SEMPRIA-Ergebnisse zu Vorgehen

1. +++ (SEM)

Auch die niederländische und belgische Polizei sowie der Zoll und die Bundespolizei beteiligten sich an den Kontrollen.
Inneres
Drei Tage lang sind Polizisten aus NRW, Rheinland-Pfalz und Nieder-sachsen gemeinsam gegen Einbrecherbanden vorgegangen.
Auch die niederländische und belgische Polizei sowie der Zoll und die Bundespolizei beteiligten sich an den Kontrollen.
Länderübergreifend waren vom 29. November bis 1. Dezember 2016 rund 5.000 Beamtinnen und Beamte im Einsatz, unter anderem an Autobahnen, in Wohngebieten und an den Grenzen zu Belgien und den Niederlanden.

Datum: 2016-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/196-festnahmen-nach-kontrollen-gegen-wohnungseinbrecher-drei-bundeslaendern;

Themen: Wohnungseinbrecher # ?, Einbrecherbanden # ?, Kontrollen # ?, niederländische belgische Polizei # ?, Wohngebiete # ?, Zoll # ?, Bundespolizei # ?, Autobahnen # ?, Polizisten # ?, mutmaßliche Einbruchswerkzeuge # ?

2. +++ (SEM)

Also dort, wo die Entscheidungen getroffen werden, welche Athletin, welcher Athlet oder welche Disziplin besonders unterstützt werden soll sowie bei der Frage der künftigen Strukturen des Leistungssports".
Die Länder verständigten sich darüber hinaus, gemeinsam mit der Gesundheitsministerkonferenz und dem Bundesgesundheitsministerium die laufenden Aktivitäten für Nationale Bewegungsempfehlungen zu unterstützen und dabei zu helfen, diese in den Ländern umzusetzen.
Hierzu wird ein gemeinsames Vorgehen der Länder angestrebt.
Dabei geht es um Sport und Bewegung auch im Alltag.
Schließlich belegen neueste Studien, dass das Gesundheitswesen um Milliarden Euro entlastet werden könnte, wenn die Menschen sich regelmäßig mehr bewegen würden.

Datum: 2016-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/40-sportministerkonferenz-unterstuetzt-leistungssportreform-die-talente-von;

Themen: Sportministerkonferenz # ?, Länder # ?, nationale Bewegungsempfehlungen # ?, Förderstrukturen # ?, Athletinnen # ?, Pläne # ?, Finanzierungsvorbehalt # ?, Landesrahmenvereinbarungen # ?, Präventionsgesetzgebung # ?, Strukturen des Leistungssports # ?

3. +++ (SEM)

1.143 Cold Cases, die es seit 1970 in Nordrhein-Westfalen gibt, haben die besonders qualifizierten Polizistinnen und Polizisten unter die Lupe genommen.
Hierbei ging es darum, zu bewerten, ob die bislang ungeklärten Fälle mit Kriminaltechnik von heute, mit neuen Ermittlungsmethoden, mithilfe veränderter Rechtsgrundlagen, oder auch dank neuer Hinweise aus der Bevölkerung aufgeklärt werden können.
Minister Herbert Reul erklärt das Vorgehen anschaulich: "Unsere Ermittler reisen quasi in einer Zeitkapsel - bewaffnet mit kriminaltechnischem Besteck von 2023 - zurück in das Jahr der Tat."
In 403 Fällen sehen die Polizisten gute Chancen, dass die Täter nach erneuten Ermittlungen gefasst werden können.
Herbert Reul bilanzierte am Dienstag zusammen mit dem Leiter des LKA, Ingo Wünsch und dem Chef der BAO Colin B. Nierenz das Projekt "Cold Cases": "Zwar ist das Projekt beendet, die Arbeit nimmt aber jetzt erst richtig Fahrt auf. "

Datum: 2023-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/403-cold-cases-werden-aufgerollt;

Themen: Morddelikte # ?, Kriminaltechnik # ?, Tötungsdelikte # ?, Akten # ?, Ergebnisse # ?, Polizistin # ?, Verbrechen # ?, Art des Projekts # ?, Aufklärungswille von Beteiligte # ?, Kriminalhauptstellen # ?

4. +++ (SEM)

Bei der Berechnung der Umlage wird vorausgesetzt, dass die Steuerkraft der herangezogenen Städte und Gemeinden nicht nur im aktuellen Haushaltsjahr den Finanzbedarf übersteigt, sondern die Kommune auch in den vier Vorjahren mindestens zweimal abundant war.
"Die Abundanz ist ein objektives, bewährtes und anerkanntes Kriterium", stellte Kommunalminister Jäger klar.
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent."
Eine Übersicht der Beträge, die die einzelnen Städte zur Solidaritätsumlage leisten und der Empfänger finden Sie in der Anlage.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.

Datum: 2014-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/59-kommunen-leisten-beitrag-fuer-finanzschwache-staedte-und-gemeinden;

Themen: Solidaritätsumlage # ?, Bescheide # ?, Gemeinden # ?, finanzschwache Städte # ?, aktuelles Jahr # ?, selbstbestimmte Haushaltspolitik # ?, Bezirksregierungen # ?, Stadtfinanzen # ?, aktuelles Haushaltsjahr # ?, Übersicht von Beträgen # ?

5. +++ (SEM)

Mehr als drei Viertel des Überschusses bleibt somit in den Kommunen.
Die Solidaritätsumlage wird maximal sieben Jahre lang erhoben, jährlich überprüft und endet im Jahr 2020.
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse des Landes und aller Kommunen", betonte Jäger.
Besonderen Wert legte der Minister darauf, dass durch den Solidaritätsbeitrag keine Kommune überfordert wird.

Datum: 2013-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten-minister;

Themen: geplante Solidaritätsumlage # ?, kommunale Familie # ?, Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Steuerkraftüberschuß # ?, Kommune in NRW # ?, Finanzkraft # ?, Kommunalfinanzen # ?, Lasten # ?, Schultern # ?

6. +++ (SEM)

Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder haben die Bundesregierung gebeten, die im Rahmen des Nationalen Forums Diesel und des Programms "Saubere Luft 2017 - 2020" bereitgestellten Mittel zu erhöhen und zu verstetigen.
Schutz der Biodiversität
In Bremen einigten sich die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und -senatoren zudem auf ein gemeinsames engagiertes Vorgehen zum Schutz der Biodiversität und konkret von Insekten.
Die Bundesregierung wurde gebeten, noch im Jahr 2018 ein konkretes Umsetzungskonzept für ein "Aktionsprogramm Insektenschutz" und den Aufbau eines "Wissenschaftlichen Monitoringzentrums zur Biodiversität" zu erstellen.
"Wir nehmen das Problem des Insektenschwundes sehr ernst, denn Insekten sind unter anderem durch ihre Blütenbestäubungsleistung ernährungswirtschaftlich unverzichtbar.

Datum: 2018-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/90-umweltministerkonferenz-bremen;

Themen: Bekenntnis der Umweltministerkonferenz # ?, Umweltministerkonferenz für Förderung # ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen # ?, antibiotikaresistente Bakterien # ?, Biodiversität # ?, Klimaanpassungsmaßnahmen # ?, nationale Ebene # ?, Fördermöglichkeiten # ?, Blütenbestäubungsleistung # ?, Ressourcenverschwendung # ?

7. +++ (SEM)

"
Daher haben die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder den Bund gebeten, einheitliche Bewertungsgrundlagen und -kriterien für die Folgen von Mikroplastik in der Umwelt, besonders für die Gewässer, zu erarbeiten.
"Wir benötigen valide Messmethoden und toxikologische Bewertungen, um beispielsweise Gewässerproben belastbar untersuchen zu können", sagt Heinen-Esser, weiter: "Und wir benötigen ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen überflüssigen Plastikmüll.
Bananen oder Postwurfsendungen, die in Plastik verpackt sind oder die tägliche Flut an Coffee-to-Go-Bechern - die Liste überflüssiger Verpackungen ist lang.
" Zu begrüßen sei die Initiative der EU-Kommission, bestimmte Einweg-Plastikprodukte ab 2021 zu verbieten.

Datum: 2018-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-umweltministerkonferenz-bremen;

Themen: Mikroplastik # ?, Fahrverbote # ?, Umweltministerinnen # ?, Luftreinhaltung # ?, Bedeutung des Straßenverkehrs # ?, Emissionen der Binnenschifffahrt # ?, Gartenstuhl # ?, Gewässerproben # ?, Hardwarenachrüstungen des Abgasreinigungssystems # ?, Hintergrundbelastungen # ?

8. +++ (SEM)

Die Bilanzierung von Schadholz als Folge von Stürmen, Dürre und Borkenkäfer ist noch nicht abgeschlossen.
Auf dieser Grundlage können weitere Maßnahmen oder geeignete Hilfsmaßnahmen geprüft werden.
Die Agrarministerinnen und Agrarminister tauschten sich auch hier über ein gemeinsames Vorgehen aus.
Die extremen Verhältnisse des Jahres zeigen auch hier, dass der Wald derart an- und ausgebaut werden muss, dass einerseits seine Anfälligkeit reduziert, andererseits seine wichtige Funktion als Klimaretter und Speicher von Kohlendoxid gestärkt wird.
Um ressourcenschonend zu wirtschaften und damit die Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft weiter voranzutreiben, ist die Digitalisierung ein unverzichtbares Hilfsmittel.

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-verabschiedet-gemeinsame-position-zur-gap-und-votum-zur;

Themen: Agrarministerinnen # ?, länderoffene Arbeitsgruppe # ?, Ferkelzucht # ?, Bund # ?, Risikomanagement # ?, Risikovorsorge # ?, Tiertransporte # ?, Digitalisierung # ?, Krisenmanagement # ?, Votum # ?

9. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Agrarministerkonferenz zur Nutztierhaltung
Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern beschließt gemeinsames Vorgehen zur Zukunft der Nutztierhaltung
AMK-Vorsitzende Christina Schulze Föcking: Wir haben wichtige Richtungsentscheidungen für Landwirte, Tierschutz, Umwelt- und Naturschutz und für Verbraucher getroffen
27. April 2018

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-von-bund-und-laendern-beschliesst-gemeinsames-vorgehen-zur;

Themen: Agrarministerkonferenz # ?, Tierschutz # ?, Länder # ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, Tierhaltungsformen # ?, hohes Tierschutzniveau # ?, verlässliche Kennzeichnung # ?, Fortentwicklung # ?, Label # ?

10. +++ (SEM)

Ohne Änderungen kann NRW ihm nicht zustimmen.
" Von einem Affront gegen die Schweiz könne keine Rede sein.
Das Vorgehen der Steuerfahnder richtet sich nicht gegen die Schweiz, sondern gegen deutsche Schwarzgeldbesitzer und ihre Helfer in Banken.
Messal: "Die Schweizer Bürger haben das gleiche Interesse wie unsere ehrlichen Steuerzahler: Sie wollen Steuergerechtigkeit und dass Hinterziehern das Handwerk gelegt wird."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2012-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ankauf-von-daten-cds-auch-nach-dem-steuerabkommen-moeglich-finanz-staatssekretaer;

Themen: Steuerfahnder # ?, Steuerhinterziehung # ?, Affront # ?, Datenkäufe # ?, Finanzbehörden in NRW # ?, Vorgehen von Steuerfahndern # ?, deutsche Schwarzgeldbesitzer # ?, Finanzministerium # ?, Gerechtigkeitsempfinden # ?, Hinterzieher # ?

11. +++ (SEM)

Sie stellte in einer Vielzahl von Veranstaltungen ihre Aufgaben und ihre Arbeit vor.
Um ihre koordinierende Aufgabe innerhalb der Landesregierung wahrzunehmen, hat die Antisemitismusbeauftragte im Jahr 2019 eine Steuerungsgruppe aus Vertretern der mit Antisemitismus befassten Ministerien eingerichtet.
"Mit langfristigen Projekten und Kooperationen im Bereich der interkulturellen Bildung bei Kindern und Jugendlichen soll antisemitischem Gedankengut und rassistischen Stereotypen weitestgehend entgegengewirkt werden, Best-Practice-Beispiele müssen vernetzt und für weitere Bereiche angepasst Gesprächsprozesse initiiert und das gemeinsame Vorgehen koordiniert werden", so Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
"Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.
Deshalb müssen diese Themen in Aus- und Fortbildungen für Lehrer, Polizisten, Richter und Staatsanwälte verpflichtend enthalten sein.

Datum: 2020-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antisemitismusbeauftragte-legt-ersten-antisemitismusbericht-fuer-das-land;

Themen: Büro von Antisemitismusbeauftragte # ?, Ansprechpartnerin # ?, Gesprächsprozesse # ?, Informationsbitten # ?, Kinobesuche # ?, Vielzahl von Veranstaltungen # ?, deutschisraelische Gesellschaften # ?, schwerpunktmäßige Projekte # ?, zugängiger Bericht # ?, Ausgangssituation # ?

12. +++ (SEM)

Die Antisemitismusbeauftragte weiter: "Für mich ist der unverändert gegenwärtige Antisemitismus täglicher Ansporn und Herausforderung.
Und es gibt Erfolge: Es werden immer mehr Menschen mit Informationen über die verschiedenen Formen des Antisemitismus erreicht und zum Engagement ermutigt.
Die Arbeit in den Schulen gegen Antisemitismus wird weiterentwickelt, die Strukturen zum Vorgehen gegen Antisemitismus wurden verbessert und die Vernetzung wird vorangetrieben.
Die Meldestelle Antisemitismus (RIAS NRW) in Nordrhein-Westfalen, die ihre Arbeit im vergangenen Jahr aufgenommen hat, wird ebenfalls zur Erhellung des Dunkelfelds beitragen, wie auch die 22 Antisemitismusbeauftragten bei den Generalstaatsanwaltschaften und Staatsanwaltschaften, welche 2022 ihre Arbeit aufgenommen haben.
Beide strukturellen Verbesserungen sind ein wichtiges Zeichen an die Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antisemitismusbeauftragte-zahlen-bieten-keinen-grund-zur-entwarnung;

Themen: Antisemitismusbeauftragte # ?, Phänomenbereich # ?, Dunkelfeldstudie # ?, überwiegender Teil # ?, antisemitische Straftaten # ?, Demonstrationen # ?, Vorfälle # ?, Leider # ?, Ministerium des Innere # ?, Präventionsarbeit # ?

13. +++ (SEM)

"Ich bin froh, dass wir nun wieder ein Stück Normalität ermöglichen können.
Menschen brauchen vertraute Kontakte und Gespräche", so Minister Laumann. "
Und ich bin auch sehr erfreut, dass über unser Vorgehen mit den gesundheitspolitischen Sprechern im Landtag ein Einvernehmen besteht.
"
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Datum: 2020-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufhebung-des-generellen-besuchsverbots-einrichtungen-der-pflege-und-der;

Themen: Muttertag # ?, generelles Besuchsverbot # ?, Bewohnerzimmer # ?, Aufhebung # ?, Schutzkleidung # ?, Gesundheitsministerium # ?, Sozialministerium # ?, Pflegeheime # ?, Erkältungszeichen # ?, Sars-cov-2arbeitsschutzstandards # ?

14. +++ (SEM)

Düsseldorf, 06.05.2013.
Der Aufsichtsrat der Düsseldorfer Schauspielhaus GmbH hat in seiner heutigen Sitzung das weitere Verfahren zur Intendantensuche besprochen.
Nachdem vier hochrangige Experten aufgrund gezielter Indiskretionen zu Bewerbern die vom Aufsichtsrat einberufene Findungskommission verlassen hatten, war eine Aussprache über das weitere Vorgehen erforderlich geworden.
Nach dem Willen des Aufsichtsrates sollen jetzt die beiden Gesellschafter - das nordrhein-westfälische Kulturministerium und die Stadt Düsseldorf - einen Vorschlag für eine neue Intendanz des Düsseldorfer Schauspielhauses entwickeln.
"Der Kultur-Abteilungsleiter in meinem Haus wird jetzt gemeinsam mit dem zuständigen Kulturdezernenten der Stadt Düsseldorf mit großer Fachkenntnis, der gebotenen Seriosität sowie unter Wahrung absoluter Diskretion entsprechende Gespräche führen", erklärte Kulturministerin Ute Schäfer, die seit heute turnusgemäß den Aufsichtsratsvorsitz des Düsseldorfer Schauspielhauses übernommen hat.

Datum: 2013-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsichtsrat-des-schauspielhauses-dusseldorf-beschliesst-weiteres-verfahren-der;

Themen: Intendantensuche # ?, Aufsichtsrat # ?, Schauspielhaus Düsseldorf # ?, Düsseldorfer # ?, Kulturabteilungsleiter # ?, Wille des Aufsichtsrats # ?, 2 Gesellschafter # ?, große Fachkenntnis # ?, absolute Diskretion # ?, nordrhein-westfälisches Kulturministerium # ?

15. +++ (SEM)

Unter dem Motto "Augen auf und Tasche zu!
Langfinger sind immer unterwegs" startet die NRW-Polizei am Montag ihre diesjährige landesweite Kampagne gegen Taschendiebstahl. "
Wer sich zuverlässig schützen will, muss wissen, wie diese Diebe vorgehen.
Deshalb geht die Polizei in den kommenden Wochen auf Marktplätze, in Bahnhöfe und in Fußgängerzonen und gibt wichtige Tipps", erklärte Innenminister Ralf Jäger. "
Wir wollen die Menschen überall dort erreichen, wo Taschendiebe aktiv sein könnten.

Datum: 2015-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/augen-auf-und-tasche-zu-landesweite-kampagne-gegen-taschendiebstahl-startet;

Themen: Taschendiebstahl # ?, Diebe # ?, Diebstahl # ?, Langfinger # ?, Portmonee # ?, Täter # ?, Jäger # ?, Smartphone # ?, Bankkarte des Täters # ?, Folgen eines Taschendiebstahls # ?

16. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet: "Ich danke Ursula von der Leyen für den vertrauensvollen Austausch.
Die Bewältigung der Pandemie steht weiterhin ganz oben auf der Tagesordnung der Europäischen Union.
Gemeinsames Vorgehen - zum Beispiel bei der Impfstoffbeschaffung - ist wichtig und richtig.
Aber wir müssen auch die Lehren aus der Pandemie ziehen und Verbesserungspotentiale nutzen.
Nach anfänglichen Schwierigkeiten erreicht uns jetzt immer mehr Impfstoff, das derzeitige Tempo der Impfkampagne zeigt die Fortschritte deutlich.

Datum: 2021-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-mit-kommissionspraesidentin-ursula-von-der-leyen-ueber-die;

Themen: europäische Antwort # ?, Deal # ?, Urteil des Klimaschutzgesetzes # ?, Impfstofflieferungen # ?, Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen # ?, Wiederaufbaufonds # ?, Zukunftsfragen # ?, Folgen der Pandemie # ?, Klimaschutzgesetz # ?, Bundesverfassungsgericht # ?

17. +++ (SEM)

Dazu gehören auch Fragen rund um das Zusammenleben in einer offenen, gleichberechtigten und toleranten Gesellschaft und Maßnahmen gegen Rassismus, Diskriminierung und Benachteiligung.
"Rassismus und Diskriminierung sind alltägliche Realität für viele Menschen.
Daran dürfen wir uns niemals gewöhnen, sondern müssen überall und jederzeit aktiv dagegen vorgehen.
Die Landesregierung plant ein Antidiskriminierungsgesetz, um den Schutz der betroffenen Menschen zu verbessern.
Schon bei der Vorbereitung des Gesetzes werden wir daher den Beirat einbinden und freuen uns auf dessen Ideen, Anregungen und konkrete Vorschläge", sagte Ministerin Paul.

Datum: 2023-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beirat-fuer-teilhabe-und-integration-nimmt-arbeit-auf;

Themen: Beirat # ?, Geschäftsführerin # ?, Integrationsministerin # ?, Leiterin # ?, politische Wissenschaft # ?, Professorin # ?, Elternnetzwerk # ?, Einwanderungsgeschichte # ?, Vorständin # ?, Zusammenhalt # ?

18. +++ (SEM)

Die Zahl zeigt aber auch: Ein Allheilmittel gegen diese moderne Form des Bankraubs wird es - wie bei anderen Kriminalitätsphänomenen auch - nicht geben.
Es braucht viele verschiedene Maßnahmen, die ganzheitlich ineinandergreifen.
Und es hilft zu verstehen, wie diese Sprengerbanden vorgehen.
Die Agenda von BEGAS bleibt: Den Sprengern das Geschäft zu vermiesen.
"

Datum: 2023-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bekaempfung-von-geldautomatensprengungen-soko-legt-zwischenbilanz-vor;

Themen: Automaten # ?, Kreditinstitute # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?, Bargeld # ?, Kreispolizeibehörden # ?, Banken # ?, Ermittlungen # ?, Taten # ?, Ansatz für Bekämpfung # ?, Beratungsstellen der Kreispolizeibehörde # ?

19. +++ (SEM)

"
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey: "Der gemeinsame Beschluss von JFMK und Bundesfamilienministerium ist ein wichtiges und gutes Signal für alle Familien in ganz Deutschland.
Wir haben ihre besondere Situation im Blick und einen gemeinsamen Rahmen für ein bundesweites Vorgehen vereinbart, wie es für die kleineren Kinder in den Kitas und in der Kindertagespflege perspektivisch weitergehen kann.
Das ist ein Fortschritt.
Dabei ist klar, dass nur eine schrittweise Öffnung möglich ist - immer unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens direkt vor Ort in den jeweiligen Ländern.

Datum: 2020-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-von-jfmk-und-bmfsfj-empfiehlt-behutsamen-und-stufenweisen-wiedereinstieg;

Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Bundesfamilienministerium # ?, behutsamer Wiedereinstieg # ?, Infektionsgeschehen # ?, Familienministerkonferenz # ?, Normalbetrieb # ?, Tagespflegepersonen # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, soziale Kontakte # ?, Erzieherinnen # ?

20. +++ (SEM)

"
Nach Abschluss des Beteiligungsscopings starten zunächst verschiedene Maßnahmen zur öffentlichen Information: So wird Straßen.
NRW am 2. März mit einem Info-Mobil in Wesseling und am 9. März in Niederkassel vor Ort sein, um die Menschen dort persönlich über den aktuellen Sachstand und das weitere Vorgehen zu informieren.
In den nächsten Tagen wird darüber hinaus auch eine Info-Broschüre an alle Haushalte im Planungsraum versendet.
In den nächsten Wochen wird außerdem die erstmalige Einberufung der Gremien erfolgen.

Datum: 2018-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beteiligungskonzept-zur-rheinspange-553-steht-fest-gemeinsame-planung-kann-beginnen;

Themen: Rheinspange # ?, Dialogforum # ?, Planungsraum # ?, anstehendes Planungsverfahren # ?, wesentliche Maßnahmen # ?, gemeinsame Planung # ?, Beteiligungsverfahren # ?, letzte Monate # ?, Interessengruppen der Region # ?, bestmögliche Varianten # ?

21. +++ (SEM)

2.673 der gemeldeten Wutpunkte haben die Verkehrsexperten der örtlichen Polizeibehörden systematisch ausgewählt, um dort beim Blitz-Marathon am kommenden Dienstag (3.7.) zu kontrollieren.
Insgesamt misst die Polizei an 3142 Kontrollstellen in NRW.
Landesweit werden ab 6.00 Uhr rund 3.300 Polizistinnen und Polizisten 24 Stunden lang gegen zu hohe Geschwindigkeit vorgehen.
Hinzu kommen etwa 200 Mitarbeiter von Kommunen, die an mehr als 500 Kontrollstellen messen.
"Uns ist es wichtig, dass wieder 75 Kommunen beim Blitz-Marathon mitmachen", hob der Minister hervor.

Datum: 2012-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buerger-melden-15000-wutpunkte-fuer-landesweiten-blitz-marathon-minister-jaeger;

Themen: landesweiter Blitzmarathon # ?, Raser # ?, örtliche Polizeibehörden # ?, Drängler # ?, gefährliche Situationen # ?, Verkehrstote # ?, Mail # ?, Bereitschaft # ?, Beitrag für Verkehrssicherheiten # ?, Bürgerbeteiligung in Düsseldorf # ?

22. +++ (SEM)

Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser begrüßt die Vorbereitungen von Bund und Ländern zu möglichen Finanzhilfen für dürregeschädigte Betriebe.
"Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat entschieden, die Erntebilanz Ende August abzuwarten und dann über Finanzhilfen für die Landwirtinnen und Landwirte zu entscheiden.
Dieses Vorgehen halte ich für sehr vernünftig und umsichtig", sagte Ministerin Heinen-Esser, Vorsitzende der Agrarministerkonferenz 2018.
"Starkregenereignisse, Frostschäden, Extremhitze - die Landwirtinnen und Landwirte sind nun schon drei Jahre lang in Folge von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen.
Klimaexpertinnen und Klimaexperten gehen davon aus, dass solche Extremwetterlagen in Zukunft häufiger auftreten werden.

Datum: 2018-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-beraten-ueber-krisenhilfe-fuer-landwirtinnen-und-landwirte;

Themen: Landwirtinnen # ?, dürregeschädigte Betriebe # ?, Agrarministerkonferenz # ?, ökologische Vorrangflächen # ?, Krisenhilfe # ?, Länder # ?, Tagesordnung # ?, Klimafolgenanpassung # ?, Auswirkungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Klimaexperten # ?

23. +++ (SEM)

Ich bin mir sicher, dass auf Dauer nur noch die Lebensmittel eine Chance auf unseren Märkten haben werden, die mit Eiern aus tierfreundlicher Haltung produziert wurden.
"
Für den Minister wäre dieses Vorgehen vergleichbar mit den Initiativen zum Verbot der Käfighaltung: "Auch hier hat sich die Wirtschaft lange dagegen gesperrt und die Wirtschaftlichkeit der Betriebe über die des Tierschutzes gestellt.
Die Bundesregierung muss sich nun aber auch hier eindeutig positionieren und nicht der Lobby der großen Lebensmittelkonzerne nachgeben.
"

Datum: 2016-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-nordrhein-westfalen-fordert-kennzeichnung-der-haltungsform-von-legehennen;

Themen: Eier # ?, Haltungsform # ?, Käfighaltung von Legehennen # ?, Kennzeichnung # ?, Haltungsbedingungen # ?, Fertigprodukte # ?, erklärte NRW-Verbraucherschutzminister # ?, große Lebensmittelkonzerne # ?, tierfreundliche Haltung # ?, Ökohaltung # ?

24. +++ (SEM)

10. März 2015
Nordrhein-Westfalen bekommt vom Bund rund 70 Millionen Euro zurück.
Das Bundessozialgericht in Kassel hat ein entsprechendes Urteil gefällt, nachdem Nordrhein-Westfalen federführend im August vergangenen Jahres Klage gegen das Vorgehen des Bundes eingereicht hatte, der nicht verausgabte Gelder der Kommunen aus dem Jahr 2012 rückwirkend einbehielt.
"Dies war ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die Finanzen der Kommunen.
Wir sind zufrieden, dass das Bundessozialgericht dieses Vorgehen nun korrigiert hat", sagte Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider nach der Urteilsverkündung in Kassel, an der er für das Land als Klageführer persönlich teilgenommen hat.

Datum: 2015-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundessozialgericht-urteilt-nrw-erhaelt-70-millionen-euro-zurueck-minister;

Themen: Vorgehen des Bunds # ?, Kommunen # ?, Klageführer # ?, Urteilsverkündung in Kassel # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Bundessozialgericht in Kassel # ?, hinnehmbarer Eingriff # ?, NRW-Klage # ?, Prozessvertreter # ?

25. +++ (SEM)

Auf Initiative des NRW-Innenministeriums hat der "Nationale Ausschuss für Sport und Sicherheit" das Konzept maßgeblich weiterentwickelt, um für mehr Sicherheit an den Spieltagen zu sorgen.
Ziel ist es dabei, durch die intensive Zusammenarbeit von Ministerien, Polizei, Kommunen, Vereinen und Verbänden, Fanprojekten und Verkehrsunternehmen eine verantwortungsbewusste Fankultur zu fördern.
Dabei stehen der Dialog und die Unterstützung für friedliche Fans sowie ein konsequentes Vorgehen gegen die Schläger und Gewalttäter im Fokus.
Mit dem Konzept werden nationale Richtlinien eingeführt, nach denen an allen Spielorten verfahren wird.
Fans haben auf ihren Reisen durch Deutschland immer wieder deutliche Unterschiede im Handeln der Polizei wahrgenommen.

Datum: 2012-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-neues-konzept-gegen-gewalt-im-fussball-friedliche-spieltage-durch-eine;

Themen: Konzept für Sport # ?, neue Fußballsaison # ?, intensive Zusammenarbeit # ?, Schlägereien # ?, nationales Konzept # ?, Fußball # ?, Fanprojekte # ?, Ordner # ?, Innere # ?, Straftäter # ?

26. +++ (SEM)

Die dabei gewonnenen Erkenntnisse wurden im Verfassungsschutzbund ausgetauscht und führten zu den bundesweiten Festnahmen und Durchsuchungen.
Die OSS hatte sich nach aktuellem Stand der Ermittlungen zum Ziel gesetzt, in kleinen Gruppierungen innerhalb Deutschlands Anschläge gegen Moscheen, namhafte Salafisten und Asylbewerberunterkünfte zu verüben.
"Das heutige bundesweite Vorgehen gegen Rechtsextremisten ist das Ergebnis der guten Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden", hob Jäger hervor.
"Wir gehen gemeinsam konsequent gegen terroristische Vereinigungen vor", erklärte der Innenminister.
"Wir handeln rechtzeitig und entschlossen gegen den braunen Sumpf."

Datum: 2015-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweiter-schlag-gegen-mutmassliche-rechtsterroristen;

Themen: Wohnung # ?, Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts # ?, bundesweiter Schlag # ?, mutmaßliche Rechtsterroristen # ?, Society # ?, brauner Sumpf # ?, Generalbundesanwalt # ?, Mitgliedschaft # ?, Rechtsextremisten # ?, Polizei # ?

27. +++ (SEM)

Das Gesundheitsministerium befindet sich sowohl mit den Kassenärztlichen Vereinigungen als auch den kommunalen Spitzenverbänden sowie weiteren Beteiligten in Abstimmungen, um die genauen Details der Impforganisation festzulegen.
Konkrete Standorte für mögliche Impfzentren wurden bislang noch nicht festgelegt.
Minister Laumann wird am kommenden Montag mit den Landräten der Kreise und den Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte über die Einrichtung von Impfzentren sprechen und diese über das weitere Vorgehen informieren.
Aufgrund der gegenwärtigen Unwägbarkeiten - etwa in Bezug auf den Zeitpunkt der ersten Impfstoffzulassung, die konkreten Inhalte der Zulassung(en) sowie die in der Anfangsphase prioritär zu impfenden Personengruppen (hier wird die Ständige Impfkommission noch vor Jahresende einen Vorschlag vorlegen) - hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium verschiedene Impfszenarien entworfen, auf deren Basis die weiteren Vorbereitungen vorgenommen und stetig vorangetrieben werden.
Dabei spielen auch Fragen der Logistik und Lagerung der potentiellen Impfstoffe eine Rolle.

Datum: 2020-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-impfstrategie-land-plant-den-einsatz-von-mindestens-53-impfzentren;

Themen: Spritzen # ?, letzte Gewissheit # ?, perspektivische Bereitstellung # ?, Landräte des Kreises # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, mobile Teams # ?, Impfzentrum # ?, SARS-CoV-2 # ?, kreisfreie Stadt # ?, Beschaffung # ?

28. +++ (SEM)

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Corona-Impfstrategie: Land und Kommunen verständigen sich über weiteres Vorgehen
Land und Kommunen verständigen sich
23. November 2020 PHB Coronavirus Medizin Labor Virus Test Foto: iStock.com / luchschen

Datum: 2020-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-impfstrategie-land-und-kommunen-verstaendigen-sich-ueber-weiteres-vorgehen;

Themen: Impfzentren # ?, Landräte des Kreises # ?, Gesundheitsministerium für Einrichtung # ?, Impfstruktur # ?, Nordrhein-Westfalen der Impfstrategie # ?, Telefonschaltkonferenzen # ?, Kommunen # ?, Impfstoffe # ?, kreisfreie Städte # ?, Zuversicht # ?

29. +++ (SEM)

Niedrigschwellige Impfangebote
Coronaschutzimpfung: Nordrhein-Westfalen schafft Angebote an Jobcentern
Minister Laumann: Unkompliziertes und bürgernahes Vorgehen ist notwendig, um noch nicht geimpfte Menschen zu erreichen
4. August 2021 phb Impfen, Frau, Arm (2021) Foto: shutterstock.com / insta_photos
Nordrhein-Westfalen schafft weitere niedrigschwellige Impfangebote, um das Impfgeschehen voranzutreiben.

Datum: 2021-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzimpfung-nordrhein-westfalen-schafft-angebote-jobcentern;

Themen: Jobcenter # ?, Impfzentren # ?, niedrigschwellige Impfangebote # ?, mobile Impfmöglichkeiten # ?, Kundinnen # ?, Impfgeschehen # ?, Impftermine # ?, Coronaschutzimpfung # ?, Angebotslücke # ?, Organisation von Angeboten # ?

30. +++ (SEM)

"Mobbing und inakzeptable Aufnahmerituale darf es bei der NRW-Polizei nicht geben.
Um jeglichen Verdacht auszuräumen, habe ich daher den Direktor des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD), Jürgen Mathies, und den Direktor des Landesamtes für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW (LAFP), Michael Frücht, beauftragt, gemeinsam eine gründliche Inspektion aller weiteren fünf SEK-Standorte in NRW durchzuführen", erklärte der Innenminister in Düsseldorf.
Nach dem konsequenten Vorgehen der Kölner Polizeiführung zur Aufklärung der Vorfälle hält das Innenministerium vorsorglich eine landesweite Sonderinspektion für notwendig.
Damit werden diejenigen Beamten vor ungerechtfertigten Verdächtigungen geschützt, die zuverlässig und engagiert bei den Spezialeinsatzkräften der Polizei im Einsatz sind.
"Ich möchte sicher gehen, dass es keine weiteren Vorfälle bei den SEK in NRW in dieser Form gegeben hat", erklärte Ralf Jäger.

Datum: 2015-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demuetigende-aufnahmerituale-bei-den-sek-nicht-akzeptabel;

Themen: Schwerstkriminelle # ?, bewaffnete Straftäter # ?, bedrohliche Situationen # ?, Beamte # ?, Direktor des Landesamts # ?, Polizeiführung # ?, Ruf von Spezialeinsatzkommandos # ?, andere Behörde # ?, inakzeptables Verhalten # ?, landesweite Sonderinspektion # ?

31. +++ (SEM)

Der Verteilungsschlüssel der Bundesmittel auf die Länder wird derzeit noch verhandelt.
Gemeinsamer Pakt für die Zukunft des Waldes Nach umfangreichen Erhebungen im Wald wird das Umweltministerium am 25. November 2019 gemeinsam mit dem Landesbetrieb Wald und Holz die Ergebnisse der diesjährigen Waldzustandserhebung vorstellen.
Basierend auf den Erkenntnissen der heutigen Konferenz, der Waldzustandserhebung sowie den Gesprächen im Rahmen der Task-Force-Käfer plant die Landesregierung einen erneuten Austausch mit den betroffenen Verbänden, um das gemeinsame weitere Vorgehen bei der Schadensbewältigung und der Waldentwicklung abzustimmen.
Ziel ist ein gemeinsamer Pakt für die Zukunft des Waldes.
"Markt der Möglichkeiten", neue Broschüre, neues Video Im Rahmen der Konferenz präsentierten verschiedene Organisationen und Einrichtungen ihre Aktivitäten für Wald und Klimaschutz auf einem "Markt der Möglichkeiten".

Datum: 2019-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-wald-im-klimastress-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-bundesweite;

Themen: bundesweite Baumprämie # ?, Klimawandel # ?, CO2-Senke # ?, NRW-Waldfonds # ?, Ad-hochilfe # ?, Umweltministerium # ?, Klimaschutzleistungen # ?, Wiederbewaldung # ?, Ökosystemleistungen # ?, Schadflächen # ?

32. +++ (SEM)

Für den Rechtsstaat ist das Vertrauen in die Justiz aber eine essentielle Voraussetzung.
"
Die Mitglieder der Bund-Länder-Kommission haben nach intensiver Diskussion mit Expertinnen und Experten einen Beschluss mit sechs zentralen Forderungen verabschiedet, um diesem Vertrauensverlust zu begegnen und die Stafverfolgungsorgane in ihrem Vorgehen gegen Antisemitismus zu stärken.
Ein zentrales Anliegen sei es, so Leutheusser-Schnarrenberger, eine systematische und verpflichtende Befassung mit Antisemitismus in der Aus- und Weiterbildung von Richtern, Staatsanwälten und anderen Angehörigen der Justiz zu verankern, sie für das Thema zu sensibilisieren und ihnen die notwendigen Instrumente an die Hand zu geben.
Um antisemitische Codes und Stereotypen sowie die unterschiedlichen Ausprägungen von Antisemitismus und antisemitischer Straftaten zu erkennen, solle den Staatsanwaltschaften in allen Bundesländern ein Leitfaden zur Verfügung zu gestellt werden.

