Land unterstützt Jugendverkehrsschulen in Nordrhein-Westfalen: Verkehrsministerin Ina Brandes überreicht Fahrräder und Helme
4. März 2022 Familie mit Fahrrädern Foto: Archiv Eifel Tourismus GmbH
Verkehrsministerin Ina Brandes hat am Freitag, 4. März 2022, gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Landesverkehrswacht Peter Schlanstein und Siegfried Brockmann, Leiter der Unfallforschung der Versicherer im Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Fahrräder samt Zubehör für die Radfahrprüfung an die Jugendverkehrsschule Viersen überreicht.
Verkehr
Verkehrsministerin Ina Brandes hat am Freitag, 4. März 2022, gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Landesverkehrswacht Peter Schlanstein und Siegfried Brockmann, Leiter der Unfallforschung der Versicherer im Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Fahrräder samt Zubehör für die Radfahrprüfung an die Jugendverkehrsschule Viersen überreicht.

Bei Haftpflichtversicherungen (Personen- und Sachschäden zu Lasten Dritter) wären Kürzungen beim Versicherungsschutz denkbar, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.
17.
Wie ist der bisherige Umgang der Versicherungswirtschaft bei der Regulierung von Schadensfällen?
In der praktischen Umsetzung sind nach Information der Versicherungswirtschaft auch dort, wo bereits eine Rauchwarnmelderpflicht besteht, keine Einzelfälle bekannt, in denen eine Leistungskürzung (Sach- und Haftpflichtversicherungen) wegen fehlender oder nicht betriebsbereiter Melder vorgenommen wurde.
18.

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Minister Duin: Wir brauchen Investoren mit langem Atem, um die Infrastruktur für die Energiewende zu finanzieren / Spitzengespräch mit der nordrhein-westfälischen Versicherungswirtschaft zur Energiewirtschaft
25. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Thema Energiewende und ihre Konsequenzen stand im Zentrum eines Gesprächs von Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit führenden Vertretern nordrhein-westfälischer Versicherungsunternehmen.

Darüber hinaus lagen von den 20 wärmsten Jahren elf im 21. Jahrhundert", erläuterte der Präsident des Landesumweltamtes Dr. Thomas Delschen.
Die Folgen des Klimawandels seien nicht nur in der Umwelt nachweisbar, sondern stellen auch eine Belastung für die betroffenen Menschen dar und gefährden die Infrastruktur, warnte der Präsident des Landesumweltamtes.
Allein das Starkregen-Unwetter 2014 in Münster hat nach Auskunft des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) einen Sachschaden von rund 200 Millionen Euro bei 30.000 angezeigten Schäden verursacht.
Dr. Delschen verwies auf die weitreichenden Folgen des Klimawandels für Mensch und Umwelt: "Schon jetzt haben sich in NRW viele wärmeliebende Arten etablieren können, so genannte Neobiota, die ursprünglich gar nicht in diesen Regionen vorkamen.
Zudem werden Krankheitserreger und Überträger von Krankheiten durch die steigenden Temperaturen begünstigt.

Ministerin Steffens hat sich deshalb bereits im September 2010 an die damalige Bundesregierung gewandt mit der dringenden Aufforderung, die beruflichen Rahmenbedingungen für die Hebammen wieder deutlich zu verbessern.
Auch wenn das Land Bundesgesetze nicht direkt verändern kann, soll am Runden Tisch ausgelotet werden, wie das Land mit eigenen Konzepten die Stärkung des Berufs der Hebamme unterstützen kann.
Neben Vertreterinnen und Vertretern der fachlich betroffenen Landesministerien sollen zum "Runden Tisch Geburtshilfe" die Berufsverbände der Hebammen, Geburtshäuser, das Kompetenzzentrum Frauen und Gesundheit NRW, das Landeszentrum Gesundheit NRW, die Ärztekammern, die Berufsverbände der Frauenärzte, die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe, die kommunalen Spitzenverbände, die Hebammenschulen, die Hochschule für Gesundheit, die Krankenhausgesellschaft NRW, private und gesetzliche Krankenversicherungen und der Gesamtverband der Versicherungswirtschaft eingeladen werden.
Er soll erstmals im Frühjahr 2014 tagen und möglichst Ende 2015 einen Schlussbericht vorlegen.
Hintergrund

