Wir werden das Bauportal.
NRW ausbauen und die Kommunen weiter unterstützen.
Die Kommunen wiederum müssen ihre internen Prozesse auf ein digitales Verfahren umstellen.
Ziel ist es, dass wir bis Ende 2022 alle Bauaufsichtsbehörden in Nordrhein-Westfalen, die kein eigenes elektronisches Antragsverfahren haben, an das Bauportal.
NRW angeschlossen haben werden.

Dreistufiges Verfahren zur Ausweisung des Nationalparks
Dazu zählt auch, dass ein zweiter Nationalpark ausgewiesen werden soll und dazu ein Interessenbekundungsprozess initiiert wird.
Dieser Prozess soll bis Ende des ersten Quartals 2024 laufen.
In einem ersten Schritt soll ein unverbindliches Interessenbekundungsverfahren erfolgen.
Die Initiative für eine Teilnahme an diesem Prozess kann sowohl aus der Politik als auch aus der engagierten Öffentlichkeit erfolgen.
Interessierten Regionen und Kreisen werden verschiedene Hilfen zur Verfügung gestellt, um einen Partizipationsprozess für die Bürgerinnen und Bürger bestmöglich durchführen zu können.

Beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren Darüber hinaus sind effiziente und beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren entscheidend für die Transformation der Industrie und den Ausbau zentraler Infrastruktur.
Nordrhein-Westfalen als stark industrialisiertes Bundesland ist in besonderem Maße auf schnelle Umsetzungsprozesse angewiesen, um wettbewerbsfähig zu bleiben.
Vorzeitige Baubeginne müssen erleichtert und Entscheidungsprozesse durch Zustimmungsfiktionen beschleunigt werden.
Bestehende Verfahrensschritte, die redundant oder nicht mehr zeitgemäß sind, müssen konsequent überprüft und reduziert werden.
Gleichzeitig müssen digitale Verfahren flächendeckend eingeführt werden, um Genehmigungsprozesse zu vereinheitlichen und zu vereinfachen.

Wir zeigen jetzt ganz konkret, wie moderne Technologie und schlankere Verfahren Schulen im Alltag entlasten können.
Mit den neuen Maßnahmen setzt das Schulministerium den im vergangenen Jahr gestarteten Entlastungsprozess für Schulen fort.
Im November 2025 hatte das Schulministerium angekündigt, Bürokratie abzubauen, Verwaltungsprozesse zu verschlanken und Künstliche Intelligenz gezielt zur Unterstützung von Schulen nutzbar zu machen.
Die neuen KI-Assistenzen, vereinfachten Verfahren und reduzierten Abfragen sind erste konkrete Ergebnisse dieses Prozesses.

So soll die nötige Expertise auch für die neuartigen Technologien aufgebaut und für die gesamte Dauer der Verfahren erhalten werden.
Darüber hinaus werden die Verfahrensschritte im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten digitalisiert.
Ergänzt wird der intensive Abstimmungsprozess zwischen thyssenkrupp und der Bezirksregierung um ein Controlling, das auch Beteiligungsfristen von anderen öffentlichen Genehmigungsbehörden nachhält.
So soll eine Straffung der Anzeige- und Genehmigungsverfahren erreicht werden.
Aktuell konnten bereits vier Verfahren abgeschlossen werden; acht laufen derzeit, zwei werden zeitnah, weitere ab 2023 starten.
Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher: "Die Bezirksregierung Düsseldorf unterstützt das Ziel der Landesregierung und das Bemühen von thyssenkrupp Steel, den CO2-Ausstoß durch innovative Verfahren zu minimieren.

"Dazu werden wir die Förderverfahren vereinfachen und beschleunigen."
Bislang durchlaufen die Projekte zur Entwicklung des Rheinischen Reviers ein mehrstufiges Auswahl- und Qualifizierungsverfahren - das sogenannte Sterneverfahren -, in dem der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH auf Basis fachlicher Empfehlungen stufenweise Auszeichnungen vergibt.
Bei den Initiatoren der Projekte und in der Region stieß dieses mehrstufige Verfahren zunehmend auf Kritik.
Insbesondere machte der Prozess der Sternevergabe die teilweise langwierige Projektentwicklung und Förderantragstellung sichtbar.
Der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur hatte daher beschlossen, durch eine Beendigung des Verfahrens einen Beitrag zur Vereinfachung und Beschleunigung zu leisten.
Mit der Anpassung des Verfahrens geht keine Änderung der inhaltlichen und formalen Anforderungen an die Projekte einher.

