1. +++ (SEM)
Für das Jahr 2023 stellt die Landesregierung - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers - insgesamt rund 270 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Konferenz gegen Armut soll ein weiterer Schritt zur Bekämpfung von Armut in Nordrhein-Westfalen sein.
Zahlreiche Akteurinnen und Akteure aus Gesellschaft, Politik und Wirtschaft diskutierten über mittel- und langfristige Möglichkeiten zur Verhinderung von struktureller Armut.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Armut hat viele Gesichter.
Egal wer arm ist und egal warum er arm ist - Armut bedeutet immer: Weniger Chancen auf Teilhabe am ganz normalen Leben.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/270-millionen-euro-gegen-armut-landesregierung-kuendigt-umfangreiches;
Themen: umfangreiches Unterstützungsprogramm
# ?, Kinderarmut
# ?, Kostenentwicklung
# ?, Informationsstellen
# ?, Jugendarmut
# ?, wichtiger Grundstein
# ?, Konferenz
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, deutliches Zeichen
# ?, Stärkungspakt
# ? 2. +++ (SEM)
Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius: "Der Anblick von durchwühlten Schubladen und das Gefühl des buchstäblichen Einbruchs in den unmittelbarsten und persönlichsten Sicherheitsbereich sind ein Alptraum für jede und jeden von uns.
Wir müssen Einbrechern deswegen das Leben so schwer wie möglich machen.
Dabei können zum Beispiel verbindliche bauliche Vorgaben im Baurecht nach niederländischem Vorbild hilfreich sein, aber auch der Einsatz immer besserer technischer Möglichkeiten bei der Ermittlung oder der Verhinderung von Einbrüchen - wie beim PredictivePolicing.
Deswegen geht es heute darum, dass wir uns länder- und staatenübergreifend noch besser vernetzen und entscheidende Erkenntnisse oder Konzepte bei der Bekämpfung des Einbruchs noch offensiver austauschen und dann schnell auf die Straße bringen.
"
Datum: 2016-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aachener-erklaerung-zur-besseren-bekaempfung-der-grenzueberschreitenden;
Themen: grenzüberschreitende Eigentumskriminalität
# ?, Wohnungseinbruchdiebstahl
# ?, Niedersachsen
# ?, Nordrhein-Westfalen des Lands
# ?, Gruppen
# ?, Landgrenzen
# ?, Kampf
# ?, Grenze
# ?, Bekämpfungskonzepte
# ?, Bestandteile der Erklärung
# ? 3. +++ (SEM)
1
Mit der Initiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" setzt sich das Ministerium seit Anfang 2013 noch nachdrücklicher für faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen ein.
Dazu gehört auch die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Minijobberinnen und Minijobbern in NRW sowie die faire Gestaltung von Zeitarbeit und die Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen.
Der Tarifspiegel findet sich im Internet unter www.tarifregister.nrw.de.
Informationen zu allen Themenfeldern der Initiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" erhalten Sie unter www.landderfairenarbeit.nrw.de oder der Hotline 0211/855-3111.
Datum: 2014-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktueller-ueberblick-ueber-niedriglohnbranchen;
Themen: Tarifverträge in Nordrhein-Westfalen
# ?, Niedriglohngrenze
# ?, NRW-Arbeitsministerium
# ?, Summe
# ?, Niedriglohnbranchen
# ?, aktueller Tarifspiegel
# ?, gesetzte Untergrenze
# ?, tarifliche Niedriglöhne
# ?, veröffentlichte Grundvergütungen
# ?, aktueller Überblick
# ? 4. +++ (SEM)
Das Durchschnittsalter beträgt 26 Jahre.
"Alleinerziehende ohne Berufsausbildung sind in besonderen Maße von Langzeitarbeitslosigkeit bedroht", so Schmeltzer.
"Mit TEP haben wir ein wirksames Instrument zur Verhinderung von Langzeitarbeitslosigkeit in der Hand."
2.571 Personen haben seit dem offiziellen Start des Programms im Frühjahr 2011 an TEP teilgenommen, 1.772 von ihnen konnten erfolgreich bei der Aufnahme einer betrieblichen oder schulischen Berufsausbildung unterstützt werden oder fanden einen Einstieg in andere Qualifizierungen, Praktika, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, Studium oder Ähnliches.
"Das Programm TEP ist also ein voller Erfolg", bilanziert Schmeltzer.
Datum: 2016-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alleinerziehend-arbeitslos-aber-nicht-chancenlos;
Themen: Förderung für Teilzeitberufsausbildung
# ?, berufliche Sackgasse
# ?, Landesprogramm
# ?, Einstieg
# ?, Berufsbildungsträger
# ?, Betriebskontakte
# ?, Grundlage für Ausbildung
# ?, Instrument der Teilzeitausbildung
# ?, Instrument für Verhinderung
# ?, Schreinerin
# ? 5. +++ (SEM)
"Durch die Weitervergabe bestimmter Arbeitsaufträge an Subunternehmer kommt bei den Beschäftigten oft nur noch ein Hungerlohn an", so Guntram Schneider.
"Unsere Überprüfung ist daher nur ein Aspekt, gute Arbeit auch für Werkvertragsbeschäftigte zu gewährleisten", so der Minister, "wir werden als Land aber auch auf Bundesebene initiativ werden, um die Auswüchse von Werkvertragsarbeit insgesamt zu verhindern."
So werde Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Niedersachsen und dem Saarland dem Bundesrat in Kürze einen "Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und zur Verhinderung der Umgehung von arbeitsrechtlichen Verpflichtungen" vorlegen, so Minister Schneider.
"Wir wollen damit Schein-Werkverträge strenger sanktionieren und den Betriebsräten mehr Gestaltungsmöglichkeiten einräumen", erklärte der NRW-Minister die neueste Bundesratsinitiative.
"Die stärkste Waffe gegen den Missbrauch von Werkverträgen bleibt indes ein flächendeckender, allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn", so Arbeitsminister Guntram Schneider.
Datum: 2013-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutzkontrollen-ergeben-mehr-werkvertraege-der-fleischindustrie-sorgen-fuer;
Themen: Werkverträge
# ?, Fleischindustrie
# ?, Arbeitsschutzvorschriften
# ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Arbeitsschutzsituation
# ?, Art der Beschäftigung
# ?, Grundlage von Werkverträgen
# ?, Hungerlöhne
# ?, Rahmen der Sonderaktion
# ?, tarifrechtliche Standards
# ? 6. +++ (SEM)
Das neue Mittel der strategischen Fahndung wurde durch die Polizei 44 mal angeordnet - unter anderem bei einer Fahndung der Autobahnpolizei Dortmund gegen sogenannte "Planenschlitzer"-Banden und bei einer Fahndung im Rockermilieu durch die Polizei Köln.
Zehnmal kam es zu einem Aufenthalts- und Kontaktverbot nach neuem Recht.
Zweimal wurde ein Aufenthaltsverbot zur Verhinderung einer terroristischen Straftat, dreimal zur Abwehr einer Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit eines Menschen ausgesprochen.
Fünfmal wurde ein Kontaktverbot ausgesprochen, immer, um Leib, Leben oder Freiheit zu schützen.
Drei Personen mussten eine elektronische Fußfessel tragen, einer wegen Nachstellung, zwei von ihnen sollten so an der Begehung einer terroristischen Straftat gehindert werden.
Datum: 2019-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-zu-1-jahr-sicherheitspaket-i-mass-und-mitte-wurden-gewahrt;
Themen: terroristische Straftat
# ?, Überwachungsstaat
# ?, Aufenthaltsverbot
# ?, Kontaktverbot
# ?, zusätzliche Instrumente
# ?, Polizei
# ?, Horizont
# ?, Leib
# ?, Fünfmal
# ?, Identitätsverweigerung
# ? 7. +++ (SEM)
Brustkrebs ist in Deutschland die häufigste Krebsart - jährlich erkranken daran bundesweit über 70.000 Frauen, über 17.000 sterben daran.
Gleichzeitig ist Brustkrebs die Krebserkrankung, die in den meisten Fällen heilbar ist, wenn sie rechtzeitig erkannt und behandelt wird.
"Durch die Kenntnis der erblichen Ursachen von Brustkrebs ist es möglich, gezielt präventive Medikamente zur Verhinderung des Ausbruchs der Erkrankung zu identifizieren.
So bietet das Kölner Zentrum zum Beispiel ab Herbst 2018 eine erste medikamentöse Prävention für Trägerinnen einer BRCA1-Mutation an und leitet diese weltweite Studie in Deutschland", sagt Prof. Dr. Rita Schmutzler, Direktorin des Zentrums Brust- und Eierstockkrebs an der Uniklinik Köln und Koordinatorin des Deutschen Konsortiums Familiärer Brust- und Eierstockkrebs.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft unterstützt die gesamte Spannbreite der krebsmedizinischen Forschung in Prävention, Diagnostik und Therapie.
Datum: 2018-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forscher-der-uniklinik-koeln-entdecken-neue-risikogene-fuer-brust-und;
Themen: Uniklinik Köln
# ?, familiärer Brustkrebs
# ?, Krebsforschung
# ?, Routinediagnostik
# ?, internationales Forscherteam
# ?, neue Risikofaktoren
# ?, weiterer Durchbruch
# ?, Krebsmedizin
# ?, Früherkennung
# ?, Zentrum
# ? 8. +++ (SEM)
Die formale Bestätigung und Bestimmung des Virus-Subtyps durch das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit) steht noch aus.
Die amtlichen Proben aus beiden Betrieben werden derzeit standardmäßig durch das FLI untersucht.
Zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung der Tierseuche hat das Umweltministerium eine Aufstallung von Hausgeflügel im gesamten Regierungsbezirk Detmold angeordnet.
Zur Vermeidung der Einschleppung sind alle Halter aufgerufen, die in der Geflügelpest-Verordnung vorgeschriebenen Biosicherheitsmaßnahmen konsequent umzusetzen.
Hierzu gehört unter anderem, dass Tiere nur an für Wildvögel unzugänglichen Stellen gefüttert werden dürfen.
Datum: 2021-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-erste-amtliche-verdachtsfaelle-zwei-gefluegelhaltungen-im-kreis;
Themen: Wildvögel
# ?, Einzelnachweise der Geflügelpest
# ?, Hausgeflügelbestand
# ?, Mast-Enten-Betrieb
# ?, Verdacht der Viruserkrankung
# ?, Betrieb in Gütersloh
# ?, Geflügelbetrieb
# ?, Tierschutzgründe
# ?, Virussubtyp
# ?, Hobbyhaltung
# ? 9. +++ (SEM)
15. Januar 2022 Durch die Masche eines Zaunes sieht an einen Hahn mit rotem Kamm und braunem Gefieder Foto: pexels.
com
Unter der Regie des Landes Nordrhein-Westfalen haben die Landwirtschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Geflügelwirtschaftsverband NRW, die Landesvereinigung Ökologischer Landbau, die Landwirtschaftskammer, die Rassegeflügelzuchtvereine Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Tierärzteschaft und Veterinärbehörden eine gemeinsame Erklärung zu erweiterten Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung des Eintrags und der Weiterverbreitung der Geflügelpest verabschiedet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Unter der Regie des Landes Nordrhein-Westfalen haben die Landwirtschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Geflügelwirtschaftsverband NRW, die Landesvereinigung Ökologischer Landbau, die Landwirtschaftskammer, die Rassegeflügelzuchtvereine Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Tierärzteschaft und Veterinärbehörden eine gemeinsame Erklärung zu erweiterten Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung des Eintrags und der Weiterverbreitung der Geflügelpest verabschiedet.
Datum: 2022-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-freiwillige-selbstverpflichtung-der-branche-bietet-schutz-vor;
Themen: Wildvögel
# ?, Geflügelhaltungen
# ?, Tiere
# ?, sichere Früherkennung
# ?, Abklärungsuntersuchung
# ?, Rassegeflügelzuchtvereine
# ?, Tierärzteschaft
# ?, Geflügelwirtschaftsverband
# ?, Bestand
# ?, Veterinärbehörden
# ? 10. +++ (SEM)
"
Umgang mit Entscheidungen zur bundesweiten epidemischen Lage
Es ist für die Chefinnen und Chefs der Landesregierungen von größter Bedeutung, dass den Ländern auch nach einem etwaigen Ende der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite für einen befristeten Zeitraum die Möglichkeit eingeräumt wird, zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 weiterhin erforderliche und geeignete Maßnahmen zu treffen.
Die erfolgreiche Impfkampagne hat eine deutliche Reduzierung der Schutzmaßnahmen in allen Ländern ermöglicht.
Die Entwicklung der Pandemie in der kalten Jahreszeit ist trotzdem sorgsam weiter zu beobachten und zu bewerten.
Datum: 2021-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konferenz-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-unter-nordrhein;
Themen: Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Regierungschefs
# ?, Download
# ?, Gesundheitszeugnisse
# ?, Länder
# ?, Jahreskonferenz von Ministerpräsidentinnen
# ?, staatliche Ebenen
# ?, Landesregierungen
# ?, Lehren
# ?, Sicht von Ländern
# ? 11. +++ (SEM)
Apropos hartnäckig: Auch gegenüber den Verwaltungen hat er nicht locker gelassen, wenn Missstände aus der Welt geräumt werden mussten.
So beteiligte er sich an hunderten Stellungnahmen in Naturschutzfragen, zum Beispiel zur Ausweisung von Naturschutzgebieten.
Erfolgreich war er bei der Verhinderung einer Sondermülldeponie in Wilnsdorf-Rudersdorf und bei seinen vielen Aktivitäten und Aktionen beim Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland in der Kreisgruppe Siegen-Wittgenstein und im Naturschutzbund Deutschland.
Als Landschaftswächter ist er bis heute aktiv.
Lieber Ulrich Banken, Sie sind Naturschützer mit Leib und Seele.
Datum: 2018-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: Vertretung
# ?, Bellerich
# ?, Kopperberg
# ?, Ministerpräsident
# ?, Download
# ?, Banken
# ?, ehrbarer Kaufmann
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Ehrenpräsident
# ?, klare Haltung
# ? 12. +++ (SEM)
Mit der gemeinsamen Unterbringung von Polizei, Justiz und Jugendhilfe unter einem Dach zum "Haus des Jugendrechts" wird die Zusammenarbeit aller Beteiligten verbessert und den Kooperationspartnern ermöglicht, künftig gezielt und schnell Maßnahmen für den einzelnen Jugendlichen zur Durchbrechung seines kriminellen Lebenswandels zu ergreifen.
"So können wir die weitere Entwicklung von straffällig gewordenen Jugendlichen nachhaltig beeinflussen, um sie vor weiterem Fehlverhalten zu bewahren.
Denn die Verhinderung von Jugendkriminalität geht uns alle an", so Thomas Kutschaty und Ralf Jäger. "
Weniger Straftäter bedeuten weniger Straftaten und damit weniger Opfer.
" Oberbürgermeister der Stadt Dortmund Ullrich Sierau: "Was die Kooperation von Polizei und Stadt angeht, können wir seit langem auf eine gute Kooperationskultur zurückblicken.
Datum: 2016-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-jaeger-eroeffnen-haus-des-jugendrechts-dortmund;
Themen: Haus des Jugendrechts
# ?, Bekämpfung der Hand
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Jugendamt
# ?, zielorientierte Hand
# ?, wirkungsvolles Instrument
# ?, Jugendgerichtshilfe
# ?, Dach
# ?, Polizei
# ?, Justizminister
# ? 13. +++ (SEM)
Mit der gemeinsamen Unterbringung von Polizei, Justiz und Jugendhilfe unter einem Dach zum "Haus des Jugendrechts" wird die Zusammenarbeit aller Beteiligten verbessert und den Kooperationspartnern ermöglicht, künftig gezielt und schnell Maßnahmen für den einzelnen Jugendlichen zur Durchbrechung seines kriminellen Lebenswandels zu ergreifen.
"So können wir die weitere Entwicklung von straffällig gewordenen Jugendlichen nachhaltig beeinflussen, um sie vor weiterem Fehlverhalten zu bewahren.
Denn die Verhinderung von Jugendkriminalität geht uns alle an", so Thomas Kutschaty und Ralf Jäger. "
Weniger Straftäter bedeuten weniger Straftaten und damit weniger Opfer.
"
Datum: 2014-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-jaeger-eroeffnen-haus-des-jugendrechts-paderborn;
Themen: Jugendrecht
# ?, Haus des Jugendrechts
# ?, ganzes Kreisgebiet
# ?, Jugendamt
# ?, zielorientierte Hand
# ?, Jugendgerichtshilfe
# ?, positives Signal
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, hohe Priorität
# ?, Dach
# ? 14. +++ (SEM)
Für die kalte Jahreszeit stellt die Landesregierung im Rahmen der Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit "Endlich ein ZUHAUSE!" 340.000 Euro zum Schutz von Menschen ohne Wohnung und Obdach in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Zusätzlich werden die Mittel zum besonderen Kälteschutz von Mädchen und jungen Frauen gegenüber dem letzten Jahr um 60.000 Euro aufgestockt.
Damit stehen in diesem Jahr insgesamt 400.000 Euro für Schutzmaßnahmen zur Verhinderung gesundheitlicher und coronabedingter Beeinträchtigungen in der kalten Jahreszeit zur Verfügung.
"Wenn Menschen in der kalten und unter Pandemiebedingungen zusätzlich belastenden Jahreszeit auf der Straße leben, ist es wichtig, dass wir uns um sie kümmern und ihnen helfen.
Gerade in Großstädten wird Wohnungs- und Obdachlosigkeit vielfach sichtbar.
Datum: 2021-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-erneut-schnelle-und-praktische-hilfen-fuer-menschen-die-im-winter;
Themen: kalte Jahreszeit
# ?, Winter
# ?, junge Frauen
# ?, praktische Hilfen
# ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen
# ?, Mädchen
# ?, Wohnungslosenhilfe
# ?, Verhinderung
# ?, finanzielle Mittel
# ?, Schutzmaßnahmen
# ? 15. +++ (SEM)
Grundsätzlich sind die Kommunen und Kreise für die Unterbringung von Menschen ohne Wohnung zuständig.
Das Sozialministerium stellt mit dem Aktionsprogramm jährlich rund eine Million Euro zur Verfügung, um die Kommunen beispielsweise mit wegweisenden Modellprojekten zu unterstützen.
Ein Schwerpunkt besteht in der Prävention, also der Verhinderung von Wohnungsverlust, der Suche nach neuem Wohnraum und der Unterstützung durch wohnbegleitende Hilfen.
Nach der Wohnungslosenstatistik des Landes Nordrhein-Westfalen waren zum Stichtag 30. Juni 2016 (neuere Zahlen liegen noch nicht vor) insgesamt 25.045 Menschen als wohnungslos gemeldet.
Knapp die Hälfte von ihnen (rund 11.600) haben sich bei den Kommunen gemeldet; sie wurden in Obdachlosenunterkünften, sonstigen Unterkünften und Normalwohnungen untergebracht.
Datum: 2018-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-gerhard-richters-werke-und-der-housing-first-fonds;
Themen: Wohnungslosigkeit
# ?, Asphalt
# ?, geeignete Wohnungen
# ?, paritätischer Nordrhein-Westfale
# ?, Fond
# ?, Werke
# ?, freie Wohlfahrtspflege
# ?, Kampf
# ?, Kauf
# ?, Facheinrichtung
# ? 16. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Sozialminister Karl-Josef Laumann hat die Mittel für Kältehilfen für Menschen ohne Wohnung und Obdach in Nordrhein-Westfalen seit dem Winter 2018 mehr als verdreifacht.
In diesem Jahr stehen im Rahmen der Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit "Endlich ein ZUHAUSE!" 340.000 Euro für Schutzmaßnahmen zur Verhinderung gesundheitlicher und coronabedingter Beeinträchtigungen in der kalten Jahreszeit zur Verfügung.
"Die Verbesserung der Situation wohnungs- und obdachloser Menschen ist nicht nur in Krisenzeiten ein sozialpolitisches Kernanliegen der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen", so der Minister: "Aber gerade in der kalten Jahreszeit ist es wichtig, und erst recht unter Corona-Bedingungen, die Menschen, die kein eigenes Dach über dem Kopf haben, verstärkt im Blick zu haben und den Ärmsten der Armen in bewährter Weise unkompliziert zu helfen."
Erneut wird es unbürokratische Hilfen geben, mit denen die freien Träger der Wohnungslosenhilfe beispielsweise Schlafsäcke und Rucksäcke beschaffen, aber auch Desinfektions- und Schutzmittel oder haltbare Lebensmittel an Menschen verteilen können, die auf der Straße leben.
Datum: 2020-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-menschen-ohne-wohnung-und-obdach-benoetigen-insbesondere-unter;
Themen: Obdach
# ?, Wohnungslosenhilfe
# ?, Jahreszeit für Verfügung
# ?, Coronabedingungen
# ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen
# ?, Verhinderung
# ?, Wohnungslosigkeit
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, Coronakrise für Verfügung
# ?, alternative Möglichkeiten
# ? 17. +++ (SEM)
Agrarministerkonferenz: Afrikanische Schweinepest, Zukunft des ländlichen Raumes, Fipronil und Tierwohl auf der Tagesordnung
28. September 2017
Zum Auftakt der Agrarministerkonferenz (AMK) in Lüneburg hat NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking ein koordiniertes und konsequentes Vorgehen von Bund und Ländern zur Verhinderung einer Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest gefordert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zum Auftakt der Agrarministerkonferenz (AMK) in Lüneburg hat NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking ein koordiniertes und konsequentes Vorgehen von Bund und Ländern zur Verhinderung einer Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest gefordert.
Datum: 2017-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-foecking-fordert-koordiniertes-vorgehen-im-kampf-gegen;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Agrarministerkonferenz in Lüneburg
# ?, koordiniertes konsequente Vorgehen
# ?, Skandal
# ?, Einschleppung
# ?, Verhinderung
# ?, ländlicher Raum
# ?, Fipronilskandal
# ?, Frage der Zukunft
# ?, Konferenz von Agrarministern
# ? 18. +++ (SEM)
10. Februar 2017
Nachdem US-Präsident Trump alle US-Entwicklungshilfe-Mittel für Hilfsorganisationen gestrichen hat, die Frauen in Ländern des globalen Südens den Zugang zu Angeboten der Gesundheitsprävention und Familienplanung vermitteln, ist die komplette Arbeit vieler internationaler Gesundheitsdienste bedroht.
Damit Millionen Menschen diesen Zugang nicht verlieren, hat der Bundesrat deshalb auf Initiative von NRW die Bundesregierung aufgefordert, sich an einem neuen Hilfe-Fonds zur Verhinderung einer humanitären Katastrophe mit einem angemessenen finanziellen Betrag zu beteiligen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Nachdem US-Präsident Trump alle US-Entwicklungshilfe-Mittel für Hilfsorganisationen gestrichen hat, die Frauen in Ländern des globalen Südens den Zugang zu Angeboten der Gesundheitsprävention und Familienplanung vermitteln, ist die komplette Arbeit vieler internationaler Gesundheitsdienste bedroht.
Datum: 2017-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-erfolgreicher-nrw-antrag-im-bundesrat-hilfe-fonds-soll;
Themen: Gesundheitsprävention
# ?, globaler Süden
# ?, Us-Entwicklungshilfe-Mittel
# ?, angemessener finanzielle Betrag
# ?, neuer Hilfe-Fonds
# ?, internationale Gesundheitsdienste
# ?, komplette Arbeit
# ?, humanitäre Katastrophe
# ?, Millionen
# ?, Verhinderung
# ? 19. +++ (SEM)
Ministerin Steffens: Katholische Kirche sagt für Frauen nach Vergewaltigung Zugang zu "Pille danach" zu - Klarstellung durch alle Bistümer in Nordrhein-Westfalen
15. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Zugang zur "Pille danach" zur Verhinderung einer ungewollten Schwangerschaft nach einer Vergewaltigung ist für die Krankenhäuser mit gynäkologischen Fachabteilungen in Nordrhein-Westfalen geklärt.
"Ich habe die Zusage der katholischen Kirche, dass auch in allen zuständigen Krankenhäusern unter ihrer Trägerschaft in Nordrhein-Westfalen Frauen nach einer Vergewaltigung die Möglichkeit zur Einnahme einer Pille danach erhalten", erklärte Ministerin Steffens.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-katholische-kirche-sagt-fuer-frauen-nach-vergewaltigung-zugang;
Themen: Pille
# ?, katholische Kirche
# ?, ungewollte Schwangerschaft
# ?, Bistümer
# ?, Frauen
# ?, Klarstellung
# ?, Fachabteilungen des Krankenhauses
# ?, geklärter Zugang
# ?, zuständige Krankenhäuser
# ?, Einnahme
# ? 20. +++ (SEM)
Ministerin Steffens: Landesweite Aktionen für verantwortungsvollen Umgang mit Alkohol an Karneval werden verstärkt
1. Februar 2016
Zur Verhinderung von Alkoholmissbrauch gibt es während der Karnevalszeit landesweit wieder verstärkt Aktionen und Aktivitäten.
Neben allgemeinen Maßnahmen, die sich generell an die Bevölkerung richten, wenden sich spezielle Aktivitäten direkt an Jugendliche.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Datum: 2016-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesweite-aktionen-fuer-verantwortungsvollen-umgang-mit;
Themen: Alkoholmissbrauch
# ?, spezielle Aktivitäten
# ?, verstärkte Jugendschutzkontrollen
# ?, Verhinderung
# ?, Karnevalszeit
# ?, allgemeine Maßnahmen
# ?, kritischer Umgang
# ?, Infoveranstaltungen
# ?, Projekttage
# ?, Landeskoordinierungsstelle
# ? 21. +++ (SEM)
Ministerin Steffens: Pflege zuhause und im vertrauten Wohnquartier stärken - Bau zusätzlicher Pflegeheime überflüssig machen
7. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Neue Wohnformen im Alter als Alternative zu Heimen erleichtern, Angebote zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit verstärken und Unterstützung bei Pflegebedürftigkeit im vertrauten Wohnquartier fördern: Mit einer grundlegenden Reform des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) und des Landespflegerechts will die Landesregierung hierfür die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen.
"Wir müssen die Strukturen den Bedürfnissen der Menschen anpassen - nicht umgekehrt", erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf.
"Die überwiegende Mehrheit der älteren und behinderten Menschen möchte so lange wie möglich zuhause, in der Familie oder wenigstens in ihrem vertrauten Wohnquartier leben.
Datum: 2013-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-zuhause-und-im-vertrauten-wohnquartier-staerken-bau;
Themen: zusätzliche Pflegeheime
# ?, vertrautes Wohnquartier
# ?, Landespflegerecht
# ?, ambulante Hilfsangebote
# ?, Heime
# ?, Pflegebedürftigkeit
# ?, Pflegesätze
# ?, deutliche Stärkung
# ?, Verhinderung
# ?, Wohngesetz
# ? 22. +++ (SEM)
"Die parteiübergreifende Zustimmung spiegelt das breite Bedürfnis nach einer neuen Weichenstellung in der Pflegepolitik wider, die konsequent das Ziel ambulant vor stationär verfolgt", betonte die Ministerin.
"Pflegeheimbetreiber, die alte Menschen vor allem als Renditeobjekte betrachten, sollen in Nordrhein-Westfalen keine Zukunft mehr haben".
Zugleich unterstrich die Ministerin die zentrale Bedeutung wirksamer Prävention zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit: "Die gestiegene durchschnittliche Lebenserwartung verbinden wir alle mit der Hoffnung auf mehr aktive Lebensjahre.
Um in diesen Genuss zu kommen, müssen wir aber rechtzeitig die Lebensbedingungen so verändern, dass uns eine weitgehende Selbstbestimmung nicht zu früh verloren geht.
"
Datum: 2014-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-ebnet-den-weg-fuer-mehr-lebensqualitaet-im-alter;
Themen: Pflegesatz
# ?, vertrautes Quartier
# ?, Pflegeheime
# ?, Wohnqualität von Einrichtungen
# ?, stationäre Heimunterbringung
# ?, Pflegebedürftigkeit
# ?, Pflegewohnungen
# ?, neue Pflegepolitik
# ?, zusätzlicher Anreiz
# ?, freiheitsbeschränkende Maßnahmen
# ? 23. +++ (SEM)
"Sucht ist kein Randgruppen-Problem, sondern betrifft alle Schichten und Altersgruppen.
Bei etwa einem Viertel der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen besteht eine Suchtproblematik, wobei der Konsum der Alltagsdrogen Alkohol, Tabak und psychoaktive Medikamente am weitesten verbreitet ist", erklärte Ministerin Steffens bei der Fachtagung in Mülheim an der Ruhr. "
Diese Realität müssen wir ungeschminkt betrachten und die Wirksamkeit von Konzepten und Strategien zur Verhinderung von Suchterkrankungen kritisch hinterfragen", so Steffens weiter.
Gesellschaftliche Veränderungen mit neuen Suchtformen und Konsummustern sowie der demographische Wandel mit einer älter werdenden Bevölkerung stellen Suchtprävention und Suchthilfe vor neue Herausforderungen.
Welche Suchtmittel konsumiert werden, ist nicht nur eine Frage der einzelnen Person, sondern auch Ausdruck gesellschaftlicher Entwicklungen.
Datum: 2014-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-suchtfreie-gesellschaft-ist-illusion-wir-brauchen-neue-konzepte;
Themen: Suchthilfe
# ?, Illusion
# ?, Zukunftswerkstatt
# ?, Fachtagung
# ?, Suchtproblematik
# ?, Hilfesysteme
# ?, Suchterkrankungen
# ?, Landesstelle
# ?, Gesundheitsministerin
# ?, Visionen
# ? 24. +++ (SEM)
* die gezielte Einbindung von Ärztinnen und Ärzten in diesen Prozess.
Darüber hinaus fördert das Land jedes Jahr das Fortbildungsprogramm "Der alte Mensch im OP.
Praktische Anregungen zur besseren Versorgung und Verhinderung eines perioperativen Altersdelirs" für Beschäftigte im Gesundheitswesen.
Praktikerinnen und Praktiker aus den Krankenhäusern geben Anregungen und praktische Einsichten weiter, damit ältere Patientinnen und Patienten vor Altersverwirrtheit, die im Kontext einer Operation auftritt, bewahrt werden können.
Die Fortbildung wird vom St. Franziskus Hospital Münster durchgeführt.
Datum: 2016-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-zahl-der-menschen-mit-demenz-steigt-land-unterstuetzt;
Themen: aktive Mitarbeiterinnen
# ?, Demenzkranke
# ?, Tagesablauf
# ?, Geriatrie
# ?, Demenzerkrankte
# ?, Hinblick
# ?, Diagnostik
# ?, Zuwendung
# ?, Bedarfe
# ?, Aufmerksamkeit
# ? 25. +++ (SEM)
Dort leitete sie u.a. das vom Auswärtigen Amt geförderte Projekt "Geopolitics of Energy Transformation - Hydrogen", dem sie jetzt als externe Beraterin zur Seite steht.
Christoph Heusgen
Zur Beratung der Landesregierung zu den genannten Fragen hat sich - trotz einer terminlichen Verhinderung bei der Sitzung des Beirats - auch der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen bereit erklärt.
Er war von 2005 bis 2017 außen- und sicherheitspolitischer Berater im Bundeskanzleramt und im Anschluss bis 2021 Ständiger Vertreter Deutschlands bei den Vereinten Nationen.
An den Beratungen nahmen auch der Chef der Staatskanzlei, der Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales und Staatssekretäre des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie sowie des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales teil.
Datum: 2022-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-beruft-ad-hoc-beirat-zu-den-folgen-des-russischen;
Themen: Beirat
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Ad-hocbeirat der Landesregierung
# ?, russische Aggression
# ?, Mitglieder des Beirats
# ?, Sanktionen
# ?, besonderer Fokus
# ?, Arbeitsplätze
# ?, Konsequenzen
# ?, Folgen
# ? 26. +++ (SEM)
Die Voraussetzungen für Videobeobachtung durch die Polizei sind streng.
Sie kommt nur an Kriminalitätsschwerpunkten in Betracht.
Die Kameras dürfen allein der Verhinderung von Straftaten dienen und nicht zu einer Verlagerung der Kriminalität an andere Orte führen.
"Besonders wichtig ist, dass die Monitore in unmittelbarer Nähe der Kameras ständig beobachtet werden.
Nur so ist gewährleistet, dass die Polizeibeamten bei Gefahr sofort eingreifen können", sagte Jäger.
Datum: 2016-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-beobachtet-mehr-kriminalitaetsschwerpunkte-kamera;
Themen: NRW-Polizei
# ?, Baustein
# ?, Nähe von Kameras
# ?, Sicherheit in NRW
# ?, Strategie für Sicherheiten
# ?, bestimmte Kriminalitätsschwerpunkte
# ?, erforderliche Videobeobachtung
# ?, flächendeckende Videobeobachtung
# ?, Landesdatenschutzbeauftragte
# ?, Standorte
# ? 27. +++ (SEM)
Die Anfang 2013 gestartete Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" hat das Ziel, gute Beispiele für faire Arbeit in NRW bekannt zu machen und schlecht bezahlte Beschäftigung zurückzudrängen.
Im Fokus stehen beispielsweise die Verbesserung der Arbeitsbedingungen geringfügig Beschäftigter und die Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.
Weitere Ziele sind die faire Gestaltung von Leiharbeit und die Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen sowie faire Löhne und die Umsetzung des Mindestlohns.
Mit der Einführung des bundesweiten Mindestlohns ist ein wichtiges Ziel der Landesinitiative verwirklicht worden.
Weitere Informationen Informationen zur Landesinitiative unter www.landderfairenarbeit.nrw.de
Datum: 2015-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-arbeitnehmerfreizuegigkeit-fair-gestalten-jetzt-mit-beratungsstellen;
Themen: osteuropäische EU-Staaten
# ?, unfaire Arbeitsbedingungen
# ?, faire Arbeit
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Ungarisch
# ?, ostwestfälische Fleischindustrie
# ?, unfaire Arbeitsverhältnisse
# ?, Erwerbsgartenbau
# ?, bundesweiter Mindestlohn
# ?, deutsches Arbeitsrecht
# ? 28. +++ (SEM)
Die Anfang 2013 gestartete Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" hat das Ziel, gute Beispiele für faire Arbeit in NRW bekannt zu machen und unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigung zurückzudrängen.
Im Fokus stehen beispielsweise die Verbesserung der Arbeitsbedingungen geringfügig Beschäftigter und die Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.
Weitere Ziele sind die faire Gestaltung von Leiharbeit und die Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen sowie faire Löhne und die Umsetzung des Mindestlohns.
Mit der Einführung des bundesweiten Mindestlohns ist ein wichtiges Ziel der Landesinitiative verwirklicht worden.
Informationen zur Landesinitiative unter www.landderfairenarbeit.nrw.de.
Datum: 2015-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-dr-schaeffer-gegen-ausbeutung-und-schein-werkvertraege;
Themen: Bildungseinrichtung des Deutsche
# ?, Scheinwerkverträge
# ?, Gewerkschaftsbund
# ?, Volkshochschulen
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Beschäftigte in Düsseldorf
# ?, eröffnete Beratungsstelle
# ?, Erwerbsgartenbau
# ?, bundesweiter Mindestlohn
# ?, deutsches Arbeitsrecht
# ? 29. +++ (SEM)
Abtrennung von Rhein und Ruhr nicht mehr gefordert.
Stattdessen int.
Kontrolle, Verhinderung von Remilitarisierung.
"
30.3.: "Kohle für alle!
Datum: 2016-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/twitter-durch-das-jahr-1946-landeszentrale-fuer-politische-bildung-startet-twistory;
Themen: Landesgründung
# ?, Tweets
# ?, Twistory-Projekt
# ?, Twitterkanal
# ?, Landeszentrale
# ?, Ziel des Twistory-Projekts
# ?, Fälschung
# ?, politische Bildung
# ?, Landesgeschichte
# ?, Abtrennung
# ? 30. +++ (SEM)
Dort können sich die Menschen bei konkreten Problemlagen zielgerichtet beraten lassen oder um rechtliche Hilfestellung zur Vermeidung von Strom- und Gassperren suchen.
"
Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium hat sich bereits auf der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) im Juni 2022 für ein Energieschuldenmoratorium zur Verhinderung von kurzfristig drohenden Energiesperren ausgesprochen.
Ferner will die VSMK die Möglichkeit zur zinsfreien Ratenzahlung bei Energieschulden stärken.
Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW: "Einkommensarme Haushalte sind besonders stark von der aktuellen Energiepreiskrise betroffen.
Datum: 2022-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutz-zielgerichtete-beratung-zum-effektiven-energiesparen;
Themen: effektives Energiesparen
# ?, Energiearmut
# ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium
# ?, zielgerichtete Informationsangebote
# ?, Energieschulden
# ?, Gassperren
# ?, Stromsperren
# ?, Flugärgerapp
# ?, Airline
# ?, gemeinsames Gespräch
# ? 31. +++ (SEM)
"
Seit 33 Jahren ist die Waldzustandserhebung ein wichtiger Teil des Umwelt-Monitorings in Nordrhein-Westfalen.
Über die zurückliegenden Jahrzehnte betrachtet, hat sich der Wald nach den Maßnahmen zur Verhinderung des "Sauren Regens" wieder stabilisiert.
"Gesund sind unsere Wälder aber noch nicht, dazu waren die Schädigungen der Wälder und Waldböden durch Rauchgase bis in die 1980er Jahre hinein viel zu massiv", so Schulze Föcking.
Der Waldzustandsbericht kann in Lang - und Kurzfassung unter www.umwelt.nrw.de heruntergeladen werden.
Datum: 2017-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldzustand-2017-leichte-besserung-gegenueber-2016;
Themen: Zustand
# ?, neuer Waldzustandsbericht
# ?, Klimawandel
# ?, deutliche Schäden
# ?, Wälder in Nordrhein-Westfalen
# ?, Buche
# ?, Landesbetrieb
# ?, Landfläche
# ?, Bericht in Düsseldorf
# ?, Facetten der Nachhaltigkeit
# ? 32. +++ (SEM)
Sie kommen immer dann zum Einsatz, wenn hochbrisante Einsatzlagen gelöst werden müssen.
Denn die Spezialeinheiten der NRW-Polizei sind dazu ausgebildet, auch unter den härtesten und schwierigsten Bedingungen professionell zu reagieren und Menschenleben zu retten.
So wie in letzter Zeit bei der Festnahme von vier Tatverdächtigen der islamistischen Szene zur Verhinderung von Anschlägen in Leverkusen oder bei der Geiselnahme in einer Kindertagesstätte in Köln-Chorweiler.
Seit 40 Jahren leisten die Spezialeinheiten der NRW-Polizei hochprofessionelle Arbeit.
"Das ist Teamwork auf höchstem Niveau", erklärte Innenminister Jäger in Selm/ Bork anlässlich des Jubiläums.
Datum: 2013-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wenn-es-brenzlig-wird-werden-sie-gerufen-40-jahre-spezialeinheiten-der-nrw-polizei;
Themen: Spezialeinheiten
# ?, NRW-Polizei
# ?, Team für Bewältigung
# ?, erfolgreiche qualifizierte Arbeit
# ?, hochbrisante Einsatzlagen
# ?, hochprofessionelle Arbeit
# ?, professionelle Spezialisten
# ?, ständiges Training
# ?, Geiselnahme
# ?, Hoch
# ? 33. +++ (SEM)
Insbesondere Jägerinnen und Jäger, Försterinnen und Förster, Reisende, Fernfahrende, Waldbesuchende sowie vor allem auch Tierhalterinnen und Tierhalter sind dazu aufgerufen, von Jagdreisen in aktuelle Ausbruchsgebiete abzusehen, keine Lebensmittelreste in für Wildschweine zugängliche Mülleimer zu entsorgen sowie Biosicherheitsmaßnahmen in den Schweine haltenden Betrieben strikt einzuhalten.
