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Brüsseler Deregulierungspläne für Flughäfen zurückgewiesen / Minister Groschek: Die Neuregelung für Bodenverkehrsdienste ist gescheitert und das ist gut so - Verschlechterungen für die Beschäftigten wurden verhindert
7. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern (6. November) mehrheitlich die Pläne der EU-Kommission für eine Liberalisierung der sogenannten Bodenverkehrsdienste verworfen.

Bereits jetzt sei im gesamten Rheintal die Belastung durch Bahnlärm schon so hoch, dass weitere Güterverkehrsverlagerungen auf die Schiene zunehmend problematischer seien, zumal der Bund für eine alternative Güterverkehrsstrecke für den Mittelrheinabschnitt bislang noch keine konkrete Realisierungsperspektive aufgezeigt habe.
Umso mehr müsse der Rhein als Wasserstraße höchsten europäischen Ranges für die Binnenschifffahrt noch besser nutzbar gemacht werden.
Die anstehende Neuordnung der Schifffahrtsabgaben dürfe daher auf keinen Fall zu einer Verschlechterung der Rahmenbedingungen für das Logistikgewerbe im Rheinstromgebiet führen, waren sich die vier Länderverkehrsminister einig.
Zudem setzen die Verkehrsminister auf eine stärkere IT-gestützte standortübergreifende Synchronisierung der Logistikketten über die Binnenhäfen am Rhein von und zu den Seehäfen in der Rheinmündung.
Damit ließe sich ein wirkungsvoller Beitrag zur effizienteren Nutzung des Verkehrsträgers Binnenschiff und somit auch zur Verlagerung von mehr Güterverkehren von der Straße auf den umweltschonenderen Wasserweg erreichen.

Diese Planungsphase und die dazugehörige detaillierte Abstimmung werden voraussichtlich zweieinhalb Jahre in Anspruch nehmen.
Bodenerkundungen sowie Erkundungen der Flora und Fauna im Bereich der optimierten Trasse stehen kurzfristig an.
Für Dorsel und Lommersdorf ergeben sich durch die optimierte Trassenführung keine Verschlechterungen im Vergleich zur bisher verfolgten Linie.
Die Autobahnabschnitte des Lückenschlusses sind im neuen Fernstraßenbedarfsplan 2030 im "Vordringlichen Bedarf" eingestuft.
Die Landesregierung hat die Maßnahme im Masterplan als sehr wichtig und schnellstmöglich umzusetzen eingestuft.

Die freien Träger der Wohnungslosenhilfe können damit beispielsweise Schlafsäcke, Isomatten oder Decken beschaffen und diese an Menschen verteilen, die auf der Straße leben.
"In der kalten Jahreszeit sind Menschen, die auf der Straße leben, besonders gefährdet", sagte Sozialminister Karl-Josef Laumann.
"Sie riskieren Verschlechterungen ihres oft ohnehin angegriffenen Gesundheitszustandes, schlimme Erfrierungen oder sogar ihr Leben.
Ihnen muss unkompliziert geholfen werden, damit sie nicht erfrieren.
"

1979 waren es bereits fünf Prozent.
Insgesamt sind nach der jüngsten Roten Liste etwa 45 Prozent der beobachteten Arten gefährdet, vom Aussterben bedroht oder ausgestorben.
"Wir konnten zwar zwischen 1999 und 2011 eine weitere Verschlechterung bei verschiedenen gefährdeten Arten durch eine aktive Naturschutzpolitik abwenden.
So sind Weißstorch, Uhu und Biber wieder an vielen Stellen im Land heimisch geworden.
Trotzdem gilt weiterhin, dass etwa die Hälfte der rund 3.000 seit 1979 beobachteten Tier- und Pflanzenarten in ihrer Existenz bedroht sind", sagte Umweltminister Johannes Remmel bei der Vorlage des aktuellen "Umweltberichtes NRW 2013" in Düsseldorf.

21. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Anzahl der Bäume ohne Schäden hat sich in Nordrhein-Westfalen weiter verringert.
Nach der leichten Erholungsphase des Jahres 2012 geht der Trend nach den neuesten Ergebnissen des Waldzustandsberichtes 2013 wieder in Richtung Verschlechterung.
"Wir können keine Entwarnung geben", sagte Umweltminister Johannes Remmel in Düsseldorf bei der Vorstellung des Berichts.
"Die Werte sind besorgniserregend.

Umweltminister startet diesjährige Sommertour in Köln - Erfolgreiches Wanderfischprogramm wird fortgesetzt
3. Juni 2015
Umweltminister Johannes Remmel hat vor einer weiteren Verschlechterung der Gewässer in Nordrhein-Westfalen gewarnt.
"NRW ist ein Wasserland.
Auf einer Länge von mehr als 50.000 Kilometern durchziehen Flüsse und Bäche unser Land.

"
Insgesamt sind nach der aktuellen "Roten Liste der gefährdeten Arten in NRW" etwa 45 Prozent der beobachteten Tier- und Pflanzenarten gefährdet, vom Aussterben bedroht oder bereits ausgestorben.
"Wir konnten zwar zwischen 1999 und 2011 eine weitere Verschlechterung bei verschiedenen gefährdeten Arten durch eine aktive Naturschutzpolitik abwenden.
So sind Weißstorch, Uhu und Biber wieder an vielen Stellen im Land heimisch geworden.
Trotzdem gilt weiterhin, dass etwa die Hälfte der beobachteten Tier- und Pflanzenarten bei uns in ihrer Existenz gefährdet sind - und damit auch das Wilde NRW", sagte Remmel.

