1. +++ (SEM)
Sie wurde von der Polizei angehalten, weil sie am Steuer telefonierte.
Sofort nach Verlassen der Kontrollstelle nahm sie ihr Handy wieder auf und telefonierte erneut während der Fahrt.
Wieder geriet sie in eine Kontrolle und musste diesmal den doppelten Bußgeldsatz zahlen, da von einer Tat mit Vorsatz auszugehen ist.
"Die Benutzung von Handys während der Fahrt kostet Menschenleben.
Da werden Existenzen vernichtet", so Reul.
Datum: 2019-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-kontrolltag-rund-2900-verkehrsteilnehmer-nutzten-ihr-handy-waehrend-der;
Themen: Steuer
# ?, anderes elektronische Gerät
# ?, landesweiter Kontrolltag
# ?, Fahrt
# ?, Straßenverkehrsordnung
# ?, Ablenkung
# ?, Aufklärungsarbeit
# ?, Lkw-Fahrer
# ?, Polizei
# ?, Paragraph
# ?
2. +++ (SEM)
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Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Nachbarschaftsstreitigkeiten beilegen - ein guter Vorsatz für das nächste Jahr
Aktive Schiedsleute geben am Donnerstag, 3. Dezember 2015, Ratschläge und Tipps zur außergerichtlichen Streitschlichtung zwischen Nachbarn
27. November 2015 Bild zeigt zwei Hände bei einem Handschlag Panthermedia / Foto: pressmaster
Datum: 2015-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-nachbarschaftsstreitigkeiten-beilegen-e-0;
Themen: außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Schiedsexperten
# ?, andere Alltagskonflikte
# ?, Nachbarn
# ?, Streitigkeiten
# ?, Auseinandersetzungen
# ?, Gericht
# ?, ruhestörender Lärm
# ?, Justizministerium
# ?, Monat
# ?
3. +++ (SEM)
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"Schlichten statt Richten!"
Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Nachbarschaftsstreitigkeiten beilegen - ein guter Vorsatz für das nächste Jahr
Aktive Schiedsleute geben am Donnerstag, 1. Dezember 2016 Ratschläge und Tipps zur außergerichtlichen Streitlichtung zwischen Nachbarn
25. November 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2016-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-nachbarschaftsstreitigkeiten-beilegen-e-1;
Themen: ruhestörender Lärm
# ?, Eis
# ?, eigene Terrasse
# ?, Videoüberwachung
# ?, Schnee
# ?, Vorweihnachtszeit
# ?, Grundstücksgrenze
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Schiedsexperten
# ?, Ärger
# ?
4. +++ (SEM)
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Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Nachbarschaftsstreitigkeiten beilegen - ein guter Vorsatz für das nächste Jahr
28. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-nachbarschaftsstreitigkeiten-beilegen-ein;
Themen: Bürgertelefon für Verfügung
# ?, Nachbarschaftsstreitigkeiten
# ?, guter Vorsatz
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Nachbarn
# ?, Justizministerium
# ?, Türe
# ?, dunkle Jahreszeit
# ?, Bürgerservice
# ?, Ratschläge
# ?
5. +++ (SEM)
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Bürgerservice des Ministeriums der Justiz Nordrhein-Westfalen: Nachbarschaftsstreitigkeiten beilegen - ein guter Vorsatz für das nächste Jahr
Aktive Schiedsleute geben am Donnerstag, 7. Dezember 2017, Ratschläge und Tipps zur außergerichtlichen Streitschlichtung zwischen Nachbarn
1. Dezember 2017 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Datum: 2017-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-ministeriums-der-justiz-nordrhein-westfalen;
Themen: Nachbarn
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, andere Alltagskonflikte
# ?, Streitigkeiten
# ?, Auseinandersetzungen
# ?, Schiedsexperten
# ?, ruhestörender Lärm
# ?, Nachbarschaftsstreitigkeiten
# ?, erfahrene Schiedsleute
# ?, guter Vorsatz
# ?
6. +++ (SEM)
"
"Wir freuen uns sehr über das Vertrauen des Landes und die Vertiefung unserer Kooperation", so UW/H-Präsident Martin Butzlaff.
"Unsere Universität ist mit dem festen Vorsatz gegründet worden, sinnvolle Lösungsansätze und Beiträge zu wichtigen gesellschaftlichen Problemen zu liefern.
Dieses Motiv treibt uns auch in der vorliegenden Aufgabe an.