Eine von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser einberufene Sonder-Arbeitsgruppe tagt regelmäßig, um die aktuelle ASP-Lage fortlaufend zu bewerten und Maßnahmen abzustimmen.
Die Vorsorgemaßnahmen zur Verhinderung eines Ausbruchs und Vorbereitungsmaßnahmen auf einen möglichen Ausbruch in Nordrhein-Westfalen wurden forciert.
Unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens hatten Bund und Länder im Rahmen der Agrarministerkonferenz ein koordiniertes Vorgehen vereinbart.
Inzwischen sind Änderungen von Bundesgesetzen in Kraft treten, die es beispielsweise ermöglichen, Gebiete abzusperren, Personen- und Fahrzeugverkehr einzuschränken und vermehrte Fallwildsuche anzuordnen.
Datum: 2019-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zur-vorsorge-vor-der-afrikanischen-schweinepest-fordert-nordrhein-westfalen;
Themen: Ausbruchsfall
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, Jagdmesse
# ?, achtsames aufmerksame Verhalten
# ?, Rahmenvertrag
# ?, Rahmen des Besuchs
# ?, Hund
# ?, Reduktion von Wildschweinebeständen
# ?, Wildschweinebestände
# ?, weisungsgebundener Dienstleister
# ? 34. +++ (SEM)
Die ersten geförderten Nachwuchskräfte haben ihre Projekte bereits abgeschlossen.
Beispielsweise konnte Dr. Kira Maag in ihrem Projekt erste Lösungen für Probleme bei der Umgebungswahrnehmung durch KI beim autonomen Fahren entwickeln.
Sie hat sich mit der Verhinderung von fehlerhaften Vorhersagen beschäftigt, die auftreten können, wenn die KI ihr unbekannte Objekte im Straßenverkehr wahrnimmt oder wenn es zu für Menschen nicht sichtbare Änderungen auf den Bildern kommt.
Zwei der bisher Geförderten haben einen Ruf für eine Professur an einer Universität in Nordrhein-Westfalen erhalten.
Professor Benjamin Risse (1. Runde) besetzt eine Professur für Geoinformatik für Nachhaltige Entwicklung an der Universität Münster.
Datum: 2024-01-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-vier-junge-ki-forscherinnen-und-forscher-aus-aachen-bielefeld-und;
Themen: junge Nachwuchsforscherinnen
# ?, Universität in Nordrhein-Westfalen
# ?, Nachwuchsforscher
# ?, zukunftsweisende Projekte
# ?, KI-Anwendungen
# ?, junge Wissenschaftlerinnen
# ?, autonomes Fahren
# ?, Promotion
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Programm
# ? 35. +++ (SEM)
So wird sichergestellt, dass der Wiederaufbau ausschließlich vom professionellen Handwerk umgesetzt wird.
Zudem werden die registrierten Betriebe regelmäßig um Aktualisierung ihrer Anmeldung gebeten, um sicherzustellen, dass bei einer Anfrage durch interessierte Antragstellende auch personelle Kapazitäten beim Unternehmen bestehen.
Neben der Informationsplattform unterstützt die Landesinitiative den Wiederaufbau auch durch weitere Maßnahmen, wie etwa Informationskampagnen, Wiederaufbaukonferenzen, der Bereitstellung von Informationsmaterialien in Form von Flyern und Broschüren oder Schulungen der Bezirksregierungen zu Fragen der Handwerksordnung und der Verhinderung von Schwarzarbeit.
Das Land stellt Finanzmittel für die im Rahmen der Landesinitiative entstehenden Kosten für zusätzliches Personal und Sachmittel sowie Reise-, Veranstaltungskosten zur Verfügung.
Von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe am 14./15. Juli 2021 waren rund 180 Kommunen betroffen, also nahezu die Hälfte aller Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2024-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-westdeutscher-handwerkskammertag;
Themen: Handwerkskammer in Köln
# ?, Machertum
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Fragen der Handwerksordnung
# ?, Handwerkerplattform
# ?, Veranstaltungskosten
# ?, Wiederaufbaukonferenzen
# ?, gemeinsame Landesinitiative
# ?, Handwerksmarktplatz
# ?, Siebenhaar
# ? 36. +++ (SEM)
"
Maria del Carmen Fernandez Mendez, Leiterin des Verkehrsreferats im nordrhein-westfälischen Innenministerium, ergänzt: "Die Ziele bleiben gleich.
Wir haben aber Schwerpunkte neu definiert, um unseren täglichen Einsatz zur Verhinderung von Unfällen nachhaltiger werden zu lassen.
Der Straßenverkehr entwickelt sich weiter und wir müssen es auch.
"
Datum: 2024-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fachstrategie-verkehr-gleiches-ziel-neuer-weg-leben;
Themen: neue Fachstrategie
# ?, Unfälle
# ?, Ziel der Vision
# ?, Strategie
# ?, Personenschaden
# ?, Autobahnen
# ?, Fehlverhalten
# ?, neuer Weg
# ?, Schwerverletzte
# ?, Tote
# ? 37. +++ (SEM)
Anlässlich der konstituierenden Sitzung des Landespräventionsrates am 11.03.2024 im Landeskriminalamt stellte Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach den neuen Vorsitzenden des Landespräventionsrates Prof. Dr. Philipp Walkenhorst als engagierten Streiter für die Sache vor, dem insbesondere die Zukunft junger Menschen am Herzen liege, die unter risikobehafteten Bedingungen aufgewachsen seien.
Minister Limbach bedankte sich bei der scheidenden Vorsitzenden Frau Staatsministerin a.D. Roswitha Müller-Piepenkötter dafür, dass sie mit großem Einfallsreichtum trotz der Corona-Pandemie starke Impulse zur Unterstützung von Jugendlichen und Kindern mit der Medienkampagne "Du-Bist-Nicht-Allein" und auch zum Schutz von Seniorinnen und Senioren gesetzt habe.
"Der Landespräventionsrat ist ein wichtiges Gremium zur Förderung kriminalpolitischer Zielsetzungen bei der Verhinderung von Kriminalität.
Derzeit ist die Desinformation im digitalen Raum ein Grundstein für Radikalisierungsprozesse und auch eine Gefahr für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Es muss uns gelingen, insbesondere bei jungen Menschen die Idee der Demokratie und den Wert demokratischer Prozesse im Rechtsstaat hochzuhalten", so Minister der Justiz Dr. Limbach.
Datum: 2024-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespraeventionsrat-nordrhein-westfalen-konstituiert-sich;
Themen: Landespräventionsrat
# ?, kriminalpolitische Zielsetzungen
# ?, wichtiges Gremium
# ?, Radikalisierungsprozesse
# ?, demokratische Prozesse
# ?, Demokratie
# ?, Staatsministerin
# ?, digitaler Raum
# ?, Verhinderung
# ?, Desinformation
# ? 38. +++ (SEM)
2. Abbau von bürokratischen Hürden
Einigkeit in der Agrarministerkonferenz bestand auch darin, dass der Bund sich noch stärker für den dringend notwendigen Bürokratieabbau in der Land- und Forstwirtschaft einsetzt.
Dazu gehören sowohl spürbare Entlastungen bei bestehenden Regelungen als auch die Verhinderung unnötiger, neuer bürokratischer Belastungen auf Bundes- oder EU-Ebene.
Ein Beispiel dafür ist die EU-Entwaldungsrichtlinie, zu welcher die Agrarministerkonferenz beschlossen hat, dass durch eine entsprechende Änderung für forst- und landwirtschaftliche Betriebe und betroffene Unternehmen in Deutschland erheblicher bürokratischer Aufwand vermieden werden kann.
"In Deutschland und weiteren europäischen Ländern, in denen nachweislich keine Entwaldung stattfindet oder sogar die Waldfläche zunimmt, bedeutet die europäische Entwaldungsverordnung nur unnötige bürokratische Belastungen", so Ministerin Silke Gorißen.
Datum: 2025-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2025-wettbewerbsfaehigkeit-des-agrarstandortes;
Themen: Forstwirtschaft
# ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz
# ?, Stoffstrombilanzverordnung
# ?, unnötige Belastungen
# ?, verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung
# ?, künftige Bundesregierung
# ?, Kernthema
# ?, aktuelle Fragen
# ?, heimische Landwirtschaft
# ?, Länder
# ? 39. +++ (SEM)
An die Topographie angepasst kommen daher verschiedene Schutzzaun-Lösungen zum Einsatz, so etwa mit festem Knotengitter mit Untergrabeschutz und mit Elektrolitzen.
In Siegen-Wittgenstein konnte ein bestehender Ernteschutzzaun der Wittgenstein-Berleburg'schen Rentkammer bei Wingeshausen ertüchtigt, ergänzt und verlängert werden.
Der Wildschutzzaun wurde in fester Ausführung mit kurzen mobilen Abschnitten bei Wohnbebauung umgesetzt und dient als geschlossene Barriere zur Verhinderung der Ausbreitung möglicherweise infizierter Wildschweine.
Zeitgleich werden angrenzende Gebiete engmaschig durch Drohnenflüge und Suchhunde kontrolliert.
An bestimmten Stellen erfolgt eine sogenannte "taktische Zäunung", um Wildschweine gezielt zu lenken.
Datum: 2025-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-kreise-olpe-und-siegen-wittgenstein-starten-mit;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Schutzzäune
# ?, Wildschweine
# ?, Schutzriegel für Eindämmung
# ?, Zaunbau
# ?, bestimmte Stellen
# ?, Landrat des Kreises
# ?, Gestaltungsmöglichkeiten
# ?, Errichtung
# ?, Ernstfall
# ? 40. +++ (SEM)
Hintergrund
Die Landesregierung und die Generalzolldirektion haben 2018 in Münster die gemeinsamen Aktionstage zur Bekämpfung von Schwarzarbeit vereinbart, die jährlich in wechselnden Branchen stattfinden.
Ziel ist es, die vernetzte Zusammenarbeit der Behörden zu stärken und die Kräfte des Bundes und der Länder zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und zur Gewährleistung sicherer und gesunder Arbeitsbedingungen sowie zur Verhinderung von Arbeitsausbeutung zu bündeln.
Die diesjährige Kontrolle innerhalb der Gebäudereinigung wurde durchgeführt von Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Aufsichtsbeamtinnen und -beamte der Arbeitsschutzverwaltung und weiteren Behörden wie der Polizei und Ausländerbehörden.
Bisher wurden schwerpunktmäßig folgende Branchen im Rahmen dieser Aktionstage gemeinsam überprüft: das Bauhaupt- und Bauneben-gewerbe (2019, 2021), das Wach- und Sicherheitsgewerbe (2020), die Fleischindustrie (2021, 2022), das Hotel- und Gaststättengewerbe (2023) sowie das Friseurhandwerk (2024).
Datum: 2025-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-gebaeudereinigung;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Gefahrstoffe
# ?, Generalzolldirektion
# ?, Gebäudereinigungsbranche
# ?, Zoll
# ?, gemeinsame Aktionstage
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Sozialversicherung
# ?, Schulterschluss
# ? 41. +++ (SEM)
* Förderung für präventive Hochwasserschutzmaßnahmen der Stadt Schleiden in Höhe von rund 19,6 Millionen Euro aus dem gesamten Wiederaufbauplan in Höhe von rund 208 Millionen Euro: Bau eines Querbauwerks oberhalb der Jugendherberge.
Die Ausweitung des Flusses im Oberlauf sowie neun weitere Maßnahmen folgen noch.
* Förderung für präventive Hochwasserschutzmaßnahmen der Stadt Mechernich in Höhe von rund 2,9 Millionen Euro aus dem gesamten Wiederaufbauplan in Höhe von rund 29,6 Millionen Euro: Maßnahmen zum optimierten Ablauf von Starkregen sowie Verhinderungen von Rückstau in Satzvey, Weyer und Antweiler.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Wiederaufbau heißt in Nordrhein-Westfalen nicht: zurück auf Anfang.
Wir bauen wieder auf - und wir bauen besser vor.
Datum: 2026-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2021-bis-2026-fuenf-jahre-nach-der-starkregen-und-hochwasserkatastrophe-viel;
Themen: gesamter Wiederaufbauplan
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Hochwasserschutz
# ?, Großteil von Fällen
# ?, Personalkostenmehrbedarfe
# ?, Querbauwerk
# ?, Verhinderungen
# ?, betroffene Gebäude
# ? 42. +++ (SEM)
Dabei wird ausschließlich auf die bereits vorhandenen polizeilichen Datenbestände zugegriffen.
Innenminister Herbert Reul: "Wir brauchen in der Polizei die Fähigkeit, Daten schnell und sicher analysieren zu können - ohne zeitliche Brüche.
Ich habe immer klargemacht, dass wir unseren Ermittlerinnen und Ermittlern diese Technik nicht wieder abnehmen werden, sondern die vorhandenen Werkzeuge weiterhin genutzt werden müssen zur Verhinderung von schweren Straftaten.
Wann und wie eine neue Lösung etabliert werden kann, daran wird jetzt gearbeitet.
Bis dahin können wir gut weiterarbeiten.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueberbrueckungsvertrag-polizei-nordrhein-westfalen-behaelt-aktuelle-datenanalyse;
Themen: leistungsfähige Datenanalyse
# ?, Polizei
# ?, Ende des Verfahrens
# ?, mögliche Folgelösung
# ?, mögliche neue Software
# ?, neue Datenanalysesoftware
# ?, Überbrückungsvertrag
# ?, aktueller Vertrag
# ?, Implementierung
# ?, Amokdrohungen
# ? 43. +++ (SEM)
Aktuell nehmen wir eine zu starke Konzentration auf akademische Bildungswege wahr.
Viele Jugendliche wissen offenbar nicht, dass die berufliche Aus- und Weiterbildung Möglichkeiten bietet, die vielleicht besser zu ihren Interessen und Fähigkeiten passen.
Wir wollen die Berufsorientierung verbessern und damit unnötige Warteschleifen und den Abbruch von Bildungskarrieren verhindern.
Dazu braucht es eine stärke Zusammenarbeit von Betrieben, Wissenschaft und Bildungspolitik.
"
Datum: 2017-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/20-aus-und-weiterbildungskongress-bonn-berufsorientierung-fuer-alle-schuelerinnen;
Themen: Weiterbildungskongress
# ?, erfolgreiche Berufsausbildung
# ?, Bundesinstitut
# ?, Berufsbildung
# ?, gute Chancen
# ?, Livestream
# ?, Berufsorientierung
# ?, Kongress
# ?, Bildungskarrieren
# ?, Eröffnungsreden
# ? 44. +++ (SEM)
"
Aktuell werden für die Sperranlage bereits Leitungen zur Stromversorgung verlegt, im Randbereich der Autobahn werden die Flächen vorbereitet, auf denen Ampeln und Schranken aufgebaut werden sollen.
Bis Anfang Oktober 2016 sollen schrittweise an vier Standorten Schrankenanlagen installiert werden, um zu verhindern, dass Fahrzeuge, die schwerer als 3,5 Tonnen sind, über die Brücke fahren.
Trotz der seit Juni 2014 geltenden Gewichtsbeschränkung fahren auch heute noch täglich rund 150 schwere Fahrzeuge über die Brücke und schädigen das Bauwerk.
Maximale Breite
Datum: 2016-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a1-vorbereitungen-fuer-lkw-schranken-der-rheinbruecke-haben-begonnen-spurbreite-230;
Themen: LKW-Schranken
# ?, Tempoblitzer
# ?, Brücke
# ?, durchgehende Spuren
# ?, Sperranlage
# ?, Installation
# ?, A1-Rheinbrücke
# ?, vorbereitende Arbeiten
# ?, Fahrzeuge
# ?, Bauwerk
# ? 45. +++ (SEM)
Bisher konnte durch umfangreiche Vorsorgemaßnahmen ein Ausbruch in Deutschland verhindert werden, so auch in Nordrhein-Westfalen.
Nachdem die ASP im vergangenen Jahr in Belgien ausgebrochen ist, schreitet derzeit der Ausbruch in der Schwarzwild-Population in Polen nahe der deutschen Grenze weiter voran.
"Das richtige Verhalten der Menschen kann die Ausbreitung der ASP verhindern.
So kann der Erreger über Kleidung, Autoreifen oder Nahrungsmittel wie zum Beispiel ein achtlos entsorgtes Wurstbrot übertragen werden.
In nicht erhitzten Fleisch- und Wurstwaren kann der Erreger monatelang infektiös bleiben.
Datum: 2019-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-appell-zu-erhoehter-wachsamkeit;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Ausbruch
# ?, richtiges Verhalten
# ?, erhöhte Wachsamkeit
# ?, Fall eines Ausbruchs
# ?, breite Öffentlichkeit
# ?, Appell
# ?, Ausbreitung
# ?, Einsatz von Asp
# ?, Schwarzwildpopulation in Polen
# ? 46. +++ (SEM)
Jägerinnen und Jäger sollten unbedingt darauf verzichten, Jagdtrophäen oder Wildfleisch mitzubringen.
Darüber hinaus sollten Kleidung und Geräte wie Jagdmesser gründlich gereinigt und möglichst auch desinfiziert werden.
Mit dieser Vorsichtsmaßnahme soll das Übergreifen der ASP-Erreger auf hiesige Schweinebestände verhindert werden.
Die Afrikanische Schweinepest ist eine Viruserkrankung, die ausschließlich Schweine, sowohl Haus- als auch Wildschweine, betrifft.
Andere Tierarten sind dafür nicht empfänglich.
Datum: 2014-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-bei-wildschweinen-litauen-nrw;
Themen: tierischer Ursprung
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, NRW-Verbraucherschutzministerium
# ?, Handhabung
# ?, Wildschweine
# ?, Hinweise
# ?, Kleidung
# ?, Tier
# ?, Jagdmesser
# ?, Kältekonservierung
# ? 47. +++ (SEM)
Vor dem Hintergrund der weiterhin schwelenden Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Brandenburg und Sachsen ruft Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser die breite Öffentlichkeit dazu auf, im Zusammenhang mit der ASP weiterhin extrem umsichtig zu agieren.
"Wir müssen die ASP durch gemeinsame Vorsorge eindämmen.
So kann das richtige Verhalten der Menschen auf Reisen die Ausbreitung der ASP verhindern.
Zudem müssen Biosicherheitsmaßnahmen in Schweine haltenden Betrieben strikt eingehalten werden.
Für den Fall, dass sich die ASP weiter nach Westen ausweiten sollte, ist Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt und sofort einsatzfähig", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Datum: 2021-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-gefahr-der-einschleppung-nach-nordrhein-westfalen;
Themen: erlaubte Jagd
# ?, Nachtsichtgeräte
# ?, Lichtquellen
# ?, Trichinenuntersuchungen
# ?, Erreger
# ?, Tierseuche
# ?, Jägerinnen
# ?, Wurstwaren
# ?, Anreiz
# ?, Tiere
# ? 48. +++ (SEM)
"Die Gefahr der Einschleppung ist nach wie vor hoch.
Es ist daher sehr wichtig, dass sich alle so verantwortungsbewusst und sensibel wie möglich verhalten.
Das richtige Verhalten der Menschen kann dazu beitragen, einen Ausbruch zu verhindern", sagte die Ministerin.
Das Ministerium ruft Tourismusverbände, Reisebranche und Logistikunternehmen auf, Reisende aufzuklären und auf bestehende Informationsangebote hinzuweisen.
Ein aktuelles Merkblatt des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) enthält Hinweise zum richtigen Verhalten für Touristen und Reisende.
Datum: 2019-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-land-mahnt-weiterhin-zur-achtsamkeit;
Themen: Achtsamkeit
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, Reisende
# ?, richtiges Verhalten
# ?, Tierseuche
# ?, Touristen
# ?, Erreger
# ?, Ausbruch
# ?, Verbraucherschutz
# ?, Jahre in Osteuropa
# ? 49. +++ (SEM)
In einem gemeinsamen Antrag wollen Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen den Bund auffordern, die für den Umbau notwendige Finanzierung bereit zu stellen.
"Die Borchert-Kommission hat explizit festgestellt, dass der Umbau der Nutztierhaltung gerade nicht über den freien Markt finanzierbar ist, sondern zum Großteil über staatliche Zahlungen erfolgen muss", sagte Heinen-Esser.
"Nur mit Klarheit und Planungssicherheit lässt sich ein massiver Strukturwandel unter den landwirtschaftlichen Familienbetrieben verhindern."
Daher müsse das derzeit bestehende Spannungsverhältnis zwischen baurechtlichen Anforderungen, Immissionsschutzfragen und Tierwohl dringend aufgelöst werden.
Verursachergerechtes Düngerecht
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-beraet-zu-aktuellen-herausforderungen-der-landwirtschaft;
Themen: Herausforderungen der Landwirtschaft
# ?, Agrarministerkonferenz
# ?, Tierwohl
# ?, Herbstbestellung
# ?, Zeichen des Ukrainekriegs
# ?, Ukrainekrieg
# ?, Gapstrategieplan
# ?, Ställe
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ?, Landwirtinnen
# ? 50. +++ (SEM)
Innenminister Jäger: "Wachsame Nachbarn sind Gold wert!
Wählen Sie die '110' und melden Verdächtiges!
Sichere Türen und Fenster verhindern Einbrüche!
"
Deshalb ist es wichtig, jeden Wohnungseigentümer und -mieter zu erreichen und auf die richtige Sicherung der Wohnung hinzuweisen.
Datum: 2013-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionswoche-riegel-vor-sicher-ist-sicherer-ein-voller-erfolg-minister-jaeger;
Themen: Riegel
# ?, voller Erfolg
# ?, Fenster
# ?, Polizei
# ?, aufmerksame Zeugen
# ?, gesicherte Türen
# ?, präventive Aktionswoche
# ?, Straßenkontrollen
# ?, aufmerksame Nachbarn
# ?, landesweite Aktionswoche
# ? 51. +++ (SEM)
Um jedoch den Prüflingen bezüglich der Sicherheit der Klausuren Sorgen zu nehmen, hat sich das Schulministerium entschieden, für den Prüfungstag am Freitag, 21.4.2023, andere Aufgaben in den Fächern Biologie, Chemie, Ernährungslehre, Informatik, Physik und Technik einzusetzen.
Am Freitag werden etwa 30.000 Abiturientinnen und Abiturienten ihre Klausuren schreiben.
Schülerinnen und Schüler, die an diesen Tagen beispielsweise krankheitsbedingt verhindert sind, nehmen am Nachschreibtermin am 9. Mai 2023 teil.
Dies gilt auch für Schülerinnen und Schüler, die wegen des muslimischen Zuckerfestes als Abschluss des Ramadans morgen nicht an den Abiturprüfungen teilnehmen möchten.
Sollten einzelne dieser Schülerinnen und Schüler wiederum auch diesen Termin krankheitsbedingt nicht wahrnehmen können, so wird auch ihnen selbstverständlich eine zweite Möglichkeit eröffnet, ihre schriftliche Abiturprüfung abzulegen.
Datum: 2023-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alle-aktuellen-downloads-abgeschlossen;
Themen: schriftliche Abituraufgaben
# ?, Ernährungslehre
# ?, allgemeinbildende Schulen
# ?, Sicherheit von Klausuren
# ?, früher Nachmittag
# ?, Berufskollegs
# ?, muslimisches Zuckerfest
# ?, Physik
# ?, andere Aufgaben
# ?, Biologie
# ? 52. +++ (SEM)
"Es ist wichtig, sofort die 110 zu wählen, wenn ihnen etwas auffällt", appellierte der Innenminister.
Nachbarschaft wirklich zu leben, könne ebenfalls gegen Einbruch schützen, betonte Reul: "Niemand kennt Wohngegenden so gut wie die Menschen, die dort leben.
Wenn sich Nachbarn zum Beispiel in WhatsApp-Gruppen auf dem Laufenden halten, kann das dabei helfen, Einbrüche zu verhindern.
Denn die Täter kommen oft am helllichten Tag und nutzen auch kurze Gelegenheiten, um Beute zu machen.
Da kann ein schneller Hinweis entscheidend sein.
Datum: 2017-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufklaerungsquote-bei-einbruechen-auch-im-ersten-halbjahr-2017-zu-gering;
Themen: Einbrüche
# ?, Täter
# ?, niedriges Niveau
# ?, Aufklärungsquote
# ?, Einbrecher
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, Quote
# ?, neue Landesregierung
# ?, Vorjahr
# ?, Einbruchsfälle
# ? 53. +++ (SEM)
Das Ergebnis: Die neuen Brücken ruhen auf baumartigen Stützpfeilern und fügen sich mit einer fließenden Formgebung harmonisch in die Landschaft ein.
Beim Bau der Brücken wurde zudem auf den Schutz der im Nonnenbachtal heimischen Fledermäuse Rücksicht genommen.
Um Kollisionen mit Fahrzeugen zu vermeiden, ist eine zwei Meter hohe, transparente Schutzwand errichtet worden, die gleichzeitig verhindert, dass Spritzwasser unkontrolliert in das Wasserschutzgebiet gelangt.
An anderer Stelle hat Straßen.
NRW Überflughilfen für die Tiere geschaffen.
Datum: 2018-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/b525-verkehr-auf-der-ortsumgehung-nottuln-freigegeben;
Themen: Ortskern
# ?, LKW-Verkehr
# ?, neue Ortsumgehung
# ?, Bau der Ortsumgehung
# ?, Verkehrsaufkommen
# ?, Gemeinde
# ?, Gewerbegebiete in Nottuln
# ?, Nonnenbachtal
# ?, Spritzwasser
# ?, bedeutsamer Faktor
# ? 54. +++ (SEM)
Im umgekehrten Fall - einem in Belgien oder den Niederlanden ansässigen Arbeitnehmer, der in Deutschland seiner Arbeit nachgeht - vermeidet Belgien bzw. die Niederlande als Wohnsitzstaat die Doppelbesteuerung der in Deutschland erzielten und besteuerten Einkünfte.
Die regelmäßige Arbeit im Homeoffice führt aber beispielsweise für den in Deutschland ansässigen Auspendler dazu, dass relevante Teile der bislang in Deutschland steuerfreien Arbeitsleistung nicht mehr im benachbarten Ausland, sondern in Deutschland erbracht werden und hierdurch grundsätzlich auch der deutschen Besteuerung unterliegen.
Dies wurde durch die befristet bis zum 30. Juni 2022 geltenden Übergangsregelungen großteils verhindert.
Durch sie war sichergestellt, dass die vorübergehende Homeoffice-Tätigkeit im Inland für einen im Ausland angestellten Arbeitnehmer in den Hochzeiten der Pandemie unschädlich war, sofern im Ausland der Arbeitslohn besteuert wird.
Nach dem Auslaufen dieser Regelungen erfolgt nun wieder eine Besteuerung der auf die Tätigkeit im Homeoffice entfallenden Gehaltsbestandteile im Wohnsitzstaat.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-grenzpendlern-landesregierung-fuer-dauerhaft-weniger-buerokratie;
Themen: Wohnsitzstaat
# ?, Homeoffice
# ?, Nachbarstaat
# ?, praktikable Regelungen
# ?, Bund in Berlin
# ?, Erleichterungen
# ?, Arbeitslohn
# ?, Besteuerungsrechte
# ?, Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland
# ?, Pendlerströme
# ? 55. +++ (SEM)
Bisher nimmt die Besiedlung durch Ambrosia-Pflanzen in NRW zwar nur allmählich zu.
Ist aber ein bestimmter Verbreitungsgrad überschritten, muss man davon ausgehen, dass sich die Pflanze dauerhaft angesiedelt hat und nicht mehr entfernt werden kann.
Noch besteht die Chance, die Beifußambrosie in NRW wirksam zu bekämpfen und eine Massenverbreitung mit ernsthaften gesundheitlichen Folgen für viele Menschen zu verhindern.
Das Umweltministerium NRW bittet deshalb, Funde von Ambrosiapflanzen zu melden und hierfür den am Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) eingerichteten Meldeweg zu nutzen.
Weitere Informationen und Hinweise zur Pflanze und deren Erkennung:
Datum: 2013-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bluetezeit-der-hoch-allergenen-beifussambrosie-beginnt-umweltministerium-bittet;
Themen: Blütezeit der Pflanze
# ?, Pollenflug
# ?, nordamerikanische Pflanze
# ?, problematischer Pollen
# ?, hohes Potenzial
# ?, Pflanzenfunde
# ?, Allergiker
# ?, Baumblüte
# ?, Blütenstand
# ?, Blütezeit von Gräsern
# ? 56. +++ (SEM)
Wenn das rechtlich verpflichtende standardisierte Überwachungssystem mit Kameras eingeführt wird, soll es in den besonders tierschutzrelevanten Bereichen eines Schlachthofes installiert werden.
Eine Veterinärin oder ein Veterinär hat dann die Möglichkeit, jederzeit per Smartphone auf die Bilder eine Kamera zuzugreifen.
"Die Einführung der Videoüberwachung in Schlachtbetrieben ist ein wichtiger Schritt, Tierleid in einzelnen Betrieben zu verhindern.
Zugleich können die Schlachthöfe dokumentieren, dass dort verantwortungsvoll gearbeitet wird.
Das schafft Vertrauen und unterstützt die Arbeit der Kontrolleure", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Datum: 2019-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-fordert-videoueberwachung-auf-schlachthoefen;
Themen: Schlachthöfe
# ?, Schlachttiere
# ?, kameragestützte Überwachung
# ?, Videoüberwachung
# ?, Bundesrat
# ?, Datenbank
# ?, Veterinärin
# ?, klarer einheitliche Rechtsrahmen
# ?, Gesetzgebungsvorschlag
# ?, Tierschutzanliegen
# ? 57. +++ (SEM)
Anfangs stieß Jürgen Heimchen auf viel Widerstand - bei Polizei und Justiz, in der Politik, aber auch in der Bevölkerung generell.
Doch mit seinem Engagement hat er dazu beigetragen, dass sich nach und nach die Einstellung zur Drogenpolitik änderte.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen wurden verändert, Drogenkranke werden mittlerweile anders behandelt, Drogenkonsumräume entstanden, sterile Spritzen verhindern eine Ansteckung mit HIV.
Die Zahl der Drogentoten in Deutschland insgesamt konnte halbiert werden.
Wuppertal verfügt heute über eines der besten Hilfssysteme für Drogenabhängige bundesweit.
Datum: 2016-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, Band
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Download
# ?, Gräfin
# ?, Verdienstmedaille
# ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen
# ?, Eheleute
# ?, Spendengelder
# ?, Altenheimbesuchsdienst
# ? 58. +++ (SEM)
Konkret werden die Teilhabemanagerinnen und Teilhabemanager Kommunen und Flüchtlinge vor Ort unterstützen, indem sie konkrete Angebote zur Qualifizierung und Ausbildung machen sowie Bildungsverläufe dokumentieren.
Dies soll dazu führen, dass Lücken in der individuellen Ausbildungsfähigkeit geschlossen werden.
"Wir möchten den jungen Menschen eine Perspektive geben und Brüche in der Bildungsbiographie verhindern.
Die Teilhabemanager werden dabei einen wichtigen Beitrag leisten.
Die Landesregierung möchte, dass diejenigen, die sich von Anfang an um Integration bemühen und eine Arbeit gefunden haben, nach klaren Kriterien ein dauerhaftes Bleiberecht bekommen können", erklärte Minister Joachim Stamp.
Datum: 2019-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chancen-junger-fluechtlinge-erhoehen-land-foerdert-teilhabemanager-vor-ort-mit-mehr;
Themen: Bildungsbiografie
# ?, junge Flüchtlinge
# ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen
# ?, wichtiges Anliegen
# ?, Fortbildungsmöglichkeit
# ?, Jugendmigrationsdienste
# ?, Teilhabemanagerinnen
# ?, sogenannte Teilhabemanager
# ?, örtliche Ausländerbehörden
# ?, Bildungsverläufe
# ? 59. +++ (SEM)
Eine Smartcard soll - ähnlich einem Fahrtenschreiber - an jeder Kasse den Bargeldfluss registrieren.
"Damit ist endlich Schluss mit Steuerhinterziehung an der Ladenkasse, die das Gemeinwohl um mindestens fünf bis zehn Milliarden Euro jährlich bringt", sagte Walter-Borjans.
Auf seiner Reise nach Schweden konnte sich der Minister davon überzeugen, dass derartige Kontrollsysteme reibungslos funktionieren und Betrügereien wirkungsvoll verhindern.
Auch Österreich wird die "Fahrtenschreiber" einführen, wie NRW das in Deutschland seit über einem Jahr fordert.
Walter-Borjans: "Die Einführung einer Kontroll-Software an den Kassen und Taxametern in Deutschland ist überfällig."
Datum: 2015-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-finanzamt-wird-digital;
Themen: Steuerbescheid
# ?, Finanzamtapp
# ?, Smartcard
# ?, Fahrtenschreiber
# ?, anderer Ort
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Steuerzahler
# ?, Urlaub
# ?, Steuern
# ?, Steuerhinterziehung
# ? 60. +++ (SEM)
"Mit großem Unverständnis und Bedauern" aber habe er beobachtet, dass es "wider Erwarten im Dezember nicht zur Eröffnung der Beitrittsgespräche Ihres Landes mit der Europäischen Union gekommen ist", sagte Holthoff-Pförtner.
Hintergrund: Der erwartete Start war vor einigen Wochen am Widerstand Bulgariens gescheitert.
Dass Bulgarien wegen eines Streits um die Wurzeln der mazedonischen Sprache den Beginn der Verhandlungen mit Nordmazedonien verhinderte, kritisiert die Landesregierung.
Sie hält es für zwingend, dass die europäische Perspektive für Nordmazedonien glaubhaft bleibt - auch damit sich Reformkräfte im Land ermutigt fühlen.
Die EU-Kommission hatte im vorigen Oktober die Fortschrittsberichte zu allen potentiellen Beitrittsstaaten veröffentlicht.
Datum: 2021-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-die-republik-nordmazedonien-besiegeln;
Themen: Beitrittsgespräche
# ?, Fortschrittsberichte
# ?, potenzielle Beitrittsstaaten
# ?, verstärkte Kooperation
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Ramadan
# ?, verstärkte Zusammenarbeit
# ?, Wunsch
# ?, gemeinsame Absichtserklärung
# ?, Botschafter
# ? 61. +++ (SEM)
Geert Muylle, Botschafter des Königreichs Belgien in Deutschland: "Wir leben seit über einem Jahr mit einer großen Herausforderung, die wir nur durch Zusammenarbeit und Solidarität bewältigen können, erst recht in den Grenzregionen.
Deshalb freuen wir uns, dass diese Taskforce, in der wir mindestens wöchentlich Informationen austauschen, so gut funktioniert.
Sie hat seit letztem Jahr sehr geholfen, eine ganze Reihe von Problemen zu lösen, sie tatsächlich oft zu verhindern und hat auch dazu beigetragen, zu vermeiden, dass die Grenze zu einem Obstakel wird.
"
"Zwei Elemente haben sich als entscheidend erwiesen.
Datum: 2021-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-corona-zusammenarbeit-minister-holthoff-pfoertner-mit-der-cross-border;
Themen: Pandemie
# ?, Pressebriefing von Cross-Border
# ?, einjähriges Bestehen
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Partner
# ?, Reihe von Problemen
# ?, gemeinsames Pressebriefing
# ?, kraftvolle europäische Antwort
# ?, Grenzraum
# ?, Europaminister
# ? 62. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das in Deutschland nicht zugelassene Biozid "Dutrirock Bedding Powder" ist von einem niederländischen Unternehmen an zwei Geflügelmastbetriebe in Nordrhein-Westfalen geliefert und dort verwendet worden.
Biozide werden in die Einstreu eingearbeitet, um Salmonelleninfektionen zu verhindern.
Die nordrhein-westfälischen Betriebe, die dieses Biozid eingesetzt hatten, wurden kurzfristig gesperrt.
Das Amt für Risikobewertung und Forschung in den Niederlanden kommt auf der Grundlage von Gutachten der Europäischen Lebensmittelsicherheitsbehörde EFSA aus den Jahren 2007 und 2015 zu dem Schluss, dass keine Risiken für die Lebensmittelsicherheit und die Gesundheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern bei einem Einsatz des Mittels vorliegen.
Datum: 2019-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-von-nicht-zugelassenem-biozid-zwei-nordrhein-westfaelischen;
Themen: niederländisches Unternehmen
# ?, Salmonelleninfektionen
# ?, Masthähnchen
# ?, Verbringung
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Schlachtung
# ?, nordrhein-westfälische Betriebe
# ?, Biozide
# ?, Risikobewertung
# ?, Einstreu
# ? 63. +++ (SEM)
Neben dem Austritt der Universitätskliniken aus dem AdL NRW soll die Gesetzesänderung auch die Gründung eines eigenen Arbeitgeberverbands der nordrhein-westfälischen Universitätskliniken ermöglichen.
Gleichzeitig soll sichergestellt werden, dass die Beschäftigten der Universitätskliniken neben dem zusätzlichen Entlastungstarifvertrag bis zum Abschluss neuer Tarifverträge durch den neuen Arbeitgeberverband weiter in den bisher geltenden Tarifverträgen für die Beschäftigten des Landes - insbesondere dem TV-L - verbleiben.
Ziel ist, auch künftig eine Schlechterstellung der Beschäftigten der Universitätskliniken gegenüber den sonstigen Landesbeschäftigten zu verhindern.
Zum Hintergrund:
In den landeseigenen Universitätskliniken gilt wie in 14 anderen Bundesländern der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L).
Datum: 2022-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-der-pflegekraefte-landesregierung-legt-vorschlag-zur-aenderung-des;
Themen: Fachbeschäftigte
# ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen
# ?, Pflegebeschäftigte
# ?, Formulierungshilfe für Änderung
# ?, Fraktionen des Landtags
# ?, Hochschulgesetz
# ?, Dienst von Ländern
# ?, Austritt von Universitätskliniken
# ?, Landeskabinett
# ?, Landtag
# ? 64. +++ (SEM)
"Es setzt früher an und wirkt breiter als jedes Aussteigerprogramm.
Wegweiser nimmt die Ursachen in den Blick.
" Ziel von "Wegweiser" ist es, den Einstieg junger Menschen in die gewaltbereite salafistische Szene zu verhindern. "
Wegweiser" leistet dabei passgenaue und unmittelbare Hilfe.
Persönliche Betreuer vor Ort "weisen den Weg".
Datum: 2014-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-erfolge-fuer-das-praeventionsprojekt-wegweiser-gegen-gewaltbereiten;
Themen: Wegweiser
# ?, Präventionsprojekt in NRW
# ?, gewaltbereiter Salafismus
# ?, gewaltbereite salafistische Szene
# ?, Sozialarbeiter
# ?, Berater
# ?, Anlaufstellen
# ?, positive Erfahrungen
# ?, umfassendes Präventionsprojekt
# ?, richtiger Weg
# ? 65. +++ (SEM)
In Einzelfällen erfolgte aufgrund des Verdachts von Schwarzarbeit eine Abgabe an die Steuerfahndung und die Zollbehörden (Finanzkontrolle Schwarzarbeit).
Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, prekäre Arbeitsbedingungen zu bekämpfen und die Beschäftigten vor (Selbst-)Ausbeutung zu schützen.
