SEMPRIA-Ergebnisse zu Verzögerung

1. +++ (SEM)

Insgesamt arbeiten rund 26.000 Beschäftigte in den nordrhein-westfälischen Finanzämtern.
"Die Hilfe für Flüchtlinge ist eine Herausforderung für uns alle im Land - nicht nur für die professionellen Betreuer im Dauereinsatz", sagte Walter-Borjans.
"Was mich besonders freut ist, dass viele Bürgerinnen und Bürger Verständnis dafür äußern, wenn es wegen der Hilfsbereitschaft der Finanzbeamten auch zu Engpässen und zeitlichen Verzögerungen kommt.
Unser Ziel ist es aber, das so weit wie nur eben möglich zu vermeiden.
Die Aufgabe, vor der wir jetzt alle stehen, zeigt aber, wie wichtig es ist, dass die Landesverwaltung über gut ausgebildete und hoch motivierte Beamtinnen und Beamte verfügt.

Datum: 2015-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/240-finanzbeamte-fuer-fluechtlinge-im-einsatz;

Themen: Flüchtlingsversorgung # ?, überwältigende Resonanz # ?, Flüchtlingsunterbringung # ?, Notunterkünfte # ?, Flüchtlinge # ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung # ?, Helferinnen # ?, Ende einer Sonderaufgabe # ?, Vergleich von Verwaltungsbereichen # ?, andere Verwaltungsbereiche # ?

2. +++ (SEM)

Dafür haben viele Menschen schon in den vergangenen Monaten sehr hart gearbeitet, und es wird auch weiterhin viel zu tun sein", sagte Verkehrsminister Wüst.
Die Erfolgsgeschichte des Bauhochlaufs in Nordrhein-Westfalen muss auch in Zukunft weitergeschrieben werden.
"Wir können und wollen uns in Nordrhein-Westfalen keine Verzögerungen bei Bau und Sanierung erlauben," sagte Hendrik Wüst.
"Wenn der Bund das Ruder am 1. Januar übernimmt, muss es genauso zügig weitergehen wie bisher.
Wir werden ganz genau darauf achten und bieten dem Bund gern unsere Unterstützung an!

Datum: 2020-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/am-1-januar-uebergibt-der-landesbetrieb-strassennrw-die-zustaendigkeit-fuer;

Themen: Auftragsverwaltung # ?, Sanierungsprojekte # ?, GmbH # ?, Autobahnen # ?, Landesbetrieb # ?, erforderliche Daten # ?, Bauprojekte # ?, Ruder # ?, Niederlassung # ?, Arbeitsgeräte # ?

3. +++ (SEM)

NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek erläuterte den Stand der Arbeiten.
Verschiedene Faktoren sorgten bereits im Vorfeld dafür, dass der ursprüngliche Zeitplan nicht einzuhalten war.
Mehraufwand bei der Kampfmittelbeseitigung, unkalkulierbare Baugrundverhältnisse oder Altlasten führen häufig zu Verzögerungen.
"Nicht planbare Ereignisse sind eher die Regel als die Ausnahme.
Straßenbaustellen finden nicht unter Labor- oder Werkstatthallenbedingungen statt.

Datum: 2018-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besseres-baustellenmanagement-fuer-autobahnen-baumassahme-a43-wird-beschleunigt;

Themen: Bauzeit # ?, Anschlussstelle # ?, Beschleunigungsvergütungen # ?, sechsstreifiger Ausbau # ?, Baubeginn # ?, Abschnitt # ?, Autobahnen # ?, Laborhallenbedingungen # ?, Straßenbaustellen # ?, Werkstatthallenbedingungen # ?

4. +++ (SEM)

Dies wird häufig zum Problem, da der Wohnort der Beteiligten nicht selten vom Tatort abweicht.
In diesen Fällen übernimmt die wohnortsansässige Dienststelle die Vernehmung.
Die Sachbearbeitung durch mehrere Ermittlerinnen und Ermittler kann zu längeren Verzögerungen führen.
Auch die persönliche Vernehmung von Deutschen, die im Ausland leben, wurde durch bürokratische Verfahren erschwert.
Die Online-Vernehmung erspart künftig eine weite Anreise, bürokratische Verfahren und die Bearbeitung durch unterschiedliche Dienststellen.

Datum: 2022-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bis-jahresende-vernehmungen-bei-der-nrw-polizei-auch-online-moeglich;

Themen: mögliche Vernehmungen # ?, bürokratische Verfahren # ?, Jahresende # ?, Vielfache # ?, NRW-Polizei # ?, Videokonferenz # ?, Kriminalfälle # ?, Rechtsbeistände # ?, echte Strafverfahren # ?, eigentliche Konferenz # ?

5. +++ (SEM)

Dafür haben wir hart gearbeitet und verhandelt.
Das Gesetz muss jetzt zügig auf den Weg gebracht werden.
Weitere Verzögerungen würden die Menschen in den Revieren verunsichern.
Politik muss jetzt liefern.
Dann sehen die Menschen, dass wir handeln.

Datum: 2019-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandenburg-nordrhein-westfalen-sachsen-und-sachsen-anhalt-begruessen-beschluss-der;

Themen: Wachstum # ?, Bundeskabinett # ?, Beschäftigung # ?, Strukturwandel # ?, Strukturstärkungsgesetz # ?, Eckpunktebeschluss der Bundesregierung # ?, angekündigte Eins-Zu-Eins-Umsetzung # ?, gute Strukturentwicklung # ?, strukturpolitische Rahmenbedingungen # ?, Kohleregionen # ?

6. +++ (SEM)

Auf Antrag von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat einstimmig Veränderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gefordert, um den Windkraftausbau zu beschleunigen.
Ziel des Gesetzentwurfs ist, massive finanzielle Unsicherheiten für Projektierer von Windenergieanlagen zu beseitigen.
Die stark gestiegene Anzahl von Klagen sind ein Hemmnis für die Teilnahme am EEG-Ausschreibungsverfahren, da Projektentwicklern bei Verzögerungen Strafzahlungen und Einschnitte bei der Vergütung drohen.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Damit die Energiewende gelingt, drängt die Landesregierung auf den Ausbau der Netze, der Speicher und der Erneuerbaren.
Dabei gilt es den berechtigten Einwänden der Bevölkerung nachzugehen, ohne den Ausbau zu gefährden.

Datum: 2020-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-auf-antrag-von-nordrhein-westfalen-bessere-rahmenbedingungen;

Themen: Strafzahlungen # ?, Pönaleien # ?, Antrag # ?, Klagen # ?, Zahlungsanspruch # ?, rechtskräftige Entscheidung # ?, Windkraftausbau # ?, Bundesratsplenum # ?, Erneuerbare-Energien-Gesetz # ?, Projektentwickler # ?

7. +++ (SEM)

Gleiches gilt für die vermeintlich "andere Seite": Hier gibt es diejenigen, die sich engagieren für eine offenere Regierung und Gesellschaft und die einfach leidenschaftliche Verfechter der Aushandlungskultur einer durch und durch demokratischen Gesellschaft sind.
Sie wollen die neuen technischen und kommunikativen Mittel nutzen, um ihre Ideen, ihr Wissen und ihr Engagement in eine moderne Gesellschaft einzubringen und andere zu ermutigen, nach ihren Möglichkeiten das gleiche zu tun.
Neben ihnen scheint es aber auch diejenigen zu geben, denen ihre Prinzipien manchmal im Wege stehen, und die nicht erkennen können oder wollen, dass alles jetzt und hier, uneingeschränkt und ohne Verzögerung nicht machbar oder schlicht auch nicht wünschenswert ist.
Womöglich gibt es auch das eine oder andere Motiv, das nicht ausschließlich dem Gemeinwohl verpflichtet ist.
Zwischen diesen verschiedenen Gruppen gilt es zu unterscheiden: Nicht jeder, der nach mehr Offenheit strebt, ist ein Bilderstürmer, nicht jeder, der Bedenken äußert, ein Verweigerer aus Prinzip.

Datum: 2013-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;

Themen: offene Regierung # ?, offene Gesellschaft # ?, social Community # ?, Gesetze # ?, soziales Netzwerk # ?, Bedenken # ?, Mitgestaltung # ?, Konsens # ?, Eindruck # ?, Rückmeldungen # ?

8. +++ (SEM)

"Strengere rechtliche Vorgaben und effektivere Kontrollen haben zu einem deutlichen Rückgang bei den Nährstoffimporten und Rückgang des Mineraldünger-Einsatzes geführt.
Die Regelungen der Düngeverordnung greifen.
Es ist davon auszugehen, dass sich der positive Trend verstetigt und mit Verzögerung auch zu sinkenden Nitratbelastungen führt.
Daher sind Rufe nach weiteren Verschärfungen voreilig", so die Ministerin.
Folgende Ergebnisse des dritten Nährstoffberichts sind hervorzuheben:

Datum: 2021-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritter-naehrstoffbericht-duengung-der-landwirtschaft-wird-immer-effizienter;

Themen: organische Dünger # ?, Wirtschaftsdünger # ?, Düngung # ?, kooperative Zusammenarbeit # ?, Kreise in Nordrhein-Westfalen # ?, Ausbringung # ?, Obergrenzen # ?, gezielte Förderung # ?, Dreiklang # ?, Düngepraktiken # ?

9. +++ (SEM)

Verkehr
Die Landesregierung ist sich einig: Planungen in Nordrhein-Westfalen müssen schneller vorankommen, um große Infrastrukturprojekte voranzubringen.
Immer wieder führen aufwändige Klageverfahren zu erheblichen Verzögerungen bei der Umsetzung.
Vor dem Hintergrund diskutierten am Dienstagabend beim Düsseldorfer Stadttorgespräch Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach und Verkehrsminister Hendrik Wüst über gesetzliche Anpassungen bei gerichtlichen Verfahren.
Vor hochkarätigem Fachpublikum ging es vor allem um die Optimierung von Verfahrensabläufen durch klarere Strukturierung und Konzentration.

Datum: 2019-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigkeit-beim-duesseldorfer-stadttorgespraech-infrastrukturplanungen-muessen;

Themen: gerichtliche Verfahren # ?, Infrastrukturplanungen # ?, Planungen in Nordrhein-Westfalen # ?, gesetzliche Anpassungen # ?, große Infrastrukturprojekte # ?, deutscher Bundestag # ?, Prozessleitende Anordnungen # ?, Wirtschaftsspruchkörper # ?, aufwendige Klageverfahren # ?, bestimmte Planfeststellungsverfahren # ?

10. +++ (SEM)

Eine Rücklage für Zweitimpfungen ist bislang aufgrund des langen Impfintervalls nicht erfolgt.
Das Gesundheitsministerium weist darauf hin, dass der abgesenkte Lagerbestand nicht sofort im RKI-Impfmonitoring zu messen sein wird.
Derzeit gibt es Verzögerungen in der Datenübermittlung an das RKI, sodass über die RKI-Daten kein valides Abbild des realen Impfgeschehens in Nordrhein-Westfalen möglich ist.
Aktuell wird mit großem Personaleinsatz bei den Kassenärztlichen Vereinigungen daran gearbeitet, insbesondere Altfälle aufzuarbeiten.

