bei der Generalstaatsanwalt in Düsseldorf.
Zu den Aufgaben bzw. Zielen gehören die Bearbeitung von Verfahren wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung - auch im Ausland -, gegen "Gefährder" und mit sonstigem terroristischen Hintergrund, auch bei Allgemeinkriminalität.
Es wurden zusätzlich zu den heute schon bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf tätigen hochmotivierten Strafverfolgern 15 neue Stellen - darunter zehn Stellen für Oberstaatsanwältinnen und Oberstaatsanwälte - geschaffen.

Feierlicher Festakt in Detmold zum 70. Jahrestag der Vereinigung
Mit einem Festakt haben Landesregierung, Landtag und der Kreis Lippe die Vereinigung von Lippe mit dem Land Nordrhein-Westfalen vor genau 70 Jahren gefeiert.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Festrede der Ministerpräsidentin zu 70 Jahre Lippe in NRW

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Vereinbarkeit von Klimaschutz und industrieller Wettbewerbsfähigkeit, die Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung, der Erhalt der Arbeitsplätze und Herausforderungen wie der Handelskonflikt mit den Vereinigten Staaten.
Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl: "Die Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen durchlebt herausfordernde Zeiten.
Der protektionistische Kurs in den USA sowie die staatskapitalistische Industriepolitik in China verzerren den internationalen Wettbewerb und bei der Energie- und Klimapolitik drohen weitere Belastungen.

Der Kampf gegen die Feinde des Rechtsstaats könne niemals mit der Einschränkung der Freiheit einhergehen.
Nach seinem Abitur in Halle und dem Studium der Rechtswissenschaften in Marburg war der Jurist bei der Wirtschaftsvereinigung Eisen- und Stahlindustrie tätig.

Gemeinsame Diskussionsveranstaltung von Minister der Justiz Limbach und dem Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung Esser
In dieser Woche stellten Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung Elmar Esser die Aufgaben der Antisemitismusbeauftragten bei den Staatsanwaltschaften in den Mittelpunkt einer großen Diskussionsveranstaltung.
In dieser Woche stellten Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung Elmar Esser die Aufgaben der Antisemitismusbeauftragten bei den Staatsanwaltschaften in den Mittelpunkt einer großen Diskussionsveranstaltung.
Gerade jetzt muss unsere Haltung klar sein: Als Staat und als Zivilgesellschaft stehen wir fest an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger", so Minister Dr. Limbach. "

"Wir erkennen die Integrationsleistung an, die diese Vereine im ganzen Land leisten und wollen helfen, deren Arbeit weiter zu qualifizieren", sagte Thorsten, Klute Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales anlässlich des Inkrafttretens einer entsprechenden Richtlinie.
Wir sind zuversichtlich und hoffen, dass sich die Vereinigungen der Einwanderinnen und Einwanderer damit in Ihren jeweiligen Städten und Gemeinden stärker einbringen können", sagte Staatssekretär Klute.

Arbeit, Gesundheit und Soziales Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Themen der zweitägigen Veranstaltung, die von der Europaministerin und dem Arbeitsministerium Nordrhein-Westfalen unterstützt wurde, waren unter anderem faire Mobilität ohne Sozialdumping, die arbeitsrechtlichen Entwicklungen in einzelnen EU-Staaten und ihre Auswirkungen auf den europäischen Arbeitsmarkt.
Verabschiedet wurde ein gemeinsamer Appell von Richtervereinigung und Landesregierung an die EU.

Daran erinnerten beide Redner des Abends, Staatssekretär Klute und Dr. Viktor Krieger von der Universität Heidelberg, der durch seine Darstellung der russlanddeutschen Geschichte bei der Bundeszentrale für politische Bildung bekannt ist.
In dieser sprachen sich der Landesbeirat, die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland, die Vereinigung zur Integration der russlanddeutschen Aussiedler, der Jugend- und Studentenring der Deutschen aus Russland und weitere russlanddeutsche Funktionsträger entschieden gegen "jegliche Form von Hetze, Hass und Gewalt gegen Ausländer einschließlich der ,neu' (angekommenen) Flüchtlinge" und Versuche der Einflussnahme durch russische Medien auf Deutsche aus Russland aus.
"Kaum eine Einwanderergruppe in NRW ist so gut integriert wie Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler", sagte der Integrationsstaatssekretär.

Das Polizeipräsidium Köln führte seit Mai 2013 überregionale verdeckte Ermittlungen gegen Salafisten, denen die Unterstützung terroristischer Vereinigungen im Ausland sowie das Werben um Mitglieder für solche Vereinigungen mit dem Ziel der Teilnahme am bewaffneten Dschihad vorgeworfen wird.
Die Ermittlungen richteten sich gegen insgesamt 44 Beschuldigte, bei denen es sich überwiegend um deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund handelt.

