1. +++ (SEM)
NRW-Justizvollzugsbeauftragter Prof. Michael Walter übergibt Tätigkeitsbericht 2012 an Justizminister Thomas Kutschaty
24. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty dankte dem Justizvollzugsbeauftragten Professor Dr. Michael Walter (69) für die Übergabe seines umfassenden Tätigkeitsberichts, der sich auf 378 Seiten mit Vorschlägen zur Fortentwicklung und Verbesserung des Vollzugs in Nordrhein-Westfalen befasst.
Im aktuellen Tätigkeitsbericht 2012 geht es unter anderem um die Unterbringung Gefangener, Arbeit und Bildung, ärztliche Versorgung, eine familienfreundliche Vollzugsgestaltung, Fragen der Sozialtherapie, einer erzieherischen Ausrichtung des Jugendvollzugs, um den Umgang mit Post und Anträgen Gefangener sowie um die künftige Bauplanung.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-justizvollzugsbeauftragter-prof-michael-walter-uebergibt-taetigkeitsbericht;
Themen: Jugendvollzug
# ?, Fragen der Sozialtherapie
# ?, erzieherische Ausrichtung
# ?, familienfreundliche Vollzugsgestaltung
# ?, künftige Bauplanung
# ?, neues Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz
# ?, umfassender Tätigkeitsbericht
# ?, Vollzug in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gefangene
# ?, Fortentwicklung
# ? 2. +++ (SEM)
"Die mit dem Antrag angestrebte Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs ist wichtig, damit die Beamtinnen und Beamten Rechtssicherheit bekommen."
Zudem hat die Landesregierung beschlossen, dienstliche Beurteilungen mit einem Monitoring-System transparent zu machen und zu analysieren.
Eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe wird Vorschläge für noch mehr Geschlechtergerechtigkeit und gegen Diskriminierung bei dienstlichen Beurteilungen erarbeiten.
Datum: 2017-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-laesst-verfassungsrichter-ueber-frauenfoerderung-entscheiden;
Themen: Frauenförderung
# ?, Normenkontrollantrag
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, dienstliche Beurteilungen
# ?, Landesverfassung
# ?, Beamtinnen
# ?, Rechtssicherheit
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Monitoringsystem
# ?, Verfassungsrichter
# ? 3. +++ (SEM)
"
Die Idee ist in den vergangenen Wochen und Monaten in vertraulichen Gesprächen entstanden.
Nachdem die Witwe von Johannes Rau, Christina Rau, zugestimmt hatte, ist dieser Vorschlag der Landesregierung und der Stadt auch mit den Anteilseignern des Flughafens Düsseldorf besprochen worden.
Sie unterstützen den Namenszusatz "Johannes Rau" ebenfalls.
Oberbürgermeister Geisel wird diesen Vorschlag nunmehr dem Rat der Stadt Düsseldorf zur Abstimmung vorlegen und die notwendigen Schritte einleiten.
Datum: 2015-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ministerpraesidentin-kraft-und-duesseldorfs-oberbuergermeister-geisel-schlagen;
Themen: große Lebensleistung
# ?, starkes Bundesland
# ?, Anteilseigner des Flughafens
# ?, Namenszusatz
# ?, geplante Namensgebung
# ?, internationales Drehkreuz
# ?, offizieller Vollzug
# ?, vertrauliche Gespräche
# ?, Vorschlag
# ?, Geisel
# ? 4. +++ (SEM)
Nach Berechnungen der Kommission liegt die maximale Personallücke im Jahr 2026 jetzt bei 1.500 Stellen.
Nach Aussage der Experten ist es möglich, diese Lücke in den kommenden elf Jahren zu schließen, ohne weitreichende Änderungen in der Struktur der Polizei NRW durchzuführen.
Hierfür machen sie verschiedene Vorschläge.
"Wir werden jeden dieser Vorschläge sorgfältig prüfen.
Immer dort, wo es der Polizei im Arbeitsalltag hilft, werden wir über die Vorschläge intensiv beraten.
Datum: 2015-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-bekommt-die-demografische-luecke-den-griff;
Themen: NRW-Polizei
# ?, massive Neueinstellungen
# ?, positive Wirkung
# ?, Expertenkommission
# ?, Beamte
# ?, Aufbaustruktur
# ?, Sparmodelle
# ?, demografische Lücke
# ?, detaillierte Vorschläge
# ?, einzelner Polizist
# ? 5. +++ (SEM)
4. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Innenminister Ralf Jäger hat eine vierköpfige Expertenkommission "Bürgernahe Polizei - Den demografischen Wandel gestalten" eingesetzt.
Sie soll Vorschläge zur Personal- und Organisationsentwicklung der Polizei in NRW erarbeiten.
"Unsere Polizei ist leistungsfähig und bürgernah.
Das will sie auch in Zukunft bleiben.
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-will-buergernah-und-leistungsfaehig-bleiben-minister-jaeger-setzt;
Themen: Trotz von Einstellungszahlen
# ?, hohe Einstellungszahlen
# ?, Polizei in NRW
# ?, Organisationsentwicklung
# ?, Expertenkommission
# ?, Personalentwicklung
# ?, Vorschläge
# ?, Jäger
# ?, 2 Polizeipräsidenten
# ?, Personalverwendung
# ? 6. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat einen Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht, um die Bundesregierung zum Handeln gegen die sogenannte "Abmahnabzocke" zu zwingen.
Die Bundesjustizministerin hat in dieser Legislaturperiode bereits fünf Mal öffentlich angekündigt, das Problem der "Abmahnabzocke" kurzfristig zu lösen.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat daher auf Vorschlag von Justizminister Thomas Kutschaty beschlossen, in der nächsten Sitzung des Bundesrates am 1. März einen Entschließungsantrag einzubringen, um den unstreitig bestehenden Abmahnmissbrauch einzudämmen.
Kutschaty erklärt hierzu: "Leider müssen wir die Bundesregierung zum Handeln treiben.
Denn die Bundesregierung schafft durch ihre Untätigkeit regelrecht "ein Biotop für Abmahnwahnsinn in Deutschland"!
Datum: 2013-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stellt-im-bundesrat-entschliessungsantrag-gegen-die-abmahnabzocke;
Themen: Entschließungsantrag
# ?, Bundesrat
# ?, Sitzung des Bundesrats
# ?, Bundesjustizministerin
# ?, Biotop für Abmahnwahnsinn
# ?, Bundesregierung
# ?, Handeln
# ?, wichtiger Schutz
# ?, Vorschlag
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ? 7. +++ (SEM)
Aus Sicht des Landes ist damit die Reservierungspflicht beendet und die Holzrückstellungen fallen an das Land zurück.
Weitere Konsequenzen hat der Ablauf der Frist nicht.
In den letzten sechs Monaten hat das Land darüber hinaus mit der Gegenseite auf Vorschlag des Gerichts außergerichtliche Vergleichsgespräche in der Hauptsache geführt.
Ein Gespräch am 14. September 2013 endete ohne greifbare Ergebnisse.
Hierbei warf Klausner dem Land Verzögerungstaktik vor.
Datum: 2013-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-umweltministerium-weist-vorwuerfe-des-tiroler-holzunternehmens-klausner-zurueck;
Themen: Klausner
# ?, Vorwürfe
# ?, Stand des Rechtsstreits
# ?, mündliche Verschwiegenheitsvereinbarung
# ?, Umweltausschuss des Landtags
# ?, Bruch
# ?, Rahmenkaufvertrag
# ?, konkreter Schaden
# ?, österreichisches Holzunternehmen
# ?, Reaktion
# ? 8. +++ (SEM)
3. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Burkhard Freier wird neuer Leiter des NRW-Verfassungsschutzes.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
"Unter der Leitung von Burkhard Freier wird der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz seine engagierte Arbeit kompetent fortsetzen und zugleich notwendige Reformen vollziehen", sagte Jäger.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verfassungsschutz-bekommt-mit-burkhard-freier-erfahrenen-leiter-innenminister;
Themen: NRW-Verfassungsschutz
# ?, notwendige Reformen
# ?, erfahrener Leiter
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, neuer Leiter
# ?, Extremismus
# ?, Nachrichtenbeschaffung
# ?, Stellvertreter von Landesbeauftragte
# ?, nordrhein-westfälisches Verfassungsschutzgesetz
# ? 9. +++ (SEM)
Über 60 NRW-Talentscouts von 17 Fachhochschulen und Universitäten sind an mehr als 300 Schulen in Nordrhein-Westfalen unterwegs, um unentdeckte Talente vorwiegend aus Nichtakademikerfamilien individuell zu fördern.