Datum: 2021-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-widerspricht-falschmeldungen-zu-impfdosen-auf-halde;

Themen: Falschmeldungen # ?, großer Lagerbestand # ?, ungenutzte Impfdosen # ?, Lauf der Woche # ?, Halde # ?, Eingliederungshilfe # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Liefereinbrüche # ?, Rücklage für Zweitimpfungen # ?, ausstehende Zweitimpfungen # ?

11. +++ (SEM)

Diese besteht zum einen darin, geltendes europäisches Recht einzuhalten - eigentlich eine Selbstverständlichkeit.
Dennoch treffen Migranten und Migrantinnen immer wieder auf Schwierigkeiten, die es von Rechts wegen gar nicht geben dürfte!
Hindernisse reichen von der Verweigerung der Anerkennung der Europäischen Gesundheitskarte durch deutsche Ärzte oder Krankenhäuser über die Verzögerung der Anerkennung von Diplomen bis hin zu sittenwidrigen Dumpinglöhnen und illegaler Schwarzarbeit.
Hier ist die öffentliche Verwaltung ebenso gefragt wie Arbeitgeber, berufsständische Vereinigungen, Gewerkschaften etc.
Insbesondere die Durchsetzung des Grundsatzes "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort" ist in unser aller Interesse!

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;

Themen: Freizügigkeit # ?, Währungsraum # ?, ausländische Bevölkerung # ?, EU-Zuwanderer # ?, Rumänen # ?, Mitgliedstaaten # ?, Gutachten # ?, andere Arbeitsmärkte # ?, einzelne Volkswirtschaften # ?, europäische Währungsunion # ?

12. +++ (SEM)

Insgesamt gingen die ausländischen Ansiedlungen in Nordrhein-Westfalen 2012 sogar um 26 Prozent zurück (von 234 auf 173 Firmen), wobei die landeseigene Wirtschaftsförderung 57 Prozent der Projekte akquirierte.
"Es ist durch die Aktivitäten von NRW.INVEST gelungen, den generellen Rückgang bei den Ansiedlungen in NRW abzufedern", betonte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
"Die Euro- und Schuldenkrise schlägt sich mit Verzögerung im Ansiedlungsgeschäft nieder", erläuterte Petra Wassner, Vorsitzende der Geschäftsführung von NRW.INVEST.
"Investitionsentscheidungen fallen in der Regel mit einem Vorlauf von ein bis zwei Jahren.
Daher überrascht es nicht, dass Ansiedlungen aus China (-41 Prozent) und Westeuropa.

Datum: 2013-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jahresbilanz-nrwinvest-2012-111-ansiedlungsprojekte-schaffen-knapp-2880;

Themen: ausländische Investoren # ?, ausländische Firmen # ?, Ansiedlungen in NRW # ?, genereller Rückgang # ?, Landeswirtschaftsförderung # ?, Erweiterungsprojekte # ?, ausländische Unternehmen # ?, Investitionsstandort # ?, Umfrage # ?, Vorjahr # ?

13. +++ (SEM)

Insgesamt ist mit zusätzlichen LFA-Einnahmen von insgesamt rund 600 Millionen Euro zu rechnen.
Sie entstehen auf Grund eines Sondereffekts bei der Körperschaftsteuer, der das Steueraufkommen im September gemindert hat.
Zugleich kann damit eine Mindereinnahme durch die Verzögerung bei der Auflösung der Schul- und Studienfonds von 170 Millionen Euro ausgeglichen werden.
Die Neuverschuldung 2012 kann so von 4,6 auf 4,2 Milliarden Euro gesenkt werden.
"Wir werden wie versprochen von zusätzlichen Einnahmen keine neuen Ausgaben finanzieren, sondern die Haushaltskonsolidierung konsequent vorantreiben", sagte der Minister.

Datum: 2012-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-plant-geringere-neuverschuldung-im-haushaltsentwurf-2013-finanzminister;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, Kabinett der Landesregierung # ?, Neuverschuldung # ?, Ressorts # ?, Pfad # ?, Steueraufkommen # ?, Körperschaftsteuer # ?, Bereich der Stadterneuerung # ?, Mehrlingsgeburten # ?, Mindereinnahme # ?

14. +++ (SEM)

"
Die Verteilung soll so schnell wie möglich starten.
Laumann bittet aber auch um Verständnis, wenn es zu Beginn zu Verzögerungen kommt: "Die Masken werden ab heute den Kommunen zur Verfügung gestellt.
Die Verteilung vor Ort bedarf etwas Vorbereitungszeit.
Deshalb werden die Masken vielleicht nicht morgen, aber doch in den kommenden Tagen vor Ort zur Verfügung stehen.

Datum: 2021-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-rund-87-millionen-masken-fuer-beduerftige-zur-verfuegung;

Themen: Beginn von Verzögerungen # ?, Sofortprogramm von Menschen # ?, soziale Anlaufstellen # ?, medizinische Masken # ?, Bedürftige # ?, Verfügung # ?, zügige unbürokratische Soforthilfe # ?, Ort # ?, Verständnis # ?, große Bürokratie # ?

15. +++ (SEM)

Download (9 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Die weiteren Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung des Corona-Virus und zur Bewältigung der Auswirkungen beinhalten unter anderem folgende Eckpunkte:
* Weitere kontaktreduzierende Maßnahmen: In Ergänzung zu den am 15. März 2020 angeordneten Maßnahmen gelten ab dem 16. März 2020 beziehungsweise 17. März 2020 weitere Maßnamen, um zu einer weiteren Verzögerung der Infektionsdynamik beizutragen.
+ Folgende Einrichtungen, Begegnungsstätten und Angebote sind zu schließen beziehungsweise einzustellen: Alle Kneipen, Cafés, Opern- und Konzerthäuser (ab 16. März), alle Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen, Reisebusreisen, jeglicher Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie alle Zusammenkünfte in Vereinen (ab 17. März), Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen (ab 16. März), Prostitutionsstätten,
Bordelle und ähnliche Einrichtungen (ab 16. März).

Datum: 2020-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-pandemie-eindaemmung-soforthilfe;

Themen: Pandemieeindämmung # ?, weitere Maßnahmen # ?, touristische Zwecke # ?, wichtige Angebote # ?, Restaurants # ?, Ziel von Maßnahmen # ?, Übernachtungsangebote # ?, umfangreiche Maßnahmen # ?, Geschäfte # ?, täglicher Bedarf # ?

16. +++ (SEM)

Die Steuereinnahmen sind weiterhin mit 43,1 Milliarden Euro veranschlagt.
Die Neuauflage des Haushaltsentwurfs soll am 14. September in den Landtag eingebracht werden.
Ziel ist es, den Etat 2012 trotz der Verzögerung noch in diesem Jahr zu verabschieden.
Parallel dazu laufen die Vorbereitungen zum Haushaltsplan 2013.
Er soll ebenfalls 2012 noch in den Landtag eingebracht werden.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-haelt-kurs-bei-sparzielen-und-zukunftsinvestitionen-aktualisierter;

Themen: Neuauflage # ?, Haushaltsentwurf # ?, Sparziele # ?, Betreuung # ?, Verzögerung # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Kabinettsitzung # ?, Konsolidierung # ?

17. +++ (SEM)

Hierbei knüpft das Fördervorhaben an das unternehmerische Engagement innerhalb der Landwirtschaftlichen Fakultät an.
Mit dem geplanten Institut für Nachhaltige Technologien und Unternehmertum, in dem mehrere Lehrstühle gebündelt und eine neue Professur für Unternehmerisches Verhalten angesiedelt werden sollen, wird ein universitätsweit wirkender Schwerpunkt aufgebaut.
Eine Lücke im hochschulinternen Innovationsprozess soll sich durch neue Laborräumlichkeiten schließen, in denen Gründungsteams ohne Verzögerungen Ideen experimentell validieren und Prototypen entwickeln können.
Vielversprechende Gründungsideen sollen frühzeitig erkannt und mit Blick auf das Marktgeschehen weiterentwickelt werden.
Die Schwerpunkte der Unterstützung liegen in den Bereichen Marktanalyse, Markterschließungsstrategie, Business Development und Company Building.

Datum: 2021-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-gruendungsaktivitaeten-der-universitaet-bonn-mit-rund;

Themen: Gründungsaktivitäten # ?, Universität Bonn # ?, Markterschließungsstrategie # ?, Marktgeschehen # ?, Rektor von Friedrich-Wilhelms-Universität # ?, Schwerpunkte der Unterstützung # ?, Transferaktivitäten # ?, ganze Universität # ?, hochschulinterner Innovationsprozess # ?, landwirtschaftliche Fakultät # ?

18. +++ (SEM)

"Die Umsetzung des von der Bundesregierung eingeschlagenen Weges zur Weiterentwicklung des Strommarktes hängt maßgeblich davon ab, dass der beschlossene Netzausbau planmäßig vorangetrieben wird, um den derzeit steigenden Bedarf an ineffizienten und teuren Eingriffen in die Kraftwerksleistung zu verringern, der seinen Grund in unzureichenden Netzverknüpfungen hat", sagte Wirtschaftsminister Duin.
"Dies sehen auch die Vertreter der Wirtschaft so.
Sie weisen zu Recht darauf hin, dass Nordrhein-Westfalen nicht der Verursacher der Verzögerungen beim Netzausbau ist und daher kein Anlass für eine bundesweite Umlage aller Netzkosten besteht.
"
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen begrüßt grundsätzlich die angekündigte Reform der Netzentgelte; sie darf aber nicht zu regionalen Fehlanreizen führen.

Datum: 2015-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-die-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-weiterentwicklung-des;

Themen: Strommarkt # ?, Netzkosten # ?, Investitionssicherheit # ?, Konsultationsprozess des Grünbuchs # ?, neues Strommarktgesetz # ?, Entscheidungsprozess # ?, Grünbuch # ?, neues Strommarktdesign # ?, Netzausbau # ?, Planungssicherheit # ?

19. +++ (SEM)

Die Prüfungsgesellschaft Price Waterhouse Cooper (PWC) hatte unter anderem darauf hingewiesen, dass in der Business-Planung der newPark GmbH der vereinbarte Kreditbedarf bereits im zweiten Jahr in Höhe von 2,4 Mio überschritten werden könnte.
Außerdem bestünden erhebliche Risiken durch Baukostensteigerungen sowie durch verzögerte oder ausbleibende Einnahmen bei der Vermarktung der Fläche.
Diese Verzögerungen könnten nach den Feststellungen der Prüfer sogar zur Zahlungsunfähigkeit der newPark GmbH führen.
Angesichts dieser Risiken für den Haushalt konnte die Landesregierung die Bürgschaft nach sorgfältiger Abwägung nicht zusagen.
Duin: "Wir haben uns die Entscheidung wahrlich nicht leicht gemacht.

