" Der Gesetzentwurf wird an den Landtag übermittelt.
Vorbehaltlich einer Zustimmung des Parlaments soll das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten.
Das 16. Schulrechtsänderungsgesetz enthält eine Vielzahl von Änderungen in verschiedenen schulischen Bereichen.
Im Vordergrund stehen die Handlungsfelder Eigenverantwortung, Digitalisierung und Elternmitwirkung:
* Das neue Schulgesetz ermöglicht es den Schulen auf der Grundlage ihrer Schulprogrammarbeit und im Rahmen der für den jeweiligen Bildungsgang geltenden Regelungen ein besonderes Profil auszuweisen.

Fahrgäste finden alle aktuellen Informationen unter www.mobil.nrw.
Die Eingabe der geänderten Fahrplanänderungen in die dynamischen Auskunftssysteme läuft auf Hochtouren.
Bis alle Daten über die einschlägigen Apps und Webseiten der Verkehrsunternehmen und Verbünde in Nordrhein-Westfalen verfügbar sind, wird es aufgrund der Vielzahl der Änderungen aber einige Tage dauern.
In der Zwischenzeit finden Fahrgäste unter www.mobil.nrw alle notwendigen Informationen.
"Wir wollen die Fahrgäste in Nordrhein-Westfalen schnell und umfassend über alle Änderungen informieren.

Der Zugang zum neuen Bahnsteig wird über die teilweise zu reaktivierende Personenunterführung in Verlängerung des bisher von der Deutschen Bahn genutzten Teils erfolgen.
"Hierbei haben wir darauf geachtet, dass ein barrierefreier Zugang ermöglicht wird", so NVR-Geschäftsführer Heiko Sedlaczek.
"Nach Fertigstellung der Arbeiten wird der modernisierte Bahnhof zu einer Vielzahl von verkehrlichen Verbesserungen führen, die sich maßgeblich auf die Attraktivität des euregionalen Schienenverkehrs auswirken."
Neben dem neuen Bahnsteig und der dazugehörigen Zuwegung wird es ergänzende Arbeiten geben.
Unter anderem müssen Gleise neugebaut sowie die Signal- und Sicherungstechnik angepasst bzw. ebenfalls erneuert werden.

Mit den in Kraft getretenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz des Bundes sind neben der 3-G-Regelung am Arbeitsplatz auch tägliche Testpflichten für Beschäftigte in einer Vielzahl medizinscher und pflegerischer Einrichtungen (Krankenhäuser, Arztpraxen etc.) festgelegt worden.
Mit den gestern, 24. November 2021, in Kraft getretenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz des Bundes sind neben der 3-G-Regelung am Arbeitsplatz auch tägliche Testpflichten für Beschäftigte in einer Vielzahl medizinscher und pflegerischer Einrichtungen (Krankenhäuser, Arztpraxen etc.) festgelegt worden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die 3-G-Regelungen für den Arbeitsplatz sind ein wichtiger Schritt zu einer Verbesserung des Infektionsschutzes in den Betrieben und Unternehmen.

Im Zusammenwirken mit den Bezirksregierungen und der Industrie werden eine Vielzahl von Regelungen überprüft und weiterentwickelt.
Anhand dieser konkreten Praxisbeispiele werden Elemente zur Verfahrensoptimierung bei Änderungs-, Erweiterungs- und Erstinvestitionen erprobt und weitere Potenziale zur Beschleunigung ermittelt.

Insgesamt sind Masterhöhungen von zehn auf 15 Meter an 170 Standorten in ganz Deutschland geplant.
Wir sind eines von wenigen Ländern, die durch gesetzliche Änderungen die Geschwindigkeit für den Mobilfunkausbau erhöht haben.
Es zeigt sich: Durch die Erleichterungen wurde eine Vielzahl von zusätzlichen Baugenehmigungsverfahren vermieden und eine Verfahrensvereinheitlichung erreicht.

Unter anderem sind folgende Änderungen vorgesehen:
Nach dem aktuellen Stand des AHaftVollzG steht den Untergebrachten eine Vielzahl von Freiheiten zu, die die Abschiebungshaft erheblich von der Strafhaft unterscheiden.