Dabei besteht ein deutlich erkennbarer Unterschied zwischen dem Erhaltungszustand im atlantischen Tiefland und im kontinentalen Bergland von Nordrhein-Westfalen.
"Nach wie vor ist die Situation im Flachland deutlich schlechter", sagte der zuständige Abteilungsleiter des LANUV, Dr. Georg Verbücheln.
"Allerdings mussten wir auch in einigen Lebensräumen, die sich im Bergland befinden, eine Verschlechterung feststellen."
Dennoch sind in diesen Regionen des Landes immerhin noch 66 Prozent der Lebensräume in einem günstigen Erhaltungszustand.
Neben der Situation der Lebensräume wurden im aktuellen FFH-Bericht für NRW auch stichprobenartig Tier- und Pflanzenarten untersucht.

Der Wald heute muss neue Herausforderungen meistern, vor allem den Klimawandel", sagte Minister Remmel.
Der Zustand der 4 wichtigsten Baumarten in der Übersicht:
Bei der Buche ist es in diesem Jahr zu einer Verschlechterung im Vergleich zum Vorjahr gekommen.
Die deutlichen Schäden haben sich bei den untersuchten Buchen auf 48 Prozent verdoppelt.
Ohne Schädigungen waren lediglich 17 Prozent der Buchen.

Im Rahmen einer Novelle des Landschaftsgesetzes hin zu einem NRW-Naturschutzgesetz will die Landesregierung das neue Bundesnaturschutzrecht unter Nutzung landesrechtlicher Handlungsspielräume für einen starken Naturschutz umsetzen.
Remmel: "Regelungen, die in den vergangenen Jahren zu Lasten der Natur getroffen wurden, wollen wir korrigieren und zum Beispiel auch Biosphärenregionen und Naturmonumente landesrechtlich verankern."
Zu den Verschlechterungen unter der Vorgängerregierung zählte Remmel neben der Eingriffsregelung etwa die Beschneidung der Mitwirkungs- und Klagerechte der Naturschutzverbände sowie der Landschaftsbeiräte.
"Zum Schutz der Natur gilt es, die biologische Vielfalt konsequent zu schützen, gewachsene Kulturlandschaften zu erhalten sowie der Entwicklung von Wildnis Räume zu geben", betonte Remmel.
Daher soll neben dem neuen Naturschutzgesetz noch in dieser Legislaturperiode eine Strategie zum Schutz der Artenvielfalt in NRW (Biodiversitätsstrategie 2050) entwickelt werden, mit konkreten Handlungs- und Zeitplänen sowie transparenten Indikatoren für eine erfolgreiche Umsetzung.

Die Öffentlichkeit kann sich ab 20. Dezember zu dem Dokument äußern und somit den neuen Bewirtschaftungsplan aktiv mit gestalten.
"Unsere Gewässer sind Erlebnisräume, die das Landschaftsbild prägen und unsere heimischen Arten schützen.
Eine weitere Verschlechterung unserer Gewässer können wir uns weder aus ökonomischer noch aus ökologischer Sicht leisten.
Ich rufe deshalb alle Bürgerinnen und Bürger in NRW auf, sich an der Erstellung des neuen Bewirtschaftungsplans zu beteiligen und mit ihrer Stimme den Gewässerschutz in NRW aktiv voranzutreiben", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Die Landesregierung setzt sich dafür ein, dass spätestens bis zum Jahr 2027 alle Gewässer in Nordrhein-Westfalen die ökologischen Ziele nach EU-Wasserrahmenrichtlinie erreichen.

Es wachse die Zahl älterer Menschen, die in früheren Jahren prekär beschäftigt waren, so Schmeltzer weiter.
"Damit wächst auch die Zahl derer, die Grundsicherung im Alter benötigen.
Hinzu kommt, dass sich die schrittweisen Verschlechterungen im Rentenrecht in geringeren Renten widerspiegeln.
Darum brauchen wir jetzt eine umfassende Rentenreform, die auch dieses Problem mit in den Blick nimmt.
" Mit zunehmendem Alter steige zudem das Risiko von Pflegebedürftigkeit.

Für Bauvorhaben, für die eine Bewilligung aus der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen im Förderjahr 2022 und 2023 vorliegt, kann ein Ergänzungszuschuss beantragt werden, um die Fertigstellung des Vorhabens unter den Bedingungen der öffentlichen Wohnraumförderung zu fördern.
Gleiches gilt für Modernisierungsvorhaben.
Damit können auch solche Vorhaben umgesetzt werden, die aufgrund der massiven Verschlechterung der Investitionsbedingungen auf die Zeit nach 2023 verschoben oder gänzlich eingestellt worden sind.
Die Förderung kann bei den örtlichen Bewilligungsbehörden beantragt werden.
Hintergrund:

Veranstalter der Tagung waren der Paritätische NRW als Projektträger und die Krankenhausgesellschaft NRW.
Demenziell Erkrankte stellen bei einem Krankenhausaufenthalt eine besondere Herausforderung dar, auf die das Personal, die Behandlungsabläufe aber auch die Einrichtung der Stationen abgestimmt und vorbereitet sein muss.
Sonst droht den Erkrankten durch eine langfristige Verschlechterung ihres Zustandes der Verlust von Lebensqualität und Selbstständigkeit.
Neben der Belastung durch die akute Erkrankung sind Menschen mit Demenz durch den Wechsel der Umgebung und die Änderung ihrer Gewohnheiten verunsichert und können mit Angst und Abwehr reagieren.
Im Rahmen des Projekts entwickelten die beteiligten Krankenhäuser praxisorientierte Lösungen.