Datum: 2013-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-landesregierung-wird-weiteren-strukturwandel-der-emscher-lippe-region;

Themen: belastbare Konzeption # ?, aktueller Strukturwandel # ?, Bürgschaft # ?, gute Zukunftschancen # ?, Zukunft der Region # ?, kommunale Grenzen # ?, ganze Kraft # ?, Absicht # ?, Wirtschaftsförderung # ?, nächste Wochen # ?

20. +++ (SEM)

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"Verzögerung bei der Entlastung des Ehrenamtes unverständlich"
Minister Lienenkämper: "Verzögerung bei der Entlastung des Ehrenamtes unverständlich"
Der Minister der Finanzen kritisiert die zögerliche Umsetzung bei der Förderung des ehrenamtlichen Engagements durch den Bund und fordert eine schnelle und wirksame Entlastung derer, die sich für die Gesellschaft einbringen

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-verzoegerung-bei-der-entlastung-des-ehrenamtes;

Themen: Bundesfinanzministerium # ?, konkrete Umsetzungsmaßnahmen # ?, schnelle wirksame Entlastung # ?, zögerliche Umsetzung # ?, Finanzministerinnen # ?, Initiative # ?, Länder # ?, Rückschlag # ?, Umsetzung für Jahresbeginn # ?, politische Betätigung # ?

21. +++ (SEM)

11. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat mit Bestürzung auf die neuen Zahlen zum Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung reagiert.
"Die Zahlen, die die Bundesregierung mit erheblicher Verzögerung nunmehr veröffentlicht hat, sind Horror-Zahlen und in diesem Ausmaß nicht erwartet worden", sagte Remmel.
"Ich bin zutiefst erschrocken.
Erneut haben wir es schwarz auf weiß, dass der Einsatz von Antibiotika in der Tiermast die Regel ist.

Datum: 2012-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-einsatz-von-antibiotika-der-tierhaltung-erreicht-neue-horror-zahlen;

Themen: Tierhaltung # ?, Antibiotikaeinsatz # ?, erhebliche Verzögerung # ?, neue Horrorzahlen # ?, nationaler Aktionsplan # ?, Bestürzung # ?, Tiermast # ?, Einsatz # ?, neue Zahlen # ?, Bundesregierung # ?

22. +++ (SEM)

Wenn sie massenhaft auftreten, sehen sie wegen ihrer fadenförmigen Struktur und durch ihre Anordnung in länglichen schleimigen Röhren einem Pilzmycel ähnlich und werden deshalb im Volksmund auch als Abwasserpilz bezeichnet.
Weitere echte Abwasserpilze sind zum Beispiel Leptomitus lacteus und Fusarium aquaeductuum.
Mit einer gewissen Verzögerung folgen auf solch ein Massenvorkommen bakterienfressende Tiere.
Wegen des fehlenden oder geringen Sauerstoffangebotes ist das Artenspektrum im betroffenen Gewässer stark eingeschränkt.
Es überwiegen bakterienfressende Einzeller, während nur wenige Kleinlebewesen, die an Sauerstoffmangel angepasst sind (Tubifex, Chironomus), auftreten.

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kampf-gegen-abwasserpilze-ist-eine-gemeinschaftsaufgabe;

Themen: Gewässerschauen # ?, zuständige Wasserbehörden # ?, schädliche Einträge # ?, Monitoring # ?, Umweltministerium # ?, Untersuchungen # ?, Oberflächengewässer # ?, Fließgewässer # ?, Anordnung # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?

23. +++ (SEM)

Diesen Standort wollen wir erhalten und stärken", sagte Minister Remmel. "
Dies geht aber in vielen Bereichen nur, wenn auch auf Bundesebene die entsprechenden Rahmenbedingungen gesetzt werden.
Hier sehe ich aber bei Herrn Schmidt vor allem Blockaden und Verzögerungen, etwa bei der weiterhin hohen Belastung unserer Gewässer durch Gülle", klagte Minister Remmel.
Bundesminister Schmidt verzögert neue Düngeverordnung Minister Remmel wirft Bundesminister Schmidt beim Kampf gegen die Gülle-Belastung der Gewässer und Trinkwassergebiete Verzögerungstaktik vor: "Seit fünf Jahren liegen die Anforderungen der Expertinnen und Experten auf dem Tisch.
Auf den letzten Drücker gab es jetzt eine Einigung zwischen Bund und Ländern.

Datum: 2017-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-eine-kehrtwende-der-agrarpolitik-und-beim;

Themen: gesundheitlicher Verbraucherschutz # ?, Agrarpolitik # ?, Kehrtwende # ?, Partnerland von Igw # ?, Mastputen # ?, Bundesregierung # ?, Ankündigungen # ?, Bundesrat # ?, Verbraucherinnen # ?, große Mehrheit # ?

24. +++ (SEM)

Mit dieser Entscheidung wird ein seit Jahren bewährtes und in weiten Teilen des Landes bereits praktiziertes Verfahren nach Maßgabe des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen abgesichert.
Zum Hintergrund: Im vergangenen Anmeldeverfahren zum Schuljahr 2022/2023 gab es in einigen Städten in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Köln, eine große Anzahl an Mehrfachanmeldungen an weiterführenden Schulen.
Dies hat zu deutlichen Verzögerungen und großer Unzufriedenheit vor allem bei den Eltern geführt.
Schulministerin Feller: "Wir haben aus den Problemen beim zurückliegenden Anmeldeverfahren rasch Konsequenzen gezogen.
Die Kommunen haben jetzt Klarheit darüber, wie sie ihr Anmeldeverfahren rechtssicher gestalten können.

Datum: 2022-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-sichern-die-bildungswege-unserer-schuelerinnen-und-schueler;

Themen: Distanzunterrichtsverordnung # ?, Mehrfachanmeldungen # ?, weiterführende Schulen # ?, Prüfungsordnung # ?, Ausbildungsordnung # ?, Ausnahmefall # ?, Verbot # ?, Änderung # ?, Präsenzunterricht # ?, Haushaltsentwurf # ?

25. +++ (SEM)

"Wir arbeiten alle gemeinsam daran, dass diese Mittel zügig investiert werden können", so die Ministerin.
"Gleichzeitig dringe ich aktuell beim Bund darauf, dass dieser rasch den Digitalpakt Deutschland auf den Weg bringt."
Der Bund müsse seine Zusagen aus dem angekündigten Digitalpakt ohne weitere Verzögerungen erfüllen.
Abschließend betonte die Schulministerin: "Unser Ziel ist, Schülerinnen und Schüler in die Lage zu versetzen, ihren eigenen Weg selbstbestimmt und erfolgreich zu gehen.
Dafür benötigen wir weltbeste Bildung in der digitalen Welt.

Datum: 2018-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-den-digitalen-wandel-aktiv-gestalten-und-die-chancen;

Themen: Grundlage des Medienkompetenzrahmens # ?, prominenter Stellenwert # ?, Gigabitgipfel # ?, Lernen # ?, moderner Unterricht # ?, digitale Media # ?, Schulministerium # ?, Ministerin # ?, Schulstufen # ?, Schulpraxis # ?

26. +++ (SEM)

Neben gesetzlichen Novellierungen und verordnungsrechtlichen Anpassungen wurde unter anderem die Finanzierung der Ausbildung geregelt.
Nun müssen die Kommunen als Träger des Rettungsdienstes und die Krankenkassen als Kostenträger die finanziellen Mittel für die Ausbildung in der Bedarfsplanung für den Rettungsdienst berücksichtigen, damit Notfallsanitäterinnen und -sanitäter ausgebildet werden können.
Längere Verzögerungen in diesem Prozess könnten dazu führen, dass nicht ausreichend ausgebildetes Personal zur Verfügung steht.
"Es darf kein Fachkräftemangel im Rettungswesen entstehen.
Die Gespräche vor Ort erfordern Kooperationsbereitschaft und Verständnis, um zu bedarfsgerechten, wirtschaftlich und fachlich tragbaren Lösungen zu gelangen", sagte Steffens auf dem Symposium.

Datum: 2015-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-ausbildung-zum-notfallsanitaeter-muss-schnell-beginnen;

Themen: Rettungswesen # ?, neue Ausbildung # ?, Rahmenlehrplan für Ausbildung # ?, Rettungsassistentin # ?, gesetzliche Novellierungen # ?, neues Berufsbild # ?, neues Diskussionsforum # ?, verordnungsrechtliche Anpassungen # ?, werdende Gesellschaft # ?, zukunftsfähige bedarfsgerechte Versorgung # ?

27. +++ (SEM)

Vor allem die Prüfung, welches Geld ein Pflegeheim in der Vergangenheit tatsächlich investiert hat, stellt sich als besonders aufwändig heraus.
Dies zeigt aber gerade, wie wichtig es ist, hier endlich eine neue Abrechnungsgrundlage zu schaffen, die für die Zukunft die volle Transparenz sicherstellt", so Steffens weiter.
Konkret werden viele Pflegeheime aufgrund der Verzögerungen im Verwaltungsverfahren ihren neuen Bescheid über die Höhe der mit den Bewohnerinnen und Bewohnern abrechenbaren Investitionskosten nicht pünktlich zum 1. Januar 2017 erhalten, sondern in den ersten Wochen und Monaten des neuen Jahres.
Finanziell ändert sich dadurch aber weder für die Heimbewohnerinnen und -bewohner noch für die Pflegeheimbetreiber etwas.
Denn die gesetzlichen Regelungen sehen vor, dass die Heimbetreiber in einem solchen Fall zunächst weiter auf Grundlage des bisherigen Bescheides (also in derselben Höhe wie bis Ende 2016) abrechnen dürfen.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-mehr-transparenz-bei-pflegeheimkosten;

Themen: Pflegeheimbetreiber # ?, neues Recht # ?, Bundessozialgericht # ?, Bewohnerinnen # ?, Umstellung der Refinanzierung # ?, sogenanntes Tatsächlichkeitsprinzip # ?, Pflegeheimbewohnerinnen # ?, beteiligte Angehörige # ?, stationäre Pflegeheime # ?, Unterkunft # ?

28. +++ (SEM)

* fachliche Unterstützung der in den Krankenhäusern aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, z.B. im Hinblick auf die Konzeption von Maßnahmen;
* strategische Unterstützung der in den Krankenhäusern bereits aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Hinblick, z. B. auf die Gestaltung von Implementationsprozessen;
* persönliche Unterstützung der in den Krankenhäusern aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, z.B. im Hinblick auf den Umgang mit Widerständen, Rückschlägen und Verzögerungen;
* stärkere verbindliche Einbindung der Krankenhausleitungen zur Sicherung des Vorhabens und
* die gezielte Einbindung von Ärztinnen und Ärzten in diesen Prozess.

