1. +++ (SEM)
Die Hallen für jeweils bis zu 1.000 Flüchtlinge entstehen auf einem Parkplatz in Selm-Bork sowie auf einer bisher ungenutzten Freifläche in Schloss Holte-Stukenbrock.
"Wie so viele Gemeinden und Kommunen leistet auch die NRW-Polizei ihren Beitrag, damit die in Nordrhein-Westfalen ankommenden Flüchtlinge sofort ein Dach über dem Kopf haben.
Denn das ist das Mindeste, was wir für diejenigen leisten müssen, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind", sagte der NRW-Innenminister.
Die Traglufthallen oder Zelthallen der beiden neuen Notunterkünfte auf dem Gelände der NRW-Polizei sind winterfest, beheizt und haben einen festen Boden.
Direkt neben den Hallen werden außerdem Sanitäreinrichtungen und eine Großküche entstehen.
Datum: 2015-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2000-zusaetzliche-plaetze-fuer-fluechtlinge;
Themen: NRW-Polizei
# ?, Fortbildungseinrichtungen
# ?, Unterkünfte
# ?, Flüchtlinge
# ?, 2 Notunterkünfte
# ?, Parkplatz in Selm-Bork
# ?, bestehende Polizeieinrichtungen
# ?, fester Boden
# ?, neue Hallen
# ?, separater Zugang
# ? 2. +++ (SEM)
Kinder- und Jugendministerin Christina Kampmann macht am heutigen Weltmädchentag auf die besonderen Belange und Interessen junger Mädchen und Frauen aufmerksam und weist auch auf die schwierige Situation von Mädchen in vielen Ländern der Welt hin.
"Es kommen derzeit viele Mädchen und junge Frauen mit traumatischen Erfahrungen zu uns.
Sie sind vor Hunger, Krieg und Verfolgung geflohen.
Wir möchten diesen Mädchen und jungen Frauen Schutz gewähren und sie über passende Hilfsangebote informieren, damit sie in ein selbstbewusstes und selbstbestimmtes Leben starten können", sagte Kampmann.
Mädchen und junge Frauen in Nordrhein-Westfalen hätten gute Zugänge zu Bildung und erreichten gute Bildungsabschlüsse.
Datum: 2015-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/4-internationaler-weltmaedchentag;
Themen: Mädchen
# ?, schwierige Situation
# ?, Jugendministerin
# ?, junge Frauen
# ?, gute Bildungsabschlüsse
# ?, gute Zugänge
# ?, internationaler Weltmädchentag
# ?, selbstbewusstes Leben
# ?, Interessen
# ?, strukturelle Benachteiligungen
# ? 3. +++ (SEM)
Denn ohne Helm fährt kein Polizist auf Radstreife", hob Innenminister Jäger hervor.
Wie erfolgreich Radstreifen im Einsatz sind, schilderte Jäger an einem Fall aus Münster: "Nach einem Bankraub flüchten drei Männer durch die Innenstadt.
Polizisten mit ihren Streifenwagen sind schnell zur Stelle, nehmen die Verfolgung auf.
Mit den Autos kommen sie nicht in alle engen Seitenstraßen und Gässchen.
Das kann aber der ebenfalls eingesetzte Polizist auf seinem Mountainbike.
Datum: 2012-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/700-polizisten-mit-dem-fahrrad-erfolgreich-auf-verbrecherjagd-minister-jaeger;
Themen: Radstreifen
# ?, neue Uniform
# ?, Fahndungen
# ?, Fahrradstreifendienst
# ?, landesweite Vorstellung
# ?, Verbrecherjagd
# ?, unwegsames Gelände
# ?, NRW-Städte
# ?, Fußgängerzonen
# ?, Räder
# ? 4. +++ (SEM)
Unmittelbar vor der Unterzeichnung traf Minister Walter-Borjans den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in Athen zum Gedankenaustausch.
Bereits im Mai 2015 hatten sich die griechische und die nordrhein-westfälische Seite bei einem Treffen in der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf auf eine gegenseitige Absichtserklärung zur Unterstützung im Einsatz gegen Steuerhinterziehung und für eine effiziente Finanzverwaltung verständigt.
Die Übersendung von mehr als 10.000 Datensätzen zur Verfolgung von Steuerhinterziehung an die griechischen Finanzbehörden im November letzten Jahres war ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer engeren und intensiveren Zusammenarbeit.
Die Informationen über Bankkonten von Griechen in der Schweiz wurden von NRW über das Bundeszentralamt für Steuern nach Athen übermittelt.
Weitere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de.
Datum: 2016-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/NRW-und-Griechenland-vereinbaren-Zusammenarbeit-im-Kampf-gegen-Steuerhinterziehung;
Themen: Steuerhinterziehung
# ?, Steuerverwaltungen
# ?, Triphon
# ?, stellvertretende griechische Finanzminister
# ?, Regierung
# ?, effiziente Verwaltung
# ?, ehrlicher Geschäftsmann
# ?, griechische Beamte
# ?, griechische Finanzbehörden
# ?, langfristige wertvolle Zusammenarbeit
# ? 5. +++ (SEM)
Andreas Stüve ist ein Pragmatiker, der die Maschen krimineller Clan-Mitglieder genauestens kennt.
Seine Erfahrung kann uns helfen, weitere dicke Fische zu fangen", sagte Innenminister Herbert Reul.
Aktuell leitet der 53-Jährige die Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten (ZeOS) in Nordrhein-Westfalen bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Diese deckt landesweit Strukturen und Netzwerke der Organisierten Kriminalität auf und schöpft insbesondere deren Vermögen ab.
Dadurch war Stüve unter anderem für Verfahren gegen Mafia-Gruppen, Geldautomatensprenger und kriminelle Clan-Mitglieder zuständig.
Datum: 2022-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-stueve-wird-neuer-polizeipraesident-essen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, kriminelle Clanmitglieder
# ?, Maschen
# ?, Pragmatiker
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Verfolgung
# ?, Mafiagruppen
# ?, Vermögen von Netzwerken
# ?, gebürtiger Niedersachse
# ? 6. +++ (SEM)
"Wir wollen keine zentralen Wohnlager oder Container-Städte, sondern dezentrale Wohnquartiere für Asylsuchende schaffen", sagte Minister Groschek
21. August 2015
Mehr bezahlbarer Wohnraum auch für Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung geflüchtet sind - das ist das Ziel von Bauminister Michael Groschek und der NRW.BANK.
Verkehr
Mehr bezahlbarer Wohnraum auch für Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung geflüchtet sind - das ist das Ziel von Bauminister Michael Groschek und der NRW.BANK.
Datum: 2015-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauministerium-und-nrwbank-wollen-wohnraum-fuer-fluechtlinge-schaffen;
Themen: dezentrale Wohnquartiere
# ?, Flüchtlinge
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Programm
# ?, Verfolgung
# ?, Mieteinfamilienhaus
# ?, kommunale Wohnungsbaugesellschaften
# ?, Containerstädte
# ?, Eigenbetriebe
# ?, Gruppenwohnung
# ? 7. +++ (SEM)
Mit über 135 Maßnahmen, von denen rund 110 bis zum Stichtag am 31. Dezember 2020 bereits umgesetzt wurden oder fortlaufen, engagieren sich alle nordrhein-westfälischen Ministerien für die Rechte von LSBTIQ*.
Die finanziellen Leistungen wurden in dieser Legislaturperiode bisher auf insgesamt rund 5,1 Millionen Euro im Vergleich zu 2017 verdoppelt.
Zu den Aktivitäten der Landesregierung gehören auch eine Vielzahl neuer Maßnahmen, wie das Diversity Management in kleinen und mittelständischen Unternehmen mit Fokus auf LSBTIQ* (www.unternehmen-vielfalt.nrw), die historische Aufarbeitung der Verfolgung von LSBTIQ (https://queer-in-nrw-history.de), eine Webseite zum Thema Intergeschlechtlichkeit* (inter-nrw.de) sowie NRW LSBTIQ* inklusiv, LSBTIQ* mit Beeinträchtigungen (www.lsbtiq-inklusiv.nrw).
Die Landesregierung setzt sich weiter engagiert dafür ein, die gesellschaftliche Vielfalt zu stärken.
Das Familienministerium wird im nächsten Jahr erneut einen Bericht über den Stand der Maßnahmen erstellen.
Datum: 2021-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-zum-aktionsplan-impulse-2020-fuer-queeres-leben-nrw-vorgelegt;
Themen: Bisexuelle
# ?, Lesben
# ?, Schwule
# ?, Stand von Maßnahmen
# ?, rechtliche Gleichstellung
# ?, Familienministerium
# ?, Lebensbereiche in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen der Berichtserhebung
# ?, bestehender Aktionsplan
# ?, vielfältiges Leben
# ? 8. +++ (SEM)
Neben der Kunstaustellung wurden im Rahmen des Projektes auch Biberpfade und -spielplätze angelegt, Schulstunden zum Thema Biber angeboten und weitere Öffentlichkeitsmaßnahmen durchgeführt.
Der Biber hat in der Nordeifel und speziell im Kreis Düren mit rund 250 von 500 Bibern in ganz Nordrhein-Westfalen seinen Verbreitungsschwerpunkt - Tendenz steigend.
Nachdem der Biber im 19. Jahrhundert durch menschliche Verfolgung ausgerottet wurde, haben Aussetzungsprojekte ab 1981 in der Eifel und später am Niederrhein zu einer erfolgreichen Wiedereinbürgerung der Art geführt.
Die Ausstellung 'Biber sucht Kunst' kann bis zum 18. Juni 2014 im Umweltministerium betrachtet werden.
Faltblatt zur neuen Naturschutzpolitik in NRW: http://www.umwelt.nrw.de/extern/epaper/2014/neue_naturschutzpolitik/
Datum: 2014-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/biber-sucht-kunst-parlamentarischer-staatssekretaer-horst-becker-eroeffnet;
Themen: Wanderausstellung
# ?, Ergebnis des Wettbewerbs
# ?, Kunstwettbewerb
# ?, Kunstausstellung
# ?, Erlebnis
# ?, Werke
# ?, NRW-Umweltministerium
# ?, 2000-Kulisse
# ?, Biberpfade
# ?, Biberprojekt
# ? 9. +++ (SEM)
Gemeinsam haben wir eine Chance, den langjährigen Negativtrend zu durchbrechen.
"
Jäger machte aber auch deutlich, dass die Polizei die Verfolgung von Straftätern bei Fußballspielen intensiv fortsetzen wird.
"Die Polizisten gehen weiterhin konsequent gegen jede Form von Gewalt vor", betonte der Minister.
"Die friedlichen Fans können sich auf die Polizei verlassen."
Datum: 2014-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-fussballsaison-201314-zahl-der-verletzten-bundesweit-gestiegen-polizei;
Themen: Fußballspiele
# ?, friedliche Fans
# ?, Sicherheit von Fußballspielen
# ?, Freiraum
# ?, neue Saison
# ?, verletzte Personen
# ?, Jäger
# ?, ganzes Jahr
# ?, neue Akzente
# ?, Verletzte
# ? 10. +++ (SEM)
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Angemessene Verfolgung von Darknet Handelsplattformen
Bundesrat stimmt Gesetzesentwurf der Länder Nordrhein-Westfalen und Hessen im gemeinsamen Kampf gegen Kinderpornografie, Waffen- und Drogenhandel mit großer Mehrheit zu
Darknet Handelsplattformen für illegale Waren und Dienstleistungen angemessen verfolgen
Datum: 2019-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-stimmt-gesetzesentwurf-der-laender-nordrhein-westfalen-und-hessen-im;
Themen: Handelsplattformen
# ?, illegale Waren
# ?, eigenständige Strafbarkeit
# ?, große Mehrheit
# ?, Dienstleistungen
# ?, Darknet
# ?, Bundesrat
# ?, Länder
# ?, Beihilfestrafbarkeit
# ?, Kinderpornografisches Material
# ? 11. +++ (SEM)
Der Minister bezeichnete es als klares Zeichen, dass die neue Landesregierung das Referat für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle im Familienministerium angesiedelt habe.
Der ColognePride sei ein Symbol für die Weltoffenheit Kölns und Nordrhein-Westfalens.
Das diesjährige Motto "Nie wieder!" soll an die Stigmatisierung und Verfolgung von Lesben und Schwulen unter dem NS-Regime erinnern.
Familienminister Stamp: "Jeder, der 'Nie wieder!
' sagt, verpflichtet sich, aktiv für Gleichstellung einzutreten.
Datum: 2017-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christopher-street-day-2017-koeln-familienminister-stamp-begruesst-ehe-fuer-alle;
Themen: wichtiges gute Zeichen
# ?, Lesben
# ?, Schwule
# ?, vollständige Gleichstellung
# ?, NS-Regime
# ?, Stigmatisierung
# ?, notwendige Schritte
# ?, Liebe
# ?, Podiumsdiskussion
# ?, Offenheit
# ? 12. +++ (SEM)
Claudia Hurek begann ihre Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1996.
Ihre erste Planstelle erhielt sie im August 1999 bei der Staatsanwaltschaft Hagen.
Während einer mehrjährigen Abordnung an die Staatsanwaltschaft Bochum war sie in der Schwerpunktabteilung zur Verfolgung von Wirtschaftskriminalität eingesetzt.
Ab Mai 2003 war sie an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und in der Strafrechtsabteilung mit Grundsatzfragen der Datennetzkriminalität und der Organisationsentwicklung befasst.
Nach ihrer Ernennung zur Oberstaatsanwältin übernahm sie im Oktober 2006 die Bearbeitung von Grundsatzfragen des Straf- und Strafverfahrensrechts bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm.
Datum: 2017-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-hurek-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-bielefeld;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, leitende Oberstaatsanwältin
# ?, Nachfolgerin
# ?, Justiz
# ?, Juristin
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Grundsatzfragen der Datennetzkriminalität
# ?, Strafverfahrensrecht
# ?, Ruhestand
# ?, Schwerpunktabteilung
# ? 13. +++ (SEM)
Diese betrifft häufig nicht nur die Verbüßung der Strafe, sondern auch die Eintreibung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte.
Die Strafverfolgungsbehörden in Nordrhein-Westfalen haben in den letzten Jahren beachtliche Vermögenswerte aus Straftaten sichergestellt beziehungsweise rechtskräftig eingezogen.
Den von Minister der Justiz Peter Biesenbach eingerichteten Zentralstellen, hier insbesondere der Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organsierter Straftaten (ZeOS), gelingt es immer wieder, Straftäter dort zu treffen, wo es weh tut:
an ihrem Geldbeutel.
Die neu eingerichtete "Confiscation Group" soll dies nach der rechtskräftigen Verurteilung fortsetzen.
Datum: 2022-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cum-ex-und-co-der-spur-des-geldes-auch-nach-dem-urteil-folgen-inkriminierte-gelder;
Themen: Vollstreckung
# ?, Einziehungsentscheidungen
# ?, rechtskräftige Entscheidung
# ?, Straftaten
# ?, Group
# ?, Cum-exurteile
# ?, Fachgruppe von Verfahren
# ?, Zugriff des Staats
# ?, beachtliche Vermögenswerte
# ?, erfahrener Oberstaatsanwalt
# ? 14. +++ (SEM)
Am Montag, 4. April 2022, hat Minister der Justiz Peter Biesenbach gemeinsam mit Bundesministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen, den Vertreterinnen und Vertretern der jüdischen Gemeinden, Einrichtungen und Verbänden des Landes die Strafverfolgerinnen und Strafverfolger vorgestellt, die zukünftig bei den Staatsanwaltschaften des Landes als Antisemitismusbeauftragte tätig sein werden.
Staatsanwaltschaftliche Entscheidungen sind gerade in dem rechtlich komplexen Bereich antisemitisch motivierter Straftaten nicht ohne Weiteres für juristische Laien nachvollziehbar und stellen auch die strafrechtlichen Expertinnen und Experten vor besondere Herausforderungen.
Die Antisemitismusbeauftragten sollen in zwei Richtungen helfen: Einerseits sollen sie den jüdischen Bürgerinnen und Bürgern als Ansprechpersonen für Fragen im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Verfolgung von Antisemitismus zur Verfügung stehen.
Andererseits sollen sie in die Behörden hineinwirken und die gesamte Bandbreite möglicher Erscheinungsformen von Antisemitismus zu überblicken helfen.
Minister der Justiz Nordrhein-Westfalen Peter Biesenbach: "Im Bewusstsein unserer besonderen Verantwortung unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern gegenüber möchten wir ihnen einen ganz neuen, eigenen Zugang zur Justiz eröffnen.
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialog-zwischen-juedischen-mitbuergerinnen-und-mitbuergern-und;
Themen: Antisemitismusbeauftragte
# ?, Strafverfolgerinnen
# ?, Verbände des Lands
# ?, Staatsanwaltschaften des Lands
# ?, Generalstaatsanwaltschaften
# ?, strafrechtliche Verfolgung
# ?, jüdische Mitbürgerinnen
# ?, antisemitische Straftaten
# ?, Strafverfolgungsbehörden
# ?, Bundesministerin
# ? 15. +++ (SEM)
Der Schaden durch diese Angriffe allein lag im zweistelligen Millionenbereich.
"Drei Jahre lang verfolgten LKA-Ermittler einen der Täter im Netz, bis schließlich in der Ukraine die Handschellen klickten", sagte Innenminister Jäger.
Neben der Verfolgung von Vermögensdelikten geht es auch darum, die Hasskriminalität im Netz zu bekämpfen.
"Dazu brauchen wir Gesetze, die es ermöglichen, Seitenbetreiber wegen strafbarer Inhalte an die Kandare zu nehmen.
Die werden wir bekommen.
Datum: 2017-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-nrw-polizei-ruestet-im-kampf-gegen-computerkriminalitaet-auf;
Themen: Milliardenschäden
# ?, Cybercrime
# ?, Personal der NRW-Polizei
# ?, Spezialeinheit
# ?, Computerkriminalität
# ?, Cyberangriffe
# ?, Cyberrecherchezentrum
# ?, Fahndungszentrum
# ?, Innenminister des Menschen
# ?, LKA-Ermittler
# ? 16. +++ (SEM)
Neues Ausstellungsformat zeigt Objekte aus 29 NS-Gedenkstätten im Land - ab heute online und ab Oktober 2020 als Wanderausstellung in den Regierungsbezirken
15. September 2020
Die NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorte in Nordrhein-Westfalen - ob große Einrichtung oder ehrenamtlich getragen - legen Zeugnis ab von der Verfolgung, Demütigung und Ermordung von Menschen in der Zeit des Nationalsozialismus.
Kultur und Wissenschaft
Die NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorte in Nordrhein-Westfalen - ob große Einrichtung oder ehrenamtlich getragen - legen Zeugnis ab von der Verfolgung, Demütigung und Ermordung von Menschen in der Zeit des Nationalsozialismus.
Datum: 2020-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-ausstellung-zu-nordrhein-westfalens-ns-gedenkstaetten-setzt-neue;
Themen: NS-Erinnerungsorte
# ?, Regierungsbezirke
# ?, Landeszentrale
# ?, Demütigung
# ?, große Einrichtung
# ?, politische Bildung
# ?, neues Ausstellungsformat
# ?, Objekte
# ?, Arbeitskreis von NS-Gedenkstätten
# ?, digitale Ausstellung
# ? 17. +++ (SEM)
Die Vision des Vereins ist, dass alle Menschen in Deutschland als Zweitzeug:innen die Geschichten von Holocaust-Überlebenden weitererzählen und damit die Vergangenheit vor dem Vergessen bewahren.
Kinder und Jugendliche sollen stark gemacht werden gegen Antisemitismus und Rassismus.
Dafür werden dokumentierte Überlebensgeschichten von Zeitzeug:innen des Holocausts und der Verfolgung des NS-Regimes als Zeug*innen der Zeitzeug:innen - als Zweitzeug:innen - weitererzählt.
Der Publikumspreis, der von dem Vorsitzenden des Arbeitsausschusses Bürgerschaftliches Engagement der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen Robert Korell überreicht wurde, ging an das Projekt "Balu und Du" des Balu und Du e.V. aus Köln.
Das Mentoringprogramm Balu und Du hat sich zum Ziel gesetzt, bestehende Bildungsungerechtigkeiten durch ein Mentoring Modell für Grundschulkinder im Bereich des außerschulischen und informellen Lernens abzufedern.
Datum: 2020-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engagementpreis-nrw-2020-drei-hervorragende-projekte-aus-koeln-und-essen;
Themen: Engagementpreis
# ?, Verleihung
# ?, Jurypreis
# ?, Ehrenamt
# ?, Rahmen
# ?, Nordrhein-westfalenstiftung
# ?, Webserien
# ?, Zweitzeuginnen
# ?, Engagement von Bürgerinnen
# ?, Heimatpflege
# ? 18. +++ (SEM)
Sie betrieb eine Metzgerei und einen Manufakturwarenladen.
Die Eltern, Rosalia und Abraham, und ihre sieben Kinder waren geschätzte Mitglieder der Dorfgemeinschaft.
Doch die Familie Humberg wurde - wie Millionen Juden - zum Opfer der systematischen Diskriminierung, Verfolgung und Ermordung durch die Nationalsozialisten.
Der Heimatverein Dingden e.V. hat sich der Geschichte der Familie angenommen und lädt seit 2012 in das Haus ein.
Die Villa ten Hompel in Münster - ehemaliges Wohnhaus des Zementfabrikanten Rudolf ten Hompel aus der Weimarer Republik, Sitz der Ordnungspolizei im Nationalsozialismus und in der Bundesrepublik Ort der Entnazifizierung und bis 1968 Dezernat für Wiedergutmachung - ist heute ein Geschichtsort.
Datum: 2018-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erinnerung-verbrechen-des-nationalsozialismus-wachhalten-staatssekretaer-klaus;
Themen: Villa
# ?, Ordnungspolizei
# ?, Verbrechen
# ?, Erinnerungsorte
# ?, Humberghaus Dingden
# ?, antisemitische Taten
# ?, Orte
# ?, Nationalsozialisten
# ?, Dauerausstellungen
# ?, Entnazifizierung
# ? 19. +++ (SEM)
Der Autor weist in dieser spannend und anschaulich erzählten Geschichte nach, wie die Europäer stets die größtmögliche Distanz suchten zum verachteten Volk der "Zigeuner" am unteren Ende der Gesellschaftsskala.
Keine der unterschiedlichen Gesellschafts- und Machtordnungen, in denen sie lebten, ließ und lässt ihre endgültige Ankunft in Europa zu.
Ohne einen schützenden Ort sind sie seit ihrer Einwanderung vor 600 Jahren ständigen Verfolgungen und Ausgrenzungen ausgesetzt: in den Imaginationen der Kunst und in der politischen Realität.
Der Vortrag des Autors wechselte sich ab mit der Lesung der im Buch analysierten literarischen Texte durch den Schauspieler Bernt Hahn.
Im anschließenden Gespräch ging Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren auf die europapolitischen Fragestellungen ein.
Datum: 2013-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-erlesen-klaus-michael-bogdal-stellt-sein-buch-europa-erfindet-die-zigeuner;
Themen: Buch
# ?, Ende der Gesellschaftsskala
# ?, Volk von Zigeunern
# ?, Zigeuner
# ?, germanistische Literaturwissenschaft
# ?, größtmögliche Distanz
# ?, Autor
# ?, europäische Verständigung
# ?, Europäer
# ?, Universität Bielefeld
# ? 20. +++ (SEM)
Der Autor weist in dieser spannend und anschaulich erzählten Geschichte nach, wie die Europäer stets die größtmögliche Distanz suchten zum verachteten Volk der "Zigeuner" am unteren Ende der Gesellschaftsskala.
Keine der unterschiedlichen Gesellschafts- und Machtordnungen, in denen sie lebten, ließ und lässt ihre endgültige Ankunft in Europa zu.
Ohne einen schützenden Ort sind sie seit ihrer Einwanderung vor 600 Jahren ständigen Verfolgungen und Ausgrenzungen ausgesetzt: in den Imaginationen der Kunst und in der politischen Realität.
Der Vortrag des Autors wechselte sich ab mit der Lesung der im Buch analysierten literarischen Texte durch den Schauspieler Bernt Hahn.
Im anschließenden Gespräch ging Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren auf die europapolitischen Fragestellungen ein.
Datum: 2013-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-erlesen-klaus-michael-bogdal-stellt-sein-buch-europa-erfindet-die-zigeuner-0;
Themen: Buch
# ?, Zigeuner
# ?, europäische Verständigung
# ?, Autor
# ?, Ende der Gesellschaftsskala
# ?, Gesellschaftsordnungen
# ?, Imaginationen der Kunst
# ?, Machtordnungen
# ?, Volk von Zigeunern
# ?, germanistische Literaturwissenschaft
# ? 21. +++ (SEM)
"Nordrhein-Westfalen ist ein wirtschaftlich starkes Land", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Fortschritt heißt für uns, neue Herausforderungen im Sinne der Menschen zu bewältigen.
Dafür brauchen wir eine zukunftsorientierte Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen.
Und wir haben die Verpflichtung, Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Not fliehen, den Weg für eine eigene Zukunftsgestaltung zu ebnen - in Nordrhein-Westfalen und in den Herkunftsländern.
Wir müssen entschieden die Fluchtursachen bekämpfen.
"
Datum: 2016-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschrittskongress-des-landes-2016-fortschritt-global-regional-zuhause-nrw;
Themen: Reich
# ?, Schere
# ?, sichere Arbeitsplätze
# ?, Arm
# ?, Bedeutung der Sozialpartnerschaft
# ?, Fortschrittskongress des Lands
# ?, Institut für Entwicklungspolitik
# ?, NRW-Fortschrittskongreß
# ?, Zukunft der Wissenschaft
# ?, eigene Zukunftsgestaltung
# ? 22. +++ (SEM)
"Die nordrhein-westfälischen Steuerfahndungsstellen arbeiten mit den europäischen Staatsanwälten vor Ort vertrauensvoll zusammen.
Mittlerweile gibt es diverse Ermittlungsverfahren, die in enger Kooperation erfolgreich betrieben werden", sagt Dr. Optendrenk.
Generell ist die Verfolgung der Steuerhinterziehung ein prioritäres Anliegen der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Arbeitsprozesse, Organisationsstrukturen und technische Ausstattung der Steuerfahndung werden stetig überprüft und auf neue Vorgehensweisen Krimineller ausgerichtet.
Auch die personellen Entwicklungen werden laufend beobachtet und der Personalbedarf entsprechend angepasst.
Datum: 2023-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-kampf-gegen-den-steuerbetrug;
Themen: Steuerkriminalität
# ?, Geldwäsche
# ?, FMK
# ?, Leitthema
# ?, Bekämpfung
# ?, Gremium von Finanzministerinnen
# ?, finanzpolitische Themen
# ?, Steuerfahndung
# ?, gemeinsamer Kampf
# ?, Steuerbetrug
# ? 23. +++ (SEM)
Seine erste Planstelle erhielt er im März 2001 bei der Staatsanwaltschaft Bochum.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm wurde er im Mai 2007 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Bei der Staatsanwaltschaft Bochum war er in den folgenden Jahren als Abteilungsleiter in der Schwerpunktabteilung mit der Verfolgung von Wirtschaftskriminalität und Korruption befasst und zudem als stellvertretender Pressesprecher eingesetzt.
Während einer dreijährigen Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen war er ab Juni 2012 als Referent in der Strafrechtsabteilung für EU-Angelegenheiten und Rechtshilfe sowie für Wirtschaftskriminalität, Korruption und Organisierte Kriminalität zuständig.
Seit Juni 2015 bearbeitete er zuletzt bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm u.a. Verwaltungsangelegenheiten.
Datum: 2016-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gerrit-gabriel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-paderborn;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Korruption
# ?, Wirtschaftskriminalität
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, andere Verwaltungsangelegenheiten
# ?, stellvertretender Pressesprecher
# ?, Schmerfeldtophof
# ?, Rechtshilfe
# ? 24. +++ (SEM)
Nach dem ersten Treffen im Februar 2013 ging es dieses Mal über die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit.
Im Fokus standen dabei die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität insbesondere von Rockergruppen, Wohnungseinbruchsdiebstahl, Menschen- und Drogenhandel.
"Straftäter, die trickreich die unterschiedlichen Rechtssysteme ausnutzen, um sich der Verfolgung zu entziehen, können wir durch engere Zusammenarbeit wirkungsvoll bekämpfen", sagte Minister Kutschaty.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2014-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzuebergreifende-gespraeche-aachen-justizminister-kutschaty-trifft;
Themen: grenzübergreifende Gespräche
# ?, unterschiedliche Rechtssysteme
# ?, Menschenhandel
# ?, niederländische Kollegen
# ?, Rechtshilfeersuchen
# ?, Wohnungseinbruchsdiebstahl
# ?, Drogenhandel
# ?, Beratungsgespräche
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ?, Bekämpfung
# ? 25. +++ (SEM)
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Hajo Jahn mit Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Hajo Jahn gebührt für seinen jahr-zehntelangen Einsatz gegen die Verfolgung und Vertreibung von Künstlerinnen und Künstlern höchste Anerkennung
15. Juni 2021
Der ehemalige Journalist des Westdeutschen Rundfunk und Gründer der Else-Lasker-Schüler-Gesellschaft e. V., Hajo Jahn, ist gestern (14. Juni) für sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Wirken im interkulturellen Bereich und für seinen großen Einsatz für die Erinnerungskultur mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden.
Datum: 2021-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hajo-jahn-mit-verdienstorden-der-bundesrepublik-deutschland-ausgezeichnet;
Themen: Verfolgung
# ?, Vertreibung
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Bundeverdienstorden
# ?, Engagement Unrechts
# ?, Exilliteratursammlung
# ?, Landessendungen
# ?, Lokalredakteur
# ?, Ministerpräsident von Verdienstorden
# ?, Nationalgalerie
# ? 26. +++ (SEM)
Justizminister Kutschaty setzt Signal für die Bedeutung des Opferschutzes
9. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Die Verfolgung und Ahndung von Straftaten ist eine zentrale Aufgabe der Justiz.
Doch dabei dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf die Täter richten, sondern müssen die Opfer besonders im Blick halten.
Menschen, die Opfer einer Straftat geworden sind, gilt unsere besondere Verantwortung, um ihnen ihre Würde zurückzugeben, sie vor weiteren Schäden zu bewahren und ihnen Unterstützung bei der Überwindung erlittener Traumata zu gewähren," sagte der Justizminister auf dem dritten nordrhein-westfälischen Aktionstag "pro Opfer" in Düsseldorf.