Hausärztinnen und Hausärzte in Nordrhein-Westfalen müssen für die Behandlung ihrer Patientinnen und Pa-tienten genauso viel Geld bekommen wie in anderen Bundesländern", forderte die Ministerin.
Durch bundesgesetzliche Regelungen liegt der Sicherstellungsauftrag für die ambulante ärztliche Versorgung bei den Kassenärztlichen Vereinigungen.
Unabhängig davon setzt das Land seit 2009 mit einem Hausärzte-Aktionsprogramm einen eigenen Impuls, um mit finanziellen Anreizen von bis zu 50.000 Euro zu helfen, die hausärztliche Versorgung dort sicherzustellen, wo es perspektivisch mit Blick auf die Altersstruktur der Hausärzteschaft eine quantitative Verschlechterung der Versorgung geben kann - insbesondere in ländlichen Regionen.
Von den rund 11.100 Hausärztinnen und Hausärzten in Nordrhein-Westfalen sind knapp die Hälfte über 55 Jahre alt und werden damit in absehbarer Zeit aus dem aktiven Berufsleben aussteigen.
"Die entscheidenden Weichen für bessere Rahmenbedingungen für die hausärztliche Versorgung insgesamt kann aber nur der Bund stellen", sagte Steffens.

Sie brauchen unser Verständnis und unsere Unterstützung.
"
Ausgrenzung und Isolation bedeuten für Menschen mit Demenz eine enorme Einschränkung ihres Lebens, die nicht selten zu einer Verschlechterung der Symptome führt.
"Die Gesellschaft ist hier gefordert, wir alle stehen dazu in Verantwortung.
Gehen wir offen auf Menschen mit Demenz zu und nehmen wir sie so an, wie sie sind.

So zeigen die Studienergebnisse auch, dass nur rund 50 Prozent der befragten Pflegenden mit ihrem Beruf tendenziell zufrieden oder sehr zufrieden sind.
Gleichzeitig äußert rund die Hälfte der befragten Pflegenden, dass sich im Laufe ihrer Berufsjahre die Wertschätzung ihrer Arbeit durch den Arbeitgeber verschlechtert habe.
Knapp zwei Drittel nehmen auch eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen wahr.
Zu berücksichtigen ist bei dieser Erhebung, dass sie während der Corona-Pandemie durchgeführt wurde.
Gesundheitsminister Laumann: "Das sind grundsätzlich alarmierende Belege.

5. Oktober 2022 phb Natur Fluss Wald Foto: unsplash.
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Umweltminister Oliver Krischer hat einen ambitionierten Schutz der heimischen Gewässer gefordert und vor einer Verschlechterung der Gewässerökologie gewarnt.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Umweltminister Oliver Krischer hat einen ambitionierten Schutz der heimischen Gewässer gefordert und vor einer Verschlechterung der Gewässerökologie gewarnt.

Nur zwölf Prozent der Bäume zeigen keine Kronenverlichtung.
Insektenfraß, Dürre, Stürme sowie Pilzbefall führten zu einer Dauerbelastung, die den Bäumen kaum eine Chance zur Erholung lässt.
* Kiefer (Waldanteil ca. 8 Prozent): Auch bei der Kiefer ist eine weitere Verschlechterung festzustellen.
Bäume ohne Kronenverlichtung kommen nur noch mit einem Anteil von 11 Prozent vor.
30 Prozent weisen eine deutliche Kronenverlichtung auf.

Aufgrund der pandemiebedingten Umsatzeinbußen und drohender Verluste stellen aktuell zahlreiche Unternehmen bei den zuständigen Steuer- bzw. Finanzämtern Anträge auf Herabsetzung ihrer Vorauszahlungen bzw. auf Stundung bei den Steuern.
Speziell im Hinblick auf die beiden fiskalisch bedeutsamsten kommunalen Steuereinnahmearten, die Gewerbesteuer sowie den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, ist daher kurzfristig mit einer gravierenden Verringerung der kommunalen Einnahmen zu rechnen.
Darüber hinaus drohen auf der Aufwandsseite weitere krisenbedingte Verschlechterungen für die kommunalen Haushalte.
Um die Liquiditätsversorgung jeder einzelnen nordrhein-westfälischen Kommune in der aktuellen Krise zu gewährleisten, soll die NRW.BANK den Kommunen eine aus zwei Teilen bestehende Unterstützung anbieten: Zum einen verlängert die NRW.BANK ihre fälligen Liquiditätskredite an die Kommunen und zum anderen stellt sie ein Sonderkontingent für krisenbedingte Finanzierungsengpässe außerhalb des normalen Geschäfts zur Verfügung.
Für diese Sonderkontingente erhält die NRW.BANK vom Land eine zusätzliche Haftungsfreistellung in dem Programm "KommunalCorona" bis zur Höhe von 5 Milliarden Euro.

Das LANUV hat solche Gewässer in einem Sondermonitoring untersucht.
Ausgewählt wurden zwölf Gewässer im Mittelgebirge und zehn im Tiefland in Nordrhein-Westfalen.
Dabei ergab sich im Trend im Tiefland eine deutliche Verschlechterung des ökologischen Zustands der untersuchten Gewässer.
Im Mittelgebirge konnte hingegen keine Verschlechterung festgestellt werden.
Allerdings wurde auch dort der Rückgang besonders empfindlicher Arten festgestellt, während sich invasive Arten weiter verbreiten konnten.

Digitalminister Pinkwart: "Nur wenn alle an einem Strang ziehen, kann digitales Pandemiemanagement Erfolg haben.
Hier in Köln sieht man, wie digitale Tools dabei helfen können, wieder zu einem normalen Zusammenleben zurückzukehren, wenn es als Gemeinschaftaufgabe von Land, Kommunen und der lokalen digitalen Community verstanden wird.
Wir müssen die Vernetzung dieser Akteure vorantreiben, damit wir auf eine erneute Verschlechterung der pandemischen Lage gut vorbereitet sind.
"
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Köln vertreten im Bereich der digitalen Kontaktnachverfolgung den Grundsatz der Anbieterpluralität.