Die konstituierende Sitzung fand am 25. Februar 2014 statt.
Neben den fachlich betroffenen Landesministerien nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Berufsverbände der Hebammen, der Geburtshäuser, der Gesellschaft für Qualität i. d. außerklinischen Geburtshilfe e.V., des Kompetenzzentrums Frauen und Gesundheit NRW, des Arbeitskreises Frauengesundheit e.V., des Berufsverbandes der Laktationsberaterinnen e.V., des Landeszentrums Gesundheit NRW, der Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe, der Berufsverbände der Frauenärzte, der Ärztlichen Gesellschaft zur Gesundheitsförderung e.V., der Deutschen Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe e.V.,
der kommunalen Spitzenverbände, der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V., der Hebammenschulen, der Hochschule für Gesundheit, der Deutschen Gesellschaft für Hebammenwissenschaft e.V., der Krankenhausgesellschaft NRW, des Verbands der Privaten Krankenversicherung e.V., von gesetzlichen Krankenversicherungen und dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. als Mitglieder am Runden Tisch Geburtshilfe teil.
Nach Abschluss zahlreicher Fachgespräche wurden aus der Mitte des Runden Tisches Vertreterinnen und Vertreter zwecks Erarbeitung eines Abschlussberichts in eine Redaktionsgruppe entsandt.
Der vorgelegte Abschlussbericht wurde in fünf Redaktionssitzungen erstellt, in zwei weiteren Sitzungen des Runden Tisches konsentiert und in der abschließenden Sitzung am 28. September 2015 verabschiedet.

Mit dieser Einrichtung will das Land auch die besondere Bedeutung der Hebammen (und Entbindungspfleger) bei der geburtshilflichen Versorgung unterstreichen und Konzepte zur Sicherung der wichtigen Funktion der Hebammen für die Geburtshilfe und die Begleitung junger Familien in Nordrhein-Westfalen erarbeiten.
Die konstituierende Sitzung (nicht-öffentlich) findet am 25. Februar unter Leitung von Frau Ministerin Steffens statt.
Engeladen sind die Berufsverbände der Hebammen, Geburtshäuser, das Kompetenzzentrum Frauen und Gesundheit NRW, das Landeszentrum Gesundheit NRW, die Ärztekammern, die Berufsverbände der Frauenärzte, die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe, die kommunalen Spitzenverbände, die Hebammenschulen, die Krankenhausgesellschaft NRW, private und gesetzliche Krankenversicherungen und der Gesamtverband der Versicherungswirtschaft.
Die beteiligten Institutionen benennen ihre Vertreterinnen oder Vertreter selbst.
Der Gesundheitsbericht Spezial: "Schwangerschaft und Geburt in Nordrhein-Westfalen" ist auf der Internetseite des Ministeriums verfügbar unter: https://broschueren.nordrheinwestfalendirekt.de/broschuerenservice/mgepa/gesundheitsberichte-spezial-schwangerschaft-und-geburt-in-nordrhein-westfalen/1698.

Es entstanden Schäden in Millionenhöhe an Natur, Straßen, Gebäuden und landwirtschaftlichen Flächen.
Nicht in allen Fällen konnten die Betroffenen finanziell entschädigt werden, da der Versicherungsschutz gegen Elementarschäden fehlte.
Die Informationsoffensive haben das Umwelt- und das Wirtschaftsministerium mit dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft und der Verbraucherzentrale NRW ins Leben gerufen.
Ziel ist, über die Folgen von Naturgefahren und passende Vorsorge zu informieren, etwa bauliche und organisatorische Maßnahmen sowie Versicherungsschutz.
Dazu gibt es drei Flyer, die jeweils Privatleute, Gewerbebetriebe und Industrie sowie landwirtschaftliche Betriebe adressieren.

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Neue Prognos-Studie: Nordrhein-Westfalen ist größter Versicherungsstandort Deutschlands
Minister Pinkwart: Versicherungswirtschaft leistet wichtigen Beitrag zu technologischer und nachhaltiger Transformation
9. Februar 2022
Die Versicherungswirtschaft ist in Nordrhein-Westfalen tief verwurzelt und in fast allen Sparten erfolgreich vertreten.

Damit schaffen wir die Rahmenbedingungen, dass auch trotz Corona hochwertiges Programm in und von Nordrhein-Westfalen produziert werden kann.
"
Der Minister appellierte zudem an die Versicherungswirtschaft, tragfähige Lösungen zu entwickeln, mit denen die Risiken von coronabedingten Schadensfällen am Filmset abgesichert werden können.
Durch die Verlängerung der Ausfallfonds bis zum 31. Dezember 2022 ist es den Film- und TV-Produktionsunternehmen mit Sitz in Nordrhein-Westfalen ab sofort möglich, Anträge für einen Ausgleich coronabedingter Schadensfälle im Rahmen von Dreharbeiten bei der Filmförderungsanstalt FFA zu stellen.
Die Ausfallfonds wurden im Jahr 2020 unter maßgeblicher Beteiligung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, gemeinsam mit anderen Ländern, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und den öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern entwickelt.

