17. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land Schleswig-Holstein hat die einstimmige Position der Bundesländer zur besseren Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in einem Gesetzentwurf (Bundesrats-Drucksache 557/14) zur Sitzung des Bundesrates am 28. November 2014 eingebracht.
Anfang Oktober hatten die Verkehrsminister aller Bundesländer die Erhöhung der Mittel gefordert und sich auf einen neuen Verteilerschlüssel geeinigt.
Die Regionalisierungsmittel sind die Mittel, die der Bund seit der Privatisierung der Bahn den Ländern zur Verfügung stellt, damit diese den Betrieb des Regionalverkehrs bestellen und bezahlen können.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Auf der Verkehrsministerkonferenz heute in Saarbrücken haben die Länder einen entsprechenden Antrag beschlossen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst begründete den Antrag mit der Bedeutung des Rheins als Verkehrsweg: "Der Rhein ist für die Anliegerbundesländer genauso wichtig wie Autobahnen und Bahnstrecken.
Die Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 müssen jetzt zügig umgesetzt werden.
Die Verkehrsministerkonferenz bittet den Bund, für die Ausbauvorhaben einen zügigen Projektfortschritt sicherzustellen.
Außerdem bitten die Verkehrsminister den Bund, in den Stellenplänen für 2020 und die folgenden Jahre zusätzliche Stellen für Wasserstraßenprojekte einzuplanen.

Im Rahmen einer Pressefahrt hat sich Verkehrsminister Groschek gemeinsam mit der Deutschen Bahn Regio NRW, den Nahverkehrsunternehmen und der Initiative "Damit Deutschland vorne bleibt" für eine bessere Infrastruktur in unserem Land stark gemacht.
Minister Groschek will vor allem die jahrzehntelange Unterfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur im bevölkerungsreichsten Bundesland bekämpfen: "Jetzt muss es darum gehen, die notwendigen Mittel bereitzustellen, und da ist ganz klar Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gefordert.
Er muss Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt seine Kreditkarte in die Hand drücken.
Ansonsten wird Dobrindt zum Stillstandsminister.
Und ich als Landesverkehrsminister habe das größte Interesse daran, dass Dobrindt zum Mobilitätsminister wird.

Verkehr
Auf der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg hat heute der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Andreas Scheuer, die künftigen Standorte der neuen Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen bekannt gegeben.
Nordrhein-Westfalen ist mit Bayern das einzige Bundesland mit zwei Niederlassungen der IGA.
Zudem schlägt der Bundesverkehrsminister dem Bundeskabinett vor, dass Bonn einer von vier Standorten des Fernstraßen-Bundesamtes (FBA) wird.
Verkehrsminister Hendrik Wüst freute sich über die Entscheidung: "Das ist ein starkes Signal für die Straßenbauverwaltung in Nordrhein-Westfalen.

Jetzt ist der Bundestag am Zug", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
Verkehr
Jetzt ist der Bundestag am Zug", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
Die Bundesländer wollen Wettbewerbsverzerrungen und Lohndumping im ÖPNV verhindern.

Bundesländer wollen Stillstand bei der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur beenden
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will schneller zu einer Lösung kommen, um den dringenden Reparaturbedarf der Verkehrsinfrastruktur bundesweit in Angriff zu nehmen.
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek wird den Bundesratsantrag bereits an diesem Freitag bei einem Treffen der Länderverkehrsminister mit seinen Kollegen besprechen.
Im Vorfeld hatten sich die Verkehrsminister Michael Groschek (NRW), Winfried Hermann (Baden-Württemberg) und Olaf Lies (Niedersachsen) darauf verständigt, auf der Verkehrsministerkonferenz Anfang Oktober in Kiel für die Bundesratsinitiative um breite Unterstützung zu werben.
In dem Antrag wird verlangt, den einstimmigen Beschluss der Sonderkonferenz der Verkehrsminister in Berlin vom 2. Oktober 2013 umzusetzen.

