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Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der Tourismus ist die Branche, die von der Corona-Krise am härtesten betroffen ist.
Deshalb wollen wir den Unternehmen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine konkrete wirtschaftliche Perspektive geben und gleichzeitig einen Vorlauf zur Öffnung der Betriebe ermöglichen.
Dazu sind jetzt schnell verlässliche Regelungen zur Wiedereröffnung erforderlich.
Dabei gilt es eine kluge Balance zu halten zwischen dem Schutz der Gesundheit und einer jeweils neu zu bewertenden und begründenden Einschränkung der wirtschaftlichen Betätigung für die Betriebe und deren Mitarbeiter und Kunden, damit auch der Tourismussektor an der Aufwärtsentwicklung nach der Krise teilhaben kann.

Mit der Anhebung stehen landesweit rund 30 Millionen Euro mehr für Lernmittel zur Verfügung.
Grundlage für die Anpassung der Schulbuchbeiträge ist eine entsprechende rechtliche Änderung der Verordnung über die Durchschnittsbeträge, die bereits letztes Jahr erfolgte, und nun zu diesem Schuljahr wirksam wird.
Mit diesem Vorlauf konnten sich Schulträger und Eltern auf die neuen Beträge einstellen.
Schülerinnen und Schüler der öffentlichen Schulen und Ersatzschulen erhalten von Seiten des Schulträgers Schulbücher zum befristeten Gebrauch, dabei übernimmt der Schulträger zwei Drittel des festgesetzten Durchschnittsbetrags und die Eltern ein Drittel.
Dies gilt mittlerweile auch für digitale Schulbücher, die in der Regel über Lizenzen erworben werden.

"Es ist durch die Aktivitäten von NRW.INVEST gelungen, den generellen Rückgang bei den Ansiedlungen in NRW abzufedern", betonte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
"Die Euro- und Schuldenkrise schlägt sich mit Verzögerung im Ansiedlungsgeschäft nieder", erläuterte Petra Wassner, Vorsitzende der Geschäftsführung von NRW.INVEST.
"Investitionsentscheidungen fallen in der Regel mit einem Vorlauf von ein bis zwei Jahren.
Daher überrascht es nicht, dass Ansiedlungen aus China (-41 Prozent) und Westeuropa.
(-38 Prozent) deutlich zurückgegangen sind", so Wassner.

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Mehr Vorlauf beim Download der Abituraufgaben
Mehr Vorlauf beim Download der Abituraufgaben / Kompetenzzentrum für zusätzliche IT-Sicherheit
Ministerin Feller hat den Landtag über die Konsequenzen aus dem Download-Problem beim Abitur und die Schwachstellen in der IT-Infrastruktur der QUA-LiS informiert

Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen über Szenarien für die Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs nach den Weihnachtsferien ab dem 11. Januar 2021 informiert.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Am Ende eines von der Corona-Pandemie geprägten Jahres geben wir den Schulen damit die Möglichkeit, sich mit genügend Vorlauf auf verschiedene Szenarien für den Schulbetrieb im neuen Jahr vorzubereiten."
Ministerin Gebauer machte gleichzeitig deutlich, dass die Entscheidung über die konkrete Ausgestaltung des Schulstarts unmittelbar nach der für den 5. Januar 2021 geplanten Sitzung der Regierungschefinnen und Regierungschefs mit der Bundeskanzlerin getroffen werden kann.
"Mit unserem derzeitigen Stufenmodell kommen wir dem Wunsch vieler Schulen nach größtmöglicher Planungssicherheit und einer frühzeitigen Information nach.

