Der Grund dafür ist die gute Versorgung mit FTTB/H und technologieunabhängigem Gigabit.
Die Stärke größerer Städte wie Bochum, Oberhausen oder Gelsenkirchen liegt in der flächendeckenden Verfügbarkeit der 5G-Technologie.
Der Vergleich der Kommunen mit der besten Infrastruktur und den größten Verbesserungsbedarfen zeigt, dass lokal gezielte Investitionen große Veränderungen bewirken können.
Top drei sind hier Hünxe, Schermbeck und Sonsbeck.
Der Teilindex Beschäftigung geht eng einher mit den Hochschulstandorten, an denen IT-Kompetenzen ausgebildet werden.

Auch 2019 will die Landesregierung auf diesen Beitrag verzichten, so dass in den betroffenen Kommunen damit seit dem Regierungsantritt insgesamt rund 182 Millionen Euro mehr verbleiben werden.
Auch die übrigen Kommunen, die einen Beitrag zum "Stärkungspakt" geleistet haben, werden weiter entlastet.
Weitere 30 Millionen sind weniger zu zahlen und damit stehen insgesamt 61 Millionen Euro seit Amtsantritt der neuen Landesregierung (Quelle: Landtags-Drucksache-Nummer 17/802, Seite 3) den Kommunen mehr zur Verfügung.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2019.
Vergleich der gemeindlichen Gesamtzuweisungen Arbeitskreisrechnung 2019 und Modellrechnung 2019
* Vergleich Landschaftsverbände
* Vergleich Kreise

Zum Vergleich: Im Vorjahr wurden 26 Kommunen ausgezeichnet.
Umso erfreulicher ist es, dass nordrhein-westfälische Kommunen auf besondere Weise aktiv und erfolgreich sind.
Rund ein Drittel der NRW-Kommunen nimmt an diesem europaweiten Zertifizierungsverfahren teil.
In NRW leben rund 10 Mio. Einwohner in einer EEA-Kommune, damit leben mehr als die Hälfte der Menschen in NRW ein einer der 116 von bundesweit 322 EEA-Kommunen.
Die Kommunen werden bewertet für verschiedene Projekte - vom Gas- und Dampfturbinenkraftwerk in Düsseldorf, bis zum Ausbau des Radwegenetzes in Sendenhorst oder der Gewässerrenaturierung in Arnsberg.
"Kommunen sind wichtige Verbündete, wenn es darum geht, unsere Klimaschutzziele zu erreichen.

Mehr als 130 Kommunen in Nordrhein-Westfalen nutzen das Angebot bereits.
"Die rege Nachfrage nach dem Rechenmodell zeigt, dass das Angebot einen zentralen Nerv bei den Kommunen trifft", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Die PPP-Task-Force des Finanzministeriums NRW berät die Kommunen auch künftig bei Fragen zu Pilotprojekten und begleitet sie bei der Umsetzung."
Mit dem erweiterten Angebot können Kommunen jetzt ihre Investitionen in die Infrastruktur besser planen", sagte Klaus Neuhaus, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK.
"Denn die NRW.BANK ist und bleibt starker Partner der Kommunen in Nordrhein-Westfalen."
Das Modell auf Excelbasis ermöglicht den Vergleich unterschiedlicher Realisierungsvarianten von Investitionsmaßnahmen.

Durch zügiges und beherztes Handeln ist es uns gelungen, Kommunen vor akuter Manövrierunfähigkeit zu bewahren.
Von einer insgesamt stabilen Finanzlage profitieren alle Kommunen.
Im Ländervergleich ist die NRW-Solidaritätsumlage besonders niedrig und belastet die Zahler-Kommunen deshalb weniger.