Für die Kooperationsschulen kann nun - über das eigene Vorschlagsrecht der Schulen hinaus - pro Talentscout und pro Kalenderjahr ein Talent für die Förderung durch die Studienstiftung des deutschen Volkes nominiert werden.
Die Westfälische Hochschule koordiniert durch das NRW-Zentrum für Talentförderung die Vorschläge der NRW-Talentscouts.
Die Studienstiftung des deutschen Volkes ist das älteste und größte Begabtenförderungswerk in Deutschland.
Aktuell fördert die Studienstiftung rund 12.900 Studierende und etwa 1.100 Doktoranden, die vielfältige Möglichkeiten zur wissenschaftlichen Vertiefung, zum fächerübergreifenden Dialog und für internationale Erfahrungen erhalten.
Datum: 2018-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-zentrum-fuer-talentfoerderung-und-studienstiftung-des-deutschen-volkes;
Themen: Studienstiftung
# ?, deutsches Volk
# ?, NRW-Zentrum für Talentförderung
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, westfälische Hochschule
# ?, neue Zugangswege
# ?, NRW-Talentzentrum
# ?, NRW-Talentscouting
# ?, Bildungssystem
# ?, Wissenschaft
# ? 10. +++ (SEM)
Mein Dank gilt den vielen Teilnehmern, die sich für die Zukunft unserer einzigartigen Nachbarschaft mit den Benelux-Staaten einsetzen.
"
Der Minister weiter: "Ich freue mich über die Vielfalt der Vorschläge - von sprachlicher Bildung über Mobilität bis hin zu grenzüberschreitenden Kulturveranstaltungen.
Viele der vorgeschlagenen Themen stehen auf unserer Agenda.
Das zeigt: wir befinden uns als Landesregierung auf dem richtigen Weg.
Datum: 2019-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrwdialogbenelux-buergerinnen-und-buerger-entwickeln-ideen-fuer-das-zusammenleben;
Themen: Beneluxjahr
# ?, künftige Zusammenarbeit
# ?, Ideen
# ?, gute Nachbarschaft
# ?, Abschlussbericht
# ?, Aufbau eines Benelux
# ?, Beteiligungsreihe
# ?, Euregiobeauftragte
# ?, Freundschaftskontakte
# ?, Förderung für Jugendaustausch
# ? 11. +++ (SEM)
Daher bin ich sehr froh, dass wir angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens den nächsten Schritt unseres Öffnungsplans von der erweiterten Notbetreuung zu einem eingeschränkten Regelbetrieb gehen können.
"
Für den Fall sinkender Infektionszahlen hat das nordrhein-westfälische Familienministerium frühzeitig konzeptionelle Vorschläge unter interdisziplinärer wissenschaftlicher Begleitung aus Kindheitspädagogik und Hygiene erarbeitet, wie Kita und Kindertagespflege in Zeiten von Corona einen Betrieb mit steigender Anzahl von Kindern ermöglichen können.
Der eingeschränkte Regelbetrieb erfolgt im Rahmen des Infektionsschutzes.
Zudem gibt das Land den Trägern Zeit, um die notwendige Umstellung sorgfältig vorbereiten zu können.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffnung-der-kindertagesbetreuung-im-eingeschraenkten-regelbetrieb;
Themen: eingeschränkter Regelbetrieb
# ?, Öffnung der Kindertagesbetreuung
# ?, Berücksichtigung
# ?, bisherige Notbetreuung
# ?, Kindertagespflege
# ?, Betretungsverbot
# ?, Schritte des Öffnungskonzepts
# ?, Öffnungskonzept
# ?, reduzierter Umfang
# ?, nordrhein-westfälisches Familienministerium
# ? 12. +++ (SEM)
Wir brauchen deshalb eine Reform der Leistungssportförderung in Deutschland", sagte Kampmann.
Die Länder arbeiteten derzeit gemeinsam mit dem Deutschen Olympischen Sportbund und dem Bundesinnenministerium intensiv an einer Reform der Leistungssportförderung.
Ministerin Christina Kampmann sieht dabei in der Beteiligung der Länder den Schlüssel für einen erfolgreichen Reformprozess: "Die zentralen Vorschläge zielen auf eine stärkere Mitwirkung der Länder hin und auf ein verbessertes Zusammenwirken mit dem Bund und dem Deutschen Olympischen Sportbund.
Wir sind auf einem guten Weg.
Dennoch müssen wir in den kommenden Wochen an Lösungen für eine Finanzierung arbeiten", so Kampmann.
Datum: 2016-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/olympioniken-starten-nach-rio-ministerin-kampmann-leistungssportreform-ist-auf;
Themen: deutsche Olympiamannschaft
# ?, Olympische Sommerspiele
# ?, Sportministerkonferenz
# ?, Länder
# ?, Glück
# ?, guter Weg
# ?, herausragende Leistungen
# ?, Botschafter saubren Sports
# ?, Leistungssportförderung in Deutschland
# ?, Leistungssportstätten
# ? 13. +++ (SEM)
7. April 2019 Logo Ruhr-Konferenz weiß
Mehr als 350 Ideen zur Zukunft des Ruhrgebiets sind seit September auf der Online-Dialog-Plattform zur Ruhr-Konferenz eingegangen.
Bis zum 10. April haben Bürgerinnen und Bürger noch die Gelegenheit, ihre Vorschläge für die Gestaltung der Zukunft des Ruhrgebiets einzureichen.
Wegen des hohen Zuspruchs war die Einreichmöglichkeit bereits verlängert worden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2019-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-beteiligung-der-ruhr-konferenz-wird-jetzt-ausgewertet;
Themen: Ruhrkonferenz
# ?, Zukunft von Ruhrgebiet
# ?, Einreichmöglichkeit
# ?, großartige Resonanz
# ?, Onlinedialogplattform
# ?, Vorschläge
# ?, Gelegenheit
# ?, Gestaltung
# ?, Bürgerinnen
# ?, Bewusstsein für Chancen
# ? 14. +++ (SEM)
Welche konkreten Anregungen müssen wir für unsere Open.
NRW-Strategie noch aufnehmen?
" Zu diesem Zweck dient ebenfalls ein so genannter "Call for Sessions": Seit dem 1. März 2013 können unter www.nrw.de/opennrw hier eigene Vorschläge zu Vorträgen für das Zukunftsforum eingereicht werden.
Daraus entsteht das genaue Programm des Zukunftsforums "Digitale Bürgerbeteiligung".
Auf der Online-Plattform www.nrw.de/opennrw können sich Interessierte ebenfalls für das Zukunftsforum am 17. Mai anmelden.
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opennrw-landesregierung-und-landtag-starten-zukunftsforum-digitale;
Themen: Zukunftsforum
# ?, open Government
# ?, Landtag
# ?, Politik der Beteiligung
# ?, Onlineplattform
# ?, Transparenz
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ?, Öffnung
# ?, digitales Zeitalter
# ?, Verwaltung
# ? 15. +++ (SEM)
Welche konkreten Anregungen müssen wir für unsere Open.
NRW-Strategie noch aufnehmen?
" Zu diesem Zweck dient ebenfalls ein so genannter "Call for Sessions": Seit dem 1. März 2013 können unter www.nrw.de/opennrw hier eigene Vorschläge zu Vorträgen für das Zukunftsforum eingereicht werden.
Daraus entsteht das genaue Programm des Zukunftsforums "Digitale Bürgerbeteiligung".