Die Schulen haben alles dafür getan, damit die Schülerinnen und Schüler sich auf das Wesentliche konzentrieren können und ihren Fokus ganz auf ihre Abiturprüfungen legen können.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat den gesamten Prozess von Beginn an verantwortungsvoll begleitet.
Durch die dreiwöchige Verschiebung der schriftlichen Prüfungen haben wir den Abiturientinnen und Abiturienten die Möglichkeit gegeben, sich mit ihren Lehrkräften auf die Prüfungen vorzubereiten und die Schulen hatten genügend Vorlauf, um unter den notwendigen Hygiene- und Infektionsschutzregelungen den Ablauf der diesjährigen Abiturprüfungen vorzubereiten.
Diese Entscheidung zahlt sich nun aus.
Überall in Nordrhein-Westfalen konnten die schriftlichen Prüfungen in allen Unterrichtsfächern regulär und sicher durchgeführt werden.

Die zweite Antragsrunde beginnt am 27. Juni und endet am 8. Juli für Kurse, die im September beginnen.
Schulministerin Löhrmann: "Wir haben die Antragsphasen bewusst über einen längeren Zeitraum angesetzt.
Auch Einrichtungen, die einen etwas längeren Vorlauf benötigen, sollen ausreichend Zeit haben, einen Antrag fristgemäß einzureichen.
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Antragsformulare stehen auf der Internetseite der Bezirksregierung Düsseldorf unter www.brd.nrw.de zur Verfügung.

Mit dieser Struktur können schätzungsweise etwa 90.000 Impfungen pro Tag erfolgen, davon etwa 60.000 Impfungen in den aufgebauten Impfzentren.
Die Betriebsaufnahme der Zentren erfolgt unmittelbar mit der Bereitstellung von ersten Impfstoffdosen durch den Bund und das Land.
Der genaue Zeitpunkt der Betriebsaufnahme wird jedem Impfzentrum und damit der kommunalen Ebene und den Kassenärztlichen Vereinigungen mit zeitlichem Vorlauf durch das Gesundheitsministerium mitgeteilt.
Es ist geplant, dass die Impfstellen an sieben Tagen pro Woche von 8.00 bis 20.00 Uhr für die Verabreichung der Impfungen geöffnet sind.
In der Startphase können, in Abhängigkeit des zur Verfügung stehenden Impfstoffs, auch abweichende Öffnungszeiten gelten.

Familienminister Stamp: "Die Belange der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben wir fest im Blick.
Das ist mir sehr wichtig.
Darum haben wir nicht nur einen ausreichenden zeitlichen Vorlauf zur Vorbereitung gewählt, sondern werden die Arbeit der Kitas vor Ort konkret unterstützen.
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Dazu zählt:

Die einstündige Veranstaltung wurde live auf dem YouTube-Kanal des VGL NRW übertragen und steht aufgezeichnet weiterhin zur Verfügung unter: https://youtu.be/GWU5caOxfiI
H. Christian Leonhards, Präsident des VGL NRW und Teilnehmer der Diskussionsrunde, freute sich über die gelungene Veranstaltung: "Die Dach- und Fassadenbegrünung entwickelt sich zu einem wirksamen Instrument zur Anpassung an den Klimawandel und zur Verbesserung der Lebensqualität in Städten und Gemeinden.
Mit langem Vorlauf hatten wir zu diesem wichtigen Thema einen Kongress auf der Landesgartenschau Kamp-Lintfort 2020 vorgesehen, bis uns die Corona-Pandemie zu einer Neuplanung zwang.
Mit dem Online-Kongress wollten wir gemeinsam mit der Landespolitik auf aktuellem Stand über die Möglichkeiten informieren und motivieren, sich für mehr Grün im direkten Lebensumfeld der Menschen einzusetzen.
" Schon im Vorfeld hatten sich viele Kommunalverantwortliche und am Thema Interessierte positiv zurückgemeldet und Fragen und Anregungen eingebracht.

