SEMPRIA-Ergebnisse zu Verpflichtungen

1. +++ (SEM)

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Innenminister Ralf Jäger nahmen an der Feier teil.
"Es ist etwas ganz Besonderes, zu erleben, wenn sie alle den Eid auf unsere Verfassung leisten", sagte Ministerpräsidentin Kraft zu den jungen Polizistinnen und Polizisten.
"Dieser Eid ist eine Verpflichtung, für die Werte und Regeln unseres Grundgesetzes einzutreten und diese im Zweifel auch durchzusetzen.
Auch Sie sind nun Garanten unserer Demokratie, unseres Rechtsstaates und des Vertrauens, das die Bürgerinnen und Bürger in diesen Staat setzen.
"

Datum: 2016-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1891-polizistinnen-und-polizisten-schwoeren-koeln-ihren-eid-auf-die-verfassung;

Themen: neue Polizisten # ?, Vereidigung # ?, respektvoller Umgang # ?, Kommissaranwärter # ?, Respekt # ?, Verfassung # ?, Prinzip der Bestenauslese # ?, kulturelles Wissen # ?, unreflektierte Rambotypen # ?, Ministerpräsidentin # ?

2. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Weltflüchtlingstag 2015
20. Juni ist Weltflüchtlingstag
Anlass zum Gedenken und Verpflichtung für die Gegenwart
19. Juni 2015
2015 wird der vor 14 Jahren von den Vereinten Nationen ausgerufene Weltflüchtlingstag erstmals in Deutschland auch als Tag des Gedenkens an die Opfer von Flucht und Vertreibung nach dem Zweiten Weltkrieg begangen.

Datum: 2015-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/20-juni-ist-weltfluechtlingstag-0;

Themen: Vertreibung # ?, Gedenken # ?, Flüchtlinge # ?, Weltflüchtlingstag # ?, Vertriebene # ?, Gewinn # ?, große Teile # ?, Tag # ?, Nachfahr # ?, anstrengende Flucht # ?

3. +++ (SEM)

Der 22. Mai ist der Internationale Tag der biologischen Vielfalt.
Im Jahr 1992 wurde an diesem Tag der Text des internationalen Übereinkommens über die Erhaltung der biologischen Vielfalt verabschiedet.
"Der Tag erinnert an unsere Verpflichtung und Verantwortung, die biologische Vielfalt zu schützen und zu erhalten.
Wir müssen alles dafür tun, unseren Artenschatz den nachfolgenden Generationen zu vererben", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2019-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/22-mai-ist-der-internationale-tag-der-biologischen-vielfalt;

Themen: biologische Vielfalt # ?, internationaler Tag # ?, Artenschatz # ?, Singvögel # ?, Verlust # ?, Generationen # ?, Konferenz # ?, Biodiversitätsstrategie # ?, Ausmaß # ?, Verpflichtung # ?

4. +++ (SEM)

Ob und in welcher Form eine Testung vor Ort angeboten wird, entscheidet der jeweilige Betreiber der Einrichtung.
Maskenpflicht
Wegen der deutlich höheren Infektiosität der Omikron-Variante werden die Ausnahmen von der Maskenpflicht reduziert und die Verpflichtung zum Tragen von medizinischen Masken ausgeweitet.
Dies betrifft insbesondere die Wiedereinführung der Maskenpflicht in Warteschlangen im Freien und bei Veranstaltungen und Versammlungen, sofern für sie keine 3G- oder 2G-Zugangsregelung gilt.
Vereinheitlichung bei Großveranstaltungen

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, kritische Infrastruktur # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Gastronomie # ?, Testpflicht # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, beaufsichtigter Selbsttest # ?, Maßnahmen # ?

5. +++ (SEM)

Vorgeschrieben sind daher in diesen Bereichen so genannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2.
Sie bieten eine höhere Schutzwirkung als Alltagsmasken.
Die Verpflichtung zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske besteht im ÖPNV, in Handelseinrichtungen und Arztpraxen unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstandes.
Homeoffice Überall dort, wo es möglich ist und die Tätigkeiten es zulassen, muss Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice angeboten werden.
Hierzu hat der Bund am 20. Januar 2021 entsprechende Regelungen erlassen.

Datum: 2021-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis;

Themen: Alltagsmasken # ?, medizinische Masken # ?, Gottesdienste # ?, Homeoffice # ?, andere Zusammenkünfte # ?, sogenannte OP-Masken # ?, zuständiges Ordnungsamt # ?, übertragbare Coronavariante # ?, Coronaarbeitsschutzverordnung # ?, Handelseinrichtungen # ?

6. +++ (SEM)

Diese Waren einschließlich des unmittelbaren Zubehörs dürfen auch von Bau- und Gartenmärkten verkauft werden.
Solche Märkte müssen den Verkauf an Privatleute aber dann ausschließlich auf diese Waren begrenzen und dürfen dabei ausdrücklich keine anderen Sortimente verkaufen.
Weiterhin regelmäßige Testungen in Schlachthöfen Die Verpflichtung von Schlachthöfen und ähnlichen Betrieben zur regelmäßigen Testung der Beschäftigten wird nochmals verlängert.
Hier können nunmehr auch Coronaschnelltests zum Einsatz kommen.
Kommunale Sonderregelungen Die Bestimmungen zu ergänzenden kommunalen Regelungen werden entsprechend der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin an die aktuellen Handlungserfordernisse angepasst.

Datum: 2021-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaverordnungen-nordrhein-westfalen-setzt-auf-vorsichtige-und;

Themen: Fußpflegedienstleistungen # ?, Abschlussklassen # ?, Friseurpflegedienstleistungen # ?, bestehende Coronaverordnungen # ?, relevante Verordnungen # ?, Bundeskanzlerin # ?, letzte Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Terminvereinbarung # ?, freier Himmel # ?, Waren # ?

7. +++ (SEM)

Über die Bürgertestung mittels Coronaschnelltest kann in diesem Fall keine kostenlose Testung erfolgen.
Hier besteht nur die Möglichkeit, einen Test auf eigene Kosten vorzunehmen
* Ist das Ergebnis des Kontrolltests negativ, besteht keine Verpflichtung zur Isolierung.
Ist das Ergebnis des Kontrolltests positiv, ist die betreffende Person verpflichtet, sich unverzüglich nach Erhalt dieses Testergebnisses auf direktem Weg in eine fünftägige Isolierung zu begeben.
* Gezählt wird ab Abnahme des Tests.

Datum: 2022-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-test-und-quarantaeneverordnung-testpflicht-zur-freitestung-entfaellt;

Themen: Quarantäneverordnung # ?, Testverordnung # ?, medizinische Einrichtungen # ?, Ergebnis des Kontrolltests # ?, Kontrolltestung # ?, Vorliegen # ?, Bürgertestung # ?, Isolierungsregelungen # ?, wesentliche Regelungen # ?, Coronainfektion # ?

8. +++ (SEM)

Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.
Paare, unabhängig von den Wohnverhältnissen, gelten als ein Hausstand.
Maskenpflicht Die Öffnung weiterer Lebensbereiche führt zu einer entsprechenden Ausweitung der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske, unter anderem auf geschlossene Räumlichkeiten in Museen und Kunstaustellungen, auf Präsenz-Bildungsveranstaltungen in geschlossenen Räumen oder bei der Erbringung von körpernahen Handwerks- und Dienstleistungen.
Als Grundregel gilt: In geschlossenen Rahmen mit Publikumsverkehr sind höherwertige Masken zu tragen.
Im Außenbereich reichen Alltagsmasken.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-vorsichtige;

Themen: Kundin # ?, Beschlüsse der Beratung # ?, Schreibwarengeschäfte # ?, stabile 7-Tage-Inzidenz # ?, Öffnungsschritte eines Konzepts # ?, Blumengeschäfte # ?, Mutationen # ?, Kunde # ?, Buchhandlungen # ?, Gartenmärkte # ?

9. +++ (SEM)

"Durch die Weitervergabe bestimmter Arbeitsaufträge an Subunternehmer kommt bei den Beschäftigten oft nur noch ein Hungerlohn an", so Guntram Schneider.
"Unsere Überprüfung ist daher nur ein Aspekt, gute Arbeit auch für Werkvertragsbeschäftigte zu gewährleisten", so der Minister, "wir werden als Land aber auch auf Bundesebene initiativ werden, um die Auswüchse von Werkvertragsarbeit insgesamt zu verhindern."
So werde Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Niedersachsen und dem Saarland dem Bundesrat in Kürze einen "Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und zur Verhinderung der Umgehung von arbeitsrechtlichen Verpflichtungen" vorlegen, so Minister Schneider.
"Wir wollen damit Schein-Werkverträge strenger sanktionieren und den Betriebsräten mehr Gestaltungsmöglichkeiten einräumen", erklärte der NRW-Minister die neueste Bundesratsinitiative.
"Die stärkste Waffe gegen den Missbrauch von Werkverträgen bleibt indes ein flächendeckender, allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn", so Arbeitsminister Guntram Schneider.

Datum: 2013-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutzkontrollen-ergeben-mehr-werkvertraege-der-fleischindustrie-sorgen-fuer;

Themen: Werkverträge # ?, Fleischindustrie # ?, Arbeitsschutzvorschriften # ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung # ?, Arbeitsschutzsituation # ?, Art der Beschäftigung # ?, Grundlage von Werkverträgen # ?, Hungerlöhne # ?, Rahmen der Sonderaktion # ?, tarifrechtliche Standards # ?

10. +++ (SEM)

Dorothee Feller, Ministerin für Schule und Bildung: "Wir müssen junge Menschen bei ihrem Übergang von der Schule in die Ausbildung dringend noch besser begleiten.
Es besuchen rund 10.000 junge Menschen in unseren Berufskollegs die Ausbildungsvorbereitungsklassen und benötigen Unterstützung beim Übergang in Ausbildung und Beruf.
Ich sehe darin eine soziale Verpflichtung, aber auch eine große Chance für die Fachkräftegewinnung für unseren Ausbildungsmarkt in Nordrhein-Westfalen.
Damit der Start in das Berufsleben erleichtert wird, benötigen wir qualitativ hochwertige Praktikumsplätze und die Bereitschaft, diese ausbildungsinteressierten jungen Menschen intensiver an die Hand zu nehmen.
Hier sind wir im engen Austausch mit den Kammern und den Unternehmen.

Datum: 2023-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-praktika-und-lotsen-fuer-mehr-und;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, Praktika # ?, Berufsleben # ?, Übergangslotsen # ?, Handwerk # ?, Praktikumsplätze # ?, Fachkräftemangel der Zukunft # ?, zahlreiche Ausbildungsplätze # ?, Berufskollegs # ?, potenzielle Auszubildende # ?

11. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen intensiviert seine Unterstützung für Flüchtlinge und Asylbewerber: Das Bauministerium hat ein Förderprogramm aufgelegt, das kommunale Wohnungsunternehmen und die Wohnungswirtschaft gezielt bei der Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge unterstützt.
Anlässlich der Programmveröffentlichung sagte Bauminister Michael Groschek: "Viele Flüchtlinge haben oftmals in größter Not und unter Einsatz ihres Lebens ihre Heimat verlassen müssen.
Auch das Land NRW hat die Verpflichtung, alles dafür zu tun, diese Menschen zu integrieren und ihnen Sicherheit und ein wenig Heimatgefühl zurückzugeben.
Genau da setzt unser Programm an: Wir wollen keine zentralen Wohnlager oder Container-Städte, sondern dezentrale Wohnquartiere für Asylsuchende schaffen.
Dabei zähle ich auch auf das Engagement der ehemals gemeinnützigen Wohnungsunternehmen, denn sie sind Experten für das Schaffen von Wohnraum, von Quartieren, von Nachbarschaften, in denen Menschen sich heimisch fühlen können.

Datum: 2015-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauministerium-legt-wohnraumfoerderprogramm-fuer-fluechtlinge-auf;

Themen: Flüchtlinge # ?, Bauministerium # ?, Wohnungswirtschaft # ?, kommunale Wohnungsunternehmen # ?, Asylbewerber # ?, Flüchtlingsunterkünfte # ?, Unterstützung für Land # ?, Abdeckung von Mehrkosten # ?, Möblierungszuschläge # ?, mögliche erhöhte Fluktuationsrate # ?

12. +++ (SEM)

Deutschland soll bis zu 60 Millionen Euro in den Kapitalstock der Stiftung geben und diese Summe wird zur Hälfte zwischen Bund und Ländern aufgeteilt.
Zur Koordination und Umsetzung des Beschlusses werden das Auswärtige Amt und Nordrhein-Westfalen mit der Stiftung Auschwitz-Birkenau eine so genannte Zustiftungsvereinbarung erarbeiten.
"Für uns in Nordrhein-Westfalen, in dem heute die größte jüdische Gemeinschaft der Bundesrepublik lebt, ist die Mahnung und die Wahrung der Erinnerung an die Menschheitsverbrechen der Shoa und als Zeichen des entschlossenen Einstehens gegen Antisemitismus eine Verpflichtung", so Ministerpräsident Armin Laschet.

Datum: 2019-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-bei-ministerpraesidentenkonferenz-16-laender-und-der-bund-unterstuetzen;

Themen: Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau # ?, Mahnmal # ?, bayerische Vertretung # ?, unerträglicher Gräuel # ?, Befreiung # ?, Beschluss # ?, Shoa # ?, Länder # ?, Konzentrationslager # ?, Erhalt der Gedenkstätte # ?

13. +++ (SEM)

Danach müsste Friedrich Knäpper in den vergangenen drei Jahrzehnten wirklich "putzmunter" gewesen sein - von Müdigkeit absolut keine Spur.
Seit mehr als 35 Jahren opfert er bereitwillig und - für ihn - vollkommen selbstverständlich einen Großteil seiner Freizeit für die Evangelische Kirchengemeinde in Kamen und den Kirchenkreis Unna.
Friedrich Knäpper übernimmt dort in den verschiedensten Bereichen Verpflichtungen: als Presbyter, im Diakonieausschuss, als Vorsitzender des Bauausschusses - und 20 Jahre lang im verantwortungsvollen Amt des Kirchbaumeisters.
Mit der Übernahme dieses Amtes waren Sie, lieber Friedrich Knäpper, für alle Bauten und Ländereien der Kirchengemeinde zuständig.
Insbesondere haben Sie sich eingesetzt für die Renovierung des Wahrzeichens der Stadt Kamen - nämlich des Turms der Pauluskirche - sowie der Kirche selbst.

Datum: 2016-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Verdienstkreuz # ?, Download # ?, Gräfin # ?, Verdienstmedaille # ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen # ?, Eheleute # ?, Spendengelder # ?, Altenheimbesuchsdienst # ?

14. +++ (SEM)

Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, hat die Handelsverbände sowie Lebensmittelhändler zur Akzeptanz für Ausnahmen von der Maskenpflicht aufgerufen.
In einem Brief wirbt sie für die Sensibilisierung der Mitarbeiterschaft und Kunden im Umgang mit Menschen mit Einschränkungen, denen das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes nicht möglich ist.
Dazu erklärt die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte, Claudia Middendorf: "Grundsätzlich begrüße ich die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes und halte diese Maßnahme für sinnvoll, um eine Ausbreitung des Corona-Virus weiterhin einzudämmen.
Seit Einführung dieser Verpflichtung haben sich allerdings zahlreiche Menschen bei mir gemeldet, die mir von Problemen in der praktischen Umsetzung berichtet haben.
Menschen mit Behinderungen sowie chronisch oder psychisch erkrankte Menschen haben häufig keine Möglichkeit, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen.

Datum: 2020-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-bittet-um-akzeptanz-fuer-ausnahmen-der-maskenpflicht;

Themen: Ausnahmen der Maskenpflicht # ?, Handelsverbände # ?, Lebensmittelhändler # ?, Mund-Nase-Schutz # ?, Akzeptanz # ?, Geschäfte # ?, Verpflichtung # ?, Grundlage für Kommunikation # ?, Kommunikationspartner # ?, besondere Sorgfalt # ?

15. +++ (SEM)

Sie bittet nun im nächsten Schritt darum, auch den pflegenden Angehörigen und Beschäftigten in der Eingliederungshilfe eine Sonderzahlung zu ermöglichen.
Dazu erklärt die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte, Claudia Middendorf: "Ich halte es für dringend notwendig, den Einsatz der pflegenden Angehörigen zu würdigen, die während der Pandemie vielfach ihre eigenen Grenzen überschreiten, um den Pflegebedürftigen zu helfen, ein möglichst würdevolles Leben zu führen.
Bereits vor der Corona-Pandemie war es für diese Menschen eine große Herausforderung, ihr Berufsleben sowie ihre weiteren privaten Verpflichtungen neben der Pflege ihrer Angehörigen zu bewältigen.
Vielfach leidet bei den pflegenden Angehörigen das Privatleben unter ihrer pflegerischen Aufgabe.
"

Datum: 2020-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-der-einsatz-pflegender-angehoeriger-und-beschaeftigter-der;

Themen: Beschäftigte der Eingliederungshilfe # ?, Pflegebonus # ?, Sonderzahlung # ?, Aufstockung # ?, Altenpflege # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Pflegebedürftige # ?, Mehraufwände # ?, erhöhter Zeitaufwand # ?, pflegerische Aufgabe # ?

16. +++ (SEM)

Dazu erklärt die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte, Claudia Middendorf: "Unter keinen Umständen und zu keiner Zeit dürfen Menschenrechte missachtet werden.
Dies gilt im Besonderen auch in Zeiten einer weltweiten Pandemie, wie sie aktuell durch den Corona-Virus Sars-CoV-2 ausgelöst wurde.
Ich begrüße ausdrücklich, dass die Bundesregierung auch in dieser schwierigen Lage die Menschenrechte achtet und als ihre staatliche Verpflichtung ansieht.
Mit meiner Erklärung möchte ich aber deutlich machen, dass ich in anderen Staaten große Gefahren sehe, dass das Menschenrecht im Zusammenhang mit der Behandlung von Menschen mit Behinderungen gefährdet ist.
Menschen mit Behinderungen dürfen auch in dieser Situation nicht diskriminiert oder ungleich behandelt werden.

Datum: 2020-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-warnt-vor-ungleichbehandlung-von-menschen-mit-behinderungen;

Themen: Behinderungen # ?, Zeiten der Coronapandemie # ?, Ungleichbehandlung # ?, Bundesregierung # ?, menschenrechtliche Vorgaben # ?, Menschenrechte # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Erklärung # ?, Berichterstattungen # ?, lebensnotwendige Maßnahmen # ?

17. +++ (SEM)

Michael Schmidt, Vorstandsvorsitzender der BP Europa SE, dehnte gesellschaftliche Verantwortung auf das gesamte Handeln von Unternehmen aus: "Unternehmen müssen diese Verantwortung in der täglichen Arbeit - nach innen und außen - über gesetzliche Vorgaben hinaus leben.
Dafür sind die Einstellung und das Verhalten jedes einzelnen Mitarbeiters entscheidend.
" BP habe deshalb weltweite Werte und Verhaltensweisen bestimmt: "Sie definieren unsere Verpflichtung, das Richtige zu tun - jeden Tag.
"
Walter Schmidt, CEO der ista International GmbH, unterstrich per Video, dass nachhaltiges Handeln ein wesentlicher Bestandteil der ista Geschäftsstrategie sei.

Datum: 2013-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/csr-summit-2013-verantwortliches-unternehmertum-staerkt-den-standort-nrw-und;

Themen: AG # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, Auszubildende # ?, Rheinenergie # ?, Henkel # ?, Akzeptanz der Gesellschaft # ?, Dienstleistung von Gewinnen # ?, Formeln # ?, Sozialpraktikum # ?, gerichtete Unternehmensführung # ?

18. +++ (SEM)

Aber auch der, der soll, kann zu den Wollenden gehören, dies bitte ich an dieser Stelle nicht zu vergessen.
Seine Rolle ist womöglich nur ein wenig komplizierter als auf den ersten Blick erkennbar.
DIe Landesregierung ist in der Verpflichtung, Interessen abzuwägen, Gesetze zu respektieren und verpflichtende Verfahren umzusetzen.
Dazu gehört auch die immer wieder neu zu beantwortende Frage, ob man sich noch im Rahmen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bewegt.
Was ist Demokratie?

Datum: 2013-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;

Themen: offene Regierung # ?, offene Gesellschaft # ?, social Community # ?, Gesetze # ?, soziales Netzwerk # ?, Bedenken # ?, Mitgestaltung # ?, Konsens # ?, Eindruck # ?, Rückmeldungen # ?

19. +++ (SEM)

Deshalb ist es wichtig und richtig, dass Niederlande und Nordrhein-Westfalen diese große Herausforderung gemeinsam angehen.
"
Die Ergebnisse der Grenzlandkonferenz seien Ansporn und Verpflichtung, das Format einer gemeinsamen Grenzlandagenda weiter fortzusetzen, so der Minister.
Die Grenzlandagenda 2022 wurde unter dem gemeinsamen Vorsitz von Minister Holthoff-Pförtner und Ministerin Hanke Bruins Slot in der Leitungsgruppe mit Mitgliedern der Regierungen Nordrhein-Westfalens und der Niederlande, der grenznahen Bezirksregierungen und Grenzprovinzen sowie der vier Euregios verabschiedet.
Holthoff-Pförtner: "Die Grenzlandkonferenz hat sich zum wichtigsten Forum der Zusammenarbeit im deutsch-niederländischen Grenzgebiet entwickelt.

Datum: 2022-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-niederlaendische-grenzlandkonferenz-aachen-projekt-fuer-innovative;

Themen: Grenzlandpreis # ?, Grenzregion # ?, Energieprojekt # ?, kluge Köpfe # ?, Nachbarland # ?, kleine Unternehmen # ?, innovative Technologien # ?, CO2 # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Coronataskforce # ?

20. +++ (SEM)

Für das Fellowship-Programm stehen jährlich zwei Millionen Euro bereit.
"Digitalisierung erweitert die Möglichkeiten in der Lehre.
Personalisierte Lehrformate und die Flexibilisierung des Studiums kommen besonders den Studierenden zugute, die etwa parallel zu einer Berufstätigkeit oder familiären Verpflichtungen studieren.
Somit trägt die Digitalisierung zu mehr Bildungsgerechtigkeit in unserem Land bei", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Einige der geförderten Konzepte beschäftigen sich mit der Weiterentwicklung von Inverted-Classroom-Modellen.

Datum: 2016-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-lehre-mehr-als-zwei-millionen-euro-von-wissenschaftsministerium-und;

Themen: Stifterverband # ?, Lehre # ?, innovative Lehrvorhaben # ?, Ingenieurswissenschaften # ?, Dirigieren # ?, Frontalunterricht # ?, Lehrstoff # ?, Methodenvideos # ?, andere Ideen # ?, digitale Laborumgebung # ?

21. +++ (SEM)

Das LANUV hat ausgesprochen wichtige Aufgaben in Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz wahrzunehmen.
Unsere Behörde dabei jederzeit personell wie technisch einsatzbereit zu halten, war, ist und bleibt eine wichtige Voraussetzung für die zeitnahe Dienstleistung gegenüber den 18 Millionen Menschen in unserem Land - und das insbesondere im Krisenfall.
Das ist für mich Auftrag und Verpflichtung zugleich.
"
Oberstes Ziel bei der Weiterentwicklung des LANUV müsse sein, dem hohen Qualitätsanspruch, der an die Dienstleistungen des LANUV mit Recht gestellt wird, jeden Tag aufs Neue gerecht zu werden, betonte Dr. Delschen.

Datum: 2014-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-thomas-delschen-ist-neuer-praesident-des-landesamtes-fuer-natur-umwelt-und;

Themen: Laborschiff # ?, neuer Behördenleiter # ?, neuer Präsident # ?, Altlastenbearbeitung # ?, Ort der Amtseinführung # ?, anerkannter Experte # ?, Verbraucherschutz # ?, Präsidentenamt # ?, Landesamt # ?, Bedacht # ?

22. +++ (SEM)

Ihr bisheriges Hinterherhecheln mit ständigen Querschüssen aus der schwarz-gelben Koalition im Bund und in Bayern stärkt nicht gerade das Vertrauen in ihre Handlungsfähigkeit.
Nordrhein-Westfalen hat ein ureigenes Interesse an einer Stabilisierung des Euroraums.
Der Zusammenhalt Europas ist eine menschliche Verpflichtung mit unmittelbaren Auswirkungen auf unseren Lebensstandard - auf Exportchancen, Arbeitsplätze, Renten und Mieten.
Für Dilettantismus ist da genau so wenig Raum wie für dumpfe Stimmungsmache.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2012-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-gutes-signal-fuer-europa;

Themen: Finanzordnung # ?, Währungsordnung # ?, parlamentarische Rechte # ?, Bug # ?, Parteipolitik # ?, Eilanträge # ?, Aufforderung # ?, gutes Signal # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Angst # ?

23. +++ (SEM)

Die Dörfer, die nun nicht mehr abgebaggert werden, erhalten eine sichere Perspektive.
Über Jahrzehnte zerschnittene Landschaften können nun wieder zusammengeführt und als Heimat gestaltet werden.
Die grundlegend bestehenden Verpflichtungen zur Rückgabe der rekultivierten landwirtschaftlichen Flächen bleiben gewahrt - das gibt landwirtschaftlichen Betrieben im Rheinischen Revier Planungssicherheit und Perspektiven.
Land und Region bekennen sich dabei bewusst zu ihrer jeweiligen Verantwortung für ein Gelingen des Strukturwandels.
So stellt Nordrhein-Westfalen die Weichen, um gemeinsam mit den Menschen vor Ort das Rheinische Revier zur ersten klimaneutralen Region Europas zu machen.

Datum: 2023-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-gute-zukunft-fuer-das-rheinische-revier-land-und-region-unterzeichnen;

Themen: rheinisches Revier # ?, gute Zukunft # ?, weitere Ziele # ?, erfolgreicher Strukturwandel # ?, Unterzeichnung # ?, Download # ?, Weg # ?, Landesregierung # ?, Foto # ?, Dörfer # ?

24. +++ (SEM)

Er habe über Grenzen hinweg viel Respekt und hohe Anerkennung genossen.
Hannelore Kraft betonte: "Wir in Nordrhein-Westfalen sind und wir bleiben dankbar für Paul Spiegel, diesen Demokraten und Mitstreiter für mehr Gerechtigkeit.
Sein Andenken bleibt uns Verpflichtung: Daran zu arbeiten, dass Deutschland wirklich eine Heimat für jüdisches Leben ist, dafür zu sorgen, dass unser Zusammenleben menschlich und zivil bleibt.
"
An der Gedenkveranstaltung zu Ehren Paul Spiegels, der vor kurzem 75 Jahre alt geworden wäre, nahmen zahlreiche Freunde, Weggefährten und die Witwe Gisèle Spiegel sowie die beiden Töchter teil.

Datum: 2013-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erinnerung-dr-hc-paul-spiegel-ministerpraesidentin-kraft-laedt-zu-einer-gedenkfei-0;

Themen: Zentralrat von Juden # ?, Juden in Deutschland # ?, langjährige Präsident # ?, Präsident des Zentralrats # ?, Rahmen einer Gedenkfeier # ?, jüdische Synagoge # ?, Landesverband von Nordrhein # ?, Zivilcourage # ?, Nationalsozialisten # ?, jüdische Gemeinden # ?

25. +++ (SEM)

Datum: 2013-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erinnerung-dr-hc-paul-spiegel-ministerpraesidentin-kraft-laedt-zu-einer-gedenkfeier;

Themen: Juden in Deutschland # ?, Zentralrat von Juden # ?, Präsident des Zentralrats # ?, Rahmen einer Gedenkfeier # ?, jüdische Synagoge # ?, Zivilcourage # ?, Landesverband von Gemeinden # ?, Nationalsozialisten # ?, jüdische Gemeinden # ?, Staatspreis # ?

26. +++ (SEM)

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Europaminister Lersch-Mense: 60 Jahre Römische Verträge bedeuten für NRW Verpflichtung und Ansporn zugleich
24. März 2017
Am 25. März 2017 wird Europa 60: Mit den Römischen Verträgen von 1957 wurde der Vorläufer der EU, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, ins Leben gerufen.

Datum: 2017-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-lersch-mense-60-jahre-roemische-vertraege-bedeuten-fuer-nrw;

Themen: römische Verträge # ?, Vorläufer # ?, Verpflichtung # ?, Ansporn # ?, europäische Einigung # ?, Errungenschaften # ?, Tausende # ?, Krisenzeiten # ?, Jubiläum # ?, EU-Gegner # ?

27. +++ (SEM)

Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat sich auf der Europaministerkonferenz im Saarland für eine faire Verteilung der europäischen Mittel aus dem Just Transition Fund (JTF) eingesetzt, mit den Kohleregionen und Regionen mit CO2-intensiven Industriestandorten beim Strukturwandel unterstützt werden.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und anderen Ländern fassten die Europaminister einen gemeinsamen Beschluss, die europäischen Mittel aus dem JTF nicht mit Finanzierungszusagen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verrechnen.
Damit wendet sich die Europaministerkonferenz gegen entsprechende Überlegungen des Bundes, die Mittel aus dem JTF zur Finanzierung der Verpflichtungen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verwenden.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Mittel aus dem europäischen Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) müssen den Regionen im Strukturwandel auch tatsächlich zu Gute kommen.
Es kann nicht sein, dass Berlin die Finanzmittel aus Brüssel dazu nutzt, um eigene Zusagen zu erfüllen.

Datum: 2020-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerkonferenz-minister-holthoff-pfoertner-setzt-sich-fuer-zusaetzlichkeit;

Themen: europäische Mittel # ?, faire Verteilung # ?, Europaministerkonferenz in Saarland # ?, co2-intensive Industriestandorte # ?, Strukturstärkungsgesetz # ?, Strukturwandel # ?, Kohlereviere # ?, eigene Zusagen # ?, europäischer Gesetzgeber # ?, regionale Bedürfnisse # ?

28. +++ (SEM)

Diese Mittel sollen dann nicht verfallen, sondern wir möchten diese gerne 'ansparen' können.
"
Der Hochwasserschutz am Rhein in Form von Deichrückverlegungen und Poldern ist auch wegen der internationalen Verpflichtungen gegenüber den Niederlanden Teil des nationalen Hochwasserschutzes.
"Daher freue ich mich sehr, dass es gelungen ist, unsere Maßnahmen am Rhein gemeinsam mit der Bundesregierung und allen Bundesländern in einem nationalen Hochwasserschutzprogramm zu verankern", erklärte Minister Remmel.
"Das Programm muss jetzt von der Bundesregierung auch mit entsprechenden Finanzmitteln im Haushalt ausgestattet werden."

Datum: 2014-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-zur-sanierung-von-deichen-am-rhein-festgelegt;

Themen: Deichverbände # ?, Sanierungsplan # ?, derzeitiger Kenntnisstand # ?, Hochwasserschutzanlagen # ?, Rheindeiche # ?, Hochwasserschutz in NRW # ?, NRW-Landesregierung # ?, technische Regeln # ?, Strang # ?, Deiche # ?

29. +++ (SEM)

"Es besteht ein großes Interesse an unserem attraktiven Förderangebot, mit dem das Land Nordrhein-Westfalen besondere freiwillige Leistungen der Landwirtinnen und Landwirte für Umwelt- und Naturschutz und Tierwohl unterstützt", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Gemeinsames Kennzeichen der geförderten Maßnahmen sind besondere Leistungen zugunsten des Gewässer-, Boden- und Naturschutzes, die deutlich über die gesetzlichen Anforderungen hinaus freiwillig für einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren erbracht werden.
Die Laufzeit der fünfjährigen Verpflichtungen beginnt zum 1. Januar 2019.
Mit einer Ausnahme: Beim Anbau von Zwischenfrüchten und Untersaaten beginnt die Laufzeit unmittelbar nach Antragsfrist ab Juli 2018.
Im Einzelnen können interessierte Landwirtinnen und Landwirte eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen passend zu ihrem Betrieb auswählen:

Datum: 2018-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-freiwilliger-agrarumwelt-und-vertragsnaturschutzmassnahmen-oder-zur;

Themen: Vertragsnaturschutzmaßnahmen # ?, ökologischer Landbau # ?, Teilnahmeanträge # ?, Untersaaten # ?, Anbau # ?, Zwischenfrüchte # ?, Ökolandbau # ?, Laufzeit # ?, Betrieb von Maßnahmen # ?, Färsenhaltung # ?

30. +++ (SEM)

Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz verpflichtet das Land, für jede Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen.
Dabei sollen die Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendförderung auf Landesebene beschrieben sowie Näheres zur Förderung ausgeführt werden.
Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.
Um die genannten Ziele zu erreichen und die hierzu notwendigen Aufgaben zu erfüllen, umfasst der Kinder- und Jugendförderplan (2013 - 2017) die nachstehenden Förderbereiche.
Förderbereich I: Förderung der Kinder- und Jugendarbeit / internationale Jugendarbeit - Kommunale und regionale Angebote sichern und qualifizieren

Datum: 2013-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forderbereiche;

Themen: Seitenanfang # ?, Jugendsozialarbeit # ?, Jugendförderplan # ?, Summe # ?, Positionen # ?, Kinderförderplan # ?, Erwartung # ?, Jugendfreiwilligendienste # ?, Jugendhilfe # ?, erzieherischer Kinderschutz # ?

31. +++ (SEM)

"Nordrhein-Westfalen ist ein wirtschaftlich starkes Land", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Fortschritt heißt für uns, neue Herausforderungen im Sinne der Menschen zu bewältigen.
Dafür brauchen wir eine zukunftsorientierte Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen.
Und wir haben die Verpflichtung, Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Not fliehen, den Weg für eine eigene Zukunftsgestaltung zu ebnen - in Nordrhein-Westfalen und in den Herkunftsländern.
Wir müssen entschieden die Fluchtursachen bekämpfen.
"

Datum: 2016-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschrittskongress-des-landes-2016-fortschritt-global-regional-zuhause-nrw;

Themen: Reich # ?, Schere # ?, sichere Arbeitsplätze # ?, Arm # ?, Bedeutung der Sozialpartnerschaft # ?, Fortschrittskongress des Lands # ?, Institut für Entwicklungspolitik # ?, NRW-Fortschrittskongreß # ?, Zukunft der Wissenschaft # ?, eigene Zukunftsgestaltung # ?

32. +++ (SEM)

Zum Beispiel sind für Bau und Betrieb von Strecken der Westfälischen Landeseisenbahn und der Teutoburger Waldeisenbahn insgesamt 140 Millionen Euro eingeplant.
In der Umsetzung sind bereits die Hertener Bahn, die Bördebahn und die Niederrheinbahn zwischen Moers und Kamp-Lintfort.
Die Landesregierung hat nach dem Regierungswechsel Kassensturz gemacht und alle Bundes- und Landesmittel, die gesichert bis 2031 zur Verfügung stehen, den gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen gegenübergestellt.
Mittel, die nach Abzug aller festen Kosten frei verwendet werden können, nutzt das Land für die ÖPNV-Offensive.

Datum: 2019-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-besseres-angebot-im-oeffentlichen-personennahverkehr-nordrhein-westfalen;

Themen: Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Verkehrspolitik # ?, On-demand-Verkehre # ?, zentrales Ziel # ?, Plan # ?, Kassensturz # ?, Waldeisenbahn # ?, feste Kosten # ?, regionales Netz # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?

33. +++ (SEM)

Nun habe ich mir selbst vor Ort ein Bild von der Umsetzung gemacht.
Die geförderten Projekte bringen die Energieeffizienz und Bezahlbarkeit des Wohnens in Einklang.
Denn Klimaschutz ist Auftrag und Verpflichtung zugleich.
Sicher, sauber und bezahlbar - das ist das Verständnis der Wohn- und Stadtentwicklungspolitik der Landesregierung für die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.
Die Offensive richtet sich an Vermieterinnen und Vermieter sowie Wohnungsunternehmen.

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-modernes-ruhrgebiet-landesregierung-und-wohnungswirtschaft-investieren;

Themen: Wohnumfeld # ?, Wohnen # ?, Energieeffizienz # ?, Wohnungsunternehmen # ?, Aufwertung # ?, Eingangsbereiche # ?, Bauen # ?, Balkons # ?, Vermieterinnen # ?, Abbau # ?

34. +++ (SEM)

"Es geht bei dieser Aktion auch darum, Präsenz zu zeigen.
Die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich auch einfach sicherer, wenn sie wissen, die Polizei passt auf.
Denn so wunderbar offene Grenzen in Europa auch sind, die Menschen wissen um die Risiken, deshalb haben die Sicherheitsbehörden auch die Verpflichtung hier genau hinzusehen", sagte Reul, der zudem der Bundespolizei für die gute Zusammenarbeit dankte.
Insgesamt sind an den landesweiten Aktionen 420 Beamtinnen und Beamte des Bundes sowie 660 des Landes beteiligt.
Sie finden im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Fahndungs- und Kontrolltage statt.

Datum: 2020-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kontrollen-von-landes-und-bundespolizei-der-grenze;

Themen: Landespolizei # ?, Bundespolizei # ?, 360-Grad-Kontrollen # ?, gemeinsame Einsätze # ?, Polizistinnen # ?, gemeinsame Kontrollen # ?, Kriminelle # ?, Hand # ?, Grenzbezug # ?, Schmuggler # ?

35. +++ (SEM)

Viele Ärztinnen und Ärzte sind schlecht erreichbar, weil es zum Beispiel keinen Fahrstuhl oder keine taktilen Leitsysteme für Menschen mit Sehbehinderungen gibt.
Die erste Barriere ist häufig schon die Internetseite, die nicht barrierefrei zugänglich ist.
Daher fordere ich eine Verpflichtung zur Barrierefreiheit für Anbieter privater Dienstleistungen, die der Allgemeinheit zur Verfügung stehen.
Denn Menschen mit Behinderungen gehören selbstverständlich zur Allgemeinheit.
"

Datum: 2019-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitliche-versorgung-von-menschen-mit-behinderungen-weiter-verbessern;

Themen: Behinderungen # ?, Länder # ?, gesundheitliche Versorgung # ?, Bund # ?, Höchstmaß # ?, Standard # ?, Allgemeinheit # ?, Forderungen # ?, Gesundheitsversorgung # ?, Assistenzleistungen # ?

36. +++ (SEM)

Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz verpflichtet das Land, für jede Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen.
Dabei sollen die Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendförderung auf Landesebene beschrieben sowie Näheres zur Förderung ausgeführt werden.
Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.
Fit für die Zukunft - Gemeinsam Bildung erleben Kinder- und Jugendförderplan des Landes Nordrhein-Westfalen KJFP NRW 2013 - 2017.
Nach Beschluss der Landesregierung vom 4. Juni 2013.

Datum: 2013-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundlagen-der-forderung;

Themen: Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Jugendarbeit # ?, Grundlagen der Förderung # ?, erzieherischer Kinderschutz # ?, Förderbereiche # ?, Grundprinzipien der Landesförderung # ?, Jugendsozialarbeiten # ?, Lernorte der Lebensbildung # ?, Politikfeld # ?

37. +++ (SEM)

Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz verpflichtet das Land, für jede Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen.
Dabei sollen die Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendförderung auf Landesebene beschrieben sowie Näheres zur Förderung ausgeführt werden.
Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.
Die Förderung der beschriebenen Handlungsfelder ist entsprechend dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII) vorrangig eine Aufgabe der örtlichen Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe.
Das Land unterstützt sie bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben (§ 82 Abs. 2 SGB VIII).

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsatze-der-forderung;

Themen: Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Wirksamkeitsdialog # ?, oberste Landesjugendbehörde # ?, örtliche Träger # ?, Grundsätze der Förderung # ?, Förderbereiche # ?, Bewilligungsbehörden # ?, Landesjugendämter # ?, Finanzanteil # ?

38. +++ (SEM)

Das im Haushaltsplan veranschlagte Einsparziel der Haushaltssperre von 100 Millionen Euro ist deutlich übertroffen worden.
Deshalb konnte die Haushaltssperre bereits Mitte November 2014 enden.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Nordrhein-Westfalen nimmt seine Verpflichtung zur Haushaltskonsolidierung wörtlich: Wir wirtschaften solide Schritt für Schritt auf den grundgesetzlich verpflichtenden Haushaltsausgleich 2020 zu und das, ohne die Augen vor den Aufgaben des Landes wie zum Beispiel der dringend notwendigen Infrastrukturerneuerung zu verschließen."
Seit 2010 haben wir rund 200 Milliarden Euro in Bildung, Betreuung und in unsere Kommunen investiert und dabei die Kreditaufnahme auf weniger als die Hälfte zurückgefahren.
"2015 - auf der Hälfte der Strecke bis 2020 - werden wir die Kreditaufnahme um mehr als 70 Prozent gegenüber 2010 zurückgefahren haben", so Finanzminister Norbert Walter-Borjans.