Dieser Prozessbegleiter soll die aufkommenden Fragen beantworten, Ängste abfedern und echte Unterstützung leisten.
Ziel ist, während des gesamten Ermittlungs- und Strafverfahrens Stress und Ängste zu reduzieren.
Sie erklären den Opfern auch den Ablauf des Strafverfahrens und sorgen so für das notwendige Verständnis, zum Beispiel auch für belastende Fragen.
Sie erleichtern den Verletzten das Verständnis für die Abläufe im Strafverfahren und bieten Menschen, die sich mit polizeilichen Ermittlungen und Justizbehörden nicht auskennen, eine bessere Orientierung.
Dazu haben die psychosozialen Prozessbegleiterinnen und -begleiter insbesondere das Recht, die Verletzten zu Vernehmungen und in die Hauptverhandlung zu begleiten.
Die psychosoziale Prozessbegleitung tritt dabei nicht an die Stelle der bisherigen und langjährig bewährten Möglichkeiten der Begleitung und Beratung von Verletzten im Strafverfahren.

Die Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs spielt im Leben eines Kindes eine wichtige Rolle, so dass allein deswegen die Ansprüche an das Verfahren hoch sein sollten.
Wir verfolgen dabei drei Ziele: Wir wollen die Qualität des Verfahrens verbessern, den Prozess verschlanken und gleichzeitig die Transparenz für die Eltern erhöhen.
Die Entscheidung über einen sonderpädagogischen Förderbedarf wird im Rahmen eines Feststellungsverfahrens getroffen, das in der Regel von Eltern beantragt wird.
Im Rahmen dieses Verfahrens werden Art und Umfang des Bedarfs an sonderpädagogischer Unterstützung einer Schülerin oder eines Schülers ermittelt.
Lehrerinnen und Lehrer führen dieses sehr zeitaufwändige Verfahren mit großer Sorgfalt durch, da es Auswirkungen auf die Bildungsbiografie eines Kindes oder Jugendlichen hat.

Zukünftig werden für die Beobachtung und Dokumentation der Entwicklungs- und Bildungsprozesse etablierte Verfahren verbindlich vorgegeben.
So wird die parallele Anwendung unterschiedlicher Instrumente vermieden, der bürokratische Aufwand reduziert und die Qualität der prozessbegleitenden Dokumentation gesichert.
Der Gesetzentwurf wird nun ins parlamentarische Verfahren eingebracht.
Auch in diesem Schritt des Verfahrens setzt die Landesregierung ihren offenen, konstruktiven Austausch mit den beteiligten Akteurinnen und Akteuren fort.

Das "Kooperationsprojekt zur standardbasierten Digitalisierung des öffentlichen Einkaufs- und Beschaffungsprozesses" ist eine Initiative zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG).
Der gesamte Prozess muss bundesweit einheitlich sein.
Wir sind in Nordrhein-Westfalen schon sehr gut mit unseren digitalen Fachverfahren aufgestellt, jetzt gilt es, den Prozess weiter zu vereinfachen und die bürokratischen Hürden zu senken.
Henning Lühr, Staatsrat für Finanzen in Bremen freut sich, dass jetzt Bund und Länder gemeinsam einen digitalen Beschaffungsprozess aus einem Guss entwickeln: "Digitale Beschaffung von der Ausschreibung über die Auftragsvergabe bis zur Bezahlung - das vereinfacht erheblich das Verfahren für die Auftragnehmer und die öffentliche Verwaltung."

Beteiligungsprozess
Nach dem Beschluss über das Eckpunktepapier im Sommer 2025 folgte ein umfangreicher Beteiligungsprozess mit Mitarbeitenden, Gewerkschaften, Wirtschaft, Verbänden, Anwaltschaft, Politik und weiteren Beteiligten.
Der Prozess war "bottom up" angelegt und wurde strukturiert mit den verschiedenen Beteiligten geführt.
Das wesentliche Ergebnis des Beteiligungsprozesses war die Erkenntnis, dass es sinnvoll wäre, größere Einheiten zu bilden, um den Herausforderungen der sich wandelnden Rahmenbedingungen in der Arbeitsgerichtsbarkeit künftig besser begegnen zu können.
Die bis dahin im Rahmen des Beteiligungsprozesses gewonnenen Ergebnisse mündeten im November 2025 in einem Diskussionspapier des Ministeriums der Justiz, das auch einen konkreten Vorschlag für eine Strukturreform der Arbeitsgerichtsbarkeit enthielt und im Anschluss ausführlich mit allen Beteiligten erörtert wurde.
Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens sind schließlich in den vorliegenden Gesetzentwurf eingeflossen.
Dieser schlägt - ausgehend von den im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gewonnenen Erkenntnissen - die Bildung größerer Einheiten vor.