Hierzu gehört auch, illegale Sonntagsarbeit zu verhindern.
Durch die landesweite und branchenübergreifende Überwachungsaktion wird das im Koalitionsvertrag vereinbarte politische Anliegen der Landesregierung umgesetzt, Sonn- und Feiertagsarbeit auf das Notwendige zu begrenzen und Unternehmen für die Thematik Sonntagsruhe zu sensibilisieren.
Nähere Auskünfte zu den Ergebnissen in den einzelnen Regierungsbezirken geben gerne die Pressestellen der Bezirksregierungen.
Datum: 2023-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-landesweite-aktion-zur-ueberwachung-der-sonntagsruhe;
Themen: landesweite Überwachungsaktion
# ?, illegale Sonntagsarbeit
# ?, Sonntagsruhe
# ?, behördliche Bewilligung
# ?, Gewerbeaufsichtsbeamte
# ?, Baustellen
# ?, Überwachung
# ?, geprüfte Feuerlöscher
# ?, landesweite branchenübergreifende Überwachungsaktion
# ?, mangelhafte Leitern
# ? 66. +++ (SEM)
Betroffen ist eine kleine Haltung mit rund 120 Enten, Gänsen und Hühnern.
Alle erforderlichen Schritte zur Eindämmung des Vorfalls sind bereits unverzüglich am vergangenen Wochenende eingeleitet worden.
Um eine Weiterverbreitung der Seuche zu verhindern, ist der gesamte Geflügelbestand bereits nach rechtlichen Vorgaben getötet und fachgerecht entsorgt worden.
Um den Ausbruchsbetrieb wird zudem kurzfristig eine Sperrzone eingerichtet.
Diese besteht aus einer Schutzzone von mindestens drei Kilometern und einer Überwachungszone von mindestens zehn Kilometern.
Datum: 2022-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-nachweis-der-gefluegelpest-im-herbst-2022-einer-hobbyhaltung-bottrop;
Themen: Hobbyhaltung in Bottrop-Kirchhellen
# ?, Sperrzone
# ?, Wildvögel
# ?, Erreger des Virussubtyps
# ?, Hausgeflügelhaltungen
# ?, Virussubtyp
# ?, erforderliche Schritte
# ?, aviäre Influenza
# ?, Geflügelhaltungen
# ?, Wasservögel
# ? 67. +++ (SEM)
In dem internationalen Kompetenzzentrum sollen beispielsweise Vertreter aus Bauaufsichtsbehörden, Zollbehörden und Finanzämtern mitarbeiten.
Die Polizei soll die Zusammenarbeit durch einen umfassenden Datenaustausch sowie durch Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
So könnte beispielsweise verhindert werden, dass Mitglieder einer verbotenen Rockergruppe sich unbemerkt im Ausland ansiedeln.
"Wir setzen auf eine konsequente Null-Toleranz-Strategie im Kampf gegen das organisierte Verbrechen.
Gerade angesichts dessen brauchen wir einen integrierten Ansatz, bei dem Polizei und andere Behörden ihre Aufgaben und Kenntnisse zusammenführen", erklärte Reul.
Datum: 2018-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/euregionales-informations-und-kompetenzzentrum-auf-den-weg-gebracht;
Themen: organisiertes Verbrechen
# ?, Absichtserklärung der Einrichtung
# ?, Drei-Länder-Eck
# ?, Einrichtung eines Pilotprojekts
# ?, Kompetenzzentrum in Maastricht
# ?, euregionales Informationszentrum
# ?, nordrhein-westfälische Innenminister
# ?, Kampf
# ?, Pilotprojekt
# ?, alltägliche Zusammenarbeit
# ? 68. +++ (SEM)
TISPOL ist ein Netzwerk für mehr Verkehrssicherheit, das aus Verkehrs-experten der Polizei aus 30 europäischen Staaten besteht.
"Der Blitz-Marathon ist ein bewährtes und erfolgreiches Mittel, um die Einhaltung der Geschwindigkeit zu gewährleisten.
Damit können Verkehrstote und schwere Verletzungen im Straßenverkehr verhindert werden", erklärte Ruth Purdie. "
Deshalb unterstützen wir diesen Einsatz für mehr Verkehrssicherheit.
" In der Europäischen Union starben im vergangenen Jahr 25.700 Menschen bei Verkehrsunfällen.
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-zieht-bei-der-verkehrssicherheit-einem-strang;
Themen: Blitzmarathon
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Geschwindigkeitsunfälle
# ?, niederländische Polizeibeamte
# ?, Start
# ?, Messungen
# ?, Verkehrsunfälle
# ?, Einsatz für Verkehrssicherheiten
# ?, Konto der Hauptunfallursache
# ?, Netzwerk für Verkehrssicherheiten
# ? 69. +++ (SEM)
Die Entscheidung sollte deshalb schleunigst zurückgenommen werden - zum Wohle von Mieterinnen und Mietern sowie Eigentümerinnen und Eigentümer", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Alexander Rychter, Verbandsdirektor des VdW Rheinland Westfalen: "Projektstopps, Umplanungen und Finanzierungslücken, das sind die Folgen der heutigen Entscheidung.
Sie verhindert aktiv bezahlbaren und zukunftsfähigen Wohnungsbau zu bezahlbaren Mieten.
Vor allem die sozial verantwortlich handelnden Wohnungsunternehmen und -genossenschaften brauchen Zuverlässigkeit und Planungssicherheit für ihr Handeln.
"
Datum: 2022-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fatales-signal-foerderung-fuer-energieeffiziente-gebaeude-der-kfw-vorlaeufig;
Themen: energieeffiziente Gebäude
# ?, Bundesregierung
# ?, Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kreditanstalt
# ?, Allianz
# ?, Förderprogramm
# ?, Effizienzhäuser
# ?, Federstrich
# ?, Finanzierungslücken
# ?, Liquiditätslücken
# ? 70. +++ (SEM)
Aus Bäumen, die bereits komplett rote Nadeln haben und deren Rinde abfällt, ist der Käfer bereits ausgeflogen.
" Die befallenen Bäume werden gefällt, entrindet - damit werden die Käferlarven zerstört - und aus dem Wald gebracht.
So wird verhindert, dass die Käfer und seine Nachkommen neue Bäume befallen können.
Als Ultima Ratio kann man die lagernden Stämme (Holzpolter) mit Insektiziden behandeln.
Die Lage auf dem Holzmarkt ist derzeit angespannt, da die Lager der Sägewerke durch das Holz der vorangegangenen Stürme voll sind.
Datum: 2018-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fichte-nordrhein-westfalen-akut-durch-borkenkaefer-bedroht;
Themen: Nachkommen
# ?, Burglinden
# ?, Weibchen
# ?, weiblicher Borkenkäfer
# ?, trockener Sommer
# ?, Stürme
# ?, Generation
# ?, Jahresbeginn
# ?, Absatzstau
# ?, Arbeitskapazitäten
# ? 71. +++ (SEM)
14. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans und Wirtschaftsminister Garrelt Duin fordern die Bundesregierung nachdrücklich auf, sich bei der EU dafür einzusetzen, dass die Förderbanken bei der Bankenabgabe nicht benachteiligt werden.
Auf Initiative der Landesregierung empfahlen die maßgeblichen Ausschüsse des Bundesrates, eine Belastung der Förderbanken mit Beiträgen zu einem Abwicklungsfonds zu verhindern.
Aus dem Topf soll die Abwicklung maroder Banken finanziert werden, damit künftig am Ende nicht mehr der Steuerzahler für die Pleite einer Bank zahlen muss.
Öffentliche Förderbanken wie die NRW.Bank sind jedoch bereits mit staatlichen Haftungsgarantien gegen einen Zusammenbruch gesichert.
Datum: 2014-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderbanken-der-laender-nicht-benachteiligen;
Themen: Bankenabgabe
# ?, Abwicklungsfonds der Branche
# ?, Beiträge eines Abwicklungsfonds
# ?, Pleite
# ?, marode Banken
# ?, staatliche Haftungsgarantien
# ?, öffentliche Förderbanken
# ?, Ausschüsse des Bundesrats
# ?, Bundesregierung
# ?, Topf
# ? 72. +++ (SEM)
"Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass der Taser auch eine starke präventive und deeskalierende Wirkung hat", so Innenminister Herbert Reul.
Die bloße Androhung des Einsatzes, teils verstärkt durch die Demonstration des Lichtbogens, habe in mehr als 80 Prozent der bisherigen Anwendungsfälle bereits zur Deeskalation geführt.
"Die Erfahrungen der Polizistinnen und Polizisten sind überwiegend positiv - der Taser hilft nicht nur in extrem brenzligen Situationen, er verhindert auch Gewalt gegen Beamte.
Bei der Polizei wird der Taser sehr gut angenommen - auch weil die Beamtinnen und Beamten erkennbar sicherer unterwegs sind.
"
Datum: 2021-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-polizeibehoerden-arbeiten-bald-dauerhaft-mit-dem-taser;
Themen: Taser
# ?, Polizistinnen
# ?, Grundausstattung
# ?, Pilotbetrieb
# ?, IT-Struktur
# ?, aktueller Testbetrieb
# ?, bisherige Pilotphase
# ?, jetzige Einführung
# ?, starke präventive Wirkung
# ?, Distanzelektroimpulsgerät
# ? 73. +++ (SEM)
"Die Gefahr einer ASP-Ausbreitung ist weiterhin sehr hoch.
Jagdreisen sollten in diesen Zeiten unterbleiben.
Dies ist eine wichtige Vorsorgemaßnahme, um eine Einschleppung zu verhindern.
Wir dürfen in unserer Achtsamkeit nicht nachlassen, um es der ASP, aber aktuell auch der Geflügelpest, so schwer wie möglich zu machen, sich auszubreiten.
"
Datum: 2021-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefahr-der-asp-ausbreitung-weiterhin-hoch-appell-zum-verzicht-auf-jagdreisen;
Themen: Jägerinnen
# ?, gemeinsame Vorsorge
# ?, tote Wildschweine
# ?, Funde
# ?, Verzicht
# ?, Landwirtschaftsministerin
# ?, Autoreifen
# ?, Autobahnraststätte
# ?, Speisekarten
# ?, regionale Wildprodukte
# ? 74. +++ (SEM)
Ministerium plant weitere Maßnahmen Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Bereits Ende 2021 wurde unter Beteiligung von Veterinärbehörden und Wirtschaftsbeteiligten eine gemeinsame Erklärung Nordrhein-Westfalens ausgearbeitet, die zunächst im März 2022 ausgelaufen ist, aber nunmehr wegen des kommenden Vogelzugs und des erhöhten Risikos eines Eintrags der Vogelgrippe in Absprache mit sämtlichen Akteuren erneut aufgesetzt werden soll.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.
Datum: 2022-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpestverdacht-im-kreis-kleve;
Themen: Geflügelhalterinnen
# ?, aviäre Influenza
# ?, Wildvögel
# ?, betroffene Gebiete
# ?, Geflügelpestverdacht
# ?, Putenmastbestand
# ?, Verdacht des Ausbruchs
# ?, Situation der Geflügelpest
# ?, Vogelgrippeviren
# ?, betroffener Betrieb
# ? 75. +++ (SEM)
Ein großes Problem ist auch die Verwendung von Pyrotechnik, die im vollbesetzten Stadion Menschenleben in Gefahr bringt.
Auch vor den Stadien und auf dem Weg zum Spiel kommt es häufig zu Ausschreitungen und Gewaltexzessen.
530.000 Stunden wurden 2018/2019 von der nordrhein-westfälischen Polizei geleistet, um noch Schlimmeres am Rande von Fußballspielen zu verhindern.
Reul sprach sich in diesem Zusammenhang dagegen aus, den Vereinen Polizeieinsätze in Rechnung zu stellen.
"Man löst nämlich kein Problem, indem man die Verantwortung dafür verschiebt.
Datum: 2020-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-gewalt-vereine-und-polizei-vereinbaren-stadionallianzen;
Themen: Anfang des Endes
# ?, Ende von Auswüchsen
# ?, Fußballspiele in Nordrhein-Westfalen
# ?, Auswüchse
# ?, Allianzen
# ?, Bundesliga
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Zusammenhang
# ?, Vereinbarung
# ?, Stadien
# ? 76. +++ (SEM)
Hierzu zählen beispielsweise die Ausübung eines zulassungspflichtigen Handwerksberufs ohne die Eintragung in die Handwerksrolle, eine unterlassene Gewerbeanzeige oder das Fehlen der Reisegewerbekarte.
Im Nachgang werden entsprechende Verfahren gegen die Betroffenen eingeleitet.
Minister Pinkwart sagte: "Durch derartige Verstöße wird ein fairer Wettbewerb verhindert.
Deshalb betrachten wir die Bekämpfung der Schwarzarbeit auch als Teil der Wirtschaftsförderung.
Die fortschreitende Digitalisierung stellt alle zuständigen Behörden zusätzlich vor neue Herausforderungen.
Datum: 2019-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, kontrollierte Baustellen
# ?, Baustellenkontrolleure
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Kampf
# ?, Durchführung von Aktionstagen
# ?, Ordnungswidrigkeitsverfahren
# ? 77. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet: "Der enge Austausch sowohl mit Arbeitnehmern und Arbeitgebern gehört zur politischen DNA Nordrhein-Westfalens.
Gemeinsam ist es uns bisher gut gelungen, die Pandemie einzudämmen.
Damit wurden auch weitere schwere Folgen für Wirtschaft und Arbeitsplätze verhindert.
Einen zweiten landesweiten Lockdown müssen wir verhindern.
Wirtschaft, Arbeitnehmer und Politik müssen gemeinsam daran arbeiten, beste Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Unternehmen Perspektiven erhalten und Arbeitsplätze gesichert werden können.
Datum: 2020-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-wirtschaft-modernisieren-arbeitsplaetze-sichern-zukunftsfaehigkeit;
Themen: Arbeitnehmerverbände
# ?, Arbeitgeberverbände
# ?, Spitzenvertreter
# ?, Landeskabinett in Isselburg
# ?, Rahmen der Klausurtagung
# ?, Schloss Anholt
# ?, Arbeitsplätze
# ?, Nordrhein-westfalenprogramm
# ?, Kurzarbeitergeld
# ?, Sozialpartner
# ? 78. +++ (SEM)
"
In einem gemeinsamen Antrag für das nächste Bundesratsplenum am 15. Februar werden Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und das Saarland die Bundesregierung auffordern, sich für ein möglichst umgehendes Ende des Betriebs der entsprechenden Risikokernkraftwerke einzusetzen.
Außerdem wird die Bundesregierung gebeten, zügig einen europarechtskonformen Weg aufzuzeigen, wie ein Export von Kernbrennstoffen in unsichere Kernkraftwerke verhindert werden kann.
"Wir wollen alle geeigneten Schritte unternehmen, damit Tihange so schnell wie möglich abgeschaltet wird", so der Ministerpräsident.
Der Antrag für den Bundesrat wurde von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg in den vergangenen Wochen gemeinsam erarbeitet, das Saarland hat sich angeschlossen.
Datum: 2019-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-bundesratsinitiative-fuer-besseren-schutz-vor-unsicherem-kraftwerk;
Themen: unsichere Kernkraftwerke
# ?, Ende des Betriebs
# ?, Risikokernkraftwerke
# ?, geeignete Schritte
# ?, nächstes Bundesratsplenum
# ?, Kraftwerk Tihange
# ?, gemeinsame Bundesratsinitiative
# ?, Kernkraftwerk Tihange
# ?, grenznahe Regionen
# ?, Bundesrat
# ? 79. +++ (SEM)
Hierauf müssen sich die Menschen im Land verlassen können.
Das Ziel unserer Landesregierung ist es, durch Investitions- und Hilfsprogramme die nordrhein-westfälische Volkswirtschaft zu stabilisieren und die Krisensituation für Menschen und Unternehmen abzupuffern", sagte Minister Dr. Optendrenk.
Es gelte, drohende Produktionsverlagerungen in Länder mit niedrigeren Energiekosten zu verhindern.
Dazu müssen kurzfristige Unternehmenshilfen umgesetzt und die Transformation der Wirtschaft beschleunigt werden, um von fossilen Energieträgern unabhängiger zu werden.
"Die weitere kurz- und mittelfristige Wirtschaftsentwicklung in Nordrhein-Westfalen wird hinter dem Bundestrend zurückbleiben.
Datum: 2022-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetz-zur-errichtung-des-sondervermoegens-krisenbewaeltigung-im-landtag;
Themen: Hilfsprogramme
# ?, Landtag
# ?, Haushaltsverfassungsrecht
# ?, Sinn des Haushaltsverfassungsrechts
# ?, NRW-Krisenbewältigungsgesetz
# ?, nordrhein-westfälische Volkswirtschaft
# ?, Sondervermögen
# ?, außergewöhnliche Notsituation
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Entwürfe
# ? 80. +++ (SEM)
In NRW sind das derzeit 36 Fälle.
"Aufgrund der engen Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden werden es in Zukunft noch deutlich mehr werden", machte Jäger deutlich.
Außerdem nutzen die NRW-Behörden alle rechtlichen Möglichkeiten, um solche Ausreisen zu verhindern.
Gewaltbereite Salafisten, die aus den Bürgerkriegsgebieten zurückkehren, stellen ein Sicherheitsrisiko für unsere Gesellschaft dar.
"Sie stehen daher im besonderen Fokus unserer Sicherheitsbehörden", betonte der Innenminister.
Datum: 2014-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewaltbereite-salafisten-und-rechtsextremisten-besonders-im-visier;
Themen: Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, gewaltbereite Salafisten
# ?, Rechtsextremisten
# ?, erkannte Anhänger
# ?, rechtsextremistische Parteien
# ?, Visier
# ?, Kampfhandlungen
# ?, Repression
# ?, Hass
# ? 81. +++ (SEM)
"Straftäter, die trickreich die unterschiedlichen Rechtssysteme ausnutzen, um sich der Verfolgung zu entziehen, können wir durch engere Zusammenarbeit wirkungsvoll bekämpfen", sagte Minister Kutschaty.
Alle drei betonten die Bedeutung und Notwendigkeit der vertieften Zusammenarbeit aktuell bei der Bekämpfung krimineller Rockergruppen, die ihre Aktivitäten in Belgien, den Niederlanden und NRW koordinieren.
Auch bei der Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls und Menschenhandels könne nur durch gemeinsames Zupacken verhindert werden, dass Rückzugsräume auf der anderen Seite der Grenzen entstehen.
In diesem Zusammenhang sprachen sie auch über die Ergebnisse der trinational besetzten Expertengruppen, die seit einem Jahr über die bessere Koordinierung von Ermittlungsverfahren und die gemeinsam Strategien zur Kriminalitätsbekämpfung beraten.
Auch in Zukunft soll bei den oben genannen Themen trinational eng kooperiert werden.
Datum: 2014-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzuebergreifende-gespraeche-aachen-justizminister-kutschaty-trifft;
Themen: grenzübergreifende Gespräche
# ?, unterschiedliche Rechtssysteme
# ?, Menschenhandel
# ?, niederländische Kollegen
# ?, Rechtshilfeersuchen
# ?, Wohnungseinbruchsdiebstahl
# ?, Drogenhandel
# ?, Beratungsgespräche
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ?, Bekämpfung
# ? 82. +++ (SEM)
Jetzt ist der Bundestag am Zug", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
Der Bundesrat hat heute dem Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Brandenburg zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes zugestimmt.
Die Bundesländer wollen Wettbewerbsverzerrungen und Lohndumping im ÖPNV verhindern.
Der Gesetzentwurf - Drucksache 741/16 "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes zur Sicherung von Qualitäts- und Sozialstandards im öffentlichen Personennahverkehr (PBefG-Änderungsgesetz) - soll die soziale und finanzielle Sicherheit der Beschäftigten im ÖPNV gewährleisten.
Verkehrsminister Michael Groschek: "Ich bin froh, dass die Länder unseren Antrag im Bundesrat unterstützt haben.
Datum: 2017-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groschek-gutes-ergebnis-fuer-die-beschaeftigten-bei-den-verkehrsbetrieben;
Themen: Annahme des Antrags
# ?, Bundesrat
# ?, Verkehrsbetriebe
# ?, Änderung
# ?, Antrag
# ?, Länder
# ?, Dumpinglöhne
# ?, Schritt
# ?, Sozialstandards
# ?, Bundestag
# ? 83. +++ (SEM)
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Kleine und mittlere Unternehmen sowie Soloselbstständige und landwirtschaftliche Betriebe mit hohen Energiepreissteigerungen können ab dem 21. März 2023 Unterstützung im Landesprogramm "Härtefallhilfe KMU Energie" beantragen.
Ziel ist, Betriebsaufgaben oder Arbeitsplatzabbau bei stark betroffenen Unternehmen so weit wie möglich zu verhindern.
Die NRW.BANK übernimmt als Förderbank des Landes die Prüfung und Bewilligung der Anträge.
Schon jetzt können sich Unternehmen auf der Seite der NRW.BANK informieren und Detailfragen klären.
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haertefallhilfe-zur-unterstuetzung-kleiner-und-mittlerer-unternehmen-startet-am-21;
Themen: kleine Unternehmen
# ?, hohe Energiepreissteigerungen
# ?, Soloselbstständige
# ?, KMUs
# ?, Unterstützung
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ?, Betriebsaufgaben
# ?, Wärmepreisbremse
# ?, notwendige Angaben
# ?, Antragsportal der Härtefallhilfe
# ? 84. +++ (SEM)
"Wir gehen konsequent gegen Verfassungsfeinde vor.
Die Sicherheitsbehörden kennen die rechtsextremistischen Netzwerke und werden sie weiter bekämpfen", betonte der Minister. "
Dabei nutzen wir jede Möglichkeit, rechtsextremistische Auswüchse zu verhindern.
Verbotsverfahren und konsequente Strafverfolgung sind dabei wichtige Instrumente der wehrhaften Demokratie, um gefährliche Entwicklungen im Keim zu ersticken.
"
Datum: 2012-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/harter-schlag-gegen-neonazis-nrw-minister-jaeger-verbietet-mehrere;
Themen: große Löcher
# ?, rechtsextremistisches Netzwerk
# ?, Neonazis in NRW
# ?, Neonazivereinigung in Köln
# ?, harter Schlag
# ?, NRW-Polizei
# ?, Innenminister
# ?, Neonazivereinigungen
# ?, Schlagringe
# ?, Teleskopschlägstöcke
# ? 85. +++ (SEM)
Dr. Heinrich Bottermann.
"Alle Geflügelhalter müssen nun höchste Achtsamkeit und Sorgfalt walten lassen."
Unter anderem mit Schutzzonen im Umkreis von drei Kilometern und Überwachungszonen im Umkreis von zehn Kilometern um die betroffenen Betriebe sollen weitere Ansteckungen verhindert werden.
Die eingerichteten Restriktionszonen reichen bis in die Kreise Gütersloh und Warendorf hinein.
In diesen Bereichen gelten besonders strenge Auflagen für Geflügelhalter.
Datum: 2021-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechste-achtsamkeit-geboten-ausbruch-von-gefluegelpest-den-landkreisen-paderborn;
Themen: Mastbetrieb
# ?, Wassergeflügel
# ?, hiesige Geflügelwirtschaft
# ?, zuständiges Bundesforschungsinstitut
# ?, Geflügelhalter
# ?, Landkreise
# ?, Tiergesundheit
# ?, Geflügelhändler
# ?, lokale Pressemitteilungen
# ?, sämtliche Hühner
# ? 86. +++ (SEM)
Beachtung von Stallpflichten
Wer Geflügel im Freien hält, muss für den Fall behördlich angeordneter Stallpflichten entsprechende Unterbringungsmöglichkeiten vorsehen.
Kontakt zu Wildvögeln und ihrem Kot ist so gut wie möglich zu verhindern.
Volieren oder Wintergärten beziehungsweise Kaltscharräume müssen so eingerichtet werden, dass kein Wildvogelkot von oben hineinfallen kann und auch keine Wildvögel eindringen können.
Unabhängig von behördlich angeordneten Stallpflichten für Geflügel gilt, dass die Tiere nur an für Wildvögel unzugänglichen Stellen gefüttert werden dürfen.
Datum: 2022-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechste-wachsamkeit-bei-der-aviaeren-influenza-gemeinsame-vereinbarung-fuer;
Themen: aviäre Influenza
# ?, Wildvögel
# ?, geflügelhaltende Betriebe
# ?, hochpathogene Geflügelpest
# ?, Erreger
# ?, Rahmen von Handelsstrukturen
# ?, sonstige Handelsstrukturen
# ?, Rassegeflügelzuchtvereine
# ?, Tierärzteschaft
# ?, Geflügelausstellungen
# ? 87. +++ (SEM)
"Gerade jetzt kommt es darauf an, sich gegenseitig zu schützen.
Wer sich nicht an die Regeln hält, bringt andere Menschen in Gefahr.
Das wollen Wir unbedingt verhindern.
Die Kampagne #IchDuwirNRW setzt hier einen besonderen Schwerpunkt und spricht Menschen auf eine sehr emotionale Art an.
Egal ob jung oder alt, Corona geht uns alle an.
Datum: 2020-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichduwirnrw-vorbilder-werben-fuer-gesellschaftlichen-zusammenhalt-der-corona;
Themen: Integrationskampagne
# ?, eigene Herkunft
# ?, gesellschaftlicher Zusammenhalt
# ?, Wertschätzungskampagne
# ?, Einwanderungsgeschichte
# ?, Kampagne
# ?, Regeln
# ?, Plakatenthüllung
# ?, Fernsehmoderatorin
# ?, Fußballtrainer
# ? 88. +++ (SEM)
* Preis: Ist der Preis marktüblich oder ein Schnäppchen?
* Zustand des Tieres: Ist das Tier gesund oder sichtbar in schlechtem Zustand?
Wer diese Hinweise beachtet, trägt nachhaltig zur Eindämmung des illegalen Tierhandels bei und verhindert auf Dauer Tierleid.
Die Landestierschutzbeauftragte erläutert weiter: "Solange der Online-Handel mit Tieren noch keiner gesetzlichen Regulierung unterliegt, können wir den Machenschaften im illegalen Hundehandel im Internet nur durch Boykott Einhalt gebieten.
Ich empfehle den Besuch eines Tierheims: Hier warten viele Hunde auf eine zweite Chance, sind bereits tierärztlich untersucht und werden tierschutzgerecht betreut.
Datum: 2021-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/illegaler-tierhandel-hunde-nicht-im-internet-kaufen;
Themen: illegaler Tierhandel
# ?, Hundehalterinnen
# ?, Onlinehandel
# ?, Papiere
# ?, Hundewelpen
# ?, Web
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Feiertage
# ?, Selbstverständlichkeit
# ?, Besuch eines Tierheims
# ? 89. +++ (SEM)
2012 sind dem Verfassungsschutz rund vierzig jihadistisch motivierte Ausreisen aus NRW bekannt geworden.
2013 sind es bereits mehr als zwanzig Ausreisen überwiegend junger Männer unter 30 Jahren.
In sieben Fällen konnten Ausreisen vor allem dank der Erkenntnisse des Verfassungsschutzes durch Passentzug verhindert werden.
"Die Rückkehrer aus Kampfgebieten stellen ein besonderes Sicherheitsrisiko dar.
Sie gelten in ihrem Umfeld als Autoritäten und tragen maßgeblich zur Radikalisierung anderer Personen bei", erläuterte der NRW-Innenminister. "
Datum: 2013-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-wir-halten-kurs-gegen-die-feinde-unserer-demokratie-nrw;
Themen: Verfassungsschutzbericht
# ?, Feinde der Demokratie
# ?, Rechtsextremismus
# ?, Neonazis
# ?, rechtsextremistischer Politiker
# ?, Sicherheitsbehörden in NRW
# ?, Kurs
# ?, rechtsextremistische Szene
# ?, zentrale Herausforderungen
# ?, Verbote
# ? 90. +++ (SEM)
Sie konnten dabei auf die guten Erfahrungen zurückgreifen, die NRW und Hessen mit ihren Projekten bereits gemacht haben.
Sie setzen auf eine stärkere Sensibilisierung und Aufklärung vor allem junger Menschen.
So soll ihr Abgleiten in den gewaltbereiten Salafismus verhindert werden.
Die Rahmenkonzeption sieht vor, in den Ländern zentrale Koordinierungsstellen aufzubauen.
"Die Umsetzung erfolgt dann flexibel und angepasst an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort", erläuterte der IMK-Vorsitzende.
Datum: 2014-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-setzen-ein-klares-signal-pegida-muss-demaskiert-werden;
Themen: Innensenatoren
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, gewaltbereite Salafisten
# ?, Großlasttransporte
# ?, Fußballspiele
# ?, Schwerlasttransporte
# ?, Bundesinnenminister
# ?, Ableger
# ?, Rechtsextremisten
# ?, Jäger
# ? 91. +++ (SEM)
Der Bund fördert bereits die Nachrüstung von Dieselbussen mit moderner Filtertechnologie zur Reduzierung von Stickoxidemissionen mit 80 Prozent der Kosten.
Diese Förderung kann künftig durch das Land um 15 Prozent auf 95 Prozent aufgestockt werden.
"Wir nutzen jede Möglichkeit, Dieselfahrverbote zu verhindern", so Verkehrsminister Hendrik Wüst.
"Gerade der ÖPNV kann mit seinen Fahrzeugen, die praktisch den ganzen Tag bewegt werden, Treiber der Entwicklung sein.
Unsere Förderung elektrisch und wasserstoffbetriebener Busse wird bereits gut angenommen.
Datum: 2019-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investition-den-klimaschutz-verkehrsministerium-foerdert-gasbetriebene-busse-und;
Themen: Dieselbusse
# ?, gasbetriebene Busse
# ?, Busse des ÖPNV
# ?, Anschaffung
# ?, Nachrüstung
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, ehrgeizige Aktivitäten
# ?, neue Unterstützung
# ?, wasserstoffbetriebene Busse
# ?, Antragsmuster
# ? 92. +++ (SEM)
"Diese kann zu einer Absenkung der Infektionsgefahr mit der Afrikanischen Schweinpest beitragen.
Die Regulierung des Wildschweinbestandes ist ein wichtiger Baustein zur Vorsorge vor einer Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest.
Durch die Jagd und Hege des Wildbestandes sind Jägerinnen und Jäger wichtige Partnerinnen und Partner, um eine Ausweitung des Ausbruchsgeschehens zu verhindern.
Wir dürfen in unseren Anstrengungen nicht nachlassen, um durch eine intensive Bejagung zu große Wildschweinepopulationen zu verhindern", so Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Möglichkeit zur Bejagung von Schwarzwild auch mit Hilfe von Nachtsichtgeräten dient als zusätzliche Unterstützung und erfolgt im Vorgriff auf die geplante Änderung des Bundesjagdgesetzes.
Datum: 2021-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jagd-auf-wildschweine-fortan-auch-mit-kuenstlichen-lichtquellen-und;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, künstliche Lichtquellen
# ?, Nachtsichtgeräte
# ?, Wildschweine
# ?, Adapter
# ?, Nachtsichtaufsätze
# ?, Nachtsichtvorsätze
# ?, Restlicht
# ?, Zielfernrohre
# ?, eigene Montageeinrichtung
# ? 93. +++ (SEM)
Auch beim Damwild wurde mit 5.394 Stück der bisherige Rekord aus dem Jahr 2013/2014 (4.853) deutlich überschritten.
Beim Rehwild überstieg die Strecke mit 105.094 Stück erstmals die Marke von 100.000.
Das Management der Wildschwein-Population über die Jagd hat eine besondere Bedeutung, um eine Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest zu verhindern.
Als zusätzliche Unterstützung und zur Prävention vor Wildschäden, beabsichtigt die Landesregierung, im Vorgriff auf die Änderung des Bundesjagdgesetzes zeitnah die Bejagung von Schwarzwild auch mit Hilfe von Nachtzielgeräten zu ermöglichen.
Zudem übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen weiterhin auch die Kosten für die Trichinen-Untersuchungen.
Datum: 2020-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jagdstrecke-nordrhein-westfalen-erreicht-hoechstwerte;
Themen: Höchstwerte
# ?, Damwild
# ?, Hege
# ?, Rotwild
# ?, Rehwild
# ?, Jägerinnen
# ?, Wildbestand
# ?, letzte Jagdperiode
# ?, Jagdstreckenstatistik
# ?, Schwarzwildstrecke
# ? 94. +++ (SEM)
Zum Auftakt unterzeichneten die Bahnunternehmen ein Abkommen über die Erstattung von Ausbildungskosten bei Unternehmenswechseln.
Für die dreijährige Berufsausbildung der Lokführer (Eisenbahner im Betriebsdienst) oder auch für eine neun- bis zwölfmonatige Umschulung, die Quereinsteiger qualifiziert, trägt das jeweilige Eisenbahnunternehmen die Kosten.
Um zu verhindern, dass Unternehmen aus Angst vor Abwerbeversuchen der Mitbewerber weniger Personal ausbilden, unterzeichneten die Geschäftsführer der Bahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen eine Selbstverpflichtung zur Erstattung von Ausbildungskosten untereinander.
"Dies funktioniert in etwa so wie die Ausbildungsvergütung von Profifußballclubs an die ausbildenden Amateurvereine", erklärt der Programmleiter und Geschäftsführer des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe Joachim Künzel.
Mit ihren Unterschriften unter den Vertrag über die Ausbildungskostenerstattung, so Künzel, bekräftigten die Bahnunternehmen ihr gemeinsames Engagement zur Fachkräfteausbildung und setzten ein starkes Zeichen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Datum: 2019-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-ist-zusammenarbeit-gefordert;
Themen: Bahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Personalmangel
# ?, Verkehrsverbund
# ?, Nahverkehr
# ?, Jobparade in Düsseldorf
# ?, Unternehmenswechsel
# ?, Zugbegleiter
# ?, Bahnbranche
# ?, Branchenvertreter
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ? 95. +++ (SEM)
Ludwig Hecke, Staatssekretär im NRW-Schulministerium, betonte: "Es kommt darauf an, allen Schülerinnen und Schülern frühzeitig zu vermitteln, welche Perspektiven und Chancen es für sie in Beruf und Studium gibt.
Bund, Land und Bundesagentur für Arbeit sind sich ihrer Verantwortung bewusst und wollen gemeinsam dazu beitragen, dass Jugendliche und junge Erwachsene aller Schulformen den Übergang in Ausbildung oder Studium reibungslos gestalten können.
Wir wollen erfolgreiche Berufsbiografien ermöglichen und Ausbildungs- und Studienabbrüche verhindern.
"
Dr. Wilhelm Schäffer, Staatssekretär im NRW-Arbeitsministerium, erklärte: "Mit Unterstützung aus dem Berufsorientierungsprogramm des BMBF wird die Landesregierung den im Ausbildungskonsens beschlossenen Weg des Umbaus des Übergangssystems Schule-Beruf konsequent weitergehen.
Datum: 2016-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendliche-nrw-fit-machen-fuer-den-uebergang-von-der-schule-ins-berufsleben;
Themen: Berufsorientierungsprogramm
# ?, Regionaldirektion
# ?, neuer Bewilligungsbescheid
# ?, praktische Berufsfelderkundungen
# ?, Bundesministerium
# ?, Landesgewerbeförderungsstelle
# ?, Schülerinnen
# ?, Bundesbildungsministerium
# ?, Potenzialanalysen
# ?, Staatssekretäre
# ? 96. +++ (SEM)
Besitzer oder Betreiber sind weiterhin aktiv gefordert, ihren Beitrag zur Erhaltung der Wasserqualität zu leisten.
"Alle Trinkwasserentnahmestellen, wie zum Beispiel Wasserhähne und Duschen in Gebäuden oder Gebäudeteilen, die für einen längeren Zeitraum nicht genutzt werden, müssen regelmäßig betätigt werden, um das Trinkwasser in den Leitungen auszutauschen.
So wird verhindert, dass sich Keime wie Legionellen vermehren können", so Ministerin Heinen-Esser.
Dabei reicht es aus, das Wasser einmal in der Woche ablaufen zu lassen bis es eine gleichbleibende Temperatur hat.
Zudem weist die Umweltministerin erneut darauf hin, dass Küchenpapier, Feuchttücher oder beispielsweise Zeitungspapier nicht in der Toilette, sondern im Restmüll entsorgt werden müssen.
Datum: 2020-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-keime-corona-zeiten-trinkwasserleitungen-derzeit-ungenutzten-gebaeuden;
Themen: Besitzer
# ?, Trinkwasserleitungen
# ?, Küchenpapier
# ?, Feuchttücher
# ?, Gebäudeteile
# ?, Betreiber
# ?, Legionellen
# ?, Coronazeiten
# ?, Toilettenpapier
# ?, Trinkwasserentnahmestellen
# ? 97. +++ (SEM)
"Gerade beim Thema Gesundheit ist ein übergreifender und ganzheitlicher Blick wichtig.
Wir müssen viele Informationen und Einzelperspektiven zusammenführen, damit eine gemeinsame Perspektive und ein aufeinander abgestimmtes Vorgehen möglich werden", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Bestehende und neue Angebote sollen Kinder und Jugendliche in ihrer Umgebung stärker erreichen und helfen, chronische Erkrankungen zu verhindern.
Unter dem Motto "Globale Herausforderungen lokal meistern" fördert das Wissenschaftsministerium im Rahmen der Forschungsstrategie "Fortschritt NRW" Regionale Innovationsnetzwerke (RIN) mit insgesamt mehr als 1,7 Millionen Euro.
Die RIN bündeln lokale Kompetenzen von Forschenden, Unternehmen und Verbrauchern, die für den lokalen Markt gemeinsam an Themenfeldern wie Klimawandel, demografische Entwicklung, Gesundheit und Ernährungssicherheit, Ressourcenverknappung, Energieversorgung, Zugang zu Informationen und Mobilität arbeiten.
Datum: 2015-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinder-und-jugendgesundheit-staerken-ministerin-schulze-gibt-startschuss-fuer;
Themen: Jugendgesundheit
# ?, Kindergesundheit
# ?, Innovationsnetzwerk
# ?, einjährige Aufbauphase
# ?, regionales Netzwerk
# ?, erfolgreiches Präventionsmanagement
# ?, Neurodermitis
# ?, lokaler Markt
# ?, ADHS
# ?, Behandlungsplan
# ? 98. +++ (SEM)
"
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Das Tragen der Maske ist eine Frage der Solidarität mit den Schwächsten in unserer Gesellschaft.
Die Masken-Pflicht im ÖPNV ist eine kleine Unannehmlichkeit, sie kann aber eine große Katastrophe verhindern.
"
Die Änderungen in den Verordnungen im Überblick:
Datum: 2020-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-regeln-fuer-den-einstieg-nach-der-sommerpause-coronaschutzverordnung-wird-bis;
Themen: Maskenpflicht
# ?, öffentliche Verkehrsmittel
# ?, Coronabetreuungsverordnung
# ?, Verstoß
# ?, zuständiges Gesundheitsamt
# ?, Risikogebiete
# ?, Anlage von Coronaschvo
# ?, Ende der Reisesaison
# ?, Frage der Solidarität
# ?, Kitaregelungen
# ? 99. +++ (SEM)
Deutliche Impffortschritte und umfangreiche Schnelltests ermöglichen immer mehr Lockerungen.
Die Nachfrage nach Produkten aus Nordrhein-Westfalen ist weltweit deutlich angezogen - das ist eine gute Nachricht, auch wenn es teilweise zu Lieferengpässen kommt.
