1. +++ (SEM)
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet sagte dazu: "Wir machen ernst mit dem Klimaschutz.
Wir setzen den gesellschaftlichen Konsens in Politik um.
Wir gehen damit in Vorleistung für Deutschland.
Mit der Strukturhilfe werden heute die strukturpolitischen Rahmenbedingungen dafür geschaffen.
Für das Rheinische Revier ist das eine gute Nachricht und ein Signal des Aufbruchs.
Datum: 2019-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandenburg-nordrhein-westfalen-sachsen-und-sachsen-anhalt-begruessen-beschluss-der;
Themen: Wachstum
# ?, Bundeskabinett
# ?, Beschäftigung
# ?, Strukturwandel
# ?, Strukturstärkungsgesetz
# ?, Eckpunktebeschluss der Bundesregierung
# ?, angekündigte Eins-Zu-Eins-Umsetzung
# ?, gute Strukturentwicklung
# ?, strukturpolitische Rahmenbedingungen
# ?, Kohleregionen
# ?
2. +++ (SEM)
In Gesprächen mit Betroffenen im öffentlichen Dienst sind mir diese Fälle geschildert worden.
Es war mir persönlich wichtig, dass das Land hier hilft", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
In solchen Fällen werde das Land künftig einspringen und in Vorleistung gehen, indem es die berechtigten Schmerzensgeldansprüche übernimmt.
"Denn wer im Einsatz für unser Gemeinwesen, also im Einsatz für uns alle, zu Schaden kommt, verdient unseren ganz besonderen Schutz.
Dafür steht diese Landesregierung ein", betonte die Ministerpräsidentin.
Datum: 2017-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-verletzten-beamtinnen-und-beamten-bei-schmerzensgeldanspruechen;
Themen: neuer Schmerzensgeldanspruch
# ?, NRW-Landtag
# ?, Schaden
# ?, Gesetzesblatt
# ?, Situation von Tätern
# ?, verletzte Beamtinnen
# ?, zahlungsunfähiger Täter
# ?, berechtigte Schmerzensgeldansprüche
# ?, verletzte Beamte
# ?, Ministerpräsidentin
# ?
3. +++ (SEM)
Oberbürgermeister Pit Clausen, Vorsitzender des Städtetages NRW, Landrat Thomas Hendele, Präsident des Landkreistags NRW, und Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW:
"Es ist eine gute Nachricht, dass das Land die verabredeten Bundesmittel für dieses Jahr von rund 430 Millionen Euro schnell und vollständig an die Kommunen weiterreichen will.
Gut ist auch, dass das Land hier in Vorleistung treten will und nicht auf den Bund warten wird.
Das schafft Planungssicherheit, zumindest für 2022.
Wichtig bleibt die Zusage des Landes, sich darüber hinaus mit eigenen Mitteln zu beteiligen, wenn die Bundespauschalen nicht ausreichen.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;
Themen: Aufrechnung
# ?, Gesundheitskosten
# ?, Kleinkrämerei
# ?, Ergebnisse der Beratung
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Vorabend
# ?, Flüchtlingsminister
# ?, russischer Angriff
# ?, volle Höhe
# ?
4. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 180 Millionen Euro und 792 neue Stellen für Flüchtlinge
Land stellt 180 Millionen Euro und 792 neue Stellen für die Bildung und Betreuung von Flüchtlingen bereit
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: NRW geht in Vorleistung für bundesweite Aufgaben - Höhere Steuereinnahmen lassen Neuverschuldung im 2. Nachtragshaushalt sinken
12. Mai 2015
Die NRW-Landesregierung hat eine umfangreiche Unterstützung für die steigende Zahl der Flüchtlinge auf den Weg gebracht.
Datum: 2015-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-180-millionen-euro-und-792-neue-stellen-fuer-die-bildung-und-betreuung;
Themen: steigende Zahl
# ?, umfangreiche Unterstützung
# ?, Vorleistung
# ?, Betreuung
# ?, Anteil der Finanzierung
# ?, bundesweite Aufgaben
# ?, neue Steuerschätzung
# ?, Asylbewerbe
# ?, Flüchtlingsbetreuung
# ?, angemessene Versorgung
# ?
5. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung Nordrhein-Westfalen geht mit Programm für kommunale Altschulden in Vorleistung
Landesregierung Nordrhein-Westfalen geht mit Programm für kommunale Altschulden in Vorleistung - zudem 6-Milliarden-Investitionsprogramm für kommunale Infrastruktur mit Fokus auf Klimaschutz und Klimaanpassung
19. Juni 2023 auf einem Grasbüschel glänzen viele Wassertropfen Foto: goodstock.
Datum: 2023-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;
Themen: kommunale Altschuldenproblematik
# ?, Prokopfverschuldung
# ?, Vorleistung
# ?, Schuldenlast
# ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen
# ?, Liquiditätskredite
# ?, Aufkommen
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, Klimaanpassungsmaßnahmen
# ?, Höhe
# ?
6. +++ (SEM)
"
Die Auswahlgespräche finden am 18. und 19. Juni 2019 in Münster am Institut für Ausbildung und Studienangelegenheiten der Westfälischen Wilhelms-Universität statt.