Damit werden behördliche Prozesse und Entscheidungswege nachvollziehbarer und transparenter gemacht.
Bislang galt das lediglich in sogenannten förmlichen Genehmigungsverfahren für besonders umweltrelevante Anlagen.
Damit sind nun auch hier die einzelnen Verfahrensschritte transparent.
"Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit sich umfassend zu informieren und ihre Rechte im Genehmigungsverfahren wahrzunehmen.
Sie erfahren frühzeitig, ob und wann eine öffentliche Beteiligung innerhalb solcher Verfahren möglich ist.

Ziel des Vorhabens ist die Entwicklung eines KI-Prototypen, der es ermöglicht, ein innovatives, hochkomplexes Fertigungsverfahren einem breiten industriellen Nutzerkreis zugänglich zu machen.
Neben der Prozessauslegung sollen neuartige KI-Methoden auch Anwenderinnen und Anwender in der computergestützten Fertigungsumgebung unterstützen, um bisherige Einschränkungen in der Andersartigkeit eines Strahlwerkzeugs zu umgehen und zu modernen Industriestandards aufzuschließen.
Ziel des Vorhabens ist die durchgängige und vereinheitlichte Digitalisierung von Baugenehmigungsverfahren.
Mittels Künstlicher Intelligenz sollen Bauanträge vorgeprüft werden können und so das gesamte Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.
Hierzu sollen Prozessdiagramme erarbeitet und durch KI-Werkzeuge verbessert werden.
Die entstehenden Prozessdiagramme, Datenmodelle und Schnittstellen/-software sollen als Basis marktreifer Softwareentwicklungen dienen.

* Optiform - Optimiertes online Prozessmonitoring zur Verbesserung der Tiefzieheigenschaften hochfesten Stahls beim Warmumformen
* Schaum MRS Reaktor - Entwicklung eines von der restlichen Extrusionsanlage prozesstechnisch entkoppelten Aggregates zur Durchführung chemischer Reaktionen anhand des Prozessbeispiels der Schaumextrusion
* Pro-RTM-Seal - Verschnitt- und ausschussminimierte Produktion von Composite-Leichtbauteilen im RTM-Verfahren befähigt durch prozessintegrierte Dichtungserzeugung
* Cyber Rüsten 4.0 - Cyber-physische Unterstützung des Menschen beim Rüstvorgang am Beispiel eines Biegeprozesses zur Kleinserienfertigung auf Basis eines Wissenstransferansatzes

Da Grünenthal jedwede Kausalität und jedwedes Verschulden bestritt, lag die Beweislast in den Zivilverfahren voll und ganz bei der klagenden Seite.
Diese Last war ohne die Feststellung der Schuld im Strafverfahren kaum zu bewältigen.
Es folgte der bis dahin umfangreichste Strafprozess der neueren deutschen Rechtsgeschichte.
Die lange Dauer des gesamten Verfahrens war aber nicht nur dessen Umfang, sondern auch großen prozessualen und materiellrechtlichen Problemen geschuldet;
Infolge von Verhandlungen, an denen auch die Staatsanwaltschaft beteiligt war, kam es zur Einstellung des Strafverfahrens genau neun Jahre nach Einleitung des Ermittlungsverfahrens verbunden mit einer Entschädigungszahlung.

DAT - Datenbasierte Prozessoptimierung in der mobilen Aufbereitung PFAS-kontaminierter Wässer
Das Projekt verfolgt ein Konzept zur datenbasierten Prozessoptimierung für Aufbereitungsverfahren von kontaminierten Medien mit Per- und Polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS).
Im Fokus steht das bereits am Markt verfügbare PerfluorAd-Verfahren.
Ziel ist die technische Weiterentwicklung und Optimierung dieses Verfahrens für die breite Anwendung auf verschiedene kontaminierte Medien.