* Mittels einer Änderung der Geschäftsordnung wird eine Vielzahl von regierungsinternen Evaluationspflichten zu Rechtsverordnungen mit einem Moratorium belegt.

Mit dieser Änderung setzt die Landesregierung ein klares Zeichen für die Förderung jungen Engagements im Sport.
Die Neuerung des Erlasses fördert die Gewinnung und Bindung von jungen Engagierten und stellt nur einen Baustein einer Vielzahl von Aktivitäten dar", sagt die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen war groß und es gab eine Vielzahl von Anmerkungen von Anwohnerinnen und Anwohnern, Naturschutzverbänden und Interessierten, die auch zu Änderungen an der Projektplanung geführt haben.
So wurden drei der ursprünglich geplanten Standorte zurückgezogen und geändert.
Um die Einnahmen in der Gemeinde zu belassen, wird der Sitz der Betreibergesellschaft in Kürze in die Gemeinde Dahlem verlegt.

Parallel zur Gerichtsverhandlung wurde heute im Bundeskabinett eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen.
Die Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster haben für Essen und Gelsenkirchen ambitionierte Luftreinhaltepläne mit einer Vielzahl von Maßnahmen vorgelegt, um dieses Ziel zu erreichen.

Insbesondere wurden für die anstehenden Karnevalstage Regelungen für räumlich abgegrenzte Bereiche getroffen: In diesen "gesicherten Brauchtumszonen", in denen mit dem Zusammentreffen einer Vielzahl von Menschen zu rechnen ist, können Städte und Gemeinden durch strenge Auflagen und klare Regelungen das Schutzniveau erhöhen.
Die Änderungen gelten ab Mittwoch, 9. Februar 2022, und einstweilen bis zum 9. März 2022.
Im Kontext der Bund-Länder-Abstimmung am 16. Februar wird eine Überprüfung der Regelungen mit dem Ziel der Reduzierung von Schutzmaßnahmen erfolgen.

Nun soll sie ausgebaut und fortentwickelt werden.
In Anbetracht der Vielzahl von Straftaten, die insbesondere Frauen und Mädchen immer wieder erleiden müssen, ist es mir und der Landesregierung ein besonderes Anliegen, den Betroffenen in dem dann folgenden, häufig sehr belastenden Verfahren die Möglichkeit zu geben, jemanden begleitend zur Seite zu haben", so die Opferschutzbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Barbara Havliza.
Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, durch eine Gesetzesänderung Verletzten in gravierenden Fällen häuslicher Gewalt auch dann den Zugang zur psychosozialen Prozessbegleitung zu gewähren, wenn es um Vergehen gegen die körperliche Unversehrtheit oder die persönliche Freiheit geht.

Die Landesregierung hat mit der Änderung der Förderrichtlinie für die Schulträger die Möglichkeit geschaffen, die Mittel noch bis zum 31. Juli 2021 verausgaben zu können.
Mit LOGINEO NRW erhalten die Lehrerinnen und Lehrer Zugriff auf eine Vielzahl von Anwendungen: Über die webbasierte Plattform können sie mittels dienstlicher E-Mail-Adressen rechtssicher kommunizieren, Termine in gemeinsamen Kalendern organisieren und Unterrichtsmaterialien in einem geschützten Cloudbereich austauschen.

Die EU-Kommission hat wegen der hohen Nitratbelastung bereits eine Klage gegen Deutschland eingereicht.
Insgesamt ist die Belastung rückläufig.
"Die Bürgerinnen und Bürger sind alltäglich einer Vielzahl von Umweltbelastungen ausgesetzt.
Unsere Aufgabe als Politik ist es, diese Belastungen zu benennen und reduzieren.