Die Einbringung des Gesetzentwurfs von Schleswig-Holstein wird voraussichtlich von allen Bundesländern mitgetragen.
Groschek hatte sich bereits Anfang Oktober mit seinen Länderkollegen bei der Verkehrsministerkonferenz in Kiel auf einen neuen Verteilerschlüssel verständigt.
Die Verkehrsminister und-senatoren hatten auch die Erhöhung der Mittel von derzeit jährlich etwa 7,3 Milliarden Euro auf 8,5 Milliarden Euro sowie eine jährliche Erhöhung der Mittel um mindestens zwei Prozent gefordert.
Wenn der Bund den Beschluss der Verkehrsministerkonferenz 1:1 umsetzt, bedeutet das im Vergleich zu den 1,15 Milliarden Euro, die NRW in diesem Jahr erhält: NRW soll bereits im nächsten Jahr 200 Millionen mehr bekommen, 2017 knapp 350 Millionen Euro mehr.

Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Nordrhein-Westfalen ist beim Thema nachhaltige Verkehrspolitik im bundesweiten Vergleich führend.
Das ist das Ergebnis des neuen "Bundesländerindex Mobilität", den eine Untersuchung der Allianz Pro Schiene ermittelt hat.
Im Ranking der Bundesländer landete Nordrhein-Westfalen auf dem ersten Platz vor Berlin und Baden-Württemberg.
"Wir haben mit unserer nachhaltigen Verkehrspolitik schon vieles erreicht und sind bundesweit Vorreiter", betonte Verkehrsminister Groschek.
"Die Ergebnisse der Studie sind für uns ein Ansporn, unsere erfolgreiche Klima- und Verkehrspolitik der vergangenen zwei Jahre fortzusetzen", sagte der Minister.

29. Dezember 2016 Bild Tempo 30 Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Für mehr Sicherheit auf den Straßen sollen ab sofort verschiedene Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) sorgen.
"Nordrhein-Westfalen hat sich mit anderen Bundesländern im Bundesrat erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bund diese Verbesserungen einführt.
Ich bin froh, dass der Bundesverkehrsminister als Herr über die Straßenverkehrsordnung schnell gehandelt hat und die StVO-Novelle jetzt bereits in Kraft ist", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
Verkehr
Für mehr Sicherheit auf den Straßen sollen ab sofort verschiedene Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) sorgen.
"Nordrhein-Westfalen hat sich mit anderen Bundesländern im Bundesrat erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bund diese Verbesserungen einführt.
Ich bin froh, dass der Bundesverkehrsminister als Herr über die Straßenverkehrsordnung schnell gehandelt hat und die StVO-Novelle jetzt bereits in Kraft ist", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.

Minister Al-Wazir und Minister Groschek informieren sich vor Ort: Wie kaum eine andere Bundesfernstraße ist die Autobahn 45 Sinnbild für die dringend erneuerungsbedürftige Verkehrsinfrastruktur in den alten Bundesländern.
An der Talbrücke Rinsdorf machten sich NRW-Verkehrsminister Michael Groschek und Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ein Bild von der Lage.
Minister Al-Wazir und Minister Groschek informieren sich vor Ort
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW sowie das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung teilen mit:
Wie kaum eine andere Bundesfernstraße ist die Autobahn 45 Sinnbild für die dringend erneuerungsbedürftige Verkehrsinfrastruktur in den alten Bundesländern.
An der Talbrücke Rinsdorf machten sich NRW-Verkehrsminister Michael Groschek und Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ein Bild von der Lage.

Verkehrsminister Michael Groschek kommentierte die Bundesratsentscheidung so: "Mit viel Beharrlichkeit und Ausdauer und vor allem mit guten Argumenten haben wir es geschafft, dass Nordrhein-Westfalen deutlich mehr Regionalisierungsmittel für den ÖPNV erhält.
Rückwirkend ab Januar 2016 erhalten die Bundesländer nach dem jetzt endgültig verabschiedeten Gesetz 8,2 Milliarden Euro.
Die Verteilung eines Betrages in Höhe von acht Milliarden Euro auf alle Bundesländer erfolgt nach den Festlegungen des "Kieler Schlüssels", der sich je zur Hälfte aus den Einwohnern (Stand 2012) und den bestellten Zugkilometern (Anmeldungen 2015) zusammensetzt.

Für die Umsetzung muss der Bund ausreichend Personal vorhalten," sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Nordrhein-Westfalen hat bereits in der Verkehrsministerkonferenz die Initiative dazu ergriffen.
In der Osnabrücker Erklärung setzen sich beide Bundesländer auch für eine ausreichende Finanzierung für den Betrieb der Bundesstraßen durch den Bund ein.