Immer wieder kam es zu Protestaktionen und Demonstrationen während des Verfahrens und nach der Urteilsverkündung.
Die Veranstaltungsreihe "Der Düsseldorfer Majdanek-Prozess, die Justiz und die NS-Verbrechen" hat das Verfahren "XVII - 1/75 (S) gegen Hackmann u.a." vom 20. September bis 4. Oktober aus verschiedenen Perspektiven in den Blick genommen.
Bei der abschließenden Podiumsdiskussion "Im Schwurgerichtssaal L 111 - Der Majdanek-Prozess und seine Folgen aus Sicht von Prozessbeteiligten" ging es um den juristischen Umgang mit NS-Verbrechen und dem Holocaust insgesamt - und um persönliche Erinnerungen, Erlebnisse und Bewertungen von damaligen Vertretern der Staatsanwaltschaft und Verteidigung.
Der Majdanek-Prozess war der letzte und längste Prozess zu den Massenmorden in den Todeslagern.
Die Richter des Majdanek-Prozesses bemühten sich, die individuelle Schuld nachzuweisen, was selbst mit Hilfe der über 300 aus dem Ausland angereisten Zeugen nicht immer gelang.
Befangenheitsanträge seitens offen rechtsradikaler Täter-Anwälte, Anschuldigungen gegenüber Holocaust-Überlebenden, Verfahrenseinstellungen und zum Teil milde Urteile erregten immer wieder die Öffentlichkeit.

Die mutmaßlichen Opfer einer Serienvergewaltigung wollen psychosoziale Prozessbegleitung in Anspruch nehmen.
Die mutmaßlichen Opfer einer Serienvergewaltigung wollen psychosoziale Prozessbegleitung in Anspruch nehmen.
Vor dem Essener Landgericht hat heute (13. Juli 2018) der Prozess gegen eine Gruppe von jungen Männern begonnen, die mehrere Schülerinnen vergewaltigt haben sollen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Mit dieser im Strafverfahrensrecht verankerten Prozessbegleitung wird besonders belasteten Opfern bestimmter schwerer Straftaten ein Opferunterstützungsdienst mit dem Ziel emotionaler und psychologischer Unterstützung im Strafverfahren zur Seite gestellt.
Der psychosoziale Prozessbegleiter hat insbesondere das Recht, bei Vernehmungen des Verletzten und während der Hauptverhandlung gemeinsam mit dem Verletzten anwesend zu sein.

Der Fokus der Forschung liegt vor allem darauf, die Schlagkraft der neuen Verfahren zu erhöhen - der Hackprozess soll also beschleunigt werden, damit mehr Fläche in kürzerer Zeit bearbeitet werden kann.
Gleichzeitig arbeitet die Uni Bonn an Verfahren, die die Wirksamkeit von entwickelten Innovationen messbar machen.
An der Uni Bonn wird dafür per Drohnenkamera die Fläche vollständig vor und nach dem Hackprozess dokumentiert.
Dr. Jonas Hett, Leiter des Sachbereichs Ackerbau beim Pflanzenschutzdienst der Landwirtschaftskammer NRW, ordnete die Praxiseignung der aktuellen Innovationen ein: "Auch bei mechanischen Verfahren müssen die Witterungsbedingungen passen:

Beschleunigte Genehmigungen durch Task Force und neue Standards: Die Erfahrungen und Ergebnisse eines Modellversuchs zur Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sollen im Rheinischen Revier zum Standard weiterentwickelt werden.
Erzielt werden konnte dabei eine Zeitersparnis von 40 Prozent (von sieben auf vier Monate) durch Parallelisierung, Digitalisierung und Straffung der Prozesse.
Damit wird eine erhebliche verfahrensrechtliche Erleichterung in Verwaltungsgerichtsprozessen gegenüber der aktuellen Rechtslage erreicht.

Jährlich zählt die Polizei in Nordrhein-Westfalen rund 1,2 Millionen Verfahren.
Aufgrund der zahlreichen Akteure, die in einem Strafverfahren involviert sind, wie unter anderem die Polizei, der Zoll, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Jugendgerichtshilfen und Verteidiger, ist der Prozess komplex.
So wurde im Oktober 2020 die E-Akte für alle Verfahren wegen Ladendiebstahls bis zu 2.000 Euro Schaden aufgelegt.
Seit April 2021 verschicken die Pilotbehörden auch die Akten in Verfahren wegen einfacher Körperverletzung per Mausklick.
Seit dem 1. Juli kann die Polizei darüber hinaus auch die Akten in Verfahren wegen Raubdelikten elektronisch an die Justiz übermitteln.

Das Projekt in Solingen zeigt, dass digitale Prozesse viele Vorteile für Bürger und Verwaltung mit sich bringen.
Es ist ein echter Fortschritt: Das unkomplizierte Online-Verfahren ist für beide Seiten komfortabler und reduziert die Bearbeitungsdauer spürbar.
Nach erfolgreichem Abschluss des Pilotprojektes in Solingen soll das vereinfachte Antragsverfahren noch im Verlauf des Jahres 2021 von allen Gemeinden im Land genutzt werden können.
Das Integrations- und Flüchtlingsministerium engagiert sich in mehreren Bund-Länder-Arbeitsgruppen für die Digitalisierung von Verwaltungsverfahren im Themenfeld "Ein- und Auswanderung".
Mit der Einführung des Online-Verfahrens in Solingen wird nun ein wichtiger Meilenstein zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes realisiert.