Datum: 2013-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-setzt-signal-fuer-die-bedeutung-des-opferschutzes;
Themen: Bedeutung des Opferschutzes
# ?, Bereiche des Opferschutzes
# ?, Forum der Begegnung
# ?, Stärkung für Opferschutz
# ?, Ahndung
# ?, Handwerkskammer Düsseldorf
# ?, wertvolle Impulse
# ?, zentrale Aufgabe
# ?, Augenmerk
# ?, Überwindung
# ? 27. +++ (SEM)
Das ist das Perfide, zutiefst Verachtenswerte an dieser Masche", so Reul.
"Das Landeskriminalamt hat - gemeinsam mit Sicherheitspartnern - ein Konzept erarbeitet, um Fälle von Sozialleistungsmissbrauch systematisch zu identifizieren und kriminelle Strukturen zu bekämpfen", so LKA-Direktor Frank Hoever.
"Die Familienkassen in NRW beteiligen sich schon seit längerer Zeit als Partner von betroffenen Kommunen vor Ort bei der Verfolgung des unrechtmäßigen Leistungsbezuges in Nordrhein-Westfalen.
Das aktuelle Vorgehen in Krefeld hat gezeigt, dass auf der Grundlage von Erfahrungen aller beteiligter Behörden und der Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt wirkungsvoll gegen organisierte Strukturen beim Leistungsmissbrauch vorgegangen werden kann", sagte Sören Haack.
"Wir freuen uns, dass wir als erste Kommune in Nordrhein-Westfalen mit den Landesbehörden gemeinsam und zielgerichtet gegen organisierten Sozialmissbrauch vorgegangen sind und damit deutlich machen konnten, dass es für solche Machenschaften in Krefeld keinen Raum gibt.
Datum: 2019-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-gegen-organisierten-missbrauch-von-sozialleistungen-vorgestellt;
Themen: Sozialleistungen
# ?, organisierter Missbrauch
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Kindergeld
# ?, Beziehung des Kindergelds
# ?, Gutgläubigkeit
# ?, deutscher Sozialstaat
# ?, massenhafter Betrug
# ?, skrupellose Kriminelle
# ?, Naivität
# ? 28. +++ (SEM)
Geschäftsführerin von Transparency International Deutschland Dr. Anna-Maija Mertens mahnte, den Fokus auf die Umsetzung zu legen, insbesondere was die Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht angehe.
Deutschland nehme hier eine Vorreiterrolle in der EU ein.
Staatsanwalt Hauke Lorenzen von der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, Schwerpunkt Verfolgung von Wirtschaftskriminalität, lobte den multidisziplinären und übergreifenden Ansatz des Richtlinienvorhabens.
Syndikusrechtsanwältin und Head of Compliance & Legal Operations der Covestro AG Heike Deters hob hervor, dass es bei unternehmensinterner Korruptionsprävention und -bekämpfung auf gute Compliance-Regeln, aber auch auf eine deutlich wahrnehmbare Haltung der Unternehmensführung ankomme.
Link zum Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie zur Korruptionsbekämpfung https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?
Datum: 2023-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/korruptionsbekaempfung-der-europaeischen-union;
Themen: Korruptionsbekämpfung
# ?, weitere Expertinnen
# ?, Siegel
# ?, Ansatz des Richtlinienvorhabens
# ?, Bereich der Korruption
# ?, Mindestvorschriften
# ?, Richtlinienvorhaben
# ?, gute Complianceregeln
# ?, Link
# ?, EU-Kommission
# ? 29. +++ (SEM)
Der Kampf gegen Geldwäsche und Finanzmarktkriminalität ist ein Schwerpunktthema auf der diesjährigen Jahres-Finanzministerkonferenz.
Nordrhein-Westfalen ist Gastgeber am 1. und 2. Juni 2023 in Münster.
Ziel ist eine bessere Vernetzung der Landes- und Bundesbehörden, um eine optimale Verfolgung von Geldströmen aus kriminellen Geschäften zu gewährleisten, Täter zu fassen und durch Straftaten erlangtes Vermögen abzuschöpfen.
"Die umfangreiche Erfahrung Nordrhein-Westfalens bei großen Ermittlungskomplexen der Steuerfahndung zeigt, dass der Ansatz ,Follow the money' den größten Erfolg bei der Jagd auf Geldwäscher verspricht.
Dieser Spur des Geldes müssen wir nahtlos folgen können, über Behörden- und Ländergrenzen hinweg", sagt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk, der auch Vorsitzender der Finanzministerkonferenz ist. "
Datum: 2023-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderfinanzminister-wollen-kampf-gegen-geldwaesche-intensivieren;
Themen: Finanzmarktkriminalität
# ?, Kampf
# ?, diesjährige Jahres-Finanzministerkonferenz
# ?, Behördengrenzen
# ?, Spur
# ?, Landesbehörden
# ?, Landgrenzen
# ?, Bundeszentralbehörde
# ?, Datentransfer
# ?, Ermittlungskomplexe der Steuerfahndung
# ? 30. +++ (SEM)
Ministerin Paul: Die Kommunen leisten Herausragendes, deshalb rechnen wir die Schutzsuchenden in Landeseinrichtungen künftig eins zu eins auf die Aufnahmeverpflichtung an
24. Mai 2023 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Kinder, Frauen und Männer fliehen nach Deutschland und Nordrhein-Westfalen - vor Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg und vor Krieg, Bomben, Ausbeutung, Verfolgung, Folter und Tod überall auf der Welt.
Dabei stehen gerade die Kommunen bei der Unterbringung der Schutzsuchenden sowie der Integration vor großen Herausforderungen.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Datum: 2023-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-kommunen-bei-der-fluechtlingsunterbringung;
Themen: Aufnahmeverpflichtung
# ?, völkerrechtswidriger Angriffskrieg
# ?, Folter
# ?, Verfolgung
# ?, Flüchtlingsunterbringung
# ?, Bomben
# ?, Krieg
# ?, Ausbeutung
# ?, 1-Anrechnung
# ?, Erstanträge
# ? 31. +++ (SEM)
Dabei geht sie systematisch vor: Sie wird verstärkt aufklären und dabei das emotionale und erlebnisbetonte Konzept des Crash-Kurses einsetzen.
Und sie wird intensiver kontrollieren und dann entsprechend sanktionieren.
Zu dieser konsequenten Verfolgung rechtswidriger Handynutzung zählt nach Angaben des Ministers auch die Beweissicherung.
"Die Folgen können bei einem leicht-sinnigen Verhalten sehr unangenehm sein.
Das heißt konkret: Wenn bei einem Unfall mit Personenschaden der Verdacht besteht, dass der Fahrer durch das Handy abgelenkt war, wird die NRW-Polizei künftig das Handy sicherstellen und auf Anordnung der Staatsanwaltschaft auswerten, ob eine Kommunikationsverbindung zum Unfallzeitpunkt bestand.
Datum: 2015-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tote-auf-unseren-strassen-geschwindigkeit-ist-wieder-killer-nr-1;
Themen: Anstieg
# ?, Verkehrstote
# ?, Steuer
# ?, Zahl
# ?, Straßen in NRW
# ?, Smartphones
# ?, Display
# ?, Blut
# ?, Schwerverletzte
# ?, Tote
# ? 32. +++ (SEM)
Entsprechende Vertragsverhandlungen mit dem Provinzrat der Alexianerbrüder als Eigentümer der Liegenschaft und den St. Augustinus Kliniken wurden jetzt erfolgreich abgeschlossen.
"Damit sind wir bei der Organisation geeigneter Räumlichkeiten zur Unterbringung der Asylsuchenden einen wichtigen Schritt vorangekommen", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Wir wollen, dass alle Menschen, die bei uns in NRW Schutz vor Verfolgung suchen, eine menschenwürdige Aufnahme finden."
Die Einrichtung in Neuss soll so schnell wie möglich ihren Betrieb aufnehmen.
Die landesweite Suche nach einer geeigneten Liegenschaft für eine dauerhafte Unterbringungseinrichtung des Landes geht allerdings weiter.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschenwuerdige-aufnahme-fuer-asylsuchende-minister-jaeger-begruesst-befristete;
Themen: menschenwürdige Aufnahme
# ?, Provinzrat
# ?, Vertragsverhandlungen
# ?, Eigentümer
# ?, Ausweichquartiere
# ?, Einrichtung in Neuss
# ?, Organisation von Ausweichquartieren
# ?, dauerhafte Unterbringungseinrichtung
# ?, geeignete Liegenschaft
# ?, langfristiger Betrieb
# ? 33. +++ (SEM)
Entsprechende Vertragsverhandlungen der Bezirksregierung Arnsberg mit dem Katholischen Hospitalverbund Hellweg wurden jetzt abgeschlossen.
"Die Organisation geeigneter Räumlichkeiten zur Unterbringung der Asylsuchenden hat für uns höchste Priorität", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Wir wollen sicherstellen, dass alle Menschen, die bei uns in NRW Schutz vor Verfolgung suchen, eine menschenwürdige Aufnahme finden.
Die Raumkapazitäten in den bestehenden Landesein-richtungen reichen hierzu nicht mehr aus, deshalb müssen wir aufstocken.
" Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschenwuerdige-aufnahme-fuer-asylsuchende-nrw-innenminister-jaeger-unterkunft;
Themen: menschenwürdige Aufnahme
# ?, zentrale Unterkunft
# ?, ehemaliges Marienkrankenhaus
# ?, katholischer Hospitalverbund
# ?, Organisation von Räumlichkeiten
# ?, bestehende Landeseinrichtungen
# ?, Vertragsverhandlungen
# ?, geeignete Räumlichkeiten
# ?, Asylbewerberinnen
# ?, Bezirksregierung
# ? 34. +++ (SEM)
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Minister Biesenbach stellt Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten (ZeOS) vor
9. September 2020 PHB Polizei Einsatz Blaulicht Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Datum: 2020-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-stellt-zentral-und-ansprechstelle-fuer-die-verfolgung;
Themen: organisierte Straftaten
# ?, Zentralstelle
# ?, Verfolgung
# ?, Ansprechstelle
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Drogenbanden
# ?, Gesamtumstände des Verfahrens
# ?, Lauf von Ermittlungen
# ?, Recht für Vermögensabschöpfung
# ? 35. +++ (SEM)
Aber Zahlen zählen für ihn in Wirklichkeit nicht - und wenn, dann zählen sie viel weniger als die Menschen, denen er helfen kann, auf welche Weise auch immer.
Josef Bellerich findet und fand immer einen Weg, den christlichen Glauben in praktische Nächstenliebe zu gießen.
Und das zeigte sich besonders eindrucksvoll in den Jahren nach 2015, als viele Menschen bei uns Schutz vor Krieg und Terror, vor Verfolgung und Gewalt suchten.
Im "Arbeitskreis Flüchtlingshilfe Heek" kümmert er sich darum, dass gespendete Fahrräder repariert und gegen einen kleinen Obolus Flüchtlingen sowie anderen weniger gutsituierten Menschen zur Verfügung gestellt werden.
Das Wichtigste aber ist: Die Flüchtlinge können selber bei der Reparatur mithelfen und sich dabei handwerkliche Fähigkeiten aneignen.
Datum: 2018-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: Vertretung
# ?, Bellerich
# ?, Kopperberg
# ?, Ministerpräsident
# ?, Download
# ?, Banken
# ?, ehrbarer Kaufmann
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Ehrenpräsident
# ?, klare Haltung
# ? 36. +++ (SEM)
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Minister der Justiz Limbach empfängt Bundesministerin des Innern und für Heimat bei der ZeOS in der Staatsanwaltschaft Düsseldorf
Lob für große Erfolge in Nordrhein-Westfalen bei der Verfolgung der organisierten Kriminalität
2. Juni 2023 PHB Limbach, Benjamin - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser informierte sich am 1. Juni 2023 bei der Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten (ZeOS NRW) in der Staatsanwaltschaft Düsseldorf über deren Arbeit.
Datum: 2023-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-empfaengt-bundesministerin-des-innern-und-fuer-heimat;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Bundesministerin
# ?, Heimat
# ?, organisierte Straftaten
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Verfolgung
# ?, Ansprechstelle
# ?, Innere
# ?, Zentralstelle
# ?, Geldstränge
# ? 37. +++ (SEM)
Dies schafft Vertrauen in staatliche Institutionen und sichert unsere freiheitliche Ordnung.
"
Die Studienreise wird die Delegation unter anderem zu den Schwerpunktstaatsanwaltschaften zur Verfolgung der Korruption in Bochum und Wuppertal und zur Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten bei der Geldwäschebekämpfung und Vermögenseinziehung in Düsseldorf führen.
Die Ukraine und Moldau sind seit dem Jahr 2022 EU-Beitrittskandidaten, Georgien hat den Status eines potentiellen Beitrittskandidaten.
Für den Beitrittsprozess sind die Entwicklung eines funktionierenden Rechtsstaats und die Etablierung effizienter Gesetze und Strukturen zur Verfolgung von Korruption und Geldwäsche wichtige Voraussetzungen.
Datum: 2023-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-empfaengt-eine-delegation-aus-georgien-moldau-und-der;
Themen: Geldwäschebekämpfung
# ?, Korruptionsbekämpfung
# ?, rechtliche Zusammenarbeit
# ?, Verfolgung
# ?, Delegation
# ?, Vermögenseinziehung
# ?, effiziente Gesetze
# ?, EU-Beitrittskandidaten
# ?, Schwerpunktstaatsanwaltschaften
# ?, Studienreise
# ? 38. +++ (SEM)
Justiz
Anlässlich des Tages der Kriminalitätsopfer am 22. März betont Justizminister Thomas Kutschaty den Opferschutz als eine bedeutende Aufgabe der Landesregierung.
"Die Verfolgung und Ahndung von Straf-taten ist eine zentrale Aufgabe der Justiz.
Doch dabei dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf die Täter richten, sondern müssen besonders die Opfer im Blick halten.
Menschen, die Opfer einer Straftat geworden sind, gilt unsere besondere Verantwortung, um ihnen ihre Würde zurückzugeben, sie vor weiteren Schäden zu bewahren und ihnen Unterstützung bei der Überwindung erlittener Traumata zu gewähren", so der Justizminister.
Datum: 2016-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-opferschutz-ist-bedeutende-aufgabe-der-landesregierung;
Themen: Kriminalitätsopfer
# ?, bedeutende Aufgabe
# ?, Opferschutz
# ?, Tag
# ?, Straf-Taten
# ?, fundierte Stellungnahmen
# ?, ressortübergreifendes Netzwerk
# ?, schnelle Hilfsangebote
# ?, wirkungsvolle Maßnahmen
# ?, Ahndung
# ? 39. +++ (SEM)
Bei der Art der begangenen Delikte lässt sich deutlich feststellen, dass gerade die Straftaten abgenommen haben, die für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung von besonderer Bedeutung sind.
Gewaltdelikte wie Mord- und Totschlag, Raub und Vergewaltigung, vor allem aber schwere und gefährliche Körperverletzungsdelikte haben sich in ihrer Gesamtzahl ebenfalls halbiert.
Für die Zukunft sind Justizminister Kutschaty drei Kriminalitäts- und Handlungsfelder besonders wichtig: Die Verfolgung von terroristischen Straftaten und Prävention gegen Radikalisierung, die Verfolgung von Hasskriminalität und die Verfolgung von Internetkriminalität.
"Wir haben in NRW bei der Kriminalitätsbekämpfung in den vergangenen Jahren einiges erreicht.
Für die Zukunft sind wir gut aufgestellt und als Landesregierung bereit, auf neue Entwicklungen schnell und schlagkräftig zu reagieren", so der Justizminister.
Datum: 2017-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-verurteilung-von-jugendlichen-hat-sich-den-letzten-sechs-jahren;
Themen: Verurteilungen
# ?, Klientel von Erwachsene
# ?, nichtdeutsche Verurteilte
# ?, Verfolgung
# ?, Auswertung
# ?, Heranwachsende
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Rückgang
# ?, Asylverfahrensgesetz
# ?, Geschäftsentwicklung
# ? 40. +++ (SEM)
In Vertretung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sprach Minister Schmeltzer auf der Gedenkveranstaltung in der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Erinnerung an die Pogromnacht vom 9. November 1938.
Zuvor hatte Schmeltzer an der Kranzniederlegung am Gedenkstein der ehemaligen Synagoge teilgenommen.
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 hatten die Nationalsozialisten Synagogen sowie Wohnungen und Geschäfte von Juden in Brand gesetzt oder zerstört und die Verfolgung und Ermordung von Juden weiter verschärft.
Datum: 2015-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-aufruf-zu-offenheit-toleranz-und-respekt;
Themen: Naziverbrechen
# ?, bedeutsamer Teil
# ?, Offenheit
# ?, Toleranz
# ?, Respekt
# ?, jüdisches Leben
# ?, Vorurteile
# ?, Andersdenkende
# ?, Andersgläubige
# ?, Rassismus
# ? 41. +++ (SEM)
Bereits im Frühjahr 2015 waren den Kommunen zur Förderung des Ehrenamts in der Flüchtlingshilfe 1 Million Euro zur Verfügung gestellt worden.
Für die Jahre 2016/2017 ist ein umfassendes Programm zur Unterstützung der Kommunen bei der Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden geplant, um die Willkommens- und Anerkennungskultur in Nordrhein-Westfalen weiter auszubauen und zu festigen.
"Die Einwanderung von Flüchtlingen und Asylsuchenden, die vor Krieg, Verfolgung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und unvorstellbaren Zuständen fliehen, hat für Deutschland und damit auch für Nordrhein-Westfalen als größtes Aufnahmeland historische Dimensionen erreicht", sagte Minister Schneider.
"Diese Herausforderung können wir nur mit Hilfe des überwältigenden ehrenamtlichen Engagements in unserem Land stemmen.
Die vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich mit großem persönlichem Einsatz um die Flüchtlinge kümmern, haben Dank, Respekt und Unterstützung ihrer Arbeit verdient.
Datum: 2015-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-unterstuetzt-ehrenamtliche-fluechtlingshelferinnen-und;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Begegnungsräume
# ?, ehrenamtliche Helfer
# ?, Sachkosten
# ?, Informationsmaterialien
# ?, Erstantrag
# ?, Sofortprogramm von Flüchtlingshelfern
# ?, historische Dimensionen
# ?, überwältigendes ehrenamtliche Engagement
# ?, Gelder
# ? 42. +++ (SEM)
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Minister Schneider: Schutz vor Verfolgung und ein Neubeginn in Nordrhein-Westfalen / 2013 sind 465 syrische Bürgerkriegsflüchtlinge über UNHCR-gestütztes Bundesprogramm nach NRW eingereist
29. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-12-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-schutz-vor-verfolgung-und-ein-neubeginn-nordrhein-westfalen-2013;
Themen: Verfolgung
# ?, bundesweites Aufnahmeprogramm
# ?, gute Aufnahme
# ?, Neubeginn
# ?, Bürgerkriegsflüchtlinge
# ?, neue Heimat
# ?, Schutz
# ?, Bürgerkriegsland
# ?, umfassende Interviews
# ?, künftiger Fachkräftebedarf
# ? 43. +++ (SEM)
* Der wichtigste Zuwanderungsweg für Nordrhein-Westfalen ist die Familienmigration gewesen.
Als Hauptmotiv für die Zuwanderung aus dem Ausland nennt knapp die Hälfte der Menschen mit Migrationserfahrung die Familienzusammenführung bzw. -gründung (48,3 Prozent).
Der zweitwichtigste Grund für die Zuwanderung war der Wunsch nach Arbeit und Beschäftigung (16,5 Prozent), dahinter folgen mit 15,5 Prozent der Schutz vor Flucht, Verfolgung und Vertreibung und mit 3,6 Prozent Studium bzw. Aus- und Weiterbildung.
Die Zuwanderungs- und Integrationsstatistik hat neben einem regelmäßig aktualisierten Datensatz einen wechselnden Themenschwerpunkt.
Im Jahr 2017 wurde das Thema "Sprache" untersucht.
Datum: 2019-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-bildung-und-sprache-sind-entscheidend-fuer-integration;
Themen: Deutsch
# ?, Einwanderungsgeschichte von Personen
# ?, Bildungsgrad
# ?, Zuwanderungsstatistik
# ?, Integrationsstatistik
# ?, Zuwanderer
# ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen
# ?, Ergebnisse der Statistik
# ?, Familienmigration
# ?, Kerndaten
# ? 44. +++ (SEM)
"Wir werden uns weiter für die Gleichberechtigung aller Menschen in Nordrhein-Westfalen einsetzen - unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, geschlechtlicher Identität, Herkunft, Alter oder einer möglichen Behinderung."
Der Bundesverbandstag des LSVD stand in diesem Jahr unter dem Motto "Menschenrechte, Vielfalt und Respekt".
Minister Stamp: "Wer von Menschenrechten und Respekt spricht, weiß wie sehr beides vielen Menschen vorenthalten wird, die vor Bürgerkrieg, Verfolgung und Gewalt geflohen sind.
Deswegen wollen wir auch gerade LSBTI*-Flüchtlinge schützen und ihnen zeigen, dass sie bei uns willkommen sind.
"
Datum: 2018-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-ist-ein-starker-partner-der-lsbti-community;
Themen: Bundesverbandstag
# ?, Engagement des Verbands
# ?, Schwulenverband in Deutschland
# ?, Lesbenverband
# ?, gesellschaftliche Vielfalt
# ?, starker Partner
# ?, Menschenrechte
# ?, Inter*-Menschen
# ?, Inter*-Personen
# ?, Lsbti*-Community in Nordrhein-Westfalen
# ? 45. +++ (SEM)
Allen rechtspopulistischen Stimmen, die Erinnerungskultur gerne als 'dämliche Bewältigungspolitik' abstempeln und 'erinnerungspolitische Wenden' fordern, sei gesagt: Es gibt keinen Schlussstrich unter das Erinnern, Verantwortung verjährt nicht.
"
Die Jugendlichen präsentierten im NS-Dokumentationszentrum das Schicksal des ehemaligen Schülers Richard Rosenthal - eine Geschichte von politischem Engagement, Verfolgung und Deportation nach Auschwitz.
Die Veranstaltung war ein kleiner Baustein der intensiven Auseinandersetzung des Gymnasiums mit der eigenen nationalsozialistischen Vergangenheit.
Mit einem schuleigenen Erinnerungskonzept spürt die Schule dem Schicksal der in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgten, verhafteten, getöteten oder in den Tod getriebenen Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums nach und erinnert in Gedenkveranstaltungen an ihr persönliches Schicksal.
Datum: 2017-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-kein-schlussstrich-unter-das-erinnern;
Themen: NS-Dokumentationszentrum
# ?, Jahrestag eines Ereignisses
# ?, großer Deportationszug
# ?, Bildungspartner
# ?, Deportation
# ?, Ghetto
# ?, Ereignis
# ?, Recherchearbeit der Schule
# ?, eigene nationalsozialistische Vergangenheit
# ?, erinnerungspolitische Wenden
# ? 46. +++ (SEM)
Denn es ist auch für unsere Gesellschaft sehr wichtig, die Menschen bei ihrem Start in unserem Land zu unterstützen", erklärte Kampmann.
Auf einer Festveranstaltung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer dankte die Ministerin den über 100 Ehrenamtlichen aus der Flüchtlingshilfe für ihre Arbeit und den selbstlosen Einsatz.
Mit großem Engagement, viel Kraft und Herzblut unterstützen und helfen sie Menschen, die in Deutschland Schutz vor Krieg, Terror und Verfolgung suchen.
Das schaffe ein positives Klima.
Immer mehr Menschen in NRW engagieren sich ehrenamtlich auch in der Flüchtlingshilfe.
Datum: 2016-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-zum-tag-des-ehrenamtes-engagierte-buergerinnen-und-buerger;
Themen: Kampmann
# ?, Ehrenamt
# ?, Flüchtlingshilfe
# ?, neuer bundesweite Freiwilligensurvey
# ?, positives Klima
# ?, verlässliche Ansprechpartner
# ?, vielfältiges bürgerschaftliches Engagement
# ?, Flüchtlinge
# ?, selbstloser Einsatz
# ?, Rampenlicht
# ? 47. +++ (SEM)
Sie ist in Österreich, wie in Nordrhein-Westfalen auch, ein umfassendes Thema in den Schulen.
Ministerin Löhrmann wird am Samstag auf den Spuren jüdischen Lebens durch die Altstadt von Wien gehen.
Dieser für Schulklassen konzipierte Rundgang erlaubt eine Annäherung an das jüdische Leben in Wien vor 1938, die Auseinandersetzung mit der Verfolgung durch das NS-Regime und dem Widerstand.
Auch gibt er einen Einblick in das nach 1945 wiederentstandene jüdische Leben in Wien.
Schon am Donnerstag ist ein Besuch des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands vorgesehen.
Datum: 2016-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-laender-europas-stehen-vor-den-gleichen-schulpolitischen;
Themen: bildungspolitischer Dialog
# ?, Schulministerin
# ?, islamischer Religionsunterricht
# ?, verfügbare Fotos
# ?, österreichischer Widerstand
# ?, aktuelle Bildungsthemen
# ?, zahlreiche Fachgespräche
# ?, Schulministerium für Download
# ?, jüdisches Leben
# ?, Vorfeld der Reise
# ? 48. +++ (SEM)
Um Menschenhandel zu bekämpfen und konsequent zu bestrafen, dürften die grenzübergreifenden Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht nachlassen, fordert Scharrenbach.
"Es gilt, die europäischen Anstrengungen gegen Menschenhandel zu bündeln und zu stärken.
Dazu zählen Präventions- und Schutzmaßnahmen sowie die Unterstützung der Opfer und die strafrechtliche Verfolgung der Täter.
Wir müssen entschlossen gegen die Täter vorgehen.
Dabei dürfen wir nicht die Rechte der Opfer aus dem Blick verlieren.
Datum: 2017-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-menschenhandel-ist-verletzung-der-menschenwuerde;
Themen: Menschenhandel
# ?, Zwangsprostitution
# ?, Fachberatungsstellen
# ?, Ausbeutung
# ?, Menschenwürde
# ?, Bettelei
# ?, Dortmunder Mitternachtsmission
# ?, Eine-Welt-Zentrum
# ?, Gegenstand von Debatten
# ?, Osteuropäerinnen
# ? 49. +++ (SEM)
Jahrhunderte vergingen.
Dann kam der 2. Weltkrieg, der die alten Ordnungen in Europa auf den Kopf stellte.
Eine Konsequenz: Die Verfolgung der deutschsprachigen Minderheiten in Rumänien, darunter die Siebenbürger Sachsen.
Viele flohen oder wurden von der Bundesrepublik Deutschland freigekauft.
Nordrhein-Westfalen war mit seinem großen Angebot an Arbeitsplätzen ein wichtiges Zielgebiet.
Datum: 2019-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neuer-heimat-preis-festigt-bande-zwischen-nordrhein;
Themen: siebenbürger Sachsen
# ?, Siebenbürger
# ?, Patenschaft
# ?, Landsmannschaft von Siebenbürgern
# ?, Seuchen
# ?, Teil der Urheimat
# ?, neuer Heimatpreis
# ?, Mitglieder der Jury
# ?, Hunger
# ?, Kulturgut
# ? 50. +++ (SEM)
28. April 2017
Mit 500.000 Euro fördert das Gesundheitsministerium Projekte zur psychosozialen Unterstützung und Stabilisierung von psychisch belasteten geflüchteten Menschen.
Denn viele vor Krieg, Bürgerkrieg, Verfolgung und Folter Geflohene haben in ihrem Heimatland oder auf der Flucht Schreckliches erlebt, mit oft mehrfach traumatisierenden Erfahrungen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Mit 500.000 Euro fördert das Gesundheitsministerium Projekte zur psychosozialen Unterstützung und Stabilisierung von psychisch belasteten geflüchteten Menschen.
Datum: 2017-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-foerdert-psychosoziale-hilfen-fuer-gefluechtete-soziale;
Themen: Alltagsbegleitung
# ?, Krisenintervention
# ?, Stabilisierung
# ?, soziale Kompetenz
# ?, Freizeitaktivitäten
# ?, Flüchtlingsunterkünfte
# ?, Bürgerkrieg
# ?, Folter
# ?, Bürgerzentrum
# ?, Caritasverband
# ? 51. +++ (SEM)
Mit dem Gesundheitspreis 2017 sollen beispielhafte Projekte ausgezeichnet werden, die dazu beitragen, dauerhaft tragfähige Strukturen in der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden zu schaffen und die Integration geflüchteter Menschen in das Gesundheitswesen zu verbessern.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Rund 104.000 Menschen sind im Jahr 2016 nach Nordrhein-Westfalen gekommen, die vor Krieg, Verfolgung oder anderen Notsituationen geflüchtet sind.
Die Versorgung der Geflüchteten ist eine besondere gesamtgesellschaftliche Herausforderung.
Mit dem Gesundheitspreis 2017 sollen beispielhafte Projekte ausgezeichnet werden, die dazu beitragen, dauerhaft tragfähige Strukturen in der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden zu schaffen und die Integration geflüchteter Menschen in das Gesundheitswesen zu verbessern.
Datum: 2017-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-start-zum-gesundheitspreis-2017-ziel-ist-bessere;
Themen: Gesundheitspreis
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Start der Ausschreibung
# ?, Versorgung
# ?, Beitrag der Einführung
# ?, andere Notsituationen
# ?, Geflüchtete
# ?, besondere gesamtgesellschaftliche Herausforderung
# ?, konkrete Umsetzungsempfehlungen
# ?, kultursensibles Handeln
# ? 52. +++ (SEM)
Herbert Schnoor war ein 'Ressortminister mit Augenmaß und Einfallsreichtum', wie er in Medien einmal treffend beschrieben wurde.
Er war ein besonnener und kluger Kopf, dem die Menschen in unserem Land zeit seines Lebens am Herzen lagen.
Bis ins hohe Alter hat er sich mit aller Kraft für diejenigen eingesetzt, die ihre Heimat aus Not und Angst vor politischer Verfolgung verlassen müssen.
Der Hilfsorganisation 'Cap Anamur - Deutsche Not-Ärzte e.V.' war er in besonderem Maße verbunden.
Meine Anteilnahme gilt seiner Familie, allen Angehörigen und allen, die um Herbert Schnoor trauern.
Datum: 2021-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-des-ehemaligen-innenministers-von;
Themen: besonnener kluge Kopf
# ?, Staatsminister
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Bedrohung für Sicherheit
# ?, Landesverfassungsschutzbericht
# ?, Ressortminister
# ?, anerkannter Vollblutpolitiker
# ?, erfahrene Verwaltungsbeamte
# ?, leidenschaftlicher Staatsdiener
# ?, nordrhein-westfälischer Innenminister
# ? 53. +++ (SEM)
Bei dem Austausch ging es neben den Ermittlungserfolgen auch darum, tieferen Einblick in eine belastende Arbeit zu gewinnen, die viele Ermittelnde an eine persönliche Grenze führt.