Diese Auszeichnung des Bundespräsidenten erhalten Chor- und instrumentale Musikvereinigungen, die mehr als 100 Jahre bestehen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Der Bundespräsident wurde auf seiner Reise in Duisburg begleitet durch den Staatssekretär im Verkehrsministerium Dr. Hendrik Schulte und in Gelsenkirchen durch den stellvertretenden Ministerpräsidenten Dr. Joachim Stamp.
Dem Beirat gehören der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw), Arndt G. Kirchhoff, die Vorsitzende des DGB NRW, Anja Weber, sowie Ruhr-Bischof Franz-Josef Overbeck an.
Dabei informierte sich das Staatsoberhaupt über die Ruhr-Konferenz.

Die bundesweiten Verbote der salafistischen Vereinigungen "an-Nussrah", "DawaFFM" und "Islamische Audios" hat NRW-Innenminister Ralf Jäger als "weiteren wichtigen Beleg für ein entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten" bewertet.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die bundesweiten Verbote der salafistischen Vereinigungen "an-Nussrah", "DawaFFM" und "Islamische Audios" hat NRW-Innenminister Ralf Jäger als "weiteren wichtigen Beleg für ein entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten" bewertet.

Oliver Wittke, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, betonte: "Wenn nun der breite gesellschaftliche Konsens umgesetzt wird, müssen wir neben der Versorgungssicherheit und der Bezahlbarkeit vor allem die betroffenen Regionen im Auge behalten.
Hans-Jürgen Kerkhoff, Vizepräsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen und Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl: "Die Zukunft der industriellen Wertschöpfungsketten hängt maßgeblich davon ab, ob es gelingt, Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit erfolgreich miteinander zu verknüpfen.

Die Wahlberechtigten haben bei der Europawahl nur eine Stimme, mit der sie die Liste einer Partei oder sonstigen politischen Vereinigung wählen können.
Insgesamt werden in diesem Jahr in den voraussichtlich verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten 705 Abgeordnete (2014: 751 Abgeordnete in 28 Mitgliedsstaaten) für das Europäische Parlament gewählt.

Hintergrund der Razzien ist ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die gewalttätige Vereinigung.
Der Staat zieht alle Register, damit der Fußball nicht von Schlägern tyrannisiert wird", sagte Innenminister Ralf Jäger.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der gebürtige Iserlohner war zuletzt Ehrenpräsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw), führte von 1983 bis 2004 die nordrhein-westfälischen Arbeitgeberverbände und stand von 1983 bis 1997 an der Spitze der Metallarbeitgeberverbände des Landes.
Er war zudem Vizepräsident des Instituts der deutschen Wirtschaft und Mitglied des Präsidiums der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände.

Themen der zweitägigen Veranstaltung, die von der Europaministerin und dem Arbeitsministerium Nordrhein-Westfalen unterstützt wurde, waren unter anderem faire Mobilität ohne Sozialdumping, die arbeitsrechtlichen Entwicklungen in einzelnen EU-Staaten und ihre Auswirkungen auf den europäischen Arbeitsmarkt.
Themen der zweitägigen Veranstaltung, die von der Europaministerin und dem Arbeitsministerium Nordrhein-Westfalen unterstützt wurde, waren unter anderem faire Mobilität ohne Sozialdumping, die arbeitsrechtlichen Entwicklungen in einzelnen EU-Staaten und ihre Auswirkungen auf den europäischen Arbeitsmarkt.
Verabschiedet wurde ein gemeinsamer Appell von Richtervereinigung und Landesregierung an die EU.

Ihr Auftrag ist, die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, Vereinigungen, Institutionen und Einrichtungen zwischen Polen und Deutschland zu fördern.
Die Leitung der DPRK hat auf deutscher Seite das Auswärtige Amt in Person der Beauftragten für die Beziehungen zu den Mitgliedstaaten der EU sowie grenzüberschreitende und regionale Zusammenarbeit, Botschafterin Anke Meyer, und auf polnischer Seite das Ministerium für Innere Angelegenheiten und Verwaltung in Person des Abteilungsleiters für Internationales, Dr Mariusz Boguszewski.

Auf Vorschlag des niedersächsischen Innenministers Pistorius wird es bald ein Treffen mit der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände geben, um die Unterbringungssituation von Flüchtlingen zu diskutieren.
Wir müssen angesichts dieser humanitären Katastrophe Solidarität beweisen und in einem Umfang Hilfe leisten, der der tatsächlichen Leistungsfähigkeit der einzelnen EU-Mitgliedstaaten entspricht.

" Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Diesen fanatischen Hetzern machen wir klar: Der Rechtsstaat wehrt sich gegen Gewalt und Extremismus.
Gegen ihn besteht der Verdacht, mit vorgetäuschter humanitärer Hilfeleistung eine terroristische Vereinigung im Ausland unterstützt zu haben.

Die ARF ist eine 1998 gegründete Vereinigung der 27 französischen Regionalräte.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die ARF ist eine 1998 gegründete Vereinigung der 27 französischen Regionalräte.

Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf

Arndt Günter Kirchhoff Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen e.V. (unternehmer nrw)
Thorsten Klute Polonia-Beauftragter des Landes Nordrhein-Westfalen; Staatssekretär für Integration a. D.

Und das nicht erst seit dem geplanten gewaltsamen Staatsumsturz der mutmaßlich terroristischen Vereinigung um den sogenannten "Prinz Reuß" im Dezember vergangenen Jahres.

Das kündigten Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Unternehmerpräsident Horst-Werner Maier-Hunke auf der Mitgliederversammlung 2013 der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw) in Düsseldorf an.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das kündigten Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Unternehmerpräsident Horst-Werner Maier-Hunke auf der Mitgliederversammlung 2013 der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw) in Düsseldorf an.

Am Mittwoch, 2. Juli 2025, hat die Kommissionspräsidentin der Europäischen Union Ursula von der Leyen elf Vorstandsvorsitzende deutscher Unternehmen und den Präsidenten der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen e.V. in Brüssel zu einem Mittagessen im Berlaymont empfangen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Im Sinne der Prävention, Aufklärung und effizienter Hilfestellung hat das NRW-Gesundheitsministerium nun einen Flyer in Zusammenarbeit mit den Ärztekammern und den Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe, dem Berufsverband der Frauen-, Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte sowie dem Landesverband der Hebammen NRW zum Thema entwickelt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Im Sinne der Prävention, Aufklärung und effizienter Hilfestellung hat das NRW-Gesundheitsministerium nun einen Flyer in Zusammenarbeit mit den Ärztekammern und den Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe, dem Berufsverband der Frauen-, Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte sowie dem Landesverband der Hebammen NRW zum Thema entwickelt.

E.-K. wurde nach drei Jahren Untersuchungshaft 2014 vom Oberlandesgericht Düsseldorf unter anderem wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat im Bundesgebiet zu neun Jahren Haft verurteilt.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gemeinsam mit Vertretern von kommunalen Spitzenverbänden, Städten und Kreisen, Ärztekammern und den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) erörterten sie den aktuellen Stand der Vorbereitungen und den Fahrplan für den bevorstehenden Start des Verimpfungsprozesses des Corona-Impfstoffs in Nordrhein-Westfalen.
" Der Ministerpräsident weiter: "Die Kreise und Kommunen, die Kassenärztlichen Vereinigungen und Ärztekammern haben gemeinsam mit uns als Landesregierung innerhalb weniger Wochen eine beeindruckende landesweite Impf-Infrastruktur aufgebaut, die in dieser Form und in der kurzen Zeit nur im engen Schulterschluss möglich war.

Eröffnet wurde die Preisverleihung von Staatssekretär Dr. Martin Berges.
Außerdem referierte Stefanie Sabet von der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie über Innovationen der Lebensmittelwirtschaft und Dr. Svea Pacyna-Schürheck vom Verein Ernährung-NRW verschaffte Einblicke in Chancen der Ernährungswirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität.

Unter der Regie des Landes Nordrhein-Westfalen haben die Landwirtschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Geflügelwirtschaftsverband NRW, die Landesvereinigung Ökologischer Landbau, die Landwirtschaftskammer, die Rassegeflügelzuchtvereine Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Tierärzteschaft und Veterinärbehörden eine gemeinsame Erklärung zu erweiterten Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung des Eintrags und der Weiterverbreitung der Geflügelpest verabschiedet.
Unter der Regie des Landes Nordrhein-Westfalen haben die Landwirtschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Geflügelwirtschaftsverband NRW, die Landesvereinigung Ökologischer Landbau, die Landwirtschaftskammer, die Rassegeflügelzuchtvereine Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Tierärzteschaft und Veterinärbehörden eine gemeinsame Erklärung zu erweiterten Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung des Eintrags und der Weiterverbreitung der Geflügelpest verabschiedet.
Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann appelliert an die nordrhein-westfälischen Geflügelhaltenden: "Die Gefahr des weiteren Auftretens von Geflügelpestfällen ist nach wie vor nicht gebannt.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien e. V. (EURO-SOLAR) hat das Engagement der Landesregierung im Bereich Erneuerbare Energien gewürdigt.