Datum: 2021-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragten-von-bund-und-laendern-fordern-eine-staerkere;

Themen: gemeinsame Bund-Länder-Kommission # ?, jüdisches Leben # ?, Schutz # ?, Bund-Länder-Kommission für Bekämpfung # ?, Ergebnisse der Herbstsitzung # ?, Download # ?, Schreiber # ?, Festjahr # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Kampf # ?

33. +++ (SEM)

In der letzten Woche trafen rund 5.000 Menschen in den Erstaufnahmeeinrichtungen ein.
Und in dieser Woche rechnet NRW mit einem Höchststand von 5.300.
"Dies verdeutlicht die immense Dynamik, die in diesen Tagen alle vor eine riesige Herausforderung stellt und deshalb auch unkonventionelles Vorgehen erfordert.
Und diese Herausforderung besteht nicht nur in NRW, sondern bundesweit".
Im vergangenen Jahr hat NRW 40.000 Flüchtlinge aufgenommen.

Datum: 2015-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-fluechtlings-prognosen-des-bundes-sind-schon-wieder-ueberholt;

Themen: NRW-Innenminister # ?, Flüchtlingsprognosen # ?, bisherige Zusagen # ?, geplante Gespräche # ?, unbearbeitete Anträge # ?, unkonventionelles Vorgehen # ?, überholte Prognosen # ?, Unterbringung # ?, sicheres Dach # ?, tatsächliche Kosten # ?

34. +++ (SEM)

Die szenekundigen Polizisten schätzen, dass etwa 4.000 Anhänger der NRW-Vereine der ersten vier Ligen gewaltbereit oder sogar gewalttätig sind.
"Wir müssen handeln, und dafür ist das "Nationale Konzept für Sport und Sicherheit die richtige Basis.
Wir setzen auf die Doppelstrategie: Dialog mit den friedlichen Fans und konsequentes Vorgehen gegen Gewalttäter", erklärte der NRW-Innenminister.
Die umfassenden Erfahrungen der NRW Polizei mit Bundesligaspielen beweisen: Die Verantwortung für ein sicheres Fußballspiel beginnt nicht erst am Drehkreuz des Stadions.
"Wer im Stadion lebensgefährliche Pyrotechnik abbrennt, muss genau so mit Konsequenzen rechnen wie die, die sich im Umfeld von Stadien prügeln", sagte Jäger.

Datum: 2012-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-fussballvereine-muessen-sich-mehr-um-ihre-fans-kuemmern-minister-jaeger-die;

Themen: Bundesligaspiele # ?, Gewalttäter # ?, Fußballspiele # ?, Alarmsignal # ?, Sporteinsätze # ?, friedliche Fans # ?, Informationsstelle # ?, Umfeld von Bundesligaspielen # ?, Zentralen # ?, Vereine # ?

35. +++ (SEM)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat dafür Sorge getragen, dass das Wohngeld in unserem Land zum einen digital beantragt werden kann und zum anderen zügig bewilligt werden soll.
Hierfür danke ich den kommunalen Behörden ausdrücklich.
Dieses Vorgehen hilft Mieterinnen und Mietern und zugleich den Vermietern.
"
Alexander Rychter, Verbandsdirektor des Verbandes der Wohnungswirtschaft Rheinland Westfalen: "Wir lassen die Mieterinnen und Mieter in Nordrhein-Westfalen nicht im Stich.

Datum: 2020-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wohnungswirtschaft-nordrhein-westfalen-handelt-und-hilft-sozial-verantwortlich;

Themen: private Vermieter # ?, Mieterinnen # ?, Mitgliedsunternehmen # ?, Mietminderungen # ?, Sicherwohnenschutzpaket # ?, Verbandsmitglieder # ?, gute Mietverhältnisse # ?, relevante Vorerkrankungen # ?, Mietausfälle # ?, Mieterhöhungen # ?

36. +++ (SEM)

Diese sowie deren Partner und gegebenenfalls Kinder und andere Mitbewohner müssen für 14 Tage in häuslicher Quarantäne verbleiben.
Die Besucher der Kappensitzung werden gebeten, sich umgehend mit folgenden Angaben per E-Mail unter infektionsschutz@kreis-heinsberg.de zu melden: Name, Adresse, Rufnummern, Geburtsdatum und Hausarzt.
Das Gesundheitsamt nimmt dann nach Erhalt der E-Mail Kontakt auf und berät über das weitere Vorgehen.
Ab Donnerstag, 27. Februar, wird unter www.kreis-heinsberg.de auch ein Meldeformular zur Verfügung gestellt.
Es wird dringend darum gebeten, nicht die Notrufnummern zu blockieren oder selbstständig Arztpraxen oder Krankenhäuser aufzusuchen.

Datum: 2020-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-corona-faelle-nordrhein-westfalen-neuinfektionen-aus-dem-umfeld-des;

Themen: Krisenstab # ?, Kappensitzung in Langbroich-Harzelt # ?, Hausarzt # ?, Besucher der Kappensitzung # ?, Grippesymptome # ?, Gruppenansammlungen # ?, Schwerpunkt von Covid-19infektionen # ?, Symptomabklärung # ?, infiziertes Ehepaar # ?, neue Coronafälle # ?

37. +++ (SEM)

https://url.nrw/eps_leitfaden
Die Erarbeitung eines Leitfadens wurde bereits im vergangenen Jahr nach einem Fachgespräch vereinbart.
Im März trafen sich Vertreter des Umweltministeriums und Gesundheitsministeriums, der Kommunen, der Landwirtschaftskammer und des Landesbetriebs Wald und Holz Nordrhein-Westfalen in Lüdinghausen, um mögliche Maßnahmen und ein gemeinsames Vorgehen zu beraten.

Datum: 2020-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eichenprozessionsspinner-neuer-praxisleitfaden-des-umweltministeriums;

Themen: Eichenprozessionsspinner # ?, Umweltministerium # ?, neuer Praxisleitfaden # ?, schwere Risiken # ?, Hautreizungen # ?, Nachtfalter # ?, Atembeschwerden # ?, Spezialfirmen # ?, beteiligte Institutionen # ?, Umgang # ?

38. +++ (SEM)

Im Zentrum der ersten Phase, die bereits in diesem Jahr beginnt, steht eine Informations- und Beratungsoffensive für Schweine haltende Betriebe und die Tierärzteschaft, die grundsätzlich eine einzelbetriebliche Beratung vor Ort ermöglichen soll.
"Diese Beratungsoffensive wird von einer gemeinsam getragenen Koordinierungs- und Beratungsstelle gesteuert.
Es folgen in der zweiten Phase ab dem Jahr 2015 die Erstellung von betriebsindividuellen Maßnahmenplänen und erste Umsetzungsschritte, die bei positiver Entwicklung in der dritten Phase ab dem Jahr 2016 in den Betrieben flächendeckend umgesetzt werden", erklärt der Präsident des Rheinischen Landwirtschafts-Verbands (RLV), Friedhelm Decker, das in der Erklärung vereinbarte Vorgehen.
Das routinemäßige Kürzen von Schwänzen bei Saugferkeln wird in der konventionellen Tierhaltung überwiegend als wirksamste Vorbeugung gegen das Schwanzbeißen bei Schweinen angesehen und deshalb in vielen Ländern Europas mit hochentwickelter Schweineerzeugung durchgeführt.
Schon lange ist diese Praxis nicht EU-Rechtskonform, wird aber aufgrund fehlender Alternativen bislang geduldet.

Datum: 2014-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-starkes-signal-fuer-mehr-tierschutz-der-nutztierhaltung-landesregierung-und-nrw;

Themen: gemeinsame Erklärung # ?, routinemäßiges Kürzen # ?, Beratungsoffensive # ?, Ferkelschwänze # ?, 2 Landwirtschaftsverbände # ?, verantwortungsvolle Tierhaltung # ?, Schweinestall # ?, Tierwohl # ?, westfälisch-lippischer Landwirtschaftsverband # ?, Nutztierhaltung # ?

39. +++ (SEM)

"
Dass dieses Vorhaben überhaupt möglich wurde, ist nicht zuletzt dem technologischen Fortschritt zu verdanken: Alle Länder müssen ihre IT-Verfahren grundlegend erneuern, um die Anforderungen des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte erfüllen zu können.
Nachdem zunächst die in der Modernisierung der Fachverfahren federführenden Länder Bayern und Nordrhein-Westfalen ein gemeinsames Vorgehen für aussichtsreich hielten, war schließlich allen Beteiligten klar, welche historische Gelegenheit sich hier für eine weitere Harmonisierung der IT-Landschaft bot.
"Schon seit Jahrzehnten arbeiten wir in der Justiz eng zusammen.
Aber selten ist es möglich, so grundlegende Veränderungen zu bewirken.

Datum: 2017-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eines-fuer-alles-die-justiz-arbeitet-bundesweit-kuenftig-mit-einem-gemeinsamen;

Themen: E-Justicerat # ?, gemeinsames Fachverfahren # ?, Amtscheffinnen # ?, Fachgerichte # ?, neues Fachverfahren # ?, Staatsministerium der Justiz # ?, unterschiedliche Lösungen # ?, Amtschefs # ?, ordentliche Gerichtsbarkeit # ?, Entschlossenheit # ?

40. +++ (SEM)

Wir wollen unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen abscheulichen Verbrechen besser schützen.
Das ist eine große Herausforderung, denn es geht nicht um Einzelfälle, sondern um abscheuliche Verbrechen, die tagtäglich verübt werden.
Deshalb müssen wir alle - Politik und Gesellschaft - gemeinsam und entschlossen dagegen vorgehen", betonte Kinder- und Familienminister Joachim Stamp.
Ein wesentlicher Baustein ist die Prävention.
Die Landesregierung hat dazu - wie im vergangenen Sommer angekündigt - die Landesfachstelle "Prävention sexualisierte Gewalt" eröffnet und vollzieht damit einen weiteren wichtigen Schritt zum besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt.

Datum: 2020-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einrichtung-landesfachstelle-praevention-sexualisierte-gewalt;

Themen: Jugendliche # ?, Bereich der Prävention # ?, Intervention # ?, Kinderhilfe # ?, Fachberatungsangebote # ?, Fachreferentin # ?, Team der Landesfachstelle # ?, Wissenspools # ?, allgemeine Anlaufstelle # ?, bittre Wahrheit # ?

41. +++ (SEM)

* Aufgrund einer Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes wird bei neu vereinbarten Terminen der Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfungen bei den Impfstoffen der Firmen Moderna und BioNTech auf sechs Wochen angepasst.
Darüber hinaus soll ab Anfang April den Personen über 70 Jahre ein Impfangebot unterbreitet werden.
Aufgrund der sehr großen Gruppe der über 70-Jährigen (rund 1,6 Millionen Personen) wird ein stufenweises Vorgehen aktuell abgestimmt.

Datum: 2021-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elfter-impferlass-impfungen-von-weiteren-bettlaegerigen-personen-eigener;

Themen: bettlägerige Personen # ?, Impfungen # ?, Impfangebot # ?, Impforganisation # ?, eigene Häuslichkeit # ?, Erstimpfungen # ?, kreisfreie Städte # ?, Ausgestaltung # ?, Kreise # ?, Teams des Impfzentrums # ?

42. +++ (SEM)

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Erneuter Schlag gegen Salafisten
Erneuter Schlag gegen Salafisten / Minister Jäger: Verbote sind Beleg für entschlossenes Vorgehen im Kampf gegen gefährliche Extremisten
13. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die bundesweiten Verbote der salafistischen Vereinigungen "an-Nussrah", "DawaFFM" und "Islamische Audios" hat NRW-Innenminister Ralf Jäger als "weiteren wichtigen Beleg für ein entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten" bewertet.

Datum: 2013-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-salafisten-minister-jaeger-verbote-sind-beleg-fuer;

Themen: Salafisten # ?, gefährliche Extremisten # ?, ansässiger Ableger # ?, bundesweite Verbote # ?, demokratiefeindliche Agitation # ?, islamische Audios # ?, salafistische Vereinigungen # ?, wichtiger Beleg # ?, erneuter Schlag # ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden # ?

43. +++ (SEM)

Erneuter Schlag gegen salafistische Hetzer
Erneuter Schlag gegen salafistische Hetzer
Innenminister Jäger: Verbot ist Beleg für entschlossenes Vorgehen im Kampf gegen gefährliche Extremisten
26. März 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das bundesweite Verbot der salafistischen Vereinigung "Tauhid Germany" hat NRW-Innenminister Ralf Jäger als "weiteren wichtigen Schritt der Sicherheitsbehörden im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten" bewertet.

Datum: 2015-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-salafistische-hetzer;

Themen: gefährliche Extremisten # ?, Sicherheitsbehörden # ?, salafistische Hetzer # ?, erneuter Schlag # ?, bundesweites Verbot # ?, Jäger # ?, gemeinsamer Kampf # ?, Ausweg # ?, Missionierung # ?, dschihadistische Gruppen # ?

44. +++ (SEM)

Die Anzahl sogenannter Ransomware-Angriffe nimmt stetig zu und wird zunehmend zu einer Gefahr für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen.
Cyberkriminelle dringen in IT-System ein, verschlüsseln Daten und fordern ein Lösegeld für die Freischaltung.
Die Täter gehen dabei hoch spezialisiert und arbeitsteilig vor.
Aber auch die Strafverfolgungsbehörden haben sich neu aufgestellt.
"Ich bin froh sagen zu können, dass Nordrhein-Westfalen in Deutschland eine Führungsrolle eingenommen hat und wir in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen mit der ZAC NRW die größte Einheit ihrer Art im gesamten Bundesgebiet eingerichtet haben.

Datum: 2023-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erpressen-pluendern-datenklau-justiz-und-wirtschaft-diskutieren-bedrohungslage;

Themen: Datenklau # ?, organisierte Cyberkriminalität # ?, Cyberraum # ?, Cyberkriminelle # ?, Impulsvortrag # ?, nationale Grenzen # ?, Ansprechstelle # ?, Cybercrime # ?, Zentralstelle # ?, Ermittlungen # ?

45. +++ (SEM)

Beim heutigen Austausch ging es um die konkrete Ausgestaltung eines etwaigen Gesprächsformats.
Hintergrundinformationen zum Weimarer Dreieck:
Die Gründung des Weimarer Dreiecks von den französischen, deutschen und polnischen Außenministern Roland Dumas, Hans-Dietrich Genscher und Krzysztof Skubiszewski 1991 stützte sich auf die Idee, dass Frankreich, Deutschland und Polen grundsätzlich eine gemeinsame Zukunftsvision für Europa teilen und dass die Aussöhnung der Gesellschaften die Voraussetzung für ein koordiniertes Vorgehen in Europa bildet.
Die Außen- und Europaminister der drei Länder treffen sich seitdem regelmäßig zu trilateralen Gesprächen, um über aktuelle politische Themen zu beraten und konkrete gemeinsame Impulse für die Außen- und Europapolitik zu setzen.

Datum: 2020-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-aus-baden-wuerttemberg-und-nordrhein-westfalen-fuer-intensiveren;

Themen: Rechtsstaatlichkeit # ?, etwaiges Gesprächsformat # ?, französischer Senat # ?, konkrete Ausgestaltung # ?, Bundesrat für Fragen # ?, aktuelle Auseinandersetzungen # ?, jeweilige Perspektiven # ?, trilaterale Gespräche # ?, Grundwert # ?, Meinungsverschiedenheiten # ?

46. +++ (SEM)

Der Krieg gegen die Ukraine ist auch eine Attacke auf Grundpfeiler der europäischen Friedens- und Werteordnung.
Selbstbestimmung, Freiheit und Demokratie sind Werte, die Putins Herrschaftssystem bedrohen.
Deswegen geht er mit Waffen dagegen vor.
"
Landtagspräsident André Kuper sagte: "Der Empfang von Parlamentariern und Kommunalpolitikern aus der Ukraine im Landtag Nordrhein-Westfalen ist ein wichtiger Besuch und ein wichtiges Zeichen der Solidarität des Landtags Nordrhein-Westfalen mit den Ukrainerinnen und Ukrainern.

Datum: 2022-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-und-landtagspraesident-kuper-empfangen;

Themen: Ukrainerinnen # ?, Besatzerregime # ?, russische Gefangenschaft # ?, ukrainische Politikerinnen # ?, Krieg # ?, Hilfsgüter # ?, Holthoffpförtner # ?, Seite # ?, Empfang einer Delegation # ?, Friedensordnung # ?

47. +++ (SEM)

Denn Fachkräftesicherung ist nicht alleine Aufgabe der Politik, sondern vor allem im ureigenen Interesse der Unternehmen.
Die Fachkräftelage in Nordrhein-Westfalen ist in den Regionen sehr unterschiedlich.
Daher braucht es ein passgenaues Vorgehen.
Ich werde mich deswegen demnächst auch auf regionalen Kongressen mit den dort lebenden und handelnden Menschen über die aktuelle Situation und die jeweiligen Chancen und Herausforderungen austauschen", sagt Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie erklärt: "Wir müssen alle in- und ausländischen Potenziale heben.

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-mit-vereinten-kraeften-gegen-den-fachkraeftemangel;

Themen: Kongress in Düsseldorf # ?, Fachkräftemangel # ?, Sozialverbände # ?, Arbeitnehmer # ?, Arbeitsmarkt # ?, vereinte Kräfte # ?, Landesregierung # ?, Arbeitgeber # ?, Berufseinstiegsbegleitung # ?, Akteure des Arbeitsmarkts # ?

48. +++ (SEM)

Die AMK findet vom 10. - 12. April 2019 in Landau statt.
"In den vergangenen Jahren wurden auf allen Ebenen zahlreiche Schritte unternommen, um die Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft besser beschreiben, darstellen und bewerten zu können.
Das ist eine gute Grundlage für ein koordiniertes Vorgehen.
Ich verstehe das Leitbild Nachhaltige Landwirtschaft als Orientierung und Auftrag, Zielkonflikte und Herausforderungen einer Landwirtschaft der Zukunft im 21. Jahrhundert zu benennen und zu lösen", so Ministerin Heinen-Esser.
Ziel dieses Prozesses sei es, die Betriebe dabei zu begleiten, noch nachhaltiger zu produzieren, eine breite gesellschaftliche Akzeptanz zu schaffen und Nachhaltigkeit transparent und sichtbar zu machen.

Datum: 2019-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-landau-nordrhein-westfalen-will-nachhaltigkeit;

Themen: gemeinsamer Antrag # ?, Tierschutz # ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz # ?, Versorgungsstationen # ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz # ?, Grundwasserschutz # ?, Nachhaltigkeit # ?, Vereinheitlichung # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, Export # ?

49. +++ (SEM)

"
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen: "Die Anerkennung der Arbeitsdefinition zum Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) durch Clubs der Fußballbundesliga ist ein bedeutender Beitrag zur Prävention von antisemitischen Diskriminierungen.
Ich freue mich, dass das aktive Vorgehen gegen Antisemitismus im Fußball eine zunehmend bessere Resonanz findet.
Am 26. Januar 2021 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen eine Erklärung zum jüdischen Leben in Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Darin betont sie den konsequenten Einsatz gegen jede Form der Diskriminierung, Menschenfeindlichkeit und Hass.

Datum: 2021-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussballtraditionsvereine-aus-nordrhein-westfalen-uebernehmen-ihra-definition-und;

Themen: Arbeitsdefinition # ?, Fußballtraditionsvereine # ?, internationale Kulturpolitik # ?, Traditionsvereine # ?, auswärtiges Amt # ?, jüdisches Leben # ?, Form der Diskriminierung # ?, aktives Vorgehen # ?, bestimmte Wahrnehmung # ?, gesamtgesellschaftliche Wirkung # ?

50. +++ (SEM)

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Gemeinsame Erklärung des Gesundheitsministeriums, der Stadt Düsseldorf und "Live Nation" zur geplanten Veranstaltung am 4. September
Die Beteiligten vereinbaren gemeinsames Vorgehen
13. August 2020 PHB Mikrofon Foto: unsplash.
com

Datum: 2020-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklaerung-des-gesundheitsministeriums-der-stadt-duesseldorf-und-live;

Themen: Inzidenz # ?, gemeinsames Vorgehen # ?, Nation # ?, Spielarena # ?, Ausrichtung # ?, Infektionsgeschehen # ?, Bedenken der Landeshauptstadt # ?, D-Live # ?, Eintrittsentgelt # ?, Fall einer Absage # ?

51. +++ (SEM)

Deren konkrete Ausgestaltung wird noch mit den zuständigen Behörden erörtert.
Abweichend hiervon wird in den nordrhein-westfälischen Schwerpunktapotheken mit Herstellung von Arzneimitteln zur parenteralen Anwendung sowie mit Schwerpunkt im Bereich des patientenindividuellen Stellens und Verblisterns von Arzneimitteln alle zwei Jahre eine unangemeldete Vollrevision durchgeführt.
Das skizzierte Vorgehen bezieht sich ausdrücklich auf die anlassunabhängige Überwachung.
Soweit ein Anlass vorliegt (zum Beispiel Patientenbeschwerden/Auffälligkeiten), kann die Kontrollfrequenz erhöht werden.
Bei der Ankündigung der sogenannten Vergleichsstudie zu den gesundheitlichen Auswirkungen für die Betroffenen des Bottroper Apothekerskandals wies Laumann auf die Erkenntnisse eines Vorgutachtens hin.

Datum: 2018-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-zieht-weitere-konsequenzen-aus-bottroper;

Themen: Betroffene des Apothekerskandals # ?, Apothekenüberwachung # ?, erneutes Treffen # ?, Zytostatika # ?, Anlassunabhängige Überwachung # ?, Erkenntnisse eines Vorgutachtens # ?, Injektionsarzneimittel # ?, Kontrollfrequenz # ?, Probenzug # ?, Präventionsforschung # ?

52. +++ (SEM)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und die Kreise und kreisfreien Städte verfolgen gegenüber der Schlachtindustrie ein sehr konsequentes Kontrollregime.
Die Umsetzung erfolgt grundsätzlich eigenverantwortlich durch die Kreise und kreisfreien Städte.
Im konkreten, in der Berichterstattung genannten Fall war das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales aufgrund der engen Zusammenarbeit mit dem Kreis Gütersloh bei der engmaschigen Überwachung der Firma Tönnies transparent über das Vorgehen informiert und betrachtete das Vorgehen des Kreises nicht zuletzt aufgrund des engmaschigen Testregimes bei der Firma Tönnies auch nicht als bedenklich.
Die Einholung einer Erlaubnis für das in der Berichterstattung genannte Quarantäneregime gab es nicht.
Zum Hintergrund der Berichterstattung sei folgendes gesagt: Nordrhein-Westfalen ist das einzige Bundesland, das seit dem 1. Januar 2022 landesweit auch für geimpfte, bzw. genesene Mitarbeitende der Fleischindustrie regelmäßig einmal pro Woche Testungen gemäß § 28b Absatz 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes eingeführt hat.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-zu-test-und-quarantaeneregelungen-der-fleischindustrie;

Themen: Berichterstattung # ?, Testregelungen # ?, Quarantäneregelungen # ?, Fleischwirtschaft # ?, Fleischindustrie # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Folgetest # ?, Vorgehen des Kreises # ?, genesene Mitarbeiter # ?, neues Testregime # ?

53. +++ (SEM)

Gleichstellung von vollständig Geimpften und Genesenen mit negativ Getesteten
Ministerpräsident Laschet: Ein erster wichtiger Schritt.
Weitere rechtliche Entscheidungen für Geimpfte im einheitlichen Vorgehen von Bund und Ländern
1. Mai 2021
Mit Bezug auf den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz am Donnerstag vorgelegten Entwurf der zwischen Bund und Ländern verabredeten Verordnung zu den Rechten von vollständig Geimpften und Genesenen hat das Land Nordrhein-Westfalen die Corona-Schutzverordnung rechtlich angepasst.

Datum: 2021-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellung-von-vollstaendig-geimpften-und-genesenen-mit-negativ-getesteten;

Themen: Geimpfte # ?, Genesene # ?, Besuch von Außenbereichen # ?, Erfordernis der Freitestung # ?, Fortschritt der Impfkampagne # ?, Geleit # ?, angepasste Verordnungen # ?, rechtliche Entscheidungen # ?, sogenannter Click # ?, Einreisequarantäne # ?

54. +++ (SEM)

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Harter Schlag trifft kriminelle Rocker in NRW
Minister Jäger: Verbote von Satudarah Chaptern sind Beleg für entschlossenes Vorgehen im Kampf gegen gefährliche Banden
24. Februar 2015
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat das bundesweite Betätigungsverbot gegen den Verein "Satudarah Maluku MC" und die Verbote von sieben Chaptern der "Satudarah" begrüßt und als "wichtigen Beleg für das entschlossene Vorgehen der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen gefährliche Kriminelle" bewertet.

Datum: 2015-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/harter-schlag-trifft-kriminelle-rocker-nrw;

Themen: Tätigkeit in Deutschland # ?, deutsche Teilorganisationen # ?, gefährliche Banden # ?, gefährliche Kriminelle # ?, bundesweites Betätigungsverbot # ?, harter Schlag # ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden # ?, Bundesinnenminister # ?, Bedrohung # ?, Kampf # ?

55. +++ (SEM)

Die Bedeutung, die die Landesregierung diesem Thema beimisst, wird nicht zuletzt durch den Koalitionsvertrag deutlich, der die Entwicklung von Mindeststandards für den Kontakt inhaftierter Elternteile zu ihren Kindern vorsieht.
Schon jetzt wird der Aufrechterhaltung der persönlichen Beziehung von Kindern zu ihren inhaftierten Eltern besondere Aufmerksamkeit geschenkt.
Zur Optimierung einer familiensensiblen Vollzugsgestaltung ist es jedoch notwendig, die bestehenden familienbezogenen Einzelmaßnahmen zu bündeln und zu einem konzeptbasierten Vorgehen weiterzuentwickeln.
Ausgehend von diesen Grundsätzen hat das Ministerium der Justiz ein dreistufiges Gesamtkonzept "Familiensensibler Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen" erarbeitet, das folgende Maßnahmen umfasst:
* Verpflichtende Mindeststandards für eine familiensensible Vollzugsgestaltung in allen Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen

Datum: 2019-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-nordrhein-westfaelischen-justizvollzug-entstehen-neue-familienzentren;

Themen: familiensensible Vollzugsgestaltung # ?, Familienschwerpunktzentren # ?, Eltern der Landesregierung # ?, Konzept # ?, Schwerpunktzentren # ?, neue Familienzentren # ?, Mindeststandards # ?, erklärtes Ziel # ?, Kinder # ?, Behandlungserfahrungen # ?

56. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen geht hier voran.
Neben der Impfung von obdachlosen Personen sollen Menschen in benachteiligten Stadtteilen mit beengten Wohnverhältnissen dadurch schnell und unbürokratisch geschützt werden.
Nach dem Start in Köln soll basierend auf diesen Erfahrungen das weitere Vorgehen in den kommenden Wochen fixiert und forciert werden.
Ab der zweiten Maihälfte wird zudem auch für Beschäftigte der Polizei, des Katastrophenschutzes sowie der Berufs- und der Freiwilligen Feuerwehr die Möglichkeit zur Terminbuchung im Impfzentrum eröffnet.
Minister Laumann weist zudem darauf hin, dass es sinnvoll sein kann, in den Arztpraxen das Impfintervall des AstraZeneca-Impfstoffs von zwölf auf neun Wochen zu verkürzen, um die Akzeptanz dieses Impfstoffs weiter zu erhöhen:

Datum: 2021-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-nordrhein-westfalen-minister-laumann-stellt-weiteren-impffahrplan-vor;

Themen: Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, aktuelles Impfgeschehen # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Impfangebot # ?, Drogeriemärkte # ?, Impftermin # ?, Lebensmitteleinzelhandel # ?, Impfberechtigung # ?

57. +++ (SEM)

Die Buchungssysteme bleiben natürlich weiterhin für die große Gruppe der 2,8 Millionen über 70-Jährigen geöffnet.
Die Buchungssysteme liefen fortlaufend stabil.
Es war richtig, Schritt für Schritt und damit jahrgangsweise vorzugehen.
"
Die Terminbuchung erfolgt online über www.

Datum: 2021-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-terminbuchung-fuer-personen-der-jahrgaenge-1950-und-1951-ab-freitag-23;

Themen: Buchungssysteme # ?, Jahrgänge # ?, Verfügbarkeit # ?, Prioritätsgruppe # ?, altersbedingte Impfungen # ?, Termine # ?, Personen des Jahrgangs # ?, Haken # ?, notwendiges Einladungsschreiben # ?, Impfanmeldung # ?

58. +++ (SEM)

* Damit erhalten wir mehr Flexibilität, um kurzfristig auf Engpässe reagieren zu können, ohne den ambitionierten Kohleausstieg als Ganzes zu gefährden.
* Der Europäische Emissionshandel stellt sicher, dass das ohne erhöhte Treibhausgasemissionen erfolgen könnte.
* Der Kohleausstieg bleibt unser Ziel, wir brauchen in dieser dramatischen Situation aber ein pragmatisches Vorgehen von Politik und Industrie.
* Dazu gehört auch, dass beim Aufbau von LNG-Terminals in Deutschland mehr Tempo gemacht und kreative Lösungen wie Floating-Terminals vorangebracht werden.
* Nordrhein-Westfalen ist Transitland für LNG aus Belgien und den Niederlanden.

Datum: 2022-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrieland-nordrhein-westfalen-steht-zusammen-landesregierung-industrie-und;

Themen: Gipfelgespräch # ?, Gewerkschaften # ?, Folgen des Kriegs # ?, Kreis # ?, Wirtschaftsverbände # ?, Versorgungssicherheit # ?, Krieg # ?, Pressekonferenz # ?, Vertreterinnen # ?, Vorstandsvorsitzende # ?

59. +++ (SEM)

Das ist nicht mehr vermittelbar", so der NRW-Innerminister.
Das derzeit mit den Vereinen diskutierte Sicherheitskonzept von DFB und DFL sei ein Schritt in die richtige Richtung, so Jäger weiter.
"Ich erwarte, dass sich die Vereine ihrer Verantwortung stellen und sich zügig auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.
Dabei müssen konsequentes Handeln gegen Straftäter und Chaoten Hand in Hand mit Präventionskonzepten gehen.
" Jäger forderte, dass ein Teil der jährlich rund 600 Millionen Euro Einnahmen aus Fernsehgeldern in mehr Sicherheit und in Fanprojekte gesteckt wird. "

Datum: 2012-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ebnen-weg-fuer-reform-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger-zu-den;

Themen: V-Männer # ?, NRW-Innenminister # ?, Verfassungsschutzverbund # ?, Armutsmigration # ?, geplante Neuerungen # ?, verbesserte Kooperation # ?, Chefs des Innenressorts # ?, Herbsttagung # ?, anstehende Reform # ?, Parlamente # ?

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Innenminister Jäger: IS-Betätigungsverbot wichtiges Signal / NRW unterstützt entschlossenes Vorgehen im Kampf gegen gefährliche Extremisten
12. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, NRW-Innenminister Ralf Jäger, hat das bundesweite Betätigungsverbot für die terroristische Miliz Islamischer Staat als wichtiges Signal für ein entschlossenes Vorgehen im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten bewertet.

Datum: 2014-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-betaetigungsverbot-wichtiges-signal-nrw-unterstuetzt;

Themen: entschlossenes Vorgehen # ?, gefährliche Extremisten # ?, wichtiges Signal # ?, terroristische Miliz # ?, Terrororganisation # ?, bundesweites Betätigungsverbot # ?, islamischer Staat # ?, menschenverachtende Propaganda # ?, andere Weise # ?, erklärte Jäger # ?

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"Wenn so viele Menschen aus dem Kosovo auf einmal in Deutschland Asyl beantragen, brauchen die Asylbewerber und die Kommunen schnell Gewissheit", erklärte Ralf Jäger.
Anders könnten Länder und Kommune die mit der Aufnahme dieser Menschen verbundenen Herausforderungen nicht mehr meistern.
"Wir sind in engem Kontakt mit dem Bundesinnenministerium, um gemeinsam das weitere Vorgehen abzustimmen", erklärte der Innenminister.
Über die nationalen Maßnahmen hinaus hält es der NRW-Minister für dringend erforderlich, dass die EU-Außengrenzen vor illegaler Einreise besser gesichert werden.
Gleichzeitig forderte er mehr Initiative auf Bun-des- und EU-Ebene, um die Ursachen von Armutsmigration zu bekämpfen.

Datum: 2015-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-fluechtlinge-aus-dem-kosovo-sind-opfer-falscher-versprechen;

Themen: falsche Versprechen # ?, kriminelle Schleuserbanden # ?, Asylbewerber # ?, Flüchtlingsschutz # ?, Illusion # ?, Fakt # ?, Westbalkanstaaten # ?, Asylverfahren # ?, Zusage # ?, Flüchtlinge # ?

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Was ist deren Motivation?
"Wir wollen und werden die richtigen Konsequenzen ziehen.
Deshalb müssen wir mehr über dieses unheilvolle Bündnis wissen, um zielgerichtet und punktgenau vorgehen zu können", erklärte der Vorsitzende der Konferenz.
Bekämpfung von gewaltbereiten Salafisten
Die Innenminister und -senatoren beschlossen außerdem eine bundesweite Rahmenkonzeption für Präventionsnetzwerke gegen gewaltbereiten Salafismus.

Datum: 2014-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-setzen-ein-klares-signal-pegida-muss-demaskiert-werden;

Themen: Innensenatoren # ?, Innenministerkonferenz # ?, gewaltbereite Salafisten # ?, Großlasttransporte # ?, Fußballspiele # ?, Schwerlasttransporte # ?, Bundesinnenminister # ?, Ableger # ?, Rechtsextremisten # ?, Jäger # ?

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23. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat beschlossen, gemeinsam mit den Ländern Niedersachsen und Rheinland-Pfalz die Entschließung "Maßnahmen für mehr Steuergerechtigkeit und gegen Steuerbetrug" beim Bundesrat einzubringen.
Die Initiative beinhaltet unter anderem ein härteres Vorgehen gegen Banken im Falle der systematisch betriebenen Beihilfe zur Steuerhinterziehung.
Es soll ein gestuftes System von Sanktionsmöglichkeiten geschaffen werden, dass im äußersten Fall den Entzug der Lizenz zum Betreiben von Bankgeschäften vorsieht.
Darüber hinaus sollen der zwischenstaatliche Informationsaustausch effektiver gestaltet und die Verjährungsfristen bei Steuerbetrug verschärft werden.

Datum: 2013-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-bundesratsinitiative-fuer-mehr-steuergerechtigkeit-und-gegen;

Themen: Steuerbetrug # ?, Steuerhinterziehung # ?, Steuergerechtigkeit # ?, zwischenstaatlicher Informationsaustausch # ?, Entzug der Lizenz # ?, Sanktionsmöglichkeiten # ?, Verjährungsfristen # ?, Bankgeschäfte # ?, aktuelle Ereignisse # ?, Milliardenhöhe # ?

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Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, appelliert an die Eigenverantwortung beim Energiesparen: "Die gestiegenen Energiepreise und erhöhten Abschlagszahlungen treffen langfristig alle Mieterinnen und Mieter Nordrhein-Westfalens, besonders aber einkommensschwächere Haushalte.
Neben grundlegenden Maßnahmen, wie energetische Sanierung und Optimierung der Heizungsanlage, die Vermieterinnen und Vermieter nun anpacken müssen, zeigen die Tipps zum Energiesparen, wie auch die Haushalte jetzt mit einfachen Mitteln nachhaltig die Heizkosten senken können.
EBZ-Vorstand Klaus Leuchtmann hält die kurzfristige Senkung des Energieverbrauchs für eine große gesamtgesellschaftliche Aufgabe: "Wir werden diese Kampagne mit unseren Bildungs- und Forschungskompetenzen begleiten, um ein partnerschaftliches Vorgehen von Mietern und Vermietern zu fördern."
Wer die Kampagne nutzen möchte, kann sich die Materialien kostenlos herunterladen unter www.mieterkommunikation-energie.de (im Abschnitt "Materialien zur Kampagne Heizkosten-Hammer).
Ansprechpartner:

Datum: 2022-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampagne-stopp-den-heizkosten-hammer-startet;

Themen: Immobilienwirtschaft # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Energiesparen # ?, Verbraucherzentrale # ?, Mieter # ?, E-Mail # ?, Hausflure # ?, Plakataushänge # ?, einfache Energiespartips # ?, partnerschaftliches Vorgehen # ?