Eingeladen werden die 290 Bewerberinnen und Bewerber mit den besten Vorleistungen aus Abiturnote (30 Prozent), Test für medizinische Studiengänge (30 Prozent) und einschlägigen Ausbildungs- und Tätigkeitszeiten (40 Prozent).
In den Auswahlgesprächen bewerten Juroren mit ärztlicher und psychologischer Fachkompetenz anhand von kurzen Interviews und Spielszenen mit professionellen Schauspielern u.a. Empathie und Sozialkompetenz.
Der Versand der Einladungen erfolgt in der 23. Kalenderwoche.
Datum: 2019-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-landarztquote-trifft-nerv-der-zeit;
Themen: Landarztquote
# ?, Auswahlgespräche
# ?, Nerv
# ?, großes Interesse
# ?, Spielszenen
# ?, Tätigkeitszeiten
# ?, einschlägige Ausbildungszeiten
# ?, elektronisches Bewerberportal
# ?, hoher Zuspruch
# ?, kurze Interviews
# ?
7. +++ (SEM)
Mieterstrommodelle machen das Erzeugen von Solarstrom auf Mietshausdächern lukrativ.
Die Landesregierung setzt sich seit langem für mehr und bessere Mieterstrommodelle ein, denn anders als die Eigentümerinnen und Eigentümer von Gebäuden können Mieterinnen und Mieter im Regelfall bisher nicht von Solarstrom vom eigenen Dach profitieren.
"Mit einem eigenen Förderprogramm ist Nordrhein-Westfalen bereits in Vorleistung gegangen.
Doch die Bundesregierung muss endlich einen stabilen Rechtsrahmen schaffen, in dem neben dem Eigenstromverbrauch auch der Mieterstromverbrauch klar und verbindlich geregelt wird", forderte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Eine entsprechende NRW-Initiative wird am 10. Februar 2017 in den Bundesrat eingebracht.
Datum: 2017-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-soll-solarstrom-fuer-mietwohnungen-ermoeglichen;
Themen: Mietshausdächer
# ?, Erzeugen
# ?, Mieterstrommodelle
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Eigenstromverbrauch
# ?, Fotovoltaikbranche
# ?, Fünftel von Mietwohnungen
# ?, Gewerbesteuergesetz
# ?, Körperschaftssteuergesetz
# ?
8. +++ (SEM)
"
Nach Schätzung des Bundesverbandes WindEnergie verdienen allein an Rhein und Ruhr rund 16.000 Menschen ihr Geld mit dem Bau und Betrieb von Windenergieanlagen.
Innerhalb der gesamten Wertschöpfungskette mit Vorleistungen, Produktion, Installation, Service und Betrieb rechnet man für die Windbranche in Deutschland mit etwa 100.000 Beschäftigten.
"Die starke Position Nordrhein-Westfalens gilt es zu sichern und weiter auszubauen, denn die Energiewende ermöglicht weitere zukunftssichere Jobs in der Windindustrie in Deutschland und besonders in Nordrhein-Westfalen.
Wir haben die Aufholjagd beim Ausbau der Erneuerbaren bereits gestartet", so Klimaschutzminister Remmel.
Datum: 2012-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-innovationen-aus-nrw-sind-der-rueckenwind-fuer-die-energiewende;
Themen: GmbH
# ?, Cluster
# ?, deutsche Zulieferindustrie
# ?, Kernland
# ?, Zukunftschancen
# ?, Windkraft
# ?, Rückenwind
# ?, Innovationen
# ?, Maschinenbau
# ?, Messe
# ?
9. +++ (SEM)
Ziel ist eine Verschärfung des Strafgesetzbuches im Fall von Übergriffen auf Polizei-, Rettungskräfte und anderen - auch ehrenamtlichen - Hilfeleistenden.
Aber auch wer bereits Opfer von Übergriffen geworden ist, wird mit den Folgen nicht allein gelassen.
Wenn die Täter zahlungsunfähig sind, wird das Land künftig einspringen und in Vorleistung gehen, indem es die berechtigten Schmerzensgeldansprüche übernimmt - für die Beamtinnen und Beamten und die Tarifangestellten gleichermaßen.
Ein wichtiges und ermutigendes Zeichen war die große Beteiligung von Schülerinnen und Schülern an dem Schulwettbewerb zur "Woche des Respekts".
In über 250 Wettbewerbsbeiträgen zeigten Schülerinnen und Schüler aller Schulformen und Altersstufen aus ganz NRW, was sie unter Respekt verstehen, und wie sie sich im Alltag und in konkreten Projekten für mehr Respekt und Achtsamkeit im Umgang miteinander einsetzen.
Datum: 2016-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-und-landtagspraesidentin-carina-goedecke;
Themen: gemeinsame Veranstaltung
# ?, Woche
# ?, Abschluss
# ?, Respektlosigkeit
# ?, herausragende vielfältige Beteiligung
# ?, eigene Aktionen
# ?, soziale Netzwerke
# ?, Übergriffe
# ?, Testimonials
# ?, Rettungskräfte
# ?
10. +++ (SEM)
29. März 2022
Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat auch Auswirkungen auf die mittelständischen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen.
Neben steigenden Energiekosten und Fragen der Energieversorgung beschäftigen auch Störungen in der Lieferkette und der Logistik sowie teilweise fehlende Rohstoffe und Vorleistungen die Unternehmen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat auch Auswirkungen auf die mittelständischen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2022-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-tauscht-sich-ueber;
Themen: Clearingstelle
# ?, teilweise Rohstoffe
# ?, Tätigkeitsbericht
# ?, Vorleistungen
# ?, Mittelstandsförderungsgesetz
# ?, Lieferkette
# ?, Störungen
# ?, Angriff
# ?, Novelle
# ?, Baustein der Mittelstandspolitik
# ?
11. +++ (SEM)
Derzeit erarbeitet die Landesregierung in einem umfangreichen Beteiligungsverfahren den Klimaschutzplan, der die konkreten Maßnahmen aufzeigen wird, wie Nordrhein-Westfalen seine Klimaschutzziele erreichen wird.
Nach Schätzung des Bundesverbandes WindEnergie verdienen allein an Rhein und Ruhr rund 16.000 Menschen ihr Geld mit dem Bau und Betrieb von Windenergieanlagen.
Innerhalb der gesamten Wertschöpfungskette mit Vorleistungen, Produktion, Installation, Service und Betrieb rechnet man für die Windbranche in Deutschland mit etwa 100.000 Beschäftigten.
"Die starke Position Nordrhein-Westfalens gilt es zu sichern und weiter auszubauen.
Dazu benötigt die Wirtschaft verlässliche Rahmenbedingungen.
Datum: 2014-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-praesentiert-sich-auf-der-messe-windenergy;
Themen: beachtliche Potenziale
# ?, Wind-Branche
# ?, guter Standort
# ?, deutsche Zulieferindustrie
# ?, Kernland
# ?, Windenergienutzung
# ?, Zuliefererindustrie
# ?, Leistungsträger
# ?, Windkraft
# ?, Anteil der Stromversorgung
# ?
12. +++ (SEM)
Die Bedeutung des Tourismus wird auch auf dem Arbeitsmarkt sichtbar: 2017 bot die Branche direkte Arbeitsplätze für 468.000 Erwerbstätige (plus 10,3 Prozent).
Das entspricht einem Anstieg von 4,7 auf 5,0 Prozent aller Erwerbstätigen in Nordrhein-Westfalen.
* Indirekte Effekte: Bezieht man Vorleistungen wie Lieferungen von Bäckern an Gaststätten oder Renovierungsarbeiten durch Handwerker in Hotels mit ein, erhöhen sich Auswirkungen auf Wertschöpfung und Beschäftigung um 11,3 Milliarden Euro bzw. 182.000 Erwerbstätige.
Demnach trug der Tourismus im Jahr 2017 mit insgesamt 29,5 Milliarden Euro und 650.000 Beschäftigten zur nordrhein-westfälischen Wirtschaftsleistung bei.
* Querschnittsbranche: Von Touristen profitiert also nicht nur das Gastgewerbe, sondern auch andere Branchen wie der Einzelhandel, Transportdienstleister, Kultureinrichtungen oder auch die Möbelindustrie.
Datum: 2019-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-belegt-wachsenden-erfolg-des-tourismus-nordrhein-westfalen-mehr-umsatz-mehr;
Themen: Touristen
# ?, Milliardengeschäfte
# ?, Wertschöpfung
# ?, Bruttowertschöpfung
# ?, Job
# ?, Umsatz
# ?, Auslandsgäste
# ?, Nachfrage von Binnentouristen
# ?, Tourismusprodukte
# ?, Transportdienstleister
# ?
13. +++ (SEM)
Über Jahrzehnte wurde über die Übernahme kommunaler Altschulden in unserem Land diskutiert - wir sind das Problem jetzt angegangen.
Ebenfalls historisch ist, dass auch der Bund jetzt nachzieht und endlich seinen Teil der Verantwortung übernimmt.
Das ist der Lohn dafür, dass wir als Landesregierung in Vorleistung gegangen sind und gegenüber dem Bund in Sachen Altschuldenbeteiligung niemals lockergelassen haben.
"
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir entlasten unsere Kommunen spürbar.
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-haelt-wort-altschuldenuebernahme-der-kommunen-weitgehend;
Themen: Kommunen
# ?, übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Entschuldung
# ?, Übernahme
# ?, Wort
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Landesregierung
# ?, Altschuldenbeteiligung
# ?