1. +++ (SEM)

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Monika Wißmann freut sich auf ihre neue Aufgabe: "Freie Wahlen sind das Herzstück der Demokratie.
Sie zuverlässig nach den Verfassungsgrundsätzen durchzuführen, ist eine große Verantwortung, die ich mit Freude übernehme.
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Monika Wißmann ist geboren im hessischen Offenbach am Main und lebt heute in Meerbusch (Rhein-Kreis Neuss).

Datum: 2023-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/monika-wissmann-wird-neue-landeswahlleiterin;
Themen: neue Landeswahlleiterin # ?, komplexe Wahlen # ?, Vorschlag # ?, Kommunalwahlen # ?, Innere # ?, Amt der Regierungsvizepräsidentin # ?, Koryphäe der Landesverwaltung # ?, Ministerialdirigentin # ?, Regierungsvizepräsidentin der Bezirksregierung # ?, Verfassungsgrundsätze # ?

2. +++ (SEM)

Zudem ist das Land mit Nörvenich und dem hier stationierten Eurofighter wichtiger Standort der Luftwaffe.
In Geilenkirchen ist das NATO-System AWACS zur Luftraumüberwachung stationiert, die Start- und Landebahn wurde jüngst im laufenden Betrieb saniert.
Dass der Bund nicht selbst für die Bundeswehr baut, ist Verfassungsgrundsatz.
Er bedient sich daher mittels des Organleiheverfahrens der Bauverwaltungen der Länder.
Dieses Verfahren ist in einer Bundesbauvereinbarung (BBV) mit dem jeweiligen Land vereinbart.

Datum: 2024-08-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/so-macht-nordrhein-westfalen-tempo-beim-bau-fuer-die-bundeswehr;
Themen: Bundeswehr # ?, Tempo # ?, wichtiger Partner # ?, Bauvorhaben # ?, Auftakt der Beschleunigung # ?, Bekenntnis für Partnerschaft # ?, Besuch der Glückauf-Kaserne # ?, Bundesbauvereinbarung # ?, Fachkonferenz von Ländern # ?, Flugbereitschaft # ?

3. +++ (SEM)

Der Leitfaden ist in einfacher Sprache gehalten, verständlich illustriert und wird in den Flüchtlingsunterkünften im Land verteilt, aber auch in der Quartiersarbeit der Landeszentrale und des MAIS eingesetzt.
Auf Grundlage der Broschüre plant die Landeszentrale auch Veranstaltungen für schulpflichtige Flüchtlinge.
Das Themenspektrum reicht von Verfassungsprinzipien wie Demokratie und Freiheitsrechten über die Gleichberechtigung von Mann und Frau bis hin zu Religionsfreiheit.
Auch Kinderrechte werden angesprochen, wie etwa: "Kinder müssen und dürfen zur Schule gehen" oder "Kinder müssen geschützt werden, damit sie gut aufwachsen können".
"Aus den Grundrechten ergeben sich Regeln für das Zusammenleben.

Datum: 2016-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-stellt-neue-broschuere-vor-die-fluechtlinge-ueber-politische;
Themen: Landeszentrale # ?, politische Bildungsarbeit # ?, Demokratie # ?, neue Broschüre # ?, Leitfaden # ?, Quartiersarbeit # ?, politische Grundrechte # ?, schulpflichtige Flüchtlinge # ?, verantwortliche Minister # ?, Titel # ?

4. +++ (SEM)

Zu ihren Aufgaben gehört unter anderem das religiöse Einvernehmen mit neuen, in staatlicher Verantwortung erarbeiteten Kernlehrplänen, die Erteilung der Idschaza (Lehrerteilung für den islamischen Religionsunterricht) sowie die Beteiligung bei der Genehmigung von Lernmitteln.
Nachdem der Landtag das Gesetz zum islamischen Religionsunterricht mit dem Kommissionsmodell fraktionsübergreifend verabschiedet hat, hat die Landesregierung Gespräche mit verschiedenen islamischen Organisationen geführt und nach einem umfassenden Prüfungsprozess entschieden, welche Organisationen zum jetzigen Zeitpunkt die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Vertrag mit dem Land zur Zusammenarbeit beim islamischen Religionsunterricht erfüllen.
Zu den Voraussetzungen zählt unter anderem, dass die Organisation in der Zusammenarbeit beim islamischen Religionsunterricht eigenständig und staatsunabhängig ist und die Verfassungsprinzipien achtet.
Sechs nordrhein-westfälische islamische Organisationen erfüllen nach Prüfung der Landesregierung die gesetzlichen Voraussetzungen und haben sich mit der Unterzeichnung des Vertrages entschieden, mit dem Land den islamischen Religionsunterricht gemeinsam zu gestalten.
Dies sind:

Datum: 2021-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kommission-nimmt-ihre-arbeit-auf;
Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, islamische Organisationen # ?, Kommissionsmodell # ?, künftige Kommission # ?, Bosniaken in Deutschland # ?, Genehmigung von Lernmitteln # ?, Union von Zentren # ?, abschließende Zusammensetzung # ?, bisheriger Beirat # ?, designierte Mitglieder # ?

5. +++ (SEM)

Hintergrund
Bei der Durchführung des islamischen Religionsunterrichts arbeitet das Land mit einer Kommission für den islamischen Religionsunterricht zusammen.
Islamische Organisationen, die der Kommission nach einer umfangreichen Prüfung beitreten können, schließen mit dem Land einen Vertrag, in dem sie u.a. erklären, staatsunabhängig zu sein sowie die Verfassungsprinzipien und die Grundrechte der Schülerinnen und Schüler zu achten.
Alle islamischen Organisationen, mit denen das Ministerium auf vertraglicher Grundlage zusammenarbeitet, entsenden ein Mitglied in die Kommission für den islamischen Religionsunterricht.
Die Kommission nimmt die einer Religionsgemeinschaft schulgesetzlich zugewiesenen Aufgaben wahr (z.B. Erteilung der religiösen Unterrichtserlaubnis: Idschaza).

Datum: 2023-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ditib-nrw-bekennt-sich-zu-existenzrecht-israels-und-schutz-der-juden-nordrhein;
Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Landesverband # ?, Kommission # ?, israelische Bevölkerung # ?, islamische Organisationen # ?, Türkisch # ?, Grundrechte # ?, öffentliche Schulen # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Grundlage von Lehrplänen # ?