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Das Ministerium möchte daher den Bürgerinnen und Bürgern in den Gebieten mit erhöhten Radonvorkommen die Möglichkeit anbieten, Radonmessungen in Wohnräumen kostenfrei durchführen zu lassen.
Ihr Ansprechpartner ist die Zentrale Radonstelle NRW.
Das weitere Vorgehen wird auf der Webseite www.radon.nrw.de/messprogramme veröffentlicht.
Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen auch schriftlich oder telefonisch melden: Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes NRW - Zentrale Radonstelle NRW, Gurlittstraße 55, 40223 Düsseldorf;
E-Mail-Adresse: radon@lia.nrw.de, Telefon: 0211 3101 1222.

Datum: 2021-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-ausweisung-von-radonvorsorgegebieten-nordrhein-westfalen;

Themen: zentrale Radonstelle # ?, Vorkommen # ?, Radonvorsorgegebiete in Nordrhein-Westfalen # ?, Boden # ?, Pressevertreter # ?, Gebäude # ?, Gebiete # ?, Federführung für Umsetzung # ?, Innenraummessungen # ?, Wahrscheinlichkeit für Referenzwertüberschreitungen # ?

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Eine Ausnahme gilt unter bestimmten Voraussetzungen für die Beförderung von Sendungen, jedoch nicht für die Abarbeitung von Streikfolgen, die grundsätzlich auch an Werktagen erfolgen kann.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Vorgehen des Landesarbeitsministeriums zeigt Wirkung.
Aufgrund zahlreicher Hinweise auf unzulässige Sonntagsarbeit bei der Zustellung von Briefen und Paketen hatte Minister Guntram Schneider die Bezirksregierungen gebeten, für eine Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes in den Niederlassungen der Deutschen Post AG und den DHL Delivery GmbH zu sorgen.
Entgegen der Ankündigung wird es nach Informationen der Arbeitsschutzabteilung des Arbeitsministeriums dieses Wochenende bei Post- und DHL-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in NRW keine Sonntagsarbeit geben.

Datum: 2015-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-sonntagsarbeit-bei-post-und-dhl-nrw;

Themen: Arbeitszeitgesetz # ?, Streikfolgen # ?, Abarbeitung # ?, Werktage # ?, Sendungen # ?, Beförderung # ?, bestimmte Voraussetzungen # ?, Ausnahme # ?, Arbeitsschutz in NRW # ?, Informationen der Arbeitsschutzabteilung # ?

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Der neue Glücksspielstaatsvertrag 2021 bietet eine verlässliche Basis für mehr Spielerschutz und mehr Jugendschutz in Deutschland.
Nun ist zentral, dass sich alle Marktakteure an diese klaren Regeln halten.
Das schafft zugleich Kapazitäten für ein verstärktes Vorgehen gegen den verbleibenden Schwarzmarkt.
"
Einige Regeln des Glückspielstaatsvertrags:

Datum: 2021-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-rahmenbedingungen-fuer-online-gluecksspiel-mehr-spielerschutz-durch-strenge;

Themen: Glücksspielangebote # ?, Glücksspielbehörde von Ländern # ?, Onlineglücksspiel in Deutschland # ?, Onlinepoker # ?, Regelwerk für Onlineglücksspiel # ?, jahrelange Verhandlungen # ?, virtuelle Automatenspiele # ?, neuer Glücksspielstaatsvertrag # ?, neuer Staatsvertrag # ?, Spielerinnen # ?

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So werden auch in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein vergleichbare Umlagen erhoben.
Das Kriterium ist immer die Abundanz.
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent.
Die Abundanz ist ein objektives, bewährtes und anerkanntes Kriterium", stellte der Kommunalminister klar.
Alle 61 Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, haben einen genehmigten Sanierungsplan für das Jahr 2012.

Datum: 2013-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalminister-jaeger-stellt-klar-wir-ueberfordern-niemanden-nrw-landtag-beraet;

Themen: Solidaritätsumlage # ?, geübte Kritik # ?, beachtliche finanzielle Beteiligung # ?, solidarische Hilfe # ?, Abundanz # ?, NRW-Landtag # ?, finanzschwache Kommunen # ?, Stadtfinanzen # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Bürgermeister # ?

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Damit wird der Nachhaltigkeitsgedanke in möglichst viele Kommunen des Landes getragen und dort konkret gelebt", würdigte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser das Projekt und das Engagement der Kommunen zur konkreten Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele.
Das Projekt GNK NRW bietet Kommunen die Chance, kommunale Zielsetzungen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik zu entwickeln und mit den globalen Nachhaltigkeitszielen in Einklang zu bringen.
Dabei wird ein sektorübergreifendes und integriertes Vorgehen angestrebt, das soziale, ökonomische und ökologische Aspekte miteinander verbindet.
In einer ersten Projektphase (Januar 2016 bis August 2018) wurden bereits 15 Kommunen in der Erarbeitung ihrer Nachhaltigkeitsstrategien begleitet.
Nun können sich 15 neue Kommunen in der zweiten Projektlaufzeit (April 2019 bis März 2021) neben der ausführlichen Beratung durch die Projektpartner auch auf die Erfahrungen der Kommunen der ersten Laufzeit stützen.

Datum: 2019-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nordrhein-westfalen-gehen-bei-nachhaltigkeit-voran;

Themen: globale Nachhaltigkeitsziele # ?, ambitionierte Kommunen # ?, Bekanntgabe # ?, Industrieland # ?, Klimaschutzziele # ?, Auftaktveranstaltung # ?, Vorreiterrolle # ?, Projekt in Gnk # ?, Projektkommunen # ?, geplante Netzwerkveranstaltungen # ?

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Uns wurde dadurch die Möglichkeit genommen, schwerkranke Menschen therapeutisch adäquat zu behandeln.
Patientinnen und Patienten, die sich Sorgen machen, können sich jederzeit an ihre Ärztin bzw. ihren Arzt wenden.
Ihnen obliegt es, im Rahmen des Arzt-Patienten-Verhältnisses auf die Sorgen und Ängste der Patientinnen und Patienten einzugehen und gemeinsam mit ihnen das weitere medizinische Vorgehen abzustimmen", erklärt Windhorst.
Der Präsident der Ärztekammer Nordrhein, Rudolf Henke, ergänzt: "Im vorliegenden Fall besteht nach jetzigem Kenntnisstand für die vom Apotheker bewusst getäuschten Ärztinnen und Ärzte und deren Patientinnen und Patienten die Unsicherheit, ob und wenn ja in welchem Umfang es im konkreten Einzelfall zu einer Therapie mit fehldosierten Onkologika gekommen sein könnte.
Ärztinnen und Ärzte richten die Information und Beratung vor diesem Hintergrund an der konkreten Situation der jeweiligen Patientinnen und Patienten aus.

Datum: 2017-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konsequenzen-aus-dem-bottroper-apothekerskandal;

Themen: Folgen des Apothekerskandals # ?, ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung # ?, Konsequenzen # ?, Sorgen # ?, Arzt von Patientinnen # ?, Bereich der Arzneimittelversorgung # ?, Inspektionsschwerpunkte # ?, Inspektionsumfang # ?, Nichtwissen # ?, Patienteninformation # ?

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"Das Landeskriminalamt hat - gemeinsam mit Sicherheitspartnern - ein Konzept erarbeitet, um Fälle von Sozialleistungsmissbrauch systematisch zu identifizieren und kriminelle Strukturen zu bekämpfen", so LKA-Direktor Frank Hoever.
"Die Familienkassen in NRW beteiligen sich schon seit längerer Zeit als Partner von betroffenen Kommunen vor Ort bei der Verfolgung des unrechtmäßigen Leistungsbezuges in Nordrhein-Westfalen.
Das aktuelle Vorgehen in Krefeld hat gezeigt, dass auf der Grundlage von Erfahrungen aller beteiligter Behörden und der Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt wirkungsvoll gegen organisierte Strukturen beim Leistungsmissbrauch vorgegangen werden kann", sagte Sören Haack.
"Wir freuen uns, dass wir als erste Kommune in Nordrhein-Westfalen mit den Landesbehörden gemeinsam und zielgerichtet gegen organisierten Sozialmissbrauch vorgegangen sind und damit deutlich machen konnten, dass es für solche Machenschaften in Krefeld keinen Raum gibt.
Dies fügt sich auch in die kommunalpolitische Linie der letzten Jahre ein.

Datum: 2019-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-gegen-organisierten-missbrauch-von-sozialleistungen-vorgestellt;

Themen: Sozialleistungen # ?, organisierter Missbrauch # ?, Landeskriminalamt # ?, Kindergeld # ?, Beziehung des Kindergelds # ?, Gutgläubigkeit # ?, deutscher Sozialstaat # ?, massenhafter Betrug # ?, skrupellose Kriminelle # ?, Naivität # ?

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Kinderbetreuung und Beruf sind häufig nur unter allergrößter Kraftanstrengung überhaupt leistbar.
Als Vater von zwei Kindern ist mir sehr bewusst, dass unsere Kinder soziale Kontakte, Raum zum Spielen, Toben und Lernen brauchen.
Wir möchten die Kindertagesbetreuung gerne für alle Kinder öffnen, müssen aber schrittweise und verantwortungsvoll vorgehen.
Denn die Fachkräfte in KiTas und Kindertagespflege, die zur Risikogruppe gehören, stehen uns momentan nicht zur Verfügung.
Dadurch wird das Angebot erheblich begrenzt und kann derzeit nur in behutsamen Schritten erweitert werden.

Datum: 2020-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-zur-schrittweisen-oeffnung-der-kindertagesbetreuung-nordrhein-westfalen;

Themen: Öffnung der Kindertagesbetreuung # ?, weitere Kinder # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, aktuelles Infektionsgeschehen # ?, Träger # ?, Eltern # ?, Alleinerziehende # ?, Konzept # ?, Anspruchsberechtigung von Vorschulkindern # ?, Betreuungsangebot von Kindertagespflegestellenangeboten # ?

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Das Prinzip einer an den tatsächlichen Belastungen der einzelnen Polizeibehörden orientierten Kräfteverteilung wurde zuletzt 2018 zwischen dem nordrhein-westfälischen Innenministerium und Vertretern von Behörden, Personalvertretungen und Gewerkschaften ausgehandelt und ist seitdem die Grundlage für die Verteilung der Kräfte.
Kriterien für die Zuteilung des Personals auf die 47 regionalen Behörden sind beispielsweise die Einwohnerzahl, die tatsächliche Arbeitsbelastung, das Kriminalitäts- und Verkehrsunfallgeschehen vor Ort oder besondere Schwerpunkte in der Polizeiarbeit.
Dazu gehören etwa der Kampf gegen Kindesmissbrauch und Clankriminalität oder ein verstärktes Vorgehen gegen Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus.
Stellenreduzierungen können sich etwa durch den Wegfall von Aufgaben oder den Rückgang der Kriminalität ergeben.
"Das Konzept hat sich bewährt, weil es von allen Partnern gemeinsam erarbeitet wurde.

Datum: 2020-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kraefteverteilung-2020-fast-alle-polizeibehoerden-erhalten-mehr-personal;

Themen: erhöhte Einstellungszahlen # ?, Regierungsbeschäftigte # ?, Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen # ?, endgültige Stellenverteilung # ?, Behörden # ?, Polizisten # ?, Polizistinnen # ?, Kommissaranwärterinnen # ?, Abschlussprüfungen # ?, Polizeibeamte # ?

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Als zusätzliche Gesprächspartner stehen Prof. Dr. Hendrik Streeck (Direktor des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Bonn), Tobias Meyer (Vorstandsmitglied Deutsche Post DHL) und Stephan Pusch (Landrat des Kreises Heinsberg) zur Verfügung.
Download (9 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Die Studie "Covid-19 Case-Cluster-Study" - Ziele und Vorgehen
Ziele der Studie "Covid-19 Case-Cluster-Study" sind unter anderem die Bestimmung der "Dunkelziffer" von SARSCoV2-Infizierten und derjenigen, die bereits eine Infektion durchgemacht haben, um so eine vollständige Erhebung der Belastung des Kreises Heinsberg mit SARS-CoV-19 zu schaffen.
Dazu erfolgt unter anderem die Befragung und Erfassung der bereits bestätigten Fälle sowie derer in häuslicher Gemeinschaft in Quarantäne lebender Familienmitglieder.

Datum: 2020-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreis-heinsberg-wird-zur-erstregion-wissenschaftsteam-um-prof-hendrik-streeck;

Themen: zusätzliche Gesprächspartner # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Maßnahme # ?, Lage # ?, Universitätsklinik Bonn # ?, Wissenschaftsteam # ?, Virologie # ?, Pressebriefing # ?, Verfügung # ?

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Man konnte die Schüler nicht von März bis September aus der Schule nehmen.
Wir müssten Lockerungen einführen, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Gesundheitsvorschriften eingehalten wurden.
Im föderalen Deutschland war ein differenzierteres Vorgehen möglich.
"
Armin Laschet: "In Deutschland hat die Entscheidung, die Schulen wieder zu öffnen zu sehr unterschiedlichen Reaktionen geführt.

Datum: 2020-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-laschet-und-minister-blanquer-im-interview-die-bildung-muss;

Themen: Sekundarschüler # ?, deutsche Schüler # ?, öffentliche Politik # ?, Rest der Welt # ?, sozialer Aufstieg # ?, Ganztagsschule # ?, Bundeskanzlerin # ?, Schulgebäude # ?, Einwanderungsland # ?, Republik # ?

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Damit ist für mich die Arbeit der Kommission gescheitert.
Es gibt offenbar Kräfte, die nicht wollen, dass gemeinsam mit unabhängigen Fachleuten ergebnisoffen nach der bestmöglichen Lösung für das Düsseldorfer Schauspielhaus gesucht wird.
Das weitere Vorgehen werde ich in den nächsten Tagen mit dem Oberbürgermeister als derzeitigem Vorsitzenden des Aufsichtsrates besprechen.
Eine zügige Sondersitzung des Aufsichtsrates ist unter den gegebenen Umständen unumgänglich.
"

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturministerin-ute-schafer-zur-findungskommission-des-dusseldorfer;

Themen: Findungskommission # ?, Büdenhölzer # ?, Zehelein # ?, großes Verständnis # ?, Beweggründe # ?, Müller # ?, Aufsichtsrat # ?, Findungsgespräche # ?, Sondersitzung des Aufsichtsrats # ?, gezielte Indiskretionen # ?

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Die Kommunen, die nach Durchsicht des Kriterienkatalogs feststellen, dass sie möglicherweise nicht alle Aspekte in ihrer bisherigen Interessensbekundung berücksichtigt haben, können im Laufe des Mittwochs noch 'nachschärfen'.
"
Das Land wird über die ausgewählten Projekte in der Woche nach Ostern entscheiden und zum weiteren Vorgehen informieren.
Ende April soll in Abhängigkeit vom Start der ausgewählten Modellprojekte eine erste Zwischenbilanz gezogen werden.
Das RWI Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung e.V. wird die Vorhaben wissenschaftlich begleiten.

Datum: 2021-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-informiert-zum-weiteren-verfahren-der-modellprojekte-fuer-das-digitale;

Themen: digitales Pandemiemanagement # ?, Kriterienkatalog # ?, Verfahren von Modellprojekten # ?, befristete Modellprojekte # ?, gute Vorarbeiten # ?, strenge Bedingungen # ?, interessierte Kommunen # ?, öffentliches Leben # ?, pandemiesichere Umsetzbarkeit # ?, digitale Modellprojekte # ?

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Land Nordrhein-Westfalen und Kommunen stimmen Strategie gegen Eichenprozessionsspinner ab
Staatssekretär Dr. Bottermann: Die Klimaveränderungen unterstützen die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners.
Um Gesundheitsgefahren vorzubeugen, ist ein gemeinsames Vorgehen aller relevanten Stellen erforderlich
4. März 2020 phb Eichenprozessionsspinner Foto: iStock.com / typo-graphics
Auf Einladung des Umweltministeriums Nordrhein-Westfalen trafen sich Vertreter von Landesregierung, Kommunen, Landwirtschaftskammer und Landesbetrieb Wald und Holz in Lüdinghausen, um eine gemeinsame Strategie zum Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner abzustimmen.

Datum: 2020-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-und-kommunen-stimmen-strategie-gegen;

Themen: Eichenprozessionsspinner # ?, Raupen # ?, Umweltministerium # ?, relevante Stellen # ?, Leitfaden # ?, Spezialfirmen # ?, Praxisleitfaden # ?, Klimaveränderungen # ?, Gesundheitsgefahren # ?, gemeinsame Strategie # ?

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Für die Vorgehensweise des Bundes gibt es nach Auffassung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der übrigen Länder keinerlei Rechtsgrundlage.
Deswegen hat der Prozessvertreter des Landes NRW, der renommierte Staatsrechtler Prof. Dr. Joachim Wieland (Speyer), Klage beim BSG eingereicht (AZ: B 1 AS 1/14 KL).
Landesarbeitsminister Guntram Schneider hatte bereits im April 2014 angekündigt, in Übereinstimmung mit den Kommunen, das Vorgehen des Bundes zu beklagen.
Alle Bundesländer hätten auf der vergangenen Arbeits- und Sozialministerkonferenz betont, dass nach geltendem Recht die Restmittel aus 2012 aus dem Bildungs- und Teilhabepaket bei den Kommunen verbleiben müssen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2014-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-reicht-klage-gegen-bundesregierung-auf-70-millionen-euro-rueckzahlung-die;

Themen: Bundesregierung bei Bsg # ?, Klage # ?, hinnehmbarer Eingriff # ?, Kommunen # ?, Umstand # ?, Gelder # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Federführung # ?, Prozessvertreter # ?

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Land stellt Mittel für Breitbandkoordination in 13 Kommunen zur Verfügung
Minister Duin: Ein zentraler Ansprechpartner ist für planvolles Vorgehen beim Netzausbau unverzichtbar
7. Februar 2017 Bild Internet Foto: panthermedia / kentoh
Das Land stellt insgesamt fast zwei Millionen Euro für Breitbandkoordinatoren in 13 Kommunen bereit.

Datum: 2017-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-mittel-fuer-breitbandkoordination-13-kommunen-zur-verfuegung;

Themen: Breitbandkoordinatoren # ?, hauptamtliche Ansprechpartner # ?, Netzausbau # ?, Breitbandkoordination # ?, Breitbandversorgung von Lösungsansätzen # ?, Koordinationsaufgaben # ?, Problemstellung # ?, planvolles Vorgehen # ?, Telekommunikationsinfrastruktur # ?, optimale Nutzung # ?

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Land und Verbände beraten über weiteres Vorgehen bei der Kastration von Eberferkeln
Ministerin Heinen-Esser: Wir müssen jetzt die Zeit nutzen, die Zukunft zu planen

Datum: 2018-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-verbaende-beraten-ueber-weiteres-vorgehen-bei-der-kastration-von;

Themen: Eberferkel # ?, Ferkelzucht in Nordrhein-Westfalen # ?, Zukunft der Ferkelzucht # ?, weitere Vorgehensweise # ?, Rahmen eines Gesprächs # ?, Übergangsfrist # ?, Gespräch # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Chance des Übergangs # ?, Ebergeruch # ?

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Der Landesbehindertenbeirat hat in einer Resolution die Verkehrsunternehmen in NRW aufgefordert, ab sofort wieder die Mitnahme von sogenannten E-Scootern im Öffentlichen Personennahverkehr zu ermöglichen.
Der Landesbehindertenbeauftragte Norbert Killewald begrüßt den "breiten Schulterschluss" im Landesbehindertenbeirat, in dem Behinderte, Behindertenverbände, Leistungsanbieter, Kommunale Spitzenverbände und gesellschaftlich relevante Organisationen vertreten sind: "Die Verkehrsunternehmen haben sich mit dem Verbot ins Abseits gestellt.
Der Beschluss des Landesbehindertenbeirates zeigt, dass niemand für dieses Vorgehen Verständnis hat", sagte Killewald.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Landesbehindertenbeirat hat in einer Resolution die Verkehrsunternehmen in NRW aufgefordert, ab sofort wieder die Mitnahme von sogenannten E-Scootern im Öffentlichen Personennahverkehr zu ermöglichen.

Datum: 2015-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-beschliesst-resolution-e-scooter-muessen-auch-weiterhin;

Themen: Landesbehindertenbeirat # ?, anerkannte Hilfsmittel # ?, Behindertenverbände # ?, sogenannte E-Scooter # ?, Resolution # ?, Busse # ?, Anforderungen der Mobilitätsgarantie # ?, Verkehrsunternehmen in NRW # ?, anstehendes Gutachten # ?, langfristige Lösungsvorschläge # ?

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Mit dem Entwurf des 15. Schulrechtsänderungsgesetzes, den das Landeskabinett in dieser Woche gebilligt hatte, werden rechtliche Grundlagen gelegt, um wichtige Punkte aus dem 2. Maßnahmenpaket gegen den Lehrermangel umzusetzen.
Schulministerin Yvonne Gebauer bekräftigte die Entschlossenheit der Landesregierung bei diesem Thema: "Wir werden weiter an allen Stellschrauben drehen und nichts unversucht lassen, um die Schulen dabei zu unterstützen, freie Lehrerstellen so rasch wie möglich zu besetzen.
Schritt für Schritt gehen wir gegen den Lehrermangel vor.
"
Derzeit arbeiten 345 Oberstufenlehrkräfte an Grundschulen (Stand: August 2019), deren Einstellung mit der Zusage verbunden war, nach zwei Jahren auf eine Sek-II-Stelle zu wechseln.

Datum: 2019-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-bringt-15-schulrechtsaenderungsgesetz-auf-den-weg;

Themen: Lehrerausbildungsgesetz # ?, Lehrermangel # ?, Unterrichtsversorgung in Nordrhein-Westfalen # ?, Oberstufenlehrkräfte # ?, weitere Schritte # ?, Änderung # ?, Schritt # ?, Lehramt # ?, Aspekte der Datenschutzgrundverordnung # ?, EU-Lehrkräfte # ?

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Ministerpräsident Hendrik Wüst: "In Zeiten, in denen der Krieg zurück nach Europa gekehrt ist, ist eine starke und geeinte Europäische Union wichtiger denn je.
Gerade jetzt ist ein europäisch koordiniertes Vorgehen unerlässlich - sei es mit Blick auf Sanktionen gegen Russland, im Umgang mit hybriden Bedrohungen oder mit den Folgen des Krieges für Europa.
Die Europäische Union muss so schnell wie möglich unabhängig werden von russischem Gas.
Der "REPowerEU"-Plan und damit verbundene Initiativen, mit denen diese Abhängigkeit Europas verringert werden soll, müssen jetzt koordiniert und zügig umgesetzt werden.

Datum: 2022-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-tagt-bruessel;

Themen: Kabinett von Nordrhein-Westfalen # ?, auswärtige Sitzung # ?, Landeskabinett # ?, Verwaltung # ?, Rahmen # ?, Download # ?, europäisches Parlament # ?, gemeinschaftliche Herausforderungen # ?, herbstlicher Empfang # ?, schlagkräftiger EU-Haushalt # ?

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Landesregierung berät mit Religionsgemeinschaften über Vorschläge und Konzepte für Gottesdienste in Corona-Zeiten
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In einer gemeinsamen Erklärung vereinbaren die Landesregierung und die Glaubensgemeinschaften ein gemeinsames Vorgehen:
"Die Freiheit der Religionsausübung ist eines der höchsten Güter unserer demokratischen Verfassung.
Gelebter Glaube spendet den Menschen gerade in Zeiten der Krise Kraft, Hoffnung und Zuversicht.

Datum: 2020-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beraet-mit-religionsgemeinschaften-ueber-vorschlaege-und-konzepte;

Themen: Religionsgemeinschaften # ?, Coronazeiten # ?, Vorschläge # ?, Konzepte # ?, Frage der Ermöglichung # ?, Zug der Lockerung # ?, Kirchen # ?, Coronavirus # ?, Bekämpfung # ?, Vertreter # ?

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"
Die Regelungen sollen zunächst bis zum 19. April 2020 gelten, analog zu den bereits am Freitag verfügten Schließungen von Schulen und Kindertageseinrichtungen.
Danach soll auf der Grundlage einer aktuellen Lage-Einschätzung des Robert-Koch-Instituts über das weitere Vorgehen entschieden werden.

Datum: 2020-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-eindaemmung-der-corona-virus;

Themen: Unterhaltungsangebote # ?, weitere Maßnahmen # ?, strenge Auflagen # ?, Freizeitangebote # ?, Sportangebote # ?, Coronaviruspandemie # ?, Bildungsangebote # ?, Eindämmung # ?, Erlass # ?, Einzelhandelsbetrieb # ?

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Mit der neuen Rechtsverordnung überwachen wir nicht die Vernünftigen, sondern bestrafen die Uneinsichtigen.
Konsequent und hart.
Es ist gut, dass sich Bund und Länder auf dieses gemeinsame und geschlossene Vorgehen einigen konnten.
"
Zur Umsetzung der Rechtsverordnung sind die zuständigen Behörden gehalten, die Bestimmungen energisch, konsequent und, wo nötig, mit Zwangsmitteln durchzusetzen.

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;

Themen: weitreichendes Kontaktverbot # ?, Coronaviruspandemie # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Zusammenkünfte # ?, Ansammlungen # ?, Rechtsverordnung # ?, Pressebriefing # ?, lebende Personen # ?, prüfungsrelevante Gründe # ?

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Landesregierung führt Dunkelfeldstudie zu Antisemitismus durch
11. Oktober 2022 Gruppenfoto mit unterzeichnetem Kooperationsvertrag Foto: Land NRW / Martin Götz
Eine neue empirische Untersuchung zur Verbreitung antisemitischer Vorurteile und Ressentiments in der Gesellschaft soll dazu beitragen, weitere Strategien für das gezielte Vorgehen gegen Antisemitismus zu entwickeln.
Inneres
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen tritt Antisemitismus in all seinen Formen konsequent und entschieden entgegen.

Datum: 2022-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-dunkelfeldstudie-zu-antisemitismus-durch;

Themen: Dunkelfeldstudie # ?, gezieltes Vorgehen # ?, neue empirische Untersuchung # ?, antisemitische Vorurteile # ?, Universität Passau # ?, Ressentiments # ?, Verbreitung # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Landesregierung # ?, Gesellschaft # ?

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Die Landesregierung hebt den Lockdown und die Beschränkungen des öffentlichen Lebens für den Kreis Warendorf mit Ablauf Dienstag, 30. Juni 2020 um Mitternacht auf.
Für den Kreis Gütersloh werden die bestehenden Regelungen und Beschränkungen um eine Woche bis zum 7. Juli 2020 verlängert.
Über diese Schritte und weitere Maßnahmen hat Ministerpräsident Armin Laschet gemeinsam mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und den Landräten der Kreise Gütersloh und Warendorf, Sven-Georg Adenauer und Dr. Olaf Gericke, am Montag, 29. Juni 2020, informiert und das Vorgehen erläutert.
Zudem werden die Regelungen der Coronaschutzverordnung in ganz Nordrhein-Westfalen um zwei Wochen verlängert.
Diese gelten damit bis mindestens 15. Juli 2020 fort.

Datum: 2020-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hebt-lockdown-fuer-kreis-warendorf-auf-lockdown-regelungen-im-kreis;

Themen: Lockdownregelungen # ?, Beschränkungen # ?, Kreise # ?, Mitternacht # ?, öffentliches Leben # ?, Regelungen # ?, Ablauf # ?, Pressebriefing # ?, Coronafakten # ?, Landesregierung # ?

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Landesregierung konkretisiert Vorgehen bei Risikokontakten innerhalb von Schulen und schafft neue Impfangebote für über 12-Jährige
Minister Laumann: Damit bringen wir den Gesundheitsschutz und die Voraussetzungen für gemeinsames Lernen und sozialen Austausch in Einklang / Ministerin Gebauer: Neue Regelungen sichern den Präsenzunterricht
13. August 2021 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2021-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-konkretisiert-vorgehen-bei-risikokontakten-innerhalb-von-schulen;

Themen: Risikokontakte # ?, Klasse # ?, sozialer Austausch # ?, Präsenzunterricht # ?, Umgang # ?, Abstimmung # ?, Betreuungsangebote # ?, neue Regelungen # ?, Gegensatz # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?

91. +++ (SEM)

Im Interesse aller Beteiligten, insbesondere der Kommunen und der Kitas vor Ort, muss eine angemessene Vorlaufzeit bei der Umstellung auf ein verändertes Finanzierungssystem ab 2020/2021 berücksichtigt werden - zum Beispiel um technische Vorkehrungen treffen zu können.
Diese Zeit nehmen wir uns.
Wir gehen mit der notwendigen Sorgfalt vor.
Um die strukturelle Unterfinanzierung der Kitas zu beenden, arbeitet die Landesregierung gemeinsam mit den Trägern und Kommunalen Spitzenverbänden an einer umfassenden Reform des Kinderbildungsgesetzes.
Zentrales Ziel ist es, eine dauerhaft auskömmliche Finanzierung zu erreichen, die ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 erfolgen soll.

Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-sichert-qualitativen-uebergang-zur-umfassenden-kibiz-reform;

Themen: Kitaträgerrettungsprogramm # ?, nahtloser Anschluss # ?, Kitas # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Träger # ?, Qualität # ?, angemessene Vorlaufzeit # ?, guter Personalschlüssel # ?, komplexe Systemumstellung # ?, notwendige Sorgfalt # ?

92. +++ (SEM)

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Landesregierung und Vertreter des Karnevals verabreden gemeinsames Vorgehen
Gesundheitsschutz und Planungssicherheit haben oberste Priorität

Datum: 2021-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-vertreter-des-karnevals-verabreden-gemeinsames-vorgehen;

Themen: Karnevalsverbände # ?, organisierter Karneval # ?, Nachgang # ?, Festausschuss # ?, Ergebnisse des Gesprächs # ?, Präsident des Festausschusses # ?, Präsident des Festkomitees # ?, Festkomitee # ?, digitaler Austausch # ?, Vizepräsident # ?

93. +++ (SEM)

* Das Wirtschafts- und Digitalministerium strebt als digitales Modellministerium bis Ende 2021 die vollständige Digitalisierung aller Angebote und Arbeitsabläufe an.
Schon Ende 2019 sollen alle internen Abläufe papierlos sein.
* Die Bezirksregierungen als digitale Modellmittelbehörden gehen arbeitsteilig vor: So kümmert sich z.B. die Bezirksregierung Köln um die Digitalisierung immissionsschutzrechtlicher Antragsverfahren und die Bezirksregierung Arnsberg um elektronische Förderanträge.
* Das Förderprogramm für digitale Modellregionen ist bereits in der Umsetzung.
Bisher wurden 50 Projektideen im Gesamtvolumen von 50 Millionen Euro vorgelegt, darunter 25 im Bereich E-Government.

Datum: 2018-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-e-government-strategie-und-buendelt-die-kompetenzen;

Themen: E-Governmentstrategie # ?, eigener Digitalisierungsprozess # ?, weitreichende Beschlüsse # ?, zukunftsorientierte Arbeitsplätze # ?, digitale Serviceangebote # ?, Digitalministerium # ?, Kabinett # ?, Schrittmacher # ?, Ministerien # ?, Landesbehörden # ?

94. +++ (SEM)

21. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auf Einladung des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums sind Vertreter der Emschergenossenschaft, der RAG Aktiengesellschaft, der Staatskanzlei des Landes NRW und des NRW-Wirtschaftsministeriums in Düsseldorf zusammengekommen.
Dabei haben sich die Beteiligten auf das weitere Vorgehen rund um die Thematik "Grundwasseranstieg im Emschergebiet" verständigt.
In einem ersten Schritt sollen nun Untersuchungsergebnisse der Emschergenossenschaft zur Ermittlung der senkungs- und bergbaubedingten Auswirkungen auf die Grundwasserstände einer Plausibilitätsanalyse unterzogen werden.
Darüber hinaus soll eine tragfähige, rechtlich anerkannte und in allen Bereichen anwendbare Übertragbarkeit erarbeitet werden.

Datum: 2013-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-vereinbart-mit-rag-und-emschergenossenschaft-eine;

Themen: RAG # ?, Geländeoberfläche # ?, Staatskanzlei von NRW # ?, anwendbare Übertragbarkeit # ?, senkungsbedingte Auswirkungen # ?, Siedlungsflächen # ?, Untersuchungsergebnisse # ?, NRW-Wirtschaftsministerium # ?, Ermittlung # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?

95. +++ (SEM)

Die extremistische Szene ist aufgrund ihrer Ziele und ihrer Dynamik eine Bedrohung für unsere Gesellschaft.
Schnellere Radikalisierungsprozesse, salafistische Frauen-Netzwerke und Rückkehrer aus Jihad-Gebieten sind aktuell besondere Herausforderungen.
Um effektiver gegen diese Entwicklungen vorgehen zu können, stärkt die Landesregierung die Arbeit in den Bereichen Prävention und Deradikalisierung mit einem Ausbau verschiedener Maßnahmen und vier neuen Schwerpunktthemen.
Daneben soll es eine bessere Vernetzung privater und öffentlicher Stellen geben.
Konkret erhöht das Ministerium des Innern die Zahl der Standorte des Salafismus-Präventionsprogramms "Wegweiser" von 17 auf 25.

Datum: 2019-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verstaerkt-kampf-gegen-salafismus;

Themen: gewaltbereiter verfassungsfeindliche Salafismus # ?, Jihadgebiete # ?, interministerielle Arbeitsgruppe # ?, Salafismusprävention # ?, öffentliche Stellen # ?, Rückkehrer # ?, Bedrohung # ?, gesamtgesellschaftliche Aufgabe # ?, zentrales Anliegen # ?, Kampf # ?

96. +++ (SEM)

Zukünftig sollen elektrische Anlagen und Photovoltaikanlagen in und auf Gebäuden von Zuchtbetrieben mit mehr als 150 Sauen alleine oder gemischte Betriebe mit 100 Sauen, Aufzucht- oder Mastbetriebe mit mehr als 700 Plätzen einer wiederkehrenden Prüfung unterzogen werden.
Für Neubauten sollen abweichende Fristen gelten, weil hier neuere Baustandards per se zum Tragen gekommen sind.
Mit diesem pragmatischen Vorgehen wollen Landesregierung und Landwirtschaft dazu beitragen, dass der Schutz von Tieren und von Betrieben gesichert wird.
"
Ursula Heinen-Essern, Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: "Dass wiederholt Ställe in Brand geraten und dabei Schweine ums Leben kommen, ist schlimm.

Datum: 2020-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-brandschutz-stalleinrichtungen-verbessern;

Themen: Brände # ?, elektrische Anlagen # ?, Stalleinrichtungen # ?, bestehende Tierhaltungsanlagen # ?, Zuchtbetriebe # ?, Aufsichtsbehörden # ?, Landesregierung in Nordrhein-Westfalen # ?, Prüfung # ?, Brandschutz # ?, Inkrafttreten # ?

97. +++ (SEM)

Das novellierte Lehrerausbildungsgesetz legt einen verbindlichen Schwerpunkt für Medienpädagogik und Vermittlung von Medienkompetenz fest.
* Mit dem Programm "Digitale Hochschule NRW" werden das Land und die Hochschulen die Digitalisierung an den Hochschulen gemeinsam vorantreiben.
Dazu zählen etwa das gemeinsam mit dem Stifterverband durchgeführte Fellowship-Programm für Innovationen in der digitalen Lehre, die Initiierung von E-Learning-Angeboten für ein neues Studieneingangsportal NRW und ein hochschulübergreifendes Vorgehen beim Forschungsdatenmanagement.
* Im Unterricht aller Bildungsgänge, Schulstufen und Fächer sollen digitale Aspekte fachlicher Kompetenzen aufgegriffen und dazu in allen künftigen Bildungs- und Lehrplänen verankert werden.
* Informatische Grundkenntnisse werden in den nächsten Jahren schrittweise im Fachunterricht integriert werden, damit alle Schülerinnen und Schüler Zugang zu digitalen Kompetenzen im jeweils fachlichen Zusammenhang erhalten.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leitbild-lernen-im-digitalen-wandel;

Themen: Leitbild # ?, Medienkompetenz # ?, digitaler Wandel # ?, Dialogprozess # ?, digitales Leben # ?, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit # ?, Weiterbildung # ?, Bildungsqualität # ?, Leitplanken # ?, Kitas # ?

98. +++ (SEM)

Der Masterplan dient als Steuerungsinstrument für den ausführenden Landesbetrieb Straßenbau.
NRW.
Er ist die Grundlage für ein verbessertes Projektmanagement, weil er das Vorgehen strukturiert.
Planungs- und Baukapazitäten werden effizient eingesetzt.
Den "Masterplan zur Umsetzung des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen" sowie das "Arbeitsprogramm 2018" finden Sie auf unserer Homepage unter www.vm.nrw.de.