Ich persönlich halte eine Pflichtversicherung für Elementarschäden für wirtschaftlich geboten und im Grundsatz für verfassungsrechtlich zulässig.
"
Für die allermeisten Fälle werden weder die Versicherungswirtschaft noch die Bürgerinnen und Bürger durch die Einführung einer Pflichtversicherung vor unzumutbare Herausforderungen gestellt werden.
In Deutschland existieren rund 21 Millionen Gebäudeadressen.
98,5 Prozent dieser Gebäude wären in den niedrigen Gefahrenklassen 1 und 2 versicherbar, bei denen die durchschnittliche Versicherungsprämie zwischen 70 und 220 Euro pro Jahr beträgt.

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Spitzengespräch mit der nordrhein-westfälischen Versicherungswirtschaft / Minister Duin: Die Landesregierung unterstützt die Versicherungsunternehmen bei der Erschließung neuer Anlagemöglichkeiten - Jede Hilfe bei der Finanzierung der Energiewende ist uns
17. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Spitzengespräch von Wirtschaftsminister Duin mit der nordrhein-westfälischen Versicherungswirtschaft
16. Januar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat sich in einem Gespräch mit führenden Vertretern von Versicherungsunternehmen aus NRW über die Lage der Branche und die gegenseitigen Erwartungen ausgetauscht.

Daneben muss klimaangepasstes Bauen noch mehr in den Fokus gestellt werden.
Im Rahmen des Informationsangebotes der Landesregierung ermöglicht das Internetportal www.umwelt.nrw.de allen Akteurinnen und Akteuren und interessierten Personenkreisen einen zentralen Zugang zu den auf Landesebene vorhandenen Informationen und Fachkenntnissen auch zum Thema Starkregen.
Aktuell betreibt das Land NRW gemeinsam mit der Verbraucherzentrale und der Versicherungswirtschaft eine Kampagne, um Bevölkerung, Unternehmen und Landwirtinnen und Landwirte für das Thema Versicherung gegen Elementarschäden zu sensibilisieren und zu informieren.
Größere Starkregenereignisse
Laut Auswertungen des LANUV im Rahmen des Klimafolgenmonitorings haben sich die Jahresdurchschnittstemperaturen seit 1881 in NRW bereits um 1,4°C erhöht - besonders stark in den letzten 60 Jahren.

Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser begrüßt die Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, das Versicherungsteuergesetz ändern zu wollen, damit sich Landwirtinnen und Landwirte günstiger gegen Dürreschäden versichern können.
"Wir müssen den Landwirtinnen und Landwirten bei der Anpassung an den Klimawandel unter die Arme greifen.
Wichtig ist, dass die Versicherungswirtschaft jetzt interessante Angebote für die landwirtschaftlichen Betriebe zur Absicherung von Dürreschäden macht", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Mit dem Vorstoß kommt der Bund der Bitte der Länder nach, die auf der Agrarministerkonferenz im vergangenen Jahr unter nordrhein-westfälischem Vorsitz die Bundesregierung gebeten hatten, neben Hagel und Starkregen auch das Trockenheitsrisiko unter den ermäßigten Versicherungssteuersatz von 0,03 Prozent der Versicherungssumme zu stellen.
Das Thema Risikovorsorge in der Landwirtschaft ist nach der Dürre im vergangenen Sommer auch in Nordrhein-Westfalen in den Fokus gerückt.

Wir brauchen Platz für Roller und Rollatoren, für Fußgänger mit Kinderwagen und Gehstöcken.
"
Veranstalter des ersten deutschen Fußverkehrskongresses sind der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR), der Gesamtverband der Versicherungswirtschaft (GDV), die Bergische Universität Wuppertal (BUW) und das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Teilnehmer sind vor allem Entscheider aus der Verkehrspolitik, Planer aus der Raum- und Stadtplanung, Architekten und Ingenieure.
Fußgänger kommen in der Verkehrsplanung oft immer noch zu kurz.