Ergebnisse zum Straßenzustand
Die Dringlichkeit der Sanierungsoffensive unterstreicht auch der aktuell veröffentlichte Straßenzustandsbericht für Nordrhein-Westfalen.
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Verkehrsbelastung, insbesondere des Schwerlastverkehrs, ist erkennbar, dass es aufgrund der zu geringen Erhaltungsinvestitionen der Vergangenheit zu einer stetigen Verschlechterung des Fahrbahnzustandes von 2004 bis 2011 kam.
Von 2015 bis 2019 konnte in Summe der Bestand an sehr guten und guten Straßen gemäß Kategorisierung der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) gehalten werden, wobei es zu einem Anstieg bezogen auf die sehr gut eingestuften Straßen kam.
Dies korreliert mit dem Investitionshochlauf für die Erhaltung der Landesstraßen ab dem Jahre 2015 und zeigt die hohe Wirksamkeit von Investitionen in Erhalt und Sanierung bestehender Straßen.

Nur ein Viertel der Bäume, also 25 Prozent, weist keinen Verlust von Nadeln oder Blättern auf (Vorjahr: 28 Prozent).
36 Prozent (34 Prozent in 2022) der Bäume weisen in diesem Jahr mittlere und 39 Prozent (38 Prozent in 2022) sogar starke Verluste von Nadeln und Blättern auf.
Eine weitere Verschlechterung von Vitalitätswerten der Bäume ist seit dem Beginn der Erhebung im Jahr 1984 festzustellen.
Vor allem seit dem Jahr 2018 setzen Wetterextreme den Bäumen zu.
Gründe: Trockenheit, Schadstoffe und Schädlinge

Aus der zwischenzeitlich erstellten (sogenannten) "Arbeitskreisrechnung", die die Grundlage für die kommunalen Haushaltsplanungen bilden wird, zeigt sich, dass infolge der vorgenannten Gesetze die Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit geringeren Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer sowie aus Kompensationsleitungen durch den Bund in Höhe von rund 603,6 Millionen Euro werden rechnen müssen.
Hinzu kommt ein in der parlamentarischen Sommerpause bekannt gewordenes mögliches Gesetzesvorhaben des Bundesfinanzministeriums ("Wachstumschancengesetz"): Mit diesem Bundesgesetz sind eine Reihe von steuerlichen Entlastungsmaßnahmen geplant, die sich auch nachteilig in den kommunalen Steuererträgen niederschlagen werden.
Diese weiteren Verschlechterungen der kommunalen Haushaltslage waren im Juni 2023 nicht bekannt.
Insofern ist die Abänderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes für das Jahr 2024 folgerichtig und wird in der Folge zur kommunalen Haushaltsstabilisierung beitragen", sagt Ministerin Scharrenbach.
Zwischenergebnis nach Austausch mit kommunalen Spitzenverbänden: Einstieg in die Altschuldenlösung soll zum kommunalen Haushaltsjahr 2025 erfolgen

Der Ratgeber im Taschenformat richtet sich an Bedienstete und beinhaltet grundsätzliche Erläuterungen sowie eine Darstellung der unterschiedlichen Stadien der Krankheit und benennt zum Beispiel Warnsignale für eine beginnende Demenz wie Wortfindungsstörungen oder die Vernachlässigung der Körperhygiene.
Gleichzeitig werden Empfehlungen zum Umgang mit inhaftierten Demenzkranken ausgesprochen, wie etwa regelmäßige Gespräche mit einfachen und kurzen Sätzen oder den Ratschlag, Fehler nicht zu korrigieren, um die Betroffenen nicht zu beschämen.
Nach dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand ist eine möglichst frühzeitige Wahrnehmung der Einschränkungen von Gedächtnisleistungen und Alltagsfähigkeiten bei lebensälteren Personen notwendig, um eine pathologische Verschlechterung der Symptome möglichst lange hinauszuzögern.
Der Ratgeber basiert auf Erkenntnissen der Pilotstudie "Störungen kognitiver Leistungsfähigkeit älterer Straftäter im Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen", die unter Beteiligung mehrerer nordrhein-westfälischer Justizvollzuganstalten von Frau Dr. Verhülsdonk unter Mitwirkung von Frau Dr. Folkerts durchgeführt wurde.
Auf Basis der gewonnenen Daten wurde deutlich, dass kognitive Einschränkungen bei älteren Menschen im Strafvollzug häufiger festgestellt wurden als bei der vergleichbaren Altersgruppe der Allgemeinbevölkerung.

Das hat zum einen mit dem starken Zuwachs insbesondere beim Güterverkehr zu tun.
Zum zweiten aber auch damit, dass wir in den letzten Jahrzehnten zu wenig in den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur investiert haben", betonte Minister Krischer.
Mit der Sanierungsoffensive will die Landesregierung nicht nur die Verschlechterung aufhalten, sondern die Straßeninfrastruktur nachhaltig verbessern.
Sanierungsoffensive für Nordrhein-Westfalen gestartet
Bereits im November hatte Minister Oliver Krischer eine Sanierungsoffensive für die Straßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen vorgelegt.

Daneben ist es notwendig für Feuerwehr und Rettungskräfte, um Waldbrände zu bekämpfen und Menschen zu bergen.
Die Kosten für die erforderlichen Grundinstandsetzungen überfordern viele Forstbetriebe in den durch die Waldschäden besonders betroffenen Gebieten.
Der Fördersatz wird deshalb in Gebieten, deren Ertragssituation sich durch die Waldschäden langfristig deutlich verschlechtert hat, von 70 Prozent auf 90 Prozent angehoben.
In Betrieben mit mehr als 1.000 Hektar soll der Fördersatz von 42 auf 54 Prozent angehoben werden
Pauschale für Vorbereitung, Leitung und Koordinierung von geförderten Wiederbewaldungsmaßnahmen

Belastungen des Grundwassers mit Nitrat seit über 20 Jahren nicht gesunken
18. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Grundwasser in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens hat sich in den letzten Jahren deutlich verschlechtert.
Der Bericht "Nitrat im Grundwasser" zeigt, dass in den landwirtschaftlich intensiv genutzten Gebieten im Norden und Westen von NRW die Nitratkonzentrationen seit über 20 Jahren gleichbleibend hoch oder steigend sind.
Davon betroffen sind rund 40 Prozent der Grundwasserkörper, aus denen ohne entsprechende Aufbereitung keine Gewinnung von Trinkwasser mehr möglich ist.

Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, begrüßt die Fortsetzung und Ausweitung der Berufseinstiegsbegleitung in Nordrhein-Westfalen: "Berufseinstiegsbegleiter unterstützen seit Jahren tatkräftig und erfolgreich junge Menschen beim Übergang von der Schule in die Ausbildung.
Viele dieser Jugendlichen hätten ohne diese Hilfe lange Umwege in Kauf nehmen müssen oder vielleicht gar keine Ausbildung aufgenommen.
Die Berufseinstiegsbegleiter leisten damit einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag: Ohne Ausbildung verschlechtern sich die Chancen junger Menschen auf eine gelungene berufliche Zukunft erheblich und NRW würde damit wichtige Fachkräfte von Morgen verlieren.
"
Im vergangenen Schuljahr konnten knapp 5.300 Schülerinnen und Schüler von dem zu diesem Zeitpunkt noch von Bundesagentur für Arbeit und ESF-Mitteln des Bundes kofinanzierten Unterstützungsangebot profitieren.

* Die Umsetzung des von der Kommission empfohlenen Kohleausstiegspfads ermöglicht trotz angenommener steigender Stromnachfrage die Erreichung des Klimaziels im Energiesektor.
* Im Kohleausstiegsszenario kommt es zu einem erheblichen Anstieg der Großhandelsstrompreise: von 34 Euro/MWh im Jahr 2017 über 58 Euro/MWh im Jahr 2030 auf bis zu 77 Euro/MWh im Jahr 2045.
Der deutsche Großhandelsstrompreis steigt im Vergleich zu Wettbewerbsländern (u.a. China, Frankreich, Großbritannien, Japan, Niederlande, USA) zwischen 2017 und 2030 verhältnismäßig stark, wodurch sich die relative Wettbewerbsposition der stromintensiven Unternehmen verschlechtert.
* Auf den vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleverstromung entfallen bezogen auf das Jahr 2030 insgesamt zusätzliche Kosten in Höhe von knapp 5 Euro/MWh gegenüber dem Referenzszenario ohne Kohleausstieg.
* Die Branchen Eisen- und Stahl, Aluminium, Chemie und Papier sind aufgrund ihrer hohen Stromkosten- und Handelsintensität besonders von Strompreiserhöhungen betroffen.

Demnach sollen vom 11. Mai an schrittweise Restaurants, Ferienwohnungen, Campingplätze und Hotels unter strengen Schutzbestimmungen für das Publikum öffnen.
Die corona-bedingten Flächenbeschränkungen beim Handel entfallen, Fachmessen sollen ab Ende Mai wieder veranstaltet werden können.
Alle Öffnungen stehen unter der Voraussetzung, dass sich die Infektionslage nicht verschlechtert.
Das teilte Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit.
Pinkwart: "Die Wiederbelebung der Wirtschaft ist dringend nötig.

Nur ein knappes Viertel der Buchen (24 Prozent) ist gesund, 44 Prozent der Buchen weisen einen deutlichen Verlust von Blättern auf.
Kiefer
Etwas langsamer als bei anderen Baumarten verschlechtert sich der Zustand der Kiefer.
Rund ein Fünftel (19 Prozent) hat gesunde Baumkronen, 32 Prozent zeigen einen deutlichen Verlust von Nadeln.
Das ist etwas weniger als bei den anderen Baumarten.

Daher machen sich die Unterzeichner der Presseerklärung für eine gesamteuropäische Lösung stark, für konstruktive Zusammenarbeit, verbindliche Maßnahmen und für den Erhalt der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Branche.
Ein wirksamer Carbon-Leakage-Schutz bleibt daher weiterhin unverzichtbar.
Die Produktionsbedingungen in Deutschland und Europa dürfen sich nicht zu Lasten der heimischen Produzenten verschlechtern.
Schon bei der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) 1951 stand unser Kontinent beim Stahl an einem historischen Wendepunkt.
Die höchst erfolgreiche Kooperation leistete nicht nur einen wesentlichen Beitrag zum Wiederaufbau - sie bildete auch den Ausgangspunkt für die Europäische Union.

* Statistische Ermittlungen zur Rapsernte liegen aus Nordrhein-Westfalen nicht vor, die Erntemeldungen der Betriebe und die Versuche der Landwirtschaftskammer zeigen jedoch, dass auch die Rapsernte hohe Erträge und insbesondere gute Qualitäten mit hohen Ölgehalten erbracht hat.
Aktuelle Situation bei Kartoffeln, Mais und Zuckerrüben
Die Hitze und Trockenheit seit dem Frühsommer hat die Bedingungen für das Wachstum deutlich verschlechtert.
Kulturen, die noch auf dem Feld stehen und bald im Herbst geerntet werden, wie Kartoffeln, Mais und Zuckerrüben, brauchen schon länger dringend Regen.
Auf leichten, sandigen Böden ist der Mais teilweise schon vollständig verdorrt.

Heute hingegen wandern rund 60 Prozent der Zuwanderer aus den mittel- und osteuropäischen Mitgliedsstaaten nach Deutschland aus.
Und rund 40 Prozent der EU-Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien suchen den Weg nach Deutschland.
Der überwiegende Teil dieses Anstiegs der Zuwanderung nach Deutschland in den Jahren 2007 bis 2012 basiert auf der Tatsache, dass sich die wirtschaftliche Lage in anderen südlichen EU-Ländern massiv verschlechtert hat - dies zeigen Untersuchungen.
In Spanien würden heute ohne die Wirtschafts- und Finanzkrise bis zu 1,2 Millionen Personen mehr leben, in Deutschland rund 300.000 bis 500.000 Menschen weniger.
Diese Umlenkung von Migrationsströmen schlägt sich somit auf die Arbeitsmärkte nieder: Der spanische Arbeitsmarkt wird entlastet, der deutsche Arbeitsmarkt profitiert von einem steigenden Angebot an Arbeitskräften.