Datum: 2018-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/masterplan-zur-umsetzung-des-fernstrassenbedarfsplans-fahrplan-fuer-die-wichtigsten;

Themen: Masterplan # ?, Fernstraßenbedarfsplan in Nordrhein-Westfalen # ?, Bedarfsplan # ?, Umsetzung # ?, Baukapazitäten # ?, verbessertes Projektmanagement # ?, Koalitionsvertrag # ?, Bundesfernstraßenbau # ?, neue Transparenz # ?, wesentliche Projekte # ?

99. +++ (SEM)

Mehr Tote auf unseren Straßen: Geschwindigkeit ist wieder Killer Nr. 1
Mehr Tote auf unseren Straßen: Geschwindigkeit ist wieder Killer Nr. 1
Minister Jäger: Vorgehen gegen das Telefonieren am Steuer ist ab sofort weiterer Arbeitsschwerpunkt
9. Februar 2015
Zum ersten Mal seit 2011 gab es im vergangenen Jahr einen Anstieg bei der Zahl der Verkehrstoten.

Datum: 2015-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tote-auf-unseren-strassen-geschwindigkeit-ist-wieder-killer-nr-1;

Themen: Anstieg # ?, Verkehrstote # ?, Steuer # ?, Zahl # ?, Straßen in NRW # ?, Smartphones # ?, Display # ?, Blut # ?, Schwerverletzte # ?, Tote # ?

100. +++ (SEM)

Opfer und Zeugen antisemitischer Vorfälle können sich ab sofort an die Meldestelle Antisemitismus wenden und Erlebtes und Beobachtungen dokumentieren lassen.
Damit bekommen wir ein noch umfassenderes Bild und können wichtige Schlüsse für Intervention und Prävention ziehen", erklärte Staatssekretär Andreas Bothe.
Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, erklärte hierzu: "Mit der Eröffnung der Meldestelle gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt beim Vorgehen gegen Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen.
Durch die Meldestelle haben Betroffene nun einen weiteren Ansprechpartner, unabhängig von der strafrechtlichen Relevanz antisemitischer Vorfälle.
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der antisemitischen Straftaten in Nordrhein-Westfalen auf 437 Fälle gestiegen.

Datum: 2022-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meldestelle-fuer-antisemitismus-nimmt-arbeit-auf;

Themen: Strafbarkeitsgrenze # ?, antisemitische Vorfälle # ?, Judenfeindlichkeit # ?, Antisemitismusbekämpfung # ?, Diskriminierung # ?, Zentralrat von Juden # ?, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit # ?, Arbeit der Meldestelle # ?, Arbeit von Meldestellen # ?, Relevanz von Vorfällen # ?

101. +++ (SEM)

In der Expertenkommission sollen Psychologen, Vollzugsfachleute sowie Brand- und Sicherheitsexperten vertreten sein.
"
Zum übrigen Vorgehen ist anzumerken: 1. Identitätsfeststellung Hierzu hat der Minister des Innern in der letzten Sitzung des Innenausschusses Ausführungen zum Vorgehen bei der Polizei mitgeteilt.
Für die Justiz hat der Minister der Justiz bereits wiederholt die Einführung einer dritten Prüfungsstufe bei der Aufnahme in den Vollzug dargestellt.
Einzelheiten werden in der ebenfalls bereits mitgeteilten Projektgruppe erarbeitet.

Datum: 2018-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-peter-biesenbach-laedt-alle-fraktionen-zur-mitarbeit-ein;

Themen: Expertenkommission # ?, Optimierungsmöglichkeiten # ?, Fraktionen # ?, strukturelle Erkenntnisse # ?, tragischer Fall # ?, Hafträume # ?, Geschehen # ?, Mitarbeit # ?, Konsequenzen # ?, Schreiben # ?

102. +++ (SEM)

Minister Duin und Minister Remmel: Strom- und Gassperren sind unsozial und eine existenzielle Bedrohung / NRW bringt mehrere Energieinitiativen in den Bundesrat ein - Anreize zu geringerem und kontrolliertem Energieverbrauch
7. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will ein bundesweites Vorgehen gegen die steigende Zahl von Strom- und Gassperren und hat deshalb eine entsprechende Initiative in den Bundesrat eingebracht.
"Es ist alarmierend, dass viele Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Energierechnung nicht zahlen können, sagte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel bei der Einbringung der Bundesratsinitiative.
Strom- und Gassperren sind unsozial und stellen eine existenzielle Bedrohung dar, deswegen haben wir der Energiearmut den Kampf angesagt und wollen auch die Zahl der Energiesperren reduzieren".

Datum: 2013-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-und-minister-remmel-strom-und-gassperren-sind-unsozial-und-eine;

Themen: Gassperren # ?, Stromsperren # ?, Energiearmut # ?, Energiesperren # ?, Energieversorgungsunternehmen # ?, Verbraucherinnen # ?, Budgetkompetenz # ?, Energieinitiativen # ?, Haushaltsstrom # ?, Regelbedarf # ?

103. +++ (SEM)

Das Land unterstützt damit die Kommunen in den nächsten drei Jahren bei der Koordination und Planung ihrer Netzausbauaktivitäten mit jeweils 150.000 Euro.
Der Großteil der Kommunen hat sich dafür entschieden, einen Breitbandkoordinator einzustellen, damit die Versorgung mit schnellem Internet aus einer Hand organisiert werden kann.
"Ein zentraler Ansprechpartner im Kreis oder in der Stadt ist aus Sicht des Landes für ein planvolles Vorgehen beim Netzausbau unverzichtbar.
Es kommt auf die lokalen Akteure an, wenn es darum geht, den Breitbandausbau voranzutreiben und dafür die Fördermittel aus Bund und Land optimal zu nutzen", sagte Wirtschaftsminister Duin bei der Übergabe der Bescheide.
Der Einsatz eines Breitbandkoordinators macht es für die Kommunen einfacher, Fördermittel aus den verschiedenen Fördertöpfen zu erhalten, um dann konkrete Ausbauprojekte zu finanzieren.

Datum: 2016-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-wir-unterstuetzen-unsere-kreise-und-kreisfreien-staedte-bei-der;

Themen: Breitbandausbau # ?, Zuwendungsbescheide # ?, Netzausbau # ?, Kommunen # ?, Großteil # ?, Koordination # ?, konkrete Ausbauprojekte # ?, Fördertöpfe # ?, lokale Möglichkeiten # ?, planvolles Vorgehen # ?

104. +++ (SEM)

So werden auch in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein vergleichbare Umlagen erhoben.
Das Kriterium ist immer die Abundanz.
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent.
Die Abundanz ist ein objektives, bewährtes und anerkanntes Kriterium", stellte der Kommunalminister klar.
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen in NRW wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.

Datum: 2014-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bekraeftigt-notwendigkeit-der-solidaritaet-der-kommunalen-familie-0;

Themen: Solidaritätsumlage # ?, Notwendigkeit # ?, kommunale Familie # ?, beachtliche finanzielle Beteiligung # ?, Abundanz # ?, Stadtfinanzen # ?, kommunale Haushalte # ?, Kommunalminister # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?

105. +++ (SEM)

Inneres
Die sichere Ausgabe von Jodtabletten an die Menschen in NRW muss bei einem kerntechnischen Unfall unverzüglich, bedarfsgerecht und reibungslos klappen.
Bei einem Gespräch am 4. Mai wird sich Innenminister Ralf Jäger mit dem Städteregionsrat der Städteregion Aachen, Helmut Etschenberg, dem Aachener Oberbürgermeister Marcel Philipp, dem Heinsberger Landrat Stephan Pusch, dem Dürener Landrat Wolfgang Spelthahn und dem Euskirchener Landrat Günter Rosenke deshalb über das gemeinsame Vorgehen im Ernstfall abstimmen.
"Die Landesregierung nimmt die berechtigte Sorge der Menschen wegen der belgischen Meiler Tihange und Doel sehr ernst", sagte Jäger.
In NRW werden aktuell die Jodtabletten dezentral in Krankenhausapotheken aufbewahrt.

Datum: 2016-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-im-dialog-mit-verantwortlichen-aus-der-aachener-region;

Themen: Jodtabletten # ?, kerntechnischer Unfall # ?, sichere Ausgabe # ?, Ernstfall # ?, Einnahme # ?, Krankenhausapotheken # ?, Schilddrüsenkrebs # ?, Verfallsdaten # ?, belgische Atommeiler # ?, belgische Meiler # ?

106. +++ (SEM)

Die Ausschreitungen von eigentlich verfeindeten Hooligan-Gruppen sind in keiner Weise zu rechtfertigen.
Ich bin entsetzt über die aggressive Fremdenfeindlichkeit.
Die Polizeibeamten sind konsequent dagegen vorgegangen".
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Datum: 2014-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-sieht-bundesweit-neue-formation-von-gewalttaetigen-hooligans;

Themen: gewalttätige Hooligans # ?, Formation von Hooligans # ?, gezielte Gewalt # ?, gewaltbereite Hooligans # ?, Versammlungsfreiheit # ?, bundesweite Mobilisierung # ?, reine Worthülse # ?, Gewalttätigkeiten # ?, friedliche Demonstration # ?, harte Konsequenzen # ?

107. +++ (SEM)

1. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit Trinkwasser hat oberste Priorität für die Landesregierung.
Entsprechend sind in der Vergangenheit bereits Maßnahmen im Vorgehen gegen organische Mikroverunreinigungen und mikrobielle Krankheitserreger veranlasst worden.
Allerdings kam und kommt es wegen der hohen Belastung des Oberflächenwassers der Ruhr zeitweise und lokal zu erhöhten Werten mit Mikroschadstoffen, darunter auch mit Bioziden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-belastung-der-ruhr-mit-mikroschadstoffen-ist-ernstes-thema-biozid;

Themen: Mikroschadstoffe # ?, Stoffe # ?, Belastung des Oberflächenwassers # ?, Oberflächengewässer der Ruhr # ?, Oberflächenwasser der Ruhr # ?, mikrobielle Krankheitserreger # ?, organische Mikroverunreinigungen # ?, Kläranlagen # ?, erhöhte Werte # ?, Meldewege # ?

108. +++ (SEM)

24. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat den Versuch von Unternehmen und Verbänden der Geflügelindustrie aufs Schärfste kritisiert, die aktuelle fachaufsichtliche Überprüfung des Einsatzes von Antibiotika in der Putenmast mit rechtlichen Mittel zu verhindern.
"Das Vorgehen des Verbandes der deutschen Putenerzeuger sowie einiger Putenerzeugergemeinschaften gegen das Land und die Kommunen zeigt ganz klar, dass sie nicht an Transparenz interessiert sind", sagte Minister Remmel.
"Hier sollen offenbar schwarze Schafe unter den Betrieben auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin geschützt, anstatt dass Missstände offen gelegt werden."
Vom Verband und den Unternehmen werde versucht, mit fadenscheinigen Argumenten die Kommunen einzuschüchtern.

Datum: 2013-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-branchenverband-will-transparenz-beim-antibiotika-einsatz-der;

Themen: Kanzlei # ?, Antibiotikaeinsatz # ?, Hähnchenmast # ?, bestimmte Daten # ?, deutsche Putenerzeuger # ?, fadenscheinige Argumente # ?, Branchenverband # ?, Putenerzeugergemeinschaften # ?, Vorgehen des Verbands # ?, Antibiotikaströme # ?

109. +++ (SEM)

Der Minister kritisierte außerdem, dass die Bundesregierung die Novelle des Tierschutzgesetzes ohne die Mitwirkung des Bundesrates durchbringen möchte.
Damit stelle sie einmal mehr unter Beweis, dass die inhaltliche Auseinandersetzung scheue.
"Dieses Vorgehen ist für uns inakzeptabel und wir lassen es derzeit rechtlich überprüfen", so Remmel.
Auch die geplanten Änderungen der Bundesregierung zur Konkretisierung der Vorschriften zur Qualzucht seien unzureichend.
Qualzuchten seien mit diesem Gesetz weiterhin möglich, so Remmel.

Datum: 2012-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-schuetzt-tiere-nicht-ausreichend;

Themen: Tierschutzgesetz # ?, Bundesregierung # ?, Großmastanlagen # ?, Amputationen # ?, Zustände # ?, geplante Novelle # ?, Nutztiere # ?, Folgen des Zustands # ?, Verstümmelungen # ?, Wille von Aigner # ?

110. +++ (SEM)

NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel hat die bisherigen Ergebnisse beim Weltklimagipfel in Warschau als noch nicht weitreichend genug kritisiert.
"Noch immer fehlt der globale Wille, endlich Nägel mit Köpfen beim Klimaschutz zu machen.
Schon jetzt sind die Folgen des Klimawandels nur noch schwer kalkulierbar, doch die Staatengemeinschaft geht nicht koordiniert genug vor.
Es muss endlich Schluss sein mit dem internationalen Klima-Mikado.
Wenn bis zur Klimakonferenz in Paris 2015 keine entscheidenden Weichen gestellt werden, scheitert die Welt an sich selbst", sagte Remmel, der an der Konferenz in Warschau teilnahm.

Datum: 2013-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-deutschland-muss-endlich-die-vorreiterrolle-beim-weltweiten;

Themen: Klimakonferenz # ?, internationaler Klimaschutz # ?, Flickwerk # ?, globaler Wille # ?, internationales Interesse # ?, internationales Klima-Mikado # ?, notwendiger Weg # ?, Klimaschutzplan # ?, Weltklimagipfel # ?, bisherige Ergebnisse # ?

111. +++ (SEM)

Wie notwendig die jetzt erreichte verpflichtende Offenlegung der Antibiotika-Ströme ist, zeigte das Vorgehen des Verbandes Deutscher Putenerzeuger.
Mit Klageandrohung gegen Kommunen in NRW wollte der Verband und einzelne Betriebe eine vom NRW-Verbraucherschutzministerium angeordnete fachaufsichtliche Überprüfung von Putenbetriebe auf den Einsatz von Antibiotika verhindern.
"Das Vorgehen des Verbandes und einiger Putenerzeugergemeinschaften gegen das Land und die Kommunen zeigt ganz klar, dass die Geflügelindustrie nicht an Transparenz interessiert ist", sagte Minister Remmel.
"Hier sollen offenbar schwarze Schafe unter den Betrieben auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin geschützt, anstatt Missstände offen gelegt werden.
Das wird nun ein Ende haben.

Datum: 2013-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-setzten-verschaerfung-beim-kampf-gegen-antibiotika-einsatz;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, Medikamenten-Einsatz # ?, Vertuschung # ?, Vorfeld des Vermittlungsausschusses # ?, deutliche Verschärfungen # ?, wichtiges Verbraucherschutzgesetz # ?, wirkungsvoller Vollzug # ?, zähe Verhandlungen # ?, Bundesregierung # ?, einzelner Betrieb # ?

112. +++ (SEM)

Ansonsten hätte es einen solchen Gesetzentwurf nicht geben dürfen.
Remmel: "Hier werden die schwarzen Schafe in der Landwirtschaft und beim Tiermedikamenten-Handel auch noch gedeckt, anstatt benannt."
Ob die Blamage bei der bundesweiten Hygiene-Ampel, das zerpflügte Tierschutzgesetz, die Halbherzigkeit beim Kampf gegen Antibiotika in der Tiermast, das mangelhafte Vorgehen gegen den Finanzsektor beim Thema Altersvorsorge, die nicht umgesetzte Verordnung über Mineralöleinträge bei Lebensmitteln oder die weiterhin nicht ausreichend reglementierte Schadstoff-Problematik in Kinderspielzeug:
"Wenn Ministerin Aigner jetzt nach Bayern geht, hinterlässt sie mehr ungelöste Hausaufgaben als sie bei ihrem Amtsantritt vorgefunden hat", betonte der NRW-Minister.
"Aus Verbrauchersicht war die Amtszeit von Aigner eine Enttäuschung und kein Fortschritt."

Datum: 2013-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-werden-aigner-gesetz-zum-antibiotika-einsatz-der-tiermast;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, Aignergesetz # ?, Länder # ?, Patsche # ?, Bundesregierung # ?, Bundesrat in Berlin # ?, Reserveantibiotika # ?, Tierhaltung # ?, Antibiotikaeinsatz # ?, Tonne # ?

113. +++ (SEM)

"Der European Energy Award baut auf dem Schweizer Programm 'Energiestadt' auf.
Damit können wir die Energieeffizienz steigern und die Anwendung Erneuerbarer Energien in der Bevölkerung fördern.
Dieser nachhaltigere Umgang mit der Ressource "Energie" setzt ein koordiniertes Vorgehen von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft voraus.
Die Schweiz hat vor 20 Jahren erfolgreich das Projekt 'Energiestadt' lanciert.
Über 300 Gemeinden - das sind zwölf Prozent aller Schweizer Gemeinden - haben sich bei uns inzwischen dem Programm angeschlossen", so Bundesrätin Doris Leuthard, die dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation vorsteht.

Datum: 2012-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-kommunen-nehmen-bei-der-umsetzung-der-energiewende-europaweit;

Themen: Gold # ?, Energiestadt # ?, regenerative Energien # ?, Grubenwasser # ?, Wirtschaftszweig von Zukunftsenergien # ?, kommunale Förderprogramme # ?, Beschäftigungszahlen # ?, kommunale Wertschöpfung # ?, Landkreis # ?, Spitzenplätze # ?

114. +++ (SEM)

Die zuständigen Kreisordnungsbehörden haben am 19. und 20. Dezember 2013 auf Veranlassung des NRW-Verbraucherschutzministeriums einheitlich die Ordnungsverfügungen mit dem entsprechenden Verbot den betroffenen Brütereien zugestellt.
Den Betrieben wird eine Übergangsfrist bis zum 1. Januar 2015 eingeräumt.
"Wir beschreiten mit diesem Vorgehen in Deutschland einen Pionierweg im Tierschutz.
Diese grausame Praxis des Tötens von Küken aus reinen Renditegründen ist seit Jahrzehnten einfach hingenommen worden.
Künftig wird diese Praxis in NRW ein Ende haben.

Datum: 2013-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-tiere-sind-keine-abfallprodukte-nrw-staerkt-den-tierschutz-toeten;

Themen: männliche Eintagsküken # ?, männliche Küken # ?, Praxis des Tötens # ?, landwirtschaftliche Produktionsprozesse # ?, reine Renditegründe # ?, Legehennenproduktion # ?, massenhaftes Töten # ?, Tiere # ?, Mast # ?, Lebewesen # ?

115. +++ (SEM)

Minister Remmel: "Wir müssen das 'wilde NRW' bewahren und beschützen" / Umweltminister ruft zum Schutz der heimischen Artenvielfalt auf
21. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat zum Schutz der gefährdeten Tier- und Pflanzenarten in NRW aufgerufen und ein stärkeres Vorgehen gegen den weiter fortschreitenden Verlust der biologischen Vielfalt angekündigt.
"Der Artenverlust ist neben dem Klimawandel die größte Bedrohung für uns und die Art und Weise, wie wir leben werden", sagte Umweltminister Johannes Remmel im Vorfeld des internationalen Tags der Artenvielfalt am 22. Mai 2014.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-muessen-das-wilde-nrw-bewahren-und-beschuetzen-umweltminister;

Themen: Pflanzenart # ?, biologische Vielfalt # ?, heimische Artenvielfalt # ?, internationaler Tag # ?, Artenverlust # ?, Artensterben # ?, Schutz # ?, aktive Naturschutzpolitik # ?, Naturschutzprojekte # ?, Weißstorch # ?

116. +++ (SEM)

* ... zur Tagesordnung des Bundesrats
* ... zu Maßnahmen und Handlungskonzepten in der Wasserwirtschaft zur Anpassung an den Klimawandel
* ... zur EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie in NRW, Sachstand und weiteres Vorgehen bis Ende 2015
* ... zum Umweltbericht 2016
* ... zum Bewirtschaftungsplan zur EG-Wasserrahmenrichtlinie

Datum: 2017-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-zum-schutz-unseres-grund-und-oberflaechenwassers-muss-die;

Themen: Nitrat # ?, Bundesrat # ?, Novellierung # ?, Landwirtinnen # ?, EU-Klage # ?, Teilflächen Betriebs # ?, Wasserwirtschaft für Anpassung # ?, gewässerschonende Bewirtschaftung # ?, hohe Mengen # ?, neues Düngerecht # ?

117. +++ (SEM)

Ob Ausländerbehörde, Sozialamt, Jugendamt oder Kommunales Integrationszentrum, alle müssen an einen Tisch, um gemeinsam die Rahmenbedingungen zur Integration der zugewanderten Menschen zu verbessern", sagte Schmeltzer.
Mit jeweils 4,4 Millionen Euro können in den kommenden beiden Jahren Modellprojekte in insgesamt zwölf Kreisen, kreisfreien Städten oder großen kreisangehörigen Städten mit eigener Ausländerbehörde gefördert werden.
Es soll ein systematisiertes und koordiniertes Vorgehen zwischen den kommunalen Behörden erprobt werden, in dessen Mittelpunkt der zugewanderte Mensch mit seinen Potenzialen und individuellen Bedarfen steht.
"Durch die sogenannte rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit wollen wir neue Formen des Einwanderungsmanagements erproben", sagte Schmeltzer.
"Das bedeutet, dass wir die unterschiedlichen Zuständigkeiten, organisatorische Anbindungen und Rechtsanwendungen wie beispielsweise aus dem Arbeitsförderungsrecht, der Grundsicherung für Arbeitsuchende, der Kinder- und Jugendhilfe, dem Aufenthaltsrecht und weiteren Rechtskreisen in einem gemeinsamen Einwanderungsmanagement zusammenführen."

Datum: 2016-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-einwanderungsmanagement-wird-vor-ort-den-kommunen-erprobt;

Themen: Modellkommunen # ?, Ämter # ?, Arbeitsförderungsrecht # ?, Erarbeitung einer Bestandsaufnahme # ?, Rechtsanwendungen # ?, ambitioniertes Programm # ?, gemeinsames Einwanderungsmanagement # ?, kommunale Modellprojekte # ?, modernes Einwanderungsmanagement # ?, organisatorische Anbindungen # ?

118. +++ (SEM)

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Passgenaueres Vorgehen bei Vermittlung von Ausbildungsplätzen
Minister Schmeltzer fordert passgenaueres Vorgehen bei Vermittlung von Ausbildungsplätzen
3. Februar 2016

Datum: 2016-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-fordert-passgenaueres-vorgehen-bei-vermittlung-von;

Themen: nordrhein-westfälischer Ausbildungsmarkt # ?, Vermittlung # ?, unterschiedliche Regionen # ?, einzelne Regionen # ?, Nachfrage # ?, Schulabgängerklassen # ?, Tourstart in Bochum # ?, lokalenspezifische Gegebenheiten # ?, Ausbildungsplätze # ?, Wort # ?

119. +++ (SEM)

"Der Wettbewerb darf nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmenden ausgetragen werden."
Der Minister dankte ausdrücklich den Arbeitsschützern in den fünf Regierungsbezirken des Landes, die im Rahmen der Aktion insgesamt 37.550 Fahrtage überprüft und zudem stichprobenartige Kontrollen gemeinsam mit der Polizei an Fernlinienbushaltestellen unternommen haben.
Die Arbeitsschützer seien sehr engagiert und sorgfältig vorgegangen.
Hintergrund: Seit der Liberalisierung des Fernlinienverkehrs im Jahr 2013 hat sich der Fernlinienbusverkehr rasant entwickelt.
In Deutschland gibt es mittlerweile über 300 Fernbuslinien und ein wöchentliches Fahraufkommen von fast 10.000 Fahrten.

Datum: 2016-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-null-toleranz-bei-verstoessen-arbeitsschutz-kontrolliert;

Themen: Fernlinienbusverkehr # ?, Sozialvorschriften # ?, Fernlinienbusbetrieb # ?, boomende Branche # ?, tätige Verkehrsunternehmen # ?, Nulltoleranz # ?, Busunternehmen # ?, Lenkzeiten # ?, Verstöße # ?, Arbeitszeitgesetz # ?

120. +++ (SEM)

Burkhard Landers, Präsident der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer (IHK) Duisburg-Wesel-Kleve, sagte: "Wir begrüßen, dass Minister Wüst über die aktuelle Situation informiert.
Für die Unternehmen und die Pendler ist es wichtig zu wissen, wie es weitergeht.
Wir haben bereits einen ersten Vorschlag gemacht, wie das weitere Vorgehen aussehen könnte.
Jetzt müssen wir gemeinsam daran arbeiten, um die Erreichbarkeit des Logistikstandorts Niederrhein zu sichern.
" Vier konkrete Maßnahmen stellte Minister Wüst bei der IHK vor: 1.

Datum: 2017-08-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-sperrung-der-rheinbruecke-neuenkamp-wird-naechste-woche-aufgehoben;

Themen: A40-Rheinbrücke # ?, umfangreiche Reparaturarbeiten # ?, Informationsgespräch # ?, Planfeststellungsverfahren # ?, Sperrung # ?, Neubau # ?, Pendler # ?, Ableitungsanlage # ?, Brücke für Verkehr # ?, Fall von Sperrungen # ?

121. +++ (SEM)

Abitur und Zentrale Prüfungen sollen stattfinden - Zeitplan am Freitag, 27. März 2020
25. März 2020 PHB Schüler Abitur Foto: iStock.com / FatCamera
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat in einer Telefonschaltkonferenz mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen der Kultusministerkonferenz (KMK) über das weitere Vorgehen im Umgang mit den anstehenden Prüfungen beraten.
Schule und Bildung
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat am Mittwoch, 25. März 2020, in einer Telefonschaltkonferenz mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen der Kultusministerkonferenz (KMK) über das weitere Vorgehen im Umgang mit den anstehenden Prüfungen beraten.

Datum: 2020-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-abiturpruefungen-werden-nicht-abgesagt-wir-wollen-eine;

Themen: Abiturprüfungen # ?, anstehende Prüfungen # ?, Ländergemeinschaft # ?, Zeitplan # ?, Umgang # ?, Amtskolleginnen der Kultusministerkonferenz # ?, Grundlage von Prüfungen # ?, Rahmenzeitplan # ?, Telefonschaltkonferenz Kmk # ?, diesjährige Abschlüsse # ?

122. +++ (SEM)

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Mit dieser Entscheidung setzen wir den Beschluss der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung vom 19. Januar konsequent um.
Die Schulen leisten damit weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Kontaktreduzierung.
Das immer noch zu hohe Infektionsgeschehen und das Auftreten neuer Virusmutationen erfordert von uns weiter ein besonders umsichtiges Vorgehen.
Es bleibt weiter eine Zeit der Vorsicht.
Es geht darum, mit allen Kräften eine erfolgreiche Bekämpfung der Pandemie konsequent anzustreben und dann dauerhaft zu sichern.

Datum: 2021-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-distanzunterricht-bis-zum-12-februar-fuer-alle-schulen;

Themen: Präsenzunterricht # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Bundesregierung von Ministerpräsidentinnen # ?, einzelne Prüfungen # ?, vollwertige Abschlüsse # ?, Lehrkräfte # ?, Coronaviruspandemie # ?, Ausnahmen # ?, 2 Sofortausstattungsprogramme # ?, Akteure des Bildungsbereichs # ?

123. +++ (SEM)

Das Ministerium für Schule und Bildung hat heute die Öffnung der Förderschulen mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung (GE) sowie Körperliche und motorische Entwicklung (KME) beschlossen.
Die Wiederaufnahme des Unterrichts an diesen Förderschulen erfolgt ab dem 25. Mai 2020.
Mit allen Beteiligten und zuletzt auch mit den Schulträgern wurde dieses Vorgehen zuvor abgestimmt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer sagte dazu: "Es ist das Ziel der Landesregierung, allen Schülerinnen und Schülern bis zu den Sommerferien wieder einen Schulbesuch zu ermöglichen.
Dies gilt auch für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung aller Förderschwerpunkte, bei denen dies aus gesundheitlichen Gründen möglich ist, da gerade sie von den Schulschließungen besonders hart betroffen sind.

Datum: 2020-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-unterricht-allen-foerderschulen-wieder-moeglich;

Themen: Förderschwerpunkte # ?, körperliche Entwicklung # ?, geistige Entwicklung # ?, bisherige Wiederaufnahme # ?, Öffnung # ?, Präsenzunterricht # ?, Schulabschluss # ?, Unterricht # ?, Kinder der Förderschule # ?, Schulleitungen der Förderschule # ?

124. +++ (SEM)

"
Nach aktueller Planung soll der Schulbetrieb nach den nun beginnenden Osterferien bis einschließlich zum 23. April 2021 auf der Grundlage der in der SchulMail vom 5. März 2021 übermittelten Vorgaben und Regelungen stattfinden.
Über das weitere Vorgehen wird das Schulministerium in der zweiten Ferienwoche unter Berücksichtigung der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens mit den am Schulleben beteiligten Akteuren beraten und die Schulen entsprechend rechtzeitig informieren.
Die Teststrategie an den Schulen wird weiterentwickelt und ausgebaut: Ziel der Landesregierung ist es, das Angebot für alle Schülerinnen und Schüler an den weiterführenden Schulen bereits für die Woche nach den Osterferien auf zwei Testungen zu erweitern.
Mit dem Versand von 1,8 Millionen Selbsttests an alle weiterführenden Schulen wurde in der vergangenen Woche das Angebot gemacht, dass alle Schülerinnen und Schüler dieser Schulen noch vor den Osterferien einen Selbsttest durchführen können.

Datum: 2021-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-bleiben-umsichtig-und-entscheiden-verantwortungsvoll;

Themen: Osterferien # ?, Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen # ?, vollständiger Präsenzunterricht # ?, weiterführende Schulen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Infektionsgeschehen # ?, bisheriges Testangebot # ?, kindgerechtes Testangebot # ?, passgenaue Testmöglichkeiten # ?, Ende einer Woche # ?

125. +++ (SEM)

Domkapitular Dr. Antonius Hamers und Oberkirchenrat Rüdiger Schuch erklären: "Wir freuen uns, dass das Ministerium für Schule und Bildung es den kirchlichen Gymnasien in gewohnt guter Zusammenarbeit ermöglicht hat, bei den Bündelungsgymnasien ergänzend zu den öffentlichen Angeboten ein kirchliches Angebot zu machen.
Da, wo es pädagogisch sinnvoll ist, nehmen wir diese Aufgabe gerne an.
" Auch der Privatschulverband unterstützt das Vorgehen der Landesregierung: "Wir schließen uns den kirchlichen Trägern an.
Auch die privaten Schulträger werden diese zeitlich begrenzte Aufgabe gerne mit übernehmen", so Petra Witt, Vorstandsvorsitzende des Verbands Deutscher Privatschulen NRW e.V.
Neben dem Besuch eines Bündelungsgymnasiums stehen den Schülerinnen und Schülern durchgehend auch weitere Wege zum Abitur offen, wie beispielsweise der Wechsel in die gymnasiale Oberstufe von Gesamtschulen oder der Wechsel an Berufliche Gymnasien (an Berufskollegs).

Datum: 2022-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-gymnasien-und-damit-auch-den-anderen;

Themen: gymnasiale Oberstufe # ?, Bündelungsgymnasium # ?, weiterführende Schulformen # ?, individuelle Bildungswege # ?, reibungslose Umsetzung # ?, weitere Vorkehrungen # ?, Rückkehr von G9 # ?, Abitur # ?, Schülerinnen # ?, kreisfreie Städte # ?

126. +++ (SEM)

Allerdings muss auch der Brückentag nach Christi Himmelfahrt für die Prüfungen genutzt werden.
Schulministerin Gebauer: "Mir war es in den vergangenen Tagen immer wichtig, die Ländergemeinschaft zusammenzuhalten.
Daher werde ich in den nächsten Tagen noch Abstimmungsgespräche zwischen den Ländern anregen, um ein möglichst gleichgerichtetes Vorgehen bei den Abiturprüfungen in Deutschland zu erreichen.
Aufgrund der Festlegungen einzelner Länder, ihre Abiturtermine zu einem noch späteren Zeitpunkt zu schreiben, sind die Möglichkeiten dafür jedoch begrenzt.
"

Datum: 2020-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-schuelerinnen-und-schuelern-planungssicherheit;

Themen: neuer Zeitplan # ?, Haupttermin # ?, anstehende Prüfungen # ?, schulische Abschlussprüfungen # ?, Pressebriefing # ?, Infektionsschutz # ?, Abiturprüfungen in Deutschland # ?, Feiertagsregelungen # ?, Ferienregelungen # ?, Medizintechnik der Profilbildung # ?

127. +++ (SEM)

Forstministerin Silke Gorißen: "Mir ist bewusst, vor welchen Herausforderungen die Waldbesitzenden beim Umbau unserer Wälder stehen.
Diese Klage der Sägeindustrie richtet sich gegen alle, die sich in Nordrhein-Westfalen dafür einsetzen, unseren Wald zu bewahren und ihn zu schützen.
Deshalb es ist mir wichtig, dass wir gemeinsam mit den Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern gegen die aus unserer Sicht unbegründete Klage vorgehen.
Wir als Land sind gut vorbereitet.
"

Datum: 2022-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-gemeinsam-mit-waldbesitzenden-gegen-unbegruendete-klage-der;

Themen: Sägewerke # ?, unbegründete Klage # ?, Maßnahmenpaket # ?, kooperative Holzvermarktung # ?, Kartellklage # ?, Unterstützung für Waldbauernschaft # ?, Antwortkatalog # ?, Einkommensmöglichkeiten # ?, Großteil des Waldbesitzes # ?, Instrument der Streitverkündung # ?

128. +++ (SEM)

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Ministerin Löhrmann: Empfehlungen bilden gute Grundlage für das weitere Vorgehen
4. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-empfehlungen-bilden-gute-grundlage-fuer-das-weitere-vorgehen;

Themen: Schulzeitverkürzung # ?, gute Grundlage # ?, Empfehlungen des Runder Tisch # ?, politischer Raum # ?, klare Ziele # ?, Votum # ?, Ministerin # ?, Schulentwicklung # ?, bestehender Optimierungsprozess # ?, Verlässlichkeit # ?

129. +++ (SEM)

Der Ausbau des Gemeinsamen Unterrichts geht weiter.
Das Ziel der Landesregierung ist klar: Wir entwickeln unser Schulsystem Schritt für Schritt mit Blick auf Inklusion weiter, damit Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam lernen können.
Bei dieser Generationenaufgabe geht die Landesregierung sorgfältig vor und bindet alle Beteiligten in den Prozess ein.
Das Verfahren ist dialogisch angelegt.
So haben alle Beteiligten seit Jahren die Möglichkeit, sich unter anderem im Gesprächskreis Inklusion zu informieren und einzubringen.

Datum: 2012-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-inklusion-wird-sorgfaeltig-umgesetzt-der-ausbau-des;

Themen: gemeinsamer Unterricht # ?, Inklusion # ?, Stand des Gesetzgebungsverfahrens # ?, Gesprächskreis # ?, UN-Behindertenrechtskonvention # ?, Generationenaufgabe # ?, Ausbau # ?, Schulsystem # ?, Stellungnahmen # ?, nächste Anmeldephase # ?

130. +++ (SEM)

Allein in der Primarstufe liegt der Inklusionsanteil im Schuljahr 2015/16 bei 44,8 Prozent, in der Sekundarstufe I bei 35,3 Prozent.
"Die Zahlen der vergangenen Jahre zeigen, dass es in NRW keinen sprunghaften Anstieg, sondern eine maßvolle Entwicklung gibt.
Wir setzen die UN-Behindertenrechtskonvention Schritt für Schritt um und gehen dabei mit Augenmaß vor", betonte die Ministerin.
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hatte im Oktober 2013 ein Erstes Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen.
Danach soll Eltern von Kindern mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung bei der Schulwahl immer auch ein Platz in einer allgemeinen Schule angeboten werden.

Datum: 2015-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-umsetzung-der-inklusion-folgt-nrw-dem-elternwillen;

Themen: UN-Behindertenrechtskonvention # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?, Bedarf von Kindern # ?, Schulwahl # ?, Elternwille # ?, Inklusionsanteil # ?, allgemeine Schule # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Platz # ?, Primarstufe # ?

131. +++ (SEM)

Ein Schwerpunkt der gestrigen Konferenz sei neben dem Anmeldever-fahren auch die Frage nach einer Anmeldefrist gewesen.
"Die Kommunalen Spitzenverbände haben sich einheitliche Anmeldefristen bei der U3-Betreuung gewünscht.
Ein landesweit einheitliches Vorgehen halte ich hier sowohl im Interesse der Eltern als auch der Kommunen für absolut richtig.
Es schafft für beide Seiten mehr Planungssicherheit.
Darin waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Krippengipfels einig.