* die Digitalisierung der Geschäftsprozesse,
* Die Kreislaufwirtschaft und nachhaltige Produktionsverfahren,
Zudem unterstützt die NRW.BANK mit dem neuen Programm die Einführung und Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle, Produkte und Verfahren.

Auf die Steuerungsgruppe kommt dabei die Aufgabe zu, diesen breit und dialogisch angelegten Beteiligungsprozess zu gestalten, das Grundgerüst der Strategie zu entwickeln, die zentralen Themen und Fragestellungen zu identifizieren sowie Handlungsfelder festzulegen.
Die Engagementexpertinnen und -experten sollen dabei den Prozess von Beginn an mitgestalten und ihre vielfältigen Perspektiven einbringen.
Durch diese Art der Prozessgestaltung soll eine umfassende Beteiligung aller relevanten Akteurs- und Multiplikatorenkreise auf dem Gebiet des bürgerschaftlichen Engagements in Nordrhein-Westfalen gewährleistet werden.
Zudem werden einige bundesweite Akteure in den Prozess eingebunden, die zur Beratung der Strategieentwicklung relevant sind.
"Durch diese einmalige Verfahrensweise wollen wir das bereits in vielen Teilen des Landes unglaublich tolle und bunte Ehrenamt noch weiter stärken und die Engagementförderung fit machen für die Zukunft", so Andrea Milz.
In den gesamten Prozesszeitraum werden bis Ende 2019 auch vielfältige Beteiligungsmöglichkeiten der zahlreichen freiwillig Engagierten im ganzen Land integriert.

Die ZFE ist daneben für alle Visaverfahren zuständig, die von Fachkräften im Ausland eingeleitet werden.
Sie bietet zudem ein beschleunigtes Fachkräfteverfahren an, das von den Arbeitgebern in Deutschland beantragt werden kann.
Dadurch sollen die Prozesse erheblich beschleunigt werden.
In den ersten 12 Monaten wurden mehr als 8.600 Visaverfahren bearbeitet, davon wurden rund 1.100 im beschleunigten Verfahren beantragt.
Ein besonders hoher Bedarf an Fachkräften besteht aktuell bei Pflegeberufen: Hier wurden bereits über 300 Anträge auf Durchführung eines beschleunigten Fachkräfteverfahrens bearbeitet.
"Wir haben unser Ziel erreicht, die Verfahren bei der Fachkräfteeinwanderung zu beschleunigen.

Denn im Ergebnis greifen hier verschiedene Prozesse ineinander - das Qualitätsmanagement in den Einrichtungen, die Überprüfung und die öffentliche Darstellung.
Das setzt aber auch den Willen seitens der Einrichtungen voraus, die Prozesse zu gestalten und nicht bloß zu verwalten", so Dr. Wingenfeld. "
"Das neue Messverfahren ist ein dringend notwendiger Schritt zur Verbesserung der Pflege", stellte Minister Karl-Josef Laumann in Berlin fest.
"Jetzt kommt es darauf an, dass sich das neue wissenschaftlich entwickelte Verfahren in der Praxis bewährt und dafür von der Pflegeselbstverwaltung eine gute Grundlage geschaffen wird", ergänzte Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

* Das neue Strommarktdesign muss den Transformationsprozess hin zu einer Energieversorgung mit steigenden Anteilen schwankender erneuerbarer Energien aktiv gestalten.
Bestehende Strukturen müssen sich diesem Prozess anpassen.
Zum weiteren Verfahren:
Nach einer erneuten Konsultation soll auf dieser Basis ein Gesetzgebungsverfahren erarbeitet werden.

"Vor allem das mit einem Prozess verbundene Kostenrisiko wirkt abschreckend.
Das Widerspruchsverfahren bietet in diesen Fällen eine bürgernahe, kostengünstige Korrekturmöglichkeit.
" In den sozial geprägten Bereichen hat das behördliche Widerspruchsverfahren zudem eine wichtige Filterfunktion gegenüber den Verwaltungsgerichten. "
Dies könne innerhalb eines Widerspruchsverfahrens effektiver und kostengünstiger geleistet werden, als in einem Prozess vor dem Verwaltungsgericht.

