1. +++ (SEM)
Flucht- und Integrationsministerin Josefine Paul: "Menschen, die zu uns kommen, aber hier keine Bleibeperspektive haben, sollten darin unterstützt werden, einen für sie passenden Weg zur Rückkehr in ihr Herkunftsland zu finden.
In der Rückkehrberatung gehen Expertinnen und Experten individuell auf die Lebensumstände der Betroffenen ein und können so besser einschätzen, ob und in welchem Umfang eine freiwillige Rückkehr sinnvoll ist.
Die freiwillige Rückkehr ist dabei stets das weniger belastende und wirkungsvollere Instrument im Vergleich zur Rückführung.
Zugleich sind Rückführungen für die öffentliche Hand kostenintensiver als es die freiwillige Rückkehr ist.
Deshalb ist es gut und richtig, dass wir diesen Bereich der ZABen mit zusätzlichen refinanzierten Stellen stärken können.
Datum: 2025-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-baut-die-beratung-zur-freiwilligen-rueckkehr-weiter-aus;
Themen: freiwillige Rückkehr
# ?, andere Gründe
# ?, Zentralen
# ?, Freiwillige
# ?, Betroffene
# ?, Brückenkomponente
# ?, Optimalfall
# ?, Reintegrationsprogramm
# ?, Stellenaufwuchs
# ?, Vergleich für Rückführung
# ?
2. ++ (IR)
NRW ist damit im Ländervergleich auch im Jahr 2016 bei den Rückführungen vorn und hat seine Zahlen im Vergleich zum 1. Quartal 2015 (678) deutlich gesteigert.
Das Land unterstützt die Kommunen weiterhin bei der Rückführung.
In diesen Fällen wird die Rückführung vom Land eingeleitet.
Hinderungsgründe für eine Rückführung können zum Beispiel die mangelnde Kooperationsbereitschaft der Herkunftsstaaten oder schwerwiegende Krankheiten sein.
Datum: 2016-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schiebt-102-abgelehnte-asylbewerber-nach-albanien-und-den-kosovo-ab;
Themen: Ziel einer Chartermaschine
# ?, Asylantrag
# ?, Flughafen Düsseldorf
# ?, mangelnde Kooperationsbereitschaft
# ?, schwerwiegende Krankheiten
# ?, freiwillige Rückreise
# ?, Asylgesetz
# ?, Herkunftsstaaten
# ?, freiwillige Rückkehr
# ?, kommunale Ausländerbehörden
# ?
3. ++ (IR)
Das größte Flächenbundesland liegt im Ländervergleich auf dem ersten Platz.
NRW liegt auch damit im Ländervergleich vorn.
Damit erfolgten 34 Prozent aller Rückführungen aus NRW
Datum: 2017-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bei-freiwilligen-ausreisen-und-abschiebungen-bundesweit-vorn;
Themen: geförderte freiwillige Ausreise
# ?, Ländervergleich
# ?, Abschiebungen
# ?, freiwillige Ausreisen
# ?, Rückführungen
# ?, Rückkehr
# ?, Innere
# ?
4. ++ (IR)
Gleichzeitig macht die Mai-Steuerschätzung die finanziellen Realitäten deutlich: 2026 fehlen dem Landeshaushalt rund 2,5 Milliarden Euro im Vergleich zu den Erwartungen zu Beginn der Legislaturperiode.
Für 2026 sind in den Ressorts Einsparungen von rund 3,4 Milliarden Euro im Vergleich zur bisherigen Finanzplanung vorgesehen.
Diese betreffen unter anderem globale Einsparvorgaben, Kürzungen bei Förderprogrammen und die Rückführung von Selbstbewirtschaftungsmitteln.
Datum: 2025-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2026-im-landtag-eingebracht;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, nachhaltige Entlastung
# ?, klare Schwerpunkte
# ?, starke Kommunen
# ?, ETA-Tentwurf
# ?, Landeshaushalt
# ?, kommunale Altschulden
# ?, Landtag
# ?, Euro
# ?, Gesamtvolumen
# ?
5. ++ (IR)
Die wirtschaftlich schwierige Lage zwingt das Land auch zu Konsolidierungsmaßnahmen in Höhe von rund 3,4 Milliarden Euro im Vergleich zur bisherigen Finanzplanung.
Diese betreffen unter anderem globale Einsparvorgaben, Kürzungen bei Förderprogrammen und die Rückführung von Selbstbewirtschaftungsmitteln.
Datum: 2025-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Rezession
# ?, Sicherheit
# ?, Landeshaushalt
# ?, Eckdaten
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Etat
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?
6. ++ (IR)
Der überwiegende Anteil der Städte nutzen die Steuermehreinnahmen zur Rückführung ihrer Verschuldung, was absolut - auch unter Berücksichtigung der Generationengerechtigkeit - richtig ist.
Auch wenn die für die Gemeindefinanzierung relevanten Steuerdaten (zweites Halbjahr 2017 und erstes Halbjahr 2018) erst nach Abschluss des aktuellen Quartals Mitte Juli 2018 vollständig vorliegen werden, ist der nun vorliegende Jahresvergleich 2017/2016 eindrucksvoll.
Datum: 2018-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dickes-steuer-einnahme-plus-vielen-kommunen;
Themen: dickes Steuereinnahmeplus
# ?, positive Folgen
# ?, stabile wirtschaftliche Entwicklung
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rückführung
# ?, Bundesdurchschnitt
# ?, Plus
# ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ?, positive Entwicklung
# ?, Eckpunkte der Gemeindefinanzierung
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