Denn unser freies und unabhängiges Europa wird herausgefordert - vom Krieg, den Russland nach Europa zurückgebracht hat und von Nationalisten und Populisten, die die Axt an Europas Einheit legen.
Das dürfen wir nicht zulassen.
Neue demokratische Partner finden, die eigene Verteidigungsfähigkeit erhöhen und wettbewerbsfähiger werden - das ist der Weg zur strategischen Souveränität Europas.
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"Nur ein lebendiges und starkes Europa kann Stabilität und Frieden wahren.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Frankreich und Deutschland tragen gemeinsam Verantwortung dafür, dass Europa stark ist.
Nach den Europawahlen geht es noch mehr als zuvor darum, diese Stärke durch konkretes Handeln zu festigen.
Die eigene Verteidigungsfähigkeit erhöhen, wettbewerbsfähiger werden, den Bedrohungen der Demokratie im Innern begegnen - nur ein lebendiges und starkes Europa kann Stabilität und Frieden wahren.
Nationalisten und Populisten wollen es erschüttern.
Das dürfen wir nicht zulassen.

Wie das Land hier angesichts stark steigender Investitionen in den kommenden Jahren aufs Tempo drückt, hat sich Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk jetzt in der Glückauf-Kaserne in Unna konkret angeschaut:
Hier errichtet der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB NRW) acht neue Unterkunftsgebäude für die rund 800 stationierten Soldatinnen und Soldaten in serieller Bauweise und so mit einer deutlich verkürzten Planungs- und Realisierungszeit.
Minister Dr. Optendrenk: "Die militärischen Liegenschaften in Nordrhein-Westfalen benötigen ein umfassendes Modernisierungsprogramm, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu gewährleisten.
Die Mittel aus Berlin für den militärischen Bundesbau in Nordrhein-Westfalen sollen in den kommenden vier Jahren um 270 Prozent steigen - das ist eine gute Nachricht für unser aller Sicherheit.
Als Partner des Bundes werden wir dafür sorgen, dass diese Investitionen schnellstmöglich in eine leistungsfähige Infrastruktur fließen.

Nur so können wir Synergieeffekte bestmöglich nutzen und die sektorenübergreifende Energiewende vorantreiben.
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Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Sicherheit und der Verteidigungsfähigkeit.
Die Landesregierungen begrüßten den Vorstoß der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, ein Kommissionsmitglied für Verteidigung zu ernennen.
Daneben forderten sie den Bund auf, eine klare Strategie zur Deckung des erhöhten Verteidigungsbedarfs in den kommenden Jahren zu erarbeiten, um Planungssicherheit für die Bundeswehr und die wehrtechnische Industrie zu gewährleisten.

Mit dieser Entwicklung wollen wir uns nicht abfinden; sie gehört zu stoppen und umzukehren.
Wir sind eine proaktive Präsidentschaft, wir möchten etwas bewegen.
Deswegen definierten wir sieben Prioritäten: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit; Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten und der -industrie; Eindämmung der illegalen Migration, mit besonderem Fokus auf die externe Dimension;
Fortschritte bei der EU-Erweiterung; Gestaltung der zukünftigen Agrar- und Kohäsionspolitik; Bewältigung der demographischen Herausforderungen.
Unsere horizontale Priorität ist die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit; wir wollen diese Zielsetzung in allen Politikbereichen zur Geltung bringen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zeigt: Freiheit, Frieden und Demokratie sind nicht selbstverständlich.
Nach knapp tausend Tagen Krieg ist noch immer keine diplomatische Lösung in Sicht.
Das muss uns dringliche Mahnung sein, weiter in die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu investieren.
Deutschland benötigt einen starken und langfristig nachhaltigen Verteidigungshaushalt.
Ohne adäquate Ausrüstung gibt es keine starke Verteidigung.

Ministerpräsident Wüst empfängt estnischen Außenminister Margus Tsahkna und Botschafterin Marika Linntam
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Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Verteidigungsfähigkeit ist der Grundpfeiler für ein wehrhaftes Europa.
Um diese zu wahren und zu stärken, braucht es jetzt mehr denn je ein entschlossenes Handeln aller Partner.
Estland ist weltweit Vorreiter für Digitalisierung und drittstärkstes Land im Bereich Cybersicherheit.

