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Mehrweg - ein Konzept gegen die Vermüllung
Ministerin Heinen-Esser: Ressourcenschonung und Mehrweg sind die Zukunft, Einweg-Produkte passen nicht in eine nachhaltige Gesellschaft

Am 17. September fand landesweit eine gemeindeübergreifende Aktion zur Aufdeckung von wohnungswirtschaftlichen Missständen in Beständen der DEGAG/Altro Mondo in zehn Kommunen in Nordrhein-Westfalen statt.
In den Städten Castrop-Rauxel, Dorsten, Dortmund, Duisburg, Hagen, Herne, Kamen, Lemgo, Oerlinghausen und Wuppertal wurden insgesamt 136 Gebäude überprüft.
Die ausgewerteten Ergebnisse der Kontrolle zeigen: Die Liste der Mängel ist lang und reicht von Brandschutzmängeln, defekten Haustüren und Beleuchtung, beschädigten Elektroleitungen, Schäden in den Eingangsbereichen, durchfeuchtetem Mauerwerk mit Schimmelbildung, über defekte Aufzugs- und Heizungsanlagen, bis hin zu Schäden an Fassaden und Rattenbefall sowie Vermüllung im Außenbereich.
Unmittelbar nach der Aktion wurden zahlreiche ordnungsrechtliche Verfahren zur Beseitigung der Missstände eingeleitet.
"Die Aktion hat ein eindeutiges Zeichen gegenüber DEGAG/Altro Mondo gesetzt.

Die ausgewerteten Ergebnisse der landesweiten Aktion offenbaren unter anderem folgende Mängel in den kontrollierten Gebäuden: Brandschutzmängel wie fehlende oder defekte Rauchmelder und abgelaufene Feuerlöscher, defekte Haustüren, defekte Fenster, defekte Beleuchtung, beschädigte Elektroleitungen.
Zudem vorgefunden wurden Schäden in den Eingangsbereichen, zum Beispiel beschädigte Briefkästen und Klingelanlagen, sowie durchfeuchtetes Mauerwerk mit Schimmelbildung, beispielsweise durch eindringendes Wasser vom Dach aus.
Weiterhin festgestellt wurden defekte Aufzugs- und Heizungsanlagen, Schäden an Fassaden, Rattenbefall und Vermüllung im Außenbereich.
Zahlreiche leerstehende Wohnungen sind durch Vandalismus und starke Verkotung stark beschädigt und benötigen dringende Sanierungen.
Die Kontrollen zeigen zudem, dass es in Teilen nicht nur einzelner Instandsetzungen bedarf, sondern an vielen Stellen auch eine grundlegende Sanierung der Gebäude erforderlich ist.

Die jetzt bereits dritte durchgeführte Kontrollaktion zeigt, dass das konsequente Durchgreifen der Behörden wirkt.
Die diesmal festgestellten baurechtlichen Mängel waren nicht so eklatant wie zuvor.
Wohnungsaufsichtsrechtliche Missstände bleiben: Matratzenmieten zwischen 300 Euro und 400 Euro, zum Teil starke Vermüllung, Schimmelbildung.
Oberstes Ziel ist es, die ausbeuterischen Miet- und Wohnverhältnisse zu beenden und Menschen zu schützen.
Dabei arbeiten wir Seite an Seite mit den Niederlanden, erstmals mit dem rumänischen Arbeitsschutz und den betroffenen Kommunen, um gegen diese moderne Form der Sklaverei vorzugehen.

In den Städten Bergneustadt, Dortmund, Duisburg, Hagen, Herne, Kamen, Lemgo und Radevormwald wurden 96 Einheiten überprüft.
Eine erste derartige Aktion wurde bereits im September 2019 durchgeführt.
Die Liste der Mängel ist in einigen Kommunen weiterhin lang und reicht von defekten Aufzügen, Heizungen, Fenstern, Haus- und Balkontüren, Brandschutztüren, Durchlauferhitzern, Schließungs- und Klingelanlagen, Feuchteschäden, Schimmelbildung, nicht vollständig behobenen Wasserschäden sowie mangelhafter Warmwasserversorgung bis hin zu Vermüllung und Nagerbefall in einigen Gebäuden.
Unmittelbar nach der Aktion werden zahlreiche ordnungsrechtliche Verfahren nach Wohnungsaufsichtsgesetz und Bauordnung zur Beseitigung der Missstände eingeleitet.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen lässt es nicht zu, dass Unternehmen am Immobilienmarkt ihr Geschäft auf dem Rücken von Mieterinnen und Mietern machen.