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Spitzengespräch mit der nordrhein-westfälischen Versicherungswirtschaft zur klimaneutralen Transformation
Ministerin Neubaur: Branche hat Schlüsselrolle für Transformationsprojekte

Die Veränderungen in den Branchen wurden in der Halle Münsterland vom Agrarbereich über den Einzelhandel mit dem Schwerpunkt E-Commerce, den Bereichen Gesundheit/Soziales, Maschinenbau, Tischlerhandwerk bis zur Versicherungswirtschaft durch die Branchen selbst dargestellt.

7. Juni 2021 Presse-Briefing mit Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Ralf Stoffels, Präsident IHK NRW, und RWI-Konjunkturexperte Prof. Dr. Torsten Schmidt zur Entwicklung der Konjunktur Foto:
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen setzt ihre Aufholjagd fort.
Das RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung rechnet im laufenden Jahr mit einem Wachstum von 3,5 Prozent in Nordrhein-Westfalen.
Auch der nordrhein-westfälische Arbeitsmarkt erholt sich weiter: Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist wieder über das Vorkrisenniveau auf einen neuen Höchstwert von 7,09 Millionen gestiegen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen setzt ihre Aufholjagd fort.
Das RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung rechnet im laufenden Jahr mit einem Wachstum von 3,5 Prozent in Nordrhein-Westfalen.

Minister Pinkwart: "Die Kreativwirtschaft in Nordrhein-Westfalen ist eine leistungsstarke Branche mit Zukunft und sie ist wichtiger Player bei der digitalen Transformation.
Durch ihre Entwicklung liefert sie wichtige Impulse für Innovationen in anderen Wirtschaftsbereichen.
Die rund 53.000 Unternehmen und Selbstständigen in Nordrhein-Westfalen bieten attraktive und smarte Arbeitsplätze - ein Plus für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen.
* In der nordrhein-westfälischen Kreativwirtschaft arbeiten knapp 300.000 Erwerbstätige, mehr als die Hälfte davon sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten stieg sogar um zwölf Prozent.
Das geht aus dem neuen "Kreativ-Report NRW" hervor, den die Prognos AG im Auftrag des Wirtschaftsministeriums erstellt hat.
"Die Kreativwirtschaft ist eine Pionierbranche.
Sie treiben zudem die Digitalisierung entscheidend voran", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Die Zahl der Selbstständigen und Unternehmen in der Kreativwirtschaft stieg im Zeitraum von 2010 bis 2015 um rund 1.700 auf 51.600.
Der im Jahr 2015 erwirtschaftete Umsatz der Kreativwirtschaft lag bei 36 Milliarden Euro, die Wertschöpfung bei 18,8 Milliarden Euro.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Alle Anzeichen sprechen dafür, dass die Wirtschaft in den Jahren 2018 und 2019 im gleichen Tempo wächst wie in Deutschland insgesamt.
Bei der Beschäftigung liegt Nordrhein-Westfalen sogar über dem Bundestrend: 2018 gab es ein Plus von 160.000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, 2019 kommen voraussichtlich mehr als 100.000 neue hinzu.
Das ist das Ergebnis eines vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebenen Gutachtens des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung.
Für 2018 gehen die Wissenschaftler von einer Steigerung der nordrhein-westfälischen Wirtschaftsleistung um 1,4 Prozent aus (Bund: 1,5 Prozent).
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "In weltwirtschaftlich schwierigeren Zeiten entwickelt sich das Wachstum in Nordrhein-Westfalen im Bundestrend, Exporte und Beschäftigung verbessern sich überdurchschnittlich:

Damit nimmt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Nordrhein-Westfalen - wie bereits 2018 - stärker zu als im Bund.
Beste Bildung, starke Forschung und Freiraum für Innovationen sind der Schlüssel zu einem starken Wirtschaftsstandort.
Prof. Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, sagte: "Die Konjunktur in Nordrhein-Westfalen wird sich auch weiterhin zweigeteilt zeigen.
Zuwächsen in der Bauwirtschaft und im Dienstleistungssektor dürfte eine Schwäche in der Industrie gegenüberstehen.
Thomas Meyer, Präsident der IHK Nordrhein-WQestfalen: "Die mittelständische Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen kann die Debatten rund um den Brexit oder auch um die US-Zölle kaum nachvollziehen.

Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Die Informations- und Kommunikationstechnologien sind eine wichtige Säule unserer Wirtschaft.
Das deutliche Plus bei Umsätzen und besonders bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist ein positives Signal und unterstreicht die Stabilität der IKT-Wirtschaft als zuverlässiger Arbeitgeber.
Insgesamt arbeiten mehr als 335.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in insgesamt 23.822 Unternehmen in Nordrhein-Westfalen.