Damit liege Nordrhein-Westfalen nicht nur im nationalen Vergleich noch vor Bayern und Baden-Württemberg mit Vorsprung an der Spitze, sondern mische auch im europäischen Vergleich vorne mit.
Der Minister betonte, dass der European Energy Award ein bewährtes Instrument des Landes sei, um Städten und Gemeinden bei der systematischen Erschließung ihrer Einsparpotenziale zu helfen: "Kommunen sind wichtige Verbündete, wenn es darum geht, unsere Klimaschutzziele zu erreichen.
NRW: "Jede Kommune, die den Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen mit dem EEA systematisch und umsetzungsorientiert auf den Weg bringt, ist ein Gewinn für uns.
Ob mit oder ohne Award - es ist eine Inspiration und Motivation für andere Kommunen, im Klimaschutz tätig zu werden.
Mit der Auszeichnung haben viele Kommunen einen wichtigen Meilenstein erreicht.

Zudem wird die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen (AGFS NRW) mit rund 300.000 Euro zur Vorbereitung und Einführung des neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes der Landesregierung in den nordrhein-westfälischen Kommunen unterstützt.
Förderung für Rad- und Fußvekehr in Kommunen im Vergleich
Förderung für Rad- und Fußvekehr in Kommunen im Vergleich

Umso erfreulicher ist es, dass nordrhein-westfälische Kommunen auf besondere Weise aktiv und erfolgreich sind.
Rund ein Viertel der NRW-Kommunen nimmt inzwischen an diesem europaweiten Zertifizierungsverfahren teil, jeder fünfte Bürger und jede fünfte Bürgerin unseres Bundeslandes lebt in einer zertifizierten Kommune", sagte Klimaschutzminister Remmel.
Damit liege Nordrhein-Westfalen nicht nur im nationalen Vergleich noch vor den starken Südländern Bayern und Baden-Württemberg mit Vorsprung an der Spitze, sondern mische auch im europäischen Vergleich ganz vorne mit.
"Kommunen sind wichtige Verbündete, wenn es darum geht, unsere Klimaschutzziele zu erreichen.
Zudem verwies Remmel auf die ökonomischen Vorteile, die Kommunen winken, wenn sie erneuerbare Energien nutzen.

Damit wird die Empfehlung aus dem Gutachten von Professor Dr. Thomas Lenk von der Universität Leipzig zu den ermittelten flüchtlingsbedingten Aufwendungen der Kommunen umgesetzt.
Daneben erhalten die Kommunen für jede Person, die nach dem 31. Dezember 2020 vollziehbar ausreisepflichtig geworden ist oder wird, eine einmalige Pauschale in Höhe von 12.000 Euro.
Zum Vergleich: Nach derzeitiger Rechtslage erhalten die Kommunen für vollziehbar ausreisepflichtige Personen maximal drei Monatspauschalen zu 866 Euro, das sind 2.598 Euro.
Das Land beteiligt sich darüber hinaus mit Ausgleichszahlungen an den Ausgaben der Kommunen für die Personen, denen bis zum Stichtag 31. Dezember 2020 eine Duldung erteilt worden ist.
Wir wollen gemeinsam mit den Kommunen durch eine verbindlichere Integrationspolitik die Anzahl der Geduldeten reduzieren - dazu gehört neben einem effizienten Rückkehrmanagement, die Verbesserung von Bleiberechten, um gut integrierten Geduldeten ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu ermöglichen.

Mit dem neuen Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 werden die Kommunen mit über eine Milliarde Euro entlastet.
Das hilft die traditionell hohen Belastungen der Kommunen besser zu tragen.
Mit dem neuen Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 werden die Kommunen mit über eine Milliarde Euro entlastet.
Das hilft die traditionell hohen Belastungen der Kommunen besser zu tragen.
Die nach Abschluss des Kassenzeitraums nun festen Berechnungen zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 haben ergeben, dass die Gesamtzuweisungen an die Kommunen allein aus dieser Quelle im kommenden Jahr mehr als 11,7 Milliarden Euro betragen werden.
Das ist im Vergleich zur aktuellen Situation ein Plus von etwa 1,06 Milliarden Euro - und entspricht einer Steigerung von 9,96 Prozent.

Die Koordination des Stabs in Zusammenarbeit mit den Krisenstäben von Bezirksregierung und Kommunen wird aber eine gute Grundstruktur bieten.
Und sie ist nichts im Vergleich zu dem, was die Menschen in der Ukraine zurzeit zu erdulden haben.