Auf der Online-Plattform www.nrw.de/opennrw können sich Interessierte ebenfalls für das Zukunftsforum am 17. Mai anmelden.
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opennrw-landesregierung-und-landtag-starten-zukunftsforum-digitale-0;
Themen: Zukunftsforum
# ?, open Government
# ?, Landtag
# ?, Politik der Beteiligung
# ?, Onlineplattform
# ?, Transparenz
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ?, Öffnung
# ?, digitales Zeitalter
# ?, Verwaltung
# ? 16. +++ (SEM)
Landtagspräsidentin Carina Gödeke und Weiterbildungsministerin Sylvia Löhrmann haben heute im Düsseldorfer Landtag die Empfehlungen der Weiterbildungskonferenz NRW zur Fortentwicklung der Weiterbildungslandschaft entgegengenommen.
Übergeben wurden die Empfehlungen an die Landesregierung und den nordrhein-westfälischen Landtag von der Sprecherin und dem Sprecher der Landesorganisationen für Weiterbildung in NRW, Doris Sandbrink und Rainer Hammelrath.
Ministerin Löhrmann dankte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Konferenz für die engagierte Arbeit und die zahlreichen konstruktiven Vorschläge und erklärte: "Ihr Rat und Ihre Expertise sind wichtig.
Die gemeinwohlorientierte Weiterbildung ist ein unverzichtbarer Teil der nordrhein-westfälischen Bildungslandschaft und muss zukunftsfest gemacht werden.
Dazu ist die Mitwirkung der Einrichtungen der Weiterbildung unerlässlich.
Datum: 2012-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/perspektiven-fuer-eine-zukunftsfeste-weiterbildung-weiterbildungskonferenz-nrw;
Themen: Empfehlungen
# ?, Weiterbildungslandschaft
# ?, Weiterbildungskonferenz
# ?, Fortentwicklung
# ?, Beschlusspapier
# ?, Beteiligung der Weiterbildung
# ?, Einrichtung eines Landesbeirats
# ?, Gesamtgruppe
# ?, Landesbeirat für Weiterbildung
# ?, Organisationen der Weiterbildung
# ? 17. +++ (SEM)
Das Pilotprojekt wird auch dazu dienen, noch bestehende Probleme bei der Abschiebung zu identifizieren, diese Probleme an beispielhaften Einzelfällen aufzuzeigen und sie dann möglichst schnell zu beheben.
"Über die Einzelheiten befinden wir uns derzeit in guten Gesprächen", sagte der NRW-Innenminister.
Zu dem heute vom Bundesinnenminister vorgestellten Sicherheitspaket meinte Jäger: "Es ist ein Gebot der Vernunft, die Vorschläge des Bundesinnenministers mit klarem Verstand auf Nutzen und Machbarkeit abzuklopfen.
Wir müssen ohne ideologische Scheuklappen über alles diskutieren, was der Inneren Sicherheit dienen könnte.
Show-Effekte verbieten sich aber.
Datum: 2016-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotprojekt-fuer-bund-laender-task-force-findet-nrw-statt;
Themen: Bundesinnenminister
# ?, Bund-Länder-Task
# ?, Gebot der Vernunft
# ?, Machbarkeit
# ?, Jäger
# ?, Verstand
# ?, Nutzen
# ?, Fadenkreuz des Terrorismus
# ?, Showeffekte
# ?, beispielhafte Einzelfälle
# ? 18. +++ (SEM)
Mit der "Zukunftsagentur Rheinisches Revier", die in ihren Gremien einstimmig ein Eckpunktepapier mit Maßnahmen verabschiedet und dies in die Kommissionsarbeit eingebracht hat, ist es uns gelungen, in der Region eine Vision zu entwickeln, die die im Prozess des Strukturwandels vorhandenen Chancen aufgreift und in einem breiten Gestaltungsprozess mit den Menschen in der Region ausgestalten wird.
"
Bis Anfang Februar will die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung der Bundesregierung einen Vorschlag für einen schrittweisen Ausstieg aus der Braun- und Steinkohlenverstromung vorlegen.
Anschließend müssen Bund und Länder die Empfehlungen umsetzen.
Der beschleunigte Ausstieg soll dazu beitragen, die in Paris vereinbarten Treibhausgas-Minderungsziele zu erreichen.
Datum: 2019-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pinkwart-rheinisches-revier-hat-jahrhundertchance-europaeische-modellregion-fuer;
Themen: Energiesicherung
# ?, Ressourcensicherung
# ?, rheinisches Revier
# ?, Braunverstromung
# ?, Steinkohlenverstromung
# ?, Kohleverstromung
# ?, schrittweiser Ausstieg
# ?, Jahrhundertchance
# ?, europäische Modellregion
# ?, Prozess des Strukturwandels
# ? 19. +++ (SEM)
Verkehr
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) soll in Zukunft Planfeststellungs- und Anhörungsbehörde für Eisenbahnprojekte des Bundes werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt den Vorschlag des Bundes, fordert aber jährliche Zielvereinbarungen zwischen Ländern und dem EBA.
Nordrhein-Westfalen hat dazu einen entsprechenden Änderungsantrag zur heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundesrates eingebracht.
Zurzeit sind noch die nach Landesrecht zuständigen Behörden für die Durchführung der Anhörungsverfahren zuständig.
Datum: 2018-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsbeschleunigung-auch-fuer-die-bahn;
Themen: Eisenbahnbundesamt
# ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats
# ?, Anhörungsbehörde
# ?, Sitzung des Verkehrsausschusses
# ?, Eisenbahnprojekte
# ?, Planfeststellungsbehörde
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Anhörungsverfahren
# ?, Bundesrat
# ?, Planungsbeschleunigung
# ? 20. +++ (SEM)
" Bei diesem 24-Stunden-Blitz-Marathon kontrollieren die Polizisten in Niedersachsen, den Niederlanden und NRW zum ersten Mal gleichzeitig und länderübergreifend die Geschwindigkeit.
Über 3.500 Polizistinnen und Polizisten und rund 250 Mitarbeiter von 83 Kommunen beteiligen sich in NRW an insgesamt 3.335 Messstellen, um mehr Verkehrssicherheit zu erreichen.
1.259 Kontrollstellen gehen auf Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern zurück.
Die Polizei setzt dabei 104 Radargeräte und 681 Lasergeräte ein.
Trotz der umfangreichen Berichterstattung in den Medien gab es Autofahrer, die zu schnell waren:
Datum: 2012-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-erreicht-ziel-beim-blitz-marathon-minister-jaeger-die-meisten-autofahrer;
Themen: landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Blitzmarathon
# ?, Regeln
# ?, Stunde
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Kontrollen
# ?, Polizisten
# ?, Kind von Heek
# ?, Schrittgeschwindigkeit
# ?, Spielstraße
# ? 21. +++ (SEM)
Vorgeschlagen werden die Arbeitgeber durch anerkannte Hilfsorganisationen, Arbeitgeberverbände und die Gemeinden.
"In manchen vorgeschlagenen Betrieben gibt es eine regelrechte Feuerwehrtradition, mit der der Einsatz für das Gemeinwohl über Generationen weitergegeben wird", so Reul.
Aus den Vorschlägen wählt die Jury, bestehend aus Vertretern des Innenministeriums, anerkannten Hilfsorganisationen, Arbeitgeberverbänden, kommunalen Spitzenverbänden, des Verbandes der Feuerwehren in NRW e.V. und des Technischen Hilfswerks, die Gewinner aus.
In diesem Jahr wurden die folgenden Unternehmen ausgezeichnet
Aluminium Norf GmbH, Neuss
Datum: 2018-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/private-arbeitgeber-fuer-foerderung-des-ehrenamtes-ausgezeichnet;
Themen: private Arbeitgeber
# ?, Feuerschutz
# ?, GmbH
# ?, Eventagentur
# ?, Ingenieursozietät
# ?, Kindmann
# ?, Signum
# ?, Schürmann
# ?, GbR
# ?, technisches Hilfswerk
# ? 22. +++ (SEM)
Die Ehrung fand in diesem Jahr bereits zum zwölften Mal statt und zeichnet Arbeitgeber aus, die ihre Beschäftigten aktiv dabei unterstützen, ein Ehrenamt bei der Feuerwehr oder im Katastrophenschutz wahrzunehmen.