Wir müssen jetzt Grenzen offenhalten und zusätzliche Störungen von Lieferketten verhindern.
Europa muss sich für die Lockerung von Ex- und Importbeschränkungen, weitere Handelsabkommen und den Abbau von Sonder- und Strafzöllen einsetzen.
Außerdem müssen wir die Investitionsbedingungen stärken, damit die Betriebe ihre Kapazitäten ausbauen und modernisieren können.
Datum: 2021-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-konjunktur-im-land-nimmt-im-fruehling;
Themen: Pressebriefing
# ?, Präsident
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, Entwicklung
# ?, Ausblick
# ?, Lage
# ?, Leibniz-Institut
# ?, Leiter
# ?, Download
# ?, Aufholjagd von Nordrhein-Westfalen
# ? 100. +++ (SEM)
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich diese Zahl allerdings halbiert: von 608 auf 304 Fälle.
Reul: "Für uns ist das ein Zeichen, dass die Menschen sensibler werden.
Es scheint, dass die polizeilichen Präventionsmaßnahmen greifen und wir mit der Aufklärungsarbeit die älteren Menschen erreichen, sodass Schlimmes verhindert werden kann.
"
Auch bei der Organisierten Kriminalität kann die Polizei für 2021 Erfolge vermelden.
Datum: 2022-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kriminalitaet-so-niedrig-wie-zuletzt-1985-einbruch-auf-40-jahres-tief-zuwaechse;
Themen: Straftaten
# ?, Vergleich
# ?, Minus
# ?, Bankengipfel
# ?, Handlung
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Eile
# ?, Straßenkriminalität
# ?, Täter
# ?, Cybercrime
# ? 101. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Innenminister Jäger: Kompromiss beim Melderecht stärkt den Schutz persönlicher Daten der Bürgerinnen und Bürger
Länder verhindern Aufweichen des Datenschutzes durch den Bund / Innenminister Jäger: Kompromiss beim Melderecht stärkt den Schutz persönlicher Daten der Bürgerinnen und Bürger
27. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Meldepflichtige Bürgerinnen und Bürger behalten auch in Zukunft die Kontrolle über ihre Daten.
Datum: 2013-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-verhindern-aufweichen-des-datenschutzes-durch-den-bund-innenminister-jaeger;
Themen: persönliche Daten
# ?, Widerspruchsrecht
# ?, meldepflichtige Bürgerinnen
# ?, umstrittenes Meldegesetz
# ?, Melderegisterauskünfte
# ?, Verbraucherseite
# ?, gewerbliche Zwecke
# ?, Werbung
# ?, Melderecht
# ?, Meldewesen
# ? 102. +++ (SEM)
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Fast jedes vierte Kind in Deutschland wächst mit einem psychisch erkrankten oder suchtkranken Elternteil auf.
Diese Kinder haben ein deutlich erhöhtes Risiko, später selbst eine solche Erkrankung zu entwickeln.
Um das zu verhindern, braucht es Präventionsangebote, die in den bestehenden Hilfestrukturen stabil und dauerhaft verankert sind.
Durch das Landesprogramm KIPS Prävention NRW können wir gemeinsam mit dem GKV-Bündnis für Gesundheit solche dauerhaften Angebote schaffen.
" Gerade auch mit Blick auf die steigenden psychischen Belastungen bei der Arbeit und im Alltag - etwa durch soziale Medien - ist der frühzeitige Aufbau psychischer Widerstandskraft wichtig, um Herausforderungen begegnen zu können. "
Datum: 2021-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-gesetzliche-krankenkassen-staerken-unterstuetzungsangebote-fuer-kinder;
Themen: Landesprogramm
# ?, suchtkranke Eltern
# ?, Koordinierungsstelle des Landesprogramms
# ?, gesetzliche Krankenkassen
# ?, nachhaltige Versorgungsstrukturen
# ?, Gemeindepsychiatrie
# ?, Jugendhilfe
# ?, betroffene Kinder
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Gesundheit
# ? 103. +++ (SEM)
Land unterstützt 13 Fußballfanprojekte in NRW - pädagogische Fanarbeit hilft, Gewalt in Stadien zu verhindern
21. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Sport- und Jugendministerium unterstützt 13 Fußballfanprojekte in Nordrhein-Westfalen in der Saison 2012/13, die helfen, gewalttätige Ausschreitungen in Stadien zu verhindern.
Die Fanprojekte werden mit jeweils bis zu 47.500 Euro in ihrer pädagogischen Fanarbeit unterstützt.
Gefördert werden Fanprojekte in Aachen, Bielefeld, Bochum, Duisburg, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Gelsenkirchen, Köln, Leverkusen, Oberhausen, Münster und Wuppertal.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstutzt-13-fussballfanprojekte-nrw-padagogische-fanarbeit-hilft-gewalt;
Themen: Stadien
# ?, pädagogische Fanarbeit
# ?, Gewalt
# ?, gewalttätige Ausschreitungen
# ?, Sportministerium
# ?, Jugendministerium
# ?, Antigewaltkampagnen
# ?, Antirassismuskampagnen
# ?, Fußballturniere
# ?, Förderung für Fanprojekte
# ? 104. +++ (SEM)
Bis Ende des Jahres kann auch die Gebührenerhebung über das Gewerbe-Service-Portal.
NRW erfolgen.
* Erleichterte Nutzung Erneuerbarer Energien: In Nordrhein-Westfalen werden nutzbare Erdwärmepotenziale in größeren Tiefen vermutet, deren Untersuchung, Erkundung und Erschließung aufgrund einer Erlassregelung der Vorgängerregierung quasi verhindert wurde.
Mit der Aufhebung des sogenannten Bohrerlasses vom 18.11.2011 werden nun diese Hemmnisse zur Nutzung der Tiefengeothermie in Nordrhein-Westfalen beseitigt.
Die Gewinnung von Erdenergie ist damit leichter als bisher.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort
# ?, Landesregierung
# ?, Gewerbeserviceportal
# ?, Landeskabinett
# ?, Beschleunigung
# ?, Download
# ?, Abmeldungen
# ?, Anfragepflicht
# ?, Beratungsrecht
# ? 105. +++ (SEM)
Eine weitere Stufe zur verantwortungsvollen Wiederaufnahme des kulturellen Lebens in Nordrhein-Westfalen wird am 30. Mai erfolgen: Ab diesem Datum soll Kinos sowie kleineren Theatern, Opern und Konzerthäusern eine Wiedereröffnung ermöglicht werden, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern gewährleistet werden kann und die Einrichtungen ein Zutrittskonzept für den Einlass sowie das Verlassen der Häuser vorlegen können.
Das von den Häusern vorzulegende Zutrittskonzept sieht u.a. vor, dass zwischen haushaltsfremden Besuchern jeweils zwei Sitzplätze freizuhalten sind und Vorkehrungen zum Schutz der im Bühnenbereich tätigen Personen getroffen werden.
Zudem soll verstärkt Ordnungspersonal eingesetzt werden, um Menschenansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern.
Bei den großen Theatern, Opern und Konzerthäusern, bei denen die Anpassung an die Bedingungen der Pandemie eine etwas längere Vorbereitungszeit erfordert, ist wie bei Großveranstaltungen eine Wiederaufnahme des regulären Aufführungsbetriebs zum Start der nächsten Spielzeit ab dem 1. September realistisch.
"Gerade die Theater haben in den vergangenen Wochen eine enorme Flexibilität und Kreativität gezeigt, wie sie bei einem künftigen Spielbetrieb den aktuellen Gegebenheiten Rechnung tragen wollen - etwa mit neuen, auf die Corona-Bedingungen angepassten Spielplänen oder kreativen Konzepten zur Einhaltung der Abstandsregeln.
Datum: 2020-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stufenplan-zur-wiederaufnahme-des-kulturbetriebs;
Themen: Konzerthäuser
# ?, große Häuser
# ?, Theater
# ?, detaillierter Stufenplan
# ?, verantwortungsvolle Wiederaufnahme
# ?, nächste Spielzeit
# ?, realistische Wiederaufnahme
# ?, regulärer Aufführungsbetrieb
# ?, Musikschulen
# ?, Zutrittskonzept
# ? 106. +++ (SEM)
Die Schließungen und Auflagen sollen unabhängig von der jeweiligen Trägerschaft oder von den Eigentumsverhältnissen gelten.
Damit die Versorgung mit Lebensmitteln, Bargeld, Bekleidung, Medikamenten und Dingen des täglichen Bedarfs sichergestellt ist, bleiben, Banken, Einzelhandelsbetriebe, insbesondere für Lebens- und Futtermittel, Apotheken und Drogerien geöffnet.
Bibliotheken, Restaurants, Gaststätten und Hotels sollen in ihrem Betrieb an strenge Auflagen gebunden werden, die eine Verbreitung des Corona-Virus verhindern.
Ministerpräsident Armin Laschet erklärt dazu: "Wir müssen in dieser ernsten Lage die notwendige Versorgung in vollem Umfang sicherstellen.
Aber alle Freizeitaktivitäten und nicht unbedingt notwendige soziale Kontakte müssen unverzüglich vermieden werden.
Datum: 2020-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-eindaemmung-der-corona-virus;
Themen: Unterhaltungsangebote
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, strenge Auflagen
# ?, Freizeitangebote
# ?, Sportangebote
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Bildungsangebote
# ?, Eindämmung
# ?, Erlass
# ?, Einzelhandelsbetrieb
# ? 107. +++ (SEM)
Yvonne Gebauer, Ministerin für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Schülerinnen und Schüler haben ein Recht auf Bildung.
Dieses Recht ist ein hohes Gut, es darf nicht missbraucht werden.
Fälschungssichere Schulbescheinigungen sollen dazu beitragen, Betrug zu verhindern.
Das Schulministerium stellt dafür die erforderliche Software zur Verfügung, sodass die Projektschulen die Bescheinigungen ganz einfach per Knopfdruck erstellen können.
"
Datum: 2021-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-faelschungssichere-schulbescheinigungen-gegen-das-ergaunern;
Themen: fälschungssichere Schulbescheinigungen
# ?, gefälschte Schulbescheinigungen
# ?, Einführung von Schulbescheinigungen
# ?, Familienkassen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kindergeldleistungen
# ?, Zug der Digitalisierung
# ?, Verwaltungsleistungen
# ?, Überprüfungen
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Zuwanderung
# ? 108. +++ (SEM)
Das Land ist gezwungen, die multiplen Krisen aktiv zu bewältigen", so der Minister weiter.
Das bedeutet einerseits, Hilfen zu leisten für Unternehmen, damit sie die schwierige Situation im Winter bewältigen.
Es gilt, drohende Produktionsverlagerungen in Länder mit niedrigeren Energiekosten zu verhindern.
Dazu müssen kurzfristige Unternehmenshilfen umgesetzt und die Transformation der Wirtschaft beschleunigt werden, um von fossilen Energieträgern unabhängiger zu werden.
Darüber hinaus gilt es, Hilfen zu leisten für Bürgerinnen und Bürger, um insbesondere für einkommensschwache Haushalte die Auswirkungen der Energiekrise abzupuffern, und die soziale Infrastruktur zu erhalten, um so den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft nicht zu gefährden.
Datum: 2022-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-macht-weg-fuer-neues-sondervermoegen-krisenbewaeltigung-frei;
Themen: staatliche Finanzlage
# ?, Krise
# ?, Finanzbedarfe
# ?, Finanzen
# ?, etwaige Maßnahmen
# ?, gesamtdeutscher Trend
# ?, resultierende Schäden
# ?, volkswirtschaftliche Schäden
# ?, deutsche Bundesbank
# ?, multiple Krisen
# ? 109. +++ (SEM)
"
Insgesamt stellt das Land für die Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen seit März 2020 mehr als 21 Millionen Euro aus dem NRW-Rettungsschirm bereit.
Dieses Sonderprogramm wurde im Jahr 2020 aufgelegt, um die mögliche Corona-bedingte Zahlungsunfähigkeit der Studierendenwerke zu verhindern.
Erfreulicherweise sind die Studierendenwerke bislang wirtschaftlich sehr gut durch die Corona-Pandemie gekommen.
Infolge dessen wurden die verfügbaren Mittel nicht vollständig abgerufen.
Datum: 2021-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-studierendenwerken-und-hochschulen-mittel-fuer;
Themen: psychosoziale Beratungsleistungen
# ?, Empfängerkreis
# ?, mögliche Zahlungsunfähigkeit
# ?, psychosoziale Begleitung
# ?, Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen
# ?, verfügbare Mittel
# ?, Pandemie
# ?, Hochschulstandort
# ?, Beitrag für Bewältigung
# ?, Euro
# ? 110. +++ (SEM)
Im Jahr 2012 kamen 62 Menschen bei Wohnungsbränden in NRW ums Leben, fünf davon waren Kinder.
"Bei einem Wohnungsbrand kommt es auf jede Sekunde an, denn durch die Rauchgase besteht akute Lebensgefahr durch Rauchvergiftung.
Wird man rechtzeitig darauf aufmerksam, kann das Schlimmste verhindert werden", erklärte Innenminister Ralf Jäger. "
Installieren Sie deshalb die Rauchwarnmelder in Ihren Wohnungen.
So kann jeder für wenig Geld zu seiner eigenen Sicherheit und der seiner Familie und Nachbarn beitragen.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;
Themen: Fehlalarm
# ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht
# ?, Parlament
# ?, Kosten
# ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern
# ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft
# ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder
# ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht
# ?, technische Zusatzausstattung
# ?, unmittelbarer Besitzer
# ? 111. +++ (SEM)
Mit großer Mehrheit haben die Abgeordneten dem Entwurf der Landesregierung zugestimmt.
Mithilfe dieses Gesetzes haben die Kommunen in Kürze mehr Möglichkeiten, gegen Vermieter vorzugehen, die ihre Wohnungen vernachlässigen.
Darüber hinaus wird durch die Neuregelung zur Überbelegung verhindert, dass Vermieter die Not wohnungssuchender Menschen ausnutzen, um einen möglichst hohen Gewinn zu erzielen.
Das Gesetz tritt nach der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt in Kraft, voraussichtlich im Laufe des kommenden Monats.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-wohnungsaufsichtsgesetz-kommunen-koennen-bald-wirksam;
Themen: neues Wohnungsaufsichtsgesetz
# ?, Not von Menschen
# ?, Verordnungsblatt
# ?, Gesetzblatt
# ?, Missstände
# ?, große Mehrheit
# ?, Abgeordnete
# ?, Neuregelung
# ?, Mietshäuser
# ?, Wohl von Mieterinnen
# ? 112. +++ (SEM)
Für die Direktorin von Straßen.
NRW, Elfriede Sauerwein-Braksiek, steht fest: "Das Bauwerk ist angezählt.
Das Material hat das Ende seiner Lebenszeit erreicht und jede übermäßige Beanspruchung muss verhindert werden.
Nur wenn wir das schaffen, haben wir gute Chancen, dass die Brücke bis zur Eröffnung des Neubaus unter Verkehr bleiben kann.
"
Datum: 2016-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lkw-sperranlage-auf-der-leverkusener-rheinbruecke-der-a1;
Themen: Zufahrtsschleuse
# ?, erkanntes Fahrzeug
# ?, schadhafte alte Brücke
# ?, Autobahnkreuz
# ?, Engstelle
# ?, Schrankenanlage
# ?, Verwaltungshelfer
# ?, Eröffnung
# ?, neue Rheinbrücke
# ?, Leverkusenwest
# ? 113. +++ (SEM)
"Die wirtschaftlichen Schäden seitens der Originalhersteller durch illegale Plagiate und Fälschungen sind enorm, die Gefahren für Verbraucher und leichtgläubige Schnäppchenjäger ebenfalls", sagte Christine Lacroix von Plagiarius.
Zu den von der Aktion Plagiarius e.V. zur Verfügung gestellten Produkten gehören auch Kinderspielzeug und technische Geräte, bei denen Fälschungen sogar gefährlich werden können.
Auch deshalb ist es wichtig, dass Unternehmen - besonders der Kreativbranche - Strategien entwickeln, Marken- und Produktpiraterie zu verhindern.
Die Ausstellung ist bis zum 26. November 2015 jeweils montags bis freitags von 9.00 bis 18.00 Uhr im Foyer des Wirtschaftsministeriums, Berger Allee 25, 40213 Düsseldorf, zu sehen.
Aktion Plagiarius - Innovation statt Imitation
Datum: 2015-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-zur-ausstellungseroeffnung-ideenklau-original-vs-faelschung;
Themen: Markenpiraterie
# ?, Produktpiraterie
# ?, Druckmessgerät
# ?, gefälschte Produkte
# ?, Plagiate
# ?, Teekanne
# ?, Fälschungen
# ?, Aktion
# ?, Nachahmer
# ?, Schaden
# ? 114. +++ (SEM)
Das Kabinett hat den Entwurf des neuen Wohnungsaufsichtsgesetzes gebilligt.
Mithilfe dieses Gesetzes sollen die Kommunen künftig mehr Möglichkeiten bekommen, gegen Vermieter vorzugehen, die ihre Wohnungen vernachlässigen.
Darüber hinaus soll durch die Neuregelung zur Überbelegung verhindert werden, dass Vermieter wohnungssuchende Menschen ausnutzen, um einen maximalen Gewinn zu erzielen.
Wohnungsbauminister Michael Groschek hält die Gesetzesänderung für dringend erforderlich: "Ob überbelegte Wohnungen, wie wir es beispielsweise in Duisburg oder Dortmund erleben mussten, oder stark vernachlässigte Miethäuser:
Mit dem neuen Gesetz werden wir die Rechtsinstrumente der Wohnungsaufsicht deutlich verbessern.
Datum: 2013-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-will-den-kommunen-effektive-instrumente-im-kampf-gegen;
Themen: neues Wohnungsaufsichtsgesetz
# ?, Miethäuser
# ?, Rechtsinstrumente der Wohnungsaufsicht
# ?, fragwürdiges Geschäftsmodell
# ?, Missstände
# ?, maximaler Gewinn
# ?, Entwurf
# ?, Eigentümer
# ?, Bußgelder
# ?, Gesetzesänderung
# ? 115. +++ (SEM)
So sind fachgerechte Lagerung und wirksame Kontrolle der Verfallsdaten sichergestellt.
Kommt es zum Ernstfall, werden die Tabletten durch die Katastrophenschutzbehörden sofort an die Haushalte verteilt.
Durch die Einnahme der Tabletten soll Schilddrüsenkrebs verhindert werden.
Es wäre allerdings nach Ansicht der Strahlenschutzkommission nutzlos und sogar schädlich, würden die Betroffenen bei der Einnahme sich selbst überlassen.
Minister Jäger: "Zu früh eingenommene Tabletten entfalten keine Schutzwirkung.
Datum: 2016-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-im-dialog-mit-verantwortlichen-aus-der-aachener-region;
Themen: Jodtabletten
# ?, kerntechnischer Unfall
# ?, sichere Ausgabe
# ?, Ernstfall
# ?, Einnahme
# ?, Krankenhausapotheken
# ?, Schilddrüsenkrebs
# ?, Verfallsdaten
# ?, belgische Atommeiler
# ?, belgische Meiler
# ? 116. +++ (SEM)
Die Kooperationsveranstaltung mit dem Landespräventionsrat, zu der mehr als 200 Vertreterinnen und Vertreter von Opferschutzverbänden, der Wissenschaft, der gerichtlichen, staatsanwaltschaftlichen und polizeilichen Praxis sowie aus Politik und Anwaltschaft kamen, gab Gelegenheit zur Begegnung und Vernetzung zur Stärkung des Opferschutzes in der Gesellschaft.
Zugleich gab sie wertvolle Impulse für die effektive Vorbeugung von Straftaten.
Staatsminister a. D. Prof. Jochen Dieckmann sagte: "Zu verhindern, dass Menschen Opfer werden, ist unser gemeinsames, zentrales Anliegen.
Sicherheit und Schutz gehören zu den grundsätzlichen Gewährleistungen, die jeder Staat seinen Bürgerinnen und Bürgern schuldet.
"
Datum: 2017-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-opfer-von-straftaten-auffangen-und-unterstuetzen;
Themen: Seniorinnen
# ?, Aktionstag
# ?, Angst
# ?, Altentheaterensemble des Freien
# ?, Aspekte eines Themas
# ?, Bürgerinnen des Staats
# ?, Handlungsschwäche
# ?, Opfer von Straftaten
# ?, gemeinsames zentrale Anliegen
# ?, grundsätzliche Gewährleistungen
# ? 117. +++ (SEM)
Zuletzt hatte Laumann öffentlich das Lohndumping im Einzelhandel beklagt und sich offen dafür gezeigt, den Tarifvertrag für allgemeinverbindlich zu erklären.
Die gesetzliche Voraussetzung dafür ist aber ein gemeinsamer Antrag der Tarifvertragsparteien (Arbeitgeber und Gewerkschaft).
Hintergrund: Mit der Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages wird der negative Wettbewerb über die Arbeitsbedingungen und Lohnkosten in einer Branche und die weitere Schädigung tarifvertraglicher Strukturen verhindert.
Alle in Nordrhein-Westfalen durch den Arbeitsminister für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge sind auf der Homepage des Tarifregisters zu finden: www.tarifregister.nrw.de
Datum: 2019-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-allgemeinverbindliche-loehne-sichern-fairen-wettbewerb-und-faire;
Themen: Tarifverträge
# ?, fairer Wettbewerb
# ?, Billiglohnmodelle
# ?, Inkrafttreten von Änderungen
# ?, allgemeinverbindliche Löhne
# ?, Tarifvertragsgesetz
# ?, Überprüfung
# ?, gesetzliche Rahmenbedingungen
# ?, faire Löhne
# ?, Personalkosten
# ? 118. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Im Rahmen der von Sozialminister Karl-Josef Laumann gestarteten Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!" haben schon fast 750 zuvor wohnungslose Menschen eine reguläre Wohnung gefunden.
Darüber hinaus konnte bei mehr als 700 Menschen ein drohender Wohnungsverlust verhindert werden.
Diese Zwischenbilanz zog Minister Laumann neun Monate nach dem Start der ersten "Kümmerer-Projekte" in 20 Kreisen und kreisfreien Städten.
"Dass wir fast 1.500 Menschen aus der Wohnungslosigkeit holen oder davor bewahren konnten", so Minister Laumann, "ist ein großer Erfolg der Kooperation mit der Wohnungswirtschaft, die wir letztes Jahr verabredet haben.
Datum: 2020-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-gemeinsam-mit-der-wohnungswirtschaft-gegen-die-wohnungslosigkeit;
Themen: Wohnungslosigkeit
# ?, Wohnungsunternehmen
# ?, Wohnungen
# ?, Sozialarbeiterinnen
# ?, Immobilienwirtschaft
# ?, Erfolg der Kooperation
# ?, Säule der Initiative
# ?, laufende Kümmererprojekte
# ?, wohnungslose Haushalte
# ?, gute Unterstützung
# ? 119. +++ (SEM)
"Von Artikeln ohne CE-Kennzeichnung sollte man komplett die Finger lassen", so Laumann, dessen Ministerium auch für die Themen Sprengstoffe und Produktsicherheit zuständig ist: "Aber wer sein Feuerwerk außerhalb des Fachhandels kauft, ist gut beraten, auch hier die Vertrauenswürdigkeit der Händler und Produkte genau zu prüfen."
Die Experten der Arbeitsschutzverwaltung der Bezirksregierungen sind auch in diesem Jahr schon vor dem offiziellen Verkaufsstart unterwegs, um landesweit im Handel zu kontrollieren, ob illegales Silvesterfeuerwerk angeboten wird.
So soll frühzeitig verhindert werden, dass gefährliche Produkte in den Verkauf gelangen.
Weitere intensive Kontrollen erfolgen während der offiziellen Verkaufstage, die in diesem Jahr am 28. Dezember beginnen und am 31. Dezember enden.
In diesen Tagen überprüfen die Bezirksregierungen unter anderem auch die korrekte Lagerung, die sichere Gestaltung der Verkaufsräume (Notausgänge, Brandschutz) und die Einhaltung der Abgabebestimmungen.
Datum: 2019-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-illegale-boeller-raketen-und-batterien-sind-eine-gefahr-fuer-leib;
Themen: Raketen
# ?, Batterien
# ?, andere Quellen
# ?, Experten der Arbeitsschutzverwaltung
# ?, illegale Böller
# ?, offizielle Verkaufstage
# ?, illegales Silvesterfeuerwerk
# ?, Gliedmaßen
# ?, intensive Kontrollen
# ?, Hörvermögen
# ? 120. +++ (SEM)
"Die Kümmerer und die Zusammenarbeit mit der Wohnungswirtschaft entwickeln sich zu einem Erfolgsmodell" so der Minister.
"Durch die gute Kooperation mit der Wohnungswirtschaft konnten bereits rund 1.500 wohnungslose beziehungsweise obdachlose Menschen in eine Wohnung vermittelt werden.
Für rund 1.200 Menschen wurde Wohnungsverlust verhindert.
Deshalb setze ich mich dafür ein, dass die "Kümmerer" ab dem Jahr 2022 in ganz Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden.
Durch dieses dann flächendeckende Angebot wird sich die schon jetzt erfolgreiche Arbeit in den nächsten Jahren zunehmend positiv messbar auf die Zahlen der Wohnungslosenstatistik auswirken", führt Minister Laumann weiter aus.
Datum: 2021-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-jeder-wohnungslose-mensch-ist-einer-zu-viel-gerade-junge;
Themen: Wohnungslosenstatistik
# ?, Wohnungslosigkeit
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?, Beratungsstellen der Wohnungshilfe
# ?, Gesamtmittel
# ?, Wohnungshilfen
# ?, heutiges Tag
# ?, Landesinitiative
# ?, Kontakt von Beratungsstellen
# ?, kritische Lebenssituation
# ? 121. +++ (SEM)
Dem wollen wir einen Riegel vorschieben", erläutert Arbeitsminister Laumann.
Hier setzt das von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen geförderte Social Media-Projekt "Arbeitsmigration fair begleiten" des Vereins Arbeit und Leben DGB/VHS NRW an.
Arbeitsmigrantinnen und -migranten aus Rumänien, die schon jetzt die größte Einwanderungsgruppe in Nordrhein-Westfalen ausmachen, werden bereits vor der Einreise über digitale Kanäle gezielt bei Informations- und Orientierungsprozessen in ihrer Muttersprache unterstützt, um die Beschäftigung in prekären oder ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen zu verhindern.
Arbeit und Leben DGB/VHS NRW, als gemeinsame Einrichtung des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Volkshochschulen in Nordrhein-Westfalen, hat bereits in der vorherigen Projektphase Erfahrungen in der Social Media-Beratung gesammelt und Erfolge verzeichnet:
"Arbeitsausbeutung findet nicht nur am anderen Ende der Welt statt, sondern auch bei uns vor der Haustür.
Datum: 2023-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ueberreicht-foerderbescheid-fuer-das-projekt-arbeitsmigration;
Themen: Projektseite
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Arbeitsmigrantinnen
# ?, Arbeitsmigranten
# ?, Bescheid
# ?, Beraterinnenprofil
# ?, Facebookauftritt des Projekts
# ?, Informationsprozesse
# ?, Orientierungsprozesse
# ?, bulgarische Sprache
# ? 122. +++ (SEM)
Der Herbst ist da und mit ihm nicht nur die üblichen Erkältungskrankheiten, sondern auch die weitaus gefährlichere echte Grippe (Influenza).
Auf einer Pressekonferenz am Dienstag in Düsseldorf hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann daher gemeinsam mit den Ärztekammern, den Kassenärztlichen Vereinigungen und der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen die Wichtigkeit der Grippeschutzimpfung für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung nochmals betont.
"Die Grippeschutzimpfung ist eine einfache Möglichkeit, eine schwere Krankheit zu verhindern.
Für den Einzelnen bedeutet es nur einen sehr geringen Aufwand, ohne ein wesentliches Risiko.
Der Nutzen nicht nur für sich selbst, sondern auch für unsere Mitmenschen, sei es die Familie oder die Arbeitskollegen, ist hoch", erläutert Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, der gemeinsam mit den Ärztekammern, den Kassenärztlichen Vereinigungen und der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen in Nordrhein-Westfalen zur Grippeimpfung aufruft.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-muessen-alle-zusammen-verantwortlich-handeln-um-den-einzelnen;
Themen: Krankenhausgesellschaft
# ?, Ärztekammern
# ?, echte Grippe
# ?, jährliche Grippeschutzimpfung
# ?, mögliche Doppelbelastung
# ?, übliche Erkältungskrankheiten
# ?, Covid-19pandemie
# ?, Altersheime
# ?, Grippewelle
# ?, Krankenhäuser
# ? 123. +++ (SEM)
Sonst übernehmen die Bezirksregierungen.
Das sorgt für größere Rechts- und Planungssicherheit.
Zugleich wird damit verhindert, dass sich die Beteiligten vor Ort gegenseitig blockieren und Entscheidungen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden.
Vor allem aber erfolgt neben der bewährten Pauschalförderung nun der Einstieg in die Einzelförderung.
Damit gestalten wir aktiv den nötigen Strukturwandel in der Krankenhauslandschaft.
Datum: 2018-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-krankenhauslandschaft-nordrhein-westfalen-entfesselungspaket-i;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, Einzelförderung
# ?, Verabschiedung
# ?, Krankenhauslandschaft
# ?, Tempo
# ?, wichtiger Grundstein
# ?, Landtag
# ?, Abstimmung von Kompetenzen
# ?, Leistungsschwerpunkte
# ?, Sankt-Nimmerleins-Tag
# ? 124. +++ (SEM)
Mit der Bundesratsinitiative reagiert die Landesregierung auf die fehlende Obergrenze für Dispozinsen im Gesetzentwurf der Bundesregierung vom Juli 2015, in dem neue Regelungen zum Umgang mit Girokonten und Dispokrediten geschaffen wurden.
Neben der fehlenden Deckelung hält Minister Remmel auch die Regelungen der Bundesregierung zur Beratungspflicht für unzureichend: "Eine Beratung durch die Bank ist wichtig.
Sie verhindert aber nicht, dass zunächst einmal unverhältnismäßig hohe Dispozinsen anfallen.
Hier müssen wir bereits ansetzen.
"
Datum: 2015-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eine-deckelung-der-dispozinsen-ist-laengst-ueberfaellig;
Themen: Vorfeld der Plenarsitzung
# ?, Plenarsitzung des Bundesrats
# ?, Leitzins
# ?, Bankkunden
# ?, andere Bundesländer
# ?, Zinsobergrenze für Dispokredite
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Bundesregierung für Beratungspflicht
# ?, Dispodeckel
# ?, Finanzierungskosten
# ? 125. +++ (SEM)
Zucht und Haltung bedrohter Haus- und Nutztierrassen Hier ist die Fördersumme rund viermal so hoch wie im letzten Förderzeitraum.
Gründe sind die Erweiterung der Liste förderfähiger Rassen und die Verbesserung der Förderbeträge.
Ziel ist das Aussterben alter Nutztierrassen bei Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen zu verhindern.
Datum: 2015-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-umwelt-natur-und-tierschutzmassnahmen-im-foerderprogramm-fuer-den;
Themen: Ökolandbau
# ?, Naturschutzmaßnahmen
# ?, Förderung des Ökolandbaus
# ?, Tierschutzmaßnahmen
# ?, Umweltschutzmaßnahmen
# ?, ländlicher Raum
# ?, Erhalt von Direktzahlungen
# ?, Anteil von Flächen
# ?, Förderfläche
# ?, letzte Förderperiode
# ? 126. +++ (SEM)
Auf den letzten Drücker gab es jetzt eine Einigung zwischen Bund und Ländern.
Wir haben bei zahlreichen Agrarministerkonferenzen und im Bundesrat den Bundeslandwirtschaftsminister immer wieder zum Handeln gedrängt.
Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen mangelhafter Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie hätte durch rechtzeitiges Handeln verhindert werden können.
Auch bei der Zielerreichung der Wasserrahmenrichtlinie haben wir viel Zeit verloren.
Ich erwarte, dass die Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern nun eins zu eins umgesetzt werden und das neue Dünge-Gesetz und die Düngeverordnung zügig in Kraft gesetzt wird.
Datum: 2017-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-eine-kehrtwende-der-agrarpolitik-und-beim;
Themen: gesundheitlicher Verbraucherschutz
# ?, Agrarpolitik
# ?, Kehrtwende
# ?, Partnerland von Igw
# ?, Mastputen
# ?, Bundesregierung
# ?, Ankündigungen
# ?, Bundesrat
# ?, Verbraucherinnen
# ?, große Mehrheit
# ? 127. +++ (SEM)
Innerhalb dieser drei Regionen haben die Kommunen die Wahlfreiheit, wo sie ihre Restabfälle entsorgen möchten.
"Wir haben uns von drei Punkten leiten lassen: vermeiden, verwerten und ortsnah entsorgen.
Mit dem neuen Abfallwirtschaftsplan verhindern wir einen unkontrollierten Mülltourismus in NRW, schaffen Planungssicherheit für die Betreiber von Müllverbrennungsanlagen und Kommunen und setzen auf energetische Verwertung des Bioabfalls", sagte Umweltminister Johannes Remmel zu den Eckpunkten.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-muelltourismus-vermeiden-und-planungssicherheit;
Themen: Mülltourismus
# ?, neuer Abfallwirtschaftsplan
# ?, Siedlungsabfälle
# ?, Planungssicherheit
# ?, Eckpunkte
# ?, Restabfälle
# ?, energetische Verwertung
# ?, Bioabfall
# ?, Müllverbrennungsanlagen
# ?, Anlagenbetreiber
# ? 128. +++ (SEM)
Daher sieht das neue Landesnaturschutzgesetz unter anderem vor, die Fläche des Biotopverbundes in NRW von derzeit zehn Prozent auf künftig 15 Prozent festzusetzen.
* Sicherung des noch vorhandenen Grünlandes in NRW Heute werden etwa 93 Prozent des Grünlandes in NRW intensiv bewirtschaftet.
Mit dem neuen Gesetz soll ein weiterer Verlust dieses Lebensraums verhindert werden, in dem grundsätzlich Grünland nicht mehr in Acker umgewandelt werden darf.
* Erhalt wertvoller Lebensräume
* Viele Lebensräume von bedrohten Tier- und Pflanzenarten in NRW sind nicht in einem guten ökologischen Zustand, allen voran im Tiefland von NRW.
Datum: 2016-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-unser-wertvolles-naturerbe-dauerhaft-bewahren-und-0;
Themen: Entwurf
# ?, wertvolle Lebensräume
# ?, Neuausrichtung
# ?, Naturschutzgebiete
# ?, Verbändeanhörung
# ?, wesentliche fachliche Grundlage
# ?, Absenkung von Grundwasserständen
# ?, Ausverkauf
# ?, Feuchtgrünlandflächen
# ?, Landschaftsbeiräte
# ? 129. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen setzt sich seit langem für faire Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt ein.
Das Land hat 2012 die Initiative "Faire Arbeit - fairer Wettbewerb" ins Leben gerufen.
Ein Schwerpunkt der Initiative besteht darin, Wettbewerb zwischen Unternehmen über Lohndumping zu verhindern.
Datum: 2015-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-kein-lohndumping-durch-werkvertraege;
Themen: menschenwürdige Arbeit
# ?, Werkverträge
# ?, Welttag
# ?, faire Bedingungen
# ?, internationaler Gewerkschaftsbund
# ?, Begrenzung
# ?, Initiative für Reduzierung
# ?, Vorschlag des Gutachtens
# ?, betriebliche Kernbereiche
# ?, reguläre Tätigkeiten
# ? 130. +++ (SEM)
Das Landesvorhaben "Kein Abschluss ohne Anschluss"(KAoA) sei ein wichtiger Baustein.
"Wir helfen jungen Menschen beim Einstieg in die Berufswelt.
Das verhindert unnötige Warteschleifen", so Schmeltzer.
Nordrhein-Westfalen hat als erstes Flächenland ein landesweit einheitliches und effizient gestaltetes Übergangssystem in die Ausbildung oder das Studium eingeführt.
Basis dafür ist eine frühzeitige und umfassende Berufs- und Studienorientierung - und zwar für alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 8. Ende 2018/19 werden über 500.000 Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 bis 10 erreicht.
Datum: 2016-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-licht-und-schatten-bei-der-armuts-und-reichtumsentwicklung-nrw;
Themen: Armutsentwicklung
# ?, Reichtumsentwicklung
# ?, überfällige Reformen
# ?, Kabinett in Düsseldorf
# ?, neuer Sozialbericht
# ?, Leiharbeiterinnen
# ?, Bevölkerungsgruppen
# ?, Statistiken
# ?, Personen
# ?, Ausgrenzung
# ? 131. +++ (SEM)
Die hätte jetzt aber die Chance, mit gutem Beispiel voran zu gehen", erklärte der Minister.
Einzelfall-Lösungen erteilte Arbeitsminister Schneider eine klare Absage: "Offensichtlich freiwillige, nicht justiziable Vereinbarungen zwischen Unternehmen und den Kommunen, in denen diese Standorte sind, haben den Charakter der Unverbindlichkeit und sind deshalb kein Ersatz für rechtsverbindliche Tarifverträge oder Gesetze.
Solche Bestrebungen müssen deshalb als Manöver betrachtet werden, um verbindliche, tarifvertragliche oder gesetzliche Regelungen zu verhindern.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2013-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-fleischindustrie-vergibt-eine-chance-zur-absage-der;
Themen: Fleischindustrie
# ?, Arbeitsschutzkontrolleure
# ?, einzelne Verhandlungspartner
# ?, Mindestlohn
# ?, Werkvertragsfirmen
# ?, verbindliche Regelungen
# ?, Tarifpartner
# ?, weite Teile
# ?, Unternehmen
# ?, Absage von Verhandlungen
# ? 132. +++ (SEM)
Dennoch verdienen sie später im Beruf im Schnitt deutlich weniger als Männer (rund 22 Prozent), sind sie in Führungspositionen nach wie vor unterrepräsentiert.
Ein Grund dafür ist die Berufswahl.
"Traditionelles Berufswahlverhalten verhindert, dass junge Frauen und Männer ihre beruflichen Potenziale in vollem Umfang ausschöpfen.
Damit werden häufig vielversprechende berufliche Chancen ungenutzt gelassen", ermunterten Arbeitsminister Guntram Schneider und Emanzipationsministerin Barbara Steffens anlässlich des "Girls' Days" alle Jugendlichen, möglichst viele Berufsfelder zu erkunden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-steffens-zum-girls-day-wir-wollen-es-jugendlichen;
Themen: Gendersensibilität
# ?, vielversprechende Chancen
# ?, Schuleberuf
# ?, traditionelles Berufswahlverhalten
# ?, traditionelles Rollendenken
# ?, Berufsfelder
# ?, berufliche Potenziale
# ?, Übergang
# ?, Männer
# ?, neues Übergangssystem
# ? 133. +++ (SEM)
Zur Einführung werden für die Schulleitungen landesweit Informationsveranstaltungen bei den Bezirksregierungen durchgeführt.
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller erklärte: "Das Thema Gewalt betrifft unsere Gesellschaft als Ganzes und damit auch die Schulen.
Eine frühe Prävention an Schulen ist das beste Mittel, um Gewalt zu verhindern.
'Hinsehen und Handeln' sind die zentralen Bestandteile einer guten Prävention und Intervention.
Mit der Neuauflage des Notfallordners wollen wir unsere Schulen weiterhin gezielt unterstützen.