Download (299 MB)
In keinem anderen Bereich der Kriminalitätsbekämpfung haben die Landesregierung und die Polizei Nordrhein-Westfalen in den vergangenen vier Jahren so viele Veränderungen vollzogen wie bei der Verfolgung sexueller Gewalt an Kindern - organisatorisch, personell, vor allem aber auch technisch.
Nordrhein-Westfalen ist mittlerweile bundesweiter Vorreiter bei der Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs.
Dies gilt umso mehr als Lehren aus den Missbrauchsfällen aus Lügde, Bergisch Gladbach und Münster.
Datum: 2022-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-dankt-ermittlerinnen-und-ermittlern-fuer-einsatz;
Themen: sexueller Kindesmissbrauch
# ?, Ermittlerinnen
# ?, Bereich der Aufklärung
# ?, widerwärtige Taten
# ?, Kinderpornografie
# ?, Kriminalbeamte
# ?, Kriminalbeamtinnen
# ?, Ministerpräsident
# ?, intensive Gespräche
# ?, Polizeibehörden
# ? 54. +++ (SEM)
Patriarch Joseph I. und Ministerpräsident Armin Laschet tauschten sich vor allem über die aktuelle Lage in Syrien und den umliegenden Ländern sowie die Situation der dortigen christlichen Gemeinden aus.
"Ich teile die Besorgnis Seiner Seligkeit über die derzeit schwierige Situation der Christen in Syrien.
Ich wünsche mir sehr, dass sich die Lage möglichst bald stabilisiert, damit die Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen mussten, nicht für immer ihre Heimat verlieren.
Das Christentum muss auch an seinem Ursprungsort im Nahen Osten erhalten bleiben", sagte Ministerpräsident Armin Laschet.
Joseph I. ist Oberhaupt der Melkitischen Griechisch-Katholischen Kirche und Patriarch von Antiochien und dem Ganzen Orient, von Alexandrien und von Jerusalem mit Sitz in Damaskus.
Datum: 2017-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-patriarchen-der-melkitischen-griechisch;
Themen: melkitische Kirche
# ?, Seligkeit
# ?, Sein
# ?, Landeshaus in Düsseldorf
# ?, ganzer Orient
# ?, Gästebuch
# ?, Morgen
# ?, Begegnung
# ?, Gespräch
# ?, Besuch
# ? 55. +++ (SEM)
Diese bedeutende Auszeichnung ist ein großartiger Erfolg und zeigt, dass der deutsche Film auch international in der ersten Liga spielt.
Der Film greift mit den NSU-Morden ein sensibles Thema auf.
Die rassistische Mordserie und das Versagen des Staates bei ihrer Verfolgung bleiben eine offene Wunde.
Der Film hilft, sie tief und breit im kollektiven Gedächtnis zu verankern - ein entscheidender Beitrag dazu, dass Staat und Gesellschaft alles dafür tun, dass so etwas nicht mehr geschieht.
Ich freue mich, dass die Film- und Medienstiftung NRW mit ihrer Förderung diesen wichtigen und eindringlichen Ausnahmefilm maßgeblich unterstützt hat.
Datum: 2018-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-gratuliert-regisseur-fatih-akin-zum-gewinn-des-golden;
Themen: Oscarnominierung
# ?, fremdsprachiger Film
# ?, Trophäe
# ?, NSU-Morde
# ?, endgültige Entscheidung
# ?, Nacht
# ?, Förderung von NRW
# ?, Neonazipaar
# ?, deutscher Oscarkandidat
# ?, junge Witwe
# ? 56. +++ (SEM)
Der jüdische Staat wurde vor 75 Jahren gegründet.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Dieser Jahrestag der Unabhängigkeit Israels ist ein besonderes Jubiläum.
Die Gründung des Staates Israel vor 75 Jahren war ein historischer Akt der Befreiung eines Volkes, welches über zwei Jahrtausende diskriminiert wurde - eine Verfolgung, die mit den unvorstellbaren Verbrechen der Shoa ihren grausamen Höhepunkt erreichte.
Heute kann der jüdische Staat auf viele Errungenschaften stolz sein: die Integration von Millionen von Flüchtlingen, wissenschaftliche Entdeckungen, wirtschaftlicher Fortschritt, eine lebendige Kultur, Friedensverträge mit mehreren seiner Nachbarn.
Aber vor allem darauf, als Demokratie gegründet worden und frei geblieben zu sein.
Datum: 2023-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-gratuliert-zum-75-unabhaengigkeitstag-israels;
Themen: jüdischer Staat
# ?, Unabhängigkeitstag
# ?, 25.04.2023
# ?, 26.04.2023
# ?, Akt der Befreiung
# ?, Volk
# ?, Friedensverträge
# ?, frohes Jubiläum
# ?, grausamer Höhepunkt
# ?, wissenschaftliche Entdeckungen
# ? 57. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Verwarnungs- und Bußgeldkatalog Umwelt veröffentlicht
Neuer Verwarnungs- und Bußgeldkatalog Umwelt Nordrhein-Westfalen veröffentlicht
Bußgeldkatalog unterstützt die zuständigen Behörden bei der Verfolgung von Umweltdelikten
18. Mai 2022 PHB Fische Foto: stocksnap.
io
Datum: 2022-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-verwarnungs-und-bussgeldkatalog-umwelt-nordrhein-westfalen-veroeffentlicht;
Themen: Bußgeldkatalog
# ?, Verwarnungsgelder
# ?, neuer Verwarnungskatalog
# ?, Umweltdelikte
# ?, Bemessung
# ?, Ahndung
# ?, Fische
# ?, Bußgelder
# ?, zuständige Behörden
# ?, Verfolgung
# ? 58. +++ (SEM)
Auch im Bereich Cybercrime verfügen die nordrhein-westfälischen Fahnderinnen und Fahnder über Spezialistenwissen.
Mit ihrer digitalen Expertise sind sie geschätzte Ansprechpersonen auf Landes- und Bundesebene.
Denn auch bei der Verfolgung von (Steuer-)Straftaten spielt die digitale Welt eine immer größere Rolle.
Kryptowährungen sind im Darknet ein gängiges Zahlungsmittel, sodass auch hier die Nachverfolgung von Finanzströmen einen wichtigen Ermittlungsansatz darstellt.
Cum-Ex:
Datum: 2023-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-landesfinanzkriminalamt-lfk-die-grossen-faelle-im-visier;
Themen: Steuerkriminalität
# ?, Cybercrime
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Schnellboot
# ?, Bekämpfung
# ?, Steuerstrafsachen
# ?, Cum-exfälle
# ?, Sondereinheit
# ?, große Fälle
# ?, ressortübergreifende Taskforce
# ? 59. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Polizei wird ab 2021 mit 106 Drohnen ausgestattet.
Das hat Innenminister Herbert Reul am Montag, 12. Oktober 2020, bei einem Pressetermin in Neuss verkündet.
"Drohnen machen die Arbeit der Polizei an vielen Stellen einfacher und erweitern ihre Möglichkeiten - gerade, wenn es um die Verfolgung von Tätern, die Aufklärung und Beweissicherung von Straftaten oder die Aufnahme von Verkehrsunfällen geht", sagte Reul während der Pressekonferenz.
Ab nächstem Jahr wird das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) die 16 Kriminaltechnischen Untersuchungsstellen (KTU), die Tatortvermessungsgruppe des Landeskriminalamtes sowie die Bereitschaftspolizei mit 76 Drohnen ausstatten.
Bis zu 186 Polizistinnen und Polizisten aus diesen Bereichen übernehmen dann neben ihrer jetzigen Arbeit auch die Aufgabe als Fernpilot.
Datum: 2020-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fuehrt-drohnen-bei-der-polizei-ein;
Themen: Fernpiloten
# ?, Drohnenprojekt
# ?, Imagevideo
# ?, Pressetermin in Neuss
# ?, Verkehrsunfallaufnahmeteams der Kreispolizeibehörde
# ?, einzelne Aufgabenbereiche
# ?, jetzige Arbeit
# ?, flächendeckende Ausstattung
# ?, Beweissicherung
# ?, Rahmen eines Pilotprojekts
# ? 60. +++ (SEM)
"
Mit den Initiativen "Vorabentscheidungsverfahren zur schnellen höchstrichterlichen Klärung von Grundsatzfragen" oder etwa der "dauerhaften Verankerung der virtuellen Hauptversammlung im Aktienrecht" konnten viele topaktuelle Themen aufgegriffen werden.
Aber auch der strafrechtliche Schutz von älteren Menschen und Kindern sowie die konsequente Verfolgung antisemitischer Straftaten sowie die flächendeckende Digitalisierung standen wieder auf der Agenda.
Minister Biesenbach: "Gerade bewegte Zeiten erfordern eine starke und zuverlässige Justiz.
Dass wir in der letzten Konferenz, unter dem Vorsitz von Nordrhein-Westfalen, die Verlängerung des Paktes für den Rechtsstaat einstimmig beschlossen haben, ist mir sehr wichtig.
Datum: 2022-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-uebergibt-vorsitz-der-justizministerkonferenz-bayern;
Themen: Vorsitz
# ?, rechtspolitische Inhalte
# ?, Justizpolitik
# ?, großer Einfluss
# ?, Justizministerinnen
# ?, Debatten
# ?, Pandemie
# ?, Minister
# ?, Rechtsstaat
# ?, Aktienrecht
# ? 61. +++ (SEM)
Der Öffentlichkeit vorgestellt haben sie nun Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute und Schulstaatssekretär Ludwig Hecke.
"Die Integration der in Nordrhein-Westfalen lebenden und arbeitenden Russlanddeutschen ist beispielhaft.
Die Geschichte der Menschen ist geprägt von Verfolgung und Flucht.
Deshalb ist es umso wichtiger, sich diesen wechselvollen Ereignissen auch in unserem Alltag bewusst zu werden", sagte Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute.
Zurzeit des Zweiten Weltkrieges wurden Russlanddeutsche beschuldigt, mit dem nationalsozialistischen Deutschland zu kollaborieren.
Datum: 2017-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-erscheint-die-bundesweit-erste-digital-multimediale-unterrichtshilfe-fuer;
Themen: Russlanddeutsche
# ?, Geschichte
# ?, Landesbeirat
# ?, Orientierungsanlässe
# ?, digitalmultimediale Unterrichtshilfe
# ?, flüchtlingsfeindliche Demonstrationen
# ?, kompetenzorientierte Kernlehrpläne
# ?, rechtspopulistische Kreise
# ?, Integrationshilfe
# ?, Nachfolgestaaten
# ? 62. +++ (SEM)
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: Wir leisten internationale Amtshilfe, um der Steuerhinterziehung einen Riegel vorzuschieben
14. April 2016
Die Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen hat in der vergangenen Woche Datensätze an mehr als zwanzig europäische Staaten zur Prüfung und Verfolgung von Steuerhinterziehung zur Verfügung gestellt.
Finanzen
Die Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen hat in der vergangenen Woche Datensätze an mehr als zwanzig europäische Staaten zur Prüfung und Verfolgung von Steuerhinterziehung zur Verfügung gestellt.
Datum: 2016-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-liefert-datensaetze-mit-verdacht-auf-steuerhinterziehung-mehr-als-20-weitere;
Themen: Steuerhinterziehung
# ?, Datensätze
# ?, Kontodaten
# ?, vergangene Woche
# ?, Verfolgung
# ?, Anlagevolumen
# ?, Know-How der Steuerfahndung
# ?, Steuerunehrlichkeit
# ?, deutsche Steuerzahlerinnen
# ?, internationale Amtshilfe
# ? 63. +++ (SEM)
Das ist dem Steuerzahler nicht mehr zu vermitteln", meinte der Innenminister.
Bereits jetzt benötigt die NRW-Polizei rund 30 Prozent aller Einsatzzeiten für die Sicherheit bei Fußballspielen.
Fest steht, dass die Polizei bei der Verfolgung von Straftaten im Umfeld von Fußballspielen nicht nachlässt.
"Die Polizisten gehen auch weiterhin konsequent gegen jede Form von Gewalt vor.
Die NRW-Polizei sorgt weiter für die Sicherheit rund um die Stadien", betonte Ralf Jäger.
Datum: 2014-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotprojekt-bei-fussballspielen-nrw-ist-ein-erfolg-innenminister-jaeger-flexibles;
Themen: neue Freiräume
# ?, Innenminister
# ?, NRW-Polizei
# ?, Phase des Pilotprojekts
# ?, flexibles Konzept
# ?, umfassendes Pilotprojekt
# ?, Ligaspiele
# ?, tausende Fans
# ?, Polizeieinsatz
# ?, Erfolg
# ? 64. +++ (SEM)
Insgesamt wird das Land rund sieben Millionen Euro investieren.
Die Aufnahmen der Bodycams werden in den Behörden auf lokale Rechner übertragen und dabei von der Kamera gelöscht.
Sie bleiben 14 Tage auf dem Sicherungsrechner und können zur Gefahrenabwehr oder zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten als Beweismittel genutzt werden.
"Wenn wir die Polizei in Nordrhein-Westfalen mit Bodycams ausstatten, dann brauchen wir auch moderne Rechner und neue Software, um die Bilder zu verwerten.
Das alles muss außerdem den höchsten Sicherheitsstandards des Datenschutzes entsprechen", sagte Reul.
Datum: 2019-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-fuehrt-bodycams-nordrhein-westfalen-ein;
Themen: Streifendienst
# ?, Polizistinnen
# ?, Kameras
# ?, Bodycams in Köln
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Übergriffe
# ?, kritische Situationen
# ?, neue Streifenwagen
# ?, Präsentation
# ?, Sicherheitsstandards des Datenschutzes
# ? 65. +++ (SEM)
In einer theoretischen Einweisung und mit praktischen Radfahrübungen trainieren Polizisten mit den Flüchtlingen das richtige Verhalten im Straßenverkehr.
Dabei weisen sie auf die wichtigsten Verkehrsregeln und Verkehrszeichen für Fahrradfahrer hin und warnen vor Unfallgefahren.
"Dieser Baustein der Verkehrssicherheitsarbeit unterstützt die Willkommenskultur für Menschen, die bei uns Schutz vor Gewalt und Verfolgung suchen", hob Innenminister Jäger hervor.
Er übergab einer Flüchtlingsunterkunft in Stolberg zehn Fahrräder und ebenso viele Fahrradhelme.
Unter den Rädern waren von Aachener Polizisten gespendete Fahrräder sowie Fundräder, deren Besitzer nicht mehr ermittelt werden konnten.
Datum: 2015-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-sorgt-fuer-sicherheit-von-fluechtlingen-im-strassenverkehr;
Themen: Sicherheit von Flüchtlingen
# ?, Straßenverkehr
# ?, Flüchtlinge
# ?, Rad von Flüchtlingen
# ?, praktische Radfahrübungen
# ?, theoretische Einweisung
# ?, Verkehrszeichen
# ?, Unfallgefahren
# ?, richtiges Verhalten
# ?, Fahrradfahrer
# ? 66. +++ (SEM)
Mit dabei waren insgesamt 75 Schülerinnen und Schüler im Grundschulalter aus einer Vorbereitungsklasse für Flüchtlingskindern und zwei Regelklassen.
Der NRW-Minister kündigte an, dass künftig weitere Aufführungen in anderen Polizeibehörden folgen werden.
Dieser Baustein der Verkehrssicherheitsarbeit unterstützt auch die Willkommenskultur für Menschen, die nach Nordrhein-Westfalen kommen und hier Schutz vor Gewalt und Verfolgung suchen.
"So schaffen wir Vertrauen und fördern die Integration", erläuterte der Minister.
"Es darf keine Frage der Sprache sein, ob Kinder Opfer im Straßenverkehr werden."
Datum: 2015-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeipuppentheater-sorgt-fuer-sicherheit-von-fluechtlingskindern-im;
Themen: Straßenverkehr
# ?, Sicherheit von Flüchtlingskindern
# ?, Flüchtlingskinder
# ?, neues Konzept
# ?, Matze
# ?, Sprachen
# ?, Aufführungen der Verkehrspuppenbühne
# ?, Polizeipuppentheater
# ?, Puppenspieler
# ?, Verkehrssicherheitspuppen
# ? 67. +++ (SEM)
Wir möchten nicht irgendwelche Daten von Kleinkriminellen sammeln, wir möchten aber bei schweren Delikten wie zum Beispiel bei Kindesmissbrauch auf die Daten zugreifen können.
Wir können manchmal Hinweise aus den USA zum Beispiel nicht weiterverfolgen, weil die zugehörigen Daten schon nach kürzester Zeit gelöscht sind.
Wer aber effektive Verfolgung wünscht, muss den Ermittlern das nötige Handwerkszeug an die Hand geben.
Damit geht eine Erhöhung des Verfolgungsdrucks und Entdeckungsrisikos einher, die viele Täter abschrecken kann.
"
Datum: 2020-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praktikertreffen-der-laender-nordrhein-westfalen-hessen-und-niedersachsen-zur;
Themen: Verkehrsdatenspeicherung
# ?, Wiedereinsetzung
# ?, Symposium
# ?, kleine Kehrtwende
# ?, schwere Delikte
# ?, europäischer Gerichtshof
# ?, Notwendigkeit
# ?, Täter
# ?, Daten
# ?, Kindesmissbrauch
# ? 68. +++ (SEM)
Im März 2016 wurde er Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln und dort kurz darauf zum ständigen Vertreter der Generalstaatsanwältin bestellt.
Seit April 2018 leitete er schließlich die Staatsanwaltschaft Köln, die größte Staatsanwaltschaft des Landes.
Ihm gebühren Dank und Anerkennung für seine Verdienste um den Justizstandort Köln und im Besonderen um die Staatsanwaltschaft Köln, wo er neben dem Aufbau der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) auch den Aufbau und Dienstbetrieb derjenigen Hauptabteilung eng begleitet hat, die mit der Verfolgung von strafbaren Cum/Ex-Geschäften befasst ist.
Datum: 2023-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhestandsurkunde-den-leitenden-koelner-oberstaatsanwalt-joachim-roth-ueberreicht;
Themen: Ruhestandsurkunde
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, ständiger Vertreter
# ?, Hauptabteilung
# ?, jahrzehntelange erfolgreiche Arbeit
# ?, Berufsleben
# ?, Dienstbetrieb
# ?, Generalstaatsanwältin
# ? 69. +++ (SEM)
"Die in den Medien berichteten Durchsuchungen bei UBS-Kunden mit Verdacht auf Steuerhinterziehung zeigen, dass langjährige Schwarzgeldbesitzer alle staatlichen Angebote, zur Steuerehrlichkeit zurückzukehren, ausgeschlagen haben und nach Entdeckung des Betrugs nur für die letzten zehn Jahre Steuern nachzahlen müssen.", sagte der Minister. "
Wir haben bei der Verjährung von Steuerschulden eine Gerechtigkeitslücke, die wir schnellstens schließen wollen.
" Den Änderungsbedarf sehe er bei der Nachbesteuerung, nicht aber bei der strafrechtlichen Verfolgung.
Ein zentrales Thema der Gespräche von Walter-Borjans mit Washingtoner Vertretern des Finanzministeriums und der Steuerverwaltung war die internationale Zusammenarbeit der Steuerbehörden.
Beide Seiten betonten die Bedeutung des künftigen internationalen Informationsaustauschs im Rahmen von Fatca (Foreign Account Tax Comliace Act).
Datum: 2012-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solange-sich-die-schwarzgeldbesitzer-verstecken-darf-die-verjaehrungsfrist-nicht;
Themen: Schwarzgeldbesitzer
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Persilschein
# ?, ehrliche Bürger
# ?, langjährige Steuerhinterzieher
# ?, steuerrechtliche Verjährungsfrist
# ?, Steueroasen
# ?, internationaler Informationsaustausch
# ?, Finanzministerium
# ?, Entdeckung
# ? 70. +++ (SEM)
Ab sofort können Beratungsstellen auch in Notunterkünften betrieben werden / Förderaufruf des Landes gestartet
30. Juni 2023 PHB Paul, Josefine - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verantwortung, Menschen, die bei uns Zuflucht vor Krieg, Gewalt, Terror und Verfolgung suchen, Schutz zu gewähren.
Diese Menschen haben oft eine traumatisierende Fluchterfahrung und benötigen soziale Beratung.
Das Ministerium für Flucht und Integration weitet dieses Angebot nun aus.
Datum: 2023-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soziale-beratung-fuer-gefluechtete-wird-ausgeweitet;
Themen: Notunterkünfte
# ?, Flucht
# ?, zentrale Unterbringungseinrichtungen
# ?, Zuflucht
# ?, Terror
# ?, Förderaufruf
# ?, Beratungsstellen
# ?, Verfolgung
# ?, Asylverfahrensberatung
# ?, geeignete Geflüchtete
# ? 71. +++ (SEM)
Der Verein habe sich das Erinnern an Aachener Künstler auf die Fahnen geschrieben und den Anstoß gegeben, in dieser Weise des Jubiläums des großen Sohns der Stadt, Ewald Mataré, zu gedenken.
Ewald Mataré wurde 1887 in Aachen geboren und ist 1965 in Büderich gestorben.
Er wurde 1932 an die Kunstakademie Düsseldorf berufen, schied jedoch schon ein Jahr später aufgrund der nationalsozialistischen Verfolgung aus der Akademie aus.
Viele seiner Arbeiten wurden vernichtet.
Unmittelbar nach Kriegsende kehrte Mataré an die Akademie zurück und lehrte dort bis zu seiner Emeritierung 1957.
Datum: 2012-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretar-neuendorf-eroffnet-ausstellung-ewald-matare-zum-125-geburtstag;
Themen: Nachkriegszeit
# ?, Kunst der Sammlung
# ?, Geschichte der Sammlung
# ?, Reichsabtei Aachen-Kornelimünster
# ?, Akademie
# ?, Werke
# ?, Ausstellungsvorhaben
# ?, Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen der Künstlerförderung
# ?, Weise des Jubiläums
# ? 72. +++ (SEM)
" Diese Erkenntnis als Summe ihrer ureigenen bittersten Erfahrungen den Menschen nahe zu bringen sieht Philomena Franz seit Jahrzehnten als Aufgabe und Sinn ihres Lebens.
Trotz ihres hochbetagten Alters stellt sich Philomena Franz bis zum heutigen Tage noch zwei- bis dreimal im Monat als Zeitzeugin des Holocaust zur Verfügung: Im In- und Ausland, insbesondere aber bei uns in Nordrhein-Westfalen an Schulen und Volkshochschulen, in Vorträgen und Diskussionen, erzählt sie von dem unermesslichen Leid, das sie als Tochter einer wohlhabenden und im Vorkriegsdeutschland durchaus prominent zu nennenden Sinti-Familie unter anderem in Auschwitz hat erleben und erleiden müssen.
Sie versucht insbesondere jungen Leuten den Wert der Verständigung von Menschen unterschiedlicher kultureller Zugehörigkeit ans Herz zu legen und an ihrem Beispiel zur Aufklärung über die Geschichte der Sinti und Roma und deren Verfolgung im Nationalsozialismus beizutragen.
Philomena Franz hat durch die Gräuel des Nazi-Terrors nicht nur ihre Eltern und fünf Geschwister verloren.
Sie selbst, die nach einem gescheiterten Fluchtversuch eine Scheinhinrichtung erleben musste, entrann dem Tod mehrfach nur äußerst knapp.
Datum: 2013-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-sylvia-loehrmann-verleiht-den-verdienstorden;
Themen: Van
# ?, Haus Neuland
# ?, Naziherrschaft
# ?, Landesorden
# ?, Ehrenmann
# ?, Familienvermögen
# ?, aktives jüdische Gemeindeleben
# ?, ehemaliger Erftkreis
# ?, reibungslose Integration
# ?, Fonds
# ? 73. +++ (SEM)
"Steuerhinterzieher müssen mehr denn je damit rechnen, entdeckt zu werden", sagte er.
"Bis wir auf internationaler Ebene zu einem wirksamen automatischen Informationsaustausch kommen, ist dieses Instrument unverzichtbar.
Das muss jeder anerkennen, dem es mit der Verfolgung von Steuerhinterziehung ernst ist.
"
Bürgerinnen und Bürger, die Steuern hinterzogen haben, können sich selbst anzeigen und damit eine Strafverfolgung vermeiden.
Datum: 2013-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuer-cds-haben-bisher-mehr-als-670-millionen-euro-fuer-nrw-gebracht-minister;
Themen: Geldanlagen in Schweiz
# ?, knappe Kassen
# ?, öffentliche Sicherheit
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Gemeinwesen
# ?, Kauf
# ?, Schweizbezug von Selbstanzeigen
# ?, Selbstanzeigen in NRW
# ?, deutsche Anleger
# ?, geschätztes Mehrergebnis
# ? 74. +++ (SEM)
Die Philipp Schwartz-Initiative fördert deutschlandweit 56 weitere Stipendiaten für zwei Jahre
13. Juli 2017 PHB Forschung Biologie Foto: iStock.com / sturti
Die Alexander von Humboldt-Stiftung hat die Forschungseinrichtungen der dritten Runde der Philipp Schwartz-Initiative ausgewählt: 41 Einrichtungen aus ganz Deutschland können mit Hilfe der Initiative bedrohte ausländische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, denen in ihren Heimatländern Krieg und Verfolgung drohen, bei sich aufnehmen - sieben davon in Nordrhein-Westfalen.
Kultur und Wissenschaft
Die Alexander von Humboldt-Stiftung hat die Forschungseinrichtungen der dritten Runde der Philipp Schwartz-Initiative ausgewählt: 41 Einrichtungen aus ganz Deutschland können mit Hilfe der Initiative bedrohte ausländische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, denen in ihren Heimatländern Krieg und Verfolgung drohen, bei sich aufnehmen - sieben davon in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2017-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stipendien-fuer-bedrohte-wissenschaftler-sieben-nrw-hochschulen-wurden-ausgewaehlt;
Themen: Humboldtstiftung
# ?, Stipendiaten
# ?, Forschungseinrichtungen
# ?, Verfolgung
# ?, bedrohte Wissenschaftler
# ?, persönliche wissenschaftliche Einbindung
# ?, ausgezeichnete Einrichtungen
# ?, Forscher
# ?, Universität Aachen
# ?, Fachhochschule Münster
# ? 75. +++ (SEM)
Die gezielte und wirksame Bekämpfung krimineller Finanzströme und der Steuerhinterziehung ist ein besonderes Anliegen dieser Landesregierung.
Auf Initiative von Minister der Justiz Biesenbach hatte die Landesregierung erstmals im Oktober 2020 einen Antrag zur Änderung der Abgabenordnung in den Bundesrat eingebracht.
Ziel war die umfassende Verfolgung der organisierten Steuerhinterziehung, unabhängig von der Steuerart.
Dieser Antrag fand im Bundesratsplenum eine Mehrheit, wurde durch die Diskontinuität jedoch im vorherigen Bundestag nicht mehr behandelt.
Daher bringt Nordrhein-Westfalen den Antrag nun erneut in den Bundesrat ein.
Datum: 2022-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strafschaerfung-fuer-cum-ex-nordrhein-westfalen-bringt-antrag-auf-aenderung-der;
Themen: Cum-exstrippenzieher
# ?, Strafschärfung
# ?, Antrag
# ?, Abgabenordnung
# ?, kriminelle Finanzströme
# ?, gezielte wirksame Bekämpfung
# ?, Umsatzsteuern
# ?, Verbrauchssteuern
# ?, Feld
# ?, Änderung
# ? 76. +++ (SEM)
Die Untersuchung ist in ihrem Forschungsauftrag und -umfang bundesweit einzigartig.
Zentrales Ziel der virologischen Studie ist es, zunächst über einen Zeitraum von vier Wochen das Infektionsgeschehen in Betreuungsgruppen von Kindertageseinrichtungen regelmäßig zu untersuchen, um verlässliche Erkenntnisse darüber zu gewinnen, ob es in den Gruppen zu neu auftretenden Infektionsfällen kommt und dadurch Infektionsketten im Umfeld ausgelöst werden.
Aus der Verfolgung der Infektionsketten können Hinweise darauf gewonnen werden, wie groß die Rolle von Kindern bei der Verbreitung des Coronavirus ist.
Familienstaatssekretär Andreas Bothe: "Mit den Ergebnissen der Untersuchungen erhalten wir eine wissenschaftliche Grundlage, um unsere Schutzmaßnahmen zu bewerten, daraus Schlussfolgerungen zu ziehen und Maßnahmen wo nötig weiter zu verbessern.
Die Erkenntnisse werden allen Beteiligten noch mehr Handlungssicherheit im Umgang mit der Pandemie geben.
Datum: 2020-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zu-corona-infektionsrisiko-bei-kindern-und-beschaeftigten-landesregierung;
Themen: Infektionsgeschehen
# ?, eingeschränkter Regelbetrieb
# ?, Virologie
# ?, Coronainfektionsrisiko
# ?, Testreihe
# ?, klares Konzept
# ?, Familienministerium
# ?, Coronavirus
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Infektionsketten
# ? 77. +++ (SEM)
21. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Anlässlich des Tages der Kriminalitätsopfer am 22. März 2014 hat NRW-Justizminister Thomas Kutschaty den Opferschutz als eine bedeutende Aufgabe der Landesregierung betont.
"Die Verfolgung und Ahndung von Straftaten ist eine zentrale Aufgabe der Justiz.
Doch dabei dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf die Täter richten, sondern müssen die Opfer besonders im Blick halten.
Menschen, die Opfer einer Straftat geworden sind, gilt unsere besondere Verantwortung, um ihnen ihre Würde zurückzugeben, sie vor weiteren Schäden zu bewahren und ihnen Unterstützung bei der Überwindung erlittener Traumata zu gewähren".
Datum: 2014-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-der-kriminalitaetsopfer-am-22-maerz-justizminister-kutschaty-opferschutz-ist;
Themen: Kriminalitätsopfer
# ?, Opferschutz
# ?, bedeutende Aufgabe
# ?, Opfer einer Straftat
# ?, Ahndung
# ?, zentrale Aufgabe
# ?, Augenmerk
# ?, Überwindung
# ?, Würde
# ?, Tag
# ? 78. +++ (SEM)
Justiz
Anlässlich des Tages der Kriminalitätsopfer am 22. März betont Justizminister Thomas Kutschaty den Opferschutz als eine bedeutende Aufgabe der Landesregierung.
"Die Verfolgung und Ahndung von Straftaten ist eine zentrale Aufgabe der Justiz.
Doch dabei dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf die Täter richten, sondern müssen besonders die Opfer im Blick halten.