Es unterstreicht eindrucksvoll den großen Stellenwert, den der Para-Sport in Nordrhein-Westfalen genießt.
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Große Erfolge sind aus nordrhein-westfälischer Sicht die Goldmedaille von Annika Zeyen im Einzelzeitfahren der Handbikerinnen, die Goldmedaille von Taliso Engel über 100 Meter Brust der Sehbehinderten, der sowohl im Vorlauf als auch im Finale Weltrekord schwamm.
Dazu zählt ebenso die vierte Goldmedaille im Weitsprung für Markus Rehm, die Goldmedaille von Valentin Baus im Tischtennis, der sich für seine Niederlage vor fünf Jahren in Rio de Janeiro gegen seinen chinesischen Kontrahenten revangieren konnte, die Goldmedaille von Felix Streng im 100 Meter-Lauf sowie die Goldmedaille von Johannes Floors im 400 Meter-Lauf.
Im kommenden Jahr wird die chinesische Hauptstadt Peking die Wettbewerbe ausrichten und damit die erste Stadt sein, die Austragungsort der Paralympischen Sommer- und Winterspiele ist.

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Das Deutsche Sprachdiplom ist ein Bund-Länder-Projekt, das vom Auswärtigen Amt, dem Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten - Zentralstelle für das Auslandsschulwesen - und der Kultusministerkonferenz verantwortet wird.
Es ist eine am Gemeinsamen europäischen Referenzrahmen für Sprachen orientierte, weltweit einheitliche Prüfung mit schulischem Vorlauf.
Schulen und Betriebe schätzen das Sprachdiplom als validen Indikator für einen späteren Ausbildungserfolg und ebenso für den Erfolg im Regelschulsystem.
Die erste Verwaltungsvereinbarung hierzu wurde bereits 2017 für die Schuljahre 2016/2017 und 2017/2018 unterzeichnet.

Für den Mehraufwand sind 1,6 Millionen Euro vorgesehen, so dass die Anzahl der geförderten Projekte auf gleichem Niveau bleiben wird.
Ab Januar 2026 werden die Honoraruntergrenzen auch für Veranstaltungen mit Landesförderung aller anderen Sparten verbindlich eingeführt: Literatur, Musik, Darstellende Kunst und Bildende Kunst.
Der Vorlauf gibt den Veranstaltern die Möglichkeit, sich auf die neuen Bedingungen einzustellen.
Die Erfahrungen mit den neuen Honoraruntergrenzen für die Programme der Kulturellen Bildung sollen zum ersten Mal im dritten Quartal 2025 evaluiert werden.
Nach der Einführung in allen Sparten wird nach dem ersten Antragszyklus geprüft, ob die Honoraruntergrenze angemessen festgelegt wurde.

Dazu gehört auch eine konsequente Anwendung von Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft.
8. Planung einer weiteren Abschiebehaftanstalt In Erwartung der durch die anderen dargestellten Maßnahmen, insbesondere der konsequenten Anwendung von Ausreisegewahrsam, erwirkten Steigerung des Bedarfs, wird die Schaffung weiterer Haftplätze in den Blick genommen.
Dieser Vorlauf erscheint nicht zuletzt mit Blick auf die Dauer der Planungs-, Genehmigungs- und Bauzeiten angezeigt.
9. Zugriff auf An- und Abwesenheitssysteme in Landeseinrichtungen durch ZABen Zur Administrierung der An-/ Abwesenheiten von untergebrachten Personen bedienen sich die Unterbringungseinrichtungen sogenannte Anwesenheitssysteme.
Diese sollen den ZABen zur Verfügung gestellt werden, um abwesende (ausreisepflichtige) Personen im Vorfeld der Rücküberführung/Überstellung zu identifizieren.

Dass die Wiederbelebung jetzt ein fester Bestandteil des Schulunterrichts in Nordrhein-Westfalen wird, ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Laien-Reanimationsquote in der Bevölkerung.
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Die heute unterzeichnete Kooperationsvereinbarung hatte einen engagierten Vorlauf im Rahmen des Modellprojekts "Laienreanimation an Schulen in Nordrhein-Westfalen" von 2017 bis 2022.
Dieser Vorlauf war insbesondere geprägt durch das freiwillige Engagement der ärztlichen Partner sowie zahlreiche Gespräche, in denen viele Akteure - auch in privater und ehrenamtlicher Initiative - mitgewirkt haben.
Universitätsprofessor Bernd Böttiger, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Rates für Wiederbelebung, betont: "Seit vielen Jahren setzen wir uns intensiv mit dem Thema Laienreanimation auseinander.

