SEMPRIA-Ergebnisse zu Verkündung

1. +++ (SEM)

Der Kleingartenverein "Am Schellenberg" in Castrop-Rauxel und die Kleingartenanlage "Am Externberg" in Dortmund sind die Gewinner des 9. Landeswettbewerbs "Kleingärten in Nordrhein-Westfalen" und werden jeweils mit einer Goldmedaille ausgezeichnet.
Beide Vereine vertreten Nordrhein-Westfalen im nächsten Jahr beim 25. Bundeswettbewerb für Kleingartenanlagen.
Die Verkündung der Sieger und die Vergabe der Urkunden und Medaillen nahm Umweltministerin Ursula Heinen-Esser am Samstag (4. Dezember) in Lünen persönlich vor.
"Gerade in der aktuellen Coronakrise liegen Kleingärten im Trend.
Viele Menschen erkennen die Bedeutung dieser Orte für naturnahe Beschäftigung, die Ruhe in der Natur, aber auch das solidarische Miteinander in den Kleingartenanlagen", sagte die Ministerin.

Datum: 2021-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kleingaerten-castrop-rauxel-und-dortmund-gewinnen-landeswettbewerb;

Themen: Kleingartenverein # ?, Schulgartenprojekt # ?, Kleingartenanlagen # ?, 2 Vereine # ?, Externberg # ?, Goldmedaille # ?, Verkündung # ?, Jury # ?, Silbermedaille # ?, Anlagen # ?

2. +++ (SEM)

Der Kleingartenverein "Am Balderberg" aus Düsseldorf, der Kleingartenverein "Am Steinbrink" aus Bielefeld und die Kleingartenanlage Castrop-Rauxel Nord sind die Gewinner des achten nordrhein-westfälischen Kleingartenwettbewerbs und werden jeweils mit einer Goldmedaille ausgezeichnet.
Als nordrhein-westfälische Vertreter für den 24. Bundeswettbewerb für Kleingartenanlagen nimmt der Kleingartenverein "Am Balderberg" für das Rheinland sowie die Kleingartenanlage "Castrop-Rauxel Nord" für Westfalen als jeweils führende im Ranking teil.
Die Verkündung der Sieger und die Vergabe der Goldmedaillen nahm Umweltministerin Christina Schulze Föcking in Oberhausen persönlich vor.
"Kleingärten liegen wieder im Trend", so die Beobachtung der Ministerin.
"Jede prämierte Kleingartenanlage hat gezeigt, dass nicht nur die Pflege der Grünflächen eine wichtige Rolle spielt, sondern vor allem das soziale Miteinander und die kulturelle Integration auf vielfältige Art und Weise aktiv gelebt werden."

Datum: 2017-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kleingaerten-duesseldorf-bielefeld-und-castrop-rauxel-gewinnen-landeswettbewerb;

Themen: Nord # ?, Kleingärten # ?, Kleingärtnerverein # ?, kulturelle Integration # ?, Kleingartenvereine # ?, Kleingartenanlagen # ?, Landeswettbewerb # ?, Gärten # ?, Urkunde # ?, Auszeichnungen # ?

3. +++ (SEM)

Dafür haben wir die Voraussetzungen geschaffen.
"
Das Gesetz tritt nach der Verkündung im Gesetzes- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen in Kraft.

Datum: 2017-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-verletzten-beamtinnen-und-beamten-bei-schmerzensgeldanspruechen;

Themen: neuer Schmerzensgeldanspruch # ?, NRW-Landtag # ?, Schaden # ?, Gesetzesblatt # ?, Situation von Tätern # ?, verletzte Beamtinnen # ?, zahlungsunfähiger Täter # ?, berechtigte Schmerzensgeldansprüche # ?, verletzte Beamte # ?, Ministerpräsidentin # ?

4. +++ (SEM)

Mehr Gewässerschutz und mehr Planungssicherheit für Landwirtinnen und Landwirte schafft die heute vom nordrhein-westfälischen Landeskabinett verabschiedete Änderung der Landesdüngeverordnung.
Damit wird eine stärkere Binnendifferenzierung nitratbelasteter Gebiete auf Basis neuer Messungen und Modellierungen umgesetzt.
Die Verordnung wurde noch am heutigen Tag von Ministerpräsident Armin Laschet und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser unterzeichnet und tritt nach ihrer Verkündung in Kraft.
Im Rahmen der Anhörung unter anderem der Umwelt- und Landwirtschaftsverbände waren elf Stellungnahmen eingegangen.
"Mit der Anpassung der Landesdüngeverordnung verabschieden wir uns vom Gießkannenprinzip und definieren klar abgegrenzte Feldblöcke, in denen zusätzliche Anforderungen zum Grundwasserschutz zielgenau umgesetzt werden müssen", erläuterte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser die Anpassung.

Datum: 2020-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-anpassung-der-landesduengeverordnung-0;

Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Gewässerschutz # ?, Binnendifferenzierung # ?, nitratbelastete Gebiete # ?, Landwirtinnen # ?, Hintergrundpapier # ?, Planungssicherheit # ?, Gießkannenprinzip # ?, neue Gebietskulisse # ?, Modellierungen # ?

5. +++ (SEM)

Jetzt stehen die Gewinnerinnen und Gewinner des "Fußverkehrs-Check 2021" fest.
"Bessere, sichere und saubere Mobilität ist Standortfaktor und Lebensqualität.
Dazu gehören auch gute Fußwege", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Verkündung der Gewinner des "Fußverkehrs-Check". "
Fußgänger tragen zur Reduktion der Lärm-, CO- und Schadstoffbelastung bei und halten sich außerdem fit.
Der "Fußverkehrs-Check" ist das ideale Unterstützungspaket, damit Kreise, Städte und Gemeinden die umweltfreundlichste aller Fortbewegungsarten fördern können und so auch die Lebensqualität verbessern.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-aufenthaltsqualitaet-mehr-lebensqualitaet-land-zeichnet-zwoelf-weitere;

Themen: Zukunftsnetz # ?, nachhaltige Stadtplanung # ?, Gehen # ?, landesweiter Wettbewerb # ?, Verkehrsplanung # ?, Mobilität # ?, Lebensqualität # ?, Auftakt der Informationstour # ?, Cobelastung # ?, Thema der Fußverkehrsförderung # ?

6. +++ (SEM)

Die Bewertungskommission vergibt sieben Gold-, 26 Silber- und 18 Bronzemedaillen.
Zusätzlich verleihen nordrhein-westfälische Verbände und Landesstiftungen 28 Sonderpreise für ökologische Maßnahmen, soziale und kulturelle Leistungen, unternehmerische Initiative, Inklusion und Migration oder besondere gestalterische Details.
"Das Engagement und Begeisterung für den Dorfwettbewerb ist beeindruckend", sagte Minister Remmel bei der Verkündung der Sieger-Kommunen.
"Die Teilnahmezahlen der Dörfer in Nordrhein-Westfalen sind ein bundesweiter Spitzenwert.
In keinem anderen Bundesland zeigen die Dörfer so viel Interesse an diesem Wettbewerb wie in unserem Heimatland NRW.

Datum: 2015-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verkuendet-sieger-gemeinden-im-25-landeswettbewerb-unser-dorf-hat;

Themen: Dorferneuerung # ?, ländliche Entwicklung # ?, Wettbewerb # ?, Bewertungskommission # ?, jahrzehntelange Tradition # ?, städtische Maßstäbe # ?, Zielsetzung # ?, Bundeswettbewerb von Dörfern # ?, Interesse in NRW # ?, Teilnahmezahlen # ?

7. +++ (SEM)

Insgesamt können mit der Unterstützung des Bundes und viel mehr des Landes Nordrhein-Westfalen Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 52,2 Millionen Euro finanziert werden", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. "
Die ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen mit ihren zahlreichen Dörfern und dörflich geprägten Kommunen sind Heimat, Lebens- und Wirtschaftsräume für nahezu die Hälfte der Einwohner unseres Landes Nordrhein-Westfalen", erklärt die Ministerin.
Und: "Ab heute kann es los gehen: Die Landesregierung hat entschieden, dass mit der heutigen Verkündung des Programms jeder förderunschädlich mit der Realisierung seiner bewilligten Maßnahme starten kann."
Der weitaus überwiegende Anteil dieser Fördermittel wird für den Aufbau oder den Um- und Ausbau von Dorfgemeinschaftseinrichtungen oder vergleichbaren Multifunktionshäuser sowie für die dorfgemäße Gestaltung von Aufenthalts- und Freiflächen eingesetzt:
Rund 16,4 Millionen Euro werden hierfür zur Verfügung stehen.

Datum: 2020-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dorferneuerungsprogramm-startet-248-millionen-euro-fuer-270;

Themen: Multifunktionshäuser # ?, Antragsfrist für Dorferneuerungsprogramm # ?, Förderergebnisse # ?, Ideen der Bevölkerung # ?, Zukunftsorte # ?, barrierefreier generationengerechte Bau # ?, dörfliche Bausubstanz # ?, dörfliche Gemeinschaftsvereine # ?, ortsbildprägende Objekte # ?, Fördermittelempfänger # ?

8. +++ (SEM)

* Benjamin Jozsa, Geschäftsführer des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien.
Hintergrund zur Patenschaft: Durch Beschluss des Kabinetts vom 7. Januar 1957 übernahm das Land Nordrhein-Westfalen vor 62 Jahren die Patenschaft für die damalige Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland.
Die feierliche Verkündung der Patenschaft erfolgte am 26. Mai 1957 im Landtag.
Damit hatten die Siebenbürger Sachsen einen politischen aber auch geistig-ideellen Rückhalt gewonnen, der Integration bei gleichzeitiger Bewahrung ihrer kulturellen Eigenheiten ermöglichte.
Das Land wollte mit der Patenschaft ein Zeichen der Verbundenheit mit den Siebenbürger Sachsen setzen.

Datum: 2019-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neuer-heimat-preis-festigt-bande-zwischen-nordrhein;

Themen: siebenbürger Sachsen # ?, Siebenbürger # ?, Patenschaft # ?, Landsmannschaft von Siebenbürgern # ?, Seuchen # ?, Teil der Urheimat # ?, neuer Heimatpreis # ?, Mitglieder der Jury # ?, Hunger # ?, Kulturgut # ?

9. +++ (SEM)

Der heutige Abend motiviert unsere Stiftung weiter, an unserem großen Ziel festzuhalten: Jedes herzkranke Kind in Deutschland soll in hochspezialisierten Kinderherz-Zentren optimal behandelt werden.
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Spendenaktion für den Standort Münster Nach Verkündung der Gewinnerprojekte hielt die Preisverleihung noch eine Überraschung für das Universitätsklinikum Münster bereit: Sylvia Paul verkündete, dass die Stiftung KinderHerz ein weiteres im Rahmen des Innovationspreises eingereichtes Forschungsvorhaben unterstützen wolle und rief zu einer großen Spendenaktion auf.
Ganz zur Freude von der Kinderkardiologin Dr. Lammers: Ihr Antrag landete in der Hauptkategorie auf Platz zwei und wurde deshalb für die Spendenaktion ausgewählt.
Bei dem Projekt sollen durch ein spezielles Monitoring-Instrument Daten zum körperlichen Leistungsstand herzkranker Kinder ermittelt werden.

Datum: 2016-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-verleiht-ersten-kinderherz-innovationspreis-nrw;

Themen: herzkranke Kinder # ?, Westlottogeschäftsstelle # ?, glanzvoller Rahmen # ?, Stiftung # ?, Festveranstaltung in Münster # ?, Kinderherz-Medizin # ?, Festsaal # ?, Kinderkardiologin # ?, Pflegekategorie # ?, Pflegewissenschaftlerin # ?

10. +++ (SEM)

Er sollte zu einem der längsten und aufwändigsten Verfahren in der deutschen Justizgeschichte werden.
Mehr als 350 Zeugen aus dem In- und Ausland wurden gehört, darunter auch 215 ehemalige Häftlinge, die sich noch einmal mit den schrecklichen Erlebnissen ihrer KZ-Haft auseinandersetzen mussten.
Am 30. Juni 1981 verkündete das Gericht die Urteile: Von den Angeklagten wurde nur die Aufseherin Hermine Braunsteiner-Ryan zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt.
Zehn Jahre Haft erhielt der Hauptangeklagte SS-Hauptsturmführer Hermann Hackmann.
Auch Freisprüche waren unter den Urteilen, die von der Öffentlichkeit als zu milde empfunden wurden.

Datum: 2018-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erinnerung-den-majdanek-prozess-staatssekretaer-kaiser-eroeffnet;

Themen: Majdanekprozess # ?, Landgericht für Mord # ?, Konzentrationslager # ?, Mahnstätte # ?, Bundesrepublik # ?, Staatsanwaltschaft # ?, Lager # ?, Veranstaltungsreihe # ?, Geschichte # ?, Abschlussveranstaltung # ?

11. +++ (SEM)

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Der gemeinsame Wahlaufruf wird am heutigen Mittwoch gegen 16 Uhr im Signal Iduna Park vor mehr als 300 Gästen verkündet.
Sie bilden unter dem Motto "Wir sind das Team Europa" auf der Westtribüne des Stadions, das sonst berühmt für seine "gelbe Wand" ist, eine "blau-goldene" Wand für Europa.
Daran beteiligen sich mehr als 180 Schülerinnen und Schüler aus Europaschulen in Nordrhein-Westfalen und aus anderen Bundesländern.

Datum: 2019-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerkonferenz-unter-vorsitz-nordrhein-westfalens-dortmund-16-laender;

Themen: Motto der Wahlkabine # ?, gemeinsamer überparteiliche Wahlaufruf # ?, Kabine # ?, Fußballstadion # ?, Teilnahme # ?, europäisches Jugendparlament # ?, Auszubildende # ?, gemeinsamer Wahlaufruf # ?, GmbH # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?

12. +++ (SEM)

Vor dem Hintergrund der gefestigten Zusammenarbeit ist es möglich und erforderlich, auch politische Differenzen offen anzusprechen.
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Das kürzlich verkündete Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten Konditionalitätsmechanismus müsse Anlass sein, sich über die Zukunft der Europäischen Union als Wertegemeinschaft auszutauschen.
Minister Holthoff-Pförtner weiter: "Die Landesregierung hat eine klare Vorstellung vom Stellenwert rechtsstaatlicher Prinzipien in der Europäischen Union.
Gewaltenteilung, Minderheitenrechte und Medienfreiheit müssen in allen EU-Mitgliedstaaten gelten.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachliche-zusammenarbeit-vorantreiben-differenzen-offen-ansprechen-europaminister;

Themen: Ungarn # ?, Zentrum des Gesprächs # ?, europäische Themen # ?, Holthoffpförtner # ?, Austausch von Automobilthemen # ?, politische Differenzen # ?, sogenannte verstärkte Partnerschaft # ?, sogenannter Konditionalitätsmechanismus # ?, Beziehungen # ?, Gerichtspartnerschaften # ?

13. +++ (SEM)

Hier geht es unter anderem um Verbindungen von Eindhoven nach Düsseldorf und Aachen, den Dreiländerzug Lüttich-Maastricht-Aachen und neue Nahverkehrszüge zwischen Bielefeld und Hengelo.
Außerdem ist ein Pilotprojekt für kundenfreundlichere, grenzüberschreitende Tarife und Tickets geplant.
Ein Erfolg der bisherigen Kooperation konnte auch verkündet werden: Ab Sommer 2017 fährt der neue Regionalexpress RE 19 ab Düsseldorf stündlich bis nach Arnheim.
3.
Auch beim Mobilitäts- und Verkehrsmanagement wollen die Partner enger kooperieren.

Datum: 2016-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-verkehrskonferenz-nrw-und-vier-niederlaendische-provinzen-vereinbaren;

Themen: Regionalminister # ?, gemeinsame Verkehrskonferenz # ?, gesundes Fahrradfahren # ?, grenzüberschreitender Verkehr # ?, niederländische Provinzen # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, erfolgreiche Zusammenarbeit # ?, Verbindungen # ?, Grenze # ?, Mobilitätsinnovationen # ?

14. +++ (SEM)

Bei ihren Ermittlungen beschlagnahmte die Polizei vier Immobilien im Gesamtwert von 480.000 Euro und drei Fahrzeuge.
Bei Durchsuchungen in 48 Objekten stellte sie eine fünfstellige Bargeldsumme und 10 Kilo unverzollten Tabak sicher.
Zwei Urteile mit Haftstrafen von bis zu drei Jahren sind bereits verkündet.
Im Dezember gelang es dank der Hilfe von Ermittlern des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes, ein Callcenter im türkischen Izmir auszuheben.
Von dort aus haben die Verdächtigen deutsche Seniorinnen und Senioren betrogen.

Datum: 2021-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-clankriminalitaet-erfolgsbilanz-und-3-lagebild-vorgestellt;

Themen: Clankriminalität # ?, Erfolgsbilanz # ?, Kampf # ?, Zwischenbilanz # ?, kriminelle Banden # ?, Familienclans # ?, Regierungszeit # ?, Landeregierung # ?, Nulltoleranzstrategie # ?, Rocker # ?

15. +++ (SEM)

Die Kölner Regisseurin Filippa Bauer ist die erste Stipendiatin des neuen Stipendiums des Landes Nordrhein-Westfalen für künstlerischen Dokumentar- und Spielfilm.
Die Förderung in Höhe von 9.900 Euro unterstützt die Filmemacherin bei der Konzeptentwicklung und Recherche zu ihrem dokumentarischen Filmprojekt "Traumhäuser".
Die Juryentscheidung ist heute beim Eröffnungsabend des Filmplus-Festivals im Kölner Filmforum NRW feierlich verkündet worden.
Die Stipendiatin Filippa Bauer konnte die Jury mit einem filmischen Konzept überzeugen, das sich mit Fragen zu Heimat, Migration, Integration und sinnstiftender Identifikation beschäftigt: Ausgehend von jenen Häusern, die Arbeitsmigrantinnen und -migranten aus Ex-Jugoslawien in ihrer ehemaligen Heimat noch besitzen und die sie an ihre Töchter und Söhne vererben werden, will der Dokumentarfilm "Traumhäuser" migrantische Familiengeschichten erzählen.
Diesen symbolträchtigen Orten und ihrer Bedeutung für die erste und zweite Generation der heute in Nordrhein-Westfalen lebenden Auswanderer will sich die Filmemacherin durch Interviews nähern.

Datum: 2018-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koelner-regisseurin-erhaelt-stipendium-des-landes-fuer-kuenstlerischen-dokumentar;

Themen: Spielfilm # ?, neues Stipendium # ?, Filmemacherin # ?, Eröffnungsabend des Filmplusfestivals # ?, Filmplusfestival # ?, symbolträchtige Orte # ?, Filmbüro # ?, künstlerischer Dokumentarfilm # ?, Juryentscheidung # ?, Interviews # ?

16. +++ (SEM)

Das Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme IAIS und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wollen im Rahmen der Kompetenzplattform KI.
NRW einen Prüfkatalog für den verantwortungsvollen Einsatz von Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) entwickeln.
Anlässlich des 16. Deutschen IT-Sicherheitskongresses in Bonn verkündeten die Partner das Vorhaben.
Ziel ist die Ausarbeitung konkreter Qualitäts- und Sicherheitsstandards, auf deren Grundlage technische Prüforganisationen künftig KI-Anwendungen sachkundig beurteilen können.
Die verantwortungsvolle und menschenzentrierte Entwicklung und Anwendung von intelligenten Technologien ist ein Kernthema der Kompetenzplattform KI.

Datum: 2019-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kompetenzplattform-kinrw-entwickelt-mit-beteiligung-des-bsi-einen-pruefkatalog-zur;

Themen: Prüfkatalog # ?, verantwortungsvoller Einsatz # ?, Analysesysteme # ?, Informationssysteme # ?, KI-Anwendungen # ?, Bundesamt # ?, Informationstechnik # ?, neue Technologien # ?, Arbeitsgruppe von Aspekten # ?, Aspekte der Zertifizierung # ?

17. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Bonn und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf einen Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans Bonn geeinigt.
"Nach der gestern verkündeten Einigung über die Luftreinhalteplanung Dortmund freue ich mich, dass wir uns auch in Bonn auf einen Vergleich einigen konnten.
Auch dieser Vergleich zeigt, dass wir es mit unseren Maßnahmen schaffen, die Grenzwerte ohne Fahrverbote einzuhalten.
Das ist ein Erfolg für unser Land.

Datum: 2020-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;

Themen: Grenzwerte # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Vergleich für Umsetzung # ?, Beschilderung # ?, Gutachten # ?, OVG # ?, Messwerte # ?, Tempo # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Stadtgebiet # ?

18. +++ (SEM)

"Das Landgericht Münster hatte die umstrittenen Liefervereinbarungen mit dem Klausner-Konzern bereits als wettbewerbswidrige Beihilfe bewertet.
Jetzt hat der EuGH anlässlich des Klausner-Verfahrens festgestellt, dass auch rechtskräftige nationale Gerichtsurteile das Europäische Beihilfenrecht nicht außer Kraft setzen können.
Damit haben wir einen wichtigen Etappenerfolg erreicht", sagte Minister Remmel zur Entscheidung des Luxemburger Gerichtshofes, die heute verkündet wurde.
Das Land werde sich nun auf das weitere Verfahren vor dem Landgericht Münster konzentrieren.
"Wir sind nach der Entscheidung des EuGH zuversichtlich, dass wir das unsägliche Kapitel der 'Uhlenberg-Verträge', zu denen auch die Vereinbarung mit Klausner gehörte, bald endgültig schließen können.

Datum: 2015-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-begruesst-entscheidung-des-europaeischen-gerichtshofes-zu-klausner;

Themen: Landgericht Münster # ?, europäisches Beihilfenrecht # ?, Holzlieferverträge # ?, wichtiger Etappenerfolg # ?, EU-Beihilfenrecht # ?, Gericht # ?, Altlast # ?, Holzlieferungsansprüche # ?, Holzverträge # ?, Klausnerkonzern # ?

19. +++ (SEM)

Bundesverfassungsgericht bestätigt Streikverbot für verbeamtete Lehrkräfte
12. Juni 2018
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner heute verkündeten Entscheidung das Streikverbot für verbeamtete Lehrkräfte bestätigt.
Damit wurden vier Verfassungsbeschwerden beamteter Lehrkräfte aus verschiedenen Bundesländern (Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein) zurückgewiesen.
Schule und Bildung

Datum: 2018-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-bundesverfassungsgericht-bestaetigt-die-position-der;

Themen: Bundesverfassungsgericht # ?, Streikverbot # ?, beamtete Lehrkräfte # ?, Position # ?, besonderes Treueverhältnis # ?, oberste Richterinnen # ?, Bildungsland # ?, Bundesländer # ?, Bildungsauftrag # ?, Pflichten # ?

20. +++ (SEM)

Die Beteiligung am Dorfwettbewerb trägt dazu bei, dass die ländlichen Räume eine Zukunft haben", sagte die Ministerin.
Im Juni und Juli 2018 werden die Bewertungskommissionen die einzelnen Dörfer bereisen und bewerten.
Die Siegerdörfer aus dem Landeswettbewerb werden dann am 9. September 2018 im Versuchs- und Bildungszentrum Landwirtschaft Haus Düsse in Bad Sassendorf verkündet.
Durch eine erfolgreiche Teilnahme am Landeswettbewerb qualifizieren sich die Dörfer für den Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2019.
Alle weiteren Informationen zum Wettbewerb sowie eine Liste der Siegerdörfer aus den Kreisen sind zu finden unter: www.umwelt.nrw.de www.dorfwettbewerb.de

Datum: 2017-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-foecking-startet-landeswett-bewerb-unser-dorf-hat-zukunft;

Themen: Siegerdörfer # ?, Kreiswettbewerbe # ?, Landestitel # ?, Wettstreit # ?, Wettbewerb # ?, starke Räume # ?, Landeswettbewerb # ?, leere Worte # ?, ländliche Räume # ?, lebendige Bestandteile # ?

21. +++ (SEM)

Sie haben damit die Regelung letztlich zweckentfremdet, indem sie versucht haben, sich unter Verweis auf den nicht vorhandenen schriftlichen Mietvertrag auf die Unwirksamkeit der Befristung des Vertrages zu berufen und diesen sodann entgegen der ursprünglich für einen bestimmten Mietzeitraum getroffenen Abrede ordentlich (vorzeitig) zu kündigen.
Spezialisierte Juristen untersuchen für eine der beiden Vertragsparteien nicht mehr lukrative laufende Gewerberaummietverträge auf Verstöße gegen das Schriftformerfordernis, damit diese vorzeitig gekündigt werden können.
Alleine der Bundesgerichtshof hat in den Jahren 2001 bis 2018 30 Revisionsurteile verkündet, in denen die Einhaltung der Schriftform entscheidungserheblich war.
Staatssekretär Dirk Wedel zum Hintergrund der Initiative: "Für Mieter und Vermieter begründet diese Möglichkeit der vorzeitigen Beendigung des Gewerberaummietverhältnisses eine erhebliche Rechts- und Planungsunsicherheit: Wer riskiert Investitionen in die Zukunft, wenn die Dauer des Vertragsverhältnisses nicht gesichert ist?
Aus diesem Grund sieht unser Gesetzentwurf vor, das Kündigungsrecht auf den Erwerber zu beschränken und die Regelung in einen neu zu schaffenden § 566 Absatz 3 BGB zu verlagern.

Datum: 2019-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-legt-bundesratsinitiative-zur-neuregelung-des;

Themen: Schriftformerfordernis # ?, Mieter # ?, Gewerberaummietrecht # ?, Gewerberaummietvertrag # ?, Vermieter # ?, Erwerber # ?, Gebrauch # ?, 2 Vertragsparteien # ?, Kündigungsrecht # ?, Mietsache # ?

22. +++ (SEM)

Dazu gehört mittelfristig auch, den grenzüberschreitenden Tourismus wieder zu ermöglichen.
Das geht nur ohne Quarantäne-Vorschriften.
Die Landesregierung ist vorbereitet und wird die geänderte Verordnung noch heute verkünden.
Die neue Regelung gilt ab Mitternacht.
"

Datum: 2020-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-nordrhein-westfalen-setzt-noch-heute-das-naechste;

Themen: Schengenstaaten # ?, Quarantänepflicht # ?, große Erleichterung # ?, Reiserückkehrer # ?, Mitternacht # ?, EU-Staaten # ?, Grenzregionen # ?, Länder # ?, Rückkehrer # ?, neue Verordnung # ?

23. +++ (SEM)

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Minister Garrelt Duin: Standort Bochum braucht klare Perspektive
10. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zum vom Opel-Vorstand verkündeten Aus für die Autoproduktion am Standort Bochum erklärt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Dies ist eine traurige Nachricht für Opel, die Beschäftigten und ihre Familien, aber auch die Region und das Land.
Jetzt muss es darum gehen, den Opel-Vorstand beim Wort zu nehmen.
Es muss ernsthaft und belastbar an einer Perspektive für den Standort gearbeitet werden.

Datum: 2012-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-und-minister-garrelt-duin-standort-bochum;

Themen: Opelvorstand # ?, traurige Nachricht # ?, Familien des Beschäftigte # ?, Arbeitsgruppe # ?, klare Perspektive # ?, Wort # ?, finanzieller Rahmen # ?, Flächenentwicklung # ?, Gründung # ?, Standort # ?

24. +++ (SEM)

2009 veröffentlicht er seine Erfahrungen in dem Buch "Atempause", das Betroffenen als Ratgeber dienen soll.
Roland Kaiser unterstützt die Münchener Stiftung "AtemWeg", die Lungenkrankheiten erforscht, und er wirbt um größere Bereitschaft zur Organspende, u.a. als Botschafter der Deutschen Stiftung Organtransplantation.
Nachdem sich seine Erkrankung Anfang 2010 verschlimmert, sieht er sich gezwungen, seinen Abschied von der Bühne zu verkünden.
Er entscheidet sich zu einer Lungentransplantation und schafft es, die Krankheit zu besiegen.
Noch im selben Jahr (Oktober) feiert Roland Kaiser sein Bühnencomeback im Fernsehen.

Datum: 2012-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-1;

Themen: Landesorden # ?, Schiedsmänner # ?, Anerkennung # ?, Organspende # ?, Kinderhospize # ?, Wirklichkeit # ?, Verein # ?, Landesverdienstorden # ?, Grüne # ?, Politik # ?

25. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Mit mittlerem Schulabschluss zur Polizei
Mit mittlerem Schulabschluss zur Polizei über die "Fachoberschule Polizei"
Ministerin Gebauer und Minister Reul stellen Schulversuch vor und verkünden teilnehmende Berufskollegs
22. April 2021 phb Polizei, Bodycam Foto: IM NRW
Wer einen mittleren Bildungsabschluss hat, kann sich ab Juni 2021 für die "Fachoberschule Polizei" bewerben.

Datum: 2021-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-mittlerem-schulabschluss-zur-polizei-ueber-die-fachoberschule-polizei;

Themen: neuer Bildungsgang # ?, mittlerer Bildungsabschluss # ?, gute Polizisten # ?, neues Schulmodell # ?, Polizeivollzugsdienst # ?, nächstes Schuljahr # ?, Personalangelegenheiten # ?, Bildungsvielfalt in Nordrhein-Westfalen # ?, Fortbildungsstelle # ?, Fos-Polizei # ?

26. +++ (SEM)

"Wir haben vor einem Jahr versprochen, wir treten den Neonazis auf die Springerstiefel.
Und das tut ihnen weh", so Jäger.
Schon Ende 2011 hatte der NRW-Innenminister ein Acht-Punkte-Programm verkündet, dass von diesem Intensivtäterprogramm Rechts bis zu Sonderkommissionen reicht.
Mit diesem landesweiten Intensivtäterprogramm Rechts werden kriminelle Lebensläufe frühzeitig erkannt und häufig gestoppt.
"Wir wollen, dass unser polizeiliches Handeln zu einem Abbruch krimineller Biographien führt und dem Betroffenen eine Perspektive gibt", erläuterte der Innenminister.

Datum: 2013-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neonazis-haben-eine-hohe-kriminelle-energie-innenminister-jaeger-neue-statistik;

Themen: Rechtsextremisten # ?, kriminelle Energie # ?, Leute # ?, Gewaltdelikt # ?, Nötigungen der Allgemeinkriminalität # ?, motivierte Bedrohungen # ?, neue Auswertung # ?, rechtsextremistische Straftäter # ?, Tötungsdelikt # ?, Alltagskriminalität # ?

27. +++ (SEM)

Bei 111 Fahrzeugführern wurde sofort der Führerschein beschlagnahmt, das sind rund 30 Prozent mehr als im Vorjahr (80).
"Bei Alkohol am Steuer kennt die Polizei kein Pardon und zieht uneinsichtige Fahrer konsequent aus dem Verkehr", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf bei der Bilanz der Alkoholkontrollen zum Jahreswechsel.
Die Verkehrskontrollen wurden auch in diesem Jahr im Vorfeld angekündigt.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Datum: 2014-01-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/111-fuehrerscheine-bei-alkoholkontrollen-silvester-eingezogen-minister-jaeger-fuer;

Themen: umfangreiche Verkehrskontrollen # ?, Steuer # ?, Bilanz von Alkoholkontrollen # ?, uneinsichtige Fahrer # ?, Silvesternacht # ?, Jahreswechsel # ?, Vorjahr # ?, Polizisten # ?, Vorfeld # ?, Unfallzahl # ?

28. +++ (SEM)

Innenminister Ralf Jäger: Videobeobachtung gezielt erweitert, damit die Menschen sich überall sicher fühlen
17. Februar 2017
Im 15-Punkte-Plan der Landesregierung waren zusätzliche Kameras zur Videobeobachtung durch die NRW-Polizei angekündigt worden.
Fast alle dieser zusätzlichen Kameras sind mittlerweile in Betrieb.
Innenminister Ralf Jäger stellte jetzt in Aachen eine der neuen Anlagen vor.

Datum: 2017-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/15-punkte-plan-auch-aachen-gehen-zusaetzliche-kameras-betrieb;

Themen: zusätzliche Kameras # ?, Videobeobachtung # ?, 15-Punkte-Plan # ?, neue Anlagen # ?, NRW-Polizei # ?, Betrieb # ?, Datenschutz von Menschen # ?, beobachteter Ort # ?, neue Kameras # ?, nichtöffentliche Bereiche # ?

29. +++ (SEM)

Ziel dieser Erklärung ist es, die länderübergreifende Zusammenarbeit im Kampf gegen Wohnungseinbrecher zu verbessern.
"Die Polizei muss genauso beweglich sein, wie diese Kriminaltouristen es längst sind", sagte Jäger.
Der Minister kündigte weitere gemeinsame Aktionen an: "Wir halten den Druck auf die Täter hoch."

Datum: 2016-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/196-festnahmen-nach-kontrollen-gegen-wohnungseinbrecher-drei-bundeslaendern;

Themen: Wohnungseinbrecher # ?, Einbrecherbanden # ?, Kontrollen # ?, niederländische belgische Polizei # ?, Wohngebiete # ?, Zoll # ?, Bundespolizei # ?, Autobahnen # ?, Polizisten # ?, mutmaßliche Einbruchswerkzeuge # ?

30. +++ (SEM)

Damit sich die Fortbildung für Ihre Kommunen lohnt, sollen Sie mit diesem Wissen bezahlbare, sichere, effiziente und umweltschonende Mobilität in Ihrer Stadt oder Gemeinde neu denken und gestalten.
Der Zündschlüssel der Zukunft ist das Smartphone, für die modernen Verkehrsnetze wird die Software aus intelligenten Ideen und Verknüpfungen immer wichtiger.
" Groschek kündigte eine Neuauflage des Lehrgangs für den kommenden Herbst an.
VRS-Geschäftsführer Dr. Norbert Reinkober hofft auf eine rege Teilnahme am kommenden Lehrgang: "Der Ansatz des kommunalen Mobilitätsmanagements bietet die Chance, eine zukunftsfähige Mobilität in den Städten und Gemeinden und vor allem regional zu initiieren.
Daher hoffe ich, dass sich viele Interessenten für ihre Kommune zum Mobilitätsmanager ausbilden lassen.

Datum: 2015-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/23-mobilitaetsmanager-ausgebildet;

Themen: Lehrgang # ?, kommunale Mobilitätsmanager # ?, Gemeindeverwaltungen # ?, kommunales Mobilitätsmanagement # ?, Stadtverwaltungen # ?, zukunftsfähige Mobilität # ?, Kommunalverwaltungen # ?, Weiterbildungsmodule # ?, leitende Mitarbeiter # ?, Rahmen der Fortbildung # ?

31. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hatte im Mai beschlossen, zusätzlich rund 278 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt für den Rettungsschirm bereitzustellen, nachdem im vergangenen Jahr bereits 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden waren.
Zusätzlich zu den Landesmitteln hatte Nordrhein-Westfalen vom Bund bislang 463 Millionen Euro erhalten.
Der Bund hat angekündigt, bundesweit eine weitere Milliarde Euro bereitzustellen.
Dazu läuft das Gesetzgebungsverfahren derzeit.
Nordrhein-Westfalen will den Betrag, den es vom Bund dann zugewiesen bekommt, noch einmal um die gleiche Summe aufstocken.

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/278-millionen-euro-fuer-bus-und-bahn-nordrhein-westfalen;

Themen: ÖPNV-Rettungsschirm # ?, Bahnen # ?, Busse # ?, wirtschaftliche Schäden # ?, Anträge # ?, Pandemie # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Coronarettungsschirm für ÖPNV # ?, Fahrerplätze # ?, Kompensation für Ausnahmeausfälle # ?

32. +++ (SEM)

7. Dezember 2015 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Mit zusätzlich 430 Millionen Euro plant das Land, den Ausbau der Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden drei Jahren weiter massiv voran zu bringen und die Finanzsituation der Kitas zu verbessern.
Das kündigte Familienministerin Christina Kampmann heute in Düsseldorf an.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Mit zusätzlich 430 Millionen Euro plant das Land, den Ausbau der Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden drei Jahren weiter massiv voran zu bringen und die Finanzsituation der Kitas zu verbessern.

Datum: 2015-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/430-millionen-euro-mehr-fuer-die-kitas-ministerin-kampmann-wir-halten-wort;

Themen: Finanzsituation von Kitas # ?, Regierungskoalition # ?, Betreuungsgeld # ?, Euro # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Träger # ?, frühkindliche Bildung # ?, Geburtenzahlen # ?, Kostenpauschalen # ?, Tarifentwicklungen # ?

33. +++ (SEM)

Gerade für sie, aber ebenso für uns alle wünsche ich mir, dass dieser Ort inmitten der Natur auch ein Ort der Hoffnung und der Zuversicht für uns und kommende Generationen wird.
"
Die Schaffung eines landesweiten Gedenkortes hatte Ministerpräsident Wüst am Jahrestag der Hochwasserkatastrophe im Juli angekündigt.
Mit der Umsetzung wurde die NRW-Stiftung beauftragt.
Der Gedenkort im stark von der Flut betroffenen Kreis Euskirchen befindet sich an der Kreuzung der Bundesstraßen 51 und 258 nahe Blankenheimerdorf.

Datum: 2022-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/49-erinnerungsbaeume-fuer-die-opfer-der-hochwasserkatastrophe-nordrhein-westfalen;

Themen: Erinnerungsbaum # ?, Gedenken # ?, Bürgermeisterin von Blankenheim # ?, Naturschutzfläche # ?, letzter Baum # ?, Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen # ?, Gedenkgottesdienst # ?, Vorstandsmitglied von Nrw-Stiftung # ?, Opfer der Hochwasserkatastrophe # ?, Jahrestag der Hochwasserkatastrophe # ?

34. +++ (SEM)

* Laut Bundesnetzagentur sind noch 14,8 Prozent der Landesfläche so genannte graue Flecken, also Gebiete, die von mindestens einem, aber nicht allen Netzbetreibern mit 4G oder 5G versorgt sind.
Gut zwei Prozent der Landesfläche sind weiße Flecken, also gar nicht mit 4G oder 5G versorgt.
Die Mobilfunknetzbetreiber haben angekündigt, bei der Schließung der grauen Flecken verstärkt zu kooperieren.

Datum: 2022-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/5g-netzausbau-nordrhein-westfalen-geht-voran;

Themen: Mobilfunknetzbetreiber # ?, Netzbetreiber # ?, weiße Flecken # ?, verlässliche Netzqualität # ?, Netzausbau # ?, aktuelle Berechnungen # ?, Landfläche # ?, Nutzerinnen # ?, Flecke # ?, Netzwerkausrüster # ?

35. +++ (SEM)

Darüber hinaus ist der Medienpass ein Instrument der Unterrichtsentwicklung, das eine neue Lernkultur fördert.
Schülerinnen und Schüler erwerben Lern- und Medienkompetenzen, die sie fächerübergreifend anwenden können.
" Löhrmann kündigte an, dass das Angebot der Initiative Medienpass NRW auf weitere Jahrgangsstufen ausgedehnt wird.
Ab dem Schuljahr 2013/2014 soll es einen Medienpass für die fünfte und sechste Klasse geben.
Pilotschulen können die Materialien vorab von Februar bis Mai 2013 testen.

Datum: 2012-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/835-grundschulen-nrw-nutzen-den-medienpass-nrw-ab-2013-sind-auch-weiterfuehrende;

Themen: Viertklässler # ?, Medienberatung # ?, Pilotphase # ?, Media # ?, Instrument der Unterrichtsentwicklung # ?, Kindesbeine # ?, Lernkompetenzen # ?, freiwillige Initiative # ?, neue Lernkultur # ?, außerschulische Angebote # ?

36. +++ (SEM)

Datum: 2012-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/835-grundschulen-nrw-nutzen-den-medienpass-nrw-ab-2013-sind-auch-weiterfuehrende-0;

Themen: Pilotphase # ?, Grundschulen in NRW # ?, Viertklässler # ?, Medienberatung # ?, Schuljahresbeginn # ?, Media # ?, weiterführende Schulen # ?, Instrument der Unterrichtsentwicklung # ?, Kindesbeine # ?, Lernkompetenzen # ?

37. +++ (SEM)

"Und sie wäre verhältnismäßiger als Fahrverbote.
Die Bundesregierung muss jetzt schnell die Rahmenbedingungen für Nachrüstungen schaffen.
Die gestrigen Ankündigungen zeigen, dass sich etwas bewegt", so Heinen-Esser.
Hintergrundbelastungen in den Blick nehmen
Neben der unbestritten hohen Bedeutung des Straßenverkehrs, sind auch die Emissionen der Binnenschifffahrt eine maßgebliche Emissionsquelle in Städten, die an großen Wasserstraßen liegen.

Datum: 2018-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-umweltministerkonferenz-bremen;

Themen: Mikroplastik # ?, Fahrverbote # ?, Umweltministerinnen # ?, Luftreinhaltung # ?, Bedeutung des Straßenverkehrs # ?, Emissionen der Binnenschifffahrt # ?, Gartenstuhl # ?, Gewässerproben # ?, Hardwarenachrüstungen des Abgasreinigungssystems # ?, Hintergrundbelastungen # ?

38. +++ (SEM)

Die Herangehensweise gilt als europaweit beachtetes Experiment.
Das befürchtete Verkehrschaos in Essen und auf den Ruhrgebietsautobahnen blieb aus.
"Ich werde dem Bundesverkehrminister von unseren positiven Erfahrungen hier in Essen berichten", kündigte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek an, als er auf Einladung des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen die letzten Aufräumarbeiten in Augenschein nahm.
Drei Punkte hob Groschek besonders hervor: Die gute Zusammenarbeit der Verkehrsträger Bahn und Straße habe für alle Vorteile gebracht.
Die frühzeitige Information und Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger nicht zuletzt dank der umfangreichen Berichterstattung der Medien habe sehr zum Gelingen beigetragen.

Datum: 2012-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a40-vollsperrung-endet-diesem-wochenende-drei-monate-vollsperrung-ersparen-24;

Themen: Rückbauarbeiten # ?, Wochenende # ?, Stadtwaldbrücke # ?, städtische Umleitungsstrecke # ?, Fahrtrichtung # ?, Brücken # ?, Autobahn # ?, Tunnel # ?, Arbeiten # ?, Fahrbahn # ?

39. +++ (SEM)

Ich begrüße daher die zahlreichen Bemühungen der heimischen Betriebe, die Ressource Boden und seine Gesundheit gemeinsam zu schützen.
"
Auf europäischer Ebene hat die EU-Kommission für dieses Jahr den Entwurf eines Bodengesundheitsgesetzes angekündigt.
Dieses Gesetz soll ein wesentlicher Baustein zur Umsetzung der europäischen Bodenstrategie 2030 sein, mit der bis 2050 u.a. einer weiteren Degradation von Böden vorgebeugt werden soll.
In dem Gesetz sollen auch Maßnahmen zum Flächenverbrauch, zum Bodenmonitoring und zur nachhaltigen Bodenbewirtschaftung geregelt werden.

Datum: 2023-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ackerboden-ist-boden-des-jahres-2023;

Themen: Ackerboden # ?, Humusaufbau # ?, verantwortungsvolle Nutzung # ?, Demonstrationsvorhaben # ?, Rahmen der Aktion # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Ressource # ?, Kuratorium # ?, Bodenmonitoring # ?, Dauerversuche # ?

40. +++ (SEM)

"
Die Polizei rechnet zu Beginn, in der Mitte und am Ende der Ferien mit besonders viel Verkehr auf den nordrhein-westfälischen Straßen.
"An diesen Tagen werden wir auf den Hauptreiserouten in Nordrhein-Westfalen starke Präsenz zeigen", kündigte Innenminister Reul an.
Die Beamtinnen und Beamten würden Verkehrs- und Sicherheitskontrollen durchführen, den Urlaubern aber auch gerne Tipps für eine sichere Reise geben.
"Außerdem werden wir in dieser Zeit häufiger auf den Tank- und Rastplätzen nach dem Rechten sehen.

Datum: 2018-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionstag-sicher-den-urlaub-polizei-klaert-ueber-reiserisiken-auf;

Themen: Fahrt # ?, Rettungsgasse # ?, nordrhein-westfälische Sommerferien # ?, Sicherheitstipps # ?, Leichtsinn # ?, Beamtinnen # ?, landesweiter Aktionstag # ?, Polizei # ?, Gepäck # ?, ganze Familie # ?

41. +++ (SEM)

"Zudem ist er als nachhaltiger CO2-Speicher unser wichtigster Klimaschützer.
Waldschutz ist Klimaschutz- und aktive Klimaanpassungs-Politik und damit eine zentrale Säule unseres CO2-Minimierungsprogramms", sagte Heinen-Esser.
Für den 25. September 2019 hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner einen Nationalen Waldgipfel angekündigt.
Für den 11. November 2019 plant Nordrhein-Westfalen eine Wald-Konferenz, in deren Rahmen mit den Betroffenen und Wissenschaftlern die Situation des Waldes diskutiert und ein Bündnis für den Wald ins Leben gerufen werden soll.

Datum: 2019-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-borkenkaeferschaeden-so-gross-wie-nie-zuvor-nordrhein-westfalen;

Themen: aktuelle Borkenkäferschäden # ?, Ad-hochilfe # ?, Sturm # ?, Käfer # ?, Taskforce # ?, Trockenheit # ?, Ausmaß von Schäden # ?, CO2-Minimierungsprogramm # ?, Schadholzmengen # ?, Säule des CO2-Minimierungsprogramms # ?

42. +++ (SEM)

Die Weiterentwicklung digitaler Dienste steht ganz oben auf der Agenda der Landesregierung.
"Wir wollen die Digitalisierung nicht bewältigen, sondern aktiv gestalten.
Dazu werden wir bis zum Jahr 2025 bis zu zwei Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt in digitale Projekte investieren", kündigte Christoph Dammermann, Staatssekretär im Wirtschafts- und Digitalministerium, an.
"Wir begrüßen die NRW-Initiative ausdrücklich", sagte Anne Schröder, die in der Generaldirektion Binnenmarkt der EU-Kommission für die Vergabepolitik in Deutschland verantwortlich ist.
"Die Wirtschaft und die Öffentlichkeit können so den Umgang mit Steuergeldern bei der öffentlichen Auftragsvergabe nachvollziehen."

Datum: 2018-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alle-wichtigen-daten-zu-oeffentlichen-auftraegen-des-landes-nun-im-internet;

Themen: wichtige Daten # ?, öffentliche Aufträge # ?, Auftragsdetails # ?, Onlineanwendungen # ?, Opendataaktivitäten # ?, Schnittstelle des Nutzers # ?, Vergabepolitik in Deutschland # ?, Vergabeverfahren der Öffentlichkeit # ?, maschinenlesbare Form # ?, öffentliche Auftragsvergabe # ?

43. +++ (SEM)

* Personen mit Adipositas (Personen mit Body-Mass-Index über 40).
Zudem ist weiterhin die Beantragung einer Impfungen im Rahmen der Einzelfallentscheidung möglich: https://www.mags.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-regelt-einzelfallentscheidungen-bei-coronaschutzimpfungen
Der Bund hat dem Land Nordrhein-Westfalen für diese Woche eine Lieferung in Höhe von 48.000 Impfdosen der Firma Johnson & Johnson angekündigt.
Damit soll wohnungs- und obdachlosen Personen ein Impfangebot unterbreitet werden, da dieser Impfstoff nur einmal verimpft werden muss.
Zudem wird auch den Beschäftigten in Gemeinschaftsunterkünften für Wohn- und Obdachlose ein Impfangebot mit dem Impfstoff der Firma Johnson & Johnson unterbreitet werden.

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausweitung-der-impfkampagne-fuer-chronisch-erkrankte-impfzentren-unterstuetzen;

Themen: Impfangebot # ?, fortlaufende Impforganisation # ?, Impftermin # ?, Impfzentren # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Ausgestaltung # ?, Obdachlose # ?, obdachlose Personen # ?, kreisfreie Städte # ?, Regelungen # ?

44. +++ (SEM)

Die Verkehrs- und Umweltminister aus NRW, Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg haben Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt aufgefordert, schnellstmöglich die erforderlichen Rechtsgrundlagen für Tempolimits und Nachtfahrbeschränkungen für laute Güterwaggons zu schaffen.
"Die Eisenbahnunternehmen brauchen Planungssicherheit, um die Umrüstung ihrer Wagenflotte jetzt in Angriff zu nehmen", erläuterte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek.
"Dafür müssen die angekündigten Betriebsbeschränkungen für laute Waggons jetzt verbindlich angekündigt werden.
Dann können die Hersteller die erforderlichen Produktionskapazitäten für leise Bremssohlen aufbauen.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bahnlaerm-verkehrs-und-umweltminister-aus-vier-laendern-fordern;

Themen: Verkehrsminister # ?, Umweltminister # ?, Einsatzbeschränkungen # ?, Nachtfahrbeschränkungen # ?, Wagenflotte # ?, angekündigte Betriebsbeschränkungen # ?, erforderliche Produktionskapazitäten # ?, erforderliche Rechtsgrundlagen # ?, laute Güterwagen # ?, laute Güterwaggons # ?

45. +++ (SEM)

Wer ein bestimmtes Gerichtsurteil sucht oder Rechtsprechung zu einem bestimmten Thema recherchieren will, der wird bei www.nrwe.de fündig: Dies ist eine kostenfreie Online-Datenbank, in der Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte, an denen ein öffentliches Interesse besteht, in anonymisierter Form abgerufen werden können.
Derzeit stehen hier rund 100.000 Urteile zur Verfügung.
Für diejenigen, die stattdessen live bei der Urteilsverkündung dabei sein wollen, werden sämtliche Termine auf den Internetseiten der Gerichte veröffentlicht.
Großen Zulauf findet vor allem der Bereich Bürgerservice.
Auf den Seiten finden Interessierte Hilfe in außergewöhnlichen Situationen, in die jeder geraten kann, z. B. ein Mahnbescheid, der ins Haus flattert oder ein Todesfall in der Familie.

Datum: 2013-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bei-der-justiz-klicken-nicht-nur-die-handschellen-justiz-nrw-sehr-beliebt-im-netz;

Themen: Internetseiten # ?, Justizportal # ?, ideales Medium # ?, kostenfreie Onlinedatenbank # ?, bestimmtes Thema # ?, erreichbare Justiz # ?, nordrhein-westfälische Gerichte # ?, Handschellen # ?, öffentliches Interesse # ?, Rechtsprechung # ?

46. +++ (SEM)

28. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans wird am 22. Juli 2013 mit Yves Mersch, Direktor der Europäischen Zentralbank (EZB), in Frankfurt über Beschäftigungsmöglichkeiten für Portigon-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter sprechen.
Mersch hatte angekündigt, dass die EZB 1000 neue Stellen in der Bankaufsicht schaffen will.
"Wir sind schon länger in Kontakt mit der EZB, um die Chancen für die Banker der früheren WestLB bei der EZB auszuloten", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir nutzen alle Möglichkeiten, den Beschäftigten bei Portigon neue Perspektiven zu eröffnen.

Datum: 2013-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschaeftigungschancen-fuer-portigon-mitarbeiter-der-ezb-finanzminister-norbert;

Themen: europäische Zentralbank # ?, Beschäftigte bei Portigon ag # ?, Portigonbeschäftigte # ?, Bankenaufsicht # ?, Portigonmitarbeiterinnen # ?, Jobperspektiven # ?, konkrete Angebote # ?, Beschäftigungsmöglichkeiten # ?, neue Perspektiven # ?, Portigonmitarbeiter in EZB # ?

47. +++ (SEM)

Verkehr
Politik, Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen in Nordrhein-Westfalen setzen sich gemeinsam dafür ein, dass die Menschen in Busse und Bahnen zurückkehren und die Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs wieder Fahrt aufnimmt.
Der Bund hat 2020 und 2021 für einen ÖPNV-Rettungsschirm bundesweit bereits 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt und angekündigt, eine weitere Milliarde Euro bereitzustellen..
Nordrhein-Westfalen hat angekündigt, den vom Bund zugewiesenen Betrag um die gleiche Summe aufzustocken und hat hierfür bisher 477 Millionen Euro bereitgestellt und zudem angekündigt, mit dem Bund auch weiterhin gleichziehen zu wollen.
Eine landesweite Sommerkampagne für Abonnenten, flexible Tarifangebote und eine ÖPNV-Offensive sollen angesichts niedriger Infektionszahlen und weiter steigender Impfquote Lust auf den Wiedereinstieg machen und das Vertrauen in die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel wiederherstellen.

Datum: 2021-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserweiter-nordrhein-westfalen-startet-kampagne-zum-wiedereinstieg-den-oepnv;

Themen: Aufgabenträger # ?, Verkehrsunternehmen # ?, öffentliche Verkehrsmittel # ?, Busse # ?, Abonnenten # ?, fehlende Fahrtanlässe # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Homeoffice # ?, Vertrauen # ?, Euro # ?

48. +++ (SEM)

"Das Ergebnis zeigt, dass zu viele Menschen noch nicht begriffen haben, wie gefährlich die Nutzung des Handys am Steuer ist.
Wir müssen hier noch viel Aufklärungsarbeit leisten", sagte Innenminister Herbert Reul.
Reul kündigte weitere Kontrollen an.
"Wir wollen niemanden gängeln.
Aber Telefonieren ist genauso gefährlich wie das Fahren mit mehr als 0,8 Promille Alkohol im Blut.

Datum: 2019-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-kontrolltag-rund-2900-verkehrsteilnehmer-nutzten-ihr-handy-waehrend-der;

Themen: Steuer # ?, anderes elektronische Gerät # ?, landesweiter Kontrolltag # ?, Fahrt # ?, Straßenverkehrsordnung # ?, Ablenkung # ?, Aufklärungsarbeit # ?, Lkw-Fahrer # ?, Polizei # ?, Paragraph # ?

49. +++ (SEM)

" Der Blitz-Marathon ist ein Baustein der NRW-Strategie für mehr Verkehrssicherheit. "
Er schärft das Bewusstsein für die Gefahren von zu schnellem Fahren", unterstrich der Innenminister.
Trotz der umfangreichen Medienberichterstattung und der Ankündigung der meisten Messstellen gab es immer noch Autofahrer, die zu schnell waren:
Am Ausbauende der Autobahn A 1 bei Nettersheim in der Eifel überholte ein 48-Jähriger mit seinem Sportcoupé mit hoher Geschwindigkeit ausgerechnet ein Videofahrzeug der Polizei.
Die nachfolgende Messung ergab eine Höchstgeschwindigkeit von 204 km/h bei erlaubten 100 km/h.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-zeigt-wirkung-weniger-geschwindigkeitsueberschreitung;

Themen: landesweiter Blitzmarathon # ?, Stunde # ?, Autofahrer # ?, Morgen # ?, Geschwindigkeitsüberschreitung # ?, Videofahrzeug # ?, erlaubte Geschwindigkeit # ?, Polizei # ?, Nachmittag # ?, Polizisten # ?

50. +++ (SEM)

Bis zum Herbst wird das Aktionsbündnis ein weiteres Mal tagen.
Minister Duin ist sich sicher: "Wir werden auf diesem Wege die Weichen für den Glasfasernetzausbau in den kommenden zehn Jahren stellen."
Im August 2016 hatte Minister Duin die Gigabitstrategie vorgestellt und angekündigt, NRW werde bis zum Jahr 2026 über flächendeckende Glasfasernetze verfügen.
Dieses ambitionierte Infrastrukturziel kann nach Ansicht von Duin nur in engem Schulterschluss mit Telekommunikationsanbietern und -verbänden umgesetzt werden.
Liste der Teilnehmer:

Datum: 2017-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breitbandausbau-minister-duin-schliesst-mit-vertretern-von-unternehmen-branchen-und;

Themen: Aktionsbündnis # ?, GmbH # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Arbeitsgremium # ?, Breitbandkommunikation # ?, Fernmeldebau # ?, Förderung für Glasfaseranbindungen # ?, Glasfasernetzausbau # ?, Maßnahmen des Unternehmens # ?, Telekommunikationsgesellschaft # ?

51. +++ (SEM)

Inzwischen ist knapp ein Viertel aller Haushalte an das besonders leistungsstarke, sichere und nachhaltige Glasfasernetz angeschlossen.
Die Landesregierung tritt weiterhin für eine flächendeckende Versorgung mit Gigabitnetzen ein und beteiligt sich an der Finanzierung des neuen Förderprogramms des Bundes für den Glasfaserausbau, das am 1. April 2023 starten soll.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Ich begrüße die Ankündigung des Bundes, die neue Förderung des Glasfaserausbaus im April zu starten.
Die Landesregierung wird die Bundesmittel in Höhe von bis zu 400 Millionen Euro jährlich bis 2025 kofinanzieren und so die Kommunen bedarfsgerecht unterstützen.
Die Kommunen werden künftig allerdings die auch sonst üblichen Eigenanteile an den Förderprojekten leisten müssen, da das neue Programm wesentlich marktnäher ist.

Datum: 2023-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-setzen-foerderung-des-glasfaserausbaus-nordrhein-westfalen-auch-2023;

Themen: Bund für Glasfaserausbau # ?, geförderter Glasfaserausbau # ?, Gigabitnetze # ?, flächendeckende Versorgung # ?, Netzbetreiber # ?, öffentliche Hand # ?, neues Förderprogramm # ?, Finanzierung # ?, Eigeninteresse von Kommunen # ?, Förderung für Glasfaserausbau # ?

52. +++ (SEM)

o Ausweitung der entfernungsabhängigen Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen o Einbeziehung von Lkw ab 7,5t auf diesem Netz o Ausweitung der Lkw-Maut auf das nachgeordnete Netz, beginnend mit den Landesstraßen o Ausweitung der Lkw-Maut ab 7,5t auf das nachgeordnete Netz + Realisierung der Maßnahmen in einem Stufenplan in den Jahren 2014-2019.
6.
Zwar enthält die Koalitionsvereinbarung der die Bundesregierung tragenden Parteien im Grundsatz ein Bekenntnis zur Notwendigkeit der Sicherstellung einer nachhaltigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur und die Ankündigung einer entsprechenden Mittelanpassung.
Doch ist zurzeit nicht erkennbar, mit welchen Maßnahmen des Bundes die Probleme der Infrastrukturfinanzierung tatsächlich gelöst werden sollen.
7.

Datum: 2014-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;

Themen: Bundesrat # ?, Landesregierungen # ?, Entschließungsantrag # ?, Verkehrsministerkonferenz # ?, Verkehrswege # ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland # ?, Bundesregierung # ?, Länder # ?, Stufenplan # ?, Ende der Legislaturperiode # ?

53. +++ (SEM)

Die geltend gemachten Gesamtforderungen sollen sich danach im Jahr 2011 auf insgesamt rund 165 Millionen Euro belaufen.
Die Verbraucherzentrale geht weiter davon aus, dass Verbraucher durchschnittlich 800 Euro pro Abmahnung zahlen.
Die Bundesjustizministerin hat in dieser Legislaturperiode bereits fünfmal angekündigt, die Abmahnindustrie gesetzlich stoppen zu wollen.
Geschehen ist jedoch nichts.
Erst nachdem Nordrhein-Westfalen im Februar den Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht hat, legte die Bundesjustizministerin einen halbherzigen Referentenentwurf vor, der allerdings nicht einmal innerhalb der Bundesregierung abgestimmt ist.

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-fordert-von-der-bundesregierung-massnahmen-gegen-die-abmahnabzocke;

Themen: Bundesrat # ?, Anwaltshonorar # ?, einmalige Urheberrechtsverstöße # ?, fatale Entwicklung # ?, legitimes Mittel # ?, reine Abzocke # ?, Abmahnungen # ?, Abmahnabzocke # ?, Urheber # ?, Bundesjustizministerin # ?

54. +++ (SEM)

"Mehr Tierwohl ist nicht zum Nulltarif zu haben.
Eine Abkehr von Billigfleisch und eine Zuwendung zur Qualitäts- statt Preiswerbung ebnet den Weg in eine nachhaltige Tierhaltung.
Die Ankündigungen sind sehr zu begrüßen und machen hoffentlich Schule, damit die Wertschätzung einer hochwertigen Fleischerzeugung und - vermarktung auch an der Ladentheke honoriert werden und bei den Landwirten ankommt.
"

Datum: 2021-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-setzt-mit-nordrhein-westfaelischen-initiativen-klare-zeichen-fuer-mehr;

Themen: Hundewelpen # ?, Onlineverkauf # ?, tierwohlgerechte Ställe # ?, Nutztierhaltung # ?, Billigfleisch # ?, Tag für Tierschutz # ?, nordrhein-westfälische Initiativen # ?, wegweisende Beschlüsse # ?, Abkehr # ?, Tierwohl # ?

55. +++ (SEM)

"Bei uns ist das Thema erstmals sichtbar geworden, als aus einem Betrieb PCB-haltige Flocken ausgetreten sind.
Aber das Problem betrifft nicht nur Nordrhein-Westfalen.
Daher haben wir bereits im Februar den Bund angeschrieben und diese Bundesratsinitiative angekündigt.
Wir benötigen eine klare und bundesweit einheitliche Regelung für diese Produktionsprozesse, um die PCB-Emissionen dauerhaft zu vermeiden", so die Ministerin.
PCB, die sich bei der Silikonproduktion unbeabsichtigt als Abspaltungsprodukte bilden, können über die Abluft in die Umgebung gelangen.

Datum: 2020-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-zu-pcb-nordrhein-westfalen-will-regelungsluecke-schliessen;

Themen: PCBs # ?, Regelungslücke # ?, silikonverarbeitende Betriebe # ?, Bundesratsinitiative # ?, unbeabsichtigte Freisetzung # ?, Polychloriertes Biphenyl # ?, Austritt # ?, Abspaltungsprodukte # ?, Silikonproduktion # ?, Umweltschutzanforderungen # ?

56. +++ (SEM)

Bundesregierung verzögert das Gesetz gegen die Abmahnabzocke - Minister Kutschaty: Kniefall vor der Abmahnindustrie
6. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Vergangene Woche hat die Bundesjustizministerin einen "Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken" angekündigt, der am 6. Februar im Bundeskabinett beschlossen werden sollte.
Dies war bereits die fünfte Ankündigung der Ministerin in der laufenden Legislaturperiode, mit denen sie jeweils eine kurzfristige Lösung des Problems versprach.
Auch die fünfte Ankündigung blieb ohne Ergebnis.

Datum: 2013-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-verzoegert-das-gesetz-gegen-die-abmahnabzocke-minister-kutschaty;

Themen: Bundesjustizministerin # ?, unseriöse Geschäftspraktiken # ?, Bundeskabinett # ?, vergangene Woche # ?, Gesetzentwurf # ?, Kniefall # ?, Abmahnindustrie # ?, Abmahnabzocke # ?, erneute Verschiebung # ?, laufende Legislaturperiode # ?

57. +++ (SEM)

Das Bundessozialgericht in Kassel hat ein entsprechendes Urteil gefällt, nachdem Nordrhein-Westfalen federführend im August vergangenen Jahres Klage gegen das Vorgehen des Bundes eingereicht hatte, der nicht verausgabte Gelder der Kommunen aus dem Jahr 2012 rückwirkend einbehielt.
"Dies war ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die Finanzen der Kommunen.
Wir sind zufrieden, dass das Bundessozialgericht dieses Vorgehen nun korrigiert hat", sagte Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider nach der Urteilsverkündung in Kassel, an der er für das Land als Klageführer persönlich teilgenommen hat.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen bekommt vom Bund rund 70 Millionen Euro zurück.

Datum: 2015-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundessozialgericht-urteilt-nrw-erhaelt-70-millionen-euro-zurueck-minister;

Themen: Vorgehen des Bunds # ?, Kommunen # ?, Klageführer # ?, Urteilsverkündung in Kassel # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Bundessozialgericht in Kassel # ?, hinnehmbarer Eingriff # ?, NRW-Klage # ?, Prozessvertreter # ?

58. +++ (SEM)

Seit 2015 zeigt das Seriencamp Festival jährlich eine große Auswahl von internationalen Serien, darunter zahlreiche Deutschland- und Weltpremieren und versammelt damit nicht nur Filmschaffende, sondern auch tausende Serienfans in den Kinos.
Gleichzeitig lockt die parallel stattfindende Fachkonferenz Seriencamp Conference mit ihrem umfangreichen Fachprogramm die nationale und internationale TV- und Serienbranche nach Deutschland und gehört mit ihren Veranstaltungen längst in den Terminkalender von Verantwortlichen und Kreativen aus dem In- und Ausland.
Um diese Stellung weiter auszubauen, kündigt das Seriencamp nach acht erfolgreichen Jahren nun zahlreiche Neuerungen für die kommende Ausgabe im Juni 2023 an.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sowie die Film- und Medienstiftung NRW unterstützen künftig das Serienfestival.
Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei: "Das Seriencamp hat ein neues Zuhause.

Datum: 2022-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-seriencamp-zieht-um-deutschlands-groesstes-serienfestival-findet-ab-2023-koeln;

Themen: Seriencamp # ?, Medienstiftung # ?, Filmstiftung # ?, Festival # ?, Chef # ?, Europaangelegenheiten # ?, Förderung für Landesregierung # ?, Premierenabend # ?, Schellmann # ?, Serienbranche # ?

59. +++ (SEM)

Vernetzung und Austausch zwischen ganz unterschiedlichen Disziplinen werden immer wichtiger.
Darauf hatte die Ministerin erst am Freitag anlässlich des fünfjährigen Bestehens des ebenfalls in Bonn beheimateten Forschungszentrums für neurodegenerative Erkrankungen (DZNE) hingewiesen.
Schulze kündigte an, bereits in Kürze werde ein entsprechendes Fortschrittskolleg der Universität Köln die Arbeit aufnehmen.
Dort forschen Doktorandinnen und Doktoranden an komplexen Fragestellungen zum Thema 'Wohlbefinden bis ins hohe Alter'.
Insgesamt wird es sechs verschiedene Fortschrittskollegs in NRW geben, die das Land mit mehr als 15 Millionen Euro fördert.

Datum: 2014-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demografische-entwicklung-ein-herausragendes-thema-des-21-jahrhunderts-regionales;

Themen: regionales Innovationsnetzwerk # ?, hohes Alter # ?, aktuelle Prognosen # ?, gesundes Leben # ?, echter Fortschritt # ?, Verbraucher # ?, neurodegenerative Erkrankungen # ?, zahlreiche Gäste # ?, demografische Entwicklung # ?, konsequenter Wissenstransfer # ?

60. +++ (SEM)

Den Worten müssen endlich Taten folgen / Statement von Minister Walter-Borjans zu Forderungen von CDU Bundestagsabgeordneten zur steuerrechtlichen Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften
7. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Die Ankündigung geht in die richtige Richtung und ist längst überfällig.
Bislang haben die Bundesregierung und die CDU geführten Länder eine steuerrechtliche Gleichstellung immer blockiert.
Wenn innerhalb der Bundesregierung ein Umdenken stattfindet, muss sie nur unserer im Juli vorgestellten Bundesratsinitiative folgen.

Datum: 2012-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/den-worten-muessen-endlich-taten-folgen-statement-von-minister-walter-borjans-zu;

Themen: steuerrechtliche Gleichstellung # ?, Worte # ?, Taten # ?, überfällige Ankündigung # ?, Bundesregierung # ?, Finanzministerium # ?, richtige Richtung # ?, Bundestagsabgeordnete # ?, Pressemitteilungen # ?, Pressestelle des Finanzministeriums # ?

61. +++ (SEM)

Ministerin Neubaur: "Das vorgezogene Ende des Braunkohleabbaus muss geordnet ablaufen und im Interesse der Menschen gestaltet werden.
Wir müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass aus den Tagebaulöchern, zerschnittenen Landschaften und Dörfern eine Modellregion für die Zukunft entwickelt werden kann.
In unserem schwarz-grünen Zukunftsvertrag haben wir daher eine zeitnahe neue Leitentscheidung für den Kohleausstieg 2030 angekündigt, die wir nun zügig erarbeiten.
Zusammen mit dem massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien und den Anstrengungen im Strukturwandel wird uns die Transformation des Rheinischen Reviers zu einer nachhaltigen Energie- und Wirtschaftsregion gelingen.
"

Datum: 2022-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-leitentscheidungsprozess-fuer-den-vorgezogenen-kohleausstieg-2030-startet;

Themen: neue Leitentscheidung # ?, Braunkohleabbau # ?, rheinisches Revier # ?, Klimaschutz # ?, große Herausforderung # ?, Realität # ?, Meilenstein # ?, Aspekte der Eckpunkteverständigung # ?, Braukohlenplanung # ?, Modellregion für Zukunft # ?

62. +++ (SEM)

Von den bislang beantragten Fördermitteln in Höhe von fast 7,8 Millionen Euro wurden bereits gut 7,1 Millionen Euro bewilligt.
Für die Wiederbewaldung der Schadflächen sollen in den nächsten zehn Jahren 100 Millionen Euro zweckgebunden, jährlich flexibel und an den Bedarfen im Wald orientiert bereitgestellt werden.
Zudem hat der Bund für die nächsten vier Jahre Mittel in Höhe 547 Millionen Euro für die Bewältigung der bundesweiten Schäden in den Wäldern angekündigt.
Der Verteilungsschlüssel der Bundesmittel auf die Länder wird derzeit noch verhandelt.
Gemeinsamer Pakt für die Zukunft des Waldes Nach umfangreichen Erhebungen im Wald wird das Umweltministerium am 25. November 2019 gemeinsam mit dem Landesbetrieb Wald und Holz die Ergebnisse der diesjährigen Waldzustandserhebung vorstellen.