Der Bund darf nicht selbst für die Bundeswehr bauen, dies ist verfassungsrechtlich geregelt.
Stattdessen greift er auf die Bauverwaltungen der Länder zurück - im Falle Nordrhein-Westfalens bestehend aus der Bauabteilung der Oberfinanzdirektion (OFD NRW) und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB NRW).
Hier wurde und wird personell kräftig aufgestockt, um die Fokusprojekte für eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands voranzutreiben: Bereits im vergangenen Jahr gab es 22 zusätzliche Stellen für den Bundesbau in Nordrhein-Westfalen, in diesem Jahr sollen weitere 65 hinzukommen.
Zudem werden in der Bauverwaltung Kompetenzzentren für die Bundeswehrvorhaben aufgebaut, so dass gleiche Bauaufgaben immer von denselben Expertinnen und Experten geplant und umgesetzt werden.
Gepaart mit einer Konzentration auf serielles Bauen etwa bei Unterkunftsgebäuden soll die Zeit bis zur Fertigstellung deutlich verkürzt werden - auch weil Genehmigungsverfahren schneller ablaufen können, wenn für mehrere Standorte immer ein Gebäudetyp geplant wird.

Den Gesetzentwurf hat der Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach am Dienstag, 18. März 2025 gemeinsam mit der Opferbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen Barbara Havliza vorgestellt.
Im Kern sieht der Gesetzentwurf des Landes Nordrhein-Westfalen vor, dass die Mindeststrafe für einen Raub oder eine Vergewaltigung im Strafgesetzbuch von drei auf fünf Jahre angehoben wird, wenn die Tat unter Verwendung von K.O.-Tropfen oder anderen gesundheitsschädigenden Stoffen begangen wird.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Verwendung von K.O.-Tropfen ist eine besonders perfide Methode, die nicht nur in die körperliche Unversehrtheit und das seelische Wohlbefinden der Opfer eingreift, sondern ihr Urteilsvermögen und ihre Verteidigungsfähigkeit ausschaltet, um heimtückisch eine schwere Straftat begehen zu können.
Die Kombination aus Gewalt und dem gezielten Einsatz von K.O.-Tropfen oder anderen Stoffen verschärft die Schwere des Verbrechens erheblich.
Dem trägt unser Strafrecht heute nicht ausreichend Rechnung.

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Antrittsbesuch des Befehlshabers des Unterstützungskommandos der Bundeswehr in Bonn
Generalleutnant Gerald Funke im Landeshaus empfangen / Verteidigungsfähigkeit Deutschlands ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe
4. April 2025 Generalleutnant Gerald Funke steht im Bundeswehr-Uniform links neben Ministerpräsident Wüst im Anzug.
Hinter ihnen die Flaggen der europäischen Union, Deutschlands sowie von Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / Martin Götz

Stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Mona Neubaur: "Raumfahrt ist nicht Science-Fiction - sie ist Teil unserer Realität.
Sie schützt Menschenleben, sichert Kommunikation in Krisen und hilft, unser Klima zu verstehen.
In einer Welt voller geopolitischer Spannungen, Kriege und digitaler Angriffe wird sichere Satellitenkommunikation zum Rückgrat unserer Verteidigungsfähigkeit und Resilienz.
Mit SpaceTech.
NRW bündeln wir Know-how, schaffen Vernetzung und geben der Raumfahrt in Nordrhein-Westfalen den nötigen Schub.

Bis zum 1. Juni 2025 können Auszubildende Quizfragen zum Thema Europa beantworten und damit in den Lostopf um eines der Interrail-Tickets wandern.
Minister Liminski: "Europa ist unsere Antwort auf die großen Herausforderungen der Zeit.
Unsere Wettbewerbsfähigkeit, unsere Verteidigungsfähigkeit oder unser internationales Engagement können wir nur gemeinsam als Team von 27 Staaten erfolgreich angehen.
Europa bedeutet auch Freizügigkeit, ob im Urlaub oder im Alltag als Grenzpendler.
Die freie Wahl, in der EU frei reisen, leben und arbeiten zu können, ist ein Kernelement des historisch einzigartigen europäischen Projekts.