Datum: 2023-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-gehen-neue-wege-um-unsere-schulen-bei-der-gewaltpraevention;
Themen: Notfallordner
# ?, Schulsozialarbeit
# ?, Krisenintervention
# ?, Schulpsychologie
# ?, Neuauflage
# ?, Unfallkasse
# ?, Intervention
# ?, schulische Gewaltprävention
# ?, sichere Orte
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ? 134. +++ (SEM)
Aber auch im Vorfeld gibt es eine Vielzahl an Maßnahmen und Programmen.
Gebauer: "Es gibt in Nordrhein-Westfalen ein breit ausgebautes Präventions- und Unterstützungssystem, auf das die Schulen bei Bedarf zugreifen können.
Die Landesregierung hat im aktuellen Haushalt die Schulsozialarbeit gesichert und den drohenden Wegfall von Stellen für Schulpsychologen verhindert.
Hier hatte die Vorgängerregierung unzureichende Vorsorge getroffen.
"
Datum: 2018-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-gewalt-gegen-lehrkraefte-ist-kein-berufsrisiko-kein-platz-fuer;
Themen: Schulen
# ?, Schulpsychologen
# ?, Baustein der Präventionsarbeit
# ?, Berufsrisiko
# ?, Lehrkräfte
# ?, Landespräventionsstelle
# ?, Schulpsychologinnen
# ?, Schulsozialarbeiterinnen
# ?, Schulpsychologie
# ?, Landesdienst
# ? 135. +++ (SEM)
Um mit den Kommunen gemeinsam Lösungen zu entwickeln, wie die Zentren nachhaltig und dauerhaft gestärkt werden können, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen eine Umfrage bei den Städten und Gemeinden gestartet.
"Durch die Folgen von COVID-19 wurden der Einzelhandel, die Gastronomie, das öffentliche Leben insgesamt auf eine harte Probe gestellt.
Um langfristige negative Folgen für unsere Kommunen zu verhindern, wollen wir wissen, wo der Schuh drückt.
Das heißt: Welche Veränderungen haben die COVID-19-Maßnahmen für die Stadtzentren gebracht?
Welche Nutzungen prägen aktuell die Innenstadt?
Datum: 2020-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-70-millionen-euro-soforthilfe-fuer-die-marktplaetze-des;
Themen: Kaufhofgruppe
# ?, Warenhäuser
# ?, angekündigte Schließungen
# ?, Sofortprogramm
# ?, Marktplätze
# ?, aktuelle Situation
# ?, Kommunalumfrage
# ?, Einladung
# ?, Verfügungsfonds
# ?, gestriger Abend
# ? 136. +++ (SEM)
Es besteht aus zwei berufserfahrenen Schulpsychologen, die über eine notfallpsychologische Ausbildung sowie umfangreiche Erfahrungen in der schulpsychologischen Prävention und Bewältigung von Krisen verfügen.
Eine schulische Krise wie ein Schulbrand, die Androhung eines Amoklaufs oder auch der Unfall von Schülerinnen und Schülern oder einer Lehrkraft sind für alle Beteiligten in der Schule und der Schulgemeinde oft eine besonders schwierige, teilweise traumatische Situation.
"Krisen können leider nicht verhindert werden, aber die Beratung, schulpsychologische Begleitung und Unterstützung unserer Schulen in diesen Situationen liegt mir am Herzen.
Mit dem neuen Landesteam leisten wir einen wichtigen Beitrag", betonte Schulministerin Löhrmann.
Darüber hinaus hat das Schulministerium gemeinsam mit der Unfallkasse NRW und den kommunalen Spitzenverbänden die geltenden "Empfehlungen zu Strukturen und Verfahrensweisen des Schulpsychologischen Krisenmanagements in Schulen in Nordrhein-Westfalen" weiterentwickelt und optimiert.
Datum: 2014-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-staerken-die-schulpsychologische-krisenintervention-nrw;
Themen: schulpsychologische Krisenintervention
# ?, Verfahrensweisen
# ?, schulpsychologisches Krisenmanagement
# ?, Fassung von Empfehlungen
# ?, richtiges Handeln
# ?, Schulministerium für Download
# ?, strukturelle Veränderungen
# ?, Strukturen
# ?, Krisensituationen
# ?, Abläufe
# ? 137. +++ (SEM)
Er wickelt den Jungen in eine Decke und verlässt schnell das Haus.
Als die Feuerwehr eintrifft, beginnen die Flammen vom Holzboden der Terrasse des Anbaus auf die hölzerne Außenwand des Hauses überzugreifen.
Die Feuerwehr hat den Brand schnell unter Kontrolle, ein Übergreifen vom Anbau auf das Haus kann verhindert werden.
Ohne das beherzte Handeln von Michael Fondacaro hätte die Familie, die fest geschlafen hat, das Feuer mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht rechtzeitig bemerkt und hätte durch die giftigen Rauchgase ums Leben kommen können.
Auch Michael Fondacaro befand sich in Lebensgefahr, denn der Brandherd ging unmittelbar von der Außenwand des Kinderzimmers aus und hätte sich bei einer jederzeit zu befürchtenden Verpuffung sehr schnell im Haus ausbreiten und ihm den Rückweg abschneiden können.
Datum: 2015-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zeichnet-32-lebensretterinnen-und-retter-mit-der;
Themen: Rettungsmedaille von Männern
# ?, Vertretung
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Rettungskräfte
# ?, Joche
# ?, Rauchgasvergiftung
# ?, Unfallstelle
# ?, Eintreffen
# ?, 2 Angreifer
# ?, Vetter
# ? 138. +++ (SEM)
Ministerin Schäfer: Land unterstützt 13 Fußballfanprojekte in NRW - pädagogische Fanarbeit hilft, Gewalt in Stadien zu verhindern
21. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Sport- und Jugendministerium unterstützt 13 Fußballfanprojekte in Nordrhein-Westfalen in der Saison 2012/13, die helfen, gewalttätige Ausschreitungen in Stadien zu verhindern.
Die Fanprojekte werden mit jeweils bis zu 47.500 Euro in ihrer pädagogischen Fanarbeit unterstützt.
Gefördert werden Fanprojekte in Aachen, Bielefeld, Bochum, Duisburg, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Gelsenkirchen, Köln, Leverkusen, Oberhausen, Münster und Wuppertal.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-land-unterstuetzt-13-fussballfanprojekte-nrw-paedagogische;
Themen: Stadien
# ?, gewalttätige Ausschreitungen
# ?, pädagogische Fanarbeit
# ?, Gewalt
# ?, Sportministerium
# ?, Schäfer
# ?, Jugendministerium
# ?, Antigewaltkampagnen
# ?, Antirassismuskampagnen
# ?, Fußballturniere
# ? 139. +++ (SEM)
Zur Erläuterung: Auf Initiative des SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Norbert Römer hatten sich die Parlamentsfraktionen von SPD, Grünen und CDU vor einem Jahr auf ein Gesetz geeinigt, das eine Hürde von 2,5 Prozent für den Einzug in kommunale politische Gremien vorsah.
Dagegen hatten Vertreter kleinerer politischer Parteien vor dem Landesverfassungsgerichts in Münster geklagt.
Die Befürworter argumentieren, dass die Sperrklausel die Zersplitterung der kommunalpolitischen Vertretungen verhindere und damit deren Arbeitsfähigkeit fördere.
Gegner der 2,5-Prozent-Hürde betonen, dass keine Wählerstimmen verloren gehen dürften.
Für Räte und Kreistage dürfe es keine Sperrklausel geben, urteilten die Verfassungsrichter.
Datum: 2017-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bedauert-urteil-zur-sperrklausel;
Themen: Kommunalwahlen
# ?, Landesverfassungsgerichtshof
# ?, Entscheidung der Sperrklausel
# ?, Gegner der 2,5-Prozent-Hürde
# ?, Stellungnahme von Scharrenbach
# ?, Urteil der Sperrklausel
# ?, kommunalpolitische Vertretungen
# ?, Kommunalvertretungen
# ?, Verfassungsrichter
# ?, Zersplitterung
# ? 140. +++ (SEM)
Die geplanten Kurzbescheide bieten eine Notlösung im Sinne der Menschen.
Der Aufwand für die Wohngeldstellen wird sich allerdings massiv erhöhen, weil Bescheide ab April nachträglich geprüft werden müssen und mit dreimal so vielen Anträgen zu rechnen ist.
Wegen der dünnen Personaldecke und des Fachkräftemangels werden deutlich längere Wartezeiten nicht zu verhindern sein.
Die Städte und Gemeinden werden tun, was in ihren Kräften steht.
Die Unterstützung des Landes begrüßen wir in diesem Zusammenhang ausdrücklich.
Datum: 2022-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-kommunen-arbeiten-gemeinsam-mit;
Themen: Wohngeldreform
# ?, Wohngeldrechner
# ?, Wohngeldstellen
# ?, Vorschusszahlungen
# ?, neues Wohngeld
# ?, neue IT-Verfahren
# ?, vorläufige Wohngeldzahlungen
# ?, Kommunen
# ?, Wohngeldprogramm
# ?, Wohngeldplusgesetz
# ? 141. +++ (SEM)
Die Unterstützung richtet sich nach dem tatsächlichen Bedarf.
Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und Oktober regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.
Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.
Datum: 2020-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-sonderprogramm-heimat-2020-startet-50-millionen-euro-zur;
Themen: Coronalage
# ?, Erlöse
# ?, gemeinnützige Vereine
# ?, Coronapandemie
# ?, Unterstützung
# ?, Anträge
# ?, Einnahmen
# ?, Verbände
# ?, Antragsinitiative
# ?, Sonderhilfe
# ? 142. +++ (SEM)
Mit ihrem mutigen Sprung in das eiskalte Wasser der Ruhr haben Niklas Glahn und Timotheus Hesse das Leben der Frau gerettet.
Für beide Männer bestand Lebensgefahr.
Sie haben unter Einsatz ihres eigenen Lebens verhindert, dass die Frau in der Ruhr ertrinkt.
Dafür erhalten sie heute die Rettungsmedaille.
Für seine tatkräftige Unterstützung bei der Rettung und für das Wiederbeleben der Frau erhält Peter Stermann eine Öffentliche Belobigung.
Datum: 2018-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, Täter
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, junge Frau
# ?, eigenes Leben
# ?, Feuerwehr
# ?, mutiger Einsatz
# ?, Vorzelt
# ?, Bootshaus
# ?, dichter Rauch
# ? 143. +++ (SEM)
Die Unterstützung richtet sich nach dem tatsächlichen Bedarf.
Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und August regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.
Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.
Datum: 2020-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-corona-pandemie-betroffene-vereine-koennen-zuschuss-bis;
Themen: Finanzmittel
# ?, Sonderprogramm
# ?, Erlöse
# ?, Landtag
# ?, Brauchtum
# ?, Coronapandemie
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Einnahmen
# ?, Freigabe von Finanzmitteln
# ?, Sinn von Aktivitäten
# ? 144. +++ (SEM)
Beispiel: Einen Ort als "Heimat der Apfelblüte" zu benennen, reicht nicht.
Begründung: Für Touristen sollen die Vergleichbarkeit und Verlässlichkeit der Zusatzbezeichnungen gesichert werden.
Irreführungen und Fantasiebezeichnungen sollen damit verhindert werden.
Datum: 2017-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zusatzbezeichnungen-auf-ortsschildern-sind-jetzt-moeglich;
Themen: Ortsschilder
# ?, Gemeindename
# ?, prägende Wirkung
# ?, Europastadt
# ?, Universitätsstadt
# ?, Ergänzungen
# ?, Beispiel
# ?, Genehmigung
# ?, Bezeichnungen
# ?, Namenszusätze
# ? 145. +++ (SEM)
Die Ministerpräsidentenkonferenz hat beschlossen, das DoSV bis 2018 bundesweit für alle örtlich zulassungsbeschränkten Studiengänge einzuführen.
Das DoSV bringt folgende Vorteile:
* Es verhindert bei den teilnehmenden Studiengängen Mehrfachzulassungen und verringert die Zahl unbesetzter Studienplätze.
* Studieninteressierte können den aktuellen Stand ihrer Bewerbung jederzeit online einsehen, Zulassungsangebote der Hochschulen aktiv annehmen und so ihre Zulassungschancen besser einschätzen.
* Durch einen festen, transparenten Terminplan erhalten die Bewerberinnen und Bewerber die Möglichkeit, sich frühzeitig auf die neue Lebenssituation einzustellen.
Datum: 2015-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-bewerber-haben-recht-auf-schnelle-effiziente-studienplatzvergabe;
Themen: dialogorientiertes Servicefahren
# ?, Mehrfachzulassungen
# ?, Studienplatzvergabe in NRW
# ?, flächendeckende Beteiligung
# ?, unbesetzte Studienplätze
# ?, Bewerberinnen
# ?, Universität Siegen
# ?, Besetzung von Studienplätzen
# ?, Verbundstudiengang
# ?, Zulassungsangebote
# ? 146. +++ (SEM)
Sie erhalten jeweils 50.000 Euro und werden in den "Qualitätszirkel Studienerfolg" aufgenommen.
Hier sollen gemeinsam Ideen für eine weitere Absenkung der Abbrecherquoten und für mehr Studienerfolg entwickelt werden.
"Hohe Abbrecherquoten verhindern den Studienerfolg vieler junger Menschen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Wir schulden unseren Studierenden ein in der Regelstudienzeit studierbares Studium.
Deshalb freue ich mich über das vorbildliche Engagement dieser drei Hochschulen und über die damit verbundene Auszeichnung des Stifterverbands.
Datum: 2013-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-vorbildliches-engagement-zur-senkung-der-abbrecherquoten;
Themen: Stifterverband
# ?, Absenkung von Abbrecherquoten
# ?, Reduktion von Abbrecherquoten
# ?, hohe Abbrecherquoten
# ?, Regelstudienzeit
# ?, deutsche Wissenschaft
# ?, Fachhochschule Köln
# ?, Studienerfolg
# ?, vorbildliches Engagement
# ?, Senkung
# ? 147. +++ (SEM)
Sowohl für die Kinder und Jugendlichen, als auch für Eltern und pädagogische Bezugspersonen.
So können alle Beteiligten bei der Suche nach Lösungen eine aktive Rolle übernehmen.
Dies verhindert, dass Betroffene durch Ängste und Sprachlosigkeit ausgegrenzt werden.
Notwendig ist eine gute Vernetzung möglichst vieler Akteurinnen und Akteure", so Ministerin Steffens.
Nordrhein-Westfalen fördert intensive Kooperationen unter anderem durch die Landesinitiative "Starke Seelen, starke Netze", um die seelische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen mit Hilfe von Präventionsketten sowie vernetzten und niederschwelligen Informations- und Versorgungsangeboten zu verbessern.
Datum: 2015-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-foerderung-der-seelischen-gesundheit-von-kindern-und;
Themen: seelische Gesundheit
# ?, Jugendliche
# ?, Jugendeinrichtungen
# ?, Kinder
# ?, Betroffene
# ?, Bausteine der Prävention
# ?, Bestandteil der Aufklärungsarbeit
# ?, Projekt in NRW
# ?, Psychosen
# ?, Schulstress
# ? 148. +++ (SEM)
Die bisherigen Erfahrungen sind durchweg positiv.
Die Jugendlichen werden durch diese Angebote gut erreicht und setzen sich - nicht zuletzt aufgrund der eigenen Erfahrungen - kritisch mit ihrem Alkoholkonsum auseinander.
Ergänzt wird der reaktive Projektbaustein durch eine kommunal verankerte Präventionsstrategie, mit der Alkoholexzesse und schädlicher Alkoholkonsum schon im Vorfeld verhindert werden sollen.
Im Mittelpunkt des proaktiven Projektbausteins steht die Förderung von Verantwortung und Vorbildverhalten von Erwachsenen im Umgang mit Alkohol, die konsequente Einhaltung des Jugendschutzgesetzes bei Veranstaltungen, in der Gastronomie und im Einzelhandel sowie eine breite Sensibilisierung der Bevölkerung.
In der Rahmenvereinbarung erklären sich die Krankenkassen bereit, die Kosten für die Einzel- und Gruppengespräche zur Frühintervention zu übernehmen.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gemeinsame-initiative-gegen-koma-trinken-bietet-umfassende;
Themen: Komatrinken
# ?, Haltprojekt
# ?, exzessiver Alkoholkonsum
# ?, Landeskoordinierungsstelle
# ?, Suchtberatungsstellen
# ?, Gruppengespräche
# ?, Rahmen des Haltprojekts
# ?, Rahmenvereinbarung
# ?, gesetzliche Krankenkassen
# ?, Frühintervention
# ? 149. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen ist eines der wenigen Bundesländer, das in den vergangenen 25 Jahren ein fast flächendeckendes Angebot an Wohnberatungsstellen entwickelt hat.
Das Beratungspersonal muss einerseits das fachlich-technische Wissen in Bezug auf bauliche Maßnahmen haben.
So kann eine bodengleiche Dusche sowie eine altersgerechte Beleuchtung schwere Stürze verhindern.
Oder durch eine Rampe am Hauseingang können Menschen, die auf einen Rollator angewiesen sind, selbstständig und sicher ihre Besorgungen erledigen und weiterhin am Leben in ihrem Quartier teilnehmen.
Andererseits informieren die Wohnberatungsstellen über Fördermöglichkeiten und vermitteln Angebote, wenn Betroffene pflegerische, psychosoziale oder präventive Hilfe benötigen.
Datum: 2016-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-und-pflegekassen-foerdern-koordinierung-und-qualitaet-der;
Themen: Pflegekassen
# ?, Beratungspersonal
# ?, Wohnberatungsstellen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Koordination
# ?, Landesverbände
# ?, fachlicher Austausch
# ?, Aufbau
# ?, Besorgungen
# ?, Koordinierungsaufgaben
# ?, NRW-Wohnberatungsstellen
# ? 150. +++ (SEM)
Aber die einzelnen Einrichtungen arbeiten heute noch zu oft neben- statt miteinander", so Steffens weiter.
Die Landesinitiative soll Impulse geben für die Schaffung transparenter, tragfähiger und nachhaltiger Hilfenetzwerke auf örtlicher Ebene, damit Kindern und Jugendlichen sowie ihren Eltern im Bedarfsfall die für ihre individuellen Bedürfnisse notwendigen Hilfen zur Verfügung stehen.
"Vor allem die Angebote zur Prävention und Frühintervention bei psychischen Störungen müssen gestärkt werden, um Fehlentwicklungen möglichst schon im Ansatz zu verhindern", sagte die Ministerin.
Durch neue Präventions- und Hilfeansätze im Kooperationsverbund sollen notwendige strukturelle und fachliche Weiterentwicklungen in den Kommunen gezielt unterstützt werden.
Wichtig sei, dass in eine enge hilfesystemübergreifende Kooperation neben den Einrichtungen des Gesundheitswesens auch der Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialbereich eingebunden werde.
Datum: 2012-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesinitiative-soll-hilfsangebote-fuer-kinder-und-jugendliche;
Themen: psychische Störungen
# ?, Jugendliche
# ?, Krankheitsbild
# ?, Schweregrad
# ?, Ausprägung
# ?, Hilfsangebote
# ?, Kinder
# ?, psychische Gesundheit
# ?, Erhalt
# ?, Auftaktveranstaltung
# ? 151. +++ (SEM)
"
Außerdem droht den Beschäftigten in Pflege- und Gesundheitsfachberufen die Aberkennung ihres europaweit anerkannten hohen Ausbildungsniveaus.
Dies möchte Ministerin Steffens mit Unterstützungen anderer Bundesländer verhindern - und hofft deshalb auf ein Signal der Anerkennung aus Potsdam für die Fachkräfte in Pflege- und Gesundheitsberufen, die mit ihrer Arbeit einen sehr wertvollen Dienst für die Gesellschaft leisten.
Bisher stellt die Berufsanerkennungsrichtlinie die dreijährige deutsche fachschulische Gesundheits- und (Kinder-) Krankenpflegeausbildung mit den akademischen Ausbildungen in anderen europäischen Ländern gleich.
In Umsetzung des Europäischen Qualifikationsrahmens (EQR) zur besseren Vergleichbarkeit der Bildungsabschlüsse in Europa ordnet die Bundesregierung die deutsche Erstausbildung in Pflege- und Gesundheitsfachberufen jedoch - auf einer Skala von acht Stufen - lediglich dem DQR-Niveau 4 zu, was eine deutliche Abwertung der Ausbildung bedeutet.
Datum: 2013-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-und-gesundheitsfachberufe-duerfen-nicht-abgewertet;
Themen: ausländische Ärztinnen
# ?, mangelnde Deutschkenntnisse
# ?, praktische Überprüfung
# ?, Pflegefachberufe
# ?, ausreichende Sprachkompetenz
# ?, deutsche Sprachkenntnisse
# ?, Gesundheitsfachberufe
# ?, Pflegeberufe
# ?, Gesundheitsberufe
# ?, fatale Folgen
# ? 152. +++ (SEM)
Außerdem können wir das Know-how von ,Lola-nrw' als Basis für andere neue Informations- und Beratungsangebote nutzen, um weitere Zielgruppen anzusprechen, die wir sonst nicht erreichen", so Steffens weiter.
Die Entwicklung der App wurde von Madonna e. V. in Bochum, einer Selbsthilfeinitiative für die Interessen von Sexarbeiterinnen, betreut und vom Land mit 92.000 Euro gefördert.
"Informationen in der jeweiligen Muttersprache können verhindern, dass Prostituierte durch fehlende Rechts- und Sprachkenntnisse in Abhängigkeiten geraten.
Die Lola-nrw-App ist daher ein Wegweiser zur Professionalisierung von Sexarbeiterinnen.
Außerdem trägt sie zur dringend notwendigen gesundheitlichen Aufklärung bei", sagte Astrid Gabb, Leiterin der Beratungsstelle des Madonna e.V.
Datum: 2015-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-smartphone-app-fuer-prostituierte-bietet-gesundheitsaufklaerung;
Themen: Sexarbeiterinnen
# ?, Prostituierte
# ?, Prostitution
# ?, Beratungseinrichtungen
# ?, Professionalisierung
# ?, Migrantinnen
# ?, Anlaufstellen in Bochum
# ?, Anonymität von Frauen
# ?, App in Bochum
# ?, Gesundheitsaufklärung
# ? 153. +++ (SEM)
Die Kammern wurden angewiesen, nicht nur das Hörverstehen und die Sprachfertigkeit, sondern auch die schriftliche Ausdrucksfähigkeit zu überprüfen.
"Ärztinnen und Ärzte müssen nicht nur dieselbe Sprache sprechen wie ihre Patientinnen und Patienten, sie müssen auch in der Lage sein, Arztbriefe und Gesundheitsbescheinigungen richtig zu formulieren", erklärte Ministerin Steffens anlässlich der Bekanntgabe des Inkrafttretens der neuen Zuständigkeit.
Zugleich forderte die Ministerin eine Angleichung der Sprachtests für alle Bundesländer auf dem Niveau von Nordrhein-Westfalen, um einen Prüfungstourismus in Deutschland zu verhindern und Patientinnen und Patienten vor Ärztinnen und Ärzten zu schützen, die die Anforderungen an den ärztlichen Beruf in Deutschland nicht erfüllen.
"Ausländische Ärztinnen und Ärzte mit schwachen Deutschkenntnissen dürfen nicht gezielt in andere Bundesländer gehen und dort ihre Approbation erhalten", so Barbara Steffens.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen hatte die Gesundheitsministerkonferenz im Juni 2013 eine Länderarbeitsgruppe zur Entwicklung von Eckpunkten für einheitliche Sprachtests eingesetzt.
Datum: 2014-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-sprachtest-fuer-auslaendische-aerztinnen-und-aerzte-muessen;
Themen: ausländische Ärztinnen
# ?, Zahnärztekammern
# ?, Gesundheitsbescheinigungen
# ?, Heilberufsgesetz
# ?, Sprachfertigkeit
# ?, Zuständigkeit für Durchführung
# ?, mündliche Prüfung
# ?, nordrhein-westfälische Ärzteärztekammern
# ?, schriftliche Ausdrucksfähigkeit
# ?, Arztbriefe
# ? 154. +++ (SEM)
Die Symptome können aber auch durch Tuberkulose (TBC) ausgelöst werden, eine Infektionskrankheit, die in Deutschland keineswegs besiegt ist.
"Das Wissen um die Gefahr der Tuberkulose - früher auch als Schwindsucht oder Morbus Koch bezeichnet - muss in der Öffentlichkeit wach gehalten werden", sagte die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens anlässlich des Welt-Tuberkulosetags am 24. März 2013.
"Denn die Krankheit ist ansteckend, und nur durch eine konsequente Behandlung lässt sie sich heilen und damit auch eine Ausbreitung verhindern."
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-tuberkulose-ist-heilbar-aber-trotzdem-gefaehrlich;
Themen: Appetitlosigkeit
# ?, Morbus
# ?, Schwindsucht
# ?, Welttuberkulosetag
# ?, ansteckende Krankheit
# ?, grippaler Infekt
# ?, konsequente Behandlung
# ?, typische Anzeichen
# ?, völlige Heilung
# ?, wochenlange Husten
# ? 155. +++ (SEM)
Das Ministerium hat dazu eine Broschüre "Der alte Mensch im OP - Praktische Anregungen zur besseren Versorgung und Verhinderung eines perioperativen Altersdelirs" herausgebracht und unterstützt ein Hospitationsprogramm, damit sich das gute Beispiel aus Münster weiter verbreitet.
"Ich hoffe, dass es die Verantwortlichen in vielen Krankenhäusern dazu anregt, die bereits gemachten Anstrengungen zu intensivieren, Prozesse zu optimieren und die Versorgung älterer Patientinnen und Patienten zu verbessern", betont die Ministerin.
Durch eine intensivierte persönliche Betreuung, geänderte Narkoseführung und andere Maßnahmen lässt sich in vielen Fällen verhindern, dass die älteren Patientinnen und Patienten eine Verwirrtheit infolge von Krankenhausaufenthalt und Operation erleiden.
Ein Weg, wie dies konkret umgesetzt werden kann, wird in der Broschüre detailliert und praxisbezogen dargelegt.
Ein Team aus Ärztinnen und Ärzten sowie Altenpflegkräften unter der Leitung von Prof. Michael Möllmann und Dr. Simone Gurlit am St. Franziskus-Hospital in Münster konnte praktisch zeigen, dass sich die Delirrate durch ein ganzes Bündel von Maßnahmen drastisch senken lässt.
Datum: 2012-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verwirrtheitsrisiko-nach-op-kann-deutlich-gesenkt-werden;
Themen: Operation
# ?, Krankenhäuser
# ?, Delirrate
# ?, Verwirrtheitsrisiko
# ?, vielfältige Bemühungen
# ?, Aufmerksamkeitsstörungen
# ?, Bewusstseinsstörungen
# ?, OP
# ?, erfolgreiches Projekt
# ?, Studien
# ? 156. +++ (SEM)
Der Probenbetrieb in Kultureinrichtungen ist unter Schutzauflagen zulässig, für Chöre und Orchester gelten erweiterte Abstandsregeln.
Ab dem 30. Mai ist die Öffnung von Kinos, Theatern, Opern und Konzerthäusern zu ermöglichen, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern gewährleistet ist und es ein Zutrittskonzept gibt.
Durch den verstärkten Einsatz von Ordnern sind Ansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern.
Kinderbetreuung
Auf Basis der heutigen Beschlüsse wird Familienminister Dr. Joachim Stamp den von seinem Ministerium bereits vorbereiteten Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von KiTas und Tagespflege mit den Trägern und Kommunen final abstimmen und noch in dieser Woche vorstellen.
Datum: 2020-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, unterschiedliche Stufen
# ?, Anticoronamaßnahmen
# ?, einzelne Bereiche
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Wochen
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Tage
# ? 157. +++ (SEM)
Eine andere gewaltige Herausforderung, der sich Samy Charchira früh stellt, ist die Radikalisierung von jungen Muslimen.
Zusammen mit anderen gründet er das Präventionsprojekt "Düsseldorfer Wegweiser", eines der ersten Projekte gegen gewaltbereiten Salafismus in Deutschland.
Durch gezielte Sozialarbeit soll die Radikalisierung von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen bereits in den Anfängen verhindert werden, zum Beispiel durch die Beratung von Angehörigen oder anderen Personen, die das Abdriften in religiösen Extremismus an jungen Menschen bemerken.
Ein weiteres Phänomen, dem sich Samy Charchira widmet, ist der Islamismus im Internet.
Mit immer perfideren Methoden versuchen extremistische Gruppierungen, im Internet Jugendliche für ihre Ideologien zu gewinnen.
Datum: 2020-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-landesverdienstorden-zehn;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Jahrestag der Landesverfassung
# ?, Verdienstorden der Staatskanzlei
# ?, Download
# ?, Kanusport
# ?, Gebärmutterhalskrebs
# ?, Kanuverband
# ?, Kommunikationswissenschaft
# ?, Handwerkskammer Aachen
# ?, Liebe
# ? 158. +++ (SEM)
Jennifer Winkelmann bekommt die Frau gerade noch zu fassen und zieht sie an die Wasseroberfläche.
Mit Mühe gelingt es ihr, die Frau teilweise auf den Rettungsring zu ziehen und mit ihr ans gegenüberliegende Ufer zu schwimmen.
Dort aber verhindert eine hohe Absperrung, dass man von Land aus ans Kanalufer kommen kann.
Jennifer Winkelmann ist daher weiterhin ganz auf sich gestellt.
Ihr gelingt es jedoch, die ertrinkende Frau und sich selbst aus dem Wasser herauszuziehen.
Datum: 2019-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhe-0;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, Sportmuseum
# ?, Olympiamuseum
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, mutiger Einsatz
# ?, brennendes Haus
# ?, eigenes Leben
# ?, Download
# ?, Lebensgefahr
# ?, Bahnsteig
# ? 159. +++ (SEM)
Ein unkontrolliertes Ausbreiten des Feuers steht unmittelbar bevor.
Gemeinsam mit seiner Nachbarin läuft Julius Pfeifer mehrere Male in seine Wohnung, um Wasser zu holen und damit die Flammen zu löschen.
Durch das mutige und schnelle Einschreiten von Julius Pfeifer blieb die Bewohnerin der brennenden Wohnung unverletzt, auch ein Ausbreiten des Feuers auf weitere Wohnungen wurde so verhindert.
Durch die offenen Flammen und die erhebliche Rauchgaskonzentration befanden sich sowohl Julius Pfeifer als auch seine Nachbarin in Lebensgefahr.
Für seinen selbstlosen Einsatz erhält Julius Pfeifer heute die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2018-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, Retterinnen
# ?, Weltkulturerbe
# ?, Scherzai
# ?, Zollverein
# ?, Feuerwehr
# ?, junge Frau
# ?, Pfahlbau
# ?, Eintreffen
# ?, Lebensgefahr
# ? 160. +++ (SEM)
Fortschritt in der Verwaltung kann nur gelingen, wenn die Abläufe kontinuierlich dem technischen Wandel angepasst werden", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Waffenmechaniker Bernhard Böse vom Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg hatte eine pfiffige Idee: Er entwickelte ein Reinigungsgerät für Polizeidienstwaffen.
Nach jedem Gebrauch muss die Waffe gereinigt werden, weil Pulver und Schmutzrückstände im Inneren schon den nächsten Schuss verhindern könnten.
Mithilfe des neuen Reinigungsgerätes werden die Waffen nun gründlich gesäubert, weil mit ihrer Hilfe die kleinen Kanten und Winkel viel besser zu erreichen sind.
Vorher hatte mancher Polizist notdürftig eine Büroklammer benutzt.
Datum: 2013-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-koepfchen-fuer-nrw-minister-jaeger-beschaeftigte-des-landes-nrw-erfolgreich-im;
Themen: Ideenmanagement
# ?, Modernisierungsprozess
# ?, ärztliche Schweigepflicht
# ?, technischer Wandel
# ?, Verbesserungsvorschläge
# ?, Prämie
# ?, Kreativität
# ?, Datenbank
# ?, Abläufe
# ?, Preisgelder
# ? 161. +++ (SEM)
"Die Uhren ticken für Unfallopfer und ihre Familien anders.
Für immer", sagte Ursula Heinen.
Der Leverkusenerin geht es darum, Unfälle wie den, der ihren Sohn fast das Leben gekostet hätte, zu verhindern.
"Deshalb unterstützen wir den Blitz-Marathon."
Es sei aber genauso wichtig, dass Menschen, die infolge von Verkehrsunfällen Schädigungen des zentralen Nervensystems erlitten, besser geholfen werden kann.
Datum: 2016-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-schweren-verkehrsunfaellen-ist-nichts-mehr-wie-es-war;
Themen: schwere Verkehrsunfälle
# ?, Verkehrssicherheit in NRW
# ?, Hannelore-Kohl-Stiftung
# ?, Verkehrsunfallopferhilfe
# ?, Rückkehr
# ?, Stunde
# ?, Sohn der Leverkusenerin
# ?, Verkehrsunfallhilfe
# ?, bewegendes Schicksal
# ?, sichere Verkehrsbedingungen
# ? 162. +++ (SEM)
Und eben Ausstieg vor dem Einstieg", so der Minister. "
Wegweiser" ist das Präventionsprogramm des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes.
Es soll verhindern, dass Jugendliche in die salafistische Szene abrutschen.
"Bei 'Wegweiser' geht es um unser aller Sicherheit.
Darum, die Menschen in Nordrhein-Westfalen vor Angriffen auf unsere Lebensart zu schützen.
Datum: 2019-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-wegweiser-beratungsstelle-hagen-eroeffnet;
Themen: islamistische Rattenfänger
# ?, neue Wegweiser
# ?, Gewaltbereiter
# ?, Hass
# ?, Aufklärung
# ?, Sackgassen
# ?, offene Wege
# ?, präventive Arbeit
# ?, Erfolg von Maßnahmen
# ?, Abgrund
# ? 163. +++ (SEM)
Jetzt müssen die Menschen wieder lernen, mit dem Wolf zu leben - auch in so einer dicht besiedelten Region wie Nordrhein-Westfalen.
Gefördert werden Optimierungen und Neuanschaffungen von Schutzzäunen nebst Zubehör sowie die Anschaffung und Ausbildung von Herdenschutzhunden.
Damit soll ein wolfsabweisender Grundschutz erreicht werden, um Schäden durch Wolfsübergriffe möglichst zu verhindern.
Vorrangig wird die Förderung in sogenannten Wolfsgebieten erfolgen.
Diese Gebiete werden dann ausgewiesen, wenn sich der Wolf dort dauerhaft angesiedelt hat.
Datum: 2017-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-auf-die-natuerliche-rueckkehr-des-wolfs-vorbereitet;
Themen: Umweltministerium
# ?, Rückkehr von Wolf
# ?, Tierrisse
# ?, Wolfsberaterinnen
# ?, Entschädigungsleistungen
# ?, einzelne Wölfe
# ?, Wolfsübergriffe
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Schäden
# ?, Rechtssicherheit
# ? 164. +++ (SEM)
Zur Absicherung für den Fall eines Wiederanstiegs der Infektionszahlen durch ansteckendere Virusvarianten oder Reisetätigkeiten greifen bei Inzidenzwerten über 10 weiterhin die bekannten und im wesentlichen unveränderten Regelungen der Inzidenzstufen 1 (7-Tage-Inzidenz von über 10 bis 35), 2 (über 35 bis 50) und 3 (über 50).
Wenn die Inzidenz also am Tag des Inkrafttretens der Änderungen noch keine fünf Tage hintereinander bei höchstens 10 liegt oder wieder über diesen Wert steigt, bleibt es bei den beziehungsweise greifen automatisch (wieder) die bisherigen Schutzmaßnahmen der Inzidenzstufe 1.
Auch regelmäßige Testungen aller noch nicht geimpften Personen spielen weiter eine wichtige Rolle, um eine vierte Welle zu verhindern.
Eine neue Regelung zum Testen gibt es angesichts der Virusvarianten gerade im Hinblick auf die nun anstehenden Reise- und Urlaubsaktivitäten: Beschäftigte ohne vollständigen Impfschutz oder Genesenen-Nachweis, die nach dem 1. Juli 2021 mindestens fünf Tage aufgrund von Urlaub oder ähnlichen Abwesenheiten nicht gearbeitet haben, müssen nach der Rückkehr am ersten Tag an ihrem Arbeitsplatz ein negatives Testergebnis vorweisen oder vor Ort einen Test durchführen.
Krankheit oder Home-Office-Zeiten lösen keine Testpflicht aus.
Datum: 2021-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;
Themen: bestehende Regeln
# ?, Gültigkeit
# ?, bestehende Maßnahmen
# ?, 7-Tage-Inzidenz
# ?, Aufhebung
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Eindämmung
# ?, Personenbegrenzung
# ?, Sitzplan
# ?, Kreise
# ? 165. +++ (SEM)
Durch das verantwortungsvolle Verhalten und das Mittragen der Einschränkungen seitens der Bevölkerung und nicht zuletzt mithilfe des Einsatzes der Menschen in der Medizin und Pflege, konnten wir die Omikron-Welle gut bewältigen.
Unsere Leitlinie 'Freiheiten wo möglich und Beschränkungen wo nötig', hat sich bewährt.
Eine Überlastung in den Kliniken wurde erfolgreich verhindert.
Die Infektionszahlen gehen zurück.
Wir stehen jetzt an einem Wendepunkt, an dem wir mit gutem Gewissen schrittweise Beschränkungen zurückfahren können.
Datum: 2022-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-erster-oeffnungsschritt-zum;
Themen: Freie
# ?, Immunisierungsnachweis
# ?, Wegfall
# ?, neue Fassung
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, medizinische Maske
# ?, Geimpfte
# ?, Inanspruchnahme
# ?, Beschlüsse
# ?, Einklang
# ? 166. +++ (SEM)
Der Probenbetrieb in Kultureinrichtungen ist unter Schutzauflagen zulässig, ausgenommen sind wegen der besonderen Infektionsgefahren aber noch Chöre und Orchester mit Blasinstrumenten.
Ab dem 30. Mai soll die Öffnung von Kinos, Theatern, Opern- und Konzerthäusern wieder zulässig sein, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern gewährleistet ist und es ein Zutrittskonzept gibt.
Durch den verstärkten Einsatz von Ordnern sind Ansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern.
Bei den großen Theatern, Opern und Konzerthäusern, bei denen die Anpassung an die Bedingungen der Pandemie eine etwas längere Vorbereitungszeit erfordert, ist wie bei Großveranstaltungen eine Wiederaufnahme des regulären Aufführungsbetriebs zum Start der nächsten Spielzeit ab dem 1. September realistisch.
10. Hochschulen
Datum: 2020-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-tritt-kraft-stufenweise-oeffnung-der-anti-corona;
Themen: Schutzkonzepte
# ?, Vorsorgeeinrichtungen
# ?, Hotels
# ?, Zieldatum
# ?, Konzerthäuser
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Gastronomie
# ?, Infektionsschutzstandards
# ?, Pensionen
# ?, Großveranstaltungen
# ? 167. +++ (SEM)
Die Plattform-Ökonomie ist eine große Chance für unsere wirtschaftliche Zukunft, die wir positiv aufgreifen und gestalten.
Denn die Struktur unserer Wirtschaft ist hervorragend geeignet, um zum Vorreiter bei Geschäftskunden-Plattformen zu werden.
Deshalb setzen wir auf die Freiheit von Daten, wollen Eintrittsbarrieren für den starken industriellen Mittelstand verhindern und ihre Kooperation mit innovativen Start-ups erleichtern.