Im Streit um die Gemeindefinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 hat der Verfassungsgerichtshof in Münster eine Klage der drei Kommunen Münster, Blomberg (Kreis Lippe) und Hellenthal (Eifel) abgewiesen.
Sie wollten höhere Schlüsselzuweisungen, weil sie sich nach einer Rechtsänderung 2015 im Vergleich zu anderen nordrhein-westfälischen Kommunen benachteiligt sahen.
Im Streit um die Gemeindefinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 hat der Verfassungsgerichtshof in Münster eine Klage der drei Kommunen Münster, Blomberg (Kreis Lippe) und Hellenthal (Eifel) abgewiesen.
Sie wollten höhere Schlüsselzuweisungen, weil sie sich nach einer Rechtsänderung 2015 im Vergleich zu anderen nordrhein-westfälischen Kommunen benachteiligt sahen.

Rund ein Drittel der NRW-Kommunen nimmt inzwischen am Zertifizierungsverfahren teil, dass die EnergieAgentur.
Jeder fünfte Bürger beziehungsweise jede fünfte Bürgerin Nordrhein-Westfalens lebt in einer zertifizierten Kommune.
Damit liegt NRW nicht nur im nationalen Vergleich noch vor Bayern und Baden-Württemberg mit Vorsprung an der Spitze, sondern mischt auch im europäischen Vergleich vorne mit.
Der European Energy Award soll deshalb im Rahmen des Klimaschutzplanes der Landesregierung als Beteiligungsmöglichkeit der Kommunen eine wichtige Rolle einnehmen", sagte Minister Remmel.

Vergleiche in 13 von 14 Klageverfahren Die in der Vergangenheit zu hohen Stickstoffdioxid (NO2)-Werte waren auch Auslöser von insgesamt 14 Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen und betroffene Kommunen.
"13 der 14 Klagen konnten wir bisher mit einem Vergleich beigelegen.
Ich bin zuversichtlich, auch das noch offene Klageverfahren im Fall Düsseldorf mit einem Vergleich beenden zu können.

Damit werden jetzt schon 90 Prozent der Schülerinnen und Schüler der 8. Klassen in den Referenzkommunen und -kreisen von diesem Angebot erreicht.
Das ist eine deutliche Steigerung im Vergleich zum letzten Schuljahr mit rund 57 Prozent.
In den sieben Referenzkommunen wird dies im Jahr 2013 für gut 16.500 junge Menschen realisiert.
Das sind bereits im ersten Durchgang ca. 62 Prozent aller Schülerinnen und Schüler in den angesprochenen 8. Klassen der Referenzkommunen.
Schulministerin Löhrmann: "Die Schulen in den Referenzkommunen und -kreisen leisten hier gute Arbeit.

Mit mehr als 16.000 neuen U3-Plätzen in diesem Kindergartenjahr sei in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu den vergangenen Jahren der mit Abstand stärkste Zuwachs an neuen Plätzen für unter Dreijährige Kinder gelungen.
"Dabei können die Kommunen und Träger sich sicher sein, dass wir sie unterstützen.
Darüber hinaus werden wir bis 2018 Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro an die Kommunen leisten.
Dies zeigt: Seit dem Regierungswechsel 2010 steht das Land den Kommunen und Trägern bei der Schaffung von U3-Plätzen als verlässlicher Partner zu Seite", erklärte die Ministerin.

Während in 2024 insbesondere das Lohnsteueraufkommen und die Einfuhrumsatzsteuer zu positiven Effekten in der Gemeindefinanzierung beigetragen hat, fällt der Zuwachs aus der Lohnsteuer eher gering aus, bei der Einfuhrumsatzsteuer ergibt sich sogar ein Rückgang im Vergleich zum Vorjahr.
Mit 15,68 Milliarden Euro und einem damit verbundenen Anstieg um rund 358 Millionen Euro gegenüber 2024 können Aufwandssteigerungen in den Kommunen abgefedert werden, die sich insbesondere aus Personalmehraufwendungen und weiter steigenden Sozialausgaben ergeben.
Scharrenbach weiter: "2023 haben die Kommunen in Summe das erste Mal seit 2017 wieder ein Finanzierungsdefizit erwirtschaftet: Insbesondere das Bürgergeld schlägt auch in den kommunalen Haushalten durch.
Die Sozialleistungen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind in 2023 per Saldo um 2,1 Milliarden Euro gestiegen - das sind neun Prozent mehr als 2022.
Berlin macht die Gesetze, die Kommunen zahlen.

