Im Lehreramt für die sonderpädagogische Förderung werden 750 neue Studienplätze dauerhaft eingerichtet.
Abschließend erklärte Schulministerin Gebauer: "Der Lehrermangel ist und bleibt eine große Herausforderung.
Denn es ist unmöglich, die Versäumnisse von sieben Jahren in zwei Jahren aufzuholen.
Aber wir werden bei dem Thema Schritt für Schritt vorankommen.
Das dritte Maßnahmenpaket wird dabei eine wirksame Unterstützung sein.

In der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung sind für Nordrhein-Westfalen 50 Prozent mehr Nahverkehrsmittel vorgesehen als in der vorherigen Förderperiode.
"Wir begrüßen die deutliche Erhöhung der Mittel, von denen wir in den kommenden Jahren viel stärker profitieren werden", sagte Minister Wüst.
"Damit korrigieren wir die Versäumnisse der Vergangenheit.
Das ist gerade in Nordrhein-Westfalen dringend erforderlich, wo die vielen Pendler auf die Bahn angewiesen sind.
Die Investitionen sind ein wichtiger Schritt hin zu mehr Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit auf der Schiene.

Durchschnitt der ausländischen Bevölkerung insgesamt (16,2 Prozent).
IV. Integration als Herausforderung Ich sage aber auch, Migration stellt die aufnehmenden Gesellschaften immer vor Herausforderungen.
Im Zuge einer jahrzehntelang erbittert verteidigten Fiktion mit dem Titel "Deutschland ist kein Einwanderungsland" sind in unserem Land Fehler und Versäumnisse begangen worden, an denen wir teilweise heute noch schwer zu tragen haben.
Und das darf sich nicht wiederholen!
Migration kann, wie wir wissen, die Entstehung von Parallelgesellschaften fördern, wenn Menschen in der neuen Heimat nicht wirklich "ankommen" - zum Beispiel, weil sie sich nicht willkommen fühlen, oder weil sie nicht die Hilfestellung erhalten, die sie benötigen.

Mehr Geld für Innere Sicherheit, Kitas und Krankenhäuser
Kabinett beschließt Nachtragshaushalt 2017: mehr Geld für Innere Sicherheit, Kitas und Krankenhäuser
Das Landeskabinett hat heute den Nachtragshaushalt 2017 verabschiedet - Minister Lienenkämper: Der Nachtragshaushalt geht Versäumnisse und Risiken der Vorgängerregierung konkret an
5. September 2017
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 verabschiedet.

Nach Auswertung dieser Stellungnahme entscheidet die Kommission, ob Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Deutschland erhoben wird.
"Dieses zweite Mahnschreiben der EU-Kommission zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte ist eine Klatsche für die Bundesregierung.
Dass wir weiterhin eine Überschreitung der zulässigen Grenzwerte bei Stickoxid haben, ist aber vor allem ein Versäumnis der Automobilindustrie, die seit Jahren die Entwicklung sauberer Antriebstechnologien verschläft", kritisierte Minister Remmel. "
Ich will Fahrverbote vermeiden.
Denn es kann nicht sein, dass die Bürgerinnen und Bürger das ausbaden sollen, was die Autokonzerne zu verantworten haben.

Ihre Aufzucht ist aus Sicht der Brütereien unwirtschaftlich, denn sie können keine Eier legen und setzen weniger und langsamer Fleisch an als die in der Hühnermast verwendeten Tiere.
Remmel: Bundesregierung muss Blockadehaltung aufgeben
Minister Remmel fordert den Bundeslandwirtschaftsminister auf, seine Blockadehaltung in dieser Frage aufzugeben: "Die Gerichte haben ganz klar das Versäumnis der Bundesregierung angemahnt: Es fehlt immer noch eine gesetzliche Grundlage im Tierschutzgesetz, damit die Länder den in der Verfassung verankerten Tierschutz auch durchsetzen können."
Eine entsprechende Initiative zur Änderung des Tierschutzgesetzes hat die Landesregierung NRW bereits im vergangenen Jahr in den Bundesrat eingebracht.
Sie liegt inzwischen dem Bundestag vor.