Datum: 2015-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2014-nrw-kommt-mit-900-millionen-weniger-neuen-krediten-aus;

Themen: Jahresmitte # ?, Besoldungsanpassung # ?, Landesbeamte # ?, Kreditaufnahme # ?, Einbrüche # ?, Haushaltsplan # ?, Steuereinnahmen # ?, Finanzminister # ?, Achterbahnfahrt # ?, Haushaltsrisiko # ?

39. +++ (SEM)

"Kindesmissbrauch, Clankriminalität, Rockerkriminalität - bei der Bekämpfung dieser Phänomene sind fünf weitere Jahre von unschätzbarem Wert.
Denn hier braucht es einen langen Atem und viel Geduld.
Die heutige Ernennung ist für mich Ehre und Verpflichtung zugleich.
Wenn es um die Einhaltung von Regeln geht, werden wir weiter konsequent sein", sagte Innenminister Reul.
Im Koalitionsvertrag für die bevorstehende Wahlperiode sind die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder sowie der Organisierten Kriminalität, insbesondere der Clankriminalität, als strategische Schwerpunkte festgelegt.

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbert-reul-erneut-als-nrw-innenminister-vereidigt;

Themen: Clankriminalität # ?, Phänomene # ?, Rockerkriminalität # ?, Vereidigung # ?, Kindesmissbrauch # ?, Ehre # ?, unschätzbarer Wert # ?, NRW-Innenminister # ?, Verpflichtung # ?, Bekämpfung # ?

40. +++ (SEM)

4) Digitalisierung in der Lehre Bei der Gestaltung von Lehrangeboten werden die Chancen der Digitalisierung von den Hochschulen verstärkt genutzt.
Dabei geht es sowohl um die Vor- und Nachbereitung sowie Durchführung von Lehrveranstaltungen (z.B. digitale Literatursammlungen, interaktive Übungsaufgaben) als auch um das Aufbereiten und Zugänglichmachen von Lehrinhalten (z.B. Übertragung, Aufzeichnung).
Ziel ist, sowohl die Lehrveranstaltungen didaktisch weiter zu verbessern als auch die Zugangsbarrieren zum Studium zu verringern, etwa für berufstätige Studierende, Studierende mit familiären Verpflichtungen und Studierende mit Gesundheitsbeeinträchtigungen.
Die Hochschulen identifizieren deshalb zunächst Lehr-veranstaltungen, die im Hinblick auf dieses Ziel ein besonderes Potential für eine Digitalisierung haben, um dort Pilotprojekte zu starten bzw. weiterzuentwickeln.
Ziel ist, insgesamt in den nächsten Jahren ein belastbares Netzwerk zwischen den Hochschulen aufzubauen und zu verstetigen.

Datum: 2016-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-land-gestalten-gemeinsam-zukunft-und-entwicklung-des;

Themen: Landeshochschulentwicklungsplan # ?, Lehrveranstaltungen # ?, Lehrkooperationen # ?, kleine Fächer # ?, umfassende Entwicklungsplanung # ?, erfolgreiche Bewältigung # ?, Qualitätsmanagement # ?, Fachhochschulen # ?, Wissenschaftseinrichtungen # ?, einzelne Hochschulen # ?

41. +++ (SEM)

Im Verhältnis zwischen dem Land und den Hochschulen wird sich die Landesregierung aus den bisherigen Möglichkeiten der Detailsteuerung zurückziehen.
Vorgaben wie die Hochschulentwicklungsplanung oder die Befugnis zum Erlass von Rahmenvorgaben entfallen.
Auch die hochschulgesetzliche Verpflichtung der Hochschulen zur Aufnahme einer sogenannten Zivilklausel in die Grundordnung wird gestrichen.
Das Instrument der Hochschulverträge bleibt erhalten.
Hochschulverträge sollen künftig das partnerschaftliche Verhältnis von Land und Hochschulen widerspiegeln.

Datum: 2018-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulgesetz-nordrhein-westfalen-wird-novelliert-mehr-autonomie-fuer-die;

Themen: Autonomie # ?, Studienerfolg # ?, Hochschulverträge # ?, eigene Gestaltungskraft # ?, Hochschulrat # ?, Studium # ?, Lehre # ?, Exzellenz # ?, Eckpunkte # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?

42. +++ (SEM)

Dazu gehöre unter anderem, dass niemand als Vertrauensperson eingesetzt werden darf, der erhebliche Straftaten begangen hat.
Auch dürften Geld- und Sachzuwendungen des Verfassungsschutzes nicht auf Dauer alleinige Lebensgrundlage sein, da solche Zuwendungen ansonsten Abhängigkeiten schafften.
Jede Verpflichtung einer Vertrauensperson soll von der Leitung der Verfassungsschutzabteilung genehmigt werden.
Schließlich soll es eine Rotation der V-Leute-Führung geben, um eine zu große Nähe der Vertrauensperson zum Verfassungsschutz zu vermeiden.
"Nur ein Verfassungsschutz, der auf einer breiten demokratischen Legitimation fußt, genießt das nötige Vertrauen der Menschen", betonte Jäger.

Datum: 2013-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-beschliessen-einheitliche-standards-fuer-den-einsatz-von-v-leuten;

Themen: V-Männer # ?, Innensenatoren # ?, Frühjahrstagung # ?, erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz # ?, friedliche Fankultur # ?, verbindliche Standards # ?, bundesweiter Blitzmarathon # ?, Jäger # ?, Frühwarnsystem # ?, Gewalttäter # ?

43. +++ (SEM)

Denn Intensivtäter sind für eine große Zahl von Einbrüchen in ganz Deutschland verantwortlich.
"Viele Opfer verlieren nach einem Einbruch das Gefühl von Sicherheit und Geborgenheit in den eigenen vier Wänden.
Deshalb ist für uns die Bekämpfung des Wohnungseinbruches ein ganz besonderes Anliegen und Verpflichtung", erklärte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), NRW-Innenminister Ralf Jäger. "
Dieser neue Tätertyp stellt die Polizei länderübergreifend vor besondere Herausforderungen.
Und auf die haben wir jetzt reagiert.

Datum: 2014-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-intensivieren-die-bekaempfung-von-einbrecherbanden;

Themen: Frühjahrskonferenz in Bonn # ?, Schwerlasttransporte # ?, Mobiltelefone # ?, gewaltbereite Salafisten # ?, Spiele einer Art # ?, Wegfahrsperre # ?, Zahl von Einbrüchen # ?, neuer Tätertyp # ?, verantwortliche Intensivtäter # ?, Innenministerkonferenz # ?

44. +++ (SEM)

Jahreskongress der Deutsch-Französischen Gesellschaften - Ministerin Schwall-Düren fordert Solidarität in Europa
13. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit einer Rede zur "Öffnung und Solidarität in Europa - Verpflichtung aus 50 Jahren Elysée-Vertrag" hat NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren den Jahreskongress der Vereinigung Deutsch-Französischer Gesellschaften eröffnet.
Auf der dreitägigen Veranstaltung in Bonn treffen sich bis Sonntag Vertreterinnen und Vertreter aus den rund 180 Freundschaftsvereinen auf deutscher Seite und 130 Partnerschaftskomitees aus Frankreich.
Die Ministerin unterstrich die Bedeutung der Solidarität für ein funktionierendes Europa: "Wenn wir die gegenwärtige Krise in Europa überwinden wollen, kann dies nur in solidarischer Anstrengung gelingen.

Datum: 2013-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jahreskongress-der-deutsch-franzoesischen-gesellschaften-ministerin-schwall-dueren;

Themen: Bedeutung der Solidarität # ?, Jahreskongress von Gesellschaften # ?, Kernländer # ?, solidarische Anstrengung # ?, deutschfranzösische Gesellschaften # ?, Festansprache # ?, besondere Aufgabe # ?, deutsche Seite # ?, Öffnung # ?, Verpflichtung # ?

45. +++ (SEM)

Datum: 2013-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jahreskongress-der-deutsch-franzosischen-gesellschaften-ministerin-schwall-duren-0;

46. +++ (SEM)

Es ist daher nicht auszuschließen, dass die Landesregierung beim Haushalt 2023 noch einmal in geeigneter Form nachsteuern wird.
Mit unserem Basishaushalt konzentrieren wir uns daher auf das, was jetzt notwendig ist", so der Minister weiter.
Dies betreffe beispielsweise Ausgaben, die aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung des Landes, einer Ko-Finanzierung von Bundes- oder EU-Mitteln oder aufgrund früherer Beschlüsse der Landesregierung notwendig sind.
Hierzu gehören auch die gesetzlichen Leistungen an Gemeinden oder Hochschulen sowie alle Personalkosten des Landes, die mit rund 32 Milliarden Euro allein ein gutes Drittel des Etats ausmachen.
Auch eine Vorsorge zur Absicherung der eigenen Energiekosten des Landes in Höhe von insgesamt gut 470 Millionen Euro ist im Basishaushalt enthalten.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, unsichere Zeiten # ?, Nachgang der Kabinettsitzung # ?, Basishaushalt # ?, Stabilität # ?, Verlässlichkeit # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, große Herausforderungen # ?, Landeskabinett # ?

47. +++ (SEM)

Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Unterstützung für aus der Ukraine Geflüchtete, insbesondere der Kinder.
"Allein um die Maßnahmen des Landes für Geflüchtete aus der Ukraine auszuweiten, werden mit dem Nachtragshaushalt 2022 mehr als 570 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt.
Es ist uns eine Verpflichtung denen zu helfen, die vor Krieg und Vertreibung Schutz bei uns suchen.
Deshalb werden wir Geld für die Einrichtung von 1.000 Lehrerstellen bereitstellen, damit Kinder und Jugendliche aus der Ukraine besser beschult und ausgebildet werden können", erläutert die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin Mona Neubaur.
Sicherheit

Datum: 2022-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nachtragshaushalt des Lands # ?, politische Schwerpunkte # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Ministerpräsident # ?, Katastrophenschutz # ?, neue Schulden # ?, Eckdaten # ?, Ukrainekrieg # ?

48. +++ (SEM)

Die Landesdüngeverordnung legt in Ergänzung der im Juni 2017 bundesweit in Kraft getretenen Düngeverordnung in Gebieten Nordrhein-Westfalens mit hoher Belastung des Grundwassers durch Nitrateinträge zusätzliche Anforderungen fest.
Dazu gehören:
* eine Verpflichtung zur Analyse der Nährstoffgehalte eigener Wirtschaftsdünger wie Mist oder Gülle,
* eine Verlängerung der Sperrfrist für Grünland um zwei Wochen im Herbst, in der keine Düngung zulässig ist, sowie
* die Pflicht zur Einarbeitung von ausgebrachter Gülle oder Gär-resten innerhalb von einer statt vier Stunden.

Datum: 2019-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-entwurf-zur-landesduengeverordnung;

Themen: landwirtschaftliche Düngung # ?, Nährstoffkreisläufe # ?, Mist # ?, Entwurf von Landesdüngeverordnung # ?, Gülleaufbereitung # ?, effiziente Ressourcennutzung # ?, gewässerschonender Zwischenfruchtanbau # ?, notwendige Regelungen # ?, Gerichtshof für Umsetzung # ?, eigene Wirtschaftsdünger # ?

49. +++ (SEM)

* Vorziehen: Digitalisierung der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung bereits bis zum Jahr 2025 statt 2031
* Erweitern: Umfassendere Anwendung des Gesetzes insbesondere durch Aufnahme des gesamten Hochschulbereichs
* Öffnen: Einführung einer gesetzlichen Verpflichtung für die Behörden, ihre elektronisch vorliegenden Daten auf einer digitalen Plattform kostenlos für die Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen
* Vereinfachen: Überprüfung von Rechtsvorschriften des Landes, die die Schriftform oder das persönliche Erscheinen anordnen.
Die Landesregierung möchte alle Bürgerinnen und Bürger in die Entwicklung des neuen E-Government Gesetzes einbinden, damit ihre Erfahrungen, Expertise und Erwartungen schnell und unmittelbar in die Arbeit von Politik und Verwaltung einfließen können.

Datum: 2019-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-neues-e-government-gesetz-auf-den-weg;

Themen: Kabinett # ?, Behördengänge # ?, neues E-Governmentgesetz # ?, Verwaltung # ?, Onlinegeschäfte # ?, gesamter Hochschulbereich # ?, komfortabler Service # ?, moderner familienfreundliche Arbeitsplatz # ?, Schriftform # ?, Rechtsvorschriften # ?

50. +++ (SEM)

Integrations- und Flüchtlingsministerin Josefine Paul: Wichtiger Beitrag, um Kommunen konkret zu unterstützen
14. März 2023 PHB Paul, Josefine - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verpflichtung und bietet Menschen Schutz, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen.
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 14. März 2023, die Mittel für die Ukraine-Hilfen an die Kommunen in Höhe von 390 Millionen Euro zur Schaffung von weiteren Unterbringungsmöglichkeiten freigegeben.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration

Datum: 2023-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-gibt-mittel-fuer-ukraine-hilfen-die-kommunen-zur-schaffung-von;

Themen: Krieg in Ukraine # ?, Ukrainehilfen # ?, weitere Unterbringungsmöglichkeiten # ?, Kommunen # ?, humanitäre Verpflichtung # ?, Schaffung # ?, Integrationsministerin # ?, Ausbruch des Kriegs # ?, laufendes Aufnahmeverfahren # ?, völkerrechtswidriger Krieg # ?

51. +++ (SEM)

"Um dies deutlich zu machen, soll das Landesabfallgesetz in Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz umbenannt werden.
Die geplante Neuregelung unterstreicht die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und ist ein wichtiger Beitrag zur Ressourcenschonung", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser nach der heutigen Verabschiedung des Entwurfs im Landeskabinett.
Unter anderem sieht der Gesetzentwurf vor, im Rahmen öffentlicher Aufträge grundsätzlich eine Verpflichtung zum Vorzug sogenannter Rezyklate gegenüber Primärmaterialien einzuführen.
Insbesondere soll der Einsatz von Recyclingbaustoffen bei der Vergabe öffentlicher Bauleistungen gesteigert werden.
So soll die öffentliche Hand verpflichtet werden, geeignete und qualitätsgesicherte Recyclingbaustoffe gleichrangig einzusetzen.

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-fuer-ein-neues-kreislaufwirtschaftsgesetz;

Themen: Beitrag für Ressourcenschonung # ?, geplante Neuregelung # ?, öffentliche Hand # ?, Gesetzentwurf # ?, Kreislaufwirtschaft # ?, Maßnahmen der Abfallvermeidung # ?, qualitätsgesicherte Recyclingbaustoffe # ?, Entsorgungsgebühren # ?, Entsorgungspläne # ?, Rückbaupläne # ?

52. +++ (SEM)

Beide betonten die Bedeutung einer frühzeitigen und stetigen Kinder- und Jugendsportförderung im kommunalen Kontext.
"Wer in dieser Zielgruppe Impulse setzt, bietet die besten Chancen, dass die jungen Menschen auch später gegenüber der Bewegung und dem Sport aufgeschlossen bleiben", so Staatssekretärin Milz.
Walter Schneeloch verdeutlichte: "Unsere rund 12.000 NRW-Sportvereine mit Kinder- und Jugendabteilungen als gesellschaftliches Kernstück sind auch eine Verpflichtung, die gezielte Sportentwicklung als gemeinsame Aufgabe von Kommune und gemeinnützigem Sport zu verstehen."
Mit einem wissenschaftlichen Impulsvortrag von Prof. Nils Neuber (Uni Münster) über die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit "Sportplatz Kommune" wurden die Standortvertreter in den Prozess eingestimmt.
Tischgespräche und Workshops regten die beteiligten Protagonisten zu einer ersten Vernetzung an.

Datum: 2019-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kick-fuer-sportplatz-kommune-53-standorte-nordrhein-westfalen-foerdern-den-kinder;

Themen: Kindersport # ?, Kick-off # ?, neues Landesprojekt # ?, Sportplatz # ?, Kommune # ?, beteiligte Kommunen # ?, Projektideen # ?, Jugendabteilungen # ?, Kinderabteilungen # ?, NRW-Staatssekretärin # ?

53. +++ (SEM)

Ebenso zeigt der Preis für Schweinefleisch deutlich steigende Tendenzen.
"Auch wenn die Lebensmittelversorgung bei uns sichergestellt ist, können die Folgen des Krieges für die Nahrungsmittelversorgung in anderen Regionen der Welt gravierende Folgen haben.
Hier sehe ich es als unsere humanitäre Verpflichtung, diese Länder solidarisch zu unterstützen.
Weltweite Solidarität ist gefordert, um Hungersnöte zu verhindern.
Es ist gut, dass die Agrarministerinnen und Agrarminister der G7 am Freitag zu einer Sondersitzung zusammenkommen", so Heinen-Esser.

Datum: 2022-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krieg-der-ukraine-auswirkungen-fuer-land-und-ernaehrungswirtschaft;

Themen: weltweite Nahrungsmittelversorgung # ?, Ernährungswirtschaft # ?, Sonnenblumenöl # ?, Sondersitzung # ?, Agrarministerinnen # ?, Raps # ?, Mais # ?, Hauptimporteure # ?, Krieg für Nahrungsmittelversorgung # ?, Schwarzmeerhäfen # ?

54. +++ (SEM)

Wenn aktuell Engpässe entstehen, sind unnötige Hamsterkäufe die Ursache.
Heinen-Esser: "In anderen Regionen der Welt hingegen können die Folgen des Krieges für die Nahrungsmittelversorgung gravierend sein.
Hier sehe ich es als unsere humanitäre Verpflichtung, auch diese Länder solidarisch zu unterstützen.
Weltweite Solidarität ist gefordert, um Hungersnöte zu verhindern.
"

Datum: 2022-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krieg-der-ukraine-die-versorgung-der-bevoelkerung-mit-nahrungsmitteln-ist-sicher;

Themen: Ernährungswirtschaft # ?, Engpässe # ?, sichere Versorgung # ?, Bevölkerung # ?, regelmäßige Gespräche # ?, nordrhein-westfälisches Landwirtschaftsministerium # ?, Lebensmittellieferungen # ?, Lieferverzögerungen # ?, russischer Ausfuhrstopp # ?, verschwenderischer Umgang # ?

55. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der ernannte Bischof von Aachen, Dr. Helmut Dieser, ist in der Staatskanzlei in Düsseldorf auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung vereidigt worden.
Die Verpflichtung eines neuen Bischofs, einen Treueeid gegenüber dem Staat abzulegen, ergibt sich aus dem für die Bundesrepublik fortgeltenden Staatskirchenvertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Deutschen Reich (Art. 16).
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte: "Der Treueeid bekräftigt die gemeinsame Verantwortung von Kirche und Staat für die Menschen in unserem Land.
Die Kirchen wie auch die anderen Religionsgemeinschaften sind wichtige Partner, wenn es darum geht, die Aufgaben und Herausforderungen, vor denen wir heute stehen, zu meistern.

Datum: 2016-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenftiger-bischof-von-aachen-leistet-treueeid-gegenueber-dem-staat;

Themen: Treueeid # ?, künftiger Bischof # ?, freiheitlichdemokratische Grundordnung # ?, Staatskanzlei in Düsseldorf # ?, Download # ?, Bistum Trier # ?, Gemeinwohl der Gesellschaft # ?, Lebensrecht # ?, eindrückliches Beispiel # ?, neue Wirkungsstätte # ?

56. +++ (SEM)

Provenienzforschung und Sicherung des kulturellen Erbes Um der großen Verantwortung gerecht zu werden, die Politik und Gesellschaft für den Umgang mit Kunstwerken tragen, die in der Zeit des Nationalsozialismus den rechtmäßigen Besitzern geraubt wurden, findet das Thema Provenienzforschung prominent Eingang ins Kulturgesetzbuch.
Entsprechend einer wachsenden Sensibilität und Verantwortung in Bezug auf Kulturgut, das unrechtmäßig aus seinem ursprünglichen Kontext gerissen wurde, wird auch die Erforschung des kolonialen Erbes und von Entziehungen in der Zeit der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone und der DDR in den Blick genommen.
Eine weitere Regelung sieht die Verpflichtung zum Erhalt des Landes-Kunstbesitzes vor, d.h. die Kunstschätze aus diesen Sammlungen dürfen nicht verkauft werden, um zum Beispiel Haushalte zu sanieren.
Gesetzliche Verankerung von Musikschulen und Bibliotheken Das Kulturgesetzbuch setzt mit der erstmaligen gesetzlichen Verankerung von Musikschulen und Bibliotheken einen wichtigen Akzent und gibt damit ein klares Bekenntnis zu diesen wichtigen Orten kultureller Bildung ab.
Im Bereich der Musikschulen werden klare Kriterien zur Qualitätssicherung als Voraussetzung für eine Förderfähigkeit durch das Land definiert.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-strukturen-staerken-landesregierung-legt-bundesweit-erstes-kulturgesetzbuch;

Themen: Kulturgesetzbuch # ?, Künstlerinnen # ?, Kulturstrukturen # ?, zentrales Schlüsselthema # ?, Musikschulen # ?, Querschnittsthema # ?, Provenienzforschung # ?, Verbindlichkeit # ?, Bürokratieabbau # ?, gesellschaftliches Leben # ?

57. +++ (SEM)

Kulturministerin Christina Kampmann hat in ihrem Grußwort auf der Jahrestagung des PEN-Zentrums Deutschland in Dortmund betont, wie wichtig das Engagement der Schriftstellervereinigung für verfolgte und inhaftierte Autorinnen und Autoren wie Journalistinnen und Journalisten in der ganzen Welt ist.
Gerade in den Zeiten von Fake News und der zunehmenden Einschränkung des freien Wortes in vielen Ländern der Welt gewinne das Engagement des PEN noch an Bedeutung.
"Als Kulturministerin und Demokratin sehe ich es als eine Verpflichtung, die Freiheit des Wortes zu ermöglichen und zu erhalten", sagte Christina Kampmann in ihrem Grußwort.
Die viertägige Tagung steht unter dem, einem Gedicht von Peter Rühmkorf entnommenen Leitgedanken "Bleib erschütterbar und widersteh".
PEN-International, dem auch die deutsche Vereinigung angehört, gilt seit seiner Gründung 1921 als Stimme verfolgter und unterdrückter Schriftsteller.

Datum: 2017-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturministerin-kampmann-auf-pen-jahrestagung-engagement-fuer-verfolgte-und;

Themen: Kulturministerin # ?, Schriftstellervereinigung # ?, inhaftierte Autorinnen # ?, Kampmann # ?, ganze Welt # ?, Journalistinnen # ?, Abschlussveranstaltung # ?, Art der Unterdrückung # ?, Demokratin # ?, Depot in Dortmund # ?

58. +++ (SEM)

Für dieses bundesweit einmalige Stipendium erhalten die ausgewählten Künstlerinnen monatlich 700 Euro, ohne ihren Aufenthaltsort wechseln zu müssen.
Das Stipendium wird vom Land Nordrhein-Westfalen alle zwei Jahre an herausragende Künstlerinnen vergeben, in diesem Jahr zum ersten Mal an drei Musikerinnen.
Ministerin Christina Kampmann sagte: "Da an dieses Stipendium keine Präsenzpflicht gebunden ist, können die Musikerinnen an ihrem Wohnort künstlerisches Arbeiten und familiäre Verpflichtungen miteinander vereinbaren."
Die Auswahl unter insgesamt 53 Bewerberinnen traf eine siebenköpfige Jury.
Aus den Jurybegründungen: Die Cellistin Elisabeth Fügemann (Köln) überzeugte mit ihrem technischen und interpretatorischen Können.

Datum: 2015-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturministerium-vergibt-stipendien-drei-musikerinnen-mit-kindern;

Themen: Stipendium # ?, neue Ausdrucksmöglichkeiten # ?, nordrhein-westfälische Musikerinnen # ?, Präsenz # ?, Neugier # ?, Kammermusikpartnerin # ?, Kinder einer Musikerin # ?, Performancebereich # ?, gefragte Solistin # ?, herausragendes Können # ?

59. +++ (SEM)

Derzeit sind 20 Mitarbeiter in Kirchhundem bei der Freiwilligen Feuerwehr, dem DRK, dem THW oder der DLRG tätig.
Sie sind während des beruflichen Alltags jederzeit für Einsätze abrufbar.
Das Unternehmen befürwortet das Ehrenamt nicht nur aus gesellschaftlicher Verpflichtung.
Es ist stolz darauf, dass seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich in dieser wichtigen Aufgabe engagieren.
Der geschäftsführende Gesellschafter war selbst viele Jahre in der Feuerwehr aktiv und ist heute Vorsitzender des Fördervereins der Feuerwehr-Löschgruppe Kirchhundem.

Datum: 2015-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ehrt-arbeitgeber-von-freiwilligen-feuerwehrleuten-und-katastrophenschuetzern;

Themen: Katastrophenschutz # ?, Arbeitgeber # ?, Einsätze # ?, Feuerschutz # ?, Förderverein der Feuerwehrlöschgruppe # ?, Übungen # ?, GmbH # ?, Beitrag von Arbeitgebern # ?, geschäftsführender Gesellschafter # ?, Spedition # ?

60. +++ (SEM)

Heute nahm das Land - vertreten durch den Grundstückseigentümer NRW.
URBAN - sein Rücktrittsrecht in Anspruch und trat vom Kaufvertrag zurück.
Staatssekretär Gunther Adler, der auch stellvertretender Vorsitzender des Stiftungrats Zollverein ist: "Der Käufer ist seinen vertraglichen Verpflichtungen trotz Mahnung nicht nachgekommen.
Das bedaure ich sehr.
Dadurch war für das Land der Rücktritt vom Vertrag unvermeidbar.

Datum: 2012-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-tritt-vom-kaufvertrag-mit-hazy-trading-zurueck;

Themen: Trading # ?, Kaufvertrag # ?, Stiftungsrat # ?, Investor des Kaufvertrags # ?, Limiteds der Zahlungsverpflichtung # ?, Ministerium für Bauen # ?, Trotz von Gesprächen # ?, Zollverein der Zeche # ?, intensive Gespräche # ?, Stadtentwicklung # ?

61. +++ (SEM)

"Eine Prüfung des Gesetzes und eine anschließende Novellierung ist ein wichtiger Teil unserer Aufgaben in dieser Legislaturperiode.
In diesem Prozess setze ich auf Dialog und Kooperation, um auf allen Seiten neues Vertrauen zu schaffen sowie auf einen Naturschutz mit Augenmaß.
" Im Rahmen der verfassungsrechtlich gewährten Eigentumsgarantie sollen die Rechte der Grundeigentümer, als auch deren Verpflichtungen zum Wohl der Allgemeinheit geprüft und berücksichtigt werden.
Ein wichtiges Ziel der Ministerin ist, mehr auf kooperative Lösungen zu setzen, mit denen die freiwilligen Leistungen zum Schutz der Artenvielfalt stärker gewürdigt werden.
Der Ausbau des Vertragsnaturschutzes soll dabei eine zentrale Rolle einnehmen.

Datum: 2017-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-forstbesitzer-zweifeln-die-verfassungskonformitaet-des-landes;

Themen: Forstbesitzer # ?, Landbesitzer # ?, Gutachten # ?, zentrale Punkte # ?, Prinzip der Freiheit # ?, Teil von Aufgaben # ?, Zweifel der Verfassungskonformität # ?, anschließende Novellierung # ?, kooperative Lösungen # ?, neues Vertrauen # ?

62. +++ (SEM)

Alleine im Jahr 2018 waren es 508 im Vergleich zu 255 neuen allgemeinmedizinischen Facharztanerkennungen in diesem Zeitraum.
Im Rahmen der Landarztquote werden 7,6 Prozent der an den Hochschulen in der Trägerschaft des Landes verfügbaren Medizinstudienplätze in Nordrhein-Westfalen an Bewerberinnen und Bewerber vergeben, die sich verpflichten, nach dem Studium und der einschlägigen Weiterbildung für zehn Jahre in einer unterversorgten oder von Unterversorgung bedrohten Region hausärztlich tätig zu werden.
Im Falle der Nichterfüllung der vertraglichen Verpflichtungen ist von den Betroffenen eine Strafzahlung in Höhe von 250.000 Euro an das Land zu leisten.
Laumann betont: "Wir zwingen niemanden aufs Land.
Doch diejenigen, die sich vorstellen können, als Hausärztin oder Hausarzt in einer unterversorgten oder von Unterversorgung bedrohten Region tätig zu werden, sollen eine Chance auf einen Medizinstudienplatz bekommen.

Datum: 2019-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landarztquote-bewerbungsverfahren-fuer-medizinstudienplaetze-gestartet;

Themen: Landarztquote # ?, Medizinstudienplätze # ?, Sozialkompetenz # ?, Hausärztinnen # ?, Fall der Nichterfüllung # ?, Spitzenabitur # ?, andere Empathie # ?, guter Hausarzt # ?, praktische Tätigkeiten # ?, Medizinstudienplatz # ?

63. +++ (SEM)

* Die Auswahlgespräche für das Wintersemester 2019/2020 finden im Juni und für das Sommersemester 2020 im Dezember statt.
* Studierende im Rahmen der Landarztquote verpflichten sich vertraglich, nach Abschluss des Medizinstudiums und der einschlägigen fachärztlichen Weiterbildung für zehn Jahre in der hausärztlichen Versorgung in unterversorgten oder von Unterversorgung bedrohten Regionen in Nordrhein-Westfalen tätig zu werden.
* Werden die vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist von dem Betroffenen eine Strafzahlung in Höhe von 250.000 Euro an das Land zu leisten.
Für weitere Fragen steht Interessierten die folgende Servicenummer zur Verfügung: 0234 91535 5555
Downloads

Datum: 2019-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landarztquote-bewerbungsverfahren-startet-ende-maerz;

Themen: Landarztgesetz # ?, Auswahlgespräche # ?, Kabinett # ?, bedrohte Regionen # ?, Abiturnote # ?, Unterversorgung # ?, Humanmedizin # ?, Auswahlverfahren # ?, Inhalte der Rechtsverordnung # ?, Landarztverordnung # ?

64. +++ (SEM)

Ein unhaltbarer Zustand!
"
Für Killewald steht damit die Frage im Raum, "inwieweit die Verkehrsunternehmen und die Verkehrsverbünde ihren Verpflichtungen überhaupt noch angemessen nachkommen.
Immerhin erhalten sie allein in Nordrhein-Westfalen dreistellige Millionenbeträge pro Jahr, um die betroffenen Menschen mit Behinderung zu transportieren"
Ziel einer inklusiven Gesellschaft müsse es sein, dass Menschen so oft und so lange wie möglich selbstständig leben und in ihrer eigenen Wohnung und dem vertrauten Umfeld bleiben können.

Datum: 2015-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-verkehrsunternehmen-lassen-behinderte-im-regen-stehen;

Themen: Verkehrsunternehmen # ?, E-Scooter # ?, Regen # ?, Behindertenverbände # ?, Moratorium # ?, Verkehrsbetriebe # ?, Beförderungsverbot # ?, unhaltbarer Zustand # ?, zügige Lösung # ?, Einwände # ?

65. +++ (SEM)

Der Landesbehindertenbeirat stellt fest:
* Durch die Annahme der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet sich Deutschland, die persönliche Mobilität von Menschen mit Beeinträchtigungen mit größtmöglicher Unabhängigkeit sicherzustellen.
* Im Rahmen der Daseinsvorsorge haben die Kommunen eine Verpflichtung die Mobilität der Bevölkerung im gesetzlichen vorgegebenen Rahmen zu erfüllen.
Dies gilt auch für Menschen mit Behinderungen.
* Im Rahmen der öffentlichen Zuwendungen für den ÖPNV erhalten die Auftragnehmer jährlich 120 Millionen Euro für die Beförderung von Menschen mit Behinderung.

Datum: 2015-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-beschliesst-resolution-e-scooter-muessen-auch-weiterhin;

Themen: Landesbehindertenbeirat # ?, anerkannte Hilfsmittel # ?, Behindertenverbände # ?, sogenannte E-Scooter # ?, Resolution # ?, Busse # ?, Anforderungen der Mobilitätsgarantie # ?, Verkehrsunternehmen in NRW # ?, anstehendes Gutachten # ?, langfristige Lösungsvorschläge # ?

66. +++ (SEM)

Gleichzeitig danke ich seinem Vorgänger Herrn Thorsten Klute, der diese Funktion mit großen Einsatz und Expertise seit 2014 ausgefüllt hat.
"
Mit dem Einsatz eines Polonia-Beauftragten komme die Landesregierung einer Verpflichtung aus dem Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrag aus dem Jahre 1991 nach, so Minister Liminski weiter.
Der Vertrag sehe außerdem vor, dass die polnischstämmigen Menschen sowie Polinnen und Polen Unterstützung in der Pflege ihrer Sprache und Kultur erfahren sollen.
In Nordrhein-Westfalen wird u.a. an öffentlichen Schulen der herkunftssprachliche Unterricht Polnisch angeboten, an dem knapp 5.000 Kinder teilnehmen.

Datum: 2023-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beruft-dr-andreas-hollstein-zum-polonia-beauftragten-des-landes;

Themen: Polinnen in Deutschland # ?, polnischstämmige Bürgerinnen # ?, Beauftragte # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Bundesebene # ?, Institutionen # ?, Beratung # ?, Dialog Polen # ?, Doktor von Rechtswissenschaften # ?, Kulturpflege des Polonias # ?

67. +++ (SEM)

Regelung zu verpflichtender Mund-Nasen-Bedeckung gilt ab 27. April 2020 in ÖPNV, Einzelhandel und Arztpraxen
24. April 2020 Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen Abb.: Land NRW
Ab Montag, 27. April 2020, gilt in Nordrhein-Westfalen die Verpflichtung für Bürgerinnen und Bürger, Mund und Nase bei der Fahrt im ÖPNV, dem Einkauf im Einzelhandel und in Arztpraxen zu bedecken.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ab Montag, 27. April 2020, gilt in Nordrhein-Westfalen die Verpflichtung für Bürgerinnen und Bürger, Mund und Nase bei der Fahrt im ÖPNV, dem Einkauf im Einzelhandel und in Arztpraxen zu bedecken.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-maskenpflicht-ein;

Themen: Arztpraxen # ?, Nase # ?, Einzelhandel # ?, sogenannte Mundschutzpflicht # ?, Maskenpflicht # ?, ÖPNV # ?, Einkauf # ?, Fahrt # ?, Beförderungsleistungen # ?, Communitymasken # ?

68. +++ (SEM)

Die Liste der Gebiete wird vom RKI fortlaufend aktualisiert.
Laut den Vorgaben der nordrhein-westfälischen Coronaeinreiseverordnung sind Personen, die aus dem Ausland einreisen und sich innerhalb der letzten 14 Tage vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, verpflichtet, sich in Quarantäne zu begeben und das zuständige Gesundheitsamt zu informieren.
Von der Verpflichtung ausgenommen sind unter anderem Personen, die ein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen können.
Verstöße gegen diese Vorschriften können als Ordnungswidrigkeiten im Sinne des Infektionsschutzgesetzes geahndet und mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro belegt werden.

Datum: 2020-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-corona-testzentren-nordrhein-westfaelischen-flughaefen-ein;

Themen: Testzentren # ?, nordrhein-westfälische Flughäfen # ?, Coronatestzentren # ?, Reiserückkehrer # ?, Flughafen Dortmund # ?, Risikogebiete # ?, Flughafen Düsseldorf # ?, kassenärztliche Vereinigungen # ?, negatives Testergebnis # ?, Einreise # ?

69. +++ (SEM)

Für die Leitung hat Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren die ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Lale Akgün gewonnen, die bisher in der Staatskanzlei den Bereich Internationale Angelegenheiten und Eine-Welt-Politik leitet.
Ministerin Schwall-Düren: "Das Land Nordrhein-Westfalen ist dem Ziel der nachhaltigen Entwicklung verpflichtet.
Aus dieser Verpflichtung ergibt sich das Anliegen, dass Güter und Dienstleistungen, die von öffentlichen Verwaltungen des Landes und ihnen angeschlossenen oder nachgeordneten Institutionen in Auftrag gegeben oder beschafft werden, unter fairen und gerechten Bedingungen erzeugt, weiterverarbeitet und gehandelt werden.
Die öffentliche Verwaltung und öffentliche Institutionen stellen im Wirtschaftsgeschehen eine große Nachfragemacht dar.
Entsprechend groß sind ihre Potenziale zur Förderung entsprechender Mindeststandards bei ihren Wirtschaftspartnern.

Datum: 2013-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schafft-kompetenzstelle-fuer-nachhaltige-und-faire-beschaffung-von;

Themen: Dienstleistungen # ?, Kompetenzstelle # ?, Güter # ?, Projektbüro # ?, Beschaffungsstellen # ?, faire Beschaffung # ?, nachhaltige Beschaffung # ?, Stiftung # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Beschaffungsprozesse in Nordrhein-Westfalen # ?

70. +++ (SEM)

Datum: 2013-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schafft-kompetenzstelle-fur-nachhaltige-und-faire-beschaffung-von-0;

Themen: Dienstleistungen # ?, Kompetenzstelle # ?, Projektbüro # ?, Güter # ?, Beschaffungsstellen # ?, fairer nachhaltige Handel # ?, faire Beschaffung # ?, nachhaltige Beschaffung # ?, Stiftung # ?, Waren # ?

71. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung will mehr Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Dienst
Landesregierung will mehr Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Dienst / Gutachten von Prof. Papier sieht verfassungsrechtliche Verpflichtung für effektive Frauenförderung
8. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung will mehr Führungspositionen weiblich besetzen und deshalb die Regelungen zur Frauenquote im Öffentlichen Dienst weiterentwickeln.

Datum: 2014-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-mehr-frauen-fuehrungspositionen-im-oeffentlichen-dienst;

Themen: Führungspositionen # ?, Frauenquote # ?, öffentlicher Dienst # ?, Gutachten # ?, verfassungsrechtliche Verpflichtung # ?, gleichstellungsorientierte Personalpolitik # ?, Zielquote # ?, Frauenanteil # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Bedeutung des Gleichberechtigungsgebots # ?

72. +++ (SEM)

Darauf geht das HZG ein.
So haben die Hochschulen erstmals die Möglichkeit, ein Studium in Teilzeit anzubieten.
Das ist beispielsweise für Studierende mit beruflichen oder familiären Verpflichtungen attraktiv (Artikel 1 § 62a HZG NRW).
* Das HZG schafft die Anwesenheitspflichten bei Lehrveranstaltungen bis auf wenige Ausnahmen ab (Artikel 1 § 64 Abs. 2a HZG NRW).
* Zudem sollen die Hochschulen ergänzende Online-Lehrangebote schaffen (Artikel 1 § 3 Abs. 3 Satz 2 HZG NRW).

Datum: 2014-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-gesetz-ministerin-schulze-freiheit-und-verantwortung-im;

Themen: Hochschulzukunftsgesetz # ?, Gleichgewicht # ?, Gesetz # ?, Freiheit # ?, Hochschullandschaft in NRW # ?, Schulen der Demokratie # ?, einjährige Übergangsfrist # ?, mögliche Fortschritte # ?, Verantwortung # ?, zahlreiche Bereiche # ?

73. +++ (SEM)

Wir legen außerdem die Rechtsgrundlagen für ein Optionsmodell beim Hochschulbau, das es den Hochschulen ermöglicht, selbst Bauherren zu werden.
Interne Hochschulorganisation
Die hochschulgesetzliche Verpflichtung der Hochschulen zur Einführung von Zivilklauseln in ihren Grundordnungen wird ersatzlos wegfallen.
Die Aufgaben und Befugnisse der Hochschulorgane werden an einigen Stellen angepasst.
So muss der Hochschulrat künftig dem Hochschulentwicklungsplan zustimmen und kann so wirksamer zur tragfähigen Weiterentwicklung der Hochschule beitragen.

Datum: 2018-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-autonomie-fuer-die-hochschulen-kabinett-beschliesst-entwurf-fuer-neues;

Themen: neues nordrhein-westfälische Hochschulgesetz # ?, Lehre # ?, Entwurf # ?, neues Hochschulgesetz # ?, Studium # ?, Autonomie # ?, Studienerfolg # ?, Regelungen # ?, Hausberufungsverbot # ?, Hochschulfreiheit # ?

74. +++ (SEM)

Studien belegen, dass damit der Studienerfolg gestärkt werden kann.
Über die Möglichkeiten der Studienberatung hinaus können Hochschulen in Zukunft konkrete Studienverlaufsvereinbarungen mit den Studierenden abschließen.
Hochschulen entscheiden eigenverantwortlich über Zivilklausel Das Zivilklauselgebot, das heißt die hochschulgesetzliche Verpflichtung der Hochschulen zur Einführung von Zivilklauseln in ihren Grundordnungen, fällt weg.
Eine generelle Abschaffung der Zivilklausel ist damit nicht verbunden: Vielmehr ist es künftig die souveräne Entscheidung der Hochschulen, ob sie eine Zivilklausel in ihrer Grundordnung verankern möchten.
Ein eigenverantworteter Diskurs in den Hochschulen ist aus Sicht der Landesregierung sachgerechter als ein gesetzlicher Zwang.