Die Landesregierung will die Umweltbelastung der Menschen weiter reduzieren und Nordrhein-Westfalen dauerhaft zu einem Standort mit hoher Umwelt- und Lebensqualität machen.
Die Landesregierung will die Umweltbelastung der Menschen weiter reduzieren und Nordrhein-Westfalen dauerhaft zu einem Standort mit hoher Umwelt- und Lebensqualität machen.
"Die Bürgerinnen und Bürger sind alltäglich einer Vielzahl von Umweltbelastungen ausgesetzt.
Unsere Aufgabe als Politik ist es, diese Belastungen zu reduzieren.
Ziel der Landesregierung sei es, die Umweltbelastungen und Gesundheitsrisiken für die Menschen in NRW mit einem breit angelegten und integrierten Handlungskonzept zu reduzieren.

* Im Bereich der Rechenzentren unterstützt das KDI NRW den Ausbau durch Wissensvermittlung und Austausch zu Best Practices.
Die nächste Phase des Ausbaus wird besonders herausfordernd: Gebiete, Strukturen und Wettbewerb im Glasfaserausbau machen die Koordination zunehmend komplexer und erfordern ein aktiveres Vorgehen.
Wir werden die Mobilfunkversorgung gezielt überprüfbar machen und Informationen für den Ausbau vor Ort bereitstellen.
Die steigende Komplexität und die Vielzahl an Akteuren erfordern mehr Transparenz und verstärkte Unterstützung auf allen Ebenen.
Als echtes NRW-Team sind wir stolz darauf, einen Beitrag zum Ausbau der Infrastruktur unseres Bundeslandes leisten zu dürfen.

Das Insolvenzverfahren der Kplus-Gruppe und die damit zusammenhängenden angekündigten Schließungen der St. Lukas Klinik in Solingen, des St. Josefs Krankenhaus in Hilden und des St. Josef Krankenhaus in Haan machen deutlich, wie wichtig die Reform der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen ist.
Das Insolvenzverfahren der Kplus-Gruppe und die damit zusammenhängenden angekündigten Schließungen der St. Lukas Klinik in Solingen, des St. Josefs Krankenhaus in Hilden und des St. Josef Krankenhaus in Haan machen deutlich, wie wichtig die Reform der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen ist.
Denn: Diese drei Fälle sind unter der alten Planungssystematik eingetreten und zeigen, was ohne den vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) angestoßenen Reformprozess sowie die Reform auf Bundesebene mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit passieren würde:
Um die stationäre Versorgung für die Patientinnen und Patienten in Solingen und dem Kreis Mettmann auch in Zukunft bestmöglich zu sichern, hat das MAGS in den vergangenen Wochen eine Vielzahl an Gesprächen mit allen Beteiligten geführt.

Eine Vielzahl dieser Fälle wird bereits saniert.
Zudem gibt es immissionsbedingte Belastungen in Böden, so dass PFAS ein großes Handlungsfeld bleibt.
Der Eintrag von Schwermetallen in Böden wurde erheblich vermindert, und die Nitratbelastung des Grundwassers ist in Teilen des Landes rückläufig.

Das Landeskabinett hat am heutigen Nachmittag den Ausbau von Photovoltaik-Anlagen auf Dächern von Gebäuden beschlossen, die der landeseigene Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) betreibt.
"Die Installation zusätzlicher Photovoltaikeinrichtungen ist aus ökonomischen Gründen sinnvoll, da sie die Energiekosten unseres Landes reduzieren wird", sagt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Der Ausbau ist zudem im Interesse des Klimaschutzes und Ausdruck der Vorbildfunktion unseres Landes."
Aktuell gibt es angesichts von Größe und Vielzahl der Dachflächen der Landesliegenschaften Potenzial für den Ausbau von Photovoltaik-Anlagen.

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Minister Pinkwart: Landesregierung unterstützt Kommunen dabei, erfolgreich am Strukturwandel zu partizipieren - Vielzahl an Ideen für Zeit nach der Braunkohle

Die Arbeitsgerichtsbarkeit verfügt aufgrund einer historisch gewachsenen Struktur in Nordrhein-Westfalen über eine Vielzahl sehr kleiner Einheiten.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat die medizinische Versorgung von Menschen mit seltenen Erkrankungen erheblich ausgebaut.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat die medizinische Versorgung von Menschen mit seltenen Erkrankungen erheblich ausgebaut.
Auch wenn die einzelnen Erkrankungen jeweils selten sind, ist die Zahl der Betroffenen wegen der Vielzahl solcher Erkrankungen insgesamt hoch.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte: "Studentinnen und Studenten sollen sich in der Vielzahl an Studienangeboten besser zurechtfinden können.
Deshalb sind wir als Landesregierung auch ein wenig stolz, dass wir gemeinsam mit den Hochschulen in unserem Land, dieses sinnvolle Instrument entwickelt haben, das nun auch bundesweit ausgebaut wird.