Minister Schneider: Ausbildungsplatzangebot in der Industrie ist besorgniserregend / Kritik an Gipfelergebnissen der Bundesregierung
4. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Angesichts der Debatte um Jugendarbeitslosigkeit in Europa warnte Arbeitsminister Guntram Schneider, sich von Versäumnissen bei der Ausbildung in Nordrhein-Westfalen ablenken zu lassen.
"Allein in NRW suchen rund 46.000 Jugendliche momentan einen Ausbildungsplatz.
Der Rückgang ist dieses Jahr insbesondere im industriellen Bereich besorgniserregend", sagte der Minister mit Blick auf die aktuellen Zahlen.

Bei einem weiteren Drittel waren aber jeweils mehr als drei Mängel zu verzeichnen.
In den restlichen Betrieben wurden jeweils bis zu drei Mängel festgestellt.
Das Mängelspektrum reicht dabei von formalen Versäumnissen bis zu gravierenden technischen Defiziten.
Trotz des technischen Fortschritts gibt es immer noch eine Vielzahl lärmintensiver Arbeitsplätze.
Arbeitsminister Schneider hatte daher, gemeinsam mit den Regierungspräsidentinnen und -präsidenten, eine landesweite Überprüfungsaktion durch die Arbeitsschutzverwaltung zum Lärmschutz in Betrieben angeordnet.

"Für beste Bildung brauchen wir Lehrerinnen und Lehrer", erklärte die Ministerin.
"Die Landesregierung lässt nichts unversucht, um den Lehrermangel zu bekämpfen."
Leider müsse das Land gegenwärtig die Versäumnisse der vergangenen Jahre aufarbeiten, so die Ministerin.
"Erfolge stellen sich in dieser Situation nicht von heute auf morgen ein.
Wir müssen an vielen Stellschrauben drehen.

Für Minister Remmel steht der zentrale Gedanken des Erntedanks, der bewusste und nachhaltige Umgang mit unseren natürlichen Lebensgrundlagen, im Vordergrund.
Allerdings befördere der ökonomische Druck den Strukturwandel in der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft: "Der Trend zu immer weniger Betrieben mit immer mehr Tieren in immer größeren Beständen hat noch kein Ende erreicht.
Dies führt unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit zu Versäumnissen.
Die Landwirtschaft und die vielfältigen Kulturlandschaften sind aber wichtig für den Erhalt der biologischen Vielfalt.
Das Arbeiten im Einklang mit der Natur ist deshalb von außerordentlicher Bedeutung.

Sehr geehrte Damen und Herren,
3.) Damit soll allerdings nicht gesagt sein, dass Migration für eine Gesellschaft folgenlos bleibt, oder dass damit keine Herausforderungen verbunden sind.
Im Zuge einer jahrzehntelang erbittert verteidigten Fiktion mit dem Titel "Deutschland ist kein Einwanderungsland" sind in unserem Land Fehler und Versäumnisse begangen worden, an denen wir teilweise heute noch schwer zu tragen haben.
Und das darf sich nicht wiederholen!
Migration kann, wie wir wissen, die Entstehung von Parallelgesellschaften fördern, wenn Menschen in der neuen Heimat nicht wirklich "ankommen" - zum Beispiel, weil sie sich nicht willkommen fühlen, oder weil sie nicht die Hilfestellung erhalten, die sie benötigen.

Seither konnten die Rückrufe noch genauer erfolgen und kontrolliert werden.
Aus Vorsorgegründen hat das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz darüber hinaus landesweite Kontrollen veranlasst, um zu überprüfen, ob alle Produkte aus dem Verkehr genommen wurden.
"Bisher wurden keine Verzögerungen oder Versäumnisse bei den Rückrufaktionen gemeldet.
Unser Ziel ist es, bestmöglich sicherzustellen, dass keine Ware mehr im Verkauf ist und alle Kunden informiert sind", sagte Bottermann.
Das Ministerium geht davon aus, dass Firmen in fast allen Kreisen in Nordrhein-Westfalen betroffen waren, da Kundenbeziehungen zu Firmen in fast allen Kreisen in Nordrhein-Westfalen bestehen.