Vorgeschlagen werden die Arbeitgeber durch Hilfsorganisationen, Arbeitgeberverbände und die Gemeinden.
Aus den Vorschlägen wählt die Jury aus Vertretern des Innenministeriums, Hilfsorganisationen, Arbeitgeberverbänden, kommunalen Spitzenverbänden, des Verbandes der Feuerwehren in NRW e.V. und des Technischen Hilfswerks, die Gewinner aus.
In diesem Jahr wurden die folgenden Unternehmen ausgezeichnet:
Bau- und Möbelschreinerei Caspar-Josef Winkelmeyer aus Eslohe Die Bau- und Möbelschreinerei Winkelmeyer ist ein Familienbetrieb mit vier Mitarbeitern und einer Auszubildenden.
Datum: 2019-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/private-arbeitgeber-fuer-foerderung-des-ehrenamtes-ausgezeichnet-0;
Themen: Einsätze
# ?, Umweltservice
# ?, Hilfsorganisationen
# ?, Bauschreinerei
# ?, Möbelschreinerei
# ?, Übungen
# ?, Brauerei
# ?, Innenausbau
# ?, private Arbeitgeber
# ?, Firmengelände
# ? 23. +++ (SEM)
In einem Planungswettbewerb, den das Land mit Unterstützung der AGFS Ende des Jahres starten will, sollen darüber hinaus fünf weitere Projekte für Radschnellwege gefunden werden.
Bis Mitte 2013 können Kommunen Konzepte beim Verkehrsministerium einreichen.
Die fünf besten Vorschläge erhalten dann eine finanzielle Förderung der Machbarkeitsstudie und anschließend auch der Planung des Radschnellwegs.
Hinweis: Den "Kriterienkatalog für das Premiumprodukt Radschnellwege" finden Sie unter www.mbwsv.nrw.de als Anlage zu dieser Pressemitteilung.
Pressekontakt:
Datum: 2012-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radschnellwege-nordrhein-westfalen-land-und-verbaende-einigen-sich-auf;
Themen: kreuzungsfreie Autobahn
# ?, Förderung der Nahmobilität
# ?, Kriterien
# ?, Anforderungen
# ?, Machbarkeitsstudie
# ?, Maßstäbe
# ?, Ruhr
# ?, Anforderungsprofil
# ?, Fahrradverbände
# ?, Premiumprodukt für Radverkehr
# ? 24. +++ (SEM)
Radwege auf stillgelegten Bahntrassen werden um weitere knapp 18 Kilometer ausgebaut, diese Maßnahmen werden mit rund 1,8 Millionen Euro finanziert.
Der größte Anteil in Höhe von sechs Millionen Euro der insgesamt 9,4 Millionen Euro für den Radwegebau wird an bestehenden Landesstraßen investiert.
Die einzelnen Bauprojekte werden auf Vorschlag des Landesbetriebs Straßenbau NRW von den Regionalräten priorisiert.
Somit soll die regional bestmögliche Verteilung der Mittel gewährleistet werden.
Zur Summe für Radwege an bestehenden Landesstraßen kommen noch Mittel für Radwege an Bundesstraßen hinzu, die vom Bund bezahlt werden (Ansatz 2017: 7,5 Millionen Euro, Vorjahresergebnis: 5,7 Millionen Euro).
Datum: 2017-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radwegebau-nrw-weiter-auf-hohem-niveau-neue-radwege-landesstrassen-fuer-94;
Themen: Bürgerradwege
# ?, bestehende Landesstraßen
# ?, Radwegebauprogramm
# ?, Regionalräte
# ?, Priorisierungslisten
# ?, nordrhein-westfälisches Radwegenetz
# ?, einzelne Bauprojekte
# ?, Geschäftsstellen des Regionalrats
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Info
# ? 25. +++ (SEM)
Eine effiziente europäische Aufsicht muss sich auf große, systemrelevante Banken konzentrieren.
Meine Damen und Herren, es freut mich, dass die Europäische Kommission inzwischen auch erkannt hat, dass es wenig Sinn hat, in Frankfurt einen weiteren Bankenturm zu errichten und die 6000 europäischen Banken selbst und direkt zu überwachen, sondern dass sie, wie sie klar zum Ausdruck gebracht hat, auf die Unterstützung der nationalen Behörden angewiesen ist.
Entgegen dem Vorschlag der Kommission muss aber bei der Überwachung der nicht systemrelevanten Banken weitgehende Autonomie der nationalen Behörden sichergestellt sein.
Der Vorschlag der Kommission ist nämlich nicht verhältnismäßig.
Der Eingriff in nationale Kompetenzen ist zu weitgehend.
Datum: 2012-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-bei-der-902-sitzung-des-bundesrates;
Themen: nationale Behörden
# ?, Herren
# ?, Kommission
# ?, Punkte
# ?, Aufsichtsfunktion bei EZB
# ?, Banken in Deutschland
# ?, Bankenprobleme
# ?, Geldpolitik
# ?, Gesamtvorschlag
# ?, Regionalprinzip
# ? 26. +++ (SEM)
Sie steht für alle Formen der gerade im Mittelstand verbreiteten Personengesellschaften zu Verfügung, ist weniger komplex und mit einem deutlich geringeren Beratungsaufwand für die Unternehmen verbunden.
Minister Lutz Lienenkämper, gleichzeitig Vorsitzender des Finanzausschusses des Bundesrates, signalisierte für die Finanzminister der Union, das Gesetz nicht im Bundesrat scheitern lassen zu wollen.
"Auch wenn Olaf Scholz seine Hausaufgaben nicht richtig gemacht hat und mit seinen Vorschlägen weit hinter den berechtigten Erwartungen der Wirtschaft zurückbleibt, wollen wir diesen ersten Verbesserungen nicht im Wege stehen.
Das sind wir den Personengesellschaften in unserem Land schuldig, die die Option in Anspruch nehmen könnten.
Klar ist aber auch, dass unsere Wirtschaft mehr verdient hat und mehr möglich gewesen wäre.
Datum: 2021-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-der-unternehmenssteuern-bleibt-hinter-den-erwartungen-zurueck-unions;
Themen: Personengesellschaften
# ?, Unternehmenssteuerrecht
# ?, Interesse des Wirtschaftsstandorts
# ?, Personenunternehmen
# ?, Unionsfinanzminister
# ?, Unternehmenssteuern
# ?, konkrete Reformvorschläge
# ?, Option
# ?, Unternehmensbesteuerung
# ?, Körperschaften
# ? 27. +++ (SEM)
Entscheidend ist, dass die Eckpunkte zunächst ausschließlich den aktuellen Diskussionsstand der Projektgruppe "Open.
NRW" wiedergeben.
Diese Projektgruppe wurde für die Entwicklung der Open Government-Strategie im vergangenen Jahr gegründet und freut sich nun auf Kritik, Anregungen und Vorschläge zu den Eckpunkten.
Bislang haben sich rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Open Government-Community, also interessierte Bürger, Experten, aber auch Verwaltungsmitarbeiter, für das Zukunftsforum angemeldet.
Die Landesregierung hat auch dazu aufgerufen, eigene Vorträge auf dem Forum zu halten: Im sogenannten "Call for Sessions" wurden bereits elf Vorschläge eingereicht, u.a. zu Themen wie:
Datum: 2013-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierung-und-verwaltung-wollen-offener-werden-nrw-stellt-eckpunkte-der-open;
Themen: open Governmentstrategie
# ?, Eckpunkte
# ?, Konturen
# ?, Zukunftsforum
# ?, Strategie
# ?, Kritik
# ?, breite Öffentlichkeit
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Diskussionsstand der Projektgruppe
# ?, open Governmentcommunity
# ? 28. +++ (SEM)
Entscheidend ist, dass die Eckpunkte zunächst ausschließlich den aktuellen Diskussionsstand der Projektgruppe "Open.