Menschen, die Opfer einer Straftat geworden sind, gilt unsere besondere Verantwortung, um ihnen ihre Würde zurückzugeben, sie vor weiteren Schäden zu bewahren und ihnen Unterstützung bei der Überwindung erlittener Traumata zu gewähren", so der Justizminister.
Datum: 2015-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-der-kriminalitaetsopfer-am-22-maerz-justizminister-kutschaty-opferschutz-ist-0;
Themen: Kriminalitätsopfer
# ?, Opferschutz
# ?, bedeutende Aufgabe
# ?, Tag
# ?, fundierte Stellungnahmen
# ?, ressortübergreifendes Netzwerk
# ?, schnelle Hilfsangebote
# ?, wirkungsvolle Maßnahmen
# ?, Ahndung
# ?, praktische Hilfe
# ? 79. +++ (SEM)
"Deshalb müssen wir den Druck erhöhen", so der Bundesjustizminister.
"Mit der Androhung hoher Bußgelder.
Und mit konsequenter Verfolgung von Hatespeech und Fake-News.
"
Bei dem Treffen wurde zudem eine engere Zusammenarbeit bei der Salafismus-Prävention verabredet.
Datum: 2017-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-der-spd-innenminister-steht-unter-dem-eindruck-des-anschlags-london;
Themen: SPD-Innenminister
# ?, SPD-Senatoren in Düsseldorf
# ?, Treffen
# ?, strafbare Inhalte
# ?, Bundesjustizminister
# ?, A-Innenminister
# ?, Angst
# ?, Eindruck des Anschlags
# ?, Geschehnisse in London
# ?, Seite von Freunden
# ? 80. +++ (SEM)
Es ist gelungen, wichtige Vorhaben des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration in den Haushaltsplanentwurf 2024 aufzunehmen.
Ministerin Josefine Paul erklärt dazu: "Wir setzen mit dem aktuellen Haushaltsplanentwurf auch in schwierigen finanziellen Zeiten für das Land ein klares Signal: Wir stellen Kinder, Jugendliche und Familien in den Mittelpunkt und sorgen für faire Chancen auf ein gutes Aufwachsen.
Dabei kümmern wir uns auch um die Menschen, die vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen müssen und zu uns kommen.
Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verpflichtung, diesen Menschen Schutz zu bieten.
Daneben machen wir uns stark für die Gleichberechtigung der Geschlechter und fördern unsere vielfältige, diverse Gesellschaft.
Datum: 2023-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trotz-schwieriger-haushaltslage-nordrhein-westfalen-legt-fokus-auf-soziale;
Themen: Alleinerziehende
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Landesfachstelle
# ?, aktuelle Haushaltslage
# ?, weibliche Fachkräfte
# ?, faire Chancen
# ?, wichtige Vorhaben
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Kitahelferprogramm
# ? 81. +++ (SEM)
Der Verbraucherschützer sieht insbesondere beim Auskunftsanspruch von Urheberrechtsinhabern gegenüber den Internetprovidern Nachbesserungsbedarf: "Die Auslegung, wann eine Urheberrechtsverletzung als gewerblich zu bewerten ist, darf nicht mehr länger vom angerufenen Gericht abhängen.
Um Transparenz für den Nutzer zu schaffen und damit die Folgen seines Handelns vorhersehbar zu machen, muss der Gesetzgeber aufnehmen, dass auch die Rechtsverletzung ein gewerbliches Ausmaß haben muss und diesen Begriff konkret definieren.
" Das schließe dann unbedachte Klicks durch Nutzer von der Verfolgung als Urheberrechtsverstöße gleich aus.
Auch wer wiederholt unbedacht klickt, sollte künftig besser geschützt sein: "Die Streitwerte von derzeit 10.000 Euro und mehr lassen die Verfahrenskosten bei den Gerichten in diesen Fällen in Schwindel erregende Höhen steigen.
Hier sollten künftig die konkreten finanziellen Verhältnisse des Betroffenen als Messlatte dienen, um die Kosten für Verbraucher entsprechend zu reduzieren und ihnen die Wahrnehmung ihrer Rechte zu ermöglichen", bahnt Klaus Müller einer Kostendeckelung den Weg.
Datum: 2013-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/urheberrecht-schluss-mit-abmahnwahnsinn-nrw-justizministerium-und;
Themen: Abmahnmissbrauch
# ?, spezialisierte Anwaltskanzleien
# ?, NRW-Justizministerium
# ?, Landplage
# ?, Massenabmahnungen
# ?, angebliche Urheberrechtsverletzungen
# ?, geringe Urheberrechtsverstöße
# ?, horrende Vergleichssummen
# ?, wirkungsvoller gesetzliche Riegel
# ?, Bundesregierung
# ? 82. +++ (SEM)
Ab Dezember 2012 war er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Im November 2015 kehrte er als Leitender Oberstaatsanwalt an die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf zurück.
Zu seinen Aufgaben als Abteilungsleiter gehörten die Verfolgung der Organisierten Kriminalität und von Kartellverstößen.
Herr Neumann ist verheiratet und Vater einer erwachsenen Tochter.
Datum: 2021-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uwe-neumann-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-wuppertal;
Themen: neuer leitende Oberstaatsanwalt
# ?, Wuppertal
# ?, neue Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Kartellverstöße
# ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft
# ?, erwachsene Tochter
# ?, Referate
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Strafrechtsabteilung
# ? 83. +++ (SEM)
Genauso wichtig ist aber, dass die Täter die strafrechtlichen Folgen ihres Handelns spüren.
Strafbare Inhalte müssen identifiziert, Beweise gesichert und schnell an die Strafverfolgungsbehörden übermittelt werden.
Nordrhein-Westfalen ist mit seiner einmaligen Kooperation von Justiz, Medienaufsicht und Wirtschaft bei der Verfolgung von Hasskriminalität bundesweit Vorreiter.
"
Dr. Tobias Schmid betonte die Notwendigkeit des Handelns und der engen Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten: "Die Werte unserer Gesellschaft gelten innerhalb des Internets genauso wie außerhalb.
Datum: 2017-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfolgen-statt-nur-loeschen;
Themen: Hasskriminalität
# ?, Medienaufsicht
# ?, effektive Wege
# ?, Landesmedienanstalt
# ?, Justiz
# ?, Bekämpfung
# ?, Medienhäuser
# ?, Ziele
# ?, Unternehmen
# ?, Konsequenzen
# ? 84. +++ (SEM)
Arno Neukirchen folgt auf Horst Bien, der seit April die Staatsanwaltschaft Duisburg leitet.
Walther Müggenburg (59) begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen 1986.
Er war zunächst bei der Staatsanwaltschaft Bochum tätig, wo er insbesondere Verfahren der Schwerpunktabteilung zur Verfolgung der Wirtschaftskriminalität bearbeitete.
Im Mai 1995 wurde er zum Oberstaatsanwalt ernannt, bevor er ab März 1999 für mehrere Jahre als Referatsleiter in die Strafrechtsabteilung des Justizministeriums wechselte.
Ab März 2007 war er zunächst ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalts in Köln.
Datum: 2012-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/walther-mueggenburg-und-arno-neukirchen-leitende-oberstaatsanwaelte-essen-und-kleve;
Themen: 2 Staatsanwälte
# ?, Oberstaatsanwalt in Essen
# ?, ständiger Vertreter
# ?, Justizministerium
# ?, Ernennungsurkunden
# ?, Strafrechtsabteilung
# ?, Abteilungsleiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Nachfolger
# ?, Antikorruption
# ? 85. +++ (SEM)
18. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land NRW hat in Nieheim (Kreis Höxter) die ehemalige Kolping-Bildungseinrichtung angemietet, um dort vorübergehend eine zusätzliche Landesunterkunft für Asylbewerberinnen und -bewerber einzurichten.
"Wir wollen sicherstellen, dass alle Menschen, die bei uns in NRW Schutz vor Verfolgung suchen, eine menschenwürdige Aufnahme finden", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die Einrichtung in Nieheim soll kurzfristig ihren Betrieb aufnehmen.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-aufnahmeeinrichtung-des-landes-fuer-asylsuchende-nrw-innenminister-jaeger;
Themen: Einrichtung in Nieheim
# ?, zusätzliche Landesunterkunft
# ?, zusätzliche Unterbringungsplätze
# ?, menschenwürdige Aufnahme
# ?, erklärte NRW-Innenminister
# ?, Asylbewerberinnen
# ?, Verfolgung
# ?, Objekt in Nieheim
# ?, befristete Anmietung
# ?, angemessene Unterkünfte
# ? 86. +++ (SEM)
"
Die Polizeibeamtinnen und -beamten leiteten in der vergangenen Saison 2721 Strafverfahren ein, etwa gleich viele wie in der Saison 2012/13.
"Fest steht, dass die Polizei bei der Verfolgung von Straftaten im Umfeld von Fußballspielen nicht nachlässt.
Die Polizisten gehen auch weiterhin konsequent gegen jede Form von Gewalt vor", betonte der Innenminister.
Den größten Anteil an den Strafverfahren hatten mit rund einem Drittel die Körperverletzungsdelikte.
Datum: 2015-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-gewalt-beim-fussball-nrw;
Themen: Fußball in NRW
# ?, Gewalt
# ?, Fußballeinsätze
# ?, Ligaspiele
# ?, Fans
# ?, Sporteinsätze
# ?, neue Freiräume
# ?, Informationsstelle
# ?, gutes Signal
# ?, NRW-Polizei
# ? 87. +++ (SEM)
Die Opfer der Novemberpogrome sind nun keine anonyme Gruppe mehr, sondern Menschen, mit jeweils individuellem Einzelschicksal, dem wir uns stellen müssen.
"
Während der Reichspogromnacht am 9. November 1938 und in den Tagen danach wurden in ganz Deutschland Juden verfolgt, misshandelt und getötet.
Die Nationalsozialisten setzten zahlreiche Synagogen in Brand und zerstörten jüdische Wohnungen, Geschäfte und Büros.
Auch 80 Jahre nach den Novemberpogromen gibt es nur Schätzzahlen zu den Todesopfern im gesamten damaligen Reichsgebiet.
Datum: 2018-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/127-menschen-starben-durch-novemberpogrome-von-1938-landesweite-studie-nennt;
Themen: Pogromnacht
# ?, Novemberpogrome
# ?, Zug von Novemberpogromen
# ?, Misshandlungen
# ?, Forschungsprojekt der Mahnstätte
# ?, Gebiet von Lande
# ?, bisherige Recherche
# ?, wissenschaftliche Studie
# ?, Projektleiter
# ?, Abschlussergebnisse der Studie
# ? 88. +++ (SEM)
Insgesamt kontrollierten rund 2.600 Polizisten über 10.000 Personen und 7.400 Fahrzeuge.
Dabei beschlagnahmten sie umfangreiches Diebesgut und Einbruchswerkzeuge.
"Die NRW-Polizei verfolgt entschlossen die Wohnungseinbrecher", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Durchsuchungen und weiträumig angelegte Fahrzeugkontrollen bringen den Ermittlern wichtige Erkenntnisse über Personen, Strukturen und Verbindungen der Banden untereinander.
Das erhöht auch das Risiko für die Täter, entdeckt zu werden.
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/128-festnahmen-bei-razzia-gegen-einbrecherbanden-minister-jaeger-grosser-erfolg-der;
Themen: Razzien
# ?, umfangreiches Diebesgut
# ?, Kontrollen
# ?, Razzia
# ?, Einbruchswerkzeuge
# ?, Ermittler
# ?, Haftbefehl
# ?, Wohnungseinbrecher
# ?, Einbrecherbanden
# ?, Täter
# ? 89. +++ (SEM)
Für Nordrhein-Westfalen bedeutet dies, dass das Land beim Kohleausstieg bundesweit vorangeht und über eine Milliarden Tonnen CO2 nicht mehr emittiert werden.
Dieser stellt einen ausgewogenen Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Positionen und Interessen dar.
Alle Beteiligten verfolgen ein wichtiges, gemeinsames Ziel: Bürgerinnen und Bürger sowie die Verantwortlichen auf den verschiedenen Ebenen wollen den Klimaschutz stärken und eine gute Perspektive für die Zukunft dieser Region eröffnen.
Das ist eine gute Ausgangsbasis, um zukunftsweisende Lösungen zu entwickeln.
"
Datum: 2020-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialogveranstaltung-zum-entwurf-der-leitentscheidung-fuer-das-rheinische;
Themen: Stadthalle
# ?, sichere Energieversorgung
# ?, Zielgeraden
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Vorlage des Leitentscheidungsentwurfs
# ?, öffentliche Dialogveranstaltung
# ?, Umweltverbände
# ?, andere Interessengruppen
# ?, Leitentscheidungsentwurf
# ?, Entscheidungsprozess
# ? 90. +++ (SEM)
13. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Polizei hat bei einer großangelegten Razzia gegen Einbrecher im Ruhrgebiet und am Niederrhein 127 Wohnungen durchsucht und 529 Personen überprüft.
"Die NRW-Polizei verfolgt entschlossen die Einbrecherbanden.
Das zeigt die konzertierte Aktion von insgesamt zehn Polizeibehörden mit 250 Polizisten eindrucksvoll", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. "
Durch die Durchsuchungen und Überprüfungen erhält die Polizei wichtige Erkenntnisse über Personen, Strukturen und Verbindungen der Banden untereinander.
Datum: 2012-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-schlag-gegen-einbrecherbanden-minister-jaeger-polizei-im-ruhrgebiet;
Themen: Einbrecherbanden
# ?, Auswerteverbund
# ?, Einbrecher in Ruhrgebiet
# ?, großangelegte Razzia
# ?, Strukturen
# ?, erfolgreicher Schlag
# ?, Banden
# ?, Durchsuchungen
# ?, Überprüfungen
# ?, Wohnungseinbrüche
# ? 91. +++ (SEM)
Ministerpräsident Rutte wurde beim dem Besuch im Landeshaus von mehreren Kabinettsmitgliedern begleitet: dem Minister für Wirtschaft und Klima, Eric Wiebes, der Ministerin für Infrastruktur und Wasserwirtschaft, Cora van Nieuwenhuizen, der Staatssekretärin für Infrastruktur und Wasserwirtschaft, Stientje van Veldhoven sowie dem Staatssekretär für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Königreichsbeziehungen im Innenministerium, Raymond Knops.
Von Seiten der nordrhein-westfälischen Landesregierung nahmen an den Regierungskonsultationen teil: der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Prof. Dr. Andreas Pinkwart, der Minister für Verkehr, Hendrik Wüst, sowie der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner.
Im Anschluss an das Regierungstreffen im Landeshaus werden Armin Laschet und Mark Rutte und weitere Regierungsmitglieder am Abend gemeinsam die "Nations League"-Begegnung der Fußballnationalmannschaften von Deutschland und den Niederlanden im Stadion in Gelsenkirchen verfolgen.
Downloads
* Kommuniqué (PDF, 120 KB)
Datum: 2018-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-niederlaendisch-nordrhein-westfaelische-regierungskonsultationen;
Themen: niederländischnordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
# ?, Kabinettsaal
# ?, Amtszimmer
# ?, nordrhein-westfälische Kabinettmitglieder
# ?, 2 Regierungschefs
# ?, Begrüßung
# ?, Landeshaus
# ?, 2 Seiten
# ?, Mitglieder
# ?, Anschluss
# ? 92. +++ (SEM)
Die Landesregierung wird wie auch in der Vergangenheit für einen wertschätzenden und solidarischen Umgang in Nordrhein-Westfalen eintreten.
Hinweis zur Pressekonferenz auf dem Kongress:
Unter folgendem Link können Sie ab 12.00 Uhr die Pressekonferenz verfolgen: www.youtube.com/watch?
v=zKkfm51Xtjo.
Journalistinnen und Journalisten im Livestream können ihre Fragen für die Konferenz an presse@mags.nrw.de richten.
Datum: 2023-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-mit-vereinten-kraeften-gegen-den-fachkraeftemangel;
Themen: Kongress in Düsseldorf
# ?, Fachkräftemangel
# ?, Sozialverbände
# ?, Arbeitnehmer
# ?, Arbeitsmarkt
# ?, vereinte Kräfte
# ?, Landesregierung
# ?, Arbeitgeber
# ?, Berufseinstiegsbegleitung
# ?, Akteure des Arbeitsmarkts
# ? 93. +++ (SEM)
An deren Erstellung arbeitet das LZG.
NRW aktuell mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren aus dem Gesundheits- und Pflegewesen, da der Gesundheitssektor besonders von gesundheitlichen Auswirkungen des Klimawandels betroffen ist und sie als Lebenswelten vulnerabler Personengruppen eines besonderen Hitzeschutzes bedürfen.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales verfolgt mit der Landeskoordinierungsstelle für gesundheitsbezogenen Hitzeschutz das Ziel, zukünftig weitere Arbeitshilfen, die die Aktivitäten der Kommunen und Einrichtungen zur Verbesserung des Hitzeschutzes unterstützen, zu entwickeln.
Auch weiterhin wird das LZG.
NRW Aus-, Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen für den öffentlichen Gesundheitsdienst zum Thema Hitzeschutz durchführen.
Datum: 2023-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsbezogener-hitzeschutz-landesregierung-unterstuetzt-kommunen-und;
Themen: gesundheitsbezogener Hitzeschutz
# ?, Vorerkrankte
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Pflegewesen
# ?, Zug des Klimawandels
# ?, spürbare Auswirkungen
# ?, Hitzewellen
# ?, Landeskoordinierungsstelle
# ?, Kommunen
# ?, Körper
# ? 94. +++ (SEM)
Das Assistenzsystem "mona" verringert den dokumentarischen Aufwand für das Personal und unterstützt dabei, Behandlungsentscheidungen präziser, schneller und sicherer zu treffen.
Mit dem zweiten Platz und einem Preisgeld von 15.000 Euro wird das Start-up GREENbimlabs GmbH aus Aachen ausgezeichnet: Das Start-up ermöglicht mit seiner Lösung die Bewertung und Optimierung des Mittel- und Materialeinsatzes entlang des gesamten Gebäudelebenszyklus.
Das Spin-off der RWTH Aachen verfolgt die Mission einer effizienten Kreislaufwirtschaft im Gebäudesektor, um Ressourcen für zukünftige Generationen zu schützen.
Platz drei und somit 10.000 Euro gehen an die ENLYZE GmbH aus Köln: Das Start-up bietet Industrieunternehmen Hard- und Softwarelösungen zur Optimierung ihrer Fertigungsprozesse.
Mithilfe der webbasierten ENLYZE App kann Ausschuss minimiert und die Maschinenauslastung optimiert werden.
Datum: 2021-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespreis-out-boxnrw-das-wirtschafts-und-digitalministerium-kuert-die-besten;
Themen: Box
# ?, GmbH
# ?, Spin-off
# ?, Wildcard
# ?, Pitch
# ?, Behandlungsentscheidungen
# ?, Maschinenauslastung
# ?, dokumentarischer Aufwand
# ?, gesamter Gebäudelebenszyklus
# ?, digitale Plattform
# ? 95. +++ (SEM)
In den vergangenen Wochen und Monaten wurden durch Medienberichte Fragen aufgeworfen, die die Sicherheit der in den Bergwerken eingeschlossenen bergbaufremden Abfälle betreffen.
Die Landesregierung wird diesen Fragen weiter umfassend nachgehen.
"Wir verfolgen eine umfassende Vorsorgestrategie in allen Politikfeldern, dies gilt auch in diesem Fall", sagten Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel.
"Deshalb wollen wir schnellstmöglich Klarheit darüber haben, ob durch frühere bergbaufremde Einlagerungen eine Gefahr für Mensch und Umwelt ausgehen könnte."
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veranlasst-umfassende-unabhaengige-ueberpruefung-der-einlagerung;
Themen: bergbaufremde Abfälle
# ?, Bergwerke
# ?, umfassende Vorsorgestrategie
# ?, unabhängige Überprüfung
# ?, Basis von Entscheidungen
# ?, Einlagerung
# ?, damalige Entscheidungen
# ?, Medienberichte
# ?, Politikfelder
# ?, zuständige Behörden
# ? 96. +++ (SEM)
Ein wichtiger Baustein bei der weiteren Optimierung der Lebensmittelkontrollen ist eine bessere Analytik, um Bakterien schneller identifizieren und rückverfolgen zu können.
Mit neuen genetischen Analysenmethoden lassen sich auch vereinzelt auftretende Listerieninfektionen beim Menschen einem bestimmten Bakterienstamm zuordnen.
So ist es dann auch möglich, diese Bakterienstämme auf das Vorkommen bei Lebensmitteln zurück zu verfolgen.
"Mit diesen Analysemethoden haben die Überwachungsbehörden ein sehr starkes, neues Instrument zur Aufklärung und Rückverfolgbarkeit.
Dieser Quantensprung in der Analytik muss umfassend genutzt werden, damit noch mehr potentielle Schwachstellen gefunden werden", sagte Heinen-Esser.
Datum: 2019-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/listerien-faelle-verbraucherschutzministerium-veranlasst-weitere;
Themen: wiederholte Funde
# ?, Analytik
# ?, beteiligte Behörden
# ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium
# ?, Abläufe
# ?, Bakterienstämme
# ?, Eigenkontrollsysteme
# ?, Fall des Nachweises
# ?, Fleischkronefeinkost
# ?, Frikadellen
# ? 97. +++ (SEM)
Diesen Fällen werde nun konsequent nachgegangen.
"Wer das Demonstrationsrecht missbraucht, darf in Nordrhein-Westfalen nicht mehr auf politische Nachsicht hoffen.
Die neue Landesregierung verfolgt hier eine strikte Null-Toleranz-Strategie", stellte Reul klar.
Scharf verurteilte der Innenminister in diesem Zusammenhang einen Angriff auf Polizeiautos im Verlauf der Proteste.
In der Nacht auf Samstag waren zwei Einsatzfahrzeuge aus einem Waldstück heraus mit Schleudern und Feuerwerkskörpern beschossen worden.
Datum: 2017-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-dankt-polizisten-fuer-erfolgreichen-einsatz-bei-braunkohle-protesten;
Themen: vergangenes Wochenende
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Polizistinnen
# ?, Braunkohleproteste
# ?, Demonstrationsrecht
# ?, Montagvormittag
# ?, Proteste
# ?, Bilanz des Einsatzes
# ?, Schleudern
# ?, Tagebaugebiet
# ? 98. +++ (SEM)
Als sie bis zu den Hüften im Wasser steht, kann sie den neun Monate alten Jungen greifen und sicher ans Ufer zu bringen.
Während sie das Kind schnell entkleidet und mit ihrem Körper wärmt, wird der Spaziergänger Herbert Niemeyer auf das Geschehen aufmerksam und alarmiert die Rettungskräfte.
Vom Ufer aus verfolgt Corina Graff-Mieskes die Mutter und fordert sie auf, aus dem Wasser zu kommen.
Doch die Frau schaut nur kurz auf und lässt sich weiter treiben.
Als die Besatzung des herannahenden Rettungshubschraubers der Frau einen Rettungsring zuwirft, gibt sie zu verstehen, dass sie nicht gerettet werden will.
Datum: 2015-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zeichnet-32-lebensretterinnen-und-retter-mit-der;
Themen: Rettungsmedaille von Männern
# ?, Vertretung
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Rettungskräfte
# ?, Joche
# ?, Rauchgasvergiftung
# ?, Unfallstelle
# ?, Eintreffen
# ?, 2 Angreifer
# ?, Vetter
# ? 99. +++ (SEM)
Ministerin Steffens: "Homosexuellen-Paragraf 175 StGB" trägt bis heute zur Stigmatisierung gleichgeschlechtlicher Liebe bei - Rehabilitierung der Betroffenen ist unsere Pflicht
4. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Eine offizielle Rehabilitierung aller, die durch das bis 1994 geltende staatliche Verbot der gleichgeschlechtlichen Liebe verfolgt wurden, fordert die nordrhein-westfälische Emanzipationsministerin Barbara Steffens.
"Es ist unsere Pflicht, die Betroffenen zu rehabilitieren und ihnen ihre Würde zurück zu geben", erklärte Ministerin Steffens anlässlich des Beginns der Hirschfeld-Tage.
"Der damalige Paragraf 175 des Strafgesetzbuches wäre nach heutigem Verständnis weder mit der Menschenwürde noch mit dem Persönlichkeitsrecht vereinbar.
Datum: 2014-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-homosexuellen-paragraf-175-stgb-traegt-bis-heute-zur;
Themen: gleichgeschlechtliche Liebe
# ?, Tabuisierung
# ?, Schirmherrin von Hirschfeldtagen
# ?, damaliger Paragraph
# ?, diesjährige Hirschfeldtage
# ?, heutiges Verständnis
# ?, massives Unrecht
# ?, Rehabilitierung
# ?, heutige Gesellschaft
# ?, Persönlichkeitsrecht
# ? 100. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fortsetzung des Aktionsplans gegen Homo- und Transphobie
Ministerin Steffens: Kabinett beschließt Fortsetzung des Aktionsplans gegen Homo- und Transphobie - Positive Zwischenbilanz
Im Rahmen des Aktionsplans wurden über 100 Maßnahmen umgesetzt und sind entweder abgeschlossen oder werden weiter verfolgt
2. September 2015
Nordrhein-Westfalen hat 2012 als bundesweit erstes Flächenland einen umfassenden Aktionsplan beschlossen, um die Gleichstellung und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (LSBTI*) zu fördern.
Datum: 2015-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kabinett-beschliesst-fortsetzung-des-aktionsplans-gegen-homo;
Themen: Transsexuelle
# ?, NRW-Aktionsplan
# ?, Bisexuelle
# ?, Schwule
# ?, Rahmen des Aktionsplans
# ?, Landeskoordination
# ?, Transphobie
# ?, Homophobie
# ?, Lesben
# ?, umfassender Aktionsplan
# ? 101. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat 2012 als bundesweit erstes Flächenland einen umfassenden Aktionsplan beschlossen, um die Gleichstellung und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (LSBTI*) zu fördern.
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz hat den NRW-Aktionsplan im vergangenen Jahr als beispielhaft hervorgehoben.
Im Rahmen des Aktionsplans wurden über 100 Maßnahmen umgesetzt und sind entweder abgeschlossen oder werden weiter verfolgt.
Datum: 2015-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-udo-lindenberg-unterstuetzt-nrw-kampagne-fuer-akzeptanz;
Themen: Akzeptanz
# ?, NRW-Aktionsplan
# ?, Transphobie
# ?, Gleichstellung
# ?, Rocklegende
# ?, umfangreicher Aktionsplan
# ?, Homophobie
# ?, NRW-Kampagne
# ?, Intoleranz
# ?, Unterstützer der Kampagne
# ? 102. +++ (SEM)
Karl Arnold wurde am 21. März 1901 in Herrlishöfen im heutigen Baden-Württemberg geboren.
Vor dem Zweiten Weltkrieg engagierte sich Arnold in den christlichen Gewerkschaften und Verbänden.
Auf Grund seines Engagements wurde Karl Arnold von der Gestapo verfolgt.
Nach dem Krieg war Karl Arnold von Februar 1946 bis Juni 1947 Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf und wurde 1946 nach der Gründung des Landes Nordrhein-Westfalen durch die britische Militärregierung als Mitglied in den Landtag berufen.
Von 1946 bis 1947 war er Stellvertreter des Ministerpräsidenten.
Datum: 2022-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-gedenkt-des-ersten-frei-gewaehlten;
Themen: europäischer Visionär
# ?, überparteilicher Landesvater
# ?, Wegbereiter des Föderalismus
# ?, gewählte Ministerpräsidenten
# ?, Blumen
# ?, Düsseldorfer
# ?, Oberbürgermeister von Düsseldorf
# ?, Regierungsjahre
# ?, Staatsaufbau
# ?, Vorstellungen der Montanunion
# ? 103. +++ (SEM)
Frank Schneider ist es, der sich erstmalig explizit bei allen Opfern sowie deren Angehörigen entschuldigt - für die Verbrechen, die damals von Psychiatern und Psychotherapeuten an ihnen verübt wurden.
Frank Schneider ist es auch, der im Wesentlichen für die Einrichtung einer wissenschaftlichen Kommission sorgt, damit die Verstrickung der Vorläuferorganisationen in die NS-Euthanasie und andere NS-Verbrechen erforscht werden kann.
Frank Schneider initiiert die Wanderausstellung "Erfasst, verfolgt, vernichtet.
Kranke und behinderte Menschen im Nationalsozialismus".
Diese Ausstellung wird im Laufe von sechs Jahren (zwischen 2014 und 2020) von mehr als einer halben Million Menschen in acht Ländern auf fünf Kontinenten besucht.
Datum: 2022-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-engagierten-buergerinnen-und-buergern-den;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, engagierte Bürgerinnen
# ?, Band
# ?, Verdienstorden
# ?, Verdienstkreuz
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?, Psychotherapie
# ?, Berufsstand
# ?, Bundespräsident
# ?, Diakoniezentrum
# ? 104. +++ (SEM)
Gemeinsam mit Ihrer Frau haben Sie eine Stiftung gegründet.
Die Bilz-Stiftung fördert Bildung, Erziehung und Völkerverständigung.
Mit dem Bilz-Preis zeichnen Sie seit 1999 Projekte aus, die politisch, rassistisch oder religiös verfolgten Menschen helfen und Diskriminierung bekämpfen.
Das nenne ich ein eindrucksvolles Beispiel für zivilgesellschaftliches Engagement!
Lieber Herr Bilz, Sie stammen aus einer Arbeiterfamilie in Köln-Brück.
Datum: 2016-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-laedt-alle-traegerinnen-und-traeger-des;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Staatspreis
# ?, feierlicher Empfang
# ?, Trägerinnen
# ?, Verleihung
# ?, Anlass
# ?, Liebe
# ?, Jugendliche
# ?, Gasthaus
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ? 105. +++ (SEM)
Am Fortschrittskolleg der Universitäten Paderborn und Bielefeld präsentieren junge Forscher ihre Ansätze, wie sie an den Herausforderungen der Industrie 4.0 für die Arbeitswelt arbeiten.
Sie forschen an Konzepten, damit die Grundsätze "Guter Arbeit" auch für Arbeit 4.0 angewendet werden können.
Verfolgen Sie via Twitter unsere weitere Berichterstattung zur Sommertour über das Hashtag #NRWVierNull.
Datum: 2015-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-startet-sommertour-nrw-40;
Themen: Ministerpräsidentin
# ?, Reise
# ?, Tools
# ?, Forschungsergebnisse
# ?, Position
# ?, 4.0-Anwendung
# ?, Aktualisierungstest
# ?, Berichterstattung für Sommertour
# ?, Besuch bei Adesso
# ?, Fabrikausrüster
# ? 106. +++ (SEM)
Das betriebliche Umwelt- und Nachhaltigkeitsmanagement umfasst die fünf Handlungsfelder Gebäude- und Liegenschaftsmanagement, Mobilität, Beschaffungswesen, Kantinenbetriebe und Personalentwicklung und orientiert sich dabei an den Kernelementen des europäischen Umweltmanagements EMAS.