Datum: 2019-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-freiheit-fuer-die-hochschulen-landtag-beschliesst-neues-hochschulgesetz;

Themen: neues Hochschulgesetz # ?, Stimmen der Regierungskoalition # ?, Studienerfolg # ?, Grundordnungen # ?, Landtag # ?, Gesetzesnovelle # ?, Lehrende # ?, Befugnisse der Hochschule # ?, Stärkung für Autonomie # ?, Zivilklauselgebot # ?

75. +++ (SEM)

Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen baut den Schutz für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder weiter aus - und richtet dafür eine Koordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention ein.
Das internationale Abkommen mit dem Titel "Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt" umfasst 81 Artikel mit weitreichenden Verpflichtungen zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, zum Schutz der Opfer und zur Bestrafung der Täterinnen und Täter.
Zu den Aufgaben der im Gleichstellungsministerium angesiedelten "Fach- und Koordinierungsstelle Istanbul-Konvention" gehört, neben der Koordinierung von Maßnahmen und der Berichterstattung, die bedarfsorientierte Weiterentwicklung der Frauenunterstützungsinfrastruktur sowie die Identifizierung von möglichen Schutzlücken.
Auch um die Umsetzung des Förderprogramms Gewaltschutz von Männern (Männerhilfetelefon, Männerschutzwohnungen) sowie die Pflege des Opferschutzportals wird sich diese Stelle kümmern.

Datum: 2023-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-schutz-fuer-frauen-nordrhein-westfalen-richtet-koordinierungsstelle-zur;

Themen: Istanbulkonvention # ?, Koordinierungsstelle # ?, Gewaltschutz # ?, Schutz # ?, Fachstelle # ?, Umsetzung # ?, Pflege des Opferschutzportals # ?, hochdifferenziertes Gewaltschutzsystem # ?, nichtstaatliche Organisationen # ?, offizielle Stellen # ?

76. +++ (SEM)

Hamburgs Finanzsenator Dr. Andreas Dressel: "Die Einführung der Doppik war für uns als Bundesland ein Kraftakt.
Eine moderne kaufmännische Sicht auf die Finanzen der Stadt fordert uns einiges ab.
Wir legen unser Vermögen offen und auch unsere Verpflichtungen für die Zukunft.
Statt weiter in den Sanierungsstau zu laufen, planen wir heute schon die Instandhaltung von Schulen und Straßen mit.
Und wer heute eine neue Lehrerin, einen Polizisten oder eine Verwaltungskraft einstellt, muss die Kosten für die zukünftige Pension mit einplanen.

Datum: 2019-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-transparenz-fuer-oeffentliche-haushalte;

Themen: öffentliche Haushalte # ?, Gegenüberstellung # ?, Pensionsverpflichtungen # ?, Werteverzehr # ?, doppelte Buchführung # ?, sogenannte Kameralistik # ?, öffentliche Ebenen # ?, Kaufmänner # ?, Risiken # ?, Relevanz # ?

77. +++ (SEM)

Insofern sind alle Alternativen und Initiativen zu begrüßen, die Ressourcen schonen und die Kreislaufwirtschaft stärken", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Landesregierung geht mit gutem Beispiel voran.
Zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft und der Erhöhung des Einsatzes recycelter Abfälle schlägt die Landesregierung im Entwurf für ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen vor, dass im Rahmen öffentlicher Aufträge grundsätzlich eine Verpflichtung zum Vorzug sogenannter Rezyklate gegenüber Primärmaterialien gelten soll.
Vor allem soll der Einsatz von Recyclingbaustoffen bei der Vergabe öffentlicher Bauleistungen gesteigert werden.
Ein Inkrafttreten der Neuregelungen ist für Frühjahr 2022 vorgesehen.

Datum: 2021-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehrweg-ein-konzept-gegen-die-vermuellung;

Themen: Vermüllung # ?, Einwegprodukte # ?, Mehrwegverpackungen # ?, Bistros # ?, nachhaltige Gesellschaft # ?, Café # ?, Restaurants # ?, Ressourcenschonung # ?, Jahresbeginn # ?, Littering # ?

78. +++ (SEM)

Im Gesetz wird die Förderung von Radstationen und Mobilstationen als Verknüpfungspunkt für verschiedene Verkehrsmittel, etwa Bus und Bahn, E-Scooter, On-Demand-Shuttles oder Leih-Räder, verbindlich festgeschrieben.
Wir nutzen die Chancen der Digitalisierung und vernetzen das Rad mit anderen Verkehrsmitteln und machen es zu einem wesentlichen Bestandteil multimodaler Wegeketten.
Mehr Sicherheit dank gesetzlicher Verpflichtung zur "Vision Zero"
Der Verkehrssicherheit wird im Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz ein herausragender Stellenwert beigemessen.
Die "Vision Zero" - also das Bestreben, dass niemand im Straßenverkehr verunglückt - ist fest verankert.

Datum: 2021-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-besseren-rad-und-fussverkehr-nordrhein-westfalen-landtag;

Themen: Fußverkehr # ?, Stufe # ?, Radvorrangnetz # ?, Abbiegeassistenten # ?, eigenes Gesetz # ?, neues Gesetz # ?, Radschnellverbindungen # ?, Landtag # ?, Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?

79. +++ (SEM)

Verbraucherinnen und Verbraucher sind frühzeitig auf ihre Rechte und mögliche Hilfestellungen aufmerksam zu machen.
", forderten Verbraucherminister Remmel und Wirtschaftsminister Duin.
Die Bundesratsinitiative sieht daher eine Verpflichtung aller Energieversorgungsunternehmen - nicht nur der Grundversorger - vor, die Kunden mit der Mahnung auf die örtlichen Schuldnerberatungsstellen und die Möglichkeit einer Schuldenübernahme als Darlehen durch die Sozialhilfeträger hinzuweisen.
Auch soll der Informationsaustausch zwischen den Energieversorgungsunternehmen und den Trägern der Sozialleistungen verbessert werden.
Wenn eine Versorgungsunterbrechung droht, sollen deshalb Energieversorgungsunternehmen befugt sein, dies den zuständigen Behörden zu melden.

Datum: 2013-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-und-minister-remmel-strom-und-gassperren-sind-unsozial-und-eine;

Themen: Gassperren # ?, Stromsperren # ?, Energiearmut # ?, Energiesperren # ?, Energieversorgungsunternehmen # ?, Verbraucherinnen # ?, Budgetkompetenz # ?, Energieinitiativen # ?, Haushaltsstrom # ?, Regelbedarf # ?

80. +++ (SEM)

Daher verspricht sich Minister Krischer eine zusätzliche Dynamik vom 49-Euro-Ticket für die Mobilitätswende, mahnt aber zugleich weitere Anstrengungen beim Ausbau des ÖPNV-Angebotes an.
"Das beste Ticket nutzt nichts, wenn der Zug oder der Bus nicht fährt", sagte Minister Krischer.
"Unabhängig vom Deutschland-Ticket muss daher der Bund seiner grundgesetzlichen Verpflichtung zur Finanzierung des ÖPNV nachkommen und die Regionalisierungsmittel weiter erhöhen", fordert Minister Oliver Krischer.
"Mit dem bisher zugesagten Geld werden die Länder das Verkehrsangebot kaum halten, geschweige denn ausbauen können.
Eine auskömmliche Finanzierung des ÖPNV durch die Regionalisierungsmittel ist aber notwendig, vor allem in Hinblick auf eine bessere Anbindung ländlicher Räume.

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-das-neue-deutschland-ticket-wird-den-oepnv-revolutionieren;

Themen: Mobilitätstag # ?, 49-Euro-Ticket # ?, Deutschlandticket # ?, Bündnis # ?, Regionalisierungsmittel # ?, schnelle Umsetzung # ?, Fachkonferenz des Bündnisses # ?, Hauptforum # ?, Planungsgruppen # ?, Vielfahrer # ?

81. +++ (SEM)

"
Die Auswertung für die insgesamt 329 überprüften Betriebe liegt nun vor: 269 Arbeitgeber sind ihren gesetzlichen Pflichten nicht nachgekommen.
In 122 Fällen wurden gravierende technische Mängel festgestellt, weil Arbeitsmittel schlecht gewartet sind und der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Instandhaltung nicht nachgekommen ist.
In jedem zweiten Betrieb (174 Betriebe) gab es Verstöße, bei denen Bußgeldverfahren eingeleitet wurden.
Die Arbeitsschützer fanden verschlissene Reifen, defekte Sicherheitseinrichtungen oder fehlende Not-Halt-Schalter vor.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-sicherheit-und-der-schutz-der-beschaeftigten-gehen-vor;

Themen: Kräne # ?, Arbeitsunfälle # ?, Gabelstaplereinsätze # ?, Kraneinsätze # ?, sogenannte Anschlagmittel # ?, landesweite Kontrollen # ?, staatlicher Arbeitsschutz # ?, Arbeitsschützer # ?, gesetzliche Vorgaben # ?, Statistik # ?

82. +++ (SEM)

Einen weiteren Verlust an Flächen können wir uns angesichts des wachsenden Bedarfs an regionalen Lebensmitteln und des zunehmenden Bedarfs an nachwachsenden Rohstoffen nicht mehr leisten", erläuterte Minister Remmel. "
Wir brauchen ein neues Bewusstsein für den Wert der Natur in unserer Umgebung.
Böden sind ein nicht vermehrbares Gut, der schonende Umgang ist eine Verpflichtung gegenüber den nachkommenden Generationen.
Wir müssen die Stadtzentren für das Wohnen attraktiver machen - auch für ältere Menschen -, unser Straßennetz modernisieren, statt es auszubauen, und brachliegende Gewerbeflächen sanieren, damit sich Industrie und Gewerbe neu ansiedeln können", so der Minister.
Zur Verringerung der Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen hält der Dialog Landwirtschaft und Umwelt insbesondere die folgenden Ansätze für geeignet:

Datum: 2014-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-flaeche-ist-ein-nicht-vermehrbares-gut-dialog-landwirtschaft-und;

Themen: Nahrungsmittel # ?, Landwirtschaft # ?, Verminderung # ?, Flächenbelegung # ?, Wachstum der Weltbevölkerung # ?, verbesserte Ressourceneffizienz # ?, wertvolle Ackerflächen # ?, NRW-Dialog # ?, Weideflächen # ?, landwirtschaftliche Erzeugung # ?

83. +++ (SEM)

Datum: 2014-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-flaeche-ist-ein-nicht-vermehrbares-gut-dialog-landwirtschaft-und-0;

84. +++ (SEM)

"Außerhalb von Naturschutzgebieten und Flächen, die mit Maßnahmen aus dem Vertragsnaturschutz bewirtschaftet werden, finden wir heute nur noch wenige Blütenpflanzen, die früher in allen Farben geleuchtet haben.
Mir liegt sehr daran, dass wir zum Schutz unseres Naturerbes nicht noch mehr Flächen verlieren", so Remmel. "
Denn Fläche ist ein nicht vermehrbares Gut und der schonende Umgang damit eine Verpflichtung gegenüber den nachkommenden Generationen.
Und hier hat auch die Landwirtschaft eine große Verantwortung.
"

Datum: 2012-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fordert-zum-erntedank-eine-umweltgerechte-modernisierung-der;

Themen: NRW-Landwirtschaftminister # ?, umweltgerechte Modernisierung # ?, Herrscher # ?, Hagel # ?, Landwirtinnen # ?, Dürreperioden # ?, schonender Umgang # ?, Erntedankfest # ?, Flächen # ?, Blütenpflanzen # ?

85. +++ (SEM)

Der 140 Seiten umfassende Bericht bietet umfangreiche Informationen zum Umweltzustand Nordrhein-Westfalens und befasst sich mit den klassischen Umweltthemen wie Luft, Wasser, Boden, Abfall und Naturschutz.
Hinzu gekommen sind neue Herausforderungen, etwa die Folgen des globalen Klimawandels für NRW.
Mit dem neuen Bericht erfüllt die Landesregierung auch die Verpflichtung aus dem Umweltinformationsgesetz, aktiv Informationen zur Umwelt zu verbreiten.
Umweltberichte müssen in NRW spätestens alle vier Jahre veröffentlicht werden.
Nordrhein-Westfalen emittiert rund ein Drittel der in Deutschland entstehenden Treibhausgase.

Datum: 2013-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimaschaedliche-treibhausgase-nrw-weiter-auf-hohem-niveau-nach;

Themen: neuer Umweltbericht # ?, aktuelle Zahlen # ?, hohes Niveau # ?, Ausstoß # ?, klimaschädliche Gase # ?, vorläufige Ergebnisse # ?, Treibhausgasausstoß # ?, klimaschädliche Treibhausgase # ?, klimaschädliche Emissionen # ?, nächste Jahrzehnte # ?

86. +++ (SEM)

Nach einer freiwilligen Übergangsphase von 27 Monaten ist der jeweilige Betrieb verpflichtet, das auf einen Blick leicht verständliche System verpflichtend für Kundinnen und Kunden so zugänglich zu machen, dass es vor Betreten der Betriebsstätte ohne weiteren Aufwand zur Kenntnis genommen werden kann.
Bei einer Einstufung im gelben oder roten Bereich kann der Betrieb eine zusätzliche Kontrolle beantragen, die innerhalb von drei Monaten unangekündigt und kostenpflichtig erfolgt.
Der Verpflichtung zur Schaffung von Transparenz ist eine Einführungsphase von 27 Monaten vorgeschaltet, in der Betriebe und Behörden Erfahrungen mit dem Transparenzsystem sammeln können.
Bereits in der Einführungsphase können die Betriebe die Ergebnisse der Kontrolle freiwillig öffentlich machen und sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.
Im Pilotprojekt in den beiden Städten Bielefeld und Duisburg zeigte sich nach relativ kurzer Zeit ein positiver Effekt durch die Veröffentlichungen der Kontrollergebnisse im Internet.

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-land-will-mehr-transparenz-bei-lebensmitteln-fuer-verbraucherinnen;

Themen: Beanstandungsquoten # ?, Ampelfarben # ?, Kontrollergebnisse # ?, Verbraucherinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, amtliche Lebensmittelkontrollen # ?, amtliche Lebensmittelüberwachung # ?, Wettbewerbsvorteil # ?, Darstellung # ?, Gesetzentwurf # ?, Schaffung # ?

87. +++ (SEM)

Die Stadt Iserlohn veranstaltete zahlreiche Aktionen, zum Beispiel die "Iserlohner Energiespartage", die "Klimaolympiade" sowie ein Gesangs- und ein Video-Contest zum Thema Klimaschutz für Kinder und Jugendliche.
Die Bilanzierung im Rahmen der kommunalen Klimaschutzarbeit zeigt, dass Iserlohn auf dem richtigen Weg ist, denn zwischen 1990 und 2012 wurden die CO2-Emissionen um 31 Prozent reduziert und 17 Prozent Endenergie eingespart.
Der Rat der Stadt Münster hat im März 2008 das neue Klimaschutzziel der Stadt Münster beschlossen und damit die Verpflichtung ausgesprochen, eine CO2-Reduzierung von mindestens 40 Prozent bis zum Jahre 2020 ausgehend vom Basisjahr 1990 zu erreichen, sowie einen Anteil von 20 Prozent erneuerbarer Energie am Energieverbrauch der Stadt Münster bis 2020 anzustreben.
Münster ist damit im Ranking aller europäischen Kommunen derzeit als Europameister auf Platz 1.
Im Rahmen des EEA-Verfahrens hat die Stadt Nottuln zahlreiche Projekte umgesetzt, unter anderem den Ausbau des Nahwärme- und Stromverbundes durch die Inbetriebnahme eines weiteren Blockheizkraftwerkes und einer Holzhackschnitzelanlage, den Bau von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Gebäuden sowie die Freiflächenphotovoltaikanlage im Ortsteil Appelhülsen.

Datum: 2012-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-kommunen-nehmen-bei-der-umsetzung-der-energiewende-europaweit;

Themen: Gold # ?, Energiestadt # ?, regenerative Energien # ?, Grubenwasser # ?, Wirtschaftszweig von Zukunftsenergien # ?, kommunale Förderprogramme # ?, Beschäftigungszahlen # ?, kommunale Wertschöpfung # ?, Landkreis # ?, Spitzenplätze # ?

88. +++ (SEM)

Dies ist auch Bestandteil des Koalitionsvertrages.
Das Portal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de geht zurück auf den Aktionsplan "Unbedenkliche Futtermittel, sichere Lebensmittel, Transparenz für den Verbraucher", den Bund und Länder nach dem Skandal über Dioxin in Eiern im Jahr 2011 auf Betreiben von NRW vereinbart hatten.
Bestandteil dieses Plans ist die Verpflichtung der zuständigen Behörden, die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung über alle Rechtsverstöße durch Grenzwertüberschreitungen umgehend zu veröffentlichen.
Durch eine Ergänzung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB), die am 1. September 2012 in Kraft getreten ist, ist dieses Vorhaben nun zum Teil umgesetzt worden.
Auch sonstige Verstöße, zum Beispiel gegen Hygienevorschriften oder gegen Vorschriften über den Täuschungsschutz, sind nun zu veröffentlichen.

Datum: 2012-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-staerkt-die-stellung-von-verbraucherinnen-und-verbrauchern-land;

Themen: Verbraucherinnen # ?, neue Transparenzoffensive # ?, landesweite Lebensmittelkontrollen # ?, Landkreistag # ?, Städtetag # ?, Stellung # ?, Hygienevorschriften # ?, Internetportal # ?, sichere Lebensmittel # ?, Vertreter # ?

89. +++ (SEM)

"Eine klare Ursache, sprich die Ausgangsquelle für die Erkrankungen, konnte in Warstein nicht eindeutig identifiziert werden", sagte Minister Remmel.
"Das bestärkt uns in unserem bisherigen vorsorgenden Handeln die technischen Regelwerke für alle möglichen Quellen und Ursachen zu prüfen, bei Bedarf anzupassen und verbindliche gesetzliche Regelungen zu schaffen.
Wir haben in den Bundesrat eine entsprechende Initiative eingebracht mit umfangreichen Verpflichtungen zu regelmäßigen Wartungsintervallen und ggf. auch der Desinfektion von zu hoch belasteten Anlagen.
Das Ziel ist, die Gefahr durch Legionellen so stark wie möglich zu verringern; eine hundertprozentige Sicherheit kann niemand garantieren.
Die Berichte machen aber deutlich, dass wir den richtigen Weg gehen indem wir aus dem Geschehenen die notwendigen Konsequenzen ziehen, aus den Erfahrungen lernen und daraus vorsorgende Maßnahmen ableiten und umsetzen.

Datum: 2015-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-der-menschen-hat-fuer-uns-oberste-prioritaet;

Themen: Empfehlungen # ?, Krisenkommunikation # ?, Analytik # ?, Desinfektion # ?, übergeordnetes Ziel # ?, Vorfall # ?, Konzeptpapier # ?, Probennahme # ?, Kläranlagen # ?, Expertengruppen # ?

90. +++ (SEM)

* Faire Preise im Online-Handel - ein Preis für alle Kundinnen und Kunden
* Profitable Diskriminierung unterbinden - Merkmale wie Staatsangehörigkeit oder Wohnort dürfen bei Preisen keine Rolle spielen
* Gesetzliche Mindestanforderungen für Vergleichswebsites festlegen - Offenlegung der Portalfinanzierungen sowie Verpflichtung zu verbraucherfreundlichen Voreinstellungen
* Gewährleistungsrechte beim Kauf stärken - Nachweispflicht der Unternehmer für die Ursache von Defekten und Verlängerung der Gewährleistungsfristen
* Preisschwankungen transparenter machen - Preisverläufe müssen dargestellt werden

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-einen-neuen-rechtsrahmen-fuer-den-verbraucherschutz-im;

Themen: Konsultationsprozess # ?, Gelegenheit für Stellungnahme # ?, Positionspapier # ?, Diskussion # ?, Kundinnen # ?, digitale Welt # ?, Abofallen # ?, Datenschutzorganisationen # ?, Drittanbietersperre # ?, Eckpunkte modernen Verbraucherschutzes # ?

91. +++ (SEM)

Der hohe Koordinierungs- und Vernetzungsbedarf kann nur mit einer nationalen, ressortübergreifenden Koordinierungsstelle bewältigt werden.
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wurde gebeten, eine entsprechende Koordinierungsplattform einzurichten.
Die Bundesregierung soll darüber hinaus prüfen, ob eine gesetzliche Regelung zur Verpflichtung des Einzelhandels zur Abgabe von noch zum Verzehr geeigneten Lebensmitteln, vergleichbar der gesetzlichen Regelung in Frankreich, auch für Deutschland zielführend ist.
In Frankreich sind Supermärkte ab einer bestimmten Größe verpflichtet, das Wegwerfen beispielsweise durch Präventionsmaßnahmen, Spende an karitative Einrichtungen, Verwertung als Futtermittel oder Kompost zu vermeiden.
"Wir müssen diese Wegwerfkultur von Lebensmitteln beenden.

Datum: 2016-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-muessen-lebensmittel-wieder-mehr-wertschaetzen;

Themen: Lebensmittelverschwendung # ?, Einladung für Erntedankempfang # ?, Müll # ?, NRW-Umweltminister # ?, gesetzliche Regelung # ?, nachhaltige Ernährung # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz # ?, Schwerpunktthema # ?, Einzelhandel # ?, Landwirtschaftsministerium # ?

92. +++ (SEM)

Und vor allem hoffe ich, dass Sie sich wohlfühlen hier in Nordrhein-Westfalen", so Reul.
An dem Empfang nahmen neben Gerhartz auch der Verteidigungsattaché der Botschaft Israels Kapitän zur See Ziv Barak teil.
Reul erinnerte an die historische Verpflichtung Deutschlands, sich gegen jede Art von Antisemitismus zu stemmen.
"Wir dürfen es schlicht nicht hinnehmen, wenn Menschen antisemitische Parolen in unseren Innenstädten krakeelen, wenn sie Verschwörungsideologien im Internet verbreiten, Holocaustleugner unterstützen oder ein Forum bieten oder wenn sie Menschen jüdischen Glaubens beschimpfen, angreifen und verletzen."

Datum: 2020-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-lobt-zusammenarbeit-von-israeli-air-force-und-deutscher-luftwaffe;

Themen: deutsche Luftwaffe # ?, 2 Verbündete # ?, Rahmen eines Empfangs # ?, Empfang # ?, Antisemitismus # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?, deutsche Staatsräson # ?, gemeinsame Übung # ?, starkes Zeichen # ?, Zusammenarbeit # ?

93. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Reul startet Initiative zum Thema "Sicher im Alter"
Minister Reul startet Initiative zum Thema "Sicher im Alter"
Minister Reul: Ob vor Kriminalität oder im Straßenverkehr: Unsere moralische Verpflichtung ist es, schwache Menschen besonders zu schützen
2. Oktober 2020 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Als Start einer Initiative zur Verbesserung der Sicherheit älterer Menschen, haben sich Expertinnen und Experten von Polizei, Wissenschaft und Senioreninitiativen im Innenministerium ausgetauscht.

Datum: 2020-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-startet-initiative-zum-thema-sicher-im-alter;

Themen: Senioreninitiativen # ?, moralische Verpflichtung # ?, Seniorinnen # ?, Innenministerium # ?, Alter # ?, Bereich von Eigentumsdelikten # ?, Initiative von Sicher # ?, Wissenschaftler von Deutsche # ?, falscher Polizist # ?, soziale Gesellschaft # ?

94. +++ (SEM)

"Gerade Arbeitgeber stehen hier in der Pflicht.
Sie müssen zu einer diskriminierungsfreien Lohngerechtigkeit beitragen.
Das ist eine gemeinsame Verpflichtung von Betriebsleitungen und Betriebsräten.
"
Carmen Tietjen, DGB-Frauensekretärin, betonte: "Frauen werden in ihrem Betrieb häufig in eine niedrigere Gehaltsgruppe eingeordnet als ihre männlichen Kollegen, auch wenn sie gleichwertige Tätigkeiten ausüben.

Datum: 2013-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-benachteiligung-von-frauen-ist-ein-skandal-tagung-faire-arbeit;

Themen: Benachteiligung # ?, Tagung # ?, Jahresverdienst von Frauen # ?, gesellschaftlicher Skandal # ?, Männer # ?, andere Worte # ?, faire Löhne # ?, nordrhein-westfälisches Arbeitsministerium # ?, faire Wettbewerbsbedingungen # ?, faire Arbeit # ?

95. +++ (SEM)

Die Landesregierung setzt sich für gute und faire Arbeitsbedingungen ein, auch bundesweit.
Ein Beispiel ist die jüngste Bundesratsinitiative für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro.
Zu den Initiativen der NRW-Landesregierung gehören beispielsweise die Initiative "Faire Arbeit - fairer Wettbewerb", die Verpflichtung von öffentlich geförderten Unternehmen, Maßnahmen zur betrieblichen Frauenförderung und zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf durchzuführen sowie die in 16 Regionen neu etablierten Kompetenzzentren Frau und Beruf (www.competentia.nrw.de).
Weitere Informationen sind auch abrufbar unter www.landderfairenarbeit.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-steffens-frauen-duerfen-nicht-als-0;

Themen: Niedriglohnsektor # ?, Männer # ?, Teilzeitbeschäftigungen # ?, gerechte Entlohnung # ?, erwerbstätige Frauen # ?, prekäre Beschäftigungsverhältnisse # ?, faire Arbeitsbedingungen # ?, Jobs # ?, Minijobs # ?, Unternehmerinnen # ?

96. +++ (SEM)

2016, ebenfalls in Griechenland, entstand ein Foto, das die aktuellen Fluchtbewegungen nach Europa widerspiegelt: Ein Berg von orangen Rettungswesten auf der Insel Lesbos.
"Diese Ausstellung erinnert uns daran, dass hinter jedem Menschen ein Schicksal steckt.
Sie unterstreicht auch, dass unser Land seiner humanitären Verpflichtung nachkommen muss.
Als Flüchtlings- und Integrationsminister setze ich mich dafür ein, dass Kriegsflüchtlinge einen eigenen Rechtsstatus erhalten.
Sie sollten nicht mehr länger das Asylverfahren durchlaufen müssen, sondern vorübergehenden humanitären Schutz genießen", erklärte Minister Stamp.

Datum: 2018-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-und-amnesty-generalsekretaer-beeko-eroeffnen-ausstellung-menschen;

Themen: Ausstellung # ?, Fotos # ?, Flucht # ?, Flüchtlinge # ?, Familie # ?, Amnestygeneralsekretär # ?, Bürgerkrieg in Griechenland # ?, aktuelle Fluchtbewegungen # ?, eigener Rechtsstatus # ?, Kinder # ?

97. +++ (SEM)

Das ist eine Vielfalt, die wir jeden Tag pflegen und fördern.
Es kommt nicht von ungefähr, dass Solingen dafür in der Vergangenheit als Integrationsstadt ausgezeichnet worden ist.
Das ist uns Ansporn und Verpflichtung, die Integration in Solingen immer noch weiter zu verbessern.
Menschen, die zu uns kommen, weil sie hier leben wollen, sind herzlich willkommen.
Denn nicht woher jemand stammt, ist entscheidend, sondern wohin jemand möchte.

Datum: 2019-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-unsere-gesellschaft-braucht-ein-gemeinsames-wertefundament;

Themen: Integrationskongress # ?, gemeinsames Wertefundament # ?, freiheitliche weltoffene Gesellschaft # ?, Gastgeber des Integrationskongresses # ?, Instrument für Dialog # ?, Integrationsstadt # ?, Gestaltungswille # ?, wichtige Frage # ?, integrationspolitische Infrastruktur # ?, Teilhabestrategie # ?

98. +++ (SEM)

Beide Maßnahmen waren unter dem Dach des Corona-Rettungsschirms zunächst bis zum 30. September 2022 befristet.
Der Haushalts- und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat dem Beschluss des Landeskabinetts, die Bereitstellung der Mittel bis zum 31. Dezember 2022 zu verlängern, am Donnerstag zugestimmt.
Eine rechtliche Verpflichtung zum Tragen einer Maske in Schulen besteht derzeit nicht.
Im Handlungskonzept Corona des Schulministeriums wird jedoch die Empfehlung ausgesprochen, in geschlossenen Innenräumen Masken zu tragen.
Zur Unterstützung dieser Empfehlung werden den Landesbeschäftigten an Schulen über die Schulträger Masken zur Verfügung gestellt.

Datum: 2022-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-gehen-vorbereitet-den-herbst;

Themen: Masken # ?, Haushaltsausschuss # ?, Schulträger # ?, Finanzausschuss # ?, Schutzausstattungen # ?, Förderschulen # ?, Bereitstellung # ?, Personal # ?, Euro # ?, Beschaffung # ?

99. +++ (SEM)

Der 9. November ist ein Tag der Freude über das wiedervereinigte Deutschland, und gleichzeitig ein Symbol der finstersten Stunden Deutschlands.
Heute können wir aktiv ein Zeichen setzen gegen Geschichtsvergessenheit: Indem wir im Stillen gedenken oder öffentlich erinnern.
Wir alle haben die historische Verpflichtung, für Respekt und die Achtung der Menschenwürde einzutreten.
"
Ministerin Gebauer wird am 9. November die ehemaligen Synagoge Petershagen besuchen und dort gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern des örtlichen Gymnasiums an die Pogromnacht am 9. November 1938 gedenken.

Datum: 2017-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-der-9-november-ist-schicksalstag-der-deutschen-jahrestage;

Themen: Schicksalstag # ?, deutsche Geschichte # ?, Novemberrevolution # ?, zahlreiche Anknüpfungspunkte # ?, Nazidiktatur # ?, alte Synagoge # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Errungenschaften der Gegenwart # ?, Gedenkstätte Petershagen # ?, Schulen der Umgebung # ?

100. +++ (SEM)

Die Vervierfachung der Mittel in nur drei Haushaltsjahren zeigt dies deutlich.
Gerade heute am Gedenktag 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz ist es mir ein besonders Anliegen zu betonen, dass die Schulen im Land einen wichtigen Beitrag gegen das Vergessen der Gräueltaten der Nazi-Diktatur leisten.
Für mich hat jede Generation die Verpflichtung, vor unserer Geschichte nicht die Augen zu verschließen und auch heute wachsam zu sein.
Die Schulen wissen um ihre Verantwortung und sie arbeiten intensiv daran, den Schülerinnen und Schülern als Mahnung und aus Verantwortung für die Zukunft die Dimension des Holocausts vor Augen zu führen.
Gedenkstättenfahren sind ein sehr gutes Mittel, um dies an den Orten der Nazi-Verbrechen anschaulich und eindringlich zu leisten", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Datum: 2020-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-schulen-nordrhein-westfalen-gestalten-eine-lebendige;

Themen: Förderung für Gedenkstättenfahrten # ?, Schulen # ?, lebendige Erinnerungskultur # ?, Gedenkstättenfahren # ?, Gräueltaten der Nazidiktatur # ?, Orte des Naziverbrechens # ?, Beratungswebsite # ?, Gräueltaten der NS-Diktatur # ?, Hauptziel von Fahrten # ?, Naziverbrechen # ?

101. +++ (SEM)

Sie zeigen, welche Potenziale junge Menschen mit Einwanderungsgeschichte einbringen und entfalten können.
Dabei steht nicht nur die gute schulische Leistung, sondern auch das ehrenamtliche Engagement im Fokus.
Dieses Engagement zu unterstützen und über die Zeit des Stipendiums aufrecht zu erhalten, ist für die Landesregierung eine Verpflichtung.
Aber es ist zugleich eine Chance, um das Fundament für gelungene Integration zu stärken.
"

Datum: 2017-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-und-minister-stamp-wir-begleiten-junge-zuwanderer-auf;

Themen: Startstipendium # ?, Stipendiatinnen # ?, erfolgreiche Bildungswege # ?, junge Zuwanderer # ?, Stipendiaten # ?, kurze Zeit # ?, Chancenbotschafter # ?, Themenseminare # ?, gute schulische Leistung # ?, Bildungsgeld # ?

102. +++ (SEM)

Im Gegenzug verringert sich die Arbeitszeit auf 75 Prozent.
Diese Regelung ermöglicht auch weiterhin eine gemeinsame Seminarausbildung aller Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter, in Voll- und Teilzeit.
In beiden Modellen ist wie bisher in der Regel ein Tag pro Woche im Zentrum für schulpraktische Lehrerausbildung vorgesehen, während sich die wöchentliche Verpflichtung des Ausbildungsunterrichts verringert.
In Nordrhein-Westfalen gibt es mit dem 1. November und dem 1. Mai jedes Jahr zwei Starttermine für den Vorbereitungsdienst.
Bewerbungsschluss für den 1. November 2018 war der 1. Juni dieses Jahres.

Datum: 2018-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-gehen-neue-wege-bei-der-vereinbarkeit-von-familie-und-beruf;

Themen: Teilzeit # ?, Attraktivitätspaket # ?, Vorbereitungsdienst für Lehrämter # ?, Vorbereitungsdienst von Nordrhein-Westfalen # ?, angehende Lehrerinnen # ?, Schulleitungen # ?, Bewerberinnen # ?, Topsharing # ?, Verpflichtung des Ausbildungsunterrichts # ?, gemeinsame Seminarausbildung # ?

103. +++ (SEM)

Dies dient auch der Entlastung der Schülerinnen und Schüler.
Organisatorische Erleichterungen: Die Schulen können in diesem Schuljahr aus Gründen des Infektionsschutzes bei anstehenden Prüfungsverfahren zum Beispiel von den Vorgaben zur Zusammensetzung von Konferenzen abweichen.
Das betrifft vor allem die Verpflichtungen zur persönlichen Anwesenheit.
Für die Abiturprüfung wird der ab dem Abitur 2022 geltende Wegfall der verpflichtenden Abweichungsprüfung an allen Schulformen auch in diesem Schuljahr für die aktuellen Prüfungsverfahren Anwendung finden.
Die Möglichkeit einer Notenverbesserung durch eine mündliche Prüfung auf Antrag der Schülerin oder des Schülers bleibt gewahrt.

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sichern-bildungsverlaeufe-und-schaffen;

Themen: Bildungssicherungsgesetz # ?, Abschlüsse # ?, Schuljahr # ?, Ausnahmeregelungen # ?, Ausgleichsmöglichkeiten # ?, geordneter Abschluss # ?, schriftliche Prüfungsarbeiten # ?, Bildungsverläufe # ?, Berechtigungen # ?, Schullaufbahnen # ?

104. +++ (SEM)

Die Kinder, Frauen und Männer in der Ukraine haben ein Jahr des Grauens hinter sich.
Ein Jahr, das geprägt ist von großflächigen Bombardierungen und gezielten Angriffen auf die zivile Infrastruktur, aber auch von Kriegsverbrechen, Hinrichtungen und Vergewaltigungen.
Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verpflichtung und hilft auch in Zukunft denjenigen, die vor Putins Terror fliehen.
"
Ministerin Paul: "Wir dürfen in unserem Bestreben nicht nachlassen, den Geflüchteten hier Schutz, Sicherheit und Halt zu geben.

Datum: 2023-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-josefine-paul-nordrhein-westfalen-hilft-denjenigen-die-vor-putins;

Themen: völkerrechtswidriger russische Angriffskrieg # ?, Seite # ?, Freiheit # ?, Angriff # ?, Epochenbruch # ?, Selbstbestimmung von Ukraine # ?, bloße Unterbringung # ?, großflächige Bombardierungen # ?, humanitärer Aufenthaltstitel # ?, schlimme Erfahrungen # ?

105. +++ (SEM)

Die Inanspruchnahme eines vom Reiseveranstalter angebotenen Freiplatzes durch eine die Klassenfahrt begleitende Lehrkraft mit Genehmigung der Schulleitung ist unbedenklich.
4.
Rechtliche Verpflichtungen für 2014 dürfen derzeit nicht eingegangen werden.
Hierzu sind als Planungs- und Genehmigungsgrundlage die Verabschiedung des Haushalts 2013 sowie die überarbeiteten Wanderrichtlinien, die in Kürze vorgestellt werden, abzuwarten.
Ministerin Löhrmann: "Mit dieser Entscheidung schaffen wir Klarheit für die Schulen und zwar auch für Einzelfälle, in denen beteiligte Schulen aufgrund von Ungenauigkeiten Rechtsunsicherheit gesehen und Sorge vor möglichen Folgen hatten.

Datum: 2013-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-alle-fuer-das-jahr-2013-geplanten-klassenfahrten-koennen;

Themen: Wanderfahrten # ?, derzeitige zukünftige Durchführung # ?, pragmatische unbürokratische Lösung # ?, Einvernehmen # ?, Finanzminister # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Erlass # ?, Genehmigungsgrundlage # ?, Ungenauigkeiten # ?, erforderliche Haushaltsmittel # ?

106. +++ (SEM)

Anlässlich des Deutsch-Französischen-Tages am 22. Januar hatte das französische Unternehmen Vallourec zu der Gesprächsrunde in eines seiner deutschen Werke nach Düsseldorf eingeladen.
"Vor 51 Jahren wurde der Élysée-Vertrag geschlossen.
Er beinhaltet für uns alle die Verpflichtung, die deutsch-französische Freundschaft immer wieder aufs Neue mit Leben zu füllen.
Besonders jungen Menschen möchte ich das ans Herz legen", sagte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
Die Schülerinnen und Schüler aus den Jahrgangsstufen 9 bis 11 nutzten die Gelegenheit des intensiven Austausches.

Datum: 2014-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-deutsch-franzoesische-partnerschaft-immer-wieder-neu-mit;

Themen: deutschfranzösische Partnerschaft # ?, Deutsch-Französischen-Tag # ?, deutsche Werke # ?, französisches Unternehmen # ?, Élysée-Vertrag # ?, Gesprächsrunde # ?, deutschfranzösisches Verhältnis # ?, deutschfranzösische Freundschaft # ?, intensiver Austausch # ?, hoher Stellenwert # ?

107. +++ (SEM)

"Nordrhein-Westfalen kann sich mit seinen Ansätzen im Länderkonzert sehen lassen, insbesondere hinsichtlich der Expertise bei Deutsch als Zweitsprache oder der Arbeit der kommunalen Integrationszentren sind wir Vorreiter", so Ministerin Löhrmann am Rande der Konferenz.
Darüber hinaus befasste sich die Kultusministerkonferenz mit dem jährlichen Bericht zur Mobilität der Lehrkräfte in Deutschland: Im Zusammenhang mit dem Bund-Länder-Programm zur Qualitätsoffensive Lehrerbildung hatten sich die Länder hier auf die umfängliche gegenseitige Anerkennung ihrer Abschlüsse geeinigt.
Im Ergebnis zeigt sich, dass diese Anstrengungen lohnenswert waren, die Länder ihren Verpflichtungen nachkommen und Einschränkungen auf Ausnahmefälle beschränkt bleiben.
Zur Gewinnung von Lehrerinnen und Lehrern an beruflichen Schulen hat die Kultusministerkonferenz Öffnungen bei den Studienbedingungen beschlossen: Um den hohen Bedarf vor allem in technischen Fachrichtungen dauerhaft zu decken, wurde die Rahmenvereinbarung entsprechend geändert.
In einem Erfahrungsaustausch zur Ausgestaltung des Vorbereitungsdiensts (Referendariats) in den Ländern zeigt sich, dass die 2012 beschlossenen ländergemeinsamen Anforderungen überall umgesetzt werden und dabei insbesondere die erfolgreiche Verzahnung von Theorie- und Praxisphasen in der Lehrerausbildung vorangebracht wurde.

Datum: 2016-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gute-ergebnisse-fuer-die-lehrerbildung-den-laendern;

Themen: Kultusministerkonferenz # ?, Lehrerbildung # ?, Organisationen der Lehrerin # ?, regelmäßiges Gespräch # ?, Lehrerinnen # ?, gute Ergebnisse # ?, junge Flüchtlinge # ?, Erfahrungsaustausch für Ausgestaltung # ?, Länderkonzert # ?, Rand der Konferenz # ?