NRW" wiedergeben.
Diese Projektgruppe wurde für die Entwicklung der Open Government-Strategie im vergangenen Jahr gegründet und freut sich nun auf Kritik, Anregungen und Vorschläge zu den Eckpunkten.
Bislang haben sich rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Open Government-Community, also interessierte Bürger, Experten, aber auch Verwaltungsmitarbeiter, für das Zukunftsforum angemeldet.
Die Landesregierung hat auch dazu aufgerufen, eigene Vorträge auf dem Forum zu halten: Im sogenannten "Call for Sessions" wurden bereits elf Vorschläge eingereicht, u.a. zu Themen wie:
Datum: 2013-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierung-und-verwaltung-wollen-offener-werden-nrw-stellt-eckpunkte-der-open-0;
Themen: open Governmentstrategie
# ?, Eckpunkte
# ?, Konturen
# ?, Zukunftsforum
# ?, Strategie
# ?, Kritik
# ?, breite Öffentlichkeit
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Diskussionsstand der Projektgruppe
# ?, open Governmentcommunity
# ? 29. +++ (SEM)
Der mehr als 150 Seiten umfassende Abschlussbericht enthält über 150 konkrete Empfehlungen und Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitsarchitektur in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus.
So schlägt die Kommission zum Beispiel die Optimierung der Öffentlichkeitsfahndung, die Vermessung der Funkzellen, die Schaffung einer Datenbank für Ohrabdrücke oder die Schaffung von mehr Frauenhausplätzen vor.
Die unabhängige 16-köpfige Expertenkommission hatte mehr als zwei Jahre lang an ihrem Auftrag gearbeitet, Vorschläge zur Verbesserung der Sicherheitsarchitektur in Nordrhein-Westfalen und Deutschland sowie der Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden aller Ebenen - Europa, Bund, Land und Kommune - zu entwickeln.
Dabei hatte sie sich unter anderem mit der Bekämpfung besonders besorgniserregender Kriminalitätsformen wie Extremismus, Organisierte Kriminalität oder Cyberkriminalität beschäftigt.
Sie hat besondere Täter- und Opfergruppen analysiert und entsprechende Empfehlungen formuliert.
Datum: 2020-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-legt-abschlussbericht-vor-mehr-als-150-empfehlungen-zur;
Themen: Übergabe
# ?, Kommission
# ?, Sicherheitsstruktur
# ?, klarer Kurs
# ?, Verbesserung
# ?, Felder der Sicherheit
# ?, Frauenhausplätze
# ?, Funkzellen
# ?, Mitglieder der Regierungskommission
# ?, Ohrabdrücke eines Frauenhausplatzes
# ? 30. +++ (SEM)
"
Die 16-köpfige Regierungskommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen" arbeitet seit Januar 2018 unter Führung von Wolfgang Bosbach an einer Analyse bestehender Sicherheitsdefizite - unabhängig und ohne politische Vorgaben.
Ziel ist die Entwicklung von Vorschlägen zur Verbesserung der Sicherheitsarchitektur in Nordrhein-Westfalen.
Im Rahmen dieses Auftrages hat sich die Kommission unter dem Arbeitstitel "Besondere Opfergruppen - Kinder" in ihren Sitzungen im Mai und Dezember 2018 intensiv mit Herausforderungen im Kinderschutz beschäftigt.
Besonders relevant war dabei die Expertise von Heinz Sprenger, welcher in seiner Dienstzeit als Polizeibeamter zahlreiche Tötungsdelikte an Kindern bearbeitet hat.
Datum: 2019-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-uebergibt;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, Regierungskommission
# ?, Kommission
# ?, Zwischenbericht
# ?, Versprechen
# ?, Kinderschutz
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Bundesgrenzen
# ?, Handlungsempfehlungen des Berichts
# ?, Phase der Arbeit
# ? 31. +++ (SEM)
Der Schwerpunkt der ersten Einreichphase des Projektaufrufs REVIER.
GESTALTEN, die am 30. Juni endete, lag auf Projekten von Unternehmen, zum Teil in Kooperation mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
Die Vorschläge verteilten sich auf die vier Zukunftsfelder "Energie und Industrie" (20 Skizzen), "Innovation und Bildung" (18), "Raum und Infrastruktur" (12) sowie "Ressourcen und Agrobusiness" (9)
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ich freue mich sehr über diesen viel versprechenden und motivierenden Start in die Zukunft des Rheinischen Reviers.
Wir haben auf den Ideenreichtum und die Innovationskraft der regionalen Akteurinnen und Akteure gesetzt, 59 eingereichte Projektskizzen sind dafür ein eindrucksvoller Beleg.
Datum: 2021-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-erste-einreichphase-fuer-projektaufruf-reviergestalten-ist;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Projektaufruf
# ?, Gestalten
# ?, Revier für Strukturwandel
# ?, ehrgeizige Klimaziele
# ?, Braunkohleverstromung
# ?, Gesamtstrategie
# ?, Ideenreichtum
# ?, Forschungseinrichtungen
# ?, Ausstieg
# ? 32. +++ (SEM)
20. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die bisherige Richterin am Oberlandesgericht in Hamm, Anne Heselhaus-Schröer, wechselt auf den Chefsessel der Gelsenkirchener Polizei.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer vergangenen Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
"Anne Heselhaus-Schröer verfügt über ausgezeichnete Führungsqualitäten und zeichnet sich durch ihre hohe soziale Kompetenz aus", erklärte Jäger.
Die 50-jährige Juristin tritt die Nachfolge von Rüdiger von Schoenfeldt an, der Ende Mai in den Ruhestand geht.
Datum: 2014-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richterin-wird-neue-polizeipraesidentin-gelsenkirchen;
Themen: ausgezeichnete Führungsqualitäten
# ?, neue Polizeipräsidentin
# ?, Oberlandesgericht
# ?, soziale Kompetenz
# ?, Nachfolge von Schoenfeldt
# ?, bisherige Richterin
# ?, Chefsessel
# ?, Vorschlag
# ?, Juristin
# ?, Mittelfranken
# ? 33. +++ (SEM)
In den zurückliegenden Monaten haben zahlreiche Expertinnen und Experten in Veranstaltungen überlegt, welche Projekte geeignet sind, Grün- und Freiflächen im Ruhrgebiet zu schaffen, zu sichern oder weiterzuentwickeln.
Daneben wurden Projektvorschläge über die Dialogplattform der Ruhr-Konferenz eingereicht.
Zuletzt wurden im April im Rahmen eines interaktiven Projektmarktplatzes aus den vielfältigen Vorschlägen zehn Ideen konkretisiert und diskutiert.
In der Folge wurden die Ansätze angepasst, verfeinert und in zwei Projekten gebündelt.
Ambitioniertes Ziel des Projekts "Offensive Grüne Infrastruktur 2030" ist die Schaffung und den Erhalt eines durchgängigen Netzes der Grünen Infrastruktur.
Datum: 2019-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-das-ruhrgebiet-soll-ein-durchgaengiges-netz-der-gruenen;
Themen: grüne Infrastruktur
# ?, Themenforum
# ?, Grüne
# ?, Ruhr der Metropolregion
# ?, Projektvorschläge
# ?, deutlicher Schub
# ?, interaktiver Projektmarktplatz
# ?, vielfältige Vorschläge
# ?, Klimawandel
# ?, durchgängiges Netz
# ? 34. +++ (SEM)
"
Das Forum startet zunächst mit einer zentralen Vorstellung der sechs Projektansätze zur Stärkung der Innovationsfähigkeit, die aus den Anregungen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Auftaktveranstaltung hervorgegangen sind.
Im Anschluss haben diese über mehrere Runden die Gelegenheit, an den sechs Thementischen die verschiedenen Vorschläge zu diskutieren und sie weiter zu entwickeln.
An den "Innovationstischen" stehen hierfür jeweils Moderatoren bereit, die das Feedback der Mitwirkenden und ihre Ideen aufnehmen und zusammenbringen.
Auch die beiden Gastgeber werden mit den Forumsteilnehmern an den Innovationstischen diskutieren und für einen gemeinsamen Austausch zur Verfügung stehen.
Datum: 2019-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-mehr-foerderung-von-innovationen-im-ruhrgebiet;
Themen: Innovationen
# ?, Innovationstische
# ?, Rahmen der Ruhrkonferenz
# ?, Metropole
# ?, Themenforum
# ?, Teilnehmerinnen
# ?, Forst
# ?, Mittelpunkt
# ?, Fortschritt
# ?, Austausch für Verfügung
# ? 35. +++ (SEM)
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Prof. Dr. Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI-Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, diskutierten über die Gesundheitsversorgung der Zukunft.
Gemeinsam mit rund 200 geladenen Experten aus Praxis, Wissenschaft und Politik beschäftigten sie sich mit den Herausforderungen der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung der Menschen in der Metropolregion.
"Wir haben heute wichtige Vorschläge erarbeitet, wie die gesundheitliche Versorgung verbessert werden kann.
Der Tag hat mir erneut gezeigt, dass wir uns in der Versorgungsfrage mit der Reform der Krankenhausplanung und -finanzierung in Nordrhein-Westfalen auf dem richtigen Weg befinden", so das Fazit von Minister Laumann.
Dies sei auch im Sinne der Patientinnen und Patienten.
Datum: 2019-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-potentiale-der-metropolregion-fuer-gesundheit-und-pflege-nutzen;
Themen: Metropolregion
# ?, Phase der Ruhrkonferenz
# ?, Krankenhausplanung
# ?, gesundheitliche Versorgung
# ?, Zeche
# ?, Zollverein
# ?, Ausbildungsstrukturen
# ?, Ideen der Teilnehmerin
# ?, Krankenhausförderungen
# ?, Unternehmensdichte
# ? 36. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Projektideen für gute Arbeit im Revier
Ruhr-Konferenz: Projektideen für gute Arbeit im Revier
Minister Karl-Josef Laumann und ThyssenKrupp-Personalvorstand Oliver Burkhard reichen Vorschläge für den Erhalt von Industriearbeitsplätzen im Ruhrgebiet ein
23. Juli 2019 Logo Ruhr-Konferenz weiß
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und ThyssenKrupp-Personalvorstand Oliver Burkhard haben über ihre Vorschläge für die Ruhr-Konferenz im Themenforum "Zukunftswert Arbeit" beraten.
Datum: 2019-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-projektideen-fuer-gute-arbeit-im-revier;
Themen: Vorschläge
# ?, Revier
# ?, Weiterbildung
# ?, gute Arbeit
# ?, digitaler Wandel
# ?, Arbeitgebermarkt
# ?, Arbeitnehmermarkt
# ?, Industriearbeitsplätze in Ruhrgebiet
# ?, Ruhrinitiative
# ?, Werkstor
# ? 37. +++ (SEM)
Das wird in den nächsten Wochen die Kernaufgabe des Themenforums sein.
"
Im Rahmen des Themenforums und des Barcamps wurden bereits viele Vorschläge gemacht: Von der Entwicklung einer Online-Plattform mit regionalen und lokalen Inhalten aus der Region für die Region über die Schaffung von Experimentierräumen für neue Formen von Journalismus bis hin zu neuen Ansätzen, mit denen es gelingt, junge Menschen für Journalismus zu begeistern.
Vor der Sommerpause soll es eine weitere Konferenz geben, um den Austausch mit einer breiteren Öffentlichkeit weiter zu intensiveren.
Die Mitglieder des Themenforums "Das große Wort vor Ort: Starke Medien, starker Zusammenhalt, starke Demokratie" sind:
Datum: 2019-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-ruhr-medienmacher-und-landesregierung-beraten-ueber-neue-ideen-fuer;
Themen: Stadtfernsehen
# ?, Themenforum
# ?, Ruhrkonferenz
# ?, Mitglieder des Themenforums
# ?, starke Media
# ?, großes Wort
# ?, Chefredakteurin
# ?, starke Demokratie
# ?, Medienvielfalt
# ?, starker Zusammenhalt
# ? 38. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 75 Projektvorschläge für die Zukunft des Ruhrgebiets
Ruhr-Konferenz startet in die Entscheidungsphase: 75 Projektvorschläge für die Zukunft des Ruhrgebiets
Von vernetzten Nahverkehrsangeboten mit App und E-Tarif über erneuerbaren Strom bis zur Sonderdienststelle im Einsatz gegen Clankriminalität - Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Verbände beraten über die 75 Vorschläge der Ruhr-Konferenz
9. September 2019 Logo Ruhr-Konferenz weiß
Die Ruhr-Konferenz startet in die Entscheidungsphase: 75 Projektvorschläge werden der Öffentlichkeit vorgestellt und sind für alle Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Verbände online einsehbar.
Datum: 2019-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-startet-die-entscheidungsphase-75-projektvorschlaege-fuer-die;
Themen: Entscheidungsphase
# ?, Verbände
# ?, Projektvorschläge
# ?, Onlineplattform der Ruhrkonferenz
# ?, Bürgerinnen
# ?, erneuerbarer Strom
# ?, Gesamtpaket
# ?, Zukunft von Ruhrgebiet
# ?, Kommunen
# ?, Themenforen
# ? 39. +++ (SEM)
Ruhr-Konferenz: Zweites Themenforum zur Stärkung der Grünen Infrastruktur
Umweltministerium, Ko-Moderatoren und rund 200 Teilnehmende beraten Projektideen.
Ministerin Heinen-Esser: Es liegen vielversprechende Vorschläge auf dem Tisch
8. April 2019 Logo Ruhr-Konferenz weiß
Die Landesregierung will die Grüne Infrastruktur in der Metropolregion Ruhr ausbauen und stärken.
Datum: 2019-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-zweites-themenforum-zur-staerkung-der-gruenen-infrastruktur;
Themen: grüne Infrastruktur
# ?, Themenforum
# ?, Komoderatoren
# ?, Ruhr der Metropolregion
# ?, Freiflächen
# ?, Grünflächen
# ?, Umweltministerium
# ?, Rahmen des Generationenprojekts
# ?, Stadthalle Kamen
# ?, Zeichen von Projektvorschlägen
# ? 40. +++ (SEM)
In der Woche darauf muss noch einmal ummarkiert werden, bis wieder drei verengte Fahrsteifen je Fahrtrichtung zur Verfügung stehen.
"Das alles steht unter dem Vorbehalt, dass keine neuen Schäden auftreten und dass das Wetter bei den Markierungsarbeiten unseren Leuten keinen Strich durch die Rechnung macht", sagte der Minister.
Groschek warb erneut für seinen Vorschlag einer Fondslösung, die unter dem Motto "Wir reparieren Deutschland" zu einer dauerhaften, soliden und auskömmlichen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur führen soll.
Pressekontakt: E-Mail: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de Telefon 0211/3843-1013
Datum: 2013-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-a1-rheinbruecke-leverkusen-minister-groschek-informierte-vor-ort;
Themen: Lkws
# ?, sonntägliches LKW-Fahrverbot
# ?, Rheinbrücke
# ?, runder Tisch
# ?, gute Nachrichten
# ?, Begrüßung
# ?, Ende
# ?, Runder Tisch
# ?, Markierungsarbeiten
# ?, Vorschlag einer Fondslösung
# ? 41. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen strebt den flächendeckenden Zugang zu hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (mindestens 50Mbits/s) für alle Haushalte bis 2018 an.
Aktuell gibt es eine nahezu flächendeckende Grundversorgung (2MBit/s) mit Breitbandanschlüssen, damit steht NRW unter den Flächenländern mit an der Spitze der Versorgung.
Die Teilnehmer des Runden Tisches haben vereinbart, konkrete Vorschläge für ein gemeinsames Vorgehen beim Breitbandnetzausbau zu erarbeiten.