Intelligente Verkehrslenkung verringert Staus: Weitere 135 Autobahnkilometer werden mit Telematik ausgestattet
Kein Bundesland setzt zur Stauvermeidung so stark auf elektronische Verkehrssteuerung - so genannte Telematik - wie Nordrhein-Westfalen.
Verkehr
Kein Bundesland setzt zur Stauvermeidung so stark auf elektronische Verkehrssteuerung - so genannte Telematik - wie Nordrhein-Westfalen.
"Die weitere Digitalisierung der Verkehrssteuerung birgt große Chancen, um die vorhandene Straßeninfrastruktur so effizient wie möglich zu nutzen und bei den nötigen Ausbaumaßnahmen den Verkehrsfluss so wenig wie möglich zu stören", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst beim Besuch der Verkehrszentrale in Leverkusen.

Gleichzeitig drängen die Bundesländer darauf, mehr Güter von der Schiene und der Straße auf die Wasserstraßen zu verlagern.
Diese Liste ist heute einem Vertreter des Bundesverkehrsministeriums überreicht worden.
Auch das Bundesland Bayern hat die Düsseldorfer Liste unterzeichnet.
Staatssekretär Gunther Adler unterstrich die Bedeutung der gemeinsamen Forderungen an den künftigen Bundesverkehrsminister: "Unsere Straßen sind schon heute verstopft und kaputt, die Schienentrassen ausgelastet und die Anwohner vom Schienenlärm genervt.
Der Güterverkehr wird aber weiter deutlich zunehmen.

Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Bahnfahren ist auch in Corona-Zeiten eine sichere Sache.
In Nordrhein-Westfalen finden am Montag bei einer gemeinsamen Aktion des nordrhein-westfälischen Verkehrsministeriums, Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei in Zügen auf ausgewählten Strecken und in Bahnhöfen erneut Schwerpunktkontrollen im SPNV statt.
Neben Nordrhein-Westfalen organisieren auch die anderen Bundesländer Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr.
Gleichzeitig finden am Montag auf Initiative des Bundesverkehrsministeriums, der Deutschen Bahn und der Bundespolizei Kontrollen im Fernverkehr zwischen einzelnen Bundesländern statt.

Am Dienstag, 8. September, gaben die Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn sowie das Technologie-Unternehmen Lilium aus Weßling im Verkehrsministerium bekannt, dass beide Flughäfen auf Basis jeweiliger Absichtserklärungen mit Lilium prüfen, wie sie zu Knotenpunkten eines nordrhein-westfälischen Flugtaxi-Netzwerks werden können.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Was heute noch wie Science-Fiction klingt, kann schon bald Realität sein.
Im Bundesland mit dem höchsten Mobilitätsbedarf sind schlaue Ideen für eine bessere Mobilität immer willkommen.

Anlässlich seiner ersten Arbeitswoche sagte Minister Wüst: "Ich freue mich, Teil des Neuaufbruchs zu sein und mich in den kommenden Jahren mit aller Kraft in den Dienst des Landes stellen zu können.
Als neuer Verkehrsminister möchte ich vor allem für eine intelligente, vernetzte Mobilität stehen.
Staatssekretär Schulte ergänzte: "Den Verkehr im bevölkerungsreichsten Bundesland zu gestalten, ist eine große Herausforderung, der ich mich gerne stelle.

Der Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, und der Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann, unterzeichneten dazu die "Münsteraner Erklärung".
Schwerpunkt der Erklärung ist die engere Abstimmung beider Länder in den Bereichen Schienenverkehr, Luftverkehr und Digitalisierung.
Besonders zwischen dem Münsterland und dem Osnabrücker Land sowie zwischen Ostwestfalen-Lippe und dem Großraum Hannover gibt es viele grenzüberschreitende Verkehrsbeziehungen.
Deshalb ist es wichtig, dass wir die grenzüberschreitenden Verkehrsbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen stärken und uns im Interesse der Pendler beider Länder auch beim Bund für Verbesserungen einsetzen", sagte Verkehrsminister Hendrik Minister Wüst bei der Unterzeichnung im Rahmen von Gesprächen beider Länder-Delegationen am Mittwoch in Münster.
"Das Thema Verkehr spielt für unsere beiden Bundesländer eine zentrale Rolle.

