Die nichtakademischen Gesundheitsberufe müssen fachlich und finanziell aufgewertet werden.
Die vom BMG in dieser Hinsicht vorgeschlagenen Maßnahmen - etwa die generelle Aufhebung der Grundlohnsummenanbindung sowie die einmalige Vereinheitlichung der Höchstpreise für Heilmittelleistungen - sind ebenfalls konsequent und gut.
Auch ich habe Hinweise von Vertretern der Heilmittelverbände erhalten, dass die Vergütungssätze aus der Gesetzlichen Krankenversicherung zu niedrig sind.
Leidtragende sind am Ende auch die Patientinnen und Patienten.
Mit dem Eckpunktepapier gibt das BMG den richtigen Weg vor, um die Qualität der Heilmittelversorgung zu verbessern.

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Die Erhöhung der Vergütung soll in zwei Schritten erfolgen: Rückwirkend zum 1. Januar 2012 wird eine Gehaltsanpassung um 12,3 Prozent vorgenommen.
Ab dem 1. Januar 2013 ist eine weitere Steigerung der Vergütungssätze um 15 Prozent der bisherigen Vergütungshöhe vorgesehen.
Allein an den vier Musikhochschulen des Landes arbeiten derzeit knapp 900 künstlerische Lehrbeauftragte.
Ihr Beschäftigungsumfang reicht von einer bis zu zehn Semesterwochenstunden.

"Eigentlich haben wir zwischen den Akteurinnen und Akteuren in Nordrhein-Westfalen ein sehr konstruktives Klima.
Da muss - gerade im Sinne der Pflegebedürftigen - durch Gespräche auf Augenhöhe jetzt schnell eine Lösung gefunden werden", appelliert die Ministerin.
Der Schlüssel zur Vereinbarung gerechter Vergütungssätze liege dabei in einer insgesamt größeren Transparenz über die Kosten und die Leistungsstruktur.
Hieran hätten auch die Pflegebedürftigen ein hohes Interesse, die bisher sowohl im ambulanten wie auch im stationären Bereich praktisch nicht erkennen können, woraus sich die Kostensätze genau zusammensetzen.
Steffens, die mit ihrem Ministerium nach den gesetzlichen Regelungen auf die Vergütungsverhandlungen selbst keinen Einfluss nehmen kann und darf, setzt weiterhin auf die Vereinbarung landesweit gültiger Rahmenbedingungen.

Gleichzeitig zeigt die Studie jedoch auch, dass durch die bundesrechtlich eingeführte Option des "regionalüblichen Entlohnungsniveaus" die Erhöhung der Tarifbindung oder gar ihrer flächendeckenden Einführung nicht erreicht wird.
Zudem ist das Verfahren zur Berechnung des regionalüblichen Entlohnungsniveaus sehr kompliziert und die zugrundeliegenden Meldungen und Berechnungen fehleranfällig.
Sowohl Pflegeeinrichtungen als auch Kostenträger sind kaum in der Lage, die Anforderungen ohne großen Aufwand umzusetzen, was zu Verzögerungen bei der Verhandlung der Vergütungssätze führen kann.
Die Studie zeigt darüber hinaus, dass das regionalübliche Entgeltniveau zu erheblichen Lohnvarianzen bei einzelnen Beschäftigten innerhalb der gleichen Qualifikationsgruppe führen kann.
Nordrhein-Westfalen hat daher im Schulterschluss mit den anderen Ländern Forderungen zur Nachbesserung des Verfahrens an den für Pflegevergütung zuständigen Bund adressiert, um wirkungsvollere Entlohnung und verbesserte Arbeitsbedingungen zu ermöglichen.

Gleichzeitig seien die Rahmenbedingungen für Bürgerenergieprojekte in der letzten Zeit schwieriger geworden, etwa durch kaum mehr auskömmliche EEG-Vergütungssätze für Photovoltaik oder den Wegfall von Grünstromprivilegien, so Minister Remmel weiter.