Datum: 2013-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor;

Themen: Eltern # ?, Träger # ?, Betreuungsplatz # ?, Jugendämter # ?, Anmeldever-Fahren # ?, gestriger Landeskrippengipfel # ?, Arbeitsgruppe # ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels # ?, Rechtsanspruch # ?, Landtagsfraktionen # ?

132. +++ (SEM)

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zur-findungskommission-des-duesseldorfer-schauspielhauses;

Themen: Findungskommission # ?, Büdenhölzer # ?, Findungsgespräche # ?, Zehelein # ?, gezielte Indiskretionen # ?, Renommee # ?, absolute Diskretion # ?, Kommissionsmitglieder # ?, geschützter Raum # ?, großes Verständnis # ?

133. +++ (SEM)

Ein Schwerpunkt der gestrigen Konferenz sei neben dem Anmeldeverfahren auch die Frage nach einer Anmeldefrist gewesen.
"Die Kommunalen Spitzenverbände haben sich einheitliche Anmeldefristen bei der U3-Betreuung gewünscht.
Ein landesweit einheitliches Vorgehen halte ich hier sowohl im Interesse der Eltern als auch der Kommunen für absolut richtig.
Es schafft für beide Seiten mehr Planungssicherheit.
Darin waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Krippengipfels einig.

Datum: 2013-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor-0;

Themen: U3-Ausbau # ?, Eltern # ?, Träger # ?, Betreuungsplatz # ?, Jugendämter # ?, gestriger Landeskrippengipfel # ?, transparente Bedarfsmeldung # ?, Arbeitsgruppe # ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels # ?, Rechtsanspruch # ?

134. +++ (SEM)

Mit der Landesbauordnung und dem Wohnraumstärkungsgesetz hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen den Kommunen zudem Werkzeuge an die Hand gegeben, um die Missstände in den Griff zu bekommen.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat 2018 mit den betroffenen Kommunen einen regelmäßigen Austausch initiiert, um gemeinsam gegen Missstände vorzugehen.
Bei den Treffen mit den Belegenheitskommunen werden aktuelle Sachstände und Entwicklungen ausgetauscht und das weitere Vorgehen besprochen.
Das Ministerium unterstützt die Kommunen zudem dabei, die Instrumente des Wohnraumstärkungsgesetzes und der Landesbauordnung wirksam einzusetzen.
Durchgeführte Kontrollen in 12 Städten und 101 Gebäuden:

Datum: 2023-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollaktion-gegen-miet;

Themen: Brandschutzmängel # ?, Rattenbefall # ?, Wohnungsbestände eines Unternehmens # ?, defekte Heizungsanlagen # ?, Missstände # ?, Ergebnis von Kontrollen # ?, ordnungsrechtliche Verfahren # ?, landesweite Kontrollaktion # ?, erhebliche Mängel # ?, Wohnraumstärkungsgesetz # ?

135. +++ (SEM)

Wir nutzen das scharfe Schwert des Wohnraumstärkungsgesetzes, um prekäre Miet- und Wohnverhältnisse zu beenden und Menschen zu schützen.
Die Methoden dieser Unternehmen sind moderne Sklaverei.
Deshalb gehen wir aus Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden gemeinsam mit den Mitteln des Rechtsstaates dagegen vor.
Mit den grenzübergreifenden Kontrollen und dem Wohnraumstärkungsgesetz Nordrhein-Westfalen können wir seit Beginn dieses Jahres neue Wege gehen.
Die Fortsetzung der grenzüberschreitenden Kontrollaktionen ist ein wichtiger Schritt, um die Missstände auf beiden Seiten der Grenze erfolgreich zu bekämpfen.

Datum: 2022-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erneute-kontrollaktion-gegen-ueberbelegte;

Themen: Mieterrechte # ?, Leiharbeitnehmerinnen # ?, Arbeitsschutzrecht # ?, Bauvorschriften # ?, deutschniederländisches Grenzgebiet # ?, Überbelegung # ?, skrupellose Unternehmen # ?, menschenunwürdige Unterbringung # ?, wichtiger Schlag # ?, nordrhein-westfälische Behörden # ?

136. +++ (SEM)

Hintergrund:
Mit Blick auf die zu erwartenden demografischen Veränderungen, sich stetig wandelnde technologische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen und die Herausforderungen der Digitalisierung sind interkommunale Kooperationsprojekte als Spielart der kommunalen Aufgabenerfüllung von wachsender Bedeutung.
Die durch interkommunale Zusammenarbeit ermöglichten Handlungsspielräume eröffnen den Kommunen arbeitsteiliges Vorgehen.
So sichern und erweitern sie ihre Angebote zum Erhalt oder Ausbau der kommunalen Infrastruktur und öffentlichen Daseinsvorsorge.
Publikation zur Interkommunalen Zusammenarbeit:

Datum: 2022-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-interkommunale-zusammenarbeit-preiswuerdig;

Themen: interkommunale Zusammenarbeit # ?, neuartige Projekte # ?, Landfolge # ?, kommunale Verwaltungen # ?, politische Gremien # ?, Kreis # ?, Abend der Nacht # ?, Eifelkommunen # ?, Fahrtstrecke # ?, Familie eines Kreises # ?

137. +++ (SEM)

Auf der Homepage des Ministeriums sind jetzt Handlungsempfehlungen abrufbar, die Einzelheiten zur Verwendung von Kunststoffgranulaten bei der erstmaligen Herstellung beziehungsweise Erneuerung von Kunstrasenplätzen in Nordrhein-Westfalen beschreiben.
Dort werden unter anderem Hinweise auf verschiedene Förderprogramme wiedergegeben.
"Die Errichtung von Kunstrasenplätzen ohne Kunststoffeinfüllgranulate ist förderfähig", fasst Ministerin Scharrenbach das gemeinsame Vorgehen zusammen.
"Die Landesregierung hält technische Maßnahmen zur Vermeidung des Granulataustrags für bestehende Kunstrasenplätze für sinnvoll.
Aus umweltpolitischen Gründen empfiehlt sich bei anstehenden Neuerung deshalb bereits heute eine Umstellung auf umweltfreundliche Alternativen.

Datum: 2019-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-land-foerdert-nur-noch-kunstrasenplaetze-ohne;

Themen: Kunststoffgranulate # ?, Füllmaterial # ?, Kork # ?, Quarzsand # ?, umweltfreundliche Alternativen # ?, Erneuerung # ?, Verwendung # ?, Granulataustrag # ?, Kunstrasenplätze in Nordrhein-Westfalen # ?, Naturgrünflächen # ?

138. +++ (SEM)

Dazu kamen auch unternehmensseitige Zahlungsrückstände für Wasser-, Abwasser-, Strom- und/oder Wärmeleistungen und Schimmelbefall in vielen Wohnungen.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat 2018 mit den betroffenen Kommunen einen regelmäßigen Austausch initiiert, um gemeinsam gegen Missstände vorzugehen.
Bei den Treffen mit den Belegenheitskommunen werden aktuelle Sachstände und Entwicklungen ausgetauscht und das weitere Vorgehen besprochen.
Das Ministerium unterstützt die Kommunen zudem dabei, die Instrumente des Wohnraumstärkungsgesetzes und der Landesbauordnung wirksam einzusetzen.
Die Kommunen haben beispielsweise die Möglichkeit, Instandsetzungsanordnungen gegen negativ auffallende Wohnungsunternehmen zu erlassen.

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesweite-kontrollaktion-gegen-miet-missstaende;

Themen: landesweite Kontrollaktion # ?, Miet-Mißstände # ?, örtliche Behörden # ?, Wohnraumstärkungsgesetz # ?, Wohnungsunternehmen # ?, Mieterinnen # ?, Ersatzunterbringung # ?, Ersatzvornahmen # ?, Instandsetzungsanordnungen # ?, UN-Bewohnbarkeit # ?

139. +++ (SEM)

In den Niederlanden sind zudem Lohnabzüge für Miete und Gesundheitsfürsorge nur bis zu 25 Prozent zulässig und auch nur dann, wenn der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern angemessene Wohnbedingungen bietet.
Diesbezügliche Verstöße gegen niederländisches Recht sind wegen der in Deutschland befindlichen Unterkünfte und arbeitsvertraglichen Unterlagen für die niederländischen Behörden schwer überprüfbar.
Das Vorgehen der Leiharbeitsunternehmen kann aufgrund des Melderechts des Bundes deshalb nur begrenzt unterbunden werden.
Vor allem der auf deutscher Seite günstigere Wohnraum hat die Leiharbeitsunternehmen dazu verleitet, die in den Niederlanden beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf deutscher Grenzseite unbemerkt und zu überteuerten Mieten unterzubringen und dabei selbst im Wesentlichen unbehelligt zu bleiben.
"Die grenzübergreifende Zusammenarbeit soll dem Treiben der Leiharbeitsfirmen jetzt zunehmend den Riegel vorschieben.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nach-laenderuebergreifender-kontrollaktion-alle-sechs;

Themen: Wohnraumstärkungsgesetz # ?, Melderecht # ?, kontrollierte Unterkunft # ?, Betriebskonzept # ?, Verfügungsberechtigte # ?, Leib # ?, Vorschriften # ?, Arbeitnehmer des Arbeitgebers # ?, Bewohnerlisten # ?, Bundesmelderecht # ?

140. +++ (SEM)

Die Kontrolle war bereits die vierte großangelegte Kontrollaktion dieser Art im deutsch-niederländischen Grenzgebiet.
Auf Einladung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützte zudem die Europäische Arbeitsbehörde (ELA) die gemeinsamen Kontrollen und ermöglichte erstmals die Teilnahme von Beamten aus Polen.
"Weiter konsequent gegen Menschen, die andere Menschen ausbeuten: Mit der erneuten grenzüberschreitenden Kontrollaktion im deutsch-niederländischen Grenzgebiet geht die Landesregierung Nordrhein-Westfalen konzentriert mit anderen Behörden gegen ausbeuterische Arbeits- und Wohnverhältnisse vor.
Gleichzeitig werden die Strukturen im Hintergrund immer weiter aufgeklärt.
Dieses Mal haben wir nicht nur Firmen aus der niederländischen Fleischindustrie, sondern auch aus der Logistik- und Baubranche in das Visier genommen.

Datum: 2022-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vierte-grenzuebergreifende-kontrollaktion-gegen;

Themen: ausbeuterische Arbeitsverhältnisse # ?, europäische Arbeitsbehörde # ?, Wohnverhältnisse # ?, Gemeinde in Viersen # ?, polnische EU-Behörden # ?, polnischer Arbeitsschutz # ?, Visier # ?, grenzübergreifende Kontrollaktion # ?, Gebäude # ?, Leiharbeitnehmerinnen # ?

141. +++ (SEM)

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Ministerin Schulze Föcking fordert koordiniertes Vorgehen im Kampf gegen Schweinepest
Agrarministerkonferenz: Afrikanische Schweinepest, Zukunft des ländlichen Raumes, Fipronil und Tierwohl auf der Tagesordnung
28. September 2017

Datum: 2017-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-foecking-fordert-koordiniertes-vorgehen-im-kampf-gegen;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Agrarministerkonferenz in Lüneburg # ?, koordiniertes konsequente Vorgehen # ?, Skandal # ?, Einschleppung # ?, Verhinderung # ?, ländlicher Raum # ?, Fipronilskandal # ?, Frage der Zukunft # ?, Konferenz von Agrarministern # ?

142. +++ (SEM)

Der Bund stützt seine Berechnungen zur Kostenverteilung aber auf ein veraltetes und lückenhaftes Forschungsgutachten aus dem Jahr 2012.
Das Gutachten berücksichtigt gerade nicht die Auswirkungen des neuen Gesetzes, sondern berechnet die zukünftigen Kosten alleine auf Grundlage bisheriger Ausbildungsaktivitäten der Bereiche Krankenpflege und Altenpflege unter Geltung alter Gesetze.
Dieses Vorgehen ist nicht mehr mit einem Gestaltungs- und Prognosespielraum des Gesetzgebers zu rechtfertigen, weil die neue Ausbildung unter vollständig neuen Rahmenbedingungen erfolgen wird.
Dieses Vorgehen ist nicht geeignet, eine an Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz ausgerichtete sachgerechte Kostenverteilung zu erreichen.
Eine Folge: Jede betroffene Einrichtung könnte mit Aussicht auf Erfolg gegen eine solche Zwangsumlage klagen.

Datum: 2016-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-geplante-reform-der-pflegeberufe-wesentlichen-teilen;

Themen: wesentliche Teile # ?, Ausbildungskosten # ?, renommierte Verwaltungsrechtskanzlei # ?, Altenpflege # ?, Bund # ?, Pflegeministerium # ?, unabhängiges Gutachten # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Krankenpflege # ?, ambulante Dienste # ?

143. +++ (SEM)

Dem Netzwerk gehören Akteurinnen und Akteure aus Krankenhäusern, Rehabilitationseinrichtungen, Arztpraxen, Alten- und Pflegeheimen an.
2. Preis (3000 Euro): "Effizientes Bündel von Präventionsmaßnahmen bei hoher MRSA-Inzidenz in einem Akutkrankenhaus" (Ev. Krankenhaus Mülheim a. d. Ruhr)
Im Zentrum des methodischen Vorgehens steht die Umsetzung von umfangreichen Maßnahmen zur Vermeidung von Infektionen, wie beispielsweise die frühzeitige und schnelle Identifizierung und Sanierung (Behandlung) von MRSA-Trägerinnen und -Trägern, aber auch der behutsamere Einsatz von Antibiotika.
Die Zahl der nosokomialen Infektionen konnte im Ev. Krankenhaus seit 2007 um rund 80 Prozent gesenkt werden.
3. Preis (2000 Euro): "Hand in Hand - Ein Schulungsfilm von Auszubildenden" (Städtische Kliniken Neuss)

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitspreis-2012-fuer-beispielhafte-projekte-zum-schutz;

Themen: Infektionen # ?, beispielhafte Projekte # ?, Gesundheitspreis # ?, multiresistente Erreger # ?, diabetischer Fuß # ?, medizinische Versorgung # ?, Preisträger # ?, Schutz # ?, Projekt # ?, Akutkrankenhaus # ?

144. +++ (SEM)

Die Fehler der Vergangenheit müssen lückenlos aufgeklärt werden.
Auch um das Vertrauen der Bevölkerung in die Organspende wieder zurück zu gewinnen", erklärte Ministerin Steffens anlässlich des in Berlin bekannt gegebenen Berichts der Prüfungs- und Überwachungskommission der Bundesärztekammer. "
Durch das konsequente Vorgehen der Kommission kann in Zukunft kein Transplantationszentrum mehr davon ausgehen, dass Richtlinienverstöße unentdeckt bleiben", so Steffens weiter.
Den in Leber-Transplantationszentren in Nordrhein-Westfalen festgestellten Richtlinienverstößen wie beispielsweise in Münster müssen nun im Detail die zuständigen Stellen nachgehen.
Zu klären ist dabei auch, auf welcher Grundlage und aus welchem Motiv heraus Kliniken im Einzelnen gegen Richtlinien verstoßen haben.

Datum: 2013-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-lueckenlose-aufklaerung-von-fehlern-der-vergangenheit;

Themen: Bundesärztekammer # ?, Fehler der Vergangenheit # ?, Prüfungskommission # ?, Überwachungskommission # ?, Transplantationszentren # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Organe # ?, Lebertransplantationszentren in Deutschland # ?, Richtlinienverstöße # ?, Vorgehen der Kommission # ?

145. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet: "Wir stehen an der Seite der Menschen, die für Freiheit und Demokratie kämpfen.
Swetlana Tichanowskaja ist die bekannteste Stimme der Opposition, eine Kämpferin für Freiheit und Demokratie, die seit Monaten gegen den Wahlbetrug Lukaschenkos und für die Freiheit in Belarus kämpft.
Da sind viele mutige Menschen, die sich trotz des brutalen Vorgehens des Regimes in Minsk nicht abschrecken lassen.
Ihnen gilt unsere Solidarität und Unterstützung.
"

Datum: 2021-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-die-anfuehrerin-der-belarussischen;

Themen: belarussische Opposition # ?, Bund in Berlin # ?, Landesvertretung # ?, Freiheit # ?, Kampf # ?, Heimat # ?, Ministerpräsident # ?, Download # ?, Wahlbetrug # ?, Einsatz für Völkerverständigung # ?

146. +++ (SEM)

Mit einem maßvoll abgestuften Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.
Dieses Vorgehen bietet den Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen gleichzeitig Gesundheitsschutz sowie Planbarkeit und Verlässlichkeit für das wirtschaftliche und öffentliche Leben.
Die Landesregierung bezieht alle Bereiche des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens sowie die regionale Entfaltung in die stufenweise Öffnung ein.
Die zentralen Ziele der Strategie bleiben die Eindämmung der Ausbreitung des Virus und der Ausbau der Kapazitäten des Gesundheitssystems.

Datum: 2020-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, unterschiedliche Stufen # ?, Anticoronamaßnahmen # ?, einzelne Bereiche # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Infektionsgeschehen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Wochen # ?, Ministerpräsidenten # ?, Tage # ?

147. +++ (SEM)

Es gelingt den beiden Männern, den Sturz etwas abzufangen und sie bringen den geretteten Mann zu dem anderen Verletzten in Sicherheit.
Jetzt treffen auch die Rettungskräfte ein und versorgen die Verletzten.
Durch das entschlossene und zielgerichtete Vorgehen von Antonio Sperlongano und Partie Rzgar konnten zwei Menschen aus höchster Gefahr rechtzeitig in Sicherheit gebracht werden.
Auch für die beiden Retter bestand Lebensgefahr.
Sie hätten jederzeit von herabstürzenden Trümmern getroffen werden können und es hätte auch zu weiteren Explosionen kommen können.

Datum: 2020-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhe-1;

Themen: Vergabe # ?, öffentliche Belobigung # ?, Wiedersporn # ?, Brückengeländer # ?, Lebensgefahr # ?, Partie # ?, brennendes Haus # ?, Explosion # ?, Beutelmann von Nil # ?, Geländer # ?

148. +++ (SEM)

Brand- und Rauchentwicklung machen ein Betreten der Wohnung ohne entsprechende Schutzausrüstung nicht mehr möglich.
Alle anderen Hausbewohner konnten ihre Wohnungen selbstständig verlassen.
Durch das entschlossene und zielgerichtete Vorgehen von Miriam Bork, Christin Mindthoff und Jonas Remy wurde die junge Frau vor einer lebensbedrohlichen Rauchgasvergiftung gerettet.
Beim Eintreffen der Feuerwehr am Einsatzort wäre die Gerettete mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit bereits tot gewesen.
Auch für die drei Polizeikräfte bestand Lebensgefahr.

Datum: 2018-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;

Themen: Rettungsmedaille # ?, Retterinnen # ?, Weltkulturerbe # ?, Scherzai # ?, Zollverein # ?, Feuerwehr # ?, junge Frau # ?, Pfahlbau # ?, Eintreffen # ?, Lebensgefahr # ?

149. +++ (SEM)

2021 geht der erste Aufzug in Betrieb; der zweite soll auf gleiche Weise folgen.
Als Jüdin setzt sich Irith Michelsohn persönlich für eine Einrichtung in Palästina ein - eine starke und bewegende Botschaft.
Sie tut das aus voller Überzeugung und wissend, dass nicht alle Menschen in den jüdischen Gemeinden ihr Vorgehen befürworten.
In der schwierigen Zeit der Pandemie sorgt sie dafür, dass es dennoch ein Gemeindeleben geben kann - mit Online-Gottesdiensten und regelmäßigen virtuellen Kaffeetrinken.
Irith Michelsohn kümmert sich darum,

Datum: 2023-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-0;

Themen: Verdienstorden # ?, Frauenrechte # ?, internationaler Frauentag # ?, herausragender Einsatz # ?, Gleichberechtigung # ?, Staatskanzlei in Düsseldorf # ?, Gemeinwohl # ?, Verleihung # ?, Download # ?, Kontaktstelle # ?

150. +++ (SEM)

Polizeioberkommissarin Striepeke zieht die geborgene Frau bis zum Mauerdurchbruch und bringt sie - auch mit Hilfe einer inzwischen eingetroffenen Hundestaffel - zu einer Übergabestelle des Rettungsdienstes.
Der Rettungsdienst bringt die Frau dann nach draußen.
Durch das gezielte Vorgehen der drei konnte die verletzte Frau aus dem Schacht befreit werden.
Die Frau hätte jederzeit abrutschen und in den Schacht hinunterstürzen und sich tödlich verletzten können.
Auch die drei Rettenden befanden sich in Lebensgefahr.

Datum: 2022-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes;

Themen: Rettungsmedaille # ?, öffentliche Belobigung # ?, Stöckmann # ?, Retterinnen # ?, mutiger Einsatz # ?, Feuerwehr # ?, Fähre # ?, Lebensgefahr # ?, eigenes Leben # ?, Eintreffen # ?

151. +++ (SEM)

Die Strömung ist sehr stark, nur mit großer Kraftanstrengung gelingt es Herrn Renzel, den Mann und sich ans Ufer zu bringen.
Am Ufer wird der Mann durch Kollegen der Feuerwehr aus dem Wasser gezogen.
Durch sein entschlossenes und zielgerichtetes Vorgehen hat Arne Renzel einen Menschen vor dem Ertrinken gerettet.
Auch Arne Renzel selbst befand sich in Lebensgefahr.
Er hätte von dem Mann vom Board gerissen werden können und beide hätten von der starken Strömung weggetragen werden können.

Datum: 2023-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-1;

Themen: gewalttätige Angriffe # ?, brennende Wohnung # ?, Ertrinken # ?, Rettungsmedaille von Rettern # ?, lebensbedrohliche Notlagen # ?, Gefahr # ?, Angreifer # ?, Lebensgefahr # ?, Bus # ?, Eisenstange # ?

152. +++ (SEM)

Unter der Leitung von Europastaatssekretär Dr. Mark Speich tagte diese heute in Form einer Telefonkonferenz zum ersten Mal.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Ziel der gemeinsamen Task Force von Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden ist es, die gemeinsamen Aktivitäten im Kampf gegen Corona zu synchronisieren.
In Krisenzeiten sind der Austausch von Informationen und konzertiertes Vorgehen über die Grenzen hinweg essentiell.
Die Task Force kann schnelle Absprachen treffen und auf neue Entwicklungen reagieren.
Dass wir in so kurzer Zeit diese Task Force ins Leben rufen konnten, unterstreicht die enge Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn.

Datum: 2020-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-initiiert-eine-cross-border-task-force-corona;

Themen: Telefonkonferenz # ?, grenzüberschreitendes Krisenmanagement # ?, grenznahe Regionen # ?, Austausch von Lageberichten # ?, Sozialkontakte # ?, Strategie des Social Distancing # ?, Synchronisierung von Aktivitäten # ?, anderweitige Gerüchte # ?, federführende Staatskanzlei # ?, konzertiertes Vorgehen # ?

153. +++ (SEM)

Der Expertenrat soll die Landesregierung auf dem Weg unterstützen, Vorreiter und Impulsgeber in Sachen Elektromobilität zu werden.
Ministerpräsident Laschet sagte am Rande der ersten Sitzung des Expertenrats: "Wir haben als Landesregierung das Ziel ausgegeben, Nordrhein-Westfalen zum führenden Bundesland im Bereich der Elektromobilität zu machen.
Dabei gehen wir parallel vor: Wir setzen Impulse und wir vernetzen die bestehende Expertise in unserem Land.
Damit machen wir Nordrhein-Westfalen zum Leitanbieter und Leitanwender für die 'Neue Mobilität'.
"

Datum: 2017-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-nordrhein-westfalen-macht-tempo-bei-elektromobilitaet;

Themen: ständiger Expertenrat # ?, Elektromobilität # ?, namhafte Vertreter # ?, Impulsgeber # ?, Sachen # ?, Einrichtung ständigen Expertenrats # ?, Leitanbieter für Gebietsinstitution # ?, Leitanwender # ?, Rahmen der Regierungserklärung # ?, Sitzung des Expertenrats # ?

154. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Betrieb bestimmter Kultur- und Freizeiteinrichtungen ab Montag wieder möglich
Mit Abstand und Schutz: Betrieb bestimmter Kultur- und Freizeiteinrichtungen ab Montag wieder möglich
Land setzt gemeinsame Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 30. April um / Abstimmung zum weiteren Vorgehen im Rahmen des 2. Kommunal-Videogipfels
1. Mai 2020 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Ab Beginn der kommenden Woche ist in Nordrhein-Westfalen der Betrieb bestimmter Kultur- und Freizeiteinrichtungen unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder möglich.

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abstand-und-schutz-betrieb-bestimmter-kultur-und-freizeiteinrichtungen-ab;

Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Galerien # ?, Freizeiteinrichtungen # ?, Gartenparks # ?, Hygieneschutzvorgaben # ?, Infektionsschutzvorgaben # ?, Landschaftsparks # ?, Zoologischer Garten # ?, Museen # ?, Spielplätze # ?

155. +++ (SEM)

Das wird zum einen der Tiefe dieses Grundrechtseingriffs gerecht.
Zum anderen schafft es die realistischen Voraussetzungen für einen effektiven Vollzug.
Ministerpräsident Armin Laschet hat immer wieder die Bedeutung eines gemeinsamen Vorgehens aller Länder und des Bundes betont.
Mit diesem Maßnahmenpaket vereinbaren wir - für die absehbaren Bedarfe in der kommenden Zeit - einen gemeinsamen Rahmen für ein effektives und rechtssicheres Krisenmanagement der zuständigen Kommunen und Länder vor Ort.
Alle Maßnahmen müssen zielgerichtet ausgestaltet sein; nur dann sind sie wirksam und wahren zugleich den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

Datum: 2020-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-mehr-zielgenauigkeit-und-verhaeltnismaessigkeit-die-pandemie-effektiv;

Themen: Hotspots der Coronapandemie # ?, Rahmen für Umgang # ?, Länder # ?, Bund # ?, flächendeckende Testung # ?, neue Hotspotstrategie # ?, Zielgenauigkeit # ?, Verhandlungen # ?, angewandte Vortestquarantäne # ?, beschränkende Maßnahmen # ?

156. +++ (SEM)

Nicht nur die Beschäftigten erhalten dadurch einen modernen digitalen Arbeitsplatz; eine zeitgemäße Verwaltung kommt auch den Studierenden und Lehrenden zugute, die von einem vereinfachten Zugang und Umgang profitieren", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Bis Ende 2025 werden die Hochschulen von der papiergebundenen auf die elektronische Aktenführung umsteigen.
Im Vordergrund steht hierbei ein gemeinsames Vorgehen.
Hierfür wurde eigens das sogenannte Kompetenzzentrum E-Akte eingerichtet.
Die E-Akte schafft die Basis für die digitale Verwaltungsarbeit.

Datum: 2021-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modernisierung-der-verwaltung-land-stellt-hochschulen-rund-150-millionen-euro-fuer;

Themen: E-Governmentgesetz # ?, elektronische Aktenführung # ?, E-Akte # ?, Hochschulbibliothekszentrum # ?, Gesetz # ?, Lehrende # ?, Bezahlplattform # ?, Einführung von Bezahlmöglichkeiten # ?, Prozess für Schaffung # ?, elektronische Bezahlmöglichkeiten # ?

157. +++ (SEM)

17.08.2021
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informiert gemeinsam mit Universitätsprofessor Dr. med. Gernot Marx, Klinikdirektor für Operative Intensivmedizin und Intermediate Care der Universitätsklinik Aachen sowie Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), über die aktuelle Lage der Corona-Virus-Pandemie, zur Situation in den Krankenhäusern und zum weiteren Vorgehen beim Impfen.
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Prof. Dr. med. Gernot Marx

Datum: 2021-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen-setzt-beschluesse-der-bund-laender;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, deutsche interdisziplinäre Vereinigung # ?, Klinikdirektor # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, operative Intensivmedizin # ?, Notfallmedizin # ?

158. +++ (SEM)

Das Ministerium rät darüber hinaus allen informierten Kontaktpersonen, die nicht als Haushaltsangehörige ohnehin automatisch in Quarantäne sind, sich soweit wie möglich selbst zu isolieren und mit dem Gesundheitsamt Kontakt aufzunehmen.
Die Regelung der automatischen Quarantäne durch die Verordnung ersetzt die individuellen Quarantäneanordnungen durch die zuständigen Behörden vor Ort und entfaltet - solange keine individuelle Quaratäneordnung ergangen ist - die gleiche rechtliche Wirkung einschließlich des Anspruchs auf Lohnersatz nach § 56 Infektionsschutzgesetz.
Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor.
Die örtlichen Behörden können auch über Ausnahmen - z.B. für die Fortführung einer beruflichen Tätigkeit unter strengen Vorgaben trotz der Quarantäne - entscheiden.
Personen, die sich in Quarantäne befinden, dürfen keinen Besuch empfangen und sollten den Kontakt mit Personen, auf deren Unterstützung sie angewiesen sind, auf ein Minimum beschränken.

Datum: 2020-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-quarantaeneverordnung-ab-1-dezember-gelten-landesweit-automatische-und;

Themen: neue Quarantäneverordnung # ?, automatische Quarantäne # ?, bestimmte Personengruppen # ?, einheitliche Quarantäneregelungen # ?, Pcr-Test # ?, Gesundheitsamt # ?, Begebenheiten # ?, besonderer Quarantänebescheid # ?, generelle Regelung # ?, individuelle Anordnung # ?

159. +++ (SEM)

Es bleibt weiter unerlässlich, den Folgen der Corona-Krise in gesamtgesellschaftlicher Verantwortung zu begegnen und dabei auch neue Wege zu gehen, um die Schulen zu entlasten.
"
Dr. Oliver Döhrmann, Geschäftsführer der RuhrFutur gGmbH ergänzt: "Die Auswirkungen der Pandemie im gesamten Bildungssystem sind weitreichend und bedürfen eines entschlossenen Vorgehens, um diesen wirksam zu begegnen.
Bildungsgerechtigkeit für alle jungen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft ist dabei aus unserer Sicht der zentrale Maßstab für alle Aktivitäten.
In diesem Sinne werden wir mit ,students@school' an unsere langjährigen Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit Schulen, Kommunen, Hochschulen sowie der Landesregierung anknüpfen.

Datum: 2021-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-programm-studentsschool-entlastet-schulen;

Themen: Honorar # ?, wichtige Praxiserfahrungen # ?, Schülerinnen # ?, Lernrückstände # ?, Zentren # ?, Ausrichtung von Studierende # ?, Bewerbungsprozess von Studierende # ?, Onlineplattform von Studierende # ?, Unterrichtszeiten # ?, Zentrum für Lehrerbildung # ?

160. +++ (SEM)

In diesen Tagen hat die KPF.
NRW unter der Leitung von Jasmin Hartmann ihre Räumlichkeiten in Bonn beim LVR-LandesMuseum bezogen und ihre Arbeit aufgenommen.
"Grundvoraussetzung für den nachhaltigen Erfolg der Provenienzforschung sind verlässliche Strukturen und ein systematisches, kontinuierliches Vorgehen.
Nur so können wir der gesellschaftlichen Verantwortung, die an die Aufklärung der Entzugshistorie von Sammlungsobjekten geknüpft ist, gerecht werden.
Deshalb haben wir als Landesregierung gemeinsam mit den beiden Landschaftsverbänden mit der KPF.

Datum: 2022-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neugegruendete-koordinationsstelle-fuer-provenienzforschung-nordrhein-westfalen;

Themen: neugegründete Koordinationsstelle # ?, Bereich der Provenienzforschung # ?, LVR-Landesmuseum # ?, Sichtbarmachung # ?, Leitthema # ?, Leitung # ?, Beratungsstellen des Landschaftsverbands # ?, Desiderate # ?, Entzugshistorie # ?, Entzugskontexte # ?

161. +++ (SEM)

Mit diesem ergebnisoffenen Test will der VRR herausfinden, wie nextTicket von den Fahrgästen angenommen wird und unter welchen Voraussetzungen sie diese neue Art des Zugangs zum ÖPNV nutzen - auch vor dem Hintergrund der veränderten Preisbildung.
Daher gilt es, die Ergebnisse in Ruhe zu analysieren und zu bewerten.
Gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen und der Politik wird der VRR ab Herbst 2018 über das weitere Vorgehen beraten.
Interessierte Nahverkehrskunden erhalten unter www.nextticket.de detaillierte Informationen zum Projekt und können sich als Testteilnehmer anmelden.

Datum: 2018-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nextticket-rechnet-nach-linienkilometern-ab-minister-wuest-testet-neue-ticket;

Themen: Fahrgäste # ?, ÖPNV # ?, neue Ticketgeneration # ?, neuer elektronische Tarif # ?, Kilometertarif # ?, Sonderfahrt # ?, Testteilnehmer # ?, Straßenbahnlinie # ?, Marktforschung # ?, Praxistest # ?

162. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen will sich dafür stark machen, dass der Niedergermanische Limes in die UNESCO-Welterbeliste aufgenommen wird.
Zu diesem Zweck soll zwischen NRW, Rheinland-Pfalz und den drei Provinzen des Königreichs der Niederlande Gelderland, Utrecht und Südholland eine Kooperation vereinbart werden.
Diesem Vorgehen hat das nordrhein-westfälische Kabinett zugestimmt.
Michael Groschek, Minister für Stadtentwicklung und Denkmalpflege, sagte im Anschluss: "Bei einem erfolgreichen Aufnahmeverfahren könnte der Niedergermanische Limes die sechste UNESCO-Welterbestätte in Nordrhein-Westfalen werden.
Das wäre ein toller Erfolg.

Datum: 2014-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niedergermanischer-limes-soll-unesco-welterbe-werden;

Themen: niedergermanischer Limes # ?, erfolgreiches Aufnahmeverfahren # ?, grenzüberschreitendes Kulturerbe # ?, historischer Wert # ?, römisches Imperium # ?, UNESCO-Welterbeliste # ?, niederländische Provinzen # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, toller Erfolg # ?, Denkmalpflege # ?

163. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kampf gegen den Plastikmüll
Nordrhein-Westfalen begrüßt die EU-Entscheidung, Einweg-Plastikprodukte zu reduzieren
Ministerin Heinen-Esser: Wir benötigen ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen den Plastikmüll
19. Dezember 2018 PHB Einwegplastik Plastik Besteck Foto: iStock.com / Roman Babakin
Laut den jüngsten Zahlen des Umweltbundesamts fielen 2016 in Deutschland 18,16 Millionen Tonnen Verpackungsabfall an.

Datum: 2018-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-die-eu-entscheidung-einweg-plastikprodukte-zu;

Themen: Umweltbundesamt # ?, Verpackungen # ?, gemeinsames Vorgehen # ?, Hersteller # ?, Verwendung # ?, EU-Entscheidung # ?, Kreislauf eines Produkts # ?, Mehrwegbecher # ?, Pfand # ?, Plastikteller # ?

164. +++ (SEM)

Mund-Nasen-Bedeckung ab 27. April im ÖPNV und im Einzelhandel - Laschet: Wir müssen alles tun, was dabei hilft, umsichtig den Weg zurück zu einem Leben in Normalität zu finden
22. April 2020 Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen
Nach Auffassung der Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ist unter Beachtung regionaler Besonderheiten ein möglichst geschlossenes Vorgehen der staatlichen Ebenen im Umgang mit der Corona-Virus-Pandemie von zentraler Bedeutung für die Akzeptanz politischer Entscheidungen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Nach Auffassung der Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ist unter Beachtung regionaler Besonderheiten ein möglichst geschlossenes Vorgehen der staatlichen Ebenen im Umgang mit der Corona-Virus-Pandemie von zentraler Bedeutung für die Akzeptanz politischer Entscheidungen.

Datum: 2020-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-niedersachsen-rheinland-pfalz-und-das-saarland-fuehren;

Themen: Einzelhandel # ?, Akzeptanz von Entscheidungen # ?, Beachtung von Besonderheiten # ?, regionale Besonderheiten # ?, Mundnasenbedeckung # ?, staatliche Ebenen # ?, politische Entscheidungen # ?, Landesregierungen # ?, ÖPNV # ?, Normalität # ?

165. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen passt Vorgehen bei der Übermittlung der Corona-Fallzahlen an
Nordrhein-Westfalen passt Vorgehen bei der Übermittlung der Corona-Fallzahlen an die bundesweite Praxis an
Fallzahlen von Samstagen, Sonntagen sowie Feiertagen werden nachträglich am nächsten Arbeitstag übermittelt

Datum: 2022-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-vorgehen-bei-der-uebermittlung-der-corona-fallzahlen-die;

Themen: Coronafallzahlen # ?, Feiertage # ?, Wochenenden # ?, Vorgehen # ?, Meldungen # ?, Bundeslage # ?, Coronameldelage # ?, Meldeverhalten # ?, Wochenanfang # ?, bundesweite Praxis # ?