* Schnellere Verfahren für öffentliche Aufträge (3)
* Entrümpelung des Beihilfeverfahrens (9)
* Digitalisierte Verwaltungsprozesse (7)

Dies gilt insbesondere hinsichtlich gerichtlicher Planungs- und Wirtschaftsverfahren, die mit dem im Mai 2019 im Bundesrat beschlossenen Gesetzentwurf schneller und effizienter geführt werden könnten.
Biesenbach befürwortet auch die Einführung eines sogenannten konzentrierten Verfahrens.
Dabei können in einem frühen ersten Erörterungstermin Rechtsfragen geklärt und durch frühzeitige prozessleitende Anordnungen der zeitliche Ablauf des gesamten Verfahrens strukturiert werden.
Wüst plädierte zudem auch für gesetzliche Stichtagsregelungen; damit müssten während des laufenden Genehmigungsverfahrens Planungen nicht mehr ständig den neuesten fachlichen Erkenntnissen und Gesetzesänderungen angepasst werden.

Je ein Kapitel widmet sich unter anderem den Themen Antragsunterlagen, Antragsstellung, Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Entscheidung, Anzeigeverfahren.
Schließlich werden die gesetzlichen Beschleunigungsinstrumente erläutert und weitere Maßnahmen zur Prozessoptimierung vorgeschlagen.
Im Leitfaden sind die für das Genehmigungsverfahren relevanten Erlasse und Dokumente direkt verlinkt.

Nach erfolgreichen Praxischecks zu Genehmigungsverfahren von Elektrolyseuren und Großbatteriespeichern stehen in diesem Jahr Praxischecks im Handwerk und Gastgewerbe an.
Schnellere Geothermie-Bohrungen: Die Landesregierung beschleunigt Geothermie-Verfahren.
Sie startet einen Praxischeck zum neuen Geothermie-Beschleunigungsgesetz und entwickelt einen Leitfaden, der Vorhabenträger bei den einzelnen Verfahrensschritten unterstützt und Klarheit im Verfahren schafft.
Ziel ist es auch, mittelfristig alle Wasserbehörden in Nordrhein-Westfalen an das Bohranzeigeportal anzubinden - für durchgängig digitale Prozesse und deutlich schnellere Entscheidungen.
Experimentieren auf kommunaler Ebene: Es ist sinnvoll, Prozesse und Verfahren zunächst zu erproben, bevor sie landesweit und dauerhaft umgesetzt werden.

Schnellere und vereinfachte Vergabeverfahren
Für schnellere und vereinfachte Vergabeverfahren: Eine zentrale Vergabekammer für ganz Nordrhein-Westfalen
Um Verfahren zu beschleunigen, Unternehmen durch schnellere Entscheidungen zu entlasten und effizientere Strukturen zu schaffen, bündelt das Land seine Vergabeprozesse in einer Vergabekammer für ganz Nordrhein-Westfalen.

Bis Ende November wurden in diesem Jahr bereits 4.041 Anträge in dem beschleunigten Fachkräfteverfahren bei der ZFE gestellt.
Darüber hinaus wurden der ZFE von den jeweiligen Auslandsvertretungen bis Ende November 33.588 Visaverfahren zugeleitet.
Davon waren 1.974 Verfahren zustimmungspflichtig.
Im gesamten Jahr davor waren es insgesamt 34.626 neu eingegangene Visaverfahren sowie Anträge im beschleunigten Fachkräfteverfahren, 2022 mit insgesamt 30.835 neu eingegangenen Verfahren und Anträgen deutlich weniger.
Die Prozesse hier zu vereinfachen und zu beschleunigen, ist ein zentrales Ziel der Landesregierung.

* Zusammenfassung aller Verfahren in einer digitalen "Wirtschaftsmeldung"
* parallele Bearbeitung aller Verfahren (Finanzbehörden, Gewerbeämter, Berufskammern) und Koordinierung durch eine staatliche Backendplattform
Langfristiges Ziel ist ein vollständig digitaler und föderal arbeitsteiliger Gründungsprozess, bei dem Länder und Kommunen weiterhin ihre jeweiligen Zuständigkeiten wahrnehmen.