Konkrete Ergebnisse werden in den nächsten Tagen erwartet.
Die kontrollierten Wohnungsbestände wurden in der Vergangenheit immer wieder durch Missstände auffällig.
Dazu zählten defekte Aufzüge und sanitäre Anlagen, Strom- und Heizungsanlagen, kaputte Wohnungstüren und Fenster sowie die Vermüllung der Außenanlagen.
Dazu kamen auch unternehmensseitige Zahlungsrückstände für Wasser-, Abwasser-, Strom- und/oder Wärmeleistungen und Schimmelbefall in vielen Wohnungen.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat 2018 mit den betroffenen Kommunen einen regelmäßigen Austausch initiiert, um gemeinsam gegen Missstände vorzugehen.

Die sanitären Anlagen waren unzureichend - in einem Fall gar nicht mehr - benutzbar.
Eine Unterkunft war ohne Heizung und warmes Wasser.
Vier der sechs Sammelunterkünfte waren von Schädlingen wie Kakerlaken und Ratten befallen, zudem gab es Vermüllung in und außerhalb der Gebäude.
In einem Fall musste ein illegal eingeführter Kampfhund durch das Veterinäramt abgeholt und in Quarantäne gesetzt werden.
"Um die Kommunen im Kampf gegen ausbeuterische Unterbringungen in den Fahrersitz zu setzen, besteht für Unterkünfte seit dem Wohnraumstärkungsgesetz eine Anzeigepflicht bei den Gemeinden.

Hintergrund
Laut § 28 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) dürfen Abfälle zum Zweck der Beseitigung nur in den dafür zugelassenen Anlagen oder Einrichtungen (Abfallbeseitigungsanlagen) behandelt, gelagert oder abgelagert werden.
Angesichts der Verschmutzung und Vermüllung der Umwelt sind auch die Kommunen angehalten, dies stärker in den Blick zu nehmen und unzulässige Abfallentsorgung zu ahnden.
5. Juni - Tag der Umwelt
In Erinnerung an die Eröffnung der Konferenz der Vereinten Nationen zum Schutz der Umwelt am 5. Juni 1972 in Stockholm haben die Vereinten Nationen und vier Jahre später auch die Bundesrepublik Deutschland den 5. Juni zum jährlichen "Tag der Umwelt" erklärt.

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Vermüllung von Parks und Umwelt Einhalt gebieten
Ministerin Heinen-Esser: Achtlos entsorgter Einwegmüll verträgt sich nicht mit den Grundprinzipien einer modernen und verantwortungsvollen Gesellschaft

Das 2014 eingeführte Wohnungsaufsichtsgesetz entwickelt sich zu einer echten Erfolgsgeschichte: Von Mai 2014 bis Ende 2016 sind die Behörden etwa 6.200 Mal zum Schutz der Mieterinnen und Mieter eingeschritten, um gegen verwahrloste Wohnungen und schwarze Schafe unter den Vermietern vorzugehen.
Rund 30 Prozent aller nordrhein-westfälischen Kommunen wenden das Gesetz inzwischen aktiv an (114 Städte und Gemeinden).
"Egal, ob es um Vermüllung, Befall von Ungeziefer, Probleme bei der Energie- und Wasserversorgung oder einfach um fehlende Instandhaltung der Wohnungen geht: Die Wohnungspolizei in den Kommunen leistet ganze Arbeit.
Mit Hilfe des Wohnungsaufsichtsgesetzes sind sogar schon ganze Schrottimmobilien für unbewohnbar erklärt worden", erklärte Wohnminister Michael Groschek angesichts der Zwischenbilanz. "
Das zeigt, dass wir mit der Vorschrift eine Gesetzeslücke geschlossen haben - und jeden Monat kommen rund 200 weitere Fälle hinzu.