108. +++ (SEM)

Mit Blick auf diese Entwicklungen stellt sich die Frage, ob die rechtliche Stellung und die Handlungsmöglichkeiten der Aufsicht nach den §§ 45 ff. SGB VIII (z. B. Auflagen, örtliche Prüfung, Einsichtsrechte) weiterentwickelt werden müssen und ob die Definition des Einrichtungsbegriffs in ihrer derzeitigen rechtlichen Ausgestaltung noch zeitgemäß ist.
Insgesamt ist zu prüfen, ob die gesetzlichen Regelungen geeignet sind, der Aufsicht zum Schutz des Kindeswohls sowohl regelmäßig als auch im Bedarfsfall eine rasche und direkte Prüfung sowie ein Eingreifen zu ermöglichen.
Über eine Weiterentwicklung der §§ 45 ff. SGB VIII - orientiert am Schutzauftrag des Staates und den realen Gegebenheiten der Träger-landschaft - bietet sich die Möglichkeit, der Aufsicht die geeigneten Instrumente an die Hand zu geben, um ihren Verpflichtungen sowohl zur Beratung und Unterstützung der Träger als auch zum Schutz des Kindeswohls der in Einrichtung lebenden Kindern und Jugendlichen gerecht zu werden.
Hintergrundinformationen
Das nordrhein-westfälische Familienministerium hat weder die Rechts- noch die Fachaufsicht über die örtlichen Jugendämter.

Datum: 2015-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-ergreift-initiative-zur-erweiterung-der-heimaufsicht;

Themen: Heimaufsicht # ?, Landesjugendamt # ?, Einrichtungen der Erziehungshilfe # ?, nächste Jugendkonferenz # ?, Familienministerkonferenz # ?, Aufsicht # ?, Handlungsmöglichkeiten # ?, Betriebserlaubnisverfahren # ?, Einrichtungsbegriff # ?, besondere Bestimmungen # ?

109. +++ (SEM)

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Ministerin Schäfer: Das Andenken an Felix Fechenbach ist uns Verpflichtung
11. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-das-andenken-felix-fechenbach-ist-uns-verpflichtung;

Themen: Andenken # ?, Nationalsozialisten # ?, Verpflichtung # ?, Wald bei Detmold # ?, lippische Volkszeitung # ?, Ermordung # ?, Schäfer # ?, Ministerin # ?, Default # ?, Image # ?

110. +++ (SEM)

Ministerin Ina Scharrenbach: "Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen lässt es nicht zu, dass Unternehmen am Immobilienmarkt ihr Geschäft auf dem Rücken von Mieterinnen und Mietern machen.
Mein Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Kommunen.
Wir setzen darauf, dass das Unternehmen seinen Verpflichtungen zur Schaffung von erträglichen Wohnverhältnissen für die Mieterinnen und Mieter endlich nachkommt.
Damit kann es selbst dazu beitragen, dass staatliche Aufsichtsaktionen überflüssig werden.
Solange das nicht der Fall ist, werden wir gemeinsam regelmäßig an die Türen klopfen.

Datum: 2020-08-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kontrollaktion-bringt-missstaende-wohnungen-ans-licht;

Themen: Feuchteschäden # ?, Nagerbefall # ?, mangelhafte Warmwasserversorgung # ?, Balkontüren # ?, Missstände # ?, Schimmelbildung # ?, Wohnungen # ?, Mieterinnen # ?, Fenster # ?, Licht # ?

111. +++ (SEM)

Mit der Mittelerhöhung für Frauenhäuser und Frauenberatung setzt die Landesregierung ein deutliches Ausrufezeichen", so die Ministerin abschließend.
Hintergrund:
* Die 81 Artikel des Übereinkommens ("Istanbul-Konvention") enthalten umfassende Verpflichtungen zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, zum Schutz der Opfer und zur Bestrafung der Täter.
Die Konvention zielt damit zugleich auf die Stärkung der Gleichstellung von Frau und Mann und des Rechts von Frauen auf ein gewaltfreies Leben.
Bürgerinnen und Bürger können etwaige Klagen vor deutschen Gerichten direkt auf die Bestimmungen der Konvention stützen.

Datum: 2018-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-geld-fuer-frauenberatungsstellen-sichert-schutz-und;

Themen: Übereinkommen # ?, Frauenberatungsstellen # ?, Frauenhilfeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen # ?, Personalkostenzuschüsse # ?, Konvention # ?, Frauenhäuser # ?, häusliche Gewalt # ?, neue Landesregierung # ?, Hilfe # ?, Geld # ?

112. +++ (SEM)

"Wir leisten in der Kommune die Basisarbeit bei der Bekämpfung von Ausbeutung in der internationalen Leiharbeiterszene.
Die Zusammenarbeit mit Kreis- und Landesbehörden ist für uns immens wichtig, um dauerhaft noch schlagkräftiger zu sein.
Wir wollen, dass Betreiber von Unterkünften eine menschenwürdige Unterbringung sicherstellen und begreifen, dass es eine Verpflichtung gegenüber den Menschen unserer Stadt und den jeweils betroffenen Nachbarschaften gibt", so der Bürgermeister der Stadt Nettetal Christian Küsters.
Frank Gellen, der Bürgermeister in Brüggen erklärte, dass er es als unverantwortlich und nicht hinnehmbar erachte, wenn Menschen aus Osteuropa als billige Arbeitskräfte von Unternehmen menschenunwürdig untergebracht und oft ohne jeglichen Arbeitsschutz ausgebeutet würden.
Er sei froh, dass mit derartigen gemeinsamen Aktionen ein deutliches Zeichen dagegengesetzt werde.

Datum: 2022-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vierte-grenzuebergreifende-kontrollaktion-gegen;

Themen: ausbeuterische Arbeitsverhältnisse # ?, europäische Arbeitsbehörde # ?, Wohnverhältnisse # ?, Gemeinde in Viersen # ?, polnische EU-Behörden # ?, polnischer Arbeitsschutz # ?, Visier # ?, grenzübergreifende Kontrollaktion # ?, Gebäude # ?, Leiharbeitnehmerinnen # ?

113. +++ (SEM)

Dies würde dem bisherigen europäischen Grundkonsens, Kulturgüter nicht allein den Gesetzen des Marktes zu überlassen, widersprechen.
Der Bundesrat bemängelte außerdem, dass sich der bisher geplante Mandatsentwurf allein auf die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) bezieht und das UNESCO-Abkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen außer Acht lässt.
Auf diese Weise werde das Risiko eingegangen, dass künftige Verpflichtungen aus dem Freihandelsabkommen mit den bestehenden Verpflichtungen aus dem UNESCO-Abkommen kollidieren könnten.
Der Bundesrat forderte die Bundesregierung deshalb auf, schon bei der Mandatserteilung darauf hinzuwirken, dass durch diese Ausnahmeregelung die Kultur- und Medienhoheit der Länder gewahrt wird.
Damit könne später eine unproblematische Umsetzung des ausverhandelten Abkommens auf nationaler Ebene ermöglicht werden.

Datum: 2013-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-kultur-und-medien-muessen-von-den-verhandlungen-im;

Themen: Freihandelsabkommen # ?, Media # ?, kulturelle sprachliche Vielfalt # ?, Kulturgüter # ?, demokratische Willensbildung # ?, Verhandlungsmandat # ?, normale Wirtschaftsgüter # ?, NRW-Medienministerin # ?, Bundesrat # ?, Entschließungsantrag # ?

114. +++ (SEM)

Datum: 2013-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-kultur-und-medien-mussen-von-den-verhandlungen-im-0;

115. +++ (SEM)

"Die konsequente Einhaltung hygienischer Standards ist eine unverzichtbare Voraussetzung für eine gute medizinische Versorgung", erklärte Gesundheitsministerin Steffens.
"Die Verordnung über die Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen des Landes schreibt die regelmäßige Fortbildung und Information aller im Krankenhaus Tätigen vor.
Es ist gut, wenn die KGNW ihre Mitglieder mit einem so umfangreichen Angebot bei dieser Aufgabe unterstützt, um dieser Verpflichtung inhaltlich bestmöglich nachzukommen.
Deshalb fördert das Land das Projekt mit 90.000 Euro", so Steffens.
Im Rahmen ihrer landesweiten Hygiene-Initiative "Gemeinsam Gesundheit schützen.

Datum: 2017-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-foerdert-video-schulungen-zur-verbesserung-der-hygiene;

Themen: multiresistente Erreger # ?, Krankenhaushygiene # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, landesweite Hygieneinitiative # ?, ständige Aufgabe # ?, Hygienestandards # ?, Infektionsprävention # ?, Infektionsschutz # ?, Krankenhäuser # ?, Mitarbeiterinnen # ?

116. +++ (SEM)

Neben politischen Gesprächen unter anderem mit Staatspräsident Reuven Rivlin, Premierminister Benjamin Netanyahu und Oppositionsführerin Tzipi Livni wird die Delegation den Opfern des Holocaust gedenken.
Gemeinsam mit Landtagspräsident André Kuper wird Ministerpräsident Armin Laschet am 5. September 2018 die Gedenkstätte Yad Vashem besuchen und einen Kranz niederlegen.
"Die Erinnerung an die Shoa wachzuhalten, ist auch besondere Verpflichtung für die, die Verantwortung für Bildungspolitik tragen.
Der Gedanke einer Leitkultur jenseits der Verfassungs- und Rechtsordnung wird gerade bei der Frage sichtbar, was wir heranwachsenden Generationen als zentrale Bildungsinhalte vermitteln wollen.
Und die Shoa wird immer einer dieser zentralen Bildungsinhalte sein.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-besucht-israel;

Themen: Download # ?, politischer Extremismus # ?, NRW-Repräsentanz # ?, Unternehmensvertreter # ?, Dienst # ?, geostrategische sicherheitspolitische Lage # ?, religiöser Fanatismus # ?, zentrale Bildungsinhalte # ?, israelisches Verteidigungsministerium # ?, Staatsgründung # ?

117. +++ (SEM)

Jaeckel wirkte in leitenden Funktionen bereits an der Bewältigung der Hochwasserkatastrophen von 2002 und 2013 in Sachsen mit und nimmt seine Arbeit umgehend auf.
Ministerpräsident Armin Laschet: "In den vergangenen Wochen ging es um die Lösung akuter Probleme und die Linderung der größten Not, für die wir innerhalb weniger Tage Soforthilfen in Höhe von 300 Millionen Euro bereitgestellt haben.
Unser aller Auftrag und Verpflichtung ist jetzt ein zügiger und entschlossener Wiederaufbau Tausender privater Wohnungen und Häuser.
Für diese neue und noch nicht da gewesene Aufgabe verstärken wir die bewährten Strukturen, über die Nordrhein-Westfalen und unsere Kommunen verfügen: Der Beauftragte für den Wiederaufbau wird die Betroffenen einerseits und die Verwaltung andererseits dabei unterstützen, Probleme zu lösen und einen schnellen Wiederaufbau zu ermöglichen.
Ich bin sehr dankbar, dass mit Dr. Fritz Jaeckel ein profilierter Krisenmanager diese wichtige Aufgabe übernimmt: Durch seine umfassenden Erfahrungen aus der Bewältigung der großen Hochwasserkatastrophen von 2002 und 2013 in Sachsen weiß er genau, was in einer solchen Situation jetzt zu tun ist.

Datum: 2021-08-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-ernennt-dr-fritz-jaeckel-zum-beauftragten-fuer-den;

Themen: sächsische Staatskanzlei # ?, Flutgebiete # ?, Hauptgeschäftsführer des Industrie- Und Handelskammer # ?, Beauftragte für Wiederaufbau # ?, Junihochwasser # ?, Krisenlage # ?, profilierter Krisenmanager # ?, zügiger entschlossene Wiederaufbau # ?, IHK-Hauptgeschäftsführer # ?, Staatsministerium # ?

118. +++ (SEM)

Auch die Situation der Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen war Gegenstand des Gesprächs.
"Die Landesregierung will sowohl Menschen in Krisenregionen durch die Bekämpfung von Fluchtursachen unterstützen als auch die Flüchtlinge, die nach Nordrhein-Westfalen kommen.
Es ist für uns eine selbstverständliche humanitäre Verpflichtung, Flüchtlingen Schutz zu bieten", sagte der Ministerpräsident.
Papst Franziskus und Ministerpräsident Laschet betonten gleichermaßen die Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der zunehmend auch vom friedlichen Zusammenleben der Religionen abhinge.
Der Ministerpräsident versicherte dem Papst, dass die Landesregierung ein gutes Verhältnis zu den Kirchen und Religionen pflege und das friedliche Zusammenleben der Religionen nach Kräften unterstütze.

Datum: 2018-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-trifft-papst-franziskus;

Themen: Privataudienz # ?, Montagvormittag # ?, Papst # ?, Download # ?, persönlicher Gast # ?, Audienz # ?, Ministerpräsidenten # ?, Foto # ?, Besorgnis des Papsts # ?, Engagement für Frieden # ?

119. +++ (SEM)

Typisch für ihn ist die Frage "Was haben wir gelernt?"
Er möchte nicht nur Dinge zum Positiven verändern, er tut es.
Als Stifter, der unternehmerischen Erfolg auch als soziale Verantwortung und Verpflichtung versteht.
Er hätte sich leicht zurückziehen können ins Private.
Dafür gibt es viele Beispiele, aber die sind eben auch keine Vorbilder.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-0;

Themen: Schloss Eller # ?, Verdienstorden von Persönlichkeiten # ?, Präsenz # ?, Verleihung # ?, Download # ?, Streichelzoo # ?, jüdische Gemeinden # ?, Doktor # ?, Foto # ?, Hochschuldozent # ?

120. +++ (SEM)

Mit diesem Orden ehren wir besondere Verdienste um ein Land, das seit über sieben Jahrzehnten auf dem festen Fundament seiner Verfassung steht.
Unsere Verfassung ist Garant für Freiheit, Demokratie und starken Zusammenhalt.
Das zu gewährleisten, bleibt eine Verpflichtung für uns alle und ist in heutigen Zeiten wichtiger denn je", so Ministerpräsident Armin Laschet.
Der Ministerpräsident weiter: "Mein besonderer Dank gilt heute den 13 Bürgerinnen und Bürgern für ihren herausragenden Einsatz für unser Land.
In einer Zeit, die von Unsicherheit und Polarisierung gezeichnet ist, stehen die Ordensempfängerinnen und -empfänger für gesellschaftlichen Zusammenhalt, für wissenschaftlichen Fortschritt, der allen zugute kommt, für wirtschaftlichen Wohlstand, für eine liebenswerte Heimat und für eine starke und lebendige Demokratie.

Datum: 2020-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-13-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;

Themen: Verdienstorden # ?, Verdienste der Landesregierung # ?, Landesorden # ?, Flora # ?, Park # ?, Übergabe # ?, Gemeinwohl # ?, Tag # ?, Download # ?, Prinzessin # ?

121. +++ (SEM)

Wie schnell daraus eine humane Katastrophe entstehen kann.
"Ihr sollt die Wahrheit erben", so heißt Ihr Buch.
Die Wahrheit zu erben, von den Zeitzeugen, das soll und muss für uns auch eine Verpflichtung sein.
Wir sind verpflichtet, die Erinnerung lebendig zu halten.
Damit nicht wieder Katastrophen geschehen.

Datum: 2018-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-anita-lasker-wallfisch-mit-dem;

Themen: Verdienste des Holocaustüberlebende # ?, Rassismus # ?, Hass # ?, Menschlichkeit # ?, Gewalt # ?, Raum # ?, Jahrzehnte # ?, Lebensgeschichte # ?, Mädchenorchester von Auschwitz # ?, Download # ?

122. +++ (SEM)

Dafür, dass Menschen bei uns ohne Furcht leben können.
Dafür, dass die Menschen friedlich zusammenleben und zusammenhalten.
Das zu tun, haben Sie immer auch als Verpflichtung den Toten gegenüber empfunden.
2011 sind Sie vom Kreis Recklinghausen für Ihre Verdienste um die Erinnerungskultur als "Vestischer Ehrenbürger" geehrt worden.
Im vergangenen Jahr hat der Kreis Recklinghausen die "Rolf Abrahamsohn-Medaille" gestiftet als Anerkennung eines vorbildlichen Engagements gegen das Vergessen und für ein friedliches Zusammenleben.

Datum: 2020-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-rolf-abrahamsohn-mit-landesverdienstorden;

Themen: Verdienstorden # ?, Nazidiktatur # ?, Lebensweg # ?, Privathaus in Marl # ?, andere Holocaustüberlebende # ?, unvorstellbares Martyrium # ?, Antisemitismus # ?, Arbeitslager # ?, jüdisches Leben # ?, christlichjüdische Zusammenarbeit # ?

123. +++ (SEM)

Über fast fünf Jahrzehnte waren alle Truppenteile der Brigade im lippischen Augustdorf stationiert.
Aus diesem Grund wurde dem Großverband im Jahr 1988 offiziell der Beiname "LIPPERLAND" verliehen.
Dieser Truppenteil der Bundeswehr stellt regelmäßig Kräfte zur Erfüllung der internationalen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland, wie letztmalig bis zum Sommer 2021 in Afghanistan oder ab August dieses Jahres im Rahmen der NATO-Präsenzerhöhung in Litauen.
Hintergrund Bundeswehr in Nordrhein-Westfalen
In Nordrhein-Westfalen sind an 25 Bundeswehrstandorten (Aachen, Ahlen, Augustdorf, Bonn, Dorsten, Düsseldorf, Erndtebrück, Euskirchen, Geilenkirchen, Hilden, Höxter, Jülich, Kalkar, Köln, Mechernich, Minden, Münster, Nörvenich, Rheinbach, Rheine-Ochtrup, Siegburg, Straelen, Unna, Warendorf, Wesel), 20.500 Soldatinnen und Soldaten stationiert sowie 12.000 zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-panzerbrigade-lipperland-augustdorf;

Themen: Soldatinnen # ?, Panzerbrigade # ?, Fähigkeitsdarstellung # ?, Bundeswehr # ?, Ausrüstung # ?, Flutkatastrophe # ?, Brigade in Nordrhein-Westfalen # ?, Großverband # ?, NATO-Präsenzerhöhung in Litauen # ?, Rahmen der NATO-Präsenzerhöhung # ?

124. +++ (SEM)

Ernst Mommertz hat früh seine geschäftlichen Verbindungen zum Wohl sozial benachteiligter Menschen genutzt.
Er hat Netze geschaffen, um Menschen aufzufangen, die an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden.
Mit weiteren Mitgliedern der Wirtschaftsjunioren der Industrie- und Handelskammer Köln gründete Ernst Mommertz bereits in den frühen siebziger Jahren den Arbeitskreis "Soziales", denn die soziale und gesellschaftliche Verpflichtung der Wirtschaft war für ihn immer eine Herzensangelegenheit.
Gemeinsam mit Ihren Mitstreitern, gelang es Ihnen, lieber Herr Mommertz, rund 300 entlassenen Strafgefangenen zu neuen Arbeitsplätzen zu verhelfen.
Auch die "JobBörsen" der Kölner Caritas konnten dank Ihrer Beratung die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen verbessern.

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;

Themen: Zeughaus Neuss # ?, herausragende Auszeichnung # ?, Ordensträgerinnen # ?, Leistungen # ?, Ministerpräsident # ?, Denker # ?, Download # ?, Rahmen # ?, Landesverdienstorden # ?, schwerkranke Kinder # ?

125. +++ (SEM)

Die Partnerschaft wollen wir auch künftig weiter vertiefen", sagte Ministerpräsident Armin Laschet bei der feierlichen Verleihung des Fahnenbandes vor dem Residenzschloss in Detmold.
Der Panzerbrigade 21 "Lipperland" gehören rund 5.500 Soldatinnen und Soldaten an, die in Niedersachsen, Hessen und Nordrhein-Westfalen stationiert sind.
Die Panzerbrigade stellt regelmäßig Kräfte zur Erfüllung der internationalen Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland, wie innerhalb der EU Battlegroups (multinationale infanteristische EU-Kampfgruppe zur kurzfristigen Krisenreaktion unter Kommando des Europäischen Rates - ca. 1.500 Soldatinnen und Soldaten) und der NATO Response Force (schnelle Eingreiftruppe der NATO bestehend aus Bodenstreitkräften, Luftstreitkräften, Marineeinheiten und Spezialeinheiten mit insgesamt ca. 25.000 Soldatinnen und Soldaten).
Seit 2017 haben 1.200 Soldatinnen und Soldaten der Panzerbrigade 21"Lipperland" am NATO-Einsatz Resolute Support in Afghanistan teilgenommen.
Mit dem Fahnenband zur Truppenfahne werden seit 1982 Bataillone, Geschwader, Regimente und Brigaden gewürdigt, die lange Zeit in Nordrhein-Westfalen stationiert und in das gesellschaftliche Leben vor Ort auf vorbildliche Weise eingebunden sind.

Datum: 2019-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-das-fahnenband-des-landes-die-panzerbrigade-21;

Themen: Panzerbrigade # ?, Bundeswehr in Detmold # ?, Land # ?, Download # ?, Battlegroups # ?, Fahnenband in Detmold # ?, Residenzschloss in Detmold # ?, internationale Verpflichtung # ?, militärischer Appell # ?, starke Verbundenheit # ?

126. +++ (SEM)

Er hat sich immer auf das laufende Spiel konzentriert, auf das, was aktuell zu tun war.
Und damit hat er wirklich Erfolg gehabt und viel für den Sport erreicht.
Walter Tokarski hat sein Rektorat an der größten europäischen Sportuniversität weit über seine beruflichen Verpflichtungen hinaus genutzt, um das Ehrenamt im Sport zu stärken.
Er hat sich mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Beirat Sport der Bundeszentrale für politische Bildung auseinander gesetzt, er hat die gesellschaftliche Integration durch Sport vorangetrieben und nicht zuletzt die Sportwissenschaft deutschland- und europaweit gefördert.
Gerade sein länderübergreifendes Engagement hat ihm zahlreiche Ehrungen eingebracht.

Datum: 2015-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-elf;

Themen: Band # ?, Verdienstkreuz # ?, Räume # ?, Einsatz für Schulspeisung # ?, Zwangssterilisation # ?, großer langjährige Einsatz # ?, langjähriges großartige Schaffen # ?, Verdienstorden # ?, Aufzählung # ?, Ehrenprofessur # ?

127. +++ (SEM)

Auch die "Strategie der behutsamen Stadterneuerung" - ebenfalls ein früherer Arbeitsschwerpunkt von Christoph Zöpel - hat bis heute nichts an Aktualität verloren.
Den Beinamen "Zukunftsminister" trug Christoph Zöpel wirklich zu Recht.
Wenn er heute nicht mit Lehrtätigkeiten an den Universitäten in Dortmund oder im jordanischen Amman beschäftigt ist, oder weiteren vielfältigen Verpflichtungen im In- und Ausland nachkommt, dann ist Christoph Zöpel für seinen Lebensmittelpunkt Bochum im Einsatz.
Hier hat er sich schon früh im "Verein zur Rettung der Bochumer Kirchen" engagiert.
Denn sakrale Bauwerke müssen nach seiner festen Überzeugung auch künftig unser Stadtbild mit prägen.

Datum: 2017-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-6;

Themen: Verleihung # ?, Download # ?, klassische Musik # ?, Chormusik # ?, Bergbau # ?, Liebe # ?, Foto # ?, Theologie # ?, Jugendliche # ?, Ordensträgerinnen # ?

128. +++ (SEM)

Ich denke da nicht nur, aber doch vor allem an die Zeit, in der Else Beitz trotz der Gefahren für ihr eigenes Leben gemeinsam mit ihrem Mann vielen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger das Leben gerettet hat.
Das bleibt ebenso unvergessen wie ihre vielfältigen Verdienste um unser Land - namentlich um die Förderung der Wissenschaften - in den Jahren und Jahrzehnten nach 1945.
Dass sie in späteren Jahren ihr Abitur nachholte, mit Erfolg studierte und promovierte, rundet das Bild von einer selbstbewussten Frau ab, die trotz aller Pflichten und Verpflichtungen ihren eigenen Weg gegangen ist und anderen den Mut gab, es gleichzutun.
Wir sind stolz darauf, dass Dr. Else Beitz Trägerin des Landesverdienstordens und des Staatspreises des Landes Nordrhein-Westfalen gewesen ist.
Ihr Tod reißt eine große Lücke.

Datum: 2014-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-nordrhein-westfalen-verliert-mit-dr-else-beitz-eine;

Themen: eindrucksvolle Persönlichkeit # ?, jüdische Mitbürgerinnen # ?, eigenes Leben # ?, Mann von Gefahren # ?, Förderung für Wissenschaften # ?, große Lücke # ?, gesamte Familie # ?, eigener Weg # ?, Trägerin # ?, Verpflichtungen # ?

129. +++ (SEM)

Demnach werden in betroffenen Gebieten als zusätzliche Maßnahmen eine Analysepflicht für Wirtschaftsdünger und die regelmäßige Teilnahme an Schulungen vorgeschrieben.
Die Vorgaben der Bundesdüngeverordnung gelten weiter unverändert.
Dazu zählen eine Reduzierung der Düngung auf 80 Prozent des ermittelten Düngebedarfs, die schlagspezifische Begrenzung der organischen Düngung auf 170 kg Stickstoff pro Hektar und Jahr, eine ergänzende Einschränkung der Herbstdüngung oder die Verpflichtung zum Anbau von Zwischenfrüchten.
"Die Anpassung der Landesdüngeverordnung schafft Klarheit über die verschärften Düngeregeln in nitratbelasteten Gebieten, verbessert den Gewässerschutz und bringt neue Techniken und Verfahren schneller in die Praxis", so Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Nachdem damit die Anforderungen an die Düngung feststehen, soll nach Weihnachten auch die Kulisse der nitratbelasteten Gebiete veröffentlicht werden, in denen die zusätzlichen Maßnahmen umzusetzen sind.

Datum: 2020-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-duengeregeln-nitratbelasteten-gebieten;

Themen: nitratbelastete Gebiete # ?, zusätzliche Maßnahmen # ?, landwirtschaftliche Düngung # ?, neue Gebietskulisse # ?, zusätzliche Anforderungen # ?, Herbstdüngung # ?, Stand von Karten # ?, Umlaufverfahren # ?, ergänzende Einschränkung # ?, erhöhter Grundwasserschutz # ?

130. +++ (SEM)

Die Ausübung von nicht-kontaktfreien Sportarten ist ab Montag auch in geschlossenen Räumen für Gruppen bis zu zehn Personen, im Freien für Gruppen bis zu 30 Personen wieder zulässig.
Sportwettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport können unter Auflagen auch in Hallen wieder stattfinden.
Die grundsätzlichen Regelungen zur Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum und die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen mit Publikums- und Kundenverkehr bleiben bestehen.
Auch Großveranstaltungen bleiben bis mindestens 31. August 2020 untersagt.
Die positive Entwicklung des Infektionsgeschehens in Nordrhein-Westfalen macht die weiteren Anpassungen der Coronaschutzmaßnahmen möglich.

Datum: 2020-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fassung-der-corona-schutzverordnung-mit-weiteren-erleichterungen-gilt-ab;

Themen: Auflagen # ?, flächenmäßige Zutrittsbegrenzung # ?, Kontaktsport # ?, Rückverfolgbarkeit # ?, Teilnehmer # ?, Erlebnisbäder # ?, Gastronomieerleichterungen # ?, Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tauffeiern # ?, nichtkontaktfreie Sportarten # ?

131. +++ (SEM)

"
Gespräche mit dem Bund bei der Herbst-Agrarministerkonferenz
Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium hatte bei der Herbst-Agrarministerkonferenz im September gemeinsam mit anderen Ländern den Bund gebeten, unter dessen Federführung umgehend ein Konzept zur verursachergerechten Befreiung landwirtschaftlicher Betriebe von Verpflichtungen in Roten Gebieten zu erarbeiten und bis Ende November 2022 schriftlich zu berichten.
Notwendig dafür ist die Änderung von Düngegesetz, Düngeverordnung, Stoffstrombilanzverordnung und Meldeverpflichtungen für Betriebe.
Ansatzpunkte für Ausnahmen sind vor allem:

Datum: 2022-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesduengeverordnung-tritt-am-1-dezember-2022-kraft;

Themen: rote Gebiete # ?, Ausweisungsmessnetz # ?, Neufassung der Verordnung # ?, betriebliche Einzelfragen # ?, vorbildliche Betriebe # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Düngung in Nordrhein-Westfalen # ?, Herbstagrarministerkonferenz # ?, zentrale Infostelle # ?, Gebietsausweisung # ?

132. +++ (SEM)

Daher ist der Brand- und Katastrophenschutz wie kaum ein anderer Bereich auf die Unterstützung von Ehrenamtlichen angewiesen.
Deshalb haben wir die Attraktivität des Ehrenamtes deutlich gestärkt", sagte der Innenminister.
Neben Verbesserungen beim Unfallschutz, den Aufwandsentschädigungen und Ruhezeiten ist auch eine Verpflichtung aller Aufgabenträger zur Förderung des Ehrenamtes vorgesehen.
Das neue Brandschutzrecht ermöglicht den Städten und Gemeinden auch, eine Kinderfeuerwehr für Jungen und Mädchen im Alter von sechs bis zehn Jahren einzurichten.
Sie können dort spielerisch Erste-Hilfe-Grundlagen und Verhalten im Brandfall erlernen.

Datum: 2015-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-brand-und-katastrophenschutzrecht-tritt-zum-jahresbeginn-kraft;

Themen: bisherige Rechtsgrundlagen # ?, Gesetz # ?, Hilfeleistung # ?, Kraft # ?, Aufwandsentschädigungen # ?, Strukturen des Brandschutzes # ?, Unfallschutz # ?, große Einsatzlagen # ?, zukunftsfähiger Brandschutz # ?, Brandschutzrecht # ?

133. +++ (SEM)

Die Mittel in Höhe von insgesamt 4,5 Millionen Euro pro Jahr werden den Hoch-schulen ab dem Haushaltjahr 2019 zur Verfügung gestellt.
Für die Jahre 2020 und 2021 steht die Förderung unter dem Vorbehalt des Haushaltgesetzgebers.
Mindestens 40 Prozent der Mittel müssen an den Hochschulen für Maßnahmen verwendet werden, welche die Vereinbarkeit von Studium und Beruf mit familiären Verpflichtungen und Pflege verbessern.
Die Verwendung der Mittel soll in Abstimmung mit den Gleichstellungsbeauftragten erfolgen.
Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen haben in den vergangenen Jahren deutliche Anstrengungen unternommen, um die Chancengerechtigkeit zu verbessern.

Datum: 2019-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-landesprogramm-fuer-chancengerechte-hochschulen-45-millionen-euro-pro-jahr;

Themen: Wissenschaftskarriere # ?, chancengerechte Hochschulen # ?, Vereinbarkeit # ?, Stufe # ?, Familie # ?, Frauen # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, Karrierehindernis # ?, Sockelbetrag für Maßnahmen # ?, deutliche Anstrengungen # ?

134. +++ (SEM)

Auch dürfen Geld- und Sachzuwendungen des Verfassungsschutzes nicht auf Dauer die alleinige Lebensgrundlage sein.
"Solche Zuwendungen würden ansonsten Abhängigkeiten schaffen", erläuterte Jäger.
Jede Verpflichtung einer Vertrauensperson muss schließlich von der Leitung der Verfassungsschutzabteilung genehmigt werden.
Auch die parlamentarische Kontrolle wurde gestärkt: "Nur ein Nachrichtendienst, der sich einer umfassenden Kontrolle stellt, kann im Gegenzug auch Akzeptanz erwarten", betonte der Minister.
Der Verfassungsschutz wird das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) künftig in jeder Sitzung über operative Aktionen von besonderer Bedeutung unterrichten.

Datum: 2013-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-nrw-verfassungsschutzgesetz-setzt-bundesweit-massstaebe-innenminister-jaeger;

Themen: Maßstäbe # ?, Vertrauensperson # ?, Gewissheit # ?, neues NRW-Verfassungsschutzgesetz # ?, leistungsfähiger Verfassungsschutz # ?, V-Männer # ?, Transparenz # ?, Novelle # ?, Demokratie # ?, Neuausrichtung # ?

135. +++ (SEM)

In Innenräumen sind Veranstaltungen dieser Größenordnung ab dem 1. September 2021 mit
Hygienekonzept wieder erlaubt.
Die Verpflichtungen zum Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen bleiben grundsätzlich weiterhin bestehen, wobei aber die Maske bei ausreichender Lüftung oder Luftfilterung an festen Sitz- oder Stehplätzen von Bildungs-, Kultur-, Sport- und anderen Veranstaltungen abgenommen werden darf, wenn näher bestimmte weitere Schutzmaßnahmen (zu Testnachweisen, Abstand und Rückverfolgbarkeit) eingehalten werden.
Darüber hinaus wird ab 21. Juni 2021 auch für Schulen die Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Freien aufgehoben.
Damit entfällt insbesondere für Schülerinnen und Schüler in den Pausen auf dem Schulhof die Maskenpflicht.

Datum: 2021-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hebt-maskenpflicht-im-freien-weitgehend-auf;

Themen: Maskenpflicht # ?, Freie # ?, Außenschulgelände # ?, Coronaschutzregeln # ?, Inzidenzstufe # ?, Infektionsgeschehen # ?, Abstände # ?, medizinische Maske # ?, Schulhöfe # ?, weite Teile # ?

136. +++ (SEM)

Wenn - wie derzeit - auch für das Land die Inzidenzstufe 0 gilt, gilt die Maskenpflicht grundsätzlich nur noch im ÖPNV und im Handel und wird ansonsten auch in Innenbereichen lediglich empfohlen.
Die Regelung zur Maskenpflicht in Schulen bleibt von den Änderungen unberührt.
In vielen Bereichen kann die Verpflichtung der Kontaktdatenerfassung entfallen.
Letzteres gilt auch für die Gastronomie.
Die neuen Landesregelungen gelten nur für die Bereiche, die das Land selbst regeln kann.

Datum: 2021-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;

Themen: bestehende Regeln # ?, Gültigkeit # ?, bestehende Maßnahmen # ?, 7-Tage-Inzidenz # ?, Aufhebung # ?, Coronaviruspandemie # ?, Eindämmung # ?, Personenbegrenzung # ?, Sitzplan # ?, Kreise # ?

137. +++ (SEM)

Alle Teilnehmenden benötigen während der Karnevalstage dort einen zusätzlichen negativen Testnachweis, um mögliche Infektionsereignisse bestmöglich auszuschließen.
Gleiches gilt für den Besuch von gastronomischen Einrichtungen in den gesicherten Brauchtumszonen, soweit es sich bei diesen nicht um reine Speiselokale handelt, die auch als solche genutzt werden.
Die zuständigen kommunalen Behörden können für die ausgewiesenen gesicherten Brauchtumszonen weitere erforderliche Regelungen festlegen, etwa eine örtlich und zeitlich begrenzte Verpflichtung zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske im Freien, Kapazitätsbegrenzungen für gastronomische Einrichtungen und zusätzliche Maskenpflichten in Innenräumen.
Zudem können sie auch für Bereiche außerhalb der Brauchtumszonen die Geltung von einzelnen für die Brauchtumszonen geltenden Regelungen anordnen, so zum Beispiel das Umzugsverbot.
Sämtliche genannten Regelungen bedürfen keiner ausdrücklichen Zustimmung des Gesundheitsministeriums mehr.

Datum: 2022-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung;

Themen: gesicherte Brauchtumszonen # ?, zusätzliche Schutzmaßnahmen # ?, Kontext der Bund-Länder-Abstimmung # ?, Quarantäneausnahmen # ?, Ziel der Reduzierung # ?, anstehende Karnevalstage # ?, Menschenmassen # ?, stichprobenartige Kontrollen # ?, Ladengeschäfte # ?, öffentlicher Raum # ?

138. +++ (SEM)

In einem ersten Schritt der verantwortungsvollen, achtsamen Öffnung entfallen mit Inkrafttreten der Verordnung ab Samstag die persönlichen Kontaktbeschränkungen für geimpfte und genesene Personen im privaten Bereich.
Die Kontaktbeschränkungen für nicht immunisierte Personen blieben dagegen zunächst noch bestehen.
Darüber hinaus werden die 2G-Zugangsbeschränkungen im gesamten Einzelhandel aufgehoben, abgesichert durch Basisschutzmaßnahmen wie die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske.
Diese ist verbunden mit der dringenden Empfehlung zum Tragen einer FFP2-Maske in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln.
Zudem ist künftig unter anderem die Ausübung von kontaktfreiem Sport im Freien wieder unter den Maßgaben von 3G möglich, gleiches gilt für Fahrschulen sowie körpernahe Dienstleistungen und Sonnenstudios.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-erster-oeffnungsschritt-zum;

Themen: Freie # ?, Immunisierungsnachweis # ?, Wegfall # ?, neue Fassung # ?, Infektionsgeschehen # ?, medizinische Maske # ?, Geimpfte # ?, Inanspruchnahme # ?, Beschlüsse # ?, Einklang # ?

139. +++ (SEM)

Insgesamt sieht die angepasste Verordnung unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens keine wesentlichen neuen Öffnungen vor.
Die klare Botschaft bleibt, dass die bestehenden Vorgaben einzuhalten sind.
Deshalb wird das mit den anderen Ländern und dem Bund vereinbarte Mindestbußgeld von 50 Euro bei Verstößen gegen die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung eingeführt.
In Nordrhein-Westfalen bleibt es zudem dabei, dass ein solcher Verstoß im ÖPNV mit einem Bußgeld von 150 Euro geahndet wird.
Ebenfalls bis zum 15. September verlängert wird die Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die die Vorgaben zu Schul- und Kitabetrieb enthält.

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;

Themen: lokale Coronabremse # ?, klare Regeln # ?, Einführung # ?, Bund-Länder-Beschlüsse # ?, Regelungen # ?, Eindämmung # ?, Pressebriefing # ?, Maßnahmen # ?, Download # ?, Mundnasenbedeckung # ?

140. +++ (SEM)

24. Juni 2021 phb Impfen, Corona, Impstoff, Spritze (2021) Foto: Shutterstock.com / Aedka Studio
Das Land Nordrhein-Westfalen verlängert die Coronaschutzverordnung um zwei Wochen.
Damit gelten die bereits Anfang der Woche in Kraft getretenen weitgehenden Aufhebungen hinsichtlich der Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Freien und anderen Reduzierungen von Schutzmaßnahmen einstweilen bis zum 8. Juli 2021.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Land Nordrhein-Westfalen verlängert die Coronaschutzverordnung um zwei Wochen.

Datum: 2021-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-die-coronaschutzverordnung-bis-8-juli;

Themen: Maskenpflicht # ?, andere Reduzierungen # ?, Ausflugsschiffe # ?, Inzidenzstufe # ?, Mindestabstände # ?, Proben # ?, Bibliotheken # ?, bestehende Testpflichten # ?, bestimmte Angebote # ?, hohe Personendichte # ?

141. +++ (SEM)

Die Landesdüngeverordnung ergänzt die im Juni 2017 bundesweit in Kraft getretene novellierte Düngeverordnung.
Damit werden für Gebiete, in denen das Grundwasser durch Nitrateinträge besonders belastet ist, zusätzliche Anforderungen gestellt.
Dazu gehören eine Verpflichtung zur Analyse der Nährstoffgehalte eigener Wirtschaftsdünger wie Mist oder Gülle, eine längere Sperrfrist für Grünland, in der keine Düngung zulässig ist und die Pflicht zur schnelleren Einarbeitung von ausgebrachter Gülle oder Gärresten.
Zukünftig sollen auch die jährlich von den Betrieben zu erstellenden Nährstoffbilanzen zentral durch die zuständige Behörde erfasst werden.
Ziel des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums ist es, dass die Landesverordnung Anfang des nächsten Jahres in Kraft tritt.

Datum: 2018-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-der-landesduengeverordnung-vorgelegt-und-start-der-verbaendeanhoerung;

Themen: Gülle # ?, Landwirtschaftsverbände # ?, Umweltverbände # ?, Verbändeanhörung # ?, Stellungnahme # ?, Ausbringungstechnik # ?, Düngemitteleinsatz # ?, Nährstoffgehalte # ?, geruchsarme Ausbringungstechniken # ?, humusarme Böden # ?

142. +++ (SEM)

Im Bereich des Brandschutzes werden insbesondere die Regelungen zur Organisation der Feuerwehren angepasst.
Hierdurch soll ein gleichberechtigtes Zusammenwirken von ehren- und hauptamtlichen Kräften der Feuerwehr gefördert werden.
Neben der bestehenden Verpflichtung für kreisfreie Städte eine Berufsfeuerwehr einzurichten, gibt es diese Möglichkeit zukünftig nur noch auf freiwilliger Basis für große kreisangehörige Gemeinden.
Den Kreisen wird die Option eröffnet, den Kreisbrandmeister nicht wie bisher im Ehrenamt, sondern auch hauptberuflich zu beschäftigen.

Datum: 2015-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bringt-modernes-brand-und-katastrophenschutzrecht-auf-den-weg;

Themen: Katastrophenschutzrecht # ?, Ehrenamt # ?, Rolle des Ehrenamts # ?, Regelungen # ?, Innenminister # ?, Bedeutung des Katastrophenschutzes # ?, Kreisbrandmeister # ?, bestehende Verpflichtung # ?, gerechter Bhkg-Entwurf # ?, leistungsfähiger Brandschutz # ?