Statt der bislang für alle Kommunen einheitlichen Pauschale von 866 Euro monatlich pro Person erhalten kreisangehörige Gemeinden 875 Euro pro Monat pro Person und kreisfreie Städte 1.125 Euro pro Monat pro Person.
Daneben erhalten die Kommunen für jede Person, die nach dem 31. Dezember 2020 vollziehbar ausreisepflichtig geworden ist oder wird, eine einmalige Pauschale in Höhe von 12.000 Euro.
Zum Vergleich: Nach derzeitiger Rechtslage erhalten die Kommunen für vollziehbar ausreisepflichtige Personen maximal noch drei Monatspauschalen zu 866 Euro, das sind 2.598 Euro.
Ferner beteiligt sich das Land mit Einmalzahlungen an den Ausgaben der Kommunen für die Personen, denen bis zum Stichtag 31. Dezember 2020 eine Duldung erteilt worden ist.

"Nach der gestern verkündeten Einigung über die Luftreinhalteplanung Dortmund freue ich mich, dass wir uns auch in Bonn auf einen Vergleich einigen konnten.
Auch dieser Vergleich zeigt, dass wir es mit unseren Maßnahmen schaffen, die Grenzwerte ohne Fahrverbote einzuhalten.
Die nächsten Vergleichsgespräche vor dem OVG Münster finden am 11. Februar zu den Luftreinhalteplänen Wuppertal und Hagen und am 12. Februar zu den Luftreinhalteplänen Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Paderborn, Düren und Bochum statt.
Hier ist die Stadt Bonn Vorbild für andere Kommunen.

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten durch das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) im kommenden Jahr 16,84 Milliarden Euro vom Land.
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten durch das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) im kommenden Jahr 16,84 Milliarden Euro vom Land.
Damit steigen die Mittel im Vergleich zum Vorjahr um rund 1,074 Milliarden Euro.
Gegenüber den bisherigen Annahmen aus Sommer 2025 erhalten die Kommunen noch einmal 390 Millionen Euro mehr.

Aus der Erhebung des Internationalen Wirtschaftsforums Regenerative Energien (IWR) geht hervor, dass die Zahl der Beschäftigten im Anlagen- und Systembau in NRW um 6,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf 28.200 gestiegen ist.
Es ist vor allem ein Energiemanagementsystem, das den Kommunen ermöglicht, die Qualität ihrer Energieerzeugung und -nutzung zu bewerten und regelmäßig zu überprüfen.
25 Millionen Menschen leben europaweit in EEA-Kommunen - 1.000 Gemeinden nehmen an diesem Zertifizierungsverfahren teil.
Bislang wurden bereits 500 Kommunen europaweit mit dem Award ausgezeichnet.

Daher appellieren wir insbesondere an die Bundesregierung, keine Gesetze auf den Weg zu bringen, die die Kommunen zusätzlich belasten.
* Vergleich 2018/2019 (gemeindescharf)

Mit mehr als 16.000 neuen U3-Plätzen im Vergleich zu den vergangenen Jahren sei in NRW der mit Abstand stärkste Zuwachs an neuen Plätzen für unterdreijährige Kinder gelungen.
Darüber hinaus werden wir bis 2018 Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro an die Kommunen leisten.
Dies zeigt: Kommunen und Träger können sich auch weiterhin auf unsere volle Unterstützung bei der Schaffung von U3-Plätzen verlassen", sagte Schäfer.