"
Datum: 2018-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenes-licht-fuer-universitaet-wittenherdecke-verdoppelung-der-jaehrlichen-medizin;
Themen: Humanmedizin
# ?, hausärztliche Versorgung
# ?, jährliche Medizinstudienplätze
# ?, Fach
# ?, Anteil von Lehrinhalten
# ?, Gegenzug für Erhöhung
# ?, Pflichtteil
# ?, Stärkung für Medizin
# ?, Versorgungsaspekte
# ?, Vertrauen des Lands
# ?
7. +++ (SEM)
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Gute Vorsätze für das neue Jahr - ich treffe Vorsorge
2. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Über die Möglichkeiten der Vorsorgevollmacht und zu allen anderen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 3. Januar 2013, Experten aus der Justiz.
Datum: 2013-01-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-vorsaetze-fuer-das-neue-jahr-ich-treffe-vorsorge;
Themen: Betreuungsrecht
# ?, Vorsorgevollmacht
# ?, gute Vorsätze
# ?, andere Fragen
# ?, neues Jahr
# ?, Justiz
# ?, Tipps
# ?, Angehörige
# ?, Experten
# ?, Betroffene
# ?
8. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Lange lässt 2014 nicht mehr auf sich warten / Ein guter Vorsatz für das neue Jahr: "Ich treffe Vorsorge"
Lange lässt 2014 nicht mehr auf sich warten / Ein guter Vorsatz für das neue Jahr: "Ich treffe Vorsorge"
28. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lange-laesst-2014-nicht-mehr-auf-sich-warten-ein-guter-vorsatz-fuer-das-neue-jahr;
Themen: neues Jahr
# ?, gute Vorsätze
# ?, Vorsorgevollmacht
# ?, Betriebsunfall
# ?, Diät
# ?, Eisunfall
# ?, wichtige Angelegenheiten
# ?, Bankgeschäfte
# ?, rechtliche Themen
# ?, Sturz
# ?
9. +++ (SEM)
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Lange lässt 2016 nicht mehr auf sich warten - Ein guter Vorsatz für das neue Jahr: Ich treffe Vorsorge
Zu Fragen rund um das Betreuungsrecht und zur Vorsorgevollmacht informieren Experten aus der Justiz
27. November 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2015-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lange-laesst-2016-nicht-mehr-auf-sich-warten-ein-guter-vorsatz-fuer-das-neue-jahr;
Themen: gute Vorsätze
# ?, neues Jahr
# ?, Diät
# ?, rechtliche Themen
# ?, Betreuungsrecht
# ?, Beachtung
# ?, Freizeit
# ?, Betriebsunfall
# ?, Eisunfall
# ?, wichtige Angelegenheiten
# ?
10. +++ (SEM)
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Lange lässt 2017 nicht mehr auf sich warten.
Ein guter Vorsatz für das neue Jahr: Ich treffe Vorsorge
25. November 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Start in ein neues Jahr ist für viele Menschen ein Grund, sich wieder den "guten Vorsätzen" zu widmen.
Datum: 2016-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lange-laesst-2017-nicht-mehr-auf-sich-warten-ein-guter-vorsatz-fuer-das-neue-jahr;
Themen: gute Vorsätze
# ?, neues Jahr
# ?, Diät
# ?, rechtliche Themen
# ?, Beachtung
# ?, Freizeit
# ?, Betriebsunfall
# ?, Eisunfall
# ?, wichtige Angelegenheiten
# ?, Angehörige
# ?
11. +++ (SEM)
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Lange lässt 2018 nicht mehr auf sich warten.
Ein guter Vorsatz für das neue Jahr: "Ich treffe Vorsorge!"
1. Dezember 2017
Der Start in ein neues Jahr ist für viele Menschen ein Grund, sich wieder den "guten Vorsätzen" zu widmen.
Datum: 2017-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lange-laesst-2018-nicht-mehr-auf-sich-warten-ein-guter-vorsatz-fuer-das-neue-jahr;
Themen: gute Vorsätze
# ?, neues Jahr
# ?, Vorsorgevollmacht
# ?, Diät
# ?, rechtliche Themen
# ?, Beachtung
# ?, Freizeit
# ?, Betriebsunfall
# ?, Eisunfall
# ?, wichtige Angelegenheiten
# ?
12. +++ (SEM)
* In mehr als 900 Fällen wurden keine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen durchgeführt.
* Mehr als 100 technische Arbeitsschutzmängel mit hohem Gefährdungspotenzial wurden festgestellt (entfernte Schutzeinrichtungen, gefährlicher Umgang mit Gefahrstoffen, abgeschlossene Notausgänge, gefährlich abgenutzte Arbeitswerkzeuge).