143. +++ (SEM)

Die Ratingagentur Moody's bestätigt den stabilen Ausblick für NRW.
Die Bonitätsnote bleibt unverändert bei AA1 für Langzeitverpflichtungen.
Bei den kurzfristigen Verpflichtungen wird erneut die Bestnote P1 erreicht.
Finanzen
Die Ratingagentur Moody's bestätigt den stabilen Ausblick für NRW.

Datum: 2017-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-haushaltspolitik-bekommt-erneut-gute-noten-von-den-ratingagenturen;

Themen: stabiler Ausblick # ?, kurzfristige Verpflichtungen # ?, konsequente Haushaltspolitik # ?, Bonitätsnote # ?, Langzeitverpflichtungen # ?, Kurzfristrating # ?, Bestnote # ?, herausragende Bonität # ?, gute Bewertungen # ?, Langfristrating # ?

144. +++ (SEM)

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans will bei der anstehenden Reform des Finanzausgleichs der Länder die verschiedenen Töpfe der Solidarzahlungen zusammenlegen.
"Das bisherige System nähert die unterschiedliche Finanzkraft der Länder in verschiedenen Stufen an: Es ist nicht nur völlig unübersichtlich, es führt auch zu höchst ungerechten Ergebnissen - unter anderem für das Land Nordrhein-Westfalen", sagte er anlässlich eines Symposiums zum Länderfinanzausgleich in der Landesvertretung NRW in Berlin.
"Wir stehen zum Solidarausgleich der Länder und wollen unsere vertraglichen Verpflichtungen bis 2019 erfüllen, aber in den Verhandlungen für ein neues Finanzausgleichssystem ab 2020 pochen wir auf eine gerechtere Verteilung der Finanzmittel und auf mehr Transparenz."
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-pocht-auf-gerechtere-verteilung-und-transparenz-im-neuen-laenderfinanzausgleich;

Themen: neuer Länderfinanzausgleich # ?, Transparenz # ?, Solidarausgleich # ?, Solidarzahlungen # ?, Töpfe der Solidarzahlung # ?, unterschiedliche Finanzkraft # ?, bisheriges System # ?, neues Finanzausgleichssystem # ?, Finanzausgleich von Ländern # ?, anstehende Reform # ?

145. +++ (SEM)

Bisher blieben die mit einer solchen Unterkunft verbundenen Belastungen für die Gemeinden bei der Verteilung der Asylsuchenden unberücksichtigt.
"Das war unbefriedigend und hemmte die Bereitschaft vor Ort, dem Betrieb einer landeseigenen Einrichtung zuzustimmen", erklärte der Innenminister.
Die künftig vorgesehene Anrechnungsregelung kann in einzelnen Fällen zur Folge haben, dass Gemeinden, die dem Betrieb einer landesweiten Unterkunft zustimmen, von der Verpflichtung zur Unterbringung eines eigenen Kontingents von Asylsuchenden ganz freigestellt werden.
"Diese Entlastung ist ein wichtiger Schritt, um die Suche nach geeigneten Liegenschaften für weitere Landesunterkünfte zu erleichtern.
Wir wollen auch künftig die bei uns Zuflucht suchenden Menschen angemessen unterbringen.

Datum: 2013-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-entlastung-fuer-kommunen-mit-landeseigenen-asylunterkuenften-minister;

Themen: Akzeptanz von Einrichtungen # ?, landeseigene Asylunterkünfte # ?, potenzielle Standortgemeinden # ?, steigende Asylbewerberzahlen # ?, etwaige Reserveplätze # ?, jeweilige Unterkunft # ?, Asylbewerberunterkunft # ?, Aufnahmeeinrichtung # ?, Gemeinden # ?, geeignete Liegenschaften # ?

146. +++ (SEM)

Die PCB-Belastung rührt mit hoher Wahrscheinlichkeit vom dem alten Innenanstrich der Silo-Zellen her, der aus den 1960er Jahren stammt.
Aufgrund der Toxizität ist die Verwendung von PCB seit Ende der 1980er Jahre verboten.
"Im nächsten Schritt muss es darum gehen, das Geschehen vollkommen aufzuklären", sagte Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser und weiter: "Die zuständigen Behörden prüfen jetzt, ob das Futtermittelunternehmen seiner gesetzlichen Verpflichtung zu Eigenkontrollen in den vergangenen Jahren ausreichend nachgekommen ist.
Derweil sind alle Futtermittelhersteller aufgefordert sicherzustellen, dass keine PCB-haltige Anstriche in ihren Betrieben verwendet werden oder wurden.
Wir werden die Betriebe in den kommenden Monaten inspizieren.

Datum: 2018-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pcb-funde-futtermitteln-betroffene-lieferwege-weitgehend-aufgeklaert;

Themen: Mischfuttermittel # ?, Standort in Minden # ?, pcb-belastete Futtermittel # ?, Oberflächenbeschichtungen # ?, neue Ermittlungsergebnisse # ?, PCBs # ?, Betriebe # ?, Lebensmittel # ?, Verdacht # ?, Abfülleinrichtung # ?

147. +++ (SEM)

Das bundesweit einmalige Stipendium wird zum 11. Mal vom Land Nordrhein-Westfalen und dem Frauenkulturbüro NRW vergeben.
"Für Musikerinnen sind Kontinuität und Disziplin unbedingte Voraussetzung für eine erfolgreiche Karriere", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
"Mit dem Stipendium wollen wir sie dabei unterstützen, künstlerisches Schaffen mit familiären Verpflichtungen zu vereinbaren."
Das Stipendium wird alle zwei Jahre an herausragende Künstlerinnen vergeben.
Eine Besonderheit liegt darin, dass es keine Präsenzpflicht gibt - die geförderten Künstlerinnen können an ihrem Wohnort arbeiten.

Datum: 2017-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praesenz-vor-ort-land-vergibt-jahresstipendien-drei-musikerinnen-mit-kind;

Themen: Stipendium # ?, Cellistin # ?, Jahresstipendien # ?, nordrhein-westfälische Musikerinnen # ?, herausragende Künstlerinnen # ?, Präsenz # ?, Frauenkulturbüro # ?, Monat # ?, Karriere der Kammermusik # ?, Klangrands # ?

148. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen vergibt auch 2018 drei Jahresstipendien für Künstlerinnen mit Kindern in Höhe von monatlich 700 Euro.
In diesem Jahr richtet sich die Ausschreibung an Musikerinnen.
Ziel der bundesweit einmaligen Förderung "Präsenz vor Ort - Stipendien für Musikerinnen mit Kindern" ist, die Vereinbarkeit von künstlerischem Schaffen und familiären Verpflichtungen mit Kindern zu unterstützen.
Bei vielen Preisen und Stipendien finden die familiären Verpflichtungen von Künstlerinnen heute keine Berücksichtigung.
Deswegen liegt eine Besonderheit des Stipendiums darin, dass es keine Präsenzpflicht gibt - die geförderten Künstlerinnen können an ihrem Wohnort arbeiten und damit ihr Familienleben und ihre künstlerische Arbeit miteinander vereinbaren.

Datum: 2017-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praesenz-vor-ort-stipendien-fuer-musikerinnen-mit-kindern-bewerbung-ist-ab-sofort;

Themen: Musikerinnen # ?, Stipendien # ?, familiäre Verpflichtungen # ?, Ausschreibung # ?, Präsenz # ?, Bewerbungsformalia # ?, Kinder # ?, Künstlerinnen # ?, Preise # ?, Familienleben # ?

149. +++ (SEM)

Präsident Selenskyj wurde zum Symbol des ukrainischen Freiheitskampfes, in dem es um nicht weniger geht als die staatliche Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine, die Rechte und Freiheit ihrer Menschen.
Seine Botschaften sind ein Appell, der uns allen gilt: Gleichgültigkeit ist keine Option.
Das ukrainische Bekenntnis zu Europa muss uns Verpflichtung und Auftrag sein.
Jetzt und in Zukunft.
Dazu stehen wir in Nordrhein-Westfalen uneingeschränkt.

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praesident-wolodymyr-selenskyj-und-das-ukrainische-volk-sind-die-karlspreistraeger;

Themen: ukrainisches Volk # ?, internationaler Karlspreis # ?, unbändiger Mut # ?, Zeiten des Kriegs # ?, Karlspreisträger # ?, Hochachtung # ?, Direktorium # ?, Entscheidung # ?, Werte # ?, Bedingungslosigkeit # ?

150. +++ (SEM)

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung "'Prima.
Klima.
Wohnen' ist Auftrag und Verpflichtung zugleich: Mit dem heutigen Startschuss für einen Klimapakt "Wohnen" setzt Nordrhein-Westfalen als einwohnerreichstes Bundesland ein klares Signal und wir treten mit neuer Energie gemeinsam mit Institutionen, Verbänden und Organisationen für energetisch sauberes, nachhaltiges Bauen und Wohnen in Nordrhein-Westfalen ein.
Seit Jahresbeginn ist das Bundes-Klimaschutzgesetz in Kraft, steuerliche Anreize für die energetische Erneuerung von Wohnungsbeständen haben Bund und Länder gemeinsam gesetzt.
Zugleich ist es Nordrhein-Westfalen in den letzten zwei Jahren gelungen, über eine verbesserte Modernisierungsförderung im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes die Themen Energieeffizienz und Bezahlbarkeit des Wohnens in Einklang zu bringen.

Datum: 2020-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prima-klima-wohnen-auftaktveranstaltung-fuer-einen-klimapakt-wohnen-fuer-nordrhein;

Themen: Klimapakt # ?, mittelständische Wohnungswirtschaft # ?, Verband # ?, Kooperationspartnerinnen # ?, Rheinlandwestfalen # ?, Bauindustrieverband # ?, Bauverbände # ?, Wohnungsbestand # ?, Wohnungsbestände # ?, Bezahlbarkeit # ?

151. +++ (SEM)

Die Zusatzbezeichnung ist in der Hauptsatzung der Kommunen (Regelungen über die Verfassung und die Organisation der Verwaltung auf lokaler Ebene) zu vermerken und kann von der Gemeinde im Briefkopf und auf Behördenschildern geführt werden.
Die Gemeinden, die die Genehmigung des Ministeriums für die beschlossene Bestimmung oder Änderung der Bezeichnung beantragen, reichen den Antrag auf dem Dienstweg nach Düsseldorf ein.
Es besteht jedoch keine Verpflichtung, die genehmigte Zusatzbezeichnung auch in das gemeindliche Siegel zu übernehmen.
Erläuterung: Zusatzbezeichnungen sind möglich, wenn sie
* die Übersetzung des Gemeindenamens in eine andere Sprache oder lokale oder regionale Sprachvariation (Mundart) darstellen, sprachhistorisch in der Gemeinde verwurzelt und bekannt sind,

Datum: 2018-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/raenghiusen-ist-erster-zusatz-auf-ortsschild;

Themen: Ortseingangsschilder # ?, niederdeutsche Zusatzbezeichnung # ?, Zusatzbezeichnungen # ?, prägende Wirkung # ?, Europastadt # ?, Universitätsstadt # ?, Heimatliebhaberinnen # ?, Widukindstadt # ?, gemeindliches Siegel # ?, Wunsch # ?

152. +++ (SEM)

Hinzu kommen 0,8 Milliarden Euro für die Beschaffung von 82 RRX-Zügen.
"Das milliardenschwere Investitionspaket schafft die Grundlage für die Realisierung des wichtigsten Schienenprojekts in Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
"Daraus erwächst die Verpflichtung, den RRX jetzt auch erfolgreich auf die Schiene zu bringen.
Damit das gelingt, müssen wir die Menschen im Land mitnehmen und ihnen die Notwendigkeit des Projekts überzeugend vermitteln.
"

Datum: 2016-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rhein-ruhr-express-rrx-ist-tempomacher-fuer-nordrhein-westfalen-verkehrsminister;

Themen: Rhein-ruhr-express # ?, RRX-Halt # ?, Verkehr von NRW # ?, Verkehrsprojekte in Nordrhein-Westfalen # ?, Realisierung # ?, Mobilitätssektor # ?, Schienenwege # ?, Bundesverkehrswegeplan # ?, Projekt # ?, Anstoßeffekte # ?

153. +++ (SEM)

Mit dem Foto "Europa heute - Kinder statt Krieg", das ein Kind in der Gedenkstätte im belgischen Ypern zeigt, belegte Joana Schilling aus Ratingen den ersten Platz.
Zwei zweite Plätze gingen an die Bilder "Het Gouvernement" von Cornelia Müller aus Essen und "Das Leben ist schön" von Güvendik Demirhan aus Lünen.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Bilder porträtieren unser enges Verhältnis im größten grenzüberschreitenden Lebens- und Wirtschaftsraum Europas: unsere gemeinsame Verpflichtung aus der Geschichte, unsere gemeinsame Gegenwart im Zusammenleben und unsere gemeinsame Zukunft in der Europäischen Union."
Unter dem Motto "Was uns verbindet" widmete sich der Fotowettbewerb der Vielfalt der Beziehungen zwischen den Beneluxländern und Nordrhein-Westfalen.
In wirtschaftlichen, touristischen, logistischen, politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Bereichen gibt es seit vielen Jahren eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Datum: 2020-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sieger-des-foto-wettbewerbs-zum-beneluxjahr-ausgezeichnet-europa-heute-kinder-statt;

Themen: Sieger des Fotowettbewerbs # ?, Beneluxjahr # ?, Krieg # ?, Kinder # ?, Download # ?, Staatskanzlei # ?, Grenzanlage # ?, Rückenlage # ?, Schilling # ?, Essen # ?

154. +++ (SEM)

Bislang konnte der Mieter für die Dauer der Bauarbeiten die Miete kürzen, da eine Wohnung mit aufgestemmten Wänden zur Verlegung der Heizungsrohre definitiv eine Einschränkung der Wohnqualität darstellt.
Nach den Plänen der Bundesregierung soll der Vermieter für die Bauarbeiten demnächst drei Monate Zeit haben, ohne dass der Mieter die Miete mindern kann.
Eine Verpflichtung zur zügigen Erledigung der Bauarbeiten sieht das Gesetz nicht vor.
Darüber hinaus ist der Vermieter nach Paragraf 559 Absatz 1 BGB berechtigt, elf Prozent der Modernisierungskosten auf die Jahresmiete aufzuschlagen.
Diese Regelung war historisch gesehen sinnvoll, müsste jetzt jedoch dringend wegen der niedrigen Zinsen zur Kapitalbeschaffung herabgesenkt werden.

Datum: 2012-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soziales-mietrecht-erhalten-weitere-finanzielle-belastungen-fuer-die-mieter-sind;

Themen: Bauarbeiten # ?, Mieter # ?, Mietminderung # ?, Vermieter # ?, unvertretbare Belastungen # ?, Wohnqualität # ?, volle Miete # ?, bisherige Rechtslage # ?, Intensität # ?, Erhaltungsmaßnahmen # ?

155. +++ (SEM)

Die Umsetzung der Sozialplattform wird mit rund 80 Millionen Euro aus Konjunkturpaketmitteln des Bundes gefördert.
Als Mitfederführer für das Themenfeld "Arbeit und Ruhestand" begleitet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Umsetzung durch das Land Nordrhein-Westfalen partnerschaftlich.
Minister Laumann erklärt: "Die Plattform bietet für die Kommunen eine echte Entlastung, um die Verpflichtungen nach dem Onlinezugangsgesetz nutzerfreundlich und wirtschaftlich zu erfüllen.
Ich hoffe, dass sich neben den bisherigen Pilotkommunen schnellstmöglich auch alle anderen nordrhein-westfälischen Kommunen auf den Weg machen und dieses neue Angebot nutzen werden.
Zudem hat bereits eine Vielzahl anderer Bundesländer ihr Interesse an der Plattform bekundet.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialplattformde-nordrhein-westfalen-gibt-startschuss-fuer-bundesweite;

Themen: Plattform # ?, Betaversion der Sozialplattform # ?, bundesweite Digitalisierung # ?, arbeitsteilige Umsetzung # ?, Zugang von Sozialleistungen # ?, Startschuss # ?, Inbetriebnahme # ?, Antragsangebot # ?, Beratungstermin # ?, Konjunkturpaketmittel # ?

156. +++ (SEM)

Hier erwarte ich wirklich nachhaltige Anstrengungen sowohl der Handwerkskammern als auch der Industrie- und Handelskammern.
"
Denn die Landesregierung komme auf der anderen Seite ihrer Verpflichtung im Ausbildungskonsens seit nunmehr vielen Jahren zuverlässig nach.
2014 seien Schulen aller nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden an einer systematischen Studien- und Berufsorientierung beteiligt.
Unter dem Motto der Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss" würden nunmehr Schülerinnen und Schüler ab der achten Klasse auf die Berufswelt praktisch und im Unterricht vorbereitet.

Datum: 2014-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spitzengespraech-im-ausbildungskonsens-nrw-landesregierung-draengt-wirtschaft-zu;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, Ausbildungsverträge # ?, Spitzengespräch # ?, Klausur # ?, Ausbildungsaktivitäten der Wirtschaft # ?, Zielzahlen # ?, Arbeitsagenturen # ?, Kammern # ?, Einigkeit # ?, Gewerkschaften # ?

157. +++ (SEM)

Kinder im Alter von sechs bis elf Jahren, die zusammen mit ihren Eltern in Erkelenz Schutz und Unterkunft gefunden haben, werden einmal in der Woche zum Judotraining von Vereinsmitgliedern abgeholt.
Auch die passenden weißen Judoanzüge hat der Verein über Spenden für sie finanziert.
Der Budo-Club Erkelenz versteht sein Engagement auch als moralische Verpflichtung aufgrund der Philosophie des Budosports, dass man "durch gegenseitige Hilfe zum beiderseitigen Wohl" gelangt.
Ju-Jutsu, Judo und Aikido kann man nicht alleine ausüben, man braucht Trainingspartner.
Gemeinsam viel schaffen, an- und miteinander üben und Verantwortung tragen sowie respektvoll miteinander umgehen.

Datum: 2015-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sportministerin-kampmann-zeichnet-drei-sportvereine-aus-nrw-fuer-ihr-ehrenamtliches;

Themen: Sportvereinigung # ?, Schwimmverein # ?, Silber # ?, Budosport # ?, Sturzprophylaxe # ?, Maßnahme # ?, Förderpreis # ?, Altenzentrum # ?, Mobilitätstraining # ?, Rollatortraining # ?

158. +++ (SEM)

* Absicherung von Kursen, die dem Nachholen von Schulabschlüssen dienen, um junge Erwachsene besser in die Arbeitswelt zu integrieren
* Innovationspauschalen für Volkshochschulen, um etwa digitale Lehr- und Lernangebote zu entwickeln oder neue Zielgruppen zu erschließen
* Weiterhin bestehende Verpflichtung der Kommunen, Volkshochschulen zu betreiben
Der Entwurf zur Änderung des Weiterbildungsgesetzes soll im Sommer 2020 vorgelegt werden.
Seit 2017 stärkt die Landesregierung das finanzielle Fundament der Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen gezielt.

Datum: 2019-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-kaiser-weiterbildung-staerken-und-zukunftsfest-aufstellen;

Themen: Weiterbildungsgesetz # ?, geplante Reform # ?, Absicherung # ?, Kultur # ?, Wissenschaft # ?, Beitrag des Gemeinwesens # ?, Fundament der Weiterbildung # ?, hauptamtliches hauptberufliche Personal # ?, programmatische Rede # ?, Nachholen # ?

159. +++ (SEM)

Eine Mehrheit des Rates sprach sich aber gegen die notwendigen Schritte aus.
Gefordert ist ein Konzept für einen ausgeglichenen Haushalt ab 2016, ab dem Jahr 2021 dann auch ohne finanzielle Unterstützung des Landes.
Dieser Verpflichtung ist die Stadt nicht nachgekommen - trotz aller Unterstützungsangebote durch das Land.
"Über Monate wurden Gespräche geführt, um den Rat in die Lage zu versetzen, in enger Kooperation mit der Gemeindeprüfungsanstalt und der Kommunalaufsicht selbst einen Sanierungsplan auf den Weg zu bringen", führte Jäger aus.
"Leider vergebens."

Datum: 2013-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadtfinanzen-nideggen-land-setzt-beauftragten-ein-minister-jaeger-finanzielle;

Themen: Rat # ?, Beauftragte # ?, Stadtfinanzen # ?, notwendige Sparbeschlüsse # ?, Ballast # ?, konsequenter Sparkurs # ?, Stärkungspakt # ?, finanzielle Hilfe # ?, schlüssiges Konzept # ?, Finanzfachmann # ?

160. +++ (SEM)

Startschuss für die praktische Umsetzung in den Regionen ist der 1. September 2022.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Als bevölkerungsreichstes Bundesland werden wir in Nordrhein-Westfalen einen innovativen und zukunftsorientierten Krankenhausplan umsetzen.
Wir halten uns an unser Versprechen und nehmen unsere Verpflichtung als Land ernst, die bestmögliche Versorgung für alle Patientinnen und Patienten sicherzustellen.
Mit der Umsetzung der neuen Krankenhausplanung wird die stationäre Versorgung deutlich gestärkt - sowohl in der Grund- als auch in der Spezialversorgung.
Zugleich wird die Qualität gesichert: Wenn ein Krankenhaus eine Leistung anbietet, können die Bürgerinen und Bürger sicher sein, dass das Krankenhaus ausreichend Erfahrung in diesem Bereich hat.

Datum: 2022-08-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-am-1-september-2022-der-neue-krankenhausplan-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, regionale Planungsverfahren # ?, Stärkung für Krankenhauslandschaft # ?, Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, flächendeckende Versorgung # ?, Ärztekammer # ?, Präsident # ?, Verhandlungen # ?, nächster Schritt # ?

161. +++ (SEM)

Mit einem speziellen Stipendium für Bildende Künstlerinnen mit Kindern unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen auch im kommenden Jahr Frauen dabei, ihr künstlerisches Schaffen und ihre familiären Verpflichtungen besser vereinbaren zu können.
Die geförderten Künstlerinnen wählen ihren Arbeitsort im Förderzeitraum frei.
Kulturministerin Ute Schäfer erklärte: "Die familiären Verpflichtungen von Künstlerinnen mit Kindern finden bei Stipendien meist keine Berücksichtigung, weil sie mit einer Präsenzpflicht an einem festgelegten Ort verbunden sind.
Da Förderungen nach Abschluss der Akademie aber von größter Bedeutung für den weiteren künstlerischen Erfolg sind, ist die Idee dieses bundesweit einmaligen Stipendiums ohne Wohnortwechsel darauf ausgerichtet, künstlerisches Schaffen und Familienleben mit Kindern vor Ort zu vereinbaren.
"

Datum: 2014-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stipendium-fur-bildende-kunstlerinnen-mit-kindern-2015-nrw-vergibt-das-stipendium;

Themen: bildende Künstlerinnen # ?, Stipendium # ?, weiterer künstlerische Erfolg # ?, geförderte Künstlerinnen # ?, Organisation von Stipendien # ?, Präsenzpflicht # ?, familiäre Verpflichtungen # ?, Kinder # ?, Sport von Nordrhein-Westfalen # ?, Arbeitsort # ?

162. +++ (SEM)

Das ist vor allem dort nötig, wo die NPD stärker verankert ist, wie in einigen Teilen Mecklenburg-Vorpommerns oder in Sachsen.
Ein Verbot der NPD ist aber nicht gleichbedeutend mit einem Sieg über rechtsextremes Gedankengut.
Jeder hat die gesellschaftliche Verpflichtung, sich auch nach einem Verbot der NPD rechtsextremem Gedankengut in jeder Form entgegenzustellen.
"
Neuausrichtung Verfassungsschutz

Datum: 2014-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straftaeter-schnell-und-effektiv-ueber-laendergrenzen-hinweg-verfolgen-neuer-imk;

Themen: Kriminalitätsbekämpfung # ?, Fußballspiele # ?, länderübergreifende Konzepte # ?, Sicherheitsbehörden des Lands # ?, Gewalttäter # ?, neue Vorsitzende # ?, Länder # ?, Straftäter # ?, Beutetour # ?, Fernstraßen # ?

163. +++ (SEM)

Ministerin Josefine Paul erklärt dazu: "Wir setzen mit dem aktuellen Haushaltsplanentwurf auch in schwierigen finanziellen Zeiten für das Land ein klares Signal: Wir stellen Kinder, Jugendliche und Familien in den Mittelpunkt und sorgen für faire Chancen auf ein gutes Aufwachsen.
Dabei kümmern wir uns auch um die Menschen, die vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen müssen und zu uns kommen.
Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verpflichtung, diesen Menschen Schutz zu bieten.
Daneben machen wir uns stark für die Gleichberechtigung der Geschlechter und fördern unsere vielfältige, diverse Gesellschaft.
"

Datum: 2023-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trotz-schwieriger-haushaltslage-nordrhein-westfalen-legt-fokus-auf-soziale;

Themen: Alleinerziehende # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Landesfachstelle # ?, aktuelle Haushaltslage # ?, weibliche Fachkräfte # ?, faire Chancen # ?, wichtige Vorhaben # ?, russischer Angriffskrieg # ?, frühkindliche Bildung # ?, Kitahelferprogramm # ?

164. +++ (SEM)

Die in diesem Entwurf vorgeschlagenen Grenzwerte sollen ab 2030 gelten.
Sie sehen nicht nur für NO2, sondern auch für PM10 eine Halbierung des jetzigen Jahresgrenzwertes auf 20 Mikrogramm pro Kubikmeter und bei PM2,5 eine noch deutlichere Absenkung von 25 auf zehn Mikrogramm pro Kubikmeter vor.
Darüber hinaus enthält der Vorschlag neue beziehungsweise strengere Grenzwerte für weitere Schadstoffe sowie als weiteres Instrument die Verpflichtung, die Exposition der Bevölkerung mit bestimmten Schadstoffen flächendeckend zu reduzieren.
Derzeit werden über die genauen Inhalte des Vorschlags noch Verhandlungen geführt.
Mit diesem Entwurf, insbesondere auch mit den neuen Grenzwerten, wird sich auf Antrag von Nordrhein-Westfalen auch die anstehende Umweltministerkonferenz beschäftigen, die vom 10. bis 12. Mai in Königswinter bei Bonn stattfindet.

Datum: 2023-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-luftqualitaetsbilanz-2022-vor;

Themen: Kubikmeter # ?, Feinstaub # ?, Schadstoffbelastung der Luft # ?, Stickstoffdioxid # ?, Niveau # ?, Luftqualitätsbilanz # ?, positive Entwicklung # ?, ambitionierte jahrzehntelange Umweltpolitik # ?, neue Grenzwerte # ?, mittlere Jahresbelastung # ?

165. +++ (SEM)

Zur Erinnerung an das Menschheitsverbrechen der Shoa und als Zeichen des entschlossenen Einstehens gegen Antisemitismus hat Ministerpräsident Armin Laschet, begleitet von der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und der Integrations-Staatssekretärin Serap Güler, am 27. Januar 2019, dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, das ehemalige deutsche Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau besucht.
Der Ministerpräsident wurde vor Ort von einer Gruppe nordrhein-westfälischer Jugendlicher und junger Erwachsener christlichen, jüdischen und muslimischen Glaubens im Alter von 16 bis 24 Jahren begleitet, die auf Einladung der Union progressiver Juden in Deutschland zur gleichen Zeit eine gemeinsame Begegnungsfahrt nach Auschwitz unternehmen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Erinnerung an die Shoa lebendig zu halten ist eine Verpflichtung für uns alle.
Für uns in Nordrhein-Westfalen, in dem heute die größte jüdische Gemeinschaft der Bundesrepublik lebt, ist die Mahnung und die Wahrung der Erinnerung an das Gräuel der Nazi-Zeit ein persönliches Anliegen.
" Und weiter: "Die unfassbaren Verbrechen der Vergangenheit müssen jeder neuen Generation Mahnung und Verpflichtung sein.

Datum: 2019-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unfassbare-verbrechen-muessen-jeder-neuen-generation-mahnung-sein;

Themen: Shoa # ?, Foto # ?, Gesprächsrunde # ?, Einladung # ?, Ministerpräsident # ?, Muslims # ?, Verpflichtung # ?, junge Erwachsene # ?, Förderung für Besuche # ?, Gebet von Opfern # ?

166. +++ (SEM)

"
Sollte im Falle einer epidemischen Lage Bedarf an unterstützendem Personal bestehen, erhalten die Einrichtungen der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung über die örtlichen und überörtlichen Krisenstäbe Informationen aus der Datenbank.
"Wichtig ist: Mit der Registrierung ist keine Verpflichtung verbunden.
Es geht zunächst nur um eine grundsätzliche Bereitschaft zur Unterstützung", so Minister Laumann weiter.
Dr. Hans-Albert Gehle, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, erklärt: "In der Corona-Pandemie muss landesweit eine umfassende Patientenversorgung gewährleistet sein.

Datum: 2020-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-der-corona-pandemie-freiwilligenregister-des-landes-nrw-geht-den;

Themen: Freiwilligenregister # ?, Coronapandemie # ?, epidemische Lage # ?, Pflegedienste # ?, Heime # ?, Ärztekammern # ?, Arztpraxen # ?, lokale Ausbrüche # ?, umfassende Patientenversorgung # ?, zusätzliche Versorgungsstrukturen # ?

167. +++ (SEM)

Ursprünglich als Hybrid-Veranstaltung geplant, wurde die Veranstaltung aufgrund der aktuellen Corona-Situation in einem rein digitalen Format durchgeführt.
Dazu passend waren die Chancen und Risiken der Digitalisierung ein zentrales Thema.
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser fordert in ihrem Grußwort die Verpflichtung zu einem verbraucherfreundlichen Design für digitale Dienstleister: "Während Einwilligungen in die Nutzung von Daten meistens mit einem Klick möglich sind, ist eine Ablehnung im Internet deutlich komplizierter.
Auch Countdowns zur zeitlichen Befristung von Buchungen oder zu vermeintlich begrenzten Verfügbarkeit von Produkten setzen Verbraucherinnen und Verbraucher unter Druck, schnelle, oftmals unüberlegte Entscheidungen zu treffen.
Der rechtliche Rahmen muss so gestaltet sein, dass Nutzerinnen und Nutzer sich selbstbestimmt in der digitalen Welt bewegen können.

Datum: 2021-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherkongress-nrw-diskutiert-verbindliche-verbraucherfreundliche-designs;

Themen: Verbraucherkongress # ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium # ?, digitale Dienstleister # ?, Hybridveranstaltung # ?, hohe Verbraucherkompetenz # ?, verbraucherfreundliche Designs # ?, aktuelle Coronasituation # ?, Veranstaltung # ?, zentrales Thema # ?, Teilnehmende der Digitalkonferenz # ?

168. +++ (SEM)

Rund 5.000 Verbraucheranliegen per E-Mail wurden monatlich zudem alleine im Servicecenter bearbeitet - hinzu kommen zahlreiche Verbraucheranfragen, die laufend von den Beratungskräften in ihren jeweiligen Kommunen über digitale Wege beantwortet werden.
"Die Anfragen sind breit gefächert: Die Menschen haben Fragen rund um die Corona-Verordnungen wie geschlossene Fitness-Studios oder geplante Urlaube", schilderte Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen.
"Viele wenden sich aber auch an uns, weil wegen Kurzarbeit, Arbeitsplatzverlust oder weggefallenem Minijob die Budgets auf Kante genäht sind und deshalb die finanziellen Verpflichtungen nicht mehr eingehalten werden können.
Neben direkter Hilfe durch sozialpolitische Maßnahmen fordern wir daher, die Kreditraten für Verbraucherinnen und Verbraucher, die wegen Corona vorübergehende Einkommenseinbußen und Liquiditätsprobleme haben, erneut für einen Zeitraum von mindestens drei Monaten ohne Mehrkosten zu stunden.
"

Datum: 2021-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-will-faire-verbrauchervertraege-durchsetzen;

Themen: Pressebriefing # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, aktuelle Lage # ?, Coronapandemie # ?, Zusammenhang # ?, Zunahme von Engpässen # ?, Vorstand # ?, finanzielle Engpässe # ?, Verbraucherinnen # ?, Verbraucherschutzministerium # ?

169. +++ (SEM)

Ministerin Löhrmann appellierte an die Kommunen, ihren Teil an der Verantwortung für das Gemeinsame Lernen von Kindern und Jugendlichen mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung auch weiterhin beizutragen.
Die Ministerin betonte: "Durch das 9. Schulrechtsänderungsgesetz wurde das Recht für jedes Kind auf einen Schulplatz an einer allgemeinen Schule im Landesrecht verankert.
Das Land ist damit der Verpflichtung nachgekommen, die UN-Behindertenrechtskonvention weiter umzusetzen - einer Verpflichtung, an die auch die Städte und Gemeinden gebunden sind.
Hierbei unterstützt das Land die Kommunen finanziell über das Leistungsgesetz zur Förderung der schulischen Inklusion.
Die Summen werden jährlich evaluiert und gegebenenfalls angepasst.

Datum: 2017-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsbeschwerde-unzulaessig-ministerin-loehrmann-verfassungsgerichtshof-hat;

Themen: Verfassungsgerichtshof # ?, Belastungsausgleich # ?, schulische Inklusion # ?, Linie # ?, Inklusionspauschale # ?, gemeinsames Lernen # ?, Landesrecht # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?, Umsetzung # ?, Primarstufe # ?

170. +++ (SEM)

Somit sind am Ende dieses Jahres alle 275 Busse der Ruhrbahn in Essen und Mülheim mit Euro VI ausgestattet.
Wir freuen uns, den Bürgerinnen und Bürgern dann eine der umweltfreundlichsten Busflotte anbieten zu können und unseren Beitrag zu den Klimazielen der Städte zu leisten.
Gleichzeitig kommen wir so unserer Verpflichtung gegenüber der Deutschen Umwelthilfe nach, dass die Busflotte der Ruhrbahn in Essen bis Ende 2020 den Abgasstandard Euro VI erfüllt.
"
Ulrich Nickel, Geschäftsführender Gesellschafter bei der Reisedienst Nickel GmbH: "Die aktuelle Problematik der Luftqualität stellt für alle am ÖPNV Beteiligten eine Herausforderung dar.

Datum: 2020-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-saubere-mobilitaet-1;

Themen: Dieselbusse # ?, Abgasnachbehandlungssysteme # ?, saubre Mobilität # ?, Bund für Maßnahme # ?, moderne Filtertechnologie # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Busse des ÖPNV # ?, GmbH # ?, Anschaffung # ?, Bund für Nachrüstung # ?

171. +++ (SEM)

Der Besuch findet am israelischen Gedenktag Jom haSho'a für die Opfer des Holocaust statt, der dieses Jahr auf den Vortag des 80. Jahrestags des Warschauer Ghetto-Aufstands fällt.
Vor Ort trifft sich der Minister mit Schülerinnen und Schülern der Maximilian-Kolbe-Gesamtschule Saerbeck.
Minister Liminski: "Die unfassbaren Verbrechen der Vergangenheit müssen jeder neuen Generation Mahnung und Verpflichtung sein.
Die Förderung der Erinnerungskultur ist uns als Landesregierung ein wichtiges Anliegen.
Die Stiftung Auschwitz-Birkenau erhält zentrale Zeitmonumente und macht sie für Menschen aus aller Welt zugänglich, vor Ort und digital.

Datum: 2023-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vertiefung-der-freundschaft-mit-schlesien-und-foerderung-der-erinnerungskultur-im;

Themen: E-Sport # ?, polnische Partnerregion # ?, Länderkreis # ?, Gedenkstätte # ?, deutschpolnisches Engagement # ?, klimaneutrale digitale Transformation # ?, demokratische Teilhabe # ?, Verpflichtung # ?, Akteure der Erinnerungskultur # ?, Auschwitzüberlebende # ?

172. +++ (SEM)

Die gemeinsame Gesellschaft hat jetzt mit der Beurkundung den Zuschlag zum Kauf von zwei Grundstücken mit einer Gesamtgröße von rund 13.500 Quadratmetern erhalten.
Das Verkaufsverfahren einschließlich des Mietvertrags war im Rahmen einer EU-weiten Ausschreibung im Juli 2013 erneut gestartet worden.
Zuvor war das Land NRW im September 2012 vom rechtsgültigen Kaufvertrag mit einem saudi-arabischen Investor zurückgetreten, nachdem dieser seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag endgültig nicht nachgekommen war.
"Ich freue mich außerordentlich, dass wir jetzt mit verlässlichen Partnern den Welterbestandort weiterentwickeln können.
Die Landesregierung hat sich immer zu der besonderen Verantwortung für den Standort des Welterbes Zollverein bekannt", sagte Bauminister Michael Groschek.

Datum: 2014-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vertraege-fuer-neubau-der-folkwang-universitaet-der-kuenste-und-hotel-auf;

Themen: Käufer # ?, Zollverein # ?, Designstadt # ?, Universitätsgebäude # ?, landeseigene Gesellschaft # ?, Entwicklungsgesellschaft # ?, Grundstückseigentümer # ?, Verträge # ?, Neubau # ?, Standort # ?

173. +++ (SEM)

Verbraucherschutzminister Johannes Remmel begrüßt die Gerichtsentscheidung als Bestätigung der Transparenzoffensive, mit der die Landesregierung Verbraucherinnen und Verbraucher stärkt.
"Dieser Gerichtsbeschluss sorgt für Klarheit und stärkt die Überwachungsbehörden vor Ort.
Wo bisher mit Blick auf strittige und ungeklärte Rechtsfragen die Verpflichtung zur Veröffentlichung von Untersuchungs- und Überwachungsergebnissen eher zögerlich umgesetzt wurde, gibt die nun gewonnene Rechtssicherheit den Behörden Rückenwind.
"
Seit September 2012 werden Verbraucherinnen und Verbraucher über Ergebnisse der landesweiten Lebensmittel- und Futtermittelkontrollen auf Grundlage des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches informiert.

Datum: 2013-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verwaltungsgericht-staerkt-transparenz-bei-verstoessen-gegen-lebensmittelrecht;

Themen: Eilantrag # ?, Transparenzoffensive # ?, Gerichtsentscheidung # ?, Lebensmittelrecht # ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen # ?, Veröffentlichung # ?, Untersuchungsergebnisse # ?, Verbraucherinnen # ?, Gerichtsbeschluss # ?, PCB-Höchstgehaltsüberschreitungen # ?

174. +++ (SEM)

Jetzt Rauchwarnmelder installieren, denn Wohnungsbrände haben an Weihnachten Hochkonjunktur
Vom Gabentisch gleich an die Decke: Rauchwarnmelder!
Bauminister Groschek appelliert: Gesetzlicher Verpflichtung zuvor kommen / Jetzt Rauchwarnmelder installieren, denn Wohnungsbrände haben an Weihnachten Hochkonjunktur
20. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wer jetzt kein Weihnachtsgeschenk hat, der findet noch eins: Rauchmelder sind nicht teuer, aber nützlich und es gibt sie in jedem Baumarkt.

Datum: 2012-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vom-gabentisch-gleich-die-decke-rauchwarnmelder-bauminister-groschek-appelliert;

Themen: Rauchmelder # ?, Rauchwarnmelder # ?, Weihnachten # ?, Zimmerbrände # ?, unachtsamer Umgang # ?, Baumarkt # ?, Advent # ?, Hochkonjunktur # ?, Kerzen # ?, gesetzliche Verpflichtung # ?

175. +++ (SEM)

Darin garantiert das Land der Stadt Köln bis einschließlich 2017 ein jährliches Globalbudget in Höhe von 75 Millionen Euro, für die Stadt Münster beträgt das Budget 25 Millionen Euro pro Jahr.
In Köln sollen so jährlich 1.000, in Münster 300 preisgünstige Mietwohnungen neu gebaut werden.
Die Städte verpflichten sich, auf städtischem Grundbesitz einen Anteil von mindestens 30 Prozent für den geförderten Wohnungsbau umzusetzen.
Städtische Grundstücke sollen gezielt Wohnungs-baugenossenschaften angeboten und Wohnbaureserveflächen für öffentlich geförderten Wohnungsbau baureif gemacht werden.
Minister Groschek: "Mit dem Mehrjahresprogramm für die soziale Wohnraumförderung haben wir die Weichen für eine planbare und verlässliche Wohnungsbauförderung gestellt.

Datum: 2014-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/30-prozent-quote-fuer-den-sozialen-wohnungsbau-land-vereinbart-globale;

Themen: sozialer Wohnungsbau # ?, globale Förderbudgets # ?, Münsteraner # ?, globale Fördermittel # ?, Städte # ?, geförderter Wohnungsbau # ?, Budget # ?, 30-Prozent-Quote # ?, Eigentumsförderungen # ?, Einzelbudgets # ?