Datum: 2016-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-zahl-der-menschen-mit-demenz-steigt-land-unterstuetzt;

Themen: aktive Mitarbeiterinnen # ?, Demenzkranke # ?, Tagesablauf # ?, Geriatrie # ?, Demenzerkrankte # ?, Hinblick # ?, Diagnostik # ?, Zuwendung # ?, Bedarfe # ?, Aufmerksamkeit # ?

29. +++ (SEM)

Wenn der Startschuss für die Impfungen fällt, werden Impflogistik, die Impfzentren, ausreichend Personal und Material sowie ein Terminmanagement vorhanden sein.
Aber zur Wahrheit gehört auch: Wir werden in den ersten Monaten immer von der Verfügbarkeit des Impfstoffs abhängig sein.
Dies kann zu Verzögerungen führen und nicht jeder, der zu einer priorisierten Personengruppe gehört und sich gerne impfen lassen möchte, wird dies zeitnah können.
"
Seit Dienstag, 15. Dezember 2020, sind die 53 Impfzentren in Nordrhein-Westfalen einsatzbereit.

Datum: 2020-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-nordrhein-westfalen-ist-bereit-fuer-den-impfstoff;

Themen: Pressebriefing # ?, Nachgang des Spitzengesprächs # ?, anstehende Coronaschutzimpfungen # ?, schnellstmögliche Impfung # ?, virtuelles Gespräch # ?, Stand von Vorbereitungen # ?, verantwortliche Akteure # ?, Sachstand # ?, nordrhein-westfälische Bevölkerung # ?, kassenärztliche Vereinigungen # ?

30. +++ (SEM)

Zur Erläuterung: Bei einer regulären Ausschreibung wird derzeit als Erstes die Planungsleistung für die Brücke ausgeschrieben.
Nachdem ein Ingenieurbüro die Planungsunterlagen erstellt hat, wird dann erneut ausgeschrieben, um eine Baufirma mit der Umsetzung der Planung zu beauftragen.
Diese Trennung führt zu Verzögerungen und unnötigen Schnittstellen und häufig auch zu Konflikten.
Mit einer funktionalen Ausschreibung wird direkt der Gesamtauftrag im Paket vergeben: Planung und Umsetzung des Baus der Brücke werden parallelisiert und besser miteinander verzahnt.
So kann viel Zeit und Geld eingespart werden.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-auf-den-weg-mehr-tempo-bei;

Themen: Verkehrsministerin # ?, Brücken # ?, Beschleunigung # ?, Umleitungsstraßen # ?, Taskforce # ?, Tempowoche # ?, Straßenbau # ?, guter Zustand # ?, Vergabeverfahren # ?, Genehmigungshochlauf # ?

31. +++ (SEM)

Für Kommunen in der Haushaltssicherung kann der Fördersatz sogar auf bis zu 90 Prozent erhöht werden.
In NRW liegt ein wesentlicher Schwerpunkt des Breitbandausbaus auf der Versorgung der Gewerbegebiete mit Glasfaseranschlüssen.
"Wir wollen die Chancen des Digitalen Wandels der Wirtschaft nicht durch eine Verzögerung des Breitbandausbaus für unsere Unternehmen behindern, deshalb setzen wir unsere Landesfördermittel hier direkt ein", so Minister Duin.

Datum: 2016-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-beschleunigt-die-foerderung-des-breitbandausbaus-gewerbegebieten;

Themen: Gewerbegebiete # ?, Benachteiligung # ?, Fördersatz # ?, Betreibermodell # ?, Chancen des Digitale # ?, Deckungslücken # ?, Rwp-Programm # ?, hochleistungsfähige Breitbandversorgung # ?, Rwp-Förderung # ?, Förderung für Breitbandausbau # ?

32. +++ (SEM)

"Großer Dank gilt den 345 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den BAföG-Ämtern.
Aufgrund ihres sehr engagierten Einsatzes ist es gelungen, die Antragsflut zu bewältigen.
Nur in wenigen Fällen kam es - zum Semesterstart - zu Verzögerungen.
Diese können leider nicht ganz ausgeschlossen werden", erklärte Fels, "zumal es wichtig ist, die Antragsunterlagen vollständig einzureichen, um eine Bearbeitung überhaupt zu ermöglichen.
"

Datum: 2015-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-studierendenwerke-praesentieren-leistungsbilanz-2014-serviceangebote-vor-ort;

Themen: Leistungsbilanz # ?, Finanzierungszusage für Bau # ?, Studienkredite # ?, Bildungsfonds # ?, Cafeterien # ?, Hochschulgastronomie # ?, BAföG-Ämter # ?, Bistros # ?, Studentenwerke # ?, große Nachfrage # ?

33. +++ (SEM)

a.) Diese besteht zum einen darin, geltendes europäisches Recht einzuhalten - eigentlich eine Selbstverständlichkeit.
Dennoch treffen Migranten und Migrantinnen immer wieder auf Schwierigkeiten, die es von Rechts wegen gar nicht geben dürfte!
Hindernisse reichen von der Verweigerung der Anerkennung der Europäischen Gesundheitskarte durch deutsche Ärzte oder Krankenhäuser über die Verzögerung der Anerkennung von Diplomen bis hin zu sittenwidrigen Dumpinglöhnen und illegaler Schwarzarbeit.
Hier ist die öffentliche Verwaltung ebenso gefragt wie Arbeitgeber, berufsständische Vereinigungen, Gewerkschaften etc.
Insbesondere die Durchsetzung des Grundsatzes "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort" ist in unser aller Interesse!

Datum: 2013-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-dr-schwall-duren-anl-der-vorstellung-des-4-jahresgutachtens-des;

Themen: Migration # ?, solidarische Maßnahmen # ?, Malkasten # ?, Vorstellung # ?, Sachverständigenrat von Stiftungen # ?, Wohltätigkeit # ?, deutsche Stiftungen # ?, Solidarität # ?, Krisenländer # ?, Gutachten # ?

34. +++ (SEM)

Die Tolerierung einer Reparatur der Vielzahl der Mängel führt nicht zu einer normengerechten und vertraglich vereinbarten Qualität.
Abstriche bei der Langlebigkeit und damit verbundene Kompensationsmaßnahmen, wie zum Beispiel verkürzte Prüfintervalle und permanente Überwachung - wie schon bei der alten Brücke - wären die Folgen.
Zudem wäre völlig offen, zu welchen weiteren zusätzlichen Verzögerungen die Reparaturen, ihre Überprüfungen und Abnahmen führen würden.
Mit der Kündigung wird ein langjähriger den Bauablauf störender Gutachterstreit vermieden.
Ausschreibung wird nächste Woche veröffentlicht

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-leverkusen-strassennrw-kuendigt-vertrag-mit-porr;

Themen: Neuausschreibung # ?, nächste Woche # ?, neue Brücke # ?, Landesbetrieb # ?, Neubau # ?, Auftragswert # ?, Neuherstellung # ?, Partner für Fertigstellung # ?, Tolerierung # ?, Vielzahl von Mängeln # ?

35. +++ (SEM)

Seither konnten die Rückrufe noch genauer erfolgen und kontrolliert werden.
Aus Vorsorgegründen hat das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz darüber hinaus landesweite Kontrollen veranlasst, um zu überprüfen, ob alle Produkte aus dem Verkehr genommen wurden.
"Bisher wurden keine Verzögerungen oder Versäumnisse bei den Rückrufaktionen gemeldet.
Unser Ziel ist es, bestmöglich sicherzustellen, dass keine Ware mehr im Verkauf ist und alle Kunden informiert sind", sagte Bottermann.
Das Ministerium geht davon aus, dass Firmen in fast allen Kreisen in Nordrhein-Westfalen betroffen waren, da Kundenbeziehungen zu Firmen in fast allen Kreisen in Nordrhein-Westfalen bestehen.

Datum: 2019-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckruf-mit-listerien-belasteter-lebensmittel-strukturen-zur-aufklaerung;

Themen: überregionale Infektionsgeschehen # ?, Informationswege der Behörde # ?, Lebensmittelüberwachung in München # ?, Vertriebsliste # ?, hessisches Verbraucherschutzministerium # ?, konkrete Produktnamen # ?, Vertriebswege # ?, Behörden # ?, Aufklärung # ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium # ?

36. +++ (SEM)

Das ist nicht nur für die Lastwagenfahrer und Pendler eine gute Nachricht, sondern auch für die Anwohner des umliegenden Straßennetzes.
"
Winfried Pudenz, Hauptgeschäftsführer des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen, erinnerte bei der Freigabe noch einmal an den erfolgreichen Verlauf der Bauarbeiten: "Wir haben den Ausbau mitsamt der neuen Anschlussstelle ohne nennenswerte Verzögerungen bewältigt.
Arbeiten auf einer solch bedeutenden Linie - einem Rückgrat des deutschen Autobahnnetzes - haben selbstverständlich immer Auswirkungen auf den Verkehr, das lässt sich kaum vermeiden.
Gleichwohl konnten die Autos über den gesamten Zeitraum in beiden Richtungen durch die Baustelle fahren, da wir die Richtungsfahrbahnen nacheinander erweitert haben.

Datum: 2014-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechsstreifiger-ausbau-der-a1-zwischen-dortmund-ems-kanal-und-muenster-sued;

Themen: Münstersüd # ?, neue Anschlussstelle # ?, Autobahnkreuz # ?, sechsstreifiger Ausbau # ?, Gewerbegebiet # ?, Rechnung einer Entwicklung # ?, geschaffene Anschlussstelle # ?, deutliche Sprache # ?, Autofahrer # ?, Abschnitt # ?

37. +++ (SEM)

Die Waffen sollen hierbei grundsätzlich nur in statischen Einsatzlagen erprobt werden, bei denen andere Zwangsmittel im Hinblick auf eine sichere Lagebewältigung nicht erfolgversprechend sind.
Voraussichtlich ab Ende nächster Woche wird sich dann auch noch die Polizei im Rhein-Erft-Kreis an dem Test beteiligen.
Hier kam es aufgrund der Corona-Pandemie zu Verzögerungen bei der Schulung der Beamtinnen und Beamten.
Bei der Auswahl der Pilotbehörden wurde darauf geachtet, dass sie die ganze Bandbreite der polizeilichen Arbeit im Land abdecken und die Testergebnisse repräsentativ für die gesamte nordrhein-westfälische Polizei sein dürften.
Mindestens zwölf Monate soll nun die Erprobungsphase dauern.

Datum: 2021-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-pilotphase-erste-polizeibehoerden-testen-distanzelektroimpulsgeraete-im;

Themen: Distanzelektroimpulsgeräte # ?, Testbetrieb # ?, Beamtinnen # ?, Pilotphase # ?, Wachdienst # ?, neues Einsatzmittel # ?, Beamte # ?, Polizei in Rhein-Erft-Kreis # ?, erfolgversprechende Zwangsmittel # ?, gesamte nordrhein-westfälische Polizei # ?

