1. +++ (SEM)
Zu diesem Zweck hat das Kabinett Leitlinien für die künftige Gestaltung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Unter dem Leitsatz "Behandlung stärken - Resozialisierung sichern: Aktivierender Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen" setzen die insgesamt 13 Leitlinien Schwerpunkte für die Behandlung der Gefangenen im Strafvollzug in NRW.
Die Leitlinien sind vom Justizministerium unter Beteiligung der Vollzugspraxis und Mitwirkung des Justizvollzugsbeauftragten in den zurückliegenden Monaten entwickelt worden.
Sie sollen einerseits der Vollzugspraxis Orientierungshilfe bei ihrer täglichen Arbeit geben.
Die Leitlinien werden aber auch bei künftigen Überlegungen zur Verbesserung der organisatorisch-strukturellen Bedingungen des Strafvollzuges, insbesondere bei der Erarbeitung des neuen Landesstrafvollzugsgesetzes zu berücksichtigen sein.
Datum: 2012-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behandlung-staerken-resozialisierung-sichern-die-neuen-leitlinien-der;
Themen: Resozialisierung
# ?, aktivierender Strafvollzug
# ?, wirksamer Behandlungsvollzug
# ?, Behandlung
# ?, inhaftierte Straftäter
# ?, künftige Gestaltung
# ?, Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vollzugspraxis
# ?, Leitsatz
# ?, neue Leitlinien
# ?
2. +++ (SEM)
"Es besteht erheblicher Änderungsbedarf an dem seit Ende 2015 geltenden Gesetz", betonte Flüchtlingsminister Joachim Stamp, "hierauf reagieren wir mit dem aktuellen Gesetzentwurf."
Handlungsbedarf wird bei den Bedingungen für die Unterbringung von gefährlichen Personen gesehen.
Vorschriften, die sich in der Vollzugspraxis nicht bewährt haben, werden angepasst.
Mit der Reform werden für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Einrichtung neue Möglichkeiten geschaffen, um die Sicherheitsanforderungen mit Blick auf die untergebrachten Personen besser beurteilen zu können.
Das im letzten Jahr in Kraft getretene Bundesgesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht macht zudem eine Angleichung auf Landesebene erforderlich.
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;
Themen: gefährliche Personen
# ?, Hafträume
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, Gesetzentwurf der Novelle
# ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug
# ?, Freiheitsrechte
# ?, Handynutzung
# ?, Sicherheitsanforderungen
# ?, Landeskabinett
# ?, Reform
# ?
3. +++ (SEM)
An den NRW-Justizvollzugsbeauftragten haben sich insgesamt 476 Menschen mit Eingaben gewendet.
Der überwiegende Teil der Eingaben betrafen individuelle Anliegen Gefangener, 64 Eingaben kamen von Vollzugsbediensteten.
Alle Eingaben vermitteln einen umfangreichen Einblick in die Vollzugspraxis.
Anknüpfend daran mündet der Bericht in eine Reihe von Empfehlungen Die Ergebnisse zu sämtlichen erörterten Punkten werden jeweils knapp in der Zusammenfassung dargestellt.
Dem folgen ebenso kurz gefasste Empfehlungen, an deren Ende auf den ausführlichen Text im Bericht verwiesen wird.
Datum: 2013-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-justizvollzugsbeauftragter-prof-michael-walter-uebergibt-taetigkeitsbericht;
Themen: Jugendvollzug
# ?, Fragen der Sozialtherapie
# ?, erzieherische Ausrichtung
# ?, familienfreundliche Vollzugsgestaltung
# ?, künftige Bauplanung
# ?, neues Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz
# ?, umfassender Tätigkeitsbericht
# ?, Vollzug in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gefangene
# ?, Fortentwicklung
# ?