* EffProSchliffUp: Ressourceneffiziente Produktion formgeschliffener metallischer Produkte mit nachfolgendem Up-Cycling der Prozessabfallstoffe
* TapeZyklat: Entwicklung eines Recyclingprozesses für kohlenstofffaserverstärkte Kunststoff (CFK)-Tapes
* iMulch: Entwicklung eines Detektionsverfahrens für Mikroplastik in Böden am Beispiel von in der Landwirtschaft eingesetzten Mulchfolien
* DynaHEAT: Entwicklung einer prozessintegrierten Dünnschichtheizung mittels chemischer Gasphasenabscheidung für die dynamische Werkzeugtemperierung zur Ressourceneinsparung in der Spritzgießtechnik
* CyanoFox: Entwicklung und Pilotierung eines in situ Sanierungsverfahrens für Cyanide und PAK (polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) Altlasten

Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) hat im Jahr 2024 ein Priorisierungsverfahren für umfangreiche Forschungsinfrastrukturen (FIS) gestartet.
Es ist die Nachfolge des FIS-Roadmap-Prozesses von 2015.
Das Verfahren priorisiert bundesweit solche Forschungsinfrastrukturen, die eine deutsche Spitzenposition in Forschung, Entwicklung und Innovation im internationalen Vergleich unterstützen.
Der Bekanntgabe der Shortlist ging ein etwa einjähriges Bewertungsverfahren voraus, an dem mehr als 100 renommierte, internationale Expertinnen und Experten mitwirkten.

Seit 2017 hat sich die psychosoziale Prozessbegleitung von Opfern in Strafverfahren mehr als bewährt.
In Anbetracht der Vielzahl von Straftaten, die insbesondere Frauen und Mädchen immer wieder erleiden müssen, ist es mir und der Landesregierung ein besonderes Anliegen, den Betroffenen in dem dann folgenden, häufig sehr belastenden Verfahren die Möglichkeit zu geben, jemanden begleitend zur Seite zu haben", so die Opferschutzbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Barbara Havliza.
Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, durch eine Gesetzesänderung Verletzten in gravierenden Fällen häuslicher Gewalt auch dann den Zugang zur psychosozialen Prozessbegleitung zu gewähren, wenn es um Vergehen gegen die körperliche Unversehrtheit oder die persönliche Freiheit geht.
Bisher wird eine psychosoziale Prozessbegleitung von Opferzeuginnen und Opferzeugen nur bei gerichtlicher Feststellung einer "besonderen Schutzbedürftigkeit" gewährt.

Auf der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder in Berlin ist es Nordrhein-Westfalen mit der Unterstützung von Hamburg und Bremen gelungen, wichtige Änderungsvorschläge der "Arbeitsgruppe Verwaltungsprozess" aufzugreifen.
Auf der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder in Berlin ist es Nordrhein-Westfalen mit der Unterstützung von Hamburg und Bremen gelungen, wichtige Änderungsvorschläge der "Arbeitsgruppe Verwaltungsprozess" aufzugreifen.
* Einführung eines optionalen Adhäsionsverfahrens für öffentlich-rechtliche Ersatzansprüche ,
* Erweiterung der erstinstanzlichen Zuständigkeit der Oberverwaltungsgerichte um Streitigkeiten über Planfeststellungsverfahren für Landstraßen, Häfen, Wasserkraftwerke und bergrechtliche Planfeststellungsverfahren,
* Einführung eines konzertierten Verfahrens, das die Möglichkeit präkludierender Fristen einschließt,

Ich möchte hier keine Vorschläge machen, sondern nur einige Fragen aufwerfen, um einen politischen Diskussionsprozess anzustoßen.
Können wir das deutsche Kommissionsmitglied heute noch in einem Verfahren auswählen, das der Ernennung eines Kardinals durch den Pabst gleicht?
Was spricht dagegen, daß sich Regierung und Parlament auf politische Auswahlkriterien verständigen und ein transparentes Auswahlverfahren organisieren?

Die Prozesse der Bezirksregierung in Münster werden zudem vollständig digitalisiert und damit vereinfacht und beschleunigt.
Darüber hinaus wird in Kombination mit der geplanten zentralen Servicestelle auf Bundesebene allen Antragstellern aus dem Ausland umfassende Dienstleistung und Betreuung angeboten: fundierte Beratung von Beginn an, Abklärung der Erfolgsaussicht im Anerkennungsprozess, klare Benennung der erforderlichen Unterlagen und gegebenenfalls notwendigen Übersetzungen und Hilfestellung bei der Antragstellung.
* Fakten zum Verfahren der Berufsanerkennung

Seitdem erhalten die forstlichen Zusammenschlüsse keine indirekte Förderung mehr, mit der sie die Beförsterung durch staatliche Forstleute ohne Antragsverfahren in Anspruch nehmen konnten.
Für viele forstliche Zusammenschlüsse hat sich das neue Antragsverfahren zunächst als Herausforderung dargestellt, weil zum Beispiel mehrere Vergleichsangebote für Beratungsleistungen eingeholt werden müssen und Antragssteller ebenfalls Planungen über den erforderlichen Mittelbedarf im vorgesehenen Zuwendungszeitraum angeben sollen.
Im laufenden Prozess wurde das Verfahren deswegen mehrfach vereinfacht, um den Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern die Umstellung auf die "Direkte Förderung" zu erleichtern und sie so schneller eine nachhaltige Waldbewirtschaftung führen können.
Diese Plattform soll weiter ausgebaut werden, um sie zur zentralen Plattform für Informationen zu allen forstlichen Förderverfahren in Nordrhein-Westfalen zu entwickeln.