"Das ist ein sehr erfreuliches Ergebnis, das zeigt, dass die Unterstützung ankommt, die wir als Land den Kommunen mit den amtlichen Kontrollassistenten und Kontrollassistentinnen zur Verfügung stellen", freut sich Minister Remmel.
Die Landesregierung fördert seit 2008 die Ausbildung der amtlichen Kontrollassistenten und Kontrollassistentinnen und hat den Kommunen seitdem bereits 61 Personen des Landesdienstes zur Verfügung gestellt.
Eine Auswertung der Plankontrollen hat hingegen gezeigt, dass durchschnittlich nur 65 Prozent der planmäßigen Betriebskontrollen in den Kommunen durchgeführt werden.
Darüber hinaus zeigen die Ergebnisse der Erhebung zum Personalstand, dass zum Stichtag 346 Lebensmittelkontrolleure und Lebensmittelkontrolleurinnen, 61 amtliche Kontrollassistenten und Kontrollassistentinnen in den Lebensmittelüberwachungsämtern sowie 103 tierärztliche und lebensmittelchemische Sachverständige und 112 Verwaltungsfachkräfte in den Kommunen tätig waren.
Damit ist im Vergleich mit der Erhebung von 2008 bei den vom Land geförderten Lebensmittelkontrolleuren und amtlichen Kontrollassistenten ein Zuwachs von 100 Stellen zu verzeichnen.

Mit Blick auf die nächste internationale ICILS-Vergleichsstudie zu computer- und informationsbezogene Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern im Jahr 2018 erklärte die Ministerin: "Wir wollen wissen, wie erfolgreich die Schulen in Nordrhein-Westfalen Medienkompetenzen und informatische Bildung vermitteln.
" Die "International Computer and Information Literacy Study" (ICILS) hat bisher nur Ergebnisse für Deutschland im internationalen Vergleich berichtet.
Zudem haben sich Land und Kommunen mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung verpflichtet, ihre Anstrengungen zur Verbesserung des Lernens im digitalen Zeitalter zu verstärken und somit die Umsetzung des Investitionsprogramms "Gute Schule 2020" zu gewährleisten.
Mit "Gute Schule 2020" unterstützt das Land die Kommunen auch bei Investitionen in digitale Infrastruktur.

Im Vergleich zu seinen Vorgängerversionen ist der Umfang des Sozialberichts 2026 reduziert sowie die Darstellung der Inhalte kompakter und stärker strukturiert, um die Übersichtlichkeit des Berichts zu erhöhen.
Auch im aktuellen Bericht wurden die Perspektiven der Kommunen sowie der Freien Wohlfahrtspflege einbezogen.

Mit mehr als 16.000 neuen U3-Plätzen in diesem Kindergartenjahr sei in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu den vergangenen Jahren der mit Abstand stärkste Zuwachs an neuen Plätzen für unterdreijährige Kinder gelungen.
"Dabei können die Kommunen und Träger sich sicher sein, dass wir sie unterstützen.
Darüber hinaus werden wir bis 2018 Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro an die Kommunen leisten.

In diesem Jahr werden den Kommunen 98,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Kommunen können damit gezielt den Alltagsradverkehr stärken.
Danach ist die Strecke im Vergleich zum Vorjahr deutlich attraktiver geworden.

Die bundesgesetzlichen Neuregelungen sehen vor, dass bei der Wiedervermietung von Bestandswohnungen die zulässige Miete in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt höchstens auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete zuzüglich zehn Prozent angehoben werden darf.
Darin sind 22 Kommunen bestimmt, in denen die Landesregierung einen angespannten Wohnungsmarkt identifiziert hat und in denen die nunmehr zulässige Wiedervermietungsmiete maximal auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete zuzüglich zehn Prozent angehoben werden darf.
Die Mietbegrenzungsverordnung in NRW umfasst im Wesentlichen die Universitätsstädte und die Städte an der Rheinschiene mit den sie umgebenden Kommunen.

NRW ist damit im Ländervergleich auch im Jahr 2016 bei den Rückführungen vorn und hat seine Zahlen im Vergleich zum 1. Quartal 2015 (678) deutlich gesteigert.
Das Land unterstützt die Kommunen weiterhin bei der Rückführung.
Können abgelehnte Asylbewerber nicht innerhalb von sechs Monaten zurückgeführt werden, muss das Land diese Menschen nach dem Asylgesetz den Kommunen zuweisen.