Datum: 2019-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-wald-im-klimastress-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-bundesweite;

Themen: bundesweite Baumprämie # ?, Klimawandel # ?, CO2-Senke # ?, NRW-Waldfonds # ?, Ad-hochilfe # ?, Umweltministerium # ?, Klimaschutzleistungen # ?, Wiederbewaldung # ?, Ökosystemleistungen # ?, Schadflächen # ?

63. +++ (SEM)

Seit dem vergangenen Jahr geht die NRW-Polizei mit der Verkehrsstrategie "Brems Dich - rette Leben!" gemeinsam mit den Kommunen gegen zu schnelles Fahren vor.
Damit reagierten sie auf den dramatischen Anstieg der Zahl der Verkehrstoten um 15 Prozent im Jahr 2011.
"Wir setzen dabei auf mehr Kontrollen, kündigen aber die meisten der Messstellen vorher an", sagte der Innenminister.
"Wir können zwar nicht exakt zuordnen, welchen Anteil die verstärkten Geschwindigkeitskontrollen an der Entwicklung der Unfallzahlen haben, aber die Diskussion um den Blitz-Marathon hat das Bewusstsein für die Gefahren zu schnellen Fahrens gestärkt und damit zu mehr Sicherheit auf unseren Straßen beigetragen."
Aus der Unfallstatistik leitet Minister Jäger einen weiteren Arbeitsschwerpunkt der Polizei ab.

Datum: 2013-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutlich-weniger-unfalltote-durch-zu-schnelles-fahren-innenminister-jaeger;

Themen: Tiefstand # ?, Verkehrsunfallstatistik # ?, Verkehrstote in NRW # ?, Killer # ?, Straßen # ?, Woche # ?, Strategie # ?, Raser # ?, erklärte Innenminister # ?, Vorjahr # ?

64. +++ (SEM)

Im anschließenden Beschluss setzten sich die Ministerinnen und Minister für die Rechte deutscher Staatsangehöriger im Vereinigten Königreich und britischer Staatsangehöriger in Deutschland ein.
Nordrhein-Westfalen ist seit dem ersten Juli 2018 Vorsitzland in der Europaministerkonferenz (EMK).
Minister Holthoff-Pförtner hatte angekündigt, in seiner Vorsitzzeit Schwerpunkte auf eine hohe Beteiligung an der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 und auf die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze in Europa zu legen.
Die nächste Sitzung der EMK findet am 27. und 28. März 2019 in Dortmund statt.
Weitere Informationen zur Europaministerkonferenz unter www.mbei.nrw.

Datum: 2018-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eu-ist-eine-gemeinschaft-der-werte-und-des-rechts-erste-sitzung-der;

Themen: Sitzung der Europaministerkonferenz # ?, europäischer Integrationsprozess # ?, europäisches Parlament # ?, Gemeinschaft # ?, Artikel # ?, Ministerinnen # ?, Beratungen # ?, Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz # ?, Beschlüsse der Europaministerkonferenz # ?, Bund-Länder-Zusammenarbeit # ?

65. +++ (SEM)

"
Durch die Verschiebung der Prüfungen werden nun rund 30.000 Abiturientinnen und Abiturienten ihre Klausuren in den sechs Fächern Biologie, Chemie, Ernährungslehre, Informatik, Physik, Technik (Grundkurs und Leistungskurs) am Freitag schreiben.
Die Prüfungen werden rechtssicher ablaufen, kündigte Ministerin Feller an.
"Aus diesem Grund haben wir auch die Prüfungen an den Schulen, die gestern ihre Downloads erfolgreich abschließen konnten, auf Freitag verschoben."
Dies betraf rund 300 Schulen.

Datum: 2023-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/download-der-abituraufgaben-laeuft-reibungslos;

Themen: muslimischer Glaube # ?, Prüfungen # ?, Wege des Zuckerfests # ?, umfassende Fehleranalyse # ?, schriftliche Abituraufgaben # ?, Ernährungslehre # ?, Downloads # ?, IT-Dienstleister # ?, Zentralabitur # ?, Schülerinnen # ?

66. +++ (SEM)

Kampagnenseite www.dubistnichtallein.
nrw
Link zur Ankündigung Landespräventionsrat https://www.lpr.nrw.de/aufgaben/Du-bist-nicht-allein1:index.
php
Zudem stellte Herr Minister Biesenbach am 11. Mai 2021 auf der Open-Space-Bühne in einem Interview mit Herrn Marks, Geschäftsführer des DPT, den Kurzfilm "Schülerinnen fragen, Minister Biesenbach anwortet" vor.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/du-bist-nicht-allein-die-justiz-nordrhein-westfalen-stellt-auf-dem-deutschen;

Themen: Medienkampagne # ?, Jugendschutz # ?, Kinderschutz # ?, deutsche Städte # ?, psychosoziale Prozessbegleitung # ?, Kriminalprävention # ?, Landespräventionsrat # ?, Interview # ?, Jugendkriminalität # ?, Openspacebühne # ?

67. +++ (SEM)

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit: Zur Ankündigung der RTL-Gruppe, künftig auf die Ausstrahlung der Fernsehsehprogramme über das terrestrische Antennenfernsehen
Presseinformation - 45/1/2013 Düsseldorf, 18. Januar 2013
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit: Zur Ankündigung der RTL-Gruppe, künftig auf die Ausstrahlung der Fernsehsehprogramme über das terrestrische Antennenfernsehen DVB-T zu verzichten, sagte Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren:
"Wir brauchen eine gute Lösung für die Fernsehzuschauerinnen und Fernsehzuschauer.
Es geht jetzt darum, mit den Beteiligten einen Weg für eine Alternative zu finden.

Datum: 2013-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dvb-t-wir-brauchen-eine-gute-losung-fur-die-fernsehzuschauerinnen-und;

Themen: Fernsehzuschauerinnen # ?, gute Lösung # ?, Fernsehsehprogramme # ?, terrestrisches Antennenfernsehen # ?, Ausstrahlung # ?, Prozess in Nordrhein-Westfalen # ?, bereite Landesregierung # ?, Media # ?, Bundesangelegenheiten # ?, Alternative # ?

68. +++ (SEM)

Die Diskussionen für ein mehrstufiges Tierwohllabel müssten wieder an Fahrt aufnehmen.
Jüngst hatte der Deutsche Bauernverband einen Vorschlag unterbreitet, mit dem die Haltungsbedingungen von Schweinen in einem mehrstufigen Modell transparent gemacht werden sollen.
Auch im Einzelhandel hatten unter anderem die Discounter individuelle Etikettierungen angekündigt, um unterschiedliche Haltungsbedingungen deutlicher zu machen.
Die Branchen-Initiative Tierwohl hatte im Dezember ein neues Produktsiegel für Geflügelfleisch angekündigt: Damit soll für Kunden sichtbar werden, dass angebotenes unverarbeitetes Geflügelfleisch ausschließlich aus Teilnehmerbetrieben der Initiative stammt.
Der Deutsche Tierschutzbund ist schon länger mit einem eigenen Label auf dem Markt mit einer Einstiegs- und einer Premiumstufe.

Datum: 2018-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einheitliche-und-nachvollziehbare-kennzeichnung-fuer-haltungsbedingungen-von;

Themen: nachvollziehbare Kennzeichnung # ?, Nutztiere # ?, Einzelhandel # ?, Einstiegsstufe # ?, Markenfleischprogramme # ?, Premiumstufe # ?, Teilnehmerbetriebe der Initiative # ?, bundeseinheitliches System # ?, bundesweite Kennzeichnung # ?, diverse Transparenzinitiativen # ?

69. +++ (SEM)

Gleichzeitig entsteht ein Mangel an gesicherten Erzeugungskapazitäten.
Neben Strompreisentlastungen für die Industrie brauchen wir deshalb Anreize für Neubau und Vorhaltung von flexiblen Kraftwerken, die die Versorgungssicherheit gewährleisten.
Wenn wir die Klimaziele mit einer leistungsfähigen Wirtschaft erreichen und die Grundlage für unseren Wohlstand erhalten wollen, muss die Bundesregierung ihren Ankündigungen Taten folgen lassen und die Empfehlungen der Kommission eins zu eins umsetzen.
"

Datum: 2019-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ewi-gutachten-zeigt-auswirkungen-eines-kohleausstiegs-bis-2038;

Themen: Kohleverstromung # ?, Großhandelsstrompreise # ?, schrittweise Beendigung # ?, Strompreisentlastungen # ?, flexible Kraftwerke # ?, stromintensive Unternehmen # ?, vorzeitiger Ausstieg # ?, Strommarkt # ?, energieintensive Industrien # ?, Kommission # ?

70. +++ (SEM)

Die Zersplitterung der Aufsichtsstruktur auf 16 Länder und derzeit 39 Behörden ist zu komplex und steht einer effektiv arbeitenden Aufsicht entgegen.
Ministerin Heinen-Esser: "Unzureichende Kommunikation zwischen den Stellen und unterschiedliche personelle Ausstattungen der zuständigen Behörden von Bundesland zu Bundesland begünstigen die Ineffektivität der Inkassoaufsicht, die unseriöse Inkassodienstleister zum Schaden der Schuldner, aber auch der Gläubiger ausnutzen."
Die Landesregierung begrüßt die Ankündigung des Bundesjustizministeriums, noch in diesem Jahr einen Referentenentwurf zur Änderung der inkassorechtlichen Vorschriften vorlegen zu wollen.
Die Ergebnisse der Tagung in Düsseldorf sollen als nordrhein-westfälischer Impuls in die laufende Diskussion auf Bundesebene eingebracht werden.
Minister Biesenbach: "In der kommenden Woche wird sich auch die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister mit der Frage der Aufsicht über Inkassounternehmen beschäftigen.

Datum: 2019-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-im-oberlandesgericht-duesseldorf-landesregierung-will-unserioese-inkasso;

Themen: Inkassounternehmen # ?, große Abzocke # ?, kleine Forderungen # ?, Inkassoaufsicht # ?, Inkassowesen # ?, inkassorechtliche Vorschriften # ?, Mittelpunkt einer Fachtagung # ?, unseriöse Inkassopraktiken # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Bundesjustizministerium # ?

71. +++ (SEM)

"Die Bürokratieabbau-Pläne der Kommission gehen in die richtige Richtung.
Ich habe aber deutlich gemacht, dass der Zugang zu den Förderprogrammen noch stärker vereinfacht werden kann und muss", betonte Lienenkämper.
Der Minister der Finanzen kündigte an, hierzu zeitnah gemeinsam mit Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart konkrete Vorschläge für das Land Nordrhein-Westfalen auf den Tisch legen zu wollen.
Wichtig sei zudem, so Lienenkämper, "dass Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft den Zugang zu allen Förderprogrammen hat".

Datum: 2019-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-lienenkaemper-traf-eu-haushaltskommissar-oettinger-bruessel;

Themen: Wohlstandsprojekt # ?, EU-Förderprogramme # ?, Friedensprojekt # ?, Bürokratieabbaupläne # ?, Vorfeld der Europawahl # ?, bevorstehender Austritt # ?, europäische Finanzarchitektur # ?, internationaler Rahmen # ?, mögliche Digitalsteuer # ?, zentrale Finanzthemen # ?

72. +++ (SEM)

Aufgrund der in einigen Regionen weiterhin zu hohen Nitratwerte im Grundwasser müssen wir hier nachjustieren - und nicht nur, weil Strafzahlungen aus Brüssel drohen.
" Der Schutz des Grund- und Trinkwassers habe oberste Priorität.
In Gebieten, in denen die Nitratwerte im Grundwasser deutlich überhöht sind, kündigte Nordrhein-Westfalen zusätzliche Maßnahmen zur Überprüfung und Qualitätssicherung des Grundwasser-Messnetzes an.
Ein weiteres Thema der Konferenz ist die Einführung eines staatlichen Tierwohlkennzeichens.
In einem gemeinsamen Antrag fordern Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen ein verlässliches und verständliches Label sowie eine Vereinheitlichung bestehender Kennzeichnungen.

Datum: 2019-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-landau-nordrhein-westfalen-will-nachhaltigkeit;

Themen: gemeinsamer Antrag # ?, Tierschutz # ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz # ?, Versorgungsstationen # ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz # ?, Grundwasserschutz # ?, Nachhaltigkeit # ?, Vereinheitlichung # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, Export # ?

73. +++ (SEM)

Hinzu kommen branchenspezifische Impulse sowie Dialog- und Informationsveranstaltungen.
Ziel ist, CSR zum Standortvorteil für NRW werden zu lassen.
Minister Duin kündigte für Ende 2016 einen zweiten Aufruf zur Einrichtung von CSR-Kompetenzzentren in den bislang noch unversorgten Regionen Ruhrgebiet, Sauerland-Siegerland und Münsterland an.

Datum: 2016-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-jahre-erfolgreiche-csr-politik-nordrhein-westfalen;

Themen: breite öffentliche Debatte # ?, ökologische Belange # ?, moderne Unternehmenskultur # ?, wichtiger Faktor # ?, Csr-Politik # ?, branchenspezifische Impulse # ?, unversorgte Regionen # ?, Bestandteil # ?, wirtschaftswissenschaftliche Studiengänge # ?, Berücksichtigung # ?

74. +++ (SEM)

Auch die personellen Entwicklungen werden laufend beobachtet und der Personalbedarf entsprechend angepasst.
Das Ministerium der Finanzen und die Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen stehen hierzu im fortlaufenden Dialog mit den Kolleginnen und Kollegen der Finanzämter für Steuerstrafrecht und Steuerfahndung.
"Ich werde darüber hinaus die Bekämpfung von Steuerkriminalität und Geldwäsche zum Leitthema der diesjährigen Jahresfinanzministerkonferenz in Münster machen", kündigt Minister Dr. Optendrenk an.
Hintergrund:
In Nordrhein-Westfalen gibt es seit dem Jahr 2018 ein bundesweit einzigartiges Team aus Polizei, Staatsanwaltschaften und Steuerfahndung, angesiedelt im Landeskriminalamt in Düsseldorf.

Datum: 2023-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-kampf-gegen-den-steuerbetrug;

Themen: Steuerkriminalität # ?, FMK # ?, Geldwäsche # ?, Leitthema # ?, Bekämpfung # ?, Gremium von Finanzministerinnen # ?, finanzpolitische Themen # ?, Steuerfahndung # ?, gemeinsamer Kampf # ?, Steuerbetrug # ?

75. +++ (SEM)

Wir helfen ihnen, wie bei der jetzigen Kontrollaktion dabei, es auch zu nutzen.
Deshalb war das erst der Anfang.
Weitere Aktionen wie diese werden folgen, damit wir den Sumpf von ausbeuterischen Strukturen trockenlegen und menschenunwürdige Unterkünfte auflösen", kündigt Ministerin Scharrenbach an.

Datum: 2022-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-schlag-von-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-niederlaendischer;

Themen: Arbeitsmigranten # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, menschenunwürdige Unterbringung # ?, Sammelunterkünfte # ?, deutschniederländisches Grenzgebiet # ?, ausbeuterische Strukturen # ?, Gelder # ?, Grenze # ?, Not von Arbeitsmigrantinnen # ?, Sumpf von Strukturen # ?

76. +++ (SEM)

Beide Webinare beginnen um 17:30 Uhr und lassen nach einem etwa 20minütigen Vortrag viel Raum für Fragen.
Die Anmeldung erfolgt über die Webseite www.seismik-muensterland.nrw.
Weitere Webinare folgen bis zum Beginn der Messungen und werden auf der Webseite, in den Sozialen Medien und über die Presse angekündigt.
Im Nachgang sind Aufzeichnungen der Webinare auf YouTube zu sehen.
Neueste Informationen gibt es auch über die Facebook- und Twitter-Kanäle des Projekts Seismik-Münsterland.

Datum: 2021-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geologischer-dienst-nordrhein-westfalen-erkundet-potenziale-der-tiefen-geothermie;

Themen: tiefer mitteltiefe Untergrund # ?, geologischer Dienst # ?, DMT # ?, geothermische Potenziale # ?, Erkundung # ?, Brenner # ?, geothermische Nutzung # ?, heißes Tiefenwasser # ?, Gesteine # ?, Projektwebseite # ?

77. +++ (SEM)

Das skizzierte Vorgehen bezieht sich ausdrücklich auf die anlassunabhängige Überwachung.
Soweit ein Anlass vorliegt (zum Beispiel Patientenbeschwerden/Auffälligkeiten), kann die Kontrollfrequenz erhöht werden.
Bei der Ankündigung der sogenannten Vergleichsstudie zu den gesundheitlichen Auswirkungen für die Betroffenen des Bottroper Apothekerskandals wies Laumann auf die Erkenntnisse eines Vorgutachtens hin.
Demnach kann eine solche Studie für zwei Krankheitsbilder wissenschaftlich belastbare Ergebnisse erbringen: Brustkrebs und Blutkrebs.
Die Studienleitung wird Prof. Dr. Ulrike Haug vom Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie in Bremen übertragen.

Datum: 2018-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-zieht-weitere-konsequenzen-aus-bottroper;

Themen: Betroffene des Apothekerskandals # ?, Apothekenüberwachung # ?, erneutes Treffen # ?, Zytostatika # ?, Anlassunabhängige Überwachung # ?, Erkenntnisse eines Vorgutachtens # ?, Injektionsarzneimittel # ?, Kontrollfrequenz # ?, Probenzug # ?, Präventionsforschung # ?

78. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Verschärfte Regelungen der bundesweiten Corona-Notbremse für weitere kreisfreie Städte und Kreise ab Dienstag
Gesundheitsministerium kündigt verschärfte Regelungen der bundesweiten Corona-Notbremse für weitere kreisfreie Städte und Kreise ab Dienstag an
25. April 2021 PHB Virus Medizin Foto: Shutterstock / LMproduction
Nach Auswertung der am 25. April 2021 vom Robert-Koch-Institut bereitgestellten Daten zu den kommunalen Inzidenzwerten kündigt das Gesundheitsministerium an, dass die verschärften Regelungen ab dem kommenden Dienstag für weitere Kreise und kreisfreie Städte gelten werden.

Datum: 2021-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-kuendigt-verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona;

Themen: kommunale Inzidenzwerte # ?, kreisfreie Städte # ?, Gesundheitsministerium # ?, Coronanotbremse # ?, 7-Tage-Inzidenzen # ?, Untersagung # ?, Bundesnotbremse # ?, Terminvereinbarung # ?, Grenzwert # ?, Einkauf # ?

79. +++ (SEM)

Datum: 2021-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-kuendigt-verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona-0;

Themen: 7-Tage-Inzidenzen # ?, Untersagung # ?, Terminvereinbarung # ?, kreisfreie Städte # ?, Einkauf # ?, Bildungsangebote # ?, Gesundheitsministerium # ?, kommunale Inzidenzwerte # ?, Bundesnotbremse # ?, Coronanotbremse # ?

80. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Corona-Notbremse für weitere kreisfreie Städte und Kreise
Gesundheitsministerium kündigt verschärfte Regelungen der bundesweiten Corona-Notbremse für weitere kreisfreie Städte und Kreise ab Donnerstag an
27. April 2021 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Nach Auswertung der am 27. April 2021 vom Robert-Koch-Institut bereitgestellten Daten zu den kommunalen Inzidenzwerten kündigt das Gesundheitsministerium an, dass die verschärften Regelungen ab Donnerstag für weitere Kreise und kreisfreie Städte gelten werden.

Datum: 2021-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-kuendigt-verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona-1;

Themen: kommunale Inzidenzwerte # ?, kreisfreie Städte # ?, Gesundheitsministerium # ?, 7-Tage-Inzidenzen # ?, Untersagung # ?, Bundesnotbremse # ?, Terminvereinbarung # ?, Coronanotbremse # ?, Grenzwert # ?, Einkauf # ?

81. +++ (SEM)

Diese Mängel wurden und werden behoben.
Zudem wurden fehlerhafte Messstellen ausgesondert, sukzessive ersetzt oder saniert, um eine Fehlinterpretation zum Beispiel der Nitratwerte auszuschließen.
"Weil die Qualität und Repräsentativität der Messstellen aufgrund verschärfter Düngeanforderungen aktuell in der Diskussion sind, wollen wir gerade in den Gebieten, in denen die Nitratwerte im Grundwasser deutlich überhöht sind, weitere Maßnahmen zur Qualitätssicherung ergreifen", kündigte Ministerin Heinen-Esser an und fügte hinzu:
"Unser Grundwassermessnetz in Nordrhein-Westfalen ist bereits eines der dichtesten und engmaschigsten Deutschlands.
Unser Ziel ist nun, unsere Messstellen nach dem aktuellen Stand der Technik weiter zu optimieren und neue Standards in der Qualitätssicherung zu setzen.

Datum: 2019-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserqualitaet-messnetz-wird-ueberprueft;

Themen: externer Gutachter # ?, Repräsentativität # ?, Qualitätskontrolle # ?, Beschaffenheit # ?, Stand der Technik # ?, Qualitätssicherung # ?, Grundwasserverordnung # ?, Messnetz in Nordrhein-Westfalen # ?, Priorität von Messstellen # ?, Schritt der Evaluation # ?

82. +++ (SEM)

"
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Laumann unterstrich: "Das Gutachten zeigt auf, wo dem Bund bei seiner Reform Grenzen durch die Planungshoheit der Länder gesetzt sind.
Insofern bin ich froh, dass Bundesminister Lauterbach zwischenzeitlich bereits angekündigt hat, keine 1:1-Umsetzung der Vorschläge der Regierungskommission anzustreben, sondern zusammen mit den Ländern einen gemeinsamen Gesetzesentwurf erarbeiten will.
Auf dieser Grundlage werden wir nun unsere Gespräche fortsetzen.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass am Ende eine Reform steht, die gemeinsam mit unseren Plänen in Nordrhein-Westfalen für eine neue Krankenhausplanung vieles zum Wohle der Patientinnen und Patienten verbessern kann.

Datum: 2023-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-vorschlaege-der-regierungskommission-zur-krankenhausreform-nicht;

Themen: Vorschläge # ?, Verfassungsmäßigkeit # ?, Planungshoheit # ?, Krankenhausfinanzierung # ?, Krankenhausvergütung # ?, Gesundheitsminister des Lands # ?, Rechtsgutachten # ?, Klar # ?, Einklang # ?, Gesundheitsministerin von Schleswig-Holstein # ?

83. +++ (SEM)

Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr, in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Montag (24. August) nach knapp vier Stunden 176 Menschen ohne Maske angetroffen.
Ziel der gemeinsamen Aktion von SPNV-Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei war es, Fahrgäste für das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung zu sensibilisieren.
"176 Menschen ohne Maske in Bahnhöfen, auf Bahnsteigen und in Zügen zeigen, dass es trotz tagelanger Ankündigungen nötig ist, an die Solidarleistung zu erinnern, die Maske zu tragen.
Es ist ein Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, das den meisten Menschen, aber eben nicht allen mehr geläufig ist.
Allen bei den Kontrollen Beteiligten danke ich herzlich für die wichtige Arbeit am heutigen Tag", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Datum: 2020-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbzeit-bilanz-zu-masken-schwerpunktkontrollen-nordrhein-westfalen;

Themen: Bahnsteige # ?, Bahnhöfe # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, Ordnungsbehörden # ?, Kontrollen # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Schwerpunktkontrollen # ?, Maskenschwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen # ?, tagelange Ankündigungen # ?, Solidarleistung # ?

84. +++ (SEM)

Finanzen
Bereits vor dem endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 zeichnet sich ab, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
"Wir nutzen die eingesparten Mittel für höhere Zuweisungen zum Pensionsfonds, Entlastungen der Kommunen und die Senkung der Verschuldung", kündigt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, an.
Konkret hat der Minister entschieden, das entsprechende Sondervermögen mit zusätzlichen 680 Millionen Euro auszustatten.
"Darüber hinaus habe ich heute den Regierungsfraktionen vorgeschlagen, im Rahmen der sich neu ergebenden Möglichkeiten die Integrationspauschale im Haushalt 2018 teilweise an die Kommunen weiterzugeben."

Datum: 2018-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2017-pensionsvorsorge-staerken-kommunen-entlasten-schulden;

Themen: Integrationspauschale # ?, Haushaltsabschluss # ?, Regierungsfraktionen # ?, deutliche Verbesserungen # ?, Neuverschuldung # ?, Kommunen # ?, Kassenabschluss # ?, Pensionsvorsorge # ?, Zuweisungen des Pensionsfonds # ?, absehbare Verbesserungen # ?

85. +++ (SEM)

Aktuell sind das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Sana Holding Bad Oeynhausen GmbH zu jeweils 50 Prozent am Stammkapital des HDZ NRW beteiligt.
Die geplante Übernahme erfolgt im beiderseitigen Einvernehmen und Interesse.
Laumann kündigte an, dass der notarielle Beurkundungstermin für die Transaktionsvereinbarung voraussichtlich Anfang Juli stattfinden wird.
Anschließend wird das Vorhaben beim Bundeskartellamt angemeldet, das der Übernahme zustimmen muss.
"Das HDZ NRW genießt als Zentrum der Spitzenmedizin insbesondere in den Gebieten der Herzchirurgie, Kardiologie und Diabetologie und mit dem Kinderherzzentrum weit über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus ein hervorragendes Ansehen.

Datum: 2021-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herz-und-diabeteszentrum-nordrhein-westfalen-soll-alleineigentum-des-landes;

Themen: Stammkapital # ?, Holding # ?, Herzzentrum # ?, Alleineigentümer # ?, medizinische Fakultät # ?, Pläne # ?, Alleineigentum # ?, Beurkundungstermin für Transaktionsvereinbarung # ?, Geschäftsführerin von Hdz # ?, bisheriger Anteil # ?

86. +++ (SEM)

Für den Rheinabschnitt von der Neckarmündung bis zur niederländischen Grenze nach Emmerich erfolgt zukünftig die Berechnung und die Veröffentlichung der Vorhersagen für die Rheinpegel durch die Hochwasservorhersagezentrale des Landesamtes für Umwelt Rheinland-Pfalz.
Die Berechnungsmodelle und Informationswege werden zwischen den Ländern abgestimmt und gemeinsam finanziert.
Die neue Vereinbarung wurde notwendig, weil die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes angekündigt hat, sich aus der bisherigen Zusammenarbeit mit den Ländern zum Hochwassermeldedienst zurückzuziehen.
In diesem Zusammenhang werden die Hochwasservorhersagen der Rheinzuflüsse Lahn und Sieg jetzt ausschließlich von den Hochwasservorhersagediensten der Länder Hessen und Nordrhein-Westfalen berechnet und dem Hochwasservorhersagedienst des Landes Rheinland-Pfalz für die Rheinvorhersage zur Verfügung gestellt.
Die extremen Ereignisse an Elbe und Donau der vergangenen Jahre und zuletzt das Hochwasser an Rhein, Mosel und vielen Nebenflüssen im Februar und März dieses Jahres haben gezeigt, dass Hochwasser die Anwohnerinnen und Anwohner an Flüssen um Hab und Gut bringen kann, eine frühzeitige Warnung aber existenzbedrohende Schäden verringern kann.

Datum: 2020-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochwasservorhersagedienst-am-rhein-wird-neu-aufgestellt;

Themen: neue Vereinbarung # ?, Aufkommen von Gewässern # ?, Auftrag der Umweltministerkonferenz # ?, Baustein der Hochwasservorsorge # ?, Berechnungsmodelle # ?, Hochwasserbericht # ?, Hochwassermeldedienste in Deutschland # ?, Hochwasservorhersagedienst von Rheinland-Pfalz # ?, Hochwasservorhersagedienste # ?, Hochwasservorhersagen # ?

87. +++ (SEM)

Nachdem der Etat für die Kulturförderung schon 2018 um über 20 Millionen Euro erhöht wurde, soll 2019 ein weiterer Zuwachs in Höhe von 20,3 Millionen Euro auf insgesamt rund 245 Millionen Euro erfolgen.
Der Aufwuchs des Kulturetats fließt hauptsächlich in die Stärkungsinitiative Kultur.
"Mit der Stärkungsinitiative Kultur setzt die Landesregierung ihre Ankündigung um, die Kulturausgaben bis zum Ende dieser Legislaturperiode um 100 Millionen Euro zu steigern", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
"Die Stärkung der Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen soll die strukturelle Unterfinanzierung beheben und neue Impulse für die Profilbildung geben."
Die Stärkungsinitiative Kultur in Höhe von rund 40 Millionen Euro im Jahr 2019 umfasst unter anderem folgende Eckpunkte

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechster-kulturhaushalt-seit-gruendung-des-landes-245-millionen-euro-fuer-kultur;

Themen: Aufwuchs des Kulturetats # ?, Etat für Kulturförderung # ?, Kulturetat # ?, Einzelplan # ?, Ankaufsvorhaben # ?, elektronische Archivierung # ?, kommunale Bibliotheken # ?, Kulturausgaben # ?, Kultur der Stärkungsinitiative # ?, Ende einer Legislaturperiode # ?

88. +++ (SEM)

"
Die Digitalisierung der Film- und Kinolandschaft schreitet schneller voran als prognostiziert.
Laut Filmförderungsanstalt (FFA) haben viele Filmverleiher angekündigt, in Kürze nur mehr digitale Kopien ihrer Filme auszuliefern.
Vor allem mittlere und kleine Kinobetreiber sind deshalb unter Druck.
Um ihrem Publikum weiterhin alle Filme präsentieren zu können, müssen sie die aus ihrer Sicht teilweise erheblichen Investitionen für die erforderliche digitale Technik aufbringen.

Datum: 2013-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-digitales-medienland-nrw-landesregierung-foerdert-die-digitalisierung;

Themen: Umrüstung # ?, Medienstiftung # ?, Filmstiftung # ?, Kinodigitalisierung # ?, Kinolandschaft # ?, zukunftsfähige Technik # ?, NRW-Kinos # ?, digitale Projektionstechnik # ?, Säle # ?, neue Technik # ?

89. +++ (SEM)

Datum: 2013-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-digitales-medienland-nrw-landesregierung-fordert-die-digitalisierung-d-0;

Themen: Umrüstung # ?, Medienstiftung # ?, Filmstiftung # ?, Kinodigitalisierung # ?, Kinolandschaft # ?, NRW-Kinos # ?, digitale Projektionstechnik # ?, Säle # ?, neue Technik # ?, NRW-Initiative # ?

90. +++ (SEM)

Dann halten sich nämlich alle an die Regeln.
"
Trotz der umfangreichen Medienberichterstattung und der Ankündigung der meisten Messstellen gab es immer noch Autofahrer, die zu schnell waren:
* In Euskirchen wurde ein Sportwagenfahrer gleich zweimal an der gleichen Stelle gemessen.
Beim ersten Mal konnte er nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 16 km/h in einer 50er Zone zunächst nicht angehalten werden.

Datum: 2014-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-autofahrer-zeigen-respekt-vor-leben;

Themen: erlaubte Geschwindigkeit # ?, Polizisten # ?, Nachmittag # ?, Regeln # ?, normale Tage # ?, landesweiter Blitzmarathon # ?, Stunde # ?, 50er Zone # ?, Punkteabbauseminar # ?, Sportwagenfahrer # ?

91. +++ (SEM)

Dafür haben sie vier Minuten Zeit.
Dann rücken sie einen Sitzplatz weiter und beginnen ein neues Gespräch mit einem anderen Menschen.
Der Gesprächswechsel wird jeweils angekündigt.
Das Ganze passiert drei- bis viermal, danach geht es zu einem gemütlichen Beisammensein über.

Datum: 2017-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaer-klute-klare-kante-gegen-rassismus-und-hass-zeigen;

Themen: Rassismus # ?, Speeddating von Kulturen # ?, Hass # ?, Antidiskriminierungsarbeit # ?, unterschiedliche Herkunft # ?, Gesprächswechsel # ?, demokratische Zivilgesellschaft # ?, doppelter Stuhlkreis # ?, gemütliches Beisammensein # ?, neues Gespräch # ?

92. +++ (SEM)

Str. Bezeichnung aktuelle Kosten (Mio.EUR) B 611 Vlotho/Exter - Löhne/Wittel (A 2 - L 860) 23 B 221 OU Wassenberg 30 B 265 OU Hürth/Hermülheim 30 B 265 OU Hürth/Hermülheim-Köln/Militärring 12 B 56 OU Soller 10 B 58 OU Beckum 23 Gesamt 128
Für NRW mit seinem sehr dichten Bundesfernstraßennetz hat der Erhalt der bestehenden Infrastruktur und insbesondere der Brücken oberste Priorität.
Dazu hat der Bundesverkehrsminister ein Brückenmodernisierungsprogramm für die Jahre 2015 bis 2018 in Höhe von 1,5 Milliarden Euro angekündigt.
Davon wird NRW in hohem Maße profitieren.
Für weitere Neubeginne, für die die Planfeststellung abgeschlossen ist, wartet NRW dringend auf die Finanzierungszusage des Bundes, damit die Planfeststellungsbehörde die sofortige Vollziehbarkeit anordnen kann: Str. Bezeichnung aktuelle Kosten (Mio.EUR) A 1 AS Lengerich/Tecklenburg -AK Lotte/Osnabrück 150,0 B 66 OU Barntrup 26,4 B 66 BI/Hillegossen - Leopoldshöhe/Asemissen 17,2 B 481 OU Münster 48,7 Gesamt 242,3

Datum: 2015-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionspaket-des-bundes-erhaltung-muss-vorrang-vor-neubau-haben;

Themen: Bundesfernstraßen # ?, Neubau # ?, laufendes Haushaltsjahr # ?, Finanzmittel # ?, aktuelle Kosten # ?, guter Planungsverlauf # ?, Erhaltung # ?, Umbau # ?, Neubeginne # ?, Projektmanagementgesellschaft von Dege # ?

93. +++ (SEM)

Finanzen
Das Land Nordrhein-Westfalen hat zum zehnten Mal eine Nachhaltigkeitsanleihe begeben.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat die Börsennotierung der Jubiläums-Anleihe mit dem traditionellen Läuten der Börsenglocke symbolisch angekündigt.
Seit dem 7. Juni 2023 ist die 10. Nachhaltigkeitsanleihe des Landes an der Börse in Düsseldorf notiert.
Sie hat ein Volumen von zwei Milliarden Euro und eine Laufzeit von zehn Jahren.

Datum: 2023-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jubilaeums-nachhaltigkeitsanleihe-des-landes-wird-der-boerse-duesseldorf-gehandelt;

Themen: Taxonomie # ?, Jubiläumsanleihe # ?, Verordnung # ?, Beitrag # ?, Börse in Düsseldorf # ?, Börsenglocke # ?, Börsennotierung # ?, Jubiläumsnachhaltigkeitsanleihe # ?, Rahmen von Umfragen # ?, Zweidrittel # ?