Zentrale Gremien des Beteiligungsprozesses sind ein Koordinierungskreis und sechs Arbeitsgruppen, die zwischen Ende August und Anfang September nun erstmals getagt haben.
"Jede und jeder soll die Möglichkeit haben, die Erarbeitung des Klimaschutzplans nachzuvollziehen und am Prozess teilhaben zu können."
Mit dem breit angelegten Dialog- und Beteiligungsverfahren leiste man Pionierarbeit: Alle wichtigen Interessengruppen sind am Prozess beteiligt.

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Landesregierung nimmt Stellung zu Klageverfahren auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne für Essen und Gelsenkirchen
In den Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne für Essen und Gelsenkirchen hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Rahmen einer Prozessverfügung eine einvernehmliche Beendigung der Klageverfahren in den Raum gestellt.
In den Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne für Essen und Gelsenkirchen hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Rahmen einer Prozessverfügung eine einvernehmliche Beendigung der Klageverfahren in den Raum gestellt.

Positiv wirkt sich auch die Straffung von Verfahrensabläufen aus.
Von der vollständigen Antragstellung an gerechnet verkürzte sich das Verfahren von sieben auf vier Monate.
Erreicht werden konnte dies allein durch Digitalisierung, Parallelisierung und Straffung der Verfahrensabläufe in der Behörde.
Die Landesregierung wird ihre Offensive fortsetzen, betonte Minister Pinkwart: "Entfesselung ist eine Daueraufgabe: Auf Basis dieser Ergebnisse wollen wir weitere Genehmigungsprozesse straffen, parallelisieren und digitalisieren, um attraktiver für Investoren zu werden und die umfassende Transformation der Wirtschaft zu beschleunigen."

Vereinfachte Antragstellung: Ziel ist die sogenannte "No-Stop-Agency", bei der Daten, die bereits bei der Verwaltung vorliegen, genutzt werden können, um Verfahren zu beschleunigen.
Da die Daten so nicht erneut geprüft werden müssen, werden die Genehmigungs- und Erlaubnisverfahren deutlich beschleunigt.
Schnelle Genehmigungsprozesse für Windenergieanlagen: Für 2024 ist der Aufbau einer digitalen Kooperationsplattform geplant, mit denen beteiligte Stellen in ihren Arbeitsabläufen wesentlich digital entlastet werden.
Die antragstellenden Unternehmen können die Weiterentwicklung des Antrages im Genehmigungsprozess dann auch jederzeit einsehen und im Prozess unterstützen.

Gründungsexperten des Wirtschaftsministeriums schätzen, dass sich der Verwaltungsaufwand beim Gründungsprozess damit um bis zu 80 Prozent verkürzt.
Verfahrensvorschriften
Aufgehoben werden soll das Widerspruchsverfahren im Bereich des Verbraucherschutzes, der Lebensmittelüberwachung, des Veterinärwesens und des Tierschutzes beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz.
Diese Verfahren haben sich als wenig effektiv und durch die Einschaltung externer Dienstleister bei der Bearbeitung als besonders kostenintensiv erwiesen.

Es werden viele Genehmigungs- und Berichtspflichten wegfallen, Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller.
Durch gemeinsame Standards werden digitale Verfahren noch einfacher und besser zugänglich.
Klar ist aber auch: diese Ministerpräsidentenkonferenz kann nicht das Ende dieses Prozesses sein.

Des Weiteren werden Festlegungen für die Anwendung des bundesgesetzlichen "Bau-Turbos" getroffen, um diesen auch verfahrensrechtlich zu flankieren.
Nachdem die Schriftformerfordernisse bereits seit 2019 schrittweise zurückgeführt wurden, wird die Bauordnung Nordrhein-Westfalen konsequent auf digitale Verfahren ausgerichtet.
Mit dem "BauCode NRW" werden Papierunterlagen künftig endgültig durch digitale Verfahren und standardisierte Bearbeitungsprozesse ersetzt.

Immer da, wo es sinnvoll ist, und wo gewährleistet werden kann, dass die Ergebnisse des entsprechenden Verfahrens auf den jeweiligen Prozess Einfluss nehmen können - und zwar auf zufriedenstellende Weise.