Es ist klar, dass für die Schulträger die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter diesen besonderen Bedingungen zur Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzmaßgaben mehr Arbeit bedeutet.
Wir sind davon überzeugt, dass die Wiederaufnahme des Schulbetriebs von ihnen gut vorbereitet wird.
Sollte es bei dieser Aufgabe, der Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen trotz Planungsvorlauf und Zuständigkeit der Schulträger zu Engpässen kommen, unterstützt das Land dennoch mit einem Angebot für gesicherte Bezugsquellen.
Das Land gibt damit eine Garantie, dass die Schulen und Schulträger, bei denen entsprechende Materialien wie Desinfektionsmittel und einfache Schutzmasken noch nicht in ausreichendem Maße für die nächsten Tage vorhanden sind, diese versorgt werden können", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Die Schulträger können über eine Vermittlung der Bezirksregierung Münster bei Lieferanten eine Million Schutzmasken und mindestens 20.000 Liter Desinfektionsmittel kostenpflichtig bestellen.

Nachdem sich aber die Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag, 10. August 2021, im Grundsatz darauf verständigt hat, dass geimpften und genesenen Personen alle Angebote, Einrichtungen und Tätigkeiten wieder offenstehen sollen und dies grundsätzlich auch für getestete Personen (sog. "3G") gelten soll, erscheint ein Festhalten an der bisherigen Regelung für das kommende Wochenende nicht mehr angemessen.
Daher wird die Coronaschutzverordnung im Moment entsprechend überarbeitet.
Dabei ist gerade auch die besondere Bedeutung der Veranstaltung für die betroffenen Personen und der lange Planungsvorlauf zu berücksichtigen.
Dem kann durch die in § 21 Absatz 3 ausdrücklich vorgesehene Ausnahmeregelung Rechnung getragen werden.
Die nun geltende Ausnahme erfordert aus infektiologischen Gründen gerade in Kommunen mit höheren Inzidenzen ein angemessenes Schutzkonzept.

Der Vorlaufbetrieb, den wir mit den jetzt genehmigten Förderungen auch auf den Außenästen ermöglichen, wird einen Vorgeschmack geben, wie komfortabel das Pendeln mit der Bahn sein kann.
Da die neuen RRX-Fahrzeuge bereits im Rahmen des Vorlaufbetriebs ab Dezember 2018 an den Start gehen, ist der Ausbau der vorhandenen Infrastruktur auch an den Außenästen für die neuen Fahrzeuge erforderlich.

Die ersten RRX-Fahrzeuge sind bereits im Rahmen des Vorlaufbetriebs auf der Linie des RE11 zwischen Dortmund und Paderborn in Betrieb gegangen.

Theater und Orchester haben in der Regel einen Planungsvorlauf von ein bis drei Jahren.

So können sie von den neuen RRX-Zügen im Rahmen des Vorlaufbetriebs angefahren werden.

" Von Ende 2018 an kommen die RRX-Züge sukzessive im Vorlaufbetrieb für den RRX zum Einsatz.

Mit der Vollendung dieser Maßnahme ist der Bahnhof gleichzeitig für den Vorlaufbetrieb des RRX tauglich gemacht worden.

Mit dieser Qualitätssteigerung werden bereits jetzt die Weichen zum RRX-Vorlaufbetrieb gestellt, der zwischen Ende 2018 und 2020 Fahrt aufnimmt.

Von April bis Oktober wird die Strecke im Vorlaufbetrieb an den Wochenenden und an Feiertagen zwischen Moers und Kamp-Lintfort im Stundentakt bedient.

Der umfangreiche Um- und Ausbau erfolgt im Rahmen des Vorlaufbetriebs des RRX (Rhein-Ruhr-Express).