Die NRW-Vereinbarung setzt bundesweit Impulse und wurde von drei weiteren Bundesländern übernommen.
Es zeigt: Wenn alle gemeinsam an einem besseren Schienenpersonennahverkehr arbeiten, sind sie erfolgreich.
In die Richtung muss es weitergehen," bilanziert Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Die Verkehrssicherheit wird weiter verbessert und wir können Unfallzahlen und Unfallauswirkungen weiter reduzieren.
Außerdem werden uns die Fahrzeuge in naher Zukunft deutlich zügiger viel präzisere Verkehrsinformationen liefern.
Bei der Entwicklung dieser Technologie muss das verkehrsreichste Bundesland eine führende Rolle spielen.
Um das voranzutreiben, haben Verkehrsminister Michael Groschek, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Wissenschaftsministerin Svenja Schulze beschlossen, sich in einer übergreifenden Arbeitsgruppe gemeinsam zu engagieren.

Verkehrsminister Michael Groschek: "In keinem anderen Bundesland pendeln so viele Menschen wie bei uns.

"Das milliardenschwere Investitionspaket schafft die Grundlage für die Realisierung des wichtigsten Schienenprojekts in Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
Oberbürgermeisterin Henriette Reker begrüßte die Gäste der Regionalkonferenz und sagte: "Ich finde es gut, dass es nach den vielen Jahren, in denen über die dringend notwendige leistungsfähige Schienenverbindung durch unser Bundesland diskutiert und diese geplant wurde, nun endlich in großen Schritten vorangeht.

Verkehr
In Warstein ist der Startschuss für ein Kooperationsprojekt zwischen zwei Bundesländern gefallen: "Hamburg-NRWplus".
"Wir müssen neue Impulse setzen, um die Schiene und Wasserstraße wieder wettbewerbsfähiger zu machen", sagte Verkehrsminister Michael Groschek bei der Auftaktveranstaltung.
"Mit Kooperationen wie ,Hamburg-NRWplus' helfen wir dabei, die Effizienz des Hinterlandverkehrs zu erhöhen und gleichzeitig den Verkehrsinfarkt auf unseren Straßen zu bekämpfen.

Verkehr
In Warstein ist der Startschuss für ein Kooperationsprojekt zwischen zwei Bundesländern gefallen: "Hamburg-NRWplus".
"Wir müssen neue Impulse setzen, um die Schiene und Wasserstraße wieder wettbewerbsfähiger zu machen", sagte Verkehrsminister Michael Groschek bei der Auftaktveranstaltung.
"Mit Kooperationen wie ,Hamburg-NRWplus' helfen wir dabei, die Effizienz des Hinterlandverkehrs zu erhöhen und gleichzeitig den Verkehrsinfarkt auf unseren Straßen zu bekämpfen.

Vor rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutierten die Verkehrsminister aus vier Bundesländern: für das Gastgeberland NRW Michael Groschek, aus Hessen Tarek Al-Wazir, aus Rheinland-Pfalz Volker Wissing und aus Baden-Württemberg Winfried Hermann.
Für die Bundesregierung war der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, nach Düsseldorf gekommen, von der Europäischen Kommission nahm der Senior Expert Dimitrios Theologitis teil und die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) vertrat deren Generalsekretär Bruno Georges.
Die Verkehrsminister der Rheinanliegerländer forderten zum verstärkten Ausbau des Rheins als Europas bedeutendste Verkehrs- und Wirtschaftsachse, dass die Infrastrukturprojekte des aktuellen Bundesverkehrswegeplans zügig umgesetzt werden müssten.
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 und das Nationale Hafenkonzept beinhalteten zwar wichtige Verkehrsprojekte für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung des Rheinkorridors, jedoch müsse der jeweilige Projektfortschritt - insbesondere bei den Wasserstraßenvorhaben - deutlich zügiger vorankommen.

Erst in der letzten Woche haben die Bundesländer in Aachen auf der Verkehrsministerkonferenz unter Vorsitz von Nordrhein-Westfalen weitere Vereinbarungen zur Umsetzung des Deutschlandtickets beschlossen.
"Damit wird der Weg für den Verkaufsstart am 3. April endgültig frei gemacht", sagte Minister Oliver Krischer.