Strukturelle Entwicklung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Nordrhein-Westfalen
Runder Tisch Defence gibt Impulse für die strukturelle Entwicklung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Nordrhein-Westfalen
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: Verteidigungsfähigkeit ist kein Luxus mehr - sie ist überfällig.
Neue Lösungen, strategische Partnerschaften und enge Zusammenarbeit auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene
7. Mai 2025 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Im Fokus der 55. Auflage der Luft- und Raumfahrtmesse stehen neben zivilen Flugzeugen vor allem auch neueste Rüstungstechnik, insbesondere im Bereich der Drohnentechnologie.
Minister Liminski erklärt dazu: "Russlands Krieg gegen die Ukraine sowie die US-Außenpolitik unter Trump haben die sicherheitspolitische Landschaft Europas grundlegend verändert - und mit ihr die Verantwortung der Industrie.
Nordrhein-Westfalen steht bereit, seinen Beitrag zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit zu leisten.
Die Basis für die Zeitenwende wird an Rhein und Ruhr gelegt: mit leistungsfähigen Unternehmen, moderner Technologie und klugen Köpfen.
Jetzt ist die Zeit für grenzübergreifende Kooperationen, mutige Investitionen und europäische Lösungen.

Auf seiner zweitägigen Sommertour besucht Staatssekretär Paul Höller am 23. und 24. Juli 2025 Unternehmen der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.
Sie zeigen, wie wir unsere Resilienz stärken und wirtschaftliche Dynamik schaffen.
Im Mittelpunkt der Besuche stehen Gespräche über aktuelle Entwicklungen in der SVI und die strategische Bedeutung Nordrhein-Westfalens für die Verteidigungsfähigkeit Europas.
Mit der Sommertour soll nicht nur die Bedeutung der Branche für ein resilientes Europa hervorgehoben werden - sie dient auch dem Dialog zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.
Denn: Sicherheit betrifft uns alle.

Nordrhein-Westfalen fällt bei diesem Vorhaben eine Schlüsselrolle zu: Die hiesige Bundesbauverwaltung übernimmt die Vergabe für einen Großauftrag, mit dem ab 2027 kurzfristig bundesweit rund 270 neue Gebäude mit jeweils rund 5.000 Quadratmetern entstehen sollen.
Das zugrundeliegende Programm "G-CAP Inland" war eines der wichtigen Themen bei der dritten Fachkonferenz Infrastruktur im Bundesverteidigungsministerium (BMVg) in Berlin, bei dem Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk am Dienstag, 7. Oktober 2025, mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zusammentraf.
"Als bekennender Partner der Zeitenwende steht Nordrhein-Westfalen unverrückbar an der Seite der Bundeswehr, um Deutschlands Verteidigungsfähigkeit für die Zukunft zu sichern", erklärt Minister Dr. Optendrenk.
"Das Ziel einer raschen Truppenverstärkung baut auf verlässliche Planung bei der notwendigen Infrastruktur.
Diese Verlässlichkeit schafft unsere Bauverwaltung mit dem Engagement bei der G-CAP-Vergabe.

Angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage hatte der Bund am 27. Oktober 2025 ein Moratorium zur Konversion und der Verwertung von Liegenschaften im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verhängt.
Davon betroffen waren u.a. auch die in Mönchengladbach gelegenen Flächen des ehemaligen JHQ Rheindahlen sowie der Niederrhein-Kaserne.
Bund und Land haben in den letzten Wochen Abstimmungen über die zukünftige Nutzung dieser Flächen geführt mit dem Ziel, angesichts der unterschiedlichen Nutzungsanforderungen möglichst kurzfristig Planungssicherheit für Bund, Land und Kommune zu erreichen und - unter besonderer Würdigung der Eigentumsverhältnisse und der erforderlichen Aufwuchs- und Verteidigungsfähigkeit der Streitkräfte - den unterschiedlichen Anforderungen angemessen Rechnung zu tragen.
Ergebnis der erzielten Vereinbarung ist, dass zukünftig eine Nutzung des ehemaligen JHQ durch Bund und Land erfolgt, die Liegenschaft der ehemaligen Niederrhein-Kaserne hingegen nicht mehr durch den Bund beansprucht wird und insofern die Gespräche mit der Stadt über einen Erwerb der Fläche fortgesetzt werden können.