94. +++ (SEM)

Der Gesetzentwurf macht keine Aussagen zu den Mindestgrößen von Förderschulen.
Dieser Sachverhalt ist Gegenstand einer entsprechenden Verordnung.
Die Ministerin kündigte an, dass mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Landschaftsverbänden in Kürze auch Gespräche über die beabsichtigte Neufassung geführt werden sollen.
Mit dem Gesetzentwurf hat das Kabinett zudem ein Finanzierungskonzept zur Unterstützung des gemeinsamen Lernens gebilligt.
Derzeit wird das gemeinsame Lernen mit etwa 1.200 zusätzlichen Lehrerstellen unterstützt, von denen knapp 700 seit 2011 neu hinzugekommen sind.

Datum: 2013-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zur-inklusion-der-schule;

Themen: Gesetzentwurf # ?, gemeinsames Lernen # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?, Bedarf von Kindern # ?, inklusives Schulsystem # ?, allgemeine Schule # ?, laufendes Schuljahr # ?, Kabinettsitzung # ?, sonderpädagogische Förderung # ?, Landeskabinett # ?

95. +++ (SEM)

Das Vorgehen des Landesarbeitsministeriums zeigt Wirkung.
Aufgrund zahlreicher Hinweise auf unzulässige Sonntagsarbeit bei der Zustellung von Briefen und Paketen hatte Minister Guntram Schneider die Bezirksregierungen gebeten, für eine Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes in den Niederlassungen der Deutschen Post AG und den DHL Delivery GmbH zu sorgen.
Entgegen der Ankündigung wird es nach Informationen der Arbeitsschutzabteilung des Arbeitsministeriums dieses Wochenende bei Post- und DHL-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in NRW keine Sonntagsarbeit geben.
Minister Schneider: "Ich begrüße, dass sich die Deutsche Post AG und die DHL Delivery GmbH in NRW einsichtig gezeigt und zugesagt haben, am kommenden Wochenende auf Sonntagsarbeit zu verzichten."
Damit ist dem Arbeitsschutz in NRW Rechnung getragen.

Datum: 2015-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-sonntagsarbeit-bei-post-und-dhl-nrw;

Themen: Arbeitszeitgesetz # ?, Streikfolgen # ?, Abarbeitung # ?, Werktage # ?, Sendungen # ?, Beförderung # ?, bestimmte Voraussetzungen # ?, Ausnahme # ?, Arbeitsschutz in NRW # ?, Informationen der Arbeitsschutzabteilung # ?

96. +++ (SEM)

"Die kommunale Verkehrsüberwachung soll da greifen, wo die Gefahren für die Kleinsten am Größten sind - also vor allem innerorts", erklärte Groschek.
Auch in Zukunft werden alle Kontrollstellen mit der örtlichen Polizei abgestimmt.
Außerdem werden die kommunalen Geschwindigkeitskontrollen in jedem Fall angekündigt.
"Mit dieser Transparenz hat die NRW-Polizei sehr gute Erfahrungen gemacht", betonte Jäger.
Die neue Regelung ist ein weiterer Baustein in der Strategie der Landesregierung für mehr Sicherheit im Straßenverkehr.

Datum: 2013-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-blitzer-flexibler-einsetzen-innenminister-jaeger-neue-reglung-ist;

Themen: Tote # ?, Verkehrssicherheit # ?, Straßenverkehr # ?, Blitzer # ?, Fußgänger # ?, Radfahrer # ?, Strategie für Verkehrssicherheiten # ?, Ordnungsämter # ?, Kommunen in NRW # ?, NRW-Polizei # ?

97. +++ (SEM)

" Auch Henke verweist dabei auf das "Recht auf Nichtwissen", das beachtet werden müsse, beispielsweise bei erfolgreich therapierten Patienten.
Der von Minister Laumann initiierte Austausch beschäftigte sich darüber hinaus auch mit der Frage, wie kriminelles Verhalten im Bereich der Arzneimittelversorgung noch weiter erschwert werden kann.
Gesundheitsminister Laumann kündigt hier weitere Schritte an: "Kurz nach meinem Amtsantritt hat das Ministerium die Apothekenüberwachung per Erlass neu geordnet.
Dabei wurden vor allem schärfere Regelungen für die amtliche Probennahme und die Untersuchung der Proben getroffen.
Erste amtliche Probenzüge sind bereits vor Ort erfolgt.

Datum: 2017-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konsequenzen-aus-dem-bottroper-apothekerskandal;

Themen: Folgen des Apothekerskandals # ?, ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung # ?, Konsequenzen # ?, Sorgen # ?, Arzt von Patientinnen # ?, Bereich der Arzneimittelversorgung # ?, Inspektionsschwerpunkte # ?, Inspektionsumfang # ?, Nichtwissen # ?, Patienteninformation # ?

98. +++ (SEM)

Dies ist ein notwendiger Beitrag zur Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten und zur Verkehrssicherheit.
"
Schneider kündigte einen entsprechenden Vorstoß auf Bundesebene an: "In der Fahrpersonalverordnung ist eine Mitverantwortung des Hauptauftragnehmers festgelegt.
Die bestehende Regelung ist allerdings nach den jetzt vorliegenden Erfahrungen nicht präzise genug.
Hier werde ich eine Rechtsänderung anstoßen, damit künftig auch die großen Paketdienstleister unmittelbar in die Mitverantwortung genommen werden können, wenn sie Subunternehmen beschäftigen.

Datum: 2014-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-des-nrw-arbeitsschutzes;

Themen: Kurierdienste # ?, NRW-Arbeitsschutz # ?, Paketdienste # ?, Subunternehmen # ?, Gütertransportgewerbe # ?, Hauptauftragnehmer # ?, Kurierdienstbranche # ?, systematische landesweite Überwachungsaktion # ?, Paketdienstbranche # ?, Lenkzeiten # ?

99. +++ (SEM)

Übrigens: Städte und Gemeinden kontrollieren in Bus, U- und Straßenbahn die Einhaltung der Maskenpflicht in Eigenregie.
So wurden etwa in Duisburg bei Schwerpunktkontrollen 65 "Masken-Muffel" erwischt, in Köln waren es 44, in Dortmund 13.
Die Düsseldorfer Rheinbahn hat für Mittwoch Schwerpunktkontrollen angekündigt.
Technischer Hinweis - nicht zur redaktionellen Verwendung:
Die Kontrollen finden statt an den Hauptbahnhöfen in

Datum: 2020-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-im-spnv-maskenpflicht-nordrhein-westfalen;

Themen: Schwerpunktkontrollen # ?, Bahnhöfe # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, Maskenpflicht # ?, Züge # ?, kommunale Ordnungsämter # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Einhaltung # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?, Verkehrsministerium # ?

100. +++ (SEM)

Die Branche profitiert insgesamt vom konjunkturellen Aufschwung und wächst dynamisch: Ihr Umsatz lag 2011 in NRW bei rund 36 Milliarden Euro, das sind 1,5 Milliarden mehr als im Jahr davor.
Jeder vierte Euro des bundesweiten Umsatzes der Branche wird damit in NRW erwirtschaftet.
"Die Kreativen sorgen für weitere Dynamik in der Wirtschaft und wir wollen die Potenziale noch stärker fördern als bisher", kündigte Minister Duin an.
Design- und Werbewirtschaft sind in Nordrhein-Westfalen traditionell besonders bedeutsam.
Hier zeigt sich der positive Effekt eines starken Industriestandortes, der die Dienstleistungen der Kreativwirtschaft nutzt.

Datum: 2012-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreativ-report-nrw-kreativ-und-kulturwirtschaft-nordrhein-westfalen-ist-jobmotor;

Themen: Kulturwirtschaft # ?, Branche # ?, Jobmotor # ?, Kreativreport # ?, neue Geschäftsmodelle # ?, Pioniere # ?, Wachstumskurs # ?, Erprobung # ?, Anwendermärkte # ?, Culturplan # ?

101. +++ (SEM)

Das waren 24 weniger als 2020, dafür wurden aber allein in diesem Jahr bereits 38 Automaten gesprengt.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist das ein Plus von 533 Prozent.
"Hier ist für uns und auch für die Banken Handlung und Eile geboten", so Reul, der für den heutigen Montagnachmittag einen Bankengipfel im Innenministerium ankündigte.
Im Bereich Cybercrime gab es nochmals einen starken Anstieg.
So ist die Computerkriminalität 2021 um 24 Prozent auf rund 30.115 Fälle gestiegen.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kriminalitaet-so-niedrig-wie-zuletzt-1985-einbruch-auf-40-jahres-tief-zuwaechse;

Themen: Straftaten # ?, Vergleich # ?, Minus # ?, Bankengipfel # ?, Handlung # ?, organisierte Kriminalität # ?, Eile # ?, Straßenkriminalität # ?, Täter # ?, Cybercrime # ?

102. +++ (SEM)

Sie ist die Achillesferse unserer Gesellschaft", sagte Innenminister Herbert Reul.
Die Sicherheit im Bereich der Strom- und Gasversorgung oder im Bereich der Logistik sei aktuell eine der drängendsten und wichtigsten Aufgaben in Nordrhein-Westfalen.
Deshalb werde der Schutz Kritischer Infrastruktur auch Thema auf der kommenden Innenministerkonferenz sein, kündigte Minister Reul an.
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz sensibilisiert Unternehmen für die Gefahren durch Spionage, Sabotage und Cyberangriffe, um deren Eigenschutzmechanismen zu aktivieren.
Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes Jürgen Kayser: "Der Verfassungsschutz hilft, die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen besser vor Datenklau oder Sabotage abzusichern.

Datum: 2022-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kritische-infrastruktur-besser-schuetzen-reul-mahnt-bund-zur-eile;

Themen: kritische Infrastruktur # ?, Eile # ?, Sabotage # ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz # ?, Zuständigkeiten # ?, Angriffe # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Unternehmen # ?, Achillesferse # ?, Aufgaben in Nordrhein-Westfalen # ?

103. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen stellt zusätzliche Sondermittel in Höhe von 28 Millionen Euro für den Wald und die Holzwirtschaft zur Verfügung.
Dies kündigte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser am Montag (13. Juli 2020) bei einem Treffen mit dem Waldbauernverband und dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW im Kottenforst an.
"Mit den zusätzlichen Sondermitteln ergänzen wir die bestehende Förderung, um der Forst- und Holzwirtschaft in der aktuellen Extremsituation zielgerichtet zu helfen und die Waldzukunft nachhaltig zu gestalten", sagte Heinen-Esser.
Das erneut warme und trockene Frühjahr führt zu einer dramatischen Verschärfung der Borkenkäfer-Schäden in den nordrhein-westfälischen Fichtenwäldern.

Datum: 2020-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gibt-zusaetzlich-28-millionen-euro-sondermittel-fuer-wald-und-holzwirtschaft;

Themen: aktuelle Extremsituation # ?, Unterstützung für Wiederbewaldung # ?, Waldzukunft # ?, Landesbetrieb # ?, Dürre # ?, Borkenkäfer # ?, Verfügung # ?, Hauptbaumart in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen des Waldbesuchs # ?, Revierleitungen # ?

104. +++ (SEM)

Weitere 40 Millionen Euro will das Land den Kommunen zusätzlich zu den bereits geleisteten 400 Millionen Euro für den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren zu Verfügung stellen.
Das gab Familienministerin Ute Schäfer heute auf einer Pressekonferenz in Düsseldorf bekannt.
Außerdem kündigte die Ministerin einen zweiten Landeskrippengipfel für Ende August an.
"Mit dem 1. August 2013 wird der Ausbau von U3-Plätzen nicht abgeschlossen sein.
Deshalb wollen wir die Kommunen auch über August 2013 hinaus mit weiteren zusätzlichen 40 Millionen Euro Landesmitteln und mit Ausgleichsleistungen im Rahmen des Belastungsausgleichsgesetzes verlässlich und dauerhaft unterstützen", sagte Schäfer.

Datum: 2012-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-weitere-40-millionen-euro-fur-den-u3-ausbau-bereit-zweiter;

Themen: Pressekonferenz in Düsseldorf # ?, Taskforce # ?, U3-Plätze # ?, Familienministerin # ?, Beteiligte # ?, Anschub für U3-Ausbau # ?, Erfolg des Teams # ?, Landesanteil der Kitafinanzierung # ?, sogenannte Kindpauschale # ?, Bundesmittel # ?

105. +++ (SEM)

"Wir haben Rekordinvestitionen für die Modernisierung der Autobahnen und Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen gewährleistet", sagte Verkehrsminister Wüst.
"Unsere Erwartung ist ganz klar: Der Bund muss diese Dynamik unvermindert weiter vorantreiben."
Für den verbliebenen Verantwortungsbereich des Landes kündigte Verkehrsminister Wüst eine weitere Steigerung der Investitionen auf 296,4 Millionen Euro an.
2021 sind im Haushalt des Landes 205 Millionen Euro (2020*: 186,1 Millionen Euro) für den Erhalt von Landesstraßen, 62 Millionen Euro (2020*: 57 Millionen Euro) für Aus- und Neubau von Landesstraßen und 29,4 Millionen Euro (2020*: 19,7 Millionen Euro) für Radwege an bestehenden Landesstraßen und weitere Investitionen vorgesehen.
Weitere 135,9 Millionen Euro stehen für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.

Datum: 2020-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-uebergibt-verantwortung-fuer-autobahnen-mit-rekordergebnis-im-jahr-2020;

Themen: Regierungswechsel # ?, Landesbetrieb # ?, Bauleistungen # ?, Verantwortung # ?, Umsatz # ?, 8-Punkte-Plan # ?, Punkt des Koalitionsvertrags # ?, Rekordergebnis von Autobahnen # ?, externe Ingenieurleistungen # ?, GmbH # ?

106. +++ (SEM)

Das Projekt wird mit 4,3 Millionen Euro durch Landesregierung und EU gefördert.
Dr. Vordemvenne zeigte, wie mit Hilfe der Ergebnisse eines mit einer Mio. Euro geförderten Projektes des Universitätsklinikums Münster im Traumanetzwerk Nordwest die Versorgung von Schwerverletzten mit Hilfe von speziell entwickelten Telematik-Anwendungen und dem Einsatz von Telemedizin deutlich verbessert wurde.
Ministerin Steffens kündigte an, dass aktuell 28 Projekte zur Förderung anstehen, die aufgrund des Projektaufrufs "Altersgerechte Versorgungsmodelle, Produkte und Dienstleistungen" ausgewählt wurden.
Insgesamt wurden 177 Projektskizzen eingereicht.
Als Beispiel nannte sie das Projekt "Quartiersnahe Unterstützung pflegender Angehöriger". an der Universität Witten/Herdecke.

Datum: 2012-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-foerdern-mit-ueber-60-millionen-euro-innovative-projekte-der;

Themen: Kunstherz # ?, Steinseifer # ?, Gesundheitssystem # ?, wesentliche Herausforderung # ?, qualitative Anforderungen # ?, Innovationen # ?, Leitmarkt # ?, Professoren # ?, Akteurinnen # ?, Fakultät für Gesundheit # ?

107. +++ (SEM)

"
Um nachvollziehen zu können, welche Maßnahmen besonders gut greifen und wo unter Umständen Nachbesserungsbedarf besteht, hat das Landeskabinett in seiner heutigen Sitzung zudem entschieden, im kommenden Jahr unter Federführung des Ministeriums der Finanzen eine Zwischenbilanz vorzunehmen.
"Dann werden wir sehen, ob weitere Anpassungen an der Programmausgestaltung nötig sind", kündigte Minister Lienenkämper an.
Hintergrund
Das Programm "NRW.BANK Gute Schule 2020" wurde im September 2016 ins Leben gerufen.

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-verbesserungen-am-finanzierungsprogramm-gute-schule;

Themen: Kreditkontingente # ?, Landeskabinett # ?, heutiger Nachmittag # ?, Fristverlängerung # ?, Freiraum # ?, Auszahlung # ?, Programmausgestaltung # ?, bauliche digitale Schulinfrastruktur # ?, erhaltenes Geld # ?, freie Kredite # ?

108. +++ (SEM)

Denn gerade für junge Familien ist die Grunderwerbsteuer ein schweres Hemmnis beim Eigentumserwerb.
Ein zentrales Instrument zur Erhöhung der Wohneigentumsquote ist aus Sicht der Landesregierung die Einführung eines Freibetrages bei der Grunderwerbsteuer für den Kauf selbstgenutzten Wohneigentums.
Die Ankündigung von Christian Lindner, durch länderspezifische Flexibilisierungsmöglichkeiten bei Freibeträgen und Steuersätzen eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer möglich machen zu wollen, begrüße ich daher ausdrücklich.
Bis der bundesgesetzliche Rahmen dafür geschaffen ist, wird die Landesregierung zur Unterstützung des Immobilienerwerbs ein Förderprogramm mit einem Volumen von 400 Millionen Euro rückwirkend zum 1. Januar 2022 auflegen.
"

Datum: 2022-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-und-bundesminister-der-finanzen-christian-lindner-staerken;

Themen: Landeskabinett # ?, Zusammenarbeit # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Kabinett in Düsseldorf # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, Foto # ?, Einladung # ?, Gast # ?, G7finanzminister # ?, G7kreis # ?

109. +++ (SEM)

Grund dafür war die neue strategische Ausrichtung der NATO und der damit verbundene Auftrag der Truppenverlegungen nach Osteuropa.
Diese Entscheidung ist nun gefallen.
Europaminister Holthoff-Pförtner sagte zur Ankündigung der britischen Regierung: "Wir begrüßen sehr, dass die britischen Truppen in Nordrhein-Westfalen ihre Zelte nicht gänzlich abbrechen und mit einem Teil ihrer Streitkräfte weiter in Nordrhein-Westfalen präsent sein werden.
Die Briten standen Pate bei der Gründung unseres Landes, sie sind zu unseren Freunden geworden und gehören einfach zu Nordrhein-Westfalen.
Die weitere Nutzung der Senne durch die britischen Streitkräfte ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-die-entscheidung-zum-verbleib-der-britischen;

Themen: britische Streitkräfte # ?, Truppenübungsplatz # ?, Senne # ?, Heidevegetation # ?, Materialdepots # ?, Moorvegetation # ?, Waffendepots # ?, britische Regierung # ?, Trainingszwecke # ?, Verbleib von Streitkräften # ?

110. +++ (SEM)

Bürger, Gründer, Unternehmen, Arbeitnehmer, Verbände, Gewerkschaften, Politik und Wissenschaft sind aufgerufen, hierzu Vorschläge zu machen.
Ministerpräsident Armin Laschet sagte: "Mit dem Entfesselungspaket setzen wir ein erstes klares Signal für eine dynamische wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes.
Es zeigt zugleich: Wir setzen unsere Ankündigungen schnell und konsequent um.
Ich bin sehr dankbar, dass es dem Wirtschaftsminister in enger Kooperation mit den anderen Ressorts der Landesregierung gelungen ist, in so kurzer Zeit ein erstes Entfesselungspaket mit zahlreichen Änderungs- und Anpassungsvorhaben vorzulegen.
Dabei geben wir Bewährtes nicht auf, wollen aber Belastendes zügig und konsequent beseitigen, damit sich unser Land wirtschaftlich nicht weiter unter Wert präsentieren muss.

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Vereinfachungen # ?, Streichungen # ?, Ladenöffnungsgesetz # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Krankenhausrecht # ?, Pflegerecht # ?, Verwaltungsverfahrensrecht # ?

111. +++ (SEM)

Es sei nicht nachvollziehbar, dass die gleichen gefährlichen Stoffe - die PCB - unterschiedlich behandelt werden, je nachdem wie sie entstehen.
Hier bei einer nicht beabsichtigten, aber sehr wohl bekannten Entstehung von PCB erst konkrete Gefährdungsnachweise zu fordern, mache eine effektive Gesundheitsvorsorge zugunsten der Bevölkerung und der Beschäftigten extrem schwierig.
Staatssekretär Bottermann kündigte darüber hinaus eine Bundesratsinitiative an, damit die entsprechende Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz geändert wird.
Seit einigen Wochen sorgt ein Fall in Ennepetal für Aufsehen.
Dort werden in einem Betrieb bei der Herstellung von Formteilen aus Silikon-Kautschuk durch den Einsatz eines chlorhaltigen Vernetzungsmittels polychlorierte Biphenyle freigesetzt.

Datum: 2020-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-draengt-auf-klaerung-bei-pcb-belastungen;

Themen: PCBs # ?, Polychloriertes Biphenyl # ?, Abstimmung Mags # ?, PCB-Belastungen # ?, Silikonherstellung # ?, Staatssekretäre # ?, Klarstellung # ?, Vorkommen # ?, Vorfall # ?, Nahrung # ?

112. +++ (SEM)

Beide Planverfahren, die vom Regionalverband Ruhr und der Stadt Datteln eigenverantwortlich durchgeführt werden, sind damit noch nicht abgeschlossen.
Voraussetzungen für abschließende Entscheidungen über die beantragten Zielabweichungen sind nun die Beschlüsse des Regionalverbands Ruhr über die Regionalplanänderung und von der Stadt Datteln zur Bauleitplanung.
Hierzu hat der Regionalverband Ruhr bereits angekündigt, am 13. Dezember 2013 über die Aufstellung der Regionalplanänderung zu beraten.
Ein Zeitpunkt für den Abschluss der Bauleitplanverfahren bei der Stadt Datteln ist noch nicht bekannt.
Anschließend würde die Landesregierung dann das erforderliche Benehmen mit dem für Landesplanung zuständigen Wirtschaftsausschuss herstellen.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gibt-gruenes-licht-fuer-fortfuehrung-des-zielabweichungsverfahrens;

Themen: Ziele der Raumordnung # ?, berührte Grundzüge # ?, einvernehmlicher Beschluss # ?, landesplanerische Zielabweichungsverfahren # ?, raumordnerische Gesichtspunkte # ?, vertretbare Abweichung # ?, inhaltliche Voraussetzungen # ?, Landesplanungsbehörde # ?, Landesplanungsgesetz # ?, Abweichungen # ?

113. +++ (SEM)

"Es ist daher erforderlich, Grund- und Oberflächengewässer nachhaltig zu schützen", betonte der Minister.
Das Land NRW wird deshalb zeitgleich zur Novellierung des Landeswassergesetzes ein Monitoring-Programm auflegen, das mögliche Beeinträchtigungen des Grundwassers durch undichte private Abwasserleitungen über einen Zeitraum von fünf Jahren untersucht.
Dies kündigte Remmel nach Beratungen an.
"Gegenüber der bisherigen Regelung aus Zeiten der CDU und FDP soll die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Abwasserkanälen im Verfahren und vom Umfang her vereinfacht und die Umwelt trotzdem geschützt werden", sagte Minister Remmel.
Die Landesregierung schlägt vor, folgende Eckpunkte zur Grundlage einer neuen Regelung zu machen: 1.

Datum: 2012-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein;

Themen: Wasserschutzgebiete # ?, Landeswassergesetz # ?, Funktionsfähigkeit # ?, Dichtheit # ?, Funktionsprüfung # ?, bundesgesetzliche Vorgabe # ?, Satzung # ?, DIN # ?, Novellierung # ?, Rechtssicherheit # ?

114. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das traditionelle Adventskonzert der Landesregierung findet in diesem Jahr in Soest statt.
Das kündigte Ministerpräsident Armin Laschet bei seinem Besuch der 6. Soester Fehde am Samstag in Soest an.
Gemeinsam mit dem Westdeutschen Rundfunk lädt die Landesregierung für Samstag, 21. Dezember 2019, in die Kirche St. Maria zur Wiese ein.
Die Nordwestdeutsche Philharmonie aus Herford, eines von drei Landesorchestern, gestaltet das Konzert.

Datum: 2019-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-laedt-zum-adventskonzert-2019-die-wiesenkirche-soest-ein;

Themen: traditionelles Adventskonzert # ?, Gotteshäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Jahr in Soest # ?, imposante Glasfenster # ?, wunderbare gotische Architektur # ?, hochklassiger musikalische Abend # ?, Wieskirche in Soest # ?, besondere Atmosphäre # ?, Konzert # ?, Kirche # ?

115. +++ (SEM)

Neues Sondervermögen "Krisenbewältigung"
Landesregierung macht Weg für neues Sondervermögen "Krisenbewältigung" frei
Minister der Finanzen Dr. Optendrenk kündigt zweiten Nachtragshaushalt 2022 an
29. November 2022 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-Westfalen errichtet mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2022 ein Sondervermögen "Krisenbewältigung".

Datum: 2022-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-macht-weg-fuer-neues-sondervermoegen-krisenbewaeltigung-frei;

Themen: staatliche Finanzlage # ?, Krise # ?, Finanzbedarfe # ?, etwaige Maßnahmen # ?, gesamtdeutscher Trend # ?, resultierende Schäden # ?, Finanzen # ?, volkswirtschaftliche Schäden # ?, deutsche Bundesbank # ?, multiple Krisen # ?

116. +++ (SEM)

Die Landesregierung bittet um Verständnis, dass am Bürgertelefon keine medizinische Beratung erfolgen kann.
Insbesondere bei Fragen zu einer möglichen Infektion sind Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihre Ärztin oder ihren Arzt zu kontaktieren.
Der Besuch in der Praxis oder im Krankenhaus sollte unbedingt vorher telefonisch angekündigt werden.
Die Landesregierung in den Sozialen Medien: twitter.com/landnrw facebook.com/NRW instagram.com/land.
nrw

Datum: 2020-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-weitet-informationsangebot-rund-um-das-corona-virus-aus;

Themen: Informationsangebot # ?, Coronavirus # ?, Serviceangebot # ?, Informationen # ?, Fragen # ?, Coronabürgertelephon # ?, medizinische Beratung # ?, mögliche Infektion # ?, zentrale Informationsplattform # ?, Landesregierung # ?

117. +++ (SEM)

26. Juni 2018
Die Landesregierung will Unternehmen entlasten, Mitarbeiterbeteiligungen an Start-ups attraktiver gestalten und Innovationen durch steuerliche Anreize unterstützen.
Dazu kündigte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Berlin eine Gesetzesinitiative an, die Nordrhein-Westfalen am 6. Juli in den Bundesrat einbringen will.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung will Unternehmen entlasten, Mitarbeiterbeteiligungen an Start-ups attraktiver gestalten und Innovationen durch steuerliche Anreize unterstützen.

Datum: 2018-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-forschung-und-entwicklung-steuerlich-foerdern-und;

Themen: Mitarbeiterbeteiligungen # ?, Start-ups # ?, Gesetzesinitiative # ?, steuerliche Anreize # ?, Unternehmen # ?, Bundesrat # ?, Forschung # ?, Wirtschaftsminister # ?, Entwicklung # ?, IT-Ausrüstungen # ?

118. +++ (SEM)

8. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung will mehr Führungspositionen weiblich besetzen und deshalb die Regelungen zur Frauenquote im Öffentlichen Dienst weiterentwickeln.
Dies kündigten Innenminister Ralf Jäger und Emanzipationsministerin Barbara Steffens an.
Anlass ist die Veröffentlichung eines Gutachtens zur "Zielquote für Frauen in Führungspositionen", das der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Hans-Jürgen Papier, im Auftrag der Landesregierung verfasst hat.
Darin sieht er eine verfassungsrechtliche Verpflichtung für eine gleichstellungsorientierte Personalpolitik.

Datum: 2014-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-mehr-frauen-fuehrungspositionen-im-oeffentlichen-dienst;

Themen: Führungspositionen # ?, Frauenquote # ?, öffentlicher Dienst # ?, Gutachten # ?, verfassungsrechtliche Verpflichtung # ?, gleichstellungsorientierte Personalpolitik # ?, Zielquote # ?, Frauenanteil # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Bedeutung des Gleichberechtigungsgebots # ?

119. +++ (SEM)

Zudem kontrollierten die Behörden gemeinsam mit dem Arbeitsschutz des Landes die Unterkünfte von Werkvertragsarbeitnehmern.
"Der Ausbruch in Coesfeld bestätigte mich in meinem lang gehegten Verdacht, dass das System der Werkvertragsstrukturen für die prekären Verhältnisse in der Fleischwirtschaft hauptverantwortlich ist.
Es ermöglicht ein kollektives Wegsehen", so der Minister: "Die Ankündigung der Bundesregierung, Werkverträge im Bereich der Schlachtung nun in Großbetrieben gänzlich zu verbieten, ist ein großer Sieg für alle Beschäftigten in der Fleischindustrie und alle Menschen, die seit Jahren gegen dieses System der Ausbeutung kämpfen.
"
Bei einer groß angelegten Kontrollaktion von 30 Schlachthöfen durch den staatlichen Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalens im letzten Sommer wurden knapp 8.700 Verstöße insbesondere gegen das Arbeitsschutz- und das Arbeitszeitrecht festgestellt.

Datum: 2020-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-beschluss-der-bundesregierung-ist-ein-sieg-fuer-alle-menschen-die-seit;

Themen: Fleischwirtschaft # ?, Bundesregierung # ?, weitreichendes Arbeitsschutzprogramm # ?, Arbeitsschutz # ?, Ausbruch in Coesfeld # ?, Basis von Arbeitsschutzaktionen # ?, Coronakabinett # ?, Schlachthof in Coesfeld # ?, System der Ausbeutung # ?, System von Werkvertragsstrukturen # ?

120. +++ (SEM)

Die zulässige Geschwindigkeit wird dort auf 40 km/h reduziert.
Die jeweiligen Geradeausfahrstreifen besitzen eine spurbezogene Breite von 2,20 Meter zwischen den Trennwänden.
Angekündigt wird die Engstelle mit einer Beschilderung nach Straßenverkehrsordnung.
Auf Höhe der Kontrollstelle bleibt der rechte Fahrstreifen in Regelbreite (3,75 Meter) erhalten.
Auf diesem Fahrstreifen kann das zu schwere Fahrzeug die Autobahn verlassen.

Datum: 2016-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lkw-sperranlage-auf-der-leverkusener-rheinbruecke-der-a1;

Themen: Zufahrtsschleuse # ?, erkanntes Fahrzeug # ?, schadhafte alte Brücke # ?, Autobahnkreuz # ?, Engstelle # ?, Schrankenanlage # ?, Verwaltungshelfer # ?, Eröffnung # ?, neue Rheinbrücke # ?, Leverkusenwest # ?

121. +++ (SEM)

Mögliche Infektionsketten müssen konsequent aufgeklärt und unterbunden werden, damit die Lebensmittelkette weiterhin funktioniert", so Bottermann.
Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium erwartet von der Schlachtwirtschaft die Erarbeitung und Abstimmung weiterer Verfahren und Vorsorgemaßnahmen zur Reduzierung der Gefahr weiterer Corona-Ausbreitungen.
Eine Maßnahme hatte die Bundesregierung bereits angekündigt: Demnach soll das Schlachten und Zerlegen in großen Schlachtbetrieben ab dem 1. Januar 2021 nur noch durch angestellte Beschäftigte möglich sein.
Staatssekretär Bottermann hält es für zwingend erforderlich, die aktuellen Fragen zur Schlachtwirtschaft eng einzubinden in die Überlegungen zur Gestaltung der Nutztierhaltung: "Wir verfolgen hier in Nordrhein-Westfalen mit unserer Strategie einer nachhaltigen Nutztierhaltung einen klaren Zukunftspfad.
Dieser muss in der gesamten Kette, vom Acker bis zum Teller, gedacht und gestaltet werden.

Datum: 2020-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lockdown-schlachtbetrieb-keine-gefahr-fuer-die-versorgung-und-die;

Themen: Schlachtwirtschaft # ?, Lebensmittelkette # ?, Schlachtbetrieb Gütersloh # ?, eingeschränkte Versorgungssicherheit # ?, coronabedingte Schließung # ?, Lebensmittelsicherheit # ?, Eindämmung # ?, Produktionsengpässe # ?, alternative Schlachtkapazitäten # ?, angestellte Beschäftigte # ?

122. +++ (SEM)

Nicht wenige von ihnen haben sich, auch um Umwelt und Klima zu schützen, erst kürzlich einen neuen Diesel-Pkw zugelegt.
Ziel ist es, erst einmal alle Maßnahmen und Potenziale auszuschöpfen, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Beim Diesel-Gipfel in dieser Woche hat die Bundesregierung angekündigt, noch in diesem Jahr die rechtlichen und technischen Regelungen für Hardware-Nachrüstung vorzulegen.
In den Verfahren zu den Luftreinhalteplänen Essen und Gelsenkirchen liegen die schriftlichen Urteilsbegründungen noch nicht vor.
Mit Zustellung der Urteilsgründe beginnt in diesen Verfahren die einmonatige Frist zur Einlegung der Berufung.

Datum: 2018-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts-koeln;

Themen: Berufung # ?, Luftreinhaltepläne # ?, Verwaltungsgericht Köln # ?, Urteile # ?, Fortschreibung # ?, Dieselgipfel # ?, Hardwarenachrüstung # ?, rechtliche Regelungen # ?, Urteilsgründe # ?, einmonatige Frist # ?

123. +++ (SEM)

Die Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster haben für Essen und Gelsenkirchen ambitionierte Luftreinhaltepläne mit einer Vielzahl von Maßnahmen vorgelegt, um dieses Ziel zu erreichen.
Das Urteil kommt daher für uns überraschend, zugleich bietet es Orientierung", sagte Umweltministerin Heinen-Esser.
Sie kündigte an, dass die Landesregierung die Urteile, sobald sie vorliegen, sehr genau prüfen will, um dann zu entscheiden, ob sie in Berufung gehen wird.
Dort, wo zonale Fahrverbote drohen, insbesondere wenn eine Stadt und eine Autobahn im Zentrum eines Ballungsgebietes wie dem Ruhrgebiet betroffen sind, sei schon jetzt absehbar, dass die Landesregierung in Berufung gehen wird.
"Wir stehen in unseren Ballungsräumen vor großen Herausforderungen.

Datum: 2018-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-urteil-des-verwaltungsgerichts-gelsenkirchen;

Themen: Bundesimmissionsschutzgesetz # ?, Gerichtsverhandlung # ?, Bundeskabinett # ?, Dieselfahrverbote # ?, Verhältnismäßigkeit # ?, Grenzwerte # ?, Änderung # ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen # ?, Dieselfahrzeuge # ?, Fahrverbote # ?

124. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird das Global Media Forum (GMF) der Deutschen Welle in Zukunft unterstützen.
Das kündigte Nathanael Liminski, Chef der Staatskanzlei und für Medien zuständiger Staatssekretär des Landes Nordrhein-Westfalen, heute bei einem Pressegespräch im Landeshaus an.
"Mit vereinten Kräften und unserer Förderung wollen wir das seit vielen Jahren etablierte und überaus erfolgreiche Global Media Forum am internationalen Standort Bonn Schritt für Schritt weiterentwickeln.
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Welle haben damit das Ziel, das Global Media Forum zu einem festen Treffpunkt der deutschen und internationalen Medienbranche zu profilieren.