In einem zweijährigen Prozess wurden dazu im LANUV gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern konkrete Nachhaltigkeitsziele hergeleitet, Maßnahmen entwickelt und die Zielerreichung an Hand von Indikatoren und Kennzahlen überprüft.
Bei einer Befragung gaben gut drei Viertel der LANUV-Beschäftigten an, dass sie sich eher mit dem Arbeitgeber identifizieren, wenn dieser ein Nachhaltigkeitsmanagement verfolgt.
Erhoben wurden bei der Entwicklung des Nachhaltigsmanagements zum Beispiel Kennzahlen zum Strom- und Wasserverbrauch, zum Abfallaufkommen, den dienstlichen Fahrten, zur Nutzung von Weiterbildungsangeboten oder zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Neben der Umstellung des Fuhrparks auf Elektrofahrzeuge konnte mit der Kampagne "mission E" die Einsparung von Strom am Arbeitsplatz am Standort Essen um zehn Prozent erreicht werden.
Datum: 2019-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltige-und-klimaneutrale-verwaltung-der-zukunft-lanuv-als-modellbehoerde-fuer;
Themen: Nachhaltigkeitsmanagement
# ?, betriebliches Umweltmanagement
# ?, nachhaltige Verwaltung
# ?, Kennzahlen
# ?, Personalentwicklung
# ?, Abfallaufkommen
# ?, Abfallsammlung
# ?, Kantinenbetriebe
# ?, Landesbehörde
# ?, Wirtschaftsverwaltung
# ? 107. +++ (SEM)
Der Antrag soll noch im letzten Plenum vor der Sommerpause beraten werden.
Walter-Borjans verwies darauf, dass das Land NRW seine strukturelle Neuverschuldung seit der Regierungsübernahme durch SPD und Grüne von 4,9 Milliarden Euro im Jahr 2010 auf 2,7 Milliarden Euro im Jahr 2012 gesenkt habe.
"Wir verfolgen weiterhin einen klaren, konsequenten Konsolidierungskurs und werden bis 2017 strukturelle Einsparungen in Höhe von einer Milliarde erreichen.
Für weitergehende Vorschläge des Landesrechnungshofs bin ich offen.
"
Datum: 2013-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-auf-gutem-weg-zur-schuldenbremse-minister-walter-borjans-die-anregungen-des;
Themen: letztes Plenum
# ?, moderne zukunftsfähige Verfassung
# ?, Verfassungskommission
# ?, Einsetzung
# ?, gemeinsamer Antrag
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Sommerpause
# ?, Schuldenbremse
# ?, Landtag
# ?, guter Weg
# ? 108. +++ (SEM)
NRW-Minister Schneider warnt vor hausgemachtem Fachkräftemangel
13. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider verfolgt mit Sorge die mangelnde Ausbildungsbereitschaft in der Wirtschaft.
Der Minister sieht sich durch den in Berlin vorgestellten nationalen Bildungsbericht bestätigt.
Demnach sank die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge im Jahr 2013.
Datum: 2014-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-minister-schneider-warnt-vor-hausgemachtem-fachkraeftemangel;
Themen: hausgemachter Fachkräftemangel
# ?, mangelnde Ausbildungsbereitschaft
# ?, bundesweite Lehrstellenbörse
# ?, unbesetzte Lehrstellen
# ?, Missstand
# ?, Bewerberinnen
# ?, Regionaldirektion
# ?, Ausbildungsstellenbesetzung
# ?, Rahmen der Fachkräfteförderung
# ?, Wohlstandssicherung
# ? 109. +++ (SEM)
Gewalt bei Fußballspielen bekämpfen
Als IMK-Vorsitzender setzt Jäger sich für ein neues Konzept gegen bundesweit agierende Gewalttäter bei Fußballspielen ein.
Danach sollen alle Länder gemeinsam diese mobilen Intensivtäter gezielt und nachhaltig verfolgen.
"Jeder Gewalttäter muss spüren, dass die Polizei ihm in ganz Deutschland auf den Füßen steht", betonte Jäger.
Er hat deshalb bereits eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe initiiert, die Lösungen für eine vernetzte Bekämpfung von Intensivtätern erarbeitet.
Datum: 2014-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straftaeter-schnell-und-effektiv-ueber-laendergrenzen-hinweg-verfolgen-neuer-imk;
Themen: Kriminalitätsbekämpfung
# ?, Fußballspiele
# ?, länderübergreifende Konzepte
# ?, Sicherheitsbehörden des Lands
# ?, Gewalttäter
# ?, neue Vorsitzende
# ?, Länder
# ?, Straftäter
# ?, Beutetour
# ?, Fernstraßen
# ? 110. +++ (SEM)
Hierzu haben sich die Mobilfunknetzbetreiber in freiwilligen Selbstverpflichtungen zum Umwelt- und Gesundheitsschutz bekannt.
Im Rahmen eines Untersuchungsvorhabens im Umfeld von 5G-Mobilfunksendeanlagen konnten wir feststellen, dass die einschlägigen Grenzwerte nach wie vor sicher eingehalten werden.
Darüber hinaus werden wir die Erkenntnisse aus den weiteren Forschungen zu Immissionen und zum Umwelt- und Gesundheitsschutz genau verfolgen.
Die Standortsuche für Mobilfunkbasisstationen unterstützt der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen mit potenziell geeigneten bundes- oder landeseigenen Liegenschaften an Verkehrswegen.
"
Datum: 2023-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/task-force-mobilfunk-nrw-land-telekommunikationswirtschaft-und-kommunale;
Themen: Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Funkturmgesellschaften
# ?, CEO
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, flächendeckende zukunftsfähige Mobilfunkversorgung
# ?, GmbH
# ?, Holdings
# ?, Mobilfunkinfrastruktur
# ?, Mobilfunkkoordinatorinnen
# ?, Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen
# ? 111. +++ (SEM)
Jeder kann mitmachen und seinen Abfall einfach in einen Mülleimer werfen oder wieder mit nach Hause nehmen.
Mit unserem Verhalten im Kleinen können wir in der Summe Großes für Umwelt und Natur zu erreichen", sagt Heinen-Esser.
Gleichzeitig appelliert die Ministerin an die zuständigen Behörden, die rechtswidrige Entsorgung von Abfällen stärker zu verfolgen und verweist auf die Neuauflage des Bußgeldkatalogs Umwelt für den Bereich Abfall.
Neuer Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Abfall
Der Buß- und Verwarnungsgeldkatalog gibt den zuständigen Behörden eine Entscheidungshilfe zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Umweltschutzes an die Hand;
Datum: 2019-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-veroeffentlicht-neuen-bussgeldkatalog-fuer-den-bereich-abfall;
Themen: Verwarnungsgeldkatalog
# ?, jährlicher Tag
# ?, Einwegbecher
# ?, Ahndung
# ?, Mülleimer
# ?, eigene Angaben
# ?, Ordnungswidrigkeiten
# ?, Abfälle
# ?, zuständige Behörden
# ?, öffentlicher Raum
# ? 112. +++ (SEM)
Nur so kann Deutschland wieder Bahnland werden.
Dazu arbeiten wir gerne mit allen Akteuren für die Sicherheit im nordrhein-westfälischen Nahverkehr zusammen.
" Rund 200 Kongressteilnehmer verfolgten nach den einleitenden Worten von Hendrik Wüst Talkrunden mit Vertretern des Verkehrsministeriums, der ÖPNV-Branche, Wissenschaftlern, Polizei und Sicherheitsexperten.
Mehr Sicherheit dank Videotechnik Ein wesentlicher Aspekt des Maßnahmenkatalogs für mehr Sicherheit ist der Ausbau der Videotechnik.
Das Land Nordrhein-Westfalen stellt dazu insgesamt zehn Millionen Euro für moderne Videotechnik an Bahnhöfen bereit.
Datum: 2020-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-investiert-10-millionen-euro-sicherheit-bahnhoefen-bis-2024;
Themen: Sicherheitsdatenbank
# ?, Sicherheitskräfte
# ?, Datenbank
# ?, Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bahnen
# ?, Kompetenzcenter
# ?, Fahrgäste
# ?, Konflikte
# ?, Sicherheitslage
# ?, Verkehrsministerium
# ? 113. +++ (SEM)
"Die jüngsten antisemitisch motivierten Vorfälle und Übergriffe in Nordrhein-Westfalen als Reaktion auf die Eskalation der Gewalt zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas im Gazastreifen verurteile ich auf das Schärfste", betonte Leutheusser-Schnarrenberger.
"Antisemitische Hetze und hinausgebrüllter Hass gegen Jüdinnen und Juden, Zerstörungen von Gedenkstätten in mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen sind durch nichts zu rechtfertigen.
Wer hier seinen Hass gegen den aus seiner Sicht Erzfeind Israel ausleben will, wird wegen Volksverhetzung strafrechtlich verfolgt werden.
Das Verbrennen von Flaggen des Staates Israel ist ausdrücklich strafbar.
Wer das nicht einsehen will, der hat die Wertegrundlagen des Zusammenlebens in Deutschland nicht verstanden, dessen Integration ist schiefgelaufen.
Datum: 2021-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/von-querdenker-demonstrationen-bis-hin-zu-angriffen-auf-synagogen-antisemitismus;
Themen: Büro von Antisemitismusbeauftragte
# ?, Verfassungsorgane
# ?, zuständiges Ressort
# ?, Berichtszeitraum
# ?, Ausgangspunkt
# ?, Alltag
# ?, Präventionsarbeit
# ?, Erklärungsmuster
# ?, Musikgenre
# ?, Musikkultur
# ? 114. +++ (SEM)
Anlass zum Gedenken und Verpflichtung für die Gegenwart
19. Juni 2015
2015 wird der vor 14 Jahren von den Vereinten Nationen ausgerufene Weltflüchtlingstag erstmals in Deutschland auch als Tag des Gedenkens an die Opfer von Flucht und Vertreibung nach dem Zweiten Weltkrieg begangen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
2015 wird der vor 14 Jahren von den Vereinten Nationen ausgerufene Weltflüchtlingstag erstmals in Deutschland auch als Tag des Gedenkens an die Opfer von Flucht und Vertreibung nach dem Zweiten Weltkrieg begangen.
Datum: 2015-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/20-juni-ist-weltfluechtlingstag-0;
Themen: Vertreibung
# ?, Gedenken
# ?, Flüchtlinge
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, Vertriebene
# ?, Gewinn
# ?, große Teile
# ?, Tag
# ?, Nachfahr
# ?, anstrengende Flucht
# ? 115. +++ (SEM)
29. April 2017
Familienministerin Christina Kampmann hat der "Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus - Deutsch-osteuropäisches Forum" mit Sitz in Düsseldorf zu ihrem 60-jährigen Bestehen gratuliert.
Die Stiftung leiste einen wesentlichen Beitrag dazu, die Erinnerung an Flucht und Vertreibung nach dem Zweiten Weltkrieg und an die Entwicklungen in Mittel-, Ost- und Südosteuropa wachzuhalten.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Familienministerin Christina Kampmann hat der "Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus - Deutsch-osteuropäisches Forum" mit Sitz in Düsseldorf zu ihrem 60-jährigen Bestehen gratuliert.
Datum: 2017-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-jahre-stiftung-gerhart-hauptmann-haus-ministerin-kampmann-betont-die-bedeutung-0;
Themen: Stiftung
# ?, Vertreibung
# ?, globaler Kontext
# ?, Phänomene
# ?, Flucht
# ?, Gestaltungsangebote
# ?, deutsche Regionen
# ?, historische Ostgebiete
# ?, Bestehen
# ?, heutiger Name
# ? 116. +++ (SEM)
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat den Wettbewerb 2018 mit 130.000 Euro gefördert, das sind 20.000 Euro mehr als in den letzten Jahren.
Mit der Erhöhung wird ein Zusatzpreis für eine Auslandsreise nach Osteuropa ausgelost.
Ziel des Wettbewerbs ist es, junge Menschen dafür zu gewinnen, sich künstlerisch oder in Texten mit den Themen Flucht, Vertreibung und Aussiedlung, insbesondere im europäischen Kontext, auseinanderzusetzen.
Der Wettbewerb folgt dabei dem Grundsatz, dass Zukunft nur möglich ist, wenn die Herkunft nicht vergessen wird.
In diesem Jahr haben sich 4.320 Kinder und Jugendliche aus Nordrhein-Westfalen sowie aus den Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas mit 1.425 Beiträgen beteiligt.
Datum: 2018-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/65-jahre-schuelerwettbewerb-begegnung-mit-osteuropa-parlamentarischer;
Themen: Theater von Träumen
# ?, Träume in Düsseldorf
# ?, Wettbewerb
# ?, Schülerwettbewerb von Nordrhein-Westfalen
# ?, Start des Wettbewerbs
# ?, diesjähriges Motto
# ?, Schülergruppen
# ?, Kultur
# ?, Wissenschaft
# ?, Kreativwettbewerb in Nordrhein-Westfalen
# ? 117. +++ (SEM)
Das gilt in besonderem Maße für die Menschen, die in ihren eigenen vier Wänden Opfer von Kriminalität geworden sind.
Wir sind uns einig, dass unseren Ermittlern bei der Jagd auf die Täter keine bürokratischen Hürden im Weg stehen dürfen.
Die Strafverfolgung muss genauso beweglich sein, wie die Einbrecher es längst sind.
Das sind oft Kriminaltouristen, die durch ganz Europa ziehen.
Deshalb ist es wichtig, dass wir eng zusammenarbeiten.
Datum: 2016-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aachener-erklaerung-zur-besseren-bekaempfung-der-grenzueberschreitenden;
Themen: grenzüberschreitende Eigentumskriminalität
# ?, Wohnungseinbruchdiebstahl
# ?, Niedersachsen
# ?, Nordrhein-Westfalen des Lands
# ?, Gruppen
# ?, Landgrenzen
# ?, Kampf
# ?, Grenze
# ?, Bekämpfungskonzepte
# ?, Bestandteile der Erklärung
# ? 118. +++ (SEM)
Die Beamten sensibilisierten Bewohner erkennbar gefährdeter Häuser und Wohnungen vor Ort und empfahlen Ihnen Schutzmaßnahmen.
Für die Polizei hat die Bekämpfung des Wohnungseinbruches hohe Priorität.
Sie setzt mit dem Konzept "Riegel vor!" auf Prävention und konsequente Strafverfolgung. "
Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten gute Arbeit.
Und im Schulterschluss mit den Bürgern gelingt es, dem Einbrecher den Riegel vorzuschieben" erklärte Jäger.
Datum: 2013-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionswoche-riegel-vor-sicher-ist-sicherer-ein-voller-erfolg-minister-jaeger;
Themen: Riegel
# ?, voller Erfolg
# ?, Fenster
# ?, Polizei
# ?, aufmerksame Zeugen
# ?, gesicherte Türen
# ?, präventive Aktionswoche
# ?, Straßenkontrollen
# ?, aufmerksame Nachbarn
# ?, landesweite Aktionswoche
# ? 119. +++ (SEM)
Zudem fasst der Bericht erstmalig einzelne Maßnahmen und Projekte der Landesregierung systematisch zusammen.
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Im Einsatz gegen Antisemitismus gibt es nichts zu delegieren - der Staat ist genauso gefordert wie die Zivilgesellschaft.
Die ansteigenden Zahlen antisemitischer Straftaten und Vorfälle auch in Nordrhein-Westfalen zeigen, wie notwendig Prävention, Aufklärung und Strafverfolgung sind.
Deshalb stelle ich im ersten Antisemitismusbericht die Ausgangssituation für Nordrhein-Westfalen sowie die bisherigen Maßnahmen der Landesregierung systematisch dar.
Das ist die Grundlage für die Intensivierung und weitere Verbesserung der Arbeit gegen Antisemitismus in allen gesellschaftlichen Bereichen.
Datum: 2020-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antisemitismusbeauftragte-legt-ersten-antisemitismusbericht-fuer-das-land;
Themen: Büro von Antisemitismusbeauftragte
# ?, Ansprechpartnerin
# ?, Gesprächsprozesse
# ?, Informationsbitten
# ?, Kinobesuche
# ?, Vielzahl von Veranstaltungen
# ?, deutschisraelische Gesellschaften
# ?, schwerpunktmäßige Projekte
# ?, zugängiger Bericht
# ?, Ausgangssituation
# ? 120. +++ (SEM)
Dies gilt - wie die aktuelle weltpolitische Lage deutlich macht - besonders mit Blick auf die staatliche Daseinsversorge und Kritische Infrastrukturen.
Wissenschaft und Wirtschaft sind auf sichere digitale Infrastrukturen angewiesen.
Mit der ZAC NRW und der ZCB in Bayern sind wir als Justiz im Kampf gegen Cyberkriminalität hervorragend aufgestellt und setzen eine digitale und innovative Strafverfolgung dagegen.
Eine dauerhafte Beteiligung unserer sehr erfolgreichen Zentralstellen als Vertreter der Länderstaatsanwaltschaften am nationalen Cyber-Abwehrzentrum ist ein wichtiger Schritt.
So bündeln wir unsere Kräfte und profitieren voneinander!
Datum: 2022-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-und-nordrhein-westfalen-wollen-als-vertreter-der;
Themen: Cybercrime
# ?, Eisenreich
# ?, beteiligte Behörden
# ?, Cyberkriminalität
# ?, kritische Infrastrukturen
# ?, Cyberabwehrzentrum von Länderstaatsanwaltschaften
# ?, Länder-Staatsanwaltschaften
# ?, effektive Strukturen
# ?, verschlüsselte Firmennetzwerke
# ?, nationales Cyberabwehrzentrum
# ? 121. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung
Beflaggung anlässlich des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni 2016
16. Juni 2016
Datum: 2016-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beflaggung-anlaesslich-des-gedenktages-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung--0;
Themen: Gedenktag
# ?, Vertreibung
# ?, Flucht
# ?, Opfer
# ?, aktuelle Anlässe
# ?, besondere Beflaggung
# ?, Landesflagge
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Landesfarben
# ? 122. +++ (SEM)
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Beflaggung zum Gedenktag der Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni 2015
Die Beflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen
19. Juni 2015
Datum: 2015-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beflaggung-anlaesslich-des-gedenktages-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-am;
Themen: Vertreibung
# ?, Flucht
# ?, Gedenken
# ?, Beflaggung
# ?, Gedenktag
# ?, Tag
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 123. +++ (SEM)
Für zwei Wochen waren sie zunächst im Grenzdurchgangslager Friedland in Niedersachsen untergebracht.
Dort haben sie erste Sprachkurse besucht und Informationen zur Vorbereitung auf ihr Leben in Deutschland erhalten.
Diese von Flucht und Vertreibung betroffenen Menschen sind Teil eines EU-weiten Verfahrens zur Neuansiedlung von besonders schutzbedürftigen Personen, an dem sich Deutschland bereits in den Jahren 2009 und 2010 mit Aufnahme von insgesamt 2.501 irakischen Flüchtlingen beteiligt hatte.
In den kommenden drei Jahren sollen bundesweit insgesamt 900 Schutzbedürftige aus Krisenregionen aufgenommen werden.
Minister Schneider: "Wir werden alles daran setzen, den oft jahrelanger Flucht ausgesetzten Menschen im Sinne unserer Willkommenskultur zu einer schnellen Orientierung und guten Integration zu verhelfen.
Datum: 2012-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besonders-schutzbeduerftige-personen-aus-tunesien-sind-nrw-angekommen-willkommen;
Themen: neue Heimat
# ?, afrikanische Herkunft
# ?, neue dauerhafte Lebensgrundlage
# ?, verstärkte Fluchtbewegungen
# ?, arabischer Raum
# ?, Flüchtlingslager
# ?, Teilhabegesetz
# ?, Integrationsgesetz
# ?, Leben in Deutschland
# ?, Neuansiedlung von Personen
# ? 124. +++ (SEM)
Hintergrund: Für den 15. Mai sind in Köln sowie in mehreren anderen deutschen Städten Kundgebungen anlässlich des Nakba-Tages angekündigt.
Anlass ist der alljährliche Nakba-Tag, den Palästinenserinnen und Palästinenser am 15. Mai begehen.
"Nakba" bedeutet Katastrophe und bezieht sich dabei auf die Flucht und Vertreibung von arabischen Menschen aus dem britischen Mandatsgebiet Palästina bis zum Waffenstillstand von 1949 nach dem Palästinakrieg, den sechs arabische Staaten gegen den am 14. Mai 1948 gegründeten Staat Israel führten.
In den letzten Jahren haben antisemitische Vorfälle auch in Form von Beschimpfungen, Schmähungen und Übergriffe am Rande von Demonstrationen anlässlich des Nakba-Tages, aber auch anderer Kundgebungen zugenommen.
Der sich dabei zeigende israelbezogene Antisemitismus ist eine markante Erscheinungsform des Antisemitismus, die gerade aktuell lautstark und gewalttätig auftritt.
Datum: 2021-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragte-anlaesslich-des-sogenannten-nakba-tages;
Themen: angemeldete Demonstrationen
# ?, Schauplatz von Aktionen
# ?, alljährlicher Nakbatag
# ?, gewalttätige Aktionen
# ?, sogenannter Nakbatag
# ?, Palästinenserinnen
# ?, deutsche Städte
# ?, Existenzrecht
# ?, Palästinakrieg
# ?, Versammlungsrecht
# ? 125. +++ (SEM)
Stärkere Verankerung des Themas Antisemitismus in der Justiz
Die Antisemitismusbeauftragten von Bund und Ländern fordern eine stärkere Verankerung des Themas Antisemitismus in der Justiz
Bund-Länder-Kommission der Antisemitismusbeauftragten legt Papier zur Stärkung des Vertrauens in die Strafverfolgung vor
26. November 2021 phb Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, redend Pult, Fahnen (2021) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat gemeinsam mit Dr. Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, die Ergebnisse der Herbstsitzung der "Gemeinsamen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens" (BLK) vorgestellt.
Datum: 2021-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragten-von-bund-und-laendern-fordern-eine-staerkere;
Themen: gemeinsame Bund-Länder-Kommission
# ?, jüdisches Leben
# ?, Schutz
# ?, Bund-Länder-Kommission für Bekämpfung
# ?, Ergebnisse der Herbstsitzung
# ?, Download
# ?, Schreiber
# ?, Festjahr
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Kampf
# ? 126. +++ (SEM)
Insgesamt waren fast 250 Anträge eingegangen, die von einer Fachjury bewertet wurden.
Die geförderten 73 Projekte decken eine große Bandbreite an Themen und Sparten ab.
Das Spektrum reicht von Festivals der afrikanischen Diaspora, über Theaterproduktionen zu Themen wie Flucht und Vertreibung und Kommunikations- und Interaktionsformen älterer Menschen, über die Etablierung einer queer-feministischen Literaturplattform bis zu einem Lehrgang für Musikerinnen und Musiker verschiedener Herkunft.
Zu den ausgewählten Projekten der erste Förderrunde im vergangenen Jahr gehörten auch mehrjährige Projekte, die auch 2023 weiter gefördert werden.
Dazu zählen beispielsweise ein Schauspiel-Programm für Menschen mit Behinderung, ein Fotoprojekt zu queeren Familienkonstruktionen und ein Literaturprojekt, das Schwarze Autorinnen stärkt und sichtbarer macht.
Datum: 2023-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diversitaetsfonds-land-foerdert-73-kultur-projekte-mit-mehr-als-12-millionen-euro;
Themen: unterrepräsentierte Perspektiven
# ?, Diversitätsfonds
# ?, gleichberechtigter Zugang
# ?, Kunstbetrieb
# ?, Kulturbetrieb
# ?, Budget
# ?, Interaktionsformen
# ?, Projekte der Förderrunde
# ?, Schauspielprogramm
# ?, queerfeministische Literaturplattform
# ? 127. +++ (SEM)
Hier müssen wir ansetzen, neuralgische Punkte ausmachen und Themen erarbeiten.
Das kann zum Beispiel sein, Nachbarschaften zu stärken oder für bauliche Verbesserungen zu sorgen", so Innenminister Reul.
Darüber hinaus wurden Erfahrungen mit Gewaltkriminalität - unabhängig vom Anzeigeverhalten der Opfer und einer späteren Strafverfolgung - abgefragt.
"Eine wichtige Erkenntnis aus den Ergebnissen der Studie ist, dass wir unsere Präventionsarbeit weiter ausbauen werden.
Gewaltopfer bringen Straftaten zu wenig zur Anzeige.
Datum: 2020-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dunkelfeldstudie-buergerinnen-und-buerger-fuehlen-sich-ihrer-nachbarschaft-sicher;
Themen: Gewaltkriminalität
# ?, UN-Sicherheitsgefühle
# ?, private Unterstützung
# ?, Gewaltbetroffene
# ?, Vermögensdelikte
# ?, Eigentumsdelikte
# ?, öffentlicher Raum
# ?, Sicherheitsempfinden
# ?, Opfer einer Straftat
# ?, Verwahrlosung
# ? 128. +++ (SEM)
Um dieser Herausforderung trotz des - durch den föderalen Justizaufbau bedingten - hohen Abstimmungsbedarfs auf nationaler Ebene erfolgreich begegnen zu können, haben Bund und Länder beim Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen eine gemeinsam finanzierte Koordinierungsstelle eingerichtet.
Damit ist die organisatorische Voraussetzung dafür geschaffen, dass Nordrhein-Westfalen seine über Jahre gewonnene Expertise für das Justizwesen Bund und Ländern dauerhaft zur Verfügung stellen kann.
Mit der Digitalisierung der grenzüberschreitenden Verfahren wird ein wichtiger Beitrag dazu geleistet, den europäischen Rechtsraum zu stärken und die Rechtsverfolgung europaweit effektiver zu machen.
Datum: 2023-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/e-justiz-koordinierungsstelle-europa-eke;
Themen: organisatorische Grundlagen
# ?, umfassende Digitalisierung
# ?, zwischenstaatlicher Datenaustausch
# ?, Justizbehörden
# ?, Erarbeitung
# ?, Betrieb einer Lösung
# ?, E-Justizkoordinierungsstelle
# ?, EU-Agentur
# ?, Erfahrung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rechtsverfolgung
# ? 129. +++ (SEM)
Zeit kann hier der entscheidende Faktor sein.
Die Mechanismen sollten daher bekannt und erprobt sein.
Konsequente Strafverfolgung kann einen wichtigen Beitrag bei der Bekämpfung von Cyberkriminalität leisten.
Dies zeigen die jüngsten Ermittlungserfolge der ZAC NRW.
Cyberkriminelle finden sich dann auf der "Europol-Most-Wanted-Liste" wieder und müssen jederzeit mit einer Festnahme rechnen.
Datum: 2023-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erpressen-pluendern-datenklau-justiz-und-wirtschaft-diskutieren-bedrohungslage;
Themen: Datenklau
# ?, organisierte Cyberkriminalität
# ?, Cyberraum
# ?, Cyberkriminelle
# ?, Impulsvortrag
# ?, nationale Grenzen
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cybercrime
# ?, Zentralstelle
# ?, Ermittlungen
# ? 130. +++ (SEM)
Das Gefühl von Angst und Unsicherheit sitzt bei ihnen oft wie ein Stachel unter der Haut.
" Für die Polizei hat die Bekämpfung des Wohnungseinbruches hohe Priorität.
Sie setzt mit dem Konzept "Riegel vor!" auf Prävention und konsequente Strafverfolgung.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Datum: 2013-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-landesweite-beratungswoche-gegen-wohnungseinbruch-minister-jaeger-polizei-und;
Themen: Einbrecher
# ?, Wohnungseinbruch
# ?, landesweite Beratungswoche
# ?, Beratungsteams der Polizei
# ?, Bürgervereine
# ?, materielle Schäden
# ?, konsequente Strafverfolgung
# ?, Wochenmärkte
# ?, Haut
# ?, hohe Priorität
# ? 131. +++ (SEM)
Die insgesamt 11 Delegierten Europäischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sind in fünf operativ tätigen Zentren in Berlin, Frankfurt, Hamburg, München und eben auch im Gebäude des Oberlandesgerichts in Köln angesiedelt.
Dazu stellt der IT-Dienstleister der Justiz-NRW die Einrichtung der notwendigen IT-Infrastruktur der Delegierten Europäischen Staatanwältinnen und Staatsanwälte und damit das technische Rückgrat der operativen Ebene der EUStA in Deutschland.
Nicht zuletzt dank der umfänglichen Unterstützung durch die Justiz NRW konnten die organisatorischen und administrativen Vorbereitungen rechtzeitig zum Start abgeschlossen werden, so dass zum 1. Juni 2021 ein neues Kapitel der europäischen Strafverfolgung aufgeschlagen wird, das international bislang einzigartig ist.
Mit Dr. Sebastian Trautmann konnte eine auf dem Gebiet der internationalen strafrechtlichen Zusammenarbeit sehr erfahrende Person für die EuStA gewonnen werden.
Als Delegierter Europäischer Staatsanwalt schließt er nahtlos an frühere Tätigkeiten im Bereich der Strafrechtshilfe im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und zuletzt im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen an.
Datum: 2021-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-staatsanwaltschaft-uebernimmt-ermittlungen-betreffend-taten-zum;
Themen: EU-Haushalt
# ?, europäische Staatsanwältinnen
# ?, Ermittlungen
# ?, Delegierte
# ?, Errichtung
# ?, Taten
# ?, Zentrale
# ?, Ermittlungsaufträge
# ?, Strafrechtshilfe
# ?, Zolldelikte
# ? 132. +++ (SEM)
In 88 Verfahren wurden Ermittlungen aufgenommen.
Peter Biesenbach: "Wenn wir mit den Mitteln des Strafrechts Hate Speech bekämpfen, sind wir auf die Mitarbeit der sozialen Netzwerke angewiesen.
Ohne die Informationen, wer einen bestimmten Inhalt eingestellt hat, können wir Strafverfolgung nicht betreiben.
Auf die Anfragen der deutschen Strafverfolgungsbehörden werden bei circa 40 Prozent der Fälle die erbetenen Daten nicht übergeben.
Das ist nicht akzeptabel.
Datum: 2018-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fake-news-hate-speech-und-bots-symposium-berlin;
Themen: Hate-Speech
# ?, Justizvertreter
# ?, News
# ?, Social Medium
# ?, Rechtsstaat
# ?, Portale
# ?, Symposium
# ?, Fake
# ?, Demokratie
# ?, Auswüchse einer Entwicklung
# ? 133. +++ (SEM)
Ab heute ist im Landtag NRW die Ausstellung "Vom Menschen zum Flüchtling - Vom Flüchtling zum Menschen" mit Fotografien von Cornelia Suhan zu sehen.