92 Prozent der Firmen erwarten, dass 2013 ihre Geschäfte entweder genauso gut oder besser laufen werden als in 2012.
Über ein Viertel der ausländischen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen will in diesem Jahr neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einstellen.
Zum Vergleich: In der Herbstumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer planen nur 15 Prozent der deutschen Unternehmen Neueinstellungen; 22 Prozent erwarten, dass sich zukünftig ihre Geschäftslage verschlechtern wird.
Allerdings wird es für ausländische Arbeitgeber zunehmend schwieriger Fachkräfte zu finden.
61 Prozent der Unternehmen haben Probleme, neue und ausreichend qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu gewinnen.

Erhöhung der Wegebauförderung von 70 auf 90 Prozent:
Die Kosten für die Grundinstandsetzungen der Waldwegenetze überfordern viele Forstbetriebe - vor allem in den durch die Waldschäden besonders betroffenen Gebieten.
Der Fördersatz in den Richtlinien zur Förderung forstlicher Maßnahmen im Privatwald wird deshalb in Gebieten, deren Ertrag sich durch die Waldschäden langfristig deutlich verschlechtert hat, von 70 Prozent auf 90 Prozent angehoben.
In Betrieben mit mehr als 1.000 Hektar wird der Fördersatz von 42 auf 54 Prozent angehoben.
Als sogenannte ertragsschwache Gebiete gelten Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, Oberbergischer Kreis, Olpe, Siegen-Wittgenstein und der Kreis Soest.

Gewässerschutz ist Trinkwasserschutz
Neben den Oberflächengewässern will die Landesregierung auch beim Grundwasser deutliche Verbesserung erreichen.
Bereits Mitte November hatte das Umweltministerium mit einem neuen Fachbericht dokumentiert, dass sich das Grundwasser in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens in den letzten Jahren verschlechtert hat.
Auf rund 40 Prozent der Landesfläche ist das Grundwasser wegen hoher Nitrat-Belastung nicht in einem guten chemischen Zustand.
Ohne entsprechende Aufbereitung kann in diesen Gebieten kein Trinkwasser mehr gewonnen werden.

"
Nur 6 Prozent der Gewässer in gutem ökologischen Zustand Dichte Besiedlung, die Industrialisierung und die intensive Landwirtschaft haben deutliche Spuren in den Gewässern in Nordrhein-Westfalen und bei den heimischen Grundwasservorkommen hinterlassen.
Das Grundwasser etwa hat sich in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens in den letzten Jahren deutlich verschlechtert.
Dies belegen Zahlen, die das Umweltministerium im November 2014 präsentiert hat: Der Bericht "Nitrat im Grundwasser" zeigt, dass in den landwirtschaftlich intensiv genutzten Gebieten im Norden und Westen von Nordrhein-Westfalen die Nitratkonzentrationen seit über 20 Jahren gleichbleibend hoch oder steigend sind.
Davon betroffen sind rund 40 Prozent der Grundwasserkörper, aus denen ohne entsprechende Aufbereitung keine Gewinnung von Trinkwasser mehr möglich ist.

"
Die Waldzustandserhebung wurde im Jahr 1984 als Reaktion auf das damals diskutierte Waldsterben und die hohen industriellen Belastungen erstmals durchgeführt.
Die Ergebnisse der Walduntersuchungen haben sich seitdem stetig verschlechtert.
Während bei der ersten Waldzustandserhebung 1984 noch 59 Prozent der Bäume in NRW ohne Schäden und nur 10 Prozent in der höchsten Schadensklasse waren, liegt der Anteil heute bei nur noch 23 Prozent Bäumen ohne Schäden.
2013 waren es noch 27 Prozent.

Eine langsame aber stetige Verbesserung zeigte sich auch bei den Eichen, der Wert der stark geschädigten Bäume ging um weitere acht Prozent auf nun 40 Prozentpunkte zurück.
Die Waldzustandserhebung wurde im Jahr 1984 als Reaktion auf das damals diskutierte Waldsterben und die hohen industriellen Belastungen erstmals durchgeführt.
Die Ergebnisse der Walduntersuchungen haben sich seitdem stetig verschlechtert, in diesem Jahr zeigt sich erstmals seit fünf Jahren wieder eine signifikante Verbesserung.
Während bei der ersten Waldzustandserhebung 1984 noch 59 Prozent der Bäume in NRW ohne Schäden und nur zehn Prozent in der höchsten Schadensklasse waren, liegt der Anteil heute bei 28 Prozent Bäumen ohne Schäden.
2014 waren es nur 23 Prozent.

Ein "Blauer Brief" setzt voraus, dass sich die Leistungen in einem Fach seit dem Halbjahreszeugnis verschlechtert haben.
Um mögliche Corona-bedingte Benachteiligungen auszugleichen, soll dieses Jahr gelten: Minderleistungen in einem Fach, die abweichend von der im letzten Zeugnis erteilten Note nicht mehr ausreichend sind, werden bei der Versetzungsentscheidung nicht berücksichtigt.
Diese Regelung gilt für höchstens ein Fach, in dem sich die Leistungen nach dem Halbjahreszeugnis verschlechtert haben.
* Die zentralen schriftlichen Leistungsüberprüfungen am Ende der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe finden auch in diesem Schuljahr 2021 nicht statt.
Die Schulen können die für die zentralen Klausuren entwickelten Aufgaben dennoch - sofern dies vor Ort als sinnvoll angesehen wird - nutzen.