Datum: 2018-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienforum-nrw-ist-kuenftig-das-ganze-jahr-global-media-forum-der-deutschen-welle;

Themen: Welle von Deutsche # ?, alte Prägung # ?, Mediendigitalland # ?, Media # ?, ganzes Jahr # ?, Landeshaus # ?, Schlüsselrolle # ?, Zug von Beratungen # ?, deutsche internationale Medienbranche # ?, einzelner Kongress # ?

125. +++ (SEM)

2. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren begrüßt, dass die Mediengruppe RTL die Berichterstattung in NRW qualitativ und quantitativ ausbauen will.
Infonetwork, die Nachrichten- und Magazintochter der Mediengruppe RTL hat angekündigt, ein eigenes Studio in Nordrhein Westfalen mit dem Standort Essen einzurichten, das die Berichterstattung aus NRW sowie aus den Niederlanden und Belgien koordiniert.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Datum: 2012-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienministerin-schwall-dueren-mediengruppe-rtl-staerkt-mit-neuem-essener-studio;

Themen: Berichterstattung in NRW # ?, Infonetwork # ?, Magazintochter der Mediengruppe # ?, Nachrichtentochter # ?, eigenes Studio # ?, neues Studio # ?, Informationsprogramme # ?, Magazinformate # ?, neues Essener Studio # ?, personelle Kräfte # ?

126. +++ (SEM)

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren begrüßt, dass die Mediengruppe RTL die Berichterstattung in NRW qualitativ und quantitativ ausbauen will.
Infonetwork, die Nachrichten- und Magazintochter der Mediengruppe RTL hat angekündigt, ein eigenes Studio in Nordrhein Westfalen mit dem Standort Essen einzurichten, das die Berichterstattung aus NRW sowie aus den Niederlanden und Belgien koordiniert.
Presseinformation - 924/10/2012 Düsseldorf, 2. Oktober 2012
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Datum: 2012-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienministerin-schwall-duren-mediengruppe-rtl-starkt-mit-neuem-essener-studio-d-0;

127. +++ (SEM)

30. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Erstmalig kann ab dem kommenden Schuljahr ein digitaler Medienpass in den Klassen 7 bis 10 zur Dokumentation der erworbenen Medienkompetenz genutzt werden.
Dies kündigten Schulministerin Sylvia Löhrmann und der Staatssekretär bei der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Marc Jan Eumann, beim dritten Medienpass-Kongress im Haus der Technik in Essen an.
Die Landesregierung teilt mit:
Erstmalig kann ab dem kommenden Schuljahr ein digitaler Medienpass in den Klassen 7 bis 10 zur Dokumentation der erworbenen Medienkompetenz genutzt werden.

Datum: 2014-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienpass-kongress-2014-ministerin-loehrmann-und-ministerin-schwall-dueren-der;

Themen: Medienpass # ?, Klassen # ?, Jugendarbeit # ?, kompetente Mediennutzung # ?, Vermittlung # ?, Technik in Essen # ?, Dies # ?, Haus der Technik # ?, Staatssekretär # ?, Ministerin für Bundesangelegenheiten # ?

128. +++ (SEM)

27. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Erstmalig kann ab dem kommenden Schuljahr ein digitaler Medienpass in den Klassen 7 bis 10 zur Dokumentation der erworbenen Medienkompetenz genutzt werden.
Dies kündigten Schulministerin Sylvia Löhrmann und der Staatssekretär bei der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Marc Jan Eumann, beim dritten Medienpass-Kongress im Haus der Technik in Essen an.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Schule und Bildung Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung teilt mit:

Datum: 2014-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienpass-kongress-2014-ministerin-loehrmann-und-ministerin-schwall-dueren-der-0;

Themen: Technik in Essen # ?, Haus der Technik # ?, Ministerin für Bundesangelegenheiten # ?, Klassen # ?, Fachkräfte der Jugendarbeit # ?, bisherige Hefte # ?, digitaler Medienpass # ?, kompetente Mediennutzung # ?, Media # ?, reflektierter kompetente Umgang # ?

129. +++ (SEM)

"Das ist ein wichtiger Schritt für ein gutes Angebot frühkindlicher Bildung.
Junge Familien werden dadurch bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt.
Mit den Mitteln für den Ausbau helfen wir Trägern und Kommunen bei der Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze und setzen um, was wir im Koalitionsvertrag angekündigt haben.
In einer neuen Förderrichtlinie, die gerade veröffentlicht wurde, haben wir die Förderhöchstbeträge für Neubauten von 20.000 auf 30.000 Euro pro Platz deutlich angehoben.
Damit entlasten wir die Träger von ihren Eigenanteilen", erklärt Familienminister Joachim Stamp.

Datum: 2017-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-plaetze-der-kindertagesbetreuung-land-und-bund-investieren-rund-286-millionen;

Themen: zusätzliche Betreuungsplätze # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Schuleintritt # ?, zusätzliche Plätze # ?, Jugendämter # ?, Ausbau # ?, Kindertagespflege # ?, Rahmen von Landesinvestitionsprogrammen # ?, Trägerlandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, bestehende Plätze # ?

130. +++ (SEM)

Das sind 41 mehr als 2013, ein Anstieg um 8,6 Prozent.
"Zu hohe Geschwindigkeit bleibt Killer Nr. 1", erklärte Innenminister Ralf Jäger bei der Vorstellung der Verkehrsstatistik 2014 in Düsseldorf.
Er kündigte an, dass die Polizei in NRW ab sofort die Verkehrsstrategie erweitert.
Neben den drei Hauptunfallursachen zu hohe Geschwindigkeit, Alkohol am Steuer und Verstoß gegen die Gurtpflicht gilt als ein vierter Arbeitsschwerpunkt: Das Vorgehen gegen Handys am Steuer.
"Die Polizei beobachtet eine zunehmende Nutzung von Smartphones beim Fahren", so Jäger.

Datum: 2015-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tote-auf-unseren-strassen-geschwindigkeit-ist-wieder-killer-nr-1;

Themen: Anstieg # ?, Verkehrstote # ?, Steuer # ?, Zahl # ?, Straßen in NRW # ?, Smartphones # ?, Display # ?, Blut # ?, Schwerverletzte # ?, Tote # ?

131. +++ (SEM)

Elektromobilität ist der Schlüssel zu klimafreundlicher und individueller Mobilität, aber auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für den Innovations- und Produktionsstandort Nordrhein-Westfalen.
Beim vierten Kompetenztreffen Elektromobilität NRW in Essen kam Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft zusammen, um sich über aktuelle Forschungs- und Entwicklungsprojekte auszutauschen.
Dabei kündigte er an, dass Nordrhein-Westfalen sich an einem Bundesvorhaben zur Förderung der Ladeinfrastruktur beteiligen wird.
"Um Elektromobilität voranzutreiben und im Alltag zu verankern, brauchen wir eine verlässliche Infrastruktur.
Deshalb stellen wir für den flächendeckenden Ausbau von Ladestationen 500.000 Euro zur Verfügung", sagte Minister Duin beim Kompetenztreffen.

Datum: 2015-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-wir-wollen-elektromobilitaet-voranbringen-und-im-alltag-verankern;

Themen: Elektromobilität # ?, Ladesäulen # ?, Investitionsprogramm # ?, Förderung für Ladeinfrastruktur # ?, Kompetenztreffen # ?, verlässliche Infrastruktur # ?, aktuelle Forschungsprojekte # ?, Fahrzeugtechnik # ?, ausreichende Versorgung # ?, Alltag # ?

132. +++ (SEM)

Minister Duin zur Entscheidung des Opel-Aufsichtsrats, die Fahrzeugproduktion am Standort Opel Bochum bereits zum Jahresende 2014 zu beenden: Diese Entscheidung ist ein schwerer Schlag für die Opel-Beschäftigten und für ganz Nordrhein-Westfalen
17. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Entscheidung ist der formale Vollzug der Ankündigungen der Adam Opel AG in den vergangenen Wochen, dass die Fahrzeugproduktion am Standort Bochum zum Jahresende 2014 eingestellt und die Zafira-Produktion verlagert werden soll.
"Diese Entscheidung ist insbesondere für die vielen Opel-Beschäftigten in Bochum und ihre Familien mehr als bitter.
Vor diesem Hintergrund ist die Ablehnung des Sanierungstarifvertrags Ende März durch die Bochumer Belegschaft umso bedauerlicher.

Datum: 2013-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-zur-entscheidung-des-opel-aufsichtsrats-die-fahrzeugproduktion-am;

Themen: Fahrzeugproduktion # ?, Opelbeschäftigte in Bochum # ?, Zafiraproduktion # ?, formaler Vollzug # ?, Opelaufsichtsrat # ?, unabhängige Experten # ?, Ankündigungen # ?, letzte Chance # ?, Standort # ?, hochwertige Arbeitsplätze # ?

133. +++ (SEM)

Diese Internationalität und kulturelle Vielfalt bereichern uns.
"
Minister Holthoff-Pförtner kündigte an, die internationale Zusammenarbeit auf Länder, Regionen und Themen zu konzentrieren, die für Nordrhein-Westfalen besonders vielversprechend sind.
Ein besonders intensives Verhältnis verbindet das Land mit Nordamerika und den USA.
Der Minister: "Zu keiner anderen Region außerhalb Europas hat Nordrhein-Westfalen vergleichbar enge Beziehungen.

Datum: 2017-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-stellt-arbeitsschwerpunkte-im-bereich-europa-und;

Themen: Arbeitssitzung des Ausschusses # ?, laufende Legislaturperiode # ?, Engagement von Holthoff-Pförtner # ?, Nachhaltigkeitsstandort # ?, einziger UN-Standort # ?, entwicklungspolitische Informationsarbeit # ?, entwicklungspolitische Tradition # ?, Nachbarn # ?, Vorteile # ?, Ausschuss # ?

134. +++ (SEM)

Der Berg darf nicht weiter anwachsen", forderte Innenminister Jäger.
Von pensionierten Mitarbeitern der Landesverwaltung könnten zur Unterstützung einfache Arbeiten wie die Registrierung von Asylbewerbern übernommen werden.
Der Bund hatte angekündigt zusätzlich 2.000 neuen Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu schaffen.
"Aber bis die Stellen mit qualifizierten Entscheidern besetzt sind vergeht Zeit, die wir uns angesichts der anstehenden Herausforderung nicht leisten können", mahnte der Innenminister.
HoGeSa wird kleiner - Phänomen bleibt aber gefährlich Die Innenministerkonferenz hat sich auf Initiative von NRW mit den Ergebnissen der von ihr in Auftrag gegeben Untersuchung der Formation "Hooligans gegen Salafisten" befasst.

Datum: 2015-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bietet-bund-hilfe-fuer-beschleunigte-asylverfahren;

Themen: Innensenatoren # ?, Asylverfahren # ?, salafistische Internetpropaganda # ?, personelle Unterstützung # ?, Phänomen # ?, Dschihadismus # ?, Innenministerministerkonferenz in Mainz # ?, anstehende Herausforderung # ?, deutliche Auflösungstendenzen # ?, ganzheitliche Präventionsstrategie # ?

135. +++ (SEM)

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Innenminister Ralf Jäger will den Landtag ausführlich über die rassistischen Vorfälle in einem Studienkurs von Polizeianwärtern an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Köln informieren.
Das kündigte er heute in Düsseldorf an.
Ein angehender Polizeibeamter hatte eine Kollegin vielfach mit fremdenfeindlichen Äußerungen verbal und in sozialen Medien beleidigt und gemobbt.
"Ich habe gestern intensiv mit der jungen Polizeibeamtin aus Aachen über den von ihr erlebten Rassismus gesprochen.

Datum: 2014-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-gespraech-mit-junger-polizeianwaerterin-ueber-den-von-ihr-erlebten;

Themen: junge Polizeibeamtin # ?, Studienkurs von Polizeianwärtern # ?, rassistische Vorfälle # ?, junge Polizeianwärterin # ?, Kollegin # ?, Migrationshintergrund von Menschen # ?, Innenminister # ?, Entlassungsverfahren # ?, Kurs der Fachhochschule # ?, fremdenfeindliches Verhalten # ?

136. +++ (SEM)

In nächster Zeit wird die Polizei an weiteren Wutpunkten kontrollieren, die aktuell beim Blitz-Marathon nicht berücksichtigt werden konnten.
"Kein Bürgervorschlag geht verloren", machte der Minister deutlich.
Gleichzeitig kündigte er den dritten Blitz-Marathon für den Herbst an.
Die Polizei kontrollierte landesweit rund 645.000 Verkehrsteilnehmer an insgesamt 3.142 Messstellen.
Trotz der Ankündigung des Blitz-Marathons fuhren über 22.000 zu schnell.

Datum: 2012-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nach-blitz-marathon-es-war-ein-tag-der-vernunft-buergerbeteiligung;

Themen: Blitzmarathon # ?, Stunde # ?, Autofahrer # ?, Vernunft # ?, landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon # ?, Führerschein # ?, Raser # ?, Polizei # ?, Bürgerbeteiligung # ?, Jäger # ?

137. +++ (SEM)

27. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Als neue Formation von gewalttätigen Hooligans hat Innenminister Ralf Jäger die gezielte Gewalt am vergangenen Sonntag in Köln bezeichnet.
Er kündigte harte Konsequenzen an.
"Hier ging es nicht um eine friedliche Demonstration gegen Salafisten.
In Köln hat es erstmals eine bundesweite Mobilisierung von gewaltbereiten Hooligans gegeben, die die Versammlungsfreiheit als Plattform für Gewalttätigkeiten missbrauchten.

Datum: 2014-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-sieht-bundesweit-neue-formation-von-gewalttaetigen-hooligans;

Themen: gewalttätige Hooligans # ?, Formation von Hooligans # ?, gezielte Gewalt # ?, gewaltbereite Hooligans # ?, Versammlungsfreiheit # ?, bundesweite Mobilisierung # ?, reine Worthülse # ?, Gewalttätigkeiten # ?, friedliche Demonstration # ?, harte Konsequenzen # ?

138. +++ (SEM)

Da sie sich hierfür glücklicherweise nicht in Lebensgefahr bringen musste, wird ihr eine öffentliche Belobigung ausgesprochen.
Rettungsmedaille für Rafael Rudtka aus Lünen
Am späten Abend des 3. Oktober 2012 kündigt eine 25-jährige Frau in der Leitstelle des Polizeipräsidiums Dortmund telefonisch ihren Selbstmord an.
Die polizeilichen Ermittlungen laufen augenblicklich auf Hochtouren und die Ortung ihres Mobiltelefons ergibt, dass sich die junge Frau wahrscheinlich im Dortmunder Industriehafen aufhalten muss.
Weitere Prüfungen ergeben, dass dies nicht der erste Suizidversuch dieser Frau ist - sie hatte schon einmal versucht, sich durch Ertrinken das Leben zu nehmen.

Datum: 2013-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-zeichnet-30-lebensretter-mit-der-rettungsmedaille-des-landes-aus;

Themen: Ufer # ?, junge Frau # ?, 2 Seniorinnen # ?, Floß # ?, 2 Mädchen # ?, Krankenhaus # ?, Flammen # ?, Streifenwagen # ?, Pfleger # ?, Seitenstreifen # ?

139. +++ (SEM)

25. August 2016
Die Landesregierung will die Erforschung neuartiger Energiespeicher für die beschleunigte Energiewende weiter vorantreiben.
Dies kündigte Umweltminister Johannes Remmel bei seinem Besuch der RAG-Zeche in Bottrop an.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung will die Erforschung neuartiger Energiespeicher für die beschleunigte Energiewende weiter vorantreiben.

Datum: 2016-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-johannes-remmel-bergwerke-zu-kraftwerken-machen;

Themen: unterirdische Pumpspeicherkraftwerke # ?, Besuch der RAG-Zeche # ?, Gesamtsummen # ?, neuartige Energiespeicher # ?, nächste Realisierungsstufe # ?, Machbarkeitsstudie # ?, geeigneter Standort # ?, Bergwerke # ?, Politikberatung # ?, Kraftwerke # ?

140. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Krischer: Ohne eine intakte Natur gefährden wir unsere Lebensgrundlagen
Minister Krischer: Ohne eine intakte Natur gefährden wir unsere Lebensgrundlagen
Umweltministerium kündigt Ausweisung neuer Vogelschutzgebiete an - Beteiligungsprozess für zweiten Nationalpark startet im Sommer
21. Mai 2023 Bild mit Waldweg Foto: panthermedia.net / W. Zeißig
Umweltminister Oliver Krischer hat im Vorfeld des internationalen Tags der biologischen Vielfalt (Montag, 22. Mai 2023) vor einem Nachlassen beim Natur- und Artenschutz gewarnt.

Datum: 2023-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-ohne-eine-intakte-natur-gefaehrden-wir-unsere-lebensgrundlagen;

Themen: biologische Vielfalt # ?, gefährdete Arten # ?, intakte Natur # ?, Verlust # ?, Regierungsübernahme # ?, internationaler Tag # ?, aktuelle rote Liste # ?, Lebensgrundlagen # ?, Moore # ?, Renaturierung # ?

141. +++ (SEM)

Gerade mit wieder ansteigenden Infektionszahlen ist das ein wichtiger Schritt.
Ich bedanke mich bei allen, die diese Aktion so kurzfristig möglich gemacht haben, insbesondere bei den 53 Impf-zentren und beiden Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe.
" Der Gesundheitsminister verweist zudem auf seine Ankündigung, die Impfkampagne des Landes im April weiter beschleunigen zu wollen: "Wir werden alleine im April rund 1,9 Millionen Impfungen mit BioNTech und Moderna durchführen.
"
Ergänzend zu diesen werden ab dem 6. April Impfungen in den Arztpraxen mit weiteren Impfdosen des Bundes stattfinden.

Datum: 2021-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-akzeptanz-und-vertrauen-astrazeneca-sind-gestaerkt;

Themen: Impfstoff # ?, Ostersonntag # ?, wichtige Signale # ?, Priorisierungsgruppe # ?, weitere Impfdose # ?, Impfungen # ?, Akzeptanz # ?, Berufsgruppen # ?, Vertrauen # ?, Arztpraxen # ?

142. +++ (SEM)

Die Aktion, bei der der Arbeitsschutz 30 Schlachthöfe mit rund 17.000 Beschäftigten kontrolliert hat, bestätigte einen langfristigen Trend: Der Preiskampf in der Fleischindustrie führt oft zu überaus schwierigen - wenn nicht sogar prekären - Arbeitssituationen für die Beschäftigten.
Betroffen sind in großer Zahl ausländische Arbeitskräfte, die im Rahmen von Werkverträgen beschäftigt werden.
Laumann kündigte deshalb den Aufbau einer neuen Beratungsinfrastruktur an, die die Beschäftigten über ihre Rechte und Pflichten informieren und bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche unterstützen wird.
"Besonders oft betroffen sind ausländische Werkvertragsarbeitnehmer, die sich schon aufgrund von Sprachbarrieren schwertun, ihre Rechte durchzusetzen", erläutert Arbeitsminister Laumann.
"Deshalb setzen wir ein klares Signal: In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für Arbeitsausbeutung."

Datum: 2019-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-preiskampf-der-fleischwirtschaft-nicht-zu-lasten-von-arbeitnehmern;

Themen: Arbeitsausbeutung # ?, Fleischwirtschaft # ?, aktuelle Arbeitsschutzaktion # ?, Rechte # ?, Fleischindustrie # ?, Konsequenzen # ?, Arbeitsschutzorganisation # ?, Beratungsspektrum # ?, Bußgeldhöhe # ?, Erwerbslosenberatungsstellen # ?

143. +++ (SEM)

Dies ist ein Erfolg für die Privatpersonen und Organisationen, die spontan bereit waren, Flüchtlingen durch die Übernahme einer Bürgschaft zu helfen.
"
"Mir war wichtig, dass eine klare und eindeutige Regelung getroffen wird und die Belastung der Flüchtlingsbürgen auf den Zeitraum beschränkt bleibt, der ihnen von der damaligen Landesregierung angekündigt worden ist.
Die Bürger müssen sich auf Zusagen des Staates verlassen können.
Das ist im Hinblick auf die Leistungen der Jobcenter jetzt gelungen", erklärte Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp.

Datum: 2019-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-minister-stamp-begruessen-weisung-der-bundesagentur-zu;

Themen: Flüchtlingsbürgschaften # ?, Flüchtlingsbürgen # ?, Bürgen # ?, neue Weisung # ?, Bundesagentur # ?, Jobcenter # ?, Sinn # ?, Grundsicherung # ?, Erstattungsforderung # ?, Landesaufnahmeprogramm # ?

144. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Laumann: Wir wollen die Inklusion in Nordrhein-Westfalen weiter voranbringen
Minister Laumann: Wir wollen die Inklusion in Nordrhein-Westfalen weiter voranbringen
Ministerium veröffentlicht ersten "Teilhabebericht NRW" zu Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen und kündigt neuen Inklusions-Aktionsplan an
24. Juli 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Sozialministerium hat den ersten "Teilhabebericht NRW" veröffentlicht.

Datum: 2020-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-wollen-die-inklusion-nordrhein-westfalen-weiter-voranbringen;

Themen: Teilhabebericht # ?, Stand der Umsetzung # ?, Sozialministerium # ?, Behinderungen # ?, UN-Behindertenrechtskonvention # ?, verfügbare Daten # ?, chronische Erkrankungen # ?, Freizeitverhalten # ?, Teilhabebereiche # ?, dreigeteilter Bericht # ?

145. +++ (SEM)

Minister Remmel ist empört über die in das Meldegesetz des Bundes aufgenommene Regelung, wonach Meldebehörden Daten für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels weitergeben dürfen, solange Verbraucherinnen und Verbraucher nicht widersprechen.
"Das vom Bundestag verabschiedete Meldegesetz ist eine Ohrfeige für alle Verbraucherinnen und Verbraucher, die einen Schutz ihrer persönlichen Daten ernst nehmen.
Bundesverbraucherschutzministerin Aigner muss ihrer Ankündigung, das Gesetz stoppen zu wollen, auch Taten folgen lassen.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Datum: 2012-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-aigner-muss-beim-meldegesetz-worten-taten-folgen-lassen;

Themen: Meldegesetz # ?, Taten # ?, Bundesverbraucherschutzministerin # ?, Ohrfeige # ?, Verbraucherinnen # ?, persönliche Daten # ?, Werbung # ?, Ankündigung # ?, Worte # ?, Gesetz # ?

146. +++ (SEM)

"Der Artenverlust setzt sich auch in NRW fort.
Wir sind dabei, die Festplatte unserer Natur unwiederbringlich zu löschen und müssen gegensteuern.
Deshalb wird die Landesregierung in diesem Jahr noch eine langfristige Biodiversitätsstrategie und ein neues NRW-Naturschutzgesetz vorlegen", kündigte Minister Remmel an. "
Wir müssen unser wertvolles Naturerbe schützen und die Artenvielfalt bewahren.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-artensterben-hat-auch-gravierende-wirtschaftliche-folgen-fuer-nrw;

Themen: Naturschutzpolitik # ?, langfristige Biodiversitätsstrategie # ?, gravierende Folgen # ?, Artensterben # ?, Folgen des Verlusts # ?, neues Faltblatt # ?, beobachtete Arten # ?, einzigartige Naturräume # ?, deutliche Erfolge # ?, Türe # ?

147. +++ (SEM)

Minister Remmel: "Beanstandungen bei Lebensmittelkontrollen müssen endlich reduziert werden" / Verbraucherschutzministerium zieht negative Bilanz des 2007 eingeführten Smiley-Projektes - Freiwilliges System hat sich nicht bewährt
2. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das NRW-Verbraucherschutzministerium zieht sechs Jahre nach der Einführung des freiwilligen Smiley-Systems für lebensmittelverarbeitende Betriebe eine negative Bilanz und kündigt zugleich dessen Einstellung an.
Bisher haben lediglich rund 520 Gastronomiebetriebe den Smiley erhalten, von mehr als 93.000 Dienstleistungsbetrieben in ganz NRW.
"Wir sehen an dem Smiley, dass sich die freiwillige Transparenz weder durchgesetzt, noch zu einem nennenswerten Rückgang bei den Beanstandungen geführt hat.

Datum: 2013-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-beanstandungen-bei-lebensmittelkontrollen-muessen-endlich-reduziert;

Themen: lebensmittelverarbeitende Betriebe # ?, negative Bilanz # ?, freiwillige Transparenz # ?, nennenswerter Rückgang # ?, Beanstandungen # ?, Beanstandungsquoten # ?, Verbraucherschutzminister # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, rechtliche Rahmenbedingungen # ?, Verbraucherinnen # ?

148. +++ (SEM)

Diese Effekte wurden durch den systematischen Ansatz von Prognos explizit ausgeklammert, da nur die zusätzlichen Auswirkungen der Klimaschutzszenarien bewertet werden sollten.
"Die Ergebnisse der Impact-Analyse sind ein Hinweis für die Landesregierung, den richtigen Kurs eingeschlagen zu haben.
Wir werden den Klimaschutzplan für Nordrhein-Westfalen im Kabinett abstimmen und wollen ihn im Winter dem Landtag zur Beschlussfassung vorlegen", kündigte Remmel an.
Nachdem das Parlament den Klimaschutzplan verabschiedet hat, wird dieser alle fünf Jahre fortgeschrieben, einem dauerhaften wissenschaftlichen Monitoring unterzogen und an aktuelle Entwicklungen angepasst.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Nora Gerstenberg, Telefon 0211 4566-589.

Datum: 2014-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-beim-klimaschutzplan-made-nrw-steuert-die-landesregierung-auf-die;

Themen: Klimaschutzszenarien # ?, nationaler internationale Klimaschutz # ?, Basisjahr # ?, Treibhausgasminderungsziele # ?, nordrhein-westfälische Klimaschutzpolitik # ?, ökonomische Vorsorgepolitik # ?, NRW-Klimaschutzgesetz # ?, Pfingsten # ?, Sturmtief # ?, ungebremster Klimawandel # ?

149. +++ (SEM)

Die mächtigen Felsen prägen den Landschaftsraum und sind Zeitzeugen einer bewegten Vergangenheit.
Hier können wir Millionen von Jahren Geschichte atmen und einen faszinierenden Naturschatz direkt vor unsere Haustüre entdecken", sagte Umweltminister Johannes Remmel bei seinem Informationsbesuch in Olsberg. "
Deshalb wollen wir die Felsformation als erstes Nationales Naturmonument in Nordrhein-Westfalen ausweisen, sobald der Landtag mit dem neuen Landes-Naturschutzgesetz den Weg dafür frei gemacht hat", kündigte der Minister an.
Fachliche Prüfungen haben bestätigt, dass die Bruchhauser Steine bezüglich der Seltenheit, der auf den Felsen vorkommenden Pflanzen, Flechten und Moose und wegen ihrer naturgeschichtlichen und kulturhistorischen Bedeutung auch im Verhältnis zu ähnlichen Felsformationen in Deutschland, die Voraussetzung als Nationales Naturmonument erfüllen.
Bei den Bruchhauser Steinen handelt es sich um eine bedeutende Felsformation mit vier Hauptfelsen auf dem 728 Meter hohen Istenberg im Rothaargebirge im Hochsauerlandkreis, dessen Grundgebirge aus marinen Ablagerungen im Erdzeitalter des Devon vor etwa 370 Millionen Jahren gebildet wurde.

Datum: 2015-08-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bruchhauser-steine-sind-ein-naturschatz-ersten-ranges;

Themen: nationales Naturmonument # ?, Artenzahl # ?, Weiden # ?, Grünland in NRW # ?, Lerchen # ?, Sommergesang # ?, Vorzeit von Sauerland # ?, bewegte Vergangenheit # ?, mächtige Felsen # ?, vulkanische Tätigkeit # ?

150. +++ (SEM)

Zum zweiten müssen wir den Flüssen und Bächen wieder mehr Raum geben und die massiven Eingriffe der Vergangenheit zurücknehmen", sagte Minister Remmel. "
Wir wollen an den Flussquellen ansetzen und ihre Ursprünglichkeit erhalten und wir wollen die schweren Eingriffe der letzten Jahrhunderte in Form von Begradigungen und Einbetonierungen der Gewässer dort rückgängig machen, wo es noch möglich ist.
Belastung der Flüsse durch Mikro-schadstoffe und andere Chemikalien müssen an den Klärwerken durch eine bessere Filtertechnologie angegangen werden", kündigte der Minister an.
Zu geplanten Maßnahmen-Kategorien bis 2021 zählen unter anderem:
* Renaturierung mit teilweiser kompletter Neugestaltung von Gewässern und damit Verbesserung der Lebensräume für Tiere und Pflanzen (Habitatverbesserung)

Datum: 2015-01-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fluesse-und-seen-sind-die-lebensadern-nordrhein-westfalens;

Themen: Seen # ?, Bäche # ?, Oberflächengewässer # ?, lebendige Gewässer # ?, Renaturierung in NRW # ?, Trinkwasserressource # ?, heimische Flüsse # ?, umfassender Maßnahmenkatalog # ?, Gewässerzustand # ?, Nährstoffeinträge # ?

151. +++ (SEM)

Remmel fordert die Bundesregierung mit Blick auf die größer werdende Resistenzproblematik auf, nun Taten folgen zu lassen.
Bisher gebe es weder eine Verständigung auf einen Nationalen Antibiotika-Gipfel, noch einen konkreten Fahrplan, wie die Medikamente reduziert werden können.
"Zudem bleibt Bundesministerin Aigner einmal mehr ihrem Ruf als Ankündigungsministerin treu: Trotz vollmundiger Ankündigungen vor Monaten liegt immer noch kein substantieller Entwurf einer 16. Arzneimittelgesetz-Novelle (AMG) vor, obwohl es zahlreiche, sogar einstimmige, Beschlüsse der Landwirtschaftsministerien sowie des Bundesrates gibt.
Ich fordere die Bundesregierung daher dringend auf, endlich die rechtlichen Weichen durch eine Gesetzesänderung zu stellen, damit wir dem Ziel der Minimierung des Antibiotika-Einsatzes in der Intensiv-Tierhaltung näher kommen.
"

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gefluegel-kommt-auch-therapiefreien-zeiten-mit-antibiotika-kontakt;

Themen: tierärztliche Verordnung # ?, Intensivtierhaltung # ?, massives Antibiotikaproblem # ?, therapiefreie Zeiten # ?, wirksame Substanzen # ?, Ställe # ?, Mastgeflügel # ?, Therapiezeiten # ?, Kontakt # ?, konkreter Fahrplan # ?

152. +++ (SEM)

Wir fordern, dass die Gewinne in ein Sondervermögen fließen und gezielt für die Arbeit von Verbraucherschutzverbänden eingesetzt werden und damit den Verbraucherinnen und Verbrauchern zu Gute kommen", sagte Minister Remmel vor dem Hintergrund der heutigen Bundesratssitzung, in der die Novelle des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) abschließend beraten wurde.
Die Novelle dient vor allem der Anpassung der Regelungen an die Vorgaben des EU-Rechts und beinhaltet noch keine Neuregelung zu der Abschöpfung von Gewinnen aus unlauteren Geschäften.
"Die Bundesregierung hat angekündigt, die Regelungen zur Gewinnabschöpfung sowie weitere Klagemöglichkeiten von Verbraucherverbänden noch in dieser Legislaturperiode zu überprüfen.
Ich appelliere an Bundesverbraucherschutzminister Maas, nun endlich einmal Farbe zu bekennen und sich auf die Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher zu stellen.
Der Reformstau in der Verbraucherschutzpolitik auf Bundesebene muss endlich aufgelöst werden", betonte Minister Remmel.

Datum: 2015-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gewinne-aus-unlauterem-wettbewerb-muessen-die-verbraucherarbeit;

Themen: Abschöpfung # ?, Unrechtsgewinne # ?, Gewinne # ?, Verbraucherarbeit # ?, unlautere Geschäfte # ?, Verbraucherschutzverbände # ?, unlauterer Wettbewerb # ?, Bundeshaushalt # ?, Verbraucherinnen # ?, Gesetz # ?

153. +++ (SEM)

Allein die Schäden durch das Sturmtief Ela liegen im dreistelligen Millionenbereich.
Klimaschutzpolitik ist deshalb immer auch ökonomische Vorsorgepolitik.
" Minister Remmel begrüßte die Ankündigung der Bundesregierung, noch in diesem Jahr mit den Arbeiten an einem Bundesklimaschutzplan beginnen zu wollen: "Ohne Deutschland wird Europa seine Klimaschutzziele nicht erreichen.
Daher brauchen wir auf Bundesebene endlich wie in NRW einen Fahrplan, wie die klimaschädlichen Treibhausgase in Deutschland reduziert werden sollen.
"

Datum: 2014-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimawandel-wird-auch-nrw-zu-haeufigeren-wetterextremen-fuehren;

Themen: Zukunft von Wetterextremen # ?, Klimaschutzplan # ?, globale Erderwärmung # ?, Pfingsten # ?, Weltklimarat # ?, ungebremster Klimawandel # ?, deutliche Spuren # ?, Starkregenereignisse # ?, Stürme # ?, Klimaschutzziele # ?

154. +++ (SEM)

Grund- und Trinkwasser sind wichtige Ressourcen und Lebensmittel, die wir nicht gefährden dürfen.
"
Minister Johannes Remmel kündigte zugleich an, noch im August zu Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertreter der niederländischen Regierung über das Fracking-Vorhaben zu reisen.
"Die Menschen in NRW sind besorgt über die Vorhaben.
Ich werde daher die Gespräche mit unserem Nachbarn nutzen, um unsere Position deutlich zu machen und auf die ökologischen und ökonomischen Gefahren hinzuweisen, die ein solches Vorhaben gerade für die Grenzregion haben könnte.

Datum: 2014-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-landesregierung-lehnt-fracking-vorhaben-den-niederlanden-ab;

Themen: niederländische Regierung # ?, Schiefergas # ?, Strukturvision # ?, Frackingvorhaben in Niederlanden # ?, Fördertechnologie # ?, Risikotechnologie # ?, formelle Stellungnahme # ?, geplante Fördervorhaben # ?, ökonomische Gefahren # ?, neue Risikodimension # ?

155. +++ (SEM)

21. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat einen wichtigen Baustein für eine neue Klimaschutz- und Energiepolitik in NRW gelegt.
Ein Jahr nach Ankündigung des millionenschweren Klimaschutz-Start-Programms konnte Umweltminister Johannes Remmel nun verkünden, dass alle 22 Einzelmaßnahmen bis Ende 2012 angestoßen oder bereits vollständig umgesetzt wurden.
"Wir wollen wirksamen Klimaschutz sicherstellen und zugleich die heimische Wirtschaft stärken.
Der richtige Weg ist, beides zusammenzuführen.