Die Dortmunderin hat dafür 15 Flüchtlinge porträtiert.
"Für mich ist das Besondere an diesen Bildern, dass sie den Blick auf die menschliche Dimension von Flucht und Vertreibung lenken", sagte Innenminister Ralf Jäger, der die Ausstellung gemeinsam mit Landtagspräsidentin Carina Gödecke eröffnete.
Es geht um die Gedanken, Sehnsüchte und Pläne der Menschen, die in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft ihre Heimat verlassen haben.
Suhan fängt das Erlebte, die Erwartungen und auch die Erfolge einfühlsam mit der Kamera ein.
Datum: 2016-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlings-portraets-im-landtag-nrw-zu-sehen;
Themen: Flüchtlingsporträts
# ?, Ausstellung
# ?, Landtag
# ?, Fotografien
# ?, große Überschrift
# ?, Dortmunderin
# ?, menschliche Dimension
# ?, Sehnsüchte
# ?, Flucht
# ?, Wandelhalle
# ? 134. +++ (SEM)
Richter übernimmt ab dem 1. November die Aufgabe als Polizeipräsident der 540 Beschäftigten der Hagener Behörde.
Dabei kann er auf seine langjährige Erfahrung als Polizist und Gewerkschafter zurückgreifen.
"Konsequente Strafverfolgung und wirkungsvolle Vorbeugung sind gleichermaßen wichtig", betonte Richter.
Deshalb will er im Kampf gegen Jugendkriminalität neue Impulse setzen und auch das Präventionsprogramm "Kurve kriegen", für das Hagen Modellregion ist, weiter ausbauen.
Frank Richter wurde 1959 in Essen geboren.
Datum: 2012-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frank-richter-wird-neuer-polizeipraesident-hagen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Gewerkschaft der Polizei
# ?, Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, langjährige Erfahrung
# ?, Polizist
# ?, Dialogbereitschaft
# ?, bisherige Nrwvorsitzende
# ?, wirkungsvolle Vorbeugung
# ?, Bezirkspersonalrat
# ?, Polizei von NRW
# ? 135. +++ (SEM)
Unser gemeinsames Anliegen ist es, jederzeit alle erforderlichen Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung und Gefahrenabwehr zu gewährleisten.
"
"Mit dem 47er Modell gelingt uns flächendeckend, landesweit und krisenfest die Aufrechterhaltung der Strafverfolgung.
Dringende gerichtliche Entscheidungen können im hoffentlich nicht eintretenden Ernstfall von den Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten in den örtlichen Kreispolizeibehörden getroffen werden", so Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach.
Datum: 2022-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-alle-faelle-das-47er-modell;
Themen: flächendeckender Stromausfall
# ?, Gerichte
# ?, Modell
# ?, großflächige Stromausfälle
# ?, weitreichende Auswirkungen
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Kommunikationswege
# ?, Aufrechterhaltung
# ?, Justiz
# ?, Abläufe
# ? 136. +++ (SEM)
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In Gedenken an die Opfer von Flucht und Vertreibung: Reul ordnet Beflaggung am 20. Juni an
In Gedenken an die Opfer von Flucht und Vertreibung: Reul ordnet Beflaggung am 20. Juni an
16. Juni 2023 PHB Reul, Herbert - ernst, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2023-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-reul-ordnet-beflaggung-am-20-juni;
Themen: Vertreibung
# ?, Beflaggung
# ?, Gedenktag
# ?, Flucht
# ?, Vollmast
# ?, Gedenken
# ?, Anlass
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Opfer
# ? 137. +++ (SEM)
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Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung: Reul ordnet Beflaggung an
Flaggen werden zum 20. Juni 2020 auf Vollmast gesetzt
Datum: 2020-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-reul-ordnet-beflaggung;
Themen: Beflaggung
# ?, Vertreibung
# ?, Vollmast
# ?, Gedenktag
# ?, Flucht
# ?, Opfer
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Rheinturm
# ?, Dienstgebäude
# ? 138. +++ (SEM)
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Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung: Reul ordnet Beflaggung an
Flaggen werden zum 20. Juni 2021 auf Vollmast gesetzt
Datum: 2021-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-reul-ordnet-beflaggung-0;
Themen: Vollmast
# ?, Beflaggung
# ?, Vertreibung
# ?, Dienstgebäude
# ?, Gedenktag
# ?, Flucht
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 139. +++ (SEM)
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Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung: Reul ordnet Beflaggung an
Flaggen werden zum 20. Juni 2022 auf Vollmast gesetzt
Datum: 2022-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-reul-ordnet-beflaggung-1;
Themen: Beflaggung
# ?, Vertreibung
# ?, Vollmast
# ?, Gedenktag
# ?, Flucht
# ?, Opfer
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Dienstgebäude
# ?, übrige Körperschaften
# ? 140. +++ (SEM)
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Gustav-Heinemann-Friedenspreis für Jugendroman über Krieg und Vertreibung: "Alles wird gut, immer"
Belgische Autorin Kathleen Vereecken wird mit einer der wichtigsten Auszeichnungen für Kinder- und Jugendliteratur geehrt
Datum: 2022-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gustav-heinemann-friedenspreis-fuer-jugendroman-ueber-krieg-und-vertreibung-alles;
Themen: belgische Autorin
# ?, belgisches Dorf
# ?, Jugendroman
# ?, Jugendliteratur
# ?, Kinderliteratur
# ?, Krieg
# ?, finstere Zeit
# ?, Geschwister der Flucht
# ?, LWL-Museum in Münster
# ?, Buchautorin
# ? 141. +++ (SEM)
Nach dem Aufstieg in den gehobenen Dienst im Jahr 1987 war er Wachdienstführer und Dienstgruppenleiter bei der Schutzpolizei Paderborn, danach Fachlehrer beim heutigen Bildungszentrum des LAFP in Schloß Holte-Stukenbrock und später Sachbearbeiter im Ständigen Stab für herausragende Einsatzlagen beim Polizeipräsidium Bielefeld.
Nach dem Studium für den höheren Polizeivollzugsdienst leitete er ab 1995 zunächst den Staatsschutz für Ostwestfalen-Lippe und ab 1998 die Polizeiinspektion Ost beim Polizeipräsidium Bielefeld.
Ab 2007 folgten Tätigkeiten als Leiter der Direktion für Einsatz und Gefahrenabwehr beim Landrat Gütersloh und als Leiter der Abteilung Gefahrenabwehr und Strafverfolgung bei der Kreispolizeibehörde Herford.
Von 2011 bis 2015 war er Fachgebietsleiter für "Grundlagen der polizeilichen Einsatzlehre und Zeitlagen" an der Deutschen Hochschule der Polizei.
Thomas Kubera leitete die vom Innenministerium beauftragte Sonderinspektion beim Polizeipräsidium Essen zur Aufarbeitung rechtsextremistischer Tendenzen.
Datum: 2021-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hamm-thomas-kubera-wird-neuer-polizeipraesident;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Polizeiwachtmeister
# ?, Polizeipräsidium
# ?, Gefahrenabwehr
# ?, Abteilung
# ?, Sicherheitsnetzwerk
# ?, Streifenbeamte
# ?, Wachdienstführer
# ?, herausragende Einsatzlagen
# ?, hervorragender Polizeipräsident
# ? 142. +++ (SEM)
Die Sicherheitsbehörden kennen die rechtsextremistischen Netzwerke und werden sie weiter bekämpfen", betonte der Minister. "
Dabei nutzen wir jede Möglichkeit, rechtsextremistische Auswüchse zu verhindern.
Verbotsverfahren und konsequente Strafverfolgung sind dabei wichtige Instrumente der wehrhaften Demokratie, um gefährliche Entwicklungen im Keim zu ersticken.
"
Rede von Minster Ralf Jäger
Datum: 2012-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/harter-schlag-gegen-neonazis-nrw-minister-jaeger-verbietet-mehrere;
Themen: große Löcher
# ?, rechtsextremistisches Netzwerk
# ?, Neonazis in NRW
# ?, Neonazivereinigung in Köln
# ?, harter Schlag
# ?, NRW-Polizei
# ?, Innenminister
# ?, Neonazivereinigungen
# ?, Schlagringe
# ?, Teleskopschlägstöcke
# ? 143. +++ (SEM)
Seine erste Planstelle erhielt er im April 2005 bei der Staatsanwaltschaft Wuppertal.
Während einer mehrjährigen Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium war er ab Juli 2007 als Referent in der Strafrechtsabteilung mit Grundsatzfragen im Bereich des Maßregelvollzugsrechts und der Strafvollstreckungsordnung befasst.
Nach seiner Ernennung zum Oberstaatsanwalt übernahm er ab Februar 2012 bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf die Aufgaben des Pressedezernenten und die Koordinierung der Strafverfolgung auf dem Gebiet der Organisierten Kriminalität.
Im Mai 2014 wurde er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Krefeld.
Zwei Jahre wechselte er als stellvertretender Behördenleiter an die Staatsanwaltschaft Düsseldorf, wo er zuletzt u.a. mit Angelegenheiten der Schwerpunktabteilung für Wirtschaftsstrafsachen befasst war.
Datum: 2018-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/holger-schoenwitz-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-kleve;
Themen: Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Nachfolger
# ?, Bereich des Maßregelvollzugsrechts
# ?, Maßregelvollzugsrecht
# ?, Pressedezernent
# ?, Strafvollstreckungsordnung
# ?, stellvertretende Behördenleiter
# ? 144. +++ (SEM)
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Innenminister ordnet Beflaggung zum Gedenktag für Opfer von Flucht und Vertreibung an
19. Juni 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Datum: 2018-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ordnet-beflaggung-zum-gedenktag-fuer-opfer-von-flucht-und-vertreibung;
Themen: Gedenktag
# ?, Vertreibung
# ?, Beflaggung
# ?, Flucht
# ?, Opfer
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ? 145. +++ (SEM)
Wir müssen vielmehr dafür sorgen, dass deren vergifteter Propaganda objektive und seriöse Informationen über Salafismus und Dschihadismus entgegengestellt werden.
Darüber bin ich mit der Bundesfamilienministerin im guten Gespräch", sagte der Vorsitzende.
"Durch weitere Verstärkung unseres Engagements bei Prävention, Deradikalisierung, Ausreiseverhinderung, Strafverfolgung sowie verstärkte Auf-klärung im Internet wollen wir dem islamistischen Terrorismus die Stirn bieten.
Wir wollen insbesondere die jungen Menschen, die abzugleiten drohen, hierdurch erreichen", ergänzte der Bundesinnenminister.
Darüber hinaus hat die IMK beschlossen, Gespräche mit Providern und den Betreibern der großen Internetplattformen zu führen.
Datum: 2014-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-setzen-ein-klares-signal-pegida-muss-demaskiert-werden;
Themen: Innensenatoren
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, gewaltbereite Salafisten
# ?, Großlasttransporte
# ?, Fußballspiele
# ?, Schwerlasttransporte
# ?, Bundesinnenminister
# ?, Ableger
# ?, Rechtsextremisten
# ?, Jäger
# ? 146. +++ (SEM)
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Innenministerium kooperiert mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt
Minister Reul: Neue Technologien können Strafverfolgung und Gefahrenabwehr verbessern und die Menschen entlasten.
Wir wollen hier Vorreiter sein
16. September 2019 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Datum: 2019-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-kooperiert-mit-dem-deutschen-zentrum-fuer-luft-und-raumfahrt;
Themen: Ministerium des Innere
# ?, Sitz
# ?, Strafverfolgung
# ?, Gefahrenabwehr
# ?, neue Technologien
# ?, Forschungsgebiete
# ?, Vereinbarung in Düsseldorf
# ?, verstärkte Vernetzung
# ?, DLR-Institute
# ?, Vorreiter
# ? 147. +++ (SEM)
Die Ausstellung zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, rechtsextremen Parolen und Gedankengut keinen Platz in unserer Gesellschaft zu geben und unser demokratisches Gemeinwesen weiter zu stärken.
"
Der Künstler Luigi Toscano weist auf die Relevanz der Ausstellung in der aktuellen Zeit hin: "In Gesprächen mit den Überlebenden wurde immer wieder deutlich: Es begann nicht plötzlich mit Vertreibung und Ermordung, sondern schleichend mit rassistischen und antisemitischen Feindbildern und Mythen, die nach und nach immer offener verbreitet wurden.
Dass so etwas auch heute wieder passiert, ist nicht nur unerträglich, es ist hochgefährlich.
"
Datum: 2020-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-fotoausstellung-gegen-das-vergessen-eroeffnet-im-dortmunder;
Themen: Überlebende
# ?, NS-Verfolgung
# ?, Dortmunder Westfalenpark
# ?, Verrat
# ?, Verbrechen
# ?, Nationalsozialismus
# ?, Erinnerungsorte
# ?, Fotograf
# ?, Schicksale
# ?, Fotoausstellung
# ? 148. +++ (SEM)
Seine erste Planstelle erhielt er im August 1998 bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld, wo er in einer Schwerpunktabteilung für besonders umfangreiche Wirtschaftsstrafsachen tätig war.
Während einer Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium befasste er sich unter anderem mit Grundsatzfragen des Strafverfahrensrechts.
Nach seiner Ernennung zum Oberstaatsanwalt im Juli 2006 war er bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf im Wesentlichen mit Justizverwaltungssachen betraut und für Angelegenheiten der Strafverfolgung auf dem Gebiet der Korruption zuständig.
Nach zwei weiteren Stationen in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums war er ab Juni 2011 stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Essen.
Im November 2013 kehrte er an die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf zurück, wo er zum Leitenden Oberstaatsanwalt ernannt wurde.
Datum: 2017-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jens-frobel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: feierliche Amtseinführung
# ?, neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Gebiet der Korruption
# ?, Justizverwaltungssachen
# ?, Strafverfahrensrecht
# ?, stellvertretende Behördenleiter
# ?, Schwerpunktabteilung
# ? 149. +++ (SEM)
Die Jugendlichen haben eine Woche lang mit Experten diskutiert, in Flüchtlingsunterkünften mitgeholfen und mit Zeitzeugen gesprochen, die über Fluchterfahrungen während der NS-Zeit und im Zweiten Weltkrieg berichten.
Die Ergebnisse diskutierten sie in der Staatskanzlei mit politischen Vertretern aus den drei Teilnehmerregionen: Europastaatssekretär Dr. Marc Jan Eumann, Krystyna Jasinska, Abgeordnete des Sejmiks der Wojewodschaft Schlesien und Vorsitzende des Ausschusses für Internationales, sowie Hakim Elazouzi, Abgeordneter im Regionalrat von Hauts de France und stellvertretender Bürgermeister der Stadt Bethune.
Staatssekretär Eumann sagte: "Was wir derzeit mit der Zuwanderung von Flüchtlingen erleben, hat es in der Geschichte Europas im Zusammenhang mit Krieg und Vertreibung immer wieder gegeben, vor allem auch in Deutschland, Polen und Frankreich.
Die Erfahrung zeigt, dass ihre Integration eine große Aufgabe für die gesamte Gesellschaft war und ist.
" Die Jugendlichen waren eine Woche zu Gast in Wuppertal.
Datum: 2016-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendliche-aus-nrw-polen-und-frankreich-diskutieren-fluchtursachen-von-frueher-und;
Themen: Fluchtursachen
# ?, regionales Dreieck
# ?, französische Region
# ?, Jugendliche
# ?, Staatskanzlei in Düsseldorf
# ?, Abgeordnete
# ?, Wojewodschaft
# ?, internationales Begegnungszentrum
# ?, nordrhein-westfälisches Wuppertal
# ?, Fluchterfahrungen
# ? 150. +++ (SEM)
Justizminister beschließen Ausbau der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität
25. Oktober 2016
Freie Grenzen in Europa setzen eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung und Strafvollstreckung voraus.
Justiz
Freie Grenzen in Europa setzen eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung und Strafvollstreckung voraus.
Datum: 2016-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-beschliessen-ausbau-der-zusammenarbeit-bei-der-bekaempfung;
Themen: Strafvollstreckung
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ?, Rechtshilfeersuchen
# ?, Strafverfolgung
# ?, Justizminister
# ?, Beschuldigtendaten
# ?, Gegenstand regelmäßigen Austauschs
# ?, Radikalisierungen
# ?, Vorstrafen
# ?, alternative Sanktionsmöglichkeiten
# ? 151. +++ (SEM)
Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Unterstützung für aus der Ukraine Geflüchtete, insbesondere der Kinder.
"Allein um die Maßnahmen des Landes für Geflüchtete aus der Ukraine auszuweiten, werden mit dem Nachtragshaushalt 2022 mehr als 570 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt.
Es ist uns eine Verpflichtung denen zu helfen, die vor Krieg und Vertreibung Schutz bei uns suchen.
Deshalb werden wir Geld für die Einrichtung von 1.000 Lehrerstellen bereitstellen, damit Kinder und Jugendliche aus der Ukraine besser beschult und ausgebildet werden können", erläutert die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin Mona Neubaur.
Sicherheit
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ? 152. +++ (SEM)
Zum anderen können wir das aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht tun", sagt Laumann.
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Helga Block, bestätigt diese Auffassung: "Die Voraussetzungen einer Nutzung der betreffenden Daten zur Patienteninformation durch das Gesundheitsministerium liegen nicht vor.
Die zuständige Staatsanwaltschaft hat die Daten zum Zweck der Strafverfolgung erhoben.
Damit ist eine Nutzung für einen anderen Zweck, wie die Information aller möglicherweise betroffenen Patientinnen und Patienten, ausgeschlossen, zumal keine Eingrenzung auf nur die tatsächlich Betroffenen möglich ist.
Unklar ist auch, ob sie überhaupt mit einer solchen Information auf diesem Weg konfrontiert werden wollen.
Datum: 2017-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konsequenzen-aus-dem-bottroper-apothekerskandal;
Themen: Folgen des Apothekerskandals
# ?, ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung
# ?, Konsequenzen
# ?, Sorgen
# ?, Arzt von Patientinnen
# ?, Bereich der Arzneimittelversorgung
# ?, Inspektionsschwerpunkte
# ?, Inspektionsumfang
# ?, Nichtwissen
# ?, Patienteninformation
# ? 153. +++ (SEM)
"Niedrigschwellige Sucht- und Drogenhilfeangebote tragen in Nordrhein-Westfalen dazu bei, die gesundheitliche Situation drogenabhängiger Menschen zu verbessern.
Die landesweit zehn Drogenkonsumräume sowie ein Anheben der Eigenbedarfsgrenze durch die Justiz haben den Zugang zum Hilfesystem insgesamt verbessert und sich offensichtlich bewährt", so Steffens weiter.
Für Innenminister Ralf Jäger ist neben den Präventions- und Hilfsangeboten die konsequente Strafverfolgung der Drogendealer wichtig.
"Die Polizei wird weiter entschlossen gegen die skrupellosen kriminellen Hintermänner der Rauschgiftszene vorgehen", machte er deutlich.
Im Jahr 2014 sind 155 Männer durch Drogen gestorben.
Datum: 2015-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontinuierlich-weniger-tote-durch-drogen-nordrhein-westfalen;
Themen: Drogenkonsumräume
# ?, Drogentod
# ?, bundesweiter Trend
# ?, Folgen des Drogenkonsums
# ?, Präventionsangebote
# ?, Tote
# ?, Hilfsangebote
# ?, positive Entwicklung
# ?, Eigenbedarfsgrenze
# ?, Hintermänner der Rauschgiftszene
# ? 154. +++ (SEM)
"Diese Daten sind Grundlage für polizeiliches Handeln.
Und wir brauchen sie, um eine gesellschaftliche Debatte darüber zu führen, was wir tun können, damit sich dieses Missverhältnis ändert.
Da geht es um Strafverfolgung und Druck, aber auch um Integration, Sozialisation, Bildung und Teilhabe.
Wer diese Daten aber heranzieht, um gegen Ausländer zu hetzen, wer sie nutzt, um Hass und Vorurteile zu bestärken, sollte sich schämen", so Reul.
Datum: 2020-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kriminalitaet-nordrhein-westfalen-auf-niedrigstem-stand-seit-30-jahren;
Themen: Polizei
# ?, Anteil der Gesamtbevölkerung
# ?, Nulltoleranzstrategie
# ?, Straßenkriminalität
# ?, Aufklärungsquote
# ?, Gewaltkriminalität
# ?, Tatverdächtige
# ?, Kinderpornografie
# ?, Anstieg
# ?, Kontingentflüchtlinge
# ? 155. +++ (SEM)
Neben der Auszeichnung herausragender journalistischer Arbeiten in den Kategorien Audio, Multimedia, Textbeitrag, Video und Nachwuchspreis wurden bei der DFJP-Preisverleihung Beate und Serge Klarsfeld mit dem Großen Deutsch-Französischen Medienpreis 2019 geehrt.
Vor dem Hintergrund steigender antisemitischer Straftaten und rechter Gewalt in Deutschland und Frankreich würdigt der DFJP in besonderem Maße das Engagement des deutsch-französischen Ehepaars.
Beate und Serge Klarsfeld setzen sich seit über 50 Jahren für die Erinnerung an den Holocaust, für die Strafverfolgung von NS-Verbrechern und gegen Antisemitismus ein.
"Beate und Serge Klarsfeld haben wachgerüttelt, als viele schweigen und vergessen wollten.
Sie haben Finger in Wunden gelegt und verkörpern dadurch bis heute beispielhaft die Wächterfunktion von Journalismus.
Datum: 2019-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-armin-laschet-bei-deutsch-franzoesischem-journalistenpreis;
Themen: deutschfranzösischer Journalistenpreis
# ?, Hochschulbildung
# ?, Radio
# ?, politische Gespräche
# ?, großer Medienpreis
# ?, Auszeichnung von Arbeiten
# ?, Textbeitrag
# ?, journalistische Arbeiten
# ?, Finanzen
# ?, Audio
# ? 156. +++ (SEM)
Land und VdW mobilisieren leer stehende Wohnungen: Online-Plattform zur Flüchtlingsunterbringung ist gestartet
17. Dezember 2015
Die Zahl der Menschen, die in Deutschland Zuflucht vor Vertreibung und Krieg suchen, ist in diesem Jahr stark angestiegen.
Um den wachsenden Bedarf an Wohnraum zu decken, hat das nordrhein-westfälische Bauministerium im November eine Wohnungsbauoffensive gestartet.
Verkehr
Datum: 2015-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-vdw-mobilisieren-leer-stehende-wohnungen-online-plattform-zur;
Themen: nordrhein-westfälisches Bauministerium
# ?, Wohnungsbauoffensive
# ?, Wohnungen
# ?, Wohnraumkarte
# ?, Vermieter
# ?, Onlineplattform
# ?, Städte
# ?, Zuflucht
# ?, Vertreibung
# ?, Flüchtlinge
# ? 157. +++ (SEM)
"
Zum Maßnahmen-Paket zählt unter anderem die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle im Bereich der Justiz für die Opfer der Straftaten aus der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof.
Mit 300 zusätzlichen Planstellen bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften (davon jeweils 100 für Richter und Staatsanwälte) will die Landesregierung auch zukünftig eine schnelle und effektive Strafverfolgung sicher zu stellen.
Durch 500 zusätzliche Stellen mehr soll die Polizeipräsenz vor Ort verstärkt und Polizisten von Verwaltungsaufgaben entlastet werden.
Zur Vorbeugung und zur Aufklärung von Delikten in Ballungsräumen soll die Videoüberwachung ausgeweitet werden.
Datum: 2016-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-massnahmen-fuer-mehr-innere-sicherheit-und-bessere;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Haushaltsvollzug
# ?, Stärkung für Sicherheit
# ?, Einsparungen
# ?, schnelle Umsetzung
# ?, Justiz
# ?, Opfer der Straftat
# ?, Umsetzungen des 15-Punkte-Plans
# ?, bestehende Präventionsprogramme
# ? 158. +++ (SEM)
Die Task Force wird landesweit in allen Fällen des Kindesmissbrauchs, in denen Bezüge zu organisierten Strukturen im Netz offensichtlich oder zumindest wahrscheinlich sind, die Ermittlungen zur Identifikation unbekannter Tatverdächtiger übernehmen.
Ermittelt sie ein tatsächliches Missbrauchsgeschehen, ist sie auch für die unmittelbaren Eilmaßnahmen wie etwa eine Durchsuchung oder die Verhaftung zuständig.
Minister Biesenbach: "Wir schaffen damit eine landeseinheitliche Ermittlungs- und Erkenntnisebene, die die Qualität der Strafverfolgung in diesem Bereich auf ein neues Niveau heben wird."
Datum: 2020-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-30000-spuren-gegen-unbekannte-tatverdaechtige-ermittlungen-wegen-des;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, unbekannte Tatverdächtige
# ?, Ermittlungen
# ?, neue Taskforce
# ?, Ermittlungsergebnisse
# ?, Taten
# ?, Netz
# ?, Minister der Justiz
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Erkenntnisebene
# ? 159. +++ (SEM)
Bis zum vergangenen Herbst hatte das Land knapp 6000 Selbstanzeigen registriert und auf Grund dessen Mehreinnahmen von 300 Millionen Euro erhalten.
Zusätzlich haben zwei Banken wegen des Vorwurfs der Beihilfe zur Steuerhinterziehung insgesamt 200 Millionen Euro gezahlt.
Bürgerinnen und Bürger, die Steuern hinterzogen haben, können sich unter bestimmten Bedingungen selbst anzeigen und damit eine Strafverfolgung vermeiden.
Voraussetzung ist allerdings, dass sie den gesamten Umfang der Steuerhinterziehung angeben und dass ihnen nicht bekannt ist oder sie keine Anhaltspunkte dafür haben, dass Ermittlungen gegen sie laufen oder bevorstehen, weil die Straftat bereits entdeckt ist.
Weitere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de/presse/2012_07_18_Selbstanzeigen_CD.
Datum: 2012-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-selbstanzeigen-wegen-steuerhinterziehung-nrw-6370-eingaben-mit-bezug-zur;
Themen: Selbstanzeigen
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, 2 Vormonate
# ?, Monatsvergleich
# ?, Finanzverwaltung
# ?, deutlicher Anstieg
# ?, Finanzministerium
# ?, bestimmte Bedingungen
# ?, Bürgerinnen
# ?, Beihilfe
# ? 160. +++ (SEM)
Dafür stellt das Innenministerium rund 1,8 Millionen Euro bereit.
"Niemand soll den Behörden eine falsche Identität vorgaukeln können.
Sei es um sich Leistungen zu erschleichen oder um der Strafverfolgung zu entgehen.
Deshalb haben wir jetzt Geld in die Hand genommen, um Fälschungen und Manipulationen besser und schneller zu erkennen", sagte Minister Herbert Reul.
Nordrhein-Westfalen stellt den Städten und Gemeinden 4.000 Euro pro Gerät zur Verfügung.
Datum: 2019-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meldebehoerden-erhalten-geraete-um-paesse-und-ausweise-zu-pruefen;
Themen: Ausweise
# ?, Pässe
# ?, Geräte
# ?, falsche Identität
# ?, Echtheit
# ?, Meldebehörden
# ?, Behörden
# ?, Auslesen
# ?, integrierte Chips
# ?, internationale Ausweisdokumente
# ? 161. +++ (SEM)
Der Besuch von Generalstaatsanwalt Parmas fördert die enge Vernetzung der Ermittlungsbehörden und schafft persönliches Vertrauen zwischen Ermittlerinnen und Ermittlern.
Europa wächst bei dieser wichtigen Aufgabe zusammen und entwickelt schlagkräftige Antworten auf Bedrohungen im Cyberraum", so Minister der Justiz Dr. Limbach.
Der bilaterale Austausch zwischen der Generalstaatsanwaltschaft Köln und der Generalstaatsanwaltschaft Estland findet generell zu den Themen der Justiz, insbesondere aber zur Strafverfolgung von Delikten im Bereich Cybercrime statt.
Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Landtag Dr. Werner Pfeil MdL stellt die Arbeit des Rechtsausschusses vor.
Weitere Themen werden die Bekämpfung des Kindesmissbrauchs und der Verbreitung von Kinderpornographie in digitalen Medien, KI-basierte Auswerteprogramme, die Zusammenarbeit zwischen der Polizei und der Staatsanwaltschaft generell sowie insbesondere in den Bereichen Cybercrime und Organisierte Wirtschaftskriminalität sein.
Datum: 2023-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-begruesst-den-generalstaatsanwalt-estlands;
Themen: Cybercrime
# ?, Rechtsausschuss
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Ansprechstelle
# ?, Zentralstelle
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Delegation
# ?, Generalstaatsanwalt von Estland
# ?, Generalstaatsanwalt von Parma
# ?, Generalstaatsanwaltschaft in Estland
# ? 162. +++ (SEM)
Sie sind hier:
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In Gedenken deer Opfer von Flucht und Vertreibung
Minister Jäger ordnet Beflaggung zum Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung an
19. Juni 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2017-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-ordnet-beflaggung-zum-gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-0;
Themen: Beflaggung
# ?, Flucht
# ?, Vertreibung
# ?, Gedenken von Opfern
# ?, Gedenktag
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 163. +++ (SEM)
Demgegenüber ist aber die "normale" Jugendkriminalität rückläufig.
Wird ein Jugendlicher als Intensivtäter eingestuft, erhält er einen festen Ansprechpartner der jeweiligen Institution.
Danach greifen Instrumente der Vorbeugung und der konsequenten Strafverfolgung wie zum Beispiel Gefährderansprachen oder schnelle Sanktionen.
"Der Jugendliche soll merken, dass er unter Beobachtung steht, und die Folgen seiner Tat sofort zu spüren bekommt.
Die Behörden gehen dann offensiv auf ihn und seine Eltern zu", erklärte der Innenminister.
Datum: 2016-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-jaeger-eroeffnen-haus-des-jugendrechts-dortmund;
Themen: Haus des Jugendrechts
# ?, Bekämpfung der Hand
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Jugendamt
# ?, zielorientierte Hand
# ?, wirkungsvolles Instrument
# ?, Jugendgerichtshilfe
# ?, Dach
# ?, Polizei
# ?, Justizminister
# ? 164. +++ (SEM)
Demgegenüber ist aber die "normale" Jugendkriminalität rückläufig.
Wird ein Jugendlicher als Intensivtäter eingestuft, erhält er einen festen Ansprechpartner der jeweiligen Institution.
Danach greifen Instrumente der Vorbeugung und der konsequenten Strafverfolgung wie zum Beispiel Gefährderansprachen oder schnelle Sanktionen.
"Der Jugendliche soll merken, dass er unter Beobachtung steht, und die Folgen seiner Tat sofort zu spüren bekommt.
Die Behörden gehen dann offensiv auf ihn und seine Eltern zu", erklärt der Innenminister.
Datum: 2014-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-jaeger-eroeffnen-haus-des-jugendrechts-paderborn;
Themen: Jugendrecht
# ?, Haus des Jugendrechts
# ?, ganzes Kreisgebiet
# ?, Jugendamt
# ?, zielorientierte Hand
# ?, Jugendgerichtshilfe
# ?, positives Signal
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, hohe Priorität
# ?, Dach
# ? 165. +++ (SEM)
Deshalb wollen wir jetzt für morgen und übermorgen handeln, um den Klimawandel und dessen Folgen für kommende Generationen zu begrenzen und beherrschbar zu halten.
Investitionen in Gesundheit, Wasserwirtschaft und Hochwasserschutz, Boden, Land- und Forstwirtschaft, Tourismus, Bauen und Wohnen, Stadtentwicklung und Katastrophenschutz sowie Information und Aufklärung sind Investitionen in die Zukunft unseres Landes, seiner Menschen und seiner Wirtschaft - das ist ökologische und zugleich ökonomische Vorsorgepolitik made in NRW.
Zudem gilt: Die durch den Klimawandel mitverursachten oder verschärften globalen Krisen - so etwa der Kampf um ausreichend Wasser, um genügend Nahrungsmittel, die Angst vor Überschwemmungen ganzer Lebensräume und die Vertreibung von Hunderten von Millionen Menschen - schlagen unmittelbar auf Europa, Deutschland und NRW zurück.
Wir sind keine Insel der Glückseligen, sondern Teil der Welt.
Die Krisen in anderen Regionen der Erde werden über kurz oder lang auch zu unseren eigenen Krisen.
Datum: 2015-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-heute-fuer-morgen-wir-sorgen-vor-und-uebernehmen-verantwortung-fuer;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, ehrgeiziger Klimaschutz
# ?, ambitionierter Klimaschutz
# ?, Länge
# ?, Dekade
# ?, Entwurf des Klimaschutzplans
# ?, Fragen des Gesundheitsschutzes
# ?, Industriezeitalter
# ?, Klimaanpassungen
# ?, Startschlüssel
# ? 166. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat das Ziel, allen Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen bestmögliche Chancen zu eröffnen.
Anlässlich des sechstens Weltmädchentags am 11. Oktober erinnerte Familienminister Joachim Stamp, dass Mädchen bis heute weltweit Diskriminierung und Benachteiligung erfahren.
Auch in Nordrhein-Westfalen müssen Mädchen, beispielsweise die in Folge von Flucht und Vertreibung in den letzten Jahren zu uns gekommen sind, besonders in den Blick genommen und gefördert werden.
"Wir möchten jedes Mädchen bei uns für die gesellschaftlichen Herausforderungen und Veränderungen stark machen und sie in der Wahrnehmung ihrer Rechte unterstützen", erklärte Stamp.
Alle Kinder in Nordrhein-Westfalen sollen gute Zugangschancen zu Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe bekommen.
Datum: 2017-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-wir-moechten-jedes-maedchen-stark-machen;
Themen: Mädchen
# ?, Benachteiligung
# ?, Diskriminierung
# ?, bestmögliche Chancen
# ?, Vertreibung
# ?, Engagement der Jugendarbeit
# ?, gute Zugangschancen
# ?, gezielte Projektförderungen
# ?, Weltmädchentag
# ?, Träger der Jugendarbeit
# ? 167. +++ (SEM)
Die belgische Autorin erhielt die Ehrung am Freitag im LWL-Museum in Münster.
Der Gustav-Heinemann-Friedenspreis zählt zu den wichtigsten Auszeichnungen für deutschsprachige Kinder- und Jugendliteratur.
Ministerin Brandes: "Krieg, Flucht und Vertreibung sind schwere Themen für ein Jugendbuch - und sie sind leider sehr aktuell.
Kathleen Vereecken gelingt es auf packende Weise, den Bogen zu spannen vom Grauen des Krieges zu unerschütterlichen Hoffnung, dass am Ende eben doch alles gut wird.
Immer.
Datum: 2022-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-brandes-verleiht-gustav-heinemann-friedenspreis-autorin-vereecken;
Themen: belgische Autorin
# ?, Krieg
# ?, Kettenkarussell
# ?, spendender Jugendroman
# ?, unbeschwerte Kindheit
# ?, LWL-Museum in Münster
# ?, Kirmes
# ?, Hoffnung
# ?, Grauen des Kriegs
# ?, minimalistische Illustrationen
# ? 168. +++ (SEM)
Zum Schutz aller am Schulleben Beteiligten bleibt die Grundvoraussetzung dafür die Einhaltung der Anforderungen an Hygiene und Infektionsschutz.
Die Coronavirus-Pandemie wird uns auf absehbare Zeit in unserem Alltag begleiten.
Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens und der mit der Reisesaison verbundenen Unsicherheiten und besonderen Herausforderungen bei der Kontaktverfolgung gehen wir mit den Schutzmaßnahmen so weit wie kein anderes Land.
Wir schützen damit die Gesundheit und stellen gleichzeitig sicher, dass wir dauerhaft dem Recht unserer Kinder auf Bildung und Erziehung auch in der Pandemie vollumfänglich Geltung verschaffen können.
Wir müssen weiterhin achtsam sein in Bezug auf das regionale Infektionsgeschehen und wir müssen sorgsam sein in Bezug auf die Gesundheit aller am Schulleben Beteiligten.
Datum: 2020-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-achtsam-und-sorgsam-sein-klare-vorgaben-fuer-einen-angepassten;
Themen: angepasster Schulbetrieb
# ?, Zeiten
# ?, Pressebriefing
# ?, Jahrgänge
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Hygiene
# ?, weitreichende Maßnahmen
# ?, Schülerinnen
# ?, klare Vorgaben
# ?, Schulformen
# ? 169. +++ (SEM)
Wir wollen den Menschen aus der Ukraine hier ein gutes Ankommen ermöglichen.
Insbesondere sind Mütter mit ihren Kindern zu uns gekommen.
Nach den schlimmen Erfahrungen von Krieg und Vertreibung wollen wir ihnen Sicherheit und vor allem den Kindern ein Stück Kindheit zurückgeben.
Gleichermaßen wollen wir ihnen einen schnellen Zugang zu sozialer Teilhabe und Arbeitsmarktintegration ermöglichen.
Wir stehen an der Seite der Ukraine im Kampf für Freiheit und Demokratie.
Datum: 2023-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-josefine-paul-nordrhein-westfalen-hilft-denjenigen-die-vor-putins;
Themen: völkerrechtswidriger russische Angriffskrieg
# ?, Seite
# ?, Freiheit
# ?, Angriff
# ?, Epochenbruch
# ?, Selbstbestimmung von Ukraine
# ?, bloße Unterbringung
# ?, großflächige Bombardierungen
# ?, humanitärer Aufenthaltstitel
# ?, schlimme Erfahrungen
# ? 170. +++ (SEM)
Daneben erprobt das Land zum Beispiel digitale Schulbücher, Informatik an Grundschulen und bietet an fast 20 Weiterbildungskollegs ein Online-Abitur.
"Der Zukunftsauftrag der Bildung besteht darin, unseren Kindern und Jugendlichen das notwendige Rüstzeug an die Hand zu geben und ihnen bestmögliche Startbedingungen zu bieten", sagte Ministerin Löhrmann.
Dies gelte auch für die Kinder und Jugendlichen, die mit ihren Familien und teilweise sogar alleine nach Nordrhein-Westfalen gekommen sind - geflohen vor Krieg, Terror, Armut und Vertreibung.
"Der gemeinsame Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Zuwanderungsgeschichte ist ein wesentlicher Baustein der demokratischen Schule.
Er schafft gegenseitiges Verständnis und Vertrauen und leistet einen wichtigen Beitrag für die schulische und gesellschaftliche Integration", so Ministerin Löhrmann abschließend.
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-investitionen-bildung-sind-investitionen-die-zukunft;
Themen: Medienbildungskompetenzen
# ?, Bildungsmesse
# ?, Fachmesse
# ?, Medienpass
# ?, Investitionen
# ?, Fortschritt
# ?, Messe
# ?, Onlineabitur
# ?, Zukunftsauftrag
# ?, kompetente Nutzung
# ? 171. +++ (SEM)
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen und Carolina Trautner, Bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales verurteilen die Entscheidung des türkischen Präsidenten, das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) zu kündigen.
Sie haben deshalb einen gemeinsamen Antrag für die diesjährige Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) am 23. und 24. Juni 2021 verfasst.
Darin fordern sie die Bundesregierung auf, sich auf europäischer Ebene auf einheitliche Schutzstandards in den Bereichen Prävention, des Opferschutzes und der Strafverfolgung einzusetzen sowie auf eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit hinzuwirken.
"Die Istanbul-Konvention ist ein Meilenstein auf dem Weg, Mädchen und Frauen vor den unterschiedlichsten Formen von geschlechtsspezifischer Gewalt und vor häuslicher Gewalt zu schützen.
Die Kündigung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt durch die Türkei verurteilen wir scharf.
Datum: 2021-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-staatsministerin-trautner-austritt-der-tuerkei-aus;
Themen: Istanbulkonvention
# ?, Übereinkommen
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Strafverfolgung
# ?, Opferschutz
# ?, Verhütung
# ?, einheitliche Schutzstandards
# ?, Ratifikation
# ?, Mädchen
# ?, Prävention
# ? 172. +++ (SEM)
Es zielt darauf ab, Hilfeangebote für ältere Frauen mit Gewalterfahrung deutlich zu verbessern.
"Viele ältere Frauen waren oder sind von unterschiedlichen Gewaltformen betroffen.
Das können Gewalterlebnisse im Kontext von Kriegen wie Flucht, Vertreibungen und Vergewaltigungen sein.
Aber auch aktuelle oder lange zurückliegende innerfamiliäre Gewalt beeinträchtigt die Gesundheit und erschwert oftmals die Betreuung und Pflege im Alter", erklärte Ministerin Barbara Steffens in Düsseldorf, um anlässlich des "Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen" den Blick auch auf diese betroffene Personengruppe zu lenken.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-auch-viele-aeltere-frauen-leiden-unter-gewalterfahrungen;
Themen: Gewalterfahrungen
# ?, Gewalterfahrung von Frauen
# ?, Vertreibungen
# ?, intensive Erinnerung
# ?, Gewalterlebnisse
# ?, unterschiedliche Gewaltformen
# ?, Vergewaltigungen
# ?, Alter
# ?, Kriege
# ?, Emanzipation
# ? 173. +++ (SEM)
Von ihnen leben heute noch etwa 2400, davon rund 800 in Nordrhein-Westfalen.
Nordrhein-Westfalen spielte im Contergan-Verfahren in zweifacher Hinsicht eine zentrale Rolle: Zum einen fiel das Präparat des Herstellers Chemie Grünenthal mit seinem Firmensitz in Stolberg bei Aachen hauptsächlich in die Zuständigkeit der nordrhein-westfälischen Gesundheitsaufsicht, die seinerzeit beim Innenministerium lag.
Zum anderen oblag die Strafverfolgung und Aufklärung des Contergan-Skandals den nordrhein-westfälischen Justizbehörden.
Insoweit hat die Studie, zugleich Doktorarbeit des Verfassers, bezogen auf die damalige Rolle des Landes drei Schwerpunkte:
* die Rolle der staatlichen Arzneimittelaufsicht vor und während der Vertriebsphase Contergans,
Datum: 2016-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-contergan-und-seine-folgen-unabhaengiger-forschungsbericht-zur;
Themen: Conterganskandal
# ?, eigene Rolle
# ?, historische Aufarbeitung
# ?, Medikamente
# ?, Dienstaufsichtsbeschwerden
# ?, Umgang der Verwaltung
# ?, Strafverfahren
# ?, DM
# ?, arzneimittelrechtliches staatliche Zulassungsverfahren
# ?, unabhängiger wissenschaftliche Beirat
# ? 174. +++ (SEM)
Die Unbedenklichkeit von Medikamenten wurde damals durch die Herstellerfirmen in eigener Verantwortung geprüft.
Allein in Deutschland wurde durch das Medikament Contergan etwa 5000 Menschen geschädigt, von denen heute noch etwa 2400 leben, davon rund 800 in Nordrhein-Westfalen.
Anfang 1968 wurde gegen Verantwortliche der Herstellerfirma ein strafrechtliches Hauptverfahren vor dem Landgericht Aachen eröffnet, das Ende 1970 wegen mangelnden öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung und kurz vor der endgültigen Verjährung eingestellt wurde.
Die Einstellung erfolgte auch im Hinblick darauf, dass es kurz vorher zu einem Vergleich zwischen den Eltern deutscher contergangeschädigter Kinder und Grünenthal gekommen war.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.
Datum: 2014-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verhalten-des-landes-nordrhein-westfalen-zum-contergan-skandal;
Themen: Conterganskandal
# ?, unabhängiges Institut
# ?, Handeln des Lands
# ?, gesamte Öffentlichkeit
# ?, historische Aufarbeitung
# ?, Herstellerfirma
# ?, Arzneimittelaufsicht
# ?, Gesundheitsaufsicht
# ?, Wilhelmuniversität Münster
# ?, arzneimittelrechtliches staatliche Zulassungsverfahren
# ? 175. +++ (SEM)
"
Der Ministerpräsident weiter: "Auch auf internationaler Bühne folgte Schröders Politik einem klaren Kompass.
Er führte die Bundesregierung zu einer Zeit, als in Europa Massenvertreibung und Massenmord auf dem Balkan Einzug hielten.
Er war, gemeinsam mit anderen europäischen Regierungschefs und der NATO, bereit zu verhindern, dass ein Teil Europas in Unterdrückung und Barbarei zurückfällt, auch wenn die Debatte in Deutschland über den Einsatz der Bundeswehr keine leichte war.
Hier hat er auch persönlich besondere Verantwortung übernommen.
Datum: 2019-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-gratuliert-bundeskanzler-ad-gerhard-schroeder-zum;
Themen: Dienst
# ?, großes Friedensprojekt
# ?, mutige Weichenstellungen
# ?, große Persönlichkeiten
# ?, große Leidenschaft
# ?, Lippe
# ?, Massenvertreibung
# ?, Schicksalswahl
# ?, beeindruckende persönliche Erfolgsgeschichte
# ?, großer Kunstsachverstand
# ? 176. +++ (SEM)
Zum Leben von Professor Klaus Töpfer
Klaus Töpfer wurde am 29. Juli 1938 in Waldenburg/ Wal/brzych in Schlesien geboren.
Nach der Vertreibung seiner Familie 1945 wuchs er in der Nachkriegszeit in Westfalen auf, absolvierte sein Abitur 1959 in Höxter und studierte nach dem Wehrdienst Volkswirtschaftslehre.
Seine berufliche Laufbahn startete Klaus Töpfer als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Münster.
1971 wechselte er in die Politik, erst in die Staatskanzlei des Saarlandes, dann als Staatssekretär und ab 1985 als Umweltminister in Rheinland-Pfalz.
Datum: 2019-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-staatspreis-2019-klaus-toepfer;
Themen: Staatspreis
# ?, nachhaltige Entwicklung
# ?, internationale Bundesstadt
# ?, globaler Umweltschutz
# ?, Umweltprogramm
# ?, Wahlheimat
# ?, Schöpfung
# ?, ganze Welt
# ?, Exekutivdirektor des Umweltprogramms
# ?, UN-Netzwerk
# ? 177. +++ (SEM)
Er konnte dies, weil seine Positionen und seine Haltungen auf dem festen Fundament seines christlichen Glaubens standen.
Mit seinem Tod geht ein Leben zu Ende, das auf sehr eindrucksvolle Weise die wechselvolle Geschichte unseres Landes und der Katholischen Kirche nach 1945 widerspiegelt.
Zu den frühen Prägungen Kardinal Meisners gehört die Erfahrung der Vertreibung.
Oft hat er dieses Erlebnis eindrucksvoll geschildert, und allein dadurch den vielen Heimatvertriebenen, die in Nordrhein-Westfalen ein Zuhause gefunden haben, Trost gespendet und Anerkennung geschenkt.
In der damaligen DDR erlebte der gebürtige Breslauer einen autoritären Staat, der den christlichen Glauben als Gefahr fürchtete und Gläubige wie Repräsentanten der christlichen Kirchen schikanierte und bekämpfte.
Datum: 2017-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-von-joachim-kardinal-meisner;
Themen: Frömmigkeit
# ?, Tod
# ?, katholische Kirche
# ?, Glaube von Meisner
# ?, leidenschaftlicher Seelsorger
# ?, streitbarer Theologe
# ?, prägende Persönlichkeiten
# ?, große Trauer
# ?, einzigartige Weise
# ?, Gläubige
# ? 178. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Hendrik Wüst dankt Staatsanwältinnen und Staatsanwälten
Ministerpräsident Hendrik Wüst dankt Staatsanwältinnen und Staatsanwälten für die innovative Arbeit im Bereich der Bekämpfung von Cyberkriminalität
ZAC NRW startet Tool, das mit künstlicher Intelligenz automatisiert Kindesmissbrauchsdarstellungen erkennen kann / Ministerpräsident Wüst: Das ist ein Quantensprung für die Strafverfolgung in diesem Bereich
10. Mai 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst dankt Staatsanwältinnen und Staatsanwälten für die innovative Arbeit im Bereich der Bekämpfung von Cyberkriminalität Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Justizminister Peter Biesenbach haben sich am Dienstag (10. Mai 2022) bei der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) in Köln über die Bekämpfung der Cyberkriminalität informiert.
Datum: 2022-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-dankt-staatsanwaeltinnen-und-staatsanwaelten-fuer;
Themen: Staatsanwältinnen
# ?, Bereich der Bekämpfung
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cybercrime
# ?, Zentralstelle
# ?, digitale Strafverfolgung
# ?, aktuelle Einblicke
# ?, innovative Arbeit
# ?, Download
# ?, Kindesmissbrauchsdarstellungen
# ? 179. +++ (SEM)
In Arnsberg hat der Ministerpräsident Regierungspräsident Heinrich Böckelühr sowie die Landrätin und Landräte des Regierungsbezirks getroffen.
Zentrale Themen des Austauschs waren die Flüchtlingshilfe, der Ausbau der Windenergie und die Sperrung der A45.
"Unsere Kommunen tun alles dafür, Menschen die vor Krieg und Vertreibung flüchten, angemessen unterzubringen.
Die Landesregierung lässt sie dabei nicht alleine und baut die Aufnahmekapazitäten in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes erheblich aus.
Zudem werden die Kommunen kurzfristig mit insgesamt mehr als einer Milliarde Euro zusätzlich vor Ort entlastet.
Datum: 2022-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zu-gespraechen-suedwestfalen;
Themen: Sperrung
# ?, Gespräche in Südwestfalen
# ?, schneller Ausbau
# ?, Landräte
# ?, Unternehmer
# ?, Landrat des Regierungsbezirks
# ?, Pakt für Planungsbeschleunigung
# ?, Schlüsselspieler
# ?, hohe Flüchtlingszahlen
# ?, Zumutung
# ? 180. +++ (SEM)
Dr. Jürgen Schmude aus Moers Jürgen Schmude wird 1936 in Insterburg im damaligen Ostpreußen geboren.
Seine Familie flieht 1944 vor der Roten Armee und zieht später an den Niederrhein.
Flucht und Vertreibung mit all ihren schrecklichen Folgen gehören daher schon von Kindheit an zu seinem Leben.
Nicht nur die Stadt Moers, ganz besonders aber die evangelische Kirche wird für Jürgen Schmude zur neuen Heimat.
Sie wird wie die Politik sein Leben prägen.
Datum: 2019-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-19-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Verdienstorden
# ?, Präsidentenschlösschen
# ?, Bezirksregierung
# ?, Schwedmann
# ?, Download
# ?, Gerontologie
# ?, krebskranke Kinder
# ?, Politik
# ?, Eheleute
# ? 181. +++ (SEM)
2003 gründete das Ehepaar gemeinsam mit Aiman Mazyek, dem Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, das internationale und religionsübergreifende Friedenskorps "Grünhelme e.V.", das unter anderem in Afghanistan, Pakistan, Palästina, Mauretanien, Burkina Faso, Kenia, Ruanda, die Demokratische Republik Kongo und auch auf den Philippinen aktiv wurde.
"Dieser einzigartige Einsatz von Christel und Rupert Neudeck verdient unser aller Respekt", sagte Ministerpräsidentin Kraft.
"Sie haben Menschenleben gerettet und der Weltöffentlichkeit vor Augen geführt, dass und wie wir alle den Opfern von Krieg, Flucht und Vertreibung helfen können.
Mit der höchsten Auszeichnung unseres Landes würdigen wir diese herausragende Lebensleistung, die beide erbracht haben.
Die feierliche Verleihung des Staatspreises findet am Abend des 21. September 2016 im Ständehaus in Düsseldorf statt.
Datum: 2016-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-nrw-staatspreis-2016-fuer-christel-und-dr;
Themen: Ministerpräsidentin
# ?, Menschenleben
# ?, wirkungsvolle Arbeitsteilung
# ?, Familie in Hagen
# ?, Mann des Teams
# ?, Sozialpädagogin
# ?, Weltöffentlichkeit
# ?, christliche humanistische Grundhaltung
# ?, großes Meer
# ?, internationales religionsübergreifende Friedenskorps
# ? 182. +++ (SEM)
Das Orkantief Ela und das Unwetter in Münster haben gezeigt, wie wichtig diese Ehrenamtlichen sind.
Auch die Betreuung von Flüchtlingen wäre ohne ehrenamtliche Unterstützung gar nicht möglich.
Tausende Bürgerinnen und Bürger leisten in Ihrer Freizeit eine wertvolle Hilfe, damit Frauen, Kinder und Männer, die aus Krieg, Hunger und Vertreibung zu uns geflüchtet sind und oftmals nur ihr nacktes Leben retten konnten, wieder neue Zuversicht und neuen Lebensmut sammeln können.
Es ist dieses Engagement, das das Ehrenamt so wertvoll macht", sagte die Ministerpräsidentin.
Das gelte für die ehrenamtliche Arbeit eines Trainers der Jugendfußballmannschaft genauso, wie für die eines Lesepaten oder eines Mitgliedes einer Selbsthilfegruppe.
Datum: 2014-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-zum-internationalen-tag-des-ehrenamtes;
Themen: Ehrenamt
# ?, Katastrophenschutz in NRW
# ?, internationaler Tag
# ?, Jugendfußballmannschaft
# ?, Lesepate
# ?, Mitglied einer Selbsthilfegruppe
# ?, mögliche Betreuung
# ?, nacktes Leben
# ?, Helfer
# ?, Orkantief
# ? 183. +++ (SEM)
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Der Zuspruch, den der Terror der IS bei jungen Menschen findet, ist erschreckend.
Den falschen Versprechungen von Rädelsführern, die mitten unter uns Freiwillige für den Kampf in fernen Ländern rekrutieren, müssen wir den Boden entziehen.
Mord und Vertreibung sind in keinem Falle durch eine Religion legitimiert.
"
In Nordrhein-Westfalen leben etwa 1,5 Millionen Muslime.
Datum: 2014-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-trifft-vertreter-des-koordinierungsrates-der-muslime-vor;
Themen: bundesweiter Aktionstag
# ?, Freitagsgebet in Bielefeld
# ?, Koordinierungsrat von Muslims
# ?, Islamrat
# ?, türkischislamische Union
# ?, Gotteshäuser
# ?, Zentralrat von Muslims
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Orte
# ?, Anstalt
# ? 184. +++ (SEM)
Mehr als die Hälfte der Summe ist für die Kommunen bestimmt.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärte zur Eröffnung des Kongresses: "Wer unsere Grundwerte und unsere Gesetze achtet, wer auch mit anpackt, wer die Ärmel hoch krempelt, wer sich vor Anstrengung nicht fürchtet - der ist hier am richtigen Platz, der findet hier Heimat, gleich welcher Herkunft, gleich welchen Glaubens er ist.
Und wer der existentiellen Bedrohung durch Bürgerkrieg, Vertreibung und Gewalt entkommen ist, muss hier Schutz finden und Respekt und Mitmenschlichkeit erfahren.
Und dass sie am richtigen Platz sind, das müssen wir die Flüchtlinge durch unser Reden und unser Handeln auch spüren lassen.
Dies ist eine Aufgabe, die nur gelingen kann, wenn sich das Engagement der Bürgerinnen und Bürger und das Engagement von Staat, Wirtschaft, Kirchen und Institutionen ergänzen.
Datum: 2016-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-und-minister-schmeltzer-jetzt-ist-die-zeit-des-anpackens;
Themen: Geflüchtete
# ?, Markt von Möglichkeiten
# ?, Zuwanderung
# ?, Erfahrungen
# ?, Einwanderungsgeschichte eines Lands
# ?, Landesintegrationskongreß
# ?, Pessimismus
# ?, Stände einer Institution
# ?, eröffneter Integrationskongress
# ?, Unterbringung
# ? 185. +++ (SEM)
Justiz
Der Kölner Stadt-Anzeiger, der EXPRESS, die Deutsche Welle und der eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. sind ab sofort Mitglieder der Initiative "Verfolgen statt nur Löschen".
Mit ihr haben sich Medienaufsicht, Strafverfolgung und Medienhäuser in Nordrhein-Westfalen dem Schutz von Freiheit und Demokratie im Netz verschrieben.
Anfang 2017 gegründet, arbeiten in dieser in Deutschland einzigartigen Initiative verschiedene Akteure mit dem Ziel zusammen, Hassrede im Netz strafrechtlich zu verfolgen und nicht nur zu löschen.
Für 2018 zieht "Verfolgen statt nur Löschen" eine erfolgreiche Bilanz: Insgesamt wurden im Rahmen der Partnerschaft über 280 Anzeigen erstattet und 110 Strafverfahren eingeleitet.
Datum: 2019-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-medienpartner-staerken-initiative-gegen-hassrede;
Themen: Hassrede
# ?, Initiative
# ?, beteiligte Medienhäuser
# ?, neue Medienpartner
# ?, Internetwirtschaft
# ?, Express
# ?, Netz
# ?, Kommentare
# ?, Welle
# ?, Strafrecht
# ? 186. +++ (SEM)
Und das alles geschieht in einer Zeit, die ohnehin von Bedrohungen, Herausforderungen, Wandel geprägt ist:
Mit dem dritten Dürresommer in Folge ist der Klimawandel real bei uns angekommen, die Artenvielfalt nimmt in einer nie dagewesenen Weise ab.
Kriege, Hunger, Flucht und Vertreibung gibt es immer noch auf der Welt, sie haben nicht mit Corona aufgehört.
Gleichzeitig driften die Menschen immer weiter auseinander.
Der Soziologe Armin Nassehi warnt uns vor einer infizierten Gesellschaft.
Datum: 2021-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-2021-von-ministerpraesident-armin-laschet;
Themen: Neujahrsansprache
# ?, Mitbürgerin
# ?, Impfstoff
# ?, Verschiedenheit
# ?, neues Jahr
# ?, Entscheidung für Gesundheitsschutz
# ?, Fingerstreich
# ?, Management von Krisen
# ?, Meisterleistung
# ?, echte Mitbürgerinnen
# ? 187. +++ (SEM)
ab 27.08.: Sportfeste ohne Personenbegrenzung mit genehmigtem Konzept mit Test; Sportveranstaltungen bis zu 25.000 Zuschauer, max. 50 Prozent der Kapazität.
Außen Kontaktsport mit bis zu 25 Personen mit Test, kontaktfreier Sport ohne Personenbegrenzung und ohne Test
Innen (einschl. Fitnessstudios) kontaktfreier Sport ohne Personenbegrenzung, Kontaktsport mit bis zu 12 Personen, jeweils mit Kontaktverfolgung und Test
Außen bis zu 1.000 Zuschauer, max. 33 Prozent der Kapazität, ohne Test, innen bis zu 500 Zuschauer mit Test und Sitzordnung nach Schachbrettmuster jeweils mit Sitzplan Kontaktfreier Außensport auf und außerhalb von Sportanlagen mit bis zu 25 Personen
Freibäder für Sportausübung (keine Liegewiesen) mit Test
Datum: 2021-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;
Themen: bestehende Regeln
# ?, Gültigkeit
# ?, bestehende Maßnahmen
# ?, 7-Tage-Inzidenz
# ?, Aufhebung
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Eindämmung
# ?, Personenbegrenzung
# ?, Sitzplan
# ?, Kreise
# ? 188. +++ (SEM)
"Das ist mir besonders wichtig", betonte der Minister.
"Denn die Einsatzerfahrung lehrt, dass Polizei nur dann ernst genommen wird, wenn sie konsequent durchgreift."
Das bedeute, alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung seien auszuschöpfen.
"Die NRW-Polizei wird mit null Toleranz gegen Störer einschreiten", kündigte Reul an.
Auch für bessere kommunikative Abläufe zwischen Polizei, Städten, Veranstaltern und der Bundespolizei sowie für eine zügige und vor allem qualifizierte Aufnahme von Strafanzeigen soll gesorgt werden.
Datum: 2017-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-der-silvesternacht-landesweit-mit-5700-beamten-im-einsatz;
Themen: Landeseinsatzbereitschaften
# ?, Silvestererlass
# ?, Stiefel
# ?, Teams der Landeseinsatzbereitschaft
# ?, anstehender Jahreswechsel
# ?, bestmögliche Vorbereitung
# ?, Polizeikräfte
# ?, Silvesternacht
# ?, NRW-Polizei
# ?, Erlass
# ? 189. +++ (SEM)
Projektpartner sind unter anderem die Verkehrsleitzentrale Düsseldorf, die RWTH Aachen, die Deutsche Gesellschaft für Luft- und Raumfahrt und die Unternehmen Vodafone, Siemens, ZF Friedrichshafen und Swarco mir ihrer Mobilitäts- und Digitalexpertise.
Als assoziierter Partner kann sich die Polizei mit der eigenen fachlichen Ausrichtung frühzeitig in die Entwicklung und Testung der Systeme einbringen.
Gleichzeitig können einsatztaktische und ermittlungsstrategische Ansatzpunkte zur Nutzung der Techniken sowohl für die Gefahrenabwehr als auch für die Strafverfolgung geschaffen werden.
Weiteres Ziel ist, die Sicherheit der Polizei und der Verkehrsteilnehmer zu steigern.
Unter anderem wird in dem Projekt erforscht, wie die Verkehrsinfrastruktur für die Polizei beeinflusst werden kann, um Einsätze sowohl für die Polizei als auch für alle anderen Verkehrsteilnehmer sicherer zu gestalten.