Die Umweltwirtschaftsstrategie wird ressortübergreifend umgesetzt.
Nordrhein-Westfalen ist gemessen an der Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten der größte Standort der Umweltwirtschaft in Deutschland und führt die Rangliste der Bundesländer an.
Einschließlich der Selbständigen und geringfügig Beschäftigten arbeiten heute insgesamt 582.000 Erwerbstätige in der Umweltwirtschaft.
Die ökologische Transformation der heimischen Wirtschaft geht somit schneller voran als erwartet.

Das RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung rechnet in diesem Jahr mit 3,0 Prozent Wachstum, etwas stärker als im Bundesdurchschnitt (2,8 Prozent).
Im nächsten Jahr erwartet das RWI dann aber eine Entspannung und einen Zuwachs der Wirtschaftsleistung von 4,5 Prozent in Land und Bund.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "In den Jahren 2020 und 2021 zusammen hat sich die nordrhein-westfälische Wirtschaft um 0,7 Prozentpunkte besser entwickelt als im Bund.
Von diesem seit vier Jahren andauernden Aufholprozess profitiert die ganze Gesellschaft: Seitdem sind in Nordrhein-Westfalen zusätzlich mehr als 400.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstanden.
Zum Wiedererstarken unserer Wirtschaft beigetragen haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie die Unternehmen.

Auch die Anzahl der Unternehmen und Beschäftigen wuchs: Insgesamt arbeiteten rund 239.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in knapp 25.000 Unternehmen der IKT-Branche - das sind gut 10.000 Beschäftigte und 280 Unternehmen mehr als noch 2017.
Die Branche ist damit ein wesentlicher Pfeiler für die Gesamtwirtschaftsleistung Nordrhein-Westfalens, ihr Anteil betrug im Berichtsjahr 7,43 Prozent.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die aktuellen Branchendaten zeigen eindrucksvoll die führende Rolle Nordrhein-Westfalens bei Umsätzen, Unternehmen und Arbeitsplätzen in der Schlüsselbranche der Informations- und Kommunikationswirtschaft.
Wir haben eine beeindruckende Landschaft von Start-ups, Mittelstand und Konzernen in IT und Telekommunikation, die der Motor des digitalen Wandels sind und damit die digitale Transformation der Wirtschaft vorantreiben.
Der Blick auf die gesamtdeutsche Informations- und Kommunikationswirtschaft bescheinigt der nordrhein-westfälischen IKT-Branche ebenfalls eine herausragende Rolle: Knapp 29 Prozent des Gesamtumsatzes der Branche in Deutschland wurde in Nordrhein-Westfalen generiert - ein Wachstum im Vergleich zum Vorjahr von über 2,5 Prozent.
Knapp jeder fünfte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte war hierzulande angestellt und jedes fünfte IKT-Unternehmen in unserem Bundesland beheimatet.

Für das Jahr 2024 rechnet das RWI in seiner aktuellen Prognose für Nordrhein-Westfalen mit einem Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent.
Nordrhein-Westfalen hat einen hohen Anteil an energieintensiven Betrieben, insbesondere aus der Metall- und Chemieindustrie, weshalb die Wirtschaft in besonderen Maße von der Energiekrise betroffen ist.
Nachdem es im letzten Jahr mit 7,3 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten bereits einen Rekordstand gab, erwartet das RWI für 2024 einen weiteren Zuwachs von 8.000 Beschäftigten.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen musste zu Jahresbeginn erneut Rückschläge verkraften.
Umso dringender ist es, Wirtschaft und Infrastruktur für eine erfolgreiche Transformation zu modernisieren.

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Business Metropole Ruhr stellt Wirtschaftsbericht vor
5. März 2019 Wirtschaftsbericht Ruhr
Laut dem "Wirtschaftsbericht Ruhr" der Business Metropole Ruhr waren im Ruhrgebiet im Jahr 2018 rund 1,75 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
Zum "Wirtschaftsbericht Ruhr" der Business Metropole Ruhr GmbH erklärt der für die Ruhr-Konferenz zuständige Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: "Das Ruhrgebiet wechselt vom Standstreifen auf die Überholspur.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Ein Gewerbe anmelden, Erlaubnisse für den Betrieb einer Gaststätte oder die Tätigkeit als Versicherungsvermittler beantragen, sich in die Handwerksrolle eintragen: Services wie diese können Unternehmerinnen und Unternehmer in Nordrhein-Westfalen digital nutzen und sich den Behördengang sparen.
Nun gibt das Land den Startschuss für ein umfassendes digitales Zugangstor für die Wirtschaft und hat dazu eine weitreichende Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden, der IHK NRW und dem Westdeutschen Handwerkskammertag vereinbart.
Zentraler digitaler Zugang ist das Wirtschafts-Service-Portal.
NRW (WSP.NRW), das nun mit 31 Verwaltungsleistungen an den Start geht und bis zum Sommer um weitere 41 Services ergänzt wird.

Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Das RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung prognostiziert für die nordrhein-westfälische Wirtschaft in diesem Jahr ein Wachstum von 0,5 Prozent, ähnlich wie für Deutschland insgesamt (0,6 Prozent).
Am Arbeitsmarkt geht die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nach Rekordjahren leicht zurück (um 7.000 Personen), während die Arbeitslosenquote von 7,8 auf 7,9 Prozent etwas ansteigt.
Die nordrhein-westfälische Wirtschaft soll demnach um 0,8 Prozent wachsen.

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Mittwoch, 21. Februar 2024, über das zuvor im Bundesrat gescheiterte Gesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie im Hinblick auf die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung beraten.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Mittwoch, 21. Februar 2024, über das zuvor im Bundesrat gescheiterte Gesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie im Hinblick auf die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung beraten, das für Landwirtinnen und Landwirte, aber auch viele Betriebe im Gartenbau und im Handwerk zusätzliche Kosten und Verwaltungsaufwand generiert hätte.
Die Bundesregierung wollte für selbstfahrende Arbeitsmaschinen, hierzu gehören auch Aufsitzmäher und ähnliche Fahrzeuge, und Stapler mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h eine eigene Versicherungspflicht einführen.
Nordrhein-Westfalen hatte sich im Bundesrat erfolgreich dafür stark gemacht, dass es für solche Arbeitsmaschinen keine Versicherungspflicht gibt.
Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen: "Nordrhein-Westfalen setzt sich ein, die Landwirtschaft und viele weitere Betriebe, auch im Gartenbau und im Handwerk, vor Mehrkosten und Arbeitsaufwand zu bewahren.

Erste Ergebnisse - etwa zu einer optimierten Ausgestaltung von Finanzhilfen für die Wirtschaft - liegen vor.
Pflichtversicherung für Elementarschäden
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Einführung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden unter bestimmten Voraussetzungen verfassungsrechtlich zulässig ist.
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs haben deshalb beschlossen, den Bund zu bitten, anhand eines konkreten Regelungsvorschlags die Einführung einer Pflichtversicherung zu prüfen.

Dafür wird ein Absicherungsmechanismus geschaffen, der die Planungs- und Vorbereitungskosten von Messen und Ausstellungen ähnlich einer Versicherung gegen das Risiko einer vollständigen Betriebsuntersagung aufgrund pandemiebedingter Restriktionen absichert.
Entsprechende Versicherungslösungen für Pandemierisiken werden derzeit am Markt nicht angeboten.
Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie: "Messen und Ausstellungen prägen den Wirtschaftsstandort Deutschland - seit jeher.
Daher ist die Ausfallsabsicherung gerade jetzt ein wichtiges Instrument zur Stärkung unserer Messewirtschaft.

Die Deutsche Post DHL und die Adam Opel AG haben eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet, auf dem Gelände in Bochum-Laer durch die Investition in ein neues DHL-Paketzentrum bis zu 600 sozialversicherungspflichtige und tarifgebundene Arbeitsplätze für die Region zu schaffen.
"Die geplante Ansiedlung wäre eines der bedeutendsten Investments im mittleren Ruhrgebiet seit Jahrzehnten", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei der Unterzeichnung in Düsseldorf.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Der Wegfall der Infektionsschutzmaßnahmen und das Abebben der Omikron-Welle beleben aber zunehmend die Konsumnachfrage, so dass die Wirtschaft auf Wachstumskurs bleibt.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ein Wachstum um zwei Prozent ist in diesem schwierigen Umfeld eine gute Nachricht.
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen hält inzwischen wieder mit dem Bundestrend mit: Lagen wir von 2011 bis 2016 nur auf Platz 15 von 16 Ländern, belegen wir nun einen guten Mittelfeldplatz und die Wachstumslücke schließt sich.
Erfreulich entwickelt sich auch der Arbeitsmarkt: Seit 2017 sind mehr als eine halbe Million neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstanden.