Datum: 2013-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-seine-hausaufgaben-beim-klimaschutz-gemacht-bilanz-des;

Themen: Klimaschutzstartprogramm # ?, Klimawandel # ?, Kraftwärmekopplung # ?, Länge # ?, Startprogramm # ?, Energiepolitik # ?, wirksamer Klimaschutz # ?, geplante Maßnahmen # ?, wichtiger Baustein # ?, Hausaufgaben # ?

156. +++ (SEM)

Minister Remmel sagte: "Die Bundesregierung muss entschiedener handeln und endlich eine Vorbildfunktion einnehmen: Deutschland wartet noch immer auf ein Bundesklimaschutzgesetz mit verbindlichen Klimaschutzzielen."
NRW werde daher als eine der wichtigsten Industrie-Regionen Europas zusammen mit anderen Regionen-Partnern in der international aktiven Climate Group Druck auf die Verhandlungsländer in Paris ausüben.
"Als Regionen-Vertretung werden wir die Verhandlungen beim Welt-Klimagipfel kritisch begleiten und uns einmischen", kündigte Minister Remmel an.
NRW geht beim Klimaschutz voran Bis zum 11. Dezember 2015 verhandeln Delegierte aus mehr als 200 Staaten beim 21. Weltklimagipfel in Paris einen neuen Klimavertrag.
Ziel der Verhandlungen ist es, die globale Erwärmung auf zwei Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen und damit die Folgen des Klimawandels auf einem noch beherrschbaren Niveau zu halten.

Datum: 2015-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-wird-sich-paris-fuer-ambitionierten-klimavertrag-einsetzen;

Themen: UN-Klimagipfel # ?, Group # ?, Nationalstaaten # ?, ambitionierte Klimaschutzpolitik # ?, weltweiter Klimawandel # ?, Umweltschutzminister # ?, Weltgemeinschaft # ?, globaler Klimawandel # ?, CO2-Ausstoß # ?, Parisgipfel # ?

157. +++ (SEM)

Wir wollen mit dem Portal eine Kehrtwende einläuten - und die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen das auch.
"
Allerdings sieht Remmel auch erheblichen Nachbesserungsbedarf bei den rechtlichen Grundlagen auf Bundesebene: "Wie so oft bei Ministerin Aigner folgt der Ankündigung meist eine unzureichende Umsetzung.
Diese handwerklichen Fehler sehen wir nun auch bei unserem neuen Verbraucherportal", kritisierte Remmel.
Hier müsse Ministerin Aigner bei zwei zentralen Punkten nachsteuern.

Datum: 2013-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherinnen-und-verbraucher-haben-ein-recht-auf-gute-und;

Themen: Verbraucherinnen # ?, sichere Lebensmittel # ?, neues Verbraucherportal # ?, Lebensmitteltransparenz # ?, Legehennen # ?, Großbäckereien # ?, Portal # ?, landesweite Lebensmittelkontrollen # ?, Transparenz # ?, Restaurant # ?

158. +++ (SEM)

Gegen sechs Luftreinhaltepläne in NRW liegen Klagen vor.
"Wir wollen die Umweltbelastungen der Menschen weiter reduzieren und Nordrhein-Westfalen somit dauerhaft zu einem Standort mit hoher Umwelt- und Lebensqualität machen.
Die Reduzierung der Luftbelastung wird dabei eine wichtige Rolle spielen", kündigte Minister Remmel an.
Die Landesregierung legt mit dem Umweltbericht 2016 zum vierten Mal einen Bericht zur Lage der Umwelt in NRW vor.
Das Ziel des Berichtes ist laut Minister Remmel, allen Bürgerinnen und Bürgern Informationen über die Umweltbedingungen kompakt und leicht erreichbar zur Verfügung zu stellen.

Datum: 2016-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-viel-geschafft-viel-zu-tun-wir-brauchen-weiter-eine-ambitionierte;

Themen: EU-Grenzwert # ?, ambitionierte Umweltpolitik # ?, Schadstoffbelastung # ?, neuer Umweltbericht # ?, Feinstaubbelastung # ?, Ende des Jahrhunderts # ?, Klimageschehen # ?, Lebenszeithorizont # ?, Klimaszenarien # ?, heutige Vorstellung # ?

159. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Der nordrhein-westfälische Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert von der Bundesregierung eine Kehrtwende in der Agrarpolitik und beim gesundheitlichen Verbraucherschutz.
"Die Amtszeit von Minister Schmidt neigt sich dem Ende zu und man muss sagen: Außer Ankündigungen nichts passiert.
Der gesundheitliche Verbraucherschutz, für den Minister Schmidt zuständig ist, hat sich nicht verbessert.
Beim Tierschutz versteckt sich Herr Schmidt hinter teuren und langwierigen Forschungsprojekten.

Datum: 2017-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-eine-kehrtwende-der-agrarpolitik-und-beim;

Themen: gesundheitlicher Verbraucherschutz # ?, Agrarpolitik # ?, Kehrtwende # ?, Partnerland von Igw # ?, Mastputen # ?, Bundesregierung # ?, Ankündigungen # ?, Bundesrat # ?, Verbraucherinnen # ?, große Mehrheit # ?

160. +++ (SEM)

"Das wilde NRW ist bedroht.
Dieser zunehmenden Gefährdung müssen wir entgegenwirken und werden deshalb in diesem Jahr die Naturschutzpolitik neu ausrichten.
Noch im ersten Halbjahr wollen wir die Eckpunkte für eine langfristige Biodiversitätsstrategie zum Schutz der Artenvielfalt vorlegen", kündigte Remmel an.
Dennoch zeigt der aktuelle Bericht auch positive Entwicklungen bei Lebensräumen und Arten: Gerade bei den Libellenarten, die an Fließgewässer gebunden sind, zeigt sich eine positive Entwicklung.
Mit der Grünen Keiljungfer und der Zierlichen Moosjungfer (Stillgewässer) sind zwei ehemals ausgestorbene Arten in NRW wieder neu eingewandert.

Datum: 2014-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-muessen-den-verlust-unseres-wertvollen-naturerbes-stoppen;

Themen: Pflanzenart # ?, Bergland # ?, nordrhein-westfälisches Tiefland # ?, Hartholzauenwälder # ?, nährstoffarme Stillgewässer # ?, unzureichender schlechte Erhaltungszustand # ?, Verlust # ?, guter Zustand # ?, Weide # ?, Umweltministerium # ?

161. +++ (SEM)

Das gilt auch für unser Bundesland, in dem laut Roter Liste 45 Prozent der Tier- und Pflanzenarten gefährdet sind", betonte Umweltminister Remmel in Düsseldorf zum Start seiner Sommertour 2012 zum Thema "NRW-Naturerbe". "
Wir wollen und wir werden das Naturerbe unsers Landes bewahren und schützen.
" Dazu werde, kündigte der Minister an, noch in diesem Jahr mit der Novellierung des NRW-Landschaftsgesetzes begonnen, um daraus ein NRW-Naturschutzgesetz zu entwickeln.
Minister startet Naturerbe-Tour durch NRW
Die Sommertour von Minister Remmel steht in diesem Jahr unter dem Focus des NRW-Naturerbes.

Datum: 2012-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-das-wertvolle-naturerbe-nordrhein-westfalens-schuetzen;

Themen: Auftakt der Naturerbetour # ?, NRW-Landschaftsgesetz # ?, Naturwaldzelle in Schmallenberg # ?, Sommertour von Remmel # ?, betonte Umweltminister # ?, Start der Sommertour # ?, Nationalpark Eifel # ?, NRW-Naturerbe # ?, Broschüre # ?, Festplatte # ?

162. +++ (SEM)

NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat die Blockadepolitik von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler bei der Einführung einer bundesweiten Hygiene-Ampel für Lebensmittelkontrollen scharf kritisiert.
"Es zeigt sich einmal mehr, dass zwar Hotel-Erben bei der FDP gut aufgehoben sind, nicht aber die Verbraucherinnen und Verbraucher.
Minister Röslers Ankündigung, ein solches Transparenzsystem für Lebensmittelkontrollen zu blockieren, das in anderen Staaten der EU schon längst erfolgreich umgesetzt wurde, zeigt einmal mehr die gewaltige Distanz, die die FDP mittlerweile zu den Bürgerinnen und Bürgern erreicht hat", kritisierte Remmel.
Er forderte Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner auf, nicht vor der FDP einzuknicken, sondern den Beschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz endlich umzusetzen.
Nur durch ein bundesweites Transparenz-System kann dem Schmuddel, Schlendrian und den schwarzen Schafen in den Lebensmittelbetrieben entgegengetreten werden.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wirtschaftsminister-roesler-erteilt-freibriefe-fuer-schmuddel;

Themen: Lebensmittelkontrollen # ?, Freibriefe # ?, Schmuddelbetriebe # ?, Schlendrian # ?, bundesweite Hygieneampel # ?, schwarze Schafe # ?, Verbraucherinnen # ?, Einführung # ?, Aushang von Ergebnissen # ?, Beschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz # ?

163. +++ (SEM)

27. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit einem Appell kurz vor dem neuen Ausbildungsjahr hat Arbeitsminister Guntram Schneider die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, im neuen Ausbildungsjahr mehr Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen: "Wer einen Fachkräftemangel vermeiden und die Zukunft des eigenen Betriebes sichern will, muss jetzt ausbilden", sagte der Minister.
Auch im laufenden Jahr sei trotz anderer Ankündigungen der Unter-nehmensverbände die Zahl der Ausbildungsverträge zurückgegangen.
Vor allem in einigen industriellen Kernbereichen seien bis zu 10 Prozent weniger Ausbildungsverhältnisse eingegangen worden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-appelliert-unternehmen-mehr-auszubilden;

Themen: andere Ankündigungen # ?, industrielle Kernbereiche # ?, Ausbildungsverhältnisse # ?, eigener Betrieb # ?, Ausbildungsverträge # ?, Konzern # ?, Arbeitsminister # ?, Schneider # ?, Unternehmensverbände # ?, laufendes Jahr # ?

164. +++ (SEM)

"Mit dem verstärkten Einsatz von Werkverträgen suchen sich immer mehr schwarze Schafe ein neues gesetzliches Schlupfloch, um Löhne zu drücken", sagte Schneider.
"Das trägt zur Erhöhung der ohnehin hohen Zahl prekär Beschäftigter bei und kann nicht hingenommen werden", kritisierte der Minister.
Er kündigte an, dass NRW nicht locker lassen werde im Kampf gegen den Missbrauch von Werkverträgen: "Bereits im Frühjahr haben wir eine Bundesratsinitiative gestartet, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Schein-Werkverträgen zu schützen.
Diese ist aber am Widerstand der unionsgeführten Länder gescheitert.
"

Datum: 2012-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-lohndumping-durch-werkvertraege-muss-ein-ende-haben-nrw;

Themen: Werkverträge # ?, Lohndumping # ?, Blockadehaltung # ?, Scheinwerkverträge # ?, Bundesregierung # ?, Regulierung # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Sozialkassen # ?, aktuelle Antwort # ?, frühkapitalistische Ausbeutung # ?

165. +++ (SEM)

Am Ende müssen wir aber einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn für alle einführen.
"
Der Minister kritisiert die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung: "Die Bundesarbeitsministerin hat vielfach Maßnahmen gegen Altersarmut angekündigt, aber getan hat sie nichts."
Im Gegenteil: Die Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse gehe aufs Konto der Bundesregierung.
Sie erfordere eine Anpassung der gesetzlichen Rente an die realen Verhältnisse, ohne die Akzeptanz des gesamten Solidarsystems aufs Spiel zu setzen.

Datum: 2013-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mit-63-ohne-abschlag-rente-wenn-45-versicherungsjahre-erreicht;

Themen: Leiharbeitsbranche # ?, Abschlag # ?, Rentensystem # ?, flächendeckender gesetzliche Mindestlohn # ?, Altersarmut # ?, Tarifabschluss # ?, Arbeitgeberverbände # ?, richtige Richtung # ?, Grundvoraussetzung # ?, Nacht # ?

166. +++ (SEM)

Etwa zwei Drittel (64,5 Prozent) der von den Kommunen untergebrachten erwachsenen Wohnungslosen sind Männer (weitere Zahlen finden sich im Anhang).
"Jeder wohnungslose Mensch ist einer zu viel, deshalb unterstützen wir Kommunen und soziale Träger, die modellhafte Ansätze zur Vorbeugung gegen Wohnungslosigkeit entwickeln", sagte Schneider.
"Wohnungslosigkeit fällt nicht plötzlich vom Himmel, sie kündigt sich in aller Regel an.
Arbeitslosigkeit, Verschuldung und Suchtprobleme gehen oft einem Wohnungsverlust voraus.
"

Datum: 2015-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mit-aktionsprogramm-wohnungslosigkeit-vorbeugen;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, freie Träger # ?, Obdachlosenunterkünfte # ?, Bekannte # ?, Aktionsprogramm # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, NRW-Wohnungslosenstatistik # ?, andere Einrichtungen # ?, Migrationshintergrund # ?, Modellprojekt der Schuldnerhilfe # ?

167. +++ (SEM)

22. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen wird auch in der neuen Förderperiode der Europäischen Kommission von 2014 bis 2020 mit über 600 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) rechnen können.
Das kündigte NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf an.
"Konkret ist zu erwarten, dass im ESF-Programm 2014 bis 2020 für Nordrhein-Westfalen ESF-Mittel in Höhe von 620 Millionen Euro zur Verfügung stehen werden.
Damit können wir weiterhin wichtige Projekte im Arbeitsmarkt- und Sozialbereich fördern, zum Beispiel zur Armutsvorsorge durch frühe Hilfen für benachteiligte Kinder.

Datum: 2013-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-wird-auch-kuenftig-ueber-600-millionen-euro-aus-dem;

Themen: Arbeitsmarktbereich # ?, Armutsvorsorge # ?, Inklusionsprojekte # ?, Sozialprojekte # ?, Deckung des Fachkräftebedarfs # ?, Sozialbereich # ?, frühe Hilfen # ?, NRW-Arbeitsminister # ?, benachteiligte Kinder # ?, Euro # ?

168. +++ (SEM)

Es ist an der Zeit, diesen Widerspruch im Staatsbürgerschaftsrecht aufzulösen.
Deshalb setzt sich NRW im Bundesrat für die Hinnahme der Mehrstaatigkeit ein", so der NRW-Integrationsminister.
Des Weiteren kündigte Schneider eine Einbürgerungsoffensive im kommenden Jahr an.
"Wir brauchen diese Menschen.
Wer hier dauerhaft lebt, sollte auch die vollen Bürgerrechte genießen", so Schneider.

Datum: 2012-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-tuerkische-migrantinnen-und-migranten-holen-bei-der-integration;

Themen: Integrationsforschung # ?, Türkeistudien # ?, Zuwanderinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Zentrum # ?, Abwanderungstrend # ?, Daten der Mehrthemenbefragung # ?, Doppelstaatsbürgerschaft # ?, EU-Migranten # ?, Ergebnisse der Mehrthemenbefragung # ?, Generationenvergleich # ?

169. +++ (SEM)

"Sicherheit und friedliches Zusammenleben haben oberste Priorität", ergänzte Innenminister Jäger.
Die Landesregierung werde die Zuwanderung aus Südosteuropa in Nordrhein-Westfalen weiterhin ressortübergreifend begleiten, so die beiden federführenden Minister: "Die Landesregierung fordert aber auch die Unterstützung der Bundesregierung und der Europäischen Union ein, da die Integration der zugewanderten Menschen aus Rumänien und Bulgarien eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist und von den betroffenen Städten ohne weitergehende Entlastung nicht gemeistert werden kann.
Deswegen begrüßt die Landesregierung die Ankündigung der Regierungskoalition im Bund, die betroffenen Städte mit Fördermitteln des Bundes stärker als bisher zu unterstützen.
" Alle politischen Kräfte in Europa seien gefordert, sich inhaltlich den Problemen zu stellen. "
Unser Ziel muss dabei sein, die Lebensbedingungen der Betroffenen in den Herkunftsländern zu verbessern", so Schneider und Jäger. "

Datum: 2014-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-minister-jaeger-andere-heizen-die-stimmung-mit;

Themen: Stammtischparolen # ?, Stimmung # ?, gemeinsame Federführung # ?, rumänische Staatsangehörigkeit # ?, Integrationsministerium # ?, betroffene Städte # ?, NRW-Landesregierung # ?, Regelunterricht # ?, Innenministerium # ?, Arbeitsmarkt # ?

170. +++ (SEM)

"Unser Ziel lautet ,faire Arbeit - fairer Wettbewerb'.
Daran arbeitet die Landesregierung auch in Zukunft weiter", so Guntram Schneider.
Er kündigte ab 2015 eine verstärkte Zusammenarbeit von Finanzkontrolle, Schwarzarbeit, einer Abteilung der Zollbehörden, und Arbeitsschutzbehörden an, die bei Hinweisen auf Mindestlohnverstöße im Rahmen von Kontrollen nach dem Arbeitszeitgesetz sofort die Hauptzollämter informieren werden.
"Wer das Mindestlohngesetz umgeht, muss mit empfindlichen Strafen rechnen", so der NRW-Arbeitsminister.
Hintergrund zu EU-Nachbarn:

Datum: 2014-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-schwall-dueren-deutschland-wird-22-eu-land-mit;

Themen: gesetzlicher Mindestlohn # ?, Lohnspirale # ?, Stunde # ?, treibende Kraft # ?, Europaministerin # ?, EU-Mindestlohn # ?, EU-Nachbarn # ?, Finanzkontrolle # ?, Hospitanten # ?, Lohnuntergrenze # ?

171. +++ (SEM)

Nun müssten die Unternehmen mit Praktika und Ausbildungsplätzen nachziehen.
"Sollte sich dieser Weg als nicht ausreichend erweisen, setze ich auf ein freiwilliges Abgabesystem bei den Kammern", so Schneider.
Darüber sei beim bevorstehenden Spitzengespräch im Ausbildungskonsens NRW am 12. November 2014 zu sprechen, kündigte der Minister an.
Seit Jahren sinkt die Zahl der Ausbildungsverträge in NRW - vor allem im industriellen Kernbereich liegt der Rückgang bei mehr als zehn Prozent.
"Das ist schädlich für unser Land.

Datum: 2014-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wirtschaft-muss-verantwortung-fuer-ausbildung-endlich-nachkommen;

Themen: Schneider # ?, Ausbildungsplatzumlage # ?, berufliche Vorbildung # ?, freiwillige Anstrengungen # ?, gerichtsfeste Abgabe # ?, Ausbildungsplatzsituation # ?, DGB-Landesbezirk # ?, Berufsbildungsgesetz # ?, bundesweite Regelung # ?, Kammern # ?

172. +++ (SEM)

Erneut zeigt sich, je mehr Kontakte zu Menschen mit Migrationsgeschichte bestehen, desto besser wird das Zusammenleben wahrgenommen.
Der SVR stellt in seiner Sonderauswertung zudem fest, dass die Diskriminierungserfahrungen von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Nordrhein-Westfalen in den letzten beiden Jahren abgenommen haben: 2015 berichteten noch 42,4 Prozent der Befragten mit Migrationsgeschichte von erlebter Benachteiligung, 2017/18 sind es 34,9 Prozent.
Integrationsminister Stamp und Staatssekretärin Güler kündigten an, die Anstrengungen zur Verbesserung des Integrationsklimas verstärkt fortzusetzen.
Eine Herausforderung dabei: Knapp ein Viertel der türkeistämmigen Befragten fühlte sich in den vergangenen fünf Jahren stark oder sehr stark benachteiligt.
Insbesondere die türkeistämmigen Zuwanderinnen und Zuwanderer der zweiten Generation berichten von Benachteiligung aufgrund ihrer Herkunft.

Datum: 2019-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-integrationsklima-nordrhein-westfalen-ist-positiv;

Themen: Integrationsbarometer # ?, Sachverständigenrat von Stiftungen # ?, deutsche Stiftungen # ?, Ergebnisse der Sonderauswertung # ?, übriges Bundesgebiet # ?, Migrationsgeschichte von Menschen # ?, Nachbarschaft # ?, Schwarzseher # ?, andere Herkunft # ?, positives Integrationsklima # ?

173. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat in seiner auswärtigen Sitzung in Berlin den Gesetzentwurf zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Mit einer schnellen und unbürokratischen Hilfe in Höhe einer halben Milliarde Euro möchte die Landesregierung die unmittelbare finanzielle Not der Kita-Träger abwenden.
Vielerorts waren Schließungen für das nächste Kindergartenjahr angekündigt worden.
Familienminister Joachim Stamp: "Wir haben den Kitas schnelle und unbürokratische Hilfe zugesagt, das halten wir.
Wir wenden Kita-Schließungen ab und erhalten die wichtige Trägervielfalt in unserem Land.

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-schnuert-kitatraeger-rettungspaket;

Themen: Kitaträgerrettungspaket # ?, Not von Kitaträgern # ?, Kitaschließungen # ?, Rettung der Trägervielfalt # ?, schnelle unbürokratische Hilfe # ?, halbe Milliarde # ?, Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Schließungen # ?, nächstes Kindergartenjahr # ?, schnelle Hilfe # ?

174. +++ (SEM)

Für beide Minister ist klar: Nordrhein-Westfalen ist stolz auf die kulturelle Vielfalt seiner Menschen, wie auch immer die Wahl der jungen Erwachsenen ausfällt.
"Eine Entscheidung für die deutsche Staatsangehörigkeit stärkt das Zusammengehörigkeitsgefühl und unterstreicht die Verbundenheit mit unserem Land", so Jäger und Schneider.
Innenminister Jäger und Integrationsminister Schneider kündigten weitere gemeinsame Aktivitäten an, mit denen sie offensiv für die deutsche Staatsangehörigkeit werben wollen.
"Es liegt im Interesse unseres Landes, dass Ausländerinnen und Ausländer, die bei uns leben und die Voraussetzungen erfüllen, ihre Chance zur Einbürgerung ergreifen und gleichberechtigte Staatsbürgerinnen und Staatsbürger werden", so die Minister.
"

Datum: 2012-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-werben-gemeinsam-fuer-die-deutsche-staatsangehoerigkeit-innenminister;

Themen: deutsche Staatsangehörigkeit # ?, 2 Staatsbürgerschaften # ?, Einbürgerungsbehörde # ?, Pässe # ?, junge Erwachsene # ?, Einwanderinnen # ?, geltendes Recht # ?, 2 Minister # ?, Post # ?, Landeshauptstadt # ?

175. +++ (SEM)

Angesichts der großen gesellschaftlichen Herausforderungen vom Klimawandel über die Demografie bis hin zur Energiewende und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt muss Forschung über enge Disziplinengrenzen hinaus denken und handeln", sagte Schulze.
Unumgänglich sei eine Wissenschaft und Forschung, die den Menschen und sein Wohlergehen insgesamt in den Mittelpunkt stelle und Fortschritt für das Industrieland Nordrhein-Westfalen bedeute.
Schulze kündigte an, die Forschungsförderung des Landes konsequent an diesen Leitlinien für "Fortschritt NRW" auszurichten.
Zugleich appellierte die Wissenschaftsministerin an die Vertreter aus Wirtschaft und Gesellschaft im Kuratorium des Stifterverbandes, der Generation des doppelten Abiturjahrgangs gerecht zu werden: "Die Verkürzung der Schulzeit gibt es nur, weil Wirtschaft und Politik der Auffassung waren, junge Menschen schneller in den Arbeitsmarkt zu bringen.
Es ist nun unsere Pflicht, in den Unternehmen und in den Hochschulen, die Türen für alle weit offen zu halten", sagte Schulze.

Datum: 2012-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-beim-stifterverband-fuer-die-deutsche-wissenschaft;

Themen: Impulsreferat # ?, Kuratoriumssitzung des Stifterverbands # ?, gesellschaftsoffene Forschung # ?, Stifterverband # ?, Fortschritt # ?, Verkürzung # ?, Forschungsförderung # ?, Gesellschaften # ?, Wohlergehen # ?, doppelter Abiturjahrgang # ?

176. +++ (SEM)

Mit den Ergebnissen der jüngsten Bildungsstudien geben wir uns nicht zufrieden.
"
Bereits nach der Veröffentlichung des IQB-Bildungstrends im Oktober dieses Jahres hatte Schulministerin Feller angekündigt, die bisherigen Maßnahmen zur Stärkung der Grundschulen auf den Prüfstand zu stellen.
Das Ministerium für Schulen und Bildung steht dazu bereits in einem engen und kontinuierlichem Austausch mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die an der IQB-Studie beteiligt sind.
Schul- und Bildungsministerin Feller: "Wir wollen wissenschaftliche Erkenntnisse besser für die Schulpraxis nutzbar machen.

Datum: 2022-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-muessen-unsere-grundschulen-gezielt-und-wirksam;

Themen: Kommission der Kultusministerkonferenz # ?, Stärkung für Grundschulbildung # ?, Empfehlungen # ?, Ergebnisse der Bildungsstudie # ?, Impulspapiere # ?, Stärkung für Kernkompetenzen # ?, basale Kompetenzen # ?, bildungspolitische Entwicklungen # ?, regelmäßige Überprüfungen # ?, aktuelles Gutachten # ?

177. +++ (SEM)

20. Dezember 2021 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Die Versorgung der weiterführenden Schulen mit Antigen-Schnelltests ist auch im neuen Jahr sichergestellt.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat das notwendige Vergabeverfahren wie angekündigt noch vor Beginn der Weihnachtsferien abgeschlossen.
Die ab dem kommenden Jahr wöchentlich zur Verfügung stehende Menge an Tests gewährleistet, dass alle Kinder und Jugendlichen sowie sämtliches Personal an den weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen dreimal wöchentlich getestet werden können - unabhängig vom Grad der Immunisierung.
Schule und Bildung

Datum: 2021-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-verlaessliche-versorgung-mit-tests-gibt-unseren-schulen-die;

Themen: neues Jahr # ?, nötige Sicherheit # ?, notwendiges Vergabeverfahren # ?, häusliche Isolation # ?, verlässliche Versorgung # ?, Antigenschnelltests # ?, weiterführende Schulen # ?, Weihnachtsferien # ?, Nachtestungen # ?, auskömmlicher Vorrat # ?

178. +++ (SEM)

Maßnahmen unter anderem: Zusätzliche Sachmittel im Umfang von 2,4 Millionen Euro für den Ausbau der IT-Infrastruktur sowie sechs neue, dringend erforderliche Stellen für IT-Fachleute an den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung.
Auch die IT-Ausstattung der acht staatlichen Schulen wird durch die Bereitstellung von Investitionsmitteln im Umfang von 500.000 Euro jährlich bis 2020 zukunftsfest ausgebaut.
Besoldung: Im Koalitionsvertrag ist eine Erhöhung der Besoldung der Konrektorinnen und Konrektoren an Grund- und Hauptschulen angekündigt worden, die nunmehr umgesetzt wird.
Damit wird eine Gerechtigkeitslücke zur Besoldung der Schulleitungen an diesen Schulformen geschlossen.
Die Neubewertung der Ämter der stellvertretenden Schulleitungen ist mit einem jährlichen Besoldungsmehraufwand von rund 12 Millionen Euro verbunden.

Datum: 2017-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mehr-mittel-und-unterstuetzung-fuer-schule-und-bildung-ohne;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, Sitzung des Landtags # ?, Stellen # ?, Besoldung # ?, Ausschuss # ?, Haushaltsplan # ?, Kurse # ?, schulpraktische Lehrerausbildung # ?, Landtag # ?, Zentren # ?

179. +++ (SEM)

Darüber hinaus enthält die Schulmail allgemeine Hinweise für den Schulbetrieb im neuen Jahr sowie ergänzende Informationen für die Berufskollegs, zur Ausgestaltung der Ganztagsangebote und zum Berufsorientierungsprogramm "Kein Abschluss ohne Anschluss" (KAoA).
Außerdem erhalten die Schulen einen Überblick über Unterstützungsmaterial für den Distanzunterricht.
Ministerin Gebauer kündigte an, alle Lehrkräfte und das weitere Personal an den Schulen für die Zeit bis zu den Osterferien mit FFP-2-Masken auszustatten.
"Die Landesregierung trifft alle erforderlichen Vorkehrungen für einen wirksamen Gesundheitsschutz."
Die Verteilung der FFP-2-Masken wird über die Schulträger erfolgen.

Datum: 2020-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nordrhein-westfalen-ist-vorbereitet-auf-den-schulstart-im-neuen;

Themen: neues Jahr # ?, Ffp-2-Masken # ?, Schulbetrieb # ?, Szenarien # ?, Schulstart # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Infektionsgeschehen # ?, Schülerströme # ?, Unterstützungsmaterial # ?, derzeitiges Stufenmodell # ?

180. +++ (SEM)

Langfristig sollen diese Aspekte in die Bildungspläne einfließen.
Neben flächendeckenden Fortbildungsangeboten für die Lehrkräfte sind weitere Kooperationen im Bereich der Digitalisierung bereits u. a. mit dem Tischlerhandwerk und der Versicherungsbranche verabredet.
In ihrer Rede zeigte Ministerin Gebauer auf, wie durch diese Unterstützungsmaßnahmen entsprechende Ankündigungen im Koalitionsvertrag realisiert werden sollen.
"Dass wir es ernst meinen mit der Stärkung der beruflichen Bildung haben wir auch mit dieser Veranstaltung zu digitalen Transformationsprozessen deutlich gemacht."
Zur Unterstützung der Arbeit in den Berufskollegs stellt das Schulministerium neue Handreichungen vor, zum Beispiel zur Erstellung eines Medienkonzeptes oder zur Umsetzung des Themas Digitalisierung im Unterricht.

Datum: 2018-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-fuehren-die-berufliche-bildung-ins-digitale-zeitalter;

Themen: Zusatzqualifikation # ?, berufliche Bildung # ?, Maschinenbau # ?, Schulungsmaterialien # ?, landesweite Dienstbesprechung # ?, Multiplikatoren # ?, Tagesordnung # ?, Erhebungstools # ?, Nachwuchsstärkung für Digitalisierungskompetenzen # ?, Schülerinnen des Berufskollegs # ?

181. +++ (SEM)

Das reguläre Einstellungsverfahren hierfür läuft in der Zeit vom 2. Mai bis zum 1. Juni 2018.
Ein Wechsel in Teilzeit ist aber grundsätzlich auch zu einem späteren Zeitpunkt für diejenigen möglich, die sich bereits in einem Vorbereitungsdienst befinden.
Zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat Schulministerin Gebauer außerdem bereits einen Schulversuch angekündigt, bei dem jeweils zwei Lehrerinnen oder Lehrer in Teilzeit eine Schulleitung übernehmen.

Datum: 2018-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-gehen-den-naechsten-schritt-zur-besseren-vereinbarkeit-von;

Themen: Lehrerausbildung # ?, angehende Lehrerinnen # ?, Schulministerium für Änderung # ?, reguläres Einstellungsverfahren # ?, Vorbereitungsdienst # ?, Beruf # ?, nächster Schritt # ?, Teilzeitvariante # ?, familiäre Aufgaben # ?, möglicher Wechsel # ?

182. +++ (SEM)

2. Qualifizierung der Lehrkräfte Schulministerin Gebauer stellte heraus, dass es bei der Gestaltung der Digitalisierung vor allem auch auf die Lehrerinnen und Lehrer ankomme.
"Wenn wir unsere Schülerinnen und Schüler auf das Leben im 21. Jahrhundert angemessen vorbereiten wollen, brauchen wir motivierte und kompetente Lehrkräfte."
Die Ministerin kündigte deshalb eine Fortbildungsoffensive an.
"Wir müssen unsere Lehrerinnen und Lehrer bestmöglich für die Nutzung der digitalen Möglichkeiten fit machen und entsprechende Kompetenzen für die Lehreraus- und fortbildung definieren.
Dazu wird bis zum Sommer ein neuer verbindlicher "Medienkompetenzrahmen Lehrkräfte" unter Berücksichtigung digitaler Kompetenzen erarbeitet.

Datum: 2018-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-den-digitalen-wandel-aktiv-gestalten-und-die-chancen;

Themen: Grundlage des Medienkompetenzrahmens # ?, prominenter Stellenwert # ?, Gigabitgipfel # ?, Lernen # ?, moderner Unterricht # ?, digitale Media # ?, Schulministerium # ?, Ministerin # ?, Schulstufen # ?, Schulpraxis # ?

183. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen weist als Beklagte diesen Vorwurf als unbegründet zurück.
Als übliche prozessuale Vorsichtsmaßnahme hat das Land jetzt veranlasst, dass ein Teil der Waldbesitzenden, die früher an der kooperativen Holzvermarktung teilgenommen haben, im Zuge des laufenden Verfahrens förmlich über die Kartellklage informiert wird.
In der sogenannten "Streitverkündung" erhalten rund 800 Waldbesitzende (private Waldbesitzer, Waldgenossenschaften, Kommunen), die sich mit einem signifikanten Nettoumsatz an der damaligen Holzvermarktung beteiligt haben, in Kürze ein entsprechendes Schreiben, das vom zuständigen Landgericht zugestellt wird.
Wichtig ist: Der Großteil des Waldbesitzes in Nordrhein-Westfalen, der an der kooperativen Holzvermarktung teilgenommen hat, ist nicht von der "Streitverkündung" betroffen.
Im Zuge der "Streitverkündung" haben zudem die rund 800 Waldbesitzenden jetzt die Möglichkeit, sich an die Seite des Landes zu stellen, um gemeinsam in die weitere rechtliche Auseinandersetzung gegen die Sägewerke zu gehen.

Datum: 2022-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-gemeinsam-mit-waldbesitzenden-gegen-unbegruendete-klage-der;

Themen: Sägewerke # ?, unbegründete Klage # ?, Maßnahmenpaket # ?, kooperative Holzvermarktung # ?, Kartellklage # ?, Unterstützung für Waldbauernschaft # ?, Antwortkatalog # ?, Einkommensmöglichkeiten # ?, Großteil des Waldbesitzes # ?, Instrument der Streitverkündung # ?

184. +++ (SEM)

NRW nutzt.
"
Ministerin Scharrenbach kündigt an: "Dies ist erst der Anfang.
Wir werden das Bauportal.
NRW ausbauen und die Kommunen weiter unterstützen.

Datum: 2021-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-und-landrat-dr-olaf-gericke-machen-weg-fuer-digitale;

Themen: Bauportal # ?, digitale Antragstellung # ?, digitale Baugenehmigung # ?, Häuslebauer # ?, Assistent # ?, weiterer wichtige Schritt # ?, Prozesse der Kommune # ?, Testphase des Assistenten # ?, Verfahren von Prozessen # ?, wirklicher Mehrwert # ?