Um den Strukturwandel in den Revieren möglichst effizient und erfolgreich zu gestalten, haben alle vier Länder unter Beteiligung der betroffenen Kommunen sowie von Wirtschaft und Wissenschaft und weiteren Akteuren bereits erhebliche Vorarbeiten geleistet, um den Revieren neue Zukunftsperspektiven zu eröffnen.
In Sachsen-Anhalt koordiniert die Stabsstelle Strukturwandel der Staatskanzlei alle Maßnahmen.
Alle Länder haben Vorschläge für eine Vielzahl innovativer Projekte erarbeitet.
Die Länder Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt betrachten es als Erfolg, dass dies mit dem heutigen Tag gelungen ist: Basis für die heute beschlossenen Gesetze sind die Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" vom Januar 2019 zum Kohleausstieg, die jetzt in den maßgeblichen Punkten umgesetzt werden.

Flexible Tarifangebote als Antwort auf veränderte Arbeitsgewohnheiten Neben der Sommer-Ferien-Aktion setzen Verbünde und Verkehrsunternehmen mit einer Vielzahl weiterer Maßnahmen darauf, zwischenzeitlich verlorene Fahrgäste zurückzuholen und neue hinzuzugewinnen.
Michael Vogel, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg (VRS) und damit auch verantwortlich für das Kompetenzcenter Marketing NRW: "Wir wollen mit einer Vielzahl kleinerer und größerer Aktionen attraktive Anreize für unsere früheren Fahrgäste schaffen, in Busse und Bahnen zurückzukehren.

Justizministerkonferenz: Nordrhein-Westfalen setzt neue Impulse für Erleichterungen im Mietrecht und beteiligt sich dauerhaft am Nationalen Cyber-Abwehrzentrum
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat am Donnerstag, 28. November 2024, über eine Vielzahl von Beschlussvorschlägen beraten, die aktuelle Rechtsentwicklungen in Deutschland aufgreifen.
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat am Donnerstag, 28. November 2024, über eine Vielzahl von Beschlussvorschlägen beraten, die aktuelle Rechtsentwicklungen in Deutschland aufgreifen.
Erleichterung der Rechtslage im Mietrecht bei Veräußerungen

"Wir haben eine Fülle von Reformoptionen gefunden, über die die Politik nun nachdenken sollte", führt Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Professor am Lehrstuhl für Stadt-, Regional- und Umweltökonomie an der Technischen Universität Kaiserslautern und Vorsitzender der Transparenzkommission, aus.
Darüber hinaus reichen die Möglichkeiten von einfach umzusetzenden Maßnahmen (Nutzung der Familienkasse des Bundes) bis hin zu komplexen Organisations- und Prozessreformen (Digitalisierung).
In den rund zweieinhalb Jahren ihrer Tätigkeit haben die Mitglieder der Kommission eine Vielzahl von Expertengesprächen geführt und sich einen Überblick über den kommunalen Aufgabenbestand und die Förderverfahren des Landes verschafft.

Die Ursachen des Artensterbens und des Verlustes biologischer Vielfalt sind menschengemacht: Neben den Folgen des Klimawandels gehören hierzu unter anderem eine zu intensive Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen, die Zerstörung und Zerschneidung naturnaher Lebensräume und der fortschreitende Flächenfraß.
So gingen im Jahr 2020 täglich in Nordrhein-Westfalen etwa 5,7 Hektar an wertvollen Lebensräumen für eine Vielzahl von Tier-, Pilz- und Pflanzenarten für Siedlungs- und Verkehrsnutzungen verloren.
"Die Landesregierung hat sich vorgenommen, mit einer Vielzahl von Maßnahmen und einer umfangreichen Finanzierung die Biodiversitätskrise wirksam zu bekämpfen und in allen Politikfeldern mitzudenken."