"
Im B2B-Geschäft bietet sich Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen, Deutschland und Europa ein großes Potenzial, da die Plattform-Märkte gerade erst entstehen.
Datum: 2019-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-praesentiert-sich-beim-digital-gipfel-der-bundesregierung;
Themen: Geschäftskundenplattformen
# ?, Digitalgipfel der Bundesregierung
# ?, digitale Plattformen
# ?, TU Dortmund
# ?, Auftaktprogramm
# ?, Bereich der Logistik
# ?, Eintrittsbarrieren
# ?, Freiheit von Daten
# ?, Hightechpumpenhersteller
# ?, Plattformmärkte
# ? 168. +++ (SEM)
Aus Nordrhein-Westfalen ist gestern ein polizeilich als Gefährder eingestufter Ausländer in sein Heimatland abgeschoben worden.
Der serbische Staatsangehörige wurde durch die Bundespolizei begleitet vom Flughafen Düsseldorf nach Serbien zurückgeführt.
Die Eilanträge, mit denen die Abschiebung verhindert werden sollte, wurden durch das zuständige Verwaltungsgericht abgelehnt.
Datum: 2018-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schiebt-weiteren-gefaehrder-ab;
Themen: Heimatland
# ?, weiterer Gefährder
# ?, zuständiges Verwaltungsgericht
# ?, serbische Staatsangehörige
# ?, Eilanträge
# ?, Abschiebung
# ?, Flughafen
# ?, Bundespolizei
# ?, Flüchtlinge
# ?, Familie
# ? 169. +++ (SEM)
"
Zur Absicherung für den Fall eines Wiederanstiegs der Infektionszahlen durch ansteckendere Virusvarianten oder Reisetätigkeiten gelten weiterhin die bekannten und unveränderten Regelungen der Inzidenzstufe 0 (7-Tage-Inzidenz bis 10), der Inzidenzstufe 1 (über 10 bis 35) und der Inzidenzstufe 2 (über 35).
Auch in den niedrigen Inzidenzstufen spielen regelmäßige Testungen aller noch nicht vollständig geimpften Personen weiter eine wichtige Rolle, um eine vierte Welle zu verhindern.
Schon im Frühjahr hatte Nordrhein-Westfalen mit dem dichtesten Teststellennetz in Deutschland erfolgreich auf ein besonders konsequentes und frühes Testen als Mittel zur Öffnung von Angeboten und Einrichtungen gesetzt.
Zugleich war es damit gelungen, symptomlose Infektionen in großer Zahl aufzudecken und so eine unbemerkte Weitergabe der Infektion durch die Betroffenen frühzeitig zu stoppen.
Datum: 2021-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-bis-19-august;
Themen: Intensivbehandlungen
# ?, erforderliche Krankenhauseinweisungen
# ?, Gültigkeit
# ?, aktuelle Situation
# ?, Fall von Ausbruchsgeschehen
# ?, dynamische Ausbruchsgeschehen
# ?, hohe Impfrate
# ?, niedrige Inzidenzstufen
# ?, symptomlose Infektionen
# ?, unbemerkte Weitergabe
# ? 170. +++ (SEM)
Bislang fällt für die Nichtmeldung einer maltesischen Gesellschaft lediglich ein Bußgeld bis 5.000 Euro an.
Derzeit sind nur ordnungsgemäße Meldungen von 270 deutschen Firmen auf Malta bekannt.
Auch eine weitaus effektivere internationale Finanzaufsicht könnte Steuerhinterziehung und Steuersparmodelle wie in Panama oder auf Malta künftig verhindern.
Weitere Informationen finden Sie unter www.finanzverwaltung.nrw.de.
Datum: 2017-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fahnder-gehen-gegen-steuerhinterziehung-und-steuertrickserei-auf-malta-vor;
Themen: neuer Datenträger
# ?, Firmengeflechte
# ?, Mittelmeerinsel
# ?, Steuertrickserei
# ?, Stick
# ?, anonymer Informant
# ?, nordrhein-westfälische Steuerfahnder
# ?, großer Stil
# ?, Konzerne
# ?, Steuern
# ? 171. +++ (SEM)
Für die Stärkung der Häfen als trimodale Logistikknoten muss ihre Anbindung über Schiene, Straße und Wasserstraße weiter verbessert werden.
Der Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 im Bereich Wasserstraßen trägt den Erfordernissen - zumindest teilweise - Rechnung: So will der Bund über einer Milliarde Euro in nordrhein-westfälische Wasserstraßeninfrastruktur investieren, sowohl in den Ausbau des Kanalnetzes als auch des Rheins.
NRW will sich jedoch für eine weitergehende Verbesserung der wirtschaftlichen Befahrbarkeit des Rheins bei Niedrigwasser und die Anhebung von Brücken im Kanalnetz, die derzeit noch einen durchgängigen zweilagigen Containerverkehr verhindern, einsetzen.
Weitere Informationen auf http://www.mbwsv.nrw.de/verkehr/schifffahrt/Hafenkonzept:index.
php
Datum: 2016-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-logistikstandort-nr1-deutschland;
Themen: Hafenkonzept
# ?, Wasserstraßenkonzept
# ?, Logistikkonzept
# ?, Kanalnetz
# ?, Logistikbranche
# ?, Nummern
# ?, Güter
# ?, Anteil der Wertschöpfungskette
# ?, Binnenschifffahrtsregionen
# ?, Gewerbebebauung
# ? 172. +++ (SEM)
"
Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung: "Der starke Rückgang der Großhandelspreise für Gas dürfte dazu beigetragen haben, dass sich die Produktion in den energieintensiven Industrien zu Jahresbeginn stabilisiert hat.
Die Gas- und Strompreisbremse verhindert, dass die Energiepreise für die privaten Haushalte weiter steigen.
Eine spürbare Entlastung ist erst im kommenden Jahr zu erwarten, wenn die Preise für Gas und Strom wieder unter die in den Preisbremsen festgelegten Obergrenzen sinken.
"
Datum: 2023-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-1;
Themen: Konjunkturaussichten
# ?, Leibniz-Institut
# ?, Abhängigkeit von Energieträgern
# ?, Gasbremse
# ?, Großhandelspreise
# ?, IHK-Umfragen
# ?, NRW-Härtefallhilfe
# ?, Ritt
# ?, Teuerung
# ?, amtliche Angabe
# ? 173. +++ (SEM)
"Es ist aber trotz bestmöglicher Vorbereitung nicht auszuschließen, dass an Silvester Straftaten passieren", räumt der Innenminister ein.
In der Vergangenheit sei es gerade in der Anonymität und dem Gedränge von Großveranstaltungen immer wieder zu sexuellen Übergriffen auf Frauen gekommen.
Um solche Übergriffe möglichst zu verhindern, setze die NRW-Polizei zum Beispiel Videotechnik und zivile Kräfte ein.
"Wenn es doch zu Taten kommt, stehen besonders geschulte Beamtinnen und Beamte bereit, die sich um die Opfer kümmern", sagte Reul.
Die Pressearbeit der Polizeibehörden habe offen, neutral und transparent zu sein, stellt der Erlass zudem klar.
Datum: 2017-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-der-silvesternacht-landesweit-mit-5700-beamten-im-einsatz;
Themen: Landeseinsatzbereitschaften
# ?, Silvestererlass
# ?, Stiefel
# ?, Teams der Landeseinsatzbereitschaft
# ?, anstehender Jahreswechsel
# ?, bestmögliche Vorbereitung
# ?, Polizeikräfte
# ?, Silvesternacht
# ?, NRW-Polizei
# ?, Erlass
# ? 174. +++ (SEM)
"Die Durchsuchungen zeigen, dass die NRW-Polizei nicht dabei nachlässt, die islamistische Szene auszutrocknen", sagte Innenminister Ralf Jäger.
"Wer meint, hier unbehelligt hetzen und junge Männer für den bewaffneten Kampf in Syrien und im Irak rekrutieren zu können, liegt daneben.
Unsere Sicherheitsbehörden tun alles in ihrer Macht stehende, um zu verhindern, dass die salafistischen Verführer Kinder und Jugendliche ihrer Gehirnwäsche unterziehen.
"
Die NRW-Strategie im Kampf gegen den extremistischen Salafismus stehe auf zwei Säulen: Repression und Prävention.
Datum: 2016-08-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-geht-mit-razzien-gegen-islamisten-szene-vor;
Themen: Islamistenszene
# ?, sogenannter Staat
# ?, NRW-Polizei
# ?, Generalbundesanwalt
# ?, Razzien
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, Geschäft
# ?, Gehirnwäsche
# ?, Videostatement
# ? 175. +++ (SEM)
Deshalb ist es wichtig, dass wir zu einer Bewusstseinsänderung kommen.
Zu hohe Geschwindigkeit und Ablenkung sind tödlich.
Der beste Opferschutz ist es, Opfer zu verhindern!
"
Datum: 2017-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-laesst-unfallopfer-nach-einem-crash-nicht-allein;
Themen: Verkehrsunfallopferhilfe
# ?, Unfallopfer
# ?, NRW-Polizei
# ?, Crash
# ?, Kooperationsvertrag
# ?, Jäger
# ?, persönliches Fehlverhalten
# ?, Bewusstseinsänderung
# ?, Handysünder
# ?, richtige Ansprechpartner
# ? 176. +++ (SEM)
Die NRW-Polizei setzt das am 16. März 2017 in Kraft getretene vereinsrechtliche Verbot von Rocker-Symbolen konsequent durch.
"Die Patches auf den Kutten sind Ausdruck der Verachtung dieser kriminellen Szene für den Staat und seine Institutionen", sagte Innenminister Ralf Jäger.
"Mit dem Verbot wird verhindert, dass diese Verachtung weiterhin öffentlich zur Schau gestellt werden darf."
Und zwar: Unabhängig davon, welcher Chapter- oder Charter-Name auf dem "Bottom-Rocker" genannten Ortszusatz unter dem jeweiligen Vereinssymbol steht.
Landesweit sind 48 Chapter oder Charter der verbotenen Rockergruppierungen Hells Angels MC, Red Devils MC, Bandidos MC, Chicanos MC, Diablos MC, Mongols MC, Gremium MC und X-Team von der Neuregelung betroffen.
Datum: 2017-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-setzt-kuttenverbot-fuer-rocker-konsequent-durch;
Themen: Verachtung
# ?, Kuttenverbot
# ?, Rockersymbole
# ?, Verbot
# ?, NRW-Polizei
# ?, Chartername
# ?, Gruppierungen in NRW
# ?, genannter Ortszusatz
# ?, jeweiliges Vereinssymbol
# ?, kriminelle Szene
# ? 177. +++ (SEM)
"Dann können die Sozialarbeiter mit ihren Netzwerkpartnern individuelle und passgenaue Hilfe anbieten."
Der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link und der Dinslakener Bürgermeister Dr. Michael Heidinger dankten dem Innenministerium dafür, dass auch in Duisburg und Dinslaken "Wegweiser"-Anlaufstellen eingerichtet wurden.
Oberbürgermeister Link sagte: "Die jüngsten Entwicklungen machen deutlich, wie wichtig Prävention ist, um den Einstieg junger Menschen in die salafistische Szene zu verhindern.
Ich bin sehr froh darüber, dass die Beratungsstelle in Hamborn nun ihre Arbeit aufnehmen konnte.
" Bürgermeister Heidinger erklärte: "Ich sehe in 'Wegweiser' einen wichtigen Baustein für unsere präventive Arbeit gegen den gewaltbereiten Salafismus und danke der Landesregierung, dass wir und der Kreis Wesel berücksichtigt wurden.
Datum: 2016-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-praeventionsprogramm-wegweiser-gegen-gewaltbereiten-salafismus-startet-duisburg;
Themen: extremistischer Salafismus
# ?, neue Beratungsstellen
# ?, Ostwestfalenlippe
# ?, Aussteigerprogramm
# ?, Sozialarbeiter
# ?, gewaltbereiter Salafismus
# ?, Terror
# ?, Netzwerkpartner des Sozialarbeiters
# ?, Rahmen der Präventionsarbeit
# ?, Gewinn
# ? 178. +++ (SEM)
Laufzeitverlängerungen für sicherheitstechnisch höchst problematische Reaktoren wie Doel und Tihange in Belgien sind nicht mehr zeitgemäß.
Auch eine Einspeisevergütung für Atomstrom, wie am Beispiel Hinkley Point C durchexerziert, können wir in Europa nicht wollen", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel. "
Gerade jetzt in der Phase der Ausgestaltung der europäischen Energieunion ist es wichtig, die Fortsetzung einer verfehlten Atompolitik zu verhindern.
Wir dürfen nicht mehr auf veraltete Technologien setzen, sondern müssen in erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Energieeinsparung investieren.
"
Datum: 2016-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-tritt-allianz-der-regionen-fuer-europaweiten-atomausstieg-bei;
Themen: europaweiter Atomausstieg
# ?, Allianz von Regionen
# ?, europäische Energiepolitik
# ?, Katastrophe von Fukushima
# ?, atomtechnischer Irrweg
# ?, Subventionen
# ?, starkes Signal
# ?, AKW-Blöcke
# ?, Atomkraft in EU
# ?, Atomstrom
# ? 179. +++ (SEM)
Kindern und Jugendlichen, die kriminell und auffällig geworden sind, soll frühzeitig geholfen werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat dafür vor einem Jahr ein neuartiges, bundesweit einmaliges Projekt gestartet.
In enger Zusammenarbeit zwischen Polizei, freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe und dem Jugendamt bekommen gefährdete Kinder und Jugendliche eine individuelle Förderung, die verhindern soll, dass sie ganz auf die schiefe Bahn geraten und zu Intensivtätern werden.
Jetzt kann die Initiative "Kurve kriegen" mit der Kölner Kultband "Paveier" auf die Mitwirkung prominenter Mitstreiter setzen.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-gefaehrdeten-kindern-helfen-bevor-sie-auf-die-schiefe-bahn-geraten;
Themen: gefährdete Kinder
# ?, schiefe Bahn
# ?, neuartiges Projekt
# ?, prominenter Mitstreiter
# ?, Intensivtäter
# ?, Jugendamt
# ?, Jugendliche
# ?, Mitwirkung
# ?, Kinderhilfe
# ?, individuelle Förderung
# ? 180. +++ (SEM)
Sie sichert den Beteiligten Planungssicherheit zu und kommt auch den Forderungen der Öffentlichkeit vor Ort nach, die Wege wieder zu öffnen, die aus Vorsorgegründen gesperrten Wege wieder zu öffnen.
Hätte es jetzt im Dezember keine Einigung gegeben, wäre die Gefahr groß gewesen, dass die letzten Weinberge in NRW für immer verloren gegangen wären.
Dies konnte nun verhindert werden", sagte Staatssekretär Becker.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Frank Seidlitz, Telefon 0211 4566-294.
Datum: 2013-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/parlamentarischer-staatssekretaer-becker-loesung-fuer-sicherheitsmassnahmen-am;
Themen: Verschönerungsverein
# ?, Eigentümer
# ?, Siegfriedfelsen
# ?, betroffene Winzer
# ?, letzte Weinberge
# ?, weitreichende Vereinbarung
# ?, Sicherheitsmaßnahmen
# ?, Lösung
# ?, Touristen
# ?, Erhalt
# ? 181. +++ (SEM)
Bereits Anfang März 2016 sollen in NRW 127 von den bundesweit 600 Geräten in verschiedenen Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes zur Verfügung stehen.
"Darüber hinaus werden wir ein weiteres Kontingent von etwa 100 Geräten einsetzen.
Damit wird zukünftig Missbrauch durch Doppelregistrierungen verhindert", sagte Innenminister Jäger.
In der zentralen Registrierstelle in Herford werden sogenannte Personalisierungsinfrastrukturkomponenten des Bundes zur biometrischen Registrierung der Flüchtlinge eingesetzt.
Sie bestehen aus:
Datum: 2016-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotprojekt-ankunftsnachweis-nrw-erfolgreich-gestartet;
Themen: Missbrauch
# ?, Flüchtlinge
# ?, Asylverfahren von NRW
# ?, Auslesegerät
# ?, Datenübernahme
# ?, Kerndatensystem
# ?, Passdokumente
# ?, Personalisierungsinfrastrukturkomponenten des Bunds
# ?, Registrierungskapazitäten
# ?, Sicherheitsfirma
# ? 182. +++ (SEM)
Denn gerade dort, wo bereits Einbrüche stattgefunden haben, machen die Menschen sich Sorgen.
"Es geht vor allem darum, zu sensibilisieren und aktiv für den Einbruchschutz zu werben.
Um weitere Taten möglichst zu verhindern.
Und damit Opfer das nicht nochmal erleben müssen", so der Minister.
Wie wichtig zeitgemäße technische Einbruchsicherungen sind, zeige sich auch darin, dass in über 43 Prozent der Fälle in NRW die Einbrecher ihren Versuch abbrechen.
Datum: 2016-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-beraet-jetzt-ganz-nrw-mit-praeventionsteams-zu-einbruchschutz;
Themen: Einbrüche
# ?, zeitgemäße Einbruchsicherungen
# ?, Bezirksdienstbeamte
# ?, Einbruchschutzberater
# ?, Wohngegenden
# ?, Teams
# ?, Einbrecher
# ?, Kriminalpolizei
# ?, Fälle in NRW
# ?, Pfeiler der Kampagne
# ? 183. +++ (SEM)
Hier bewarfen junge Menschen die Einsatzkräfte mit Flaschen und leisteten Widerstand, als die Polizei das Gelände räumte.
"Wir haben einige Hundert, teilweise mit Messern und Schlagwerkzeugen bewaffnete junge Männer festgestellt, die sich in kurzer Zeit unter die bis dahin friedlich Feiernden gemischt haben und gezielt auf Gewalt aus waren.
Nur mit einem massiven Polizeiaufgebot konnte eine Eskalation verhindert werden", so der Leitende Polizeidirektor Martin Fischer. "
Diese Erfahrung hat uns gezeigt, dass wir gewaltbereite Gruppen von Anfang an fernhalten müssen, um alle friedlichen Gäste und die Anwohnerschaft zu schützen.
Den meisten Erfolg verspricht dabei eine enge Abstimmung von polizeilichen und kommunalen Maßnahmen, um es Störern möglichst ungemütlich zu machen.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nimmt-problemgruppen-ins-visier;
Themen: regelwidriges Gruppenverhalten
# ?, Problemgruppen
# ?, neuer strategische Schwerpunkt
# ?, Pressekonferenz
# ?, gewaltbereite Gruppen
# ?, Visier
# ?, Platzverweise
# ?, Flaschen
# ?, Polizeikräfte
# ?, junge Männer
# ? 184. +++ (SEM)
Rund 470.000 Euro aus Bundesmitteln hat Straßen.
NRW in insgesamt zwölf Sichtschutzsysteme investiert.
Sie sollen neugierige Blicke Schaulustiger verhindern, da diese nicht nur für die Unfallopfer belastend sind, sondern zudem für gefährliche Abbremsmanöver auf der Gegenfahrbahn und zusätzliche Staus sorgen.
Die Wände sind so auf die Meistereien im Land verteilt, dass das rund 2.200 Kilometer umfassende Autobahnnetz in Nordrhein-Westfalen komplett abgedeckt ist.
Jedes der zwölf Systeme besteht aus einem Anhänger mit 40 einzelnen Stahlrahmen (aufgestellt jeweils 2,5 Meter lang und 2,1 Meter hoch), in denen jeweils eine grüne, blickdichte Folie verspannt ist.
Datum: 2015-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-zwischenbilanz-beim-einsatz-mobiler-sichtschutzwaende;
Themen: mobile Sichtschutzwände
# ?, Unfallopfer
# ?, Sichtschutzwand
# ?, sogenannte Gaffer
# ?, Gegenfahrbahn
# ?, Schaulustige
# ?, Straßen
# ?, Autobahnen
# ?, Autobahnmeisterei in Dortmund
# ?, einjähriges Pilotprojekt
# ? 185. +++ (SEM)
"Es setzt früher an und wirkt breiter als jedes Aussteigerprogramm.
Wegweiser nimmt die Ursachen in den Blick.
" Ziel von "Wegweiser" ist es, den Einstieg junger Menschen in die gewaltbereite salafistische Szene zu verhindern.
Dabei leistet das Projekt passgenaue und unmittelbare Hilfe.
Persönliche Betreuung vor Ort "weisen den Weg".
Datum: 2015-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praeventionsprojekt-wegweiser-gegen-gewaltbereiten-salafismus-ist-erfolgreich;
Themen: neue Beratungsstelle
# ?, gewaltbereiter Salafismus
# ?, besorgte Angehörige
# ?, weitere Anlaufstellen
# ?, erklärte NRW-Innenminister
# ?, gewaltbereite salafistische Szene
# ?, Lehrer
# ?, Freunde
# ?, Einstieg
# ?, persönliche Betreuung
# ? 186. +++ (SEM)
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Präventionsprojekt "Wegweiser" gegen gewaltbereiten Salafismus startet / Innenminister Jäger: Ziel ist es, den Einstieg junger Menschen in diese Szene gemeinsam zu verhindern
24. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Präventionsprojekt "Wegweiser - gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus" geht in Nordrhein-Westfalen an den Start.
Datum: 2014-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praeventionsprojekt-wegweiser-gegen-gewaltbereiten-salafismus-startet-innenminister;
Themen: Wegweiser
# ?, gewaltbereiter Salafismus
# ?, persönliche Betreuer
# ?, Radikalisierungsfalle
# ?, unmittelbare Hilfe
# ?, Moscheegemeinden
# ?, extremistische Salafisten
# ?, Netzwerkpartner
# ?, Start
# ?, effektive Vernetzung
# ? 187. +++ (SEM)
Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann: Über 150 Einrichtungen mit Außer-Haus-Verpflegung werden gecoacht
18. März 2019
Die Landesregierung will die Wertschätzung von Lebensmitteln in der Bevölkerung erhöhen und unterstützt Projekte, die verhindern, dass Nahrungsmittel achtlos weggeworfen werden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung will die Wertschätzung von Lebensmitteln in der Bevölkerung erhöhen und unterstützt Projekte, die verhindern, dass Nahrungsmittel achtlos weggeworfen werden.
Datum: 2019-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-mehrwertkonsum-verbraucherzentrale-unterstuetzt-die-vermeidung-von;
Themen: Lebensmittelabfälle
# ?, Mehrwertkonsum
# ?, Speisenangebote
# ?, Vermeidung
# ?, Außerhausverpflegung
# ?, Teller
# ?, Buffet
# ?, Essensgäste
# ?, Geschäftsführer des Landesverbands
# ?, Klimaschutzbilanz
# ? 188. +++ (SEM)
Beispiel: Einen Ort als "Heimat der Apfelblüte" zu benennen, reicht nicht.
Begründung: Für Touristen sollen die Vergleichbarkeit und Verlässlichkeit der Zusatzbezeichnungen gesichert werden.
Irreführungen und Fantasiebezeichnungen sollen damit verhindert werden.
Datum: 2018-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/raenghiusen-ist-erster-zusatz-auf-ortsschild;
Themen: Ortseingangsschilder
# ?, niederdeutsche Zusatzbezeichnung
# ?, Zusatzbezeichnungen
# ?, prägende Wirkung
# ?, Europastadt
# ?, Universitätsstadt
# ?, Heimatliebhaberinnen
# ?, Widukindstadt
# ?, gemeindliches Siegel
# ?, Wunsch
# ? 189. +++ (SEM)
Auf Initiative der Europäischen Kommission, aber auch durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, wurden zahlreiche nationale Regelungen auch sozialpolitischer Art, die mit dem gemeinsamen europäischen Binnenmarkt nicht vereinbar waren, abgeschafft.
Zur Stärkung der wirtschaftlichen Grundfreiheiten wurden Handelsbarrieren, Grenzkontrollen und andere Hindernisse abgebaut.
Es sollte verhindert werden, dass Sozialvorschriften die grenzüberschreitende Mobilität von Arbeitnehmern einschränkten.
Dagegen erfolgte nur sehr begrenzt eine echte positive Integration in der Sozialpolitik, die in der Schaffung neuer Standards auf europäischer Ebene besteht und eine marktkorrigierende Wirkung hat.
Die Sozialpolitik ist in den Händen der Mitgliedstaaten geblieben.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;
Themen: Mitgliedstaaten
# ?, sozialer Fortschritt
# ?, Staaten
# ?, Krise
# ?, soziale Grundrechte
# ?, soziale Dimension
# ?, Wirtschaftsunion
# ?, Währungsunion
# ?, Bedingungen des Krises
# ?, europäischer Gerichtshof
# ? 190. +++ (SEM)
Auch das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen ist für Kinder nicht umsetzbar.
Daher ist die Umsetzung von Hygienemaßnahmen in der Kindertagesbetreuung weiter von besonderer Bedeutung.
Die allgemeinen Schutzmaßnahmen, die die Ausbreitung des Virus verhindern sollen, gelten weiterhin und werden gesondert geregelt.
Das betrifft das Abstandsgebot zwischen den Erwachsenen, das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen bei Erwachsenen, wenn der Abstand nicht eingehalten werden kann und die Gewährleistung der Nachverfolgbarkeit möglichen Infektionsgeschehens und besondere Hygienemaßnahmen.
Um den Bedürfnissen des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten nachzukommen und für mehr Sicherheit im Umgang mit dem Corona-Virus zu sorgen, hat das Land beschlossen, dass alle Beteiligten sofort und umfänglich getestet werden, wenn vor Ort in der Kindertagesbetreuung ein Infektionsgeschehen auftritt.
Datum: 2020-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelbetrieb-der-kindertagesbetreuung-der-pandemie;
Themen: Pandemie
# ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Pressebriefing
# ?, Kindertagespflegepersonen
# ?, Rückkehr
# ?, Beschäftigte
# ?, Träger
# ?, pädagogisches Personal
# ?, Bedingungen
# ? 191. +++ (SEM)
Die Mitglieder dieser Partei sind nichts Anderes als widerwärtige Israel- und Juden-Hasser.
"
Um zu verhindern, dass durch die Bekanntgabe des Verbots Hinweise zu möglichen Teilorganisationen vernichtet werden, gab es Durchsuchungen in mehreren Bundesländern.
Im Rahmen der vereinsrechtlichen Ermittlungen des Bundesinnenministeriums wurden in Nordrhein-Westfalen acht Wohnungen und Geschäftsräume in Münster, Dortmund und Recklinghausen durchsucht.
Die von den Ermittlungen betroffenen zwei Vereine stehen im Verdacht, Teilorganisationen der "Hizb Allah" zu sein.
Datum: 2020-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-betaetigungsverbot-fuer-terrororganisation-hizb-allah;
Themen: Existenzrecht
# ?, Antisemiten
# ?, Terrororganisationen
# ?, Durchsuchungen
# ?, Bundesinnenministerium
# ?, klares Signal
# ?, Tätigkeit des Vereins
# ?, diverse Dokumente
# ?, gewaltsame Abschaffung
# ?, heutiger Morgen
# ? 192. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Shell veröffentlicht Sanierungsplan
Rheinland Raffinerie: Shell veröffentlicht Sanierungsplan
Umweltministerin Heinen-Esser begrüßt Beschleunigung des Verfahrens: Leckagen schon im Ansatz verhindern.
Vertrauen in die Sicherheit ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Zukunftsstrategie
25. März 2021 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Datum: 2021-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinland-raffinerie-shell-veroeffentlicht-sanierungsplan;
Themen: Tankwalldurchführungen
# ?, Straßenunterführungen
# ?, Sanierungsplan
# ?, Leckerkennung
# ?, Risiko von Leckagen
# ?, Sanierungsfortschritt
# ?, Straßendurchführungen
# ?, erfolgreiche Zukunftsstrategie
# ?, geplante Zukunftsstrategie
# ?, unerkannte Leckagen
# ? 193. +++ (SEM)
Jetzt wissen die Lkw-Fahrer, die sich bislang über das Verbot hinweggesetzt haben, dass sie ab sofort die Umleitungen nutzen müssen und somit die Rheinbrücke nicht weiterschädigen.
" Mit der Sperranlage im Zulauf der A59 wird heute der erste Teil der Anlage in Betrieb genommen.
"Die Sperranlage ist die letzte Chance eine dauerhafte Vollsperrung der Brücke zu verhindern.
Wir haben alles daran gesetzt, die baulichen und verkehrlichen Rahmenbedingungen dafür schnell zu schaffen und umzusetzen.
Wenn sich jetzt endlich alle Lkw-Fahrer an das Durchfahrtverbot halten, werden sich dadurch keine größeren Einschränkungen ergeben", erklärte die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken.
Datum: 2016-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-ruecksichtslosen-lastwagenfahrern-minister-groschek-nimmt-die-erste;
Themen: Durchfahrtsverbot
# ?, Inbetriebnahme
# ?, Schranken
# ?, Teil der Anlage
# ?, Zulauf von A59
# ?, komplette Anlage
# ?, skrupellose Lastwagenfahrer
# ?, A1-Rheinbrücke bei Leverkusen
# ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats
# ?, gesamter Verkehr
# ? 194. +++ (SEM)
Inneres
Mit dem Landespreis für Zivilcourage wurden jetzt zwei Frauen und fünf Männer geehrt, die, als Mitmenschen in Not waren, hingesehen und beherzt eingegriffen haben.
"Ihr Mut hat verhindert, dass den Opfern Schlimmeres widerfuhr.
Ihr Handeln dient uns allen als Vorbild", sagte Innenminister Ralf Jäger bei der Preisverleihung in Hagen. "
Wenn andere in Gefahr sind, geht uns das alle an.
Datum: 2016-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sieben-mutige-menschen-aus-nrw-vom-land-fuer-zivilcourage-geehrt;
Themen: Land für Zivilcourage
# ?, Siebe
# ?, Täter
# ?, Mitmensch
# ?, Schreie
# ?, Opfer
# ?, Zeuge
# ?, Landespreis
# ?, Not
# ?, 2 Mittäter
# ? 195. +++ (SEM)
Daher muss Verbraucherinnen und Verbrauchern, die sich für ein intelligentes Zuhause entscheiden, klar sein, dass sie damit potentiell auch einen Zugang zu ihrem Privatleben legen", so Heinen-Esser.
Im Zusammenhang mit digitalen Sprachassistenten, wie etwa Alexa von Amazon oder Google Home haben sich die Verbraucherschutzressorts von Bund und Ländern Anfang Juni 2018 für eine zwingende Zertifizierung der technischen Ausstattung von digitalen Sprachassistenten ausgesprochen.
Dadurch soll insbesondere das ungewollte Aufzeichnen und eine Datenübermittlung an Dritte ohne Einwilligung verhindert werden.
Datum: 2018-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/smart-home-eine-gratwanderung-zwischen-komfort-und-gefahrenzone;
Themen: Gefahrenzone
# ?, Komfortzone
# ?, verbraucherpolitischer Dialog
# ?, Datenschützer
# ?, Gratwanderung
# ?, Zuruf
# ?, Verbraucherschützer
# ?, Anbieter
# ?, Haustechnik
# ?, Persönlichkeitsrechte
# ? 196. +++ (SEM)
Verunreinigtes Raps-Saatgut
Spuren von gentechnisch verunreinigtem Raps-Saatgut nachgewiesen
Keine Gesundheitsgefährdung, Umwelteintrag zu verhindern.
Umweltministerin Heinen-Esser: Die europaweite Harmonisierung der Saatgutuntersuchungen muss forciert werden
21. Dezember 2018 Rapsfeld Foto: picjumbo.
Datum: 2018-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spuren-von-gentechnisch-verunreinigtem-raps-saatgut-nachgewiesen;
Themen: Saatgutuntersuchungen
# ?, argentinische Ausgangspartie
# ?, europaweite Harmonisierung
# ?, Endabnehmer in Nordrhein-Westfalen
# ?, Ermittlungsstand
# ?, Gvo-Anteile
# ?, Hybridsaatgut
# ?, Rapslinie
# ?, Saatgutanerkennung
# ?, Sack
# ? 197. +++ (SEM)
Der Langzeitarbeitslosigkeit in einer Stadt steht wenige Kilometer weiter der Fachkräftemangel gegenüber.
Flächenknappheit trifft auf ungenutzte Brachen in der Nachbarkommune.
"Kirchturmdenken verhindert noch viel zu oft, dass regionale Potenziale genutzt werden", sagte Minister Groschek nach der Jurysitzung.
"Voraussetzung für partnerschaftliches Handeln sind regional abgestimmte Konzepte, die Stadt- und Siedlungsentwicklung, Wohnungsbau und Mobilität miteinander verknüpfen.
Die Resonanz auf unseren Wettbewerb StadtUmland.
Datum: 2016-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadtumlandnrw-grossstaedte-und-ihre-nachbarkommunen-entwickeln-gemeinsame;
Themen: Stadtumland
# ?, Nachbarkommunen
# ?, Großstädte
# ?, verstärkte Kooperation
# ?, Wohnungsbau
# ?, Siedlungsentwicklung
# ?, Imageaufwertung
# ?, Konzeptideen
# ?, Phase der Initiative
# ?, gemeinsame Wohnsiedlungen
# ? 198. +++ (SEM)
Künftig werden auch die Mitarbeiter in der Schaltzentrale auf Tageslicht nicht mehr verzichten müssen.
" Eine vorgelagerte Textilfassade sorge dabei dafür, dass die Bildschirmarbeitsplätze auch bei Sonnenschein blendfrei bleiben.
Gleichzeitig verhindert der Sonnenschutz, dass sich der klimatisierte Kontrollraum durch Sonneneinstrahlung stärker aufheizt.
"Das ist ein positiver Beitrag zur Energieeffizienz des Gebäudes", so Sauerwein-Braksiek.
Hintergrund
Datum: 2019-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strassennrw-ruestet-sich-fuer-die-zukunft-minister-scheuer-und-wuest-legen;
Themen: Verkehrslenkung
# ?, Neubau
# ?, Beitrag für Stauvermeidung
# ?, neue Verkehrszentrale
# ?, Verkehrszentrale in Leverkusen
# ?, aktuelle Verkehrslage
# ?, Anlagen
# ?, Straßeninfrastruktur
# ?, Pendler
# ?, Güterverkehr
# ? 199. +++ (SEM)
Bei dem Treffen wurde zudem eine engere Zusammenarbeit bei der Salafismus-Prävention verabredet.
"Wer im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus immer nur nach mehr und schärferen repressiven Instrumenten ruft, der greift zu kurz", betonte Jäger.
"Anschläge werden vor allem durch Prävention und Deradikalisierung verhindert."
Die Innenminister der A-Länder stimmten deshalb überein, dass Hilfsangebote nicht an den Grenzen Halt machen dürften.
"Das bedeutet: Wir brauchen noch mehr Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer", sagte Jäger.
Datum: 2017-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-der-spd-innenminister-steht-unter-dem-eindruck-des-anschlags-london;
Themen: SPD-Innenminister
# ?, SPD-Senatoren in Düsseldorf
# ?, Treffen
# ?, strafbare Inhalte
# ?, Bundesjustizminister
# ?, A-Innenminister
# ?, Angst
# ?, Eindruck des Anschlags
# ?, Geschehnisse in London
# ?, Seite von Freunden
# ? 200. +++ (SEM)
Da der Erreger Krankheit nicht nur über Wildschweine, sondern auch über Kleidung, Autoreifen, Nahrungsmittel wie z. B. eine einfaches Wurstbrot übertragen werden, appelliert das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium an Reisende, Fernfahrer, Jäger und Tierhalter, sich so zu verhalten, dass eine weitere Ausbreitung der Krankheit verhindert wird.
So sollte zum Beispiel auf Jagdreisen in die aktuellen Ausbruchsgebiete Osteuropas bis auf weiteres verzichtet werden.
Doch auch im Falle eines Ausbruches müssen unverzüglich effektive Bekämpfungsmaßnahmen ergriffen werden, um eine Ausbreitung der Tierseuche zu verhindern.
Durch die Krisenübung sollen im Vorfeld mögliche Schwachstellen der Bekämpfungsstrategien identifiziert und abgestellt werden.
Zur Afrikanischen Schweinepest: Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist eine durch einen Virus hervorgerufene Erkrankung der Haus- und Wildschweine, die bei Schweinen zumeist tödlich verläuft.
Datum: 2018-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uebung-zur-bekaempfung-der-afrikanischen-schweinepest-nordrhein-westfalen-0;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Wildschweine
# ?, Krisenübung
# ?, Ferntransport
# ?, Bergung
# ?, Ausbruch
# ?, Abriegelung
# ?, Biosicherheitsauflagen
# ?, Hygieneschleuse
# ?, Kadaverfunde
# ? 201. +++ (SEM)
" Für 2020 könnte etwa ein Vorsatz sein, kein in Plastik verpacktes Obst und Gemüse mehr zu kaufen.
Oder Kaffee-to-Go nur noch im eigenen Mehrwegbecher zu konsumieren.
" So könne jeder im Kleinen seinen Beitrag leisten, große Plastikberge zu verhindern.
Der heutige Beschluss des Bundesrates sieht vor, dass nach einer Übergangszeit von sechs Monaten keine Kunststofftüten mehr verkauft oder verschenkt werden dürfen.
Um die Flut an Verpackungsmüll wirksam einzudämmen, nimmt Ministerin Heinen-Esser alle in die Pflicht: "Bund, Länder, Wirtschaft sowie die Verbraucherinnen und Verbraucher sind gefragt.
Datum: 2019-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerin-begruesst-gesetzentwurf-der-bundesregierung-zum-verbot-von;
Themen: Plastiktüten
# ?, weitgehendes Verbot
# ?, Bundesregierung für Änderung
# ?, Bundesrat
# ?, Vorsatz
# ?, Kunststofftüten
# ?, Weihnachten
# ?, Plastikverbrauch
# ?, neues Jahr
# ?, Plastikversandtaschen
# ? 202. +++ (SEM)
Bei den betreffenden Blumenzüchtern wurden von der NRW-Gentechnik-Überwachung entsprechende Proben gezogen.
Auch der Bundesverband Zierpflanzen (BVZ) hat den Handel unmittelbar über den Verdacht informiert.
Seitens des Handels wurden Maßnahmen ergriffen, um die Vermarktung der betroffenen Petunien zu verhindern.
Bereits in der vergangenen Woche lagen in NRW erste Ergebnisse des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamts Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) vor, die zeigten, dass in NRW gentechnisch veränderte Petunien im Handel waren.
Die gentechnisch veränderten Petunien wurden bereits in der vergangenen Woche für den Verkauf gesperrt und müssen nun vernichtet werden.
Datum: 2017-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-erste-ergebnisse-zum-verdacht-gentechnisch-veraenderten;
Themen: gentechnische Veränderungen
# ?, veränderte Pflanzen
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, Untersuchungsamt
# ?, chemisches Veterinäramt
# ?, Handel
# ?, Verdacht
# ?, Behörde für Lebensmittelsicherheit
# ?, Freilandversuche
# ?, NRW-Gentechniküberwachung
# ? 203. +++ (SEM)
"Damit reiht sich diese Ablagerung leider in die Vielzahl von Altablagerungen aus der Zeit vor Inkrafttreten des Abfallbeseitigungsgesetzes ein, die es in Nordrhein-Westfalen noch gibt", kritisierte Staatssekretär Knitsch.
Der größte Schadensfall ereignete sich 1988, bei dem rund 25.000 Kubikmeter abrutschten.
Eine Belastung der Ruhr konnte seinerzeit noch verhindert werden.