185. +++ (SEM)

Unternehmen müssen sich aus ureigenem Interesse mit dieser Balance zwischen den Lebensbereichen befassen.
Im Wettbewerb um Fachkräfte ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein wichtiges Prädikat für die Arbeitgeberattraktivität", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Ministerin Kampmann kündigte in diesem Zusammenhang die Bildung einer Arbeitsgruppe "familie.digital" an.
Diese soll bis zum Herbst konkrete Ideen erarbeiten, wie im Rahmen der Digitalisierung die bestehenden Arbeitszeitmodelle - Telearbeit oder Homeoffice - in der Praxis weiter ausgebaut werden können: "Wir müssen die Möglichkeiten, die die Digitalisierung eröffnet, noch mehr nutzen - mit dem klaren Ziel einer stärkeren Entkoppelung von Beschäftigungsort und Arbeitszeit.
Damit schaffen wir mehr räumliche und zeitliche Unabhängigkeit für die Familie", sagte Ministerin Kampmann.

Datum: 2016-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-lud-wirtschaft-gewerkschaften-und-verbaende-zu-familiengipfel;

Themen: Familiengipfel # ?, Vereinbarkeit # ?, Personalrätinnen # ?, gesellschaftliche Verbände # ?, Familienministerin # ?, flexible Arbeitszeitmodelle # ?, Betriebsrätinnen # ?, Familienfreundlichkeit # ?, Gewerkschaften # ?, gemeinsame Erklärung # ?

186. +++ (SEM)

Die Förderung des deutsch-französischen Austauschs in der beruflichen Bildung wird unter anderem durch das Programm "Avancer ensemble - Gemeinsam mehr Chancen" der Robert-Bosch-Stiftung und des Netzwerks zur Mobilitätsförderung für deutsche und französische Auszubildende in NRW unterstützt.
Mittlerweile sind 106 Netzwerkpartner aus Berufskollegs, Lycées professionnels und Betrieben beteiligt; mehr als 200 Schülerinnen und Schüler absolvierten bereits ein Praktikum in Frankreich.
In einem Ausblick kündigte die Ministerin die Weiterentwicklung gemeinsamer Projekte auf Basis der bereits bestehenden Kooperation zwischen der Académie Aix-Marseille und dem Schulministerium an.
Am 12. Juli 2013 findet in Düsseldorf die Veranstaltung "Qualitätsentwicklung und Innovation an beruflichen Schulen aus deutsch-französischer Sicht" statt, um weitere Perspektiven für die Gestaltung dieser Partnerschaft zu entwickeln.
"Ich wünsche mir, dass viele Jugendliche die vielfältigen Möglichkeiten nutzen; zum einen, um anschaulich und ganzheitlich zu lernen, und zum anderen, um sich über ihre Rolle als Jugendliche in Europa bewusst zu werden", so die Ministerin.

Datum: 2013-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-deutsch-franzoesische-freundschaft-praegt-kooperationen-der;

Themen: berufliche Bildung # ?, berufsbildender Bereich # ?, vielfältige Kooperationen # ?, deutschfranzösischer Freundschaftsvertrag # ?, Berufskollegs # ?, deutsche Bundesländer # ?, Runde # ?, Schulministerium # ?, Praktikum in Frankreich # ?, geschaffene Möglichkeiten # ?

187. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Digitalpakt des Bundes
Ministerin Löhrmann: Digitalisierung in der Bildung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe
Ankündigung eines Digitalpakts des Bundes
12. Oktober 2016
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka stellt in Berlin das Konzept "Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft", ein Digitalpakt des Bundes für die Schulen vor.

Datum: 2016-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-digitalisierung-der-bildung-ist-eine-gesamtstaatliche-aufgabe;

Themen: Digitalpakt des Bunds # ?, Schulsanierung # ?, Lernen # ?, digitale Welt # ?, richtiger Ort # ?, digitale Infrastruktur # ?, Bund für Schulen # ?, Bundesinvestitionen # ?, bundesweite Tragweite # ?, digitale Wissensgesellschaft # ?

188. +++ (SEM)

"Die Schule soll junge Menschen auf die verschiedenen Rollen, die sie in der Gesellschaft und im Wirtschaftsleben einnehmen, vorbereiten", sagte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
"Deshalb wollen wir, dass Schülerinnen und Schüler in der Schule die Perspektiven von Unternehmerinnen und Unternehmern, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie von Verbraucherinnen und Verbrauchern kennen lernen."
Schulministerin Sylvia Löhrmann kündigte ein fächerübergreifendes Leitprojekt zur Verbraucherbildung an.
"Wir wollen die Schulen dabei unterstützen, das Thema Verbraucherbildung in verschiedenen Fächern wie Politik, Erdkunde, Biologie einzubinden", erklärte die Ministerin.
Dazu werden entsprechende Handreichungen erarbeitet.

Datum: 2014-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-jugendliche-brauchen-mehr-verbraucherbildung-und-oekonomische;

Themen: ökonomische Bildung # ?, Realschulen # ?, Modellversuch # ?, eigenständiges Fach # ?, ökonomische Grundbildung # ?, Wirtschaftsleben # ?, Rollen # ?, Unternehmerinnen # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Abschlussberatungen # ?

189. +++ (SEM)

Der Städte- und Gemeindebund NRW hat angekündigt, offene Fragen im Zusammenhang mit den Kosten der schulischen Inklusion durch den Verfassungsgerichtshof NRW klären zu lassen.
Schule und Bildung
Zu der Ankündigung des Städte- und Gemeindebundes NRW, offene Fragen im Zusammenhang mit den Kosten der schulischen Inklusion durch den Verfassungsgerichtshof NRW klären zu lassen, erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann:
"Der Städte- und Gemeindebund hat als einziger kommunaler Spitzenverband den im letzten Jahr mit der Landesseite erzielten Konsens einseitig aufgekündigt und will offenbar vor dem Verfassungsgericht klagen.
Im vergangenen Jahr hatten die Kommunen und das Land eine gemeinsame und abschließende Vereinbarung über den Belastungsausgleich durch das Land getroffen.

Datum: 2015-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-kehrtwende-des-staedte-und-gemeindebundes-ist-unverstaendlich;

Themen: schulische Inklusion # ?, Städtebund # ?, Gemeindebund # ?, gemeinsame abschließende Vereinbarung # ?, kommunale Aufwendungen # ?, Korb # ?, Belastungsausgleich # ?, offene Fragen # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, kommunale Angaben # ?

190. +++ (SEM)

Auch Haushalt für politische Bildung steigt
23. November 2017
Die neue Landesregierung will die Kultur in Nordrhein-Westfalen stärken und hat angekündigt, den Kulturhaushalt bis 2022 um 50 Prozent auf 300 Millionen Euro anzuheben.
Bereits der Etat 2018 ist mit 224 Millionen Euro der höchste Kulturetat in der Geschichte des Landes.
Die Steigerung zum Vorjahr beträgt 10,5 Prozent und ist der erste Schritt, um das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel der Stärkung der Kulturlandschaft in der aktuellen Legislaturperiode zu erreichen.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-starkes-signal-fuer-die-kultur-nordrhein-westfalen;

Themen: Kulturetat # ?, politische Bildung # ?, Kultur in Nordrhein-Westfalen # ?, Stärkung für Kulturlandschaft # ?, Etat # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, bildende Kunst # ?, neue Landesregierung # ?, starkes Signal # ?, Eckpunkte # ?

191. +++ (SEM)

Bereits jetzt ist es möglich, mehr Kinder in eine Gruppe aufzunehmen, wenn die Räume den Raumempfehlungen der Landesjugendämter entsprechen und entsprechend mehr Personal eingestellt wird.
Herr Laschet scheint das Kinderbildungsgesetz, das er selbst gemacht hat, nicht zu kennen", erklärte Schäfer.
Laschets Ankündigung, harte Auseinandersetzungen zur U3-Betreuung führen zu wollen, sehe sie gelassen entgegen.
"Ich freue mich immer über konstruktive, intensive und kritische Auseinandersetzungen mit der Opposition - gerne auch mit Herrn Laschet, vor allem darüber, warum er als für den U3-Ausbau verantwortlicher Minister 2010 eine Finanzierungslücke in mehrstelliger Millionenhöhe hinterlassen hat.
Kommunen, Träger und Eltern warten nämlich immer noch auf eine Antwort, wieso bis 2010 von der damaligen Landesregierung kein einziger zusätzlicher Cent an Landesmitteln in den Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige investiert wurde", sagte die Ministerin.

Datum: 2012-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-cdu-kennt-ihr-eigenes-kinderbildungsgesetz-nicht-land;

Themen: angebliche Vergrößerung # ?, eigenes Kinderbildungsgesetz # ?, Kitagruppen # ?, Äußerungen # ?, Gruppenstandards # ?, harte Auseinandersetzungen # ?, Schäfer # ?, Raumempfehlungen # ?, Familie # ?, gesetzliche Grundlagen # ?

192. +++ (SEM)

Daran werden wir festhalten.
Ich habe deshalb wieder alle Beteiligten für den 11. April zum nunmehr dritten Landeskrippengipfel eingeladen.
Und auch die Task Force wird ihre Arbeit fortführen", kündigte Schäfer abschließend an.
Die Jugendamtsliste finden Sie unter www.mfkjks.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

Datum: 2013-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-etappenziel-beim-u3-ausbau-mit-hohen-qualitaetsstandards;

Themen: Kindertagespflege # ?, einzelnes Jugendamt # ?, nächstes Kindergartenjahr # ?, Rechtsanspruch # ?, U3-Ausbau # ?, Familienministerium # ?, zweijährige Kinder # ?, erfolgreiches Ergebnis # ?, Etappenziel # ?, hohe Qualitätsstandards # ?

193. +++ (SEM)

Weitere 40 Millionen Euro will das Land NRW den Kommunen zusätzlich zu den bereits geleisteten 400 Millionen Euro für den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren zu Verfügung stellen.
Das gab Familienministerin Ute Schäfer auf einer Pressekonferenz in Düsseldorf bekannt.
Außerdem kündigte die Ministerin einen zweiten Landeskrippengipfel für Ende August an.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:

Datum: 2012-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-land-stellt-weitere-40-millionen-euro-fuer-den-u3-ausbau-bereit;

Themen: Pressekonferenz in Düsseldorf # ?, Ministerin # ?, U3-Plätze # ?, Familienministerin # ?, Taskforce # ?, Beteiligte # ?, Anschub für U3-Ausbau # ?, Erfolg des Teams # ?, Landesanteil der Kitafinanzierung # ?, sogenannte Kindpauschale # ?

194. +++ (SEM)

Ministerin Schäfer: Rund 35 Millionen Euro für Frühe Hilfen und Familienhebammen bis 2015 für NRW
21. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Familienministerin Ute Schäfer hat angekündigt, dass rund 35 Millionen Euro Bundesmittel im Rahmen der Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes bis 2015 nach NRW fließen.
"Sie sollen in den Aus- und Aufbau der Netzwerke Frühe Hilfen und in den Einsatz von Familienhebammen in den Kommunen investiert werden", erklärte Ministerin Schäfer.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-rund-35-millionen-euro-fuer-fruehe-hilfen-und-familienhebammen;

Themen: Familienhebammen # ?, Frühe # ?, Hilfen # ?, Bundeskinderschutzgesetz # ?, Kinderschutz # ?, Elternbegleitbücher # ?, Netzwerkarbeiten # ?, verbindliche Zusammenarbeit # ?, Netzwerke # ?, Beobachtungsbögen # ?

195. +++ (SEM)

Was für ein Stoff und was für eine dezente Sprache, die uns vom ersten Satz an in ihre Arme schließt und uns bis Seite 272 liebevoll begleitet!
Ein Förderpreis ist immer ein Versprechen auf die Zukunft.
Bei Sabrina Janesch aber wird man das Gefühl nicht los, dass dieses Versprechen bereits eine Ankündigung ist.
Im Herbst soll ihr zweiter Roman erscheinen.
Wir freuen uns schon jetzt darauf.

Datum: 2012-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-ueberreicht-foerderpreis-des-landes-13-junge-kuenstlerinnen-und;

Themen: Förderpreis # ?, Pavillon # ?, Künstlerduo # ?, Literatur # ?, Kellertheater # ?, Konzerthauspublikum # ?, Konzertverpflichtungen # ?, Wiener Konzerthaus # ?, großer Saal # ?, kleine Rollen # ?

196. +++ (SEM)

Ministerin Schäfer: Weitere 100 Familienzentren in sozial benachteiligten Stadtteilen sollen für mehr Chancengleichheit sorgen
6. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
100 neue Familienzentren vorrangig in sozial benachteiligten Stadtteilen hat Familienministerin Ute Schäfer in Düsseldorf für das Kindergartenjahr 2013/2014 angekündigt.
"Wir wollen Familienzentren vor allem dort ausbauen, wo ein besonderer Unterstützungsbedarf für Kinder und Familien besteht.
Unser Ziel ist es, jedes Kind mitzunehmen und die Familien noch besser und früher zu erreichen und ihnen Hilfe anzubieten.

Datum: 2013-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-weitere-100-familienzentren-sozial-benachteiligten-stadtteilen;

Themen: besonderer Unterstützungsbedarf # ?, Kinder # ?, jährliche Familienzentren # ?, Alltag von Familien # ?, Verbundfamilienzentren # ?, neue Familienzentren # ?, örtliche Jugendämter # ?, Hilfe # ?, Familienberatung # ?, Beratungseinrichtungen # ?

197. +++ (SEM)

Ministerin Schäfer zum "Internationalen Tag der Jugend" (12. August): Kinder und Jugendliche stärker beteiligen
11. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Eine stärkere Ausrichtung der Jugendpolitik auf die Partizipation von Kindern und Jugendlichen hat Jugendministerin Ute Schäfer anlässlich des morgigen "Internationalen Tags der Jugend" angekündigt.
"Alle Kinder und Jugendlichen im Land sollen ihre individuellen Möglichkeiten und Begabungen entfalten können.
Dies wollen wir durch gezielte Förderung erreichen.

Datum: 2012-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zum-internationalen-tag-der-jugend-12-august-kinder-und;

Themen: Partizipation # ?, Jugendarbeit # ?, eigenständige Jugendpolitik # ?, morgiger internationale Tag # ?, Beteiligungsmöglichkeiten # ?, Begabungen # ?, gezielte Förderung # ?, Ausgestaltung # ?, internationaler Tag # ?, Angebote # ?

198. +++ (SEM)

Datum: 2012-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-cdu-kennt-ihr-eigenes-kinderbildungsgesetz-nicht-land-0;

Themen: angebliche Vergrößerung # ?, Kitagruppen # ?, Äußerungen # ?, eigenes Kinderbildungsgesetz # ?, Gruppenstandards # ?, harte Auseinandersetzungen # ?, Schäfer # ?, Raumempfehlungen # ?, gesetzliche Grundlagen # ?, U3-Betreuung # ?

199. +++ (SEM)

Ministerin Schäfer zum "Internationalen Tag der Jugend" (12. August): Kinder und Jugendliche stärker beteiligen
12. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Eine stärkere Ausrichtung der Jugendpolitik auf die Partizipation von Kindern und Jugendlichen hat Jugendministerin Ute Schäfer anlässlich des "Internationalen Tags der Jugend" angekündigt.
"Alle Kinder und Jugendlichen im Land sollen ihre individuellen Möglichkeiten und Begabungen entfalten können.
Dies wollen wir durch gezielte Förderung erreichen", sagte Schäfer.

Datum: 2012-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zum-internationalen-tag-der-jugend-12-august-kinder-und-0;

Themen: eigenständige Jugendpolitik # ?, internationaler Tag # ?, Partizipation # ?, Jugendarbeit # ?, Begabungen # ?, gezielte Förderung # ?, Schäfer # ?, Reihe von Veranstaltungen # ?, letzte Legislaturperiode # ?, regionale Veranstaltungen # ?

200. +++ (SEM)

Und: Der Bund darf den Städten und Gemeinden nicht immer neue Belastungen aufbürden, ohne für den finanziellen Ausgleich zu sorgen.
" Die Ministerin begrüßte deshalb die Feststellung der Bundesregierung, dass die Belastung der Kommunen mit Altschulden eine Gefahr für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland darstellt.
"Der Ankündigung müssen nun Taten folgen, denn ohne eine Entlastung kommen viele Städte in mehreren Bundesländern nicht aus der Negativspirale", unterstreicht die Ministerin den Appell an den Bund, den sie zuvor bereits mit ihren Amtskollegen aus Hessen und dem Saarland an Bundesfinanzminister Olaf Scholz adressiert hatte.
"Es muss einen nationalen Konsens zur Unterstützung geben und zugleich sichergestellt werden, dass eine neue Verschuldung über Kassenkredite ausgeschlossen wird.
Der Bundesfinanzminister hat zwar angekündigt, dass er 2.500 besonders finanzschwache Kommunen in Deutschland unterstützen will, aber es ist weiter offen, wie er das konkret umsetzen will.

Datum: 2019-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-historische-chance-zum-abbau-von-altschulden-nutzen;

Themen: historische Chance # ?, Altschuldenproblem in Deutschland # ?, Abbau # ?, kommunale Kassenkredite # ?, Kommunen # ?, Landesvertretung # ?, Fachtagung # ?, Amtskollegen der Ministerin # ?, Lebensverhältnisse in Deutschland # ?, Negativspirale # ?

201. +++ (SEM)

Im Ziel seien sich alle einig, dass die Wohngeldreform gebraucht würde, so die Ministerin.
Aber der Bund habe auf allen Seiten mit seiner Starrköpfigkeit für Frustration gesorgt.
"Die neusten Ankündigungen des Bundes, dass Wohngeldanträge auch formlos per Telefon oder E-Mail eingereicht werden können, machen das Chaos perfekt.
Hier sorgt der Bund für noch mehr Wohngeld-Wirrwarr, denn es bedarf immer eines schriftlichen oder eines Online-Antrags.
Bitte stellen Sie keine Anträge per Telefon oder E-Mail.

Datum: 2022-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-kommunen-arbeiten-gemeinsam-mit;

Themen: Wohngeldreform # ?, Wohngeldrechner # ?, Wohngeldstellen # ?, Vorschusszahlungen # ?, neues Wohngeld # ?, neue IT-Verfahren # ?, vorläufige Wohngeldzahlungen # ?, Kommunen # ?, Wohngeldprogramm # ?, Wohngeldplusgesetz # ?

202. +++ (SEM)

Innenstadt.
Nordrhein-Westfalen".
Dies kündigte Ministerin Ina Scharrenbach heute bei der Jahrestagung "Innenstadt 2018" an.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Landesregierung startet eine neue Landesinitiative "Zukunft.

Datum: 2018-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-landesinitiative-zukunftinnenstadtnordrhein-westfalen;

Themen: Innenstadt # ?, Jahrestagung # ?, neue Landesinitiative # ?, Ortszentren # ?, Innenstädte # ?, öffentliche Räume # ?, Ortskerne # ?, Zentren # ?, Ziel der Initiative # ?, ausreichendes Wohnraumangebot # ?

203. +++ (SEM)

Bei Jungen steht die Lehre zum Kraftfahrzeugmechatroniker an erster Stelle.
In Zusammenarbeit mit dem Kompetenzzentrum Technik-Diversity-Chancengleichheit in Bielefeld sowie in Abstimmung mit anderen Ministerien wird nun ein neues Format entwickelt, wie das Interesse der Jugendlichen verbreitert werden kann.
Folgende weitere Schwerpunkte kündigte Ministerin Scharrenbach an:
* Ein Altas zur Gleichstellung von Frauen und Männern wird jetzt erarbeitet, um damit ein Instrument zur Information, Dokumentation und Kontrolle der Gleichstellungspolitik nutzen zu können.
Die Gleichstellungsberichte, die bisher in allen Ministerien verfasst wurden, sollen in eine Zusammenfassung münden.

Datum: 2017-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-verstaerkte-anstrengungen-fuer-die-gleichstellung-von;

Themen: Punkt der Arbeit # ?, verstärkte Anstrengungen # ?, Berufswahl # ?, Männer # ?, neue Landesregierung # ?, Jungen # ?, Altersversorgung # ?, Gleichstellungsberichte # ?, Landtagsausschuss für Gleichstellung # ?, Lehre des Kraftfahrzeugmechatronikers # ?

204. +++ (SEM)

Die Bürgerschaft liebt ihr Rathaus mit dem Rathausplatz, der für viele Veranstaltungen ein einmaliges Ambiente bietet.
Gerade in diesen schwierigen Zeiten tut ein solcher Erfolg natürlich doppelt gut".
Er kündigte an, dass der Titel nach dem Ende der Corona-Krise mit einem Bürgerfest gebührend gefeiert wird.
"Ehrlicherweise hätte ich nicht gedacht, dass wir gegen weitaus größere Städte mit ebenfalls tollen Rathäusern eine Chance haben.
Der Erfolg beweist, wie sehr sich die Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Rathaus identifizieren.

Datum: 2020-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wo-steht-das-schoenste-rathaus-nordrhein-westfalen;

Themen: soziale Media # ?, Rathaus Recklinghausen # ?, Social-mediaaktion # ?, Hashtag # ?, Rathäuser # ?, Kanäle # ?, Videos # ?, Accounts des Hashtags # ?, Gewinnerrathaus der Aktion # ?, Rathaus Bottrop # ?

205. +++ (SEM)

Ministerin Schulze: Angebot aus Berlin ist eine Mogelpackung / Bund wird seiner Verantwortung gegenüber den Hochschulen nicht gerecht
28. Juni 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bundesministerin Annette Schavan hat angekündigt, im Haushaltsjahr 2013 664 Millionen Euro zusätzlich für den Hochschulpakt zur Verfügung zu stellen.
Dazu erklärt Wissenschaftsministerin Svenja Schulze: Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

Datum: 2012-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-angebot-aus-berlin-ist-eine-mogelpackung-bund-wird-seiner;

Themen: Hochschulpakt für Verfügung # ?, Mogelpackung # ?, Schulze # ?, Wohltat # ?, bisherige Schätzungen # ?, bundesweite Studienanfängerzahlen # ?, Vorausberechnung # ?, Hochschulen # ?, Finanzierungsanteil # ?, Haushaltsjahr # ?

206. +++ (SEM)

Sie können stolz auf ihre Leistungen sein und müssen sich nicht hinter anderen verstecken", sagte Schulze. "
Ich will die Kapazitäten an den Fachhochschulen weiter ausbauen und wir stärken den Fachhochschulen mit zusätzlichen Mitteln und Privilegien den Rücken.
" Schulze kündigte an, dass die Fachhochschulen nach Auslaufen des Hochschulpaktes die Landesmittel dauerhaft erhalten sollen.
Seit Februar dieses Jahres können erstmals Fachhochschulabsolventen in Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer so genannten kooperativen Promotion einen Doktortitel erwerben.
"Wenn Frau Schavan jetzt über Promotionsmöglichkeiten für Fachhochschulabsolventen nachdenkt, dann soll sie nach Nordrhein-Westfalen kommen: Wir machen hier vor, wie es geht", so die NRW-Wissenschaftsministerin.

Datum: 2012-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-die-fachhochschulen-nordrhein-westfalen-sind-ein-erfolgsmodell;

Themen: Hochschulsystem # ?, Einschreibezahlen # ?, absolutes Erfolgsmodell # ?, Fachhochschulabsolventen # ?, Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Studierendenzahlen # ?, erfolgreiches Studium # ?, Studienanfängerinnen # ?, Pressekonferenz # ?, Akademikerhaushalt # ?

207. +++ (SEM)

Wir sind nicht nur ein starkes Agrarland.
Wir sind auch Heimat der größten und innovativsten Handelskonzerne Deutschlands", führte die Ministerin weiter aus.
Die Agrar- und Ernährungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen zu stärken, werde eines der Anliegen in ihrer Amtszeit sein, kündigte die Ministerin an.

Datum: 2017-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-foecking-lebensmittelhandwerk-ist-eine-starke-saeule-der;

Themen: Lebensmittelhandwerk # ?, Urfels # ?, Brauer # ?, Konditoreien # ?, Käsereien # ?, Fleischereien # ?, Brauhandwerk # ?, ländliche Gebiete # ?, wichtiger Nahversorger # ?, Bäckereien # ?

208. +++ (SEM)

Beruflich Qualifizierte haben oftmals eine stärkere Bindung durch familiäre, berufliche und finanzielle Verpflichtungen als Studierende, die unmittelbar nach ihrem Schulabschluss ein Studium aufnehmen.
"Diesem Umstand wollen wir zukünftig gemeinsam mit den Hochschulen vermehrt durch Teilzeit- und berufsbegleitende Studienangebote Rechnung tragen.
Parallel sollen die Beratungsangebote und Vorbereitungskurse für diese Zielgruppe ausgebaut werden", kündigte Schulze an.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.

Datum: 2012-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-nordrhein-westfalen-ermoeglicht-mehr-bildungsgerechtigkeit-che;

Themen: Abitur # ?, Bundesvergleich # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, teilzeitbegleitende Studienangebote # ?, Schulze # ?, Vorbereitungskurse # ?, Hochschulstudium # ?, Studium # ?, Umstand # ?

209. +++ (SEM)

Ministerin Schwall-Düren: DVB-T - Wir brauchen eine gute Lösung für die Fernsehzuschauerinnen und Fernsehzuschauer
18. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zur Ankündigung der RTL-Gruppe, künftig auf die Ausstrahlung der Fernsehsehprogramme über das terrestrische Antennenfernsehen DVB-T zu verzichten, sagte Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Wir brauchen eine gute Lösung für die Fernsehzuschauerinnen und Fernsehzuschauer.
Es geht jetzt darum, mit den Beteiligten einen Weg für eine Alternative zu finden.
Die Landesregierung ist bereit, diesen Prozess in Nordrhein-Westfalen zu moderieren.

Datum: 2013-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-dvb-t-wir-brauchen-eine-gute-loesung-fuer-die;

Themen: Fernsehzuschauerinnen # ?, gute Lösung # ?, Fernsehsehprogramme # ?, Prozess in Nordrhein-Westfalen # ?, terrestrisches Antennenfernsehen # ?, Ausstrahlung # ?, bereite Landesregierung # ?, Alternative # ?, Ankündigung # ?, Beteiligte # ?

210. +++ (SEM)

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Ministerin Schwall-Düren kündigt bei Besuch von Medienunternehmen im Ruhrgebiet Novellierung des Landesmedienrechts an
1. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am Rande ihres Besuchstages "Medienland NRW live" im Ruhrgebiet hat Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren eine umfassende Novellierung des Landesmedienrechts angekündigt.

Datum: 2012-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-kuendigt-bei-besuch-von-medienunternehmen-im-ruhrgebiet;

Themen: Landesmedienrecht # ?, Landesmediengesetz # ?, Besuchstag in Ruhrgebiet # ?, umfassende Novellierung # ?, Medienwirtschaft # ?, Games # ?, Partizipation # ?, Bedeutung von Ruhrgebiet # ?, Besuch von Medienunternehmen # ?, Branchentrends # ?

211. +++ (SEM)

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Ministerin Schwall-Düren kündigt bei Besuch von Medienunternehmen im Ruhrgebiet Novellierung des Landesmedienrechts an
1. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Datum: 2012-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-kundigt-bei-besuch-von-medienunternehmen-im-ruhrgebiet-0;

Themen: Landesmedienrecht # ?, Landesmediengesetz # ?, Besuchstag in Ruhrgebiet # ?, umfassende Novellierung # ?, wesentlicher Arbeitsschwerpunkt # ?, Partizipation # ?, Medienbereich # ?, Medienwirtschaft # ?, Games # ?, Legislaturperiode # ?

212. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kommunen auf vielfältige Weise bei der altengerechten Entwicklung ihrer Quartiere.
Denn Städte und Gemeinden nehmen bei der Entwicklung altengerechter Quartiere eine Schlüsselrolle ein, da eine erfolgreiche Quartiersentwicklung nur mit einer breiten Beteiligung aller relevanten Akteurinnen und Akteure vor Ort möglich ist.
Die zentrale Rolle der Kommunen betont jetzt auch der Bund bei seiner Ankündigung zum siebten Altenbericht, der den Titel "Sorge und Mitverantwortung in der Kommune - Aufbau und Sicherung zukunftsfähiger Gemeinschaften" trägt.
"Die Entwicklung altengerechter Quartiere hat in Nordrhein-Westfalen längst kräftig Fahrt aufgenommen", erklärte Alten- und Pflegeministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.
"Über 80 Prozent der Kreise und kreisfreien Städte beschäftigen mit finanzieller Unterstützung des Landes hauptamtliche Quartiersmanagerinnen und -manager, die den erforderlichen Beteiligungsprozessen vor Ort den notwendigen Schub verleihen.

Datum: 2016-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-altenbericht-des-bundes-bestaetigt-alten-und-pflegepolitik;

Themen: altengerechte Quartiere # ?, mögliche Quartiersentwicklung # ?, altengerechte Entwicklung # ?, Altenpolitik # ?, relevante Akteurinnen # ?, Pflegepolitik # ?, Landesbüro # ?, breite Beteiligung # ?, vielfältige Weise # ?, Schlüsselrolle # ?

213. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen hat wegen des drohenden Pflegefachkräftemangels in diesem Jahr mit einer Ausbildungsumlage (alle in der Pflege tätigen Einrichtungen zahlen in einen Ausbildungsfonds) in kürzester Zeit ein Verfahren eingeführt, mit dem allein im zweiten Halbjahr 2012 rund 87 Millionen Euro von allen rund 5000 Pflegeheimen und Pflegediensten eingesammelt und an die tatsächlich ausbildenden Unternehmen verteilt wurden.
Wegen der dadurch erzielten deutlichen Steigerung der Zahl von Auszubildenden wird das Land alleine in diesem Jahr rund 4,5 Millionen Euro zusätzlich für die Finanzierung der Pflegefachschulen (theoretischer Ausbildungsteil) ausgeben.
"Und wir werden trotz der schwierigen Haushaltslage unser Engagement im Jahr 2013 noch deutlich ausbauen", kündigt Steffens an.
Sie unterstreicht zugleich, dass die erfolgreiche Ausbildungsumlage nur ein erster Schritt sein kann: "Noch in diesem Jahr werden wir einen Entwurf für ein völlig neues Landesrecht in der Pflege vorlegen, dass die Entwicklung der benötigten Quartiersstrukturen unterstützt und vor allem Hemmnisse für alternative Wohnformen abbaut.
Damit leisten wir einen Beitrag zu einer altengerechten und inklusiven Gesellschaft der Zukunft.

Datum: 2012-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-deutschland-braucht-eine-neue-pflegepolitik-nordrhein-westfalen;

Themen: Altenpflegeausbildung # ?, Altenpflegefachkraftausbildung in Nordrhein-Westfalen # ?, Zahl von Auszubildende # ?, Altenpflegeschüler # ?, Pflegefachschulen # ?, Umlagefinanzierung # ?, Pflegedienste # ?, Jahresende # ?, großer Erfolg # ?, Betreuungsmodelle # ?

214. +++ (SEM)

"Auch wenn die wenigsten Städte und Gemeinden daraufhin gleich selbst Grundstücke für den Bau einer Maßregelvollzugsklinik angeboten haben, so hat doch die Mehrheit zu erkennen gegeben, dass sie die Notwendigkeit dieser Maßnahme und die daraus resultierende gesamtgesellschaftliche Verantwortung sieht", bilanziert die Ministerin.
"Klar ist: Der beste Schutz vor kranken Straftäterinnen und -tätern bleibt die Therapie", so Steffens.
Da die Ankündigung der Errichtung weiterer forensischer Kliniken trotz der bekannten Notwendigkeit in Teilen der Bevölkerung Unsicherheit auslösen und Fragen aufwerfen kann, hat die Landesregierung für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern eine (kostenlose) Telefonhotline eingerichtet.
Sie ist ab sofort unter der Rufnummer 0800 137 7 137 montags bis freitags von 8.00 bis 18.00 Uhr zu erreichen.
Darüber hinaus bietet das Gesundheitsministerium umfangreiche Informationen sowohl im Internet (www.mgepa.nrw.de) als auch mit einer aktuellen Broschüre "Neue forensische Kliniken = mehr Sicherheit.

Datum: 2012-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesregierung-beschliesst-errichtung-fuenf-neuer;

Themen: neue Kliniken # ?, suchtkranke Straftäterinnen # ?, Planungsbeiräte # ?, Klinikplätze # ?, derzeitige Bedarfsberechnung # ?, Errichtung # ?, Maßregelpatienten # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, Gemeinden # ?, Therapieerfolg # ?

215. +++ (SEM)

Die Aktionen vor Ort mit Slogans wie "Feiern statt Rei(h)ern", "Keine Kurzen für Kurze" oder "Tanzen ist schöner als torkeln" werden in der Regel gemeinsam von Präventionsfachkräften aus der Suchtberatung sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Jugend-, Gesundheits-, Ordnungsämtern und Polizei durchgeführt.
"Karneval als ein Fest der Freude sollte nicht durch erhöhten Alkoholkonsum getrübt werden.
Deshalb werden landesweit die Aktivitäten zur Verhinderung von Komasaufen insbesondere bei Kindern und Jugendlichen verstärkt", kündigte Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf an.
Die zahlreichen Aktivitäten wollen einerseits mit originellen Angeboten zur Sensibilisierung für die Risiken des Alkoholmissbrauchs beitragen, andererseits wird aber auch mit stärkeren Kontrollen durch Ordnungsämter, Jugendämter und Polizei auf Sicherheit und die Einhaltung der Jugendschutzgesetze geachtet.
Im Rahmen spezieller Aktionen und Infoveranstaltungen wird für einen kritischen Umgang mit Alkohol geworben und bei speziellen Partys für Jugendliche gleichzeitig Alternativen zum Alkoholkonsum geboten.

Datum: 2016-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesweite-aktionen-fuer-verantwortungsvollen-umgang-mit;

Themen: Alkoholmissbrauch # ?, spezielle Aktivitäten # ?, verstärkte Jugendschutzkontrollen # ?, Verhinderung # ?, Karnevalszeit # ?, allgemeine Maßnahmen # ?, kritischer Umgang # ?, Infoveranstaltungen # ?, Projekttage # ?, Landeskoordinierungsstelle # ?

216. +++ (SEM)

Wir brauchen jetzt eine höchstmögliche Transparenz bei den Kosten in der stationären Pflege.
Dies ist im Sinne aller Beteiligten", betonte Ministerin Steffens.
Damit alle Bewohnerinnen und Bewohner und ihre Angehörigen die Abrechnungen beim Übergang ins neue Recht trotz der Verzögerung jederzeit nachvollziehen können, kündigte Ministerin Steffens weitere konkrete Informationen für die nächsten Wochen an.
Wer Fragen zur Berechnung der Kosten für die Unterbringung in einer stationären Pflegeeinrichtung in Nordrhein-Westfalen hat, kann sich zudem telefonisch oder per E-Mail kostenlos und neutral beraten lassen.
Unterstützt durch eine Förderung des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation und Pflege, bietet die unabhängige "Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V.)." (BIVA) Pflegebedürftigen und deren Angehörigen unter der Telefonnummer 0228 - 90 90 48 48 (montags bis freitags von 8.00 bis 16.00 Uhr) oder per E-Mail an heimkosten.nrw@biva.de individuellen Rat an.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-mehr-transparenz-bei-pflegeheimkosten;

Themen: Pflegeheimbetreiber # ?, neues Recht # ?, Bundessozialgericht # ?, Bewohnerinnen # ?, Umstellung der Refinanzierung # ?, sogenanntes Tatsächlichkeitsprinzip # ?, Pflegeheimbewohnerinnen # ?, beteiligte Angehörige # ?, stationäre Pflegeheime # ?, Unterkunft # ?

