Sie organisieren und koordinieren die Integration von zugewanderten Menschen in den Kreisen und kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens: Die Kommunalen Integrationszentren unterstützen Ehrenamtliche in der Flüchtlingsarbeit, bringen Migrantinnen und Migranten sowie Arbeitgeber zusammen, damit die Integration in Ausbildung und Arbeit gelingt, und sie kümmern sich darum, dass Kinder mit Migrationshintergrund gleiche Chancen in Schule und Bildung haben.
Vier Jahre nach Einrichtung der ersten Kommunalen Integrationszentren hat Integrationsminister Rainer Schmeltzer den Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitforschung vorgelegt.
"Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bestätigen uns, dass die Kommunalen Integrationszentren ein starkes Standbein der planvollen Integration vor Ort geworden sind", sagte Schmeltzer zur Vorlage des Berichts.
"Gerade im Zuge der hohen Flüchtlingszuwanderung haben die Zentren eine zentrale Funktion in der kommunalen Integrationsarbeit eingenommen und ihre Leistungsfähigkeit erwiesen.
So haben sie mit hoher Kompetenz und starkem Engagement die Umsetzung von Landesprogrammen wie KOMM-AN NRW vorangetrieben, mit dem die Arbeit von Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern in der Flüchtlingshilfe unterstützt und begleitet wird.

Das lebhafte Interesse führte 2013 zu steigenden Preisen.
"Das Interesse an den eigenen vier Wänden ist nach wie vor hoch.
NRW hat viele attraktive Standorte", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf anlässlich der Vorlage des Grundstücksmarktberichtes 2014 durch den Oberen Gutachterausschuss für Grundstückswerte mit.
Dem aktuellen Grundstücksmarktbericht liegen alle Grundstücksgeschäfte des letzten Jahres zugrunde.
"Wenn die Nachfrage steigt, steigt auch der Preis.

Erstmals nach fünf Jahren stiegen landesweit auch die Preise für unbebaute Baugrundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser um ein Prozent.
Die Preise für Wohnungseigentum zogen in einzelnen Regionen um bis zu drei Prozent an.
Dies teilte Kommunalminister Ralf Jäger anlässlich der Vorlage des Grundstücksmarktberichtes 2012 durch den Oberen Gutachterausschuss für Grundstückswerte mit.
Im Jahr 2011 sind in allen Teilmärkten die Umsätze gestiegen.
Diese positive Entwicklung führen die Fachleute des Oberen Gutachterausschusses vor allem auf die Finanzkrise zurück.

"Wir konnten zwar zwischen 1999 und 2011 eine weitere Verschlechterung bei verschiedenen gefährdeten Arten durch eine aktive Naturschutzpolitik abwenden.
So sind Weißstorch, Uhu und Biber wieder an vielen Stellen im Land heimisch geworden.
Trotzdem gilt weiterhin, dass etwa die Hälfte der rund 3.000 seit 1979 beobachteten Tier- und Pflanzenarten in ihrer Existenz bedroht sind", sagte Umweltminister Johannes Remmel bei der Vorlage des aktuellen "Umweltberichtes NRW 2013" in Düsseldorf.
Besorgniserregend ist vor allem, dass die Gefährdung typischer Arten der Feldflur und bisher ungefährdeter "Allerweltsarten" deutlich zunimmt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Die Preise für Wohnungseigentum zogen um bis zu drei Prozent an.
Das ist in diesem Marktsegment der höchste Preisanstieg seit 15 Jahren.
Dies teilte Kommunalminister Ralf Jäger anlässlich der Vorlage des Grundstücksmarktberichtes 2013 durch den Oberen Gutachterausschuss für Grundstückswerte mit.
Dem aktuellen Grundstücksmarktbericht liegen alle Grundstücksgeschäfte des letzten Jahres zugrunde.
Das Jahr 2012 zeichnet sich durch einen insgesamt stabilen Geldumsatz aus.

Die Nachfrage an Immobilien in Nordrhein-Westfalen ist ungebrochen: Der Markt reagiert darauf mit steigenden Preisen.
"Das Interesse an den eignen vier Wänden ist immer noch hoch.
Und NRW ist attraktiv", sagte Kommunalminister Ralf Jäger anlässlich der Vorlage des Grundstücksmarktberichtes 2016 durch den Oberen Gutachterausschuss für Grundstückswerte.
Dem aktuellen Grundstücksmarktbericht liegen alle Grundstücksgeschäfte des vergangenen Jahres zugrunde.
Der Grundstücksmarkt war im Jahr 2015 zwar durch rückläufige Umsatzzahlen gekennzeichnet.

