Dort sind auch die Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau - FöRi-kom-Stra) zu finden.
Hintergrund Voraussetzung für die Programmaufnahme ist, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Mit der Programmaufnahme ist ein entscheidender Verfahrensschritt für die Förderung getan.
Die Prüfung der Förderanträge im Detail und die Bewilligung selbst erfolgen durch die fünf Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.

Hintergrund
Voraussetzung für die Programmaufnahme ist, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Mit der Programmaufnahme ist ein entscheidender Verfahrensschritt für die Förderung getan.
Die Prüfung der Förderanträge im Detail und die Bewilligung selbst erfolgen durch die fünf Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.
Alle neuen Vorhaben zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2022 finden Sie in der Anlage zu dieser Pressemitteilung aufgelistet.

Die Aufgabenträger (Zweckverbände für Maßnahmen des Schienenpersonennahverkehrs) können weiter die Maßnahmen planen, die sie für dringlich erachten, so dass diese - nach Durchlaufen der üblichen Verfahrensschritte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Regionalratsvotum - in die Stufe 1 des noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplans aufgenommen werden können.
Dies ist Voraussetzung, um Zugang zur Förderung zu erhalten.

Kern des Modernisierungspaktes II ist eine Verdoppelung der Fördermittel des Landes auf 16 Millionen Euro jährlich (2017: zwei Millionen Euro; 2018: vier Millionen Euro; seit 2019 acht Millionen Euro).
Zusammen mit den Eigenmitteln von Handwerk und Industrie und der Förderung des Bundes werden so Gesamtinvestitionen in die berufliche Bildungsinfrastruktur von jährlich 80 Millionen Euro ermöglicht.
In dem Modernisierungspakt bekräftigen die Partner ihren Willen, das Förderverfahren vereinfachen und beschleunigen zu wollen und die Konsolidierung in den Bildungsstätten der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen konsequent fortzusetzen, um einen wirtschaftlichen, zukunftsorientierten Betrieb sicherzustellen.
Auch das Handwerk selbst verpflichtet sich, die gemeinschaftlichen Anstrengungen zu intensivieren und Verfahrensschritte weiter zu optimieren.

In diesem Verfahrensschritt erfolgt zunächst die Erarbeitung eines Verordnungsentwurfes für den zweiten Nationalpark in breiter Beteiligung und öffentlicher Auslegung.
Zusätzlich werden über die Bezirksregierungen Fördermittel bereitgestellt, um individuelle Formate der Meinungsbildung in den Regionen zu unterstützen.