Für diese Landesregierung und die Kommunen gab es also viel zu tun, die Herausforderungen waren enorm, aber wir haben es geschafft.
Wir konnten uns in allen 14 Verfahren in Nordrhein-Westfalen mit der DUH auf einen Vergleich einigen.
Darüber hinaus betonte die Ministerin die vermittelnde Rolle des Vorsitzenden Richters am Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster a.D. Professor Dr. Max-Jürgen Seibert, der sich bereit erklärt hatte, nach seiner Pensionierung im Mai 2020 auch diese außergerichtliche Vergleichsverhandlung zu moderieren.

Das ist ein Rückgang um 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (-17).
Rede von Innenminister Ralf Jäger auf der Pressekonferenz "Flexiblere Geschwindigkeitskontrollen durch die Kommunen"

Nordrhein-Westfalen hat beim "Länderindikator 2016" im Vergleich der Bundesländer einen Platz im Mittelfeld erreicht.
Wir entwickeln innovative Konzepte für den Unterricht, stärken die Lehrerfortbildung, und mit dem Programm 'Gute Schule 2020' unterstützen wir die Kommunen bei Investitionen in die Ausstattung.
" Nordrhein-Westfalen hat beim "Länderindikator 2016" im Vergleich der Bundesländer einen Platz im Mittelfeld erreicht.

Im Vergleich zum Kindergartenjahr 2010/2011 gibt es im Kindergartenjahr 2015/2016 rund 72.800 Plätze mehr für Kinder unter drei Jahren.
Mit rund 3.200 zusätzlichen Plätzen im Vergleich zum vergangenen Jahr sogar noch mal eine deutlich größere.
Dabei möchte ich auch diesmal wieder betonen, dass diese Erfolge ohne das beispiellose Engagement von Kommunen und Trägern nicht möglich gewesen wären", sagte die Ministerin.

Mit mehr als 16.000 neuen U3-Plätzen im Vergleich zu den vergangenen Jahren sei in NRW der mit Abstand stärkste Zuwachs an neuen Plätzen für unterdreijährige Kinder gelungen.
Darüber hinaus werden wir bis 2018 Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro an die Kommunen leisten.
Dies zeigt: Kommunen und Träger können sich auch weiterhin auf unsere volle Unterstützung bei der Schaffung von U3-Plätzen verlassen", sagte Schäfer.

"Trotz der strukturellen Einsparungen in Höhe von rund 10 Millionen Euro, die wir im Familien-, Kinder- und Jugendbereich 2013 erbringen müssen, wächst der Entwurf zum Familien-, Kinder- und Jugendhaushalt im Vergleich zum Vorjahr um rund 74 Millionen Euro", erklärte Schäfer.
"Allein für Investitionen und Betriebskosten beim U3-Ausbau wollen wir den Kommunen 2013 weitere Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 90 Millionen Euro zur Verfügung stellen", erläuterte die Ministerin.
Um die Kommunen beim Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige dauerhaft und verlässlich zu unterstützen, hatte die Landesregierung Ende vergangenen Jahres ein Belastungsausgleichsgesetz in den Landtag eingebracht.
Im Rahmen dieses Gesetzes will das Land rund 1,4 Milliarden Euro Ausgleichszahlungen an die Kommunen bis 2018 leisten.
"Zuzüglich der 90 Millionen Euro aus dem Haushalt 2013 haben wir dann, um die Kommunen bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Ein- und Zweijährige zu unterstützen, innerhalb von weniger als zwölf Monaten rund 272 Millionen Euro allein an Ausgleichszahlungen für den U3-Ausbau zur Verfügung gestellt", so Schäfer.