217. +++ (SEM)

Aber: "Solange sich die palliative Begleitung schwer erkrankter und sterbender Menschen nicht angemessen in der Personalausstattung wiederfindet, laufen alle Verbesserungen ins Leere.
Betroffene müssen in allen Lebensbereichen Rahmenbedingungen vorfinden, die ihnen ein würdevolles, selbstbestimmtes und möglichst schmerzfreies Leben bis zum Tod ermöglichen.
Dafür werden wir uns weiterhin einsetzen", kündigte die Ministerin an. "
Motivierte Pflegekräfte sind unverzichtbar für eine menschliche Gesellschaft.
Sie brauchen Rahmenbedingungen, die sicherstellen, dass sie lange gesund und motiviert ihre Arbeit leisten können - sonst fahren wir unser Pflegesystem vor die Wand", so Steffens weiter.

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-braucht-zeit-und-deshalb-verbindliche-personalschluessel;

Themen: verbindliche Personalschlüssel # ?, professionelle Pflege # ?, solidarische Finanzierung # ?, Hospizversorgung # ?, Hospizarbeit # ?, Pflegekassen # ?, Gesundheitsministerin # ?, Pflegeheime # ?, Hochrechnungsvarianten # ?, Hospizgesetz # ?

218. +++ (SEM)

Weil dem neuen Präventionsgesetz der Bundesregierung die notwendige Substanz fehlt und es einseitig auf Kosten gesetzlich Versicherter finanziert werden soll, wird Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit weiteren Ländern dazu an diesem Freitag im Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrufen.
Damit kann das vom Bundestag beschlossene Gesetz nicht in Kraft treten "Gesundheitsvorsorge ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Dies spiegelt sich jedoch im völlig unausgegorenen Präventionsgesetz der Bundesregierung überhaupt nicht wider", kündigte Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf den Einspruch aus Nordrhein-Westfalen an.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Datum: 2013-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-praeventionsgesetz-des-bundes-scheitert-fehlender-substanz;

Themen: Präventionsgesetz # ?, fehlende Substanz # ?, Bundesregierung # ?, Gesetz # ?, Versicherte # ?, Vermittlungsausschuss # ?, Bundesrat # ?, angemessene Einbeziehung # ?, gesamtgesellschaftliche Präventionsstrategie # ?, nationale Präventionskonferenzen # ?

219. +++ (SEM)

2. Februar 2016 Screenshot Sicher feiern in NRW Bild: Land NRW
Auch während der Hochphase des Karnevals muss null Akzeptanz gegenüber jeglicher Form von sexuellen Übergriffen gelten - Emanzipationsministerin Barbara Steffens fordert dazu auf, Grenzüberschreitungen konsequent anzuzeigen.
Innenminister Ralf Jäger kündigt eine deutlich verstärkte Präsenz der NRW-Polizei an den Karnevalstagen an.
Inneres Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Auch während der Hochphase des Karnevals muss null Akzeptanz gegenüber jeglicher Form von sexuellen Übergriffen gelten - Emanzipationsministerin Barbara Steffens fordert dazu auf, Grenzüberschreitungen konsequent anzuzeigen.

Datum: 2016-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-und-minister-jaeger-bei-sexuellen-uebergriffen-null-akzeptanz;

Themen: Karnevalstage # ?, Frauenberatungsstellen # ?, zentrale Punkte # ?, Altweiberfastnacht # ?, Hochphase des Karnevals # ?, Übergriffe Akzeptanz # ?, Grenzüberschreitungen # ?, sexuelle Übergriffe # ?, sexuelle Belästigung # ?, tolle Tage # ?

220. +++ (SEM)

" Die privilegierte Partnerschaft Nordrhein-Westfalens mit der Benelux-Union wurde am 9. Dezember 2008 begründet.
Aus Anlass dieses Jubiläums ist geplant, die von den damaligen Regierungschefs der Benelux-Staaten und des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Dr. Jürgen Rüttgers unterzeichnete "Politische Erklärung" zu erneuern.
Zudem kündigte der Ministerpräsident an, Anfang Juni nach Luxemburg zu reisen, um mit Premierminister Xavier Bettel über die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit zu sprechen.
Laschet erörterte mit Asselborn auch Fragen zur Zukunft der Europäischen Union nach dem Brexit sowie die Lage der Christen im Nahen Osten und eine Friedenslösung für Syrien.
Nordrhein-Westfalen und die Benelux-Union verbinden eine Fülle von Themen: So etwa bei der polizeilichen Zusammenarbeit, bei einer grenzüberschreitenden Arbeitsmarktpolitik und bei den Themen Energie, Transport, Verkehr und Digitalisierung.

Datum: 2018-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-luxemburgs-aussenminister-jean-asselborn;

Themen: Landeshaus # ?, Beneluxunion von Nordrhein-Westfalen # ?, Friedenslösung # ?, Fülle von Themen # ?, grenzüberschreitende Arbeitsmarktpolitik # ?, Sicherheitsbereich # ?, polizeiliche Zusammenarbeit # ?, privilegierte Partnerschaft # ?, unterzeichnete Erklärung # ?, Beneluxstaaten # ?

221. +++ (SEM)

Wir wissen, wie wichtig es ist, einen Ausgleich zwischen Wachstum, Umwelt und sozialen Zusammenhalt zu schaffen.
Wenn Nachhaltigkeit hier bei uns, an einem hoch entwickelten Industriestandort, in einem Ballungsraum gelingen kann, dann können wir auch weltweit Vorbild sein: Für die Bewahrung der Schöpfung, für eine sozial ausgewogene Gesellschaft und für die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie.
" Zudem kündigte der Ministerpräsident in Essen an, dass sich die Landesregierung in Zukunft noch mehr an der Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes orientieren möchte.
Laschet: "Denn nur durch ein abgestimmtes Vorgehen mit dem Bund werden wir auf allen Ebenen unsere ambitionierten Ziele erreichen können."
Im Mittelpunkt der Tagung steht die Weiterentwicklung der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie.

Datum: 2018-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-eroeffnet-6-nrw-nachhaltigkeitstagung-essen;

Themen: Beispiel # ?, sozialer Zusammenhalt # ?, NRW-Nachhaltigkeitsstrategie # ?, Volumen # ?, Weiterentwicklung # ?, NRW-Nachhaltigkeitsportal # ?, Tagungsinformationen # ?, anstehende Modernisierungsprozesse # ?, funktionsfähige Ökosysteme # ?, städtische Metropolen # ?

222. +++ (SEM)

"
Die enge Verbundenheit nach Deutschland hat Benedikt XVI. nie verloren.
Bereits am Tag seiner Wahl im Jahr 2005 kündigte er an, zum 20. Weltjugendtag nach Köln zu reisen.
Hunderttausende Jugendliche aus aller Welt freuten sich über den Besuch des Papstes in Nordrhein-Westfalen und feierten ein großes Fest des Glaubens.
Auch seine Reisen nach Bayern 2006 und sein Deutschlandbesuch 2011 unterstreichen die enge Verbundenheit Benedikts zu seiner Heimat.

Datum: 2022-12-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-papst-emeritus-benedikt-xvi;

Themen: Pontifikat # ?, historische Persönlichkeit # ?, Kirchengeschichte # ?, emeritierte Papst # ?, Oberhaupt # ?, Glaube # ?, Amt des Präfekten # ?, Fest des Glaubens # ?, Fischerring # ?, Grundthese # ?

223. +++ (SEM)

Auch in den Bereichen Batterieforschung, Synthetische Kraftstoffe, neue Werkstoffe und Brennstoffzellen ist Nordrhein-Westfalen bestens aufgestellt.
Für die Landesregierung waren bei der ersten Zusammenkunft des Expertenrats Elektromobilität neben Ministerpräsident Armin Laschet auch der Wirtschafts- und Digitalminister, Prof. Andreas Pinkwart, und der Minister für Verkehr, Hendrik Wüst, vertreten.
Ministerpräsident Laschet hatte die Einrichtung eines "Ständigen Expertenrates Elektromobilität" im Rahmen seiner Regierungserklärung angekündigt.
Die nächste Sitzung findet Anfang 2018 statt.
Downloads

Datum: 2017-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-nordrhein-westfalen-macht-tempo-bei-elektromobilitaet;

Themen: ständiger Expertenrat # ?, Elektromobilität # ?, namhafte Vertreter # ?, Impulsgeber # ?, Sachen # ?, Einrichtung ständigen Expertenrats # ?, Leitanbieter für Gebietsinstitution # ?, Leitanwender # ?, Rahmen der Regierungserklärung # ?, Sitzung des Expertenrats # ?

224. +++ (SEM)

4. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung will den Klimaschutz zu einem Fortschritts- und Wachstumsmotor für NRW machen.
Dies kündigten Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Umweltminister Johannes Remmel auf dem ersten NRW-Klimakongress an, der in der Historischen Stadthalle in Wuppertal unter dem Motto "Gemeinsam Zukunft gestalten" stattfand.
"Energiewende und Klimaschutz zeigen exemplarisch, wie groß die Chancen sind, die weitsichtiges Handeln bietet.
Wenn wir den Atomausstieg konsequent verfolgen und die Klimaziele fest im Blick halten, dass eröffnen sich große ökonomische und ökologische Chancen.

Datum: 2013-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-landesregierung-will-klimaschutz-zum-fortschrittsmotor;

Themen: Fortschrittsmotor # ?, weitsichtiges Handeln # ?, Länge # ?, ökonomische Chancen # ?, Atomausstieg # ?, Phase des Klimaschutzplans # ?, Kommunalkongress # ?, deutsches Klimaschutzgesetz # ?, Klimawandel in NRW # ?, Wachstumsmotor # ?

225. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen beteiligt sich am Verfahren
3. Oktober 2020
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Ankündigung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Doel 1 und Doel 2 begrüßt und die Beteiligung Nordrhein-Westfalens zugesichert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Ankündigung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Doel 1 und Doel 2 begrüßt und die Beteiligung Nordrhein-Westfalens zugesichert.

Datum: 2020-10-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachgeholt-grenzueberschreitende-umweltvertraeglichkeitspruefung-zu-kernreaktoren;

Themen: Kernkraftwerke # ?, Kernreaktoren # ?, Umweltministerin # ?, Laufzeitverlängerung # ?, Ankündigung # ?, 2 Reaktoren # ?, anhängiges Verfahren # ?, belgisches Verfassungsgericht # ?, grenzüberschreitendes Verfahren # ?, Beteiligungsabsichten # ?

226. +++ (SEM)

NRW dazu führen, dass die Leverkusener Brücke ab Ende des Jahres wieder für Lkw befahrbar sein wird.
Für die Wirtschaft in der Region, aber auch für uns als Stadt ist es eminent wichtig, dass die Umwegfahrten über andere Autobahnbrücken oder das nachrangige Straßennetz bald ein Ende haben.
Ich begrüße die Ankündigung von Landesverkehrsminister Michael Groschek, alles Notwendige zu tun, damit der Verkehr in der Region bis zur Fertigstellung des Neubaus der A1-Brücke möglichst reibungslos fließen kann.
Wir werden uns mit unseren Partnern aktiv an dem geplanten Verkehrsmanagement für die Region beteiligen.
"

Datum: 2015-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubau-der-leverkusener-rheinbruecke-baustellen-rund-um-koeln-muessen-mit-augenmass;

Themen: Neubau # ?, marode A1-Brücke # ?, Autobahnbrücke # ?, Augenmaß # ?, Baustellenkoordinator # ?, Beginn des Ersatzneubaus # ?, Beginn des Neubaus # ?, Großteil von Maßnahmen # ?, Verstärkungsmaßnahmen des Landesbetriebs # ?, Zustand der Rheinbrücke # ?

227. +++ (SEM)

Die esports player foundation wird unterstützt von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und game - Verband der deutschen Games-Branche.
Als erster Wirtschaftspartner wurde die Deutsche Telekom AG bestätigt.
Weitere Unterstützer werden in den kommenden Wochen angekündigt.
Jörg Adami (Geschäftsführer der esports player foundation), Nathanael Liminski (Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen und für Medien zuständiger Staatssekretär) und Felix Falk (Geschäftsführer game) stellten während der Pressekonferenz die neugegründete Foundation sowie deren Aufgaben und Ziele vor.
Als weitere Gäste dabei waren Steffi Nerius (Speerwurf-Weltmeistern und Leiterin des TZI Leverkusen), Stephan Althoff (Leiter Konzernsponsoring Deutsche Telekom AG), Alexander Müller (Geschäftsführer SK Gaming) und Ralf Reichert (Geschäftsführer ESL Gaming).

Datum: 2020-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-esports-player-foundation-ebnet-esports-talenten-den-weg;

Themen: Esportstalente # ?, neue Institution # ?, sportliche persönliche Entwicklung # ?, deutsche Gamesbranche # ?, Nachwuchstalente # ?, gezielte Förderung # ?, Computerspiele # ?, Vorbilder # ?, Aspiranten # ?, Aufgaben der Pressekonferenz # ?

228. +++ (SEM)

Der Entwurf sieht 19,2 Millionen Euro für neue Fahrzeuge vor.
Damit sollen etwa Observationsfahrzeuge und Transporter für die Bereitschaftspolizei, aber auch ein neues Rheinpatrouillenboot für die Wasserschutzpolizei angeschafft werden.
"Auch die persönliche Schutzausstattung unserer Polizistinnen und Polizisten werden wir verbessern", kündigte der Minister an.
"Denjenigen, die jeden Tag für unsere Sicherheit im Einsatz sind, müssen wir die bestmögliche Ausrüstung für diesen schweren Job geben", so der Minister.
Zu den Neuerungen bei der Schutzausstattung gehören Unterziehschutzwesten, die Erprobung von ballistischen Helmen für Streifenteams und die Anschaffung weiterer Bodycams für insgesamt rund 5,3 Millionen Euro.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesregierung-investiert-55-milliarden-innere-sicherheit;

Themen: neue Landesregierung # ?, Polizeidienst # ?, Haushaltsgesetzentwurf # ?, roter Bereich # ?, vernünftige Finanzpolitik # ?, schwarze Null # ?, Haushaltsentwurf # ?, Fundament # ?, Feuerwehren des Freiwillige # ?, Observationsfahrzeuge # ?

229. +++ (SEM)

Die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner am Bürgertelefon beantworten allgemeine Fragen zum Corona-Virus und zur Vorbeugung.
Bei medizinischen Fragen sollten sich Bürgerinnen und Bürger an die Hausärztin oder den Hausarzt wenden.
Ein Besuch in der Praxis oder im Krankenhaus sollte unbedingt vorher telefonisch angekündigt werden.
Eine Vielzahl von ständig aktualisierten Informationen gibt es auf der Internetseite des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums: www.mags.nrw/coronavirus.
Dort finden sich insbesondere auch Links zu den Informationsangeboten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und des Robert-Koch-Instituts.

Datum: 2020-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-rufnummer-fuer-das-buergertelefon-zum-corona-virus-0211-9119-1001;

Themen: neue Rufnummer # ?, Bürgertelefon des Coronavirus # ?, technische Gründe # ?, medizinische Fragen # ?, allgemeine Fragen # ?, Hausärztin # ?, gesundheitliche Aufklärung # ?, Hausarzt # ?, Bundeszentrale # ?, Vorbeugung # ?

230. +++ (SEM)

Am Dienstag, 1. Dezember, tritt Frau Dr. Gerlinde von Dehn, Fachtierärztin für Tierschutz, ihren Dienst als Landesbeauftragte für den Tierschutz an.
Sie arbeitet unabhängig und ist der Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser direkt zugeordnet.
Vor gut einem Jahr hatte die Ministerin die Pläne zur Einrichtung einer solchen Stelle angekündigt.
Die Stelle war öffentlich ausgeschrieben, Voraussetzungen für eine Bewerbung waren eine Fachtierarztqualifikation für den Tierschutz sowie aktive berufliche und ehrenamtliche Tätigkeit in diesem Feld.
"Frau Dr. von Dehn bringt alle geforderten Voraussetzungen mit.

Datum: 2020-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-tierschutzbeauftragte-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Tierschutzbeauftragte # ?, Landesbeauftragte # ?, Bemühungen # ?, Fachtierärztin # ?, Landesbeirat für Tierschutz # ?, andere Ereignisse # ?, tierschutzrechtliche Vorschriften # ?, tragfähige Verbesserungen # ?, öffentliche Stelle # ?, Fachtierarztqualifikation # ?

231. +++ (SEM)

Dies wird ergänzt durch eine nun gesetzlich vorgegebene einheitliche Krisenstabsstruktur und Kooperation der Stäbe für große Einsatzlagen.
"Darüber hinaus bleibt die Vorbereitung auf große Einsatzlagen und Katastrophen eine Aufgabe, die ständig überprüft, erprobt und fortentwickelt werden muss.
Wir wollen den hohen Standard in Nordrhein-Westfalen weiterhin erhalten", kündigte Ralf Jäger an.
Stärkung des Ehrenamtes "In NRW gibt es mehr als 15.000 hauptamtliche und über 84.000 freiwillige Feuerwehrleute.
Weitere 19.000 Helferinnen und Helfer arbeiten in anerkannten Hilfsorganisationen mit.

Datum: 2015-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-brand-und-katastrophenschutzrecht-tritt-zum-jahresbeginn-kraft;

Themen: bisherige Rechtsgrundlagen # ?, Gesetz # ?, Hilfeleistung # ?, Kraft # ?, Aufwandsentschädigungen # ?, Strukturen des Brandschutzes # ?, Unfallschutz # ?, große Einsatzlagen # ?, zukunftsfähiger Brandschutz # ?, Brandschutzrecht # ?

232. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat den Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags über die Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches zur Schulzeitverkürzung in einem schriftlichen Bericht informiert.
Die Ministerin kündigte an, dass die geplante Evaluation der Entlastungsmaßnahmen im ersten Schulhalbjahr 2016/17 an zunächst 30 bis 40 Gymnasien beginnt.
Im zweiten Schulhalbjahr wird die Untersuchung dann auf alle Gymnasien ausgeweitet.
"Wir werden die Gymnasien in Nordrhein-Westfalen bei der Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches weiter eng begleiten und unterstützen.

Datum: 2016-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-landesregierung-wird-gymnasien-bei-g8-weiter-unterstuetzen;

Themen: Empfehlungen des Runder Tisch # ?, Nachmittagsunterricht # ?, schriftlicher Bericht # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?, Hausaufgaben # ?, Umsetzung # ?, Herausforderung der Schulzeitverkürzung # ?, Schulkonferenzen # ?, geplante Evaluation # ?, positive Weiterentwicklung # ?

233. +++ (SEM)

Ministerin Schulze: Erster Schritt auf dem Weg zu "Guter Arbeit" an den Hochschulen in NRW / Mehr Geld für Lehrbeauftragte an den Kunst- und Musikhochschulen geplant
17. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bei ihrem Besuch der Kölner Hochschule für Musik und Tanz kündigte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze eine von der Landesregierung geplante Tariferhöhung für die Lehrbeauftragten an den Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen an.
"Wir wissen um die besondere Bedeutung der Lehrbeauftragten für die Ausbildung der Studierenden an den sieben Kunst- und Musikhochschulen im Land.
Die Lehr-beauftragten tragen eine hohe Verantwortung für die Studierenden und sind selber hochqualifiziert", betonte Schulze.

Datum: 2012-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-erster-schritt-auf-dem-weg-zu-guter-arbeit-den-hochschulen-nrw;

Themen: Musikhochschulen # ?, Kunsthochschulen # ?, Lehrbeauftragte # ?, Tanz # ?, Beschäftigungsumfang # ?, bisherige Vergütungshöhe # ?, fehlende Tariferhöhungen # ?, Vergütungssätze # ?, staatliche Hochschulen # ?, Mutterschutz # ?

234. +++ (IR)

Das Gespräch war konstruktiv und auf die Zukunft ausgerichtet, so auch die Vertreter der Waldbesitzerverbände, die aber den eingeschlagenen Weg der Streitverkündung weiterhin kritisch sehen und deshalb auf die positive Prüfung der Landesregierung bezüglich einer Risikominimierung für die von der Streitverkündung betroffenen Betriebe und Einzelpersonen bauen
Christoph Ewers, der Vorsitzende des Waldbesitzerverbandes der Gemeinden, Gemeindeverbände und öffentlich-rechtlichen Körperschaften in Nordrhein-Westfalen e.V. hob hervor, dass die Streitverkündung für Verunsicherung bei den Mitgliedern führe.

Datum: 2022-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldbesitzerverbaende-und-ministerin-gorissen-richten-bei-fachgespraech-blick-die;

Themen: gemeinsames Ziel # ?, Waldsituation # ?, nordrhein-westfälische Waldbesitzerverbände # ?, unbegründete Klage # ?, Wald in Nordrhein-Westfalen # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Lage von Forstbetrieben # ?, betroffene Waldbesitzende # ?, gemeinsames Fachgespräch # ?, private Forstbetriebe # ?

235. +++ (IR)

An den 22. Mai 2024 schließt sich der regelmäßige Beflaggungstag des 23. Mai anlässlich der Verkündung des Grundgesetzes an.

Datum: 2024-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/75-jahre-grundgesetz-innenminister-reul-ordnet-beflaggung-zum-schutz-der;

Themen: landesweite Beflaggung # ?, Beschuss # ?, Schutzschild # ?, Zeichen # ?, Jubiläum # ?, Seiten # ?, bedrohte Demokratie # ?, Rheinturm # ?, NRW-Flagge # ?, übrige Körperschaften # ?

236. +++ (IR)

Verkündung der Gewinner am 15. November in Dortmund
Alle teilnehmenden Vereine und Kommunen werden am 15. November 2025 zur Verkündung der Ergebnisse und Verleihung von Medaillen und Urkunden durch Ministerin Gorißen zur Abschlussveranstaltung in die Kokerei Hansa in Dortmund eingeladen.

Datum: 2025-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-sucht-den-besten-kleingartenverein-bereisung-fuer;

Themen: Verkündung # ?, Kleingärten # ?, Gewinner in Dortmund # ?, Kleingartenvereine # ?, Landeswettbewerb # ?, Woche # ?, Bewerberkleingärten # ?, Funktion der Anlage # ?, Kleingartenlandesverbände # ?, besondere Kleingartenprojekte # ?

237. +++ (IR)

NRW-Innenminister Ralf Jäger hatanlässlich der Urteilsverkündung des VGH zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2011) festgestellt: "Das Urteil hat die Systematik unseres Finanzausgleichs und den Gestaltungsspielraum der Politik bestätigt.
NRW-Innenminister Ralf Jäger stellt anlässlich der Urteilsverkündung des VGH zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2011) fest: "Das heutige Urteil hat die Systematik unseres Finanzausgleichs und den Gestaltungsspielraum der Politik bestätigt.

Datum: 2014-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-urteil-bestaetigt-die-systematik-unseres-finanzausgleichs-und-den;

Themen: Gestaltungsspielraum der Politik # ?, Systematik des Finanzausgleichs # ?, Urteil # ?, geplante Fortentwicklung # ?, Richterspruch # ?, Innere # ?, Jäger # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, Partner von Kommunen # ?, kommunales Telefon # ?

238. +++ (IR)

Mit der Neuverkündung setzt Nordrhein-Westfalen auch wesentliche Inhalte des so genannten Maßnahmenpakets der Landesregierung (Sicherheit, Migration, Prävention) nach dem Terroranschlag von Solingen um.

Datum: 2025-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-verfassungsschutzgesetzes-neues-fundament-fuer-heutige-sicherheitslage;

Themen: neues Fundament # ?, heutige Sicherheitslage # ?, neues Verfassungsschutzgesetz # ?, neues Regelwerk # ?, Terroristen # ?, Extremisten # ?, Ministerium des Innere # ?, Anforderungen der Gegenwart # ?, Kontostammdatenanfrage # ?, Wissenschaftsschutz # ?

239. ++ (IR)

"Ziel ist, dass die Kommunen ihre Gehwege sicherer und attraktiver machen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst anlässlich der Verkündung der ausgewählten Kommunen.

Datum: 2020-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwoelf-kommunen-erhalten-profi-hilfe-fuer-fussverkehrs-checks-verkehrsministerium;

Themen: Fußgänger # ?, Profihilfe # ?, Zukunftsnetz # ?, Gehen # ?, Verbesserungsmöglichkeiten # ?, Verkehrsplanung # ?, Mobilität # ?, letzte Jahrzehnte # ?, Stadtplanung # ?, CO2-Belastung # ?

240. ++ (IR)

Der Bundesrat nahm nur wenige Monate nach Verkündung des Grundgesetzes im Mai 1949 und kurz vor dem Deutschen Bundestag seine Arbeit auf.

Datum: 2024-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/75-jahre-bundesrat-ministerpraesident-wuest-wuerdigt-foederalismus-als;

Themen: entscheidender Faktor # ?, Bedeutung des Verfassungsorgans # ?, politische Gäste # ?, parlamentarischer Rat # ?, Bundesstadt # ?, Länder # ?, Bundesrat in Bonn # ?, Bundesratsmitglieder # ?, Bundesratspräsidentin # ?, Festakt in Bonn # ?

241. ++ (IR)

Diese Klausel ist für die Neuverkündung abweichender Landesgesetze durch Fristablauf mittlerweile gegenstandslos geworden.

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bundesratsinitiative-fuer-mehr-akzeptanz-von;

Themen: Wohnbebauung # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Gesetzesregelung # ?, Windenergieanlagen in Baugesetzbuch # ?, abweichende Landesgesetze # ?, bauliche Nutzungen # ?, bestimmte Abstände # ?, gegenstandslose Klausel # ?, nordrhein-westfälischer Landesgesetzgeber # ?, nötige Abwägungsentscheidungen # ?

242. ++ (IR)

Damit ist drei Wochen nach der Verabschiedung im Deutschen Bundestag die letzte Hürde genommen, so dass das Gesetz nach der Verkündung durch die Bundesregierung in Kraft treten kann.

Datum: 2019-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-erfolgreich-fuer-die-staerkung-des-internationalen;

Themen: internationale Einrichtungen # ?, internationale Organisationen # ?, Erleichterung der Ansiedlung # ?, Ansiedlung in Deutschland # ?, Bundesrat # ?, Isolationismus # ?, Reihe von Verbesserungen # ?, entschiedener Einsatz # ?, letzte Hürde # ?, Immunitätsrechte # ?

243. ++ (IR)

Im Mittelpunkt des Austausches stehen die Ankündigungen von Unternehmen des Einzelhandels, bis 2030 nur noch Frischfleisch der Haltungsstufen 3 und 4 verkaufen zu wollen.
Die Ankündigungen waren im Juli öffentlich auf ein breites Echo gestoßen.

Datum: 2021-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-der-nutztierhaltung-vorstoss-zur-agrarministerkonferenz-und-weitere;

Themen: Nutztierhaltung # ?, Gesetzesvorstoß # ?, breites Echo # ?, Förderung für Tierwohl # ?, Regelungslücken # ?, baurechtliche Hürden # ?, Ankündigungen # ?, künftige Ausrichtung # ?, faire Preise # ?, Betriebe # ?

244. ++ (IR)

Auch hatte die Ministerin angekündigt, die Anforderungen an das Gutachten mit allen beteiligten Behörden und Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative und der Kommunalpolitik abzustimmen.

Datum: 2019-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tongrube-schermbeck-huenxe-verbleib-der-oelpellets-wird-durch-ein-weiteres;

Themen: Tongrube # ?, Verbleib von Ölpellets # ?, zusätzliches Gutachten # ?, Sickerwasser # ?, Umweltministerium # ?, Bürgerinitiative # ?, Kommunalpolitik # ?, Umweltministerin # ?, Eckpunkte einer Ausschreibung # ?, Emschermündung # ?

245. ++ (IR)

Technischen Einsatzeinheit verkündet.
Technischen Einsatzeinheit verkündet.

Datum: 2018-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-gewaehrt-im-hambacher-forst-eingesetzten-polizisten-zwei-tage-urlaub;

Themen: Räumung # ?, Treffen # ?, vergangene Wochen # ?, Polizistinnen # ?, Beamtinnen # ?, Mitarbeiter in Brühl # ?, Polizeiärzte # ?, Versorgungshelfer # ?, außergewöhnliche Herausforderung # ?, sogenannte besondere Aufbauorganisation # ?

246. ++ (IR)

Die nordrhein-westfälische Polizei hat am Montagmorgen die Räumung der illegalen Baumhäuser im Hambacher Forst wie angekündigt wieder aufgenommen.
Die nordrhein-westfälische Polizei hat am Montagmorgen die Räumung der illegalen Baumhäuser im Hambacher Forst wie angekündigt wieder aufgenommen.

Datum: 2018-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederaufnahme-der-raeumung-im-hambacher-forst;

Themen: Räumung # ?, Stopp von Arbeiten # ?, Besetzer # ?, Hängebrücke # ?, illegale Baumhäuser # ?, Nutzenden # ?, Montagmorgen # ?, Behausungen # ?, Ortsbegehung # ?, Unfall eines Journalisten # ?

247. ++ (IR)

Als eine erste Maßnahme hat das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen auf dem Treffen angekündigt, im Rahmen des Virtuellen Krankenhauses Telekonsile zu fördern, die einen Fachaustausch zwischen Hausarztpraxen und den bestehenden Corona-Ambulanzen ermöglichen.
Die Bundesregierung hat wiederum angekündigt, bis spätestens Ende dieses Jahres Regelungen für eine verbesserte Versorgung für Versicherte zu erarbeiten, bei denen der Verdacht auf Long COVID besteht.

Datum: 2023-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versorgungslage-long-covid-mecfs-post-vac-syndrom-gesundheitsminister-laumann;

Themen: Betroffene # ?, COVID-Impfung # ?, COVID-Infektion # ?, Verantwortliche des Gesundheitswesens # ?, Ende der Pandemie # ?, Gesundheitsministerium # ?, Erkrankte # ?, Erkrankungen # ?, Strang # ?, Folgen einer Erkrankung # ?

248. ++ (IR)

Das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Berechnungen für die aufkommensneutralen Grundsteuerhebesätze in den Kommunen wie angekündigt aktualisiert.
Das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Berechnungen für die aufkommensneutralen Grundsteuerhebesätze in den Kommunen wie angekündigt aktualisiert.

Datum: 2024-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-land-aktualisiert-berechnung-der-aufkommensneutralen-hebesaetze;

Themen: aufkommensneutrale Hebesätze # ?, Berechnungen # ?, Kommunen # ?, aufkommensneutrale Grundsteuerhebesätze # ?, differenzierte Hebesätze # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Datenbestand # ?, Datengrundlage für Berechnung # ?, Gründe der Veränderung # ?, Referenzzeitpunkt # ?

249. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Staatssekretärin Andrea Milz verkündet Vorentscheidung für Engagementpreis NRW 2025
Staatssekretärin Andrea Milz verkündet Vorentscheidung für Engagementpreis NRW 2025

Datum: 2025-01-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-verkuendet-vorentscheidung-fuer-engagementpreis-1;

Themen: Engagementpreis # ?, Vorentscheidung # ?, Nachwuchs # ?, Talente # ?, Motto # ?, Potenziale # ?, Nordrhein-westfalenstiftung # ?, Heimatpflege # ?, Kulturpflege # ?, Flaggen # ?

250. ++ (IR)

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat gegenüber den Spitzengewerkschaften angekündigt, den Tarifabschluss für die Angestellten der Länder eins zu eins auf die Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter im Land zu übertragen.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat gegenüber den Spitzengewerkschaften angekündigt, den Tarifabschluss für die Angestellten der Länder vom 29. November 2021 eins zu eins auf die Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter im Land zu übertragen.

Datum: 2022-01-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifabschluss-fuer-angestellte-der-laender-wird-eins-zu-eins-auf-beamtinnen-und;

Themen: Besoldungsanpassung # ?, erfolgreiches Gespräch # ?, Spitzengewerkschaften # ?, Angestellte des Lands # ?, Gewerkschaften # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Länder # ?, Rede # ?, öffentlicher Dienst # ?, rasche Übertragung # ?

251. ++ (IR)

Auf der Konferenz gegen Armut hat die Landesregierung im Dezember 2022 den "Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut" angekündigt.
Auf der Konferenz gegen Armut hat die Landesregierung im Dezember 2022 den "Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut" angekündigt.
Knapp einen Monat nach Ankündigung sind die zum Abruf des Geldes notwendigen Bescheide an die 396 Städte und Gemeinde und 31 Landkreise gegangen.

Datum: 2023-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-gegen-armut-kommunen-koennen-nun-insgesamt-rund-150-millionen-euro;

Themen: Armut # ?, Rechtsmittel # ?, Mindestsicherungsbeziehende # ?, Mindestsicherungsquote # ?, Unterstützungsleistung # ?, Auszahlungen # ?, jeweilige Kommune # ?, Konferenz # ?, Kommunen # ?, Stärkungspakt # ?

252. ++ (IR)

Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser begrüßt die Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, das Versicherungsteuergesetz ändern zu wollen, damit sich Landwirtinnen und Landwirte günstiger gegen Dürreschäden versichern können.
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser begrüßt die Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, das Versicherungsteuergesetz ändern zu wollen, damit sich Landwirtinnen und Landwirte günstiger gegen Dürreschäden versichern können.

Datum: 2019-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-begruesst-geringere-steuer-auf-duerreversicherungen-fuer;

Themen: Dürreschäden # ?, Steuer von Dürreversicherungen # ?, Versicherungsteuergesetz # ?, Landwirtinnen # ?, Ankündigung # ?, Bitte der Agrarministerkonferenz # ?, Trockenheitsrisiko # ?, Versicherungssteuersatz # ?, Versicherungssumme # ?, bezahlbarer Versicherungsschutz # ?

253. ++ (IR)

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Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft": Minister Remmel verkündet die Landessieger

Datum: 2012-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-unser-dorf-hat-zukunft-minister-remmel-verkuendet-die-landessieger;

Themen: Bundeswettbewerb # ?, Auflage des Wettbewerbs # ?, Sieger des Landeswettbewerbs # ?, Dörfer # ?, bürgerschaftliches Engagement # ?, Landessieger # ?, Wettbewerb # ?, Sonderpreise # ?, Landeswettbewerb # ?, Dorfcharakter # ?