Ziel ist es, alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Institutionen in Nordrhein-Westfalen an Hochleistungsnetze anzuschließen und damit einen schnellen Zugang zum Internet zu gewährleisten.
Der ist zwar in den Städten bereits vielfach vorhanden, Lücken gibt es aber noch im ländlichen Raum.
Datum: 2014-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-zukunft-breitband-netzausbau-nrw-duesseldorf-gestartet-minister-duin;
Themen: Breitbandnetzausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, bedeutender Breitbandausbau
# ?, gewaltige Datenmengen
# ?, Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Innovationsfähigkeit
# ?, Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Transport
# ?, Hochleistungsnetze
# ?, Spitze der Versorgung
# ?, Treffen
# ? 42. +++ (SEM)
"
Fahrgäste können sich mit einer Beschwerde an die Schlichtungsstelle wenden, wenn ihr Beschwerdeanliegen zuvor beim zuständigen Verkehrsunternehmen erfolglos geblieben ist.
Die Schlichtungsstelle erarbeitet, wenn sie die Beschwerde aufgrund der Sach- und Rechtslage für ganz oder teilweise begründet hält, einen Vorschlag für einen gütlichen Interessenausgleich, der aber keine bindende Wirkung für die Beteiligten hat.
Die hohe Quote der angenommenen Vorschläge zeugt dennoch von der Akzeptanz des Verfahrens.
Für die Fahrgäste ist das Verfahren komplett kostenlos, finanziert wird die Schlichtungsstelle aus Landesmitteln und durch die im VDV NRW organisierten Bahn- und Busunternehmen.
Datum: 2012-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlichtungsstelle-nahverkehr-nrw-bis-2017-gesichert;
Themen: Verbraucherzentrale
# ?, gemeinsame Fortführung
# ?, Fahrgäste
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Akzeptanz des Verfahrens
# ?, Beschwerdeanliegen
# ?, Interesse von Verkehrsunternehmen
# ?, Nahverkehr in NRW
# ?, Rheinbahnchef
# ?, Schritt für Kundenzufriedenheit
# ? 43. +++ (SEM)
Die Europawoche findet seit 1995 in Deutschland rund um den 9. Mai statt.
An diesem Tag im Jahr 1950 hatte der französische Außenminister Robert Schuman in einer Rede vorgeschlagen, die deutsche und französische Kohle- und Stahlindustrie dem nationalen Einfluss zu entziehen und einer gemeinsamen europäischen Behörde zu unterstellen.
Dieser Vorschlag führte 1951 zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der ersten supranationalen Organisation in Europa.
Er gilt deshalb als Beginn der europäischen Integration überhaupt.
Der Europatag am 9. Mai steht nun symbolisch für die daraus hervorgegangene Europäische Union.
Datum: 2018-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schuelerinnen-und-schueler-diskutieren-zur-europawoche-2018-mit-minister-holthoff;
Themen: Europawoche
# ?, Europatag
# ?, Holthoffpförtner in Solingen
# ?, Gymnasium
# ?, französische deutsche Kohleindustrie
# ?, gemeinsame europäische Behörde
# ?, nationaler Einfluss
# ?, europäische Identität
# ?, unterschiedliche Orte
# ?, Schülerinnen
# ? 44. +++ (SEM)
Mit dem Themenforum soll der Austausch über bestehende Initiativen, innovative Ansätze und neue Perspektiven gefördert und eine Vernetzung der Bildungsakteure gestärkt werden.
Das Ziel ist ferner die Identifizierung von konkreten Projektvorschlägen zur Sicherung der Lehrerversorgung und zur Stärkung der Lehrerausbildung im Ruhrgebiet.
Bis zum Sommer 2019 sollen diese Projektvorschläge so konkretisiert werden, dass die Landesregierung sie mit den Vorschlägen aller anderen Themenforen der Ruhr-Konferenz zu einem großen Maßnahmenpaket bündeln und anschließend umsetzen kann.
Das Themenforum "Unterricht sichern - Lehrerversorgung stärken" ist bereits das zweite Themenforum des Schulministeriums im Rahmen der Ruhr-Konferenz.
Am 2. Mai hatte Staatssekretär Mathias Richter gemeinsam mit Prof. Dr. Bernd Kriegesmann (Präsident der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen) das Themenforum "Beste Bildungschancen unabhängig von Ort und Herkunft" in Gelsenkirchen ausgerichtet.
Datum: 2019-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-startet-zweites-themenforum-zur-ruhr-konferenz;
Themen: Lehrerversorgung
# ?, Stärkung für Lehrerberuf
# ?, Themenforum in Gelsenkirchen
# ?, Wissenschaftspark
# ?, Revier
# ?, Ergebnisvorstellung
# ?, Lehramtabsolventinnen
# ?, Lehrerausbildung in Ruhrgebiet
# ?, Projektvorschläge des Reviers
# ?, Stärkung für Lehrerausbildung
# ? 45. +++ (SEM)
Umweltministerin Christina Schulze Föcking hat im Vorfeld der morgigen Entscheidung zur Stoffstrombilanz im Bundesrat an die Bundesländer appelliert, dem vom Bund hierzu vorgelegten Kompromissvorschlag zuzustimmen.
"Die Betriebe benötigen Klarheit.
Der Vorschlag des Bundes ist ein ausgewogener Kompromiss zur Wahrung des Umweltschutzes und der betrieblichen Belange und schafft Rechts- und Planungssicherheit.
Ohne eine bundeseinheitliche Verordnung hätten wir in jedem Land unterschiedliche Vorgaben für die Nährstoffbilanzierung in den Betrieben.
Mit einem bunten Flickenteppich an Regelungen wäre weder den Betrieben noch der Umwelt geholfen.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulze-foecking-fordert-zustimmung-zum-kompromissvorschlag-zur-stoffstrombilanz;
Themen: Stoffstrombilanz
# ?, morgige Entscheidung
# ?, Kompromissvorschlag
# ?, Bundesrat
# ?, Betriebe
# ?, Nährstoffüberschuss des Betriebs
# ?, betriebliche Belange
# ?, lange Diskussionen
# ?, sinnvoller Vollzug
# ?, sogenannte Stoffstrombilanzverordnung
# ? 46. +++ (SEM)
"Die Unfallursache Geschwindigkeit macht nicht vor Ländergrenzen halt.
Deshalb ist es gut, dass wir zur Verbesserung der Verkehrssicherheit länderübergreifend Hand in Hand arbeiten", betonte Jäger.
Auf Vorschlag des NRW-Innenministers findet im Oktober dann ein bundesweiter Blitz-Marathon nach dem Konzept der NRW-Polizei statt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-fuer-radfahrer-durch-mehr-aufklaerung-und-kontrolle-minister-jaeger-blitz;
Themen: Radfahrer
# ?, Problematik
# ?, NRW-Polizei
# ?, 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Verkehrsteilnehmer
# ?, schnelles Autofahren
# ?, Aufklärung
# ?, örtliche Konzepte
# ?, Abbiegen
# ?, eigenes Fehlverhalten
# ? 47. +++ (SEM)
Zugleich haben wir es uns zur vorrangigen Aufgabe gemacht, den Zugang und Nutzen der EU-Gelder für Bürgerinnen und Bürger so einfach und effektiv wie möglich zu gestalten (Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen inklusive).
Die entsprechenden Aufträge aus dem Koalitionsvertrag haben wir bereits in Angriff genommen: Die Fachressorts erarbeiten zurzeit ihre Operationellen Programme und meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben eine Koordinierungsfunktion bei der Integration der verschiedenen Programme zu einer einheitlichen Förderstrategie des Landes übernommen.
Außerdem erarbeitet eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe derzeit konkrete Vorschläge zur Vereinfachung der Bewerbungs- und Förderverfahren, die auch eine Überprüfung der Landeshaushaltsordnung auf Hemmnisse beim Abruf der EU-Mittel einschließt.
Die Landesregierung wird sich auch für eine bessere Beteiligung der Hochschulen, wissenschaftlichen Einrichtungen und forschungsintensiven Unternehmen an der europäischen Forschungsförderung einsetzen, die in der kommenden Haushaltsperiode 2014-2020 über das neue Programm HORIZON 2020 erfolgt.