Das Arbeitszeitgesetz beschränkt die Bußgeldhöhe pro Tatbestand (Nichteinhaltung der täglichen Arbeitszeit, Nichteinhaltung der Pausenzeiten oder die Nichteinhaltung der Ruhezeiten) bei Vorsatz auf 15.000 Euro, bei Fahrlässigkeit auf höchstens 7.500 Euro.
Da ein Vorsatz nur in Ausnahmefällen nachweisbar sein wird, dürften Maximalbußgelder im Nachgang zu dieser Arbeitsschutzaktion voraussichtlich nur selten verhängt werden.
Sofern bei erneuten Kontrollen Wiederholungstaten festgestellt werden, kann von einem Vorsatz ausgegangen und der Höchstsatz des Bußgeldes von 15.000 Euro festgesetzt werden.
Datum: 2019-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-preiskampf-der-fleischwirtschaft-nicht-zu-lasten-von-arbeitnehmern;
Themen: Arbeitsausbeutung
# ?, Fleischwirtschaft
# ?, aktuelle Arbeitsschutzaktion
# ?, Rechte
# ?, Fleischindustrie
# ?, Konsequenzen
# ?, Arbeitsschutzorganisation
# ?, Beratungsspektrum
# ?, Bußgeldhöhe
# ?, Erwerbslosenberatungsstellen
# ?
13. +++ (SEM)
"Eine Komplettsperrung auch für die täglich über 100.000 Pkw auf der Brücke müssen wir unbedingt verhindern", so Groschek.
Nach den Erfahrungen der Polizei überqueren zumindest einige der Lkw-Fahrer die Leverkusener Brücke vorsätzlich, nicht versehentlich.
Insbesondere im Wiederholungsfall ist von Vorsatz auszugehen.
Die nach wie vor hohe Zahl von rund 150 Lkw-Überfahrten pro Tag in beiden Fahrtrichtungen zeigt, dass die heute gültigen Bußgelder in Höhe von 75 Euro und 150 Euro bei Vorsatz keinesfalls hoch genug für eine wirksame Abschreckung sind.
Da in Zukunft überall in der Bundesrepublik mit weiteren Brückensperrungen für Lkw wie an der A1 in Leverkusen, an der Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden oder an der Fechinger Talbrücke im Saarland (A6) gerechnet werden muss, will NRW die anderen Bundesländer von der Verschärfung der Bußgelder überzeugen.
Datum: 2016-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-bussgeld-fuer-brueckensuender-drastisch-erhoehen;
Themen: drastische Erhöhung
# ?, Entschließung
# ?, Brückensünder
# ?, widerrechtliche LKW-Fahrten
# ?, Bundesratsplenum
# ?, grünes Licht
# ?, Schiersteiner
# ?, Wiederholungsfall
# ?, abschreckende Bußgelder
# ?, erforderliche Brückensanierungen
# ?
14. +++ (SEM)
Alle Kinder können dann in reduziertem Umfang wieder ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege besuchen.
Familienminister Joachim Stamp: "Ich weiß, dass viele Familien in den letzten Wochen an die Grenze ihrer Belastbarkeit gekommen sind und vielen Kindern ohne frühkindliche Bildung täglich Chancen genommen werden.
Es war mein fester Vorsatz, allen Kindern schnellstmöglich wieder ein Betreuungsangebot zu ermöglichen, sofern das verantwortbar ist.
Daher bin ich sehr froh, dass wir angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens den nächsten Schritt unseres Öffnungsplans von der erweiterten Notbetreuung zu einem eingeschränkten Regelbetrieb gehen können.
"
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffnung-der-kindertagesbetreuung-im-eingeschraenkten-regelbetrieb;
Themen: eingeschränkter Regelbetrieb
# ?, Öffnung der Kindertagesbetreuung
# ?, Berücksichtigung
# ?, bisherige Notbetreuung
# ?, Kindertagespflege
# ?, Betretungsverbot
# ?, Schritte des Öffnungskonzepts
# ?, Öffnungskonzept
# ?, reduzierter Umfang
# ?, nordrhein-westfälisches Familienministerium
# ?
15. +++ (SEM)
"Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Viele Steuerhinterzieher haben endlich begriffen, dass wir es ernst meinen und haben die Möglichkeit zur strafbefreienden Selbstanzeige genutzt."
Allen Steuerhinterziehern, die sich noch immer nicht selbst angezeigt haben, empfahl der Minister als guten Vorsatz für 2015, endlich reinen Tisch zu machen - auch wenn es teurer werde als bislang.
Durch Selbstanzeigen, die Auswertung von Steuer-CDs und Bußgelder hat die Finanzverwaltung NRW mittlerweile insgesamt Mehreinnahmen von mehr als 1,5 Milliarden Euro erzielt.