In etlichen Kommunen in Nordrhein-Westfalen besteht auch in diesem Jahr wieder der Wunsch, eine Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu gründen: Zum kommenden Schuljahr 2015/16 haben elf Schulträger Anträge auf Errichtung von elf neuen Sekundarschulen gestellt, und fünf Schulträger die Errichtung von fünf neuen Gesamtschulen beantragt (Stand 17.12.2014).
In etlichen Kommunen in Nordrhein-Westfalen besteht auch in diesem Jahr wieder der Wunsch, eine Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu gründen: Zum kommenden Schuljahr 2015/16 haben elf Schulträger Anträge auf Errichtung von elf neuen Sekundarschulen gestellt, und fünf Schulträger die Errichtung von fünf neuen Gesamtschulen beantragt (Stand 17.12.2014).
Die Zahl der diesjährigen Anträge fällt im Vergleich zu den Vorjahren geringer aus - das war nach dem Boom der letzten Jahre zu erwarten.
Der große Reformstau, der bis 2010 durch die Blockade der CDU-FDP-Regierung entstanden war, ist von den Kommunen in den letzten Jahren aufgelöst worden.

Mit einer CO2-Minderung um 45 Prozent im Jahr 2020 im Vergleich zu 1990 liegt Nordrhein-Westfalen vor dem Bund (40,8 Prozent), anderen industriedominierten Bundesländern (Baden-Württemberg 26,8 Prozent) und weit oberhalb der Ziele des nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetzes von 2013 (25 Prozent bis 2020).
Wichtige Zielgruppen wie die Kommunen werden mit ihr eine neue Ansprechpartnerin erhalten.
Energy4Climate in den Regionen vertreten sein und die Kommunen und Akteure dabei unterstützen, Förderangebote zu nutzen und Projektideen voranzutreiben.

Im Vergleich zu der am 24. Juli 2015 veröffentlichten "Arbeitskreis-Rechnung GFG" bedeutet dies einen Anstieg um rund 398 Millionen Euro.
Außerdem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine zeitnahe Planungsgrundlage, um ihre Haushalte aufzustellen", betonte Kommunalminister Ralf Jäger.
Die Modellrechnung für das GFG und die sich daraus ergebenden Veränderungen für die an der Solidaritätsumlage beteiligten Kommunen sind in einer Übersicht im Internet unter nachfolgendem Link abrufbar: www.mik.nrw.de.

Im Vergleich zu der am 24. Juli des Jahres veröffentlichten "Arbeitskreis-Rechnung GFG" bedeutet dies einen Anstieg um rund 86 Millionen Euro.
Zudem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
"Die Kommunen können auf der Grundlage der Modellrechnung mit den Haushaltsplanungen beginnen", sagte Jäger.
Die Modellrechnung für das GFG und die sich daraus ergebenden Veränderungen für die an der Solidaritätsumlage beteiligten Kommunen sind in einer Übersicht im Internet unter www.mik.nrw.de abrufbar.

"Trotz der strukturellen Einsparungen in Höhe von rund zehn Millionen Euro, die wir im Familien-, Kinder- und Jugendbereich 2013 erbringen müssen, wächst der Entwurf zum Familien-, Kinder- und Jugendhaushalt im Vergleich zum Vorjahr um rund 74 Millionen Euro", erklärte Schäfer.
"Allein für Investitionen und Betriebskosten beim U3-Ausbau wollen wir den Kommunen 2013 weitere Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 90 Millionen Euro zur Verfügung stellen", erläuterte die Ministerin.
Um die Kommunen beim Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige dauerhaft und verlässlich zu unterstützen, hatte die Landesregierung Ende vergangenen Jahres ein Belastungsausgleichsgesetz in den Landtag eingebracht.
Im Rahmen dieses Gesetzes will das Land rund 1,4 Milliarden Euro Ausgleichszahlungen an die Kommunen bis 2018 leisten.

Das Geld für die Kommunen soll im Gemeindefinanzierungsgesetz um 829,6 Millionen Euro auf 11,47 Milliarden Euro erhöht werden.
Wir werden den Handlungsspielraum der Kommunen auf Dauer wieder erweitern und die Zukunftsfähigkeit der Städte, Gemeinden und Kreise sichern", sagte Ministerin Ina Scharrenbach.
Das ist ein Plus von 7,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Aus der Erhebung des Internationalen Wirtschaftsforums Regenerative Energien (RWI) geht hervor, dass die Zahl der Beschäftigten im Anlagen- und Systembau in NRW um 6,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf 28.200 gestiegen ist.
Den European Energy Award (EEA) erhält eine Kommune, wenn sie mindestens 50 Prozent der Maßnahmen umsetzt, die zu Beginn des Prozesses von einem akkreditierten Ingenieurbüro vorgeschlagen wurden.
Die Vielzahl der Kommunen und Kreise, die sich diesem kontinuierlich kontrollierten Energiemanagement unterziehen, belegt: Das Instrument funktioniert", so Remmel, der mit Lothar Schneider, Geschäftsführer der EnergieAgentur.