38. +++ (SEM)

Die Berufsfeuerwehr der Stadt Essen übernimmt bei ihrem Eintreffen dann mit Hilfe der Drehleiter die Rettung der Frau aus dem Dachgeschoss.
Für die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses, insbesondere auch für den behinderten Mann, bestand aufgrund des Vollbrandes der Erdgeschosswohnung und der starken Rauchgasentwicklung akute Lebensgefahr.
Eine Verzögerung von nur wenigen Minuten hätte zu verheerenden Folgen für alle Beteiligten führen können.
Sowohl PolizeioberkommissarThomas Erdlenbruch als auch Polizeikommissar Sascha Weirauch haben sich mit ihrer mutigen Rettungstat auch selbst in Lebensgefahr gebracht und dadurch das Maß der ihnen obliegenden Pflichten erheblich überschritten.
Rettungsmedaille für Tom-Oliver Mayer aus Leverkusen, Nihal Inci aus Köln, Moritz Eppelsheim aus Wuppertal, Alexandra Wolff aus Odenthal und Stefan Brühl aus Köln

Datum: 2015-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-loehrmann-zeichnet-31-lebensretter-mit-der;

Themen: Verleihung # ?, Rettungsmedaille von Rettern # ?, Vertretung # ?, Eintreffen # ?, Seniorin # ?, Download # ?, Unfallwagen # ?, Supermarkt # ?, Freundin # ?, Bahnübergang # ?

39. +++ (SEM)

Die Übergangsfrist behält unabhängig von einer Verlängerung ihren optionalen Charakter.
Im Ergebnis bedeutet dies, dass sich Betroffene der Öffentlichen Hand für die Anwendung der Neuregelung zu Beginn eines Kalenderjahrs frei entscheiden können.
"Dies ist sehr wichtig, damit all diejenigen, die sich vorbereitet haben und bereits sämtliche Anpassungen im Hinblick auf den 1. Januar 2023 vorgenommen haben, auch pünktlich und ohne Verzögerung starten können", so Minister Dr. Optendrenk.

Datum: 2022-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaengerung-der-uebergangsfrist-fuer-die-neuregelung-der-umsatzbesteuerung-der;

Themen: Neuregelung # ?, öffentliche Hand # ?, zusätzliches Zeitfenster # ?, optionale Übergangsfrist # ?, Blick von Deutschland # ?, zwingende Vorgaben # ?, faire Wettbewerbsbedingungen # ?, Privatwirtschaft # ?, Bundesgesetzgeber # ?, Minister der Finanzen # ?

40. +++ (SEM)

Gleichzeitig zeigt die Studie jedoch auch, dass durch die bundesrechtlich eingeführte Option des "regionalüblichen Entlohnungsniveaus" die Erhöhung der Tarifbindung oder gar ihrer flächendeckenden Einführung nicht erreicht wird.
Zudem ist das Verfahren zur Berechnung des regionalüblichen Entlohnungsniveaus sehr kompliziert und die zugrundeliegenden Meldungen und Berechnungen fehleranfällig.
Sowohl Pflegeeinrichtungen als auch Kostenträger sind kaum in der Lage, die Anforderungen ohne großen Aufwand umzusetzen, was zu Verzögerungen bei der Verhandlung der Vergütungssätze führen kann.
Die Studie zeigt darüber hinaus, dass das regionalübliche Entgeltniveau zu erheblichen Lohnvarianzen bei einzelnen Beschäftigten innerhalb der gleichen Qualifikationsgruppe führen kann.
Nordrhein-Westfalen hat daher im Schulterschluss mit den anderen Ländern Forderungen zur Nachbesserung des Verfahrens an den für Pflegevergütung zuständigen Bund adressiert, um wirkungsvollere Entlohnung und verbesserte Arbeitsbedingungen zu ermöglichen.

Datum: 2024-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-liegt-vorne-bei-tarifgerechter-entlohnung-der-pflege;

Themen: tarifgerechte Löhne # ?, bundesweite Spitze # ?, wissenschaftliche Studie # ?, Hochschule Bochum # ?, Zahlung # ?, Einführung von Tariftreueregelungen # ?, Ergebnisse der Umsetzungsanalyse # ?, Lohnniveau # ?, Qualifikationsgruppe # ?, Signal für Pflege # ?

41. +++ (SEM)

"
Unter den rund 300 Patientinnen und Patienten, die nach Nordrhein-Westfalen verlegt worden sind und hier behandelt werden, befinden sich auch circa 100 Krebspatientinnen und -patienten.
Die Kriegshandlungen in der Ukraine führen oft zu Verzögerungen in den zeitkritischen Krebstherapien oder machen sie sogar unmöglich.
Als einziges Bundesland hat sich Nordrhein-Westfalen daher bereit erklärt, auch in größerer Zahl Krebspatientinnen und -patienten aus der Ukraine ein Übernahme- und Therapieangebot zu machen.
Die Versorgung der ukrainischen Patientinnen und Patienten stellt die beteiligten Krankenhäuser, Rettungsdienste sowie Sozial- und Ausländerbehörden vor komplexe Herausforderungen.

Datum: 2024-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hat-rund-300-patientinnen-und-patienten-aus-der-ukraine;

Themen: ukrainische Patientinnen # ?, Ausländerbehörden # ?, Sozialbehörden # ?, Sozialämter # ?, Rehabilitation # ?, Rettungsdienste # ?, russischer Angriffskrieg # ?, medizinische Versorgung # ?, Behandlungskosten # ?, Engagement von Verlegungen # ?

42. +++ (SEM)

Land unterhält ASP-Suchhundestaffel
Zudem hat das Land Nordrhein-Westfalen eine eigene ASP-Suchhundestaffel, die darauf spezialisiert ist, im Ausbruchsfall schnellstmöglich in den betroffenen Gebieten nach an ASP verendeten Wildschweinen zu suchen.
In Zusammenarbeit mit der Vorsorgegesellschaft können so ohne Verzögerung die betroffenen Tiere fachgerecht beseitigt werden.
Bislang keine ASP-Verdachtsfälle in Nordrhein-Westfalen
Die ASP ist eine Viruserkrankung, die ausschließlich Schweine (Haus- und Wildschweine) betrifft.

Datum: 2024-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehte-wachsamkeit-vor-der-afrikanischen-schweinepest;

Themen: Ausbruchsfall # ?, tote Wildschweine # ?, Jägerschaft # ?, Seuche # ?, Erreger # ?, Funde # ?, afrikanische Schweinepest # ?, Moment # ?, Landwirtinnen # ?, Auftreten der Tierseuche # ?

43. +++ (SEM)

Zuletzt hatte die Verkehrsministerkonferenz (VMK) unter seinem Vorsitz einen weitreichenden und einstimmigen Beschluss für einen Infrastrukturfonds gefasst.
Die VMK möchte erreichen, dass der Erhalt von Straßen, Schienen und Wasserwegen verlässlich und langfristig über einen Fonds finanziert wird - und damit unabhängig von den jährlichen Haushalten.
"Das Stop-and-Go der jährlichen Haushalte hat zu unnötigen Verzögerungen und Unsicherheiten geführt.
Davon wollen wir wegkommen und die dringend notwendige Sanierung der Infrastruktur schnell und konsequent finanzieren", so Oliver Krischer.
Aber klar ist auch: "Die gewaltigen Herausforderungen, unsere Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest zu machen, werden Bund und Länder nur gemeinsam schaffen.

Datum: 2024-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oliver-krischer-uebergibt-vorsitz-der-verkehrsministerkonferenz-bayern;

Themen: Verkehrsministerkonferenz # ?, Deutschlandticket # ?, VMK # ?, jährliche Haushalte # ?, rote Fahrradklingel # ?, wegweisende Beschlüsse # ?, Infrastrukturfonds # ?, Ticket # ?, Schienen # ?, Erhalt # ?

44. +++ (SEM)

Die beiden Geschäftsführer Christof und Thomas Mestermann gehen mit gutem Beispiel voran.
Christof Mestermann selbst bekleidet seit zwölf Jahren das Amt des Löschgruppenführers seiner Einheit.
Bei Einsätzen werden die Beschäftigten ohne Verzögerung während der Arbeitszeit freigestellt.
Im Jahr sind das durchschnittlich gut 140 Arbeitsstunden.
Darüber hinaus unterstützt das Unternehmen die örtlichen Feuerwehren regelmäßig mit Material und handwerklicher Arbeitsleistung.

Datum: 2025-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/private-arbeitgeber-fuer-foerderung-des-ehrenamtes-ausgezeichnet-2;

Themen: Firmensitz # ?, freiwillige Feuerwehr # ?, GmbH # ?, Übungen # ?, Group # ?, Ehrenamt # ?, technisches Hilfswerk # ?, Firmengründer # ?, Brandschutz # ?, zahlreiche Einsätze # ?

45. +++ (SEM)

Durch die Anschaffung eines MALDI-TOF-Massenspektrometers werden wir mehr Leben retten können.
Wenn Kriegsverletzte bei uns eingeliefert werden, müssen wir sofort wissen, was die Wundinfektionen verursacht hat und welche Antibiotika verabreicht werden müssen.
Jede Verzögerung birgt das Risiko von Blutvergiftungen, Amputationen und anschließend monatelanger kostspieliger Behandlungen mit wiederholten chirurgischen Eingriffen.
Das MALDI-TOF-Gerät liefert uns innerhalb weniger Minuten alle Informationen, die wir benötigen.
"

Datum: 2025-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstuetzt-gesundheitsversorgung-ukrainischer-partnerregion;

Themen: Amputationen # ?, ukrainische Oblast # ?, Partnerschaften # ?, Delegation # ?, Bereich der Infektionsdiagnostik # ?, Diagnoseprozess # ?, Explosionsverletzungen # ?, Infektionskontrolle # ?, Kontext der Regionalpartnerschaft # ?, Krankenhäuser in Dnipropetrowsk # ?

46. +++ (SEM)

Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn ist bereits zum 1. Januar 2025 vereinbart, sodass begonnene oder vorbereitete Digitalisierungsprojekte nahtlos in den Digitalpakt 2.0 überführt werden können, sofern sie nicht bereits abgeschlossen wurden.
Das Land wird die Schulträger dabei über die Bezirksregierungen aktiv begleiten und beraten.
Ziel ist ein zügiger Mittelabfluss, damit Investitionen in WLAN, Netzinfrastruktur, digitale Endgeräte, Supportstrukturen und Unterrichtsentwicklung ohne Verzögerungen umgesetzt werden können.
Abschließend betont Schulministerin Feller: "Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Bundesbildungsministerin die Verhandlungen mit hoher Priorität und großem Engagement zügig zu einem erfolgreichen Abschluss geführt hat.
Diese Klarheit ist ein wichtiges Signal für Länder, Schulträger und Schulen.

Datum: 2025-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalpakt-20-kommt;

Themen: Digitalpakt # ?, Beschlusslage # ?, digitale Schulentwicklung # ?, Länder # ?, Unterrichtsentwicklung # ?, Bildungsministerkonferenz # ?, digitale Bildung # ?, erforderliche Zustimmungen # ?, formales Unterzeichnungsverfahren # ?, geringstmögliche Berichtspflichten # ?

47. +++ (SEM)

"
Mit der Neuregelung reagiert das Land auf die zunehmende Bedeutung einer schnellen und effizienten Gefahrenabwehr in den Grenzregionen.
Ziel ist es, Verzögerungen im Einsatzfall zu vermeiden und die bewährte Zusammenarbeit mit den Nachbarländern weiter zu stärken.
Einsatzfahrzeuge aus Nordrhein-Westfalen können im Rahmen eines Rettungseinsatzes schon heute mit Sonderrechten niederländisches oder belgisches Gebiet durchqueren.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Durch den klarstellenden Erlass erhalten die niederländischen und belgischen Rettungskräfte die Sicherheit, im medizinischen Notfall die schnellstmögliche Route zum Einsatzort nehmen zu können.

Datum: 2026-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schneller-im-einsatz-nordrhein-westfalen-erleichtert-durchfahrt-fuer;

Themen: Sonderrechte # ?, Durchfahrt # ?, Rahmen eines Rettungseinsatzes # ?, belgische Einsatzfahrzeuge # ?, deutscher Straßenverkehr # ?, niederländische Einsatzfahrzeuge # ?, niederländische Rettungskräfte # ?, niederländisches Gebiet # ?, deutsches Gebiet # ?, Rettungseinsatz # ?

48. +++ (SEM)

Von einem Baustopp sind wir meilenweit entfernt.
In Essen geht es um einige hundert Meter mit schwierigen Begleitumständen.
Das Gesamtprojekt verzögert sich dadurch nicht.
"
Allerdings muss der Streckenabschnitt in Essen auf seine Umweltverträglichkeit hin überprüft werden, weil dieser an einem Chemieunternehmen vorbeiführt.

Datum: 2017-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-radschnellweg-ruhr-wird-weitergebaut;

Themen: angeblicher Baustopp # ?, Ruhr # ?, nächste Etappe # ?, Aufregung # ?, Rekordzeit # ?, Herzen # ?, Nähe Störfallbetriebs # ?, Streckenabschnitt in Essen # ?, Störfallbetrieb # ?, schwierige Begleitumstände # ?

49. +++ (SEM)

NRW-Verkehrsminister Groschek bedauerte die Entscheidung: "Diese offensichtliche Festlegung auf die historische Trasse ist ein Schlag ins Gesicht der Anwohnerinnen und Anwohner.
Anstatt diese wichtige Güterverkehrsstrecke entlang der A52 zu führen, scheint Herr Ramsauer die Variante durch Wohngebiete zu bevorzugen.
Die zu erwartende Klagewelle wird den Bau der Zugstrecke erheblich verzögern.
Auch aus wirtschaftlicher Sicht ist die historische Trasse nicht viel günstiger - sie ist sogar dreimal teurer, als es der Bund ursprünglich angenommen hatte.
"

Datum: 2012-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eiserner-rhein-bundesverkehrsminister-ramsauer-erklaert-die-diskussion-um;

Themen: historische Trasse # ?, historische Streckenführung # ?, Alternativen # ?, Abseits # ?, Zugstrecke # ?, historischer Trassenverlauf # ?, offensichtliche Festlegung # ?, wirtschaftliche Sicht # ?, Landesverkehrsminister # ?, 2 Staaten # ?

50. +++ (SEM)

Wie in den vergangenen Jahren wahren die Finanzämter in NRW auch in diesem Jahr den Weihnachtsfrieden.
Im Rahmen eines Erlasses wies Finanzminister Norbert Walter-Borjans die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung an, in der Zeit von Montag, 17. Dezember, bis Montag, 31. Dezember, Maßnahmen zurückzustellen, die für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eine Belastung darstellen können.
Die Finanzämter versenden in dieser Zeit allerdings Steuerbescheide, um eventuelle Steuererstattungen nicht zu verzögern.
Sie führen jedoch keine Betriebsprüfungen durch oder leiten Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.

Datum: 2012-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden;

Themen: Finanzämter in NRW # ?, Steuerzahlerinnen # ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung # ?, vergangene Jahre # ?, Zeit # ?, Belastung # ?, Erlass # ?, Finanzministerium # ?, eventuelle Steuererstattungen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?

51. +++ (SEM)

Die Finanzämter in NRW wahren auch in diesem Jahr den so genannten Weihnachtsfrieden.
Im Rahmen eines Erlasses hat Finanzminister Norbert Walter-Borjans die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung angewiesen, in der Zeit von Mittwoch, 17. Dezember 2014, bis Mittwoch, 31. Dezember 2014, keine Maßnahmen neu einzuleiten, die für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eine Belastung darstellen können.
Die Finanzämter versenden in dieser Zeit allerdings Steuerbescheide, um eventuelle Steuererstattungen nicht zu verzögern.
Sie führen jedoch keine Betriebsprüfungen durch und leiten auch keine Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.

Datum: 2014-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-0;

Themen: sogenannter Weihnachtsfrieden # ?, Finanzämter in NRW # ?, eventuelle Steuererstattungen # ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung # ?, Steuerzahlerinnen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Steuerbescheide # ?, Steuerausfälle # ?, Zeit # ?, Finanzminister # ?

52. +++ (SEM)

Die Finanzämter in NRW wahren auch in diesem Jahr den so genannten Weihnachtsfrieden.
Im Rahmen eines Erlasses hat Finanzminister Norbert Walter-Borjans die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung angewiesen, in der Zeit von Dienstag, 17. Dezember, bis Dienstag, 31. Dezember, keine Maßnahmen einzuleiten, die für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eine Belastung darstellen können.
Die Finanzämter versenden in dieser Zeit allerdings Steuerbescheide, um eventuelle Steuererstattungen nicht zu verzögern.
Sie führen jedoch keine Betriebsprüfungen durch oder leiten Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.

Datum: 2013-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-der-zeit-zwischen-17-und-31-dezember;

Themen: sogenannter Weihnachtsfrieden # ?, Finanzämter in NRW # ?, Steuerzahlerinnen # ?, eventuelle Steuererstattungen # ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Vollstreckungsmaßnahmen # ?, Steuerbescheide # ?, Zeit # ?, Steuerausfälle # ?

53. +++ (SEM)

Die Gründe sind vielfältig.
Selbst die für den Hochlauf elementar wichtigen IPCEI-Wasserstoff-Projekte sind durch den Verzug im Verfahren und die Haltung der Kommission zur Einstufung als IPCEI von ganzen Projektgruppen gefährdet.
Die dadurch entstehenden Risiken, dass sich Investitionsentscheidungen zum jetzigen, entscheidenden Zeitpunkt aufgrund fehlender Rahmenbedingungen so verzögern, dass eine Realisierung ungewiss wird, sollten unbedingt vermieden werden.
Bayern und Nordrhein-Westfalen bitten daher die Bundesregierung, sich gegenüber der EU-Kommission für eine umgehende und nennenswerte Beschleunigung des IPCEI-Verfahrens einzusetzen.
8.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

54. +++ (SEM)

Wir brauchen jedes Jahr 7,2 Milliarden Euro zusätzlich für alle Verkehrsträger, wenn wir Deutschland nachhaltig reparieren wollen.
Die Bodewig-Kommission hat vor einem Jahr Fakten und Lösungswege auf den Tisch gelegt.
Es ist unverantwortlich, die Umsetzung weiter zu verzögern.
Das Landeskabinett hat mir grünes Licht gegeben, um mit den anderen Länderkollegen jetzt in Berlin den Druck zu erhöhen.
"

Datum: 2014-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-bundesratsinitiative-gegen-investitionsstau;

Themen: Kollegen eines Treffens # ?, Bundesratsantrag # ?, Bundesratsinitiative # ?, Landesverkehrsminister # ?, dringender Reparaturbedarf # ?, Treffen # ?, Infrastrukturfinanzierung # ?, Verkehrsministerkonferenz # ?, breite Unterstützung # ?, Investitionsstau # ?

55. +++ (SEM)

Die Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Wahlbezirksvorschlags der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) für die Kreistagswahl in Euskirchen hatte keinen Erfolg, da zwei Unterstützungsunterschriften nicht den rechtlichen Anforderungen entsprachen.
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Bewerberin zur Oberbürgermeisterwahl in Mönchengladbach wurde wegen nicht ausreichender Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen.
Die Bewerberin konnte nicht glaubhaft machen, dass das Wahlamt der Stadt die Lieferung der erforderlichen Sammlungsformulare verzögert hat.
In drei weiteren Fällen (Köln) wurden Beschwerden wegen fehlender Beschwerdebefugnis zurückgewiesen.
In einem Fall (Leverkusen) waren insbesondere keine ordnungsgemäßen Unterstützungsunterschriften vorhanden.

Datum: 2020-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020-0;

Themen: Landeswahlausschuss # ?, Wahlvorschläge # ?, Zurückweisung # ?, Zulassung # ?, Bezirksvertretungen # ?, Kreistage # ?, Räte # ?, Elitenförderung # ?, Wahlvorschlag # ?, basisdemokratische Initiative # ?

56. +++ (SEM)

"
Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Die Lieferengpässe in einigen Bereichen zeigt, wie tiefgreifend die Coronakrise die Wirtschaftsaktivitäten gestört hat.
Sie werden die nun einsetzende Erholung aber nicht deutlich verzögern.
"
Das RWI - Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung veröffentlicht im Auftrag des Wirtschafts- und Digitalministeriums jährlich drei Konjunkturberichte.

Datum: 2021-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-konjunktur-im-land-nimmt-im-fruehling;

Themen: Pressebriefing # ?, Präsident # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Entwicklung # ?, Ausblick # ?, Lage # ?, Leibniz-Institut # ?, Leiter # ?, Download # ?, Aufholjagd von Nordrhein-Westfalen # ?

57. +++ (SEM)

Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen kommt besser durch die Krise als im Bund.
Das RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung rechnet in diesem Jahr mit 3,0 Prozent Wachstum, etwas stärker als im Bundesdurchschnitt (2,8 Prozent).
Materialmangel und die Ausbreitung der Pandemie verzögern derzeit zwar die Erholung.
Im nächsten Jahr erwartet das RWI dann aber eine Entspannung und einen Zuwachs der Wirtschaftsleistung von 4,5 Prozent in Land und Bund.
Für eine bessere Entwicklung im Land sprechen die Einschätzungen der Unternehmen, Branchendaten und auch die pandemische Lage.

Datum: 2021-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt;

Themen: Pressebriefing # ?, Leibniz-Institut # ?, Geschäftsführer der IHK # ?, NRW-Konjunktur # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Entspannung # ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Beherbergungsgewerbe # ?, Branchendaten # ?, Erholungskurs # ?

58. +++ (SEM)

Der Regionalverband erhält zudem erstmals jährliche Mittel, um Diskussionsveranstaltungen zu planerisch schwierigen Themen durchführen zu können.
Wie notwendig der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern bei der räumlichen Planung ist, zeigt die jüngst vom Regionalverband Ruhr durchgeführte - und bereits vom Land finanzierte - Abgrabungskonferenz.
Die Arbeiten an dem neuen Regionalplan für das Ruhrgebiet hatten sich zuletzt verzögert.
Land und RVR haben sich gemeinsam vorgenommen, mit gezielten Änderungen und gleichzeitig beschleunigter Bearbeitung des neuen Planes die dringend benötigten Wirtschafts- und Wohnflächen planerisch zur Verfügung zu stellen.
Dabei wird eine enge Zusammenarbeit mit den Kommunen, Kammern und den Wirtschaftsförderungen angestrebt.

Datum: 2019-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stockt-mittel-fuer-die-regionalplanung-auf;

Themen: Planerteam # ?, neuer Regionalplan # ?, Vereinbarung # ?, Abgrabungskonferenz # ?, Regionalplanung bei Rvr # ?, planerische Aufgabe # ?, schützenswerte Grünzüge # ?, wichtige Infrastruktureinrichtungen # ?, räumliche Planung # ?, Wohnflächen # ?

59. +++ (SEM)

* L 821 Ortsumfahrung Bergkamen
* L 851 Drensteinfurt - Sendenhorst, 2. Bauabschnitt Ausbau und Radwegeneubau
Eine Maßnahme aus dem Landesstraßenbauprogramm 2020 verzögert sich aufgrund von Klagen.
Die Klagen liegen beim Verwaltungsgericht und haben eine aufschiebende Wirkung.
Bei einer anderen Maßnahme sind die Bauvorbereitungen noch nicht abgeschlossen.

Datum: 2020-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesstrassenbauprogramm-2021-vorgelegt;

Themen: Ortsumfahrung # ?, Ortsumgehungen # ?, Bauvorbereitungen # ?, Ausbau # ?, andere Maßnahme # ?, planfreier Knotenpunkt # ?, Entwurf des Bauprogramms # ?, Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms # ?, Radwegeneubau # ?, Zusatzfahrspur # ?

60. +++ (SEM)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit der Reform der Landesbauordnung, die am 2. Juni 2021 in Kraft getreten ist, den Ausbau des Mobilfunks in Nordrhein-Westfalen weiter vorangetrieben.
Seither sind Antennen und Antennen tragende Masten im Innenbereich bis zu 15 Metern und im Außenbereich freistehend für bis zu 20 Meter verfahrensfrei, wenn die statisch-konstruktive Unbedenklichkeit der Bauherrschaft bescheinigt wird.
Bis zum Sommer 2021 erforderliche Genehmigungsverfahren haben oftmals bis zu zwei Jahre gedauert und den Bau sowie die Inbetriebnahme neuer Mobilfunkmasten vielerorts verzögert.
Durch die Änderungen in der Landesbauordnung können Mobilfunkanbieter schneller höhere Masten aufstellen und durch mehr Antennen mehr Frequenzen abdecken.
Das ist durch den verstärkten 5G-Ausbau, die gemeinsame Nutzung der Antennenmasten von Mobilfunkanbietern und zusätzliche 5G-Antennen notwendig geworden.

Datum: 2023-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-macht-mobil-fuer;

Themen: mobiles Netz # ?, Mobilfunkerlass # ?, Verfahrensvereinheitlichung # ?, Vielzahl von Baugenehmigungsverfahren # ?, statischkonstruktive Unbedenklichkeit # ?, zusätzliche Baugenehmigungsverfahren # ?, Außenbereich # ?, Abstandsflächenrecht # ?, Mobilfunkanbieter # ?, Erleichterungen # ?

61. +++ (SEM)

"Es ist mir persönlich ein wichtiges Anliegen, die Situation für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen zu verbessern, damit sie trotz aller Einschränkungen, die die Erkrankung mit sich bringt, bestmöglich leben können und auch die Chance haben, schöne Momente zu genießen.
Angebote wie ,Die Insel' können unter anderem Betroffene dazu motivieren, soziale Kontakte zu pflegen und neue Eindrücke zu sammeln.
Die aktive Teilhabe am Alltag kann helfen, den Krankheitsverlauf zu verzögern.
Das Angebot ist eine Entlastung für Angehörige und bietet Gelegenheit zum Austausch in der Gruppe", so Ministerin Steffens.
Hinweis: Ein druckfähiges Foto finden Sie unter: www.mgepa.nrw.de.

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-demenzerkrankte-gehoeren-die-mitte-der-gesellschaft-angehoerige;

Themen: Unverständnis # ?, Paare # ?, Gruppe # ?, Respektlosigkeit # ?, Angehörige # ?, Prognosen # ?, Erkrankung # ?, Betroffene # ?, erfahrene Pflegefachkraft # ?, gemeinsame Freizeitgestaltung # ?

62. +++ (SEM)

" in Schwerte.
Präventive Ansätze bei Demenz bieten die Chance, einer Demenzerkrankung aktiv zu begegnen und sich ihr weniger ausgeliefert zu fühlen, betonte die Ministerin.
"Dazu gehört auch ein Umfeld, das Betroffene im Alltag zur aktiven Teilhabe motiviert, um den Krankheitsverlauf zu verzögern.
Menschen mit Demenz gehören in die Mitte der Gesellschaft, nicht ausgegrenzt.
Da die meisten von uns noch nicht gelernt haben, mit Demenzbetroffenen umzugehen, müssen wir uns dringend dafür öffnen und die Rahmenbedingungen so gestalten, dass Menschen mit Demenz so lange wie möglich in ihrer vertrauten Umgebung leben können", so Ministerin Steffens.

Datum: 2016-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-herausforderung-demenz-wir-brauchen-ein-umdenken-der;

Themen: Prognosen # ?, Demenzpatientinnen # ?, Demenzservicezentrum in Gelsenkirchen # ?, Jahrestagung der Landesinitiative # ?, Jahrestagung in Schwerte # ?, demenzielle Erkrankungen # ?, geistige Aktivität # ?, individuelle Prävention # ?, landesinitiative Demenzservice # ?, mögliche Demenzerkrankung # ?

63. +++ (SEM)

* L 776 Ortsumfahrung Schmallenberg/Bad Fredeburg
* L 821 Ortsumfahrung Bergkamen
Sechs Maßnahmen aus dem Landesstraßenbauprogramm 2019 verzögern sich aufgrund von Klagen.
Die Klagen liegen meist bei Verwaltungsgerichten und haben eine aufschiebende Wirkung.
Für weitere drei Baumaßnahmen sind die Bauvorbereitungen soweit fortgeschritten, dass die Bauarbeiten 2020 beginnen werden:

Datum: 2019-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittel-fuer-neu-und-ausbau-von-landesstrassen-sollen-auf-52-millionen-euro;

Themen: Ortsumfahrung # ?, Ortsumgehungen # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Entwurf des Bauprogramms # ?, Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms # ?, gesamtes Landesstraßenbauprogramm # ?, vierstreifiger Ausbau # ?, Restarbeiten # ?, Bauprogramm # ?, Neubau # ?

64. +++ (SEM)

Um jedes Sicherheitsrisiko auszuschließen, wurde die Brücke abgerissen.
Bis Herbst 2021 lief dort der Verkehr über eine im Dezember 2011 montierte Behelfsbrücke.
Für den Neubau lag schon seit Mitte 2019 das Baurecht vor, dieser hatte sich jedoch aufgrund eines Rechtsstreits verzögert: Ein Bieter hatte Einspruch gegen die Vergabeentscheidung erhoben.
Dies hatte ein Nachprüfungsverfahren bei der zuständigen Vergabekammer zur Folge, das eine ordnungsgemäße Vergabeentscheidung bestätigte.
Das wurde auch im Februar 2021 ebenfalls vom Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) bestätigt, nachdem der Bieter erneut eine Beschwerde eingereicht hatte.

Datum: 2022-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-bruecke-ueber-den-wesel-datteln-kanal-eingeschwommen;

Themen: Weseldattelnkanal # ?, Pontons # ?, neue Stabbogenbrücke # ?, neue Brücke # ?, wichtiges Infrastrukturprojekt # ?, Bieter # ?, Kreisverkehr # ?, Baufortschritt # ?, Brückenneubau # ?, technische Direktorin # ?

65. +++ (SEM)

Ich freue mich, dass die Kassen ihre Finanzierungsvorbehalte aufgegeben haben.
" Dieses Miteinander sei eine wichtige Basis für die sehr gute rettungsdienstliche Versorgung der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen und für die Fortentwicklung dieser Strukturen, so Laumann.
Bis zuletzt gab es seitens der Verbände noch offene Fragen zu den seit 2015 geltenden rechtlichen Regelungen, was die flächendeckende Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern regional verzögerte.
Auch die angestoßenen gerichtlichen Überprüfungen einzelner Gebührenbescheide wollen die Krankenkassen zurücknehmen.
Laumann sieht nun die verantwortlichen Kreise und Kreisfreien Städte in der Pflicht: "Ich erwarte, dass die getroffenen Regelungen nun auch an den Stellen, an denen es bisher stockte, schnellstmöglich umgesetzt werden.

Datum: 2019-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/notfallsanitaeterausbildung-minister-laumann-begruesst-einigung-bei;

Themen: Notfallsanitäterausbildung # ?, Kassen # ?, Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen # ?, Notfallsanitäterinnen # ?, Kostenübernahme # ?, Einigung # ?, Finanzierungsvorbehalte der Kasse # ?, Kreisfreie # ?, einzelne Gebührenbescheide # ?, flächendeckende Ausbildung # ?

66. +++ (SEM)

Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen ist 2021 besser durch die Corona-Krise gekommen als der Bund.
Das RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung hat für 2021 ein Wirtschaftswachstum von 2,9 Prozent berechnet, etwas mehr als im Bundesdurchschnitt (2,8 Prozent).
Materialmangel und die Entwicklung der Pandemie haben die Erholung noch verzögert.
Im laufenden Jahr erwartet das RWI eine Entspannung und einen Zuwachs der Wirtschaftsleistung von 3,6 Prozent (Bund 3,9 Prozent).
Damit liegt Nordrhein-Westfalen 2022 bereits wieder 2,2 Prozent über dem Vorkrisenniveau von 2019, der Bund 1,9 Prozent.

Datum: 2022-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt;

Themen: Leibniz-Institut # ?, nordrheinwestfälische Wirtschaft # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Vorkrisenniveau # ?, Arbeitslosenquote # ?, Lauf des Jahrs # ?, Energiepreise # ?, Berechnung # ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Pandemie # ?

67. +++ (SEM)

Bis heute fließt dort der Verkehr über eine im Dezember 2011 montierte Behelfsbrücke.
Für den Neubau ist eine Stabbogen-Brückenkonstruktion aus Stahl vorgesehen, für die schon seit Mitte 2019 das Baurecht vorlag.
Der Neubau hatte sich jedoch aufgrund eines Rechtsstreits verzögert: Ein Bieter hatte Einspruch gegen die Vergabeentscheidung erhoben.
Dies hatte ein Nachprüfungsverfahren bei der zuständigen Vergabekammer zur Folge, welches die ordnungsgemäße Vergabeentscheidung bestätigte.
Die korrekte Entscheidung wurde im Februar 2021 ebenfalls vom Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) bekräftigt, nachdem der Bieter erneut eine Beschwerde eingereicht hatte.

Datum: 2021-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-huenxe-baubeginn-fuer-neue-verkehrsverbindung-ueber-den-wesel-datteln;

Themen: Weseldattelnkanal # ?, neue Verkehrsverbindung # ?, Kanalbrücke # ?, Stabbogenbrückenkonstruktion # ?, neue Stahlbrücke # ?, Bieter # ?, Kreisverkehr # ?, Bagger # ?, Spatenstich # ?, Anwohner # ?

68. +++ (SEM)

Weiter auf Hochtouren laufen im Wald die Arbeiten zur Eindämmung und Bewältigung der dramatischen Schäden durch Sturm, Dürre und Borkenkäfer.
Nach einer aktuellen Erhebung des Landesbetriebes Wald und Holz NRW sind seit 2018 allein in den Fichtenwäldern rund 32,7 Millionen Kubikmeter Schadholz angefallen (Stand 31.03.2021).
In diesem Jahr verzögert das kalte und feuchte Wetter der vergangenen Wochen die erste Flugzeit der Borkenkäfer.
Auch die tiefen Fröste führten zu einer Schwächung der Borkenkäfer-Population.
Im Vergleich zu den Vorjahren gibt es Lichtblicke bei der Borkenkäferentwicklung.

Datum: 2021-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wald-wetter-und-klimawandel-waldbrandgefahr-im-fruehling-lichtblicke-bei;

Themen: Waldbrandvorsorge # ?, Wiederbewaldung # ?, Flugzeit von Borkenkäfern # ?, aktuelles Wetter # ?, Lichtblicke # ?, feuchte Witterung # ?, Sonne # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Bodenfeuchte # ?, steigende Temperaturen # ?

69. +++ (SEM)

Weitere Informationen unter: www.gruenderstipendium.nrw
* Start-up-Transfer: Um Ausgründungen aus Hochschulen stärker zu unterstützen, verlängern wir auch den Förderzeitraum für Projekte, die zwischen dem 01. März 2020 und dem 30. Juni 2020 auslaufen, um drei Monate.
Für die Antragsrunde zum 30. April 2020 können die Unterlagen auch nachgereicht werden, damit trotz Schließung vieler Hochschulen und Universitäten der jeweilige Projektstart nicht verzögert wird.
* Finanzierung: Die NRW.BANK legt das Programm "NRW.
Start-up akut" neu auf.

Datum: 2020-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-und-nrwbank-verstaerken-der-corona-krise-ihr-engagement-fuer;

Themen: Gründerstipendien # ?, akute Krise # ?, NRW-Soforthilfe # ?, etablierte Geschäftsmodelle # ?, Schwierigkeit # ?, Eigenkapital # ?, finanzielle Engpässe # ?, Coronakrise # ?, Markt # ?, Förderbank # ?

70. +++ (SEM)

Ministerin Neubaur: Talsohle der wirtschaftlichen Entwicklung in Sichtweite - mit Brückenstrompreis und Senkung der Stromsteuer dringende Perspektive für die Industrie schaffen
30. Oktober 2023 PHB Neubaur, Mona - neutral, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Hohe Energiekosten und eine schwache Weltkonjunktur verzögern den Aufschwung.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Hohe Energiekosten und eine schwache Weltkonjunktur verzögern den Aufschwung.

Datum: 2023-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-3;

Themen: wirtschaftliche Erholung # ?, schwache Weltkonjunktur # ?, Brückenstrompreis # ?, Leibniz-Institut # ?, hohe Energiekosten # ?, Aufschwung # ?, absehbare Zeit # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Jahresende # ?, Absenkung der Energiesteuer # ?

71. +++ (IR)

Verbraucherschutz- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel wirft Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt im Streit um das Töten männlicher Eintagsküken eine Verzögerungstaktik zu Lasten des Tierschutzes vor.
Verbraucherschutz- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel wirft Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt im Streit um das Töten männlicher Eintagsküken eine Verzögerungstaktik zu Lasten des Tierschutzes vor.

Datum: 2016-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-tiere-sind-keine-abfallprodukte;

Themen: Töten # ?, männliche Eintagsküken # ?, Tierschutzgesetz # ?, Gründe der Gewinnmaximierung # ?, Legehennenproduktion # ?, Verzögerungstaktik # ?, Initiative für Änderung # ?, Blockadehaltung # ?, Tiere # ?, Bundeslandwirtschaftsminister # ?

72. +++ (IR)

Gestern konnte erst mit sechsmonatiger Verzögerung der Weg frei gemacht werden für die Schließung von Steuerschlupflöchern, weil CDU, CSU und FDP den im vergangenen Dezember erzielten Kompromiss einzig und allein an der jetzt in Karlsruhe entschiedenen Gleichstellungsfrage scheitern ließen.

Datum: 2013-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/happy-end-fuer-gleichgeschlechtliche-lebenspartner-minister-walter-borjans;

Themen: Lebenspartnerschaften # ?, steuerrechtliche Gleichstellung # ?, Ehegattensplitting # ?, Schwarzgelbs in Berlin # ?, Spiel von Schwarzgelbs # ?, bewusste Täuschung # ?, gleichgeschlechtliche Lebenspartner # ?, konsequente Gleichstellung # ?, urkonservatives Wählerpotenzial # ?, gleichgeschlechtliche Partnerschaften # ?

73. +++ (IR)

Die dann ausgehandelten Tarifgehälter für Angestellte werden eins zu eins übertragen, die Erhöhung wird erstmals mit einer Verzögerung von drei Monaten fällig.

Datum: 2015-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beamtinnen-und-beamte-erhalten-im-august-mit-rueckwirkung-zum-juni-mehr-geld;

Themen: Gewerkschaftsvertreter # ?, Beamtenbesoldung # ?, Augustgehälter # ?, Gesetzentwurf für Erhöhung # ?, nordrhein-westfälische Beamte # ?, Besoldungsanpassung # ?, Gehälter # ?, Geld # ?, Vereinbarungen # ?, Gespräche # ?

74. +++ (IR)

Durch die extrem kurze Verzögerungszeit bei der Datenübertragung ermöglicht 5G auch digitale Anwendungen, die in Echtzeit überwacht und gesteuert werden müssen, wie zum Beispiel intelligente Mobilität.

Datum: 2019-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-kompetenzzentrum-5gnrw-mit-36-millionen-euro;

Themen: neue Mobilfunkgeneration # ?, Konsortialführer # ?, Förderbescheide # ?, Duisburgessen # ?, Experimentplattformen # ?, effiziente Produktionsprozesse # ?, smarte Mobilität # ?, Demonstrationslabors # ?, Frequenzauktion # ?, Mobilfunkstandard # ?

75. +++ (IR)

So soll der Verwaltungsaufwand deutlich verringert und Zeitverzögerungen bei der Abrechnung vermieden werden.

Datum: 2015-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-haelt-wort-kommunen-bekommen-kosten-von-notunterkuenften-fuer-asylbewerber;

Themen: Notunterkünfte # ?, Monat # ?, Abrechnung # ?, Asylbewerber # ?, Kosten # ?, Vereinbarung # ?, Notunterkunft # ?, Wort # ?, Betrieb # ?, Ablauf # ?

76. +++ (IR)

Hierbei warf Klausner dem Land Verzögerungstaktik vor.

Datum: 2013-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-umweltministerium-weist-vorwuerfe-des-tiroler-holzunternehmens-klausner-zurueck;

Themen: Klausner # ?, Vorwürfe # ?, Stand des Rechtsstreits # ?, mündliche Verschwiegenheitsvereinbarung # ?, Umweltausschuss des Landtags # ?, Bruch # ?, Rahmenkaufvertrag # ?, konkreter Schaden # ?, österreichisches Holzunternehmen # ?, Reaktion # ?

77. ++ (IR)

Außerdem gibt die App Auskunft über kurzfristige Terminaufhebungen und Sitzungsverzögerungen.

Datum: 2014-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nrw-stellt-auf-der-cebit-neue-app-fuer-gerichtstermine-vor-kostenfreier;

Themen: neue Gerichtstermineapp # ?, Justizministerium # ?, Bürgerfreundlichkeit # ?, NRW-Justiz # ?, Informationstechnik # ?, Exposees # ?, Fünf-Tage-Vorschau # ?, Sitzungsverzögerungen # ?, Terminaufhebungen # ?, Terminänderungen # ?

78. ++ (IR)

" Allerdings müssten durch den Ausfall von Kantinen, Schulküchen und Restaurants manche Warenströme neue Wege finden, so dass kurzfristige Lieferverzögerungen einzelner Waren nicht ausgeschlossen werden können.

Datum: 2020-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-versorgungskrise-durch-corona-mehr-solidaritaet-und-besonnenheit-auch-der;

Themen: Saisonarbeitskräfte # ?, Konsumalltag # ?, Besonnenheit # ?, Ladentheke # ?, Rücksichtnahme # ?, Engpässe # ?, Geschäfte # ?, Landwirtschaftsministerin # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Gänge # ?

79. ++ (IR)

Lediglich bei einzelnen Produkten könne es aufgrund von Lieferverzögerungen zu Engpässen und Preissteigerungen kommen.

Datum: 2022-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krieg-der-ukraine-die-versorgung-der-bevoelkerung-mit-nahrungsmitteln-ist-sicher;

Themen: Ernährungswirtschaft # ?, Engpässe # ?, sichere Versorgung # ?, Bevölkerung # ?, regelmäßige Gespräche # ?, nordrhein-westfälisches Landwirtschaftsministerium # ?, Lebensmittellieferungen # ?, Lieferverzögerungen # ?, russischer Ausfuhrstopp # ?, verschwenderischer Umgang # ?

80. ++ (IR)

Darüber hinaus wird die Bundesregierung aufgefordert, den Rechtsschutz durch die Vergabesenate im Hinblick auf die Dauer der Entscheidungszeiträume und der wirtschaftlichen Folgen von Bauzeitverzögerungen effektiver zu gestalten.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesratsinitiative-fuer-mehr-tempo-bei-genehmigung;

Themen: Vergabeverfahren # ?, Brücken # ?, Umleitungsstraßen # ?, Verkehrsinfrastrukturbereich # ?, Planungsverfahren # ?, Lobby # ?, Gesetze # ?, Zeit # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Bauzeitverzögerungen # ?