Die deutsche Norm ist damit strenger als die Vorgaben, die seitens der UEFA für die anstehende Fußball-Europameisterschaft ausgerufen wurden.
Vor diesem Hintergrund habe ich die Deutsche Fußball Liga angeschrieben und darum gebeten, von diesem Rückbau im Sinne der Nachhaltigkeit und aller fußballbegeisterten Menschen mit Behinderungen abzusehen.
Ich wünsche mir, dass die Vereine der ersten und zweiten Fußballbundesliga mit gutem Beispiel voran-gehen und das bedauerliche Versäumnis korrigieren.
Die DFL hätte nun die Gelegenheit europaweit ein wichtiges Signal für Inklusion zu setzen, indem diese Plätze erhalten blieben und im besten Fall auch weitere Plätze in den weiteren 26 Stadien der ersten und zweiten Fußballbundesliga gebaut würden.
Fußball verbindet nicht nur Generationen, er verbindet alle Teile der Gesellschaft.

Landesregierung beantragt Sondersitzung des Landtags zum Terroranschlag in Solingen
Ministerpräsident Wüst: Der Anschlag von Solingen ist eines der folgenschwersten Ereignisse in unserer Landesgeschichte.
Versäumnisse müssen klar benannt und Konsequenzen gezogen werden.
27. August 2024 Bild der Frontseite des Landtagsgebäude Foto: Landtag NRW / B. Schälte
Das Landeskabinett hat im Rahmen seiner Sitzung am Dienstag (27. August) über die aktuellen Ereignisse in Solingen beraten und eine Sondersitzung beantragt.

210.000 Lehrkräfte und 750.000 Schülerinnen und Schüler wurden bereits mit einem digitalen Endgerät ausgestattet.
Laut Bildungsmonitor verfügen überdurchschnittlich viele Schulen in Nordrhein-Westfalen über ein schnelles WLAN.
Abschließend betonte Schulministerin Feller, dass der Bildungsmonitor bei allen Versäumnissen der letzten Jahrzehnte auch positive Seiten habe: "Erfreulich ist, dass Nordrhein-Westfalen eine im Vergleich geringe Wiederholerquote und eine geringe Quote verspätet eingeschulter Kinder hat.
Alles in allem zeigt der Bildungsmonitor zwar, dass die Herausforderungen unbestritten groß sind.
Wir befinden uns auf einem Marathon.

Auch auf dem Arbeitsmarkt zeichnet sich Entlastung ab: Alleine in Nordrhein-Westfalen entstehen rund 40.000 neue Arbeitsplätze, der Zuwachs fällt damit erneut höher als im Bund aus.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Mit dem 'Nordrhein-Westfalen-Plan' geben wir die passende Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.
Jahrzehntelange Versäumnisse treten immer offensichtlicher zu Tage - deshalb handeln wir jetzt entschlossen.
Wir investieren in das, was Zukunft schafft: in Bildung, Energie, Mobilität Krankenhäuser, Klimaschutz und Digitalisierung.
Kurz: Wir schütten den Sand wieder auf den Spielplatz und nicht ins Getriebe - wir nehmen Generationengerechtigkeit ernst.

Die Ministerin rügte als Hauptversäumnis, dass die Bundesregierung sich immer noch nicht der Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs stelle, der die besonderen Belange Demenzbetroffener berücksichtige: "Entsprechende Vorschläge liegen seit 2009 vor.

Unabhängig von der Hygiene-Ampel habe Minister Schmidt auf dem Gebiet der Lebensmittelüberwachung weitere Versäumnisse zu verantworten: Gerichtsentscheidungen in mehreren Bundesländern verhindern derzeit die Veröffentlichung von Grenzwertüberschreitungen oder Verstößen gegen Vorschriften des Lebensmittelrechts auf der Grundlage des § 40 Absatz 1a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB).

Daneben soll es wie bisher eine zeitlich und in der Höhe begrenzte Sanktionsmöglichkeit bei Meldeversäumnissen geben.

Es war ein Versäumnis der Vorgängerregierung, zu lange keine aktuelle Prognose erstellt zu haben trotz sich rasant wandelnder Rahmenbedingungen mit steigenden Geburtenzahlen, Zuwanderung und einem sich verändernden Schulsystem.