Die Pandemie führte weltweit zu einem starken Wirtschaftseinbruch.
Als Folge waren viele Menschen neu auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende angewiesen.
Im selben Zeitraum verschlechterten sich die Chancen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die schon arbeitslos waren, zurück in Arbeit zu finden.
Im September waren 330.398 Personen in Nordrhein-Westfalen länger als ein Jahr arbeitslos gemeldet.
Im Vergleich zum September 2019, also zum Vergleichsmonat vor der Ausbreitung der Covid-19-Pandemie, ist die Zahl langzeitarbeitsloser Menschen in ordrhein-Westfalen um 88.227 Personen oder 36,4 Prozent gestiegen.

2015 und 2016 waren es jeweils 28 Prozent.
"Wir können aber auch erkennen, dass sich in den vergangenen Jahrzehnten durch eine nachhaltige Umweltpolitik vieles positiv entwickelt hat", sagte die Ministerin.
Der Zustand der Laubbäume in NRW hat sich im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2015 etwas verschlechtert.
Vor allem der Klimawandel und seine Folgen setzen dem Wald weiterhin besonders zu.
"Die Abstände zwischen den Mastjahren werden immer kürzer, was die betroffenen Bäume stark beansprucht und schwächt.

Die Vitalität der Waldbäume wird jährlich nach einer bundesweit einheitlichen Methode erfasst.
Hierzu wird für Nordrhein-Westfalen der Zustand der Baumkronen von etwa 10.000 Bäumen von forstlichen Fachleuten beurteilt und auch weitere Faktoren werden berücksichtigt.
Der Waldzustand verschlechterte sich seit Beginn der Erhebung im Jahr 1984.
Etwa seit 2000 bewegt sich das Schadensmaß mit jährlichen Schwankungen auf ungefähr gleichbleibend hohem Niveau.
In den jährlichen Waldzustandsbericht fließen auch ergänzende Fachinformationen ein, die nicht durch die Methode im engeren Sinne abgebildet sind (z. B. in diesem Jahr Aussagen zu Schadholzmengen).

Der Zustand der wichtigsten Baumarten in der Übersicht:
Die Eiche hat von den relativ günstigen Rahmenbedingungen des Jahres 2012 nicht profitieren können.
Sie ist die einzige Hauptbaumart, deren Zustand sich weiter verschlechtert hat.
Die Eiche bleibt das Sorgenkind im NRW-Wald.
Ihr Zustand ist der schlechteste seit Beginn der Waldzustandserhebung vor fast 30 Jahren.

Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass durch Trockenheit und Borkenkäfer-Befall bereits abgestorbene Bäume keine Berücksichtigung in der jährlichen Erhebung finden.
Zustand der Buche verbessert, Sorgenkind Fichte
Deutlich verbessert hat sich der Zustand der Buche, Eiche und Fichte verschlechtern sich leicht, die Kiefer stagniert.
Bei der Eiche haben sich im laufenden Jahr nur sehr wenige Früchte ausgebildet.
Die Fichte konnte sich trotz häufiger und ergiebiger Niederschläge in nicht erholen, sie hat 2021 kaum Zapfen gebildet.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Waldzustandsbericht 2020
Wiederbewaldung mit mindestens vier Baumarten: Umweltministerium stellt Waldzustandsbericht 2020 und Wiederbewaldungskonzept vor
Waldzustand hat sich 2020 weiter verschlechtert
20. November 2020 phb Wald Foto: picjumbo.
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* Ein großes geopolitisches Risiko birgt eine weitere Eskalation der Krisen in der Ukraine oder im Nahen Osten.
Ralf Stoffels, Präsident der IHK NRW: "Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen - insbesondere die Industrie - steckt in der Krise.
Nach einer kurzzeitigen Stabilisierung zur Jahresmitte verschlechtert sich die wirtschaftliche Situation zum Herbst.
Es sind die hohen Energiepreise, steigenden Arbeitskosten und der deutliche Zinsanstieg, die auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer NRW-Wirtschaft drücken.
Zu den Konjunkturrisiken kommen die strukturellen Herausforderungen NRWs, die das Investitionsklima belasten.

In der Ukraine gibt es knapp 10 Millionen Hektar Wald (Nordrhein-Westfalen: circa 935.000 Hektar): In Friedenszeiten ist er für viele Menschen dort nachhaltiger Rohstofflieferant, wirtschaftliches Rückgrat und Ort der Erholung.
Die Wälder und Forstleute in der Ukraine sind - wie in Nordrhein-Westfalen - wesentlich für erfolgreichen Klima- und Naturschutz.
Mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat sich auch die Situation der Wälder, der Natur und der in der Forst- und Holzwirtschaft tätigen Menschen dramatisch verschlechtert.
Minen und Blindgänger im Wald sind eine enorme Gefahr.
Des Weiteren werden Wälder und Forstverwaltungen geplündert, zudem sind große Flächen des Waldes durch Munition oder Kriegsabfälle wie Schwermetalle verschmutzt.

Wir setzen dieses Signal in eine Zeit, in der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit weltweit unter Druck geraten.
Seit 17 Jahren gehen Freiheit und Demokratie insgesamt zurück.
Die Zahl der Länder, in denen sich die Situation verschlechtert, ist größer als die Zahl derer, in denen sie sich verbessert.
Das muss uns aufrütteln.
Mit dem neuen Preis wollen wir einen Moment schaffen, in dem wir uns aus allen Teilen der Gesellschaft in Bonn zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit versammeln.