Das Finanzministerium geht davon aus, dass die Zahl der Selbstanzeigen nach der Bugwelle zum Jahresende 2014 im Jahr 2015 geringer ausfallen wird.
Datum: 2015-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uber-7500-selbstanzeigen-im-jahr-2014;
Themen: Selbstanzeigen
# ?, Finanzministerium
# ?, NRW-Finanzverwaltung
# ?, Steuerhinterzieher
# ?, reiner Tisch
# ?, strafbefreiende Selbstanzeige
# ?, Zeichen der Zeit
# ?, 2 Vorjahre
# ?, deutliche Sprache
# ?, Steuerbetrüger
# ?
16. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Umweltministerin begrüßt Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Verbot von Plastiktüten
Umweltministerin begrüßt Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Verbot von Plastiktüten
Ministerin Heinen-Esser: "Weniger Plastikmüll sollte für alle ein Vorsatz an Weihnachten und im Neuen Jahr sein."
20. Dezember 2019
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat den heute vom Bundesrat verabschiedeten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Verpackungsgesetzes und zu einem weitgehenden Verbot von Plastiktüten begrüßt.
Datum: 2019-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerin-begruesst-gesetzentwurf-der-bundesregierung-zum-verbot-von;
Themen: Plastiktüten
# ?, weitgehendes Verbot
# ?, Bundesregierung für Änderung
# ?, Bundesrat
# ?, Vorsatz
# ?, Kunststofftüten
# ?, Weihnachten
# ?, Plastikverbrauch
# ?, neues Jahr
# ?, Plastikversandtaschen
# ?
17. +++ (IR)
Gleichzeitig wird der Einsatz von Nachtsichtgeräten in Form von Nachtsichtvorsätzen und Nachtsichtaufsätzen zugelassen, die Restlicht verstärken und sofern sie ohne eigene Montageeinrichtung mittels Adapter an Zielfernrohren befestigt werden.
Gleichzeitig wird der Einsatz von Nachtsichtgeräten in Form von Nachtsichtvorsätzen und Nachtsichtaufsätzen zugelassen, die Restlicht verstärken und sofern sie ohne eigene Montageeinrichtung mittels Adapter an Zielfernrohren befestigt werden.
Datum: 2021-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jagd-auf-wildschweine-fortan-auch-mit-kuenstlichen-lichtquellen-und;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, künstliche Lichtquellen
# ?, Nachtsichtgeräte
# ?, Wildschweine
# ?, Adapter
# ?, Nachtsichtaufsätze
# ?, Nachtsichtvorsätze
# ?, Restlicht
# ?, Zielfernrohre
# ?, eigene Montageeinrichtung
# ?
18. +++ (IR)
Zum Feiern braucht es keine Waffen - ohnehin ein guter Vorsatz für das neue Jahr.
Datum: 2021-12-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/silvester-2021-mehrere-hundert-polizisten-im-einsatz-und-bereitschaft;
Themen: Kontrolle
# ?, anderer Regelbruch
# ?, mobile Anlaufstellen
# ?, sichere Silvesternacht
# ?, zentrale Plätze
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Bereitschaftspolizei des Lands
# ?, angepasste Maßnahmen
# ?, Coronamaßnahmen
# ?, Feuerwerksverbot
# ?
19. ++ (IR)
Als Ergebnis dieser Untersuchungen präsentierten sie einen kostengünstig anzufertigenden Fenster-Vorsatz aus verschiedenen Materialien.
Datum: 2013-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-junge-forscherinnen-und-forscher-gestalten-unsere-zukunft-mit;
Themen: Sonderpreis
# ?, Sedimentproben
# ?, chemischbiologische Analysen
# ?, naturwissenschaftlicher Sachverstand
# ?, Forscherdrang
# ?, Naturschutz
# ?, Forschungsarbeiten
# ?, Gerät
# ?, kluge Köpfe
# ?, junge Talente
# ?
20. ++ (IR)
Dies gilt, wenn dem Täter kein Körperverletzungs- und Tötungsvorsatz nachzuweisen ist, sondern lediglich Gefährdungsvorsatz.
Datum: 2020-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-stossen-reform-des-verkehrsstrafrechts;
Themen: Verkehrsstrafrecht
# ?, angemessene Strafen
# ?, tödlicher Ausgang
# ?, schwere Gesundheitsschädigung
# ?, verbotene Autorennen
# ?, Schutzlücke
# ?, Verkehrsstraftaten
# ?, Täter
# ?, Strafe
# ?, Debatte
# ?