Mehr als die Hälfte (51 Prozent) wären aber zu einer Ausweitung des Arbeitsvolumens zu sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung bereit.
Wo immer möglich, so Schmeltzer weiter, sollten Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung umgewandelt werden.
Aus einer eigenen Untersuchung des Landesarbeitsministeriums wisse er, dass die Hälfte der Minijobberinnen und Minijobber eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung anstrebt.
Und Der Minister räumte mit einem verbreitetem Irrtum auf: "Minijobs sind für die Unternehmen nicht wirtschaftlicher als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung - sofern sie nach Recht und Gesetz verfahren."
Die aktuelle Erhebung aus dem Münsterland bestätigt in großen Teilen die Ergebnisse einer Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung im Auftrag des NRW-Arbeitsministeriums aus dem Jahr 2012, so Minister Schmeltzer.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Ziel ist, Gewerbeanmeldungen digital zu übermitteln - von den Kommunen an die jeweiligen Empfangsstellen wie Kammern, Gesetzliche Unfallversicherung und Registergerichte.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin sagte: "Künftig werden Gewerbeämter und Empfangsstellen deutschlandweit die Meldedaten nach NRW-Vorbild elektronisch versenden.
Das Pilotprojekt "eGewerbe NRW" startete im März 2013 auf Initiative des Wirtschaftsministeriums, der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern des Landes.

Herausragend ist auch die wirtschaftliche Bedeutung der Forst- und-Holzwirtschaft mit mehr als 154.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen: Deshalb präsentiert sich das Land Nordrhein-Westfalen auf der internationalen Leitmesse für Forst und Holzbau LIGNA.
23 mit einem eigenen Messepavillon und stellt dort folgende, aktuelle Fragen der Holzwirtschaft in den Mittelpunkt: Welche Rolle spielt das Holz von Laubbäumen beim Hausbau und wie kann das von Borkenkäfern befallene Fichtenholz genutzt werden?
23 erfolgt durch den Landesbetrieb Wald und Holz NRW in einer eigenen Messehalle gemeinsam mit weiteren Ausstellungspartnern im Bereich Forst- und Holzwirtschaft.
Dr. Martin Berges, Staatsekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, besucht die LIGNA.
Er betont die Bedeutung des gesamten Wirtschaftszweiges für Nordrhein-Westfalen: "Die ressourceneffiziente Nutzung des nachwachsenden Rohstoffes Holz ist ein bedeutsamer Wirtschaftszweig und liefert darüber hinaus einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz.

Bei den Arbeitsmarktregionen werden zum Beispiel verschiedene Wirtschaftszweige und berufliche Ausbildungsabschlüsse von sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten in den Blick genommen.
Im Wirtschaftszweig mit dem höchsten Frauenanteil insgesamt in NRW "Gesundheits- und Sozialwesen" verdienen Frauen durchschnittlich 17 Prozent weniger als Männer.
Die Daten zeigen, dass es auch innerhalb eines Wirtschaftszweigs je nach betrachteter Region große Differenzen beim unbereinigten Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern gibt.

Elementarschaden-Pflichtversicherung
Beide Landesregierung sind sich einig, dass die Bundesregierung - wie von den Ländern seit Langem gefordert - zeitnah einen Regelungsvorschlag für die Einführung einer Elementarschaden-Pflichtversicherung vorlegen muss, sodass ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren noch in dieser Legislaturperiode abgeschlossen werden kann.
Es bedarf daher einer versicherungsrechtlichen Lösung, die den Namen einer Pflichtversicherung verdient.
Nordrhein-Westfalen und Sachsen bekennen sich zum Großprojekt "Einstein-Teleskop", das als eine Großforschungsinfrastruktur von internationalem Rang für den Forschungs- und Wirtschaftsstandort Europa und Deutschland von großer Bedeutung sein wird.

Die landesweite erste Clearingstelle zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Versicherungsstatus startet in Köln.
Vor allem bei Personen, die aus Südosteuropa einreisen, aber auch bei Menschen aus Drittstaaten (Länder außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums) ergeben sich immer wieder Probleme bei der medizinischen Versorgung im Regelsystem, weil unklar ist, wer die Kosten trägt.
Die landesweite erste Clearingstelle zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Versicherungsstatus startet in Köln.
Vor allem bei Personen, die aus Südosteuropa einreisen, aber auch bei Menschen aus Drittstaaten (Länder außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums) ergeben sich immer wieder Probleme bei der medizinischen Versorgung im Regelsystem, weil unklar ist, wer die Kosten trägt.
Mit der Einrichtung von insgesamt fünf durch das Land geförderten Clearingstellen soll modellhaft erprobt werden, wie die Gesundheitsversorgung für diesen Personenkreis schneller verbessert und der Versicherungsstatus zügiger geklärt werden kann.

