1. +++ (SEM)
Der Einladung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier zur Veranstaltung "Perspektiven Rheinisches Revier" und zur Vertragsunterzeichnung am Hugo Junkers Hangar in Mönchengladbach folgten neben Ministerpräsident Hendrik Wüst und der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur unter anderem Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Silke Gorißen, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Oliver Krischer, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung Ina Scharrenbach, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski sowie viele Industrie- und Handelskammern, Vertreterinnen und Vertreter
der Anrainerkommunen, die Gesellschafterversammlung und weitere am Strukturwandel Beteiligte.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wurde per Videoübertragung zugeschaltet.
Nach der Entscheidung zum Kohleausstieg 2030 hat das Wirtschaftsministerium mit der Region Bilanz gezogen, um die Förderung gezielt auf den vorgezogenen Kohleausstieg auszurichten.
Damit wird sichergestellt, dass die Förderverfahren im Rheinischen Revier einfacher, schneller und zielorientierter ausgestaltet werden.
Datum: 2023-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-gute-zukunft-fuer-das-rheinische-revier-land-und-region-unterzeichnen;
Themen: rheinisches Revier
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2. +++ (SEM)
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Justizminister: Kranke und betagte Menschen bei gerichtlichen Anhörungen besser vor Ansteckung schützen
Peter Biesenbach will bei drohender Gefährdung von Betroffenen die richterliche Anhörung auch per Videoübertragung ermöglichen
15. Mai 2020 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Da bei Anordnung einer rechtlichen Betreuung tief in die Grundrechte der Betroffenen eingegriffen wird, erfordert das Gesetz eine vorherige gerichtliche Anhörung nach strengen Regeln: Der Richter muss dem Betroffenen zuhören und sich in dessen Umgebung einen persönlichen Eindruck verschaffen - und zwar im persönlichen Kontakt, von "Angesicht zu Angesicht".
Datum: 2020-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kranke-und-betagte-menschen-bei-gerichtlichen-anhoerungen-besser-vor;
Themen: Bundesjustizministerium
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3. +++ (SEM)
Die Mehrzahl der im VdW organisierten Wohnungsunternehmen lässt sich bei Neu- und Umbauten zur Einbruchssicherung beraten.
So hat die "Bielefelder Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH" (BGW) beim Bau einer neuen Wohnanlage auf Rat der Polizeiexperten einbruchhemmende Türen und Fenster eingebaut.
An der Haustür gibt es eine Sprechanlage mit Videoübertragung.
Bei der Planung der Anlage hat die BGW außerdem weitere kriminalpräventive Aspekte berücksichtigt.
Die Anlage ist gut einsehbar und bei Dunkelheit ausgeleuchtet.
Datum: 2015-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-landesweite-aktionswoche-zum-einbruchsschutz;
Themen: Beratungswoche für Einbruchschutz
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