Die Auswertung aktueller Missbrauchsfälle bleibt den zuständigen Stellen vorbehalten.
Aufgrund der zuletzt bekannt gewordenen besonders schwerwiegenden Missbrauchsfälle an Kindern, der damit mutmaßlich verbundenen Ermittlungsdefizite und der in Folge angestoßenen Projekte zur Verbesserung des Kinderschutzes hat sich die Kommission dazu entschlossen, jetzt der Öffentlichkeit ihre Zwischenerkenntnisse zum Feld 'Schutz vor Kindesmissbrauch' vorzustellen.
Sie will mit den erarbeiteten Handlungsempfehlungen bereits vor der Vorlage ihres Abschlussberichtes die in den zuständigen Behörden und Ministerien begonnenen Initiativen unterstützen.
Im Ergebnis wurden zwölf konkrete Handlungsempfehlungen für Frühwarnsysteme, optimierte Fallbearbeitung und den Umgang mit Spurenträgern erarbeitet und formuliert.
Regierungskommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen"

Das Interesse an Immobilien in Nordrhein-Westfalen wächst weiter: Der Markt reagiert darauf mit steigenden Preisen.
"Es ist ganz offensichtlich: NRW hat viele attraktive Standorte.
Dort ist Wohneigentum besonders begehrt", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf anlässlich der Vorlage des Grundstücksmarktberichtes 2015 durch den Oberen Gutachterausschuss für Grundstückswerte.
Dem aktuellen Grundstücksmarktbericht liegen alle Grundstücksgeschäfte des vergangenen Jahres zugrunde.
"Die Menschen zieht es in die Metropolen.

Der knapp 700 Seiten umfassende Bericht liefert eine Fülle von Basisdaten zur Lage der Älteren in Nordrhein-Westfalen.
Kommunen finden praktische Hinweise zum Aufbau einer kommunalen Altenplanung und Altenberichterstattung.
Mit der Vorlage der Landesaltenberichterstattung setzt die Landesregierung ihren gesetzlichen Auftrag aus dem neuen Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (§ 20 APG NRW) um.
Der Bericht ist einmal je Wahlperiode fortzuschreiben.

Dies belegt ein Bericht des Epidemiologischen Krebsregisters NRW, der die Raten der Krebserkrankungen der Bevölkerung untersucht hat.
"Die Menschen, die in der Nähe des ehemaligen Atom-Reaktors leben, brauchen Sicherheit, dass sie keinen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt sind, denn ihre gesundheitliche Unversehrtheit hat oberste Priorität", erklärte der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel bei der Vorlage des Berichts des Epidemiologischen Krebsregisters NRW in Düsseldorf.
Allerdings wirft der Bericht auch eine offene Frage auf, der die Landesregierung nun mit Nachdruck nachgehen wird.

Nordrhein-Westfalen wird in die Amtschefkonferenz (ACK) zur Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) eine Beschlussvorlage zum Thema Pflegeversicherung einbringen, mit der die Bundesregierung zur dringend notwendigen Reform der Pflegeversicherung aufgefordert wird.
Nordrhein-Westfalen wird in die Amtschefkonferenz (ACK) zur Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) eine Beschlussvorlage zum Thema Pflegeversicherung einbringen, mit der die Bundesregierung zur dringend notwendigen Reform der Pflegeversicherung aufgefordert wird.
Konkret beinhaltet die Beschlussvorlage eine Aufforderung an die Bundesregierung, die Liquidität der Pflegeversicherung im Rahmen eines Sofortprogramms unverzüglich sicherzustellen.
Zudem ist in der Beschlussvorlage eine Aufforderung an das Bundesgesundheitsministerium enthalten, ein konkretes Umsetzungskonzept einschließlich eines Zeitplans für eine umfassende zukunftsweisende Reform der Pflegeversicherung zu erarbeiten und auf den Weg zu bringen.
Mit der Beschlussvorlage reagiert die Landesregierung auf die aktuelle Presseberichterstattung zur schlechten finanziellen Lage der Pflegeversicherung und die anhaltende Untätigkeit der Bundesregierung.

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12. Mai 2021 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.

An der Erstellung des 1. GREVIO-Staatenberichts zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland haben der Bund und die Bundesländer gemeinsam mitgewirkt, die Vorlage beim Europarat erfolgte am 31. August 2020.
Das weitere GREVIO-Evaluierungsverfahren sieht unter anderem einen Staatendialog, einen Länderbesuch einer GREVIO-Delegation, und einen GREVIO-Bericht vor.

* Mit dem neuen Gesetz wird die Durchführung einer Vollständigkeitsprüfung von eingereichten Bauvorlagen durch die Bauaufsichtsbehörde binnen zwei Wochen verankert.
* Im Zusammenhang mit den in Nordrhein-Westfalen sehr unterschiedlich langen Bearbeitungszeiten von Baugenehmigungsverfahren wird aus Gründen der Transparenz erstmals eine Berichtspflicht der Bauaufsichtsbehörden über die durchschnittliche Verfahrensdauer eingeführt.
* Das Baurechtsmodernisierungsgesetz stellt erstmals klar, dass das Schriftformerfordernis, beispielsweise bei Bauantrag und Bauvorlagen sowie bei der Baugenehmigung durch eine elektronische Form gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen ersetzt werden kann.

Der Bericht dokumentiert, dass die Verwendung dieser Mikroschadstoffe zu einer nachweisbaren Belastungen der Gewässer führt.
Der aktuelle Bericht baut auf den Ergebnissen auf, die im ersten Zwischenbericht "Reine Ruhr" (Vorlage 14/2577) bzw. im Status-Bericht an den Landtag (Vorlage 15/1217) enthalten sind.

Den kompletten Bericht an den Ausschuss finden Sie als Landtagsvorlage 16/2650 auf www.landtag.nrw.de.