Nach diesem Abrutschen wurden bereits weitere Sicherungsmaßnahmen, wie die Errichtung eines Fangdamms und eine regelmäßige Überprüfung der Standsicherheit umgesetzt.
Bisher hatten Gutachten stets ergeben, dass die Standsicherheit gegeben sei.
Datum: 2016-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-ordnet-rueckbau-der-alt-deponie-lattenberg-arnsberg;
Themen: Lattenberg
# ?, Standsicherheit
# ?, Rückbau der Altablagerung
# ?, Umweltministerium
# ?, Frühwarnsystem
# ?, Gutachten
# ?, Holz
# ?, Landesbetrieb
# ?, Wald
# ?, Abfallbeseitigungsgesetz
# ? 204. +++ (SEM)
"Neben dem Wiederaufbau und der Unterstützung der von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Regionen und Menschen ist es unser Ziel, die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen, um künftig auf derartige Extrem-Ereignisse besser vorbereitet zu sein.
Die Hochwasservorhersage ist hier ein wesentlicher Baustein.
Ein Hochwasser verhindern kann sie indes nicht", so Staatssekretär Bottermann.
Grundlage für die schwerpunktmäßigen Aufgaben der kommenden Monate und Jahre liefert der im Januar vorgelegte Arbeitsplan "Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels".
Er umfasst insgesamt zehn Handlungsfelder für den Hochwasserschutz und das Management von Starkregenereignissen.
Datum: 2022-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-lanuv-starten-testphase-fuer-neue-hochwasservorhersage;
Themen: Modell für Hochwasservorhersage
# ?, modellbasierte Hochwasservorhersage
# ?, modellbasiertes Hochwasservorhersagetool
# ?, neue Hochwasservorhersage
# ?, schwerpunktmäßige Aufgaben
# ?, Hochwasserrisiken
# ?, Überflutungen
# ?, Flüsse
# ?, Umweltministerium
# ?, Fall eines Hochwassers
# ? 205. +++ (SEM)
Ob weitere Entnahmen, etwa in der Möhne untersagt werden müssen, wird derzeit geprüft.
Der Betreiber der Kläranlage wurde zudem aufgefordert, entsprechend Gegenmaßnahmen einzuleiten.
Mit diesen Maßnahmen soll eine weitere Verbreitung des belasteten Wassers verhindert werden.
Als weitere Reaktion auf die neuesten Erkenntnisse hat das Umweltministerium zudem eine landesweite Sonderüberprüfung bautechnisch gleicher Kläranlagen wie in Warstein angeordnet.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Frank Seidlitz, Telefon 0211 4566-294.
Datum: 2013-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-veranlasst-wegen-legionellen-ausbruch-warstein-stopp-der;
Themen: Ursachenforschung
# ?, Akutvorsorge
# ?, Belastung des Abwassers
# ?, Hindergrund von Maßnahmen
# ?, Rahmen des Legionellenausbruchs
# ?, Vorsorgeprogramm
# ?, belastetes Wasser
# ?, jetzige Maßnahmen
# ?, umfassendes Untersuchungsprogramm
# ?, Ursachenklärung
# ? 206. +++ (SEM)
Es geht zunächst nur um eine grundsätzliche Bereitschaft zur Unterstützung", so Minister Laumann weiter.
Dr. Hans-Albert Gehle, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, erklärt: "In der Corona-Pandemie muss landesweit eine umfassende Patientenversorgung gewährleistet sein.
Deshalb ist es wichtig, dass im Gesundheitswesen koordinierte zusätzliche Versorgungsstrukturen gesichert werden, um auch perspektivisch eine Überlastung des Gesundheits- und Pflegesystems durch die Corona-Pandemie zu verhindern.
Wir brauchen dann zusätzlich viele helfende Hände - die Hände von Krankenschwestern, Pflegekräften oder Medizinischen Fachangestellten im Team mit uns Ärzten.
" Hilfsbereitschaft komme durch das Freiwilligenregister genau da an, wo sie gebraucht werde.
Datum: 2020-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-der-corona-pandemie-freiwilligenregister-des-landes-nrw-geht-den;
Themen: Freiwilligenregister
# ?, Coronapandemie
# ?, epidemische Lage
# ?, Pflegedienste
# ?, Heime
# ?, Ärztekammern
# ?, Arztpraxen
# ?, lokale Ausbrüche
# ?, umfassende Patientenversorgung
# ?, zusätzliche Versorgungsstrukturen
# ? 207. +++ (SEM)
Der NRW-Verfassungsschutz klärt deshalb seit einiger Zeit verstärkt über diese subtilen Methoden salafististischer Organisationen auf.
Die Broschüre "Salafistischen Extremismus erkennen" zeigt auf, wie Betreuungsorganisationen und das Sicherheitspersonal der Flüchtlingseinrichtungen salafistische Anwerbungs- und Rekrutierungsversuche besser erkennen können.
"So sollen sie von den Angeboten seriöser Organisationen unterscheiden und verhindern, dass die salafistische Szene die Unwissenheit und Hilflosigkeit der Flüchtlinge ausnutzt", betonte Burkhard Freier.
Die Broschüre kann unter www.mik.nrw.de/verfassungsschutz/aktuelles bestellt oder runtergeladen werden.
Datum: 2015-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutz-warnt-vor-gefaehrlichem-werben-von-salafisten-um-junge;
Themen: junge Flüchtlinge
# ?, Anwerbeversuche
# ?, extremistische Salafisten
# ?, extremistischer Verein
# ?, Gefahren
# ?, salafistische Szene
# ?, Anwerbungsversuche
# ?, Ausflug eines Indoorspielplatzes
# ?, Betreuungsorganisationen
# ?, Indoorspielplatz
# ? 208. +++ (SEM)
NRW und das Verkehrsministerium ein 8-Punkte-Programm vereinbart.
Ein wesentlicher Punkt ist der Aufbau eines zentralen Bauzeiten-Controllings mit kürzeren, aber realistischen Bauzeiten für alle Baustellen des Landesbetriebs.
So sollen Geister- oder Bummelbaustellen verhindert werden.
Straßen.
NRW hat mit dem Aufbau bereits begonnen.
Datum: 2018-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-hendrik-wuest-stellt-infrastrukturpaket-vor;
Themen: Infrastrukturpaket
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Funktionalausschreibungen
# ?, Sammelausschreibungen
# ?, realistische Bauzeiten
# ?, Mischlose
# ?, Kabinett
# ?, bedarfsgerechter Ausbau
# ?, Baustellenkoordination
# ?, Autobahnkreuz
# ? 209. +++ (SEM)
Zu diesem Ergebnis kommen das Verkehrsministerium und der Landesbetrieb Straßen.
NRW ein Jahr nach Einführung der Sichtschutzelemente.
Insgesamt 43 Mal waren die grünen Wände zwischen Mai 2015 und April 2016 auf den NRW-Autobahnen im Einsatz, um neugierige Blicke Schaulustiger auf die Unfallstelle zu verhindern.
Mit positivem Effekt, wie eine Abfrage unter den zwölf beteiligten Straßen.
NRW-Autobahnmeistereien ergeben hat.
Datum: 2016-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-und-strassennrw-ziehen-positive-jahresbilanz-sichtschutzwaende;
Themen: Straßen
# ?, mobile Sichtschutzwände
# ?, sogenannte Gaffer
# ?, Unfälle
# ?, NRW-Autobahnmeistereien
# ?, Unfallleid
# ?, Verfall von Sitten
# ?, positive Jahresbilanz
# ?, Ablenkungen
# ?, Sicherheitsgewinn
# ? 210. +++ (SEM)
Wenn das rechtlich verpflichtende standardisierte Überwachungssystem mit Kameras eingeführt wird, soll es in den besonders tierschutzrelevanten Bereichen eines Schlachthofes installiert werden.
Ein Veterinär habe dann zum Beispiel die Möglichkeit, sich jederzeit per Smartphone auf eine Kamera einzuwählen.
"Die Einführung der Videoüberwachung in Schlachtbetrieben ist ein wichtiger Schritt, Tierleid in einzelnen Betrieben zu verhindern.
Zugleich kann das Gros der Schlachthöfe dokumentieren, dass dort verantwortungsvoll gearbeitet wird.
Das schafft Vertrauen und unterstützt die Arbeit der Kontrolleure", sagte Nordrhein-Westfalens Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser. "
Datum: 2019-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/videoueberwachung-soll-tierschutz-auf-schlachthoefen-verbessern;
Themen: Schlachthöfe
# ?, Tierschutzanliegen
# ?, Schlachttiere
# ?, Entschließungsantrag
# ?, jeweiliger Pressesprecher
# ?, Gesetzgebungsvorschlag
# ?, Interessen des Betroffene
# ?, Rand der Bundesratssitzung
# ?, Veterinär
# ?, wesentliche Säulen
# ? 211. +++ (SEM)
Vorläufige Waldbrandbilanz Nordrhein-Westfalen: Weiterhin akute Gefahr
Umweltministerin Heinen-Esser: Es sind traurige Bilder, vor solchen zerstörten Wäldern zu stehen, die noch vor einigen Tagen wichtige Waldfunktionen für unsere Gesellschaft erfüllt haben.
Danke den Einsatzkräften, die hier noch Schlimmeres verhindert habe
23. April 2020 Waldbrandbilanz 1 Foto: MULNV NRW
In mehreren Waldgebieten in Nordrhein-Westfalen haben in den letzten Tagen Waldbrände gewütet.
Datum: 2020-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufige-waldbrandbilanz-nordrhein-westfalen-weiterhin-akute-gefahr;
Themen: vorläufige Waldbrandbilanz
# ?, akute Gefahr
# ?, Waldbrände
# ?, traurige Bilder
# ?, zerstörte Wälder
# ?, wichtige Waldfunktionen
# ?, starker Wind
# ?, aktuelle Schätzungen
# ?, Regeln
# ?, Waldgebiete
# ? 212. +++ (SEM)
Zu den wichtigen und wirkungsvollen Maßnahmen, die je nach privaten Umständen jeder Einzelne in diesen Tagen ergreifen kann, zählen die Gebäudelüftung in den kühleren Nachtstunden, das gilt selbst für die sogenannten "Tropennächte" mit Temperaturen über 20 Grad.
Weiterhin zählen dazu das Schließen von Fenstern und Türen tagsüber, außen angebrachte Sonnenschutzvorrichtungen und eine Wärmedämmung.
Sie verhindern das Aufheizen der Innenräume.
Fassaden- und Dachbegrünung ermöglichen Kühlungseffekte am und im Haus, Jalousien und Rollläden sollten außen statt innen montiert werden, um die direkte Sonneneinstrahlung zu unterbinden.
Das ist gerade bei schrägen Dachfenstern sinnvoll.
Datum: 2018-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/was-tun-gegen-die-hitze;
Themen: Hitzebelastung
# ?, sommerliche Wetterlagen
# ?, katastrophale Auswirkungen
# ?, sommerliche Hitzeentwicklung
# ?, Regionalforen
# ?, Verdunstung
# ?, Wetteraufzeichnungen
# ?, Betroffenheit
# ?, eigene Gesundheit
# ?, Bevölkerungsgruppen
# ? 213. +++ (SEM)
"Aber auch hier sind Besitzer oder Betreiber weiterhin aktiv gefordert, ihren Beitrag zur Erhaltung der Wasserqualität zu leisten.
So müssen Toilettenspülungen und Wasserhähne in Gebäuden oder Gebäudeteilen, die für einen längeren Zeitraum nicht genutzt werden, regelmäßig betätigt werden, um die Leitungen zu spülen.
So wird verhindert, dass sich Keime wie Legionellen vermehren können", so Ministerin Heinen-Esser.
Datum: 2020-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserversorgung-und-abwasserentsorgung-auch-corona-zeiten-gesichert;
Themen: Abwasserentsorgung
# ?, Feuchttücher
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, Küchenpapier
# ?, Gebäudeteile
# ?, Tage
# ?, kritische Infrastruktur
# ?, Trinkwasserversorgung
# ?, Leitungen
# ?, Wasserversorgung
# ? 214. +++ (SEM)
"
Der Oberbürgermeister der Stadt Aachen, Marcel Philipp, betonte: "Gewaltbereiter Salafismus ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung.
Wir alle sind gefordert, Radikalisierung zu verhindern.
Dies erreichen wir nur gemeinsam durch Aufklärung, Sensibilisierung und konkrete Hilfe für die betroffenen jungen Menschen und deren Umfeld.
Ich bin stolz darauf, dass wir in Aachen mit dem Präventionsprogramm Wegweiser als erste deutsche Kommune eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit gemeinsam mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und vielen lokalen und regionalen Netzwerkpartnern gegen einen gewaltbereiten Salafismus besiegeln können.
Datum: 2017-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wegweiser-schuetzt-auch-aachen-vor-gewaltbereiten-salafisten;
Themen: Wegweiser
# ?, gewaltbereiter Salafismus
# ?, betroffene Jugendliche
# ?, NRW-Konzept in Belgien
# ?, Vorbild des NRW-Konzepts
# ?, belgisches Bundesland
# ?, gewaltsame Radikalisierung
# ?, regionale Netzwerkpartner
# ?, deutsche Kommune
# ?, konkrete Beiträge
# ? 215. +++ (SEM)
Der Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld Pit Clausen betonte: "Das ist der richtige Weg und ich freue mich, dass es gelungen ist, die Beratungsstellen in Herford und Bielefeld einrichten zu können."
Der Landrat des Kreises Herford Jürgen Müller sagte: "Wegweiser läuft bereits erfolgreich in anderen Städten.
Durch Aufklärung und Beratung gelingt es, die Radikalisierung vor allem jüngerer Menschen zu verhindern.
Dabei ist der gesamtgesellschaftliche Ansatz wichtig.
Auch Angehörige, Freunde und Lehrer dürfen mit ihren Sorgen und Ängsten nicht alleine sein.
Datum: 2017-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wegweiser-schuetzt-bielefeld-und-herford-vor-gewaltbereiten-salafisten;
Themen: Ziel von Wegweiser
# ?, extremistische Salafistenszene
# ?, Terror
# ?, Prävention
# ?, neue Beratungsstelle
# ?, 2 Städte
# ?, Büros
# ?, pseudoreligiöse Prediger
# ?, wichtige nötige Anlaufstelle
# ?, Wegweiser von Menschen
# ? 216. +++ (SEM)
Seit Beginn dieses Jahres ist die Zahl der Ausreisen aus Nordrhein-Westfalen deutlich rückläufig.
"Aus meiner Sicht ist das eine konkrete Auswirkung des konsequenten Vorgehens der Sicherheits- und Ordnungsbehörden in NRW.
In mehr als 60 Fällen haben sie eine Ausreise verhindert", meinte Innenminister Jäger. "
Dennoch ist es zu früh, hier bereits von einer Trendwende zu sprechen.
Zwar gelingt immer weniger jungen Menschen die Ausreise, doch unter ihnen befinden sich jetzt überproportional viele junge Frauen und Mädchen.
Datum: 2015-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiter-verschaerfte-sicherheitslage-durch-gewaltbereite-salafisten-und;
Themen: Rechtsextremisten
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, gewaltbereite Salafisten
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Innenminister
# ?, Bewegungen
# ?, Zulauf
# ?, Präventionsprogramm
# ?, Aussteigerprogramm
# ?, Jäger
# ? 217. +++ (SEM)
"
Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten unterstützte seinen Oberhausener Amtskollegen: "Aufklärungsarbeit und gute Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen aller Beteiligten sind notwendig, um mit dem Thema angemessen umzugehen.
Erst im Zusammenspiel der verschiedenen Kompetenzen und Zuständigkeiten kann die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen auch in Mülheim an der Ruhr verhindert werden.
Signale der Radikalisierung rechtzeitig erkennen und reagieren, ist eine wesentliche Herausforderung.
"
Datum: 2018-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-wegweiser-beratungsstelle-oberhausen-eroeffnet;
Themen: Präventionsprogramm
# ?, Beratungsstelle des Präventionsprogramms
# ?, eröffnete Wegweiser
# ?, gewaltbereite salafistische Szene
# ?, Radikalisierung
# ?, Hand
# ?, Anlaufstelle in Oberhausen
# ?, Prägephase von Jugendliche
# ?, Umfeldberatungen
# ?, gute Vernetzungsstrukturen
# ? 218. +++ (SEM)
Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Bereits Ende 2021 wurde unter Beteiligung von Veterinärbehörden und Wirtschaftsbeteiligten eine gemeinsame Erklärung Nordrhein-Westfalens ausgearbeitet, die zunächst im März 2022 ausgelaufen ist, aber nunmehr wegen des kommenden Vogelzugs und des erhöhten Risikos eines Eintrags der Vogelgrippe in Absprache mit sämtlichen Akteuren erneut aufgesetzt werden soll.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.
Datum: 2022-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiterer-fall-der-vogelgrippe-im-kreis-guetersloh-ministerin-gorissen-appelliert;
Themen: aviäre Influenza
# ?, Biomaßnahmen
# ?, Gänse
# ?, Wildvögel
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Bestand
# ?, Geflügelbestand in Verl
# ?, hochansteckender Virus
# ?, Herbst
# ?, Hobbyhaltungen
# ? 219. +++ (SEM)
Auf Initiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat der Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, ein Gesetz gegen Steueroasen in Deutschland zu schaffen.
"Das ist ein großer Schritt zu mehr Steuergerechtigkeit im eigenen Land, denn Gewinne müssen bald dort versteuert werden, wo sie erwirtschaftet werden", sagte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, nachdem der Entschließungsantrag vom Bundesrat mit großer Mehrheit verabschiedet worden war.
Das Gesetz soll verhindern, dass Unternehmen künftig weiter Steuerschlupflöcher nutzen können, die sich durch Gestaltungsmodelle bei der Gewerbesteuer bieten.
In Nordrhein-Westfalen und in anderen Bundesländern können Firmen aktuell Gewinne in Gemeinden mit niedrigen Gewerbesteuer-Hebesätzen verschieben.
Dazu gründen sie eine Tochtergesellschaft, der sie das "geistige Eigentum" des Betriebs in Form von Patenten, Markenrechten und Lizenzen zuordnen.
Datum: 2016-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtiger-schritt-gegen-nationale-steueroasen;
Themen: Steueroasen in Deutschland
# ?, Gesetz
# ?, Bundesrat
# ?, Gestaltungsmodelle
# ?, Gewerbesteuertricks
# ?, Markenrechte
# ?, Mindesthebesatz
# ?, internationale Steueroasen
# ?, mögliche Tricksereien
# ?, Bundesregierung
# ? 220. +++ (SEM)
"Seit dem Beginn der Pandemie ist es das gemeinsame Ziel der Landesregierung und der Hochschulen, so schnell wie möglich wieder zum Präsenzbetrieb zurückzukehren, wenn die Entwicklung der Pandemie es zulässt.
Auch wenn das kommende Semester noch kein normales Semester wie vor Corona sein wird, werden Präsenzveranstaltungen nun wieder zur Regel.
Mit der Möglichkeit von Stichprobenkontrollen zur Einhaltung der 3G schaffen wir eine praktikable Lösung, die den Gesundheitsschutz von Studierenden und Lehrenden gewährleistet und gleichzeitig Warteschlangen vor Hörsälen und Laboren verhindert.
Damit machen wir eine sichere Präsenz an den Hochschulen möglich.
Denn die Corona-Pandemie hat zwar gezeigt, dass digitale Formate eine große Bereicherung sind - das Leben auf dem Campus können sie aber nicht ersetzen.
Datum: 2021-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wieder-praesenz-den-hochschulen-765000-studierende-starten-nordrhein-westfalen-ins;
Themen: Stichprobenkontrollen
# ?, Zugangskonzepte
# ?, Lehrende
# ?, praktikable Kontrolle
# ?, Studierende
# ?, Kunsthochschulen
# ?, Campus
# ?, Präsenzbetrieb
# ?, Präsenzveranstaltungen
# ?, Aktualisierung
# ? 221. +++ (SEM)
Selbst kleine Hunde versetzen Rehkitze, junge Hasen oder Vogelküken in lebensgefährlichen Stress, wenn sie hinter ihnen herjagen.
Bei den Vögeln sind insbesondere die Bodenbrüter gefährdet und das nicht nur durch streunende Katzen.
Auch freilaufende Hunde, Spazierende und Freizeitsportlerinnen und -sportler, die jenseits der Wege dem Gelege nahekommen, verhindern das zurückgezogene Brüten.
Vorsicht beim Auffinden von Jungtieren!
Zum Schutz vor möglichen Feinden verharren viele Jungtiere vom Feldhasen bis zum Rehkitz reglos am Boden.
Datum: 2021-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wildtier-nachwuchs-im-wald-schuetzen;
Themen: Jungtiere
# ?, heimische Wildtierart
# ?, Rehe
# ?, Großteil
# ?, freilaufende Hunde
# ?, Nachwuchs
# ?, Vögel
# ?, Hasen
# ?, Kaninchen
# ?, Leine
# ? 222. +++ (SEM)
"Wir müssen ein Zeichen setzen in Richtung derjenigen, die anfällig sind für radikale Botschaften: Wir respektieren Glaubensüberzeugungen und wollen Wege aufzeigen, wie diese in der Gesellschaft ohne radikale Fanatiker gelebt werden können", führte der Minister aus.
Entscheidend sei hierbei der Dialog mit den islamischen Verbänden.
"Unser Ziel ist es, durch Aufklärungsarbeit den Einstieg in den gewaltbereiten Salafismus zu verhindern.
Und befindet sich doch jemand in der Szene, müssen wir daran arbeiten, ihn da rauszuziehen.
Dazu werden wir ein Aussteigerprogramm entwickeln", versprach der Minister.
Datum: 2012-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-werden-nirgendwo-wegschauen-nirgendwo-nachlassen-minister-ralf-jaeger-stellt;
Themen: NRW-Innenminister
# ?, Achtpunkteprogramm des NRW-Innenministers
# ?, NRW-Verfassungsschutzbericht
# ?, rechtsextremistischer Freundeskreis
# ?, Arbeit des Verfassungsschutzes
# ?, rechtsextremistische Akteure
# ?, Verfassungsschutzgesetz
# ?, wehrhafte Demokratie
# ?, rechtsextremistische Szene
# ?, Razzien
# ? 223. +++ (SEM)
In den Jahren 2010 bis2016 ist das Land noch um durchschnittlich 0,7 Prozentpunkte langsamer gewachsen, dieser Rückstand hat sich im Durchschnitt der Jahre 2018 bis 2021 halbiert.
* Das Produzierende Gewerbe im Land ist 2021 um 1,9 Prozent gewachsen.
Hier verhinderten vor allem die Materialengpässe höhere Zuwächse.
Die Dienstleister konnten sogar um 2,4 Prozent zulegen, sie waren von den pandemiebedingten Einschränkungen im Vorjahr allerdings auch besonders deutlich beeinträchtigt.
* Beim Beschäftigungswachstum hat das Land den Bund bereits überholt.
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaft-nordrhein-westfalen-erholt-sich-weiter;
Themen: volkswirtschaftliche Gesamtrechnung
# ?, Beschäftigungswachstum
# ?, Zuwachs
# ?, Vorjahr
# ?, Bund
# ?, Rang
# ?, Ländervergleich
# ?, Lücke
# ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ?, Erstschätzung
# ? 224. +++ (SEM)
Venture Fonds: Beteiligungen von 0,25 bis 6,0 Mio. Euro sind jetzt auch in der späteren Wachstumsphase möglich.
Ziel ist einerseits die Kompensation sich derzeit zurückhaltender Investoren, andererseits - im Sinne eines "Matching Fund" - die Ergänzung derjenigen Investoren, die weiter bereit sind,s NRW-Start-ups zu finanzieren.
So wird verhindert, dass Innovationen Made in NRW durch die akute Krise ausgebremst werden.
* NRW-Soforthilfe: Antragsteller müssen bislang Ihre Waren und Dienstleistungen zum Stichtag 31.12.2019 am Markt angeboten haben.
In begründeten Fällen sollen jedoch auch Menschen unterstützt werden, die nach dem Stichtag ihr Unternehmen gestartet haben und nun unverschuldet in eine Notlage geraten sind.
Datum: 2020-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-und-nrwbank-verstaerken-der-corona-krise-ihr-engagement-fuer;
Themen: Gründerstipendien
# ?, akute Krise
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, etablierte Geschäftsmodelle
# ?, Schwierigkeit
# ?, Eigenkapital
# ?, finanzielle Engpässe
# ?, Coronakrise
# ?, Markt
# ?, Förderbank
# ? 225. +++ (SEM)
Wohnraum muss u.a. hell, trocken und beheizbar sein sowie über funktionsfähige sanitäre Anlagen verfügen.
Um Überbelegungen zu verhindern, müssen mindestens 9 Quadratmeter Wohnfläche für jeden Erwachsenen bereitgestellt werden, für Kinder (bis 6 Jahre) mindestens 6 Quadratmeter.
Durch die Neuregelung wird verhindert, dass Vermieter wohnungssuchende Menschen ausnutzen, um einen möglichst hohen Gewinn zu erzielen.
Die Wohnungsämter können bei Missständen Instandsetzungen anordnen, wenn der Eigentümer nicht handelt.
Wenn Wohnraum nicht die Mindestanforderungen erfüllt oder sogar Gesundheitsgefahren drohen, kann die Immobilie künftig leichter für unbewohnbar und für nicht vermietbar erklärt werden.
Datum: 2014-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsaufsichtsgesetz-tritt-kraft-kommunen-koennen-jetzt-wirksamer-gegen;
Themen: Wohnungsaufsichtsgesetz
# ?, Kraft
# ?, Artikelgesetz
# ?, vollständige Bezeichnung
# ?, Wohnungsaufsichtsrecht
# ?, verantwortungslose Vermieter
# ?, Verordnungsblatt
# ?, Gesetzblatt
# ?, Novellierung
# ?, Eigentümer
# ? 226. +++ (SEM)
Im Sommer 2011 begann die Erfolgsgeschichte von "Kurve kriegen" mit damals acht Standorten.
Dieses Jahr feiert die Initiative ihren zehnten Geburtstag.
Das Ziel dabei ist es, so genannte Intensivtäterkarrieren zu verhindern.
Stark kriminalitätsgefährdete junge Menschen sollen "wieder auf Kurs gebracht" und dabei unterstützt werden, diesen neu eingeschlagenen Weg beizubehalten.
Das damals und auch heute noch Einmalige daran: Pädagogische Fachkräfte arbeiten Hand in Hand mit Kriminalbeamtinnen und -beamten zusammen.
Datum: 2021-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwoelf-neue-standorte-fuer-kurve-kriegen-zum-zehnjaehrigen-jubilaeum;
Themen: Kurve
# ?, Beweis
# ?, Jugendkriminalität
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?, Bereich von Körperverletzungsdelikten
# ?, sogenannte Intensivtäterkarrieren
# ?, Expertenteams
# ?, jeweilige Kontaktdaten
# ?, Kriminalbeamte
# ?, Kriminalbeamtinnen
# ? 227. +++ (SEM)
1. Oktober 2023 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Jugendarbeitsschutzgesetz sieht ärztliche Untersuchungen für Jugendliche beim Eintritt in das Berufsleben vor.
Die Untersuchungen sollen verhindern, dass Jugendliche mit Arbeiten beschäftigt werden, die ihre Gesundheit oder ihre Entwicklung gefährden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) sieht ärztliche Untersuchungen für Jugendliche beim Eintritt in das Berufsleben vor.
Datum: 2023-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entbuerokratisierung-beim-start-den-job-landesregierung-erleichtert-den-zugang-zu;
Themen: ärztliche Untersuchungen
# ?, Jugendliche
# ?, Jugendarbeitsschutzgesetz
# ?, Ausgabe
# ?, Eintritt
# ?, Arzt
# ?, Jugendarbeitsschutzuntersuchung
# ?, Untersuchungskosten
# ?, ausgefüllte Bescheinigung
# ?, junge Beschäftigte
# ? 228. +++ (SEM)
Wehrhafter Rechtsstaat
Auf Initiative zahlreicher Bundesländer stellte die Justizministerkonferenz fest, dass auch die Verfahren und Institutionen des freiheitlich demokratischen Rechtsstaats auf unterschiedlichen Ebenen zunehmendem Druck ausgesetzt sind.
Die Justizministerinnen und Justizminister waren sich einig, dass vorbeugende Maßnahmen im Bundes- und Landesrecht zu prüfen sind, um eine mögliche Schwächung des Rechtsstaats zu verhindern.
Zur Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz gegen Einflussnahme und Manipulation seien Ansatzpunkte insbesondere die Bekämpfung von Desinformation und Hassrede.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Wichtig war bei der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister, dass der freiheitlich demokratische Rechtsstaat jederzeit wehrhaft ist und bleibt."
Datum: 2023-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-fordert-digitale-europaeische-prokura-effektivere;
Themen: Justizministerinnen
# ?, schwere Umweltstraftaten
# ?, schwerwiegende Umweltstraftaten
# ?, Bundesminister der Justiz
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Umweltstrafrecht
# ?, Beschlüsse
# ?, Länder
# ?, Ermittlungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörde
# ?, Gerichtsleitungen
# ? 229. +++ (SEM)
In Einzelfällen erfolgte aufgrund des Verdachts von Schwarzarbeit eine Abgabe an die Steuerfahndung und die Zollbehörden (Finanzkontrolle Schwarzarbeit)
Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, prekäre Arbeitsbedingungen zu bekämpfen und die Beschäftigten vor (Selbst-)Ausbeutung zu schützen.
Hierzu gehört auch, illegale Sonntagsarbeit zu verhindern.
Durch die landesweite und branchenübergreifende Kontrollaktion wird das im Koalitionsvertrag vereinbarte politische Anliegen der Landesregierung umgesetzt, Sonn- und Feiertagsarbeit auf das Notwendige zu begrenzen und Unternehmen für die Thematik der Sonn- und Feiertagsruhe zu sensibilisieren.
Nähere Auskünfte zu den Ergebnissen in den einzelnen Regierungsbezirken geben gerne die Pressestellen der Bezirksregierungen.
Datum: 2023-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-illegal-durchgefuehrte-sonntagsarbeit-verzerrt-den-wettbewerb-und;
Themen: Feiertagsruhe
# ?, illegale Sonntagsarbeit
# ?, nordrhein-westfälischer Arbeitsschutz
# ?, Aufsichtsbeamte
# ?, Verstöße
# ?, Arbeitsruhe
# ?, Baukolonnenmitarbeiterinnen
# ?, Identitätsfeststellung
# ?, Thematik der Sonnruhe
# ?, Zutritt des Betriebsgeländes
# ? 230. +++ (SEM)
"
Das Präventionsprogramm "Wegweiser - Stark ohne islamistischen Extremismus" des Landes Nordrhein-Westfalen richtet sich an junge Menschen, die bereits mit der islamistischen Szene sympathisieren oder sich zu ihr hinwenden.
Ziel ist es, deren Einstieg in die Szene zu verhindern.
Seit 2014 gibt es "Wegweiser" in Nordrhein-Westfalen.
Die über 80 Beraterinnen und Berater in den 25 landesweiten Stellen stehen auch Eltern, Lehrkräften oder Freunden mit Hilfe und Handlungssicherheiten im Umgang mit den vorwiegend Jugendlichen zur Verfügung.
Datum: 2023-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praeventionsprogramm-wegweiser-beratung-jetzt-anonym-und-online-moeglich;
Themen: Livechatfunktion
# ?, Kompass
# ?, neue Website
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, Beraterinnen
# ?, Chatmodul
# ?, Handlungssicherheiten
# ?, In-App-Werbung
# ?, Islamwissenschaftlerinnen
# ?, Onlinechatvariante
# ? 231. +++ (SEM)
io
Im Kreis Kleve besteht in einem schafhaltenden Betrieb der amtliche Verdacht einer Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit.
Der betroffene Bestand der lokalen Schafhaltung wurde bereits vorsorglich gesperrt, um im Fall der Fälle eine Ausbreitung zu verhindern.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Im Kreis Kleve besteht in einem schafhaltenden Betrieb der amtliche Verdacht einer Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Bluetongue disease, BT).
Datum: 2023-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verdacht-der-blauzungenkrankheit-im-kreis-kleve;
Themen: Virus der Blauzungenkrankheit
# ?, Verdacht einer Infektion
# ?, lokale Schafhaltung
# ?, schafhaltender Betrieb
# ?, Fall von Fällen
# ?, Ausbreitung
# ?, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit
# ?, Kontaminationen
# ?, Sperma
# ?, Virusinfektion
# ? 232. +++ (SEM)
Aber auch zu einem späteren Zeitpunkt kann eine Impfung sinnvoll sein, denn oftmals erreicht die Erkrankungswelle erst in den ersten beiden Monaten des neuen Jahres ihren Höhepunkt.
"Bei Erkältungssymptomen sollte immer ein Coronaselbsttest durchgeführt werden.
Bei einem positiven Test kann der Hausarzt ein antivirales Medikament verordnen, das schwere Verläufe und Krankenhauseinweisungen wegen Corona verhindern kann.
Das ist besonders für ältere Menschen über 60 Jahre und immungeschwächte Patienten relevant", empfehlen die Apothekerverbände und -kammern in Nordrhein-Westfalen.
"Die Infektionszahlen, insbesondere mit Rhinoviren aber auch mit Covid19, steigen seit einigen Wochen im Land allgemein an.
Datum: 2023-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-atemwegserkrankungen-gesundheitsministerium-und-gesundheitswesen-rufen;
Themen: Grippe
# ?, umsichtiges Verhalten
# ?, grundlegende Tipps
# ?, Erkältungssymptome
# ?, Husten
# ?, Jahreszeit
# ?, Coronaschutzmaßnahmen
# ?, Eigenverantwortung
# ?, Hände
# ?, Abwassermonitoring
# ? 233. +++ (SEM)
2. Beachtung von Stallpflichten
Wer Geflügel im Freien hält, muss für den Fall behördlich angeordneter Stallpflichten entsprechende Unterbringungsmöglichkeiten vorsehen.
Kontakt zu Wildvögeln und ihrem Kot ist so gut wie möglich zu verhindern.
Volieren oder Wintergärten beziehungsweise Kaltscharrräume müssen so eingerichtet werden, dass kein Wildvogelkot von oben hineinfallen kann und auch keine Wildvögel eindringen können.
Unabhängig von behördlich angeordneten Stallpflichten für Geflügel gilt, dass die Tiere nur an für Wildvögel unzugänglichen Stellen gefüttert werden dürfen.
Datum: 2023-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehte-wachsamkeit-vor-der-gefluegelpest-gemeinsame-vereinbarung-fuer;
Themen: Wildvögel
# ?, Geflügelbestände
# ?, gemeinsame Vereinbarung
# ?, Geflügelhalterinnen
# ?, Ausbrüche in Gütersloh
# ?, Rahmen von Handelsstrukturen
# ?, sonstige Handelsstrukturen
# ?, Viruseintrag
# ?, weitergehende Biosicherheitsmaßnahmen
# ?, Hausgeflügelverkäufe
# ? 234. +++ (SEM)
* "Blindgänger" auf keinen Fall noch einmal zünden.
* Keine "Basteleien" an Feuerwerkskörpern.
* Ein griffbereiter Feuerlöscher kann im Notfall Schlimmeres verhindern.
Ausführliche Tipps für einen sicheren Umgang mit Silvesterfeuerwerk bietet die Bundesanstalt für Materialforschung und -Prüfung unter https://www.bam.de/Navigation/DE/Aktuelles/Silvester/silvester.html.
Weitere Hinweise finden sich hier:
Datum: 2023-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tipps-fuer-ein-sicheres-silvesterfeuerwerk;
Themen: Raketen
# ?, Feuerwerkskörper
# ?, Böller
# ?, sicherer Umgang
# ?, Experten der Arbeitsschutzverwaltung
# ?, bevorstehender Jahreswechsel
# ?, offizielle Verkaufstage
# ?, illegales Silvesterfeuerwerk
# ?, Gliedmaßen
# ?, intensive Kontrollen
# ? 235. +++ (SEM)
Eine starke Lesekompetenz ist direkt mit dem schulischen Erfolg verknüpft.
Die Kinder, die heute nicht lesen können, sind die erwachsenen Analphabeten von morgen.
Um das zu verhindern, setzen wir bei MENTOR - Die Leselernhelfer auf eine individuelle und langfristige Leseförderung, die schnell verfügbar ist.
"
Im Rahmen der vereinbarten Zusammenarbeit wird das Schulministerium verstärkt über die Arbeit und das Angebot des Verbands und seiner regionalen Vereine informieren.
Datum: 2024-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-lesen-ist-das-und-o;
Themen: Leselernhelfer
# ?, Mentor
# ?, Lesen
# ?, erwachsene Analphabeten
# ?, Welten
# ?, zentrale Grundlage
# ?, Verband
# ?, Bildungserfolg
# ?, zusätzliche Unterstützung
# ?, Horizont
# ? 236. +++ (SEM)
"
Inanspruchnahme der Konjunkturkomponente
Zur Sicherung langfristig tragfähiger Staatsfinanzen soll die Schuldenbremse den dauerhaften Anstieg der Verschuldung verhindern.
Gleichzeitig ermöglicht die Schuldenbremse eine konjunkturgerechte Finanzpolitik.
Hierzu ist die Konjunkturkomponente als atmendes Element der Schuldenbremse in Zeiten konjunktureller Einbrüche im Grundgesetz und in unserer Landeshaushaltsordnung ausdrücklich vorgesehen.
Datum: 2024-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;
Themen: klare Prioritäten
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Planungssicherheit
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Kabinett
# ?, Kreditermächtigung
# ?, finanzpolitische Weichen
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ? 237. +++ (SEM)
Aktuell werden rund 300 BTV-Ausbrüche bei Schafen und Ziegen und über 220 Ausbrüche bei Rindern gemeldet.
Eine Eindämmung des Infektionsgeschehens ist vor allem durch die Impfung der Tiere zu erzielen.
Auch eine Behandlung mit Repellentien (Schutzmittel) kann helfen, Insektenstiche zu verhindern.
Die steigenden Infektionszahlen sind ist der vermehrten Gnitzenaktivität (blutsaugende Mücken) aufgrund der steigenden Temperaturen geschuldet.
Unterstützung durch Tierseuchenkasse
Datum: 2024-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blauzungenkrankheit-grassiert-ministerin-gorissen-impfungen-koennen-schuetzen;
Themen: Virus der Blauzungenkrankheit
# ?, Rinderhalter
# ?, Ziegenhalter
# ?, Schafe
# ?, erhöhte Vorsicht
# ?, Schafhalter
# ?, Landwirtschaftsministerin
# ?, Impfungen
# ?, Infektion Btv-3
# ?, Insektenstiche
# ? 238. +++ (SEM)
Egal in welcher Einsatzlage, egal wie brenzlig die Situation ist, auf Sie ist Verlass.
"
Rund um die Uhr sind die Spezialeinheiten einsatzbereit, um bei Amoktaten, Geiselnahmen, Anschlägen oder Festnahmen in der Organisierten Kriminalität an vorderster Front Schlimmeres zu verhindern.
Die Spezialeinheiten bestehen aus Spezialeinsatzkommandos (SEK), Mobilen Einsatzkommandos (MEK), den Verhandlungsgruppen (VG) und den Technischen Einsatzgruppen (TEG).
In Nordrhein-Westfalen gibt es sieben Standorte mit Spezialeinheiten.
Datum: 2024-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-leben-und-tod-wenn-es-ernst-wird-ruecken-die-spezialisten-polizei-nordrhein;
Themen: Personalangelegenheiten
# ?, Führungskräfte der Landespolizei
# ?, Landesoberbehörden
# ?, Fortbildung
# ?, Landesamt
# ?, Festnahmen
# ?, Anschlag
# ?, Ausbildung
# ?, Festakt
# ?, Ministerium des Innere
# ? 239. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 17. September 2024 beschlossen eine Bundesratsinitiative einzubringen, mit der die Resilienz und Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gesichert werden soll.
Im Wege eines Entschließungsantrags fordert das Land Nordrhein-Westfalen, den beabsichtigten Gesetzentwurf des Bundes um einen wichtigen und bisher nicht beachteten Punkt zu ergänzen: Alle Änderungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes sollen zukünftig nur mit Zustimmung des Bundesrats möglich sein.
Mit dieser Grundgesetzänderung soll verhindert werden, dass wichtige Sicherungsmechanismen des Gerichts mit einfacher Parlamentsmehrheit im Bundestag außer Kraft gesetzt werden können.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die höchste Instanz in unserem Rechtsstaat braucht einen stabilen Schutzschirm, an dem Angriffe von Demokratiefeinden sicher abprallen.
Alle Rechtsvorschriften über das Bundesverfassungsgericht sollten deshalb nur mit Zustimmung der Länder geändert werden können.
Datum: 2024-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-zur-staerkung-der-resilienz-und-unabhaengigkeit-des;
Themen: Unabhängigkeit
# ?, Mehrheiten
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Gericht
# ?, Bundesrat für Änderungen
# ?, Bundestagsfraktionen
# ?, Bundesverfassungsgericht in Grundgesetz
# ?, Sicherungsfunktion für Verfassung
# ?, Sicherungsmechanismen des Gerichts
# ?, Spezifikum
# ? 240. +++ (SEM)
Deshalb senden wir als NRW-Krankenhäuser ein klares Signal: Wir tolerieren keinerlei Gewalt - in keiner Form.
Gewaltprävention und der fürsorgliche Umgang mit Gewalterfahrungen brauchen die Aufmerksamkeit des Managements.
Uns ist klar, dass eine derart entfesselte Gewalteruption, wie sie unsere Kolleginnen und Kollegen in Essen erleben mussten, auch mit Prävention kaum zu verhindern ist.
Mehr denn je gilt: Null Toleranz für Gewalt muss ein essenzieller Teil der Unternehmenskultur sein.
Der mit Praktikerinnen und Praktikern aus NRW erarbeitete Leitfaden 'Gewalt und Gewaltprävention im Krankenhaus' bündelt hierfür wichtige Hinweise.
Datum: 2024-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-leitfaden-zur-gewaltpraevention-im-krankenhaus-krankenhausgesellschaft;
Themen: neuer Leitfaden
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, NRW-Krankenhäuser
# ?, Kliniken
# ?, Gewaltprävention
# ?, Netzwerk
# ?, Beschäftigte
# ?, Sicherheitsempfehlungen
# ?, Dankbarkeit
# ?, Gesundheitsbereich
# ? 241. +++ (SEM)
Das Blutvergießen muss ein Ende haben.
Die Bedrohung und die Angriffe durch den Iran verurteile ich auf das Schärfste.
Iran muss diese Aggression sofort einstellen, die vollständige Eskalation der Lage in Nah-Ost muss verhindert werden.
Nordrhein-Westfalen steht an der Seite von Israel.
Der Krieg im Nahen Osten hat auch Folgen für uns in Nordrhein-Westfalen: Menschen jüdischen Glaubens sind fast 80 Jahre nach dem Holocaust wieder Zielscheibe von unversöhnlichem Hass.
Datum: 2024-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-jahrestag-des-terrorangriffs-der-hamas-auf-israel;
Themen: Terrorangriff
# ?, Folgen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Geiseln
# ?, unversöhnlicher Hass
# ?, Jüdinnen
# ?, Zielscheibe
# ?, jüdisches Leben
# ?, antisemitische Einstellungen
# ?, jüdischer Glaube
# ?, Terroristen
# ? 242. +++ (SEM)
Die Finanzminister Lorz und Optendrenk begrüßten die heute im Bundestag beschlossene Streichung im Jahressteuergesetz.
Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk (Nordrhein-Westfalen) und Professor Dr. R. Alexander Lorz (Hessen)
"Wir freuen uns, dass die Länderinitiative am Ende Erfolg hatte und ein Schnellschuss der Bundesregierung verhindert wurde.
Auch wenn im Sport Schnelligkeit zählt: Bei der Erweiterung der Umsatzsteuerbefreiung lohnt es sich, gründlich und nicht schnell zu sein!
"
Datum: 2024-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erweiterung-der-umsatzsteuerbefreiung-im-sport-bund-streicht-nach;
Themen: Jahressteuergesetz
# ?, Schwimmbäder
# ?, Bundestag
# ?, Turnhallen
# ?, Zweckverbände
# ?, Kommunen
# ?, Bundesrat
# ?, Bärendienst
# ?, Finanzen
# ?, Förderung des Sports
# ? 243. +++ (SEM)
* "Blindgänger" auf keinen Fall noch einmal zünden.
* Keine "Basteleien" an Feuerwerkskörpern.
* Ein griffbereiter Feuerlöscher kann im Notfall Schlimmeres verhindern.
* Auf Menschen und Tiere Rücksicht nehmen, die unter dem von Feuerwerk ausgehenden Lärm leiden.
Ausführliche Tipps für einen sicheren Umgang mit Silvesterfeuerwerk bietet die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung unter https://www.bam.de/silvester.
Datum: 2024-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-warnt-vor-illegalem-und-gefaehrlichem-silvesterfeuerwerk;
Themen: Feuerwerkskörper
# ?, Raketen
# ?, illegale Feuerwerksartikel
# ?, rechtmäßige Lagerung
# ?, Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierung
# ?, sicheres Silvesterfeuerwerk
# ?, geprüftes Feuerwerk
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Trotz von Risiken
# ?, offizielle Verkaufsstellen
# ? 244. +++ (SEM)
Trotzdem schockt es mich immer wieder, dass Polizei und Rettungskräfte im Einsatz angegriffen werden.
Ich danke allen Einsatzkräften für ihren Dienst in dieser Nacht.
Leider kann auch die beste Vorbereitung nicht verhindern, dass an Silvester Straftaten passieren.
Die Polizei kann nicht überall sein.
Für alle Beteiligten hätte ich mir gewünscht, dass die Leute ihre Grenzen besser kennen und auf ihre Mitmenschen achten.
Datum: 2025-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufige-silvester-bilanz-der-polizei-nordrhein-westfalen-weniger-verletzte;
Themen: Polizei
# ?, verletzte Polizeibeamte
# ?, vorläufige Silvesterbilanz
# ?, Chaoten
# ?, Silvesternacht
# ?, Anzahl
# ?, Anzeige
# ?, Bereitschaftspolizei
# ?, aktueller Stand
# ?, Leute
# ? 245. +++ (SEM)
Darum müssen wir alles daran setzen, das Leiden einzudämmen.
"
Darum wurde der Bund gebeten, frühestmöglich auf die Entwicklung von Impfstoffen gegen neue Serotypen hinzuwirken, um eine Wiederholung des Geschehens im kommenden Sommer mit allen Mitteln zu verhindern.
Außerdem wurde er dazu aufgefordert, zur Prävention der Blauzungenkrankheit eine erneute und ausgeweitete bundesweite Informationskampagne zur Impfung empfänglicher Tiere gegen BTV-3, aber auch 4 und 8 auf den Weg zu bringen und zu finanzieren.
Datum: 2025-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-fuer-die-landwirtschaft-den-gartenbau-und-die-tierhaltung;
Themen: Amtschefkonferenz
# ?, Amtschefs
# ?, Amtschefinnen
# ?, Blauzungenkrankheit
# ?, Mautpflicht
# ?, gewerblicher Gartenbau
# ?, Notfallzulassungen
# ?, neue Bedrohung
# ?, wichtige Beschlüsse
# ?, wirksame Pflanzenschutzmittel
# ? 246. +++ (SEM)
Zudem werden in der Bauverwaltung Kompetenzzentren für die Bundeswehrvorhaben aufgebaut, so dass gleiche Bauaufgaben immer von denselben Expertinnen und Experten geplant und umgesetzt werden.
Gepaart mit einer Konzentration auf serielles Bauen etwa bei Unterkunftsgebäuden soll die Zeit bis zur Fertigstellung deutlich verkürzt werden - auch weil Genehmigungsverfahren schneller ablaufen können, wenn für mehrere Standorte immer ein Gebäudetyp geplant wird.
Zudem werden diese bereits parallel zum Planungsprozess durchgeführt, um Unterbrechungen bis zum Baustart zu verhindern.
"Wir drehen an allen Stellschrauben, die uns als Land zur Verfügung stehen, um Zug in die Planung und Umsetzung militärischer Bauprojekte zu bekommen", fasst Minister Dr. Optendrenk zusammen.
"Nordrhein-Westfalen und der Bund haben einen starken Schulterschluss für eine sichere Zukunft der Menschen in Deutschland geschafft.
Datum: 2025-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-steigert-bauvolumen-fuer-die-bundeswehr-drastisch;
Themen: Bauvolumen
# ?, starke Steigerungen
# ?, Zeitenwende
# ?, aktueller Planungsstand
# ?, Taskforce
# ?, militärischer Bundesbau
# ?, Umsatz
# ?, zahlreiche Projekte
# ?, Bauherren des Bunds
# ?, Bundeswehrvorhaben
# ? 247. +++ (SEM)
Ralf Stoffels, Präsident der IHK NRW: "Zwischen Hoffen und Bangen steht die Wirtschaft Nordrhein-Westfalens derzeit an einem Haltepunkt.
Aktuell ist die Lage in vielen Unternehmen angespannt, in Teilen sogar kritisch.
Zwar konnte ein weiteres Abrutschen der Konjunktur im Frühsommer verhindert werden, doch bleibt die Wettbewerbssituation und insbesondere das weltwirtschaftliche Umfeld unberechenbar.
Die Unternehmen brauchen jetzt Vertrauen und Verlässlichkeit.
Entscheidend wird es sein, dass die Bundesregierung bei den Energiekosten und Bürokratieabbau schnell in die Umsetzung kommt.
Datum: 2025-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-7;
Themen: Leibniz-Institut
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, Zollkonflikt
# ?, Wachstum
# ?, Konjunkturexperte
# ?, Sicherheitsleistung
# ?, Sondervermögen der Bundesregierung
# ?, Wettbewerbssituation
# ?, befristeter Brückenstrompreis
# ?, konkrete Altschuldenlösung
# ? 248. +++ (SEM)
"
Besonderes Augenmerk galt dem grenzüberschreitenden Projekt "Racer", an dem Nordrhein-Westfalen auch mit seiner Steuerfahndung beteiligt ist.
Ziel ist es, Fahrzeuganmietungen zu verhindern, die zur Verschleierung von Identitäten und zur Begehung schwerer Straftaten wie Geldautomatensprengungen genutzt werden.
Hierbei arbeitet die Task Force des LBF NRW eng mit internationalen Partnern zusammen.
Auch im Bereich Umsatzsteuerbetrug besteht bereits eine intensive Kooperation zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden.
Datum: 2025-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niederlaendischer-staatssekretaer-besucht-mit-minister-dr-optendrenk-das-lbf-nrw;
Themen: deutschniederländische Kooperation
# ?, komplexe Betrugsstrukturen
# ?, niederländischer Staatssekretär
# ?, Geldwäsche
# ?, internationale Finanzkriminalität
# ?, Treffen
# ?, Fachbesuch
# ?, Fahrzeuganmietungen
# ?, Situation von Grenzpendlern
# ?, Staatssekretär von Niederlanden
# ? 249. +++ (SEM)
Die Studie unterstützt außerdem das Vorhaben der Landesregierung, in allen Drogenkonsumräumen Drug-Checking einzuführen.
Diese Drogenanalyse soll die Gefahr verringern, die vom Konsum von Substanzen mit nicht bekannter Zusammensetzung ausgeht.
So soll eine ungewollte Überdosierung verhindert werden.
Die Landesregierung will im Laufe des Jahres 2025 eine entsprechende Verordnung auf den Weg bringen.
Hintergrund
Datum: 2025-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-studie-zur-drogenszene-versorgung-von-suchtkranken-menschen-nordrhein;
Themen: Crack
# ?, Hilfeangebote
# ?, Wohnungsnotfallhilfe
# ?, Drogenkonsumräume
# ?, bestmögliche Versorgung
# ?, Ergebnisse der Studie
# ?, Drogenszenestudie
# ?, Strukturen der Suchtprävention
# ?, Systeme der Suchthilfe
# ?, schwere Drogenabhängigkeit
# ? 250. +++ (SEM)
Die Opfer wiederum haben oft Gewalt in Kindheit und Jugend erfahren.
Zudem haben sie oft Häusliche Gewalt und Partnerschaftsgewalt zwischen den Elternteilen bzw. gegen die Mutter erlebt.
Um Femizide zu verhindern, empfehlen die interviewten Expertinnen und Experten, dass bereits Kinder gleichstellungsorientiert erzogen werden müssen.
So ließe sich verhindern, dass sich starre Rollenbilder von Frau und Mann verankern.
Dem Elternhaus, Kindertagesstätten und Schulen komme dabei eine zentrale Rolle zu.
Datum: 2025-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskriminalamt-legt-erste-umfassende-studie-zu-femiziden-vor;
Themen: Landeskriminalamt
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Taten
# ?, Täter
# ?, sogenannte Femizide
# ?, umfassende Studie
# ?, Frauen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Forschungsbericht
# ?, Tragödie
# ?, Betroffene
# ? 251. +++ (SEM)
Die Rettungstaten auf einen Blick in chronologischer Reihenfolge:
* Dennis Hennig aus Soest rettet am 22. Dezember 2020 eine Frau, die von einem Mann angegriffen wird.
Er verhindert, dass der Mann die mit Benzin übergossene Frau anzündet.
* Cathy Cuber, Charleen Heinz und Lauralei Schweren-Carnell, alle aus Krefeld, retten am 13. März 2022 eine Frau, die auf offener Straße angegriffen und gewürgt wird.
* Ralph Gliewe aus Siegburg rettet am 26. März 2022 einen 15-Jährigen aus einem brennenden Auto.
Datum: 2025-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-verleiht-14-personen-die-rettungsmedaille-des-landes;
Themen: Urkundenübergabe
# ?, Bühne
# ?, Mann
# ?, Angreifer
# ?, Hörsaal
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Täter
# ?, Foyer
# ?, Polizei
# ?, Schanzmann
# ? 252. +++ (SEM)
Hintergrund
Durch die globale Mindestbesteuerung soll sichergestellt werden, dass Unternehmensgewinne weltweit mit mindestens 15 Prozent besteuert werden.
Gewinnverlagerungen (Steuergestaltungen) in so genannte Steueroasen sollen dadurch verhindert werden.
Wenn ein Staat niedriger besteuert als 15 Prozent, erfolgt eine Nachversteuerung durch die anderen Staaten.
Ursprünglich haben sich rund 140 Staaten zur globalen Mindeststeuer bekannt.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hessen-und-bayern-beantragen-aussetzen-der-mindeststeuer;
Themen: globale Mindeststeuer
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Bundesrat
# ?, gemeinsamer Antrag
# ?, internationale Ebene
# ?, andere Staaten
# ?, deutsche Unternehmen
# ?, Gegenteil
# ?, Minister der Finanzen
# ?, G7beschluss
# ? 253. +++ (SEM)
Stimmen der Partner
Ingo Morell, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW): "Wir appellieren an die Beschäftigten in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern, das Angebot der Impfung möglichst wahrzunehmen.
Die Influenza-Impfung ist ein bewährtes Mittel, um eine Ansteckung mit dem Grippevirus zu verhindern.
Deshalb empfehlen wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, einen persönlichen Impftermin wahrzunehmen und nicht hinauszuzögern.
Denn die Impfung ist nicht nur Selbstschutz.
Datum: 2025-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-grippeimpfung-fuer-beschaeftige-gesundheitswesen-und;
Themen: Grippesaison
# ?, Grippevirus
# ?, Vorerkrankungen
# ?, Schwangere
# ?, angepasster Impfstoff
# ?, harmlose Erkrankung
# ?, nötige Impfung
# ?, schwere Komplikationen
# ?, Grippeviren
# ?, geschwächtes Immunsystem
# ? 254. +++ (SEM)
"
In Spanien gelingt, was in Deutschland noch diskutiert wird.
Dort werden Haft und elektronische Fußfessel gezielt eingesetzt, um gefährliche Übergriffe auf Frauen zu verhindern.
Ziel des Gesetzentwurfs des Bundesrats ist es, den Gewaltschutz in Hochrisikofällen schneller und wirkungsvoller durchzusetzen, indem bei schweren Verstößen gegen Schutzanordnungen frühzeitig Haft angeordnet werden kann.
Der aktuelle rechtliche Rahmen, das Gewaltschutzgesetz (GewSchG), bietet zwar Möglichkeiten für zivilrechtliche Schutzanordnungen, doch in der Praxis bestehen erhebliche Schutzlücken.
Datum: 2025-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-schutz-vor-haeuslicher-gewalt-durch-fruehzeitige-haft;
Themen: Hochrisikofälle
# ?, Effektivierung
# ?, Bundesrat
# ?, häusliche Gewalt
# ?, wichtige Zeichen
# ?, Schutzanordnungen
# ?, Wiederholungsgefahr
# ?, Bundestag
# ?, schwere Verstöße
# ?, elektronische Fußfessel
# ? 255. +++ (SEM)
2. Beachtung von Stallpflichten
Wer Geflügel im Freien hält, muss für den Fall behördlich angeordneter Stallpflichten entsprechende Unterbringungsmöglichkeiten vorsehen.
Kontakt zu Wildvögeln und ihrem Kot ist so gut wie möglich zu verhindern.
Volieren oder Wintergärten beziehungsweise Kaltscharräume müssen so eingerichtet werden, dass kein Wildvogelkot von oben hineinfallen kann und auch keine Wildvögel eindringen können.
Unabhängig von behördlich angeordneten Stallpflichten für Geflügel gilt, dass die Tiere nur an für Wildvögel unzugänglichen Stellen gefüttert werden dürfen.
Datum: 2025-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-schutz-vor-der-aviaeren-influenza-nordrhein-westfalen-leitfaden-fuer;
Themen: aviäre Influenza
# ?, Wildvögel
# ?, Geflügelhalterinnen
# ?, gemeinsame Branchenvereinbarung
# ?, großes wirtschaftliche Risiko
# ?, umfangreiche Präventionsmaßnahmen
# ?, weitere Einträge
# ?, Teile
# ?, verbundene Tierseuche
# ?, Leitfaden
# ? 256. +++ (SEM)
Mit unserer Konferenz bringt die Landesregierung führende Köpfe zusammen und sendet ein deutliches Signal vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler: Es braucht einen echten Mentalitätswechsel.
Wir müssen wesentliche Schritte auch beim Bürokratieabbau gehen, etwa mit dem Ziel, einen erheblichen Teil der Berichtspflichten für Wirtschaft und Verwaltung abzuschaffen.
Wir müssen den Staat von überzogenen Vorschriften etwa im Bereich Datenschutz befreien, wo sie Fortschritt verhindern.
Zu einer Modernisierungsagenda gehört auch, dass jetzt nicht jeder an seinen Zuständigkeiten festhalten darf.
Wenn Bund und Länder bereit sind, neue Wege zu gehen und mehr Pragmatismus zu wagen, kann die Modernisierungsagenda zum Befreiungsschlag für Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft im Land werden.
Datum: 2025-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mentalitaetswechsel-fuer-deutschland-landesregierung-bringt-fuehrende-koepfe-zum;
Themen: Staatsmodernisierung
# ?, führende Köpfe
# ?, Panel
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Foto
# ?, handlungsfähiger Staat
# ?, Konferenz
# ?, Verwaltung
# ?, Diskussionspanel
# ?, landeseigene Fördermaßnahmen
# ? 257. +++ (SEM)
"
Durch die globale Mindestbesteuerung soll sichergestellt werden, dass Unternehmensgewinne weltweit mit mindestens 15 Prozent besteuert werden.
Durch sie sollen Gewinnverlagerungen (Steuergestaltungen) in so genannte Steueroasen verhindert werden.
Wenn ein Staat niedriger besteuert als 15 Prozent, erfolgt eine Nachversteuerung durch die anderen Staaten.
Ursprünglich hatten sich rund 140 Staaten zur globalen Mindeststeuer bekannt.
Datum: 2025-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unionsgefuehrte-laender-fordern-aussetzung-der-globalen-mindeststeuer;
Themen: globale Mindeststeuer
# ?, unionsgeführte Länder
# ?, einseitige Belastung
# ?, gemeinsame Protokollerklärung
# ?, Gewinnverlagerungen
# ?, internationale Lösung
# ?, vorübergehende Aussetzung
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Ausnahmen des Partners
# ?, Aussetzung einer Steuer
# ? 258. +++ (SEM)
In diesem Jahr setzt die Grenzlandagenda einen klaren Fokus auf das Thema Sicherheit.
Konkret ging es unter anderem um den Kampf gegen das "Ondermijning", also die sogenannte Unterwanderungskriminalität.
Um die Ausnutzung legaler Strukturen durch Kriminelle zu verhindern, muss konsequent grenzübergreifend vorgegangen werden.
Behörden auf beiden Seiten der Grenze sollten einander informieren können, damit es Kriminellen schwerer gemacht wird, legale Wirtschaftsstrukturen für ihre illegalen Aktivitäten zu missbrauchen.
Grenzinfopunkte als wichtige Beratungsstellen
Datum: 2025-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzlandkonferenz-diskutiert-ideen-fuer-eine-bessere-laenderuebergreifende;
Themen: länderübergreifende Zusammenarbeit
# ?, König von Overijssel
# ?, Sitzung der Leitungsgruppe
# ?, alljährlicher Grenzlandpreis
# ?, konkrete Grenzhindernisse
# ?, gemeinsame Grenzregion
# ?, niederländisches Ministerium
# ?, Generaldirektor
# ?, Grenzinfopunkte
# ?, Königreichsbeziehungen
# ? 259. +++ (SEM)
Eine bewusste Fehlnutzung sollte sanktioniert werden.
Es ist nachvollziehbar, dass die Krankenkassen weitere Erhöhungen für ihre Beitragszahlerinnen und -zahler möglichst geringhalten möchten und die Kommunen Mehrausgaben in Höhe mehrerer Millionen verhindern müssen.
Ich begrüße, dass es zwischenzeitlich Signale der Kommunen gibt, eine finanzielle Belastung der Patientinnen und Patienten zu verhindern.
Das ist ein erster wichtiger Schritt, aber die Debatte ist damit noch nicht beendet.
Dieser Streit darf keinesfalls auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten ausgetragen werden.
Datum: 2025-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespatientenbeauftragte-ruft-kommunen-und-krankenkassen-weiterhin-zur-einigung;
Themen: Krankenkassen
# ?, Einsätze
# ?, Streit
# ?, Rettungsdienst
# ?, Rettungswagen
# ?, Landespatientenbeauftragte
# ?, Kosten
# ?, Sinn von Patientinnen
# ?, Lösung
# ?, Notruf
# ? 260. +++ (SEM)
* "Blindgänger" auf keinen Fall noch einmal zünden.
* Keine "Basteleien" an Feuerwerkskörpern.
* Ein griffbereiter Feuerlöscher kann im Notfall Schlimmeres verhindern.
* Auf Menschen und Tiere Rücksicht nehmen, die unter dem von Feuerwerk ausgehenden Lärm leiden.
Ausführliche Tipps für einen sicheren Umgang mit Silvesterfeuerwerk bietet die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung unter https://www.bam.de/silvester.
Datum: 2025-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hinweise-und-tipps-fuer-ein-sicheres-silvesterfeuerwerk;
Themen: Feuerwerkskörper
# ?, Feuerwerksartikel
# ?, Raketen
# ?, Vorfreude von Menschen
# ?, geltende Sicherheitsstandards
# ?, traditionelles Silvesterfeuerwerk
# ?, rechtmäßige Lagerung
# ?, Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierung
# ?, Verkaufsstart
# ?, sicheres Silvesterfeuerwerk
# ? 261. +++ (SEM)
Diese Taten trüben meine Neujahrsfreude.
Mein Dank gilt allen Einsatzkräften für ihren unermüdlichen Dienst.
Leider zeigt sich immer wieder, dass selbst die beste Vorbereitung nicht verhindern kann, dass Straftaten begangen werden.
Trotzdem ging das Einsatzkonzept der Polizei auf.
Unsere Kräfte konnten in jeder Lage zügig reagieren und Kräfte schnell aufstocken, wenn es nötig war.
Datum: 2026-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufige-silvester-bilanz-20252026-arbeitsreiche-nacht-fuer-polizei-und;
Themen: vorläufige Silvesterbilanz
# ?, Einsatzkonzept
# ?, Rettungskräfte
# ?, Chaoten
# ?, Polizeikräfte
# ?, Kräfte
# ?, Bereitschaftspolizei
# ?, Jahreswechsel
# ?, Ordnung
# ?, Neujahrsfreude
# ? 262. +++ (SEM)
"Schon im Vorfeld des Ausbruchs hatten wir gute Strukturen zur Krisenbewältigung bei Tierseuchen aufgebaut - etwa durch die Ausbildung von hochprofessionellen Mensch-Hund-Suchteams beim Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen, die helfen, verendete Wildschweine schnell und präzise zu finden, oder durch die Kooperation mit der Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft, die im Auftrag der zuständigen Kreise ASP-Schutzmaßnahmen wie Zaunbauten umsetzt.
Diese gute Vorbereitung hat sich ausgezahlt.
Oberstes Ziel war und ist es, eine Ausbreitung der ASP zu verhindern.
Das ist uns bislang gelungen.
" Die Ministerin weiter: "Jetzt treten wir in die nächste Phase der ASP-Bekämpfung: Je schneller der Bestand von Schwarzwild im Kerngebiet reduziert ist, umso schneller ist auch die Afrikanische Schweinepest besiegt.
Datum: 2026-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-vereinten-kraeften-gegen-die-afrikanische-schweinepest-land-unterstuetzt;
Themen: betroffene Gebiete
# ?, Tierseuchenkasse
# ?, Schwarzwildbejagung
# ?, Jägerinnen
# ?, Wildschweinbestände
# ?, Drohnen
# ?, zusätzliche finanzielle Unterstützung
# ?, landesweites Monitoring
# ?, Beihilfen
# ?, Hausschweinebestände
# ? 263. +++ (SEM)
Höhere Strafen für überladene Lkw: Nordrhein-Westfalen will Brücken wirksam schützen
Höhere Strafen für überladene Lkw: Nordrhein-Westfalen will Brücken wirksam schützen
Nordrhein-Westfalen bringt Initiative in den Bundesrat ein: Deutlich höhere Sanktionen und moderne Kontrolltechnik sollen Schäden an Straßenbrücken verhindern
26. Februar 2026 Ein LkW fährt auf einer Autobahn Foto: panthermedia.net / H. Wilke
Die Landesregierung unternimmt mit dem "Nordrhein-Westfalen-Plan" für gute Infrastruktur enorme Kraftanstrengungen zur Modernisierung und zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur des Landes.
Datum: 2026-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoehere-strafen-fuer-ueberladene-lkw-nordrhein-westfalen-will-bruecken-wirksam;
Themen: moderne Kontrolltechnik
# ?, Brücken
# ?, enorme Kraftanstrengungen
# ?, Straßenbrücken
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Verkehrsinfrastruktur
# ?, Schäden
# ?, Autobahn
# ?, Modernisierung
# ? 264. +++ (SEM)
Wir müssen alles dafür tun, dass NRW Industriestandort bleibt und gute, tarifgebundene Arbeitsplätze erhalten bleiben.
Mit einem Transformationsfonds könnte die Landesregierung einen wichtigen Beitrag leisten, damit Unternehmen in die Zukunft investieren und Innovationen vorantreiben können.
Um eine weitere gesellschaftliche Spaltung zu verhindern, muss aber auch deutlich mehr in unsere Infrastruktur, unser Bildungssystem, unsere Kommunen und unsere sozialen Sicherungssysteme investiert werden.
Das kann gelingen, indem wir die ganz starken Schultern etwas stärker belasten und reiche Erben und hohe Vermögen endlich angemessen einbeziehen.
Gerade in Zeiten der Krise brauchen die Menschen Sicherheit und Perspektiven.
Datum: 2026-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/traditioneller-arbeitnehmerempfang-der-landesregierung-hagen;
Themen: Gewerkschaften
# ?, traditioneller Arbeitnehmerempfang
# ?, Arbeitnehmerempfang der Landesregierung
# ?, Sozialpartnerschaft
# ?, zahlreiche Vertreterinnen
# ?, Betriebsräte
# ?, Arbeitgeber
# ?, Demokratie
# ?, Konsens der Zukunftsfähigkeit
# ?, pragmatische Mitte
# ? 265. +++ (SEM)
Gleichstellungsministerin Verena Schäffer: "Auch Männer erleben Gewalt in Partnerschaften und in der Familie.
Die Zahlen des aktuellen Evaluationsberichts des Männerhilfetelefons zeigen deutlich, dass das Angebot wertvolle Unterstützung bietet, die bei den Hilfesuchenden ankommt - dies zeigt auch die hohe Zufriedenheit mit dem Angebot.
Alle Formen von Gewalt müssen verhindert werden.
Gewalt an Männern darf dabei kein Tabuthema sein.
"
Datum: 2026-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-jahre-maennerhilfetelefon-ratsuchende-haeufig-von-psychischer-gewalt-durch;
Themen: Männerhilfetelefon
# ?, gewaltbetroffene Männer
# ?, Beratungskontakte
# ?, ungebrochene Nachfrage
# ?, Beratungsangebot
# ?, Angebot
# ?, Partnerin
# ?, Unterstützungsangebot
# ?, Expartnerin
# ?, Gleichstellungsminister des Lands
# ? 266. +++ (SEM)
Hannah Lütfrink sucht das Gespräch mit ihr.
Das bringt den Rettern etwas Zeit.
Zeit, die verhindert, dass die junge Frau in die Tiefe springt.
Ronja van der Heiden klettert auf das Gerüst und klammert sich in Höhe des dritten Stockwerks um die Beine der Frau.
Sie hält sie fest.
Datum: 2026-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-verleiht-25-personen-die-rettungsmedaille-des-landes;
Themen: Barabo
# ?, Polizeikommissar
# ?, Download
# ?, Heiden
# ?, Hals
# ?, Gerüst
# ?, Polizeihauptkommissar
# ?, Flammen
# ?, junge Frau
# ?, Hausbewohner
# ? 267. +++ (SEM)
Die umfangreichen Ermittlungen der Essener Polizei haben ergeben, dass die vier in Leverkusen und Bonn festgenommenen Männer mit hoher Wahrscheinlichkeit eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet haben.
Aufgrund der aktuellen Erkenntnisse der Ermittler ermittelt die Generalbundesanwalt jetzt wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung.
"Der NRW-Polizei ist es gelungen, einen geplanten Anschlag zu verhindern.
Jetzt wird die Essener Polizei den Generalbundesanwalt und das Bundeskriminalamt in vollem Umfang unterstützen", betonte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die aktuelle Entwicklung bestätigt die Einschätzung der Sicherheitsbehörden, wonach Deutschland und deutsche Einrichtungen im Ausland im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus sind.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-unterstuetzt-den-generalbundesanwalt-vollem-umfang-innenminister-jaeger;
Themen: Essener Polizei
# ?, Generalbundesanwalt
# ?, Salafisten
# ?, geplanter Anschlag
# ?, voller Umfang
# ?, schwere staatsgefährdende Gewalttat
# ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden
# ?, umfangreiche Ermittlungen
# ?, deutsche Einrichtungen
# ?, hohe Wahrscheinlichkeit
# ? 268. +++ (IR)
Mit Blick auf die anstehenden kälteren Jahreszeiten und den Anstieg des Infektionsgeschehens ruft der von Ministerpräsident Armin Laschet berufene und interdisziplinär zusammengesetzte Expertenrat Corona zu einer Verhinderung eines erneuten flächendeckenden Lockdowns auf.
Mit Blick auf die anstehenden kälteren Jahreszeiten und den Anstieg des Infektionsgeschehens ruft der von Ministerpräsident Armin Laschet berufene und interdisziplinär zusammengesetzte Expertenrat Corona zu einer Verhinderung eines erneuten flächendeckenden Lockdowns auf.
Datum: 2020-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leben-mit-der-pandemie-expertenrat-corona-legt-dritte-stellungnahme-vor;
Themen: Expertenrat
# ?, Professor
# ?, Anteil von Infektionen
# ?, Monitoring von Entwicklungen
# ?, aktuelle Expertise
# ?, ausreichender Blick
# ?, bundesweites Coronamonitoring
# ?, bundesweites Monitoringsystem
# ?, dezentrale subsidiäre Herangehensweise
# ?, differenzierte Leitlinien
# ? 269. ++ (IR)
Unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens haben Bund und Länder ein koordiniertes und abgestimmtes Vorgehen zur Verhinderung einer Einschleppung der ASP vereinbart.
Datum: 2018-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-land-mahnt-weiterhin-zu-umsicht;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, aufmerksames Verhalten
# ?, Umsicht
# ?, Ausbruch
# ?, Landesumweltamt
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Land für Trichinenuntersuchung
# ?, hochwertiges regionale Produkt
# ?, Einschleppungsgefahr
# ?, Hauptübertragungsquellen
# ? 270. ++ (IR)
Anlassbezogen und nach richterlicher Genehmigung kann zum Beispiel die Speicherung von Verkehrsdaten nicht nur bei der Verhinderung und Aufklärung von terroristisch motivierten Straftaten helfen, sondern auch bei dem Aufspüren von Netzwerken und der Identifikation von konspirativ agierenden Täterinnen und Täter einen entscheidenden Beitrag leisten.
Der Terroranschlag in Solingen hat auch gezeigt, dass das Migrationsrecht und dessen Umsetzung überkomplex ist und dadurch der Vollzug von Abschiebungen verhindert wird.
Datum: 2024-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-terrorismusbekaempfung-und-verbesserungen-der-migrationspolitik;
Themen: Migrationspolitik
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Prävention
# ?, Verbesserungen
# ?, Umsetzung
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Bundesrecht
# ?, europäisches Recht
# ?, Funkzellenabfrage
# ?, Terrorakt von Solingen
# ? 271. ++ (IR)
Ein koordiniertes und abgestimmtes Vorgehen von Bund und Ländern ist auch zur Verhinderung einer Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) erforderlich.
Datum: 2018-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonder-agrarministerkonferenz-tagt-zur-gemeinsamen-agrarpolitik-der-eu-und-zur;
Themen: gemeinsame Agrarpolitik
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, 18.01.2018
# ?, Amtschefkonferenz von Ressorts
# ?, Mittelpunkt einer Sonderkonferenz
# ?, Sonderkonferenz von Agrarministerinnen
# ?, politische Themen
# ?, zuständige Ressorts
# ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung
# ?, Wildschweine
# ? 272. ++ (IR)
Letztgenannte Maßnahme ist vor dem Hintergrund eines deutlich erhöhten Schwarzwildbestandes und dem Erfordernis einer stärkeren Bejagung auch als Prävention zur Verhinderung eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest zu sehen.
Datum: 2018-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-eckpunkte-fuer-eine-novelle-des-jagdrechts;
Themen: Landesjagdgesetz
# ?, Eckpunkte
# ?, Überarbeitung
# ?, parlamentarisches Verfahren
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Novelle
# ?, Landesjagdrecht
# ?, Kabinett
# ?, bundesrechtliche Vorgaben
# ?, Novellierung
# ? 273. ++ (IR)
Minister Limbach nutzte den Besuch zugleich für einen Austausch mit den Bediensteten der JVA Köln über ihre praktischen Erfahrungen und besonderen Herausforderungen bei der Verhinderung des Einbringens verbotener Gegenstände.
Datum: 2026-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wachsamkeit-technik-und-diensthunde-gemeinsam-fuer-die-sicherheit-im-justizvollzug;
Themen: Diensthundestaffel des Justizvollzugs
# ?, verbotene Gegenstände
# ?, Demonstration einer Haftraumkontrolle
# ?, Betäubungsmittel
# ?, Wachsamkeit
# ?, Bedienstete
# ?, Gefangene
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Kontrolle
# ?, Datenspeicherspürhunde
# ? 274. ++ (IR)
Um das Vertrauen in das Organspendesystem zu erhöhen, seien auch wirkungsvolle Maßnahmen zur Verhinderungen von Manipulationen bei der Organvergabe erforderlich.
Datum: 2013-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-entscheidung-ueber-organspende-nicht-unvorbereitet-den;
Themen: Entscheidung
# ?, nächste Angehörige
# ?, Gesundheitsministerin
# ?, Spendeausweis
# ?, angewiesene Ministerin
# ?, wirkungsvolle Instrumente
# ?, Altersgrenze für Organspende
# ?, Klinik Köln-Merheim
# ?, Knappschaftskrankenhaus
# ?, Organtransplantationen in Nordrhein-Westfalen
# ? 275. ++ (IR)
Zur Verhinderung einer Afrikanischen Schweinepest bekräftigten Bund und Länder das Erfordernis eines gemeinsamen engagierten und abgestimmten Vorgehens.
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-verabschiedet-gemeinsame-position-zur-gap-und-votum-zur;
Themen: Agrarministerinnen
# ?, länderoffene Arbeitsgruppe
# ?, Ferkelzucht
# ?, Bund
# ?, Risikomanagement
# ?, Risikovorsorge
# ?, Tiertransporte
# ?, Digitalisierung
# ?, Krisenmanagement
# ?, Votum
# ? 276. ++ (IR)
Unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens haben Bund und Länder ein koordiniertes und abgestimmtes Vorgehen zur Verhinderung einer Einschleppung der ASP vereinbart.
Datum: 2018-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufruf-zur-erhoehten-wachsamkeit-zur-vorsorge-vor-der-afrikanischen-schweinepest;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Umweltministerium
# ?, Ausbruch
# ?, nordrhein-westfälische Grenze
# ?, Fundort
# ?, aktuelle Informationen
# ?, Autobahnen
# ?, Aspausbrüche
# ?, Autobahnränder
# ?, Hausschweinepopulation
# ? 277. ++ (IR)
Die Verhinderung der Ausbreitung ist daher der entscheidende Ansatzpunkt.
Datum: 2026-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erdmandelgras-auf-dem-vormarsch-wie-das-land-nordrhein-westfalen-gegen-das;
Themen: Ausbreitung
# ?, Eindämmung
# ?, klarer Appell
# ?, Versuchsfeld
# ?, konsequente Maschinenhygiene
# ?, landwirtschaftliche gartenbauliche Produktion
# ?, Vor-Ort-Termin
# ?, konsequentes Handeln
# ?, betroffene Betriebe
# ?, Versuche
# ? 278. ++ (IR)
Nur gemeinsam können wir ein Verbreiten der Seuche verhindern.
Die Ausbreitung der ASP kann auch durch ein achtsames Verhalten der Menschen verhindert werden.
Datum: 2024-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehte-wachsamkeit-vor-der-afrikanischen-schweinepest;
Themen: Ausbruchsfall
# ?, tote Wildschweine
# ?, Jägerschaft
# ?, Seuche
# ?, Erreger
# ?, Funde
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, Moment
# ?, Landwirtinnen
# ?, Auftreten der Tierseuche
# ?