* 5G und LTE-Ausbau: Die Gesamtzahl der 5G-Erweiterungen werden auf über 10.300 erhöht, sodass bis Ende 2024 flächendeckend 5G zur Verfügung steht.
Auch die LTE-Versorgungsqualität wird mit weiteren 7.500 Ausbaumaßnahmen erhöht.
* Digitales Bürgeramt: Die Bürgerinnen und Bürger sollen bequem vom Sofa aus rund um die Uhr auf eine Vielzahl von digitalen Diensten der Verwaltungen zugreifen können.

Daneben verlagert sich der Handel mit Betäubungsmitteln, Waffen, gefälschten Ausweispapieren, Falschgeld und Kinderpornografie zunehmend in den virtuellen Raum und dort insbesondere in das anonymisierte Darknet.
Kriminelle Anbieter können dort eine Vielzahl potentieller Kunden erreichen - und das weltweit.
In der Praxis der Strafverfolgungsbehörden gewinnt dieses Kriminalitätsphänomen zunehmend an Gewicht.

Im Ruhrgebiet findet sich eine Vielzahl an Unternehmen aus dem Bereich IT-Sicherheitsdienstleistungen - auch für die Industrie 4.0.
Die nordrhein-westfälische IT-Sicherheitsbranche trägt damit maßgeblich zum Strukturwandel in der Region und zur Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts NRW bei.

Die Pandemie macht besonders deutlich, an welchen Stellen die Inklusion an ihre Grenzen stößt und wo noch dringender Verbesserungsbedarf besteht.
Selbst Jahre nach Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention wird immer wieder die Kritik laut, dass zu wenige Verbesserungen für Menschen mit Behinderung eingetreten seien.
Insbesondere in der gesundheitlichen Versorgung gibt es weiterhin eine Vielzahl gemeinsamer Herausforderungen.

Damit wird der Bund aufgefordert, die Rahmenbedingungen für gemeinnütziges Engagement schon ab dem 1. Januar 2020 zu verbessern.
"Dieser Schritt ist ein maßgebliches Signal der Wertschätzung an all diejenigen, die sich Tag für Tag ehrenamtlich für andere einsetzen", sagte Lienenkämper, "Der große Einsatz einer Vielzahl ehrenamtlich tätiger Menschen in ganz Deutschland hält unsere Gesellschaft zusammen, deshalb wollen wir ihren Einsatz künftig mit verschiedenen Maßnahmen deutlich stärker fördern."
* Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro im Jahr sowie eine Anhebung der Ehrenamtspauschale um weitere 120 Euro auf 840 Euro
* Anhebung der Freigrenze bei der Körperschaft- und Gewerbesteuer für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe gemeinnütziger Vereine unter bestimmten Voraussetzungen von 35.000 Euro auf 45.000 Euro
* Ausweitung des Anwendungsbereichs für das vereinfachte Spendenbescheinigungsverfahren

Die Finanzministerkonferenz sprach sich unter anderem für eine Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro im Jahr sowie eine Anhebung der Ehrenamtspauschale um weitere 120 Euro auf 840 Euro aus.
Von diesen steuerlichen Anreizen soll eine Vielzahl von ehrenamtlich tätigen Personen in den verschiedensten Bereichen profitieren.
Auch für die gemeinnützigen Vereine selbst fordern die Finanzministerinnen und -minister Verbesserungen: Die Freigrenze bei der Körperschaft- und Gewerbesteuer soll bei gemeinnützigen Vereinen unter bestimmten Voraussetzungen deutlich von 35.000 Euro auf 45.000 Euro angehoben werden.
Zudem soll der Anwendungsbereich für das vereinfachte Spendenbescheinigungsverfahren ausgeweitet werden.
Nordrhein-Westfalen hatte bereits im Sommer 2018 seine Bundesratsinitiative "Steuerliche Vereinfachungen und Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft" gestartet und viele der heute von der Finanzministerkonferenz geforderten Verbesserungen seinerzeit empfohlen.