* Die kontrollierten Gebäude wiesen darüber hinaus insgesamt 50 wohnungsrechtliche Mängel, wie defekte Haustüren, defekte Fenster, Schimmelbildung und defekte Elektroanlagen, auf.
Hierzu gehörten auch 18 defekte oder sogar nicht vorhandene Heizungsanlagen.
Hinzu kommen Fälle von massivem Ratten- und Schädlingsbefall unter anderem aufgrund von Vermüllung im Innen- und Außenbereich.
Es ergaben sich außerdem vier Fälle von Mietwucher.
* Bei der Kontrolle konnte zudem ein offener Haftbefehl gegen eine Person sofort vollstreckt werden.

* Die kontrollierten Gebäude wiesen darüber hinaus insgesamt 50 wohnungsrechtliche Mängel, wie defekte Haustüren, defekte Fenster, Schimmelbildung und defekte Elektroanlagen, auf.
Hierzu gehörten auch 18 defekte oder sogar nicht vorhandene Heizungsanlagen.
Hinzu kommen Fälle von massivem Ratten- und Schädlingsbefall unter anderem aufgrund von Vermüllung im Innen- und Außenbereich.
Es ergaben sich außerdem vier Fälle von Mietwucher.
* Bei der Kontrolle konnte zudem ein offener Haftbefehl gegen eine Person sofort vollstreckt werden.

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"Aktiv gegen Vermüllung NRW"
Start der neuen Plattform "Aktiv gegen Vermüllung NRW" - Gemeinsam für saubere Städte und Straßen
Aktionsseite bündelt Best-Practice-Beispiele, Materialien und Mitmachangebote, um Engagement zu stärken
24. November 2025 Bau Wohnraum Nachbarschaft Häuser Wohnen Foto: unsplash.com / Tom Rumble

* Es wurden in den kontrollierten Wohn- und Geschäftsobjekten neun Mal lebensbedrohende Mängel im Bereich des Brandschutzes vorgefunden.
Die kontrollierten Gebäudekomplexe wiesen eine defekte Haustür, 14 defekte Fenster, 15 Wohneinheiten mit Schimmelbefall und vier defekte Elektroanlagen vorgefunden.
Weiterhin festgestellt wurden fünf defekte Heizungsanlagen inklusive Warm-Wasserversorgung und acht Fälle von Vermüllung.
In 42 Fällen besteht ein Anfangsverdacht auf Mietwucher.
In diesen Fällen werden Zugewanderte auf engstem Wohnraum untergebracht und vom Jobcenter Mieten von bis zu 42 Euro pro Quadratmeter für die Wohnungen in den Schrottimmobilien gezahlt.

* Es wurden in den kontrollierten Wohn- und Geschäftsobjekten lebensbedrohende Mängel im Bereich des Brandschutzes vorgefunden.
Die kontrollierten Gebäudekomplexe wiesen sieben defekte Haustüren, neun defekte Fenster mit Schimmelbildung, vier defekte Elektroanlagen und 28 gesperrte Stromzähler auf.
Weiterhin festgestellt wurden zehn defekte Heizungsanlagen, sechs Fälle von Rattenbefall und eine grundliegende Vermüllung.
In 24 Fällen besteht ein Anfangsverdacht auf Mietwucher.
In diesen Fällen werden Großfamilien auf engstem Wohnraum untergebracht und es werden Mieten in doppelter Höhe, als in Vergleichswohnungen erzielt werden dürfen, erhoben.

Weiterhin festgestellt wurden vier defekte Heizungsanlagen, zehn Rattenbefall und Vermüllung.

Nahezu in allen Städten gibt es vergleichbare Herausforderungen in von Altro Mondo verwalteten und im Besitz der Deutschen Grundbesitz AG (DEGAG) befindlichen Wohnungen: Defekte Aufzugsanlagen, defekte Heizungsanlagen/fehlende Warmwasserversorgung, Schimmelbefall und Abfallproblematik/Vermüllung.

"Weggeworfene Verpackungen und Zigarettenkippen vermüllen Grünanlagen, Park- und Rastplätze, gefährden unsere Umwelt und stellen die Kommunen bei der Beseitigung und Entsorgung dieses Abfalls vor große Herausforderungen.