166. +++ (SEM)

Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden.
Das Konzept sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.
Dieses Vorgehen bietet den Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen gleichzeitig Gesundheitsschutz sowie Planbarkeit und Verlässlichkeit für das wirtschaftliche und öffentliche Leben.
Die Landesregierung setzt dabei auf die Eigenverantwortung der Menschen.
Öffnungen finden unter stetiger Evaluierung und ausdrücklichem Vorbehalt der Entwicklung des Infektionsgeschehens statt.

Datum: 2020-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-tritt-kraft-stufenweise-oeffnung-der-anti-corona;

Themen: Schutzkonzepte # ?, Vorsorgeeinrichtungen # ?, Hotels # ?, Zieldatum # ?, Konzerthäuser # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Gastronomie # ?, Infektionsschutzstandards # ?, Pensionen # ?, Großveranstaltungen # ?

167. +++ (SEM)

Das Handlungskonzept Essstörungen ist eine Weiterentwicklung vorhandener Ansätze.
Es gibt Impulse und dient als Richtschnur für diejenigen, die in diesem Bereich auf den unterschiedlichen Ebenen tätig sind.
Es wurde unter Beteiligung einer Fachkommission aus Expertinnen und Experten der unterschiedlichen Fach- und Verantwortungsbereiche des Gesundheits- und Bildungssystems entwickelt und stellt ein sektoren- und fachübergreifendes Vorgehen sowie eine frühzeitige Beratung und Behandlung in den Mittelpunkt.
Viele Betroffene finden aus unterschiedlichen Gründen oft jahrelang nicht den Weg in das Hilfesystem.
Sowohl krankheitsbedingte Hindernisse als auch unzureichend ausgebildete Strukturen und mangelnde Transparenz des Hilfesystems können dazu führen, dass Unterstützung oft erst spät zum Tragen kommt.

Datum: 2018-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-als-erstes-bundesland-gezielte-impulse-fuer-die;

Themen: Essstörungen # ?, Prävention # ?, spezifische Handlungsempfehlungen # ?, Hilfen # ?, Handlungskonzept # ?, Hilfesystem # ?, Weiterentwicklung # ?, Behandlungsstrukturen # ?, Printpublikation # ?, bedeutende Verzahnung # ?

168. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP)
Nordrhein-Westfalen setzt auf koordiniertes Vorgehen bei Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP)
Ministerin Schulze Föcking: Nur gemeinsam können wir der Ausbreitung des Virus schlagkräftig entgegen treten
26. Februar 2018

Datum: 2018-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-auf-koordiniertes-vorgehen-bei-praevention-und;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Ausbreitung # ?, Kernzone # ?, koordiniertes Vorgehen # ?, Wildschweine # ?, Bekämpfung # ?, Länder # ?, Aspausbruchgebiete # ?, Handlungsrechte # ?, Jagdrechte # ?

169. +++ (SEM)

Bei Veranstaltungen im Freien liegt die zulässige Auslastung bei maximal 50 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität, jedoch nicht mehr als insgesamt 10.000 Zuschauer.
Wenn diese erhöhte Zuschauerkapazität genutzt werden soll, gilt bei den Veranstaltungen grundsätzlich die 2G+-Regelung sowie die Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske in allen Bereichen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Es ist gut, dass die Bundesländer sich auf ein einheitliches Vorgehen verständigt haben.
Damit insbesondere die Vereine schnell Planungssicherheit haben, setzen wir die neuen Regelungen unverzüglich in Nordrhein-Westfalen um.
Bereits ab morgen können daher wieder mehr Zuschauer bei Großveranstaltungen zugelassen werden.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-beschluss-der-laender-zu-grossveranstaltungen-konsequent;

Themen: einheitliche Regelungen # ?, Senatskanzleien des Lands # ?, Chefinnen der Staatskanzlei # ?, Staatskanzleien # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Länder # ?, Zuschauer # ?, 2G+-Regelung # ?, Basisschutzregelungen # ?, erhöhte Zuschauerkapazität # ?

170. +++ (SEM)

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sagte: "Die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus steigt stark an.
Wir beobachten inzwischen in nahezu allen Regionen Nordrhein-Westfalens ein fortgesetzt hochdynamisches Infektionsgeschehen.
Nur ein entschiedenes Vorgehen kann dabei helfen, diese Entwicklung zu stoppen.
Wir müssen soziale Kontakte auf ein Minimum reduzieren, um die Infektionsketten zu unterbrechen.
Wir müssen alles tun, um unsere besonders verwundbaren Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen.

Datum: 2020-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-vereinbarte-massnahmen-zur-bekaempfung-des-corona-virus;

Themen: Regierungschefinnen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Beratungen # ?, Beatmungsmöglichkeit # ?, landesweite Wocheninzidenz # ?, Rahmen von Reisen # ?, ungebremster Anstieg # ?, Coronavirus # ?, Kundenverkehr # ?, touristische Zwecke # ?

171. +++ (SEM)

Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Nordrhein-Westfalen stoppt ab sofort Abschiebungen in den Iran.
Integrations- und Flüchtlingsministerin Josefine Paul erklärte hierzu: "Die derzeitigen Demonstrationen im Iran und das harte Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte führen uns deutlich vor Augen, wie dramatisch die aktuelle Menschenrechtslage im Iran ist.
Vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich, im Moment Personen dorthin abzuschieben.
Deshalb setzen wir Rückführungen in den Iran bis auf Weiteres aus.

Datum: 2022-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stoppt-abschiebungen-den-iran;

Themen: Abschiebungen # ?, Iranerinnen # ?, Todesstrafe # ?, aktuelle Menschenrechtslage # ?, iranische Sicherheitskräfte # ?, Flüchtlingsministerin # ?, bundesweite Lösung # ?, Frauenrechte # ?, Versammlungsfreiheit # ?, Folter # ?

172. +++ (SEM)

Beides setzen wir heute in geltendes Recht um und schaffen damit ein weiteres Stück verantwortungsvolle Normalität.
Mit sicheren Infektionsschutzkonzepten und Grenzen bei der Kapazität können die Vereine ihre Sportstätten jetzt endlich wieder mit Leben füllen.
Dabei gilt: Hygienekonzepte, Schutzmaßnahmen und ein umsichtiges Vorgehen haben Priorität.
"
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Der Sport wurde in den letzten Monaten auf eine harte Probe gestellt.

Datum: 2020-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-mehr-zuschauer-bei;

Themen: bundesweite Teamsportveranstaltungen # ?, Amateursport # ?, Bundesligaspiele # ?, Zuschauerinnen # ?, bundesweite Sportveranstaltungen # ?, Coronaverordnungen # ?, Probebetrieb # ?, Austragungsort # ?, Hygienekonzepte # ?, Zulassung # ?

173. +++ (SEM)

2016 waren mit 80 Getöteten rund ein Drittel mehr Menschen auf Autobahnen gestorben als 2015.
Vor allem drei "Todsünden" führten immer wieder zu schweren Unfällen, wie Innenminister Ralf Jäger betonte: "Zu hohe Geschwindigkeit, Ablenkung und zu geringer Sicherheitsabstand.
Deshalb wird die NRW-Polizei ganz gezielt vor allem dagegen vorgehen.
"
Jeder noch so kurze Blick aufs Smartphone sei lebensgefährlich, warnte Jäger.

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-autobahnpolizei-kontrolliert-im-ganzen-land-fuer-mehr-sicherheit;

Themen: NRW-Autobahnen # ?, Schwerpunktkontrollen # ?, Land für Sicherheiten # ?, geringer Abstand # ?, ganzes Land # ?, NRW-Autobahnpolizei # ?, Verkehrskontrolle # ?, Jäger # ?, hohe Geschwindigkeit # ?, Ablenkung # ?

174. +++ (SEM)

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-autobahnpolizei-kontrolliert-seit-zwoelf-stunden-fuer-mehr-sicherheit;

Themen: Alkoholtests # ?, Drogentests # ?, ganzes Land # ?, frühe Morgenstunden # ?, Fahrverbote # ?, Beamtinnen # ?, Punkte # ?, Freisprecheinrichtung # ?, Oberklasselimousine # ?, Fahrzeuge # ?

175. +++ (SEM)

"Und auch die neue Prognose-Software SKALA hilft, Einbrüche zu verhindern und zu verfolgen", betonte Jäger.
SKALA steht für "System zur Kriminalitätsanalyse und Lageantizipation".
Die Software erfasst und kategorisiert Daten zu Einbrüchen in einer Stadt, also beispielsweise Tatort, Tatzeit und das Vorgehen der Täter.
Diese Daten werden mit frei verfügbaren Informationen über Bebauung, Sozial- und Infrastruktur kombiniert.
Ein Algorithmus bestimmt auf dieser Daten-Grundlage, wo ein Schwerpunkt liegt, an dem die Wahrscheinlichkeit für weitere Einbrüche hoch ist - und an dem die Polizei deshalb besonders präsent und aufmerksam ist.

Datum: 2017-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-einbruchszahlen-rueckgang-um-ueber-30-prozent-im-ersten-quartal-2017;

Themen: Skala # ?, Einbrüche # ?, NRW-Einbruchszahlen # ?, Algorithmus # ?, Zeitraum des Vorjahrs # ?, Wohnungseinbrüche # ?, Kriminalitätsanalyse # ?, Tatzeit # ?, geplante Vernetzung # ?, internationale Einbrecherbanden # ?

176. +++ (SEM)

2023 wird daher nochmal ein harter Ritt für Wirtschaft und Politik.
Wir müssen uns von der Abhängigkeit fossiler Energieträger lösen.
Beim Ausbau der Windenergie zeigen wir beispielsweise gerade, wie wir unsere Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter gestalten und vor allem beschleunigen können - unser Vorgehen könnte auch als Blaupause für die Beseitigung anderer komplexer Hemmnisse im Land dienen.
"
Ralf Stoffels, Präsident der IHK NRW: "Das Abrutschen in eine tiefe Rezession konnte auch in Nordrhein-Westfalen durch gemeinsame Kraftanstrengungen verhindert werden, dennoch sind wir noch nicht über den Berg.

Datum: 2023-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-1;

Themen: Konjunkturaussichten # ?, Leibniz-Institut # ?, Abhängigkeit von Energieträgern # ?, Gasbremse # ?, Großhandelspreise # ?, IHK-Umfragen # ?, NRW-Härtefallhilfe # ?, Ritt # ?, Teuerung # ?, amtliche Angabe # ?

177. +++ (SEM)

Die Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen hat in der vergangenen Woche Datensätze an mehr als zwanzig europäische Staaten zur Prüfung und Verfolgung von Steuerhinterziehung zur Verfügung gestellt.
Wie bereits mit Griechenland praktiziert, wurden Informationen zu Kontoinhabern bei einer Schweizer Bank über das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) an die nationalen Behörden weitergeleitet.
Parallel dazu hat Finanzminister Norbert Walter-Borjans die zuständigen Finanzministerinnen und Finanzminister dieser Staaten über das Vorgehen informiert.
"Die Kontodaten, die unsere Steuerfahnder im Zuge von Ermittlungen gegen Banken entdeckt haben, betrafen nicht nur deutsche Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
Daher ist es nur konsequent, dass wir die übrigen Daten den jeweiligen Ländern zur Verfügung stellen.

Datum: 2016-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-liefert-datensaetze-mit-verdacht-auf-steuerhinterziehung-mehr-als-20-weitere;

Themen: Steuerhinterziehung # ?, Datensätze # ?, Kontodaten # ?, vergangene Woche # ?, Verfolgung # ?, Anlagevolumen # ?, Know-How der Steuerfahndung # ?, Steuerunehrlichkeit # ?, deutsche Steuerzahlerinnen # ?, internationale Amtshilfe # ?

178. +++ (SEM)

Weil 2016 mit 80 Getöteten rund ein Drittel mehr Menschen auf Autobahnen starben als 2015, hatte Innenminister Ralf Jäger Schwerpunktkontrollen angekündigt.
"Es gibt drei Todsünden", warnte Jäger: "Zu hohe Geschwindigkeit, Ablenkung und zu geringer Sicherheitsabstand."
Bei der Aktion werde die Polizei ganz gezielt dagegen vorgehen.
Zu den häufigsten Unfallursachen insgesamt zählt neben überhöhter Geschwindigkeit immer öfter die Ablenkung.
Vor allem der Blick aufs Smartphone sei lebensgefährlich, warnte Jäger: "Das scheint vielen noch immer nicht klar zu sein.

Datum: 2017-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-kontrolliert-auf-autobahnen-landesweit-fuer-mehr-sicherheit;

Themen: NRW-Autobahnen # ?, ganzer Tag # ?, NRW-Polizei # ?, Fahrerperspektive # ?, kleine Ablenkung # ?, verheerende Wirkung # ?, Diskrepanz # ?, Videoclip # ?, geringer Abstand # ?, Spots # ?

179. +++ (SEM)

In 37 Fällen konnte Diebesgut, in vier weiteren Fällen Einbruchswerkzeug sichergestellt werden.
Auch die Bundespolizei, die niederländischen Polizei und Zoll-Ermittler waren an dem Großeinsatz vom 5. bis zum 6. April 2017 beteiligt.
"Es ging vor allem darum, den Kontrolldruck auf reisende Täter hoch zu halten", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger.
Über 2.500 Polizisten aus NRW waren im Einsatz.
In Heinsberg kontrollierten Beamte ein Fahrzeug, das wegen Unterschlagung zur Fahndung ausgeschrieben war.

Datum: 2017-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-kontrollierte-zwei-tage-lang-zusammen-mit-niedersachsen-entlang-der-e;

Themen: niedersächsische Polizei # ?, sogenannte Ostwestroute # ?, Einbruchswerkzeug # ?, Diebesgut # ?, Autobahnpolizei # ?, Strafanzeige # ?, Grenzgebiet # ?, NRW-Polizei # ?, JVA # ?, Audifahrer # ?

180. +++ (SEM)

Hierzu startet die NRW-Polizei ein Pilotprojekt für die Dauer von vier Spieltagen.
"Ich sage es ganz deutlich: Einsätze bei Risikospielen bleiben unangetastet.
Gleiches gilt für das konsequente Vorgehen gegen Gewalttäter", erklärte der Minister. "
Es geht uns allein um die Spiele, die in den letzten drei Jahren ohne Krawalle geblieben sind.
Hier wollen wir den Kräfteeinsatz der Bereitschaftspolizei lageangepasst runterfahren.

Datum: 2014-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-sorgt-fuer-sicherheit-beim-fussball;

Themen: Krafteinsatz # ?, Bereitschaftspolizei # ?, Risikospiele # ?, NRW-Polizei # ?, konsequentes Vorgehen # ?, Fans # ?, friedliches Fußballerlebnis # ?, Pilotprojekt # ?, Dauer # ?, Krawallmacher # ?

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Entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Salafisten
NRW-Polizei unterstützt den Generalbundesanwalt in vollem Umfang / Innenminister Jäger: Entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Salafisten
18. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-unterstuetzt-den-generalbundesanwalt-vollem-umfang-innenminister-jaeger;

Themen: Essener Polizei # ?, Generalbundesanwalt # ?, Salafisten # ?, geplanter Anschlag # ?, voller Umfang # ?, schwere staatsgefährdende Gewalttat # ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden # ?, umfangreiche Ermittlungen # ?, deutsche Einrichtungen # ?, hohe Wahrscheinlichkeit # ?

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"
Hans-Jochen Vogel, Regierungspräsident der Bezirksregierung Arnsberg: "Die digitale Antragstellung und die digitale Bearbeitung sind die Erfolgskriterien für die NRW-Soforthilfe.
Zugleich ist das zugrundeliegende digitale Konzept und das agile Vorgehen ständiger Verbesserung wichtiger Orientierungspunkt für neue Formen von Verwaltungsleistung.
"
Gisela Walsken, Regierungspräsidentin der Bezirksregierung Köln: "Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung haben sich umgehend freiwillig bereit erklärt, mit hohem Tempo auch am Wochenende Anträge zu bearbeiten und zu bewilligen.

Datum: 2020-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-soforthilfe-2020-erfolgreich-gestartet;

Themen: NRW-Soforthilfe # ?, Regierungspräsidentin # ?, Soloselbstständige # ?, Mitarbeiter der Bezirksregierung # ?, Wochenende # ?, Mitarbeiterzahl # ?, Bezirksregierungen # ?, Haupterwerb # ?, Kleinunternehmer # ?, Antragsbearbeitung # ?

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Dazu gehören die mit den Bandidos Aachen verbotenen "Chicanos MC", "X-Team" und "Diablos MC" sowie den mit den Hells Angels Cologne verbotenen "Red Devils MC".
Das Gleiche gilt für die Symbole des in Sachsen verbotenen "Gremium MC" und des in Bremen ebenfalls verbotenen "Mongols MC".
"Mit einem zusätzlichen Verbot von Kennzeichen weiterer Rockerbanden gehen wir nachdrücklich gegen diese Kriminellen vor", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
"Wir dulden nicht, dass die Rocker ihre Embleme nutzen, um zu provozieren und die Menschen einzuschüchtern."
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbietet-weitere-rockersymbole;

Themen: Motorradclubs # ?, NRW-Polizei # ?, Symbole # ?, EM-Bleme # ?, Rockerclubs # ?, zusätzliches Verbot # ?, X-Team # ?, Kriminelle # ?, Engelsflügel # ?, Hiebwaffen # ?

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"Wir sind uns einig, dass viele von ihnen unsere finanzielle Unterstützung dringend benötigen", erklärte Jäger nach dem Gespräch mit den Oberbürgermeistern, Landräten und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände im Düsseldorfer Innenministerium.
Durch die Berichte der Gesprächsteilnehmer verschaffte sich der Innenminister einen Überblick über die Schadenslage.
Gleichzeitig informierte er über das weitere Vorgehen der Landesregierung.
Diese hatte in ihrer jüngsten Kabinettsitzung einen Hilfsfonds des Landes für die unwettergeschädigten Städte und Gemeinden beschlossen.
In der kommenden Plenumswoche wird der Innenminister im Landtag über das weitere Handeln berichten.

Datum: 2014-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verspricht-unwettergeschaedigten-kommunen-schnelle-unbuerokratische-hilfe;

Themen: schweres Unwetter # ?, schnelle unbürokratische Hilfe # ?, Innenminister # ?, Gesprächsteilnehmer # ?, Schadenslage # ?, Vorgehen der Landesregierung # ?, unwettergeschädigte Kommunen # ?, Gewitter # ?, Hilfsfonds des Lands # ?, schnelle Hilfe # ?

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Datum: 2014-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verspricht-unwettergeschaedigten-kommunen-schnelle-unbuerokratische-hilfe-0;

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Olympische und Paralympische Spiele an Rhein und Ruhr
Olympische und Paralympische Spiele an Rhein und Ruhr sind erklärtes Ziel der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der 16 Bewerberstädte
Gemeinsame Erklärung zum weiteren Vorgehen einstimmig verab-schiedet - Bewerbung ist Dekadenprojekt
11. Mai 2021 Olympische und Paralympische Spiele an Rhein und Ruhr sind erklärtes Ziel der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der 16 Bewerberstädte Foto: Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet und die Spitzen der 16 Bewerberstädte für Olympische und Paralympische Spiele an Rhein und Ruhr haben sich am Dienstag (11. Mai 2021) zum Bewerbungsprozess ausgetauscht.

Datum: 2021-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/olympische-und-paralympische-spiele-rhein-und-ruhr-sind-erklaertes-ziel-der-landes;

Themen: paralympische Spiele # ?, Ruhr # ?, Bewerbungsprozess # ?, Dekadenprojekt # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Sportland # ?, Cityinitiative # ?, Spiele der Dekade # ?, Vielzahl von Wettbewerben # ?, bisheriger Dialog # ?

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Die Hochschulen stehen bezüglich der Ausgestaltung des Wintersemesters in engem Austausch mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Darüber hinaus gibt es fortlaufende Beratungen zwischen den Bundesländern, um ein möglichst einheitliches Vorgehen sicherzustellen.
Für das kommende Wintersemester 2020/2021 bereiten sich die Hochschulen derzeit auf verschiedene Szenarien vor - abhängig vom jeweiligen Infektionsgeschehen.
Ein normaler Präsenzbetrieb wie vor Corona ist dabei jedoch nicht realistisch.

Datum: 2020-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-sommersemester-hochschulen-nordrhein-westfalen-geht-mit-positiver-bilanz-zu;

Themen: Onlinesemester # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Folgen der Coronapandemie # ?, Sommersemester # ?, Wintersemester # ?, Kunsthochschulen # ?, Studierende # ?, digitale Formate # ?, Erstsemester # ?, positive Bilanz # ?

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Arbeitsminister Guntram Schneider warnte das Unternehmen vor einem Vertragsbruch: "Der einseitige Bruch geltender Tarifverträge ist ein schwerer Schlag gegen die sozialpartnerschaftliche Kultur in Nordrhein-Westfalen.
Verträge müssen gelten, auch wenn es einem der Vertragspartner wehtut.
" Der Minister machte deutlich, dass er in engem Kontakt mit den Arbeitnehmervertretern von Outokumpu und der IG Metall stehe, um das weitere Vorgehen abzustimmen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2013-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/outokumpu-haelt-bestehende-vertraege-nicht-ein;

Themen: bestehende Verträge # ?, akzeptabler Umgang # ?, großes Befremden # ?, NRW-Ministerpräsidentin # ?, betroffene Beschäftigte # ?, Telefonat # ?, Verhalten # ?, Vertragsbruch # ?, einseitiger Bruch # ?, geltende Tarifverträge # ?

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Die Landesregierung bemüht sich, auch von den anderen bereits bekannten Betrieben die Zustimmung zu Bekanntgabe von Ort und Namen zu erhalten.
Nach den dem Umweltministerium vorliegenden Daten ist die Firma biw der mit Abstand größte silikonverarbeitende Betrieb in Nordrhein-Westfalen.
Entscheidend für das weitere Vorgehen ist es, ob und wieviel PCB von den weiteren Betrieben emittiert werden.
Dies wird derzeit intensiv untersucht.
Neben den bekannten Partikelniederschlägen in der Nachbarschaft außerhalb des Betriebsgeländes in Ennepetal wurde auch im Umfeld des Betriebes in Witten Partikelniederschlag gefunden.

Datum: 2020-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pcb-belastung-landesweites-untersuchungs-und-minimierungsprogramm-gestartet;

Themen: PCBs # ?, Polychloriertes Biphenyl # ?, Umweltministerium # ?, oberste Prämisse # ?, Minimierungsprogramm # ?, Sonderuntersuchungsprogramm # ?, landesweites Untersuchungsprogramm # ?, Reaktion # ?, betroffene Kommunen # ?, Basis von Ermittlungen # ?

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Mit Blick auf den Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen werden nun schrittweise 1,4 Milliarden Euro, die noch in börsengehandelte Indexfonds investiert sind, in die neue, nachhaltige Indexstruktur überführt.
Dies entspricht annährend zwölf Prozent des Gesamtvolumens des nordrhein-westfälischen Pensionsfonds, der Ende 2018 ein Volumen von 11,9 Milliarden Euro aufwies.
Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Brandenburg und Hessen sind in einer länderübergreifenden Initiative gemeinsam vorgegangen und hatten zunächst in einem Kooperationsprojekt zusammen mit der Deutschen Bundesbank begonnen, für einen neuen nachhaltigen Aktienindex gemeinsame Nachhaltigkeitskriterien unter Berücksichtigung der eigenen Vorgaben zu entwickeln.
Die Entwicklung der Indizes in den Varianten mit und ohne Ausschluss fossiler Energiegewinnung ermöglicht den beteiligten Ländern, im Rahmen des gemeinsamen Konzepts regionale Besonderheiten und energiepolitische Entscheidungen auf Landesebene zu berücksichtigen.
Im September 2018 wurde dann eine europaweite Ausschreibung in Form eines Verhandlungsverfahrens mit Teilnahmewettbewerb zur Suche eines Anbieters für zwei nachhaltige Aktienindizes inklusive des notwendigen Nachhaltigkeitsresearchs gestartet.

Datum: 2019-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pensionsfonds-der-laender-nordrhein-westfalen-baden-wuerttemberg-brandenburg-und;

Themen: Pensionsfonds des Lands # ?, nachhaltige Aktienindexe # ?, private Wirtschaft # ?, Eurozone # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Anbieter # ?, öffentliche Verwaltung # ?, 2 Indexe # ?, Aktienbereich # ?, Aktienportfolios # ?

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Polizei geht konzentriert gegen Einbrecherbanden im Münsterland und Ostwestfalen vor / Innenminister Jäger: NRW erhöht weiter den Fahndungsdruck auf Einbrecher
28. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Im gesamten Münsterland und Ostwestfalen konzentriert sich die Polizei seit den frühen Morgenstunden mit mehr als 2.600 Polizistinnen und Polizisten auf die gezielte Fahndung nach Einbrecherbanden.

Datum: 2013-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-geht-konzentriert-gegen-einbrecherbanden-im-muensterland-und-ostwestfalen;

Themen: Ostwestfalen # ?, Wohnungseinbrecher # ?, Personenkontrollen # ?, Rahmen des Aktionsprogramms # ?, Reisewege der Einbrecherbande # ?, Ermittler # ?, Verkehrskontrollen # ?, gemeinsamer Einsatz # ?, Razzien # ?, Aktionsprogramm # ?

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Polizei in NRW unterstützt den Generalbundesanwalt in vollem Umfang / Minister Jäger: Entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden nach Bonner Terroranschlag
14. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die umfangreichen Ermittlungen der Kölner Polizei haben ergeben, dass die Täter des versuchten Bonner Bombenanschlags mit hoher Wahrscheinlichkeit der islamistischen Szene zugerechnet werden müssen.

Datum: 2012-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nrw-unterstuetzt-den-generalbundesanwalt-vollem-umfang-minister-jaeger;

Themen: Generalbundesanwalt # ?, terroristischer Anschlag # ?, versuchter Bombenanschlag # ?, voller Umfang # ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden # ?, umfangreiche Ermittlungen # ?, islamistische Szene # ?, aktuelle Erkenntnisse # ?, hohe Wahrscheinlichkeit # ?, Ermittler # ?

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"Nach drei Monaten ziehen wir Bilanz und bringen unsere Erfahrungen auf Bundesebene ein", sagte Jäger.
Aus der Auswertung des Pilotversuchs verspricht sich der Innenminister wichtige Erkenntnisse für das weitere Vorgehen, wie beispielsweise Hinweise auf mögliche weitere geeignete Transportstrecken in Nordrhein-Westfalen.
Für Verkehrsminister Groschek sind die Nachbarländer Frankreich, Belgien und die Niederlande positive Beispiele.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.

Datum: 2013-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeibegleitung-von-grossraum-und-schwertransporten-auf-dem-pruefstand-minister;

Themen: Schwertransporte # ?, Großraumtransporte # ?, Pilotversuch # ?, NRW-Polizei der Begleitung # ?, Großtransporte # ?, erhebliche Ressourcen # ?, Kernaufgaben # ?, Prüfstand # ?, Innenminister # ?, nächste Wochen # ?

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Aus einem Versuch wird deshalb jetzt ein landesweiter Standard bei der Früherkennung und im Umgang mit Personen mit Risikopotenzial.
Davon profitieren wir alle", so Reul.
Bei der Risikobewertung geht die Polizei anhand eines Kriterienkatalogs vor.
Wenn eine Person sich zum Beispiel gewaltbereit oder waffenaffin in Verbindung mit psychisch auffälligem Verhalten zeigt, kann PeRiskoP eingesetzt werden.
In gemeinsamen Fallkonferenzen beraten Polizei und weitere Behörden wie Schulen, Gesundheitsämter oder psychiatrische Einrichtungen über das Risikopotenzial und besprechen das best- und schnellstmögliche Vorgehen.

Datum: 2022-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-periskop-kommt-ganz-nordrhein-westfalen-zum-einsatz;

Themen: Periskop # ?, Risikopotenzial # ?, Konzept # ?, Amokfahrten # ?, Andeutungen # ?, akute Gefahrenlage # ?, gemeinsame Fallkonferenzen # ?, institutionenübergreifender behördenübergreifende Austausch # ?, landesweiter Standard # ?, potenzielle Amokläufer # ?

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Ministerpräsident Hendrik Wüst: "So sehr wir es uns alle wünschen - die Pandemie ist noch nicht vorbei.
Ein erneutes Hin und Her zwischen Lockdown und Öffnung wollen wir unbedingt vermeiden.
Dafür müssen wir schon jetzt den Herbst und Winter vorbereiten und verbindliche Absprachen über ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern treffen.
Umsicht und Vorausschau bleiben die wichtigsten Maßstäbe zum Schutz der Menschen in unserem Land.
"

Datum: 2022-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungschefinnen-und-chefs-der-laender-tagen-unter-vorsitz-von;

Themen: Regierungschefs # ?, turnusmäßige Konferenz # ?, Länder # ?, Vorsitz # ?, Vertretung # ?, Foto # ?, Konferenz von Regierungschefinnen # ?, Pflichtversicherung # ?, Kanzleramt # ?, Pandemie # ?

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"Das heutige Betätigungsverbot und die Durchsuchungen sind ein klares Signal an ausländische Terrororganisationen und Antisemiten: Sie können sich nicht in Sicherheit wiegen.
Die Sicherheitsbehörden sind ihnen auf der Spur und werden auch weitere jede Möglichkeit nutzen, ihre perfiden Machenschaften zu verbieten.
Ich bin dem Bundesinnenminister dankbar für sein konsequentes Vorgehen gegen diese Terrororganisation", so der Minister.
Die "Hizb Allah" möchte einen islamischen Gottesstaat nach iranischem Modell errichten und ruft zur gewaltsamen Abschaffung des Staates Israel auf.
In Nordrhein-Westfalen sind 115 Personen als Anhänger und Unterstützer bekannt.

Datum: 2020-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-betaetigungsverbot-fuer-terrororganisation-hizb-allah;

Themen: Existenzrecht # ?, Antisemiten # ?, Terrororganisationen # ?, Durchsuchungen # ?, Bundesinnenministerium # ?, klares Signal # ?, Tätigkeit des Vereins # ?, diverse Dokumente # ?, gewaltsame Abschaffung # ?, heutiger Morgen # ?

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"Gerade jetzt, in Zeiten der Coronakrise, müssen wir gegen Leute vorgehen, die Verschwörungstheorien verbreiten und so den Staat unterhöhlen wollen.
Das dürfen wir nicht hinnehmen.
Deshalb bin ich dem Bundesinnenminister dankbar für sein konsequentes Vorgehen gegen diese braune Soße", so der Minister.
In Nordrhein-Westfalen wurden Wohnungen unter anderem in Bünde, Preußisch Oldendorf und Gummersbach durchsucht.
Dabei wurden Schusswaffen, Baseballschläger, Propagandamaterialien sowie Betäubungsmittel sichergestellt.

Datum: 2020-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-massnahmen-gegen-rechtsextreme-vereinigung;

Themen: Typen # ?, rechtsextreme Vereinigung # ?, Verbot # ?, Ausländer # ?, Leute # ?, Juden # ?, Coronazeiten # ?, Legitimität # ?, Propagandamaterialien # ?, Selbstverwalter # ?

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"Wir müssen verhindern, dass Vater Rhein zu einer neuen innerdeutschen Grenze wird, weil nach und nach immer mehr Brücken unter der steigenden Verkehrsbelastung das Ende ihrer Lebensdauer erreichen, während die notwendigen Ersatzbauten noch nicht fertig sind", sagte Groschek.
Minister Groschek traf sich mit den Regierungspräsidentinnen von Köln und Düsseldorf sowie Vertretern aller Kommunen, die eigene Rheinbrücken in ihrer Baulast haben.
Bei dem Treffen wurde ein koordiniertes Vorgehen für künftige Sperrungen und Sanierungen vereinbart.
Der Bund, sagte Groschek, habe das Problem erkannt und die erforderlichen Finanzmittel für eine umfassende verkehrswirtschaftliche Untersuchung zugesagt.
Die Federführung für diese Untersuchung der Verkehrsströme einschließlich der Nachrechnung der Brückenstatik über den Rhein solle bei den Regierungspräsidien liegen.

Datum: 2015-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbrueckenkonferenz-duesseldorf;

Themen: eigene Rheinbrücken # ?, Kommunen # ?, Bundesstraßen # ?, Akzeptanz von Ersatzbauten # ?, Ausweichverkehre # ?, Rheinbrückenkonferenz # ?, Runder Tisch für Verkehrssituation # ?, Statiker # ?, ausstehende Einigung # ?, erforderliche Finanzmittel # ?

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Nordrhein-Westfalen strebt den flächendeckenden Zugang zu hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (mindestens 50Mbits/s) für alle Haushalte bis 2018 an.
Aktuell gibt es eine nahezu flächendeckende Grundversorgung (2MBit/s) mit Breitbandanschlüssen, damit steht NRW unter den Flächenländern mit an der Spitze der Versorgung.
Die Teilnehmer des Runden Tisches haben vereinbart, konkrete Vorschläge für ein gemeinsames Vorgehen beim Breitbandnetzausbau zu erarbeiten.
Ziel ist es, alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Institutionen in Nordrhein-Westfalen an Hochleistungsnetze anzuschließen und damit einen schnellen Zugang zum Internet zu gewährleisten.
Der ist zwar in den Städten bereits vielfach vorhanden, Lücken gibt es aber noch im ländlichen Raum.

Datum: 2014-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-zukunft-breitband-netzausbau-nrw-duesseldorf-gestartet-minister-duin;

Themen: Breitbandnetzausbau in Nordrhein-Westfalen # ?, bedeutender Breitbandausbau # ?, gewaltige Datenmengen # ?, Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Innovationsfähigkeit # ?, Wettbewerbsfähigkeit # ?, Transport # ?, Hochleistungsnetze # ?, Spitze der Versorgung # ?, Treffen # ?

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Zudem legt sie dem Landtag jährlich einen Bericht über ihre Arbeit vor und empfiehlt darin Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus.
Erst in der vergangenen Woche hat die Antisemitismusbeauftragte zusammen mit Innenminister Herbert Reul sowie Professor Dr. Heiko Beyer von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Professor Dr. Lars Rensmann von der Universität Passau eine Kooperationsvereinbarung zur Durchführung einer Studie unterzeichnet:
Eine neue empirische Untersuchung zur Verbreitung antisemitischer Vorurteile und Ressentiments in der Gesellschaft soll dazu beitragen, weitere Strategien für das gezielte Vorgehen gegen Antisemitismus zu entwickeln.

Datum: 2022-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sabine-leutheusser-schnarrenberger-bleibt-antisemitismusbeauftragte-des-landes;

Themen: Antisemitismusbeauftragte des Lands # ?, Weiterbestellung # ?, vorherige Landesregierung # ?, Landeskabinett # ?, jüdisches Leben # ?, Schrecke der Shoa # ?, erschütternde Zahlen # ?, frohe Landesregierung # ?, glasklare Haltung # ?, wichtiger Kampf # ?

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Ohne eine bundeseinheitliche Verordnung hätten wir in jedem Land unterschiedliche Vorgaben für die Nährstoffbilanzierung in den Betrieben.
Mit einem bunten Flickenteppich an Regelungen wäre weder den Betrieben noch der Umwelt geholfen.
Ein sinnvoller Vollzug wäre kaum möglich", rief Schulze Föcking zu einem gemeinsamen Vorgehen von Bund und Ländern auf.
Das im Frühjahr 2017 in Kraft getretene neue Düngegesetz schreibt viehhaltenden Betrieben mit mehr als 50 Großvieheinheiten oder mehr als 30 Hektar Fläche, die jeweils mehr als 2,5 Großvieheinheiten pro Hektar halten, verbindlich vor, ab Januar 2018 eine gesamtbetriebliche Stoffstrombilanz zu erstellen.
Damit wird der gesamte Nährstoffüberschuss des Betriebes für Stickstoff und Phosphor festgestellt.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulze-foecking-fordert-zustimmung-zum-kompromissvorschlag-zur-stoffstrombilanz;

Themen: Stoffstrombilanz # ?, morgige Entscheidung # ?, Kompromissvorschlag # ?, Bundesrat # ?, Betriebe # ?, Nährstoffüberschuss des Betriebs # ?, betriebliche Belange # ?, lange Diskussionen # ?, sinnvoller Vollzug # ?, sogenannte Stoffstrombilanzverordnung # ?

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"Solange sich die Schwarzgeldbesitzer verstecken, darf die Verjährungsfrist nicht anlaufen" / Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert Gesetzesänderung - Besuch in Washington mit hochrangigen Gesprächen zum internationalen Informationsaustausch
16. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen langjährige Steuerhinterzieher.
"Es kann nicht sein, dass Steuerhinterzieher mit der geltenden Verjährungsfrist nach zehn Jahren einen Persilschein für ihr Schwarzgeld erhalten und dann besser dastehen als die ehrlichen Bürger", sagte Walter-Borjans anlässlich seines Besuchs in Washington.
"Solange sich die Schwarzgeldbesitzer verstecken, darf die steuerrechtliche Verjährungsfrist nicht anlaufen", so der Minister.