Das zeigt, wie beliebt diese Seite bei den Menschen ist", sagte Verkehrsminister Michael Groschek. "
Diese Website bietet den Bürgerinnen und Bürgern eine hervorragende Orientierung, wenn sie sich gesund durch unser Bundesland bewegen wollen.

Sie wird uns aber nur gelingen, wenn wir es schaffen, den ökologischen Umbau voranzutreiben und unser Bundesland gleichzeitig zu einem der nachhaltigsten und wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsstandorte in Europa zu gestalten", sagte Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer. "

Die Umweltwirtschaft mit ihren vielen kleinen und großen Unternehmen ist dabei eine der wichtigsten Säulen", sagte Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer. "
Sie wird uns aber nur gelingen, wenn wir es schaffen, den ökologischen Umbau voranzutreiben und unser Bundesland gleichzeitig zu einem der nachhaltigsten und wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsstandorte in Europa zu gestalten.

Er macht den Verkehr auf der Schiene in Nordrhein-Westfalen besser und sichert Arbeitsplätze am Produktionsstandort in Krefeld und im Testcenter in Wegberg-Wildenrath", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Mit unseren milliardenschweren Investitionen in unsere Flotte und die Infrastruktur stärken wir den Wirtschaftsstandort des bevölkerungsreichsten Bundeslandes nachhaltig.
Alle drei Wochen verstärkt derzeit laut Deutscher Bahn ein neuer ICE 4 den Fernverkehr.

Als bevölkerungsreichstes Bundesland mit einem hohen Industrialisierungsgrad und als Standort zahlreicher Automobilzulieferer hat Nordrhein-Westfalen ein großes verkehrs- und wirtschaftspolitischesInteresse an intelligenter und zukunftsgerechter Mobilität.
Die Vernetzung zwischen den Unternehmen und Forschungseinrichtungen kann wichtige Impulse für Innovationen geben," sagte Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Jetzt müsse dieses Gesetz zügig verabschiedet werden, appellierte Verkehrsminister Wüst.

Deshalb haben wir in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Bundesländern den Rettungsschirm für Bus und Bahn gefordert.
Dass Bund und Land jetzt die Ausfälle aus dem Ticketverkauf übernehmen ist ein wichtiges Signal an unsere Partner im ÖPNV", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Anträge müssen Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger des ÖPNV, einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV), bis zum 30. September 2020 stellen.
Die Formulare für Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger sowie die Richtlinie zum Rettungsschirm finden Sie hier:

Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: "Wir wollen Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas machen.
Sie wird uns aber nur gelingen, wenn wir es schaffen, den ökologischen Umbau voranzutreiben und unser Bundesland gleichzeitig zu einem der nachhaltigsten und wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsstandorte in Europa zu gestalten.

Verkehrsminister Hendrik Wüst sagte anlässlich der Inbetriebnahme: "Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstes Bundesland ist auf einen attraktiven Regionalverkehr angewiesen, um mehr Menschen von der Straße auf die Schiene zu bringen.
"Mit dem Umbau erfüllt der Bahnhof Rheda-Wiedenbrück die Voraussetzungen für den Halt des künftigen Rhein-Ruhr-Express (RRX) und hat damit Anschluss an die Zukunft des NRW-Regionalverkehrs", sagte Dr. Ulrich Conradi, Verbandsvorsteher des Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL).

Bezahlbare Mobilität, ein ehrgeiziges Verkehrssicherheitsprogramm, eine erfreuliche Entwicklung bei den Verkehrsunfallzahlen, Höchstwerte bei alternativen Antriebsformen, wenig Flächenverbrauch und eine engagierte Verkehrspolitik, das sind die Kriterien, die Nordrhein-Westfalen zum zweiten Mal den ersten Platz im Länderranking "Bundesländerindex Mobilität" beschert haben.
Verkehrsminister Michael Groschek zeigte sich erfreut von der Bewertung: "Das spornt uns weiter an: NRW ist Bahn-Land Nummer eins.
Unseren hohen Radverkehrsanteil wollen wir weiter steigern.
Wir wollen nachhaltige, ressourcensparende Mobilität stärken und unsere Verkehrssysteme nachhaltig erneuern und ausbauen.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

NRW ist das erste Bundesland, in dem Sichtschutzzäune für das ganze Autobahnnetz zur Verfügung stehen.
Landesverkehrsminister Michael Groschek präsentierte jetzt gemeinsam mit Straßen.

Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: "Wir wollen Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas machen.
Diese Transformation kann uns aber nur gelingen, wenn wir es schaffen, den ökologischen Umbau voranzutreiben und unser Bundesland gleichzeitig zu einem der nachhaltigsten, wettbewerbsfähigsten und klimaresilientesten Wirtschaftsstandorte in Europa zu gestalten.

NRW", mit dem die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen unter Federführung des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr (MUNV) Start-ups aus dem Bereich der Umweltwirtschaft mit zunächst rund neun Millionen Euro aus EU- und Landesmitteln fördert.
"In einer modernen Wirtschaft gehören Klimaschutz, der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen, gute Arbeitsplätze und soziale Sicherheit untrennbar zusammen", sagte Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer.
Sie wird uns aber nur gelingen, wenn wir es schaffen, den ökologischen Umbau voranzutreiben und unser Bundesland gleichzeitig zu einem der nachhaltigsten und wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsstandorte in Europa zu gestalten.

Die Kontrollen im Nah- und Fernverkehr haben gezeigt, dass sich die allermeisten Fahrgäste an die Regeln halten.
Gleichwohl wird es auch weiter Kontrollen geben, damit sich alle in Bus und Bahn sicher fühlen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Drei Monate zuvor, am 24. August 2020, waren es 1.707 Verstöße, die ebenfalls bei einer landesweiten Prüfung im SPNV ermittelt wurden.
Außer in Nordrhein-Westfalen wurde am Montag auch in anderen Bundesländern im Schienenpersonennahverkehr kontrolliert.
Gleichzeitig fanden auf Initiative des Bundesverkehrsministeriums, der Deutschen Bahn und der Bundespolizei Kontrollen im Fernverkehr statt.

Eine Modernisierung der Binnenschiffsflotte muss laut Remmel möglichst schnell angegangen werden, und zwar in ganz Europa: "Wegen des grenzüberschreitenden Verkehrs sind uns als Bundesland die Hände gebunden.
Die EU muss mit ambitionierten Förderansätzen und fortschrittlichen Abgasstandards deutliche Anreize setzen, damit die Binnenschifffahrt ihrer Rolle als umweltverträgliche Alternative zum straßengebundenen Verkehr auch unter dem Aspekt des Klimaschutzes gerecht werden kann.
Mein Appell geht aber auch an Bundesverkehrsminister Ramsauer.
Es gibt ja schon eine Förderung des Bundes zur Nachrüstung, diese ist allerdings bis zum 31.12.2012 befristet und muss dringend verlängert werden", so der Minister.

Im vergangenen Jahr sind eine Million mehr Fahrten mit dem NRW-Tarif durch das Bundesland durchgeführt worden als im Vorjahr.
Der NRW-Tarif ist einfach zu verstehen und komfortabel in der Nutzung", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Das vom Land finanzierte Kompetenzcenter Marketing NRW (KCM) entwickelt gemeinsam mit dem Verkehrsministerium und den Verkehrsverbünden den NRW-Tarif weiter und ist für dessen Ausgestaltung verantwortlich.

Verkehr
Das Forschungsinstitut hat im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Bundesländer sowie des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) das konkrete Ansteckungsrisiko mit Sars-CoV-2 von Fahrgästen untersucht und verglichen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Gute Nachrichten für alle Pendlerinnen und Pendler, die auch in der Pandemie auf Bus und Bahn angewiesen sind.

Ziel der gemeinsamen Aktion von SPNV-Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei ist es, Fahrgäste für das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung zu sensibilisieren.
Ein herzliches Dankeschön an alle, die mit ihrer wichtigen Arbeit dazu beitragen, dass wir sicher in Bus und Bahn unterwegs sind," sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Die Schwerpunktkontrollen im SPNV dauern bis zum Abend.
Außer in Nordrhein-Westfalen wird heute auch in anderen Bundesländern im Schienenpersonennahverkehr kontrolliert.