Um das Ziel zu erreichen, hat das Land eine breit angelegte ÖPNV-Offensive mit einer Vielzahl von Projekten initiiert, die den ÖPNV überall im Land verbessern sollen.
Um Projekte zu beschleunigen, wurde für eine Vielzahl der Erneuerungsmaßnahmen der vorzeitige Maßnahmenbeginn ausgesprochen.

Jede Belastungsreduzierung ist daher mit einem Gesundheitsgewinn für die Bevölkerung verbunden.
Die Zusammenhänge zwischen Umwelteinflüssen und Gesundheitsbeeinträchtigungen sind hinreichend belegt.
Darüber hinaus ist eine sozialräumliche Ungleichverteilung von Umweltbelastungen und daraus resultierenden Gesundheitsbelastungen nachgewiesen "Wir sind alltäglich einer Vielzahl von Umweltbelastungen ausgesetzt.

Als Anerkennung seines Schaffens und Wirkens erhielt er eine Vielzahl von Auszeichnungen.
Für seine herausragenden Verdienste um den Strukturwandel und die ökologische Erneuerung im Ruhrgebiet wurde Prof. Dr. Karl Ganser 2003 der Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen verliehen.

Mit ihrer Strategie zum digitalen Binnenmarkt will die EU-Kommission den Zugang zu digitalen Angeboten in Europa verbessern, zum Beispiel durch den Ausbau des Breitbandnetzes und ein europäisches Datenschutzrecht.
Zudem sollen insbesondere kleine und mittelgroße Unternehmen bei der Umstellung ihrer Angebote und Strukturen regional organisierte Beratungsangebote erhalten.
Denn bei uns gibt es eine lebendige digitale Gründerszene, eine Vielzahl mittelständischer Weltmarktführer und neun der 30 führenden deutschen Aktiengesellschaften.
Wenn die Kommission hilft, diese Strukturen auszubauen und zu verbessern, findet sie in der Landesregierung einen verlässlichen Partner.

Nur so können wir die Putenhaltung tiergerecht gestalten und den Einsatz von Antibiotika in der Putenhaltung reduzieren", betonte Remmel.
Aus den derzeitigen Haltungsbedingungen resultieren für die Tiere eine Vielzahl von Belastungen, wie etwa Erkrankungen des Herz-Kreislauf-Systems, des Skelettsystems und auch Atemwegserkrankungen.

So empfiehlt die Kommission zur Sozialstaatsreform ein zentrales digitales Sozialportal, über welches die Bürgerinnen und Bürger Zugang zu einer Vielzahl von Sozialleistungen erlangen können.
Bei der Entwicklung und im laufenden Betrieb der Sozialplattform wurden wichtige Grundlagen gelegt und Erfahrungen gesammelt, auf die im weiteren Reformprozess nun zurückgegriffen werden kann.

In der Offensive wird eine Vielzahl von Projekten gebündelt, die den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen attraktiver, leistungsfähiger, zuverlässiger und flexibler machen.

Die digitalen Elternabende bieten ihnen Einblicke in eine Vielzahl von Berufen, die sich in den vergangenen Jahren zum Teil rasant verändert haben.

Ebenso gehört dazu die Finanzierung einer Vielzahl von Bundesprojekten wie etwa der Aufbau von Forschungseinrichtungen oder Verkehrsinfrastrukturprojekten.
Auch das BMWi leistet in seinem Zuständigkeitsbereich einen konkreten Beitrag zum Strukturwandel in den Kohleregionen - etwa durch die Ansiedlung von DLR-Instituten, neuen Reallaboren der Energiewende und einer verstärkten Investorenwerbung für die Kohleregionen über die GTAI.
Mit der heutigen konstituierenden Sitzung des Bund-Länder-Gremiums wurden alle organisatorischen Voraussetzungen getroffen, um den Strukturwandel in den Kohleregionen aktiv gestalten zu können.

Viele weitere Attribute, wie z. B. der Zustand des Schildes, lassen sich problemlos hinzufügen.
Innerhalb kurzer Zeit kann so eine Vielzahl von Verkehrszeichen erfasst werden.