Nur mit dem Know-how, der Innovationskraft, der Erfahrung und den finanziellen Ressourcen in Industrie und Wirtschaft werden wir das Industriezeitalter 4.0 erfolgreich gestalten.
Die 'grüne Wirtschaft' pulsiert und wird die Zukunftsindustrie für die Bundesrepublik und auch für NRW werden: Bis 2025 soll die Umwelt- und Klimawirtschaft jährlich um fast sieben Prozent wachsen und in gut zehn Jahren einen Umsatz von 740 Milliarden Euro erwirtschaften.
In den Bereichen Energieeffizienz, umweltfreundliche Erzeugung, Speicherung und Verteilung von Energie, Kreislaufwirtschaft, nachhaltige Mobilität und Wasserwirtschaft sowie der Rohstoff- und Materialeffizienz seien zuletzt rund 1,5 Millionen Menschen beschäftigt gewesen.
Auch der DGB sieht in dem ökologischen Wandel ein enormes Potenzial für mehr Beschäftigung: Bis 2020 hält der Gewerkschaftsbund allein in NRW 500.000 zusätzliche sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für möglich, wenn die Industrie, der Staat und die Menschen konsequent in den ökologischen Wandel investieren.

In den vergangenen vier Jahren sind im Land 400.000 zusätzliche sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstanden - trotz Corona.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir sind im Deutschlandvergleich gut durch die Corona Pandemie gekommen - 2020 und 2021 sogar besser als der Bund.
In diesem Jahr setzt die nordrheinwestfälische Wirtschaft ihre Aufholjagd fort.

Die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen schätzt etwa für den Sonderkulturbereich Spargel, dass rund die Hälfte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Saisonarbeitskräfte sind.
Die Ordnungsbehörden und die Arbeitsschutzbehörden werden in den kommenden Wochen die Umsetzung der besonderen Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft überprüfen.
Welche Vorgaben auf landwirtschaftlichen Betrieben gelten, fasst die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) unter https://www.svlfg.de/corona-saisonarbeit zusammen.

Bereits bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfs wurde ein neues Miteinander von Wirtschaft und Politik erprobt.
Den Text entworfen hat eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Günther Horzetzky zusammen mit Vertretern der Arbeitgeberverbände, der Industrie- und Handelskammern, des Handwerks, der Wissenschaft, des Verbandes der Freien Berufe, der Gewerkschaften, der kommunalen Spitzenverbände und der sonstigen Organisationen der gewerblichen Wirtschaft.
Fast 80 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und knapp 83 Prozent der Auszubildenden hatten ihren Arbeits- bzw. Ausbildungsplatz in kleinen und mittleren Betrieben.

Das macht der Wirtschaftsbericht Ruhr 2019 einmal mehr deutlich.
Noch nie waren seit 1976 so viele Menschen an Ruhr, Emscher und Lippe in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung", sagte Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, der nordrhein-westfälische Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, der auch die Federführung für die Ruhr-Konferenz hat, aus Anlass der Vorstellung des Wirtschaftsberichtes Ruhr 2019 der Business Metropole Ruhr.

Der Commercial Court für Nordrhein-Westfalen ist im Oberlandesgericht Düsseldorf vor Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik feierlich eröffnet worden.
Der Commercial Court für Nordrhein-Westfalen ist am Donnerstag, 3. April 2025, im Oberlandesgericht Düsseldorf vor Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik feierlich eröffnet worden.
Im Commercial Court können ab sofort Gerichtsverfahren aus Unternehmenstransaktionen, Gesellschaftsrecht, Baurecht und Versicherungsrecht ab einem Streitwert von 500.000 Euro verhandelt werden.
Mit dem neuen Commercial Court am OLG Düsseldorf schaffen wir für internationale Wirtschaftsstreitigkeiten ein starkes, staatliches Rechtsprechungsangebot in englischer Sprache.

Genauso klar ist aber auch: Auch bei der Arzneimittelversorgung brauchen wir in der gesetzlichen Krankenversicherung stabile und verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen.
Ein starker Pharmastandort Nordrhein-Westfalen trägt zudem zur Wertschöpfung bei, schafft Arbeitsplätze und sorgt für Einnahmen in der Sozialversicherung.
Gesundheit, Wirtschaft und Forschung müssen daher gemeinsam gedacht und gestaltet werden.

* Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau