1. +++ (SEM)
Wir stehen zu unserer Zusage, dass finanzielle Zusatzbelastungen für die Gebietskörperschaften vermieden werden sollen.
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Im Ergebnis kommt RWE damit seiner im Vorfeld der Räumung gegenüber den Kommunen erklärten Kostenübernahme nach und ist bereit, die Kosten für die überplanmäßigen Aufwendungen zu übernehmen.
Damit erstattet RWE insbesondere Aufwendungen, die den Kommunen auf RWE gehörenden Flächen für unter anderem Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsätze in außergewöhnlicher Höhe entstanden sind.
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Datum: 2019-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hambacher-forst-kommunen-werden-entlastet-rwe-uebernimmt;
Themen: Kostenübernahme für Räumung
# ?, verbindliche Klärung
# ?, Erörterung
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Vorfeld der Räumung
# ?, außergewöhnliche Höhe
# ?, eigentliche Verursacher
# ?, finanzielle Zusatzbelastungen
# ?, zielorientierte Lösungsfindung
# ?, überplanmäßige Aufwendungen
# ? 2. ++ (IR)
Dabei ist der Kampfmittelräumdienst auch präventiv tätig.
So wurde er im vergangenen Jahr 34.046 Mal im Vorfeld von Baumaßnahmen beteiligt, eine Steigerung von mehr als 200 Prozent in den vergangenen zehn Jahren.
Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 13.068 Kampfmittel gefunden und geräumt.
Datum: 2019-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sprengmeister-raeumen-2811-bomben;
Themen: Tätigkeit von Spezialisten
# ?, Kampfmittelräumdienst in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Kampfmittelbeseitigungsdienste
# ?, Bomben
# ?, hervorragende Arbeit
# ?, Bilanz
# ?, Umfeld von Funden
# ?, gute Baukonjunktur
# ?, Boden
# ?, Fundzahlen
# ? 3. ++ (IR)
Von den Evakuierungsmaßnahmen waren insgesamt etwa 2.000 Menschen betroffen, unter anderem lag auch ein Teil eines großen Betriebsgeländes in diesem Bereich.
Durch die umfangreichen Maßnahmen im Vorfeld entstanden keine Sprengschäden.
Datum: 2015-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelbeseitigungsdienst-machte-nrw-927-bomben-unschaedlich;
Themen: Kampfmittelbeseitigungsdienst
# ?, Experten des Kampfmittelbeseitigungsdiensts
# ?, Bauherren
# ?, Folgen des Weltkriegs
# ?, Entsorgungstechnik
# ?, andere Sprengmittel
# ?, Luftbilder
# ?, Bomben
# ?, Jäger
# ?, Aspekt der Arbeit
# ? 4. ++ (IR)
* Keine verfassungsrechtlichen Bedenken: Das Gutachten räumt die im Vorfeld geäußerten Bedenken gegen die Einführung der Differenzierungsoption umfassend aus.
Datum: 2024-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-bei-rechtssicherer-umsetzung-der-grundsteuerreform;
Themen: Kommunen
# ?, Gutachten
# ?, Hebesatzdifferenzierung
# ?, Nichtwohngrundstücke
# ?, differenzierte Hebesätze
# ?, aufkommensneutrale Hebesätze
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Wohnwohngrundstücke
# ?, rechtssichere Umsetzung
# ?, mögliche Nutzung
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