Unser Ziel in Nordrhein-Westfalen ist es, den Anteil des Ökolandbaus weiter zu steigern und Anreize zur Umstellung von Betrieben und Handelsunternehmen zu setzen", so Bottermann: "Die hohe Spezialisierung und Professionalität der Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen, die in Nürnberg ihre Produkte präsentieren, zeigen deutlich:
Für die Weiterentwicklung der Ökolandwirtschaft in Nordrhein-Westfalen stellt das Land eine Vielzahl an Fördermaßnahmen zur Verfügung.
Allein im Rahmen des Programms "Ländlicher Raum 2014 bis 2020" stehen insgesamt 133 Millionen Euro für die flächenbezogene Förderung in Form einer differenzierten Umstellungs- oder Beibehaltungsprämie für Öko-Betriebe bereit.

Neben der Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer, dient die Ertüchtigung von Kläranlagen in NRW auch dem Trinkwasserschutz.
"Wir haben bereits vor über fünf Jahren mit dem Programm Reine Ruhr eine Strategie für eine nachhaltige Verbesserung der Gewässer- und Trinkwasserqualität vorgelegt und eine Vielzahl an Maßnahmen umgesetzt", schilderte Remmel.

Wolfgang Schuldzinski, Vorstand Verbraucherzentrale NRW: "Wir danken der Landesregierung für ihre Unterstützung und freuen uns, dass wir die Arbeit zu Themen wie Energiesparen, Energieeffizienz oder auch die Einordung der ständig angepassten gesetzlichen Regelungen wie der Strom- und Gaspreisbremse nun intensiv fortsetzen und sogar ausbauen können."
Ein Ende der Energiekrise und der unterschiedlichen Problemlagen von Verbraucherinnen und Verbrauchern und damit der Vielzahl an Ratsuchenden scheint nicht in Sicht.
"Um die Betroffenen zielgerichtet zu unterstützen und vor Energiearmut oder Verschuldung zu schützen, werden wir die zusätzliche Förderung der Landesregierung nutzen, um unsere Online-Informationen und digitalen Angebote weiter auszubauen.
Zusätzlich knüpfen wir an bereits bestehende Kooperationen und die intensive Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene in Form von runden Tischen und Schulungen von Multiplikatorinnen und Multiplikatoren an und weiten diese weiter aus.

Holetschek und Laumann formulierten zudem folgende Erwartungen an die Krankenhausreform des Bundes:
Nur mit wirtschaftlich gut aufgestellten Einrichtungen kann eine leistungsfähige, sichere Versorgungsstruktur gewährleistet werden, die auch für Phasen höherer Belastungen - wie zum Beispiel aktuell bei der Vielzahl von RSV-Infektionen bei Kleinkindern - gewappnet ist.
Hierzu gehören klar eine bessere und wirksame Vergütung für die Vorhaltung stationärer Behandlungsstrukturen, die vollständige Finanzierung der Pflegeleistungen und der volle Ausgleich der Preissteigerungen - insbesondere im Bereich der Energieversorgung, aber auch im Bereich anderer teils deutlich gestiegener Sach- und Personalkosten.

So konnten unsere mehr als 30.000 Beschäftigten bereits frühzeitig KI im Arbeitsalltag für unkritische Anwendungsfälle nutzen und ihre Kompetenzen im Prompting erweitern.
NRW unterstützt Beschäftigte künftig bei einer Vielzahl von Aufgaben im Arbeitsalltag.

Die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist zentrales Ziel der Verkehrspolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist zentrales Ziel der Verkehrspolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Nachdem der Bundesrechnungshof unlängst bemängelt hatte, dass noch im Jahr 2016 - also zur Zeit der Vorgängerregierung - die für den ÖPNV zur Verfügung stehenden Regionalisierungsmittel nicht ausreichend verplant und mithin große Ausgabereste gebildet wurden, startet das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium eine breit angelegte ÖPNV-Offensive mit einer Vielzahl von Projekten, die den ÖPNV überall im Land verbessern werden.