Datum: 2012-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solange-sich-die-schwarzgeldbesitzer-verstecken-darf-die-verjaehrungsfrist-nicht;

Themen: Schwarzgeldbesitzer # ?, Steuerhinterziehung # ?, Persilschein # ?, ehrliche Bürger # ?, langjährige Steuerhinterzieher # ?, steuerrechtliche Verjährungsfrist # ?, Steueroasen # ?, internationaler Informationsaustausch # ?, Finanzministerium # ?, Entdeckung # ?

203. +++ (SEM)

Mit aller Kraft sorgen wir dafür, dass ukrainische Kriegsflüchtlinge bei uns in Deutschland Schutz finden.
" Wie Herrmann weiter ausführte, müsse der Bund hier seiner Verantwortung gerecht werden. "
Wichtig ist sowohl eine geordnete und gerechte Verteilung der Kriegsflüchtlinge innerhalb der EU als auch ein koordiniertes Vorgehen bei der Verteilung auf die Bundesländer.
" Und das gilt insbesondere bei der Organisation der Transportlogistik, zum Beispiel beim Bahnverkehr.
Der Zuzug stelle Länder und Kommunen vor große Herausforderungen.

Datum: 2022-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaet-mit-der-ukraine-cybersicherheit-gewalt-gegen-einsatzkraefte-als;

Themen: Innenministerinnen # ?, Ukrainekrieg # ?, Innenminister der Union # ?, Sprecher der Union # ?, neuer Sprecher # ?, Themen der Sicherheit # ?, Cybersicherheit # ?, Dokument # ?, Einsatzkräfte # ?, Länder # ?

204. +++ (SEM)

Zur Frage der Gewichtung der ersten und zweiten Säule sagte Schulze Föcking: "Die Direktzahlungen sichern den Erhalt des europäischen Agrarmodells einer multifunktionalen, flächendeckenden nachhaltigen und modernen Landwirtschaft und tragen so ganz wesentlich zur weltweiten Ernährungssicherung bei.
Darüber hinaus müssen sich Umwelt- und Klimaschutz sowie das Tierwohl in der neuen GAP angemessen widerspiegeln", sagte die Ministerin.
Gemeinsames Vorgehen gegen Afrikanische Schweinepest
Ein koordiniertes und abgestimmtes Vorgehen von Bund und Ländern ist auch zur Verhinderung einer Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) erforderlich.
"Das für Menschen ungefährliche Virus ist eine ernste Bedrohung für die Tiere und für die Fleischwirtschaft in Deutschland.

Datum: 2018-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonder-agrarministerkonferenz-tagt-zur-gemeinsamen-agrarpolitik-der-eu-und-zur;

Themen: gemeinsame Agrarpolitik # ?, afrikanische Schweinepest # ?, 18.01.2018 # ?, Amtschefkonferenz von Ressorts # ?, Mittelpunkt einer Sonderkonferenz # ?, Sonderkonferenz von Agrarministerinnen # ?, politische Themen # ?, zuständige Ressorts # ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung # ?, Wildschweine # ?

205. +++ (SEM)

Heinen-Esser: "Mit Maßnahmen wie diesen können wir den Wasserhaushalt wieder natürlicher gestalten.
Gleichzeitig wird ein lebendiges und lebenswertes neues Quartier gestaltet.
Besonders freuen mich die Überlegungen der Stadt, dieses modellhafte Vorgehen langfristig in alle stadtplanerischen Prozesse einfließen zu lassen.
"
Die Stadt Münster hatte sich im Projektaufruf KommunalerKlimaschutz.

Datum: 2019-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtebau-und-klimawandel-16-millionen-euro-landesfoerderung-fuer-eine;

Themen: neues Stadtquartier # ?, Klimaangepasste Entwicklung # ?, klimaresiliente Entwicklung # ?, Kaserne # ?, Stadtplanung # ?, Mulden # ?, Verdunstung # ?, Niederschlagswasser # ?, zentrale Aufgabe # ?, Leuchtturmprojekt # ?

206. +++ (SEM)

Heute startet mit einem ersten "Regionalforum Klimafolgenanpassung" in Detmold eine landesweite Reihe von insgesamt sechs regionalen Veranstaltungen, die gemeinsam vom Umweltministerium, der EnergieAgentur.
NRW und dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz veranstaltet werden.
Die Regionalforen bieten Kommunen und Kreisverwaltungen die Chance, sich über prognostizierte Klimafolgen zu informieren und sich über Maßnahmen zur Klimaanpassung, Best Practice-Beispielen für deren Umsetzung und ein gemeinsames Vorgehen auszutauschen.
Im Vorfeld erklärte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Die Auswirkungen des Klimawandels sind längst spürbar, auch hier in Nordrhein-Westfalen.
Starkregenereignisse und in dessen Folge Hochwasser, Überschwemmungen und massive Schäden zeigen, wie gravierend die Folgen extremer Wetterereignisse sein können.

Datum: 2018-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-regionalforen-zur-klimafolgenanpassung;

Themen: Klimafolgenanpassung # ?, Regionalforen # ?, Klimawandel # ?, landesweite Reihe # ?, spezifische Klimafolgen # ?, Baumbestand # ?, große Schäden # ?, Orkan # ?, Regionalplanung # ?, Umweltministerium # ?

207. +++ (SEM)

Das Innovationscluster BioökonomieREVIER (BioRevierPlus) unter der Gesamtleitung von Prof. Ulrich Schurr, Institutsdirektor des Instituts für Pflanzenwissenschaften am Forschungszentrum Jülich, vereint bioökonomische Forschungsansätze mit sehr guten wirtschaftlichen Umsetzungsmöglichkeiten.
Angepasst an konkrete Bedarfe im Rheinischen Revier werden insgesamt 14 "Innovationslabore" thematisch zusammengefasst in die Bereiche "Innovative Landwirtschaft", "Biotechnologie und Kunststofftechnik" sowie "Integrierte Bioraffinerie".
Neben wissenschaftlichem Erkenntnisgewinn geht es vor allem darum, exemplarisch darzustellen, dass eine engere Verzahnung und Wissenstransfer von der Forschung in die Wirtschaft zu mehr Wertschöpfung und Nachhaltigkeit führen können.
Im interdisziplinären Forschungs-Konsortium engagieren sich zehn Partner regionaler Universitäten, Forschungseinrichtungen und Unternehmen.
Nach einer Startphase im WSB-Sofortprogramm ab 2019 mit einer Förderung in Höhe von rund 24 Millionen Euro wird das Forschungscluster nun im Rahmen des Regelprogramms mit 38,5 Millionen Euro gefördert.

Datum: 2022-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-forschungsverbunds-modellregion-biooekonomie-im-rheinischen-revier;

Themen: rheinisches Revier # ?, Bioökonomierevier # ?, Kohleausstieg # ?, Verstehen # ?, breite Strahlkraft # ?, wertvolle Grundlage # ?, Innovationscluster # ?, Strukturwandel # ?, nachhaltige Wertschöpfung # ?, Erfolgsfaktoren # ?

208. +++ (SEM)

Um dieses Ziel zu erreichen, setzt die Landesregierung auf eine enge Zusammenarbeit mit Kommunen, Trägern der Freien Wohlfahrtspflege, Kirchen, Verbänden und weiteren zivilgesellschaftlichen Akteuren.
Denn die Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut ist eine gesamtgesellschaftliche und gesamtstaatliche Aufgabe, die von Bund, Land und Kommunen getragen werden muss.
Die Landesregierung selbst hat die Einrichtung einer Lenkungsgruppe zum Thema Armutsbekämpfung beschlossen, in der die Ressorts das gemeinsame Vorgehen auf Landesebene abstimmen.
Zu weiteren öffentlichen Veranstaltungen laden das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration gemeinsam ein für Mittwoch, 14. Dezember 2022, zu einer "Konferenz gegen Armut" und zu einem "Fachkongress gegen Kinder- und Jugendarmut", der im Frühjahr 2023 stattfinden wird.
[1] Sozialberichterstattung NRW auf Grundlage der Erstergebnisse des Mikrozensus 2021

Datum: 2022-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-den-pakt-gegen-kinderarmut;

Themen: Kinderarmut # ?, Jugendarmut # ?, junge Erwachsene # ?, Jugendliche # ?, Fachkongress # ?, Lebenswelten # ?, Pakt # ?, Armutsgefährdungsquote # ?, Austausch in Oberhausen # ?, chancengerechte Infrastruktur # ?

209. +++ (SEM)

Den Startschuss dazu haben an der Hochschule Hamm-Lippstadt Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, Prof. Gerhard Sagerer (Landesrektorenkonferenz der Universitäten) und Prof. Ute von Lojewski (Landesrektorenkonferenz der Fachhochschulen) sowie der Vorstand des Arbeitskreises DV-Infrastruktur der Hochschulen in NRW, DV-ISA gegeben.
Die Digitale Hochschule NRW entsteht als Weiterentwicklung des DV-ISA und hebt die Digitalisierungs-Aktivitäten auf eine neue Ebene.
Zu diesen Aktivitäten zählen etwa das gemeinsam mit dem Stifterverband durchgeführte Fellowship-Programm für Innovationen in der digitalen Lehre, die Initiierung von E-Learning-Angeboten für ein neues Studieneingangsportal NRW und ein hochschulübergreifendes Vorgehen beim Forschungsdatenmanagement.
Die Handlungsfelder der Digitalen Hochschule liegen in den Bereichen Lehre, Forschung sowie in Querschnittsthemen wie Infrastruktur und rechtliche Aspekte.
"Durch die Digitale Hochschule werden Kooperationen in vielen hochschulbezogenen Fragestellungen des Digitalen intensiviert.

Datum: 2016-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-die-digitale-hochschule-nrw-landesweite-aktivitaeten-werden;

Themen: Hochschule NRW # ?, Vorstand des Arbeitskreises # ?, DV-Infrastruktur # ?, digitale Hochschule # ?, Hochschulen # ?, Hochschule Hamm-Lippstadt # ?, neue Plattform # ?, Startschuss # ?, Arbeitskreis # ?, Digitalisierungsaktivitäten # ?

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Mehr Informationen zu den Investitionen finden Sie unter: www.vm.nrw.de.
Baustellenkoordination wird weiter ausgerollt
Um bei den Rekordinvestitionen in alle Infrastrukturen möglichst koordiniert vorzugehen, werden seit Ende 2018 Baustellen systematisch baulast- und verkehrsträgerübergreifend erfasst und koordiniert.
Dazu werden Informationen über Baustellen auf Straßen und Schienenstrecken auf einer digitalen Plattform (Traffic Information Center, kurz TIC) gebündelt und analysiert.
Vereinbarungen für eine koordinierte Zusammenarbeit beim Baustellenmanagement gibt es bereits mit der Deutschen Bahn und 26 Landkreisen und kreisfreien Städten.

Datum: 2020-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staubilanz-des-adac-vorgestellt-minister-wuest-ergebnisse-zeigen-licht-aber-auch;

Themen: Staubilanz # ?, Baustellenkoordination # ?, Fahrbahnübergang # ?, Staulängen # ?, Verkehrsstau # ?, Sanierungsstau # ?, Rekordinvestitionen # ?, Schatten # ?, Bundesstraßen # ?, Ordnung # ?

211. +++ (SEM)

Wir wissen, wie wichtig es ist, eng zu kooperieren.
"
Konsequentes Vorgehen gegen mobile Einbrecher
So stellt sich die NRW-Polizei mit dem innovativen Konzept "Mobile Täter im Visier" internationalen Diebesbanden in den Weg.
"Gegen überörtlich aktive Diebesbanden setzen wir auf neue überörtliche Strategien und Einsätze", erklärte Jäger.

Datum: 2014-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straftaeter-schnell-und-effektiv-ueber-laendergrenzen-hinweg-verfolgen-neuer-imk;

Themen: Kriminalitätsbekämpfung # ?, Fußballspiele # ?, länderübergreifende Konzepte # ?, Sicherheitsbehörden des Lands # ?, Gewalttäter # ?, neue Vorsitzende # ?, Länder # ?, Straftäter # ?, Beutetour # ?, Fernstraßen # ?

212. +++ (SEM)

Insgesamt acht Betriebe in Ennepetal (BIW Isolierstoffe GmbH), Dortmund (M+S Silicon GmbH + Co. KG), Herne (Silex GmbH), Rhede (Kromberg & Schubert GmbH Cable & Wire), Viersen (SAB Bröckskes GmbH & Co. KG), Witten (Sico Gesellschaft für Silikonverarbeitung mbH) und Wuppertal (Coroplast Fritz Müller GmbH & Co. KG und Prysmian Kabel und Systeme GmbH) wurden von den zuständigen Behörden in den Blick genommen.
Zwischenzeitlich wurde noch eine weitere silikonverarbeitende Firma im Oberbergischen Kreis identifiziert, in der die entsprechende Chemikalie ebenfalls zum Einsatz kommt.
Die zuständige Behörde wurde in den begleitenden Arbeitskreis aufgenommen, um das vereinbarte einheitliche Vorgehen sicherzustellen.
So wurden im April im Umfeld dieser Firma Löwenzahnproben genommen.
Die Untersuchungsergebnisse werden in Kürze erwartet.

Datum: 2021-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strategie-zur-reduktion-der-pcb-belastung-im-umfeld-von-silikonverarbeitenden;

Themen: silikonverarbeitende Betriebe # ?, Umfeld # ?, Löwenzahnproben # ?, neue anspruchsvolle Genehmigungspflicht # ?, vorsorgliche Nichtverzehrempfehlung # ?, Grünkohlproben # ?, Reduktion der PCB-Belastung # ?, differenzierte Verzehrempfehlungen # ?, Minimierungsprogramm # ?, PCB-Belastungen # ?

213. +++ (SEM)

NRW-Polizei startet Aktionswoche - Innenminister Jäger: Aufklärung steht dabei im Mittelpunkt
29. August 2016 Polizist mit Waffe vor Polizeiwagen Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Die Täter sind meist bandenmäßig organisiert und gehen arbeitsteilig vor.
In scheinbar beiläufigen Situationen lenkt einer das Opfer ab.
Die NRW-Polizei klärt die Menschen bei der Aktionswoche "Augen auf und Tasche zu!" über Taschendiebstahl auf und erklärt, mit welchen Tricks die Täter arbeiten.

Datum: 2016-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/taschendiebe-nutzen-unachtsamkeit-skrupellos-aus;

Themen: Taschendiebe # ?, Taschendiebstahl # ?, Täter # ?, NRW-Polizei # ?, Opfer # ?, Tricks # ?, Augenblick der Unachtsamkeit # ?, Mittelpunkt der Kampagne # ?, gesamtes letzte Jahr # ?, zivile Ermittler # ?

214. +++ (SEM)

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-hunsteger-petermann-landespreis-fuer-innovative-interkommunale;

Themen: interkommunale Zusammenarbeit # ?, Landespreis # ?, Sonderkategorie # ?, Folgen des Starkregenereignisses # ?, beherrschte Juristische Person # ?, fünfköpfige Expertenjury # ?, kommunale Kooperationspartner # ?, kommunale Pflichtaufgaben # ?, Spielart # ?, erhältliche Publikation # ?

215. +++ (SEM)

Die Kommission tagte zum zweiten Mal am 17. und 18. September im Ministerium für Schule und Weiterbildung.
Auf dieser Sitzung wurde auch das neue Kooperationsmodell der Gelsenkirchener Hochschule und der Wuppertaler Universität vorgestellt.
Ministerin Löhrmann: "Bei der Erarbeitung von Lösungsperspektiven für dieses komplexe Thema setzen wir auf ein konsensorientiertes gemeinsames Vorgehen von Politik, Schulverwaltung, Hochschulen, Wirtschaft, Lehrerverbänden und Schulleitungen."
Ministerin Schulze bekräftigte: "Wir brauchen qualifizierte Lehrkräfte, um die Fachkräfte der Zukunft ausbilden zu können.
Ich freue mich, dass die Universität Wuppertal und die Hochschule Gelsenkirchen gemeinsam durch neue Studiengänge neue Chancen für Studierende schaffen.

Datum: 2012-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uebergang-ins-lehramt-am-berufskolleg-wird-erleichtert-hochschule-gelsenkirchen-und;

Themen: Universität Wuppertal # ?, Hochschule Gelsenkirchen # ?, Präsident der Hochschule # ?, 2 Hochschulen # ?, Berufskollegs # ?, Studentinnen # ?, Studenten # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, neue Wege # ?, technische Fachrichtungen # ?

216. +++ (SEM)

6. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In Nordrhein-Westfalen wurden im abgeschlossenen Jagdjahr 2013/2014 nach Meldungen der unteren Jagdbehörden 7.595 wildernde Katzen durch Jägerinnen und Jäger abgeschossen.
Dies geht aus einer Aufstellung des NRW-Umweltministeriums vor, die in Düsseldorf veröffentlicht wurde.
Im Jagdjahr davor waren es noch rund 9.000 Tiere, hinzu kamen 1.047 tot aufgefundene Katzen.
Erstmalig hat das Ministerium auch Aufschlüsselungen nach Regierungsbezirken und Kreisen vorgenommen.

Datum: 2014-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-jahres-zahlen-zum-katzenabschuss-nrw-vor;

Themen: Abschüsse # ?, Jahres-Zahlen # ?, Aufschlüsselungen # ?, Katzenabschuss in NRW # ?, Jagdjahr # ?, untere Jagdbehörden # ?, Kreise # ?, Jägerinnen # ?, Aufstellung # ?, Meldungen # ?

217. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen wurden im abgeschlossenen Jagdjahr 2014/2015 nach Meldungen der unteren Jagdbehörden 7344 wildernde Katzen durch Jägerinnen und Jäger geschossen.
Hinzu kamen 1263 tot aufgefundene Katzen.
Dies geht aus ersten Zahlen der aktuellen Jagdstrecke des NRW-Umweltministeriums vor.
Im Jagdjahr davor waren es noch rund 7595 geschossene Katzen.
Die Aufschlüsselung nach Regierungsbezirken und Kreisen ergibt, dass auch in diesem Jahr die meisten Abschüsse von wildernden Katzen im Münsterland erfolgte.

Datum: 2015-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-jahres-zahlen-zum-katzenabschuss-nrw-vor-0;

Themen: Abschüsse # ?, Abschuss # ?, Inkrafttreten # ?, Gründe des Artenschutzes # ?, Jahres-Zahlen # ?, Katzenabschuss in NRW # ?, aktuelle Jagdstrecke # ?, Aufschlüsselung # ?, Tierseuchenrecht # ?, untere Jagdbehörden # ?

218. +++ (SEM)

Mit einem Erlass geht das NRW-Verbraucherschutzministeriums zukünftig gegen die massenhafte Tötung männlicher Eintagsküken in Brütereien vor.
In der Legehennenzucht werden sogenannte männliche Eintagsküken am Tag ihres Schlüpfens innerhalb von 72 Stunden getötet.
Erst kürzlich hatte die Staatsanwaltschaft Münster dieses Vorgehen in einem Ermittlungsverfahren geprüft und als tierschutzwidrig eingestuft.
"Diese Praxis ist absolut grausam, hier werden Lebewesen zum Abfallprodukt der Landwirtschaft.
Tiere dürfen nicht zum Objekt in einem überhitzten und industrialisierten System werden", sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.

Datum: 2013-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzminister-johannes-remmel-tiere-duerfen-unserer-landwirtschaft;

Themen: männliche Eintagsküken # ?, männliche Küken # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, Legehennenzucht # ?, sogenannte Eintagsküken # ?, Abfallprodukt # ?, Staatsanwaltschaft # ?, Ermittlungsverfahren # ?, Legehennenrassen # ?, massenhafte Tötung # ?

219. +++ (SEM)

Ein weiteres gemeinsames Thema sind daher Verbesserungen und Reaktivierungen von grenzüberschreitenden Bahnstrecken für den Personen- und Güterverkehr.
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sehen in einer flächendeckenden Verfügbarkeit von ausreichenden Kapazitäten auf den Schienenstrecken ein großes Potenzial für mehr nachhaltigen Verkehr.
Beide Länder verständigten sich daher auf ein zukünftiges gemeinsames Vorgehen beim Ausbau und der Reaktivierung von grenzüberschreitenden Bahnstrecken.
Dabei soll zwischen den Ländern verstärkt ein regelmäßiger Austausch zur Identifizierung von stillgelegten Strecken für eine Reaktivierung stattfinden.
Beide Länder werden sich gegenüber dem Bund dazu mit Nachdruck für möglichst rasche Verbesserungen der Rahmenbedingungen für die Bundesförderung von Streckenreaktivierungen unter besonderer Berücksichtigung der Situation im ländlichen Raum, einer zukunftsgerichteten Siedlungsentwicklung und des Klimaschutzes einsetzen.

Datum: 2021-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;

Themen: 2 Länder # ?, Güterverkehr # ?, Niedersachsen des Lands # ?, autonome Mobilität # ?, Personenverkehr # ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken # ?, Covid-19pandemie # ?, Rahmenverträge # ?, Auftragsverwaltung # ?, Verkehrsbereich # ?

220. +++ (SEM)

Die Testpflicht für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und für alle in der Schule Beschäftigten wurde zu Beginn der Woche rechtlich in der Coronabetreuungsverordnung verankert.
Zwei Mal in der Woche werden alle Personen in Schulen getestet, sonst ist eine Teilnahme am Präsenzunterricht nicht möglich.
Damit gehen wir auch hier vorsichtiger vor als das kommende Bundesgesetz.
Dort wird eine Testpflicht erst in Kommunen mit einer Inzidenz über 100 verlangt.
Wir testen alle Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2021-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wechselunterricht-mit-klaren-testvorgaben-ab-montag;

Themen: Pressebriefing # ?, weiterer Schulbetrieb # ?, Regelungen # ?, Wechselunterricht # ?, Schulen # ?, klare Testvorgaben # ?, Inzidenz # ?, Präsenzunterricht # ?, Selbsttests # ?, Siemenshealthcare # ?

221. +++ (SEM)

Es gibt allerdings auch positive Signale.
Seit Beginn dieses Jahres ist die Zahl der Ausreisen aus Nordrhein-Westfalen deutlich rückläufig.
"Aus meiner Sicht ist das eine konkrete Auswirkung des konsequenten Vorgehens der Sicherheits- und Ordnungsbehörden in NRW.
In mehr als 60 Fällen haben sie eine Ausreise verhindert", meinte Innenminister Jäger. "
Dennoch ist es zu früh, hier bereits von einer Trendwende zu sprechen.

Datum: 2015-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiter-verschaerfte-sicherheitslage-durch-gewaltbereite-salafisten-und;

Themen: Rechtsextremisten # ?, Verfassungsschutzbericht # ?, gewaltbereite Salafisten # ?, Sicherheitsbehörden # ?, Innenminister # ?, Bewegungen # ?, Zulauf # ?, Präventionsprogramm # ?, Aussteigerprogramm # ?, Jäger # ?

222. +++ (SEM)

"
Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für einzelne Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.
Dieses Vorgehen bietet den Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen gleichzeitig Gesundheitsschutz sowie Planbarkeit und Verlässlichkeit für das wirtschaftliche und öffentliche Leben.
Öffnungen finden unter stetiger Evaluierung und ausdrücklichem Vorbehalt der Entwicklung des Infektionsgeschehens statt.
Bei den genannten Daten handelt es sich ebenfalls ausdrücklich um Zieldaten, bei denen auch von Abweichungen auszugehen ist.

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-des-nordrhein-westfalen-plans-werden-umgesetzt-zielgerichtete;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Schritte des Nordrhein-westfalenplans # ?, Freizeitsport # ?, Breitensport # ?, Hygieneschutzkonzept # ?, Infektionsschutzkonzept # ?, Wettbewerbe # ?, Freie # ?, Konzerthäuser # ?, Kinos # ?

223. +++ (SEM)

"Weniger Gewalt im Fußball ist ein gutes Signal und ein Zeichen dafür, dass die Fans ihre neuen Freiräume verantwortungsvoll genutzt haben", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die NRW-Polizei hatte in der Saison 2013/14 erstmals neue Akzente bei der Planung von Fußballeinsätzen gesetzt.
"Überall dort, wo es nach Analyse der Lage möglich war, hat die Bereitschaftspolizei auf eine enge Begleitung der Fans zum Stadion verzichtet", erläuterte der Minister das neue Vorgehen.
Das innovative Konzept hatte sich während der gesamten vergangenen Saison bewährt.
In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der verletzten Menschen in der vergangenen Fußballsaison um 21 Prozent auf 305 Personen zurückgegangen.

Datum: 2015-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-gewalt-beim-fussball-nrw;

Themen: Fußball in NRW # ?, Gewalt # ?, Fußballeinsätze # ?, Ligaspiele # ?, Fans # ?, Sporteinsätze # ?, neue Freiräume # ?, Informationsstelle # ?, gutes Signal # ?, NRW-Polizei # ?

224. +++ (SEM)

Da es sich um illegal errichtete und für die Nutzenden gefährliche Bauwerke handelt, werden nun auch die weiteren Baumhäuser entfernt.
Die Nutzung und Wiederherstellung der Objekte war untersagt worden.
Mehrere Gerichte hatten das Vorgehen als rechtmäßig beurteilt.
Die Räumung der Baumhäuser wird deshalb fortgesetzt.
Vertreter aller Behörden appellieren an die Besetzer, sich gesetzeskonform zu verhalten und die Baumhäuser zu verlassen.

Datum: 2018-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederaufnahme-der-raeumung-im-hambacher-forst;

Themen: Räumung # ?, Stopp von Arbeiten # ?, Besetzer # ?, Hängebrücke # ?, illegale Baumhäuser # ?, Nutzenden # ?, Montagmorgen # ?, Behausungen # ?, Ortsbegehung # ?, Unfall eines Journalisten # ?

225. +++ (SEM)

Nach Jahren erkennen zu müssen, bei der Ermittlungsarbeit den falschen Weg eingeschlagen zu haben, schmerze sehr angesichts der Zahl der Opfer und des Leids der Hinterbliebenen.
"Umso mehr gilt es, das Übel an der Wurzel zu packen und den braunen Sumpf mit allen rechtlichen Möglichkeiten trockenzulegen", erklärte Jäger.
Bereits im Dezember hatte der NRW-Innenminister mit einem Acht-Punkte-Programm des Landes ein schärferes Vorgehen gegen rechtsextremistische Akteure angekündigt.
"Mit diesem Programm haben wir in NRW ein deutliches Zeichen gesetzt", führte der Minister aus.
Wesentliche Punkte sind bereits umgesetzt:

Datum: 2012-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-werden-nirgendwo-wegschauen-nirgendwo-nachlassen-minister-ralf-jaeger-stellt;

Themen: NRW-Innenminister # ?, Achtpunkteprogramm des NRW-Innenministers # ?, NRW-Verfassungsschutzbericht # ?, rechtsextremistischer Freundeskreis # ?, Arbeit des Verfassungsschutzes # ?, rechtsextremistische Akteure # ?, Verfassungsschutzgesetz # ?, wehrhafte Demokratie # ?, rechtsextremistische Szene # ?, Razzien # ?

226. +++ (SEM)

Kriminelle versuchen dennoch weiterhin, über gefälschte Internet-Seiten an die Daten von Betroffenen zu gelangen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Innenminister Herbert Reul: "Die Seiten sehen frappierend echt aus, das unterstreicht noch einmal das dreiste Vorgehen der Täter.
Allein durch neue Hinweise am Wochenende ist deutlich geworden, dass es über 90 Fake-Seiten gibt.
Das LKA arbeitet mit Hochdruck daran, diese perfiden Machenschaften aufzudecken.

Datum: 2020-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-innenminister-warnen-ausdruecklich-vor-falschen-corona-soforthilfe;

Themen: Corona-Soforthilfe-Seiten des Netzes # ?, Fakeseiten # ?, gefälschte Internetseiten # ?, NRW-Soforthilfe # ?, LKA # ?, Wirtschaftsministerium # ?, Netz # ?, Ergebnislisten # ?, Soforthilfe-Seite # ?, eindringliche Bitte # ?

227. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Wissenschaftsministerin fordert politische Parteien in Nordrhein-Westfalen zu einem gemeinsamen Vorgehen beim Hochschulpakt auf
Wissenschaftsministerin fordert politische Parteien in Nordrhein-Westfalen zu einem gemeinsamen Vorgehen beim Hochschulpakt auf / Zahl der Neueinschreibungen ist mit 119.134 weiterhin auf Hochplateau
25. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2012-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsministerin-fordert-politische-parteien-nordrhein-westfalen-zu-einem;

Themen: Hochschulpakt # ?, Studienanfängerinnen # ?, Hochplateau # ?, Neueinschreibungen # ?, politische Parteien # ?, laufendes Wintersemester # ?, gemeinsames Vorgehen # ?, Andrang # ?, Gründe eines Studienabbruchs # ?, Prognosen der Kultusministerkonferenz # ?

228. +++ (SEM)

Eine von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser einberufene Sonder-Arbeitsgruppe tagt regelmäßig, um die aktuelle ASP-Lage fortlaufend zu bewerten und Maßnahmen abzustimmen.
Die Vorsorgemaßnahmen zur Verhinderung eines Ausbruchs und Vorbereitungsmaßnahmen auf einen möglichen Ausbruch in Nordrhein-Westfalen wurden forciert.
Unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens hatten Bund und Länder im Rahmen der Agrarministerkonferenz ein koordiniertes Vorgehen vereinbart.
Inzwischen sind Änderungen von Bundesgesetzen in Kraft treten, die es beispielsweise ermöglichen, Gebiete abzusperren, Personen- und Fahrzeugverkehr einzuschränken und vermehrte Fallwildsuche anzuordnen.

Datum: 2019-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zur-vorsorge-vor-der-afrikanischen-schweinepest-fordert-nordrhein-westfalen;

Themen: Ausbruchsfall # ?, afrikanische Schweinepest # ?, Jagdmesse # ?, achtsames aufmerksame Verhalten # ?, Rahmenvertrag # ?, Rahmen des Besuchs # ?, Hund # ?, Reduktion von Wildschweinebeständen # ?, Wildschweinebestände # ?, weisungsgebundener Dienstleister # ?

229. +++ (SEM)

Prof. Dr. Andrea Rentmeister (Westfälische Wilhelms-Universität Münster): Die Wissenschaftlerin ist im Bereich der biomolekularen Markierungschemie tätig.
Bei ihrer Forschung geht es darum, mit der Hilfe von Licht in Zellen eingefügte mRNA zu aktivieren und dadurch die Herstellung von Proteinen in den Zellen zu kontrollieren.
Dieses neue Vorgehen kann dazu genutzt werden, um Zellen zu markieren und sichtbar zu machen.
Auch könnte die Entwicklung der Zelle dank der Technik möglicherweise gesteuert werden.
Rentmeisters Entwicklungen sind beispielsweise für mRNA-basierte Therapien von großer Bedeutung.

Datum: 2022-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-proof-concept-grants-gehen-nach-nordrhein-westfalen;

Themen: neuronale Netzwerke # ?, Forschungsergebnisse # ?, Zellen # ?, lange Trainingsphase # ?, mrnabasierte Therapien # ?, Gehirn # ?, Proof-of-Concept # ?, Neurobiologie # ?, breite Anwendung # ?, Wissenschaftlerin # ?

230. +++ (SEM)

"Wir wollen die Vereine in die Lage versetzen, die tatsächlichen Mehrausgaben für den Förderzeitraum voll abrechnen zu können", argumentiert Staatssekretärin Andrea Milz.
"Dafür haben wir mit Einwilligung des Finanzministers die bestehende Richtlinie ergänzt, damit kein Verein nur den Abschlag von 80 Prozent bekommt und auf Grund der Rechnungsstellung durch die Energieversorger auf 20 Prozent Billigkeitsleistung verzichten muss.
Mit dem gemeinsamen Vorgehen der Landesregierung konnte hier schnell Abhilfe geleistet werden.
"

Datum: 2023-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abrechnungszeitraum-fuer-energiehilfen-sportvereine-verlaengert;

Themen: Energiehilfen # ?, Soforthilfeprogramm # ?, Sportvereine in Nordrhein-Westfalen # ?, Krisensituation # ?, Energieversorger # ?, Abrechnungszeitraum für Billigkeitsleistungen # ?, bestehende Richtlinie # ?, mögliche Nachweise # ?, tatsächliche Mehrausgaben # ?, krisenbedingte Energiemehrkosten # ?

231. +++ (SEM)

Zu oft wird das Messer zur lebensgefährlichen Waffe.
"
Zum dritten Mal innerhalb weniger Wochen ist die Polizei in dieser Form gegen Messergewalt vorgegangen.
Grund für den Kontrollschwerpunkt waren mehrere tragische Vorfälle in den vergangenen Wochen und Monaten, in denen Messer eine Rolle spielten.
Allein am Feiertagswochenende vom 28. April bis 1. Mai 2023 kam es in acht Städten in Nordrhein-Westfalen zu Angriffen mit Messer.

Datum: 2023-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-gegen-messergewalt-polizei-kontrolliert-ueber-12000-personen;

Themen: Messergewalt # ?, Waffengesetz # ?, Gewaltkriminalität # ?, Ordnungsdienste # ?, Waffenverbotszonen # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Beamtinnen # ?, Angriffe # ?, andere Stichwaffe # ?, lebensgefährliche Waffe # ?

232. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land und Kommunen wahren Verantwortungsgemeinschaft
Land und Kommunen wahren Verantwortungsgemeinschaft: Landesregierung und kommunale Spitzenverbände verständigen sich auf gemeinsames Vorgehen bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter und richten Forderungen an den Bund
29. September 2023 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Die Landesregierung hat den Kommunen zugesagt, bis Anfang 2024 weitere 3.000 Plätze für die Erstunterbringung von Geflüchteten zu schaffen.

Datum: 2023-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-wahren-verantwortungsgemeinschaft-landesregierung-und-kommunale;

Themen: Kommunen # ?, Verantwortungsgemeinschaft # ?, Erstunterbringung # ?, Unterbringung # ?, Geflüchtete # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, Summe # ?, geeignete Unterkünfte # ?, gemeinsame Verständigung # ?

233. +++ (SEM)

In Soest werden Klimadaten erhoben, um so die Bevölkerung zum Beispiel frühzeitig vor Hitze warnen zu können.
Die Landesressorts werden nun gemeinsam daran arbeiten, Menschen aus verschiedensten Bereichen zusammenzubringen, die beim Ausprobieren guter Ideen voneinander lernen und voneinander profitieren und damit Macherinnen und Macher verknüpfen.
Durch das große Potential, das Nordrhein-Westfalen mit einer exzellenten Hochschul- und Forschungslandschaft, dem Strukturwandelprozess im Rheinischen Revier, den Digi-Hubs und vielen weiteren Institutionen mitbringt, ist dieses gemeinsame Vorgehen bestens geeignet, effektive Lösungen für die großen Herausforderungen unserer Zeit, wie den Klimawandel, die Energiekrise, die Mobilitätswende und die Lebensmittelversorgung zu finden, auszuprobieren und auszurollen.
Hier finden Sie die Karte der Reallabore in NRW: https://www.digi-sandbox.nrw/
Land Nordrhein-Westfalen

Datum: 2023-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erklaert-one-stop-shop-digi-sandboxnrw-zu-gemeinsamer-aufgabe;

Themen: Reallabors # ?, reale Umgebungen # ?, gemeinsame Aufgabe # ?, Webauftritt # ?, Verzahnung # ?, Arten der Energieversorgung # ?, Beispielweise # ?, KI-Sensorik # ?, Reallaboregesetz # ?, Testräume # ?

234. +++ (SEM)

Die ersten Ergebnisse unseres Handlungskonzepts sind ermutigend, aber wir werden weitere Maßnahmen erarbeiten.
Dabei werden wir uns auch auf die Empfehlungen stützen, die uns die SWK unterbreitet hat.
Zudem werden wir unsere Ideen auch weiterhin mit allen Beteiligten besprechen, um möglichst zielgerichtet vorzugehen.
Unseren Schulen kommt es zu Gute, wenn sich alle Fachleute mit ihrer Expertise und ihren Vorschlägen einbringen können.
"

Datum: 2023-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-sind-noch-nicht-am-ziel-aber-kommen-schritt-fuer-schritt;

Themen: Alltagshelferinnen # ?, Ergebnisse des Handlungskonzepts # ?, Handlungskonzept # ?, gezielte Abordnungen # ?, Lehrerinnen # ?, Schritt # ?, Lehrkräftemangel # ?, Schulministerin # ?, Bezirksregierungen # ?, Gymnasien # ?

235. +++ (SEM)

Eine Person wurde aufgrund eines Haftbefehls festgenommen und fünf Personen in Gewahrsam genommen.
60 Personen wurde ein Platzverweis erteilt.
Zum vierten Mal innerhalb weniger Wochen ist die Polizei in dieser Form gegen Messergewalt vorgegangen.
Grund für den Kontrollschwerpunkt waren tragische Vorfälle in den vergangenen Wochen und Monaten, in denen Messer eine Rolle spielten.
Allein am Feiertagswochenende vom 28. April bis 1. Mai 2023 kam es in acht Städten in Nordrhein-Westfalen zu Angriffen mit Messer.

Datum: 2023-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vierte-kontrollnacht-der-polizei-fuer-gewaltfreie-ausgehmeilen;

Themen: Messergewalt # ?, Gewaltkriminalität # ?, Ordnungsdienste # ?, Waffengesetz # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Angriffe # ?, Nacht # ?, gewaltfreie Ausgehmeilen # ?, toxisches Gemisch # ?, waffenfreie Taschen # ?

236. +++ (SEM)

Für einen respektvollen und wertschätzenden Umgang, gegen Machtmissbrauch: Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bekräftigen zum Semesterbeginn in einer gemeinsamen Selbstverpflichtungserklärung ihr Ziel, weiterhin konsequent gegen übergriffiges Verhalten vorzugehen.
Die drei Landesrektorenkonferenzen der Universitäten, der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und der Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen verständigen sich darin auf konkrete Maßnahmen zur Prävention und Sanktion.
Zudem plant das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen im Schulterschluss mit den Hochschulen eine Gesetzesänderung, um die Rahmenbedingungen für ein entschlossenes Vorgehen gegen Machtmissbrauch weiter zu verbessern.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Unsere Hochschulen müssen sichere Orte sein - das ist unser gemeinsames Ziel.
Ich freue mich, dass unsere Hochschulen mit der gemeinsamen Erklärung ihre Verantwortung als Lehr- und Forschungseinrichtungen und Arbeitergeber unterstreichen.

Datum: 2023-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-semesterbeginn-gegen-machtmissbrauch-hochschulen;

Themen: Machtmissbrauch # ?, unabhängige Anlaufstelle # ?, sichere Orte # ?, Mitarbeitende # ?, Phänomen # ?, gemeinsames Ziel # ?, Abhängigkeitsverhältnis # ?, Arbeitergeber # ?, Betreuungsvereinbarung # ?, Disziplinarrecht # ?

237. +++ (SEM)

Reden und Beschreiben reicht nicht.
Worten müssen Taten folgen.
Wir brauchen ein entschlossenes Vorgehen bei den großen Fragen dieser Zeit, einen Schulterschluss der Demokraten, eine Allianz der Mitte.
Wir in Nordrhein-Westfalen wissen mit Herausforderungen umzugehen.
Wir wissen: In schwierigen Zeiten muss man enger zusammenrücken.

Datum: 2024-01-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-fuer-das-jahr-2024;

Themen: Neujahrsansprache # ?, große Fragen # ?, Hilfsbereitschaft # ?, Leider # ?, Vertreibung # ?, Worte # ?, Taten # ?, Miteinander # ?, Hochwasser # ?, Allianz der Mitte # ?

238. +++ (SEM)

"Unsere Erkenntnisse zeigen, dass Umweltkriminalität wirtschaftlich oft sehr lukrativ ist.
Unternehmer können beispielsweise Ausgaben einsparen, wenn sie giftige Stoffe nicht sachgerecht entsorgen", so der Direktor des Landeskriminalamtes Ingo Wünsch. "
Nicht selten ermitteln wir strukturiertes und organisiertes Vorgehen der Täter.
Folgerichtig ist die Vernetzungsstelle hier im Haus auch in der Abteilung der Bekämpfung Organisierter Kriminalität angesiedelt", ergänzt Ingo Wünsch.
"Straftaten im Bereich der Umweltkriminalität haben nicht nur Auswirkungen auf heute, sondern bergen auch Gefahren für zukünftige Generationen.

Datum: 2024-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vernetzungsstelle-gegen-umweltkriminalitaet-geht-den-start;

Themen: Umweltkriminalität # ?, Dienststelle des Landeskriminalamts # ?, Landeskriminalamt in Düsseldorf # ?, Schreibtische # ?, zukünftige Generationen # ?, Jahresbeginn # ?, Verfolgung # ?, Akteure der Bekämpfung # ?, Finanzanalysen # ?, Komplexität von Straftaten # ?

239. +++ (SEM)

Und wem würden Jugendliche bei solchen Fragen mehr vertrauen als einander?
Hier setzt das Projekt Medienscouts NRW an: Wir nehmen Schülerinnen und Schüler sowohl mit ihren Kompetenzen als auch mit ihren Ängsten ernst und helfen ihnen dabei, sich selbst zu helfen.
Wie die Vergangenheit zeigt, ist das ein sehr erfolgreiches Vorgehen, und wir bedanken uns ausdrücklich beim Schulministerium dafür, dass es auch in Zukunft so erfolgreich mit den Medienscouts und mit noch mehr Schulen weitergehen wird", kommentiert Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, die Förderung des Landes.
Das Medienscout-Programm von Nordrhein-Westfalen ist das bundesweit größte Peer-to-Peer-Angebot dieser Art - es garantiert an den beteiligten Schulen einen direkten Austausch zu allen Fragestellungen rund um das Thema Medienkompetenz.
An mehr als 1.000 nordrhein-westfälischen Schulen wurden mittlerweile rund 7.300 Medienscouts und circa 3.100 Beratungsfachkräfte ausgebildet.

Datum: 2024-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-das-programm-medienscouts-nrw-mit-weiteren-15-millionen-euro;

Themen: Medienscouts # ?, neue Qualifizierungskurse # ?, wichtige Ansprechpartnerinnen # ?, 2 Frauen # ?, Gesamtschule # ?, Projekt von Schülerinnen # ?, Medienscoutprogramm # ?, besonderes Programm # ?, Falschmeldungen # ?, Fälschungen # ?

240. +++ (SEM)

Die Kolleginnen und Kollegen in den Polizeidienststellen, Schulen, Verwaltungen und auch die Versorgungsempfängerinnen und -empfänger haben daher bis 2025 spürbar mehr Geld in der Tasche.
Gerade mit Blick auf die steigenden Lebenshaltungskosten ist das ein wichtiger Schritt und ein Erfolg für unsere Gewerkschaften.
Bei einer Reihe weiterer Themen, wie der amtsangemessenen Alimentation oder dem Job-Rad, konnten wir uns auf das weitere Vorgehen verständigen.
"
Roland Staude, Erster Vorsitzender des DBB NRW: "Mit der 1:1 Übertragung hat die Landesregierung Wort gehalten und zugleich ihre Wertschätzung gegenüber den Beamtinnen und Beamten sowie Versorgungsempfängerinnen und -empfängern ausgedrückt.

Datum: 2024-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-gewerkschaften-klaeren-umsetzung-weiterer-details-der;

Themen: Details der Übertragung # ?, Tarifergebnis # ?, Beamtenbereich # ?, öffentlicher Dienst # ?, Umsetzung # ?, Beamtinnen # ?, Landesregierung # ?, 1-Übertragung # ?, Tarifabschluss # ?, Wort # ?

241. +++ (SEM)

Flankierend werden am 16. und 29. Mai Onlineveranstaltungen angeboten, in denen über das Angebot informiert wird.
Im ersten Schritt nach der Bewerbungsphase werden bis zu 250 Schulen dabei unterstützt, mit Schülerinnen und Schülern ihre Lebenswelt Schule zu erkunden und gemeinsam herauszufinden, welche Themen ihnen wichtig sind.
Die Schulen können das Vorgehen zeitlich flexibel gestalten und individuell festlegen, wie viel Zeit dafür einfließt.
Die Schülerinnen und Schüler bringen ihre Perspektiven auf kreative Art und Weise zum Ausdruck.
Sie üben sich darin, sowohl ihre eigenen Interessen zu vertreten als auch die Meinungen anderer anzuerkennen.

Datum: 2024-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-schuelerinnen-und-schueler-bei-der-gestaltung-des-lern-und;

Themen: Lebensort # ?, Stärkung für Demokratie # ?, Vision # ?, Schülerinnen # ?, Programmpunkt des Beteiligungsprozesses # ?, Teilnahme # ?, Bildungsverwaltung # ?, Junge # ?, Beteiligungsprozess # ?, teilnehmende Schulen # ?

242. +++ (SEM)

Klar ist: Niemand darf zu einer Organspende gezwungen werden.
Ich bin aber schon der Meinung, dass wir die Menschen dazu verpflichten können, eine Entscheidung dafür oder dagegen zu treffen.
Zuletzt hat der Bundestag im Jahr 2020 zum Vorgehen bei der Organspende abgestimmt - mit einer Mehrheit für die Entscheidungs- und gegen die Widerspruchslösung.
Mit der anderen Zusammensetzung des Bundestags durch die Wahl 2021 birgt eine erneute Abstimmung die Chance, die Widerspruchslösung endlich einzuführen - und mehr Leben zu retten", so Laumann weiter.
1 / 6 Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-aus-nordrhein-westfalen-zur-einfuehrung-der;

Themen: Organspenden # ?, Bundesratsinitiative # ?, Widerspruchslösung # ?, Einführung # ?, Landesvertretung # ?, Organe # ?, nächste Angehörige # ?, Spenderorgan # ?, Tod # ?, Bundestag # ?

243. +++ (SEM)

Ein Jahr nach dem Start der Task Force Mobilfunk NRW haben Landesregierung, kommunale Spitzenverbände, Mobilfunknetzbetreiber und Funkturmgesellschaften (Tower Companies) eine erste positive Bilanz ihrer Zusammenarbeit gezogen.
Gemeinsam wurden spürbare Fortschritte beim Ausbau einer flächendeckenden, zukunftsfähigen Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen sowohl mit 4G als auch mit 5G erzielt:
* Mobilfunknetzbetreiber, Tower Companies und kommunale Spitzenverbände haben ein Vorgehen zur frühzeitigen Einbindung von Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren bei Ausbauvorhaben erarbeitet.
* Es wurde ein Musterprozess zur Nutzung kommunaler Liegenschaften für den Mobilfunkausbau entwickelt.
* Die Task Force hat 2024 erstmalig eine "Kommunalkonferenz Mobilfunkausbau NRW" organisiert.

Datum: 2024-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-task-force-mobilfunk-nrw-deutliche-fortschritte-bei-der;

Themen: Mobilfunknetzbetreiber # ?, Tower # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Bilanz der Zusammenarbeit # ?, Musterprozess # ?, Netzbetreiber # ?, Kommunikationsinfrastruktur # ?, Mobilfunkunternehmen # ?, Telekommunikationswirtschaft # ?, Standortsuche # ?

244. +++ (SEM)

Nach der heutigen Beschlussfassung, mit der Minister Laumann gleichzeitig zum Beauftragten des Bundesrates für die Beratung des Gesetzentwurfs im Deutschen Bundestag und in seinen Ausschüssen bestellt wurde, hat die Bundesregierung sechs Wochen Zeit, zu dem Gesetzentwurf Stellung zu nehmen.
Anschließend folgt das parlamentarische Verfahren im Bundestag.
Zuletzt hat der Bundestag im Jahr 2020 zum Vorgehen bei der Organspende abgestimmt - mit einer Mehrheit für die Entscheidungs- und gegen die Widerspruchslösung.
Mit der anderen Zusammensetzung des Bundestags durch die Wahl 2021 bringt eine erneute Abstimmung eine neue Chance für die Widerspruchslösung.
Der Gesetzentwurf umfasst folgende Punkte:

Datum: 2024-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-der-widerspruchsloesung-bei-organspenden-mehrheit-im-bundesrat-fuer;

Themen: Widerspruchslösung # ?, Organspenden # ?, Bundesrat # ?, nächste Angehörige # ?, Spenderorgan # ?, Organe # ?, Einführung # ?, Beauftragte des Bundesrats # ?, Initiative # ?, Ausschüsse # ?

245. +++ (SEM)

Mir scheint, in Berlin konzentriert man sich mittlerweile so aufs "Bestellen", dass man das "Bezahlen" ganz vergessen hat.
Das ist weder eine faire noch eine verantwortliche Haushaltspolitik und kann nicht funktionieren.
Besonders bedenklich ist dieses Vorgehen auch noch deshalb, weil die von der Bundesregierung erwartete konjunkturelle Wirkung ihrer Wachstumsinitiative in keiner Weise gesichert ist.
Trotz des immensen finanziellen Beitrags von Ländern und Kommunen droht die Wirkung vieler Bundesmaßnahmen einfach zu verpuffen.
"

Datum: 2024-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2025-und-nachtragshaushalt-2024-eingebracht-finanzpolitische;

Themen: Nachtragshaushalt # ?, Bundesmaßnahmen # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, offener Ganztag # ?, Schuldenbremse # ?, deutsche Wirtschaft # ?, Folgejahre # ?, Länder # ?, Summe # ?, Umfang # ?

246. +++ (SEM)

Jetzt ist der Bund gefordert, schnellstmöglich zielführende Handelsgespräche mit dem Ausland zu führen und sich dafür stark zu machen, dass Fleisch, Milchprodukte und beispielsweise Kälber aus Deutschland weiterhin exportiert werden können.
"
Ministerin Gorißen wird bei der kommenden Grünen Woche die Gelegenheit nutzen, mit Branchenvertretern und Amtskolleginnen und -kollegen der weiteren Bundesländer bei der Messe über das weitere Vorgehen zu beraten.
Schon bei der am Donnerstag, 16. Januar 2025, im Vorfeld der Grünen Woche gestarteten Amtschefkonferenz der Agrarministerien in Berlin hat sich Nordrhein-Westfalen mit weiteren Bundesländern und dem Bund über das aktuelle Tierseuchengeschehen ausgetauscht.
Ministerin Gorißen: "Nordrhein-Westfalen steht mit Behörden auf Bundes- und Landesebene sowie mit Verbänden der Wirtschaft und Landwirtschaft im Austausch.

Datum: 2025-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-berlin-ministerin-gorissen-spricht-mit-branchenvertretern-ueber;

Themen: wichtiger Branchentreff # ?, Düngegesetz # ?, öffentliche Aufmerksamkeit # ?, Branchenvertreter # ?, neue Bundesregierung # ?, Landwirtschaft # ?, Fleisch # ?, Messe # ?, Nährstoffbilanzierungsverordnung # ?, deutsche Haltung # ?

247. +++ (SEM)

Ihre Dissertation schaffte sie mit Bestnote, ihre Disputation mit Auszeichnung.
Nun darf Vanessa Mai den Titel Dr. rer. nat. (rerum naturalium - Dr. der Naturwissenschaften) führen.
Vanessa Mai, erste Absolventin des Promotionskollegs NRW: "Das Promotionsprogramm des PK NRW bietet eine wichtige Orientierung zum strukturierten Vorgehen in der Promotion.
Dazu gehören die vielfältigen Workshops und die Möglichkeit, Zwischenergebnisse auf Kolloquien vorzustellen.
Von meinen Betreuerinnen und Betreuern habe ich mich in jeder Phase sowohl fachlich als auch persönlich sehr gut begleitet gefühlt.

Datum: 2025-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/premiere-am-promotionskolleg-nrw-vanessa-mai-schafft-mit-ihrer-promotion-eine;

Themen: Promotionskolleg # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Doktorandinnen # ?, große Stärke # ?, Disputation # ?, KI-Thema # ?, Lehrpreis # ?, Promotionseinschreibung # ?, Promotionsurkunde # ?, Promotionsverfahren von Hochschulen # ?

248. +++ (SEM)

* Als zentrale Plattform informiert und vernetzt das Kompetenzzentrum alle für die digitale Infrastruktur relevanten Akteurinnen und Akteure aus Unternehmen und Verwaltung.
Korbinian Kraus, Leiter des Kompetenzzentrums Digitale Infrastruktur NRW: "Wir freuen uns sehr, im Auftrag des Wirtschaftsministeriums das Land Nordrhein-Westfalen im Bereich der digitalen Infrastruktur weiter voranzubringen.
Die nächste Phase des Ausbaus wird besonders herausfordernd: Gebiete, Strukturen und Wettbewerb im Glasfaserausbau machen die Koordination zunehmend komplexer und erfordern ein aktiveres Vorgehen.
Wir werden die Mobilfunkversorgung gezielt überprüfbar machen und Informationen für den Ausbau vor Ort bereitstellen.
Die Vernetzung und Unterstützung aller Akteure bei der Ansiedlung von Rechenzentren bildet die Grundlage für zukunftsfähiges Wachstum des Wirtschafts- und Digitalstandortes NRW.

Datum: 2025-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-neues-kompetenzzentrum-digitale-infrastruktur-nrw-als-zentrale;

Themen: neues Kompetenzzentrum # ?, Digitale # ?, zentrale Anlaufstelle # ?, Mobilfunkversorgung # ?, Mobilfunkausbau # ?, Netzausbau # ?, Landesfläche # ?, Hürden # ?, großer Schritt # ?, Adressen in Nordrhein-Westfalen # ?

249. +++ (SEM)

Der #DigitalCheckNRW ist ein einfach zugänglicher und kostenloser Selbsttest, der im ersten Schritt dabei hilft, eigenes Wissen und vorhandene Fähigkeiten rund um digitale Medien zu verorten.
Bundesratsinitiativen: Stärkung der Terrorismusbekämpfung und verbesserte Steuerung der Migration
Neben den im Land Nordrhein-Westfalen selbst aufgegriffenen Maßnahmen gibt es zahlreiche Handlungsansätze in den Bereichen der Sicherheits- und Migrationspolitik, die nicht isoliert auf der Landesebene umgesetzt werden können, weil sie ein bundesweites Vorgehen oder die Änderung von bundesrechtlichen Vorgaben voraussetzen.
Die Landesregierung hat die hierzu im Maßnahmenpaket aufgeführten konkreten Einzelvorschläge in zwei Bundesratsinitiativen zusammengeführt.
Mit den beiden Entschließungsanträgen wird die Bundesregierung zur Stärkung der Terrorismusbekämpfung und Verbesserungen bei der Steuerung und Ordnung der Migration aufgefordert.

Datum: 2025-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;

Themen: Maßnahmenpaket # ?, zentrale Ausländerbehörden # ?, Terrorismusbekämpfung # ?, Asylkammern # ?, islamistische Radikalisierung # ?, Sicherheitspaket # ?, Landesunterkünfte # ?, Rückführungen # ?, Anschlag # ?, Gleichstellung # ?

250. +++ (SEM)

Ich danke daher allen Beteiligten für ein Handeln mit Augenmaß.
"
Der Landrat des Kreises Siegen-Wittgenstein, Andreas Müller: "Die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest erfordert ein koordiniertes und entschlossenes Vorgehen aller zuständigen Stellen.
Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Behörden, der Landwirtschaft, dem Veterinärwesen und der Jägerschaft für ihre professionelle und engagierte Arbeit.
Ihr Einsatz ist entscheidend für eine wirksame Eindämmung.

Datum: 2025-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-kreise-olpe-und-siegen-wittgenstein-starten-mit;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Schutzzäune # ?, Wildschweine # ?, Schutzriegel für Eindämmung # ?, Zaunbau # ?, bestimmte Stellen # ?, Landrat des Kreises # ?, Gestaltungsmöglichkeiten # ?, Errichtung # ?, Ernstfall # ?

251. +++ (SEM)

Unterstützungsstrukturen für betroffene Frauen müssten niederschwelliger und flächendeckend verfügbar sein.
Auch eine engere und strukturierte Zusammenarbeit zwischen Polizei, Justiz und Beratungsstellen kann verhindern, dass Frauen Opfer von Gewalt werden.
In Fällen Häuslicher Gewalt regeln das Gewaltschutzgesetz sowie das neue Gewalthilfegesetz das weitere Vorgehen der Polizei, um Betroffenen zu helfen.
Spezielle Risikobewertungen und Gespräche mit Tätern und Betroffenen sollen vor Gewalt schützen.
In jeder Kreispolizeibehörde gibt es speziell geschulte Opferschutzbeauftragte, die Frauen beraten und im Notfall besondere Schutzmaßnahmen einleiten.

Datum: 2025-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskriminalamt-legt-erste-umfassende-studie-zu-femiziden-vor;

Themen: Landeskriminalamt # ?, häusliche Gewalt # ?, Taten # ?, Täter # ?, sogenannte Femizide # ?, umfassende Studie # ?, Frauen in Nordrhein-Westfalen # ?, Forschungsbericht # ?, Tragödie # ?, Betroffene # ?

252. +++ (SEM)

Er kündigt zugleich an, den zweiten Teilhabebericht als Grundlage für die Aktualisierung des Aktionsplans "NRW inklusiv" 2022 zu nutzen: "Natürlich kann dieser Bericht keine umfassenden Lösungen zur weiteren Ausgestaltung der Inklusionspolitik liefern.
Dennoch soll er einen Beitrag zu einer Diskussion liefern, die immer wieder kritisch geführt werden muss.
Dabei ist ein partizipatives Vorgehen, zum Beispiel durch eine enge Einbindung des Inklusionsbeirates des Landes Nordrhein-Westfalen, von besonderer Bedeutung.
"
Hintergrund

Datum: 2025-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweiter-teilhabebericht-zur-lebenssituation-von-menschen-mit-beeintraechtigungen;

Themen: Stand der Umsetzung # ?, UN-Behindertenrechtskonvention # ?, Inklusionspolitik # ?, inklusionspolitische Anstrengungen # ?, Beeinträchtigungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Grundlage # ?, Lebenssituation von Menschen # ?, Altenhilfe/-Pflege # ?, Bedeutung des Berichts # ?, Beitrag einer Diskussion # ?

253. +++ (SEM)

Download (857 KB)
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Europa muss souveräner und resilienter werden.
Unser entschlossenes Handeln bei innerer und äußerer Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Bürokratieabbau kann nur dann erfolgreich sein, wenn wir gemeinsam als europäische Partner vorgehen.
Nordrhein-Westfalen ist bereit, aktiv dazu beizutragen: Wir haben uns auf den Weg von der Kohle zur KI gemacht und wollen Europas führende Digitalregion werden.
Unser Land vereint Spitzenforschung mit wirtschaftlicher Stärke und Innovationskraft.

Datum: 2025-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-beim-12-benelux-gipfel-luxemburg;

Themen: vertrauenswürdiger Partner # ?, Download # ?, diesjähriger Beneluxgipfel # ?, Vorsitz # ?, Beneluxunion # ?, anwesende Regierungschefs # ?, unterirdische Großforschungsanlage # ?, gemeinsamer Aktionsplan # ?, belgische Partner # ?, privilegierter Partner # ?

254. +++ (SEM)

Genau da müssen wir dagegenhalten.
Mit dem neuen Spiel heben wir unsere Präventionsarbeit auf das nächste Level.
Junge Leute erleben, wie Extremisten online vorgehen und sehen, wie deren Narrative funktionieren.
Sie lernen, Manipulation früh zu erkennen und Stopp zu sagen.
Wenn wir Jugendliche stark machen mit Selbstbewusstsein, Medienkompetenz und einem klaren Wertefundament, dann ist das der beste Schutz für unsere Demokratie.

Datum: 2026-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-videospiel-wer-ist-bilal-naechster-schritt-gegen-desinformation-und;

Themen: Desinformation # ?, Medienkompetenz # ?, Manipulation # ?, Präventionsarbeit # ?, Netz # ?, junge Erwachsene # ?, Bildungsangebot von Menschen # ?, Gruppendruck # ?, Spielinhalte # ?, extremistische Ansichten # ?

255. +++ (SEM)

Die neue Einheit hat im ersten Jahr zentrale Grundlagen geschaffen, die Zusammenarbeit der Behörden intensiviert und die Aufsicht landesweit gestärkt.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Geldwäsche schadet unserer Wirtschaft, verzerrt Wettbewerb und stärkt kriminelle Strukturen.
Deshalb gehen wir in Nordrhein-Westfalen konsequent dagegen vor.
Mit der neuen Fachaufsicht im Ministerium der Finanzen bündeln wir Kompetenzen, verbessern den behördenübergreifenden Informationsaustausch und sorgen für mehr Schlagkraft bei Kontrollen.
"

Datum: 2026-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-kampf-gegen-geldwaesche-im-nichtfinanzsektor;

Themen: Nichtfinanzsektor # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Bekämpfung # ?, andere Behörden # ?, Geldwäschegesetz # ?, Geldwäschevorschriften # ?, Güterhändler # ?, Vertrauensnetzwerke # ?, Vorgehen von Aufsichtsbehörden # ?, Warenhändler # ?

256. +++ (SEM)

Ministerin Silke Gorißen: "E-Zigaretten und andere nikotinhaltige Erzeugnisse sind keine harmlosen Lifestyle-Produkte.
Sie sind gesundheitlich riskante Suchtmittel, und nicht selten der Einstieg in die Abhängigkeit von Nikotin.
Dagegen müssen wir gemeinsam klar vorgehen.
Jetzt ist wichtig, dass der Bund schnellstmöglich ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren auf den Weg bringt.
"

Datum: 2026-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: Fakeshops # ?, Einwege-Zigaretten # ?, Onlineshopping # ?, E-Zigaretten # ?, Geltendmachung # ?, mobile Breitbandanschlüsse # ?, seriöse Onlineshops # ?, Bundesnetzagentur # ?, Reisebuchungen # ?, Verbraucherschutzministerinnen # ?

257. +++ (SEM)

Runder Tisch A1 - Rheinbrücke Leverkusen
19. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hat Vertreter der Region und der Anlieger zu einem "Runden Tisch" eingeladen, um über das weitere Vorgehen bei der notwendigen Reparatur und dem geplanten Neubau der Rheinbrücke im Zuge der A1 bei Leverkusen zu informieren.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Datum: 2012-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-a1-rheinbruecke-leverkusen;

Themen: Rheinbrücke # ?, Anlieger # ?, Runder Tisch # ?, geplanter Neubau # ?, NRW-Verkehrsminister # ?, Vorgehen # ?, Verkehrsträger # ?, Verkehrsführungsmaßnahmen # ?, große Beeinträchtigungen # ?, anstehende Maßnahmen # ?

258. +++ (IR)

Kommunen können jetzt wirksamer gegen verantwortungslose Vermieter vorgehen.
Kommunen können jetzt wirksamer gegen verantwortungslose Vermieter vorgehen.
Damit haben die Kommunen jetzt mehr Möglichkeiten, gegen Vermieter vorzugehen, die ihre Wohnungen vernachlässigen.

Datum: 2014-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsaufsichtsgesetz-tritt-kraft-kommunen-koennen-jetzt-wirksamer-gegen;

Themen: Wohnungsaufsichtsgesetz # ?, Kraft # ?, Artikelgesetz # ?, vollständige Bezeichnung # ?, Wohnungsaufsichtsrecht # ?, verantwortungslose Vermieter # ?, Verordnungsblatt # ?, Gesetzblatt # ?, Novellierung # ?, Eigentümer # ?

259. +++ (IR)

Wie das Land Nordrhein-Westfalen gegen Erdmandelgras vorgeht
Erdmandelgras auf dem Vormarsch: Wie das Land Nordrhein-Westfalen gegen das invasive Ungras vorgeht

Datum: 2026-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erdmandelgras-auf-dem-vormarsch-wie-das-land-nordrhein-westfalen-gegen-das;

Themen: Ausbreitung # ?, Eindämmung # ?, klarer Appell # ?, Versuchsfeld # ?, konsequente Maschinenhygiene # ?, landwirtschaftliche gartenbauliche Produktion # ?, Vor-Ort-Termin # ?, konsequentes Handeln # ?, betroffene Betriebe # ?, Versuche # ?

260. +++ (IR)

Mithilfe dieses Gesetzes haben die Kommunen in Kürze mehr Möglichkeiten, gegen Vermieter vorzugehen, die ihre Wohnungen vernachlässigen.
Endlich haben die Kommunen wirksame Rechtsinstrumente in der Hand, um gegen verantwortungslose und gierige Eigentümer vorzugehen.

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-wohnungsaufsichtsgesetz-kommunen-koennen-bald-wirksam;

Themen: neues Wohnungsaufsichtsgesetz # ?, Not von Menschen # ?, Verordnungsblatt # ?, Gesetzblatt # ?, Missstände # ?, große Mehrheit # ?, Abgeordnete # ?, Neuregelung # ?, Mietshäuser # ?, Wohl von Mieterinnen # ?

261. +++ (IR)

Konsequentes Vorgehen gegen Missbrauch von Sozialleistungen
Neuer Erlass an die kommunalen Jobcenter: Konsequentes Vorgehen gegen Missbrauch von Sozialleistungen

Datum: 2026-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-erlass-die-kommunalen-jobcenter-konsequentes-vorgehen-gegen-missbrauch-von;

Themen: kommunale Jobcenter # ?, consequentes Vorgehen # ?, Leistungsanträge # ?, Missbrauch # ?, Sozialleistungsbetrug # ?, neuer Erlass # ?, Problemimmobilien # ?, Heizung # ?, Riegel # ?, Bearbeitung # ?

262. +++ (IR)

Die NRW-Polizei wird während der kommenden Feiertage verstärkt Alkoholkontrollen durchführen und konsequent gegen Promillesünder vorgehen.
Die NRW-Polizei wird während der kommenden Feiertage verstärkt Alkoholkontrollen durchführen und konsequent gegen Promillesünder vorgehen.

Datum: 2014-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-verstaerkt-alkoholkontrollen-den-feiertagen;

Themen: Alkoholkontrollen # ?, Steuer # ?, Promillesünder # ?, Blut # ?, NRW-Polizei # ?, feuchtfröhliche Weihnachtsfeier # ?, Alkoholverstöße # ?, Silvesterfeier # ?, Drogenverstöße # ?, vergangener Jahreswechsel # ?

263. +++ (IR)

Der Rechtsstaat müsse gegen Straftaten aus diesem Spektrum mit aller Härte vorgehen.

Datum: 2016-08-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-geht-mit-razzien-gegen-islamisten-szene-vor;

Themen: Islamistenszene # ?, sogenannter Staat # ?, NRW-Polizei # ?, Generalbundesanwalt # ?, Razzien # ?, Bundesgerichtshof # ?, frühe Morgenstunden # ?, Geschäft # ?, Gehirnwäsche # ?, Videostatement # ?

264. +++ (IR)

Die Länder Nordrhein-Westfalen und Hessen wollen stärker gegen Handelsplattformen im Darknet vorgehen.
Die Länder Nordrhein-Westfalen und Hessen wollen stärker gegen Handelsplattformen im Darknet vorgehen.

Datum: 2019-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-hessen-im-gemeinsamen-kampf-gegen-kinderpornografie-waffen;

Themen: Darknet # ?, Bundesrat # ?, Gesetzentwurf # ?, Kinderpornografie # ?, Kriminelle # ?, Betreiber # ?, Beutesicherung # ?, Einschleusung # ?, Ermittlungsmethoden # ?, Sicherheitslücke # ?

265. +++ (IR)

Hierzu wurden Mindestanforderungen und Mindestgrößen für Wohnraum definiert, um beispielsweise gegen Überbelegungen vorgehen zu können.
Die Städte und Gemeinden können aktiv gegen die Verwahrlosung von Wohnraum vorgehen, um die Wohnsituation zu verbessern.

Datum: 2015-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leitfaden-zum-wohnungsaufsichtsgesetz-veroeffentlicht;

Themen: Leitfaden # ?, Arbeitsgespräche # ?, Ministeriumshomepage # ?, betroffene Behörden # ?, Erfahrungswerte # ?, Wohnministerium # ?, Städte # ?, Bauministerium # ?, neues Gesetz # ?, Gemeinden # ?

266. +++ (IR)

Wenn Urheberrechte und die richtige Vorgehensweise geklärt sind.

Datum: 2013-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;

Themen: offene Regierung # ?, offene Gesellschaft # ?, social Community # ?, Gesetze # ?, soziales Netzwerk # ?, Bedenken # ?, Mitgestaltung # ?, Konsens # ?, Eindruck # ?, Rückmeldungen # ?

267. +++ (IR)

Deshalb sind wir über die Vorgehensweise von Innenminister Reul und seiner SoKo BEGAS in Nordrhein-Westfalen erfreut.

Datum: 2023-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-sprengtest-von-geldautomaten-mit-vertretern-der-polizei-nordrhein;

Themen: Geldautomatensprengungen # ?, Kreditinstitute # ?, Automatensprengungen in Deutschland # ?, Zahl von Automatensprengungen # ?, erfolgreicher Sprengtest # ?, richtiger Schutz # ?, sichere Geldautomaten # ?, öffentliche Debatte # ?, Gemeinschaftsprojekt # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?

268. +++ (IR)

Schulministerin Dorothee Feller hat ein neues Dialogformat gestartet, um gemeinsam mit Schulleitungen und Lehrkräften noch effektiver gegen Gewalt an Schulen vorgehen zu können.
Schulministerin Dorothee Feller hat ein neues Dialogformat gestartet, um gemeinsam mit Schulleitungen und Lehrkräften noch effektiver gegen Gewalt an Schulen vorgehen zu können.

Datum: 2024-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-lassen-die-schulen-mit-dem-thema-gewalt-nicht-alleine;

Themen: Schulministerium # ?, Lehrkräfte # ?, Schulpsychologie # ?, neues Dialogformat # ?, Bildungsportal # ?, Cybermobbing # ?, Landesdienst # ?, Lehrerinnen # ?, Kinderschutz # ?, Schulleitungen # ?

269. +++ (IR)

"Die vorliegende Materialsammlung enthält viele aktuelle Belege, die zeigen, dass die NPD aggressiv-kämpferisch gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung vorgeht und das friedliche Zusammenleben der Menschen in Deutschland gefährdet", erklärte der Minister in Rostock.
"Ein Verbotsverfahren ist ein wichtiges Zeichen, dass unser Rechtsstaat konsequent gegen Verfassungsfeinde vorgeht."

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/votum-fuer-npd-verbotsantrag-ist-signal-der-entschlossenheit-im-kampf-gegen;

Themen: Votum der Innenministerkonferenz # ?, neues NPD-Verbotsverfahren # ?, aggressive Rechtsextremisten # ?, Entschlossenheit # ?, Kampf # ?, klares Signal # ?, Innensenatoren # ?, Verfassungswidrigkeit # ?, gute Erfolgschancen # ?, rechtsextremistische Partei # ?

270. +++ (IR)

Für den IMK-Vorsitzenden steht fest: "Die Sicherheitsbehörden brauchen effektive Mittel, um gegen schwerste Kriminalität vorgehen zu können.

Datum: 2014-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-nach-dem-eugh-urteil-zur-mindestspeicherfrist-wir-brauchen;

Themen: Mindestspeicherfrist # ?, Verbindungsdaten # ?, sachgerechter Ausgleich # ?, Innenministerkonferenz # ?, EU-GH-Urteil # ?, NRW-Innenminister # ?, Maßstab # ?, effektive Mittel # ?, Freiheit # ?, Innere # ?

271. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Remmel: Bundesregierung muss stärker gegen schädliche Weichmacher vorgehen
Minister Remmel: Bundesregierung muss stärker gegen schädliche Weichmacher vorgehen

Datum: 2012-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-muss-staerker-gegen-schaedliche-weichmacher;

Themen: schädliche Weichmacher # ?, kindlicher Organismus # ?, Bundesregierung # ?, schädliche Stoffe # ?, andere Schadstoffe # ?, Autoreife # ?, Spielzeug # ?, Kindertagesstätten # ?, Eintragswege # ?, Hausstaub # ?

272. +++ (IR)

Die NRW-Polizei wird weiter konsequent gegen Straftäter vorgehen.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-minister-jaeger-zu-den-ergebnissen-der;

Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Stadien # ?, bundesweite Aufnahme # ?, Kollegen des NRW-Innenministers # ?, NRW-Innenministerium # ?, Situation von Bürgerkriegsflüchtlingen # ?, Aufnahmeprogramm # ?, humanitäre Katastrophe # ?, Gebot der Menschlichkeit # ?, Syrer # ?

273. +++ (IR)

Mit einem landesweiten Einsatz ist die nordrhein-westfälische Polizei gemeinsam mit der Bundespolizei sowie Kräften der kommunalen Ordnungsdienste am Samstag, 10. Juni 2023, gegen Gewaltkriminalität, insbesondere gegen Messergewalt, vorgegangen.
Mit einem landesweiten Einsatz ist die nordrhein-westfälische Polizei gemeinsam mit der Bundespolizei sowie Kräften der kommunalen Ordnungsdienste am Samstag, 10. Juni 2023, gegen Gewaltkriminalität, insbesondere gegen Messergewalt, vorgegangen.

Datum: 2023-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollnacht-polizei-geht-gegen-messergewalt-die-offensive;

Themen: Messergewalt # ?, Gewaltkriminalität # ?, Partymeile # ?, landesweite Kontrollnacht # ?, kommunale Ordnungsdienste # ?, landesweiter Einsatz # ?, Tatmittel # ?, Waffenverbotszonen # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Küche # ?