176. +++ (SEM)

"
Mit dem Letter of Intent (LoI) bekräftigt das Land die Absicht, ergänzend zur Forschungsfertigung Batteriezelle in Münster (FFB) ein "Zentrum für zirkuläre Wertschöpfung Batteriezelle" (ZZWB) in Ibbenbüren aufzubauen.
Schon mit dem Kabinettbeschluss zur Standortbewerbung für die FFB im April 2019 hatte sich die Landesregierung verpflichtet, das Batterie-Recycling zum integralen, anwendungsorientierten Bestandteil des Forschungsangebots zu machen.
Fachleute der Ibbenbürener Stadtverwaltung waren schon 2019 an der Erarbeitung der Bewerbungsunterlagen mit konkreten Angeboten beteiligt.
Eine gutachterliche Stellungnahme der Landesentwicklungsgesellschaft NRW.

Datum: 2022-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/batterie-recycling-ibbenbueren-nimmt-fahrt-auf-wirtschafts-und-innovationsminister;

Themen: Aufbau # ?, Erprobungsanlage # ?, Forschungsanlage für Batterierecycling # ?, Netzbooster # ?, echter Impuls # ?, ehemaliges Bergwerk # ?, Demonstrationsanlage # ?, Anthrazit # ?, gute Aussichten # ?, zirkuläre Wertschöpfung # ?

177. +++ (SEM)

Alle Schülerinnen und Schüler der teilnehmenden Schulen erhalten kostenlos dreimal in der Woche jeweils 100 Gramm Obst und Gemüse zum gemeinschaftlichen Verzehr.
Ziel des Teilprogramms Schulobst und -gemüse ist es, den rückläufigen Trend des Obst- und Gemüseverzehrs umzukehren und die Essgewohnheiten der Kinder nachhaltig zu verändern.
Die teilnehmenden Schulen verpflichten sich, dies durch pädagogische Begleitmaßnahmen zu unterstützen.
Die Finanzierung des Programms erfolgt durch die EU und das Land Nordrhein-Westfalen.
Für den Programmteil Schulmilch erfolgt zum nächsten Schuljahr die Bestellung noch wie bisher über die Schulmilchlieferanten.

Datum: 2017-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerbungsverfahren-zum-eu-schulprogramm-fuer-das-schuljahr-20172018-startet-0;

Themen: Schulgemüse # ?, Programmteil # ?, teilnehmende Schulen # ?, neue Schulen # ?, nächstes Schuljahr # ?, Essgewohnheiten des Kinds # ?, Schulobstlieferungen # ?, nachhaltiges Konsumverhalten # ?, Gemüseverzehr # ?, Schulmilchlieferanten # ?

178. +++ (SEM)

Die Bundesregierung hatte sich bei der Abstimmung der Mitgliedstaaten über die Neuregelung enthalten.
Während der letzten Verkehrsministerkonferenz hatte Minister Groschek mit den vor dem Tagungsort demonstrierenden Beschäftigten gesprochen, die einem Aufruf der Gewerkschaft ver.di gefolgt waren.
Die EU-Kommission hatte geplant, die Flughäfen zu verpflichten, mehr Firmen für die Bodenverkehrsdienste zuzulassen.
Das Bodenpersonal dieser Firmen verrichtet Aufgaben wie Sicherheitskontrollen, Betanken und Rangieren oder Be- und Entladung von Flugzeugen.
Nach den Plänen der Kommission sollten mindestens drei verschiedene Anbieter pro Flughafen zum Zuge kommen.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bruesseler-deregulierungsplaene-fuer-flughaefen-zurueckgewiesen-minister-groschek;

Themen: EU-Kommission für Liberalisierung # ?, sogenannte Bodenverkehrsdienste # ?, europäisches Parlament # ?, Pläne # ?, Flughäfen # ?, Neuregelung # ?, Bodenpersonal von Firmen # ?, demonstrierende Beschäftigte # ?, deutsche Verkehrsflughäfen # ?, letzte Verkehrsministerkonferenz # ?

179. +++ (SEM)

Der Bund muss jetzt einen klaren und einheitlichen Rechtsrahmen schaffen, damit bundesweit auf allen Schlachthöfen Transparenz für mehr Tierwohl geschaffen wird", erklärte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Mit der Entschließung im Bundesrat soll die Bundesregierung durch Unterstützung der Länder das Tierschutzanliegen nun weiter nach vorne bringen und einen Gesetzgebungsvorschlag entwickeln.
Wenn das rechtlich verpflichtende standardisierte Überwachungssystem mit Kameras eingeführt wird, soll es in den besonders tierschutzrelevanten Bereichen eines Schlachthofes installiert werden.
Eine Veterinärin oder ein Veterinär hat dann die Möglichkeit, jederzeit per Smartphone auf die Bilder eine Kamera zuzugreifen.
"Die Einführung der Videoüberwachung in Schlachtbetrieben ist ein wichtiger Schritt, Tierleid in einzelnen Betrieben zu verhindern.

Datum: 2019-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-fordert-videoueberwachung-auf-schlachthoefen;

Themen: Schlachthöfe # ?, Schlachttiere # ?, kameragestützte Überwachung # ?, Videoüberwachung # ?, Bundesrat # ?, Datenbank # ?, Veterinärin # ?, klarer einheitliche Rechtsrahmen # ?, Gesetzgebungsvorschlag # ?, Tierschutzanliegen # ?

180. +++ (SEM)

Dieses 'Memorandum of Understanding' zwischen AWO Köln und CEAPIRE aus Antwerpen ist ein gutes Beispiel dafür", sagte Ministerin Homans.
Die Kooperation zwischen der AWO und CEAPIRE soll dem fachlichen Austausch sowie dem Teilen von Erfahrungen dienen.
Konkret verpflichten sich beide Kooperationspartner zum fachlichen Wissensaustausch und zu regelmäßigen Treffen.
Unmittelbar vor der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung besuchte Frau Ministerin Homans die Wegweiser-Beratungsstelle in Düsseldorf.
Dort machte sie sich einen Eindruck von der praktischen Arbeit der Beraterinnen und Berater.

Datum: 2019-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ceapire-und-arbeiterwohlfahrt-vereinbaren-kooperation-gegen-extremismus;

Themen: Wegweiserstandort # ?, Bereich der Extremismusprävention # ?, Unterzeichnung # ?, Radikalisierung # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, 2 Kooperationspartner # ?, Gegner eines Werts # ?, Vizeministerpräsidentin von Flandern # ?, Wegweiserberatungsstelle # ?, fachlicher Wissensaustausch # ?

181. +++ (SEM)

Im Zuge des technischen Fortschritts und vor dem Hintergrund, dass einige Schulen alternative schulinterne Lösungen entwickelt haben, werden diese künftig ermöglicht.
Voraussetzung für den Einsatz dieser Alternativen ist ein schulinternes Konzept, dem der Schulträger und die Schulkonferenz (bestehend aus Lehrkräften, Eltern und Schülerinnen und Schülern) zustimmen.
Bedingung ist, dass erstens soziale Härten vermieden werden, also Eltern nicht zu einer höheren finanziellen Belastung verpflichtet werden können, als sie bei der Anschaffung eines GTR entstünde.
Zweitens muss in Prüfungssituationen gewährleistet sein, dass die Prüfung auf schuleigenen Geräten erfolgt, die den Zugriff ausschließlich auf CAS-Software/ oder -App ermöglicht, nicht jedoch auf andere Programme/ Apps, eigene Dateien, das Internet oder Netzwerke jeglicher Art.
Auch eine eventuell eingebaute Kamera muss deaktiviert sein.

Datum: 2014-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-alternativen-fuer-mathe-der-oberstufe;

Themen: mögliche Hilfsmittel # ?, Schulministerium # ?, Grafikfähige Rechner # ?, Grafikfähige Taschenrechner # ?, alternative Lösungen # ?, Einsatz # ?, Schulen # ?, Elternvertreter # ?, Akteure # ?, Lehrerverbände # ?

182. +++ (SEM)

* die Sicherstellung einer zeitnahen und ressortübergreifenden Bearbeitung von Förderanträgen
* die Durchführung der Verfahren zur Abschlussbetriebsplanung mit dem Ziel einer zügigen Folgenutzung
RAG AG und RAG MI verpflichten sich im Wesentlichen dazu,
* bei der Entwicklung von Flächen frühzeitig durch konzernintern abgestimmte Planungen und Finanzierungsmodelle
* vorzeitige Flächenverkäufe mit den Planungskonzepten von Kommunen abzustimmen,

Datum: 2014-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklungsperspektive-fuer-ehemalige-bergbauflaechen-land-rag-konzern-und;

Themen: RAG-Konzern # ?, Bergwerk # ?, Standortkommunen # ?, Unterzeichner # ?, Regionaldirektorin von Rvr # ?, nachhaltige Folgenutzung # ?, zügige sachgerechte Nachnutzung # ?, Immobilien # ?, ehemalige Bergbauflächen # ?, Verantwortung # ?

183. +++ (SEM)

Mit dem Auftakt der FAIR FRIENDS eröffnete Staatssekretär Dr. Eumann zeitgleich auch die 3.
Kommunale Nachhaltigkeitstagung NRW "Zukunftsfähiges Handeln der nordrhein-westfälischen Städte, Gemeinden und Kreise".
Nordrhein-Westfalen hat sich in seiner jüngst verabschiedeten Nachhaltigkeitsstrategie als erstes Bundesland dazu verpflichtet, die globalen Nachhaltigkeitsziele des New Yorker UN-Gipfels von September 2015 umzusetzen.
Im Mittelpunkt der Tagung steht der Austausch über gute kommunale Beispiele zur Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung, unter anderem zu den Themenfeldern Kommunale Impulse für soziale Innovation und Kommunen in der Einen Welt.
Veranstalter der Tagung ist die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21 NRW).

Datum: 2016-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fair-friends-deutschlands-groesste-messe-fuer-fairen-handel-eroeffnet-dortmund;

Themen: fairer Handel # ?, Pforten # ?, alternative Ernährungsformen # ?, begleitendes Programm # ?, ganztägige Aktionen # ?, kommunale Nachhaltigkeitstagung # ?, nachhaltige Designstrategien # ?, öffentliche Beschaffer # ?, Einkäufer # ?, Upcycling # ?

184. +++ (SEM)

Mit zahlreichen Projekten in über 20 Städten zählt die Landmarken AG zu den renommiertesten Projektentwicklern vor allem in Nordrhein-Westfalen.
Sie realisiert moderne und gesunde Arbeitswelten, Hochschulentwicklungen, denkmalgeschützte Gebäude, heterogene Quartiere, bezahlbaren Wohnraum, Studentenwohnungen, Hotels, Handelsimmobilien und Mixed-Use-Konzepte.
Als Mitglied der Deutschen Gesellschaft für nachhaltiges Bauen verpflichtet sie sich deren Leitbildern.
Die Landmarken AG will Menschen inspirieren und begeistern, indem sie lebendige und identitätsstiftende Orte entwickelt, die Städte attraktiver, lebenswerter und zukunftsfähig machen.
Fotos der heutigen Veranstaltung in Kaarst können unter www.finanzverwaltung.nrw.de heruntergeladen werden.

Datum: 2021-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-baut-hochmodernes-rechenzentrum-im-niederrheinischen-kaarst;

Themen: AG # ?, hochmodernes Rechenzentrum # ?, neues hochmoderne Rechenzentrum # ?, IT-Spezialistinnen # ?, Baum # ?, IT-Spezialisten # ?, Bürgermeisterin # ?, Projektentwickler # ?, Großprojekt # ?, technische Möglichkeiten # ?

185. +++ (SEM)

Gärten und Parkanlagen spielen in der europäischen Kulturgeschichte eine große Rolle.
Unterschiedliche Ideen, Gemeinsamkeiten und Zukunftsperspektiven herauszuarbeiten, das ist gelebte europäische Integration.
Als oberste Denkmalschutzbehörde sind wir der europäischen Gartenkunst besonders verpflichtet.
Heute kommen noch mehr Interessen hinzu: die soziale, integrative und ökologische Bedeutung von Freiräumen wird in der Stadtplanung und angesichts des Klimawandels immer wichtiger.
"

Datum: 2015-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschungsbericht-hybrid-parks-zur-zukuenftigen-entwicklung-der-gruenen;

Themen: Regionalentwicklung # ?, Landschaftskultur # ?, europäisches Gartennetzwerk # ?, öffentliches Grün # ?, ökonomische Beiträge # ?, europäischer Raum # ?, nachhaltige Stadtentwicklung # ?, Zentrum # ?, Gärten in Europa # ?, Kulturdenkmäler in Rheinland # ?

186. +++ (SEM)

Das kommt vor allem den Studierenden zu Gute, denen das Lernmaterial frei zugänglich und kostenfrei zur Verfügung steht", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Um einen Antrag auf eine Fördersumme von bis zu 500.000 Euro zu stellen, müssen sich Lehrende von mindestens drei verschiedenen Hochschulen zusammenschließen.
Sollten sich mindestens sechs Hochschulen dazu verpflichten, die erfolgreiche Bearbeitung der Materialien durch Studierende curricular anzurechnen, können sogar bis zu 1,5 Millionen Euro beantragt werden.
Bei den Anträgen kann es sich um Online-Kurse oder Online-Self-Assessments oder auch um strukturierte Sammlungen von Einzelmaterialien handeln, die Studierende bei der Erreichung ihrer Lernziele unterstützen.
Durch die Förderlinie soll der Nutzen von frei zugänglichen Lehr- und Lernangeboten für Lehrende und Studierende erkennbar und erfahrbar werden.

Datum: 2021-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-millionen-euro-fuer-digitale-lehr-und-lernformate-oercontentnrw-geht-die;

Themen: zugängliche Lerninhalte # ?, Hochschule NRW # ?, digitale Lehrformate # ?, E-learningangebote # ?, Lernformate # ?, Studierende # ?, Lehrmaterialien # ?, digitale Lehre # ?, Digitalisierungsoffensive # ?, Digitale # ?

187. +++ (SEM)

Damit beteiligt sich das Land an den Ausgaben der jüdischen Gemeinschaft in Nordrhein-Westfalen für deren religiöse und kulturelle Bedürfnisse und ihre Verwaltung.
Grundlage für die Landesleistung ist ein Vertrag, der 1992 zwischen dem Land NRW und den jüdischen Verbänden geschlossen wurde.
Demnach verpflichtet sich das Land, die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen, die ihnen nach der Tradition des Judentums obliegen.
Außerdem stärkt das Land die jüdischen Gemeinden mit dem fünften Änderungsvertrag sowohl in Fragen der Sicherheit, als auch bei baulichen Maßnahmen:
Zum einen steigen die Mittel für Sachleistungen im Zusammenhang mit Wachdiensten von derzeit 2,7 Millionen Euro auf 3 Millionen Euro pro Jahr.

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfter-aenderungsvertrag-unterschrieben-landesregierung-und-juedische-gemeinden;

Themen: jüdische Gemeinden # ?, jüdische Landesverbände # ?, Landesverband von Gemeinden # ?, Vertreterinnen # ?, jüdische Gemeinschaft # ?, Landesleistung # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, Landesregierung # ?, jüdisches Leben # ?, Vorstand des Landesverbands # ?

188. +++ (SEM)

In diesen Tierhaltungen werden abzugebende Tiere nunmehr innerhalb von 72 Stunden vor der Abgabe stichprobenartig tierärztlich und labordiagnostisch untersucht.
Käuferinnen und Käufer von Geflügel aus dem sogenannten "Reisegewerbe" sollten sich die entsprechend mitgeführte tierärztliche Bescheinigungen zeigen lassen, bevor sie die gekauften Tiere nach Hause in ihre eigenen Bestände bringen.
Im Einzelnen verpflichten sich die Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter in Nordrhein-Westfalen eigenverantwortlich zu folgenden Maßnahmen:
Hygiene im Bereich der Geflügelhaltung
Es gilt, den direkten und indirekten Kontakt von Haus- und Wildvögeln unbedingt zu vermeiden.

Datum: 2022-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-freiwillige-selbstverpflichtung-der-branche-bietet-schutz-vor;

Themen: Wildvögel # ?, Geflügelhaltungen # ?, Tiere # ?, sichere Früherkennung # ?, Abklärungsuntersuchung # ?, Rassegeflügelzuchtvereine # ?, Tierärzteschaft # ?, Geflügelwirtschaftsverband # ?, Bestand # ?, Veterinärbehörden # ?

189. +++ (SEM)

Mastenten und Mastgänse sind recht unauffällig gegenüber einer Infektion mit dem Geflügelpesterreger und zeigen kaum Krankheitsanzeichen ("stumme Virusträger").
Deshalb müssen reine Gänse- und Entenhaltungen entweder zusätzlich virologisch untersucht werden oder aber sie haben die Möglichkeit, einige erregerempfindlichere Kontrolltiere (Hühner oder Puten) zusätzlich aufzustallen, die bei einem Erregereintrag klinisch auffällig erkranken ("Kontrolltiere" oder auch "Sentineltiere" genannt)
Auch private Halterinnen und Halter von Geflügel sind unabhängig von einer Tierseuche verpflichtet, jedes Tier dem Veterinäramt und der Tierseuchenkasse zu melden.
Das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen weist darauf hin, dass im Fall der Unterlassung hohe Bußgelder, Verlust der Entschädigung und im Falle einer Weiterverbreitung in andere Bestände eine Regresspflicht drohen.
Die Aufgabe der Tierseuchenkasse ist es, mit Beiträgen der Halterinnen und Halter beim Auftreten einer Tierseuche wie der Geflügelpest Entschädigung zu leisten und Beihilfen für vorbeugende Maßnahmen anzubieten.

Datum: 2016-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-h5n8-umweltministerium-ordnet-aufstallung-risikogebieten;

Themen: Risikogebiete # ?, erkrankte Wildvögel # ?, Stallpflicht # ?, Hausgeflügelbestände # ?, Gebiete # ?, Entenhaltungen # ?, Geflügelbörsen # ?, ansteckender Vogelgrippevirus # ?, Vielzahl von Fällen # ?, Nutztierbestände # ?

190. +++ (SEM)

Ich will nicht noch einmal erleben, dass mir Menschen verzweifelte Briefe schreiben, weil sie keinen Besuch erhalten dürfen, obwohl das unter Infektionsschutzgesichtspunkten möglich wäre.
Deswegen wollen wir das Besuchsrecht nun gesetzlich verankern.
Zudem wollen wir jedes Krankenhaus verpflichten, einen ehrenamtlich tätigen Patientenfürsprecher zu bestellen.
Und: Als Gesundheitsminister muss ich die Auslastung der intensivmedizinischen Kapazitäten nachvollziehen können.
Das Register, das wir dazu aufgebaut haben, soll nun eine dauerhafte gesetzliche Grundlage erhalten", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-aenderung-des-krankenhausgestaltungsgesetzes-landesregierung;

Themen: Krankenhausgestaltungsgesetz # ?, wichtige Lehren # ?, Änderung # ?, Krankenhausaufsicht # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Coronapandemie # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Infektionsschutzgesichtspunkte # ?, angemessenes Besuchsrecht # ?, geplante Gesetzesnovelle # ?

191. +++ (SEM)

"Wir tauschen wertvolle Informationen aus und entwickeln im Vorfeld gemeinsame Strategien.
Damit wollen wir zukünftig noch besser für einen möglichen Katastrophenfall vorbereitet sein.
Wir verpflichten uns zur gegenseitigen Hilfe, um Gefahren zu bekämpfen", erläuterte der Innenminister.
Gleichzeitig dankte er all denjenigen, die im Katastrophenschutz, im Rettungsdienst und im Feuerschutz ihren Dienst leisten.
"Alle unsere Abkommen wären nicht viel wert ohne die Menschen, die die Unterstützung tatsächlich leisten", unterstrich der Minister.

Datum: 2014-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzueberschreitende-hilfe-bei-katastrophen-niederlande-und-nrw-vereinbaren;

Themen: Anforderungswege # ?, Zugunfälle # ?, grenzüberschreitende Hilfe # ?, große Brände # ?, Katastrophenfälle # ?, Orkane # ?, nachbarschaftliches Miteinander # ?, Kommunikationswege # ?, grenzüberschreitende Kooperation # ?, Krisenfall # ?

192. +++ (SEM)

Hintergrund Nordrhein-Westfalen - Schottland:
Einen Schwerpunkt der Zusammenarbeit zwischen Schottland und Nordrhein-Westfalen bilden die Bereiche Wasserstoff und erneuerbare Energien.
Auch in weiteren Formaten arbeiten Nordrhein-Westfalen und Schottland zusammen, so etwa in der Under2Coalition, einer globalen Gemeinschaft von rund 270 subnationalen Regierungen, die sich zu ehrgeizigen Klimaschutzmaßnahmen verpflichtet haben.
In keinem anderen Bundesland leben so viele Briten wie in Nordrhein-Westfalen - über 20.700 Bürgerinnen und Bürger.
Über 1.400 britische Unternehmen sind hier tätig.

Datum: 2023-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruener-wasserstoff-fuer-gruene-transformation-wirtschaftsministerin-neubaur-auf;

Themen: grüner Wasserstoff # ?, schottische Regierung # ?, 2 Landesgesellschaften # ?, verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit # ?, Business # ?, grüne Transformation # ?, gemeinsame Absichtserklärung # ?, klimaneutrale Transformation # ?, europäisches Parlament # ?, Bereich von Erneuerbare Energie # ?

193. +++ (SEM)

Es ist das gemeinsame Ziel von Landesregierung und Hochschulen, dass trotz der aktuell angespannten Energieversorgungslage der weit überwiegende Teil der Lehrveranstaltungen im Wintersemester in Präsenz stattfinden kann.
Wie alle Bereiche der Gesellschaft wollen und müssen dazu auch die Hochschulen einen spürbaren Beitrag leisten und Energie einsparen.
Gegenüber dem Wissenschaftsministerium haben sich die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen freiwillig dazu verpflichtet, in diesem Winter ihren Gasverbrauch um mindestens 20 Prozent zu reduzieren.
"Die Energiekrise stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen - auch die Hochschulen.
Es ist unser klares Ziel, dass die Hochschulen geöffnet bleiben können und das Wintersemester in Präsenz stattfinden kann.

Datum: 2022-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-studierende-nordrhein-westfalen-starten-praesenz-ins;

Themen: Gasverbrauch # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Energiesparen # ?, Energiekrise # ?, Kunsthochschulen # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Beitrag von Hochschulen # ?, Betriebszeiten # ?, angespannte Energiesituation # ?, zahlreiche Einsparpotenziale # ?

194. +++ (SEM)

Ziel ist, einen Viruseintrag in Geflügelbestände frühzeitig zu erkennen und die Weiterverbreitung des Virus insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte zu verhindern.
Gehaltenes Geflügel, soweit dies möglich erscheint, muss vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt werden.
Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter in Nordrhein-Westfalen verpflichten sich im Rahmen der Vereinbarung eigenverantwortlich konkret zu folgenden Maßnahmen:
Hygiene im Bereich der Geflügelhaltung
Direkter und indirekter Kontakt von Haus- und Wildvögeln soll unbedingt vermieden werden.

Datum: 2022-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechste-wachsamkeit-bei-der-aviaeren-influenza-gemeinsame-vereinbarung-fuer;

Themen: aviäre Influenza # ?, Wildvögel # ?, geflügelhaltende Betriebe # ?, hochpathogene Geflügelpest # ?, Erreger # ?, Rahmen von Handelsstrukturen # ?, sonstige Handelsstrukturen # ?, Rassegeflügelzuchtvereine # ?, Tierärzteschaft # ?, Geflügelausstellungen # ?

195. +++ (SEM)

Wir müssen aber zudem deutlich machen, dass wir fossile Energieträger auch bei den ehrgeizigen Zielen zum Ausbau der erneuerbaren Energien noch lange benötigen, um immer dann Strom zu haben, wenn er tatsächlich gebraucht wird.
"
In der Vereinbarung verpflichten sich Land und Unternehmen dazu,
* mehr Transparenz und Offenheit zu schaffen hinsichtlich der Daten und Informationen zu den bergbaulichen Vorhaben und ihren Auswirkungen, die bei Behörden und Unternehmen vorliegen,
* die Bearbeitung von Bergschäden weiter zu optimieren,

Datum: 2014-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-braun-und-steinkohlenbergbau-minister-duin-wir-wollen-gemeinsam-sicherstellen;

Themen: Bergbauvorhaben # ?, Braunbergbau # ?, aktiver Abbau # ?, sicherer Strom # ?, Ausgleichsansprüche # ?, Bergbauunternehmen # ?, Unternehmen # ?, RAG # ?, Bergbaubetriebe # ?, Bergschäden # ?

196. +++ (SEM)

Interkulturelle Öffnung ist ein Muss in der heutigen Arbeitswelt.
Wir können auf die Potentiale der Menschen mit Migrationshintergrund nicht verzichten und müssen gleichzeitig die interkulturelle Kompetenz aller Beschäftigten stärken", sagte Staatssekretärin Kaykin. "
Die Landesverwaltung hat sich mit dem Teilhabe- und Integrationsgesetz zur interkulturellen Öffnung verpflichtet.
Darüber hinaus wollen wir auch Verbände, privatwirtschaftliche Unternehmen und kommunale Behörden dafür gewinnen.
Deshalb freue ich mich sehr, dass die Stadt Gelsenkirchen sich unserer Initiative anschließt.

Datum: 2013-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsministerium-und-gelsenkirchen-werden-partner-bei-interkultureller;

Themen: interkulturelle Öffnung # ?, Partnervereinbarung # ?, heutige Arbeitswelt # ?, interkulturelle Kompetenz # ?, öffentlicher Dienst # ?, privatwirtschaftliche Unternehmen # ?, unterzeichnete Öffnung # ?, Landesverwaltung # ?, kommunale Behörden # ?, Erfolgsfaktor # ?

197. +++ (SEM)

Mit dem herkunftssprachlichen Unterricht fördern wir die Mehrsprachigkeit unserer Schülerinnen und Schüler.
"
Im deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag haben sich Deutschland und Polen gegenseitig verpflichtet, Deutsch und Polnisch als Muttersprache an Schulen im jeweils anderen Land anzubieten.
"Nordrhein-Westfalen kommt dieser Vereinbarung sehr engagiert nach.
Für die Kinder und die Gesellschaft insgesamt ist es ein großer Gewinn, wenn Kinder mit zwei Sprachen aufwachsen und beide beherrschen.

Datum: 2020-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interesse-herkunftssprachlichem-polnischunterricht-schulen-nordrhein-westfalen;

Themen: herkunftssprachlicher Unterricht # ?, Polnisch # ?, herkunftssprachlicher Polnischunterricht # ?, Mehrsprachigkeit # ?, Deutsch # ?, nordrhein-westfälische Schulen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, gewachsenes Interesse # ?, Brücken # ?, zusätzlicher Unterricht # ?

198. +++ (SEM)

Gegenseitige Transparenz im Handel, möglichst wenig Verwaltungsaufwand für die Unternehmen sowie eine effektive Kontrolle und Rückverfolgbarkeit sind in dieser Hinsicht die wichtigsten Herausforderungen", so die Ministerinnen.
Auch bei der Minderung von Ammoniakemissionen aus der Landwirtschaft wurde eine engere Zusammenarbeit vereinbart.
Deutschland hat sich verpflichtet, die zum größten Teil aus der Landwirtschaft stammenden Emissionen bis 2030 um fast 40 Prozent zu senken.
In Nordrhein-Westfalen werden dazu seit mehreren Jahren die emissionsarme Gülleausbringtechnik und Abdeckung von Güllelagern erfolgreich gefördert.

Datum: 2020-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interregionale-zusammenarbeit-staerken;

Themen: interregionale Zusammenarbeit # ?, virtuelles Dreiländertreffen # ?, amtierende Landwirtschaftsministerinnen # ?, Intensivierung # ?, europäische Fleischkennzeichnung # ?, Wirtschaftsdüngermanagement # ?, afrikanische Schweinepest # ?, Phosphat # ?, Stickstoff # ?, regionale Kooperation # ?

199. +++ (SEM)

23. September 2020 PHB Feuerwehr Foto: iStock
"Ohne die Frauen und Männer der Feuerwehr ist unser Land nicht denkbar.
Wir alle sind ihnen zu großem Dank verpflichtet", sagte Minister Herbert Reul.
Der jährliche Bericht "Jahresstatistik Gefahrenabwehr" fasst die wichtigsten Zahlen über die Anzahl der Mitglieder, das Material und die Einsätze der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen zusammen.
Inneres

Datum: 2020-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jahresstatistik-gefahrenabwehr-mehr-als-50000-brand-einsaetze-fuer-die-feuerwehr;

Themen: Männer der Feuerwehr # ?, Jahresstatistik # ?, großer Dank # ?, lange Trockenheit # ?, öffentliche Feuerwehren # ?, Gefahrenabwehr # ?, Frauen # ?, Hochsommer # ?, Brandschutz # ?, Material # ?

200. +++ (SEM)

Der Bericht erläutert die strategischen Ansätze beim Klimaschutz und gibt einen Überblick über die Förderinstrumente und Maßnahmen.
Klimaanpassungs-Check für planerische Entscheidungen Mit dem neuen Klimaanpassungsgesetz übernimmt das Land unter Bezugnahme auf das Pariser Klimaabkommen selbst eine Vorbildfunktion.
Es verpflichtet sich, alle fünf Jahre eine Klimaanpassungsstrategie zu erstellen anhand konkreter Handlungsfelder, wie zum Beispiel Gesundheit, Biodiversität, Wald, Stadtentwicklung oder spezifische Wirtschaftszweige.
Damit schafft das Gesetz mehr Verbindlichkeit.
Verankert wird ein so genanntes Berücksichtigungsgebot: Demnach müssen Behörden und Ämter bei politischen und planerischen Entscheidungen deren Klimaanpassungs-Relevanz berücksichtigen.

Datum: 2020-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-verschaerftes-klimaschutzgesetz-und-bundesweit-erstes;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz # ?, Klimaschutzaudit # ?, Klimaschutzgesetz # ?, Klimaschutzbericht # ?, neue Klimaschutzziele # ?, Folgen des Klimawandels # ?, Klimaschutzmaßnahmen # ?, Hitzewellen # ?, Minderung # ?

201. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesgesundheitskonferenz (LGK) hat sich in diesem Jahr dem Thema Personalgewinnung in der gesundheitlichen Versorgung gewidmet.
Mit einem heute gefassten Beschluss verpflichten sich die Mitglieder der LGK, die Personalsituation in den gesundheitlichen Versorgungsstrukturen in Nordrhein-Westfalen unter anderem durch innovative Lösungswege zu stärken.
Das Zusammenwirken aller hieran Beteiligten ist von entscheidender Bedeutung für eine gute, qualitätsgesicherte Patientenversorgung.
Der LGK gehören Akteure wichtiger Institutionen des nordrhein-westfälischen Gesundheitswesen an, darunter beispielsweise Vertreter der Sozialversicherungsträger, der Ärzteschaft, der Pflege, der Kommunalen Spitzenverbände oder der Selbsthilfe.

Datum: 2021-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesgesundheitskonferenz-2021-personalsituation-im-gesundheitswesen-staerken;

Themen: gesundheitliche Versorgung # ?, Personalgewinnung # ?, Personalsituation # ?, geeignete Richtschnur # ?, innovative Lösungswege # ?, Landesgesundheitskonferenz # ?, Handlungsempfehlungen # ?, Entschließungen # ?, Sars-cov-2patienten # ?, bedarfsgerechter Personaleinsatz # ?

202. +++ (SEM)

Statt der bisher vorgesehenen Gesamtsumme von 44 Millionen Euro über elf Jahre übernimmt das Land rund 47 Millionen Euro für Neubauten, Umbau- und Renovierungsarbeiten.
Grundlage für die Landesleistung ist ein Vertrag, der 1992 zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den jüdischen Verbänden geschlossen wurde.
Demnach verpflichtet sich das Land, die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen, die ihnen nach der Tradition des Judentums obliegen.
Der Staatsvertrag ist in den vergangenen zwanzig Jahren mehrfach geändert und den veränderten Rahmenbedingungen angepasst worden, zuletzt mit dem Fünften Änderungsvertrag vom 21. März 2017.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-festigt-die-enge-partnerschaft-mit-den-juedischen-landesverbaenden;

Themen: jüdische Gemeinden # ?, jüdische Landesverbände # ?, jüdisches Leben # ?, jüdische Gemeinschaft # ?, Auslandreis # ?, Sicherheitskosten # ?, Landesleistung # ?, Umbauarbeiten # ?, Sicherheitsleistungen # ?, Renovierungsarbeiten # ?

203. +++ (SEM)

Die Landesregierung nimmt ihre besondere Verantwortung für das jüdische Leben in Deutschland ernst.
Deshalb ist der Vertrag, den wir heute unterzeichnen, so bedeutsam.
Darin verpflichtet sich die Landesregierung, die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen.
" In dem Vertrag, der 1992 zwischen dem Land und den drei genannten jüdischen Verbänden geschlossen wurde, verpflichtet sich das Land, die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen, die ihnen nach der Tradition des Judentums obliegen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-juedische-gemeinden-setzen-bewaehrte-partnerschaft-fort;

Themen: jüdische Gemeinden # ?, bewährte Partnerschaft # ?, jüdische Gemeinschaft # ?, Erfüllung # ?, jüdische Glaubensgemeinschaft # ?, Aufgaben # ?, Landesverband von Westfalen-Lippe # ?, jüdische Landesverbände # ?, guter Tag # ?, Judentum # ?

204. +++ (SEM)

Pinkwart: "Wir wollen, dass Nordrhein-Westfalen bei der nächsten Entwicklungsstufe des 'Internets der Werte' zum Vorreiter wird." * Um den Service für alle Bürgerinnen und Bürger weiter zu verbessern, ziehen wir die vollständige Digitalisierung der Landesverwaltung um sechs Jahre auf 2025 vor und treiben den Ausbau einer zukunftsfesten Infrastruktur voran:
Flächendeckende Gigabit-Netze sollen bis zum Jahr 2025 geknüpft, Schulen und Gewerbegebiete bis 2022 angeschlossen werden.
Im Mobilfunkpakt haben sich die Netzbetreiber verpflichtet, bis 2021 alle Funklöcher zu schließen.
Der Ausbau der Netze der nächsten Generation (5G) soll noch in diesem Jahr beginnen.
Die "Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen" wurde in gut einem Jahr ressortübergreifend entwickelt.

Datum: 2019-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterrichtet-den-landtag-ueber-die-digitalstrategie;

Themen: umfangreiche Beteiligung # ?, Digitalstrategie # ?, Landtag # ?, Öffentlichkeit # ?, Qualifizierung von Media # ?, einheitliche Leitlinien # ?, europaweite Spitze # ?, gewerberechtliche Fachverfahren # ?, künftige Öffentlichkeitsbeteiligung # ?, landeseigene Kompetenzplattform # ?

205. +++ (SEM)

Wichtiger Meilenstein zur Umsetzung einer klimaneutralen Landesverwaltung NRW erreicht: CO2-Ausstoß wird um mindestens 200.000 Tonnen pro Jahr gesenkt
28. September 2015
Die Landesregierung hat sich mit dem 2013 verabschiedeten Klimaschutzgesetz zur Umsetzung einer klimaneutralen Landesverwaltung verpflichtet.
Dazu gehört auch die Versorgung der Landesgebäude mit Ökostrom: Rund 337 Gigawattstunden Strom pro Jahr werden ab 2016 zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien gedeckt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2015-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesverwaltung-stellt-ab-2016-auf-oekostrom-um;

Themen: Ökostrom # ?, klimaneutrale Landesverwaltung # ?, Stadtwerk München # ?, Versorgung von Landesgebäuden # ?, Landesgebäude # ?, CO2-Ausstoß # ?, Klimaziele # ?, Marktimpulse # ?, Neuanlagenquote # ?, Qualitätskriterium # ?

206. +++ (SEM)

Umfasst die gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht auch die technische Zusatzausstattung, wenn in einer Wohnung ein gehörloser oder hörgeschädigter Mieter oder Eigentümer wohnt?
Das Gesetz schreibt, wie in allen anderen Ländern auch, nur einen Mindestschutz durch den Eigentümer mit herkömmlichen batteriebetriebenen Rauchwarnmeldern nach DIN EN 14604 vor.
Für die Anbringung technischer Zusatzausstattung für gehörlose oder hörgeschädigte Mieter ist der Eigentümer nicht verpflichtet.
9.
Wer ist zuständig, wenn Rauchwarnmelder defekt sind?

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;

Themen: Fehlalarm # ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht # ?, Parlament # ?, Kosten # ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern # ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft # ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder # ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht # ?, technische Zusatzausstattung # ?, unmittelbarer Besitzer # ?

207. +++ (SEM)

"
Barbara Steenbergen vom Generalsekretariat des Internationalen Mieterbundes sagte: "Die Europäische Initiative für verantwortungsvolle Wohnungswirtschaft stellt die Bewohner in den Mittelpunkt.
Unterstützer der Initiative verpflichten sich, die Weichen für mehr Mietermitbestimmung und langfristige Investitionen in bezahlbaren Mietwohnraum zu stellen.
Wichtig ist, dass die Investitionen bei den Bewohnern ankommen, durch niedrigere Wohnkosten, hohe Energiesparstandards, barrierefreies Wohnen und soziale und ökologische Projekte für lebenswerte Nachbarschaften.
Nordrhein-Westfalen mit seinem sozialen Wohnungsbauprogramm ist ein starker Partner für unsere Initiative.

Datum: 2015-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-unterzeichnet-europaeische-erklaerung-zur-verantwortungsvollen;

Themen: verantwortungsvolle Wohnungswirtschaft # ?, internationaler Mieterbund # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Mietermitbestimmung # ?, Verbände der Wohnungswirtschaft # ?, Organisatoren # ?, Bewohner # ?, Anliegen # ?, Unterstützer der Initiative # ?, Zielsetzung der Erklärung # ?

208. +++ (SEM)

Datum: 2015-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-unterzeichnet-europaeische-erklaerung-zur-verantwortungsvollen-0;

209. +++ (SEM)

"Wir wollen gesundheitsförderliche Rahmenbedingungen schaffen, die alle Menschen in Nordrhein-Westfalen unabhängig ihres Geschlechts, Alters und kulturellen Hintergrunds erreichen.
Dies gilt insbesondere für Menschen in schwierigen Lebenslagen.
Ich freue mich, dass die LGK sich diesem Ziel verpflichtet hat.
"
Beabsichtigt ist einerseits, Kooperationen in der Gesundheitsförderung und Prävention auszubauen.

Datum: 2017-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-landesgesundheitskonferenz-richtet-gesundheitliche-praevention-neu;

Themen: Gesundheitsförderung # ?, neue Landesinitiative # ?, Landesgesundheitskonferenz # ?, ausreichende Bewegung # ?, gesundheitsförderliche Rahmenbedingungen # ?, integrierte Präventionskonzepte # ?, neuer Steuerungsmechanismus # ?, wesentlicher Interventionsort # ?, Landespräventionskonzept # ?, bisheriges Präventionskonzept # ?

210. +++ (SEM)

Die Tafeln können mit den Landesmitteln beispielsweise Plexiglastrennwände (sog. "Spuckschutz"), Masken, Desinfektionsmittel, Verpackungsmaterial für Lebensmittel oder die Kosten für den zusätzlichen Organisationsaufwand (etwa für Bringedienste) finanzieren.
Pro Tafel können jeweils 5.000 Euro beim Landesverband der Tafeln beantragt werden.
"Wir sind allen Bürgerinnen und Bürgern zu großem Dank verpflichtet, die sich bei den Tafeln für bedürftige Menschen und gegen die Verschwendung von Lebensmitteln einsetzen", sagte Sozialminister Laumann.
"Gerade in der aktuellen Situation ist dieses Engagement besonders wichtig.
Und wir dürfen nicht vergessen, dass über 80 Prozent der ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu den lebensälteren Menschen und damit selbst zur besonders schützenswerten Gruppe gehören.

Datum: 2020-08-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-wollen-die-arbeit-der-ta-feln-auch-der-corona-pandemie;

Themen: Arbeit von Tafeln # ?, Coronapandemie # ?, Coronanotfallpaket # ?, Lebensmittelausgabe # ?, Plexiglastrennwände # ?, zusätzlicher Organisationsaufwand # ?, Verpackungsmaterial # ?, Landesverband von Tafeln # ?, zusätzliche Kosten # ?, Schließungen # ?

211. +++ (SEM)

Eine verpflichtende Entscheidung jedes Einzelnen halte ich für zumutbar.
Wir zwingen niemanden zur Organspende.
Ich bin aber schon der Meinung, dass wir die Menschen dazu verpflichten können, sich mit der Entscheidung auseinanderzusetzen.
"
Informationen rund um das Thema Organspende gibt es bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (www.organspende-info.de), bei der Deutschen Stiftung Organtransplantation (www.dso.de) und auf der Seite www.traumpass.info.

Datum: 2019-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-tag-der-organspende-treffen-sie-eine-entscheidung;

Themen: Zweifel # ?, Ängste # ?, Entnahmekliniken # ?, zentrale Großveranstaltung # ?, Transplantationsgesetz # ?, Widerspruchslösung # ?, Organspendeausweis # ?, weitere Beteiligte # ?, anderes Bundesland # ?, Vergütung # ?

212. +++ (SEM)

Die Rücklaufmengen sind allerdings viel zu niedrig, schätzungsweise rund zwei Drittel der quecksilberhaltigen Energiesparlampen landen fälschlicherweise im Hausmüll.
"Das freiwillige Rücknahmesystem durch den Handel ist nicht ausreichend", erklärte Minister Remmel.
"Bei der anstehenden Novelle des Elektro- und Elektronikgeräte-Gesetzes muss Bundesumweltminister Altmaier den Handel dazu verpflichten, gebrauchte Energiesparlampen zurück zu nehmen.
Wir benötigen ein besseres Angebot an ortsnahen Rückgabemöglichkeiten und zugleich eine bessere Information über die Gefahren von Quecksilber und die richtige Entsorgung von Energiesparlampen.
"

Datum: 2012-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fordert-ruecknahmepflicht-fuer-quecksilberlampen-ausnahme-vom;

Themen: gebrauchte Energiesparlampen # ?, kommunale Sammelstellen # ?, Quecksilberlampen # ?, Quecksilberverbot # ?, Rücknahmepflicht # ?, Sonderabfall # ?, giftige Dämpfe # ?, normaler Hausmüll # ?, quecksilberhaltige Energiesparlampen # ?, toxisches Metall # ?

213. +++ (SEM)

Dazu wird der Strategieentwurf bei der Tagung vorgestellt und diskutiert.
An der Tagung nehmen unter anderem NRW-Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense und Schulministerin Sylvia Löhrmann teil.
Ministerin Löhrmann erklärte: "Die Landesregierung verpflichtet sich, ihr politisches Handeln langfristig an den Zielen der Nachhaltigkeitsstrategie auszurichten.
Wir wollen nicht auf Kosten, sondern zum Nutzen zukünftiger Generationen leben.
Dabei geht es um die Frage, wie wir das Ziel der Generationengerechtigkeit in konkretes Handeln umsetzen können.

Datum: 2015-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltige-entwicklung-funktioniert-nur-mit;

Themen: NRW-Landtag # ?, Onlinekonsultation # ?, gesellschaftliche Gruppen # ?, Strategieentwurf # ?, NRW-Nachhaltigkeitsstrategie # ?, Entwurf # ?, Verabschiedung # ?, Grundsätze der Eine-Welt-Politik # ?, Rahmen der Nachhaltigkeitstagung # ?, UN-Ebene # ?

214. +++ (SEM)

"Ich freue mich, dass wir mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte einen kompetenten Partner gefunden haben, der diese verantwortungsvolle Aufgabe nun auch in Nordrhein-Westfalen übernimmt", sagte Minister Schmeltzer.
Artikel 33 der UN-BRK verpflichtet die Bundesrepublik Deutschland als Unterzeichner-Staat zur Einrichtung einer unabhängigen Stelle, die die Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderungen fördert und die Umsetzung der Konvention auf nationaler Ebene überwacht.
Nordrhein-Westfalen hat sich zudem durch das Inklusionsstärkungsgesetz verpflichtet, auch auf Landesebene eine solche Monitoring-Stelle einzurichten.
Das Land stellt für die Arbeit der Monitoring-Stelle jährlich rund 100.000 Euro zur Verfügung.

Datum: 2017-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-ein-weiterer-schritt-zur-inklusion-von-menschen-mit;

Themen: UN-Behindertenrechtskonvention # ?, Behinderungen # ?, Menschenrechte # ?, UN-Behindertenkonvention # ?, deutsches Institut # ?, Unterzeichnerstaat # ?, gemeinnütziges deutsche Institut # ?, nationale Praxis # ?, sogenannte Normalgesellschaft # ?, unabhängige Monitoringstelle # ?

215. +++ (SEM)

Ich möchte, dass der Bund jetzt mit den Vorarbeiten für ein Leistungsgesetz beginnt.
Wir brauchen Druck im Kessel, damit die Menschen mit Behinderungen in ihren Rechten und ihrer Lebensqualität gestärkt werden", sagte Guntram Schneider.
Deutschland habe sich mit der Ratifikation der UN-Behindertenkonvention verpflichtet, die Inklusion voranzutreiben.
Dazu gehöre es vor allem, die Menschen mit ihren individuellen Bedürfnissen endlich wahrzunehmen, so Schneider.
"Von zentraler Bedeutung für die Menschen mit Behinderung ist, dass sie aus dem System der Sozialhilfe herauskommen.

Datum: 2012-10-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-fordert-rasche-umsetzung-eines-bundesleistungsgesetzes-menschen;

Themen: Bundesleistungsgesetz # ?, Behinderungen # ?, Legislaturperiode des Bunds # ?, Leistungsgesetz # ?, Kessel # ?, rasche Umsetzung # ?, Fiskalpakt # ?, Sozialamt # ?, Vorarbeiten # ?, Inklusion # ?

216. +++ (SEM)

Ein Bundesleistungsgesetz würde eine Entwicklung genau in diese Richtung unterstützen.
"Ich bin froh, dass Landesregierung sowie Behindertenbeauftragte in Bund und Ländern in dieser grundsätzlichen Angelegenheit an einem Strang ziehen", so der Minister.
"Deutschland hat sich mit der Ratifikation der UN-Behindertenrechts-konvention verpflichtet, die Inklusion voranzutreiben", so Schneider.
Auch das Selbstbestimmungsrecht der Menschen mit Behinderung sei zu stärken.
"Mir ist wichtig, dass die Menschen mit Behinderungen selbst entscheiden können, wie sie leben und wo sie wohnen möchten.

Datum: 2013-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-menschen-mit-behinderung-aus-der-sozialhilfe-herausholen;

Themen: Sozialhilfe # ?, Bundesleistungsgesetz # ?, Behinderungen # ?, individuelle Bedürfnisse # ?, Eingliederungshilfe # ?, Kollegen des Bundesbehindertenbeauftragte # ?, eigenes Leistungsrecht # ?, grundsätzliche Angelegenheit # ?, finanzielle Lasten # ?, System # ?

217. +++ (SEM)

Zur Unterstützung der Städte und Gemeinden wird unter anderem eine vom Arbeits- und Sozialministerium finanzierte Fachstelle zur sozialraumorientierten Armutsbekämpfung eingerichtet.
"So werden Fachleute die Kommunen bei ihren Sozialplanungsprozessen beraten, sie bei der Einrichtung entsprechender Strukturen begleiten und ihnen Qualifizierung anbieten.
Die Landesregierung verpflichtet sich auch, die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung in allen Ressorts als querschnittorientierten Politikansatz zu verfolgen", betonte der Minister.
Dazu wird das Ministerium jährlich einen Bericht über die Umsetzungsschritte des Handlungskonzeptes vorlegen.
Darüber hinaus sollen neue Gesetze und Maßnahmen grundsätzlich darauf überprüft werden, ob sie die Belange von einkommensarmen und sozial ausgegrenzten Menschen berühren.

Datum: 2014-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-haelt-zusammen-startet-mit-nrw-prominenz;

Themen: soziale Ausgrenzung # ?, Handlungskonzept # ?, schwierige Lebenslagen # ?, benachteiligte Stadtteile # ?, Wohnviertel # ?, Langzeitarbeitslose # ?, Maßnahmen # ?, Alleinerziehende # ?, gesellschaftliches Leben # ?, Sozialministerium # ?

218. +++ (SEM)

Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Gebauer: "Unsere Schülerinnen und Schüler haben in den vergangenen Monaten der Pandemie viele Einschränkungen hinnehmen müssen.
Die jungen Menschen haben das auf eine bewundernswerte Art und Weise getan und ihre große Verantwortungsbereitschaft unter Beweis gestellt.
Dafür sind wir ihnen zu Dank verpflichtet.
Wir sind es ihnen schuldig, dass wir unsere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie kontinuierlich überprüfen und nicht länger aufrechterhalten als unbedingt erforderlich.
Dazu gehört aber auch, dass wir unserer Verantwortung für uns selbst und unsere Mitmenschen gerecht werden.

Datum: 2021-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-weitere-schritte-hin-zu-mehr-normalitaet-den-schulen;

Themen: Schulstart # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Herbstferien in Nordrhein-Westfalen # ?, sonstiges schulische Personal # ?, Maskenpflicht # ?, Rahmenbedingungen # ?, Schülerinnen # ?, Außenbereich # ?, Schulbetrieb # ?, Bildung # ?

219. +++ (SEM)

Das Ministerium für Schule und Bildung erarbeitet zurzeit eine Förderrichtlinie, sodass die Mittel so rasch wie möglich noch in diesem Jahr beantragt werden können.
Zuwendungsempfänger sind die Träger von öffentlichen Schulen, von Ersatzschulen und von staatlich genehmigten Pflege- und Gesundheitsschulen.
Die Länder verpflichten sich mit der Inanspruchnahme der Mittel zur Verstärkung der Fortbildung der Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung.
Ministerin Gebauer: "Diese Landesregierung hat umfangreiche Maßnahmen ergriffen, um die Schuldigitalisierung entschieden zu beschleunigen.
Jetzt brauchen wir weiterhin Entschlossenheit und Tatkraft der Schulträger für zusätzliche Investitionen in die Digitalisierung der Schulen.

Datum: 2020-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-weiterer-baustein-vervollstaendigt-beste-bildung-mit-digitalen;

Themen: digitale Media # ?, Zusatzverwaltungsvereinbarung des Digitalpakts # ?, mögliche Mittel # ?, Endgeräte # ?, Digitalpakt # ?, Förderrichtlinie # ?, Administrationsstrukturen # ?, Förderung für Support # ?, IT-Administratoren # ?, IT-Administratorinnen # ?

220. +++ (SEM)

Gerade die Gemeinschaftsverpflegung spielt hier eine wichtige Rolle, da rund 17 Millionen Menschen in Deutschland täglich in Kitas, Schulen, Hochschulen und Betriebskantinen essen.
Allein die Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen betreiben zusammen 187 gastronomische Betriebe.
Diese haben sich gemeinsam dazu verpflichtet, bis 2030 klimaneutral zu werden.
"Das Studium prägt junge Menschen auch im Konsumverhalten.
Viele möchten sich nachhaltig ernähren, müssen aber gleichzeitig auf bezahlbares Essen achten", so Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW. "

Datum: 2023-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-wir-wollen-mehr-junge-menschen-fuer-eine-gesunde-und;

Themen: Verbraucherzentrale # ?, Studierendenwerk Bonn # ?, gesunde nachhaltige Ernährung # ?, Uni Bonn # ?, Studienalltag # ?, Lebensmittel # ?, Universität Bonn # ?, Dessert # ?, Fazit des Aktionsmonats # ?, Mensagäste # ?

221. +++ (SEM)

Die KMK stimmte darüber hinaus einem Vertrag zwischen den Ländern und den Rechteinhabern zu, der Lehrerinnen und Lehrern künftig erlaubt, neben analogen Kopien auch digitale Kopien kleiner Teile von Unterrichtswerken für ihren Unterricht herzustellen.
Schulministerin Löhrmann begrüßte die neue Regelung: "Die Vereinbarung schafft einen fairen Ausgleich zwischen Rechteinhabern und den Schulen und schützt gleichzeitig die Interessen der Rechteinhaber.
Der Schutz des geistigen Eigentums ist ein hohes Gut, dem die Schulen verpflichtet sind.
Die viel kritisierte Plagiatssoftware wird damit endgültig ad acta gelegt.
"

Datum: 2012-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zur-1-vize-praesidentin-der-kmk-gewaehlt-340;

Themen: Rechteinhaber # ?, neue Vizepräsidentin # ?, Sitzung der Kultusministerkonferenz # ?, Präsidium # ?, stellvertretende Ministerpräsidentin # ?, Empfehlung # ?, Fachnote # ?, Praktikumsleistung # ?, Teilleistung # ?, Unterrichtswerke # ?

222. +++ (SEM)

* Das Land wirkt auf eine gleichmäßige Verteilung der über die G-Karte NRW Leistungsberechtigten auf die Krankenkassen hin.
Hierzu ist geplant, dass eine Kommune immer nur von einer Kasse betreut wird, um die Arbeit für die Kommune auf diese Weise deutlich zu erleichtern.
* Der Bund könnte die Krankenkassen dazu verpflichten, eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge einzuführen.
Eine konkrete Regelung auf Bundesebene zeichnet sich aber bisher trotz entsprechender Zusagen im Asylkompromiss nicht ab.
Das Land NRW kann die Gesundheitskarte im Gegensatz zum Bund nur auf freiwilliger Basis mit den Krankenkassen einführen.

Datum: 2015-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-nrw-perfekt;

Themen: Flüchtlinge # ?, NRW-Gesundheitskarte # ?, Vereinbarung # ?, Entlastung # ?, Kostenerstattung # ?, Ärztin # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, freiwillige Basis # ?, Verwaltungsaufwand # ?, Arzt # ?

223. +++ (SEM)

"Ein operativ und sozial verordnetes Geschlecht ist ein fundamentaler Eingriff in das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das Persönlichkeitsrecht und in die Menschenrechte.
Deshalb darf es geschlechtsangleichende und geschlechtsvereinheitlichende Operationen an Säuglingen außer in lebensbedrohlichen Notfällen künftig nicht mehr geben", betont Ministerin Steffens.
Die Landesregierung hat sich im "NRW Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt- gegen Homo- und Transphobie" zu verschiedenen Maßnahmen verpflichtet, um die Lebenssituation von intersexuellen Menschen zu verbessern.
Dazu gehören
* Die Erarbeitung eines fachlichen Vorschlags für die Gesundheitsministerkonferenz zur Umsetzung der Empfehlungen des Deutschen Ethikrates,

Datum: 2013-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-internetportal-fuer-intersexuelle-menschen-gestartet;

Themen: Geschlechtsraster # ?, Babys # ?, Personenstandsrecht # ?, Emanzipation # ?, deutscher Ethikrat # ?, Alter # ?, Pflege # ?, Selbsthilfegruppen # ?, Betroffenenorganisationen # ?, Genitalorgane # ?

224. +++ (SEM)

So holt er die Landwirte zum Schutz von Biotopen mit ins Boot.
Was mit 40 Landwirten in der Eifel eher klein beginnt, entwickelt sich nach und nach zu einem Projekt mit tausenden Landwirten in ganz Deutschland und sogar im europäischen Ausland.
Sie alle verpflichten sich zu größerer Rücksichtnahme auf die Natur.
Der Rheinische Landwirtschaftsverband bescheinigt ihm, Wolfgang Schumacher überzeuge "uns Bauern sogar von den Dingen, von denen wir gar nicht überzeugt werden wollen".
Und das will etwas heißen!

Datum: 2021-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-1;

Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten # ?, Verdienste der Landesregierung # ?, Gemeinwohl # ?, Verleihung # ?, Download # ?, Siege # ?, Handwerksjuroren # ?, spanischsprachige Gemeinde # ?, Foto # ?, Verlierer # ?

225. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verleihung des Landesverdienstordens am 17. April 2018
Ministerpräsident Armin Laschet zeichnet Dr. Werner Müller mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen aus
In seiner Laudatio würdigt Ministerpräsident Laschet den erfahrenen Unternehmenslenker: "Wir alle sind Werner Müller zu großem Dank verpflichtet."
17. April 2018 Ministerpräsident Laschet verleiht den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / R. Sondermann
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Dienstag, 17. April 2018, Bundesminister a.D. Dr. Werner Müller mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.

Datum: 2018-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-dr-werner-mueller-mit-dem-verdienstorden;

Themen: Ordensübergabe # ?, Feierstunde # ?, Dienst # ?, Technologie # ?, Vorstand # ?, Download # ?, Rahmen # ?, Wirtschaft # ?, Laudatio # ?, Staatskanzlei # ?

226. +++ (SEM)

"
Als deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter vertritt Ministerpräsident Hendrik Wüst die Interessen des Bundes und der 16 deutschen Bundesländer in bildungspolitischen, kulturellen und Medienangelegenheiten gegenüber Frankreich.
Beide Länder haben sich zuletzt 2019 im Vertrag von Aachen dazu verpflichtet, die Kultur- und Bildungsbeziehungen noch weiter zu vertiefen.
Der Ministerpräsident: "Ich freue mich, die in den vergangenen Jahren unternommenen Schritte, die unsere Bildungssysteme von der Kita bis zum Ausbildungsbetrieb und zur Hochschule noch enger verzahnen sollen, gemeinsam mit Emmanuel Macron weiterzuführen.
Denn wenn die deutsch-französische Versöhnung eines gezeigt hat, dann ist es dies: Für dauerhaften Frieden in Europa brauchen wir den gegenseitigen Austausch, müssen wir jungen Menschen Begegnungen mit dem Nachbarn ermöglichen, von klein auf.

Datum: 2022-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-gratuliert-emmanuel-macron-zur-wiederwahl;

Themen: Wiederwahl # ?, Ideale des Jahrhunderts # ?, Stichwahl # ?, Friedensprojekt # ?, französische Republik # ?, Ministerpräsident # ?, Bevollmächtigte # ?, Präsident # ?, Französinnen # ?, Wahlsieg # ?

227. +++ (SEM)

Hintergrund
Als deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter vertritt Ministerpräsident Hendrik Wüst die Interessen des Bundes und der 16 deutschen Bundesländer in bildungspolitischen, kulturellen und Medienangelegenheiten gegenüber Frankreich.
Beide Länder haben sich zuletzt 2019 im Vertrag von Aachen dazu verpflichtet, die Kultur- und Bildungsbeziehungen noch weiter zu vertiefen.
Schwerpunkte der derzeitigen Mandatszeit des deutsch-französischen Kulturbevollmächtigten sind unter anderem die Erarbeitung einer deutsch-französischen Strategie zur Förderung der Partnersprache im Sinne von Artikel 10 des Vertrags von Aachen, die Weiterentwicklung der deutsch-französischen Sekundarabschlüsse, die Förderung von Austausch und Mobilität von Schülern sowie von Lehramtsstudierenden und Lehrern und außerdem die Vertiefung von Partnerschaften in der beruflichen Bildung.
Die enge Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs ist der Motor der europäischen Integration und geht auf den Élysée-Vertrag von 1963 zurück, an den der Vertrag von Aachen aus dem Jahr 2019 mit einem Bekenntnis zu einem starken, zukunftsfähigen und souveränen Europa anknüpft.

Datum: 2022-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-wuenscht-emmanuel-macron-erfolg-bei-der-umsetzung;

Themen: wichtige Projekte # ?, Ministerpräsident # ?, Erfolg # ?, Stichwahl # ?, Rahmen des Vertrags # ?, kulturelle Angelegenheiten # ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, Bevollmächtigte # ?, Umsetzung # ?, Basis # ?

228. +++ (SEM)

Eine Politik, die den Grundstein legen sollte für einen nie dagewesenen Aufbruch, für die Neugestaltung der politischen Ordnung und letztlich für eines der höchsten Güter, die wir haben:
für die Freiheit.
Ganz besonders wir in Deutschland sind Michail Gorbatschow zu tiefem Dank verpflichtet.
Durch seine Bemühungen, die Beziehungen zwischen Ost und West zu reformieren, hat er den Weg zur deutschen Einheit freigemacht.
Unvergessen sind die "Gorbi"-Rufe der Menschen in Bonn oder auf der Dortmunder Westfalenhütte, als Michail Gorbatschow 1989 Deutschland besuchte.

Datum: 2022-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-michail-gorbatschow;

Themen: Glasnost # ?, Perestroika # ?, Ost # ?, West # ?, großer Freund # ?, Zeitgeschichte # ?, Besuche der Annäherung # ?, Dortmunder Westfalenhütte # ?, Friedensnobelpreis von Gorbatschow # ?, Welle der Begeisterung # ?

229. +++ (SEM)

Dieser ökumenische Gottesdienst unter freiem Himmel im Duisburger Norden fand schnell großen Anklang.
Die Zahl der menschlichen Gottesdienst-besucher - und der dazugehörigen Tiere - wuchs schnell von rund 30 in den Anfängen auf heute rund 400 an.
Edgar Siemkes kümmerte sich um Schirmherren und ein geeignetes Gelände, verpflichtete Tanz- und Musikgruppen, regelte die Bewirtung und warb um Spenden.
Die Einnahmen beim Tiergottes-dienst sind in erster Linie der Kinderklinik in Duisburg-Wedau zugutegekommen.
Hier waren sie eine willkommene Unterstützung bei der Anschaffung von Spielzeug, Bastelmaterial und Büchern.

Datum: 2018-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-landesgeburtstags-den-verdienstorden;

Themen: Engagement von Bürgerinnen # ?, Suchtmittel # ?, Suppenküche # ?, Liebe # ?, Waldland # ?, Demenzpatienten # ?, Mann # ?, bedürftige Kinder # ?, Landesgeburtstag # ?, Ehepaar # ?

230. +++ (SEM)

Sie überreicht ihm einen symbolischen Schlüssel - ich zitiere - "zu unseren Herzen und zu Yad Vashem".
Lieber Theodor Schwedmann, was als beruflicher Auftrag begann, entwickelte sich zu einem wichtigen Teil Ihres Lebens.
Wir alle sind Ihnen zu Dank verpflichtet.
Ihr "Israel-Virus" ist vielleicht das wirksamste Gegengift zu Antisemitismus, zu Hass und Fremdenfeindlichkeit.
Und ein Stärkungsmittel für das friedliche Zusammenleben in unserem Land.

Datum: 2019-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-19-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Verdienstorden # ?, Präsidentenschlösschen # ?, Bezirksregierung # ?, Schwedmann # ?, Download # ?, Gerontologie # ?, krebskranke Kinder # ?, Politik # ?, Eheleute # ?

231. +++ (SEM)

Sie sind den Angehörigen so begegnet, dass die Folgen des Unglücks nicht noch weiteres Leid bei ihnen verursacht haben.
Dieses "Auffangen" in einer emotionalen Ausnahmesituation war und ist unendlich wichtig.
Und dafür sind wir alle Ihnen zu Dank verpflichtet.
Als zuständige Einsatzleiterin waren Sie dabei einer Fülle von neuen Anforderungen ausgesetzt, zum Beispiel an Ihre Präsenz in den Medien, die ja eigentlich nicht zu Ihren Kernaufgaben gehört.
Sie haben auch in diesem Bereich Sicherheit und Empathie ausgestrahlt.

Datum: 2016-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-laedt-alle-traegerinnen-und-traeger-des;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Staatspreis # ?, feierlicher Empfang # ?, Trägerinnen # ?, Verleihung # ?, Anlass # ?, Liebe # ?, Jugendliche # ?, Gasthaus # ?, herzlicher Glückwunsch # ?

232. +++ (SEM)

Daneben soll es Richtern und Staatsanwälten ermöglicht werden, ihre Berufserfahrung über die Regelarbeitsgrenze hinaus in die Justiz einzubringen und ihre Dienstzeit bis zur Vollendung des 67. Lebensjahrs auf Antrag zu verlängern.
Das neue Landesrichter- und Staatsanwältegesetz wird die Beteiligungsrechte beider Berufsgruppen in einem Gesetz zusammenführen.
Es trägt der besonderen Stellung der Staatsanwaltschaft als ein auf Neutralität und Objektivität verpflichtetes Organ der Rechtspflege Rechnung.
Die geplante Änderung soll außerdem Anwälte als beisitzende Richter in Richterdienstgerichten in die Beurteilung von richterlichem Verhalten mit einbeziehen.

Datum: 2015-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-dienstrecht-fuer-richter-und-staatsanwaelte;

Themen: Landesrichtergesetz # ?, Staatsanwältegesetz # ?, Mitbestimmung # ?, Kabinett der NRW-Landesregierung # ?, neues Dienstrecht # ?, Kernziel # ?, Gesetzesvorhaben # ?, Familienpflegezeit # ?, Richterdienstgerichte # ?, künftige Teilzeitarbeit # ?

233. +++ (SEM)

Die wahren Heldinnen und Helden der Pandemie arbeiten im Gesundheitswesen.
Da wird oft weit über die Belastungsgrenze hinaus um Leben und Tod gerungen.
Dafür sind wir diesen Frauen und Männern zu größtem Dank verpflichtet.
Und natürlich ist die Pandemie trotz aller staatlichen Hilfe auch eine harte Zeit für viele wirtschaftliche Bereiche - etwa den Einzelhandel oder die Gastronomie.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, nur zu gerne würde ich Ihnen heute sagen: Diese schwere Zeit liegt nun endgültig hinter uns.

Datum: 2022-01-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-fuer-das-jahr-2022;

Themen: neues Jahr # ?, neue große Herausforderung # ?, selbstverständlicher Zusammenhalt # ?, Virus # ?, Neujahrsansprache # ?, Schulpreis # ?, nächste Wochen # ?, Offenheit # ?, Helden der Pandemie # ?, Kapitel der Pandemie # ?

234. +++ (SEM)

Die Anerkennung des Niedergermanischen Limes als Welterbe wäre ein wichtiger Lückenschluss.
Eine aussichtsreiche Bewerbung setzt einen gemeinsamen Antrag für die gesamte römische Provinz Germania inferior voraus, also eine Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und den drei betroffenen niederländischen Provinzen Gelderland, Utrecht und Südholland.
Dazu haben sich die beteiligten Institutionen nun in dem bi-nationalen Abkommen verpflichtet.
Die Niederlande haben sich bereiterklärt, als Konsortialführer ("lead partner") den Antrag bei der UNESCO einzureichen.
Die Initiative für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ging vom LVR-Amt für Bodendenkmalpflege aus, das seit Jahren die in Frage kommenden Fundplätze erforscht.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niedergermanischer-limes-auf-dem-weg-zum-unesco-welterbe;

Themen: niedergermanischer Limes # ?, schnurgerade Reichsstraße # ?, überwiegende Verkehrsader # ?, deutsche Seite # ?, LVR-Landesmuseum Bonn # ?, Grafiken # ?, beteiligte Partner # ?, Vereinbarung # ?, große Teile # ?, UNESCO-Welterbe # ?

235. +++ (SEM)

Zur Erledigung all dieser Baumaßnahmen setzt das Land auf eine große Vielfalt beruflicher Qualifikationen.
Die OFD-Bauabteilung sucht regelmäßig Ingenieure und Architekten.
"Der Bund hat sich verpflichtet, seine Liegenschaften bis 2045 klimaneutral umzubauen.
Auch aus dieser Aufgabenstellung heraus erwachsen dem Bundesbau stark zunehmend architektonisch und technisch spannende Bauaufgaben in einem breiten Spektrum von Fahrzeughallen und Unterkunftsgebäuden bis hin zu Spezialbauten für Rechenzentren, Anlagen für die Cyberabwehr oder für die Flugüberwachung", erläutert OFD-Finanzpräsident Heitkamp.
Einige Beispiele für Bundesbau-Projekte in Nordrhein-Westfalen:

Datum: 2022-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-baut-fuer-den-bund-das-staerkt-die-wirtschaft-und-schafft;

Themen: jährliches Bauvolumen # ?, Baumaßnahmen # ?, Unterkunftsgebäude # ?, Arbeitsplätze # ?, Gasometer # ?, neurodegenerative Erkrankungen # ?, Hunderte # ?, Oberfinanzdirektion # ?, Dienstleister # ?, große Bedeutung # ?

236. +++ (SEM)

Datum: 2022-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fuer-notre-dame-beweis-deutsch-franzoesischer-zusammenarbeit;

Themen: deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, Beweis # ?, Präsidentin von Deutsche # ?, Frieden # ?, Restaurierungsarbeiten # ?, UNESCO-Kommission # ?, Freiheit # ?, deutschfranzösische Kulturbevollmächtigte # ?, Dienst # ?, Ministerpräsident # ?

237. +++ (SEM)

Mit diesem Zugang für Fachkräfte aus Jordanien und Ägypten gehen wir in Nordrhein-Westfalen bewusst neue Wege.
Das Pilotvorhaben verspricht wirkungsvolle Antworten auf den Mangel an qualifizierten Elektrohandwerkern in Nordrhein-Westfalen.
Die Fachkräfte wiederum verpflichten sich zugleich, beim späteren Wissenstransfer in ihre Heimatländer zu helfen.
"
Arbeitsminister Karl-Josef-Laumann: "Es ist eine ganz zentrale Frage, wie wir den Fachkräftebedarf unserer nordrhein-westfälischen Betriebe auch zukünftig sichern können.

Datum: 2021-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-pilotprojekt-fachkraefte-aus-jordanien-und-aegypten;

Themen: Fachkräfteeinwanderungsgesetz # ?, Pilotprojekt # ?, Chancen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes # ?, neue Verfahren # ?, kleine Betriebe # ?, Handwerk # ?, Elektrohandwerksbetriebe # ?, Land bei Whkt # ?, Mangel von Elektrohandwerkern # ?, Verfahren der Einwanderung # ?

238. +++ (SEM)

Förderschulen können sich zusätzlich auch mit Einsteigerklassen und höheren Jahrgangsstufen bewerben.
Die Auswahl neuer Schulen erfolgt nach festgelegten Kriterien.
Die Schulen verpflichten sich mit ihrer Teilnahme, flankierende pädagogische Maßnahmen zum Programm hinsichtlich einer guten und gesunden Ernährung anzubieten.
Alle Schulobst-Schulen, die bereits am Programm teilnehmen, können nach ihrer Online-Rückmeldung auch im kommenden Schuljahr wieder dabei sein.
Weitere Informationen und viele Tipps finden Sie auf www.schulobst.nrw.de.

Datum: 2016-02-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-bewerbungsverfahren-zum-eu-schulobst-und-gemueseprogramm-fuer-das;

Themen: Primarbereich von Förderschulen # ?, Schulgemüseprogramm # ?, Schulobstschulen # ?, Grundschulen # ?, Obst # ?, Gemüse # ?, erfolgreiches Schulobst # ?, Programm # ?, 2 Verfahren # ?, Internetpräsenz # ?

239. +++ (SEM)

Sie hat deshalb die EU-Kommission entsprechend involviert.
Die Relevanz der hier bestehenden Problematik wird durch eine aktuelle Maßnahme der Kommission gegenüber dem Land Brandenburg verdeutlicht.
Die Kommission hat das Land Brandenburg erst vor wenigen Tagen verpflichtet, eine im Zusammenhang mit einem Holzrahmenkaufvertrag gewährte Beihilfe zurückzunehmen.
Zudem vertritt das Land die Auffassung, dass die geltend gemachten Schadensersatzansprüche schon mangels Vorliegen eines Schadens nicht bestehen und dass aus dem Vertrag folgende Lieferpflichten für den abgelaufenen Zeitraum nicht mehr bestehen.
Dabei geht das Land davon aus, dass die im Vertrag formulierten Lieferpflichten erheblich geringer sind als von der Klausner-Gruppe behauptet.

Datum: 2013-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-umweltministerium-weist-vorwuerfe-des-tiroler-holzunternehmens-klausner-zurueck;

Themen: Klausner # ?, Vorwürfe # ?, Stand des Rechtsstreits # ?, mündliche Verschwiegenheitsvereinbarung # ?, Umweltausschuss des Landtags # ?, Bruch # ?, Rahmenkaufvertrag # ?, konkreter Schaden # ?, österreichisches Holzunternehmen # ?, Reaktion # ?

240. +++ (SEM)

Ziel des EU-Schulobst- und -gemüseprogramms ist es, die Kinder von der ersten bis zur vierten Klasse regelmäßig mit Obst und Gemüse in der Schule zu versorgen.
Wünschenswert ist eine kontinuierliche Teilnahme.
Die Schulen verpflichten sich außerdem, das Programm mit verschiedenen pädagogischen Maßnahmen zu begleiten, die den Kindern Freude an guter und gesunder Ernährung vermitteln.
Anregungen dafür finden die Schulen auf www.schulobst.nrw.de.
Die Auswahl der neuen Schulen erfolgt anhand festgelegter Kriterien.

Datum: 2015-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/obst-und-gemuese-schulen-bewerbungsverfahren-fuer-das-kommende-schuljahr-startet;

Themen: Gemüse # ?, Obst # ?, Primarbereich von Förderschulen # ?, Grundschulen # ?, gesunde Ernährung # ?, Bewerbungsverfahren # ?, kontinuierliche Teilnahme # ?, Langzeitwirkung # ?, Schulgarten # ?, Schulobstwebsite # ?

241. +++ (SEM)

So können wir unser Land als ideenreichen und klimafreundlichen Standort für die Industrie stärken und international positionieren.
"
Nordrhein-Westfalen verpflichtet sich im Rahmen des Gipfels, bis zum Jahr 2020 Wege für konsequenten Klimaschutz bis 2050 zu erarbeiten.
Dazu will die Landesregierung den bestehenden Klimaschutzplan zum Klimaschutzaudit weiterentwickeln.
So soll die Zielerreichung mit den aktuellen Maßnahmen fortlaufend überprüft und - falls nötig - nach-gesteuert werden.

Datum: 2018-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pinkwart-stellt-beim-global-climate-action-summit-san-francisco-nrw-initiative-fuer;

Themen: innovative klimaneutrale Industrie # ?, Action # ?, Summit # ?, bestehender Klimaschutzplan # ?, internationales Gipfeltreffen # ?, klimafreundlicher Standort # ?, Bundesstaaten # ?, Klimaschutzaudit # ?, Treibhausgasminderung # ?, Zielerreichung # ?

242. +++ (SEM)

"Mit Ihrem haupt- und ehrenamtlichen Einsatz in zahlreichen Funktionen haben Sie die Gesellschaft in den Mittelpunkt Ihres Handels gestellt.
Dadurch haben Sie einen positiven Einfluss auf die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus gehabt.
Das Land Nordrhein-Westfalen ist Ihnen zu großem Dank verpflichtet", erklärte Familienstaatssekretär Andreas Bothe.
Für seine Verdienste wurde Hanspeter Klein bereits unter anderem mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse und dem Siegelring des Kreises Olpe ausgezeichnet.

Datum: 2021-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-bothe-ueberreicht-hanspeter-klein-verdienstorden-des-landes;

Themen: Dienst von Olpe # ?, Verdienstorden # ?, Kommunalpolitiker # ?, Mitglied # ?, Berufe in Nordrhein-Westfalen # ?, Kreispolizeibeirat # ?, Landschaftsverwaltung # ?, Siegelring # ?, Bürgerwappen # ?, zahlreiche Ämter # ?

243. +++ (SEM)

Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute hat mit dem Geschäftsführer des Jobcenters StädteRegion Aachen, Stefan Graaf, in Aachen eine Vereinbarung zur Partnerinitiative des Landes "Vielfalt verbindet.
Interkulturelle Öffnung als Erfolgsfaktor" unterzeichnet. "
Damit verpflichtet sich das Jobcenter, passgenaue Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung umzusetzen", so Klute.
"Die Integration muss uns allen eine Herzensangelegenheit sein", sagte der Staatssekretär weiter.
"Deshalb müssen Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Verbände gemeinsam dazu beitragen, die Chancen von Zugewanderten in der Arbeitswelt zu stärken und unsere Institutionen für die Realität der Einwanderungsgesellschaft zu öffnen.

Datum: 2015-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-aachener-jobcenter-setzt-auf-vielfalt-als-chance;

Themen: interkulturelle Öffnung # ?, Vielfalt # ?, Partnerinitiative # ?, Geschäftsführer des Jobcenters # ?, Erfolgsfaktor # ?, unterzeichnete Öffnung # ?, Arbeitsmarktlotsen # ?, Arbeitsmarktlotsinnen # ?, Jobcentergeschäftsführer # ?, besonderer Schatz # ?

244. +++ (SEM)

Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute und der Geschäftsführer des Duisburger Jobcenters, Norbert Maul, haben in Duisburg eine Vereinbarung zur Partnerinitiative des Landes "Vielfalt verbindet.
Interkulturelle Öffnung als Erfolgsfaktor" unterzeichnet. "
Damit verpflichtet sich das Duisburger Jobcenter, in seinem Bereich passgenaue Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung umzusetzen", so Staatssekretär Klute.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Datum: 2014-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-vorbildliche-schritte-zur-interkulturellen-oeffnung-erste;

Themen: interkulturelle Öffnung # ?, Partnerinitiative # ?, vorbildliche Schritte # ?, Maul # ?, unterzeichnete Öffnung # ?, Erfolgsfaktor # ?, Arbeitsagenturen # ?, Migrantinnen # ?, Belegschaft des Jobcenters # ?, Jobcenter in Duisburg # ?

245. +++ (SEM)

So wurden die geplanten Ergebnisse für 2016 um insgesamt 259 Millionen Euro deutlich übertroffen.
34 Stärkungspaktgemeinden konnten ihren Haushalt, teilweise erstmalig seit mehr als 20 Jahren, im letzten Jahr ausgleichen.
So erzielten die Kommunen der Stufe 1, die der Landtag zur Teilnahme am Stärkungspakt verpflichtet hatte, im Saldo einen Überschuss von 99 Millionen Euro.
Ähnlich erfreulich ist die Entwicklung bei den Kommunen der zweiten Stufe, die freiwillig am Stärkungspakt teilnehmen.
Sie müssen anders als die Kommunen der Stufe 1 erst im kommenden Jahr ihren Haushalt erstmals wieder ausgleichen.

Datum: 2017-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-gemeinden-senken-defizit-von-22-milliarden-euro-auf-86-millionen;

Themen: Stärkungspaktgemeinden # ?, Fehlbetrag # ?, Stärkungspaktkommunen # ?, Saldo # ?, Stufe # ?, Defizitreduzierung # ?, Jahresabschlüsse # ?, Stadtfinanzen # ?, Erfolgsfaktoren des Stärkungspakts # ?, Liquiditätskrise # ?

246. +++ (SEM)

Zirkus
Der Zirkus ist eine eigenständige Form der Darstellenden Künste, die eine Vielzahl von Kunstformen und Disziplinen verbindet: Theater, Musik, Athletik, Medien und Technik.
Mit seinem Antrag auf Aufnahme hat verpflichtet sich die Trägergruppe, die Geschichte des Zirkus hinsichtlich kolonialer Aspekte sowie die Tier-Mensch-Beziehung aufzuarbeiten.

Datum: 2023-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steigerlied-reitlehre-und-zirkus-jetzt-bundesweit-immaterielles-kulturerbe;

Themen: immaterielles Kulturerbe # ?, Zirkus # ?, Steigerlied # ?, Bundesverzeichnis # ?, klassische deutsche Reitlehre # ?, Bräuche # ?, Kulturministerkonferenz # ?, Trägergruppe # ?, Traditionen # ?, Antrag # ?

247. +++ (SEM)

Hintergrund
Die Hochschule für Finanzen ist seit dem Jahr 1950 im Schloss Nordkirchen beheimatet, das die Familie zu Plettenberg zu Beginn des 18. Jahrhunderts durch die Baumeisterbrüder Gottfried Laurentz und Peter Pictorius sowie schließlich Johann Conrad Schlaun errichten ließ.
Im Jahr 1949 schloss das Land Nordrhein-Westfalen mit dem damaligen Besitzer, dem Herzog von Arenberg, einen Mietvertrag und verpflichtete sich zur Instandhaltung des Schlosses.
Neun Jahre später kaufte das Land das historische Anwesen.
Aktuell studieren an der Hochschule für Finanzen in Nordkirchen und an den beiden Außenstellen in Hamminkeln und Herford 2.751 junge Menschen.

Datum: 2022-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studieren-wo-hollywood-stars-filme-drehen;

Themen: Schloss Nordkirchen # ?, Crew in Münsterland # ?, Hollywoodstars # ?, Königin von Herzen # ?, internationale Filme # ?, spektakuläre Kulisse # ?, deutsche Kinos # ?, Szenen # ?, Entschluss # ?, Dozentinnen # ?

248. +++ (SEM)

Der Tier- und Naturschutzverein Hilden e.V. ist ein privat geführter, gemeinnütziger Verein, welcher das Tierheim betreibt und für dessen Finanzierung verantwortlich ist.
Von den Vertragsstädten erhalten sie einen Festbetrag für die Aufnahme von Fundtieren der Gemeinden.
Bei ausreichend Platz werden auch Abgabetiere gegen eine Schutzgebühr aufgenommen - hierzu ist das Tierheim jedoch nicht verpflichtet.
Die Zahlen, besonders der Fundtiere, steigen Jahr für Jahr.
Aus diesem Grund ist das Tierheim auf Beiträge der Mitglieder sowie Spenden angewiesen.

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tierschutz-ministerin-silke-gorissen-uebergibt-foerderbescheid-das-tierheim-hilden;

Themen: Tierheime # ?, Fundtiere # ?, Energiekostenentlastung # ?, Förderbescheid # ?, Tierschutz # ?, Landestierschutzbeauftragte # ?, Tiere # ?, Einrichtungen # ?, Summe # ?, Festbetrag für Aufnahme # ?

249. +++ (SEM)

Der gemeinsame Antrag hat zum Ziel, dass künftig bundesweit kameragestützte Überwachungssysteme in Schlachthöfen installiert werden.
"Angestrebt wird eine gesetzliche Regelung, die dem Tierschutzanliegen, aber auch den Interessen aller Betroffenen Rechnung trägt", betonte Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast.
Wenn das rechtlich verpflichtende standardisierte Überwachungssystem mit Kameras eingeführt wird, soll es in den besonders tierschutzrelevanten Bereichen eines Schlachthofes installiert werden.
Ein Veterinär habe dann zum Beispiel die Möglichkeit, sich jederzeit per Smartphone auf eine Kamera einzuwählen.
"Die Einführung der Videoüberwachung in Schlachtbetrieben ist ein wichtiger Schritt, Tierleid in einzelnen Betrieben zu verhindern.

Datum: 2019-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/videoueberwachung-soll-tierschutz-auf-schlachthoefen-verbessern;

Themen: Schlachthöfe # ?, Tierschutzanliegen # ?, Schlachttiere # ?, Entschließungsantrag # ?, jeweiliger Pressesprecher # ?, Gesetzgebungsvorschlag # ?, Interessen des Betroffene # ?, Rand der Bundesratssitzung # ?, Veterinär # ?, wesentliche Säulen # ?

250. +++ (SEM)

Geplant ist unter anderem ein Treffen mit dem stellvertretenden Außenminister Mehmet Kemal Bozay (AKP).
Gespräche über die Rolle der Opposition führt er mit dem CHP-Parteivorsitzenden Özgür Özel sowie mit Dilek Imamoglu, der Ehefrau des kürzlich inhaftierten Istanbuler Oberbürgermeisters Ekrem Imamoglu.
"Als Mitglied des Europarats und EU-Beitrittskandidat hat sich die Türkei zur Achtung demokratischer Grundsätze verpflichtet.
Dazu gehört auch, dass politischer Wettstreit nicht in Gefängnissen oder vor Gericht, sondern im fairen demokratischen Wettbewerb ausgetragen wird.
Die Rechte demokratisch gewählter Volksvertreter müssen gewahrt bleiben", betont Minister Liminski.

Datum: 2025-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-reist-die-tuerkei;

Themen: große Zerstörungen # ?, verheerendes Erdbeben # ?, Stationen # ?, Opposition # ?, türkischsyrische Grenze # ?, Reise # ?, Erdbebengebiet # ?, enge Verbindungen # ?, Sicherheitspolitik # ?, Regierung # ?

251. +++ (SEM)

Dazu erklärt Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann: "Die bekannt gewordenen, gehäuften Corona-Fälle unter der Belegschaft von Schlachtbetrieben sind kein Zufall.
Sie belegen leider vielmehr, dass ein Systemwechsel in der Branche überfällig ist, weil eklatante Missstände bei der Unterbringung vieler Beschäftigter, über die seit Jahren regelmäßig diskutiert wird, offenbar immer noch nicht ausreichend kontrolliert und sanktioniert werden.
Die Schlacht- und Zerlegeindustrie hat die eingegangene Selbstverpflichtung einmal mehr ignoriert.
Leidtragende sind neben den Beschäftigten, die leider immer noch viel zu oft in heruntergekommenen Unterkünften einquartiert werden, die gesamte Fleischwirtschaft - bis hin zum Schlachter nebenan.
"

Datum: 2020-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-arbeitsschutz-der-fleischindustrie-nordrhein-westfalen-und-niedersachsen;

Themen: gemeinsamer Zehnpunkteplan # ?, Vorgaben der Branche # ?, konkrete Vorschläge # ?, Gesundheitsschutz # ?, Belegschaft von Schlachtbetrieben # ?, Beschäftigte der Fleischindustrie # ?, Landschlachterei # ?, Schlachten # ?, Schlachtindustrie # ?, Umbau der Schlachtbranche # ?

252. +++ (SEM)

Damit wurde das Amt der Opferschutzbeauftragten, die seit 2017 mit ihrer Lotsenfunktion Opfer unterstützt und den Opferinteressen eine unabhängige Stimme gibt, auf eine dauerhafte gesetzliche Grundlage gestellt.
Weiterhin wurden mit dem Ziel, die psychosoziale Prozessbegleitung bei Kindern und Jugendlichen bekannter zu machen, im Zuge einer Öffentlichkeitskampagne kindgerechte Informationsmaterialen erstellt und über die Gerichte Nordrhein-Westfalens an zahlreiche Rechtsanwaltskanzleien verteilt.
Mit der Einlösung der Selbstverpflichtung, jeweils zum Ende des 1. Quartals eines Jahres über den Umsetzungsstand des Handlungs- und Maßnahmenkonzeptes zu berichten, sorgt die Landesregierung für Transparenz bei den fortlaufenden Entwicklungen zur Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.
Der erste Bericht kann hier heruntergeladen werden.

Datum: 2022-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-bericht-zur-umsetzung-und-fortschreibung-des-handlungskonzepts-zu;

Themen: Maßnahmenkonzept # ?, Handlungskonzept # ?, Jugendliche # ?, Schutzkonzepte # ?, sexueller Missbrauch # ?, Prävention # ?, Fortschreibung # ?, Kampf # ?, Einlösung # ?, Gesetzesinitiativen # ?

253. +++ (SEM)

Ebenfalls erfolgreich gestartet ist eine gemeinsame Branchenkampagne zur Mitarbeitergewinnung mit Guildo Horn, die 60.000 Interessenten ansprach.
Unternehmensübergreifende Ausbildungsmodelle helfen, die Schulungskapazitäten der Bahnen effektiver zu nutzen.
Und eine mittlerweile von 13 Bahnen unterzeichnete Selbstverpflichtung zur gegenseitigen Ausbildungskostenerstattung schafft neue Anreize für kontinuierliche Ausbildung.
Die NRW-Vereinbarung setzt bundesweit Impulse und wurde von drei weiteren Bundesländern übernommen.
"Als das Bündnis vor einem Jahr gestartet ist, war es Ziel, den Fahrplanwechsel 2019 für die Pendler so reibungslos wie möglich hinzubekommen.

Datum: 2020-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-verbesserungen-im-schienenpersonennahverkehr-massnahmen-im-landesprogramm;

Themen: Fokus # ?, organisatorische Unterstützung # ?, Nahverkehrsbahnen # ?, Verbesserungen # ?, Aufgabenträger # ?, Frauen # ?, Bahnbündnis # ?, Branchenkampagne für Mitarbeitergewinnung # ?, NRW-Vereinbarung # ?, Patenprogramm # ?

254. +++ (SEM)

Wir appellieren zugleich weiterhin an die Bürgerinnen und Bürger: Bitte seien Sie weiterhin besonders wachsam und halten Sie Vorsorge, um die Ausbreitung der Tierseuche in Nordrhein-Westfalen zu verhindern.
"
Bei der gemeinsamen Vereinbarung über besondere Maßnahmen zur Prävention gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest in nordrhein-westfälischen Beständen handelt es sich um eine Selbstverpflichtung der Branche.
Nordrhein-Westfalen ist das erste Land, das eine solche Vereinbarung getroffen hat, basierend auf der Eigenverantwortung von Unternehmen gemäß Artikel 10 des Tiergesundheitsaktes der Europäischen Union.
Früherkennungssysteme werden intensiviert

Datum: 2022-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-vereinbarung-zur-afrikanischen-schweinepest-abgeschlossen-ab-sofort;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, zahlreiche Länder # ?, Blutuntersuchungen # ?, zusätzliche Präventivmaßnahmen # ?, Schweinehaltungen # ?, Ausbreitung # ?, Erreger # ?, Tiere # ?, Ausbruch # ?, vergangene Jahre # ?

255. +++ (SEM)

Das Angebot der Biodiversitätsberatung der Landwirtschaftskammer soll weiter ausgebaut werden.
In enger Kooperation mit den Biologischen Stationen wird ein flächendeckendes Angebot in allen Regionen angestrebt.
Das Land prüft die Möglichkeit der Aufnahme einer Selbstverpflichtung bei der Bewirtschaftung staatlicher Flächen, u. a. den Verzicht auf Totalherbizide.
Blühstreifen auf Ackerflächen sollen verstärkt gefördert werden.
Ziel ist eine Verdoppelung der heutigen Blüh- und Schonstreifenflächen auf deutlich über 10.000 ha in NRW.

Datum: 2019-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insekten-schuetzen-artenvielfalt-erhalten;

Themen: Einladung für Tagung # ?, biologische Vielfalt # ?, Forstwirtschaft # ?, Klimawandel # ?, Gartenbau # ?, Faktor für Artenschwund # ?, zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe # ?, Insektensterben # ?, Verlust # ?, Teilnehmer # ?

256. +++ (SEM)

Bei Netzwerkveranstaltungen tauschen sich die Teilnehmenden regelmäßig über Chancen und Herausforderungen der Interkulturellen Öffnung aus.
Die Landesregierung freut sich, wenn sich weitere Institutionen und Organisationen für eine Mitarbeit im Partnernetzwerk interessieren.
Für den Beitritt ist eine Selbstverpflichtung mit passgenauen Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung der jeweiligen Organisation Voraussetzung.
Eine Aufnahme in das Partnernetzwerk erfolgt anschließend durch die Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium und der Partnerinstitution.

Datum: 2022-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interkulturelle-oeffnung-initiative-von-land-und-partnerorganisationen-feiert;

Themen: interkulturelle Öffnung # ?, Partnerorganisationen # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, Partnernetzwerk # ?, Partnerinitiative # ?, gesellschaftliche Vielfalt # ?, Organisationen # ?, Erfordernisse der Arbeitswelt # ?, Jubiläumsveranstaltung in Essen # ?, Partnerinstitution # ?

257. +++ (SEM)

Zum Auftakt unterzeichneten die Bahnunternehmen ein Abkommen über die Erstattung von Ausbildungskosten bei Unternehmenswechseln.
Für die dreijährige Berufsausbildung der Lokführer (Eisenbahner im Betriebsdienst) oder auch für eine neun- bis zwölfmonatige Umschulung, die Quereinsteiger qualifiziert, trägt das jeweilige Eisenbahnunternehmen die Kosten.
Um zu verhindern, dass Unternehmen aus Angst vor Abwerbeversuchen der Mitbewerber weniger Personal ausbilden, unterzeichneten die Geschäftsführer der Bahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen eine Selbstverpflichtung zur Erstattung von Ausbildungskosten untereinander.
"Dies funktioniert in etwa so wie die Ausbildungsvergütung von Profifußballclubs an die ausbildenden Amateurvereine", erklärt der Programmleiter und Geschäftsführer des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe Joachim Künzel.
Mit ihren Unterschriften unter den Vertrag über die Ausbildungskostenerstattung, so Künzel, bekräftigten die Bahnunternehmen ihr gemeinsames Engagement zur Fachkräfteausbildung und setzten ein starkes Zeichen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Datum: 2019-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-ist-zusammenarbeit-gefordert;

Themen: Bahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen # ?, Personalmangel # ?, Verkehrsverbund # ?, Nahverkehr # ?, Jobparade in Düsseldorf # ?, Unternehmenswechsel # ?, Zugbegleiter # ?, Bahnbranche # ?, Branchenvertreter # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?

258. +++ (SEM)

Ziel der Landesregierung ist, den Gebrauch von überflüssigem Verpackungsmüll zu reduzieren und im selben Zug dafür zu sensibilisieren, dass Kunststoffe auf dem Weg zu einer ressourceneffizienten Wirtschaft Teil der Lösung sind.
"Für eine erfolgreiche Strategie setzen wir auf kooperative Ansätze mit den Verursachern innerhalb und außerhalb der Wirtschaft.
Wir begrüßen die Selbstverpflichtung der Industrie, die schon zu beachtlichen Erfolgen geführt hat", sagte Minister Pinkwart und betonte: "Innovationen und ihre schnelle Umsetzung im internationalen Maßstab sind der Schlüssel für eine nachhaltige Lösung.
"
"Damit Kreislaufwirtschaft funktioniert, ist es unerlässlich, dass alle Akteure einer Wertschöpfungskette miteinander kommunizieren.

Datum: 2019-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kunststoff-2030-umwelt-und-wirtschaftsministerium-laden-bruessel-zum-dialog-ein;

Themen: Plastikstrategie # ?, Kunststoffverpackungen # ?, europäische Kommission # ?, Kreislaufwirtschaft # ?, Kunststoffe # ?, Wirtschaftsministerium # ?, Akteure einer Wertschöpfungskette # ?, Kunststoffkreislaufwirtschaft # ?, Kunststoffprodukte # ?, Reparaturfähigkeit # ?

259. +++ (SEM)

Diese sind in vielen Fällen berufstätig: Schätzungsweise 500.000 Erwerbstätige pflegen zusätzlich zu ihrem Beruf Verwandte, Partner oder Freunde.
Hier setzt das Landesprogramm "Vereinbarkeit von Beruf und Pflege" mit Angeboten für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber an.
Die Charta ist eine im Rahmen des Programms entwickelte und gemeinsam mit unternehmer.nrw und DGB NRW erarbeitete Selbstverpflichtung.
Die unterzeichnenden Betriebe nehmen am Landesprogramm teil und können auf die Angebote des Programms zugreifen.
Ziel ist es, sich als pflegefreundliches Unternehmen zu etablieren.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verleiht-charta-vereinbarkeit-von-beruf-und-pflege-erste-nordrhein;

Themen: Charta # ?, Beruf # ?, Pflegevereinbarkeit # ?, Servicezentrum # ?, Mitarbeiterinnen # ?, nordrhein-westfälische Betriebe # ?, Fahne # ?, Behörden # ?, Bäckerei # ?, Programm # ?

260. +++ (SEM)

Um die musikalische Bildung dauerhaft zu stärken, wird die Förderung für die öffentlichen Musikschulen in Nordrhein-Westfalen von der Landesregierung mehr als verdreifacht: Seit 2018 kontinuierlich aufwachsend stehen den Musikschulen im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur ab 2022 jährlich Mittel in Höhe von dann insgesamt über zehn Millionen Euro zur Verfügung.
Ziel der Offensive ist es, den Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten an den Musikschulen zu erhöhen, um so die Qualität des Bildungsangebots nachhaltig zu sichern.
Grundlage dafür ist eine gemeinsam von Land und Kommunen bzw. Musikschulträgern eingegangene Selbstverpflichtung zu einem verstärkten Einsatz für die öffentlichen Musikschulen.
Insgesamt rund 50 dieser Zuwendungsverträge sind bereits geschlossen worden, weitere folgen.
Teil der Musikschuloffensive ist zudem der Ausbau der fachlichen und strukturellen Betreuung der Einrichtungen durch den Landesverband der Musikschulen in Nordrhein-Westfalen (LVdM): Das verbesserte Beratungsangebot soll den Musikschulen ermöglichen, ihr Angebot zeitgemäß aufzustellen.

Datum: 2021-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesoffensive-fuer-oeffentliche-musikschulen-jaehrlich-sieben-millionen-euro-mehr;

Themen: öffentliche Musikschulen # ?, musikalische Bildung # ?, Musikschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tanzschulen # ?, kulturelle Bildung # ?, Digitalisierungsmittel # ?, Fachreferenten # ?, Fachreferentinnen # ?, Förderkonzept der Musikschuloffensive # ?, Förderverpflichtung # ?

261. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen haben Politik und Religion in dieser Frage von Anfang an einen gemeinsamen Weg verfolgt.
In unserem Land wurden Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und anderer Glaubensgemeinschaften nicht durch staatliche Stellen untersagt.
Sie wurden durch freiwillige Selbstverpflichtungen vorübergehend ausgesetzt.
Doch die Bereitschaft zum Verzicht braucht auch eine Aussicht auf Normalisierung.
Wenn nun das soziale und öffentliche Leben wieder mehr geöffnet wird, muss das auch für das gemeinsame religiöse Leben gelten.

Datum: 2020-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beraet-mit-religionsgemeinschaften-ueber-vorschlaege-und-konzepte;

Themen: Religionsgemeinschaften # ?, Coronazeiten # ?, Vorschläge # ?, Konzepte # ?, Frage der Ermöglichung # ?, Zug der Lockerung # ?, Kirchen # ?, Coronavirus # ?, Bekämpfung # ?, Vertreter # ?

262. +++ (SEM)

Initiative der NRW-Landesregierung zur gesetzlichen Regelung der Haltung von Mastputen im Bundesrat beschlossen
6. November 2015
Die Haltung von Puten unterliegt bisher einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Geflügelbranche.
Dies zu ändern und gesetzliche Vorgaben einzuführen, ist Ziel einer Bundesratsinitiative der NRW-Landesregierung, die im Bundesrat mit großer Mehrheit beschlossen wurde.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2015-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-auch-puten-besser-und-tiergerechter-halten;

Themen: Tiere # ?, Geflügelbranche # ?, Haltung von Puten # ?, Tiergesundheit # ?, Fußballen # ?, freiwillige Selbstverpflichtung # ?, Mastputen # ?, Putenmast # ?, NRW-Landesregierung # ?, gesetzliche Regelung # ?

263. +++ (SEM)

Ob hier strafbare Handlungen vorliegen, wird aktuell geprüft.
Für die Haltung von Mastputen gibt es bislang keine verbindlichen Vorschriften in der Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnung (TierSchNutztV), wie sie beispielsweise für Hühner und Schweine gelten.
Mit den "Bundeseinheitlichen Eckwerten für eine freiwillige Vereinbarung zur Haltung von Mastputen" von 1999, die im vergangenen Jahr aktualisiert wurden, existiert lediglich eine Selbstverpflichtung der Geflügelbranche.
Die Einhaltung dieser Vereinbarung ist jedoch freiwillig.
Die NRW-Landesregierung wird deshalb eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Bundesregierung auffordert, die Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnung mit rechtsverbindlichen Regelungen zur Putenhaltung zu ergänzen.

Datum: 2014-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-einsatz-von-antibiotika-der-intensivtierhaltung-ist-alarmierend;

Themen: Putenhaltung # ?, Intensivtierhaltung # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, Zuchtdurchgänge # ?, neuer Fachbericht # ?, massenhafter Einsatz # ?, Ausmaß # ?, massiver Einsatz # ?, Geflügelbranche # ?, Putenmast # ?

264. +++ (SEM)

* Seit Sommer 2020 haben sich durch Kampagnen zur Personalgewinnung zudem 3.200 Interessentinnen und Interessenten über ein vom Programm initiiertes, digitales Bewerbungstool direkt bei den Bahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Monatlich kommen rund 400 weitere Personen hinzu.
Auch haben unternehmensübergreifende Ausbildungsmodelle und eine Selbstverpflichtung zur Ausbildungskostenerstattung die Grundlage für eine kontinuierliche Qualifizierung geschaffen.
Eine aktuelle Leistungsbilanz stellt die bisherigen Aktivitäten und Erfolge von Fokus Bahn NRW vor.
Die Broschüre steht digital bereit unter www.fokus-bahn.nrw/leistungsbilanz.

Datum: 2021-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-fokus-bahn-nrw-ist-ein-bundesweit-einzigartiges-erfolgsmodell;

Themen: Fokus # ?, deutlicher Bewerberzuwachs # ?, Personalgewinnung # ?, Lokführerin # ?, Landesprogramm # ?, Sektor # ?, Lauf des Jahrs # ?, Zweckverband # ?, Programm # ?, Verbesserungen # ?

265. +++ (SEM)

"Ein 'Weiter so' wird es mit uns nicht geben", erklärte NRW-Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel auf der Eröffnungs-Pressekonferenz zur Grünen Woche in Berlin.
"Um den Medikamenteneinsatz zu reduzieren, müssen wir an der Ursache ansetzen und das heißt, wir müssen die Haltungsbedingungen verbessern."
Mit den "Bundeseinheitlichen Eckwerten für eine freiwillige Vereinbarung zur Haltung von Mastputen" von 1999, die im Jahr 2013 aktualisiert wurden, existiert lediglich eine Selbstverpflichtung der Geflügelbranche, deren Einhaltung freiwillig ist.
"Die Bundesregierung muss aufhören, sich hinter freiwilligen Vereinbarungen zu verstecken.
Wir brauchen endlich verbindliche Mindeststandards für die Putenhaltung, die auch kontrolliert und eingefordert werden können.

Datum: 2015-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-bereitet-bundesratsinitiative-zur-gesetzlichen-regelung-der-0;

Themen: Putenhaltung # ?, Tiere # ?, Fußballen # ?, Putenmast # ?, Bundesratsinitiative # ?, Tiergesundheit # ?, Beinschwächen # ?, Endphase der Mast # ?, hohes Gewicht # ?, Ursache # ?

266. +++ (SEM)

Sie sollten zudem nicht primär Mittel zum Zweck sein, Einnahmen für den EU-Haushalt zu generieren", sagte Heinen-Esser.
Ein besonderes Augenmerk müsse den Mikroplastikteilchen gelten, die zunehmend die Gewässerqualität bedrohen: "Wir werden die Forschung in diesem Bereich intensivieren, um zeitnah zu Lösungswegen zu kommen."
Die Ministerin begrüßte ausdrücklich die Selbstverpflichtung der Industrie, bis zum Jahr 2020 auf Mikroplastik in Kosmetikprodukten verzichten zu wollen.
In einer Pilotstudie in fünf Bundesländern wurden Mikroplastikpartikel in unterschiedlichen Konzentrationen in verschiedensten Regionen vom Alpenvorland bis zum Niederrhein gefunden, vom Kleingewässer bis zu Rhein und Donau.
Wiederverwertung statt Verschwendung

Datum: 2018-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pruefen-wo-im-alltag-ressourcen-geschont-und-wiederverwertet-werden-koennen;

Themen: Alltag # ?, jährlicher Tag # ?, morgiger Tag # ?, Entsorgungswirtschaft # ?, Abfälle # ?, Schutz # ?, Produkte # ?, Umweltministerin # ?, Kreislaufwirtschaft # ?, Summe # ?

267. +++ (SEM)

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Mit dem Update für die Landesbauordnung, die am 1. Januar 2024 in Kraft treten soll, schafft die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen die optimalen Bedingungen für den weiteren Ausbau des Mobilfunks im einwohnergrößten Bundesland."
Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: "Beim weiteren Ausbau des Mobilfunknetzes ist es wichtig, die Strahlenbelastung aus Vorsorgegründen zu minimieren und so die Akzeptanz für die Technik zu erhalten.
Hierzu haben sich die Mobilfunknetzbetreiber in freiwilligen Selbstverpflichtungen zum Umwelt- und Gesundheitsschutz bekannt.
Im Rahmen eines Untersuchungsvorhabens im Umfeld von 5G-Mobilfunksendeanlagen konnten wir feststellen, dass die einschlägigen Grenzwerte nach wie vor sicher eingehalten werden.
Darüber hinaus werden wir die Erkenntnisse aus den weiteren Forschungen zu Immissionen und zum Umwelt- und Gesundheitsschutz genau verfolgen.

Datum: 2023-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/task-force-mobilfunk-nrw-land-telekommunikationswirtschaft-und-kommunale;

Themen: Mobilfunknetzbetreiber # ?, Funkturmgesellschaften # ?, CEO # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, flächendeckende zukunftsfähige Mobilfunkversorgung # ?, GmbH # ?, Holdings # ?, Mobilfunkinfrastruktur # ?, Mobilfunkkoordinatorinnen # ?, Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen # ?

268. +++ (IR)

NRW erhielt für Langzeitverpflichtungen eine Note von AAA mit stabilem Ausblick.
Die Kurzzeitverpflichtungen des Landes bewertete Fitch mit F1+.
NRW erhielt für Langzeitverpflichtungen eine Note von AAA mit stabilem Ausblick.

Datum: 2012-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bestnoten-fuer-nrw-ratingagentur-fitch-bescheinigt-nrw-ausgezeichnete-bonitaet;

Themen: Bestnoten # ?, Kurzzeitverpflichtungen # ?, ausgezeichnete Bonität # ?, Langzeitverpflichtungen # ?, 2 Fälle # ?, stabiler Ausblick # ?, Kreditkonditionen # ?, Finanzministerium # ?, EM-Ittent # ?, Kreditwürdigkeit # ?

269. +++ (IR)

Angesichts des Ukraine-Kriegs und Auswirkungen auf die globale Ernährungssicherheit fordert das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium weiterhin eine Verschiebung der für 2023 geplanten EU-Stilllegungsverpflichtung in Höhe von vier Prozent und mehr Flexibilität bei der so genannten "Fruchtfolge" - hierbei handelt es sich um die zeitliche Abfolge der Nutzpflanzen, die auf einer landwirtschaftlichen Fläche angebaut werden.
Die große Mehrheit der Bundesländer in Deutschland und der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union fordern eine Verschiebung der neuen Stilllegungsverpflichtung auf 2024.

Datum: 2022-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fordert-planungssicherheit-fuer-die-landwirtschaft-nordrhein;

Themen: Verschiebung # ?, Planungssicherheit # ?, Anfang einer Sonderamtschefkonferenz # ?, EU-Planungen # ?, Haltungswechsel # ?, Stillegungspläne # ?, Bundesländer in Deutschland # ?, EU-Agrarrat # ?, Fruchtfolgebedingung # ?, diesjährige Herbstaussaat # ?

270. +++ (IR)

In diesem Zusammenhang werden mit dem Haushalt 2022 für die kommenden fünf Jahre im Rahmen von Verpflichtungsermächtigungen zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 4,5 Milliarden Euro bereitgestellt.
Damit werden die bisher jährlich für solche Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung stehenden Verpflichtungsermächtigungen bis 2026 verdoppelt und stehen zudem ein Jahr früher zur Verfügung.

Datum: 2021-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsplan # ?, Rekordinvestitionen # ?, Fokus # ?, Aufsteigerland # ?, Westspange # ?, Vorkrisenniveau # ?, Gemeindeverbände # ?, Wiederaufbauhilfe # ?, Landesliegenschaften # ?

271. +++ (IR)

Im Fokus stehen forschungsstarke Professorinnen und Professoren, die zeitlich befristet von ihren Lehrverpflichtungen entlastet werden, um sich besonders zukunftsrelevanten Fragestellungen widmen zu können.
Im Fokus stehen forschungsstarke Professorinnen und Professoren, die zeitlich befristet von ihren Lehrverpflichtungen entlastet werden, um sich besonders zukunftsrelevanten Fragestellungen widmen zu können.

Datum: 2016-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zeit-fuer-forschung-sechs-millionen-euro-fuer-anwendungsorientierte-projekte;

Themen: Lehrverpflichtungen # ?, anwendungsorientierte Projekte # ?, FH-Professorinnen # ?, Anwendungsorientierung # ?, wissenschaftliche Neugier # ?, Förderung für Forschung # ?, Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Drittmittel # ?, Einwerbung # ?, Fokus # ?

272. +++ (IR)

Datum: 2021-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Rekordinvestitionen # ?, Vorkrisenniveau # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Haushaltsgesetz # ?, gesonderte Sitzung # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte Finanzplanung # ?, neue Finanzarchitektur # ?, Flutkatastrophe # ?

273. +++ (IR)

Ministerin Feller betont: "Die Landesregierung steht auch in finanziell herausfordernden Zeiten zu seinen finanziellen Verpflichtungen.

Datum: 2024-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-das-land-ist-ein-verlaesslicher-partner-der-kommunen;

Themen: Inklusionspauschale # ?, Rückkehr von G9 # ?, Inklusionsfördergesetz # ?, Gymnasien # ?, Belastungsausgleichsgesetz # ?, Partner von Kommunen # ?, Ausgleichszahlungen # ?, Grundlage des Inklusionsfördergesetzes # ?, Inklusionsmittel # ?, Schülerfahrtkosten # ?

274. +++ (IR)

Sie bestätigt die Note AA- mit stabilem Ausblick für die Langzeitverpflichtungen des Landes.
Sie bestätigt die Note AA- mit stabilem Ausblick für die Langzeitverpflichtungen des Landes.

Datum: 2012-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutes-rating-fuer-nrw-von-standard-poors-bestaetigt-aa-fuer-langfristige-bonitaet;

Themen: Bonitätsnote # ?, Langzeitverpflichtungen # ?, Note # ?, stabiler Ausblick # ?, Bestnote # ?, kurzfristige Kreditwürdigkeit # ?, Finanzministerium # ?, Ratingurteile # ?, gutes Rating # ?, Benotung # ?

275. +++ (IR)

Sie werden zeitlich befristet von ihren Lehrverpflichtungen entlastet, um sich besonders zukunftsrelevanten Fragestellungen widmen zu können.
Sie werden zeitlich befristet von ihren Lehrverpflichtungen entlastet, um sich besonders zukunftsrelevanten Fragestellungen widmen zu können.

Datum: 2017-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zeit-fuer-forschung-sechs-millionen-euro-fuer-fh-professorinnen-und-professoren;

Themen: Doktoren # ?, Lehrverpflichtungen # ?, Fachhochschule Dortmund # ?, Hochschule Bochum # ?, Bodenfruchtbarkeitsbewertung # ?, Bodenmikroorganismen # ?, Bracke # ?, E-Mobilitätskonzepte # ?, Elementzusammensetzung # ?, Eneff-Quartier # ?

276. +++ (IR)

Da der Bund seiner Verpflichtung zur Erstellung einer Prognose der Asylzugangszahlen weiterhin nicht nachkommt, erstellt das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration auf Basis langjähriger Entwicklungen und Veränderungen der letzten Monate hilfsweise eine Prognose für Nordrhein-Westfalen.
Einen Anreiz erhalten die Standortkommunen, indem sie seit Ende 2023 die aktive Kapazität - unabhängig von der tatsächlichen Belegung - einer Landesunterbringung zu 100 Prozent auf die kommunale Aufnahmeverpflichtung anrechnen lassen können.

Datum: 2024-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-weiter-gesichert-land-schafft-41000-plaetze-im-landessystem;

Themen: Landessystem # ?, Landeseinrichtungen # ?, kommunale Unterkünfte # ?, Kapazitäten # ?, Unterbringungseinrichtungen # ?, Zentralen # ?, Zusage # ?, Ausbau # ?, Hochdruck # ?, Bewohnerinnen # ?

277. +++ (IR)

In diesem Zusammenhang sieht der Haushaltsplanentwurf 2022 für die kommenden fünf Jahre im Rahmen von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 4,5 Milliarden Euro zusätzliche Mittel für die Sanierung von Landesliegenschaften vor.
Damit sollen die bisher jährlich für Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung stehenden Verpflichtungsermächtigungen bis 2026 verdoppelt werden.

Datum: 2021-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-landesverwaltung-jahresziel-beim-photovoltaik-ausbau-bereits;

Themen: Finanzamtszentrum # ?, Jahresziel # ?, Landesgebäude # ?, jährliche Eigenstromproduktion # ?, Fotovoltaikausbau # ?, klimaneutrale Landesverwaltung # ?, Dach # ?, Fotovoltaikprojekt in Aachen # ?, Moduleausstattung # ?, Nachhaltigkeitspotenzial # ?

278. +++ (IR)

In diesem Zusammenhang sieht der Haushaltsplanentwurf 2022 für die kommenden fünf Jahre im Rahmen von Verpflichtungsermächtigungen zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 4,5 Milliarden Euro vor.
Damit sollen die bisher jährlich für Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung stehenden Verpflichtungsermächtigungen bis 2026 verdoppelt werden und stehen sogar ein Jahr früher zur Verfügung.

Datum: 2021-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-landesverwaltung-land-nordrhein-westfalen-verdoppelt-mittel-fuer;

Themen: klimaneutrale Landesverwaltung # ?, klimaneutrale Verwaltung # ?, Neubauten # ?, Energiekosten # ?, Außendämmung # ?, Coeinspareffekt # ?, Coeinsparziele # ?, Entlastung des Etats # ?, Gebäudestand # ?, Vergleich des Referenzgebäudes # ?

279. +++ (IR)

Ausschöpfen der Regelung des § 47 Abs. 1 a AsylG zur Entlastung der Kommunen (unbefristete Wohnverpflichtung für Asylsuchenden aus sicheren Herkunftsländern) Mit dem Ziel einer Fokussierung der Maßnahmen auf tatsächlich schutzbedürftige Personen und zur Entlastung der Kommunen sollen die Möglichkeiten zur Festlegung einer Wohnsitzverpflichtung in § 47 Abs. 1 a AsylG künftig weiter ausgeschöpft werden.
Ausländer aus einem sicheren Herkunftsstaat (§ 29a) sollen demnach künftig unbefristet verpflichtet werden, bis zur Entscheidung des Bundesamtes über den Asylantrag und im Falle der Ablehnung des Asylantrags nach § 29a als offensichtlich unbegründet oder nach § 29 Absatz 1 Nummer 1 als unzulässig bis zur Ausreise oder bis zum Vollzug der Abschiebungsandrohung oder -anordnung in der für ihre Aufnahme zuständigen Aufnahmeeinrichtung zu wohnen (Ausnahme: Minderjährige und ihre Eltern/Sorgeberechtigten, deren max. Wohnverpflichtung 6 Monate beträgt).

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;

Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

280. +++ (IR)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat als einziges Land den gemeinsamen Gottesdienstbesuch zu keinem Zeitpunkt verboten, sondern es als ausreichend erachtet, von den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Selbstverpflichtungserklärungen den Verzicht auf Versammlungen zur Religionsausübung entgegenzunehmen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat als einziges Land den gemeinsamen Gottesdienstbesuch zu keinem Zeitpunkt verboten, sondern es als ausreichend erachtet, von den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Selbstverpflichtungserklärungen den Verzicht auf Versammlungen zur Religionsausübung entgegenzunehmen.
Dieser Selbstverpflichtung sind die Kirchen und Religionsgemeinschaften in beeindruckender Weise nachgekommen.

Datum: 2020-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederaufnahme-von-versammlungen-zur-religionsausuebung-nordrhein-westfalen-ab-dem;

Themen: Kirchen # ?, Versammlungen # ?, Selbstverpflichtungserklärungen # ?, Gläubige # ?, Abstand # ?, Vorkehrungen # ?, Ramadan # ?, Wiederaufnahme # ?, Konzepte # ?, Verzicht # ?

281. +++ (IR)

Zusätzlich schiebt die Landesregierung Investitionen in folgende Projekte an (durch Verpflichtungsermächtigungen):
* Finanzverwaltung: Verpflichtungsermächtigung von rund 140 Millionen Euro für ein neues Rechenzentrum.

Datum: 2016-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsinvestitionen-schaffen-gute-perspektiven-fuer-buerger-und-wirtschaft;

Themen: zusätzliche Einnahmen # ?, Minderausgaben # ?, gute Perspektiven # ?, Finanzverwaltung # ?, Kabinettsbeschluss # ?, Asylbewerber # ?, zahlreiche Projekte # ?, Ausgaben # ?, Bereich des Justizvollzugs # ?, Familienberatungsprojekte # ?

282. +++ (IR)

Das ist unsere besondere Verpflichtung.

Datum: 2025-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2024-extremismus-wird-juenger-und-digitaler-spionage-und;

Themen: Verfassungsschutzbericht # ?, ausländische Akteure # ?, Cyberangriffe # ?, Rechtsextremismus # ?, Demokratie # ?, Versuche # ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz # ?, Rechtsextremisten # ?, Konflikte # ?, Anschlussfähige Brennpunktthemen # ?

283. +++ (IR)

Bewilligt wurden bis Anfang dieser Woche rund 39 Millionen Euro, davon ein Teil im Rahmen von Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2021.
Parallel dazu prüfen wir derzeit, ob weitere Mittel im Zuge von Verpflichtungsermächtigungen bereitgestellt werden können.

Datum: 2020-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-massnahmen-zur-bewaeltigung-der-waldschaeden-initiative-im-bundesrat;

Themen: Einschlag # ?, gesunde Fichten # ?, Initiative für Aktivierung # ?, Wille des Bundesrats # ?, sogenanntes Forstschäden-Ausgleichsgesetz # ?, akute Schadensbewältigung # ?, Extremwetterrichtlinie # ?, Waldbäuerinnen # ?, zusätzliche Fördermittel # ?, Waldbauern # ?

284. +++ (IR)

Sie bestätigt die Note AA- mit stabilem Ausblick für die Langzeitverpflichtungen des Landes.
Sie bestätigt die Note AA- mit stabilem Ausblick für die Langzeitverpflichtungen des Landes.

Datum: 2012-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/standard-poors-bestaetigt-nrw-rating-bonitaet-bei-westlb-umbau-unveraendert;

Themen: Note # ?, NRW-Rating # ?, Bonitätsnote # ?, Langzeitverpflichtungen # ?, Kurzfristrating # ?, stabiler Ausblick # ?, Bestnote # ?, Finanzministerium # ?, Bedingungen # ?, Ratingurteile # ?

285. +++ (IR)

Die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission zur Verschiebung der für 2023 geplanten EU-Stilllegungsverpflichtung und der neuen Fruchtfolgeanforderungen um ein Jahr als richtigen und notwendigen Beitrag zur Ernährungssicherheit.
Die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission zur Verschiebung der für 2023 geplanten EU-Stilllegungsverpflichtung und der neuen Fruchtfolgeanforderungen um ein Jahr als richtigen und notwendigen Beitrag zur Ernährungssicherheit.

Datum: 2022-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/notwendiger-beitrag-zur-ernaehrungssicherheit-ministerin-gorissen-begruesst;

Themen: Ernährungssicherheit # ?, neue Stilllegung # ?, richtiger Beitrag # ?, neue Fruchtfolgeanforderungen # ?, notwendiger Beitrag # ?, Entscheidung # ?, Aussetzung von Regeln # ?, Stilllegungspflicht # ?, lange Forderung # ?, EU-Kommission # ?

286. +++ (IR)

In diesem Zusammenhang sieht der Haushalt von 2021 bis 2026 im Rahmen von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 4,5 Milliarden Euro zusätzliche Mittel für die Sanierung von Landesliegenschaften vor.
Damit wurden die bisher jährlich für Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung stehenden Verpflichtungsermächtigungen bis 2026 verdoppelt.

Datum: 2022-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/millionen-ziel-beim-photovoltaik-ausbau-bereits-jetzt-erreicht;

Themen: Amtsgericht Düsseldorf # ?, Landgericht # ?, klimaneutrale Landesverwaltung # ?, konventionelle Energieträger # ?, Jahresziel # ?, Fotovoltaikanlagen # ?, Justizbereich # ?, Fotovoltaikausbau # ?, Landesliegenschaften # ?, Stromversorgung # ?

287. +++ (IR)

Trotz zahlreicher Verpflichtungen brachte sich Bertrams neben seinen Ämtern auch für Staatsleben und Wissenschaft ein.

Datum: 2025-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-michael-bertrams;

Themen: Verfassungsgerichtshof # ?, offenes Wort # ?, Präsident des Verfassungsgerichtshofs # ?, Verfechter # ?, Gewaltenteilung # ?, Richter # ?, Bundesverwaltungsgericht in Berlin # ?, Haushaltsgesetze # ?, Staatsleben # ?, Trotz von Verpflichtungen # ?

288. +++ (IR)

Die Ratingagentur Moody's hebt den Ausblick für NRW auf "stabil" an, die Bonitätsnote bleibt unverändert bei Aa1 für Langzeitverpflichtungen.
Die Ratingagentur Moody's hebt den Ausblick für NRW auf "stabil" an, die Bonitätsnote bleibt unverändert bei Aa1 für Langzeitverpflichtungen.

Datum: 2014-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-haushaltspolitik-bekommt-gute-noten-von-den-ratingagenturen-moodys-hebt;

Themen: aktuelle Besserbewertung # ?, Bestnote # ?, konsequente Haushaltspolitik # ?, Bonitätsnote # ?, Langzeitverpflichtungen # ?, gute Noten # ?, stabiler Ausblick # ?, Aufwertung # ?, Topbonität # ?, Finanzministerium # ?

289. +++ (IR)

Eine Arbeitsverpflichtung besteht nicht.

Datum: 2015-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vollzug-von-abschiebungshaft-erfolgt-kuenftig-wieder-nrw;

Themen: Vollzug # ?, Abschiebungsgewahrsam in Nordrhein-Westfalen # ?, notwendige landesgesetzliche Grundlage # ?, Abschiebehaftvollzugsverordnung # ?, Arbeitsverpflichtung # ?, Beschwerderecht # ?, Einzelunterbringung # ?, Organisationen der Flüchtlingshilfe # ?, befristete Übergangsregelung # ?, durchgehender Standard # ?