Das ist inakzeptabel.
Der NATO-Luftraum ist Teil des Bündnisgebiets.
Zur eigenen Verteidigungsfähigkeit gehört auch die luftgestützte Früherkennung und Vorwarnung, die in dieser neuen Weltunordnung unverzichtbar geworden sind.
Das Rückgrat der NATO-Luft- und Seeraumüberwachung steht hier bei uns in Nordrhein-Westfalen.
Die Soldatinnen und Soldaten in Geilenkirchen unterstützen bei der Überwachung des NATO-Luftraums und tragen so entscheidend zur Sicherung der Ostflanke bei.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "In wirtschaftlich und geopolitisch herausfordernden Zeiten ist Kanada für Nordrhein-Westfalen ein verlässlicher und wichtiger Partner.
Als stärkste Industrieregion Europas engagieren wir uns entschieden für starke transatlantische Beziehungen, die auf Vertrauen, Freundschaft und gemeinsamen Interessen beruhen.
Die enge Zusammenarbeit macht sich besonders im Bereich der Sicherheitspolitik bemerkbar, wo Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen in Kanada sowie kanadische Unternehmen bei uns im Land entscheidend zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit beitragen.
Diese bewährte Zusammenarbeit wollen wir künftig intensivieren.
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Für die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit unseres Landes
Für die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit unseres Landes: Neue Landesbauordnung setzt Schwerpunkt bei Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben
23. Januar 2026 Eine moderne Brücke als Baustelle Abb.: KI-generiert

Praxisbeispiele verdeutlichten die Möglichkeiten, die Drohnen bereits heute eröffnen.
Ebenso wurde die Rolle von Flugplätzen als Erprobungszentren beleuchtet, die Integration in den Luftraum diskutiert und die Bedeutung eines präzisen Luftlagebildes nicht nur im Nahbereich von Landeplätzen hervorgehoben.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Drohnen sind eine Schlüsseltechnologie für Sicherheit, Verteidigungsfähigkeit und technologische Souveränität in Europa.
Sie stärken unsere strategische Handlungsfähigkeit und eröffnen zugleich neue Geschäftsfelder, machen Prozesse effizienter und schaffen zusätzliche Wertschöpfung in Unternehmen, im Handwerk und in vielen Betrieben.
Nordrhein-Westfalen will dieses Potenzial gezielt nutzen und die Technologie weiter voranbringen.

Denn die neue Niederlassung ist virtuell: Die Bundesbau-Beschäftigten wurden in die jetzt gegründete Einheit versetzt, können aber von ihren bisherigen Dienstorten aus weiterarbeiten.
"Unsere Verwaltung funktioniert so digitalisiert, dass wir Menschen nicht zwingend an einem Ort zusammenführen müssen, damit sie gut und effizient zusammenarbeiten", so Dr. Optendrenk.
"Uns geht es darum, das Potenzial der Erfahrung unserer Expertinnen und Experten im Bundesbau voll auszuschöpfen, um die großen Aufgaben unseres Landes für die Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik optimal zu erfüllen."
Und diese Aufgaben sind beträchtlich: Das Bauvolumen allein im militärischen Bundesbau soll von 180 Millionen Euro im Jahr 2023 bis 2029 auf fast 560 Millionen Euro steigen.
Hinzu kommen weitere Bauvorhaben im zivilen Bundesbau etwa für die Bundespolizei.

Ziel ist es, Wirtschaft, Forschung und Innovationscluster in Nordrhein-Westfalen enger zu vernetzen und konkrete militärische und sicherheitsrelevante Fähigkeitsbedarfe - etwa von Bundeswehr und NATO - systematisch zu adressieren und damit die industrielle sowie technologische Basis für Sicherheit und Resilienz in Deutschland und Europa zu stärken.
Mona Neubaur, Stellvertretende Ministerpräsidentin: "Zeitenwende ist für uns kein Schlagwort, sondern Arbeitsauftrag.
Wir wissen: Um den Frieden zu wahren, müssen wir wieder gezielter in unsere Verteidigungsfähigkeit investieren.
Das Fundament dafür wird heute in Forschungslaboren, Fabrikhallen und Innovationszentren gelegt.
Nordrhein-Westfalen hat die industrielle Stärke, die klugen Köpfe und den Willen, genau hier Verantwortung zu übernehmen.