Verkehrsminister Groschek zu der Entscheidung: "Die Landesregierung hat für die Planung von Neubauprojekten mit der Fortschreibung der Priorisierungsliste eine realistische Grundlage für den Ausbau der Straßenverkehrsinfrastruktur in NRW gelegt.
Beim Mammutprojekt Nachrechnung und Sanierung/Neubau der Straßenbrücken ist NRW führend unter den Bundesländern.

Der Austausch zwischen Bund und Projektbeirat wird zentrale Infrastrukturvorhaben beschleunigen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Ziel: Der reibungslose Projektfortschritt dieser im Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) vorgesehenen Maßnahmen.
Der Projektbeirat bietet beste Chancen für eine konstruktive Zusammenarbeit, wie wir sie bereits in anderen Bundesländern erfolgreich umsetzen," sagte der Präsident der Generaldirektion der Wasserstraßen und Schifffahrt, Professor Hans-Heinrich Witte.

Artenschutz braucht auch großflächige und unzerschnittene Lebensräume", sagte Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer auf der vierten Station seiner Informationstour zur biologischen Vielfalt in Nordrhein-Westfalen.
Allerdings gibt es in Nordrhein-Westfalen nur noch sechs unzerschnittene, verkehrsarme Räume (UZVR) mit Flächen von mehr als 100 Quadratkilometern.
Mehr als 43.000 verschiedene Tier-, Pilz- und Pflanzenarten und zahlreiche unterschiedliche Lebensräume bilden die Grundlage für den Artenreichtum in unserem Bundesland.

Die Mittel für Sanierung, Erhalt und Ausbau von Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen erreichen in 2019 eine neue Rekordmarke Verkehr
Über die für Nordrhein-Westfalen ursprünglich vorgesehenen Bundesmittel hinaus wurden aufgrund beschleunigt vorangetriebener Projekte weitere 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die in anderen Bundesländern oder für andere Verkehrsträger nicht verausgabt wurden.
Verkehrsminister Hendrik Wüst freute sich über die Investitionsdynamik: "Wir schaffen in Nordrhein-Westfalen so schnell wie möglich eine Infrastruktur, die den Mobilitätsbedürfnissen der Menschen entspricht.

Und es sind die Verkehrsinformationen nicht nur auf den Autobahnen, sondern auch den Bundesstraßen und wichtigen innerstädtischen Straßen zu sehen", so Sauerwein-Braksiek.
Das Internetangebot reicht ab sofort über die Grenzen des Bundeslandes hinaus, indem auch die Angaben aus den Beneluxstaaten sowie aller anderen Bundesländer mit verarbeitet werden.
"Wir unterstützen die Menschen dabei, den für sie optimalen Weg zu finden", sagte Hendrik Wüst, Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, anlässlich der Freischaltung der überarbeiteten Homepage.
"Hochaktuelle Verkehrsinformationen werden immer wichtiger, egal ob mit dem Auto, der Bahn oder dem Fahrrad.

Nur dann können die Kapazitäten des SPNV ausgebaut werden.
Autonome Mobilität/DELFI-Initiative Minister Dr. Althusmann und Minister Wüst setzten zudem ihren Austausch über die Fortschritte bei der Entwicklung autonomer Mobilität aller Verkehrsträger fort.
Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen arbeiten zudem weiterhin gemeinsam im Rahmen der DELFI-Initiative daran, die deutschlandweite elektronische Fahrplan-Auskunft gemeinsam mit den anderen Bundesländern zu verbessern und den Austausch über zukünftiger DELFI-Schwerpunkte angesichts der technischen Herausforderungen zu intensivieren.
Verkehrsmanagement Abschließend tauschten sich die Minister zu ihren Fortschritten beim Verkehrsmanagement aus.

Ministerin Ina Brandes und Minister Dr. Bernd Althusmann haben sich vor diesem Hintergrund auf die nachstehenden gemeinsamen Punkte in der "Lippstädter Erklärung" verständigt:
Besserer Schienenverkehr - über Landesgrenzen hinweg
Das aktuelle Schienengroßprojekt Hannover - Bielefeld verbindet beide Bundesländer.
Dementsprechend sieht der Bundesverkehrswegeplan 2030 ein Projekt zur Schaffung weiterer Kapazitäten in dem Abschnitt vor.