Zudem teilt eine überwiegende Zahl der Befragten mit, in den vergangenen fünf Jahren entweder selbst Übergriffe erfahren zu haben oder Personen im nahen persönlichen Umfeld zu kennen, die Opfer eines Übergriffs wurden.
Trans*, inter* und nicht-binäre Personen berichten durchweg besonders häufig von Ungleichbehandlung sowie Diskriminierungs- und Gewalterfahrungen.
Mit Blick auf die Zukunft befürchten mehr als 80 Prozent der LSBTIQ* Befragten, dass sich ihre Situation verschlechtern wird.
Sie sorgen sich vor einer zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung.
Familienministerin Josefine Paul: "Für Nordrhein-Westfalen ist es einerseits eine gute Nachricht, dass viele LSBTIQ* derzeit zufrieden sind mit ihrer Lebenssituation in NRW.

Die vergangenen Jahre haben eindrücklich gezeigt, wie unterschiedlich die Herausforderungen für die Landwirtschaft ausfallen können.
2022 waren Hitze und Trockenheit die bestimmenden Themen.
2023 verschlechterten sich die zunächst guten Ernteerwartungen innerhalb weniger Wochen drastisch, weil die Flächen durch viel Regen nicht befahren werden konnten.
2024 sorgten außergewöhnliche Nässe, schwierige Aussaatbedingungen und hoher Krankheitsdruck für große Herausforderungen.
Zusätzlich verursachte ein plötzlicher Kälteeinbruch Ende April erhebliche Schäden im Obst- und Weinbau.

Besonders wichtig ist es, die Bürgerinnen und Bürger mit ins Boot zu holen, denn der Ausbau der Infrastruktur wird bei ihnen durch Baustellen zunächst zu gefühlten Verschlechterungen führen:

Hierfür stehen befristete Ausgleichsstellen zur Verfügung, die schrittweise abgebaut werden, ohne dass es zu Standardverschlechterungen kommt.

Zur Kompensation zumindest eines Teils der sich abzeichnenden Haushaltsverschlechterungen wird es erforderlich sein, die sich im Rahmen der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse ergebenden Spielräume durch die Nutzung der Konjunkturkomponente in 2025 voll auszuschöpfen.

Dies bezeichnet heute eine "Restlücke" von 3.560 Lehrerstellen, nachdem eine in den neunziger Jahren festgestellte Lücke von 20.000 Stellen seinerzeit vor allem durch Standardverschlechterungen verkleinert wurde.

Das Ende 2022 verabschiedete Inflationsausgleichsgesetz, das Jahressteuergesetz 2022 und das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung führen in Nordrhein-Westfalen zu dauerhaften Haushaltsverschlechterungen im Volumen von gut 4 Milliarden Euro.

Infolge der von der Bundesregierung im Jahr 2022 initiierten steuerlichen Entlastungsmaßnahmen kommt es im Landeshaushalt zu dauerhaft wirkenden Haushaltsverschlechterungen im Umfang von rund 4 Mrd. Euro (Inflationsausgleichsgesetz, Jahressteuergesetz 2022, Entlastungspaket III).

Um die Haushaltsverschlechterungen infolge dieser Steuermindereinnahmen sowie aufgrund zwangsläufiger Mehrausgaben für zum Beispiel das Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz, für höhere Personalausgaben aufgrund der Umsetzung der Tarif- und Besoldungserhöhung oder für Reinvestitionen und Unterhaltungen beim Polizeifuhrpark abzufedern, haben die Ressorts für 2027 Einsparungen von rund 1,45 Milliarden Euro erbracht.

Neben diesen konjunkturbedingten Steuermindereinnahmen kommen dauerhafte Haushaltsverschlechterungen im Umfang von 4 Milliarden Euro jährlich durch die von der Bundesregierung Ende 2022 getroffenen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen und die dauerhaften Mehrausgaben für Wohngeld plus und das Deutschland-Ticket auf den Landeshaushalt zu.

129 (63 Prozent) von 206 Betrieben, die während des Pilotprojekts zweimal kontrolliert wurden, haben sich verbessert, 61 (29 Prozent) haben sich aber auch verschlechtert.
Von 561 wiederholt besuchten Betrieben haben sich 427 (76 Prozent) verbessert, während sich 98 (18 Prozent) verschlechtert haben.

Körperliches Leiden gelindert, aber durch plötzlich auftretende Verwirrtheitszustände hat sich die Lebensqualität spürbar verschlechtert: Fast jeder zweite ältere Mensch erleidet Studien zufolge nach einer Operation Aufmerksamkeits- und Bewusstseinsstörungen - trotz der vielfältigen Bemühungen der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, die Versorgung älterer Patientinnen und Patienten zu verbessern.
Körperliches Leiden gelindert, aber durch plötzlich auftretende Verwirrtheitszustände hat sich die Lebensqualität spürbar verschlechtert: Fast jeder zweite ältere Mensch erleidet Studien zufolge nach einer Operation Aufmerksamkeits- und Bewusstseinsstörungen - trotz der vielfältigen Bemühungen der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, die Versorgung älterer Patientinnen und Patienten zu verbessern.

* Prof. Roland Döhrn, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, sagte: "Die Aussichten für 2020 haben sich aufgrund der COVID-19 Epidemie verschlechtert.

Zwar liege Deutschland in einigen Bereichen über EU-Durchschnitt, das jedoch nur, weil sich viele EU-Staaten noch deutlich stärker verschlechtert hätten, so die Ministerin: "Unser Anspruch muss ein anderer sein.

"Seit meinem letzten Aufenthalt im Oktober 2023 hat sich die wirtschaftliche und die soziale Situation im Libanon dramatisch verschlechtert.

War die EU in den vergangenen Jahren in den Medien oft eher ein Randthema, so sind die Zeitungen jetzt täglich voller Schlagzeilen: von einem Euro, der seine schwerste Bewährungsprobe zu bestehen habe, vielleicht vor dem Zerfall stehe, bei den einen zu unerträglichen Sparanstrengungen geführt habe und die anderen (uns Deutsche) zu Melkkühen degradiere: