SEMPRIA-Ergebnisse zu Vorliegen

1. +++ (SEM)

Beim zweiten Energiegipfel im Wirtschaftsministerium ging es auch um die Auswirkungen der kürzlich vorgestellten Empfehlungen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung auf Nordrhein-Westfalen und Deutschland.
Impulse des Gipfels sowie die Ergebnisse aus den Beratungen in Facharbeitsgruppen werden in die künftige Energieversorgungsstrategie des Landes einfließen.
Diese soll noch im ersten Halbjahr vorliegen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Über die Zukunft der Energieversorgung haben sich heute (11. Februar 2019) auf Einladung von Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart erneut 60 Vertreter der nordrhein-westfälischen Industrie- und Energiewirtschaft, der Verbände, der Gewerkschaften und der kommunalen Spitzenverbände ausgetauscht.

Datum: 2019-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2-energiegipfel-mit-unternehmen-verbaenden-und-gewerkschaften;

Themen: Zukunft der Energieversorgung # ?, nordrhein-westfälische Industriewirtschaft # ?, Facharbeitsgruppen # ?, Gewerkschaften # ?, künftige Energieversorgungsstrategie # ?, Verbände # ?, Impulse des Gipfels # ?, Einladung # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Gipfel # ?

2. +++ (SEM)

Mehr als 100 Millionen Euro des Gesamtumsatzes kommen aus länderübergreifenden Mittelausgleichen zum Jahresende; Nordrhein-Westfalen konnte hier zusätzliche Mittel, die andernorts nicht ausgegeben wurden, abrufen.
Die Tabelle zeigt die Entwicklung von 2015 bis 2017.
Die exakten Abrechnungszahlen für 2017 werden Anfang 2018 vorliegen.
Straßenbaumittel des Bundes für NRW in Millionen Euro 2015 2016 2017* Gesamt 912,3 1.096,0 1.276,5 Investitionen 743,9 933,1 1.095,7 -davon Bedarfsplan 196,3 252,1 251,5 -davon Erhaltung 400,7 527,1 674,5 -weitere Investitionen** 146,9 153,9 169,7
* für 2017 vorläufige Zahlen (gerundet) ** weitere Investitionen: z. B. Tunnelausrüstung, Verkehrslenkung, Um- und Ausbau, Lärmschutz, Radwege an Bundesstraßen Differenz:

Datum: 2017-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2017-ist-umsatzstaerkstes-jahr-bei-bundesfernstrassen-nordrhein-westfalen;

Themen: Bundesstraßen # ?, Investitionen # ?, Autobahnen # ?, Bereich von Erhaltungsinvestitionen # ?, Abrechnungsvolumen # ?, Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen # ?, Mitteleinsatz # ?, Tunnelausrüstung # ?, länderübergreifende Mittelausgleiche # ?, Investitionshochlauf # ?

3. +++ (SEM)

Und noch immer haben sich die Wälder in Nordrhein-Westfalen nicht allerorts von den Trockenzeiten erholt.
Aber Boden ist mehr als die Frage, wie feucht er ist.
Wie ist es um die Nährstoffversorgung im Boden bestellt, liegt eine Belastung durch Stoffeinträge vor (Bodenversauerung), ist die Vielfalt an Bodenorganismen intakt und wieviel Kohlenstoff wird gespeichert?
Diese und andere relevante Fragen werden in den kommenden zehn Jahren im Rahmen der dritten Bodenzustandserhebung im Wald genau untersucht.
Das Grundlagenprojekt umfasst ein Volumen von etwa 3,7 Millionen Euro; durchgeführt wird es im Auftrag des Umweltministeriums von drei Häusern der Landesverwaltung, eingebettet in eine bundesweite Erhebung.

Datum: 2021-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/3-bodenzustandserhebung-im-wald-forschung-fuer-die-waldzukunft;

Themen: Bodenzustandserhebung # ?, bedeutende Wissensgrundlage # ?, Trockenjahre # ?, Klimawandel # ?, Stoffeinträge # ?, grundlegende Bedeutung # ?, Widerstandskraft # ?, Waldzukunft # ?, Vitalität # ?, wichtige Informationen # ?

4. +++ (SEM)

Die Länder streben in enger Abstimmung mit dem Bund und dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) eine Förderung des Leistungssports aus einem Guss an.
Dabei sollen die Athletinnen und Athleten ins Zentrum gerückt werden und ihre Talente eine systematische Unterstützung bei ihrer sportlichen Entwicklung erhalten.
Da ein gemeinsames Finanzierungskonzept erst in 2017 vorliegen wird, steht die Zustimmung der Länder zur Reform allerdings unter einem Finanzierungsvorbehalt.
Die Länder betonten allerdings auch, dass sie eine neue Qualität in der Zusammenarbeit von Bund und Ländern anstreben.
SMK-Vorsitzende Christina Kampmann: "Wir stellen uns eine institutionelle Mitwirkung in der geplanten Förderkommission sowie bei den Strukturgesprächen vor.

Datum: 2016-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/40-sportministerkonferenz-unterstuetzt-leistungssportreform-die-talente-von;

Themen: Sportministerkonferenz # ?, Länder # ?, nationale Bewegungsempfehlungen # ?, Förderstrukturen # ?, Athletinnen # ?, Pläne # ?, Finanzierungsvorbehalt # ?, Landesrahmenvereinbarungen # ?, Präventionsgesetzgebung # ?, Strukturen des Leistungssports # ?

5. +++ (SEM)

NRW geht einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung der Kommunalfinanzen.
Voraussichtlich werden 60 besonders finanzstarke Städte und Gemeinden ihren Beitrag zur geplanten Solidaritätsumlage leisten.
Die erste Modellrechnung für jede Kommune in NRW zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2014 liegt jetzt vor.
Das gab Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf bekannt.
"Wir verteilen die Lasten gerecht auf möglichst viele Schultern.

Datum: 2013-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten-minister;

Themen: geplante Solidaritätsumlage # ?, kommunale Familie # ?, Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Steuerkraftüberschuß # ?, Kommune in NRW # ?, Finanzkraft # ?, Kommunalfinanzen # ?, Lasten # ?, Schultern # ?

6. +++ (SEM)

Voraussichtlich werden im kommenden Jahr 78 besonders finanzstarke Städte und Gemeinden ihren Beitrag zur Solidaritätsumlage leisten.
Das ergibt sich aus der ersten Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2015, die Kommunalminister Ralf Jäger veröffentlichte.
Endgültige Zahlen werden erst in einem Monat vorliegen.
"Mir ist klar, dass die Solidaritätsumlage nicht nur Zustimmung hervorruft.
Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.

Datum: 2014-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten;

Themen: endgültige Zahlen # ?, Beitrag für Solidaritätsumlage # ?, erforderlicher Weg # ?, Kommunalfinanzen # ?, Schultern # ?, Konsolidierung # ?, weiterer Schritt # ?, Gemeinden # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Städte # ?

7. +++ (SEM)

Der Schwerpunkt muss dabei auf der Schaffung von industriellen Arbeitsplätzen aller Qualifikationsstufen liegen.
Einen ausdrücklichen Branchenausschluss - bis auf großflächigen Einzelhandel - soll es nicht geben.
Im Rahmen der notwendigen Untersuchungen liegen auch erste Zwischenergebnisse zu Altlasten und zum Wert der Bochumer Opel-Flächen vor.
Diese Unterlagen werden derzeit ausgewertet, um bis zur Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 30. Januar, in der über die Gründung der geplanten Entwicklungsgesellschaft "Bochum Perspektive 2022 GmbH" entschieden wird, solide Daten unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Werkstattprozesses vorlegen zu können.
Im heutigen Werkstattgespräch wurde ebenfalls betont, dass ein wesentlicher Faktor der weiteren Planungen der von Opel bereits angekündigte Ausbau des Warenverteilzentrums ist.

Datum: 2014-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/80-experten-diskutieren-grundzuege-fuer-nutzungskonzept-der-bochumer-opel-flaechen;

Themen: Opelflächen # ?, Warenverteilzentrum # ?, Grundzüge # ?, Nutzungskonzept # ?, Faktor von Planungen # ?, relevanter Experte # ?, Strukturkonzept # ?, landeseigene Entwicklungsgesellschaft # ?, Stadtverwaltung # ?, regionale Wirtschaft # ?

8. +++ (SEM)

"Wir feiern heute mehr als nur ein Jubiläum, denn es ist uns gelungen, die Fischereiökologie hier am Standort Albaum mit ihrer wichtigen Rolle für die Aquakultur, den Artenschutzprogrammen und dem Fischgesundheitsdienst zu stärken und damit zukunftssicherer aufzustellen", betonte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser am Donnerstag, 12. August 2021, bei einer Besichtigung der Fischzuchtanlagen gemeinsam mit LANUV-Präsident Dr. Thomas Delschen.
"Wir feiern heute auch die Zukunft.
Die Entwürfe für einen Neubau der Büro- und Laborgebäude sowie der Aquakulturanlagen liegen bereits vor.
Wir stellen damit die Weichen für eine nachhaltige Modellbehörde, die nicht nur in der Zucht von Fischen für unser Wanderfischprogramm Standards setzt, sondern auch in der bundesweiten Aus-, Fort- und Weiterbildung.
"

Datum: 2021-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/90-jahre-fischereioekologie-und-aquakultur-albaum-fischzucht-artenschutz-und;

Themen: Fischereiökologie # ?, Lehranstalt # ?, Forellenzucht # ?, Versuchsanstalt # ?, Aquakulturen # ?, Bezeichnung # ?, Fischwirtin # ?, Laborgebäude # ?, Bürogebäude # ?, Aquakultur für Speisefischproduktion # ?

9. +++ (SEM)

" Vor diesem Hintergrund hatte Ministerin Löhrmann die verantwortliche Aufgabenkommission um Stellungnahme gebeten.
Nach Prüfung der Ergebnisse sind die Aufgaben lehrplankonform, fachlich korrekt und bezüglich des Anspruchsniveaus angemessen.
Ein Grund für eine Nachschreibmöglichkeit oder die pauschale Gewährung von Bonuspunkten liegt nicht vor.
"Ich greife aber gern den ausdrücklichen Hinweis der Aufgabenkommission auf, die Gesamtbeurteilung der Schülerleistungen unter Berücksichtigung der unterrichtlichen Voraussetzungen und des Umfangs der Aufgaben vorzunehmen", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
Die Schulmail und die ausführliche Stellungnahme des Ministeriums finden Sie auf der Internetseite des Schulministeriums unter www.msw.nrw.de.

Datum: 2013-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abitur-2013-ministerin-loehrmann-unterstreicht-beurteilungsspielraum-bei;

Themen: einzelne Aufgabenstellung # ?, Angemessenheit # ?, unterrichtliche Voraussetzungen # ?, Gesamtbewertung # ?, Rückmeldungen der Mathematikaufgabe # ?, vorhandener Beurteilungsspielraum # ?, Mathematikaufgaben # ?, Umfang von Aufgaben # ?, Klausuren # ?, Berücksichtigung # ?

10. +++ (SEM)

Hintergrund: Als Teil der "Agenda zur Stärkung der beruflichen Bildung" setzt SiA-NRW darauf, drei Lernorte - Betrieb, Berufskolleg und Hochschule - und damit die berufliche und die akademische Bildung eng miteinander zu verzahnen.
Im Rahmen des Bundeswettbewerbs "Zukunft gestalten - Innovationen für eine exzellente berufliche Bildung (InnoVET)" hat eine international besetzte Gutachterjury dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) das Projekt SiA-NRW zur Förderung empfohlen.
Der Jury lagen 176 Anträge vor.
Das Konzept SiA-NRW wurde als eines von 17 Projekten ausgewählt.
Bis 2024 wird das Konzept an insgesamt elf Pilotstandorten in Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung kommen.

Datum: 2021-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agenda-zur-staerkung-der-beruflichen-bildung;

Themen: Lernphasen # ?, duale Ausbildung # ?, 2 Abschlüsse # ?, Beirat des Projekts # ?, Feinmechaniker # ?, Speditionskaufmänner # ?, besetzte Gutachterjury # ?, gemeinsamer weitere Schritt # ?, gezielte Verzahnung # ?, hochrangige Vertretungen # ?

11. +++ (SEM)

"Bei extremen Temperaturen wie in diesem und dem vergangenen Sommer sind Nutztiere beim Transport besonderen Belastungen ausgesetzt", sagte Heinen-Esser und forderte im Einklang mit Bund und Ländern:
"Zum Wohle der Tiere müssen daher bei innerstaatlichen Transporten insbesondere zu einem Schlachtbetrieb bei Außentemperaturen von mehr als 30 Grad die Transportzeiten auf deutlich unter acht Stunden begrenzt werden, sofern technische Vorrichtungen im Fahrzeug die Temperatur nicht effektiv senken können."
Bereits Anfang März hatte Nordrhein-Westfalen seine Kreisordnungsbehörden angewiesen, Tiertransporte in Drittstaaten nur abzufertigen, wenn zuvor validierte Angaben zu Routen, Versorgungsstationen und Temperaturen vorliegen.
Zudem müssen die Transporteure in Nordrhein-Westfalen den Behörden vor Beginn des Transportes einen Echtzeit-Zugang zu den Daten der Navigationssysteme der Transportfahrzeuge gewähren.
Aktuell hat das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium bis auf Weiteres die Abfertigung bestimmter Langstrecken-Tiertransporte durch die Russische Föderation untersagt und vor weiteren Abfertigungen den Nachweis funktionsfähiger Entlade- und Versorgungsstationen für die gesamte Transportroute eingefordert.

Datum: 2019-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-mainz-laender-fordern-planungssicherheit-fuer-die;

Themen: Länder # ?, Mittelpunkt der Agrarministerkonferenz # ?, Tierschutzanforderungen # ?, Versorgungsstationen # ?, Zukunft des Walds # ?, Forstwirtschaft # ?, Schadensbewältigung # ?, Landwirtschaft # ?, Verbraucherinnen # ?, afrikanische Schweinepest # ?

12. +++ (SEM)

Aktualisierte Datenbasis hilft bei der Planung des sonderpädagogischen Förderbedarfs / Statistische Daten und Kennziffern zur Inklusion 2012/13
6. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Broschüre "Statistische Daten und Kennziffern zur Inklusion" liegt ab sofort in einer aktuellen Fassung mit den Daten für das Schuljahr 2012/13 vor.
Das Schulministerium hat das Tabellenwerk der ersten Ausgabe von 2012 um die Angaben der Amtlichen Schuldaten des vergangenen Schuljahres ergänzt und damit die Datensammlung weiter fortgeschrieben.
Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Für die unterschiedlichen Akteure, die sich mit der Planung und Gestaltung der Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf befassen, ist diese tabellarische Sammlung von Daten und Kennziffern sehr hilfreich.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktualisierte-datenbasis-hilft-bei-der-planung-des-sonderpaedagogischen;

Themen: Kennziffern # ?, Datensammlung # ?, fundierte statistische Grundlage # ?, tabellarische Sammlung # ?, Inklusion # ?, sonderpädagogischer Förderbedarf # ?, wichtige Schritte # ?, unterschiedliche Akteure # ?, vergangenes Schuljahr # ?, Schulministerium # ?

13. +++ (SEM)

Mit dem Programm TEP will das Ministerium auch die Betriebe erreichen.
Sie werden über das Instrument der Teilzeitausbildung informiert und bei der Umsetzung unterstützt.
Das Berufsbildungsgesetz bietet seit 2005 die gesetzliche Grundlage für eine Ausbildung in Teilzeit, wenn ein berechtigtes Interesse vorliegt, beispielweise wegen der Betreuung eines Kindes.
Hinweis an die Redaktionen:
2016 und 2017 werden aus dem Programm "Teilzeitberufsausbildung - Einstieg begleiten - Perspektiven öffnen" 41 Projekte in allen Regionen des Landes gefördert.

Datum: 2016-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alleinerziehend-arbeitslos-aber-nicht-chancenlos;

Themen: Förderung für Teilzeitberufsausbildung # ?, berufliche Sackgasse # ?, Landesprogramm # ?, Einstieg # ?, Berufsbildungsträger # ?, Betriebskontakte # ?, Grundlage für Ausbildung # ?, Instrument der Teilzeitausbildung # ?, Instrument für Verhinderung # ?, Schreinerin # ?

14. +++ (SEM)

Wir müssen die potentiellen Ursachen identifizieren und Eintragsquellen reduzieren", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die EG-Badegewässerrichtlinie verlangt keine Untersuchungen auf Antibiotikaresistente Bakterien.
Daher liegen bisher kaum Erkenntnisse über eine mögliche Verunreinigung mit Antibiotika-resistenten Erregern nach EG-Badegewässerrichtlinie vor.
Im Rahmen der Sonderuntersuchung werden ausgewählte Badestellen auf klinisch relevante Bakterien mit Resistenzen gegen mehr als zwei Antibiotika-Wirkstoffgruppen untersucht.
Derartige multiresistente Bakterien können Infektionen beim Menschen auslösen, die dann auf Grund ihrer Resistenzen schwer zu behandeln sind.

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antibiotikaresistente-bakterien-badegewaessern-ergebnisse-erster-untersuchungen;

Themen: antibiotikaresistente Bakterien # ?, Sonderuntersuchungen # ?, laufendes Sonderuntersuchungsprogramm # ?, europäische Badegewässerrichtlinie # ?, relevante Bakterien # ?, Antibiotikarückstände # ?, Darmbakterien # ?, Wasserproben # ?, öffentliche Gesundheit # ?, Gewässer in Nordrhein-Westfalen # ?

15. +++ (SEM)

31. Juli 2019 PHB Ko¨nigsforster Wald bei Ko¨ln Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Landesforstverwaltung startet in Arnsberg die diesjährige Erhebung zur Vitalität der Waldbäume.
Die Ergebnisse werden im Herbst vorliegen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
In Arnsberg haben heute die diesjährigen Geländeaufnahmen zur Erhebung des Waldzustandes in Nordrhein-Westfalen begonnen.

Datum: 2019-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftakt-zur-jaehrlichen-erhebung-zum-waldzustand;

Themen: Waldbäume # ?, Erhebung für Vitalität # ?, Waldzustand in Nordrhein-Westfalen # ?, Landesforstverwaltung # ?, Forstexpertinnen # ?, Gesamtzustand # ?, Rahmen eines Waldbesuchs # ?, mögliche Gründe # ?, nordrhein-westfälisches Waldbaukonzept # ?, Auftakt der Waldzustandserhebung # ?

16. +++ (SEM)

Im Bereich des Haltepunktes Bonn-Vilich wird die S-Bahn-Strecke für die Umsteigemöglichkeit zur Stadtbahnlinie 66 auf einer Länge von rund 1.000 Metern um bis zu eineinhalb Meter abgesenkt.
Baubeginn wird nach den Plänen der Bahn voraussichtlich Anfang des Jahres 2017 sein.
Nach einem über zehn Jahre dauernden Planfeststellungsverfahren liegt für den Ausbau der S13 seit Oktober 2013 uneingeschränktes Baurecht vor.
Es ist mit einer Bauzeit von zwölf Jahren zu rechnen.
Die Zwischeninbetriebnahme bis Bonn-Beuel kann nach zehn Jahren erfolgen.

Datum: 2014-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-s13-von-troisdorf-bis-bonn-oberkassel-beginnt-2017;

Themen: Ausbau # ?, Stadtbahnlinie # ?, Zweckverband # ?, Verknüpfungshaltepunkt von S13 # ?, Strecke # ?, Nahverkehr # ?, Animation # ?, Finanzierungsverträge # ?, moderner Lärmschutz # ?, S-bahnlinie # ?

17. +++ (SEM)

Zusätzlich nehmen die Gesundheitsämter während der Badesaison mindestens alle vier Wochen Wasserproben zur Analyse.
Geprüft wird das Auftreten der Darmbakterien "Intestinale Enterokokken" und "Escherichia coli", die - als natürliche Darmbewohner von Mensch und Tier - durch Ausscheidungen in das Badegewässer gelangen und bei erhöhten Konzentrationen zu Krankheiten wie Übelkeit oder Durchfall führen können.
Wenn eine erhöhte Konzentration dieser Keime vorliegt, wird zum Schutz der Badegäste ein zeitweiliges Badeverbot erlassen.
Einen Überblick über alle Badegewässer und deren Wasserqualität finden Sie auch hier.

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/badegewaesser-nordrhein-westfalen-mit-hoher-wasserqualitaet;

Themen: hohe Wasserqualität # ?, Badegewässer in Nordrhein-Westfalen # ?, Bewertungen # ?, Abstandsregeln # ?, Hygieneregeln # ?, Badeausflug # ?, Badefreuden # ?, Kanadagänse # ?, ausreichende Bewertung # ?, erhöhte Konzentrationen # ?

18. +++ (SEM)

Die beiden Teilvorhaben aus dem Bahnknoten Köln - S-Bahn-Maßnahme Westspange und Verknüpfungsbauwerk Köln-Mülheim - sollen nach den Plänen des Bundesverkehrsministeriums aus dem GVFG-Bundesprogramm (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) finanziert werden.
Diese beiden Teilvorhaben wären dann kraft Gesetzes Maßnahmen im besonderen Landesinteresse nach § 13 Abs. 1 Nr. ÖPNV-Gesetz NRW.
Damit liegen die gesetzlichen Vorgaben für die Planung vor.

Datum: 2019-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bahnknoten-koeln-land-macht-weg-frei-fuer-planungen-der-westspange-die;

Themen: Öpnv-infrastrukturfinanzierungsplan # ?, Ausbau des Bahnknotens # ?, Westspange # ?, 2 Teilvorhaben # ?, Bahnknoten von Köln # ?, Verknüpfungsbauwerk # ?, Verkehrsausschuss des Landtags # ?, Aufnahme # ?, Güterverkehr # ?, Nahverkehr # ?

19. +++ (SEM)

Außerdem fertig geplant sind bereits die beiden Abschnitte der A1 zwischen Lotte und Lengerich mit einem Volumen von 168 Millionen Euro.
Würde der Bund von seinem Vorhaben absehen, diese Streckenabschnitte mithilfe von Öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) umzusetzen, könnte das Land NRW mit dem Bau beginnen.
Bis Ende des Jahres sollen zudem weitere Projekte mit Baurecht in Höhe von zusätzlichen 418 Millionen Euro vorliegen.
Bereits 2016 hat NRW Straßenbaumittel des Bundes in Höhe von knapp 1,1 Milliarden Euro abgerufen - so viel wie nie zuvor.
2016 gehörte NRW zu gerade einmal fünf Bundesländern, die mehr Mittel für den Bundesfernstraßenbau abrufen konnten als im Verfügungsrahmen vorgesehen - dagegen konnten gleich elf Bundesländer die zur Verfügung gestellten Gelder nicht komplett abrufen.

Datum: 2017-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baureife-projekte-fuer-11-milliarden-euro-der-schublade-0;

Themen: Schublade # ?, baureife Projekte # ?, Ortsumgehung # ?, milliardenschwerer Planungsvorrat # ?, schnellstmöglicher Baubeginn # ?, verstärkter Personalabbau # ?, zusätzliche Brückenprojekte # ?, Baufreigabe # ?, Bundesfernstraßenmittel # ?, Eilanträge # ?

20. +++ (SEM)

* die Frauenförderung aktiv gestalten, um das Potenzial von qualifizierten Medizinerinnen noch besser auszuschöpfen.
Durch die Begutachtung erhofft sich die Landesregierung eine Vielzahl neuer Impulse und Antworten auf die Frage, welche konkreten Instrumente geeignet sind, diesen Anliegen gerecht zu werden, und welche neuen Wege wir einschlagen können, um alle Standorte individuell weiterzuentwickeln.
Die Ergebnisse des Begutachtungsprozesses werden Ende 2019 vorliegen.

Datum: 2018-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/begutachtung-der-hochschulmedizin-nordrhein-westfalen-staatssekretaerin-storsberg;

Themen: Wissenschaftsrat # ?, Bonnsiege # ?, Hochschulmedizin in Nordrhein-Westfalen # ?, Standorte # ?, medizinische Fachbereiche # ?, neue medizinische Fakultät # ?, neuer Studiengang # ?, Humanmedizin # ?, Staatssekretärin # ?, Universitätskliniken # ?

21. +++ (SEM)

Nach erster Sichtung des Materials haben die Behörden entschieden, weitere Schlachtungen im Betrieb vorsorglich zu untersagen, um weiteres Leiden und Schmerzen von Tieren zu unterbinden.
In Abstimmung mit dem LANUV und der zuständigen Kreisordnungsbehörde wird derzeit das vorgelegte Beweismaterial im Detail ausgewertet.
Zudem prüft das LANUV, ob die Voraussetzungen für einen Entzug der hygienerechtlichen Zulassung des Schlachtbetriebes vorliegen.
Bei dem betroffenen Betrieb handelt es sich um ein kleineres Schlachtunternehmen.
Es werden monatlich circa 100 Schafe und Rinder regulär mit Betäubung unter amtlicher Überwachung geschlachtet.

Datum: 2021-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behoerden-schliessen-vorsorglich-schlachtbetrieb-im-kreis-unna;

Themen: Rind # ?, Schafe # ?, Landwirtschaftsschutzministerium # ?, Abstimmungen # ?, Verbraucherschutzministerium # ?, Hinweise # ?, Donnerstagvormittag # ?, Schlachtbetrieb # ?, Kreis # ?, Donnerstagabend # ?

22. +++ (SEM)

Bereits seit 1948 gibt es in Nordrhein-Westfalen den Landesbeirat für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen.
Er berät die Landesregierung und vertritt die Interessen der Vertriebenen, Flüchtlinge und Spätaussiedlerinnen oder Spätaussiedler in der Öffentlichkeit.
Die Schwerpunkte seiner Arbeit liegen bisher vor allem in den Bereichen der Aufnahme und Unterbringung sowie der sprachlichen, schulischen, sozialen und gesellschaftlichen Eingliederung.
Der Beauftragte für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern soll nun zusätzlich als Ansprechpartner für die Landesregierung, die Landsmannschaften und die Verbände der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler dienen.
Er übernimmt eine Lotsenfunktion und vermittelt bei Bedarf geeignete Beratungs- und Unterstützungsangebote in die Landesverwaltung oder in andere Bereiche hinein.

Datum: 2018-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/belange-von-deutschen-heimatvertriebenen-aussiedlern-und-spaetaussiedlern-heiko;

Themen: Flüchtlingsfragen # ?, deutsche Heimatvertriebene # ?, Spätaussiedlerfragen # ?, Vertriebenenfragen # ?, Landesbeirat # ?, Mitteldeutschen # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Landesvorsitzende # ?, Vereinigung # ?, Belange # ?

23. +++ (SEM)

Dort ist sie seitdem Professorin für Mathematik.
Gastprofessuren führten sie unter anderem nach Chicago und Princeton (USA).
Ihr Forschungsschwerpunkt liegt auf der Darstellungstheorie, vor allem im Zusammenhang mit Topologie und Kategorientheorie.
In ihren Arbeiten kombiniert Stroppel geometrische und kombinatorische Werkzeuge und entwickelt diese weiter.
Der Gottfried Wilhelm Leibniz-Preis

Datum: 2022-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bonner-mathematikerin-catharina-stroppel-erhaelt-leibniz-preis;

Themen: Darstellungstheorie # ?, herausragende Arbeiten # ?, Universität Bonn # ?, Hauptausschuss von Deutsche # ?, Kategorientheorie # ?, Topologie # ?, exzellente Wissenschaftlerin # ?, kombinatorische Werkzeuge # ?, Universität Freiburg # ?, Gastprofessuren # ?

24. +++ (SEM)

NRW, ein ermöglichender Rahmen geboten werden, um bürgerschaftliches Engagement zukunftsfähig aufzustellen.
Aktuell befindet sich der Prozess noch in der Phase der Bestandsaufnahme.
Die Engagementstrategie wird voraussichtlich im Frühjahr 2020 vorliegen.
"Der Landesregierung ist es ein Anliegen, eine Vielfalt an Perspektiven und Akteuren in diesen Prozess einzubinden.
Ziel ist es, ein möglichst differenziertes Bild davon zu erhalten, an welchen Themen und Handlungsfeldern aus Sicht der Menschen im Land gearbeitet werden sollte und in welchen Bereichen sie sich von Seiten des Landes, der Kommunen, der Verbände oder auch des Bundes zusätzliche Unterstützung wünschen", sagte Staatssekretärin Milz anlässlich der Veranstaltung in Gütersloh.

Datum: 2019-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breite-beteiligung-engagementstrategie-fuer-das-land-nordrhein-westfalen-guetersloh;

Themen: Engagementstrategie # ?, Stadthalle in Gütersloh # ?, Engagierte # ?, Organisationen # ?, Verbände # ?, Wissenschaft # ?, bürgerschaftliches Engagement # ?, Entwicklung # ?, Phase der Bestandsaufnahme # ?, weitere Beteiligungsmöglichkeiten # ?

25. +++ (SEM)

NRW, ein ermöglichender Rahmen geboten werden, um bürgerschaftliches Engagement zukunftsfähig aufzustellen.
Aktuell befindet sich der Prozess noch in der Phase der Bestandsaufnahme.
Die Engagementstrategie wird voraussichtlich im Frühjahr 2020 vorliegen.
"Der Landesregierung ist es ein Anliegen, eine Vielfalt an Perspektiven und Akteuren in diesen Prozess einzubinden.
Ziel ist es, ein möglichst differenziertes Bild davon zu erhalten, an welchen Themen und Handlungsfeldern aus Sicht der Menschen im Land gearbeitet werden sollte und in welchen Bereichen sie sich von Seiten des Landes, der Kommunen, der Verbände oder auch des Bundes zusätzliche Unterstützung wünschen", sagte Bernhard Schwank, zuständiger Abteilungsleiter Sport und Ehrenamt in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2019-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breite-beteiligung-engagementstrategie-fuer-das-land-nordrhein-westfalen-rheine;

Themen: Engagementstrategie # ?, Veranstaltung # ?, Stadthalle in Rheine # ?, Engagierte # ?, bürgerschaftliches Engagement # ?, relevante Akteure # ?, Verbände # ?, Phase der Bestandsaufnahme # ?, grauer Anzug # ?, weitere Beteiligungsmöglichkeiten # ?

26. +++ (SEM)

NRW, ein ermöglichender Rahmen geboten werden, um bürgerschaftliches Engagement zukunftsfähig aufzustellen.
Aktuell befindet sich der Prozess noch in der Phase der Bestandsaufnahme.
Die Engagementstrategie wird voraussichtlich im Frühjahr 2020 vorliegen.
Zu den Teilnehmenden an der Regionalveranstaltung für den Regierungsbezirk Köln gehörten neben den Engagierten auch Entscheidungsträger:innen, Expert:innen, Multiplikator:innen aus Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Stiftungen und lokale Akteure der Engagementförderung.
Die Veranstaltung ist Teil der landesweiten Reihe von insgesamt fünf regionalen Veranstaltungen in den einzelnen Regierungsbezirken.

Datum: 2019-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breite-beteiligung-engagementstrategie-fuer-das-land-nordrhein-westfalen-siegburg;

Themen: Engagierte # ?, Organisationen # ?, Verbände # ?, bürgerschaftliches Engagement # ?, Phase der Bestandsaufnahme # ?, weitere Beteiligungsmöglichkeiten # ?, gute Engagementstrategie # ?, solidarische vielfältige Gesellschaft # ?, Wissenschaft # ?, Ehrenamtstour # ?

27. +++ (SEM)

Die Vorbereitungen zur Umsetzung des Digitalpakts Schule sind weitgehend abgeschlossen er kann nach aktuellem Verhandlungsstand nun schnell zu Beginn des kommenden Jahres an den Start gehen, sofern die notwendige Grundgesetzänderung jetzt zügig auf den Weg gebracht wird.
Wir sind jedoch zuversichtlich und setzen darauf, dass die Verhandlungen dazu bald abgeschlossen werden und der Bundestag und der Bundesrat hier bald eine Entscheidung treffen können.
Die nun vorliegende Vereinbarung ist ein fairer Pakt zwischen dem Bund und den 16 Bundesländern", erklärt Staatssekretär Mathias Richter.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich nachhaltig dafür eingesetzt, dass der künftige Digitalpakt auf die Interessen und Investitionsbedarfe der Schulträger ausgerichtet wird.
Es geht darum vor Ort in den Schulen zügig die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Digitalisierung weiter vorankommt.

Datum: 2018-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-laender-vereinbarung-zum-digitalpakt;

Themen: Staatssekretäre des Lands # ?, entscheidende Hürden # ?, Bundesregierung in Berlin # ?, Weg für Umsetzung # ?, Verhandlungen # ?, notwendige Bund-Länder-Vereinbarung # ?, Schulen # ?, Länder # ?, finanzielle Mittel # ?, Vorbereitungen # ?

28. +++ (SEM)

Der erste Planfeststellungsbereich umfasst die Strecke zwischen Köln-Mülheim und Langenfeld-Berghausen.
Die Investitionen für diesen Abschnitt belaufen sich auf rund 200 Millionen Euro.
Sobald Baurecht vorliegt, kann die Bahn mit dem Bau beginnen (s. Anlage Grafik 1).
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt: "Eng getaktet, schnell und zuverlässig soll der RRX die Metropolen an Rhein und Ruhr verbinden.
Im ersten Bauabschnitt machen wir die vielbefahrene Strecke Köln-Düsseldorf deutlich leistungsfähiger.

Datum: 2014-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-land-nrw-und-deutsche-bahn-unterzeichnen-die-ersten-beiden-vertraege-zum-rrx;

Themen: Hauptbahnhof # ?, Verkehrsstation # ?, Planfeststellungsbereich des Großvorhabens # ?, jeweilige Vertragspartner # ?, Großvorhaben # ?, Telefone # ?, Bahnsteiginfrastruktur # ?, Flughafen Aachen # ?, Großbahnhöfe in NRW # ?, Minutentakt # ?

29. +++ (SEM)

Ein aktueller Bundesratsantrag von Hessen und Rheinland-Pfalz greift diesen Beschluss auf.
In Nordrhein-Westfalen hatte Staatssekretär Dr. Heinrich-Bottermann Anfang März die beteiligten Wirtschaftsvertreter und Verbände zu einem Gespräch ins Umwelt- und Landwirtschaftsministerium eingeladen, um die Rahmenbedingungen für rechtssichere und tierschutzgerechte Tiertransporte von Rindern in Drittländer zu besprechen.
Darauf aufbauend hat das Ministerium die Kreisordnungsbehörden angewiesen, Tiertransporte in Drittstaaten nur dann abzufertigen, wenn zuvor validierte Angaben zu Routen, Versorgungsstationen und Temperaturen vorliegen.
Zudem müssen die Transportunternehmen den Behörden vor Beginn des Transportes einen Echtzeit-Zugang zu den Daten der Navigationssysteme der Transportfahrzeuge gewähren.

Datum: 2019-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-befasst-sich-unter-anderem-mit-kinderlaerm-auf-sportplaetzen-und;

Themen: Kinderlärm # ?, Drittländer # ?, Sportplätze # ?, Lärmbeschränkung # ?, Unterstützung für Bundesratsinitiative # ?, Sportanlagen # ?, Versorgungsstationen # ?, Duldung # ?, Spielplätze # ?, Export # ?

30. +++ (SEM)

Denn das Auswärtige Amt hat am 17.3.2020 eine weltweite Reisewarnung vorerst bis Ende April 2020 ausgesprochen.
"Wir raten aber Verbraucherinnen und Verbrauchern dazu ihre Reisen erst zu stornieren, wenn die Reise kurzfristig bevorsteht.
Denn ein Anspruch auf kostenlose Stornierung besteht nur, wenn unvermeidbare außergewöhnliche Umstände zum Reisezeitpunkt vorliegen.
Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes wurden von Gerichten als ein solcher außergewöhnlicher Umstand akzeptiert", so Ministerin Heinen-Esser.
Reisende, die mit Verweis auf das Corona-Virus schon jetzt später stattfindende Urlaube storniert haben, sollten aber einen Anspruch auf Rückzahlung der Stornierungskosten haben, wenn zum Zeitpunkt der Reise noch eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt.

Datum: 2020-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-und-verbraucherrechte-verbraucherzentrale-der-krise-zuverlaessig-der-seite;

Themen: Pressebriefing # ?, Verbraucherfragen # ?, Verbraucherinnen # ?, Coronahotline # ?, Videochatberatungen # ?, massive Veränderungen # ?, öffentliches soziale Leben # ?, Verbraucherrechte # ?, Coronavirus # ?, vielfältige Fragen # ?

31. +++ (SEM)

In der Stichprobe werden fast alle unsere Landnutzungsformen einbezogen", sagte Schulze Föcking.
Damit ist Nordrhein-Westfalen das erste Bundesland, das die Rückgänge bei Insekten systematisch in der Fläche in einer mehrjährigen Studie untersucht.
Die abschließenden Ergebnisse der Langzeitstudie sollen bis Ende 2022 vorliegen.
Die Untersuchung bietet eine statistisch valide Datengrundlage für weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Insektenrückgangs.
Zurzeit wird ein multifaktorieller Ursachenkomplex angenommen: Neben dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln werden der Verlust blütenreicher Lebensräume ("bunte Wiesen"), Nährstoffeinträge aus der Luft, Lichtverschmutzung, der Verlust von ungenutzten Brachflächen und blütenreichen Wegrainen sowie kräuterreichen Gärten und Parks und nicht zuletzt auch Effekte des Klimawandels diskutiert.

Datum: 2018-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dem-insektenschwund-auf-den-grund-gehen;

Themen: Insektenschwund # ?, entomologischer Verein # ?, Negativkette # ?, Singvögel # ?, Effekte des Klimawandels # ?, Expertinnen in Krefeld # ?, Rückgang von Insekten # ?, blütenreiche Wegraine # ?, flächendeckendes Insektenmonitoring # ?, internationale Studie # ?

32. +++ (SEM)

Im Jahr 2017 hatte Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland mit einer Langzeitstudie begonnen: Auf repräsentativ ausgewählten Probeflächen wird die Biomasse von fliegenden, blütenbestäubenden Insekten wie z.B. Bienen, Hummeln und Schmetterlingen untersucht.
Die Probeflächen decken dabei fast alle Landnutzungsformen ab und bieten einen Querschnitt der Kulturlandschaften in Nordrhein-Westfalen.
Die abschließenden Ergebnisse der Langzeitstudie sollen bis Ende 2022 vorliegen.

Datum: 2018-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-schutz-der-biodiversitaet-erfordert-eine-solide-forschungsgrundlage;

Themen: zentrale Rolle # ?, Biodiversitätsforschungszentrum in Bonn # ?, Bundesumweltlandwirtschaftsministerium # ?, Kompetenzzentrum der Biodiversitätsforschung # ?, Probeflächen # ?, richtige Gegenmaßnahmen # ?, solide Forschungsgrundlage # ?, Biodiversitätsänderungen # ?, Ergebnisse der Langzeitstudie # ?, Kulturlandschaften in Nordrhein-Westfalen # ?

33. +++ (SEM)

Dabei standen insbesondere der Tagebau Garzweiler und die dort laufenden Umsiedlungen im Mittelpunkt.
Minister Pinkwart: "Im Juni 2018 hat die Expertenrunde der sogenannten Kohlekommission ihre Arbeit aufgenommen und Anfang 2019 mit breitester Mehrheit unter Beteiligung von Vertretern der Umweltverbände und der Zivilgesellschaft einen Fahrplan für den vorzeitigen Kohleausstieg vorgelegt.
Auf Basis dieses Beschlusses haben Bundestag und Bundesrat im Juli 2020 die gesetzlichen Grundlagen für die Anpassung der räumlichen Umplanungen für das Rheinische Revier getroffen, wie sie jetzt im Entwurf der Leitentscheidung vorliegen.
Für Nordrhein-Westfalen bedeutet dies, dass das Land beim Kohleausstieg bundesweit vorangeht und über eine Milliarden Tonnen CO2 nicht mehr emittiert werden.
Dieser stellt einen ausgewogenen Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Positionen und Interessen dar.

Datum: 2020-10-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialogveranstaltung-zum-entwurf-der-leitentscheidung-fuer-das-rheinische;

Themen: Stadthalle # ?, sichere Energieversorgung # ?, Zielgeraden # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, Vorlage des Leitentscheidungsentwurfs # ?, öffentliche Dialogveranstaltung # ?, Umweltverbände # ?, andere Interessengruppen # ?, Leitentscheidungsentwurf # ?, Entscheidungsprozess # ?

34. +++ (SEM)

* Gründung/ Unternehmensübernahme: 2019
* Gründer: Matthias Reitz
supaCGI erstellt mittels 3D-Computergrafik aus bereits vorliegenden digitalen Produktionsdaten hochwertigen, digitalen Bild- und Video-Content.
Diese präzise Visualisierung von Prozessen oder Produkten spart Kosten und beschleunigt weitere Prozesse.
Das Unternehmen kooperiert mit dem Fraunhofer Institut IKTS.

Datum: 2021-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-zehn-finalisten-fuer-den-10-gruenderpreis-nrw-stehen-fest;

Themen: Rechtsform # ?, GmbH # ?, Gleitzeit # ?, Manufaktur # ?, Homeoffice # ?, Unternehmenskultur # ?, Arbeitszeitkonten # ?, Nominierte # ?, neue Kunden # ?, Gründerinnen # ?

35. +++ (SEM)

Gleiches gilt umgekehrt für Niederländer, die sich vorübergehend in Nordrhein-Westfalen aufhalten.
Für Patientinnen und Patienten soll volle Transparenz herrschen und vorab ihr ausdrückliches Einverständnis eingeholt werden.
Bereits im Jahr 2021 sollen konkrete Ergebnisse vorliegen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung / Regelungen Fleischindustrie
Landesgrenzen dürfen kein Hindernis sein, um gemeinsam gegen schwierige Wohn- und Lebensverhältnisse für in Deutschland lebende Beschäftigte in der Grenzregion von Deutschland zu den Niederlanden vorgehen zu können.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitales-gipfeltreffen-zwischen-ministerpraesident-armin-laschet-und;

Themen: grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, virtuelles bilaterale Gespräch # ?, schneller Informationsaustausch # ?, Königreichsbeziehungen # ?, Erlass # ?, deutschniederländische Grenze # ?, Kräfte # ?, Infrastruktur # ?, Außenhandel # ?, Entwicklungszusammenarbeit # ?

36. +++ (SEM)

Hintergrund:
Die ÖPNV-Zukunftskommission setzt sich unter anderem aus Vertretern der drei Nahverkehrs-Zweckverbände (VRR, Rheinland, Westfalen), der kommunalen Spitzenverbände, der Unternehmensverbände VDV und NWO, des Verkehrsclubs Deutschland, des Fahrgastverbandes Pro Bahn e. V., sowie verschiedener Universitäten zusammen.
Im Herbst dieses Jahres soll der Endbericht vorliegen.
Dieser wird dann auch Aussagen zu neuen Finanzierungsinstrumenten, dem demografischen Wandel, Fahrgastrechten und neuen Technologien enthalten.
Seit 2007 stellt der Bund dem öffentlichen Nahverkehr und kommunalen Straßen über das Entflechtungsgesetz (früher Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) bundesweit jährlich 1,34 Milliarden Euro zur Verfügung.

Datum: 2013-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dramatische-unterfinanzierung-im-oeffentlichen-nahverkehr-nrw-minister-groschek-und;

Themen: ÖPNV-Zukunftskommission # ?, künftiges Finanzierungskonzept # ?, dramatische Unterfinanzierung # ?, Verkehrsfinanzierung # ?, Mittelverteilung # ?, Zwischenbericht # ?, Schluss # ?, Papier # ?, Bund der Verantwortung # ?, Endbericht # ?

37. +++ (SEM)

Ich empfehle jedem Arbeitgeber, der bislang noch nicht am elektronischen Verfahren teilnimmt, die Vorteile zu nutzen und unnötige Hektik am Jahresende zu vermeiden.
" Die neuen "Elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale" (ELStAM) bieten für alle Beteiligten Vorteile.
Für den Arbeitgeber entfällt der regelmäßige Abgleich der Daten aus der Entgeltabrechnung mit denen der alten Papier-Lohnsteuerkarte, die dem Arbeitgeber künftig elektronisch vorliegen.
Damit fällt auch das Versenden der alten Papier-Lohnsteuerkarte weg.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dreieinhalb-millionen-beschaeftigte-haben-eine-elektronische-lohnsteuerkarte;

Themen: Arbeitgeber # ?, alte Papierlohnsteuerkarte # ?, elektronisches Verfahren # ?, Entgeltabrechnung # ?, elektronische Lohnsteuerkarte # ?, neue Lohnsteuerabzugsmerkmale # ?, regelmäßiger Abgleich # ?, unnötige Hektik # ?, Vorteile # ?, elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale # ?

38. +++ (SEM)

Denn nur wenn die Menschen sehen, es bewegt sich was in ihrem Umfeld, dann steigt auch das Vertrauen in Hilfsangebote und in die staatlichen Institutionen", so Minister Herbert Reul.
Im September 2019 haben 60.000 Bürgerinnen und Bürger in 81 Städten in Nordrhein-Westfalen Post erhalten: Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung und das Ministerium des Innern starteten damals die großangelegte Dunkelfeldstudie für Nordrhein-Westfalen.
Im November 2019 lagen die Ergebnisse vor, die das Landeskriminalamt innerhalb eines halben Jahres ausgewertet hat.
Ein Teilaspekt der Befragung bezog sich auf das Sicherheitsempfinden der Befragten sowohl in ihrem Umfeld als auch im öffentlichen Raum.
"Um das Sicherheitsgefühl zu verbessern, müssen viele Institutionen Hand in Hand mit der Polizei zusammenarbeiten.

Datum: 2020-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dunkelfeldstudie-buergerinnen-und-buerger-fuehlen-sich-ihrer-nachbarschaft-sicher;

Themen: Gewaltkriminalität # ?, UN-Sicherheitsgefühle # ?, private Unterstützung # ?, Gewaltbetroffene # ?, Vermögensdelikte # ?, Eigentumsdelikte # ?, öffentlicher Raum # ?, Sicherheitsempfinden # ?, Opfer einer Straftat # ?, Verwahrlosung # ?

39. +++ (SEM)

Mehr als 7.000 Unternehmerinnen und Unternehmer in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr die Soforthilfe, eine unbürokratische und pauschale Unterstützung in Höhe von 5.000 Euro je Betriebsstätte, nach dem Hochwasser durch die Kommunen bewilligt und ausgezahlt bekommen.
Diese Zahl der Unternehmen, die Soforthilfe erhalten haben, entspricht in etwa der Schätzung der Zahl von Unternehmen, die insgesamt durch die Katastrophe getroffen wurden.
In dem laufenden Antragsverfahren aus dem Aufbauprogramm liegen mit Stand 1. Juli 2022 knapp 500 (genau 496) Anträge vor und damit bislang weniger Anträge als zunächst erwartet.
Wie zahlreiche Gespräche mit betroffenen Unternehmen sowie mit Kammern und Verbänden zeigen, gibt es dafür mehrere Gründe.
Hierzu zählen eine höhere Versicherungsquote für Elementarschäden als zunächst angenommen, aber auch noch laufende Planungen bei den Betrieben, Prüfungen und die Erstellung von Gutachten.

Datum: 2022-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-nach-der-hochwasserkatastrophe-nordrhein-westfalen-und-bund-haben;

Themen: zügiger nachhaltige Wiederaufbau # ?, Aufbauprogramm # ?, Universalkredit # ?, Selbständige # ?, Kräfte # ?, Soforthilfen # ?, Kammern # ?, Freiberufler # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Handwerksbetriebe # ?

40. +++ (SEM)

29. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr fast eine Milliarde Euro aus Bundesmitteln für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erhalten.
"Dies ist eine beträchtliche Entlastung unserer Städte und Gemeinden, da die ursprüngliche Sozialhilfe eine rein kommunale Leistung war", sagte Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf zu den jetzt vorliegenden Zahlen für das Jahr 2013.
"Die Landesregierung hat unter Führung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in langwierigen Verhandlungen maßgeblich dazu beigetragen, dass der Bund hier zunehmend Verantwortung übernimmt", betonte der Minister.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-milliarde-euro-vom-bund-fuer-grundsicherung-nrw;

Themen: Erwerbsminderung # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Bund für Grundsicherung # ?, beträchtliche Entlastung # ?, ursprüngliche Sozialhilfe # ?, Alter # ?, langwierige Verhandlungen # ?, Bundesmittel # ?, Mitfinanzierung # ?, Führung # ?

41. +++ (SEM)

Biozide werden in die Einstreu eingearbeitet, um Salmonelleninfektionen zu verhindern.
Die nordrhein-westfälischen Betriebe, die dieses Biozid eingesetzt hatten, wurden kurzfristig gesperrt.
Das Amt für Risikobewertung und Forschung in den Niederlanden kommt auf der Grundlage von Gutachten der Europäischen Lebensmittelsicherheitsbehörde EFSA aus den Jahren 2007 und 2015 zu dem Schluss, dass keine Risiken für die Lebensmittelsicherheit und die Gesundheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern bei einem Einsatz des Mittels vorliegen.
Auf Grundlage dieser Bewertung und nach erfolgten Untersuchungen können die Masthähnchen nun wie vorgesehen zur Schlachtung in die Niederlande verbracht werden.
Die Verbringung wird von den zuständigen Behörden in Nordrhein-Westfalen überwacht.

Datum: 2019-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-von-nicht-zugelassenem-biozid-zwei-nordrhein-westfaelischen;

Themen: niederländisches Unternehmen # ?, Salmonelleninfektionen # ?, Masthähnchen # ?, Verbringung # ?, Verbraucherinnen # ?, Schlachtung # ?, nordrhein-westfälische Betriebe # ?, Biozide # ?, Risikobewertung # ?, Einstreu # ?

42. +++ (SEM)

Mehr als 60 Prozent davon mit einem Fördervolumen von insgesamt 50 Millionen Euro wurden bereits von der Bezirksregierung Arnsberg bewilligt.
"
Weitere 14.000 Anträge liegen aktuell noch zur Bewilligung vor und werden in den kommenden Wochen bearbeitet.
Da der Bund im November ein eigenes Förderprogramm für private Ladeinfrastruktur gestartet hat, wird dieser Teil des nordrhein-westfälischenFörderprogramms nun auslaufen.
Anträge für private Ladeboxen können ab sofort nur noch beim Bund gestellt werden.

Datum: 2020-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektromobilitaet-nordrhein-westfalen-legt-kraeftig-zu-foerderanpassung-bei;

Themen: eigenes Förderprogramm # ?, Erfolg der Landesförderung # ?, Rekordwachstum # ?, private Ladeinfrastruktur # ?, Wallboxes # ?, Elektromobilität # ?, Ladesäulen # ?, E-Mobilität # ?, laufendes Jahr # ?, Jahresende # ?

43. +++ (SEM)

Neben der Revitalisierung und Vermarktung der Bergbau- und Brachflächen, steht der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Mittelpunkt der Untersuchung.
Von einer Aufwertung könnten Gewerbe und Industrie auf mehr als 600 Hektar profitieren.
Die Studie soll bis 2018 vorliegen.
Die Fördermittel stammen aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur".

Datum: 2016-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ende-des-steinkohlebergbaus-land-unterstuetzt-standortentwicklung-bottrop-und-essen;

Themen: Bergbauflächen # ?, Revitalisierung # ?, RAG # ?, Steinkohlenbergbau # ?, Immobilien # ?, großes wirtschaftliche Potenzial # ?, städteübergreifende Planung # ?, Mittelpunkt der Untersuchung # ?, Essener Norden # ?, Standortentwicklung # ?

44. +++ (SEM)

Unter Schirmherrschaft des Landes Nordrhein-Westfalen wurde die Arbeitsgemeinschaft Historische Stadtkerne im November 1987, die Arbeitsgemeinschaft Historische Ortskerne im Mai 1990 gegründet.
Im Juni 2015 fusionierten beide Arbeitsgemeinschaften.
Die nun vorliegenden Publikationen würdigen das Engagement aller Mitgliedsstädte und verdeutlichen die Handlungsbedarfe der Zukunft.
Das Stadtentwicklungsministerium begleitet die Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaft eng.
Der Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer werden aus Mitteln der Städtebauförderung finanziert.

Datum: 2016-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erbe-im-gepaeck-zukunft-im-blick-publikationen-verdeutlichen-qualitaeten;

Themen: Gepäck # ?, Visitenkarten # ?, Mitgliedsstädte # ?, historische Stadtkerne # ?, Stadtidentität # ?, Mitgliederversammlung # ?, wichtiger Teil # ?, Blick # ?, 2 Arbeitsgemeinschaften # ?, Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaft # ?

45. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ergebnisse von Apothekenkontrollen liegen vor
Ergebnisse von Apothekenkontrollen liegen vor
Nordrhein-westfälische Apotheken stellen sichere, qualitativ hochwertige Zytostatika-Zubereitungen her
10. August 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann

Datum: 2018-08-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnisse-von-apothekenkontrollen-liegen-vor;

Themen: Apothekenkontrollen # ?, Ergebnisse einer Überwachungsaktion # ?, Zubereitungen # ?, patientenindividuelle Krebsmedikamente # ?, unangemeldete Probenentnahmen # ?, ärztliche Verordnungen # ?, unangemeldete Inspektionen # ?, Erlässe # ?, Neuordnung # ?, Beseitigung # ?

46. +++ (SEM)

Für den Ministerpräsidenten ist es unerlässlich, dass ein Besuch auch Gelegenheit gibt zum Austausch unterschiedlicher Ansichten.
Mit Blick auf die besonderen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei und die große Zahl der aus der Türkei stammenden Menschen in unserem Land sollten zudem die Themen Religionsfreiheit und das friedliche Zusammenleben der Kulturen im Zentrum des Besuchs stehen.
Daran sollte sich auch das Programm orientieren, dessen Details nicht vorliegen.
"

Datum: 2018-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erklaerung-der-landesregierung-vom-19-september-2018;

Themen: Ministerpräsident # ?, Austausch von Ansichten # ?, Staatsgast des Bundespräsidenten # ?, geeigneter Ort # ?, gemeinsame Eröffnung # ?, unterschiedliche Ansichten # ?, Sprecher der Landesregierung # ?, Zusammenleben von Kulturen # ?, besondere Beziehungen # ?, Regierungssprecher # ?

47. +++ (SEM)

Ohne engen Körperkontakt wird von einem geringen Übertragungsrisiko ausgegangen.
Eine Gefährdung für die Gesundheit der breiten Bevölkerung in Deutschland wird nach derzeitigen Erkenntnissen des Robert Koch-Instituts (RKI) als gering eingeschätzt.
Dem Gesundheitsministerium liegen zur Zeit weitere Hinweise auf mögliche Kontakte von Personen mit dem Affenpockenvirus in Nordrhein-Westfalen vor, denen durch die Gesundheitsämter nachgegangen wird.
Das Landeszentrum Gesundheit (LZG) steht in engem Austausch mit dem Ständigen Arbeitskreis der Kompetenz- und Behandlungszentren für Krankheiten durch hochpathogene Erreger (STAKOB).
Die Situation wird genau beobachtet.

Datum: 2022-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-bestaetigte-faelle-von-affenpocken-nordrhein-westfalen;

Themen: Affenpocken in Nordrhein-Westfalen # ?, Affenpockenvirus in Nordrhein-Westfalen # ?, Arbeitskreis von Kompetenzzentren # ?, Behandlungszentren # ?, geringes Übertragungsrisiko # ?, hochpathogene Erreger # ?, verstärkte Wachsamkeit # ?, Muskelschmerzen # ?, Pusteln # ?, enger Körperkontakt # ?

48. +++ (SEM)

In diesen waren ausweislich der Radon-Prognose-Karte des Bundesamts für Strahlenschutz erhöhte Konzentrationen des krebserregenden Edelgases dargestellt.
Rund 1.450 Privathaushalte sowie 49 Schulen und Kindergärten nutzten das Angebot einer kostenlosen Radonmessung.
Nach Abschluss der zwölfmonatigen Messzeit liegen für 1.310 Privathaushalte die Messergebnisse vor.
Für die meisten der Teilnehmenden gibt es nach der langen Messzeit die Entwarnung: Sie sind nicht von Radon betroffen.
Rund 90 Prozent der untersuchten Wohngebäude weisen überwiegend niedrige Radonkonzentrationen in Wohnräumen auf.

Datum: 2022-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-ergebnisse-der-radon-messkampagne-den-staedten-arnsberg-sundern-und-balve;

Themen: Ergebnisse der Radonmesskampagne # ?, Strahlenschutzgesetz # ?, krebserregendes Edelgas # ?, hohe Radonwerte # ?, Bundesamt für Strahlenschutz # ?, Aufenthaltsräume # ?, Wohnhäuser # ?, Wohnräume # ?, Messergebnisse # ?, Kindergärten # ?

49. +++ (SEM)

Insgesamt haben 110 Gewerbeaufsichtsbeamtinnen und -beamte aller fünf Bezirksregierungen flächendeckend im Land kontrolliert, ob Sonntagsarbeit stattfindet und wenn ja, ob diese illegal ist oder ausnahmsweise gesetzlich, oder aufgrund einer behördlichen Bewilligung erlaubt ist.
Dabei haben die Bezirksregierungen landesweit über 650 Betriebe unterschiedlicher Branchen aufgesucht.
Nun liegen erste Ergebnisse vor.
Demnach wurde in insgesamt 88 Betrieben - darunter auch Baustellen - sonntags illegal gearbeitet.
In diesen Fällen liegt ein Verstoß gegen § 9 Arbeitszeitgesetz vor.

Datum: 2023-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-landesweite-aktion-zur-ueberwachung-der-sonntagsruhe;

Themen: landesweite Überwachungsaktion # ?, illegale Sonntagsarbeit # ?, Sonntagsruhe # ?, behördliche Bewilligung # ?, Gewerbeaufsichtsbeamte # ?, Baustellen # ?, Überwachung # ?, geprüfte Feuerlöscher # ?, landesweite branchenübergreifende Überwachungsaktion # ?, mangelhafte Leitern # ?

50. +++ (SEM)

Daher müssen wir beim Ersatzneubau Gas geben und neue Wege beschreiten.
Standardisierte und vorgefertigte Brückenteile können ein Weg sein, Sperr- und Bauzeiten zu verkürzen.
Ich freue mich, dass jetzt viele innovative Vorschläge unserer Ingenieure vorliegen, die wir künftig bei der Erneuerung unserer Brücken anwenden wollen", sagte Groschek.
An dem Ideenwettbewerb hatten sich bis Ende April zwölf im Brückenbau erfahrene Ingenieurbüros beteiligt.
Die besten vier Beiträge werden jetzt prämiert.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-legobruecke-nrw-kann-gebaut-werden-sieger-im-ideenwettbewerb-fuer-bruecke-aus;

Themen: Ideenwettbewerb # ?, Fertigteile # ?, Ersatzneubau # ?, zahlreiche Brücken # ?, innovative Bauweise # ?, Ende der Lebensdauer # ?, Straßennetz # ?, neue Brücke # ?, Autobahnniederlassung # ?, Baugrunderkundung # ?

51. +++ (SEM)

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Erstes Nutzungskonzept für die Opel-Flächen soll Ende Januar 2014 vorliegen
Erstes Nutzungskonzept für die Opel-Flächen soll Ende Januar 2014 vorliegen
29. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erstes-nutzungskonzept-fuer-die-opel-flaechen-soll-ende-januar-2014-vorliegen;

Themen: Opelflächen # ?, Rat von Bochum # ?, Wertgutachten # ?, notwendige Altlastengutachten # ?, Sondersitzung # ?, Oberbürgermeisterin # ?, Vorliegen # ?, Nachgang # ?, Erarbeitung # ?, Fertigstellung # ?

52. +++ (SEM)

Die BVG hält bereits ein Drittel der Anteile an der Duisburger Hafen AG, neben dem Bund und der Stadt Duisburg.
Der Erwerb setzt noch die Zustimmung der Gesellschaft und ihres Aufsichtsrates voraus.
Der entsprechende Vorstandsbeschluss liegt bereits vor.
Die Zustimmung des Aufsichtsrates der Gesellschaft wird in Kürze erwartet.
Außerdem ist die Zustimmung der Kartellbehörde für das Zustandekommen des Kaufes erforderlich.

Datum: 2013-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erwerb-der-bundesanteile-der-duisburger-hafen-ag-durch-die;

Themen: Bundesanteile # ?, Beteiligungsverwaltungsgesellschaft von Nordrhein-Westfalen # ?, Erwerb # ?, Aufsichtsrat der Gesellschaft # ?, Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Lands # ?, Handelsdrehscheibe # ?, Unternehmensanteile # ?, Verkehrsdrehscheibe # ?, Vorstandsbeschluss # ?, nordrhein-westfälische Logistikwirtschaft # ?

53. +++ (SEM)

Datum: 2021-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-geht-weiter-voran-beim-wiederaufbau;

Themen: Wiederaufbau # ?, alte Brücke # ?, Ersatzneubauten # ?, Unwetterkatastrophe des Julis # ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen # ?, wichtige Verkehrsachse # ?, Fahrbahnplatte # ?, Landesstraße # ?, erhebliche Schäden # ?, Straßenbau # ?

54. +++ (SEM)

Dem vorliegenden Antrag gelingt es aber nicht, diesen überzeugend darzulegen.
Sie sieht die Notwendigkeit einer tiefgreifenden, systematischen und konzeptionellen Überarbeitung des Antrags.
Auf Grund des durch die Kultusministerkonferenz festgelegten Zeitplans des nationalen Verfahrens, nachdem bereits bis Oktober alle Anträge vorliegen müssen, dürfte diese Überarbeitung nach Einschätzung der Fachjury nicht leistbar sein.
*Die Zusammensetzung der Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen:
Die "Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen" bestand aus fünf renommierten Expertinnen und Experten:

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachjury-uebergibt-abschlussbericht-wo-koennte-das-naechste-unesco-welterbe;

Themen: Welterbefachjury # ?, Großbogenbrücken # ?, nächstes UNESCO-Welterbe # ?, Abschlussbericht # ?, außergewöhnlicher universelle Wert # ?, industrielle Kulturlandschaft # ?, deutsche Tentativliste # ?, Überarbeitung # ?, Ergänzung # ?, Erweiterungsantrag # ?

55. +++ (SEM)

Bisher haben Telematiktarife im Versicherungsbereich in Deutschland nur einen kleinen Marktanteil, allerdings mit steigender Tendenz.
Hier fordert das Gutachten der Datenethikkommission, dass die Verwendung von Daten zur personalisierten Risikoabschätzung an enge Voraussetzungen geknüpft werden.
Die Datenverarbeitung dürfe nicht den Kern privater Lebensführung betreffen und es müsse ein klarer ursächlicher Zusammenhang zwischen Daten und Risiko vorliegen.
Ursula Heinen-Esser: "Gerade bei Telematiktarifen in der Krankenversicherung ist es erforderlich, dass Verbraucherinnen und Verbraucher vor einer zunehmend digitalisierten Erhebung sensibler Gesundheitsdaten geschützt werden."
Das Verbraucherschutzministerium setzt das Thema Künstliche Intelligenz und Algorithmen weiter auf seine Agenda.

Datum: 2019-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-verbraucherschutz-digital-faire-spielregeln-fuer-kuenstliche-intelligenz;

Themen: Telematiktarife # ?, klare Kennzeichnung # ?, faire Spielregeln # ?, Kundendienst # ?, Assistenten # ?, Chatbots # ?, Geldanlage # ?, Vorauswahl # ?, Transparenz # ?, Digitale # ?

56. +++ (SEM)

Die Befragung von 2014 erfolgte in 30-minütigen Telefoninterviews, befragt wurden bundesweit 28.690 Personen.
Wie bereits nach den früheren Freiwilligensurveys wird NRW eine Sonderauswertung für die Landesdaten durchführen lassen.
Dieser ausführliche Länderbericht soll voraussichtlich im Sommer vorliegen.
Informationen über die Aktivitäten der Landesregierung im Bereich des bürgerschaftlichen Engagements finden Sie unter www.engagiert-in-nrw.de.

Datum: 2016-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerin-kampmann-immer-mehr-menschen-nordrhein-westfalen-engagieren-sich;

Themen: Ehrenamt # ?, Ergebnisse des Freiwilligensurveys # ?, Freizeit # ?, ausführlicher Länderbericht # ?, neuer bundesweite Freiwilligensurvey # ?, Engagementquote # ?, Landesdaten # ?, Telefoninterviews # ?, niedriges Bildungsniveau # ?, freiwillige Arbeit # ?

57. +++ (SEM)

Anlass für das gezielte gemeinsame Handeln der Verantwortlichen waren Auseinandersetzungen von Fangruppen auf den Reisewegen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV).
Im Februar 2014 hatten das NRW-Verkehrsministerium und die Deutsche Bahn das Pilotprojekt gestartet, mit dem das Land NRW gezielt Fußballsonderzüge für Fans fördert.
Die wissenschaftliche Evaluation der ersten Projektphase liegt mittlerweile vor.
Die Erfahrungen sind durchweg positiv.
Diese positiven Ergebnisse des Pilotprojekts waren Anlass für den DFB, die Sonderzüge nicht nur inhaltlich und organisatorisch, sondern auch finanziell zu unterstützen.

Datum: 2014-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fan-sonderzuege-haben-sich-bewaehrt-dfb-und-land-nrw-schliessen;

Themen: Fußballfans # ?, Fansonderzüge des Bundesligaspiels # ?, Zusteigebahnhof # ?, Spielort # ?, zusätzliche Züge # ?, Bundesligaspiele # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Risiko # ?, Abreise # ?, deutscher Fußballbund # ?

58. +++ (SEM)

Der Flyer mit detaillierten Informationen ist auf der Internetseite www.mags.nrw/broschuerenservice abrufbar.
Seit Dienstag, 15. Dezember 2020, können sich die Anspruchsberechtigten bis zum 6. Januar 2021 bundesweit drei Schutzmasken in der Apotheke ihrer Wahl abholen.
Anspruch auf Schutzmasken haben zum Beispiel Personen, die das 60. Lebensjahr vollendet haben oder bei denen besondere Erkrankungen oder Risikofaktoren vorliegen.
Dazu genügt die Vorlage des Personalausweises oder die nachvollziehbare Eigenauskunft über die Zugehörigkeit zu einer der Risikogruppen.
Zur Abholung können sie auch eine Person bevollmächtigen.

Datum: 2020-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ffp2-masken-darauf-sollten-sie-beim-kauf-achten;

Themen: FFP2-Masken # ?, Kauf # ?, Informationsflyer # ?, Schutzmasken # ?, Prüfstelle # ?, Hersteller # ?, Apotheke der Wahl # ?, Bundesgesundheitsministerium für Anspruch # ?, Nandodatenbank # ?, Tröpfchen # ?

59. +++ (SEM)

8. November 2022 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das Landeskabinett hat eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Die Ergänzungsvorlage zum derzeit dem Landtag zur Abstimmung vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2023 war erforderlich, da zum Zeitpunkt der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023 die Maßnahmen des Bundes zur Krisenbewältigung und die Finanzierungsbeiträge der Länder noch nicht feststanden.
Finanzen
Das Landeskabinett hat am Dienstag (8. November 2022) eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;

Themen: Ergänzungsvorlage # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Entlastungspaket # ?, 3-Säulen-Programm # ?, Bestand des Sondervermögens # ?, Bund für Krisenbewältigung # ?, Finanzierungsbeiträge des Lands # ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen # ?, Oktobersteuerschätzung # ?, Maßnahmen des Bunds # ?

60. +++ (SEM)

Finanzen
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben am Donnerstag, 24.September 2020, bei ihrem Treffen in Berlin erneut dringliche Reformen zur Entlastung des Ehrenamts und zur Entbürokratisierung des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts angemahnt.
Die Vorschläge hierzu liegen durch Beschlüsse des Bundesrats und der Finanzministerkonferenz seit langem vor.
Das verantwortliche Bundesministerium der Finanzen hat bisher jedoch keinen Gesetzentwurf vorgelegt.
"Wir wollen, dass ehrenamtlich tätige Menschen, die sich in der Pflege, im Sport, in der Kultur oder in anderen gesellschaftlichen Bereichen betätigen, stärker unterstützt werden.

Datum: 2020-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-der-laender-fordern-mehr-unterstuetzung-fuer-das-ehrenamt;

Themen: Finanzministerinnen # ?, Finanzministerkonferenz # ?, Entlastung des Ehrenamts # ?, dringliche Reform # ?, steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht # ?, Länder # ?, Entbürokratisierung # ?, Vorschläge # ?, klares Ländervotum # ?, rückwirkende Regelung # ?

61. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Flugplatz Aachen-Merzbrück wird zu einem Forschungsflugplatz ausgebaut werden
Flugplatz Aachen-Merzbrück: Ausbau zum Forschungsflugplatz für geräuscharmes elektrisches Fliegen kann beginnen
Genehmigung für "Vorzeitigen Maßnahmenbeginn" liegt vor
8. Februar 2019 phb Flugzeug, Gebäude Foto: pexels.
com

Datum: 2019-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flugplatz-aachen-merzbrueck-ausbau-zum-forschungsflugplatz-fuer-geraeuscharmes;

Themen: Forschungsflugplatz # ?, geräuscharmes Fliegen # ?, Zuschussunschädlicher Maßnahmenbeginn # ?, Bezirksregierung # ?, Flugplatzbetreiber # ?, Starts # ?, hochverdichteter Ballungsraum # ?, Landungen # ?, elektrischer Antrieb # ?, Ausbau # ?

62. +++ (SEM)

Im September 2021 nahm es seine Arbeit auf.
Das Ergebnis: ein 15-Punkte-Plan für kommende Katastrophen.
Seit genau einem Jahr liegt der Abschlussbericht des Kompetenzteams vor.
Was ist seitdem beim Katastrophenschutz passiert?
"Der Fünfzehn-Punkte-Plan ist unser Leitfaden für die Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes.

Datum: 2023-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschritte-im-katastrophenschutz-plus-bei-sirenen-geldern-ausstattung;

Themen: Kompetenzteam # ?, Digitalfunkanbindung # ?, einheitliche Leitstellen # ?, zusätzliche Redundanzen # ?, Bevölkerung # ?, Rettungsdienst # ?, Ausbauprogramm # ?, Feuerwehren # ?, Gelder # ?, Landesgeschichte # ?

63. +++ (SEM)

So sollten die Ressourcen des Senckenberg-Institutes weiter ausgebaut werden, um allen Bundesländern zeitnah gerichtsfeste Ergebnisse zu liefern.
Auch der Tierschutz bei Tiertransporten in Drittländer soll weiter verbessert werden.
Anfang März hatte Nordrhein-Westfalen die Kreisordnungsbehörden angewiesen, Tiertransporte in Drittstaaten nur abzufertigen, wenn zuvor validierte Angaben zu Routen, Versorgungsstationen und Temperaturen vorliegen.
Zudem müssen die Transporteure in Nordrhein-Westfalen den Behörden vor Beginn des Transportes einen Echtzeit-Zugang zu den Daten der Navigationssysteme der Transportfahrzeuge gewähren.
Im vergangenen Jahr hatte die AMK unter nordrhein-westfälischem Vorsitz gefordert, den Tierschutz beim Export weiter zu verbessern.

Datum: 2019-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-landau-nordrhein-westfalen-will-nachhaltigkeit;

Themen: gemeinsamer Antrag # ?, Tierschutz # ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz # ?, Versorgungsstationen # ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz # ?, Grundwasserschutz # ?, Nachhaltigkeit # ?, Vereinheitlichung # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, Export # ?

64. +++ (SEM)

Intelligente Logistiklösungen für Lieferverkehre auf der letzten Meile sparen Ressourcen und Wegstrecken, schaffen Platz und saubere Luft.
Deshalb fördert das Land Nordrhein-Westfalen innovative Ideen für bessere, sichere und saubere Mobilität, so zum Beispiel das Projekt der IHK Mittlerer Niederrhein zu Mikro-Depots.
Mit dem neuen Handbuch liegt jetzt eine gute Blaupause vor, wie andere Kommunen ihre Mobilität in den Innenstädten verbessern können.
"
Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Mittlerer Niederrhein: "Für den zweiten Teil unserer Analyse haben wir uns intensiv mit Kommunen, Immobilieneigentümern und den Paketdiensten ausgetauscht.

Datum: 2021-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-sichere-und-saubere-mobilitaet-mikro-depots-als-innovative;

Themen: Mikrodepots # ?, neues Handbuch # ?, letzte Meile # ?, Businesskonzept für Betrieb # ?, Kammerbezirk # ?, Beitrag für Umweltschutz # ?, innerstädtischer Verkehr # ?, Lieferverkehre # ?, Innenstädte # ?, Hauptgeschäftsführer der IHK # ?

65. +++ (SEM)

Die maximale Höhe der Zuwendung beträgt fünf Millionen Euro für ein Projekt über die Laufzeit von maximal drei Jahren.
Projektskizzen für Modellvorhaben sind bei der zuständigen Bezirksregierung bis zum 15. Januar 2020 einzureichen.
Nach Auswahl der Projekte durch eine Jury im Februar 2020 muss ein bewilligungsfähiger Förderantrag spätestens am 1. April 2020 vorliegen.
Die Aufnahme des Betriebs soll spätestens im vierten Quartal 2020 erfolgen.
Die Projektlaufzeit beträgt mindestens zwei, höchstens jedoch drei Jahre.

Datum: 2019-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-im-laendlichen-raum-verkehrsministerium-startet;

Themen: ländlicher Raum # ?, innovative Modellvorhaben # ?, Verkehrsministerium # ?, Schnellbuslinien # ?, Projektskizzen # ?, Modellprojekte # ?, Landeswettbewerb # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Schienenpersonennahverkehraufgabenträger # ?, mobiler Baustein # ?

66. +++ (SEM)

Das Gesundheitsamt der Stadt Hagen hat in der Justizvollzugsanstalt Hagen am 11. Oktober 2018 Wasserproben entnommen.
Eine Quelle für die Ansteckung des verstorbenen Gefangenen konnte bislang nicht ermittelt werden.
Die Ergebnisse der in der Anstalt genommenen Proben werden voraussichtlich in ungefähr 14 Tagen vorliegen.
Die Duschen im betroffenen Hafthaus werden aus Gründen einer größtmöglichen gesundheitlichen Vorsorge mit Sterilfiltern ausgerüstet.
Eine Infektion, die mit entsprechenden Symptomen einhergeht, konnte bei anderen Gefangenen oder Bediensteten nicht festgestellt werden.

Datum: 2018-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefangener-verstirbt-nach-legionellen-infektion;

Themen: Legionelleninfektion # ?, krankheitsbedingte Haftunterbrechung # ?, Multiorganversagen # ?, Verstorbene # ?, JVA # ?, Gesundheitsamt von Hagen # ?, Quelle für Ansteckung # ?, Sterilfilter # ?, andere Gefangene # ?, betroffenes Hafthaus # ?

67. +++ (SEM)

Vom 23. bis 27. November haben die zweiten landesweiten Aktionstage stattgefunden.
Rund 260 Einsatzkräfte waren an den Kontrollen beteiligt, die dieses Jahr dem Wach- und Sicherheitsgewerbe galten: Mit dabei waren Zollbeamte, Arbeitszeitkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden.
Nun liegen die ersten Ergebnisse vor.
Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt rund 200 Objekte, an denen Sicherheits- und Wachpersonal eingesetzt wurde.
In diesem Rahmen wurden Prüfungen bei rund 1.300 Beschäftigten vorgenommen.

Datum: 2020-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-0;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, Ergebnisse des Aktionstags # ?, Coronazeiten # ?, landesweite Aktionstage # ?, Einhaltung # ?, Verstöße # ?, 12-Stunden-Dienste # ?, Arbeitszeitdokumentation # ?

68. +++ (SEM)

Die Provinz Limburg hat vor allem auf dem Gebiet Fahrrad große Ambitionen.
Fahrradfahren ist gesund und sorgt für weniger Staus, das kann man schon heute sehr gut in Maastricht beobachten.
Radschnellwege liegen voll im Trend, vor allem seitdem es immer mehr E-Bikes gibt.
Desweiteren sind gute Verknüpfungen wichtig, um das Umsteigen auf Bus und Bahn zu erleichtern.
In den kommenden Jahren werden wir hart arbeiten, um das zu realisieren.

Datum: 2016-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-verkehrskonferenz-nrw-und-vier-niederlaendische-provinzen-vereinbaren;

Themen: Regionalminister # ?, gemeinsame Verkehrskonferenz # ?, gesundes Fahrradfahren # ?, grenzüberschreitender Verkehr # ?, niederländische Provinzen # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, erfolgreiche Zusammenarbeit # ?, Verbindungen # ?, Grenze # ?, Mobilitätsinnovationen # ?

69. +++ (SEM)

Diese werden reflektiert und von sogenannten Geophonen (ähnlich Mikrophonen) empfangen.
Die kabellosen Geophone liegen im Abstand von 20 Metern in gerader Linie und senden ihre Daten wiederum an mobile Messcontainer.
Im Anschluss folgt über mehrere Monate die Datenanalyse, bis letztendlich detaillierte Bilder des Untergrundes vorliegen und die geologischen Strukturen interpretiert werden können.
Wo und wann wird gemessen?
Geplant sind zwei Messlinien von 25 und 45 Kilometer Länge, die sich in der Stadt Münster kreuzen.

Datum: 2021-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geologischer-dienst-nordrhein-westfalen-erkundet-potenziale-der-tiefen-geothermie;

Themen: tiefer mitteltiefe Untergrund # ?, geologischer Dienst # ?, DMT # ?, geothermische Potenziale # ?, Erkundung # ?, Brenner # ?, geothermische Nutzung # ?, heißes Tiefenwasser # ?, Gesteine # ?, Projektwebseite # ?

70. +++ (SEM)

Hierbei betritt die Landesregierung auch rechtliches Neuland.
Auf der Basis eines Rechtsgutachtens des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Hans-Jürgen Papier zur Zulässigkeit von Zielquoten für Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Dienst hatte die Landesregierung bereits im Entwurf des Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes eine Neufassung der Quotierungsregelung für Beförderungen und für die Besetzung von Führungsfunktionen für das Landesbeamtengesetz (LBG) eingefügt.
Der jetzt vorliegende Entwurf sieht im Gleichstellungsrecht entsprechende Regelungen auch für den Bereich der nicht in einem Beamtenverhältnis stehenden Beschäftigten vor.
Bei der Besetzung von wesentlichen Gremien im Geltungsbereich des Gesetzes, einschließlich der Aufsichts- und Verwaltungsräte soll künftig die Vorgabe eines Mindestanteils von 40 Prozent Frauen gelten.
Die Verankerung von Rechtsfolgen bei Unterschreitung der Mindestquote schafft künftig mehr Verbindlichkeit und Durchsetzungskraft.

Datum: 2016-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-neuregelung-der-gleichstellung-im-oeffentlichen-dienst-geht-die;

Themen: Landesgleichstellungsgesetz # ?, öffentlicher Dienst # ?, Frauenanteil # ?, Ziele der Neuregelung # ?, Führungspositionen # ?, Einflussbereich # ?, starke Gleichstellungsbeauftragte # ?, Besetzung # ?, Stärkung für Position # ?, Geschlechter # ?

71. +++ (SEM)

Abweichend hiervon wird in den nordrhein-westfälischen Schwerpunktapotheken mit Herstellung von Arzneimitteln zur parenteralen Anwendung sowie mit Schwerpunkt im Bereich des patientenindividuellen Stellens und Verblisterns von Arzneimitteln alle zwei Jahre eine unangemeldete Vollrevision durchgeführt.
Das skizzierte Vorgehen bezieht sich ausdrücklich auf die anlassunabhängige Überwachung.
Soweit ein Anlass vorliegt (zum Beispiel Patientenbeschwerden/Auffälligkeiten), kann die Kontrollfrequenz erhöht werden.
Bei der Ankündigung der sogenannten Vergleichsstudie zu den gesundheitlichen Auswirkungen für die Betroffenen des Bottroper Apothekerskandals wies Laumann auf die Erkenntnisse eines Vorgutachtens hin.
Demnach kann eine solche Studie für zwei Krankheitsbilder wissenschaftlich belastbare Ergebnisse erbringen: Brustkrebs und Blutkrebs.

Datum: 2018-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-zieht-weitere-konsequenzen-aus-bottroper;

Themen: Betroffene des Apothekerskandals # ?, Apothekenüberwachung # ?, erneutes Treffen # ?, Zytostatika # ?, Anlassunabhängige Überwachung # ?, Erkenntnisse eines Vorgutachtens # ?, Injektionsarzneimittel # ?, Kontrollfrequenz # ?, Probenzug # ?, Präventionsforschung # ?

72. +++ (SEM)

Belastetes Futter wurde an vier Milchviehbetriebe geliefert, einen im Kreis Wesel, einen im Kreis Borken, einen im Hochsauerlandkreis und an einen Milchbetrieb in Rheinland-Pfalz.
Die NRW-Betriebe wurden vom LANUV am 4. März 2013 gesperrt, da eine Belastung nicht mehr ausgeschlossen werden konnte.
Die Ergebnisse der Milchuntersuchungen liegen seit heute (6. März 2013) vor.
Bei dem Milchbetrieb im Hochsauerlandkreis wurde eine etwa doppelte Höchstgehaltüberschreitung des rechtlich festgelegten Wertes von 50 ng/kg für Aflatoxine in der Rohmilch festgestellt.
Milch darf von diesem Hof erst wieder geliefert werden, wenn die festgelegten Höchstgehalte eingehalten werden.

Datum: 2013-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzwert-fuer-aflatoxine-der-rohmilch-bei-einem-betrieb-nrw-ueberschritten-ursache;

Themen: Futtermittelhersteller # ?, Befund # ?, Milchuntersuchungen # ?, Ergebnisse der Milchuntersuchung # ?, Futtermittelunternehmer # ?, Milchleistungsfutter # ?, Probennahme der Eigenkontrolle # ?, belasteter Mais # ?, Lieferungen # ?, Auslieferung # ?

73. +++ (SEM)

Im Rahmen der kommunalen Gebietsreform waren 40 Kennzeichen weggefallen.
Bis zur Wiederzulassung von Altkennzeichen im Jahr 2012 gab es in Nordrhein-Westfalen 53 Autokennzeichen für die Städte und Kreise.
Anträge auf die Zulassung weiterer Altkennzeichen liegen in NRW derzeit nicht vor.
Hier finden Sie die Hitliste der Altkennzeichen zum Download.
Pressekontakt: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de, Telefon: 0211/3843-1013.

Datum: 2014-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-nachfrage-nach-altkennzeichen-nrw;

Themen: absoluter Spitzenreiter # ?, Fahrzeughalter # ?, eigenes Auto # ?, Brot # ?, große Nachfrage # ?, Verbundenheit # ?, Stichtag # ?, letzte Monate # ?, Haustür # ?, Altkennzeichen in NRW # ?

74. +++ (SEM)

Dazu muss auch das vorhandene Transferpotenzial an den Hochschulen systematisch erschlossen werden", sagt Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Die Gewinner werden im Programm "START-UP-Hochschul-Ausgründungen" bis zu 18 Monaten jeweils mit bis zu 240.000 Euro gefördert.
In der dritten Ausschreibungsrunde hat das Gutachtergremium sechs Gründungsvorhaben vorgeschlagen, die nun der Bezirksregierung Düsseldorf zur Bewilligung vorliegen.
Folgende Gründungsideen wurden ausgewählt: Hochschule Gründungsvorhaben Westfälische Wilhelms- Universität Münster Innovative Laserkonzepte als "enabling technology" für die Life Sciences Westfälische Hochschule FH Aachen Quvert - effiziente, smarte & sichere Kommunikationsplattform Laser im Vakuum Hochschule Bochum Inzept3D Hochschule Bonn-Rhein-Sieg Master Energy - more efficient plastics RWTH Aachen Heelena Abgabefrist für die vierte Runde ist der 30. November 2016.
Gesucht sind Gründungsideen, die auf technologischen, betriebswirtschaftlichen oder sozialen Innovationen sowie wissensintensiven Dienstleistungen basieren.

Datum: 2016-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruender-gesucht-nrw-unterstuetzt-start-ups-aus-den-hochschulen-einem;

Themen: Hochschulabsolventinnen # ?, Hochschulabsolventen # ?, Wissenschaftlerinnen # ?, Erfolgschancen des Start-ups # ?, Hochschulen # ?, Gründungsideen # ?, Gründungswillige # ?, wissensintensive Dienstleistungen # ?, Landesfördermittel # ?, EU-Fördermittel # ?

75. +++ (SEM)

Sie wird damit voraussichtlich deutlich geringer ausfallen als noch von der Vorgängerregierung veranschlagt.
Diese hatte 1,6 Milliarden Euro prognostiziert.
Die genaue Summe wird mit dem Kassenabschluss vorliegen.
"Unsere Landesregierung hat für den Fall, dass neue Spielräume entstehen, immer drei Ziele formuliert: endlich die notwendige Vorsorge für unsere Beamtinnen und Beamten verbessern, die Kommunen bei ihren Leistungen für die Integration unterstützen und die Neuverschuldung zurückführen.
Wir halten Wort und setzen die absehbaren Verbesserungen im Haushalt 2017 genau dafür ein", sagte Lienenkämper.

Datum: 2018-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2017-pensionsvorsorge-staerken-kommunen-entlasten-schulden;

Themen: Integrationspauschale # ?, Haushaltsabschluss # ?, Regierungsfraktionen # ?, deutliche Verbesserungen # ?, Neuverschuldung # ?, Kommunen # ?, Kassenabschluss # ?, Pensionsvorsorge # ?, Zuweisungen des Pensionsfonds # ?, absehbare Verbesserungen # ?

76. +++ (SEM)

Beim Thema Flüchtlingsunterbringung geht es nicht nur um die Versorgung mit Wohnraum - auch die Integration in den unterschiedlichen Stadtquartieren spielt eine entscheidende Rolle.
Um die künftigen Herausforderungen abschätzen zu können, hat das Stadtentwicklungsministerium beim Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS gGmbH) ein Forschungsgutachten zum Thema "Gelingende Integration im Quartier" in Auftrag gegeben.
Die Ergebnisse liegen jetzt vor.
Im Zentrum des Projekts steht die Frage, wie die Integrationsbedingungen in den Quartieren und Kommunen langfristig verbessert werden können.
"Wir möchten Heimat vor der Haustür für alle Menschen schaffen - ob für Einheimische oder Flüchtlinge", sagte Stadtentwicklungsminister Michael Groschek zur Veröffentlichung der Studie.

Datum: 2016-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heimat-im-quartier-minister-groschek-stellt-gutachten-zur-integration-von;

Themen: Gutachten # ?, unterschiedliche Stadtquartiere # ?, Flüchtlingsunterbringung # ?, Aufnahme # ?, entscheidende Rolle # ?, Stadtteile # ?, Quartiere # ?, Wohnraum # ?, Abschlussworkshop # ?, Bevölkerungsschrumpfung # ?

77. +++ (SEM)

"
In der Vereinbarung verpflichten sich Land und Unternehmen dazu,
* mehr Transparenz und Offenheit zu schaffen hinsichtlich der Daten und Informationen zu den bergbaulichen Vorhaben und ihren Auswirkungen, die bei Behörden und Unternehmen vorliegen,
* die Bearbeitung von Bergschäden weiter zu optimieren,
* bergbaubedingte Staub- und Geräuschemissionen zu vermindern,

Datum: 2014-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-braun-und-steinkohlenbergbau-minister-duin-wir-wollen-gemeinsam-sicherstellen;

Themen: Bergbauvorhaben # ?, Braunbergbau # ?, aktiver Abbau # ?, sicherer Strom # ?, Ausgleichsansprüche # ?, Bergbauunternehmen # ?, Unternehmen # ?, RAG # ?, Bergbaubetriebe # ?, Bergschäden # ?

78. +++ (SEM)

Im Rahmen des Verfahrens zur Fortschreibung der deutschen Tentativliste für das UNESCO-Welterbe hatte die KMK 2014 dem vorschlagenden Land Nordrhein-Westfalen die Empfehlung gegeben, die "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" weiter zu erforschen, um das Projekt für eine Aufnahme in die deutsche Tentativliste (Vorschlagsliste für zukünftige Nominierungen) zu qualifizieren.
Dieser Empfehlung kamen die Projekt-Partner mit umfangreichen Forschungen und Gutachten sowie der Durchführung und Dokumentation eines internationalen Symposiums zum Thema "Industrielle Kulturlandschaften im Welterbe-Kontext" nach.
Der nun vorliegende Entwurf berücksichtigt die UNESCO-Kriterien, die für eine Einschreibung in die Welterbe-Liste maßgeblich sind.
Einen Einblick gibt die soeben erschienene Broschüre "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet - Entwurf einer Darstellung des außergewöhnlichen universellen Wertes", herausgegeben von der Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur in Zusammenarbeit mit dem Bauministerium, dem Regionalverband Ruhr, dem Landschaftsverband Rheinland, dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe und der Emschergenossenschaft.
Diese Dokumentation bildet die Grundlage für alle weiteren Arbeiten am Projekt "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet.

Datum: 2017-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrielle-kulturlandschaft-ruhrgebiet-als-unesco-welterbe-minister-groschek-legt;

Themen: Hüttenwerk # ?, UNESCO-Welterbe # ?, Industriedenkmalstiftung # ?, Industrielle # ?, neuer Entwurf # ?, außergewöhnlicher universelle Wert # ?, industrielle Kulturlandschaft # ?, deutsche Tentativliste # ?, Vogelperspektive # ?, Expertenteam # ?

79. +++ (SEM)

Zwingende Voraussetzung ist allerdings, dass das Verfahren rechtssicher angewandt werden kann.
Besonders wichtig sei, die persönlichen Daten der Autofahrer zu schützen, damit sie nicht für andere Zwecke genutzt werden.
Wenn kein Tempoverstoß vorliegt, müssen die Fahrzeugdaten sofort und rückstandslos gelöscht werden.
Bei der Abschnittskontrolle wird die Zeit am Anfangs- und am Endpunkt des Kontrollabschnitts gemessen und daraus die durchschnittliche Geschwindigkeit ermittelt.
Ist der Fahrer zu schnell, wird er geblitzt und der Verstoß geahndet.

Datum: 2014-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-setzen-ein-klares-signal-pegida-muss-demaskiert-werden;

Themen: Innensenatoren # ?, Innenministerkonferenz # ?, gewaltbereite Salafisten # ?, Großlasttransporte # ?, Fußballspiele # ?, Schwerlasttransporte # ?, Bundesinnenminister # ?, Ableger # ?, Rechtsextremisten # ?, Jäger # ?

80. +++ (SEM)

Vor diesem Hintergrund wurde der Elfrather See nun seitens der Stadt Krefeld als EG-Badegewässer abgemeldet.
Die Qualität der Badegewässer wird nach den Regeln der europäischen Badegewässerrichtlinie auf Basis der Messwerte der vergangenen vier Jahre beurteilt.
Eine offizielle Bewertung der Wasserqualität in Bezug auf die Gesamtkeimzahl ist also nur dann möglich, wenn Daten von vier zurückliegenden Jahren vorliegen.
Daher gibt es für den Essener Baldeneysee noch keine Bewertung im Sinne der EU-Richtlinie.
Dort wurde erst vor zwei Jahren eine Badestelle eingerichtet.

Datum: 2019-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insgesamt-gute-wasserqualitaet-der-nordrhein-westfaelischen-badegewaesser;

Themen: antibiotikaresistente Bakterien # ?, Sonderuntersuchungsprogramm # ?, nordrhein-westfälische Badegewässer # ?, 2 Seen # ?, Antibiotikarückstände # ?, Darmbakterien # ?, gute Wasserqualität # ?, öffentliche Gesundheit # ?, Umweltministerium # ?, Hygiene # ?

81. +++ (SEM)

Stockente
Mit 66.229 Stück leichte Zunahme um acht Prozent.
Hinweise auf größere Ausfälle z.B. durch Botulismus oder Geflügelpest (Vogelgrippe) und daraus folgendem Bejagungsverzicht liegen nicht vor.
Hinweis
Neben den Abschusszahlen und bei bestimmten Arten auch Fallenfangzahlen umfasst die Jagdstrecke auch die Anzahl tot aufgefundener Tiere, das sog. "Fallwild" (z.B.: Verkehrsunfallopfer).

Datum: 2017-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jagd-bilanz-20162017-wildschweinbestand-stark-zugenommen;

Themen: Wildschweine in Nordrhein-Westfalen # ?, Jagdbilanz # ?, Feldhasen # ?, Wildkaninchen # ?, vergangenes Jagdjahr # ?, Fasan # ?, Steinmarder # ?, Talsohle # ?, neuer Höchstwert # ?, rückläufige Zahlen # ?

82. +++ (SEM)

"
Grenzenloser Güterverkehr Im grenzüberschreitenden Güterverkehr geht es voran: In Deutschland wird zum Beispiel der Ausbau des dritten Gleises der Betuwe-Route zwischen Rotterdam und dem Ruhrgebiet vorangetrieben.
Der nächste Planfeststellungsbeschluss für den Bereich Voerde-Friedrichsfeld liegt bereits vor.
Bestandkraft wird hier im ersten Halbjahr 2021 erwartet.
Nordrhein-Westfalen und Südholland haben das Projekt Rhine Hydrogen Integration Network of Excellence (RH2INE) ins Leben gerufen.

Datum: 2021-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jahrestreffen-von-verkehrsminister-wuest-mit-den-fuenf-niederlaendischen;

Themen: Grenzen # ?, Regionalminister # ?, Arbeitsebene # ?, Betuweroute # ?, Mobilitätsdienstleistungen # ?, Partner in Niederlanden # ?, Transportkorridore # ?, direkte Bahnverbindung # ?, grenzenloser Güterverkehr # ?, jährliche Besprechungen # ?

83. +++ (SEM)

Klar dabei ist: Die Betreuung einer voraussichtlich sechsstelligen Zahl neuer Anspruchsberechtigter in so kurzer Zeit stellt eine große Herausforderung dar.
"Ich begrüße es ausdrücklich, dass sich ukrainischen Kriegsgeflüchteten mit dem Übergang in das SGB II ganz neue Chancen in unserem Land eröffnen.
Wir müssen aber auch wissen: Nach den uns vorliegenden Zahlen kann sich die Zahl der Leistungsberechtigten in Nordrhein-Westfalen auf einen Schlag um fast zehn Prozent erhöhen.
An einen Zuwachs in dieser Größenordnung - innerhalb dieser kurzen Zeit - kann ich mich nicht erinnern", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann. "
Daher kann ich mir auch gut vorstellen, dass es in den nächsten Tagen an der einen oder anderen Stelle etwas ruckeln kann.

Datum: 2022-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jobcenter-uebernehmen-die-betreuung-ukrainischer-kriegsgefluechteter;

Themen: ukrainische Kriegsgeflüchtete # ?, ukrainische Geflüchtete # ?, Grundsicherung # ?, Ausländerbehörden # ?, Jobcenter in Nordrhein-Westfalen # ?, Betreuung # ?, Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Lebensunterhalt # ?, Hochdruck # ?, große Herausforderung # ?

84. +++ (SEM)

Das Haushaltsvolumen 2017 erhöht sich durch den Nachtragsetat von 72,7 Milliarden Euro auf 74,1 Milliarden Euro.
"Wir haben den Haushalt von Nordrhein-Westfalen einer intensiven Bestandsaufnahme unterzogen und sind dabei Versäumnisse und Risiken konkret angegangen.
Nun liegt für 2017 eine ehrliche, transparente Haushaltsplanung vor", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, den Kabinettbeschluss.
Die Analyse der Landesregierung hat ergeben, dass zentrale Politikfelder massiv unterfinanziert sind.
Mit dem Nachtragshaushalt können viele Defizite nun behoben werden.

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;

Themen: Entwurf # ?, Verabschiedung # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Nachtragsetat # ?, Versäumnisse # ?, Beseitigung # ?, Haushaltsvolumen # ?, Unterfinanzierung # ?, Krankenhäuser # ?, Etat # ?

85. +++ (SEM)

Der Minister und Chef der Staatskanzlei Franz-Josef Lersch-Mense: "NRW ist das am engsten besiedelte Flächenland Deutschlands mit entsprechend dichten Raumansprüchen und Nutzungskonkurrenzen.
Raumordnung ist deshalb gerade in Nordrhein-Westfalen besonders wichtig.
Der nun vorliegende Landesentwicklungsplan stellt einen ausgewogenen Kompromiss aller Ansprüche dar.
Er hält die Balance zwischen Anforderungen der Siedlungsentwicklung und dem Freiraumschutz, zwischen ökonomischen, ökologischen und sozialen Belangen.
Er fördert die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und trägt insbesondere neuen Herausforderungen Rechnung zum Beispiel im Wohnungsbau oder beim Breitbandausbau.

Datum: 2016-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neuen-landesentwicklungsplan-und-garzweiler-leitentscheidung;

Themen: Entscheidungssatz # ?, Garzweilerleitentscheidung # ?, schematische Zeichnung # ?, Abbaugrenze # ?, rheinisches Braunkohlenrevier # ?, rheinisches Revier # ?, wirtschaftliche Entwicklung # ?, Anforderungen der Siedlungsentwicklung # ?, Flächenvorsorge # ?, Freiraumschutz # ?

86. +++ (SEM)

* Vorziehen: Digitalisierung der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung bereits bis zum Jahr 2025 statt 2031
* Erweitern: Umfassendere Anwendung des Gesetzes insbesondere durch Aufnahme des gesamten Hochschulbereichs
* Öffnen: Einführung einer gesetzlichen Verpflichtung für die Behörden, ihre elektronisch vorliegenden Daten auf einer digitalen Plattform kostenlos für die Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen
* Vereinfachen: Überprüfung von Rechtsvorschriften des Landes, die die Schriftform oder das persönliche Erscheinen anordnen.
Die Landesregierung möchte alle Bürgerinnen und Bürger in die Entwicklung des neuen E-Government Gesetzes einbinden, damit ihre Erfahrungen, Expertise und Erwartungen schnell und unmittelbar in die Arbeit von Politik und Verwaltung einfließen können.

Datum: 2019-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-neues-e-government-gesetz-auf-den-weg;

Themen: Kabinett # ?, Behördengänge # ?, neues E-Governmentgesetz # ?, Verwaltung # ?, Onlinegeschäfte # ?, gesamter Hochschulbereich # ?, komfortabler Service # ?, moderner familienfreundliche Arbeitsplatz # ?, Schriftform # ?, Rechtsvorschriften # ?

87. +++ (SEM)

"Nordrhein-Westfalen ist ein Land der Chancen.
Wir wollen denjenigen, die sich integrieren, eine Perspektive geben.
Wir werben dort, wo die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen, auch intensiv für die Einbürgerung.
Deswegen unterstützen wir die Ausländer- und Einbürgerungsbehörden mit den neuen Personalstellen bei ihrer wichtigen Arbeit.
Denn sie leisten einen zentralen Beitrag zur Integration", erklärte Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp.

Datum: 2020-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunales-integrationsmanagement-land-foerdert-stellen-allen-auslaender-und;

Themen: Ausländerbehörden # ?, Einwanderungsbehörden # ?, kommunales Integrationsmanagement # ?, Einbürgerungsbehörden # ?, zentrales Anliegen # ?, Situation von Neuzugewanderte # ?, erlaubter Aufenthalt # ?, halbe Stellen # ?, integrierte Ausländer # ?, neue Personalstellen # ?

88. +++ (SEM)

Am Donnerstag,13. August 2020, findet um 10.30 Uhr im Landtag Nordrhein-Westfalen eine öffentliche Sitzung des Landeswahlausschusses statt.
Gegenstand der Sitzung sind Beschwerden gegen Entscheidungen der Wahlausschüsse der kreisfreien Städte und Kreise, durch die Wahlvorschläge für Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Landrat, zu den Kreistagen sowie zu den Räten und Bezirksvertretungen zurückgewiesen bzw. zugelassen wurden.
Dem Landeswahlausschuss liegen insgesamt elf Beschwerden vor.
Sie betreffen die kreisfreien Städte Dortmund, Hagen, Herne, Köln, Leverkusen und Mönchengladbach sowie die Kreise Euskirchen und Warendorf.
Das teilte der Landeswahlleiter Wolfgang Schellen heute (12. August 2020) in Düsseldorf mit.

Datum: 2020-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020;

Themen: Landeswahlausschuss # ?, betroffene Wahlvorschläge # ?, betroffene Städte # ?, Landeswahlleiter # ?, Kreise # ?, Beschwerden # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Anfechtungsmöglichkeit # ?, Elitenförderung # ?, Gültigkeit der Wahl # ?

89. +++ (SEM)

In einem Fall (Leverkusen) waren insbesondere keine ordnungsgemäßen Unterstützungsunterschriften vorhanden.
Ein Einzelbewerber (Dortmund) hatte nicht genügend Unterstützungsunterschriften beigebracht, die Beschwerde war zudem verfristet und der Beschwerdeführer nicht beschwerdebefugt.
In einem Fall (Kreis Warendorf) lag kein ordnungsgemäßer Wahlvorschlag vor.
Aktuelle und umfassende Informationen zur Kommunalwahl am 13. September 2020 finden Sie unter www.wahlen.nrw.

Datum: 2020-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020-0;

Themen: Landeswahlausschuss # ?, Wahlvorschläge # ?, Zurückweisung # ?, Zulassung # ?, Bezirksvertretungen # ?, Kreistage # ?, Räte # ?, Elitenförderung # ?, Wahlvorschlag # ?, basisdemokratische Initiative # ?

90. +++ (SEM)

"Wir hatten vor Weihnachten mit den kommunalen Spitzenverbänden verabredet, die geschätzten Flüchtlingszahlen im neuen Jahr zu überprüfen und gegebenenfalls den Betrag nochmals zu erhöhen.
Wir stehen zu dieser Verabredung und werden dieses Geld noch in diesem Jahr auszahlen", erläuterte Jäger den Hintergrund seines Erlasses, den er den Bezirksregierungen jetzt zugeleitet hat.
Inzwischen liegen die Meldungen aus den Kommunen vor.
Es wird noch einige Wochen dauern bis die Überprüfungen beendet sind und die amtliche Zahl feststeht.
Der Innenminister hat die Kommunalaufsichtsbehörden aber bereits an-gewiesen, Haushaltsplanungen der Kommunen zu akzeptieren, wenn sie diese Erhöhung der Pauschalen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz um zehn Prozent schon berücksichtigen.

Datum: 2016-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-mehr-geld-fuer-fluechtlingsunterbringung-einplanen;

Themen: Haushalte # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, allgemeiner Schlüssel # ?, tatsächliche Flüchtlingszahlen # ?, fairer Partner # ?, Flüchtlingskosten # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Verabredung # ?, Berechnung # ?, Innenminister # ?

91. +++ (SEM)

Außerdem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
"Die mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz verbundenen Anstrengungen haben sich gelohnt.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine zeitnahe Planungsgrundlage, um ihre Haushalte aufzustellen", betonte Kommunalminister Ralf Jäger.
Die Modellrechnung für das GFG und die sich daraus ergebenden Veränderungen für die an der Solidaritätsumlage beteiligten Kommunen sind in einer Übersicht im Internet unter nachfolgendem Link abrufbar: www.mik.nrw.de.
Erläuterungsbeispiel zum GFG:

Datum: 2015-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nrw-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Rekordsumme # ?, NRW-Kommunen # ?, Euro # ?, Referenzperiode # ?, Planungsgrundlage # ?, Steuerkraft # ?, Solidaritätsumlage # ?, Aufkommen # ?, Partner von Kommunen # ?

92. +++ (SEM)

Zum einen müssen wir aufpassen, dass wir nicht Menschen in Angst und Schrecken versetzen, die ordnungsgemäße Infusionslösungen zur Krebsbehandlung erhalten haben.
Zum anderen können wir das aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht tun", sagt Laumann.
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Helga Block, bestätigt diese Auffassung: "Die Voraussetzungen einer Nutzung der betreffenden Daten zur Patienteninformation durch das Gesundheitsministerium liegen nicht vor.
Die zuständige Staatsanwaltschaft hat die Daten zum Zweck der Strafverfolgung erhoben.
Damit ist eine Nutzung für einen anderen Zweck, wie die Information aller möglicherweise betroffenen Patientinnen und Patienten, ausgeschlossen, zumal keine Eingrenzung auf nur die tatsächlich Betroffenen möglich ist.

Datum: 2017-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konsequenzen-aus-dem-bottroper-apothekerskandal;

Themen: Folgen des Apothekerskandals # ?, ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung # ?, Konsequenzen # ?, Sorgen # ?, Arzt von Patientinnen # ?, Bereich der Arzneimittelversorgung # ?, Inspektionsschwerpunkte # ?, Inspektionsumfang # ?, Nichtwissen # ?, Patienteninformation # ?

93. +++ (SEM)

"Das Ergebnis der Kontrollen bestätigt leider unsere Vermutungen", so der Arbeitsminister.
Bei 35 Prozent der Unternehmen wurden von Fahrern überhaupt keine Aufzeichnungen über die Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten geführt.
Und wenn Aufzeichnungen vorlagen, waren diese in vielen Fällen unvollständig.
Bei 64 Prozent der Unternehmen wurden von den Fahrern die sonstigen Arbeitszeiten, z.B. für das Vorsortieren und Verladen der Pakete, nicht aufgezeichnet.
Bei über 60 Prozent der Paket- und Kurierdienste konnten deren Fahrer die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes gar nicht nachweisen.

Datum: 2014-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-des-nrw-arbeitsschutzes;

Themen: Kurierdienste # ?, NRW-Arbeitsschutz # ?, Paketdienste # ?, Subunternehmen # ?, Gütertransportgewerbe # ?, Hauptauftragnehmer # ?, Kurierdienstbranche # ?, systematische landesweite Überwachungsaktion # ?, Paketdienstbranche # ?, Lenkzeiten # ?

94. +++ (SEM)

Dabei handelt es sich um mehr als eine Verdopplung der ursprünglich vorgesehenen Menge.
Das hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales den Kreisen und kreisfreien Städten in dem 13. Impferlass am Freitag, 26. März 2021, mitgeteilt.
Aufgrund der nun vorliegenden Lieferzusagen des Bundes für den Impfstoff der Firma BioNTech kann das Gesundheitsministerium diese zusätzliche Impfdosen bereitstellen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Es ist sehr erfreulich, dass wir verlässliche Lieferzusagen erhalten und von erhöhten Liefermengen profitieren können.
Wir haben den Kommunen die notwendige Beinfreiheit gegeben mit den Impfdosen zügig in der Priorität 2 weiter zu impfen.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-liefert-impfzentren-zusaetzliche-130000-impfdosen-der-firma-biontech;

Themen: Impfzentren # ?, Impfstoffkontingent # ?, Erstimpfungen # ?, kreisfreie Städte # ?, Kreise # ?, Zusatzkontingente # ?, erhöhte Liefermengen # ?, notwendige Beinfreiheit # ?, verlässliche Lieferzusagen # ?, zusätzliche Impfdose # ?

95. +++ (SEM)

Erforderlich sind neben finanziellen Hilfen unter anderem der Abtransport und die Lagerung von Schadholz und Unterstützung bei dessen Vermarktung.
Das Land Nordrhein hat den Waldbauern kurzfristig Hilfe auf mehreren Ebenen zukommen lassen.
Unter anderem hat das Land bereits erste Sondermittel in Höhe 1,2 Millionen Euro für die Waldbauern bereitgestellt, Förderanträge liegen bisher in einer Höhe von 1,1 Millionen Euro vor.
Heinen-Esser: "Da wir im Laufe des Jahres mit weiteren Anträgen auf Förderung rechnen, können wir die bereits bereitgestellte Summe kurzfristig um weitere 4,5 Millionen Euro aufstocken."
Auszahlungen können natürlich erst nach Durchführung der Maßnahmen erfolgen.

Datum: 2019-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-steht-der-seite-der-waldbauern;

Themen: Unterstützung für Waldbauern # ?, gesamtes Ausmaß # ?, Bereich der Beratung # ?, Folgen der Borkenkäfervermehrung # ?, Sorgen der Waldwirtschaft # ?, betroffene Waldbauern # ?, erforderliche Hilfe # ?, starke Entwicklung # ?, zusätzliche Unterstützungen # ?, Forstwirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?

96. +++ (SEM)

Nur so kann eine möglichst schnelle Verbesserung der Luftqualität erzielt werden.
"
Es ist eine gute Nachricht, dass es zu einer gemeinsamen Sichtweise gekommen ist", wertete Oberbürgermeister Ullrich Sierau das nun vorliegende Ergebnis. "
Es gibt jetzt eine Reihe von Maßnahmen, an denen wir konsequent arbeiten, und die wir auch weiter entwickeln werden.
Wenn die Werte sich nicht positiv entwickeln, werden wir im Laufe des Jahres nachsteuern", sagte der Oberbürgermeister. "

Datum: 2020-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-dortmund-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-zur-luftreinhalteplanung;

Themen: Vergleich für Umsetzung # ?, Umweltspur # ?, Lichtsignalanlagen # ?, Fortschreibung # ?, wirksame Maßnahmen # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Bezirksregierung # ?, Luftqualität # ?, Dortmunder Luftreinhalteplan # ?, Ergebnis eines Vergleichs # ?

97. +++ (SEM)

Der Vergleichstext sieht vor, dass sich das Land bis dahin beim Bund um Lösungen bemüht.
Konkreter Vorschlag ist die Aufnahme einer Deckelung der A40 in dem Bereich, in dem die NO2-Werte überschritten werden, in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans.
Sollte bis zum 31. Dezember 2020 kein Ergebnis vorliegen, sind weitere Gespräche vorgesehen.
* Auch zur Bundesautobahn 52 wird das Land Gespräche mit dem Bund aufnehmen und sich für einen beschleunigten Ausbau der BAB 52 einsetzen.
Insbesondere ein Lückenschluss auf der A52 zwischen dem AD Essen Ost und dem AK Essen Nord würde zu einer Verkehrsentlastung und einer Verbesserung der Luftqualität in der Essener Innenstadt sowie auch der BAB 40 führen und neue Möglichkeiten für die Stadtentwicklung eröffnen.

Datum: 2019-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-essen-und-duh-schliessen-vergleich-zur-luftreinhalteplanung-essen;

Themen: Bundesautobahn # ?, Vergleich für Umsetzung # ?, einzelne Messstellen # ?, anstehende Verhandlungen # ?, Luftqualität # ?, gute Basis # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Fortschreibung # ?, Ausstrahlungswirkung # ?

98. +++ (SEM)

Bezogen auf die Bevölkerungsdichte und die Fläche nimmt Nordrhein-Westfalen unter den Flächenländern sogar den Spitzenplatz ein vor Schleswig-Holstein, dem Saarland und Niedersachsen.
Von 2018 bis 2021 hat Nordrhein-Westfalen die Windkraft mit 1122 MW mehr als dreimal so stark ausgebaut wie Baden-Württemberg (284 MW) und mehr als elfmal so stark wie Bayern (100 MW).
Bei den bereits vorliegenden Genehmigungen für Windenergieanlagen belegte Nord-Rhein-Westfalen Ende 2021 mit 1.360 MW im Länderranking Rang 2 hinter Schleswig-Holstein.
Baden-Württemberg und Bayern erreichen im selben Ranking zusammen WEA-Genehmigungen im Leistungsumfang von 281 MW.
Bei der Photovoltaik konnte Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021 einen Nettozubau von vorläufig rund 610 Megawatt verzeichnen; damit hat Nordrhein-Westfalen den Zubau im Vergleich zum Vorjahr sechsmal hintereinander gesteigert und gegenüber 2016 vervierfacht.

Datum: 2022-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-50-kommunen-energie-unternehmen-und-projekttraeger-schliessen;

Themen: Gigawattpakt # ?, Rheinenergie # ?, rheinisches Revier # ?, Nettozubau # ?, AG # ?, Schippe # ?, eigene Beiträge # ?, Projektträger # ?, Ausbau # ?, energiewirtschaftliche Unternehmen # ?

99. +++ (SEM)

Wenn wir dann die von vielen vorhergesagte 'Pandemie der Ungeimpften' bekommen, können für diese Personen neue Schutzmaßnahmen erforderlich werden.
Die gute Botschaft ist aber: Jede und jeder hat es selbst in der Hand, sich durch eine Impfung zu schützen.
Auf Basis aller bisherigen Daten, die uns vorliegen, sind neue Einschränkungen für geimpfte und genesene Personen absehbar nicht erforderlich und rechtlich auch nicht vertretbar.
"
Zum Hintergrund:

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-weist-ab-montag-neue-leitindikatoren-zur-bewertung-des-infektionsgeschehens;

Themen: Folge von Änderungen # ?, Änderungen in Infektionsschutzgesetz # ?, Gesundheitsministerium # ?, Intensivstationen # ?, neue Leitindikatoren # ?, pauschale Grenzwerte # ?, umfassende Berücksichtigung # ?, Basis von Daten # ?, Überlastung # ?, Bundesgesetz # ?

100. +++ (SEM)

Menschen werden älter und sie sollen solange wie möglich selbstbestimmt zu Hause - in ihrer vertrauten Heimat - leben können.
"
Damit schnell Rechtssicherheit vorliegt, wird die Landesregierung in einem ersten Schritt nach der parlamentarischen Sommerpause einen Gesetzentwurf zur Verankerung des Moratoriums in der Landesbauordnung in die parlamentarischen Beratungen einbringen.
Zusätzliche Erläuterung
Durch das Moratorium werden auch weitere Fristen verschoben:

Datum: 2017-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbauordnung-moratorium-heisst-aufschub-um-zwoelf-monate;

Themen: Moratorium # ?, Inkrafttreten # ?, Zeitraum des Moratoriums # ?, einzelne Vorschriften # ?, altes Recht # ?, Landesgesetzgeber # ?, erhebliche Mängel # ?, Bauanträge # ?, Fristen # ?, Bauministerium # ?

101. +++ (SEM)

An einem gemeinsamen Runden Tisch hatten die Behindertenverbände schon im Oktober diese Vorgehensweise kritisiert.
Der Landesbehindertenbeauftragte Norbert Killewald forderte daraufhin ein Moratorium bis zur Vorlage eines Komplettgutachtens.
Dieses hat die Landesregierung inzwischen in Auftrag gegeben und es soll in wenigen Monaten vorliegen.
Killewald: "Die Verkehrsunternehmen haben trotzdem das Verbot ausgesprochen, was zu Recht zu einem lauten Aufschrei der Empörung von Seiten der Betroffenen und ihrer Verbände geführt hat."
Nach dem in den Vorjahren einzelne E-Scooter-Nutzerinnen und Nutzer von Bussen, U-Bahnen und Straßenbahnen im Rahmen des ÖPNV nicht mitgenommen wurden, wurde in NRW ein Runder Tisch unter Moderation des Verkehrsministeriums einberufen.

Datum: 2015-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-beschliesst-resolution-e-scooter-muessen-auch-weiterhin;

Themen: Landesbehindertenbeirat # ?, anerkannte Hilfsmittel # ?, Behindertenverbände # ?, sogenannte E-Scooter # ?, Resolution # ?, Busse # ?, Anforderungen der Mobilitätsgarantie # ?, Verkehrsunternehmen in NRW # ?, anstehendes Gutachten # ?, langfristige Lösungsvorschläge # ?

102. +++ (SEM)

Das geschieht insbesondere dadurch, dass finanzielle Mittel, die in den einzelnen Ministerien nicht konsequent genutzt wurden, in den Landeshaushalt zurückfließen.
"Damit haben wir bereits nach gut vier Monaten im Amt hohe Sparpotenziale identifiziert", so Minister Lienenkämper, "und wir werden im Laufe des Jahres kontinuierlich weiter prüfen, wo weiter eingespart werden kann."
Mit dem heute verabschiedeten Gesetzesentwurf liegt - wie angekündigt - nach dem Reparaturetat 2017 nun der erste Gestaltungshaushalt der neuen Landesregierung vor.
"Wir konsolidieren, wir modernisieren und wir investieren", sagte Lienenkämper.
Schwerpunkte setzt der Etat unter anderem in den Bereichen Innere Sicherheit, Verkehr, Bildung, Digitalisierung, Integration und Kultur.

Datum: 2017-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;

Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros # ?, Etat # ?, Haushaltsgesetz # ?, Reparaturetat # ?, steigende Haushaltsüberschüsse # ?, Landeskabinett # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Landeshaushalt # ?, Entwurf # ?, neue Kredite # ?

103. +++ (SEM)

Welche Maßnahmen müssten ggf. ergriffen werden, um diesen zu begegnen?
* Wie muss das Monitoring erweitert werden, um ggf. auftretende Gefährdungen frühzeitig zu erkennen?
Die Einlagerung mit bergbaufremden Abfällen in Steinkohlenbergwerken in Nordrhein-Westfalen erfolgte nach den der Landesregierung vorliegenden Unterlagen im Wesentlichen im Zeitraum von Mitte der 1980er-Jahre bis 2006.
Insgesamt wurden in dem oben genannten Zeitraum rund 1,6 Millionen Tonnen bergbaufremder Abfälle in elf Steinkohlenbergwerken eingelagert.
Pressekontakt: E-Mail: Matthias.

Datum: 2013-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bereitet-umfassende-ueberpruefung-der-einlagerung-bergbaufremder;

Themen: fachlicher Meinungsaustausch # ?, bergbaufremde Abfälle # ?, Expertentreffen # ?, Basis von Entscheidungen # ?, Einlagerung # ?, damalige Entscheidungen # ?, umfassende Überprüfung # ?, unabhängiges Gutachten # ?, Leitung # ?, Privatpersonen # ?

104. +++ (SEM)

Die Ministerien kündigten eine zeitnahe Unterrichtung des Landtags zum Sachstand an.
"Die Landesregierung nimmt auch die Sorgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sehr ernst und unterstützt die zuständigen Behörden mit allen Mitteln", betonte Staatssekretär Heller.
"Sofern in Betrieben Defizite im Umgang mit Gefahrstoffen vorliegen, ordnet der nordrhein-westfälische Arbeitsschutz entsprechende Gegenmaßnahmen an, zum Beispiel Absaugeinrichtungen, Reinigungsmaßnahmen in kurzen Intervallen und eine persönliche Schutzausrüstung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Auch können Unternehmen aufgefordert werden, den Beschäftigten Biomonitoring-Untersuchungen anzubieten sowie Arbeitsplatzmessungen durchzuführen.
"

Datum: 2020-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-draengt-auf-klaerung-bei-pcb-belastungen;

Themen: PCBs # ?, Polychloriertes Biphenyl # ?, Abstimmung Mags # ?, PCB-Belastungen # ?, Silikonherstellung # ?, Staatssekretäre # ?, Klarstellung # ?, Vorkommen # ?, Vorfall # ?, Nahrung # ?

105. +++ (SEM)

Vor zehn Jahren hat die Europäische Union per Richtlinie das Hochwasserrisikomanagement für die Mitgliedsstaaten verbindlich vorgeschrieben.
Diese europäische Hochwasserrisikomanagement-Planung hat auch in Nordrhein-Westfalen zu vielen neuen Kenntnissen über die Hochwasserrisiken der Flüsse und Bäche geführt.
Für 448 Gewässer mit "signifikanten" Hochwassergefahren (rund 6.000 Kilometer) liegen nun online detaillierte Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten vor.
Sie bilden eine gute Arbeitsgrundlage für alle Verantwortlichen, um gewässerspezifische Maßnahmen-Pakete zur Minderung der Hochwasserrisiken schnüren zu können.
Auch dem immer häufiger auftretenden Problem der Starkregenereignisse - große Niederschlagsmengen, die oft plötzlich und meist räumlich begrenzt fallen - will sich das Umweltministerium stellen.

Datum: 2018-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erhoeht-die-foerdermittel-fuer-den-hochwasserschutz-um-16;

Themen: Hochwasserrisikomanagement # ?, aktuelles Hochwasser # ?, Deichverbände # ?, Hochwasserschutzanlagen # ?, Mitgliedsstaaten # ?, Richtlinie # ?, Klimawandel # ?, Beitrag für Erarbeitung # ?, Burglinde # ?, Sturmtiefs # ?

106. +++ (SEM)

6. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Anträge des Regionalverbands Ruhr und der Stadt Datteln für landesplanerische Zielabweichungsverfahren am Kraftwerksstandort Datteln sind von der Staatskanzlei als Landesplanungsbehörde geprüft worden.
Danach liegen die inhaltlichen Voraussetzungen vor, die beantragten Zielabweichungen positiv zu entscheiden.
Das Kabinett hat dies in einem einvernehmlichen Beschluss festgestellt.
Die Landesregierung hat daher den Regionalverband Ruhr und die Stadt Datteln informiert, Abweichungen von den Zielen der Raumordnung zuzulassen, die im Landesentwicklungsplan von 1995 festgelegt sind.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gibt-gruenes-licht-fuer-fortfuehrung-des-zielabweichungsverfahrens;

Themen: Ziele der Raumordnung # ?, berührte Grundzüge # ?, einvernehmlicher Beschluss # ?, landesplanerische Zielabweichungsverfahren # ?, raumordnerische Gesichtspunkte # ?, vertretbare Abweichung # ?, inhaltliche Voraussetzungen # ?, Landesplanungsbehörde # ?, Landesplanungsgesetz # ?, Abweichungen # ?

107. +++ (SEM)

Zudem werden acht Bergwerke untersucht, in denen Reststoffe nach dem Prinzip der Immissionsneutralität eingesetzt wurden.
Auch zu PCB erfolgen in Teil 2 weitere Recherchen und Probenahmen.
Die Ergebnisse sollen Mitte 2018 vorliegen.
Pressekontakt: Frank.
Seidlitz@mkulnv.nrw.de, Tel. 0211/45 66-294 Matthias.

Datum: 2017-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-gutachtenentwurf-zum-bergversatz-und-umweltauswirkung-von-pcb;

Themen: begleitender Arbeitskreis # ?, Reststoffe # ?, Bruchhohlraumverfüllung # ?, Grubenwasser # ?, PCBs # ?, Bergversatz # ?, Umweltauswirkung # ?, Gutachter # ?, mögliche Umweltauswirkungen # ?, Steinkohlebergwerke in Nordrhein-Westfalen # ?

108. +++ (SEM)

Dazu hat das Land heute Stellung genommen und darauf verwiesen, die Landesregierung habe bereits öffentlich erklärt, dass die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 im Rahmen der Fortschreibung von Luftreinhalteplänen vollumfänglich Berücksichtigung finden werden.
Auch die zuständige Bezirksregierung habe zu keinem Zeitpunkt etwas geäußert oder veranlasst, das irgendeinen Zweifel daran begründen könnte.
Allerdings müssten erst einmal die vollständigen Urteilsgründe der Entscheidungen vorliegen.
In einem Rechtsstaat ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die Verwaltung gerichtliche Entscheidungen beachtet und im Rahmen ihres Verwaltungshandelns - soweit erforderlich - umsetzt.
Aus Sicht der Landesregierung besteht insofern kein Anlass zu einer dies nochmals bestätigenden verfahrensbezogenen Prozesserklärung in den anhängigen verwaltungsgerichtlichen Verfahren.

Datum: 2018-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nimmt-stellung-zu-klageverfahren-auf-fortschreibung-der;

Themen: Luftreinhaltepläne # ?, Klageverfahren # ?, Rahmen einer Prozessverfügung # ?, Vorgaben des Urteils # ?, einvernehmliche Beendigung # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen # ?, Stellung # ?, Rahmen des Verwaltungshandelns # ?, Urteilsgründe der Entscheidung # ?

109. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Weitere Schritte zur Prävention von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche
Landesregierung setzt weitere Schritte zur Prävention von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche um - Zweiter Umsetzungsbericht liegt vor
Ministerin Paul: Arbeiten kontinuierlich daran, Kinder und Jugendliche bestmöglich vor sexualisierter Gewalt zu schützen
28. März 2023 Bild Familie Beratung Foto: panthermedia.net / Iakov Filimonov

Datum: 2023-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-weitere-schritte-zur-praevention-von-sexualisierter-gewalt;

Themen: Maßnahmenkonzept # ?, Jugendliche # ?, Handlungskonzept # ?, Kinderschutz # ?, Fortschreibung # ?, weitere Schritte # ?, Stärkung für Kinderrechte # ?, effektiver Maßnahmenkatalog # ?, konsequente Bekämpfung # ?, starke Rechte # ?

110. +++ (SEM)

Die Aufklärung und Beratung kann dabei sowohl durch Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte sowie durch Hausärztinnen und -ärzte erfolgen.
Bei der Impfung von Kindern und Jugendlichen im Alter von 12 bis 15 Jahren ist die Einwilligung eines Erziehungsberechtigten erforderlich.
Mit Blick auf die mobilen Impfangebote für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II an allgemeinbildenden Schulen müssen zur Durchführung der Impfung die von den Sorgeberechtigten unterschriebenen Einwilligungs- und Aufklärungsbögen vorliegen, sofern Schülerinnen oder Schüler das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
Auf die Anwesenheit einer sorgeberechtigten Person kann in diesem Rahmen verzichtet werden.
Vor dem Hintergrund, dass sich die Gesundheitsministerkonferenz dafür ausgesprochen hat, bestimmten Personengruppen frühestens sechs Monate nach Abschluss der ersten Impfserie Auffrischungsimpfungen anzubieten, werden die Auffrischungsimpfungen in Nordrhein-Westfalen folgendermaßen organisiert:

Datum: 2021-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-treibt-coronaschutzimpfungen-nordrhein-westfalen-weiter-voran;

Themen: Impfzentren # ?, Coronaschutzimpfungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Vektorimpfstoffe # ?, anstehende Auffrischungsimpfungen # ?, COVID-19 # ?, Impfungen # ?, Impforganisation # ?, Erlass # ?, Auffrischungsimpfungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Aufklärungsbögen # ?

111. +++ (SEM)

Ich bin überzeugt davon: Die Zukunft der Binnenschifffahrt ist grün!
"
Damit Reeder die erforderlichen Betriebszulassungen für Schiffsneubauten mit einem Wasserstoff-Brennstoffzellenantrieb erhalten, muss ein tragfähiges Wasserstoff-Versorgungskonzept vorliegen.
Das gemeinsame Konzept soll die Grundlage für die individuellen Schiffsentwicklungen der beteiligten Reedereien sein und diese erleichtern.
Hierfür ist auch die Entwicklung von standardisierten Wasserstoff-Wechselcontainern, Wasserstoff-Leitungen und Anschlüssen erforderlich, die in dem Projekt erarbeitet werden.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-entwicklung-eines-wasserstoff-versorgungskonzepts;

Themen: Binnenschiffe # ?, Wasserstoffbrennstoffzellenantrieb # ?, Frachtverkehr # ?, Zukunft der Binnenschifffahrt # ?, alternative Antriebsformen # ?, Klimaziele # ?, Erreichung # ?, Wasserstofftankstellen # ?, wichtiger Beitrag # ?, Hafen Neuss # ?

112. +++ (SEM)

Zudem prüft das Land weitere Hilfen für die Hochschule.
"Die Schäden an der Universität sind nicht nur baulicher Art, sondern betreffen auch den Wissensschatz der Stadt.
Hier müssen wir abwarten, bis die abschließende Beurteilung der Schäden vorliegt", sagt Minister Reul.
Weiterhin steht das Land bereits mit der Stadt Wuppertal in Kontakt und wird eine mögliche Unterstützung durch das sogenannten Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 (GFG 2018) prüfen.
Dieses gewährt Kommunen finanzielle Unterstützung bei außergewöhnlichen oder unvorhersehbaren finanziellen Belastungssituationen.

Datum: 2018-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-wuppertal-nach-unwetterschaeden;

Themen: Bürgerin der Stadt # ?, Tallagen des Stadtteils # ?, Unwetterkatastrophen # ?, abschließende Beurteilung # ?, Bausubstanz # ?, Aufräumarbeiten # ?, finanzielle Unterstützung # ?, vergangene Tage # ?, Soforthilfe # ?, Universität Wuppertal # ?

113. +++ (SEM)

Die konkreten Fragestellungen für das Gutachten werden derzeit durch die zuständigen Ministerien für Umwelt und für Wirtschaft gemeinsam mit ihren Fachbehörden (Landesamt für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz, Bergbehörde, Geologischer Dienst) erarbeitet.
In diesem Zusammenhang werden auch die von Privatpersonen beauftragten Gutachter Dr. Friedrich und Prof. Dr. Carls zu einem Gespräch in der kommenden Woche eingeladen.
Die Einlagerung mit bergbaufremden Abfällen in Steinkohlebergwerken in Nordrhein-Westfalen erfolgte nach den der Landesregierung vorliegenden Unterlagen im Wesentlichen im Zeitraum von Mitte der 80er-Jahre bis 2006.
Der Versatz in untertägige Hohlräume wurde zum damaligen Zeitpunkt als eine Verwertungsmöglichkeit für industrielle Massenstoffe angesehen.
Insgesamt wurden in dem oben genannten Zeitraum rund 1,6 Millionen Tonnen bergbaufremder Abfälle in elf Steinkohlenbergwerken eingelagert.

Datum: 2013-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veranlasst-umfassende-unabhaengige-ueberpruefung-der-einlagerung;

Themen: bergbaufremde Abfälle # ?, Bergwerke # ?, umfassende Vorsorgestrategie # ?, unabhängige Überprüfung # ?, Basis von Entscheidungen # ?, Einlagerung # ?, damalige Entscheidungen # ?, Medienberichte # ?, Politikfelder # ?, zuständige Behörden # ?

114. +++ (SEM)

Dies sind Personen, die unmittelbar im Haushalt beschäftigt werden - als Minijobber oder im Rahmen eines normalen Beschäftigungsverhältnisses.
So wie bisher bereits ehrenamtliche Nachbarschaftshilfe bedürfen diese Haushaltshilfen künftig keines langwierigen formalen Anerkennungsverfahrens.
Voraussetzung ist jedoch, dass das Sozialversicherungsrecht beachtet wird und bestimmte Kenntnisse vorliegen.
Hintergrund
Die Pflegeversicherung stellt für die Inanspruchnahme der Unterstützungsangebote im Alltag einen Geldbetrag von bis zu 125 Euro monatlich zur Verfügung - den sogenannten Entlastungsbetrag.

Datum: 2019-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verbessert-rahmenbedingungen-fuer-alltagsunterstuetzer;

Themen: Alltagsunterstützer # ?, Angebotsfinder # ?, Anerkennungsverfahren # ?, neue Angebote # ?, Etablierung # ?, Onlinesuche # ?, anerkannte Pflegedienste # ?, bestimmte Kenntnisse # ?, erforderliche Nachweise # ?, geeignetes Angebot # ?

115. +++ (SEM)

Von 2012 bis 2018 kam es zu insgesamt 4.594 Bränden in landwirtschaftlichen Betrieben in Nordrhein-Westfalen.
30 von ihnen waren so schwerwiegend, dass diese gegenüber den Aufsichtsbehörden meldepflichtig waren.
Im Jahr 2019 wurden sieben Brände den Aufsichtsbehörden gemeldet; die Gesamtanzahl der Brände in Tierhaltungsanlagen für das Jahr 2019 wird erst im Sommer 2020 vorliegen.
Ausgehend von einem Forschungsbericht 2016 (Forschungsbericht 178 der Innenministerkonferenz, Arbeitskreis V, Ausschuss für Feuerwehrangelegenheiten, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung, Karlsruher Institut für Technologie 2016) wurden die Brandursachen in landwirtschaftlichen Betrieben ausgewertet:
In etwa 35 Prozent dieser Brände lag eine elektrische Ursache vor.

Datum: 2020-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-brandschutz-stalleinrichtungen-verbessern;

Themen: Brände # ?, elektrische Anlagen # ?, Stalleinrichtungen # ?, bestehende Tierhaltungsanlagen # ?, Zuchtbetriebe # ?, Aufsichtsbehörden # ?, Landesregierung in Nordrhein-Westfalen # ?, Prüfung # ?, Brandschutz # ?, Inkrafttreten # ?

116. +++ (SEM)

Bisher wurden die Kompetenzzentren zur Hälfte mit Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) gefördert, 40 Prozent der Förderung kamen aus Landesmitteln.
Nach dem Auslaufen der Förderung aus europäischen Mitteln übernimmt die Landesregierung nun Verantwortung für die Kompetenzzentren und fördert sie zukünftig zu 90 Prozent aus Landesmitteln.
Im Gleichstellungsministerium liegen bereits 15 Anträge zu Prüfung vor.
Übergangsweise kann die Landesregierung - vorbehaltlich der Prüfung -den Trägern der Kompetenzzentren zunächst eine etwa einjährige Anschlussförderung ermöglichen.
Gleichstellungsministerin Josefine Paul erklärte: "Wir schaffen für die Kompetenzzentren Frau und Beruf nun Planungssicherheit.

Datum: 2022-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-foerderung-der-kompetenzzentren-frau-und-beruf-fortsetzen;

Themen: Beruf # ?, weibliche Fachkräfte # ?, Männer # ?, Zentren # ?, Lebensbereiche # ?, einjährige Anschlussförderung # ?, unverzichtbare Frauen # ?, Gleichstellungsministerin # ?, berufliche Chancengleichheit # ?, beruflicher Bereich # ?

117. +++ (SEM)

In einem von Beginn an bewusst breit angelegten Dialogprozess hatten Hochschulen und Verbände immer wieder Gelegenheit, zum Gesetzentwurf mündlich und schriftlich Stellung zu nehmen.
Dementsprechend wurden etliche Vorschläge in das Gesetz aufgenommen.
"Das jetzt vorliegende HZG liefert das bestmögliche Ergebnis, es berücksichtigt die Vorstellungen und Interessen vieler Seiten.
Wir machen die Hochschulen demokratischer, sozialer und fit für die Zukunft", sagte die Ministerin.
Schulze sieht die Rolle der Hochschulen als "Schulen der Demokratie" deutlich gestärkt.

Datum: 2014-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-gesetz-ministerin-schulze-freiheit-und-verantwortung-im;

Themen: Hochschulzukunftsgesetz # ?, Gleichgewicht # ?, Gesetz # ?, Freiheit # ?, Hochschullandschaft in NRW # ?, Schulen der Demokratie # ?, einjährige Übergangsfrist # ?, mögliche Fortschritte # ?, Verantwortung # ?, zahlreiche Bereiche # ?

118. +++ (SEM)

Die benötigten Informationen der ursprünglich ausstellenden Behörde werden intern auf dem Behördenweg zur Verfügung stehen, so dass sich die Betroffenen nicht selbst darum kümmern müssen.
Der neue Führerschein ist dann für 15 Jahre gültig.
Wann umgetauscht werden muss, richtet sich danach, ob ein grauer bzw. rosa Führerschein oder ein EU-Kartenführerschein vorliegt.
Für Inhaber von "grauen oder rosa Lappen", das sind die vor dem 31. Dezember 1998 ausgestellten Führerscheine, gilt eine Zeitstaffel, die sich nach dem Geburtsjahr des Führerscheininhabers richtet.
Führerscheininhaber mit Geburtsjahr vor 1953 brauchen nicht vorzeitig umzutauschen: sie müssen erst zum Stichtag 19. Januar 2033 den neuen Führerschein vorlegen.

Datum: 2019-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lappentausch-ab-2022-gibt-es-neue-fuehrerscheine-fuer-alle;

Themen: Fälschungssicherheit # ?, Führerscheindokumente # ?, alte Führerscheine # ?, pickelige Jugendbilder # ?, vergessene Haarmoden # ?, neue Führerscheine # ?, neuer Führerschein # ?, Vereinheitlichung # ?, Pflichtumtausch # ?, altes Führerscheindokument # ?

119. +++ (SEM)

Allein in Nordrhein-Westfalen geht es um rund zehn Millionen Dokumente.
Um einen geordneten Ablauf dieses Prozesses sicherzustellen, haben Bund und Länder eine zeitliche Staffelung zum Umtausch beschlossen, die jetzt gestartet ist.
Wann umgetauscht werden muss, richtet sich danach, ob ein grauer beziehungsweise rosafarbener Führerschein oder ein aktueller EU-Kartenführerschein vorliegt.
Für Inhaber der grauen oder rosafarbenen Fahrerlaubnis - das sind die vor dem 31. Dezember 1998 ausgestellten Führerscheine - ist das Geburtsjahr des Führerscheininhabers entscheidend.
Bis zum 19. Januar 2022 müssen Menschen, die 1953 bis 1958 geboren worden sind, ihr Dokument umtauschen.

Datum: 2022-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lappentausch-es-gibt-neue-fuehrerscheine-fuer-alle;

Themen: rosafarbene Führerscheinlappen # ?, neue Führerscheine # ?, neuer Führerschein # ?, Führerscheininhaber # ?, Jahresrhythmus # ?, Lappentausch # ?, aktueller EU-Kartenführerschein # ?, grauer rosafarbene Führerschein # ?, Ablauf eines Prozesses # ?, Ausstellungsjahr # ?

120. +++ (SEM)

Lehrplan für islamischen Religionsunterricht an Grundschulen tritt in Kraft
8. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Den Grundschulen in NRW liegt ab sofort der Lehrplan für den islamischen Religionsunterricht vor.
Schulministerin Sylvia Löhrmann wünschte den Lehrkräften und ihren Schülerinnen und Schülern weiterhin viel Freude beim Lehren und Lernen: "Islamischer Religionsunterricht ist mittlerweile an einigen Schulen ein selbstverständlicher Bestandteil des Stundenplans.
Der nun in Kraft gesetzte Lehrplan leistet einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung des Fachs und macht deutlich: Der islamische Religionsunterricht ist ein den anderen Fächern gleichberechtigtes Unterrichtsfach", so Ministerin Löhrmann.

Datum: 2013-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lehrplan-fuer-islamischen-religionsunterricht-grundschulen-tritt-kraft;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Fach # ?, Lehrkräfte # ?, Glaubensinhalte # ?, Grundlage des Lehrplans # ?, Lehrplan für Islamkunde # ?, Bestandteil des Stundenplans # ?, Schülerinnen der Lehrkraft # ?, interreligiöses Wissen # ?, religionsübergreifender Dialog # ?

121. +++ (SEM)

Nach der Bund-/Länder-Einigung und dem Entwurf eines Kohleausstieggesetzes des Bundes liegt der Fahrplan vor, wann welche Kraftwerke im Rheinischen Revier stillgelegt werden sollen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Nach der Bund-/Länder-Einigung vom 15. Januar dieses Jahres und dem Entwurf eines Kohleausstieggesetzes des Bundes liegt der Fahrplan vor, wann welche Kraftwerke im Rheinischen Revier stillgelegt werden sollen.
Jetzt hat die RWE Power AG dem Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen ihre Vorstellungen für eine neue Tagebauplanung vorgelegt.
Die Landesregierung wird diese nun prüfen und die Vorgaben für die räumliche Verkleinerung der Tagebaue sowie die sich daraus ergebenden Zukunftsperspektiven für die Region erarbeiten.

Datum: 2020-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leitentscheidungsprozess-gestartet-rwe-power-legt-angepasste-tagebauplanung-fuer;

Themen: Kohleausstiegsgesetz # ?, rheinisches Revier # ?, angepasste Tagebauplanung # ?, Fahrplan # ?, Tagebaue # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, Vorstellungen # ?, Jahresende # ?, Pläne # ?, Abbaugebiet # ?

122. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. LOGINEO-NRW-Zukunfts-Check liegt vor
LOGINEO-NRW-Zukunfts-Check liegt vor - Fraunhofer-Institut macht Empfehlungen
Die digitale Lern-, Arbeits- und Kommunikationsplattform für Schulen wurde einem unabhängigen Zukunfts-Check unterzogen / Über die Ergebnisse hat Ministerin Feller heute den Schulausschuss des Landtags informiert
26. April 2023 Serverraum Foto: iStock, loveguli - 869933132

Datum: 2023-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/logineo-nrw-zukunfts-check-liegt-vor-fraunhofer-institut-macht-empfehlungen;

Themen: Fraunhofer-Institut # ?, Zukunftschecks # ?, umfassender Zukunftscheck # ?, unabhängiger Zukunftscheck # ?, offene Kommunikationssysteme # ?, digitale Arbeitsplattform # ?, Nutzerinnen # ?, Personalvertretungen # ?, Messenger # ?, Ergebnisse # ?

123. +++ (SEM)

An allen bisher bestehenden Messstellen in Nordrhein-Westfalen wurden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 µg/m³ im vergangenen Jahr eingehalten.
Einzig an einer im Sommer 2020 neu eingerichteten autobahnnahen Messstelle in Essen wurde der Grenzwert mit 43 µg/m³ überschritten.
Für alle weiteren Luftschadstoffe, für die Grenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit vorliegen, wurden die Werte an allen Probenahmestellen des Landes sicher eingehalten.
Das zeigen die Auswertungen aller Messdaten aus dem Jahr 2021 des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz.
"Die Messwerte für 2021 bestätigen, dass unsere im Rahmen der Luftreinhalteplanung vereinbarten Maßnahmenpakete nachhaltig wirken.

Datum: 2022-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-2021-nordrhein-westfalen-positive-entwicklung-setzt-sich-fort;

Themen: Stickstoffdioxid # ?, Luftqualität # ?, Mikrogramme # ?, Grenzwerte # ?, Probenahmestellen # ?, Jahresmittelwert # ?, Feinstaub # ?, saubre Luft # ?, Fahrverbote # ?, positive Entwicklung # ?

124. +++ (SEM)

Beispielhaft sind hier die Alfredstraße und die Gladbecker Straße in Essen mit einem Rückgang von fünf beziehungsweise vier Mikrogramm pro Kubikmeter und die Bahnhofstrasse in Paderborn mit einem Rückgang von sechs Mikrogramm pro Kubikmeter gegenüber dem Vorjahr zu nennen.
"
Nachdem das Umweltministerium und das LANUV am 1. Februar 2018 die vorläufigen Stickstoffdioxid-Jahreswerte der kontinuierlich messenden Stationen veröffentlicht hatten, liegen jetzt auch die Stickstoffdioxid-Jahreswerte der diskontinuierlichen Messstellen (sogenannte Passivsammler) vor.
Die Daten aller Messstellen wurden vom LANUV validiert.
Damit stehen die endgültigen Jahreswerte für das Jahr 2017 fest.

Datum: 2018-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-hat-sich-im-vergangenen-jahr-2017-weiter-verbessert;

Themen: Luftschadstoffe # ?, Kleinfeuerungsanlagen # ?, Luft in Nordrhein-Westfalen # ?, Luftqualitätsmessungen # ?, Schadstoffbelastung der Luft # ?, Kubikmeter # ?, Fahrverbote # ?, Grenzwerte # ?, Rückgang # ?, Trend # ?

125. +++ (SEM)

Ziel ist es, erst einmal alle Maßnahmen und Potenziale auszuschöpfen, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Beim Diesel-Gipfel in dieser Woche hat die Bundesregierung angekündigt, noch in diesem Jahr die rechtlichen und technischen Regelungen für Hardware-Nachrüstung vorzulegen.
In den Verfahren zu den Luftreinhalteplänen Essen und Gelsenkirchen liegen die schriftlichen Urteilsbegründungen noch nicht vor.
Mit Zustellung der Urteilsgründe beginnt in diesen Verfahren die einmonatige Frist zur Einlegung der Berufung.
Im Fall Essen hatte die Landesregierung bereits unmittelbar nach der Urteilsverkündung angekündigt, in Berufung gehen zu wollen.

Datum: 2018-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts-koeln;

Themen: Berufung # ?, Luftreinhaltepläne # ?, Verwaltungsgericht Köln # ?, Urteile # ?, Fortschreibung # ?, Dieselgipfel # ?, Hardwarenachrüstung # ?, rechtliche Regelungen # ?, Urteilsgründe # ?, einmonatige Frist # ?

126. +++ (SEM)

Die Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster haben für Essen und Gelsenkirchen ambitionierte Luftreinhaltepläne mit einer Vielzahl von Maßnahmen vorgelegt, um dieses Ziel zu erreichen.
Das Urteil kommt daher für uns überraschend, zugleich bietet es Orientierung", sagte Umweltministerin Heinen-Esser.
Sie kündigte an, dass die Landesregierung die Urteile, sobald sie vorliegen, sehr genau prüfen will, um dann zu entscheiden, ob sie in Berufung gehen wird.
Dort, wo zonale Fahrverbote drohen, insbesondere wenn eine Stadt und eine Autobahn im Zentrum eines Ballungsgebietes wie dem Ruhrgebiet betroffen sind, sei schon jetzt absehbar, dass die Landesregierung in Berufung gehen wird.
"Wir stehen in unseren Ballungsräumen vor großen Herausforderungen.

Datum: 2018-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-urteil-des-verwaltungsgerichts-gelsenkirchen;

Themen: Bundesimmissionsschutzgesetz # ?, Gerichtsverhandlung # ?, Bundeskabinett # ?, Dieselfahrverbote # ?, Verhältnismäßigkeit # ?, Grenzwerte # ?, Änderung # ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen # ?, Dieselfahrzeuge # ?, Fahrverbote # ?

127. +++ (SEM)

Kein anderes Bundesland hat etwas Vergleichbares getan.
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Schon heute liegen Praxisergebnisse aus Kindertagesstätten, Kinder- und Jugendheimen, Frauenhäusern, Berufsbildungszentren, der ambulanten und stationären Pflege, der Wohnungslosenhilfe und vielem mehr vor.
Sie zeigen auf, wie die soziale Welt mit Hilfe der Digitalisierung neue Wege beschreitet und ihre Angebote verbessern kann.
Seit ihrer Gründung 1974 steht die Stiftung, wie auch bei diesem Sonderprogramm, für die Entwicklung der sozialen Standards in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus.

Datum: 2022-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/marco-schmitz-wird-neuer-vorsitzender-des-stiftungsrates-der-stiftung;

Themen: Stiftungsrat # ?, neue Vorsitzende # ?, Praxisergebnisse # ?, Berufsbildungszentren # ?, Jugendheime # ?, Kinderheime # ?, Sozialstiftung # ?, Frauenhäuser # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, soziale Arbeit # ?

128. +++ (SEM)

* Baustellen können schneller begonnen werden, weil vorbereitende Maßnahmen schon während des Planfeststellungsverfahrens erlaubt sind.
Die einzige Voraussetzung ist, dass die Maßnahmen zurückgebaut werden können.
Das heißt: Es geht künftig mit dem Bau von Straßen und Brücken schon los, obwohl formal noch kein Baurecht vorliegt.
* Neue Maßnahmen für schnellere Planungen sind nicht allein zum Bau von Straßen und Brücken notwendig, sondern auch für neue Radwege: Für Klagen gegen Radschnellverbindungen gilt nach dem "Infrastrukturpaket II" nur noch eine Tatsacheninstanz:
Wird gegen die Planung geklagt, ist unmittelbar das Oberverwaltungsgericht zuständig.

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-planung-genehmigung-und-bau-infrastrukturpaket-ii-des;

Themen: Ersatzneubauten # ?, Wiederaufbau # ?, Flutkatastrophe des Julis # ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen # ?, erhebliche Schäden # ?, Beschleunigung # ?, Straßenbau # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, neue Maßnahmen # ?

129. +++ (SEM)

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat die Einigung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) auf eine Bund-Länder-Vereinbarung für die Zukunft der Hochschulen gelobt.
"Hier sind wichtige Weichenstellungen gelungen, das ist ein guter Tag für Bildung und Wissenschaft in Deutschland", sagte die Ministerin nach Abschluss der Konferenz in Berlin.
Die GWK empfiehlt den Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern, die nun vorliegende Bund-Länder-Vereinbarung über den Hochschulpakt 2020 zu beschließen.
Dies soll am 11. Dezember 2014 erfolgen.
Auch über die Fortführung der Programmpauschalen, des Paktes für Innovation und Forschung und einer Bund-Länder-Initiative als Nachfolgerin der Exzellenzinitiative wurde Einigung erzielt.

Datum: 2014-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/milliarden-fuer-hochschulen-ministerin-schulze-lobt-einigung-langfristige;

Themen: Bund-Länder-Vereinbarung # ?, Pakt für Innovation # ?, Programmpauschalen # ?, Zukunft von Hochschulen # ?, Einigung # ?, Bund-Länder-Initiative # ?, Exzellenzinitiative # ?, Nachfolgerin # ?, Fortführung # ?, Beschäftigte der Hochschule # ?

130. +++ (SEM)

Minister Groschek appelliert an die Städte und Gemeinden, geeignetes Bauland auszuweisen und bei der Entwicklung von Wohnungsbauflächen einen Anteil von 30 Prozent für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen, um den Wohnungsmarkt nachhaltig zu entspannen.
Mit den Verbänden der Wohnungswirtschaft wurde im neuen "Bündnis für Wohnen" vereinbart, die Erneuerung der Quartiere voran zu bringen.
Das Ministerium plant darüber hinaus den Schutz für Mieterinnen und Mieter durch das dem Landtag bereits vorliegende Wohnungsaufsichtsgesetz und die im nächsten Jahr kommende Mietbegrenzungsverordnung zu verbessern.
Minister Groschek: "Damit bringen wir die umfangreichste Modernisierung der Wohnungspolitik seit Jahrzehnten auf den Weg: Zielgenau, sozial ausgewogen und den veränderten Marktbedingungen angepasst".
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.

Datum: 2013-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-kuendigt-umfassende-modernisierung-der-nrw-wohnungspolitik-32;

Themen: sozialer Wohnungsbau # ?, Eckpunktepapier für Wohnraumförderung # ?, energetische barrieremindernde Sanierung # ?, sozialverträgliche Mieten # ?, wohnungsnahe Infrastruktur # ?, Zinsen # ?, deutliches Signal # ?, Wohnumfeld # ?, Quartiersentwicklung # ?, Mieterinnen # ?

131. +++ (SEM)

"
Die Landesregierung hatte eine erste Auflage im Jahr 2018 erstellt.
Das Buch ist so erfolgreich, dass die beiden ersten Auflagen in kurzer Zeit vergriffen waren und mittlerweile der dritte Nachdruck und eine Online-Fassung in deutscher und englischer Sprache vorliegen.
Minister Holthoff-Pförtner: "Ein vergleichbares Buch zu diesem Thema - in einfacher Sprache und mit Beispielen aus dem Alltag - konnten wir nicht finden, deshalb haben wir selbst eines entwickelt.
Der unerwartet große Erfolg und viele positive Rückmeldungen zeigen, dass es auch für ältere Jugendliche und Erwachsene gleichermaßen lesenswert ist.

Datum: 2019-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-stellt-das-erfolgrei-che-kinderbuch-der-landesregierung;

Themen: Buch # ?, 2 Auflagen # ?, Onlinefassung # ?, Rand der Jahrestagung # ?, Weltzukunftsvertrag # ?, englische Version # ?, Friedenspark # ?, Onlinebroschüre # ?, verantwortungsvoller Konsum # ?, ökologische Grenzen # ?

132. +++ (SEM)

Eine verlässliche Aussage, welche Kommunen von der Solidaritätsumlage betroffen sein werden, ist erst in einigen Wochen möglich.
IT.NRW bereitet die erforderlichen Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen zurzeit auf und bewertet sie.
Sobald die ausgewerteten Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen vorliegen, wird das Innenministerium eine genaue Modellrechnung vorlegen - dies wird voraussichtlich Ende August der Fall sein.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bekraeftigt-notwendigkeit-der-solidaritaet-der-kommunalen-familie;

Themen: Solidaritätsumlage # ?, Notwendigkeit # ?, erforderlicher Weg # ?, gemeinsames Interesse # ?, kommunale Haushalte # ?, einzelne Kommunen # ?, kommunale Familie # ?, Zustimmung # ?, erforderliche Steuerkraftdaten # ?, genaue Modellrechnung # ?

133. +++ (SEM)

Denn es kann jederzeit wieder zu einer entsprechenden Mobilisierung kommen.
" Kampf gegen salafistische Propaganda im Netz Innenminister Jäger hat mit den Innenminister und -senatoren eine umfassende Bestandsaufnahme von bestehenden oder geplanten Gegenangeboten gegen die salafistische Internetpropaganda auf europäischer Ebene in Auftrag gegeben.
Das Ergebnis soll zur Herbst-Sitzung der Innenminister und -senatoren vorliegen.
Bei der Radikalisierung spielt das Internet eine immer wichtigere Rolle.
Der Propaganda sollen objektive und seriöse Informationen über Salafismus und Dschihadismus entgegengestellt werden.

Datum: 2015-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bietet-bund-hilfe-fuer-beschleunigte-asylverfahren;

Themen: Innensenatoren # ?, Asylverfahren # ?, salafistische Internetpropaganda # ?, personelle Unterstützung # ?, Phänomen # ?, Dschihadismus # ?, Innenministerministerkonferenz in Mainz # ?, anstehende Herausforderung # ?, deutliche Auflösungstendenzen # ?, ganzheitliche Präventionsstrategie # ?

134. +++ (SEM)

Aber Ignoranz und Fahrlässigkeit werden konsequent bestraft.
"
Die Auswertung für die insgesamt 329 überprüften Betriebe liegt nun vor: 269 Arbeitgeber sind ihren gesetzlichen Pflichten nicht nachgekommen.
In 122 Fällen wurden gravierende technische Mängel festgestellt, weil Arbeitsmittel schlecht gewartet sind und der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Instandhaltung nicht nachgekommen ist.
In jedem zweiten Betrieb (174 Betriebe) gab es Verstöße, bei denen Bußgeldverfahren eingeleitet wurden.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-sicherheit-und-der-schutz-der-beschaeftigten-gehen-vor;

Themen: Kräne # ?, Arbeitsunfälle # ?, Gabelstaplereinsätze # ?, Kraneinsätze # ?, sogenannte Anschlagmittel # ?, landesweite Kontrollen # ?, staatlicher Arbeitsschutz # ?, Arbeitsschützer # ?, gesetzliche Vorgaben # ?, Statistik # ?

135. +++ (SEM)

Die Bundesagentur für Arbeit hat eine neue Weisung zum Umgang mit den "Flüchtlingsbürgschaften" durch die Jobcenter veröffentlicht.
Mit ihr werden die Vorschläge des Landes Nordrhein-Westfalen maßgeblich aufgegriffen.
"Mit der nun vorliegenden Regelung hat Nordrhein-Westfalen ein wichtiges Ziel erreicht", so Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann: "Endlich liegt Klarheit im Fall der vor dem 6. August 2016 abgegebenen Flüchtlingsbürgschaften vor:
Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind nicht zu erstatten.
Dies ist ein Erfolg für die Privatpersonen und Organisationen, die spontan bereit waren, Flüchtlingen durch die Übernahme einer Bürgschaft zu helfen.

Datum: 2019-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-minister-stamp-begruessen-weisung-der-bundesagentur-zu;

Themen: Flüchtlingsbürgschaften # ?, Flüchtlingsbürgen # ?, Bürgen # ?, neue Weisung # ?, Bundesagentur # ?, Jobcenter # ?, Sinn # ?, Grundsicherung # ?, Erstattungsforderung # ?, Landesaufnahmeprogramm # ?

136. +++ (SEM)

Ein wesentliches Ergebnis der Landesberichterstattung ist: Immer mehr junge Leute entscheiden sich für Pflege- und Gesundheitsberufe, dennoch ist der Fachkräftemangel weiter gestiegen.
Seit Jahren stellt dies alle Beteiligten vor große Herausforderungen.
"Die nun vorliegende Landesberichterstattung macht deutlich: Der Bedarf an Fachkräften in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen steigt weiter an.
Deshalb bin ich froh, dass die Ausbildungsaktivitäten weiter gestiegen sind.
In Zeiten des Fachkräftemangels ist Ausbildung der zentrale Baustein, um die Versorgung auch zukünftig sicherzustellen ", erklärt Gesundheitsminister Laumann.

Datum: 2021-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-muessen-die-ausbildung-den-pflege-und-gesundheitsberufen;

Themen: Gesundheitsberufe # ?, Pflegeberufe # ?, Ergebnisse der Landesberichterstattung # ?, angewandte Pflegeforschung # ?, Therapieberufe # ?, Ausbildungskapazitäten # ?, Pflegefachberufe # ?, Gesundheitsfachberufe # ?, Bedarf # ?, Ergebnis der Landesberichterstattung # ?

137. +++ (SEM)

Das Expertengremium unter der Leitung von Prof. Zimmermann wird sich dabei dem Gesundheitsschutz genauso widmen wie der gelingenden Versorgung durch Angehörige mit Hilfe von Pflege- und Betreuungsdiensten oder einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Pflege.
Darüber hinaus wird die Situation spezieller Zielgruppen beleuchtet, wie etwa Eltern von pflegebedürftigen Kindern oder Jugendliche, die in die Pflege von Eltern oder Großeltern eingebunden sind.
Ergebnisse sollen im Herbst vorliegen.
"Genau wie Familien mit Kindern leiden auch Familien mit pflegebedürftigen Angehörigen besonders unter den Folgen der Pandemie", sagt Minister Laumann.
"Was pflegende Familien aktuell stemmen, kommt mir in der öffentlichen Wahrnehmung ein wenig zu kurz.

Datum: 2020-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-wollen-der-corona-pandemie-die-haeusliche-pflege-staerken;

Themen: häusliche Pflege # ?, Pflegebedürftige # ?, Coronapandemie # ?, stationäre Pflege # ?, Wiedereröffnung # ?, Berufstätigkeit von Menschen # ?, Nächste eines Menschen # ?, Pflegeprofis # ?, Pflegeselbsthilfegruppen # ?, Pflegeversicherung in Nordrhein-Westfalen # ?

138. +++ (SEM)

Themen des Gesprächs waren der Stand der Vorbereitungen der Unternehmen, ein Informationsaustausch mit Vertretern der britischen Botschaft und dem Repräsentanten von NRW.INVEST, Andrew Harfoot, sowie der Stand der Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln über die Perspektiven für die nordrhein-westfälische Wirtschaft im Binnenmarkt nach einem Austritt Großbritannien aus der EU.
In der im September begonnenen Expertise beleuchtet das IW Chancen und Risiken für den Standort, unter anderem durch eine gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern durchgeführte Unternehmensbefragung.
Die Ergebnisse sollen im Frühjahr vorliegen.

Datum: 2018-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-spricht-mit-beraterkreis-ueber-die-folgen-des-brexit;

Themen: Austritt von Großbritannien # ?, Brexitberaterkreis # ?, Stand der Studie # ?, Industrie- Und Handelskammer # ?, gute Verbindungen # ?, Handelsbeziehungen # ?, Binnenmarkt # ?, Vertreter # ?, Wirtschaftsbeziehungen # ?, Wirtschaftsminister # ?

139. +++ (SEM)

Langzeittests, die Aussagen zur Lebensdauer der Komponenten ermöglichen, müssten unter Überbelast-Bedingungen durchgeführt werden und benötigten eine Antriebsleistung, die deutlich über der Nennleistung der zu testenden Windenergieanlagen liegt.
Die Machbarkeitsstudie für den geplanten Prüfstand wird wegen des Investitionsrisikos durchgeführt sowie der hohen Kosten und der technischen Herausforderungen, die mit dem Bau und Betrieb eines solchen Teststandes verbunden sind.
Die Ergebnisse sollen Ende des Jahres vorliegen.
Insgesamt wird die Studie mit rund 318.000 Euro aus EU- und Landesmitteln gefördert.
Die Förderung der Machbarkeitsstudie erfolgt im Rahmen des Programms progres.nrw mit Fördermitteln aus dem NRW-Ziel-2-Programm.

Datum: 2013-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ausbau-der-windenergie-ist-wichtiger-baustein-fuer-den-klimaschutz;

Themen: Windenergieanlagen # ?, Prüfstand # ?, Getriebe # ?, Leistungsbereich # ?, klimafreundlicher Strom # ?, Produktionsstandort # ?, Bau # ?, Betrieb # ?, große Mengen # ?, Fertigung # ?

140. +++ (SEM)

"
In den ersten drei Quartalen 2015 wurden in NRW laut der Fachagentur 73 neue Anlagen in Betrieb genommen mit einer Leistung von 183,8 Megawatt.
Zudem liegen Genehmigungen für 120 Anlagen mit 335,5 Megawatt für den weiteren Ausbau vor.
Minister Remmel sagte: "Besonders erfreulich sind die Zahlen bereits vorliegender Genehmigungen in einem Umfang von mehr als dem Zubau des letzten Jahres, denn sie belegen, dass Nordrhein-Westfalen die positive Entwicklung auch im kommenden Jahr fortsetzen wird.
Mit dem nun aktualisierten Windenergie-Erlass wollen wir Gemeinden, Fachbehörden und Planern Hilfestellung geben, damit diese Entwicklung einen weiteren Schub für die kommenden Jahre erhält.

Datum: 2015-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ausbau-der-windenergie-kommt-nordrhein-westfalen-voran;

Themen: geförderte Fachagentur # ?, Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen # ?, positive Entwicklung # ?, Ausbaurekorde der Ausbauwelle # ?, Tiefstand des Zubaus # ?, besiedelte Flächenländer # ?, steigende Ausbauzahlen # ?, Ausbausituation der Windenergie # ?, Zehntel # ?, aktuelle Analyse # ?

141. +++ (SEM)

Gleichzeitig laufen umfassende Investitions- und Projektprogramme für die Erforschung und Ertüchtigung von Kläranlagen.
Biozide sind in vielen Gewässern zwar nachweisbar, die Konzentrationen bleiben aber nach den aktuellen Untersuchungsergebnissen meist unterhalb der gültigen Umweltqualitätsnormen.
Für die Stoffe Aldrin, Dieldrin, Endrin, DDT und Heptachlor liegen im Zeitraum 2009 bis 2011 keine Überschreitungen der Umweltqualitätsnorm (UQN), jedoch vereinzelte Nachweise dieser Stoffe in Oberflächengewässern vor.
Aufgrund der Einhaltung der Umweltqualitätsnorm wird davon ausgegangen, dass eine Schädigung der Umwelt nach derzeitigem Wissensstand ausgeschlossen werden kann.
Das Ministerium hat nun eine Überprüfung der Meldewege angeordnet.

Datum: 2013-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-belastung-der-ruhr-mit-mikroschadstoffen-ist-ernstes-thema-biozid;

Themen: Mikroschadstoffe # ?, Stoffe # ?, Belastung des Oberflächenwassers # ?, Oberflächengewässer der Ruhr # ?, Oberflächenwasser der Ruhr # ?, mikrobielle Krankheitserreger # ?, organische Mikroverunreinigungen # ?, Kläranlagen # ?, erhöhte Werte # ?, Meldewege # ?

142. +++ (SEM)

Das ist nach dem Arzneimittelgesetz nur in Einzelfällen bei einem Therapienotstand zulässig.
* In 79 dieser 961 Fälle wurde ein nicht für Puten zugelassenes Präparat verabreicht, obwohl zum Zeitpunkt der Abgabe ein zugelassenes Präparat mit demselben Wirkstoff zur Verfügung steht.
Ob hier strafbare Handlungen vorliegen, wird aktuell geprüft.
Für die Haltung von Mastputen gibt es bislang keine verbindlichen Vorschriften in der Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnung (TierSchNutztV), wie sie beispielsweise für Hühner und Schweine gelten.
Mit den "Bundeseinheitlichen Eckwerten für eine freiwillige Vereinbarung zur Haltung von Mastputen" von 1999, die im vergangenen Jahr aktualisiert wurden, existiert lediglich eine Selbstverpflichtung der Geflügelbranche.

Datum: 2014-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-einsatz-von-antibiotika-der-intensivtierhaltung-ist-alarmierend;

Themen: Putenhaltung # ?, Intensivtierhaltung # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, Zuchtdurchgänge # ?, neuer Fachbericht # ?, massenhafter Einsatz # ?, Ausmaß # ?, massiver Einsatz # ?, Geflügelbranche # ?, Putenmast # ?

143. +++ (SEM)

16. Dezember 2016
Nachdem im vergangenen Winter 2015/16 vermehrt Abwasserpilze durch schädliche Einträge in Oberflächengewässer aufgetreten sind, hat das Umweltministerium das Landesumweltamt (LANUV) aufgefordert, an ausgewählten Fließgewässern ein Monitoring durchzuführen.
Die Ergebnisse dieser Untersuchungen sowie der Gewässerschauen und Kontrollen der landwirtschaftlichen Betriebe, zu denen die zuständigen Wasserbehörden durch das Umweltministerium aufgerufen waren, liegen jetzt in einem Bericht an den Landtag vor.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nachdem im vergangenen Winter 2015/16 vermehrt Abwasserpilze durch schädliche Einträge in Oberflächengewässer aufgetreten sind, hat das Umweltministerium das Landesumweltamt (LANUV) aufgefordert, an ausgewählten Fließgewässern ein Monitoring durchzuführen.

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kampf-gegen-abwasserpilze-ist-eine-gemeinschaftsaufgabe;

Themen: Gewässerschauen # ?, zuständige Wasserbehörden # ?, schädliche Einträge # ?, Monitoring # ?, Umweltministerium # ?, Untersuchungen # ?, Oberflächengewässer # ?, Fließgewässer # ?, Anordnung # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?

144. +++ (SEM)

Parallel zu den Beteiligungsveranstaltungen wird eine wissenschaftliche Analyse zu den möglichen Auswirkungen der Klimaschutzstrategien erstellt.
Untersucht werden ökologische, ökonomische und soziale Belange.
Die Analyse wird im Frühjahr 2014 vorliegen und dient in erster Linie der politischen Entscheidungsfindung der Landesregierung.
Nach der Beteiligungsphase und der Auswirkungs-Analyse wird die Landesregierung den Klimaschutzplan erstellen und dem Landtag zum Beschluss vorlegen.
Nachdem das Parlament den Klimaschutzplan verabschiedet hat, wird er alle fünf Jahre fortgeschrieben, einem dauerhaften Monitoring unterzogen und an aktuelle Entwicklungen angepasst.

Datum: 2014-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimaschutz-nrw-ist-ein-gemeinschaftswerk-umweltministerium-startet;

Themen: Klimaschutzplan # ?, Unternehmenskongress # ?, Bürgerschaftsdialog # ?, Meinung # ?, Bürgerinnen # ?, Frist für Onlinebeteiligung # ?, Länge # ?, Onlinebeteiligung des Klimaschutzplans # ?, Thementische # ?, Gemeinschaftswerk # ?

145. +++ (SEM)

Ampel-Einstufung nach Risiko-Punkten
Bei den amtlichen Kontrollen vergeben professionell geschulte Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure Risiko-Punkte, die sich an einem festgelegten Katalog orientieren: Je mehr Verstöße gefunden werden, desto mehr Punkte erhält der Betrieb.
"Die Ergebnisse liegen bereits in jeder Kommune vor und werden durch das Kontrollbarometer lediglich für die Kundinnen und Kunden sichtbar gemacht.
Es entstehen weder ein großer Mehraufwand, noch hohe Kosten", erklärte Minister Remmel.
Anhand der vergebenen Punkte erfolgt die Einstufung auf einer Skala.

Datum: 2017-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende;

Themen: neues Qualitätssiegel # ?, Lebensmittelbetriebe in NRW # ?, notwendige Grundlage # ?, Verbraucherinnen # ?, Skala # ?, Kundinnen # ?, Ergebnisse # ?, Verabschiedung # ?, Einzelergebnisse # ?, Gastronomiebetriebe in NRW # ?

146. +++ (SEM)

Alle anderen Betriebe, die ihre Produkte nicht direkt an die Endverbraucherinnen und Endverbraucher verkaufen, wie beispielsweise Lebensmittelhersteller oder weiterverarbeitende Betriebe, veröffentlichen ihr Ergebnis auf ihrer jeweiligen Internetseite.
Ampel-Einstufung nach Risiko-Punkten Bei den amtlichen Kontrollen vergeben geschulte Lebensmittel-kontrolleurinnen und -kontrolleure Risiko-Punkte, die sich an einem festgelegten Katalog orientieren: Je mehr Verstöße gefunden werden, desto mehr Punkte erhält der Betrieb.
Die Ergebnisse liegen bereits in jeder Kommune vor und werden durch das Kontrollbarometer lediglich für die Kundinnen und Kunden sichtbar gemacht.
Es entsteht kein großer Mehraufwand.
Die vergebenen Punkte werden mit einem Pfeil über einem Balken in Ampelfarben angezeigt.

Datum: 2017-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende-0;

Themen: Ampelfarben # ?, Aushang # ?, Lebensmittelbetriebe in NRW # ?, neues Qualitätssiegel # ?, Pilotprojekt # ?, Kundinnen # ?, aktuelles Ergebnis # ?, Internetveröffentlichung # ?, Kontrollergebnis # ?, Kundenkontakt von Betrieben # ?

147. +++ (SEM)

Bei den regelmäßigen amtlichen Lebensmittel-Kontrollen werden sogenannte Risikopunkte vergeben.
Je mehr Verstöße gefunden werden, desto mehr Risikopunkte erhält der Betrieb.
Das Transparenzsystem in Form der Ampel-Farben erkläre sich selbst, sagte der Minister, und könne ohne große Zusatzkosten eingeführt werden, denn die Ergebnisse lägen durch die amtliche Lebensmittelüberwachung in jeder Kommune bereits vor.
"Wir schaffen mit einem minimalen Zusatzaufwand ein Maximum an Transparenz", sagte Minister Remmel.
Die Bewertungsskala ist in drei Ergebnisstufen unterteilt:

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-land-will-mehr-transparenz-bei-lebensmitteln-fuer-verbraucherinnen;

Themen: Beanstandungsquoten # ?, Ampelfarben # ?, Kontrollergebnisse # ?, Verbraucherinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, amtliche Lebensmittelkontrollen # ?, amtliche Lebensmittelüberwachung # ?, Wettbewerbsvorteil # ?, Darstellung # ?, Gesetzentwurf # ?, Schaffung # ?

148. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Landesregierung lehnt die geplanten Fördervorhaben der niederländischen Regierung unter Einsatz der Risikotechnologie Fracking ab.
Dies teilte das NRW-Umweltministerium in einer formellen Stellungnahme der Regierung der Niederlande mit.
"Die in Nordrhein-Westfalen bestehenden Bedenken können mit dem derzeit vorliegenden Bericht nicht ausgeräumt werden.
Auch aus diesem Grund tritt die Landesregierung Nordrhein-Westfalens dafür ein, die Arbeiten zur Strukturvision Schiefergas nicht fortzuführen", heißt es in der Stellungnahme. "
Fracking ist eine Technologie, bei der selbst renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von einer neuen Risikodimension sprechen.

Datum: 2014-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-landesregierung-lehnt-fracking-vorhaben-den-niederlanden-ab;

Themen: niederländische Regierung # ?, Schiefergas # ?, Strukturvision # ?, Frackingvorhaben in Niederlanden # ?, Fördertechnologie # ?, Risikotechnologie # ?, formelle Stellungnahme # ?, geplante Fördervorhaben # ?, ökonomische Gefahren # ?, neue Risikodimension # ?

149. +++ (SEM)

Das darf aber nicht auf den Rücken der Verbraucherinnen und Verbraucher ausgetragen werden.
Ich erwarte, dass die Bundesregierung noch vor den Sommerferien eine Novelle des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches vorlegt.
" Sobald diese Neufassung vorliegt, wird NRW das im September 2012 gestartete Webportal für Lebensmitteltransparenz wieder online stellen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Datum: 2013-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ministerin-ilse-aigner-muss-schnelle-gesetzesreform-vorlegen-und;

Themen: Bußgeldportale # ?, Hygienesünder # ?, Hygieneverstöße # ?, Verbraucherinnen # ?, Bauchlandung # ?, Verwaltungsgerichte eines Bundeslands # ?, verfassungswidriges Bundesgesetz # ?, Veröffentlichung # ?, Lebensmitteltransparenz # ?, schnelle Nachbesserung # ?

150. +++ (SEM)

Parallel wird eine wissenschaftliche Analyse zu den möglichen Auswirkungen der Klimaschutzstrategien erstellt.
Untersucht werden ökologische, ökonomische und soziale Belange.
Die Analyse wird im Frühjahr 2014 vorliegen und dient in erster Linie der politischen Entscheidungsfindung der Landesregierung.
Nach der Beteiligungsphase und der Auswirkungs-Analyse wird die Landesregierung den Klimaschutzplan erstellen und dem Landtag zum Beschluss vorlegen.
Nachdem das Parlament den Klimaschutzplan verabschiedet hat, wird er alle fünf Jahre fortgeschrieben, einem dauerhaften Monitoring unterzogen und an aktuelle Entwicklungen angepasst.

Datum: 2013-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-treibt-den-klimaschutz-gemeinsam-voran-ueber;

Themen: Vorlage # ?, NRW-Klimaschutzplan # ?, großer Erfolg # ?, Länge # ?, Phase des NRW-Klimaschutzplans # ?, Phase des Klimaschutzplans # ?, Dialogprozesse # ?, Kommunalkongress # ?, Dekade # ?, Starkregentage # ?

151. +++ (SEM)

Das Geflügel darf nicht mit Wasser aus Oberflächengewässern getränkt werden.
Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen Geflügel in Berührung kommen kann, müssen für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden.
Das Ministerium wird weiter informieren, sobald weitere Erkenntnisse vorliegen.

Datum: 2016-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-bisher-keine-hinweise-auf-gefluegelpest;

Themen: Geflügelhalter # ?, Geflügelpesterreger des Subtyps # ?, Sperrbezirke # ?, Subtyp # ?, Freilandhaltung # ?, erhöhte Wachsamkeit # ?, Beschränkungen # ?, Geflügelgerichte # ?, bisheriger Erkenntnisstand # ?, rohes Geflügelfleisch # ?

152. +++ (SEM)

Diese werden zusammen mit der Potenzialstudie in das neue Fachinformationssystem "Energieatlas NRW" eingestellt und sind damit zunächst den Behörden und dann der gesamten Öffentlichkeit zugänglich.
Herzstück dieses Informationssystems sind flächendeckende Informationen zum Windfeld und damit zu den möglichen Erträgen für Windenergieanlagen für Höhen von 100 m bis 150 Metern.
Damit liegen nunmehr Flächen- und Ertragspotenziale für ganz NRW, auf den Ebenen der Planungsregionen, der Kreise und der Gemeinden vor.
Mit diesen Ergebnissen können die Planungsträger die Studie unter Berücksichtigung lokaler Aspekte und Daten nutzen, um konkret Flächen für Windenergie auszuweisen.
"Die Städte, Gemeinden, Kreise und Regionalplanungsbehörden bekommen damit ein bundesweit einmaliges Instrumentarium an die Hand, das ihnen hilft, zu einer zukünftigen Energieversorgung beizutragen", so Remmel weiter.

Datum: 2012-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-windenergie-umweltministerium;

Themen: großes Potenzial # ?, Zukunftsenergien # ?, Planungsregionen # ?, Erneuerbare Energie in NRW # ?, Potenzialflächen # ?, Potenzialstudie # ?, heimische Wirtschaft # ?, Studie # ?, Wald # ?, Energiewende # ?

153. +++ (SEM)

Bereits im September 2013 ist NRW als erstes Bundesland gegen die gängige Praxis in der Legehennen-Aufzucht vorgegangen.
Im Herbst 2013 wurden die Kreisordnungsbehörden per Erlass angewiesen, den Brütereien in NRW das Töten der männlichen Eintagsküken als tierschutzwidrig zu untersagen.
Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Münster, der sich das nordrhein-westfälische Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium angeschlossen hat, liegt für das Töten der Küken kein vernünftiger Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes vor und ist damit strafbar.
Dieser Rechtsauffassung schloss sich im Frühjahr 2016 anlässlich weiterer Strafanzeigen auch die Generalstaatsanwaltschaft Hamm an.
Gegen die Untersagungsverfügungen der Kreisordnungsbehörden auf Grund des Ministeriumserlasses haben landesweit elf Brütereien geklagt.

Datum: 2016-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-tiere-sind-keine-abfallprodukte;

Themen: Töten # ?, männliche Eintagsküken # ?, Tierschutzgesetz # ?, Gründe der Gewinnmaximierung # ?, Legehennenproduktion # ?, Verzögerungstaktik # ?, Initiative für Änderung # ?, Blockadehaltung # ?, Tiere # ?, Bundeslandwirtschaftsminister # ?

154. +++ (SEM)

Die Folge dieser Luftbelastung ist eine erhebliche Gesundheitsbelastung der Menschen an den besonders betroffenen Straßen.
Die EU hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik eingeleitet.
Gegen sechs Luftreinhaltepläne in NRW liegen Klagen vor.
"Wir wollen die Umweltbelastungen der Menschen weiter reduzieren und Nordrhein-Westfalen somit dauerhaft zu einem Standort mit hoher Umwelt- und Lebensqualität machen.
Die Reduzierung der Luftbelastung wird dabei eine wichtige Rolle spielen", kündigte Minister Remmel an.

Datum: 2016-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-viel-geschafft-viel-zu-tun-wir-brauchen-weiter-eine-ambitionierte;

Themen: EU-Grenzwert # ?, ambitionierte Umweltpolitik # ?, Schadstoffbelastung # ?, neuer Umweltbericht # ?, Feinstaubbelastung # ?, Ende des Jahrhunderts # ?, Klimageschehen # ?, Lebenszeithorizont # ?, Klimaszenarien # ?, heutige Vorstellung # ?

155. +++ (SEM)

Sichtbar wird dies unter anderem an aggressiven Verhaltensweisen der Tiere (z.B. Kannibalismus), die man durch zootechnische Eingriffe (zum Beispiel Kürzen von Schwänzen oder Zähnen bei Schweinen) zu beherrschen versucht.
Das Amputieren ("Kürzen") verdeckt jedoch nur die Mängel im System der konventionellen Tierhaltung, wie in der NRW-Studie "Schwänzekürzen beim Schwein" nachgewiesen werden konnte.
Die Studie zeigt, dass ein Entzündungsgeschehen im Schwanzgewebe vorliegt, dessen Ursachen vor allem in Managementfehlern beim Füttern und Tränken liegen.
Durch die Entzündungen an den Schwänzen kommt es zur Juckreizbildung und so zu gegenseitigem Beknabbern und Beißen.
Den Schweinen mangelt es an einer ausreichenden Versorgung mit Strukturfutter (Heu, Stroh, Silage).

Datum: 2013-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-mehr-tierschutz-der-schweinehaltung-nrw-fordert;

Themen: Tiere # ?, Haltungsverordnungen # ?, Strukturfutter # ?, Ziel einer Bundesratsinitiative # ?, derzeitiges Mastverfahren # ?, große Mastanlagen # ?, tierschutzwidrige Zustände # ?, Entzündungen # ?, Ferkel # ?, Staatsziel # ?

156. +++ (SEM)

Für einen beliebigen Ort in Nordrhein-Westfalen stellt die Anwendung Informationen aus den Themengebieten Natur und Landschaft, Luftreinhaltung, Wasser und Abwasser, Abfall, Lärm und Verbraucherschutz bereit.
Die Eingabe einer Adresse genügt und der gesuchte Ort wird in der Karte angezeigt.
Dazu werden dann die für den Standort und die Umgebung vorliegenden Informationen in die Karte eingeblendet.
Detailinformationen zu jedem Umweltthema können dann über weiterführende Links erreicht werden "Die Internetseite zeigt aber nicht nur Gefahren und Emissionen an.
Sie wirbt auch für die Natur, indem sie Naturschutzgebiete, Naturparke oder Biotope anzeigt.

Datum: 2016-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-schaffen-transparenz-bei-umweltbelastungen-vor-ort-0;

Themen: Umweltdaten # ?, Internetplattform # ?, Transparenz # ?, Haustüre # ?, Bürgerinnen # ?, Umweltbelastungen # ?, Umweltministerium # ?, Naturparks # ?, Naturschutzgebiete # ?, Wasserqualität # ?

157. +++ (SEM)

Die Landesregierung geht einen weiteren Schritt hin zur Durchsetzung des Prinzips "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit": In der Kreisverwaltung Unna wurden im Auftrag des Landesarbeitsministeriums erstmals Instrumente erprobt, um den Entgeltunterschied zwischen Frauen und Männern im öffentlichen Dienst in NRW zu messen und zu analysieren.
Das Ergebnis: Die bislang nur in der Privatwirtschaft angewandten Analyseverfahren sind auch auf den öffentlichen Dienst anwendbar.
"Damit liegen zum ersten Mal aussagefähige Ergebnisse zur Entgeltgleichheit im öffentlichen Dienst in NRW vor", sagte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer bei der Vorstellung der Ergebnisse des Modellprojekts in Unna.
Im Rahmen des Projekts wurde in der Kreisverwaltung Unna eine unbereinigte Entgeltdifferenz zwischen Frauen und Männern von 13,4 Prozent festgestellt.
Werden allerdings personen- und arbeitsplatzbezogene Merkmale wie Ausbildung, Dauer der Betriebszugehörigkeit und Art der Tätigkeit mit einbezogen, bleibt eine bereinigte Lohndifferenz von 4,0 Prozent.

Datum: 2016-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gleichen-lohn-fuer-gleiche-arbeit-durchsetzen;

Themen: Kreisverwaltung # ?, Frauen # ?, Männer # ?, Entgeltgleichheit # ?, öffentlicher Dienst # ?, Entgeltunterschied # ?, Landesarbeitsministerium # ?, Bezahlung # ?, Lohn # ?, Durchsetzung # ?

158. +++ (SEM)

NRW begleite diesen Gesetzgebungsprozess aktiv und werde gegebenenfalls über den Bundesrat auf Korrekturen dringen.
Dabei stützt sich die Landesregierung auf ein von ihr in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten von Professor Dr. Peter Schüren und Professorin Dr. Christiane Brors aus dem Jahr 2014.
Ein Vorschlag des Gutachtens ist, dass Arbeitgeber künftig nachweisen müssen, dass Beschäftigte tatsächlich echte Werkvertrags-Mitarbeiter sind und kein Schein-Werkvertrag vorliegt.
Minister Schmeltzer begrüßte es, dass die IG Metall anlässlich des Welttages für menschenwürdige Arbeit eine Initiative zur Reduzierung von Werkverträgen ergriffen hat.
Nordrhein-Westfalen setzt sich seit langem für faire Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt ein.

Datum: 2015-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-kein-lohndumping-durch-werkvertraege;

Themen: menschenwürdige Arbeit # ?, Werkverträge # ?, Welttag # ?, faire Bedingungen # ?, internationaler Gewerkschaftsbund # ?, Begrenzung # ?, Initiative für Reduzierung # ?, Vorschlag des Gutachtens # ?, betriebliche Kernbereiche # ?, reguläre Tätigkeiten # ?

159. +++ (SEM)

Sozialminister Rainer Schmeltzer hat zum "Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz" (28.04.2016) Reformen im Berufskrankheitenrecht gefordert.
"Hier besteht zum einen Handlungsbedarf, verstärkt präventiv tätig zu werden, aber auch das Anerkennungsverfahren von Berufskrankheiten zu reformieren", erklärte Schmeltzer.
Zurzeit liegt eine Berufskrankheit dann vor, wenn sie dem Arbeitgeber haftungsrechtlich zuzurechnen ist.
Zudem muss sie in der sogenannten Berufskrankheitenliste aufgeführt sein.
Der NRW-Sozialminister kritisierte den Umstand, dass es den Betroffenen im Einzelfall immer noch schwer fällt, den juristisch "wasserfesten" Beweis für einen Zusammenhang zwischen Erkrankung und Berufstätigkeit zu erbringen.

Datum: 2016-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-mahnt-reformen-im-berufskrankheitenrecht;

Themen: Berufskrankheitenrecht # ?, Reformen # ?, Welttag # ?, Arbeitsplatz # ?, Sachverständigenbeirat # ?, eidesstattliche Erklärung # ?, eidesstattliche Versicherung # ?, nächste Arbeitskonferenz # ?, rechtsverbindliche Festlegungen # ?, sogenannte Berufskrankheitenliste # ?

160. +++ (SEM)

"
Das auf dreieinhalb Jahre angelegte, modellhafte Projekt wird vom NRW-Sozialministerium aus dem Aktionsprogramm "Obdachlosigkeit verhindern - Weiterentwicklung der Hilfen in Wohnungsnotfällen" noch bis Ende des Jahres mit insgesamt 96.000 Euro gefördert.
Der Abschlussbericht soll Ende 2015 vorliegen.
Die Fortführung des Projekts ist schon jetzt gesichert, weil der Landschaftsverband Rheinland die weitere Finanzierung übernehmen wird.

Datum: 2015-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-dezentrale-hilfen-sind-effektive-hilfen;

Themen: dezentrale Hilfen # ?, effektive Hilfen # ?, Pilotprojekt # ?, Projekt # ?, Schneider # ?, Betroffene # ?, Flächenkreis # ?, Gesamthilfesystem # ?, Interesse des Projekts # ?, nötige Hilfen # ?

161. +++ (SEM)

o Darüber hinaus fehlte bei jedem vierten CT (25 Prozent), mit dem Teleradiologie durchgeführt wird, die behördliche Zulassung.
o In 40 Prozent der Fälle gab es Mängel bei der notwendigen Dokumentation der Röntgenuntersuchungen.
o Positiv fiel auf, dass bei fast 90 Prozent des Assistenzpersonals die erforderliche Fachkompetenz vorlag.
Nach den jetzt vorliegenden Ergebnissen kontrollieren die Arbeitsschutzbehörden nun auch die restlichen Einrichtungen in NRW.
Darüber hinaus überprüfen die Arbeitsschützer zeitnah, ob die festgestellten Mängel behoben sind und die Betriebsabläufe so umgestellt wurden, dass es künftig nicht mehr zu Mängeln kommt.

Datum: 2013-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-maengel-bei-roentgenuntersuchungen-waehrend-nacht-und;

Themen: Teleradiologie # ?, Nachtdienste # ?, Wochenenddienste # ?, Computertomograph einer Untersuchung # ?, Röntgenuntersuchungen # ?, erforderliche Strahlenschutzfachkunde # ?, Assistenzpersonal # ?, Ergebnis einer Überprüfung # ?, Wochenende # ?, Ärztinnen # ?

162. +++ (SEM)

13. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das nordrhein-westfälische Arbeitsministerium hat erstmals zweisprachige Flyer zum Mutterschutzgesetz herausgegeben.
Sie liegen in deutsch-türkischer, deutsch-russischer, deutsch-polnischer und deutsch-rumänischer Auflage vor.
"Erwerbstätige Frauen genießen während der Schwangerschaft und nach der Geburt einen besonderen gesetzlichen Schutz.
Nur wer diese Rechte kennt, kann sie gegebenenfalls auch einfordern", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf.

Datum: 2012-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nur-wer-seine-rechte-kennt-kann-sie-einfordern-zweisprachige;

Themen: Mutterschutzgesetz # ?, zweisprachige Flyers # ?, Rechte # ?, besonderer gesetzliche Schutz # ?, deutschtürkische Auflage # ?, erwerbstätige Frauen # ?, nordrhein-westfälisches Arbeitsministerium # ?, Schwangerschaft # ?, Geburt # ?, schwangere Arbeitnehmerinnen # ?

163. +++ (SEM)

" Denn die Ergebnisse der Studie seien zum Teil erschreckend: "Obwohl Minijobberinnen und Minijobber arbeitsrechtlich allen anderen Beschäftigten gleichgestellt sind, werden sie von einer Vielzahl von Arbeitgebern als billige Arbeitskräfte zweiter Klasse behandelt", so der NRW-Minister.
"50 Prozent der befragten Beschäftigten verdienen zum Teil noch deutlich unter dem von uns geforderten Mindestlohn von 8,50 Euro die Stunde.
Auch liegen gravierende Verstöße bei der Gewährung gesetzlicher Leistungen vor.
" Mehr als 65 Prozent der Minijobber hätten noch nie den ihnen gesetzlich zustehenden bezahlten Urlaub genommen.
41 Prozent wird der bezahlte Urlaub generell verwehrt.

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-stellt-studie-zu-minijobs-vor-jeder-zweite-minijobber-verdient;

Themen: Minijobs # ?, Minijobberinnen # ?, Schneider # ?, Arbeitgeber # ?, nordrhein-westfälische Rentenversicherungsträger # ?, Institut für Wirtschaftsforschung # ?, geringfügige Beschäftigungsverhältnisse # ?, gesetzliche Leistungen # ?, Befragung # ?, NRW-Minister # ?

164. +++ (SEM)

Darin ist auch die Errichtung von 53 Kommunalen Integrationszentren in allen Kreisen und kreisfreien Städten vorgesehen.
"Mit dem flächendeckenden Ausbau von Kommunalen Integrationszentren haben wir eine Basis für die Integrationsarbeit geschaffen, die kein anderes Bundesland hat", so der Minister weiter.
Zwölf Anträge auf Förderung Kommunaler Integrationszentren seien bereits jetzt grundsätzlich genehmigt, weitere lägen vor.
Die Zentren sollen vor Ort Aktivitäten und Maßnahmen der Integrationsarbeit koordinieren, bündeln, dokumentieren und gegebenenfalls ergänzen und so eine Verstetigung und Stärkung der Integration gewährleisten
Der Landesintegrationsrat ist das Vertretungsorgan der kommunalen Integrationsräte bzw. Integrationsausschüsse in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2012-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wirbt-bei-migrantinnen-und-migranten-fuer-die-deutsche;

Themen: deutsche Staatsbürgerschaft # ?, Landesintegrationsrat # ?, Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats # ?, Migrantinnen # ?, kommunale Integrationszentren # ?, Basis für Integrationsarbeit # ?, Integrationsausschüsse in Nordrhein-Westfalen # ?, Maßnahmen der Integrationsarbeit # ?, Migrationshintergrund # ?, Vertretungsorgan # ?

165. +++ (SEM)

Minister Stamp: Erstmals über 10.000 Kitas mit 623.331 Betreuungsplätzen in Nordrhein-Westfalen
20. März 2018 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Die neuen Zahlen für das Kindergartenjahr 2018/2019 liegen vor.
Im Vergleich zum laufenden Kindergartenjahr sind erhebliche Zuwächse bei den Betreuungsplätzen für unter- und überdreijährige Kinder in Nordrhein-Westfalen zu verzeichnen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Datum: 2018-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-erstmals-ueber-10000-kitas-mit-623331-betreuungsplaetzen-nordrhein;

Themen: Betreuungsplätze # ?, laufendes Kindergartenjahr # ?, erhebliche Zuwächse # ?, Kindertagespflege # ?, Vergleich # ?, Familienminister # ?, Eltern # ?, notwendiger bedarfsgerechte Platzausbau # ?, Personalkürzungen # ?, tätiges Land # ?

166. +++ (SEM)

In den rund 2.200 Einrichtungen im Land finden 195.000 Kinder und Jugendliche Unterstützung und Betreuung durch pädagogische Fachkräfte sowie zahlreiche unterschiedliche Bildungsangebote.
Für eine bessere Planung und Praxisentwicklung der örtlichen Jugendhilfe werden die Strukturdaten zur Offenen Kinder- und Jugendarbeit regelmäßig im Auftrag des Landes erhoben.
Jetzt liegt der aktuelle Bericht für das Jahr 2017 vor.
Kinder- und Jugendminister Joachim Stamp: "Die Offene Kinder- und Jugendarbeit leistet einen wichtigen Beitrag für die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen.
Um die Angebote passgenau weiterzuentwickeln, ist es unverzichtbar, die Arbeit regelmäßig und wissenschaftlich fundiert zu untersuchen.

Datum: 2019-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-offene-kinder-und-jugendarbeit-leistet-wichtigen-beitrag-fuer-die;

Themen: Strukturdaten # ?, Jugendarbeit in Nordrhein-Westfalen # ?, offene Kinderarbeit # ?, Persönlichkeitsentwicklung # ?, veröffentlichter Bericht # ?, Angebote # ?, Kinderhilfestatistik # ?, Praxisentwicklung # ?, zahlreiche Bildungsangebote # ?, örtliche Jugendhilfe # ?

167. +++ (SEM)

Die Abschnitte von Köln-Mülheim bis Köln-Stammheim sowie von Mülheim (Ruhr)-Styrum bis Mülheim (Ruhr)-Heißen sind bereits fertig gebaut.
In den beiden Abschnitten in Leverkusen und in Langenfeld wird gebaut.
Für die Abschnitte in Bochum und Essen liegt Baurecht vor.
Weiterer wichtiger Baustein im RRX-Projekt ist die Modernisierung von insgesamt 53 Bahnhöfen an den Außenästen des RRX.
Dazu gehört die Verlängerung der Bahnsteige, damit die Stationen von den RRX-Zügen angefahren werden können.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-brandes-bei-der-rrx-konferenz-es-braucht-gute-ueberzeugende-angebote-um;

Themen: Rhein-ruhr-express # ?, Zug von Vorbereitungen # ?, erlebbare Verbesserungen # ?, moderne RRX-Züge # ?, klimafreundlicher Nahverkehr # ?, Bahnhöfe # ?, überzeugende Angebote # ?, Infrastrukturausbau # ?, Bahnfahren # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?

168. +++ (SEM)

Die Landesregierung geht dieses Problem aktiv und entschlossen an.
Bereits in den Sommerferien hatte ich einer Arbeitsgruppe den Auftrag gegeben, wirksame Maßnahmen für eine bessere Unterrichtsversorgung zu entwickeln und dabei mutig zu denken.
Die Ergebnisse liegen im Entwurf vor, und inzwischen habe ich auch mit allen am Schulleben Beteiligten über die Vorschläge gesprochen.
Diese Gespräche waren sehr hilfreich, und ich bedanke mich ausdrücklich für den konstruktiven Austausch und das Vertrauen.
" Schulministerin Feller wird das fertige Handlungskonzept dem Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags von Nordrhein-Westfalen wie geplant auf seiner nächsten Sitzung am 14. Dezember 2022 vorstellen.

Datum: 2022-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-brauchen-einen-langen-atem;

Themen: Lehrkräftemangel # ?, aktuelle Daten # ?, letzte Abstimmungen # ?, langer Atem # ?, neues Handlungskonzept # ?, Personalausstattung # ?, guter Unterricht # ?, Nachtragshaushalt # ?, Unterrichtsversorgung # ?, anerkannte Stellen # ?

169. +++ (SEM)

Dieser Praxisausschuss soll ein ständiges und systematisches Feedback zum Einsatz digitaler Lernplattformen geben.
Dabei geht es um Aspekte wie Nutzerfreundlichkeit, Nutzererlebnis, Aussehen, Handhabung und Support.
Die Ergebnisse des Checks werden in einem Abschlussbericht zusammengefasst, der 2023 vorliegen wird.
Bei LOGINEO NRW handelt es sich um ein freiwilliges Plattformangebot des Landes an alle Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Das System ist ein datenschutzkonformes und kostenloses Organisations- und Kommunikationsinstrument sowie ein Lernmanagementsystem (LMS) und ein Messenger mit integrierter Videokonferenzoption.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-starten-den-zukunfts-check-logineo-nrw;

Themen: Zukunftscheck # ?, nordrhein-westfälische Schulplattform # ?, Entwicklungspotenziale # ?, unabhängige Untersuchung # ?, Administratoren # ?, Entwicklungsstand von Landesplattformen # ?, Ergebnisse des Checks # ?, dauerhafter Praxisausschuss # ?, digitale Lernplattformen # ?, ständiges systematische Feedback # ?

170. +++ (SEM)

Wir müssen weiterhin achtsam sein in Bezug auf das regionale Infektionsgeschehen und wir müssen sorgsam sein in Bezug auf die Gesundheit aller am Schulleben Beteiligten.
"
Auf Grundlage des nun vorliegenden Gesamtkonzepts für einen angepassten Schulbetrieb können die rund 5.500 Schulen in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den Schulträgern die Organisation des kommenden Schuljahres abschließend vornehmen.
Das Konzept umfasst unter anderem Vorgaben, Hinweise und konkrete Maßnahmen zu Hygiene und Infektionsschutz, zum Einsatz und zur Unterstützung der Lehrkräfte sowie zum Unterrichtsbetrieb und stützt sich auf den Rahmenplan zum Schul- und Unterrichtsbetrieb, mit dem das Ministerium für Schule und Bildung den Schulen und Schulträgern bereits vor den Sommerferien im Juni für das kommende Schuljahr hatte zukommen lassen.
Darauf aufbauend und unter Beachtung des Infektionsgeschehens wurden die aktuellen Vorgaben entwickelt.

Datum: 2020-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-achtsam-und-sorgsam-sein-klare-vorgaben-fuer-einen-angepassten;

Themen: angepasster Schulbetrieb # ?, Zeiten # ?, Pressebriefing # ?, Jahrgänge # ?, Präsenzunterricht # ?, Hygiene # ?, weitreichende Maßnahmen # ?, Schülerinnen # ?, klare Vorgaben # ?, Schulformen # ?

171. +++ (SEM)

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen sind eine tragende Säule des Bildungssystems und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung.
Es war Ziel, die Leistungs-, aber auch die Entwicklungspotentiale zu analysieren.
Mit den in der Studie erhobenen Daten liegt daher eine gute Grundlage für zukünftige Entwicklungen vor.
"
Aktuell besuchen über 500.000 Schülerinnen und Schüler die 369 Berufskollegs im Land.

Datum: 2022-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-berufskollegs-sind-tragende-saeule-des-bildungssystems;

Themen: Universität St. Gallen # ?, nordrhein-westfälisches Bildungssystem # ?, Leistungspotenziale # ?, Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Umsetzung # ?, Kurzfassung # ?, Fachkräftesicherung # ?, soziale Integration # ?, tragende Säule # ?, Schule # ?

172. +++ (SEM)

Förderbar sind die Bereiche IT-Grundstruktur, digitale Arbeitsgeräte, schulgebundene mobile Endgeräte sowie regionale Maßnahmen, soweit diese von den Schulen unmittelbar genutzt werden können.
Von den rund fünf Milliarden Euro Gesamtvolumen stehen den NRW-Schulen etwa eine Milliarde Euro zur Verfügung.
Insgesamt lagen mit Stand vom 30. November 2020 in Nordrhein-Westfalen Förderanträge mit einem Gesamtvolumen von rund 223 Millionen Euro aus dem DigitalPakt Schule vor.
Sofortausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler: 136 Millionen Euro beantragt Bund und Länder hatten sich auf eine Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule in Höhe von 500 Millionen Euro verständigt, um Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten auszustatten.
Auf das Land Nordrhein-Westfalen entfallen davon rund 105 Millionen Euro.

Datum: 2020-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-foerdergeschehen-nimmt-weiter-fahrt-auf;

Themen: Digitalpakt # ?, Schulträger # ?, NRW-Messenger # ?, aktuelle Abrufzahlen # ?, Fördergeschehen # ?, digitale Ausstattungsprogramme # ?, schulgebundene Endgeräte # ?, weite Fahrt # ?, Lernprozesse # ?, Lehrerinnen # ?

173. +++ (SEM)

Mit dem Themenheft "Rechenschwierigkeiten vermeiden" ist der Fokus der ersten Ausgabe der als Reihe konzipierten Veröffentlichung klar umrissen: Ziel ist, das Auftreten von Rechenschwierigkeiten bei Grundschulkindern unwahrscheinlicher werden zu lassen.
Dazu wurde von einem Team von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Technischen Universität Dortmund unter Mitarbeit von Grundschullehrkräften eine rund 60-seitige Unterstützung für die Lehrerinnen und Lehrer entwickelt.
Damit liegt nun erstmals auch eine Handreichung für den Mathematikunterricht in Grundschulen vor.
Im Sommer 2019 hatte das Ministerium für Schule und Bildung bereits die Handreichung Deutsch für einen systematischen Rechtschreibunterricht in der Grundschule veröffentlicht.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die neue Handreichung Mathematik ist ein wichtiger Baustein bei unserem Ziel, die Basiskompetenzen Rechnen, Lesen und Schreiben vor allem in der Schuleingangsphase zu stärken.

Datum: 2021-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-der-masterplan-grundschule-bringt-ein-grosses-plus-wir-staerken;

Themen: Masterplan # ?, Baukasten des Masterplans # ?, Rahmen der Fachoffensive # ?, systematischer Rechtschreibunterricht # ?, großes Plus # ?, digitale Veranstaltung # ?, Grundschulen # ?, Rechnen # ?, TU Dortmund # ?, Grundkompetenzen # ?

174. +++ (SEM)

Der Informatikunterricht wird in Klasse 5 und 6 im Umfang von insgesamt zwei Jahreswochenstunden erteilt.
Dafür werden in jeder Schulform zwei Stunden aus dem Kontingent der Ergänzungsstunden genutzt.
Die Lehrpläne für die neuen Fächer werden rechtzeitig zum Schuljahr 2020/21 (Wirtschaft) und 2021/22 (Informatik) vorliegen.

Datum: 2020-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-grundkenntnisse-wirtschaft-und-informatik-sind-unverzichtbar;

Themen: Informatik # ?, Grundkenntnisse # ?, Stundenumfang eines Lernbereichs # ?, neue Fächer # ?, Einführung # ?, Wirtschaftspolitik # ?, Ergänzungsstunden # ?, neues Fach # ?, Gesellschaftslehre # ?, weiterführende Schulformen # ?

175. +++ (SEM)

Ergebnisse des Zentralabiturs 2017
14. August 2017
Die Abiturklausuren sind geschrieben, die Zeugnisse vergeben und nun liegt auch eine erste Auswertung der Ergebnisse des Zentralabiturs 2017 in Nordrhein-Westfalen vor.
Die Durchschnittsnote an den Gymnasien und Gesamtschulen liegt in diesem Jahr bei 2,44.
Schule und Bildung

Datum: 2017-08-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ich-freue-mich-ueber-die-guten-abiturergebnisse-nrw-0;

Themen: Gymnasien # ?, Gesamtschulen # ?, Ergebnisse des Zentralabiturs # ?, Zentralabitur # ?, gute Abiturergebnisse # ?, Abiturklausuren # ?, Zeugnisse # ?, Abitur einer Arbeit # ?, NRW-Abiturientinnen # ?, diesjähriger Abiturdurchschnitt # ?

176. +++ (SEM)

Alle Schülerinnen und Schüler dürfen am nächsten Tag wieder in die Schule, ihre Rückstellproben werden vom Labor entsorgt.
Weist der Pool-Test jedoch ein positives Ergebnis auf, so werden die Rückstellproben im Labor sofort individuell nachgetestet.
Bereits um 06.00 Uhr am Morgen nach der Pool-Testung liegen dann auch die Einzeltestergebnisse aller Schülerinnen und Schüler vor, deren Pool positiv getestet wurde.
Eltern, deren Kinder positiv nachgetestet wurden, werden darüber direkt je nach Labor per SMS oder E-Mail informiert.
Die Schule wird zwar ebenfalls informiert, muss aber nicht mehr die Meldekette in Gang setzen.

Datum: 2021-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-konsequentes-testen-wirkt-als-barriere-gegen-die-pandemie-und;

Themen: nächster Tag # ?, Förderschulen # ?, letzte Schulwoche # ?, sicherer Übergang # ?, Schulministerium # ?, Lollitests # ?, Grundschulen # ?, Lerngruppe # ?, Primarstufe von Schulen # ?, positives Ergebnis # ?

177. +++ (SEM)

Die Coronabetreuungsverordnung wird entsprechend geändert.
Mit der Wiedereinführung der Maskenpflicht am Sitzplatz bleiben zugleich die behördlichen Anordnungen von Quarantänemaßnahmen auf ein unbedingt erforderliches Maß beschränkt.
Sofern nicht außergewöhnliche Umstände (zum Beispiel Ausbrüche oder Auftreten von neuen Virus-Varianten) vorliegen, wird sich die Anordnung von Quarantänen wieder nur auf die infizierte Person beziehen.
Die Maske am Sitzplatz gilt ab sofort auch wieder für Ganztags- und Betreuungsangebote, darüber hinaus für alle sonstigen Zusammenkünfte im Schulbetrieb (Konferenzen, Besprechungen, Gremiensitzungen), sofern ein Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann.
Lediglich auf dem Außengelände der Schulen (Schulhof, Parkplatz) gilt wie bisher grundsätzlich keine Maskenpflicht.

Datum: 2021-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mit-der-rueckkehr-zur-maskenpflicht-sichern-wir-den;

Themen: Sitzplatz # ?, Rückkehr für Maskenpflicht # ?, Wiedereinführung # ?, Unterricht # ?, Vorschlag # ?, Landeskabinett # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Gründe der Vorsicht # ?, außergewöhnliche Umstände # ?, behördliche Anordnungen # ?

178. +++ (SEM)

Seit 2008 besteht zwischen dem Ministerium für Schule und Bildung und der französischen Akademie Aix-Marseille bereits eine enge Zusammenarbeit im berufsbildenden Bereich.
Ministerin Gebauer: "Neben dem Schüleraustausch können wir auf ein weiteres Ergebnis unserer Zusammenarbeit stolz sein: Der neu erarbeitete Qualitätsrahmen und Leitfaden für Berufskollegs zur Durchführung von Lernaufenthalten und Praktika im Ausland ist eine konkrete Umsetzung unserer Kooperationsvereinbarung und damit letztlich ein Produkt der langjährigen guten Zusammenarbeit zwischen nordrhein-westfälischen Berufskollegs und französischen Lycées professionnels."
Der Qualitätsrahmen liegt nun erstmalig auch in französischer Übersetzung vor.
Akademien sind in Frankreich Schulaufsichtsbehörden, die dem französischen Bildungsministerium unterstellt sind.
Sie sind in ihrem Einzugsgebiet sowohl für den schulischen als auch für den hochschulischen Bereich zuständig.

Datum: 2018-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-waehrend-der-schulzeit-oder-ausbildung-von-kooperationen-mit;

Themen: französische Akademie # ?, Verlängerung # ?, Akademie Aix-Marseille # ?, Qualitätsrahmen # ?, deutschfranzösische Bildungszusammenarbeit # ?, Akademien # ?, Unterschrift # ?, Schüleraustausch # ?, attraktive französische Region # ?, französischer Betrieb # ?

179. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Erstmals können angehende Lehrerinnen und Lehrer in Nordrhein-Westfalen ihren Vorbereitungsdienst auch in Teilzeit absolvieren.
Für den Starttermin am 1. November 2018 liegen aktuell 97 Bewerbungen vor.
Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte mit Blick auf das neue Ausbildungsmodell: "Wir wollen ein moderner Arbeitgeber sein und bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf neue Wege gehen.
Mit pragmatischen Lösungen wird dem Nachwuchs der Einstieg in den Lehrerberuf erleichtert.

