1. +++ (SEM)
Die Fachaufsicht hat darüber hinaus wichtige Voraussetzungen geschaffen, damit die Aufsicht wirksamer arbeiten kann.
Sie hat Meldewege zwischen Aufsichtsbehörden und dem LBF NRW strukturiert und den Austausch mit anderen Behörden verbessert.
Zudem unterstützt sie die Bezirksregierungen bei komplexen Fällen und fördert hierdurch ein einheitliches Vorgehen der Aufsichtsbehörden.
Minister Optendrenk: "Wir setzen auf klare Regeln, konsequente Kontrollen und eine starke Prävention.
Wer Geldwäsche betreibt oder Pflichten missachtet, muss damit rechnen, dass wir genau hinschauen und handeln.
Datum: 2026-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-kampf-gegen-geldwaesche-im-nichtfinanzsektor;
Themen: Nichtfinanzsektor
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Bekämpfung
# ?, andere Behörden
# ?, Geldwäschegesetz
# ?, Geldwäschevorschriften
# ?, Güterhändler
# ?, Vertrauensnetzwerke
# ?, Vorgehen von Aufsichtsbehörden
# ?, Warenhändler
# ?
2. ++ (IR)
Nach dem konsequenten Vorgehen der Kölner Polizeiführung zur Aufklärung der Vorfälle hält das Innenministerium vorsorglich eine landesweite Sonderinspektion für notwendig.
Deswegen wurden mit dem LZPD in Duisburg und dem LAFP in Selm-Bork fachkundige Aufsichtsbehörden mit der Überprüfung betraut.
Auch gegen einen Beamten, der inzwischen zu einer anderen Behörde versetzt wurde, läuft ein Disziplinarverfahren.
Datum: 2015-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demuetigende-aufnahmerituale-bei-den-sek-nicht-akzeptabel;
Themen: Schwerstkriminelle
# ?, bewaffnete Straftäter
# ?, bedrohliche Situationen
# ?, Beamte
# ?, Direktor des Landesamts
# ?, Polizeiführung
# ?, Ruf von Spezialeinsatzkommandos
# ?, andere Behörde
# ?, inakzeptables Verhalten
# ?, landesweite Sonderinspektion
# ?
3. ++ (IR)
An der Kontrollaktion sind daher unter anderem kommunale Bau- und Wohnungsaufsichten, Polizei, Feuerwehr, Ordnungsämter, Jobcenter, Meldebehörden, Vollstreckungsstellen, die Familienkasse, Zoll, Jugend-, Gesundheits- und Umweltämter sowie die Verkehrsüberwachung beteiligt.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
Datum: 2026-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-profit-mit-der-not-nordrhein-westfalen-geht-mit-landesweiten-kontrollen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Datenanalysen
# ?, landesweite Kontrollaktion
# ?, landesweite Kontrollen
# ?, ausbeuterische Strukturen
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, beteiligte Kommunen
# ?, Hinweise
# ?, Ort
# ?, Bundesagentur für Arbeit
# ?
4. ++ (IR)
An den Kontrollen wirken neben den kommunalen Bau- und Wohnungsaufsichten sowie Ordnungsämtern unter anderem Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, Meldebehörden, Jobcenter, Familienkassen, Zoll, Polizei, Feuerwehr, Gesundheits- und Umweltämter, Vollstreckungsstellen, Energieversorger, die Verkehrsüberwachung sowie der TÜV Nord mit.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
Datum: 2026-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-landesregierung-erhoeht-den-druck-auf-problemimmobilien;
Themen: Problemimmobilien
# ?, landesweite Kontrollaktion
# ?, Wohnraumstärkungsgesetz
# ?, Einzelereignis
# ?, behördliche Zusammenarbeit
# ?, auffällige Strukturen
# ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse
# ?, problematische Baubestände
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, beteiligte Kommunen
# ?
5. ++ (IR)
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
Datum: 2026-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/problemimmobilien-scheinanmeldungen-und-sozialbetrug-aufgedeckt-nordrhein;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Scheinanmeldungen
# ?, Sperrgebiet
# ?, Abzocker
# ?, Anfangsverdacht
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, Sozialbetrug
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Kontrollen
# ?, Wohnungsaufsicht
# ?
6. ++ (IR)
Hintergrund für diese Vorgehensweise ist, dass nicht in allen 396 Städten und Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen gleichermaßen Herausforderungen bei der Unterbringung von Beschäftigten bestehen.
Mit der Registrierungspflicht soll dann eine Qualitätsprüfung der Unterkunft durch die Wohnungsaufsicht (auch in Zusammenarbeit mit anderen Behörden) verbunden sein.
Datum: 2026-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-bringt-faires-wohnen-gesetz-auf-den-weg;
Themen: ausbeuterische Überlassungspraktiken
# ?, Registrierungspflicht
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Enteignung
# ?, Unterkunft
# ?, Wohnungsaufsicht
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Unterbringungsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen
# ?, fairer Wohnraum
# ?, sicherer Wohnraum
# ?
7. ++ (IR)
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokal Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.
Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.
Datum: 2025-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-raeumen-weiter-auf-landesweite-kontrollen-gegen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Ausbeutung
# ?, gezielte Einreise
# ?, wichtiger Schlag
# ?, Schmutz
# ?, verfügbare Mittel
# ?, Sozialbetrug
# ?, deutsches Sozialsystem
# ?, problematische Baubestände
# ?