Auch die Kommunen profitieren von der Förderung des Landes.
Weitere 19,6 Millionen Euro stehen für besseren Rad- und Fußverkehr in den Kommunen zur Verfügung.
Insgesamt werden die zur Verfügung stehenden Mittel für Rad- und Fußverkehr im Vergleich zum Vorjahr auf jetzt 102 Millionen Euro nahezu verdoppelt!

"Auch wenn die Zahlen für 2021 noch nicht abschließend sind, zeigen die Messwerte, dass die Kommunen weiterhin auf einem guten Weg sind und die im Rahmen der Luftreinhalteplanung getroffenen Maßnahmen nachhaltig wirken.
In der Vergangenheit zu hohe Stickstoffdioxid (NO2)-Werte waren Auslöser von insgesamt 14 Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen und betroffene Kommunen.
In allen 14 Verfahren in Nordrhein-Westfalen konnten Vergleiche erzielt werden.

Bis 2020 soll der Treibhausgasausstoß um mindestens 25 Prozent verringert werden, bis 2050 um mindestens 80 Prozent, Vergleichsjahr ist 1990.
Wie dieses Ziel erreicht werden könnte, haben bisher über 400 Menschen aus Unternehmen, Verbänden, Kommunen, Wissenschaft, Kirchen, Gewerkschaften und weiteren gesellschaftlichen Gruppen im Rahmen der ersten Phase des Klimaschutzplans für NRW erarbeitet.
Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei im Rahmen spezieller Beteiligungsformate die Möglichkeit zur Rückmeldung und Einbringung Ihrer Interessen.

" Außerdem wachse die Anzahl der Kommunen mit nur einer, und dann besonders versorgungsrelevanten öffentlichen Apotheke. "
Aus der Studie lernen wir, wie wichtig ein kontinuierliches Monitoring des Versorgungsnetzes ist, für jede einzelne Kommune.
Der Arbeitsplatz Öffentliche Apotheke schneidet bei der Attraktivität im Vergleich zu anderen Berufsfeldern in der Pharmazie vergleichsweise schlecht ab: Das verstärke das bereits hohe Fachkräftedefizit, so Dr. Armin Hoffmann, Präsident der Apothekerkammer Nordrhein:

In der Vergangenheit zu hohe Stickstoffdioxid (NO2)-Werte waren Auslöser von insgesamt 14 Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen und betroffene Kommunen.
In allen 14 Verfahren in Nordrhein-Westfalen konnten Vergleiche erzielt werden.

Die Neuvertragsmieten sind in Nordrhein-Westfalen zwar gestiegen (im Vergleich zu 2004 um real plus 2,3 Prozent), liegen aber zwölf Prozent niedriger als der bundesdeutsche Mittelwert.
Scharrenbach weiter: "Der Entwurf für die neue Mieterschutzverordnung bezieht 18 Kommunen in Nordrhein-Westfalen ein.
Die Landesregierung hat sich eingehend mit den Ergebnissen beschäftigt, und sechs von sieben Kommunen, bei denen die Indikatoren Anspannungstendenzen erkennen lassen, ebenfalls einbezogen.

Inzwischen beteiligen sich 40 Kommunen in Nordrhein-Westfalen an dem Präventionsvorhaben.
Die Kommunen setzen eine Politik der Vorbeugung um, die allen Kindern die gleichen Chancen auf ein gutes Aufwachsen, auf Bildung und auf gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen soll - unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und vom Geldbeutel ihrer Eltern.
In 13 Ländern stieg die Kinderarmut im Jahresvergleich, in drei Ländern sank sie.