Datum: 2018-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-gehen-neue-wege-bei-der-vereinbarkeit-von-familie-und-beruf;

Themen: Teilzeit # ?, Attraktivitätspaket # ?, Vorbereitungsdienst für Lehrämter # ?, Vorbereitungsdienst von Nordrhein-Westfalen # ?, angehende Lehrerinnen # ?, Schulleitungen # ?, Bewerberinnen # ?, Topsharing # ?, Verpflichtung des Ausbildungsunterrichts # ?, gemeinsame Seminarausbildung # ?

180. +++ (SEM)

Auch bei diesem Programm hat die Landesregierung für die Schulträger die Möglichkeit geschaffen, die Mittel noch bis zum 31. Juli 2021 verausgaben zu können.
Darüber hinaus gibt es auch beim DigitalPakt Schule eine weiterhin positive Entwicklung der Abrufzahlen.
Insgesamt lagen mit Stand vom 31. Dezember 2020 in Nordrhein-Westfalen Förderanträge mit einem Gesamtvolumen von rund 231 Millionen Euro aus dem DigitalPakt Schule vor.
Bereits bewilligt sind rund 163 Millionen Euro.
Mit dem DigitalPakt Schule wird der Ausbau der IT-Infrastruktur an Schulen gefördert.

Datum: 2021-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-den-distanzunterricht;

Themen: Digitalpakt # ?, Sofortausstattungsprogramme # ?, schulgebundene Endgeräte # ?, digitale Endgeräte # ?, Distanzunterricht # ?, Lehrerinnen # ?, Gesamtvolumen # ?, Bildungsministerin # ?, Teil der Verfügung # ?, große Ausstattungsoffensive # ?

181. +++ (SEM)

Damit können rund 4.000 Maßnahmen für mindestens 40.000 Schülerinnen und Schüler finanziert werden.
Im Sommer sind viele dieser Angebote gestartet.
Bis zum 10. August 2021 lagen bereits 1.332 Maßnahmenanträge vor, mehrheitlich gestellt von Vereinen aus allen 53 Kreisen und kreisfreien Städten.
701 von diesen 1.332 Maßnahmen liefen in den Sommerferien und haben ungefähr 7.000 Schülerinnen und Schüler erreicht.
Die restlichen schon jetzt beantragten Maßnahmen sind bereits bis Dezember 2021 geplant.

Datum: 2021-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-unsere-schuelerinnen-und-schueler-beim;

Themen: Schülerinnen # ?, Lernrückstände # ?, individuelle Förderung # ?, Coronaviruspandemie # ?, Schulen # ?, Bildungsgutscheine # ?, Lehrkräfte # ?, umfangreiches Maßnahmenpaket # ?, Onlineportal # ?, neues Schuljahr # ?

182. +++ (SEM)

Das ist eine der Grundvoraussetzungen für die Verbreiterung des Angebotes und damit eine nachhaltige Preisentwicklung sowohl am Mietwohnungs- als auch am Eigentumsmarkt.
Ina Scharrenbach: "Um langfristig Planungssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden sowie Regionen und für Klein- wie große Investorinnen und Investoren zu schaffen, ist eine Wohnungsmarktprognose unerlässlich.
Mit der Wohnungsmarktprognose bis 2040 für Nordrhein-Westfalen liegen nun verlässliche Angaben über die möglichen Entwicklungsszenarien im Wohnungsmarkt vor.
In den Jahren 2018 bis 2025 werden im Durchschnitt in Nordrhein-Westfalen rund 51.200 Wohnungen jährlich benötigt, im Zeitraum bis 2040 wird der Bedarf abflachen.
In Summe werden bis 2040 jährlich rund 46.000 neue Wohneinheiten in unserem Bundesland benötigt.

Datum: 2020-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-bis-2040-werden-nordrhein-westfalen-im-durchschnitt;

Themen: Wohnungsmarkt # ?, Wohnungen in Nordrhein-Westfalen # ?, neue Wohnungsmarktprognose # ?, regionalwirksame Instrumente # ?, wohnungswirtschaftliche Teilmärkte # ?, Überangebote # ?, Wohnwohngebäude # ?, Nichtwohngebäude # ?, Tendenzen # ?, Balance # ?

183. +++ (SEM)

Auch die übrigen Kommunen, die einen Beitrag zum "Stärkungspakt" geleistet haben, werden weiter entlastet.
Weitere 30 Millionen sind weniger zu zahlen und damit stehen insgesamt 61 Millionen Euro seit Amtsantritt der neuen Landesregierung (Quelle: Landtags-Drucksache-Nummer 17/802, Seite 3) den Kommunen mehr zur Verfügung.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2019.
Die Modellrechnung für das GFG 2019 ist im Internet unter www.mhkbg.nrw abrufbar.
Vergleich der gemeindlichen Gesamtzuweisungen Arbeitskreisrechnung 2019 und Modellrechnung 2019

Datum: 2018-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-rekordsumme-von-124-milliarden-euro-fuer-die-kommunen;

Themen: Gemeindeverbände # ?, Gemeinden # ?, Stärkungspakt # ?, Finanzausgleich # ?, Stadtfinanzen # ?, neue Landesregierung # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Finanzbeitrag des Stärkungspakts # ?, gemeindliche Gesamtzuweisungen # ?, kommunaler Finanzbeitrag # ?

184. +++ (SEM)

Für ihre Zukunft wünsche ich ihnen alles Gute.
"
Hinweis an die Redaktionen: Für diese landesweite Auswertung liegen keine lokalen Zahlen vor.

Datum: 2016-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-leistungen-auf-unveraendert-gutem-niveau;

Themen: Prüfungen # ?, Weiterbildungskollegs # ?, zentrale Abiturprüfungen # ?, Ergebnisse des Zentralabiturs # ?, berufliche Gymnasien # ?, Zentralabitur # ?, Abiturientinnen # ?, Gesamtschulen # ?, Ergebnis des Vorjahrs # ?, durchschnittliche Leistung # ?

185. +++ (SEM)

Für die Klassen 9 und 10 wird der Informationsauftrag präzisiert;
* eingeführt wird außerdem die Möglichkeit, eine Nachprüfung zum Erwerb eines dem Hauptschulabschluss gleichwertigen Abschlusses nach Klasse 9 am Gymnasium abzulegen.
Die jetzt vorliegende Änderung der APO-SI ist einer von mehreren Schritten, um die Empfehlungen des Runden Tisches zu G8/G9 umzusetzen.
Weitere Entlastungen ergeben sich durch den Erlass "Unterrichtsbeginn, Verteilung der Wochenstunden, 5-Tage-Woche, Klassenarbeiten und Hausaufgaben an allgemein bildenden Schulen", der ebenfalls zum Schuljahr 2015/16 in Kraft treten soll.
Er sieht folgende Änderungen vor:

Datum: 2015-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-setzen-die-empfehlungen-des-runden-tisches-um;

Themen: Empfehlungen des Runder Tisch # ?, Prüfungsordnung # ?, Basis eines Antrags # ?, Fächerbindung # ?, engagierte Debatte # ?, verkürzter achtjährige Bildungsgang # ?, Ausschussmitglieder # ?, Nachmittagsunterricht # ?, Klassenarbeiten # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?

186. +++ (SEM)

Einstellungen erfolgten bereits zum 1. Februar 2016, zum 1. Mai 2016 sowie unterjährig.
Derzeit läuft das Einstellungsverfahren zum Schuljahresbeginn 2016/17.
Die Anzahl der eingestellten Lehrkräfte steigt kontinuierlich an: Für 2016 liegen aus allen bisherigen Einstellungsverfahren bislang schon über 6.100 Einstellungen oder Einstellungszusagen für alle Schulformen vor.
Auch zum kommenden Schuljahr 2016/17 bleiben die Chancen für Lehrerinnen und Lehrer, eine Einstellung in den öffentlichen Schuldienst des Landes Nordrhein-Westfalen in einem Dauerbeschäftigungsverhältnis zu erhalten, auf unverändert hohem Niveau.
Ministerin Löhrmann: "Die neuen Lehrkräfte sind an den Schulen hochwillkommen.

Datum: 2016-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-staerken-die-schulen-und-weiterbildungseinrichtungen-mit;

Themen: Schulausschuss # ?, zusätzliche Ressourcen # ?, Lehrerfortbildung # ?, Weiterbildungseinrichtungen # ?, hohes Niveau # ?, Einstellungsverfahren für Schuljahresbeginn # ?, ausreichende Stellenbesetzung # ?, bisherige Einstellungsverfahren # ?, künftige Stellenbesetzungen # ?, Schulen # ?

187. +++ (SEM)

Im "rollierenden Verfahren" wird das Schuljahr in möglichst gleichmäßige zeitliche Segmente unterteilt (zum Beispiel Zwei-Wochen-Zeiträume).
Die Schulen der teilnehmenden Schulformen werden zufällig den einzelnen Zeiträumen zugeordnet, sodass über das gesamte Schuljahr eine gleichmäßige Anzahl von Schulen Daten zum Unterrichtsausfall erhebt.
Am Ende des Schuljahres liegen damit Daten aller Schulen vor.
Teilnehmende Schulformen sind: Grundschule, Hauptschule, Realschule, Gesamtschule, Sekundar- und Gemeinschaftsschulen, Gymnasium, Förderschule Lernen, Förderschule Lern- und Entwicklungsstörungen.
Bisher wird der Unterrichtsausfall in Nordrhein-Westfalen seit 2001 über Stichprobenuntersuchungen erhoben.

Datum: 2016-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-stellen-die-erhebung-von-unterrichtsausfall-auf-eine-neue;

Themen: teilnehmende Schulformen # ?, Ausfall # ?, Bildungskonferenz in Düsseldorf # ?, NRW-Bildungskonferenz # ?, Sitzung der Bildungskonferenz # ?, sogenanntes Verfahren # ?, Unterrichtserteilung # ?, Erteilung # ?, Arbeitsgruppe # ?, Gymnasien # ?

188. +++ (SEM)

Das entspricht einer Steigerung im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 18 Prozent.
Die meisten Einbürgerungen fanden von Personen aus folgenden Ländern statt: Syrien (5.216), Türkei (3.790), Irak (1.544), Polen (1.243), Iran (1.224), Griechenland (1.000), Rumänien (989), Italien (932), Marokko (920) und Kosovo (786).
Landesweite Zahlen für das Jahr 2022 liegen voraussichtlich Mitte Mai vor.

Datum: 2023-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-paul-einbuergerung-ist-anerkennung-unserer-vielfaeltigen-gesellschaft;

Themen: Bekenntnis einer Stadt # ?, staatliche gesellschaftliche Gemeinschaft # ?, Einbahnstraße # ?, weltoffenes Land # ?, Erde # ?, Signal der Offenheit # ?, heutige Feier # ?, landesweite Zahlen # ?, vollständige Teilhabe # ?, Einbürgerungsfeier # ?

189. +++ (SEM)

NRW startet am 1. Dezember 2018
27. November 2018 Ministerin Pfeiffer-Poensgen und Minister Pinkwart: Nordrhein-Westfalen will bundesweit führende Rolle bei Künstlicher Intelligenz Foto: Land NRW
Das Kabinett hat den Aufbau einer landesweiten Kompetenzplattform Künstliche Intelligenz (KI.NRW) und die Erarbeitung eines Masterplans KI für Nordrhein-Westfalen beschlossen, der Mitte nächsten Jahres vorliegen soll.
Kultur und Wissenschaft
Das Kabinett hat den Aufbau einer landesweiten Kompetenzplattform Künstliche Intelligenz (KI.NRW) und die Erarbeitung eines Masterplans KI für Nordrhein-Westfalen beschlossen, der Mitte nächsten Jahres vorliegen soll.

Datum: 2018-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-und-minister-pinkwart-nordrhein-westfalen-will;

Themen: führende Rolle # ?, Künstliche Intelligenz # ?, nationaler internationale Vergleich # ?, landesweite Kompetenzplattform # ?, nordrhein-westfälisches Rückkehrprogramm # ?, Geschäftsstelle # ?, Masterplan # ?, Unternehmen # ?, Fragestellungen des Einsatzes # ?, KI-Dienstleistungen # ?

190. +++ (SEM)

* die Zahl der Plätze in Kindertageseinrichtungen liegt bei 106.567 (plus 26,1 Prozent);
* in der Kindertagespflege gibt es 38.316 Plätze (plus 17,7 Prozent);
* die höchste Betreuungsquote gibt es im Kreis Kleve mit 57,1 Prozent, die niedrigste Quote liegt in Ahlen mit 19,4 Prozent vor;
* rund 90.000 Beschäftigte arbeiten derzeit in den nordrhein-westfälischen Kindertageseinrichtungen;
* etwa 21.400 junge Menschen befinden sich in Erzieherausbildung

Datum: 2013-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-etappenziel-beim-u3-ausbau-mit-hohen-qualitaetsstandards;

Themen: Kindertagespflege # ?, einzelnes Jugendamt # ?, nächstes Kindergartenjahr # ?, Rechtsanspruch # ?, U3-Ausbau # ?, Familienministerium # ?, zweijährige Kinder # ?, erfolgreiches Ergebnis # ?, Etappenziel # ?, hohe Qualitätsstandards # ?

191. +++ (SEM)

Den Ausbau der U3-Betreuung könnten die Kommunen allerdings nicht alleine stemmen.
"Deshalb haben wir das nachgeholt, was die Vorgängerregierung bis 2010 versäumt hat: Wir haben erstens ein eigenes Landesinvestitionsprogramm in Höhe von 400 Millionen Euro aufgelegt und zweitens mit den Kommunen über einen Lastenausgleich verhandelt", sagte Schäfer.
Ergebnis der Beratung sei der nun vorliegende Gesetzentwurf, der für die Kommunen einen dauerhaften finanziellen Lastenausgleich bei den Kosten für ein bedarfsgerechtes Angebot guter Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder vorsieht.
Bis 2018 wird das Land den Kommunen Ausgleichsleistungen für den U3-Ausbau zur Verfügung stellen, die sich nach gegenwärtigem Stand auf rund 1,4 Milliarden Euro belaufen.
Davon werden rund 1,2 Milliarden Euro aus für den U3-Ausbau vorgesehenen Umsatzsteuermitteln finanziert.

Datum: 2012-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-mehr-kitaplaetze-statt-betreuungsgeld-land-entlastet-kommunen;

Themen: Kitaplätze # ?, Debatte # ?, Taskforce # ?, sämtliche Bundesmittel # ?, unsinnige familienpolitische Maßnahme # ?, wirkliche Wahlfreiheit # ?, Kommunen # ?, umstrittenes Betreuungsgeld # ?, Milliarden # ?, Landesjugendämter # ?

192. +++ (SEM)

Das würde bedeuten, dass die Jugendämter spätestens sechs Monate nach Anmeldung eines Kindes einen Betreuungsplatz zur Verfügung stellen müssen, wobei Eltern in besonderen Lebenssituationen, wie beispielsweise Arbeitsplatz- oder Wohnortwechsel, in kürzerer Zeit berücksichtigt werden sollen.
Es bestand der Wunsch, auf Grundlage der gemeinsamen Überlegungen, dazu einen Vorschlag im Rahmen einer Arbeitsgruppe zu entwickeln.
Sobald das Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliegt, werden wir ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren in die Wege leiten", erklärte Schäfer.
Darüber hinaus sei auf dem Krippengipfel auch über ein transparenteres Anmeldeverfahren diskutiert worden, das ebenfalls für mehr Planungssicherheit bei Eltern, Jugendämtern und Trägern sorgen solle.
"Hintergrund ist, dass Eltern in der Regel den Bedarf für einen Betreuungsplatz nicht beim Jugendamt anzeigen, sondern sich direkt an die Kindertageseinrichtungen wenden.

Datum: 2013-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor;

Themen: Eltern # ?, Träger # ?, Betreuungsplatz # ?, Jugendämter # ?, Anmeldever-Fahren # ?, gestriger Landeskrippengipfel # ?, Arbeitsgruppe # ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels # ?, Rechtsanspruch # ?, Landtagsfraktionen # ?

193. +++ (SEM)

Datum: 2012-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-mehr-kitaplatze-statt-betreuungsgeld-land-entlastet-kommunen-0;

Themen: Kitaplätze # ?, Debatte # ?, Taskforce # ?, sämtliche Bundesmittel # ?, unsinnige familienpolitische Maßnahme # ?, Kommunen # ?, umstrittenes Betreuungsgeld # ?, Milliarden # ?, Landesjugendämter # ?, Verfügung # ?

194. +++ (SEM)

Datum: 2013-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor-0;

Themen: U3-Ausbau # ?, Eltern # ?, Träger # ?, Betreuungsplatz # ?, Jugendämter # ?, gestriger Landeskrippengipfel # ?, transparente Bedarfsmeldung # ?, Arbeitsgruppe # ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels # ?, Rechtsanspruch # ?

195. +++ (SEM)

Der Zuschuss beträgt bis zu 80 Prozent der nachgewiesenen krisenbedingten Mehrkosten.
Der Zuschuss wird aber auch für nachgewiesene krisenbedingte Mehrkosten im freifinanzierten Teil des Bauvorhabens gewährt.
Für Bauvorhaben, für die eine Bewilligung aus der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen im Förderjahr 2022 und 2023 vorliegt, kann ein Ergänzungszuschuss beantragt werden, um die Fertigstellung des Vorhabens unter den Bedingungen der öffentlichen Wohnraumförderung zu fördern.
Gleiches gilt für Modernisierungsvorhaben.
Damit können auch solche Vorhaben umgesetzt werden, die aufgrund der massiven Verschlechterung der Investitionsbedingungen auf die Zeit nach 2023 verschoben oder gänzlich eingestellt worden sind.

Datum: 2023-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-100-millionen-euro-zur-absicherung-von-wohnungsbau-und;

Themen: Ergänzungszuschuss # ?, krisenbedingte Mehrkosten # ?, Bauvorhaben # ?, Modernisierungsvorhaben # ?, Krisensituation # ?, Absicherung für Verfügung # ?, Teil des Bauvorhabens # ?, Wohnungsbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, Folge # ?

196. +++ (SEM)

Projekte, die sich durch die Einbeziehung bürgerschaftlichen Engagements auszeichnen oder durch die Zivilgesellschaft getragen werden, möchten wir im Rahmen des Investitionspaktes besonders würdigen.
"
Der Projektaufruf wird vorbehaltlich des Bundeshaushaltes 2018, der noch nicht vorliegt, gestartet.
Scharrenbach: "Um das Leben attraktiv und lebendig zu gestalten und die gesellschaftliche Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, sollen insbesondere öffentliche Bildungs- und Begegnungseinrichtungen, Bürgerhäuser und Stadtteilzentren, Sportanlagen, Spielplätze und Parks gefördert werden.
Die Investitionsmittel stehen insbesondere zur Verbesserung des Zusammenlebens aller in einem Quartier lebenden Menschen in baulich investive Maßnahmen der Daseinsvorsorge zur Verfügung.

Datum: 2018-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-55-millionen-euro-zur-staerkung-des-gesellschaftlichen;

Themen: Quartier # ?, gesellschaftlicher Zusammenhalt # ?, soziale Integration # ?, Investitionsmittel # ?, Projektaufruf # ?, Stärkung # ?, begleitende Informationen # ?, damaliges Investitionsbudget # ?, Begegnungseinrichtungen # ?, Euro # ?

197. +++ (SEM)

Von der jetzigen Entscheidung geht somit keine Signalwirkung auf andere, mögliche strittige denkmalschutzrechtlichen Verfahren einher", erläutert Ministerin Scharrenbach.
Erläuterungen zum Verfahren der Unterschutzstellung von Denkmälern: Die Unteren und Oberen Denkmalbehörden treffen ihre Entscheidungen im Benehmen mit dem Landschaftsverband.
Das Benehmen gilt als hergestellt, wenn der Denkmalbehörde nicht innerhalb von drei Monaten eine Äußerung des Landschaftsverbandes vorliegt.
Will die Denkmalbehörde von der Äußerung des Landschaftsverbandes abweichen, so hat der Landschaftsverband das Recht, unmittelbar die Entscheidung der Obersten Denkmalbehörde herbeizuführen.
Für die Stadt Ahlen ist der Landschaftsverband Westfalen-Lippe mit dem Bereich Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen zuständig.

Datum: 2019-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ahlener-rathaus-wird-nicht-unter-denkmalschutz-gestellt;

Themen: oberste Denkmalbehörde # ?, Landschaftsverband # ?, Denkmalschutz # ?, Objekt # ?, 2 Fassaden # ?, Denkmalliste # ?, Äußerung # ?, Benehmen # ?, Rekonstruktion # ?, Eintragung # ?

198. +++ (SEM)

Ministerin Scharrenbach: Dorferneuerungsprogramm startet - 24,8 Millionen Euro für 270 Ideen in 133 Kommunen
8. April 2020 phb Dorf, Lennepromenade, Stadt Altena Foto: Stadt Altena / Jan Graumann
Das Dorferneuerungsprogramm 2020 liegt vor: 270 Ideen werden in 133 Dörfern, Gemeinden und Städten bewilligt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Das Dorferneuerungsprogramm 2020 liegt vor: 270 Ideen werden in 133 Dörfern, Gemeinden und Städten bewilligt.

Datum: 2020-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dorferneuerungsprogramm-startet-248-millionen-euro-fuer-270;

Themen: Multifunktionshäuser # ?, Antragsfrist für Dorferneuerungsprogramm # ?, Förderergebnisse # ?, Ideen der Bevölkerung # ?, Zukunftsorte # ?, barrierefreier generationengerechte Bau # ?, dörfliche Bausubstanz # ?, dörfliche Gemeinschaftsvereine # ?, ortsbildprägende Objekte # ?, Fördermittelempfänger # ?

199. +++ (SEM)

Ziel ist es, Menschen für lokale und regionale Besonderheiten zu begeistern und die positiv gelebte Vielfalt in Nordrhein-Westfalen deutlich sichtbar werden zu lassen.
"Heimat zu haben, heißt unsichtbare Wurzeln in sich zu tragen - egal, wo ein Mensch herkommt, egal, wo die oder er hingeht", betont die Ministerin.
Neben dem Heimat-Scheck liegen dem Ministerium erste Ratsbeschlüsse auf Vergabe eines Heimat-Preises vor Ort sowie zahlreiche Anträge für das Förderelement "Heimat-Zeugnis" vor.

Datum: 2018-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heimat-scheck-ist-der-renner-grosse-nachfrage-nach-heimat;

Themen: Heimatscheck # ?, Heimatpreis # ?, Dorfgeschichte # ?, Heimaterfahrungen # ?, Heimatpfade # ?, Menüpunkt # ?, Neubeschilderung # ?, Stärkung für Dorfgemeinschaft # ?, alte Bauernschaften # ?, besonderes Bewusstsein # ?

200. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Innenstädte der Zukunft
Ministerin Scharrenbach: Innenstädte der Zukunft - Sauberkeit und Sicherheit werden wichtiger als die Erreichbarkeit mit dem Auto
Ergebnisse der Kommunalumfrage 2020 über Innenstädte und Zentren liegen vor
4. Dezember 2020 Logo Zukunft Innenstadt
Im Sommer 2020 startete das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen unter den 396 Städten und Gemeinden eine Kommunalumfrage über die Zukunft der Innenstädte und Zentren.

Datum: 2020-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-innenstaedte-der-zukunft-sauberkeit-und-sicherheit-werden;

Themen: Sofortprogramm # ?, Innenstadt # ?, Kommunen # ?, Innenstädte der Zukunft # ?, Umsatzanteile # ?, Gemeinden # ?, medizinisches Angebot # ?, Nahmobilität # ?, Stärkung für Innenstädte # ?, Zentrum # ?

201. +++ (SEM)

Mit der Klima- und Forstpauschale wird das Ziel verfolgt, die Gemeinden angesichts der sie treffenden erhöhten Gemeinwohlverpflichtung im Hinblick auf die Erholungsfunktion des Waldes bei der Wiederherstellung der kommunalen und touristischen Waldinfrastruktur, der Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung und bei der Beseitigung und Bekämpfung der Kalamitäten zu unterstützen.
Gleichzeitig dient eine gesunde Waldinfrastruktur dem Klimaschutz.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2022.
Sie berücksichtigt die am 29. Juni 2021 von der Landesregierung beschlossenen Eckpunkte sowie den am 31. August 2021 beim Landtag eingebrachten Gesetzentwurf zum GFG 2022.
Die Modellrechnung für das GFG 2022 ist im Internet unter www.mhkbg.nrw abrufbar.

Datum: 2021-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-bekommen-2022-ueber-14-milliarden-euro-vom-land;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Finanzausgleich # ?, Gemeindeverbände # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Klimapauschale # ?, Sanierungsstaus # ?, Verbundsteuern # ?, allgemeine Steigerung # ?, gesunde Waldinfrastruktur # ?, reguläre Berechnungen # ?

202. +++ (SEM)

Die Ministerin hatte sich bei der Kontrollaktion einer Sammelunterkunft am 12. Februar 2022 selbst ein Bild vor Ort gemacht.
Eine kontrollierte Unterkunft wurde sofort geräumt.
Dort lag eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben der Bewohner vor.
In einer weiteren kontrollierten Unterkunft musste das Dachgeschoss sofort im Rahmen der Aktion geräumt werden.
Die 21 betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wurden in sichere Notunterkünfte gebracht und müssen nun von dem verantwortlichen Leiharbeitsunternehmen angemessen untergebracht werden.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nach-laenderuebergreifender-kontrollaktion-alle-sechs;

Themen: Wohnraumstärkungsgesetz # ?, Melderecht # ?, kontrollierte Unterkunft # ?, Betriebskonzept # ?, Verfügungsberechtigte # ?, Leib # ?, Vorschriften # ?, Arbeitnehmer des Arbeitgebers # ?, Bewohnerlisten # ?, Bundesmelderecht # ?

203. +++ (SEM)

Unabhängig von der Neueinstufung der Städte und Gemeinden werden die Kappungsgrenzen-Verordnung sowie die weiteren drei landesrechtlichen Mietverordnungen (Mietpreisbegrenzungsverordnung, Kündigungssperrfristverordnung, Umwandlungsverordnung) auf ihre Wirksamkeit hin überprüft.
Dazu hat die Landesregierung ein sogenanntes Mantelgutachten öffentlich ausgeschrieben.
Das Gutachten wird voraussichtlich im Frühjahr 2020 vorliegen.
Nach Auswertung der Ergebnisse wird die Landesregierung über den weiteren Einsatz von mietrechtlichen Instrumenten entscheiden.
Hintergrund Vor Erlass einer neuen Verordnung ist eine Überprüfung der regionalen Wohnungsmarktsituation nicht nur in den Städten und Gemeinden, die bisher von der Verordnung erfasst sind, sondern in allen Städten und Gemeinden des Landes erforderlich.

Datum: 2019-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-kappungsgrenzen-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Kappungsgrenzenverordnung # ?, Anspannung von Wohnungsmärkten # ?, Städte # ?, Gemeinden # ?, neue Gebietskulisse # ?, ausreichende Versorgung # ?, Wohnungsmärkte # ?, Erlass # ?, Einleitung # ?, Verbändeanhörung # ?

204. +++ (SEM)

Die Ministerin hatte zuletzt im Zuge der Auswirkungen von COVID-19 die Wohngeldstellen in den Kommunen dazu aufgefordert, Wohngeldanträge pragmatisch zu entscheiden und Mieterinnen und Mietern über mögliche finanzielle Engpässe hinweg zu helfen und so auch den Vermietenden zu helfen, Strom/Wasser/Gas weiter bezahlen zu können.
Die Landesregierung hatte über die Wirksamkeit der vier landesrechtlichen Einzelmietverordnungen ein Gutachten anfertigen lassen.
Dieses liegt nun vor.
Einleitend stellt Gutachter Professor Dr. Harald Simons (empirica ag) im Gutachten dar, dass die Bevölkerungsentwicklung abseits der Schwarmstädte Bonn, Düsseldorf, Köln und Münster sowie deren Umland nur schwach wächst oder sogar schrumpft.
Die Neuvertragsmieten sind in Nordrhein-Westfalen zwar gestiegen (im Vergleich zu 2004 um real plus 2,3 Prozent), liegen aber zwölf Prozent niedriger als der bundesdeutsche Mittelwert.

Datum: 2020-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-mieterschutzverordnung-soll-am-1-juli-kraft-treten;

Themen: neue Mieterschutzverordnung # ?, Neuvertragsmieten # ?, Gutachten # ?, Anspannungstendenzen # ?, Mietpreisbegrenzung # ?, Bestandsmieten # ?, Kündigungsschutz # ?, Kraft # ?, Entwurf # ?, Mieterinnen # ?

205. +++ (SEM)

Das setzen wir mit der Landes-Bedarfsanalyse jetzt um", so Ministerin Ina Scharrenbach.
Durchgeführt wird die Studie vom sozialwissenschaftlichen Institut "zoom - Gesellschaft für prospektive Entwicklungen e.V." Die Untersuchung startet im Februar 2019.
Die Ergebnisse werden im Frühjahr 2020 vorliegen.
Befragt werden sollen die Gleichstellungsbeauftragten sowie die Sozialdezernentinnen und Sozialdezernenten aller Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen.
Ebenso werden alle landesgeförderten Frauenhilfeeinrichtungen befragt.

Datum: 2019-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-studie-startet-landesregierung-untersucht-schutz-und;

Themen: gewaltbetroffene Frauen # ?, Hilfesystem # ?, Studie # ?, Bedarfsangemessenheit # ?, Landeszuwendungen # ?, Onlineerhebung # ?, landesgeförderte Frauenhilfeeinrichtungen # ?, mögliche Angebotslücken # ?, mögliche Versorgungslücken # ?, persönlicher Nahraum # ?

206. +++ (SEM)

Acht Wochen später ist es nun soweit: Das Sonderprogramm "Heimat, Tradition und Brauchtum" wird - vorbehaltlich der Freigabe der Finanzmittel durch den Landtag Nordrhein-Westfalen - am Montag, 29. Juni 2020, veröffentlicht.
Anträge können ab dem 15. Juli 2020 bei den Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen gestellt werden.
Dem Haushaltsausschuss des Landtages liegt für seine Sitzung am 29. Juni 2020 die Freigabe von Finanzmittel über 23 Millionen Euro aus dem NRW-Rettungsschirm vor.
Mit einer Beschlussfassung kann das Sonderprogramm starten.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Gerade jetzt in der Krise zeigt sich die Stärke des Ehrenamts in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2020-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-corona-pandemie-betroffene-vereine-koennen-zuschuss-bis;

Themen: Finanzmittel # ?, Sonderprogramm # ?, Erlöse # ?, Landtag # ?, Brauchtum # ?, Coronapandemie # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Einnahmen # ?, Freigabe von Finanzmitteln # ?, Sinn von Aktivitäten # ?

207. +++ (SEM)

8. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Minister Angelica Schwall-Düren und Guntram Schneider begrüßen, dass die Bundesregierung rentenrechtliche Verbesserungen für ehemalige NS-Verfolgte, die in Ghettos beschäftigt waren, auf den Weg bringt.
"Wir begrüßen ausdrücklich, dass dem Bundeskabinett jetzt der Gesetzentwurf vorliegt.
Es ist eine gute Nachricht, dass die Betroffenen nach langen Jahren des Wartens endlich die Aussicht auf eine Verbesserung haben.
" Arbeit, Gesundheit und Soziales Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-und-minister-schneider-begruessen-gesetzentwurf-zur;

Themen: Ghettos # ?, Ghettorenten # ?, ehemalige Ghettobeschäftigte # ?, ehemalige Ns-Verfolgte # ?, rentenrechtliche Verbesserungen # ?, Warten # ?, lange Jahre # ?, Betroffene # ?, Bundeskabinett # ?, Verbesserung # ?

208. +++ (SEM)

Datum: 2014-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-und-minister-schneider-begrussen-gesetzentwurf-zur-0;

209. +++ (SEM)

Dabei handelt es sich um ein im Rahmen des Aktionsplans zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit in Deutschland entwickeltes strukturiertes Dokument mit einem Barcode.
Das Dokument enthält die jeweils aktuelle Medikation des Patienten oder der Patientin nach jedem Besuch in einer Arztpraxis, im Krankenhaus, in einer Apotheke aber auch in einem Pflegeheim.
Neu ist vor allem, dass der einheitliche Medikationsplan der Patientin bzw. des Patienten ausgedruckt zur Einsichtnahme vorliegt.
Projektträger sind die Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe.
"Unser Ziel ist es, die verschiedenen Ansätze zu erproben.

Datum: 2013-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-datenschutz-im-gesundheitswesen-staerken;

Themen: Fallakte # ?, Patientenakte # ?, Gesundheitswesen # ?, Datenschutz # ?, IT-Trends # ?, eigene Datenschutzvorgaben # ?, geschützte Daten # ?, höchstmöglicher Schutz # ?, unbefugter Zugriff # ?, medizinische Daten # ?

210. +++ (SEM)

Das gilt natürlich auch für die stationäre und ambulante Pflege.
"
Da Pflegefachkräfte in der Regel als Angestellte arbeiten, liegen für diesen Bereich genaue Zahlen vor.
Angehörige der Gesundheitsfachberufe Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie oder Hebammenkunde sind aber oft in niedergelassenen Praxen tätig, so dass keine übergreifende, landesweite Statistik existiert.
Die Landesberichterstattung hat deshalb hier ebenfalls einen Schwerpunkt gesetzt.

Datum: 2017-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-erfolgreiche-konzepte-gegen-fachkraeftemangel-nrw-mehr;

Themen: Gesundheitswesen in NRW # ?, Logopäden # ?, Ergotherapeuten # ?, Physiotherapeuten # ?, Ausbildungsstätten # ?, Krankenhausplan # ?, Fachkräftemangel # ?, Gesundheitsfachberufe # ?, Pflegeberufe # ?, Pflegebedürftige # ?

211. +++ (SEM)

Weitere Infos unter www.aids-nrw.de + Seit 2010 werden auch Syphilis-Tests in den Gesundheitsämtern angeboten.
+ Die Anzahl der Syphilis-Meldungen aus Nordrhein-Westfalen ist unverändert hoch.
Für das erste Halbjahr 2015 liegen folgende Ergebnisse vor: Von 4.245 Syphilis-Tests waren 7,8 Prozent positiv.
+ Der starke Anstieg der vergangenen Jahre ist in 2013 und 2014 nicht mehr festzustellen.
Mittel im Landeshaushalt zur Bekämpfung von HIV / AIDS

Datum: 2015-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-fruehzeitige-hiv-therapie-rettet-menschenleben-und-verhindert;

Themen: HI-Virus # ?, Gesundheitsämter # ?, Ansteckungsrisiken # ?, Aidsschleife # ?, HIV-Prävention # ?, Geschäftsstelle des Landesverbands # ?, Landeshaushalt für Bekämpfung # ?, Landesverband von Aidshilfen # ?, Neuansteckungen # ?, Syphilismeldungen # ?

212. +++ (SEM)

Vor allem Frauen, die im Netz öffentlich mit politischen Inhalten in Erscheinung treten, sehen sich häufig geschlechtsbezogenen Verunglimpfungs-Attacken bis hin zu Vergewaltigungs- und Morddrohungen ausgesetzt.
Auf diese Entwicklung müssen wir reagieren und Beratungs- und Hilfeangebote enger miteinander vernetzen", so Steffens weiter.
Ein Schwerpunkt des Landesaktionsplans zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen, der 2015 vorliegen soll, werden deshalb Konzepte gegen Gewalt im Internet sein.
Vorgesehen sind außerdem weitere Maßnahmen gegen häusliche Gewalt, sexualisierte Gewalt, verbale Gewalt in Form von Sexismus und Zwangsverheiratungen.
Auf Bundesebene hat Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Brandenburg bei der diesjährigen Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister einen Beschluss erwirkt, in dem u.a. die Konferenzen der Justiz-, Innen- und Familienministerinnen und -minister aufgefordert werden, geschlechtsspezifische Aspekte der Cybergewalt stärker zu berücksichtigen.

Datum: 2014-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gewalt-im-internet-trifft-vor-allem-frauen-und-maedchen;

Themen: allgegenwärtige Cybergewalt # ?, massive Bedrohung # ?, psychische physische Gesundheit # ?, Mädchen # ?, Gesundheitsministerin # ?, Onlineanbahnung # ?, Cyberstalking # ?, Cybergrooming # ?, morgiger internationale Tag # ?, Betroffene # ?

213. +++ (SEM)

"Ausländische Ärztinnen und Ärzte mit schwachen Deutschkenntnissen dürfen nicht gezielt in andere Bundesländer gehen und dort ihre Approbation erhalten", so Barbara Steffens.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen hatte die Gesundheitsministerkonferenz im Juni 2013 eine Länderarbeitsgruppe zur Entwicklung von Eckpunkten für einheitliche Sprachtests eingesetzt.
Erste Ergebnisse sollen möglichst bis zum Frühjahr vorliegen.
Innerhalb von weniger als zehn Jahren hat sich in Deutschland die Zahl der berufstätigen Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland nahezu verdoppelt.
Auch in nordrhein-westfälischen Kliniken arbeiten viele Ärztinnen und Ärzte mit Migrationshintergrund.

Datum: 2014-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-sprachtest-fuer-auslaendische-aerztinnen-und-aerzte-muessen;

Themen: ausländische Ärztinnen # ?, Zahnärztekammern # ?, Gesundheitsbescheinigungen # ?, Heilberufsgesetz # ?, Sprachfertigkeit # ?, Zuständigkeit für Durchführung # ?, mündliche Prüfung # ?, nordrhein-westfälische Ärzteärztekammern # ?, schriftliche Ausdrucksfähigkeit # ?, Arztbriefe # ?

214. +++ (SEM)

Zudem wird auf den Zusammenhang zwischen unnötiger oder falscher Einnahme von Antibiotika, dem Risiko resistenter Bakterien und den Folgen hingewiesen.
Unter der Internetadresse www.antibiotika.nrw.de finden Interessierte vertiefende Informationen und in Kürze auch einen Selbstcheck zum Wissen über Antibiotika.
Die Plakate und Broschüren liegen in deutscher, türkischer, russischer und englischer Sprache vor.
"Mit unseren Plakaten und Broschüren erreichen wir die Menschen direkt im Wartezimmer.
Dort sind sie besonders aufgeschlossen für Gesundheitsinformationen.

Datum: 2015-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-startet-landesweite-kampagne-nur-wenns-sinn-macht-antibiotika;

Themen: Abbildung # ?, Antibiotikum # ?, resistente Bakterien # ?, Teeglas # ?, landesweite Aufklärungsaktion # ?, Plakate # ?, Aufklärungskampagne # ?, Husten # ?, verantwortungsvoller Einsatz # ?, Broschüren # ?

215. +++ (SEM)

Ministerin Steffens: Studie liefert Grundlage für bessere Versorgung Contergangeschädigter
12. Mai 2015
Erstmals liegen umfangreiche Fakten zur Lebenssituation von Conterganopfern in Nordrhein-Westfalen und entsprechende Vorschläge zur Verbesserung ihrer Versorgung vor.
"Unser Ziel ist es, contergangeschädigten Menschen durch bedarfsgerechte Behandlung, Prävention und Unterstützung auch im Alter ein weitgehend selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen", erklärte Gesundheitsministerin Steffens in Düsseldorf.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Datum: 2015-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-studie-liefert-grundlage-fuer-bessere-versorgung;

Themen: Contergangeschädigte # ?, Conterganopfer in Nordrhein-Westfalen # ?, Lebenssituation von Conterganopfern # ?, Gesundheitsschäden # ?, psychosoziale Beeinträchtigungen # ?, umfangreiche Fakten # ?, gemeinsames Gespräch # ?, Behandlung # ?, Ärztekammern # ?, Krankenkassen # ?

216. +++ (SEM)

Die Rhein-Sieg Klinik hat durch eine ambulante Sprechstunde für contergangeschädigte Menschen jahrelange Erfahrung in der spezifischen Diagnostik und Therapie der Betroffenen.
"Wurden die sogenannten Ursprungsschäden von den Betroffenen über Jahrzehnte bemerkenswert gut kompensiert, leiden sie jetzt massiv unter Folgeschäden wie Nacken- und Rückenschmerzen sowie im Bereich der Extremitäten an Schulter-, Knie- und Hüftschmerzen.
Weiterhin liegt ein deutlich erhöhter Anteil an psychischen Beeinträchtigungen vor.
Durch das Schwerpunktzentrum wollen wir die bisher festgestellte Unterversorgung und vor allem die Fehlversorgung der Betroffenen vermeiden", sagte Prof. Dr. Klaus M. Peters, ärztlicher Leiter des Schwerpunktzentrums und Chefarzt der Orthopädie in der Dr. Becker Rhein-Sieg-Klinik Nümbrecht.
Udo Herterich, Vorsitzender des Interessenverbandes Contergangeschädigter NRW, hat sich intensiv für die Einrichtung eines Schwerpunktzentrums eingesetzt.

Datum: 2017-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verbesserung-der-versorgung-contergangeschaedigter-menschen;

Themen: Thalidomid # ?, besondere Bedarfe # ?, Mensch Contergan # ?, Einrichtung eines Schwerpunktzentrums # ?, Interessenverband # ?, Langzeitauswirkungen # ?, Schwerpunktzentrum für Behandlung # ?, ambulantes Schwerpunktzentrum # ?, Contergangeschädigte # ?, Herstellerfirma # ?

217. +++ (SEM)

"Der Contergan-Skandal steht am Beginn eines neuen Verhältnisses zwischen Politik, Gesellschaft und Öffentlichkeit seit den 1960er Jahren.
Wie sich in Verwaltung und Politik die Sensibilität und damit auch der Umgang mit dem neu entstehenden Politikfeld Gesundheit und Arzneimittel entwickelte, das ist wissenschaftlich eine hoch spannende Fragestellung", betont Professor Thomas Großbölting.
Der wissenschaftliche Abschlussbericht des Teams der Universität Münster soll bis Ende 2015 vorliegen.
Hintergrund:
Das Medikament Contergan wurde im Jahr 1957 als Schlaf- und Beruhigungsmittel auf den Markt gebracht.

Datum: 2014-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verhalten-des-landes-nordrhein-westfalen-zum-contergan-skandal;

Themen: Conterganskandal # ?, unabhängiges Institut # ?, Handeln des Lands # ?, gesamte Öffentlichkeit # ?, historische Aufarbeitung # ?, Herstellerfirma # ?, Arzneimittelaufsicht # ?, Gesundheitsaufsicht # ?, Wilhelmuniversität Münster # ?, arzneimittelrechtliches staatliche Zulassungsverfahren # ?

218. +++ (SEM)

Außerdem organisiert das Landeszentrum Gesundheit NRW seitdem regelmäßig regionale Workshops zur Weiterqualifizierung und Vernetzung von Patientenfürsprecherinnen und -fürsprechern.
Das LZG hat eine Befragung zur Wirkung der Handlungsempfehlungen unter den Patientenfürsprecherinnen und -fürsprechern durchgeführt.
Die Analyse liegt nun vor und ist auf der Internetseite des LZG unter folgendem Link abrufbar:
https://www.lzg.nrw.de/_media/pdf/service/veranstaltungen/160609_qualifizierungsworkshops/befragung_handlungsempfehlungen_patientenfuersprecher.pdf.
Zentrale Ergebnisse:

Datum: 2016-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-wir-haben-die-ehrenamtliche-arbeit-der;

Themen: Landeszentrum # ?, Krankenhäuser # ?, Patientenbeauftragte des Lands # ?, Qualifizierungsangebote # ?, Gesundheitsministerium # ?, Zusammenwirken # ?, Beschwerden # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Klinikablauf # ?, Patienteninteressen # ?

219. +++ (SEM)

"Der Fortschritt der Medizintechnik hat dazu beigetragen, dass die Säuglingssterblichkeit in den vergangenen Jahrzehnten gesunken ist.
Doch dadurch darf nicht vergessen werden, dass eine Geburt ein natürlicher Vorgang und nicht jede Schwangerschaft eine Risikoschwangerschaft ist", erklärte Ministerin Barbara Steffens in Düsseldorf anlässlich der Veröffentlichung des Gesundheitsberichts Spezial "Schwangerschaft und Geburt in Nordrhein-Westfalen" durch das Ministerium.
Mit dem jetzt vorliegenden Bericht wurden erstmals statistische Daten zu den unterschiedlichen Ausgangslagen und Risikofaktoren bei der geburtshilflichen Versorgung zusammengetragen.
"Neben einer guten medizinischen Versorgung brauchen Frauen während der Schwangerschaft und nach der Entbindung ganzheitliche Beratungs- und Betreuungsangebote.
Dabei muss auch die soziale Lebenssituation der Frauen berücksichtigt werden", so Steffens weiter.

Datum: 2014-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-zu-starke-technikorientierung-der-schwangerenbetreuung-kann;

Themen: Schwangerschaft # ?, Gesundheitsbericht # ?, Geburtshilfe # ?, Fortschritt der Medizintechnik # ?, Risikoschwangerschaft # ?, Schwangerenbetreuung # ?, natürlicher Vorgang # ?, Säuglingssterblichkeit # ?, werdende Mütter # ?, geburtshilfliche Versorgung # ?

220. +++ (SEM)

Hintergrund 3RX
Der deutsche Abschnitt der Bahnstrecke zwischen Antwerpen und der Metropolregion Rhein-Ruhr ist durch das Bundesverkehrsministerium in den so genannten "Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes 2030" (BVWP) eingestellt worden.
Derzeit wird an einer trinationalen Studie zur Neubewertung der Wirtschaftlichkeit des 3RX gearbeitet, die bis Ende des Jahres vorliegen soll.
Hintergrund zu Belgien und Nordrhein-Westfalen
Das Königreich Belgien ist ein Föderalstaat, der sich aus drei Regionen und drei Gemeinschaften zusammensetzt.

Datum: 2022-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-fuehrt-gespraeche-bruessel;

Themen: Gespräche in Brüssel # ?, Gruppenfoto # ?, Download # ?, europäische Kommission # ?, Amtssitz in Brüssel # ?, Ministerpräsident von Niederlanden # ?, Premierminister von Belgien # ?, Schienenprojekt # ?, eingestellter Abschnitt # ?, europäische Klimaschutzziele # ?

221. +++ (SEM)

Um den Strukturwandel in den Revieren möglichst effizient und erfolgreich zu gestalten, haben alle vier Länder unter Beteiligung der betroffenen Kommunen sowie von Wirtschaft und Wissenschaft und weiteren Akteuren bereits erhebliche Vorarbeiten geleistet, um den Revieren neue Zukunftsperspektiven zu eröffnen.
So wurden in Brandenburg und Sachsen Strukturentwicklungsgesellschaften gegründet.
In Nordrhein-Westfalen liegt unter anderem der komplette Entwurf für ein Wirtschafts- und Strukturprogramm vor.
In Sachsen-Anhalt koordiniert die Stabsstelle Strukturwandel der Staatskanzlei alle Maßnahmen.
Alle Länder haben Vorschläge für eine Vielzahl innovativer Projekte erarbeitet.

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidenten-der-braunkohlelaender-zu-kohleausstieg-und-strukturstaerkung;

Themen: Bundestag # ?, Bundesrat # ?, Kraftwerksstandorte # ?, Bundespressekonferenz # ?, Ministerpräsidenten des Braunkohlelands # ?, Braunkohleländer # ?, notwendiger Strukturwandel # ?, Strukturbrüche # ?, entscheidende Voraussetzung # ?, Landesvertretung # ?

222. +++ (SEM)

Langen Atem bewies Karl Krahn aber auch in anderer Hinsicht.
Schon als Jugendlicher engagierte er sich bei der IG Metall und im DGB.
Und auch in seiner wissenschaftlichen Karriere, die er über den zweiten Bildungsweg erreichte, lagen seine Lehr- und Forschungsschwerpunkte an der Bielefelder Fakultät für Soziologie vor allem bei der betrieblichen Beschäftigungssicherung, bei der Arbeitszeitgestaltung, beim Personalmanagement und dem betrieblichen Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutz.
Dabei stand und steht für den Wissenschaftler, der als Flugzeugmechaniker selbst die berufliche Praxis erlebt hat, die möglichst enge Kooperation zwischen Wissenschaft und Praxis im Vordergrund.
So ist es das Verdienst von Karl Krahn, dass inzwischen an über 20 Hochschulstandorten sogenannte Kooperationsstellen "Wissenschaft-Arbeitswelt" eingerichtet wurden.

Datum: 2013-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-3;

Themen: Verdienstorden # ?, Handicap # ?, multikulturelles Forum # ?, Landesverdienstorden # ?, Borken # ?, Liebe # ?, Mittagessen # ?, Engagement von Aufgaben # ?, Kunstatelier # ?, Kunstcafé # ?

223. +++ (SEM)

"
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft fügt hinzu: "Mit Ihrem hervorragenden Schulabschluss haben Sie die Tür zu einem völlig neuen Lebensabschnitt ganz besonders weit aufgestoßen.
Das ganze Leben liegt vor Ihnen.
Ich kann mir ganz gut vorstellen, wie Sie sich jetzt fühlen.
Bei mir war das damals eine ziemlich bunte Gefühlsmischung aus neuer Freiheit, etwas Unsicherheit, viel Vorfreude und Stolz", und sie ermutigt die Geehrten: "Jetzt, liebe Absolventinnen und Absolventen, müssen Sie entscheiden, welchen Weg Sie gehen möchten.

Datum: 2016-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-gratuliert-den-besten-schuelerinnen-und-schuelern-des;

Themen: weiterführende Schulformen # ?, Absolventen # ?, Ministerpräsidentin # ?, liebe Absolventinnen # ?, Videogrußwort # ?, großartige Leistungen # ?, herausragende Absolventinnen # ?, hervorragender Schulabschluss # ?, persönliche Leistung # ?, Beste des Jahrgangs # ?

224. +++ (SEM)

Nach Studium in NRW bleiben 75 Prozent im Land
11. Dezember 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit der Studie "Studium und Beruf in Nordrhein-Westfalen" liegen erstmals landesweite Ergebnisse über den Übergang vom Bachelor- zum Masterstudium in NRW vor.
Bundesweit ist dies die erste Absolventenbefragung, die eine so umfangreiche und detaillierte Analyse zulässt.
Kultur und Wissenschaft

Datum: 2014-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-studium-nrw-bleiben-75-prozent-im-land;

Themen: landesweite Ergebnisse # ?, Studium # ?, Masterstudium in NRW # ?, bundesweite Absolventenbefragung # ?, detaillierte Analyse # ?, Übergang # ?, Bildungsbiografie # ?, Examensnote # ?, Situation von Absolventinnen # ?, allgemeine Hochschulzugangsberechtigung # ?

225. +++ (SEM)

Um jedes Sicherheitsrisiko auszuschließen, wurde die Brücke abgerissen.
Bis Herbst 2021 lief dort der Verkehr über eine im Dezember 2011 montierte Behelfsbrücke.
Für den Neubau lag schon seit Mitte 2019 das Baurecht vor, dieser hatte sich jedoch aufgrund eines Rechtsstreits verzögert: Ein Bieter hatte Einspruch gegen die Vergabeentscheidung erhoben.
Dies hatte ein Nachprüfungsverfahren bei der zuständigen Vergabekammer zur Folge, das eine ordnungsgemäße Vergabeentscheidung bestätigte.
Das wurde auch im Februar 2021 ebenfalls vom Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) bestätigt, nachdem der Bieter erneut eine Beschwerde eingereicht hatte.

Datum: 2022-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-bruecke-ueber-den-wesel-datteln-kanal-eingeschwommen;

Themen: Weseldattelnkanal # ?, Pontons # ?, neue Stabbogenbrücke # ?, neue Brücke # ?, wichtiges Infrastrukturprojekt # ?, Bieter # ?, Kreisverkehr # ?, Baufortschritt # ?, Brückenneubau # ?, technische Direktorin # ?

226. +++ (SEM)

"Ohne sich intensiv auf die drei Prüfungsteile vorzubereiten, wird ein erfolgreicher Abschluss unserer Erfahrung nach in der Regel nicht gelingen", so Petra Berger, Schulleiterin des Caritas Bildungszentrum für Pflege und Gesundheit Rheine/Emsdetten.
"Denn auch eine noch so lange Berufserfahrung in der Pflege, kann die theoretischen und praktischen Inhalte der einjährigen Vollzeitausbildung nur teilweise ersetzen", so die Schulleiterin weiter.
Die jeweilige Vorbereitungsdauer hängt dabei von den bereits vorliegenden Kompetenzen und dem aktuellen Stand des erworbenen beruflichen Wissens ab.
Hintergrund:
Mit der Einführung der generalistischen Pflegeausbildung war es notwendig, auch die landesrechtlich geregelten einjährigen Ausbildungen in der Altenpflegehilfe und der Gesundheits- und Krankenpflegeassistenz in Nordrhein-Westfalen zu stärken.

Datum: 2022-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-wege-zum-berufsabschluss-erfolgreiche-externenpruefungen-der;

Themen: Externenprüfung # ?, Berufsabschluss # ?, Praxiserfahrung # ?, Gesundheitsassistenz # ?, Krankenpflegeassistenz # ?, Altenpflegehilfe # ?, Gleichwertigkeit # ?, Pflegehelferinnen # ?, Pflegeteam # ?, Verkürzungsmöglichkeiten # ?

227. +++ (SEM)

Aufbauend auf den Kabinettsbeschluss befindet sich derzeit der Erlass einer Förderrichtlinie des Landes in der Ressortabstimmung.
Betroffene Landwirte, die einen Antrag auf Dürrebeihilfe stellen wollen, können sich ab sofort bei den Kreisstellen registrieren lassen.
Sie bekommen dann die Antragsunterlagen zugeschickt, sobald diese vorliegen.
Voraussetzung für eine Hilfsleistung ist, dass von der Dürre betroffene Betriebe Schäden in Höhe von mehr als 30 Prozent der durchschnittlichen Jahreserzeugung aus der Bodenproduktion nachweisen können.
In einem weiteren Schritt erfolgt eine Prüfung der Bedürftigkeit für die Hilfe.

Datum: 2018-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bereitet-hilfen-fuer-von-duerre-betroffene-betriebe-vor;

Themen: Hälfte des Bunds # ?, Kreisstellen # ?, Hilfen # ?, Hälfte des Lands # ?, erforderliche Verwaltungsvereinbarung # ?, langfristige Hilfsstrategien # ?, Anträge # ?, Sommer # ?, geeignete Rahmenbedingungen # ?, ökologische Vorrangflächen # ?

228. +++ (SEM)

Weitere Informationen zur NRW-Nachhaltigkeitsstrategie sind zu finden unter www.nachhaltigkeit.nrw.de und zur ersten NRW-Nachhaltigkeitsanleihe unter www.nachhaltigkeitsanleihe.nrw.de.
Disclaimer: Das Nachhaltigkeitsrating der deutschen und europäischen Regionen wird nicht veröffentlicht; es kann kostenpflichtig von der Ratingagentur Vigeo, www.vigeo.com/csr-rating-agency/, bezogen werden.
Der Landesregierung Nordrhein-Westfalen liegen die Ergebnisse für NRW und die Einordnung zu den Ergebnissen der anderen Länder vor.

Datum: 2015-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bestes-bundesland-bei-nachhaltigkeitsrating;

Themen: Rating # ?, führende Nachhaltigkeitsratingagenturen # ?, NRW-Nachhaltigkeitsstrategie # ?, Investoren # ?, Anlageentscheidungen # ?, Disclaimer # ?, Investmentfonds # ?, Platzierung einer Anleihe # ?, Prozess der Beteiligung # ?, fertige Strategie # ?

229. +++ (SEM)

Im Anschluss werden die Impfdosen sowie das entsprechende Impfzubehör seitens des Landes auf Grundlage des jeweiligen Bevölkerungsschlüssels an die Kreise und kreisfreien Städte verteilt.
Die Auslieferung ist für den 26. Februar 2022 geplant.
Da noch keine verbindlichen Informationen des Herstellers zu einer zweiten Lieferung an den Bund vorliegen, wird das Land 50 Prozent der Impfdosen zurückhalten, um die nach drei Wochen notwendige Zweitimpfung sicherzustellen.
Es stehen somit zunächst 154.500 Dosen für Impfungen zur Verfügung.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Der Impfstoff der Firma Novavax bietet eine gute Alternative zu den bisherigen Impfstoffen.

Datum: 2022-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erhaelt-erste-lieferung-von-309000-impfdosen-der-firma-novavax;

Themen: Eingang von Impfdose # ?, Impfdose in Nordrhein-Westfalen # ?, vorhandene mRNA-Impfstoffe # ?, einrichtungsbezogene Impfpflicht # ?, Auslieferung # ?, Impfstoff # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Proteinimpfstoff # ?, bisherige Impfstoffe # ?, verfügbare Dose # ?

230. +++ (SEM)

Das Vorhaben muss konkrete Perspektiven für die Entstehung neuer Wertschöpfung und Beschäftigung bieten.
Zweiter Stern: Tragfähiges Vorhaben Der zweite Stern wird vergeben, wenn die Projektskizze als antragsreif und förderwürdig eingeschätzt werden kann.
Das heißt: Es muss unter anderem eine Ausgaben- und Finanzierungsplanung vorliegen und die Projektmeilensteine müssen klar definiert sein.
Dritter Stern: "Zukunftsprojekt des Strukturwandels": Der dritte Stern wird vergeben, wenn für das Vorhaben ein Förderzugang, beispielweise im Rahmen eines Bundesprogramms, erfolgreich identifiziert werden konnte.
Stilllegungspfad Braunkohle: Neben Block D in Niederaußem (31.12.2020) gehen bis Ende 2022 der Block C (Niederaußem), vier Blöcke des Kraftwerks Neurath sowie ein Block in Weisweiler vom Netz.

Datum: 2021-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-geht-beim-kohleausstieg-voran-im-rheinischen-revier-sollen-den;

Themen: rheinisches Revier # ?, Kohleausstieg # ?, Braunkohlekraftwerke # ?, Sofortprogrammplus # ?, Starterpaket # ?, Projektskizze # ?, Wertschöpfung # ?, Zukunftsbranchen # ?, Netz # ?, Ansiedlungsmanagement # ?

231. +++ (SEM)

* Bei Angeboten wie Fahrschulen etc. ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend.
Es ist keine FFP2-Maske mehr erforderlich.
* Bei kontaktfreien Sportangeboten in geschlossenen Räumen können Mindestabstände aufgehoben werden, sofern negative Testnachweise vorliegen.
Somit sind auch Gruppenangebote (beispielsweise Aerobic-Kurse) wieder mit mehr Personen und geringeren Abständen zulässig.
* Freizeitangebote im Freien (insbesondere Zoos) können wieder ohne Terminbuchung und Kontaktdatenerfassung wahrgenommen werden.

Datum: 2021-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hebt-maskenpflicht-im-freien-weitgehend-auf;

Themen: Maskenpflicht # ?, Freie # ?, Außenschulgelände # ?, Coronaschutzregeln # ?, Inzidenzstufe # ?, Infektionsgeschehen # ?, Abstände # ?, medizinische Maske # ?, Schulhöfe # ?, weite Teile # ?

232. +++ (SEM)

Hintergrundinformationen zu steuerlichen Maßnahmen:
Auch die steuerlichen Maßnahmen der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen zeigen Wirkung.
Für die bisherigen steuerlichen Maßnahmen liegen bereits 68.000 Anträge vor, von denen rund 80 Prozent bearbeitet worden sind.
Stand 31.03. sind bereits über 880 Millionen Euro zur Auszahlung gebracht worden.
Ab sofort werden die Unternehmen und Arbeitgeber im Land noch weitergehender entlastet, um Ihnen die notwendige zusätzliche Liquidität zu verschaffen: Von der Corona-Pandemie betroffene Arbeitgeber können eine zweimonatige Fristverlängerung für die zum 10.4.2020 abzugebenden Lohnsteueranmeldungen beantragen.

Datum: 2020-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hilft-mittelstaendischer-wirtschaft-schnell-unbuerokratisch-und;

Themen: NRW-Soforthilfe # ?, Pressebriefing # ?, Auszahlung # ?, Kleinunternehmer # ?, enormes Interesse # ?, Liquiditätsengpässe # ?, Freiberufler # ?, Soloselbstständige # ?, Antragsteller # ?, Coronakrise # ?

233. +++ (SEM)

Beauftragt wurde eine Gemeinschaft von Forscherinnen und Forschern verschiedener Hochschulen unter Leitung von Prof. Dr. Heiner Fangerau vom Institut für Geschichte, Theorie und Ethik der Medizin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Das Land finanziert die Studie mit 430.000 Euro.
Ergebnisse sollen in rund zwei Jahren vorliegen.
"Es ist gut, dass so renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die Studie erstellen.
Die bisher vorliegenden Forschungsergebnisse und Erlebnisberichte damaliger Opfer belegen in vielen Fällen, dass Kindern und Jugendlichen unsachgemäß und missbräuchlich Medikamente verabreicht wurden.

Datum: 2022-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-laesst-missbraeuchlichen-medikamenteneinsatz-bei-kindern-und;

Themen: missbräuchlicher Medikamenteneinsatz # ?, Studie # ?, Ruhigstellung # ?, Jugendliche # ?, Kinderhilfe # ?, Disziplinierung # ?, Medikamententests # ?, Organisationspädagogik # ?, Universität Hildesheim # ?, damalige Opfer # ?

234. +++ (SEM)

An einem solchen Verfahren hätten unter Beachtung des grenzüberschreitenden Charakters auch die Nachbarstaaten beteiligt werden müssen.
"Dies wurde jedoch von Belgien unterlassen", kritisierte Minister Remmel.
Mit der Beschwerde wollen Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz erreichen, dass die EU-Kommission prüft, ob eine Vertragsverletzung vorliegt und daher ein entsprechendes Verfahren gegen Belgien eingeleitet werden muss.

Datum: 2016-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-legt-beschwerde-gegen-belgische-atomkraftwerke-ein;

Themen: belgische Atomkraftwerke # ?, Reaktorblöcke # ?, Uraltreaktoren # ?, Vertragsverletzung # ?, belgisches Recht # ?, erhebliche Änderungen # ?, erheblicher Zweifel # ?, grenzüberschreitender Charakter # ?, internationales Recht # ?, nuklearer Ernstfall # ?

235. +++ (SEM)

Ministerin Ursula Heinen-Esser: "Bei den Getreide-Erträgen stehen wir im Ländervergleich noch gut da, schlecht sieht die Erntesituation dagegen bei Grünland, Mais, Zuckerrüben und Kartoffeln aus."
Wegen der anhaltenden Dürre und der damit verbundenen Diskussion um Unterstützung existentiell betroffener Betriebe haben die Zahlen in diesem Jahr besondere Bedeutung.
Die Länderergebnisse sind Grundlage für die bundesweite Bewertung, ob eine nationale Notlage vorliegt.
Neben den repräsentativ ermittelten Zahlen der sogenannten besonderen Ernteermittlung bei den wichtigsten Getreidearten wurden Schätzungen für andere wichtige Feldfrüchte vorgelegt.
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat angekündigt, am 22. August zu entscheiden, ob eine bundesweite Notsituation vorliegt.

Datum: 2018-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-legt-ergebnisse-zur-erntebilanz-2018-vor;

Themen: Erntebilanz in Nordrhein-Westfalen # ?, Getreideerträge # ?, Zuckerrüben # ?, Umweltwirtschaftsministerium # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Mais # ?, bundesweite Notsituation # ?, Erntesituation # ?, anhaltende Dürre # ?, Ergebnisse # ?

236. +++ (SEM)

Die neue Inzidenzstufe 0 gilt für Kreise und kreisfreie Städte sowie für das Land, wenn der Inzidenzwert an fünf Tagen hintereinander bei höchstens 10 liegt.
Da in diesem Zahlenbereich dann schon sehr kleine Infektionsausbrüche relevante Schwankungen verursachen können, erfolgt eine Rückstufung in die Inzidenzstufe 1 erst, wenn der Wert von 10 wieder acht Tage hintereinander überschritten wird.
Wenn aber ein dynamischer Anstieg vorliegt, der nicht lokal begrenzt ist, kann das Gesundheitsministerium die Inzidenzstufe auch schon nach drei Tagen des Überschreitens wieder hochstufen und damit die erhöhten Schutzmaßnahmen der Stufe 1 wieder in Kraft setzen.
In der Inzidenzstufe 0 sind ab 9. Juli 2021 auch jene Angebote mit Negativtest und Hygienekonzept zulässig, deren Wiedereröffnung bisher auf den 27. August 2021 festgelegt war (zum Beispiel Diskotheken, Sportveranstaltungen, Volksfeste etc.).
Zudem werden die meisten bestehenden Regelungen von verpflichtenden Ge- und Verboten in Empfehlungen umgewandelt oder ganz aufgeboben.

Datum: 2021-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;

Themen: bestehende Regeln # ?, Gültigkeit # ?, bestehende Maßnahmen # ?, 7-Tage-Inzidenz # ?, Aufhebung # ?, Coronaviruspandemie # ?, Eindämmung # ?, Personenbegrenzung # ?, Sitzplan # ?, Kreise # ?

237. +++ (SEM)

"Das derzeit geltende Maßregelvollzugsgesetz stammt aus dem Jahre 1999 und ist bisher bis auf einzelne Änderungen weitgehend unverändert geblieben.
Das wollen wir ändern.
Es liegen mittlerweile neue Kenntnisse über den Maßregelvollzug vor, die eine Überarbeitung des Gesetzes notwendig machen", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. "
Mit dem geplanten neuen Gesetz wollen wir auch künftig eine sichere, rechtsstaatlich korrekte und erfolgreiche Durchführung der Unterbringung sicherstellen", macht Minister Laumann klar.
Die vorgesehenen Änderungen dienen insbesondere der Anpassung an die aktuellen Entwicklungen, einschließlich der Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der übrigen höchstrichterlichen Rechtsprechung.

Datum: 2021-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-novellierung-des-massregelvollzugsgesetzes;

Themen: Maßregelvollzugsgesetz # ?, Novellierung # ?, Behandlungsangelegenheiten # ?, Stärkung für Selbstbestimmungsrecht # ?, erfolgreiche Eingliederung # ?, forensische Ambulanzen # ?, geplantes neue Gesetz # ?, sichere erfolgreiche Durchführung # ?, strafrechtsbezogene Unterbringungen # ?, verbessertes Behandlungsangebot # ?

238. +++ (SEM)

Anders als angekündigt sind Bestandsgüterwagen weiter nicht erfasst und Lärmgrenzwerte nicht entsprechend dem Stand der Technik abgesenkt.
Auch die in Aussicht gestellten europäischen Fördermittel sind wohl nur ein Alibi, denn als Beihilfen dürfen sie nur einen Teil der Mehrkosten abdecken", so Lewentz.
Zurückhaltend kommentierte Lewentz die im Entwurf vorliegenden Ergebnisse des vom Beirat "Leiseres Mittelrheintal" in Auftrag gegebenen Gutachtens zu weiteren ortsfesten Lärmschutzmaßnahmen.
Die von vielen erhofften zusätzlichen Effekte zur Schienenlärmreduzierung werden wohl nicht in dem zur Befriedung des Rheintales notwendigen Umfang erreicht werden.
"Nachdem es bereits drei Lärmsanierungsdurchgänge im Mittelrheintal gegeben hat, war meine Hoffnung hier auch von Beginn an nicht sehr ausgeprägt", sagte Lewentz.

Datum: 2014-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-rheinland-pfalz-und-die-schweiz-wollen-laerm-durch-den;

Themen: Gleise # ?, Bahnkunde # ?, Schweizer # ?, angemessener Schutz # ?, Lärmschutz # ?, Slogan # ?, Abteilungsleiterin # ?, Eisenbahnen # ?, gemeinsame Veranstaltung # ?, Schienenverkehr # ?

239. +++ (SEM)

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Das Gesundheitsministerium nimmt die Hinweise, die uns in den letzten Tagen aus der Kinder- und Jugendmedizin zu den gesundheitlichen Auswirkungen eines strengen Quarantäneregimes an Schulen und in der Kindertagesbetreuung erreicht haben, sehr ernst.
Auch deshalb setzen wir den gestrigen Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Ländern um: Dort, wo Infektionen nachweislich nicht in Kitas und Schulen hereingetragen wurden, verzichten wir auf die Quarantänisierung ganzer Klassen, aber steigern die Testfrequenz.
Dort, wo Hinweise auf ein Infektionsgeschehen vorliegen, handeln wir konsequent, schaffen aber die Möglichkeit zur Freitestung für nachweislich gesunde Kinder.
Wir schaffen somit eine Regelung mit Augenmaß, die sowohl die Sicherheit unserer Kinder und Jugendlichen sicherstellt, als auch ihr Recht, am Präsenzunterricht und der Betreuung teilzunehmen.
"

Datum: 2021-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-gmk-beschluesse-zum-quarantaenemanagement-schulen-und;

Themen: Quarantänemanagement # ?, Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz # ?, Kinderbetreuung # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Schulen # ?, Änderungsverordnungen # ?, Bildungsministerium # ?, Angebote # ?, einzelnes Kind # ?, Erlässe # ?

240. +++ (SEM)

Sie sei nach Abwägung aller Belange tierschutzrechtlich nicht zu beanstanden.
Nun entscheidet das Bundesverwaltungsgericht am 16. Mai höchstrichterlich, ob die angeordnete Untersagung des Tötens männlicher Eintagsküken rechtmäßig ist oder nicht.
Zudem wird die Klärung der grundsätzlichen Rechtsfrage erwartet, ob für die Tötung ein vernünftiger Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes vorliegt und inwieweit wirtschaftliche Interessen dabei zu berücksichtigen sind.
Einen Überblick über mögliche Alternativen beim Eierkauf bietet die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen: www.verbraucherzentrale.de/wissen/lebensmittel/lebensmittelproduktion/toetung-von-eintagskueken-diese-alternativen-gibt-es-11924

Datum: 2019-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-einen-stopp-der-toetung-maennlicher;

Themen: Bundeslandwirtschaftsministerium in Deutschland # ?, männliche Eintagsküken # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Angaben # ?, Tierquälerei # ?, Verhandlung # ?, Ausgang des Verfahrens # ?, Grundsätze des Tierschutzes # ?, Stopp der Tötung # ?, vereinbare Praxis # ?

241. +++ (SEM)

"
Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist bereits festgehalten, dass der Risikostrukturausgleich mit dem Ziel eines fairen Wettbewerbs weiterentwickelt und vor Manipulation geschützt werden soll.
Nach den bisher vorliegenden Zeitplanungen des Bundesgesundheitsministeriums soll dazu im Frühjahr 2019 ein Gesetzentwurf vorgelegt werden.
Laumann betonte: "Die Reform muss auf jeden Fall sicherstellen, dass Krankenkassen ihre regionalen Ausgaben mit den Zuweisungen aus dem Morbi-RSA decken können.
Denn eine andauernde Unterfinanzierung würde absehbar das bestehende Niveau der Versorgung der Versicherten in Nordrhein-Westfalen und Bayern gefährden.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-mehr-foederalismus-im-gesundheitswesen;

Themen: Föderalismus # ?, Gesundheitswesen # ?, Risikostrukturausgleich # ?, landesunmittelbare Ortskrankenkassen # ?, regionale Gliederung # ?, Interesse von Bürgerinnen # ?, Kassenfinanzierung # ?, Regionalfaktor # ?, Wettbewerb von Krankenkassen # ?, andauernde Unterfinanzierung # ?

242. +++ (SEM)

* Angesichts zahlreicher Subunternehmen, die gerade bei der Paketzustellung tätig sind, ist es wichtig, dass die Verantwortung für die Einhaltung der Vorschriften nach dem Gesetz auch bei den als Auftraggeber fungierenden Paketdienstleistern liegt.
* Sonn- und Feiertagsarbeit ist in Umsetzung des verfassungsrechtlichen Sonntagsschutzes sowohl nach dem Arbeitszeitgesetz als auch nach dem Sonn- und Feiertagesgesetz Nordrhein-Westfalen grundsätzlich verboten.
Gesetzliche Branchenausnahmen (z. B. Landwirtschaft, Verkehrsbetriebe etc.) liegen für Versandhandel/Paketzustellung nicht vor.
Ausnahmen sind daher nur in wirklichen Not- und Ausnahmesituationen zulässig.
Hierzu zählt ein Auftragsüberschuss aufgrund eigener Leistungszusagen grundsätzlich nicht.

Datum: 2018-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalens-arbeitsschutz-startet-kontrollen-bei-paketdiensten;

Themen: Versandhandel # ?, Paketdienstleister # ?, Vorweihnachtszeit # ?, Paketdienste # ?, Arbeitszeiten des Fahrpersonals # ?, Sofortkontrollen # ?, relevante Anbieter # ?, Informationsgespräch # ?, Aktion von Nordrhein-Westfalen # ?, Presseberichte # ?

243. +++ (SEM)

Es soll zunächst an der Fachkraftquote von 50 Prozent festgehalten werden.
Aber: Die WTG-Novelle schafft bereits die Rechtsgrundlage für die Umsetzung des wissenschaftlich fundierten Personalbemessungsinstruments, das derzeit auf Bundesebene erarbeitet wird.
Sobald das Instrument vorliegt, würde dies unmittelbar angeordnet.
Mehr Rechtssicherheit für ambulante Wohngemeinschaften
Es gibt eine Vielfalt von Pflegeangeboten.

Datum: 2018-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-plant-bessere-rahmen;

Themen: Durchführungsverordnung # ?, flächendeckender Internetzugang # ?, Wohngesetz # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Teilhabegesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, ganzes Maßnahmenbündel # ?, Änderung # ?, Entwurf # ?, überbordende Bürokratie # ?

244. +++ (SEM)

Minister Garrelt Duin: "Das ist ein gutes und starkes Signal für die Beschäftigten der Stahlindustrie in NRW und in ganz Deutschland.
Mit diesem Antrag ist es gelungen, voranzugehen und die unterschiedlichen Auffassungen zur Stärkung der deutschen Stahlindustrie in einem Antrag zusammenzufassen.
Der Bundesregierung und der Europäischen Kommission liegt damit ein konkreter Forderungskatalog vor, der den Konsens aller deutschen Bundesländer gefunden hat.
Nordrhein-Westfalen hat einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass nun mit der zügigen und konsequenten Umsetzung der geforderten Maßnahmen begonnen werden kann.
"

Datum: 2016-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-antrag-zur-stahlpolitik-im-bundesrat-angenommen;

Themen: Bundesrat # ?, Antrag # ?, große Mehrheit # ?, Beschäftigte der Stahlindustrie # ?, Stahlpolitik # ?, Entschließung # ?, Dumpingvorwürfe # ?, Prüfverfahren der EU-Kommission # ?, angemessene Verteilung # ?, effektive Außenhandelspolitik # ?

245. +++ (SEM)

Unsere Vorschläge sind daher auch im Sinne eines fairen Wettbewerbs zwischen den Unternehmen.
"
Im Kern sieht das NRW-Gutachten vor: Die Arbeitgeber müssen künftig nachweisen, dass die Beschäftigten tatsächlich echte Werkvertrags-Mitarbeiter sind und kein Schein-Werkvertrag vorliegt.
Schneider: "Konkret heißt das: Wir wollen die Beweislastumkehr einführen.
Wenn ein Mitarbeiter aufzeigt, dass er in die Arbeitsorganisation genauso eingebunden ist, wie ein Kollege aus dem Stammpersonal, dann muss das Unternehmen beweisen, dass dies nicht der Fall ist.

Datum: 2014-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsminister-legt-gutachten-vor-guntram-schneider-nrw-macht-vorschlaege;

Themen: Werkverträge # ?, Missbrauch # ?, Stammpersonal # ?, Entleiher # ?, Scheinwerkverträge # ?, Leihpersonal # ?, Messlatte # ?, Betriebsrat # ?, Lohndumping # ?, Vorschläge # ?

246. +++ (SEM)

Die Zigaretten wurden sichergestellt, der Zoll ermittelt.
Den 21-jährigen Fahrer und seinen 31-jährigen Beifahrer erwarten nun Strafverfahren.
In Lippe ging der Polizei ein Mann aus Bad Salzuflen ins Netz, gegen den ein Haftbefehl vorlag.
Der 57-Jährige ist der Reichbürger-Szene zuzuordnen und wurde in die JVA Detmold gebracht.
Vereinbart wurden die grenzüberschreitenden Kontrollen in der "Aachener Erklärung", die Ende Oktober 2016 durch die Innenminister des Bundes und der Länder Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz sowie der Staaten Belgien und Niederlande unterzeichnet worden war.

Datum: 2017-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-kontrollierte-zwei-tage-lang-zusammen-mit-niedersachsen-entlang-der-e;

Themen: niedersächsische Polizei # ?, sogenannte Ostwestroute # ?, Einbruchswerkzeug # ?, Diebesgut # ?, Autobahnpolizei # ?, Strafanzeige # ?, Grenzgebiet # ?, NRW-Polizei # ?, JVA # ?, Audifahrer # ?

247. +++ (SEM)

454 dieser hoch mobilen Einbrecher, die für eine hohe Anzahl an Straftaten verantwortlich sind, haben die Fahnder im Visier.
140 von ihnen befinden sich aktuell in Haft.
Gegen 50 weitere liegen Haftbefehle vor, nach ihnen fahndet die Polizei intensiv.

Datum: 2015-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-landesweite-aktionswoche-zum-einbruchsschutz;

Themen: Beratungswoche für Einbruchschutz # ?, verdächtige Beobachtungen # ?, Riegel # ?, Innenminister # ?, Anwohnerin in Lünen # ?, Einbruchssicherung # ?, Mehrfamilienhaus in Oberhausen # ?, Schutzbügel # ?, Sicherungen # ?, Sprechanlage # ?

248. +++ (SEM)

* Wer einen positiven Test hat, darf Einrichtungen für vulnerable Personen (zum Beispiel Krankenhäuser, Pflegeheime, Werkstätten für Menschen mit Behinderungen) für fünf volle Tage nach dem positiven Test nicht betreten.
Der Tag der Testung wird dabei nicht mitgerechnet.
* Für Beschäftigte in diesen Einrichtungen gibt es weiterhin ein Tätigkeitsverbot bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses; diese Vorgabe wird jetzt in der Coronaschutzverordnung geregelt (anstatt wie bisher in der Test- und Quarantäneverordnung).
* Allen positiv getesteten Personen wird dringend empfohlen, in Innenräumen außerhalb der eigenen Wohnung mindestens eine medizinische Maske tragen.
* Beschäftigte in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen müssen zum Schutz von vulnerablen Personen weiterhin mindestens eine medizinische Maske tragen.

Datum: 2023-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaregelungen-zum-1-februar-2023-die-maskenpflicht-im-oepnv-sowie;

Themen: Coronaregelungen # ?, Maskenpflicht # ?, Isolierungspflichten # ?, Coronainfizierte # ?, ÖPNV # ?, positiver Test # ?, vulnerable Personengruppen # ?, medizinische Maske # ?, Coronavirus # ?, Bundesrecht # ?

249. +++ (SEM)

Die Isolierung endet automatisch nach fünf Tagen.
Die bisherige Testpflicht zur Freitestung entfällt.
Für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen gilt in den entsprechenden Einrichtungen allerdings ein Tätigkeitverbot bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses.
Die neuen Regelungen gelten ab 30. November 2022.
Minister Karl-Josef Laumann erklärt: "Nach wie vor halte ich die Isolierung von infizierten Personen zum gegenwärtigen Zeitpunkt für erforderlich.

Datum: 2022-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-test-und-quarantaeneverordnung-testpflicht-zur-freitestung-entfaellt;

Themen: Quarantäneverordnung # ?, Testverordnung # ?, medizinische Einrichtungen # ?, Ergebnis des Kontrolltests # ?, Kontrolltestung # ?, Vorliegen # ?, Bürgertestung # ?, Isolierungsregelungen # ?, wesentliche Regelungen # ?, Coronainfektion # ?

250. +++ (SEM)

Auch der Schutz der in diesen Einrichtungen wirkenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der dort lebenden Mitbewohnerinnen und Mitbewohner wird gewährleistet", sagt Prof. Dr. Zimmermann für die Expertengruppe.
Konkret sehen die Neuregelungen für die stationären Pflegeeinrichtungen vor, dass Besuche in separaten Arealen oder Raumeinheiten im Außenbereich erfolgen können.
Bei Vorliegen entsprechender Schutzmaßnahmen und insbesondere auch Schutzkleidung können die Besuche auch innerhalb der Einrichtung, zum Beispiel in separaten Räumen oder bei bettlägerigen Personen im Bewohnerzimmer stattfinden.
Möglich sind Besuche von bis zu zwei Personen in den separat eingerichteten Räumen.
Direkt auf dem Bewohnerzimmer kann der Besuch durch eine Person erfolgen.

Datum: 2020-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufhebung-des-generellen-besuchsverbots-einrichtungen-der-pflege-und-der;

Themen: Muttertag # ?, generelles Besuchsverbot # ?, Bewohnerzimmer # ?, Aufhebung # ?, Schutzkleidung # ?, Gesundheitsministerium # ?, Sozialministerium # ?, Pflegeheime # ?, Erkältungszeichen # ?, Sars-cov-2arbeitsschutzstandards # ?

251. +++ (SEM)

* bei der Ausschreibung und Vergabe von Maßnahmen der Unterstützten Beschäftigung und bei Leistungen an Integrationsfirmen ist sicher zu stellen, dass diese nur durch Leistungserbringer durchgeführt werden, die auf den individuellen funktionsbezogenen Leistungsbedarf eingehen können.
* die Unterstützung behinderter Auszubildender und Studierender muss verbessert und passgenauer organisiert werden,
* der Bundesgesetzgeber muss den Erwerbsfähigkeitsbegriff bei wesentlich behinderten Menschen so konkretisieren, dass die zuständigen Rehaträger (z.B. die Deutsche Rentenversicherung) verpflichtet werden, die Teilhabe am Arbeitsleben zu fördern und sich nicht auf das Vorliegen einer Erwerbsunfähigkeit berufen können.
Diese sich häufende Praxis führt dazu, dass Programme für wesentlich behinderte Menschen, wie die Initiative Inklusion, ins Leere laufen und
* der Zugang zu Hilfen in der Arbeitswelt oder zu Vermittlungsleistungen in den Arbeitsmarkt muss für alle Menschen mit Behinderung erleichtert werden.

Datum: 2012-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behindertenbeauftragte-des-bundes-und-der-laender-fordern-gleichberechtigung-auf;

Themen: allgemeiner Arbeitsmarkt # ?, Behinderungen # ?, Inklusion # ?, Integrationsfirmen # ?, Gleichberechtigung # ?, unterstützte Beschäftigung # ?, Unterscheidung # ?, Beauftragte # ?, Arbeitsleben # ?, Belange # ?

252. +++ (SEM)

Erwachsene, die sich nicht impfen lassen, obwohl sie es könnten, handeln unsolidarisch und gefährden sich und andere.
"
Die Ständige Impfkommission (STIKO) beim Robert Koch-Institut empfiehlt die Impfung gegen das Coronavirus für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren ausschließlich bei Vorliegen bestimmter Vorerkrankungen oder bei einem regelmäßigen Kontakt zu Personen mit erhöhtem Risiko schwerer Krankheitsverläufe, die selbst nicht geimpft werden können.
Gemäß STIKO können allerdings auch weitere Kinder und Jugendliche nach ärztlicher Aufklärung und individueller Risikoakzeptanz eine Impfung erhalten.

Datum: 2021-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-der-heutigen-gesundheitsministerkonferenz-impfangebote-fuer-12-bis-15;

Themen: Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz # ?, gelebte Praxis # ?, nordrhein-westfälische Impfzentren # ?, Coronaschutzimpfungen # ?, heutige Gesundheitsministerkonferenz # ?, regelmäßiger Kontakt # ?, Jugendärzte # ?, Kinderärzte # ?, Erwachsene # ?, Hausärzte # ?

253. +++ (SEM)

Für die Veranlagungszeiträume 2020 und 2021 wird eine Homeoffice-Pauschale von 5 Euro pro Tag, höchstens 600 Euro im Jahr, eingeführt.
Steuerpflichtige können einen pauschalen Betrag von 5 Euro für jeden Kalendertag abziehen, an dem die gesamte betriebliche oder berufliche Tätigkeit ausschließlich in der häuslichen Wohnung ausgeübt wurde.
Das Vorliegen eines häuslichen Arbeitszimmers ist hierfür nicht erforderlich.
Die Homeoffice-Pauschale wird, wie andere Werbungskosten wie z. B. Weiterbildungskosten und Kosten für Arbeitskleidung, auf den Werbungskostenpauschbetrag von 1.000 Euro angerechnet.
Unterstützung für Gastronomie und Kurzarbeiter

Datum: 2020-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-jahr-2021-bringt-verbesserungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-firmen-und-familien;

Themen: Homeofficepauschale # ?, Verbesserungen # ?, Behinderungsgrad # ?, Pauschbetrag # ?, Restaurantdienstleistungen # ?, zahlreiche Veränderungen # ?, Grundfreibetrag # ?, Solidaritätszuschlag # ?, finanzielle Entlastungen # ?, Steuerfreibetrag # ?

254. +++ (SEM)

Nach dem bereits in mehreren anderen Bundesländern der Vogelpest-Virus H5N8 festgestellt wurde, gibt es nun auch eine erste Feststellung in NRW.
Dies wurde vom zuständigen Friedrich-Löffler-Institut (FLI) des Bundes bestätigt.
Bei einem Bussard aus dem Kreis Wesel wurde durch das nationale Referenzlabor für Tierseuchen der Verdacht auf das Vorliegen des hochpathogenen H5N8-Virus festgestellt.
Dies haben vertiefende Analysen in den Laboren des FLI in Riems bestätigt.
In einem zweiten Fall, ein Schwan aus dem Kreis Soest, bestätigte sich der H5N8-Verdacht indes nicht.

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-fall-von-wildvogelpest-nrw;

Themen: Fundorte # ?, Risikoregionen # ?, Vogelpestvirus # ?, besondere Biosicherheitsmaßnahmen # ?, kleine Geflügelhaltungen # ?, Eilverordnung # ?, Sperrbezirk # ?, Wildvogelpest # ?, Bundesanzeiger # ?, Desinfektion # ?

255. +++ (SEM)

Zudem darf kein Oberflächenwasser für das Tränken der Tiere genutzt werden, zu dem Wildvögel Zugang haben.
Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen das Geflügel in Berührung kommen kann, müssen für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden.
Bei erhöhten Tierverlusten im Bestand ist zudem eine veterinärmedizinische Untersuchung vorgeschrieben, um ein mögliches Krankheitsgeschehen im Bestand abzuklären und das Vorliegen einer Infektion mit Geflügelpestviren auszuschließen.
Sollten Geflügelhaltungen bislang nicht bei der Tierseuchenkasse Nordrhein-Westfalen registriert worden sein, sollte dies schnellstens nachgeholt werden.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt zudem dringend, sich bei konkreten Fragen zum Ausbruchsgeschehen und den in den betroffenen Gebieten geltenden Regeln an die vor Ort zuständigen Stellen bei den Veterinärämtern in den Kreisen und kreisfreien Städte zu wenden.

Datum: 2022-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-nachweis-der-gefluegelpest-im-herbst-2022-einer-hobbyhaltung-bottrop;

Themen: Hobbyhaltung in Bottrop-Kirchhellen # ?, Sperrzone # ?, Wildvögel # ?, Erreger des Virussubtyps # ?, Hausgeflügelhaltungen # ?, Virussubtyp # ?, erforderliche Schritte # ?, aviäre Influenza # ?, Geflügelhaltungen # ?, Wasservögel # ?

256. +++ (SEM)

Zudem darf kein Oberflächenwasser für das Tränken der Tiere genutzt werden, zu dem Wildvögel Zugang haben.
Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen das Geflügel in Berührung kommen kann, müssen für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden.
Bei erhöhten Tierverlusten im Bestand ist unverzüglich eine veterinärmedizinische Untersuchung in Auftrag zu geben, um ein unklares Krankheitsgeschehen im Bestand abzuklären und das Vorliegen einer Infektion mit Geflügelpestviren auszuschließen.
Sollten Geflügelhaltungen bislang nicht bei der Tierseuchenkasse Nordrhein-Westfalen registriert worden sein, muss dies schnellstens nachgeholt werden.
Bürgerinnen und Bürger werden darüber hinaus gebeten, Funde von verendeten wildlebenden Wasservögeln oder Greifvögeln dem Veterinäramt des jeweiligen Kreises bzw. der jeweiligen kreisfreien Stadt zu melden.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-umweltministerium-warnt-vor-gefahr-durch-fliegende-haendler;

Themen: Bestand # ?, Betrieb Paderborn # ?, Veterinärbehörden in Nordrhein-Westfalen # ?, besondere Sicherheitsmaßnahmen # ?, hiesige Hausgeflügelbestände # ?, neue Verdachtsfälle # ?, stationäres Verkaufslokal # ?, sämtliches Geflügel # ?, tote Wildgans # ?, unkontrollierte Ankäufe # ?

257. +++ (SEM)

Zudem darf kein Oberflächenwasser für das Tränken der Tiere genutzt werden, zu dem Wildvögel Zugang haben.
Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen das Geflügel in Berührung kommen kann, müssen für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden.
Bei erhöhten Tierverlusten im Bestand ist zudem eine veterinärmedizinische Untersuchung vorgeschrieben, um ein mögliches Krankheitsgeschehen im Bestand abzuklären und das Vorliegen einer Infektion mit Vogelgrippe-Viren auszuschließen.
Sollten Geflügelhaltungen bislang nicht bei der Tierseuchenkasse Nordrhein-Westfalen registriert worden sein, sollte dies schnellstens nachgeholt werden.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt zudem dringend, sich bei konkreten Fragen zum Ausbruchsgeschehen und den in betroffenen Gebieten geltenden Regeln an die vor Ort zuständigen Stellen bei den Veterinärämtern in den Kreisen und kreisfreien Städten zu wenden.

Datum: 2022-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpestverdacht-im-kreis-kleve;

Themen: Geflügelhalterinnen # ?, aviäre Influenza # ?, Wildvögel # ?, betroffene Gebiete # ?, Geflügelpestverdacht # ?, Putenmastbestand # ?, Verdacht des Ausbruchs # ?, Situation der Geflügelpest # ?, Vogelgrippeviren # ?, betroffener Betrieb # ?

258. +++ (SEM)

Zudem hat Nordrhein-Westfalen heute gemeinsam mit den Ländern Bayern, Baden-Württemberg und dem Saarland eine Gesetzesinitiative zur Strafbarkeit des "Upskirting" in den Bundesrat eingebracht.
Durch den Gesetzesentwurf soll das unbefugte Filmen oder Fotografieren unter Röcke und Kleider von Frauen unter Strafe gestellt werden.
Peter Biesenbach: "Bei der gegenwärtigen Rechtslage hängt das Vorliegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit von eher zufälligen Sachverhaltsumständen ab.
Ich unterstütze daher den Vorstoß, eine klare Gesetzeslage zu schaffen, denn Upskirting ist immer ein als demütigend und verletzend empfundener Eingriff in die Privatsphäre von Frauen.
Eine eigene Verbotsnorm kann hier ein eindeutiges Zeichen der Unterstützung sein.

Datum: 2019-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzesinitiative-im-bundesrat-minister-der-justiz-peter-biesenbach-stellt-entwurf;

Themen: terroristische Straftaten # ?, Bundesrat # ?, Gesetzesinitiative für Strafbarkeit # ?, demokratischer Rechtsstaat # ?, Gesetzesentwurf # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Taten # ?, Abschnitt von Straftaten # ?, gemeinsamer Länderentwurf # ?, gewaltbereiter Rechtsextremismus # ?

259. +++ (SEM)

Deshalb werden wir einen eigenen Gesetzentwurf vorlegen.
"
Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach ergänzt: "Bei der gegenwärtigen Rechtslage hängt das Vorliegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit von eher zufälligen Sachverhaltsumständen ab.
Ich unterstütze daher den Vorstoß, eine klare Gesetzeslage zu schaffen, denn Upskirting ist immer ein als demütigend und verletzend empfundener Eingriff in die Privatsphäre von Frauen.
Eine eigene Verbotsnorm kann hier ein eindeutiges Zeichen der Unterstützung sein.

Datum: 2019-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-aus-baden-wuerttemberg-bayern-und-nordrhein-westfalen-fuer;

Themen: Upskirting # ?, Justizministerinnen in Travemünde # ?, Röcke # ?, Mädchen # ?, Frühjahrskonferenz von Justizministerinnen # ?, Kleider # ?, stellvertretende Pressesprecher # ?, strafrechtlicher Schutz # ?, öffentlicher Raum # ?, Intimsphäre # ?

260. +++ (SEM)

* einer Besenderung von Wölfen zu wissenschaftlichen Zwecken,
* einer erforderlichen Tötung verletzter Tiere.
Über das Vorliegen einer Gefahr für menschliche Gesundheit oder drohende Schäden für die Weidetierhaltung entscheidet künftig das MULNV als oberste Naturschutzbehörde.
So werden die unteren Naturschutzbehörden entlastet.
Die neue Regelung orientiert sich an bereits bestehenden Verordnungen der Länder Brandenburg, Sachsen und Niedersachsen.

Datum: 2022-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neue-wolfs-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Wolfsverordnung # ?, einheitliches Verwaltungshandeln # ?, Umgang # ?, menschliche Gesundheit # ?, Rückkehr # ?, Konflikte # ?, Maßnahme für Weidetierhaltung # ?, Unterstützung für Weidetierhalter # ?, Wolfspopulation # ?, Zeitabläufe # ?

261. +++ (SEM)

Definierte Ausnahmen sind vorgesehen.
Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeiten behandelt.
Die Quarantäne entfällt erst bei Vorliegen einer negativen Testung auf COVID-19.
* Einreisende aus Risikogebieten sind laut Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit verpflichtet, sich nach ihrer Rückkehr auf eine COVID-19-Infektion testen zu lassen oder ein bereits vorhandenes Testergebnis, das bei Einreise nicht älter als 48 Stunden sein darf, vorzulegen.
Das negative Testergebnis ist dem zuständigen Gesundheitsamt auf Anforderung bis zu 14 Tage nach der Einreise vorzulegen.

Datum: 2020-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-regeln-fuer-den-einstieg-nach-der-sommerpause-coronaschutzverordnung-wird-bis;

Themen: Maskenpflicht # ?, öffentliche Verkehrsmittel # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Verstoß # ?, zuständiges Gesundheitsamt # ?, Risikogebiete # ?, Anlage von Coronaschvo # ?, Ende der Reisesaison # ?, Frage der Solidarität # ?, Kitaregelungen # ?

262. +++ (SEM)

Der Auskunft zustimmen können die Bürgerinnen und Bürger entweder in Form einer generellen Einwilligung gegenüber der Meldebehörde oder durch Zustimmung im jeweiligen Einzelfall gegenüber der Auskunft verlangenden Person oder Stelle.
In diesem Falle muss sich die Einwilligung ausdrücklich auf die Datenübermittlung zum Zweck des Adresshandels oder der Werbung beziehen.
Die Meldebehörden werden verpflichtet, das Vorliegen von Einwilligungserklärungen stichprobenartig zu überprüfen.
Im Falle eines Verstoßes wird ein Bußgeld fällig.
Das im Juni mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP beschlossene Gesetz hatte anstelle der ausdrücklichen Einwilligungspflicht auf Verbraucherseite lediglich ein Widerspruchsrecht vorgesehen.

Datum: 2013-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-verhindern-aufweichen-des-datenschutzes-durch-den-bund-innenminister-jaeger;

Themen: persönliche Daten # ?, Widerspruchsrecht # ?, meldepflichtige Bürgerinnen # ?, umstrittenes Meldegesetz # ?, Melderegisterauskünfte # ?, Verbraucherseite # ?, gewerbliche Zwecke # ?, Werbung # ?, Melderecht # ?, Meldewesen # ?

263. +++ (SEM)

Der Minister der Justiz Peter Biesenbach dazu: "Damit hat die Landesregierung durch die entsprechende Spezialisierung des Oberlandesgerichts Hamm die Voraussetzungen für möglichst effiziente und zügige Verfahrenserledigungen geschaffen."
Die so genannte Musterfeststellungsklage wird ausschließlich zwischen dem klagenden Verbraucherschutzverband und der beklagten Partei geführt.
Bei Vorliegen der Voraussetzungen wird die Klage dann auf Veranlassung des Gerichts in einem Klageregister, das zum 1. November 2018 beim Bundesamt für Justiz eingerichtet wird, öffentlich bekannt gemacht.
Die betroffenen Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten die Möglichkeit, ihre Ansprüche gegen die beklagte Partei mit verjährungshemmender Wirkung zum Klageregister anzumelden.
Melden sich innerhalb von zwei Monaten mindestens 50 betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher an, wird das Verfahren durchgeführt.

Datum: 2018-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schafft-bessere-voraussetzungen-fuer-effiziente-und-zuegige;

Themen: zügige Verfahrenserledigungen # ?, Klageregister # ?, Musterfeststellungsverfahren # ?, Rechtsdurchsetzung # ?, Gesetz # ?, Zuständigkeit # ?, Musterfeststellungsklage # ?, betroffene Verbraucherrinnen # ?, individuelle Ansprüche # ?, qualifizierte Verbraucherverbände # ?

264. +++ (SEM)

Die Ergebnisse sind noch nicht endgültig validiert und daher als vorläufig zu betrachten.
Zuständig für die Überwachung der Luftqualität in Nordrhein-Westfalen ist das Landesamt für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz (LANUV).
Eine abschließende Bewertung der Luftqualitätswerte für das Jahr 2021 ist erst nach Vorliegen aller validierten Messergebnisse möglich.
Neben den automatisierten Messcontainern werden Passivsammler zur Ermittlung der NO2-Belastungen eingesetzt.
Die Messergebnisse dieser Passivsammler liegen erst zu einem späteren Zeitpunkt vor, weil sie in einem aufwändigen Verfahren zunächst im Labor analysiert und anschließend ausgewertet werden müssen.

Datum: 2022-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-erste-auswertung-der-messwerte-zeigt-auch-fuer-2021-einhaltung-der;

Themen: Kubikmeter # ?, Messwerte # ?, Passivsammler # ?, Stickstoffdioxid # ?, Einhaltung # ?, Grenzwerte # ?, gültiger Grenzwert # ?, zulässiger Jahresmittelwert # ?, Luftqualität in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Luftreinhalteplanung # ?

265. +++ (SEM)

Deren Messergebnisse liegen erst zu einem späteren Zeitpunkt vor, weil sie in einem aufwändigen Verfahren zunächst im Labor analysiert und anschließend ausgewertet werden müssen.
Dies betrifft insgesamt etwa zwei Drittel der Stickstoffdioxid Messstandorte.
Eine abschließende Bewertung der Luftqualitätswerte für das Jahr 2020 ist erst nach Vorliegen aller validierten Messergebnisse möglich.
Mehr Informationen dazu und die aktuellen Werte finden Sie hier.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-nordrhein-westfalen-weiterer-deutlicher-rueckgang-der;

Themen: Effekt # ?, Stickstoffdioxidbelastung # ?, Grenzwerte # ?, automatisches Messverfahren # ?, richtiger Weg # ?, Jahresmittelwerte # ?, aktuelle Werte # ?, durchschnittliche Jahreswerte # ?, automatisierte Messcontainer # ?, NO2-Belastungen # ?

266. +++ (SEM)

Der Minister kritisierte bei seinem Besuch ausdrücklich das neue Bundesgesetz zum Warnschussarrest als "untaugliche Symbolpolitik".
Kutschaty weiter: "Neue Ansätze zur Bekämpfung der Jugendkriminalität sucht man vergebens.
Wenn das Jugendgericht gegen einen jungen Menschen eine Jugendstrafe verhängt, beruht dies zumeist auf dem Vorliegen schädlicher Neigungen.
Erhebliche Erziehungsmängel lassen erwarten, dass der Täter ohne längere Gesamterziehung weitere schwere Straftaten begehen wird.
Eine solche Gesamterziehung, die massive Sozialisationsdefizite beseitigt, braucht einen langen Atem.

Datum: 2012-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-nicht-wegsperren-sondern-erziehen;

Themen: Warnschussarrest # ?, Arrestvollzug # ?, Jugendarrestanstalt # ?, Jugendarrestvollzugsanstalt # ?, Jugendliche # ?, Dauerarrest # ?, Gegenprogramm # ?, innovative Standards # ?, pädagogische Ausrichtung # ?, rechtliche Stellung # ?

267. +++ (SEM)

Auch wenn die für die Gemeindefinanzierung relevanten Steuerdaten (zweites Halbjahr 2017 und erstes Halbjahr 2018) erst nach Abschluss des aktuellen Quartals Mitte Juli 2018 vollständig vorliegen werden, ist der nun vorliegende Jahresvergleich 2017/2016 eindrucksvoll.
Über die Eckpunkte der Gemeindefinanzierung für das Jahr 2019 wird die Landesregierung Anfang Juli entscheiden.
Bis Ende Juli werden dann - nach Vorliegen der noch ausstehenden Steuerdaten des 1. Halbjahrs 2018 - erste Zahlen dazu vorliegen, wie sich die Mittel zwischen den Kommunen verteilen werden.
Für das noch laufende Jahr 2018 stellt die Landesregierung den Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Rekordwert von rund 11,7 Milliarden Euro an Finanzmitteln aus der Gemeindefinanzierung zur Verfügung.
Die Anlage finden Sie hier.

Datum: 2018-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dickes-steuer-einnahme-plus-vielen-kommunen;

Themen: dickes Steuereinnahmeplus # ?, positive Folgen # ?, stabile wirtschaftliche Entwicklung # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Rückführung # ?, Bundesdurchschnitt # ?, Plus # ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft # ?, positive Entwicklung # ?, Eckpunkte der Gemeindefinanzierung # ?

268. +++ (SEM)

Eine Zwangsbehandlung soll künftig nur noch möglich sein, wenn eine weniger eingreifende Maßnahme aussichtslos ist, der zu erwartende Nutzen die zu erwartenden Beeinträchtigungen für die Betroffenen deutlich überwiegt und der Versuch vorausgegangen ist, die Zustimmung der Betroffenen zu erreichen.
Die Zwangsbehandlung aber auch länger andauernde Fixierungen müssen zudem zukünftig durch einen richterlichen Beschluss genehmigt werden.
Bisher war für die Durchführung der angeführten Zwangsmaßnahmen allein das Vorliegen einer nach ärztlicher Feststellung "erheblichen Gefährdung" Voraussetzung.
Aus all dem folgt: Im Vordergrund muss immer die Wiederherstellung der Selbstbestimmung stehen.
"Die Behandlung auf Augenhöhe und die Freiheit der Patientinnen und Patienten, selbstbestimmt Entscheidungen zu treffen, sind die Leitlinien psychiatrischen Handelns.

Datum: 2016-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rechte-von-patientinnen-und-patienten-der-psychiatrie-werden;

Themen: Patientinnen # ?, psychische Erkrankungen # ?, Zwangsbehandlung # ?, Novellierung # ?, Psychiatrie # ?, Selbstbestimmung # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Behandlungsvereinbarung # ?, Vorgaben des Gesetzes # ?, Wille des Menschen # ?

269. +++ (SEM)

Zudem darf kein Oberflächenwasser für das Tränken der Tiere genutzt werden, zu dem Wildvögel Zugang haben.
Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen das Geflügel in Berührung kommen kann, müssen für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden.
Bei erhöhten Tierverlusten im Bestand ist zudem eine veterinärmedizinische Untersuchung vorgeschrieben, um ein mögliches Krankheitsgeschehen im Bestand abzuklären und das Vorliegen einer Infektion mit Vogelgrippe-Viren auszuschließen.
Sollten Geflügelhaltungen bislang nicht bei der Tierseuchenkasse Nordrhein-Westfalen registriert worden sein, sollte dies schnellstens nachgeholt werden.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt zudem dringend, sich bei konkreten Fragen zum Ausbruchsgeschehen und den in den betroffenen Gebieten geltenden Regeln an die vor Ort zuständigen Stellen bei den Veterinärämtern in den Kreisen und kreisfreien Städte zu wenden.

Datum: 2022-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-faelle-der-aviaeren-influenza-im-kreis-guetersloh-und-muenster;

Themen: aviäre Influenza # ?, Wildvögel # ?, Epidemie von Zeiten # ?, Geflügelhalterinnen # ?, Biosicherheitsmaßnahmen # ?, Geflügelhalter in Nordrhein-Westfalen # ?, Tierhaltung in Gütersloh # ?, aktuelle Geflügelhalter # ?, bestätigter Fall # ?, notwendige Bestandräumung # ?

270. +++ (SEM)

22. Juli 2021 phb Impfen, Corona, Impstoff, Spritze (2021) Foto: Shutterstock.com / Aedka Studio
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium ermöglicht unter Beachtung der geltenden STIKO-Empfehlung die Impfungen von 12- bis 15-Jährigen in Impfzentren gegen Covid-19.
Derzeit empfiehlt die Ständige Impfkommission (STIKO) beim Robert Koch-Institut die Impfung gegen das Coronavirus für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren ausschließlich bei Vorliegen bestimmter Vorerkrankungen oder bei einem regelmäßigen Kontakt zu Personen mit erhöhtem Risiko schwerer Krankheitsverläufe, die selbst nicht geimpft werden können.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium ermöglicht unter Beachtung der geltenden STIKO-Empfehlung die Impfungen von 12- bis 15-Jährigen in Impfzentren gegen Covid-19.

Datum: 2021-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ermoeglicht-corona-schutzimpfungen-von-12-bis-15-jaehrigen;

Themen: Coronaschutzimpfungen # ?, Impfungen # ?, geltende Stikoempfehlung # ?, Jugendliche # ?, bestimmte Vorerkrankungen # ?, regelmäßiger Kontakt # ?, schwere Krankheitsverläufe # ?, erhöhtes Risiko # ?, Impfangebot # ?, Vorliegen # ?

271. +++ (SEM)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den Umgang mit Einzelfallentscheidungen im Rahmen der Coronaschutzimpfung geregelt.
Der Antrag ist bei dem Kreis oder der kreisfreien Stadt zu stellen, in dem beziehungsweise der die antragstellende Person ihren Erstwohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort hat.
Grundvoraussetzung ist das Vorliegen eines qualifizierten ärztlichen Zeugnisses.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Es gibt Menschen mit Vorerkrankungen, die sich in der Liste der Coronaimpfverordnung nicht wiederfinden.
Mit der vorliegenden Regelung haben wir ein im Grundsatz pragmatisches Verfahren geschaffen, das den Betroffenen bestmöglich weiterhelfen soll.

Datum: 2021-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-regelt-einzelfallentscheidungen-bei-coronaschutzimpfungen;

Themen: Einzelfallentscheidungen # ?, Erstwohnsitz # ?, gewöhnlicher Aufenthaltsort # ?, zuständige Behörde # ?, Rahmen der Coronaschutzimpfung # ?, ärztliches Zeugnis # ?, gesondertes Impfangebot # ?, Antrag # ?, Coronaschutzimpfungen # ?, Vorerkrankungen # ?

272. +++ (SEM)

"Durch das tatkräftige Engagement fast aller kinderdiabetologischer Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen konnte das landesweite Netzwerk in den Bereichen der ärztlichen Versorgung und der Selbsthilfe um ein stabiles Helferangebot erweitert werden.
Trotz Corona konnten allein in 2020 fast 400 fallbezogene Personal-Schulungen in Kitas und Schulen vorgenommen werden.
Für die zweite Jahreshälfte 2021 liegen zudem bereits fast 30 Anträge für geplante Klassenfahrtbegleitungen vor.
Die positiven Rückmeldungen der betroffenen Eltern zeigen: Das Projekt ist ein wichtiger Baustein zur gleichberechtigten Teilhabe für Kinder mit Diabetes", so die Arbeitsgemeinschaft für Pädiatrische Diabetologie, die Deutsche Diabetes-Hilfe - Landesverband Nordrhein-Westfalen - und der Verein Pro Kid e.V. in einer gemeinsamen Erklärung.
In Kürze wird zu den verschiedenen Angeboten auch ein Informationsflyer in digitaler Form auf der Homepage des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS), unter www.mags.nrw/broschuerenservice, zur Verfügung stehen.

Datum: 2021-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-landesweites-schulungsprojekt-fuer-die-betreuung-von;

Themen: Typ-1-Diabetes # ?, zentrale Informationen # ?, Situation von Kindern # ?, weiterer Baustein # ?, Jugendliche # ?, Diabetes Mellitus # ?, Schulungsangebot # ?, Film # ?, Schulen # ?, Kitaalltag # ?

273. +++ (IR)

Zugleich werden Gemeinden verpflichtet, andere Stellen, die staatliche Leistungen für das Wohnen bereitstellen, zu unterrichten, wenn Missstände nach dem Faires-Wohnen-Gesetz vorliegen.
Ebenfalls neu: Künftig soll bereits die Androhung einer Unterbrechung der Strom-, Energie- oder Wasserversorgung ausreichen, damit die Voraussetzungen für ein Einschreiten nach dem neuen Gesetz vorliegen.

Datum: 2026-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-bringt-faires-wohnen-gesetz-auf-den-weg;

Themen: ausbeuterische Überlassungspraktiken # ?, Registrierungspflicht # ?, Gesetzentwurf # ?, Enteignung # ?, Unterkunft # ?, Wohnungsaufsicht # ?, Rechtsverordnung # ?, Unterbringungsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen # ?, fairer Wohnraum # ?, sicherer Wohnraum # ?

274. +++ (IR)

Nach den Zahlen, die bisher vorliegen, sind 2016 in NRW 523 Menschen bei Verkehrsunfällen gestorben.

Datum: 2017-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vergangenes-jahr-starben-mehr-menschen-auf-den-nrw-autobahnen;

Themen: NRW-Autobahnen # ?, Jäger # ?, Vorjahr # ?, Ampel # ?, Straßenverkehrsordnung # ?, Startstoppautomatik # ?, Verkehrsbilanz # ?, bestmöglicher Standard # ?, harte Bandagen # ?, passive Sicherheitssysteme # ?

275. +++ (IR)

Bis Ende September 2013 soll der Bericht vorliegen.

Datum: 2013-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-wollen-infrastruktur-retten-minister-groschek-ist-mitglied-der;

Themen: neue Kommission # ?, Verkehrswege # ?, deutsche Infrastruktur # ?, Sonderverkehrsministerkonferenz # ?, dramatische Unterfinanzierung # ?, nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung # ?, Erhalt # ?, Bundestagswahl # ?, Verkehrsministerkonferenz # ?, vereinte Kräfte # ?

276. +++ (IR)

Zum OVG-Urteil Münster vom 21. Februar 2013 erklärt die Sprecherin des Ministeriums für Schule und Weiterbildung: "Wir werden das Urteil und die Urteilsbegründung, sobald sie in schriftlicher Form vorliegen, sorgfältig auswerten und in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden prüfen, welche Schlüsse gezogen werden müssen.
"Wir werden das Urteil und die Urteilsbegründung, sobald sie in schriftlicher Form vorliegen, sorgfältig auswerten und in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden prüfen, welche Schlüsse gezogen werden müssen.

Datum: 2013-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-ovg-urteil-muenster-vom-21-februar-2013-ein-auswaertiger-wohnsitz-kann-kein;

Themen: OVG-Urteil # ?, auswärtiger Wohnsitz # ?, Aufnahmeverfahren # ?, mögliche Änderungen # ?, Urteilsbegründung # ?, schriftliche Form # ?, Schlüsse # ?, Ausbildungsordnungen # ?, Schulgesetz # ?, Revision # ?

277. +++ (IR)

Auch Versionen des Aktionsplans in Leichter Sprache sowie in Deutscher Gebärdensprache (DGS) werden in Kürze vorliegen.

Datum: 2022-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionsplan-nrw-inklusiv-veroeffentlicht-ministerien-planen-177-massnahmen-zur;

Themen: Behinderungen # ?, UN-Behindertenrechtskonvention # ?, Stärkung für Inklusion # ?, nordrhein-westfälisches Sozialministerium # ?, Ministerien # ?, Selbsthilfeorganisationen des Menschen # ?, Versionen des Aktionsplans # ?, Zielperspektive # ?, langer Prozess # ?, politische Bestrebungen # ?

278. +++ (IR)

Dies betrifft Daten und Informationen, die nicht frei zugänglich sind oder nicht vorlagen, wie etwa Stoffdatenblätter oder belastbare statistische Daten zu Eintritts- und Versagenswahrscheinlichkeiten.

Datum: 2012-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-wirtschaftsministerium-legen-risikogutachten-zu-fracking-vor;

Themen: Gutachten # ?, Bohrungen # ?, Informationsdefizite # ?, Risikogutachten # ?, Wirtschaftsministerium # ?, Bohrtechnologie # ?, Genehmigungskriterien # ?, Schiefergasvorkommen # ?, schädliche Substanzen # ?, zuständiges Umweltministerium # ?

279. +++ (IR)

"Schon bei 0,3 Promille kann der Führerschein entzogen werden, wenn Anzeichen von Fahruntauglichkeit vorliegen oder man an einem Verkehrsunfall beteiligt ist", gab Jäger zu bedenken.

Datum: 2013-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-verstaerkt-alkoholkontrollen-den-tollen-tagen-innenminister-jaeger-wer;

Themen: Alkoholkontrollen # ?, Steuer # ?, Zweirad # ?, närrische Tage # ?, geringe Menge # ?, Promillesünder # ?, tolle Tage # ?, Unfallrisiko # ?, Alkoholeinfluss # ?, Taxi # ?

280. +++ (IR)

Diese sollen in einer Ergänzungsvorlage abgebildet werden, sobald die bundesgesetzlichen Grundlagen vorliegen.

Datum: 2025-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, schwierige Zeiten # ?, Rezession # ?, Sicherheit # ?, Landeshaushalt # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Etat # ?, Genehmigungsverfahren # ?

281. +++ (IR)

Jetzt haben wir ein weiteres Paket vorliegen, das Aufschluss über die trickreiche Masche der Verschiebung von Vermögen in Übersee-Steueroasen geben kann.

Datum: 2025-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lbf-nrw-kauft-datentraeger-zu-beteiligungen-offshore-steueroasen;

Themen: Offshoresteueroasen # ?, Beteiligungen # ?, Steuerhinterziehung # ?, Datenträger # ?, Geschäftssitze # ?, Auslandsgesellschaften # ?, Kundeninformationen # ?, Datenankauf # ?, Hinweisgeber # ?, großer Stil # ?

282. +++ (IR)

"Schon bei 0,3 Promille kann der Führerschein entzogen werden, wenn Anzeichen von Fahruntauglichkeit vorliegen oder man an einem Verkehrsunfall beteiligt ist", gab Jäger zu bedenken.

Datum: 2014-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-verstaerkt-alkoholkontrollen-den-naerrischen-tagen-minister-jaeger-alkohol;

Themen: Alkoholkontrollen # ?, närrische Tage # ?, Kavaliersdelikt # ?, Steuer # ?, Karnevalisten # ?, Narren # ?, Schnaps # ?, Straßenbild # ?, gute Stimmung # ?, Jecken # ?

283. +++ (IR)

Es bleibt dabei: Der Weg zu einer klaren und gerechten Regelung mit der Schweiz und anderen Oasen führt weder über ein Abkommen, wie es jetzt vorliegt, noch über die Verharmlosung von Steuerbetrug.

Datum: 2012-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuer-cds-sind-das-wirksamste-instrument-gegen-steuerhinterzieher;

Themen: Piraten # ?, Datensätze # ?, falscher Kurs # ?, CD-Käufe # ?, NRW-Piratenfraktion # ?, nutzlose Daten # ?, strafrechtliche Verfahren # ?, Behauptungen # ?, Steuerhinterziehung # ?, Kaufpreise # ?

284. +++ (IR)

Im Frühjahr 2022 werden dann die Ergebnisse des Pilotprojektes vorliegen und anschließend ausgewertet.

Datum: 2021-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-pilotphase-erste-polizeibehoerden-testen-distanzelektroimpulsgeraete-im;

Themen: Distanzelektroimpulsgeräte # ?, Testbetrieb # ?, Beamtinnen # ?, Pilotphase # ?, Wachdienst # ?, neues Einsatzmittel # ?, Beamte # ?, Polizei in Rhein-Erft-Kreis # ?, erfolgversprechende Zwangsmittel # ?, gesamte nordrhein-westfälische Polizei # ?

285. +++ (IR)

Die weiteren Ergebnisse des Handlungskonzepts, insbesondere aus der Lehrerausbildung und -einstellung, werden nach Abschluss der jeweiligen Bewerbungsverfahren vorliegen.

Datum: 2023-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-sind-noch-nicht-am-ziel-aber-kommen-schritt-fuer-schritt;

Themen: Alltagshelferinnen # ?, Ergebnisse des Handlungskonzepts # ?, Handlungskonzept # ?, gezielte Abordnungen # ?, Lehrerinnen # ?, Schritt # ?, Lehrkräftemangel # ?, Schulministerin # ?, Bezirksregierungen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?

286. +++ (IR)

Schulministerin Feller: "Wir sind sicher, dass das Portal einen großen Mehrwert bietet, da alle wichtigen Informationen an einer zentralen Stelle vorliegen und einfach abrufbar sind, was nicht zuletzt eine bessere Koordination der Vergabe in den einzelnen Kommunen ermöglichen wird."

Datum: 2023-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mausklick-die-neue-schule;

Themen: Rahmen des Anmeldeverfahrens # ?, neues Portal # ?, Eltern # ?, Drittwünsche # ?, Zweitwünsche # ?, Schulträger # ?, großer Mehrwert # ?, Schülerinnen # ?, Barrierearmut # ?, Bewerbungsformulare # ?

287. +++ (IR)

Wenn der Planfeststellungsbeschluss vorliegt, erfolgt im nächsten Schritt die Offenlage.

Datum: 2018-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planfeststellungsbeschluss-fuer-die-rheinbruecke-neuenkamp-und-den-ausbau-der-a40;

Themen: Planfeststellungsbeschluss # ?, Rheinbrücke # ?, Duisburghäfen # ?, Anschlussstellen # ?, Neubau # ?, Pendler # ?, Ausbau # ?, gute Nachricht # ?, Lebensader in Ruhrgebiet # ?, schnelle konzentrierte Bearbeitung # ?

288. +++ (IR)

Die Ergebnisse dieser Detailerhebung werden wie im Vorjahr mit dem Gesamtbericht für das Schuljahr 2024/25 im 4. Quartal vorliegen.

Datum: 2025-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnisse-der-unterrichtsstatistik-fuer-das-erste-halbjahr-202425-ersatzloser;

Themen: Vertretungsunterricht # ?, besondere Form # ?, Schulen des Lands # ?, Distanzunterricht # ?, zeitweiliger Ersatz # ?, Abitur # ?, Teil des Schullebens # ?, Zeugnisausgaben # ?, verkürzte Schultage # ?, Einschulungstage # ?

289. +++ (IR)

Löste eine Alarmanlage aus, ohne dass tatsächlich Gefahr vorlag, zog dies einen Polizeieinsatz nach sich.

Datum: 2016-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-gebuehr-fuer-fehlalarme-ab;

Themen: Gebühr für Fehlalarme # ?, moderne Sicherheitstechnik # ?, private Hausbesitzer # ?, Einbruchskriminalität # ?, wichtiges Mittel # ?, NRW-Polizei # ?, Gebührenbescheid # ?, erhältliche Listen # ?, geeignete Fachfirmen # ?, verbesserte Türen # ?

290. +++ (IR)

"Schon bei 0,3 Promille kann der Führerschein entzogen werden, wenn Anzeichen von Fahruntauglichkeit vorliegen oder man an einem Verkehrsunfall beteiligt ist", gab Jäger zu bedenken.

Datum: 2015-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-verstaerkt-alkoholkontrollen-den-naerrischen-tagen;

Themen: närrische Tage # ?, Spiel # ?, Straßenbild # ?, gute Stimmung # ?, Jecken # ?, Aschermittwoch # ?, Weiberfastnacht # ?, Polizei # ?, Alkoholkontrollen # ?, nächste Tage # ?

291. +++ (IR)

Werner Stödtke, Bürgermeister der Gemeinde Südlohn: "Gerade als Grenzgemeinde mit vielfältigen Verflechtungen zu den Niederlanden ist es für uns von besonderem Interesse, dass gute und sichere Wohnmöglichkeiten vorliegen und dies auch für Menschen mit Arbeitsverhältnissen in den Niederlanden gewährleistet werden kann.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hand-hand-gegen-ausbeuterische-wohnverhaeltnisse;

Themen: Arbeitsmigranten # ?, Wanderarbeitnehmer # ?, niederländisches Arbeitsschutzrecht # ?, niederländische Leiharbeitsfirmen # ?, rumänischer Arbeitsschutz # ?, Mieterrechte # ?, Grenze # ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse # ?, niederländische Behörden # ?, Arbeitnehmerrechte # ?

292. +++ (IR)

Die Anerkennung dieser Sachkundigen kann widerrufen werden, wenn die Sachkunde nicht mehr vorliegen oder der Sachkundige die für seine Tätigkeit erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.

Datum: 2013-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein-minister-remmel-wir-schaffen-mit-der;

Themen: Funktionsprüfung # ?, Verordnung # ?, private Abwasserleitungen # ?, Wasserschutzgebiete # ?, Zustandsprüfung # ?, bürgerfreundliche Neuregelung # ?, Erstprüfung # ?, bundesgesetzliche Vorgabe # ?, Kanäle # ?, Satzung # ?

293. +++ (IR)

Dort, wo bislang noch keine Regelung vorliegt, hängt dies unter anderem damit zusammen, dass Beteiligungsprozesse - insbesondere mit Eltern - zum Zeitpunkt der Umfrage noch nicht abgeschlossen waren.

Datum: 2026-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-handyregeln-nordrhein-westfaelischen-schulen-mehr-ruhe-im-unterricht-mehr;

Themen: Handynutzung # ?, weiterführende Schulen # ?, partizipativer Weg # ?, Handyregeln # ?, Grundschulen # ?, Schulgemeinschaften # ?, Schulalltag # ?, verbindliche Vorgaben # ?, verbindliche Regelungen # ?, Schulministerium # ?

294. +++ (IR)

Für den womöglich seltenen Fall, dass Personen, die bereits im Impfzentrum geimpft worden sind, bis zum Beginn der Sommerferien keine Post mit dem QR-Code erhalten, ist davon auszugehen, dass die notwendigen Daten für den Versand im Impfzentrum nicht vorlagen.

Datum: 2021-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/informationen-zur-einfuehrung-des-digitalen-impfnachweises-nordrhein-westfalen;

Themen: Apotheken # ?, digitaler Impfnachweis # ?, Impfzentren # ?, Impfzentrum # ?, Post # ?, Impfstatus # ?, Impfstoff # ?, Arztpraxen # ?, Anbindung # ?, Praxis # ?

295. +++ (IR)

Ich appelliere daher an alle Eltern und Verantwortlichen: Lassen Sie Ihre Kinder, wenn noch kein Impfschutz vorliegt, zumindest in der zweiten Ferienwoche zur Sicherheit testen.

Datum: 2021-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-weitere-schritte-hin-zu-mehr-normalitaet-den-schulen;

Themen: Schulstart # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Herbstferien in Nordrhein-Westfalen # ?, sonstiges schulische Personal # ?, Maskenpflicht # ?, Rahmenbedingungen # ?, Schülerinnen # ?, Außenbereich # ?, Schulbetrieb # ?, Bildung # ?

296. +++ (IR)

Wir nutzen die Daten, die der Verwaltung bereits vorliegen, um den Menschen Arbeit abzunehmen.

Datum: 2026-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-fuer-die-steuererklaerung-app-mit-einem-klick;

Themen: App # ?, Renterinnen # ?, Rentner # ?, neue Funktion # ?, Verwaltung # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Einklickfunktion # ?, Elster'-Angebot # ?, einheitliche Lösung # ?, fertige Erklärung # ?