Datum: 2021-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-erforscht-automatisiertes-und-vernetztes-fahren;
Themen: Softwarespezialisten
# ?, Ingenieurinnen
# ?, zentrale Dienste
# ?, Polizistinnen
# ?, ALS von Partnern
# ?, Ausrichtung der Polizei
# ?, Digitalexpertise
# ?, Komodpolizei
# ?, Kooperationsverband
# ?, Mobilitätsexpertise
# ? 190. +++ (SEM)
Das Landesamt für Zentrale polizeiliche Dienste in Duisburg richtet eine Koordinierungsstelle ein.
Ihre Experten werden die Schwerpunktbehörden mit ihren Auswertungen und Analysen professionell unterstützen.
Die Strafverfolgung wird so effektiver.
Durch die verbesserte Informationslage kann die Polizei Intensivtäter auch einfacher von Fußballspielen fernhalten.
"Jeder Gewalttäter muss spüren, dass Polizei und Justiz ihm bundesweit auf den Füßen steht.
Datum: 2015-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-ab-sofort-mit-neuem-konzept-gegen-gewalt-beim-fussball;
Themen: Rädelsführer
# ?, Fußballspiele
# ?, Manndeckung
# ?, neues Konzept
# ?, Visier von Ermittlern
# ?, erfahrene Ermittler
# ?, Justiz
# ?, Krawalle
# ?, Intensivtäter
# ?, Innenminister
# ? 191. +++ (SEM)
"Harald Dierig steht mit seinem beeindruckenden Einsatz für Zusammenhalt und Offenheit in Nordrhein-Westfalen.
Sein Engagement trägt zum Wachhalten und Wachrufen der Erinnerungen bei.
Dabei ist sein Interesse nicht rückwärtsgewandt: Harald Dierig zeigt, wie Flucht und Vertreibung das Leben der Betroffenen und der Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen geprägt haben.
Es geht ihm auch darum, mehr Verständnis für die Situation heutiger Migranten zu entwickeln.
Orte wie das Barackenlager in Coesfeld-Lette sind deshalb gerade auch für künftige Generationen wichtig", sagt der Parlamentarische Staatssekretär Klaus Kaiser.
Datum: 2021-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/parlamentarischer-staatssekretaer-kaiser-verleiht-verdienstorden-des-landes-harald;
Themen: Verdienstorden
# ?, Heimathaus Coesfeld-Lette
# ?, Situation von Migranten
# ?, westfälische Zeitgeschichte
# ?, jahrzehntelanger Einsatz
# ?, Vertriebene
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Geschichte
# ?, Übergabe
# ?, Altenpflegeheim
# ? 192. +++ (SEM)
Damit können Sie Einbrüche verhindern!
", appellierte der Innenminister.
Bei der Bekämpfung des Wohnungseinbruchs setzt die NRW-Polizei auf eine Doppelstrategie aus Strafverfolgung und Prävention.
Da die Wohnungseinbrüche weiter ansteigen, bleibt die Offensive gegen Einbrecher eine Schwerpunktaufgabe der Polizei.
Diese hat den Kontroll- und Fahndungsdruck auf reisende Einbrecherbanden nochmals verstärkt.
Datum: 2015-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-will-einbrecher-stoppen-durch-praesenz-und-beratung;
Themen: Einbrecher
# ?, Einbrüche
# ?, Präsenz
# ?, Präventionsteams
# ?, Wohnraum
# ?, Täter
# ?, Pilotprojekt
# ?, Beratung
# ?, NRW-Polizei
# ?, Nachbarschaft
# ? 193. +++ (SEM)
"
Dr. Robert Orth, stellvertretender Vorsitzender und Experte für Rechtspolitik ergänzte: "Das Thema Kindesmissbrauch duldet keinen Aufschub.
Unsere Handlungsempfehlungen dienen deshalb als Leitlinien, um die Prävention und Strafverfolgung zu optimieren.
Denn ein handlungsfähiger und wehrhafter Rechtsstaat muss insbesondere den Schwächsten unserer Gesellschaft den größtmöglichen Schutz garantieren.
Darüber herrscht parteiübergreifende Einigkeit.
Datum: 2019-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-uebergibt;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, Regierungskommission
# ?, Kommission
# ?, Zwischenbericht
# ?, Versprechen
# ?, Kinderschutz
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Bundesgrenzen
# ?, Handlungsempfehlungen des Berichts
# ?, Phase der Arbeit
# ? 194. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gedenktag für Opfer von Flucht und Vertreibung
Reul ordnet Beflaggung zum Gedenktag für Opfer von Flucht und Vertreibung an
Anordnung gilt für Gebäude des Landes, der Gemeinden sowie der übrigen Körperschaften des öffentlichen Rechts
Datum: 2019-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-ordnet-beflaggung-zum-gedenktag-fuer-opfer-von-flucht-und-vertreibung;
Themen: Vertreibung
# ?, Gedenktag
# ?, Beflaggung
# ?, Flucht
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, Anordnung
# ?, Gedenken
# ?, öffentliches Recht
# ?, Opfer
# ?, deutsche Vertriebene
# ? 195. +++ (SEM)
Schule und Bildung
Im Vorfeld des Weltflüchtlingstages am 20. Juni hat Staatssekretär Mathias Richter am Freitag, dem 14. Juni 2019 gemeinsam mit Peter Ruhenstroth-Bauer, Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe, das Mulvany Berufskolleg in Herne besucht.
Staatssekretär Richter: "Viele Schulen nehmen den Weltflüchtlingstag zum Anlass, sich intensiv mit den Themen Flucht und Vertreibung auseinanderzusetzen.
Ich begrüße das ausdrücklich, denn globale Herausforderungen wie diese betreffen uns alle.
" In diesem Zusammenhang würdigte Staatssekretär Richter auch das große Engagement der Schulen in Nordrhein-Westfalen bei der Integration: "Schulen wie das Mulvany Berufskolleg tragen ganz erheblich dazu bei, dass geflüchtete Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen eine neue Heimat finden können.
Datum: 2019-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-zum-weltfluechtlingstag-2019-schule-leistet-wichtigen;
Themen: Weltflüchtlingstag
# ?, Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe
# ?, Vorfeld des Weltflüchtlingstags
# ?, Naturkatastrophen
# ?, Terrorismus
# ?, Not
# ?, Berufskolleg
# ?, Basis für Engagement
# ?, Demokratielernen
# ?, Fluchtschicksale
# ? 196. +++ (SEM)
"Nach den erschreckend rücksichtslosen Krawallen auf Schalke brauchen wir ein klares Signal.
Wer den Fußball missbraucht und Menschenleben gefährdet, hat im Stadion nichts verloren.
Die richtige Antwort kann deswegen nur heißen: konsequente Strafverfolgung, sofortiges Stadionverbot und eine klare Abgrenzung der friedlichen Fans von den Gewalttätern.
" Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Datum: 2013-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadionverbote-fuer-von-der-polizei-identifizierte-randalierer-minister-jaeger;
Themen: massive Ausschreitungen
# ?, sofortiges Stadionverbot
# ?, klare Abgrenzung
# ?, Bundesligaspiel
# ?, richtige Antwort
# ?, klares Signal
# ?, friedliche Fans
# ?, Schalke
# ?, konsequente Strafverfolgung
# ?, Gewalttäter
# ? 197. +++ (SEM)
* Nicht weglaufen, sondern stehen bleiben.
* Langsam zurückziehen, wenn man den Abstand vergrößern will.
* Man kann einen Wolf vertreiben, indem man ihn laut anspricht, in die Hände klatscht und mit den Armen winkt.
* Bei eventuellen Sichtungen eines Wolfes, diese direkt an die zuständigen Behörden oder den zuständigen regionalen Wolfsberatern melden.
Beim Landesumweltamt (LANUV) können rund um die Uhr alle Luchs- und Wolfssichtungen gemeldet werden unter 02361-305-0.
Datum: 2016-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-nrw-wolfsmanagementplan-vor;
Themen: einzelne Wölfe
# ?, Handlungsleitfaden für Auftauchen
# ?, NRW-Wolfsmanagementplan
# ?, bestätigte Wolfssichtung
# ?, Arbeitskreis
# ?, Pläne
# ?, 2 Verdachtsfälle
# ?, Fall eines Wolfnachweises
# ?, Jungwolf in Gütersloh
# ?, Luchssichtungen
# ? 198. +++ (SEM)
Das Präventionskonzept besteht aus einem interaktiven Kurzfilm mit zwei verschiedenen Fortsetzungsmöglichkeiten und einer darauf abgestimmten Unterrichtseinheit.
In einer nachgestellten Gerichtsverhandlung versetzen sich die Schülerinnen und Schüler in die unterschiedlichen Rollen (Beschuldigter, Beifahrerin, Opfer etc.) hinein und entscheiden schließlich über die Strafe des fiktiven Haupttäters.
"Damit ist das Unterrichtskonzept - neben der nachträglichen Strafverfolgung - ein präventiver Ansatz, den steigenden Zahlen an Rennen entgegenzuwirken", erläuterte Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller.
"Verantwortung stoppt Vollgas" kommt zunächst an ausgewählten Schulen und Fahrschulen in Aachen, Duisburg, Köln, Recklinghausen und Wuppertal zum Einsatz und soll ab dem Schuljahr 2023/2024 landesweit etabliert werden.
Datum: 2022-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verantwortung-stoppt-vollgas-praeventionskonzept-gegen-kfz-rennen-startet;
Themen: Präventionskonzept
# ?, Unterrichtskonzept
# ?, präventiver Ansatz
# ?, Rennen
# ?, falscher Ort
# ?, eigene Grenzen
# ?, illegale Autorennen
# ?, steigende Zahlen
# ?, Schülerinnen
# ?, Adrenalinkick
# ? 199. +++ (SEM)
Die kleinen Museen bleiben so der Nachwelt erhalten und bilden neue Ansatzpunkte für Bildungsangebote
2. Februar 2022 Digitales Studieren Foto: panthermedia.net / Dmitriy Shironosov
Viele kleine Heimatmuseen überall in Nordrhein-Westfalen erzählen spannende und individuelle Geschichten von Flucht, Vertreibung, Aussiedlung und dem Ankommen in einer neuen Region.
Im Rahmen des bundesweiten Leuchtturmprojektes "Historische ostdeutsche Heimatsammlungen in NRW" sind nun 20 solcher Heimatstuben mit Hilfe einer Panoramakamera aufwändig digitalisiert worden.
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2022-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/virtuelle-heimatstuben-erinnerung-bewahren-und-fuer-die-zukunft-nutzen;
Themen: Aussiedlung
# ?, Onlinefachveranstaltung
# ?, kleine Heimatmuseen
# ?, virtuelle Heimatstuben
# ?, neue Region
# ?, spannende Geschichten
# ?, Flucht
# ?, 360-Grad-Aufnahmen
# ?, 3dansicht
# ?, Bildungskonzepte
# ? 200. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Bericht des Verfassungsschutzes
Weiter verschärfte Sicherheitslage durch gewaltbereite Salafisten und Rechtsextremisten
Innenminister Jäger: Konsequente Strafverfolgung und verstärkte Prävention - Verfassungsschutzbericht 2014
8. Juni 2015
Die Sicherheitslage in NRW hat sich vor allem durch zwei extremistische Bestrebungen verschärft: Der gewaltbereite Salafismus hat weiter an Zulauf gewonnen und Rechtsextremisten unterwanderten die Bewegungen von HoGeSa und Pegida.
Datum: 2015-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiter-verschaerfte-sicherheitslage-durch-gewaltbereite-salafisten-und;
Themen: Rechtsextremisten
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, gewaltbereite Salafisten
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Innenminister
# ?, Bewegungen
# ?, Zulauf
# ?, Präventionsprogramm
# ?, Aussteigerprogramm
# ?, Jäger
# ? 201. +++ (SEM)
Minister der Justiz Peter Biesenbach und der Generalstaatsanwalt in Düsseldorf Emil Brachthäuser eröffneten heute offiziell die Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen (ZenTer NRW) bei der Generalstaatsanwalt in Düsseldorf.
Die ZenTer NRW ist eine Informationsschnittstelle für Staatsanwaltschaften und Sicherheitsbehörden auf Landes- und Bundesebene sowie international.
Seit März dieses Jahres ist die Strafverfolgung von "Gefährdern" und von Straftaten mit terroristischem Hintergrund für das ganze Land bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf konzentriert.
Zu den Aufgaben bzw. Zielen gehören die Bearbeitung von Verfahren wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung - auch im Ausland -, gegen "Gefährder" und mit sonstigem terroristischen Hintergrund, auch bei Allgemeinkriminalität.
Es wurden zusätzlich zu den heute schon bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf tätigen hochmotivierten Strafverfolgern 15 neue Stellen - darunter zehn Stellen für Oberstaatsanwältinnen und Oberstaatsanwälte - geschaffen.
Datum: 2018-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiterer-wichtiger-grundstein-zur-errichtung-einer-spezialeinheit-der-justiz-der;
Themen: Terrorismusverfolgung
# ?, Zentralstelle
# ?, Brachthäuser
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Informationsschnittstelle
# ?, Oberstaatsanwälte
# ?, Oberstaatsanwältinnen
# ?, einsatzbereite Truppe
# ?, sonstiger Hintergrund
# ?, Minister der Justiz
# ? 202. +++ (IR)
Mit der Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität (ZeUK NRW) hat Nordrhein-Westfalen als einziges Land eine ausschließlich auf Umweltdelikte spezialisierte Staatsanwaltschaft mit Zuständigkeit für das gesamte Land.
Mit der Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität (ZeUK NRW) hat Nordrhein-Westfalen als einziges Land eine ausschließlich auf Umweltdelikte spezialisierte Staatsanwaltschaft mit Zuständigkeit für das gesamte Land.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "In nur einem Jahr ist es uns gelungen, eine Aufbruchstimmung bei der Verfolgung von Umweltstraftaten zu entfachen.
Kein anderes Bundesland verfügt über eine Staatsanwaltschaft von gleichem Rang, die landesweit auf die Verfolgung von Umweltkriminalität spezialisiert ist.
Damit haben wir eine Benchmark für die Verfolgung von Umweltstraftaten gesetzt.
Datum: 2024-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-limbach-zieht-erste-bilanz-bei-der-verfolgung-von-umweltkriminalitaet;
Themen: Umweltkriminalität
# ?, Verfolgung
# ?, Umweltdelikte
# ?, Umweltstraftaten
# ?, einziges Land
# ?, gesamtes Land
# ?, Zentralstelle
# ?, Zuständigkeit
# ?, Benchmark
# ?, Ermittlungstätigkeit von Zeuk
# ? 203. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW wirbt für enge Kooperation bei der Verfolgung von Cyberangriffen
Nordrhein-Westfalen wirbt für enge Kooperation zwischen Wirtschaft und Staat bei der Verfolgung von Cyberangriffen
Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Mona Neubaur und Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach warben am Freitag, 14. November 2025, in Düsseldorf gemeinsam mit dem Leiter der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) Markus Hartmann für eine stärkere Kooperation zwischen Wirtschaft und Strafverfolgungsbehörden und eine höhere Anzeigebereitschaft von Unternehmen.
Die Erfahrung der Strafverfolgungsbehörden und aktuelle Studien zeigen: Die Gefahr von Cyberangriffen auf Unternehmen steigt, sie zählen heute zum kriminellen Massengeschäft.
Datum: 2025-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-wirbt-fuer-enge-kooperation-zwischen-wirtschaft-und-staat-bei;
Themen: Cyberangriffe
# ?, Strafverfolgungsbehörden
# ?, Cyberkriminalität
# ?, Verfolgung
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cybercrime
# ?, Zentralstelle
# ?, Leiter
# ?, enge Kooperation
# ?, Ermittlungsverfahren bei Zac
# ? 204. +++ (IR)
Bei den Gesprächen in Seattle (Bundesstaat Washington) wird der Minister auch von Strafverfolgungsexperten begleitet, darunter dem Leiter der ZAC bei der Staatsanwaltschaft Köln, Markus Hartmann.
Inhaltlicher Schwerpunkt der Unterredungen ist die Verfolgung des so genannten Cybercrime.
Minister Biesenbach: "Die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen unterhält intensive Arbeitskontakte zu US-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden.
Datum: 2018-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-kampf-gegen-cybercrime-kuenstliche-intelligenz-minister-der-justiz;
Themen: zahlreiche Experten
# ?, Herausforderungen der Digitalisierung
# ?, Cybercrime
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Strafverfolgungsexperten
# ?, US-amerikanische Justizbehörden
# ?, Wirtschaft von Justizbehörden
# ?, hervorragende Arbeitsbeziehung
# ?, intensive Arbeitskontakte
# ?, komplexe Wirtschaftsstrafverfahren
# ? 205. +++ (IR)
Um die komplexen Straftaten schneller und besser aufzuklären, schaffen wir mit der ZeFin NRW eine hochprofessionelle Ermittlungseinheit, die Pionierarbeit in der rechtlichen Bewertung windiger Geschäftspraktiken leisten und in ausgewählten Verfahren die Führung bei der Strafverfolgung übernehmen wird.
Die Planung für unsere neue Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität haben wir in kürzester Zeit umgesetzt.
Die Leitung der neuen Zentralstelle hat Oberstaatsanwalt Ralf Möllmann übernommen, der als Hauptabteilungsleiter für Wirtschaftsstrafsachen bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf eine langjährige Erfahrung in der Verfolgung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität mitbringt.
Datum: 2025-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eroeffnung-der-neuen-zentral-und-ansprechstelle-fuer-die-verfolgung-von;
Themen: Finanzkriminalität
# ?, Wirtschaftskriminalität
# ?, neue Zentralstelle
# ?, Verfolgung
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, kriminelle Netzwerke
# ?, Anlagebetrug
# ?, Behörden der Zollverwaltung
# ?, Finanzstraftaten
# ?, Hauptabteilungsleiter
# ? 206. +++ (IR)
Im Anschluss an das Gespräch im polnischen Justizministerium besuchte Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner die Nationale Staatsanwaltschaft in Warschau, die in Polen eine herausgehobene Stellung bei der Leitung der Staatsanwaltschaften und der Verfolgung von Straftaten hat.
Themen des Besuchs waren die Sicherung der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften in beiden Ländern und aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet der Strafverfolgung.
Datum: 2024-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-partnerschaftlichen-beziehungen-zwischen-polen-und-der-justiz-nordrhein;
Themen: partnerschaftliche Beziehungen
# ?, Gebiet der Strafverfolgung
# ?, Justiz in Polen
# ?, Justiz von Polen
# ?, Unterstützung für Wandel
# ?, aktuelle Anstrengungen
# ?, direkter persönliche Austausch
# ?, internationale rechtliche Zusammenarbeit
# ?, mutige Richterinnen
# ?, nationale Staatsanwaltschaft
# ? 207. +++ (IR)
Ihre Verfolgung folgte keinem einheitlichen Muster, wohl aber dem gemeinsamen Ziel ihrer Ausgrenzung aus der nationalsozialistischen Volksgemeinschaft.
Zu Beginn der 1950er-Jahre setzte sich die Verfolgung in der jungen Bundesrepublik fort - getragen von alten Denkweisen.
Als Angehöriger eines Verfolgten erinnerte der Dokumentarfilmer Klaus Stanjek an das Schicksal seines Onkels Wilhelm Heckmann, der als Homosexueller verfolgt wurde und insgesamt acht Jahre in nationalsozialistischen Konzentrationslagern inhaftiert war.
Datum: 2026-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-von-landtag-und-landesregierung-erinnerung-die-opfer-des-ns-regimes-und;
Themen: NS-Regime
# ?, Gedenken
# ?, Erinnerung
# ?, Plenarsaal
# ?, sexuelle Minderheiten
# ?, Schweigeminute
# ?, Opfer des Nationalsozialismus
# ?, Verfolgung
# ?, nationalsozialistisches Regime
# ?, Jahrestag der Befreiung
# ? 208. +++ (IR)
Minister des Innern Herbert Reul: "Strafverfolgung in der Finanzkriminalität ist Teamarbeit.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Kurze Wege, klare Strukturen und geballtes Wissen bei den Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden sind wichtige Erfolgsfaktoren bei der Bekämpfung Organisierter Kriminalität.
Datum: 2025-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorbild-nordrhein-westfalen-bekaempfung-organisierter-kriminalitaet-und;
Themen: organisierte Kriminalität
# ?, Terrorismusfinanzierung
# ?, Bekämpfung
# ?, Taskforce
# ?, Ermittlungsbehörden
# ?, Informationsveranstaltung
# ?, Ermittlungspersonen
# ?, Finanzermittlerinnen
# ?, Finanzierungsquellen organisierten Kriminalität
# ?, Finanzressort
# ? 209. +++ (IR)
Bei der Staatsanwaltschaft Dortmund wurde vor zwei Jahren die Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen (ZeUK NRW) gegründet, die sich binnen kürzester Zeit zu der führenden Institution im Kampf gegen Umweltstraftaten in Deutschland und Europa entwickelt hat.
Bei der Staatsanwaltschaft Dortmund wurde vor zwei Jahren die Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen (ZeUK NRW) gegründet, die sich binnen kürzester Zeit zu der führenden Institution im Kampf gegen Umweltstraftaten in Deutschland und Europa entwickelt hat.
Besondere Wirkung für die effektive Strafverfolgung hat die reibungslose Kooperation mit den Umweltbehörden, denn das Umweltstrafrecht ist auf verwaltungsrechtliche Bewertungen und Einstufungen angewiesen.
Datum: 2025-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-teamarbeit-gegen-umweltkriminalitaet-ist-vorbild-fuer-europa;
Themen: Umweltstraftaten
# ?, führende Institution
# ?, organisierte Umweltkriminalität
# ?, Verbrecher
# ?, strafrechtlicher Schutz
# ?, nationales Recht
# ?, Zentralstelle
# ?, Verfolgung
# ?, Einstufungen
# ?, Fälle organisierten Kriminalität
# ? 210. +++ (IR)
Ihre jüdische Familie versuchte mehrfach, der Verfolgung durch die Nationalsozialisten zu entkommen.
Nach dem Tod ihres Mannes 1997 begann Margot Friedländer, sich mit ihrer eigenen Geschichte von Verfolgung und Überleben auseinanderzusetzen und sie aufzuschreiben.
Datum: 2024-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-zeichnet-margot-friedlaender-mit-der-mevluede-genc;
Themen: Verleihung
# ?, Zeitzeugin
# ?, Jahrestag des Brandanschlags
# ?, unerschütterliche Kämpferin
# ?, Toleranz
# ?, Vergessen
# ?, Versöhnung
# ?, Bundesverdienstkreuz
# ?, Verbrechen
# ?, vielfältige Weise
# ? 211. +++ (IR)
Die neue Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität (ZeFin NRW) wird für das Landesamt zur Bekämpfung von Finanzkriminalität (LBF) der Brückenkopf sein, um komplexe Vorgänge auf dem Kapital- und Finanzmarkt strafrechtlich zu bewerten und die Finanzermittlungen durch strafprozessuale Maßnahmen zu flankieren.
Darüber hinaus soll die ZeFin NRW an der Spitze der Verfolgung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität in Nordrhein-Westfalen stehen und die Arbeit der anderen Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Wirtschaftsstrafsachen in Nordrhein-Westfallen unterstützen.
Datum: 2025-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-zentralstelle-fuer-die-bekaempfung-von-wirtschafts-und-finanzkriminalitaet;
Themen: Finanzkriminalität
# ?, Wirtschaftskriminalität
# ?, neue Zentralstelle
# ?, Ansprechstelle
# ?, Finanzmarkt
# ?, Kapitalmarkt
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bekämpfung
# ?, Kryptoanbieter
# ?, Spitze der Verfolgung
# ? 212. +++ (IR)
Damit werden wir die Strafverfolgung gleich zweifach verbessern: Zum einen werden geschickt verschleierte Straftaten aufgedeckt.
Landesweit werden darüber hinaus sieben Staatsanwälte bei der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime, der Zentralen Organisationsstelle für Vermögensabschöpfung, der Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen sowie den Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Wirtschaftsstrafsachen als Ansprechpartner benannt.
Datum: 2018-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerien-gruenden-ermittlerteam-gegen-terrorfinanzierung-organisierte;
Themen: gemeinsame Einheit
# ?, neue Taskforce
# ?, Ermittlerteam
# ?, internationale Kriminalität
# ?, Schreibtische
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Terroristen
# ?, Zentralstelle
# ?, Steuerfahndung
# ? 213. +++ (IR)
Für die Aufdeckung und Verfolgung terroristischer Netzwerke fordern wir bessere Rechtsgrundlagen, die die Speicherung von IP-Adressen und eine Funkzellenabfrage erlauben.
Dies entspricht den Anforderungen unserer Strafverfolgungspraxis und beachtet den europäischen Rechtsrahmen.
Datum: 2024-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-terrorismusbekaempfung-und-verbesserungen-der-migrationspolitik;
Themen: Migrationspolitik
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Prävention
# ?, Verbesserungen
# ?, Umsetzung
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Bundesrecht
# ?, europäisches Recht
# ?, Funkzellenabfrage
# ?, Terrorakt von Solingen
# ? 214. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Justizminister legt Strafverfolgungsstatistik 2011 vor / Rückläufiger Trend bei Jugendkriminalität
Justizminister legt Strafverfolgungsstatistik 2011 vor / Rückläufiger Trend im Bereich der Jugendkriminalität erkennbar
Datum: 2013-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-legt-strafverfolgungsstatistik-2011-vor-ruecklaeufiger-trend-im;
Themen: rückläufiger Trend
# ?, Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen
# ?, Verurteiltenzahl
# ?, bundesweite Betrachtung
# ?, Vorjahr
# ?, Verurteilungen
# ?, Vergehen
# ?, Körperverletzungsdelikte
# ?, Zahl
# ?, Verbrechen
# ? 215. +++ (IR)
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach eröffnete am Montag, 20. November 2023, gemeinsam mit der Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Silke Gorißen und dem Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Oliver Krischer die "Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen" (ZeUK NRW).
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach eröffnete am Montag, 20. November 2023, gemeinsam mit der Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Silke Gorißen und dem Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Oliver Krischer die "Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen" (ZeUK NRW).
Die konzentrierte Verfolgung herausgehobener Umweltstraftaten am Dienstort Dortmund soll den Tätern das Handwerk legen, die die Umwelt in illegaler Weise ausnutzen und zerstören und damit die Lebensqualität für Generationen schmälern, hohe Zukunftskosten für die Gesellschaft verursachen sowie der Allgemeinheit Steuereinnahmen entziehen.
Datum: 2023-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-eroeffnet-die-zentralstelle-fuer-umweltkriminalitaet-zeuk-nrw;
Themen: Justizpolitik
# ?, Zentralstelle
# ?, Verfolgung
# ?, Täter
# ?, Allgemeinheit
# ?, Bereich der Abfallentsorgung
# ?, Betriebswirte
# ?, Blick von Geschäftsstrukturen
# ?, Gewinn für Tierschutz
# ?, Hauptverhandlungstermine
# ? 216. +++ (IR)
Ziel ist es, gemeinsam mit den beteiligten Netzwerkpartnern standardisierte Konzepte zur Bekämpfung, Verfolgung und Prävention von Straftaten gegen die Umwelt zu entwickeln.
Die Zentralstelle für die Verfolgung von Umweltkriminalität bei der Staatsanwaltschaft Dortmund (ZeUK NRW), das Landesamt für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV NRW), die Bezirksregierungen, die Wasserschutzpolizei und das Institut der Feuerwehr sind nur einige der vielzähligen Akteure.
Datum: 2024-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vernetzungsstelle-gegen-umweltkriminalitaet-geht-den-start;
Themen: Umweltkriminalität
# ?, Dienststelle des Landeskriminalamts
# ?, Landeskriminalamt in Düsseldorf
# ?, Schreibtische
# ?, zukünftige Generationen
# ?, Jahresbeginn
# ?, Verfolgung
# ?, Akteure der Bekämpfung
# ?, Finanzanalysen
# ?, Komplexität von Straftaten
# ? 217. +++ (IR)
Die Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen hat dem griechischen Finanzministerium mehr als 10.000 Datensätze zur Verfolgung von Steuerhinterziehung zur Verfügung gestellt.
Die Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen hat dem griechischen Finanzministerium mehr als 10.000 Datensätze zur Verfolgung von Steuerhinterziehung zur Verfügung gestellt.
Datum: 2015-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-liefert-datensaetze-mit-verdacht-auf-steuerhinterziehung-griechenland;
Themen: griechisches Finanzministerium
# ?, Griechen in Schweiz
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Steuern
# ?, Kontoangaben
# ?, schweizer Franken
# ?, stellvertretende Finanzminister
# ?, Bankenverfahren
# ?, Triphon
# ?, Verdacht von Datensätzen
# ? 218. +++ (IR)
Betroffene brauchen Hilfen, Schutz und Strafverfolgung der Täter.
Datum: 2023-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-landesweite-aktionswoche-gegen-gewalt-frauen;
Themen: Gewalt
# ?, landesweite Aktionswoche
# ?, Opfer
# ?, internationaler Tag
# ?, männliches Mullahregime
# ?, bundesweites Hilfetelefon
# ?, mutige Frauen
# ?, Frauenunterstützungsinfrastruktur
# ?, Expartner
# ?, Schutzsystem
# ? 219. +++ (IR)
Die Kompetenzen von Finanz-, Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei der Ermittlung, Sicherstellung und Einziehung von Vermögenswerten unklarer Herkunft sollen erweitert werden.
Die Kompetenzen von Finanz-, Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei der Ermittlung, Sicherstellung und Einziehung von Vermögenswerten unklarer Herkunft sollen erweitert werden.
Datum: 2025-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-macht-sich-stark-fuer-eine-wirksame-vermoegensabschoepfung;
Themen: organisierte Finanzkriminalität
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, Bekämpfung
# ?, Terrorismusfinanzierung
# ?, Einziehung
# ?, Vermögenswerte
# ?, Download
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, wirksame Vermögensabschöpfung
# ? 220. +++ (IR)
Die neue "Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen (ZeUK)" ist landesweit zuständig für herausgehobene Verfahren im Bereich des Umweltstrafrechts.
Die neue "Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen (ZeUK)" ist landesweit zuständig für herausgehobene Verfahren im Bereich des Umweltstrafrechts.
Datum: 2023-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-richtet-neue-zentralstelle-fuer-umweltkriminalitaet;
Themen: Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen
# ?, neue Zentralstelle
# ?, Umweltstrafrecht
# ?, Verfolgung
# ?, Mitte von Nordrhein-Westfalen
# ?, Sonderabteilung
# ?, Weg der Vermögensabschöpfung
# ?, bedeutende Umweltstrafverfahren
# ?, komplexe Fallgestaltungen
# ?, ständige Praxis
# ?