Modernste Fertigungstechnologien und integrierte Kamera-, Laser- und Sensortechnik in den Gabelzinken machen das Unternehmen zum Weltmarktführer im Bereich der Materialhandling-Systeme.
Was vier Jahre "Zeitenwende" ganz praktisch für ein mittelständisches Technologieunternehmen der wehrtechnischen Industrie in Nordrhein-Westfalen bedeuten, darüber tauschte sich Ministerin Neubaur bei der Dynamit Nobel Defence GmbH in Burbach aus.
Das Unternehmen ist globaler Technologieführer im Bereich ballistischer Schulterwaffen und leistet mit dieser Kompetenz einen starken Beitrag zur Sicherung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas.
Das Tattoo-Studio "On The Rocks" in Siegen bietet einmal im Monat mit dem kostenlosen Überstechen verfassungsfeindlicher Symbole eine besondere Dienstleistung an und arbeitet dabei mit Aussteigerprogrammen zusammen, die Menschen ermöglichen, ihre extremistische Vergangenheit hinter sich zu lassen.
Im Gespräch mit dem Betreiberpaar informierte sich die Ministerin über die Beweggründe und Erfahrungen des ehrenamtlichen Angebotes, das bundesweit nachgefragt wird und einen Beitrag dazu leisten will, Menschen eine zweite Chance zu geben.

Die bisherigen Aktivitäten werden in Zukunft durch die neue Clusterorganisation Defence.
NRW unterstützt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Zeitenwende ist kein Schlagwort, sondern ein konkreter Auftrag: Europa muss seine Verteidigungsfähigkeit politisch, technologisch und industriell stärken.
Nordrhein-Westfalen übernimmt dabei Verantwortung - als logistisches Drehkreuz, als wichtiger Standort der Bundeswehr und als Wirtschaftsstandort.
Mit einer starken Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, exzellenter Forschung und einem dichten Netzwerk aus Mittelstand, Start-ups und internationalen Unternehmen hat unser Land beste Voraussetzungen, um technologische Souveränität in Deutschland und Europa zu stärken.

Die Kernaufgabe liegt in der Sicherung der IT-Infrastruktur von Bundeswehr und Bundesverteidigungsministerium in Deutschland sowie im Einsatzgebiet.
Dabei agiert das ZCSBw sowohl präventiv, beispielsweise durch die Bereitstellung von Verschlüsselungsmethoden oder der Schwachstellensuche, als auch reaktiv durch die Abwehr konkreter Cyberangriffe.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Europa muss seine Verteidigungsfähigkeit politisch, technologisch und industriell stärken.
Nordrhein-Westfalen übernimmt dabei Verantwortung und ist stolz, zentraler Standort der Teilstreitkraft Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr zu sein.
Wir nehmen die Zeitenwende beim Wort und wollen der Bundeswehr ideale Arbeits- und Standortbedingungen bieten.

Prof. Ulrich Rüdiger, Rektor der RWTH Aachen: "Die sicherheitspolitische Lage macht deutlich, dass neues Wissen und technologische Innovationen schneller in die industrielle Umsetzung gebracht werden müssen.
Gerade die Produktionstechnik spielt dabei eine Schlüsselrolle, denn sie entscheidet darüber, wie schnell aus neuen Technologien leistungsfähige und skalierbare Produkte werden.
Ich bin überzeugt, dass die enge Zusammenarbeit von Wissenschaft und Industrie im PLCD dazu beitragen wird, Innovationszyklen zu verkürzen und die technologische Souveränität sowie die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands nachhaltig zu stärken.
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Mit CGI beteiligt sich ein international führendes IT- und Beratungsunternehmen an der weiteren Konzeption.

Hintergrund zur EU-Ratspräsidentschaft
Die irische EU-Ratspräsidentschaft dauert bis zum 31. Dezember 2026.
Irland setzt unter anderem auf Maßnahmen zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität, die Verteidigung gemeinsamer europäischer Werte sowie den Ausbau der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Unterstützung der Ukraine.
Darüber hinaus will die irische EU-Ratspräsidentschaft die Beziehungen der EU zu ihren Nachbarn, darunter dem Vereinigten Königreich, und internationalen Partnern wie den USA stärken.