NRW als Partner in Europa
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkte-der-landesregierung-im-bereich-europa-und-eine-welt;
Themen: europäischer internationale Rahmen
# ?, wissenschaftliche Kooperationen
# ?, Regierungserklärung
# ?, EU-Fördermittel
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, EU-Förderung
# ?, europäische Politik
# ?, Partnerregionen
# ?, Probleme
# ?, Überwindung
# ? 48. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sechs Projektvorschläge für bessere Mobilität im Ruhrgebiet
Sechs Projektvorschläge für bessere Mobilität im Ruhrgebiet und eine Milliarde Euro für die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze
Das Themenforum Neue Mobilität hat seine Vorschläge am Montag an den Koordinator der Ruhr-Konferenz, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, übergeben
8. Juli 2019 Bild ÖPNV Straßenbahn Foto: Land NRW
Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bahn-Vorstand Ronald Pofalla haben sechs Projektvorschläge für bessere Mobilität im Ruhrgebiet an den Koordinator der Ruhr-Konferenz und Europaminister, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, übergeben.
Datum: 2019-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-projektvorschlaege-fuer-bessere-mobilitaet-im-ruhrgebiet-und-eine-milliarde;
Themen: Themenforum
# ?, Straßenbahnnetze
# ?, Stadtnetze
# ?, neue Mobilität
# ?, Rahmen der ÖPNV-Initiative
# ?, Koordinator
# ?, Projektvorschläge
# ?, kommunale Schiene
# ?, konkretes Ergebnis
# ?, Europaminister
# ? 49. +++ (SEM)
Aufgabe und Ziel der Landesregierung sei es, die rund 3,2 Millionen Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte zu unterstützen, sie zu fördern, zu beteiligen und ihnen die bestmöglichen Entwicklungschancen zu bieten.
Nordrhein-Westfalen hat deshalb gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Hamburg im Herbst 2011 einen Antrag im Bundesrat eingereicht.
Darin wurde die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorzulegen, in dem die Grundrechte der Kinder ausdrücklich normiert werden.
In einem geänderten Grundgesetz soll der Anspruch der Kinder auf Schutz, Fürsorge und angemessenen Lebensstandard wie auch der Anspruch auf Meinungsfreiheit berücksichtigt werden.
In NRW sind Kinderrechte bereits seit 2002 in der Landesverfassung festgelegt.
Datum: 2012-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-land-der-kinderrechte;
Themen: Land von Kinderrechten
# ?, Kinderrechte
# ?, landesweites Treffen
# ?, Kindergremien
# ?, Jugendgremien
# ?, Jugendliche
# ?, Kinderparlamente
# ?, Jugendparlamente
# ?, politische Entscheidungen
# ?, Grundrechte
# ? 50. +++ (SEM)
Zur Entlastung der Straßen sollen Bahn und Binnenschiff stärker in Transportketten einbezogen werden.
Für die Stärkung der Häfen als trimodale Logistikknoten muss ihre Anbindung über Schiene, Straße und Wasserstraße weiter verbessert werden.
Der Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 im Bereich Wasserstraßen trägt den Erfordernissen - zumindest teilweise - Rechnung: So will der Bund über einer Milliarde Euro in nordrhein-westfälische Wasserstraßeninfrastruktur investieren, sowohl in den Ausbau des Kanalnetzes als auch des Rheins.
NRW will sich jedoch für eine weitergehende Verbesserung der wirtschaftlichen Befahrbarkeit des Rheins bei Niedrigwasser und die Anhebung von Brücken im Kanalnetz, die derzeit noch einen durchgängigen zweilagigen Containerverkehr verhindern, einsetzen.
Weitere Informationen auf http://www.mbwsv.nrw.de/verkehr/schifffahrt/Hafenkonzept:index.
Datum: 2016-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-logistikstandort-nr1-deutschland;
Themen: Hafenkonzept
# ?, Wasserstraßenkonzept
# ?, Logistikkonzept
# ?, Kanalnetz
# ?, Logistikbranche
# ?, Nummern
# ?, Güter
# ?, Anteil der Wertschöpfungskette
# ?, Binnenschifffahrtsregionen
# ?, Gewerbebebauung
# ? 51. +++ (SEM)
4. Verkehr verlagern von der Straße auf die Schiene.
Mit dem Ausbau des RRX auf der Kernstrecke zwischen Köln und Dortmund und der Betuwe-Linie für den Güterverkehr nach Rotterdam erhält NRW neue leistungsfähige Schienenstrecken.
Im neuen Bundesverkehrswegeplan, den der Bund in diesem Jahr verabschieden will, muss nach Ansicht von Verkehrsminister Michael Groschek eine ganz klare Priorität auf Erhaltungsmaßnahmen und vordringlichen Ausbaumaßnahmen überlasteter Autobahnen liegen.
Pressekontakt: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1013
Datum: 2015-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-verkehrsland-nummer-1-0;
Themen: Baustellen des Autos
# ?, Flächenbundesländer
# ?, Transitverkehr
# ?, Verkehrsland
# ?, vordringliche Ausbaumaßnahmen
# ?, Strecken
# ?, Erhaltungsmaßnahmen
# ?, Einwohner
# ?, Ansicht
# ?, NRW-Verkehrszentrale in Leverkusen
# ? 52. +++ (SEM)
Info
Wie kann ich mich schützen?
Das empfehlen die IT-Profis :
* Bewusstsein über das Restrisiko entwickeln und sich ein gesundes Misstrauen im Umgang mit digitalen Informationen bewahren
* Betriebssysteme und Anwendungen regelmäßig auf aktuelle Versionen updaten
Datum: 2016-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kabinett-informiert-sich-ueber-datensicherheit;
Themen: NRW-Kabinett
# ?, Cyberangriffe
# ?, Dateianhänge
# ?, IT-Profis
# ?, IT-Sicherheitsdienstleister
# ?, Jungbauer
# ?, Schick
# ?, Trojaner
# ?, aktuelle Versionen
# ?, behördenspezifische Sicherheitskonzepte
# ? 53. +++ (SEM)
10. Februar 2017
Der Gerichtsstandort Düsseldorf ist die unangefochtene Nummer 1 für Patentstreitverfahren in Deutschland und Europa.
Der Bundesrat berät deshalb heute über einen Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der die Errichtung eines europäischen Einheitlichen Patentgerichts regelt.
Düsseldorf soll demnach Sitz einer Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts werden.
Justiz
Datum: 2017-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landeshauptstadt-auf-dem-weg-zum-weltpatentgericht-bundesrat-beraet-ueber;
Themen: Gesetzesentwurf
# ?, Bundesrat
# ?, Patentstreitverfahren in Deutschland
# ?, unangefochtene Nummer
# ?, europäische Patente
# ?, europäisches Patentgericht
# ?, Errichtung
# ?, Patentrecht
# ?, Bundesregierung
# ?, Sitz
# ? 54. +++ (SEM)
Nur so können wir die Putenhaltung tiergerecht gestalten und den Einsatz von Antibiotika in der Putenhaltung reduzieren", betonte Remmel.
Durch die Bundesratsinitiative soll eine Ergänzung der Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnung (TierSchNutztV) erfolgen, die rechtsverbindliche Regelungen zur Putenhaltung enthält, wie sie beispielsweise bereits für Hühner und Schweine existieren.
Dabei setzt Minister Remmel auf die Zusammenarbeit unter anderem mit den nordrhein-westfälischen Landwirtschafts- und Tierschutzverbänden, um einen ersten Entwurf einer Puten-Verordnung in den Bundesrat einbringen zu können.
"Wir benötigen die Expertise auch aus der Praxis und werden deshalb Ende Januar ein Dialogverfahren zu unserer Bundesratsinitiative starten", erläuterte Remmel.
Minister Remmel stellte einen Forderungskatalog mit insgesamt 16 Maßnahmen zur Verbesserung der Haltungsbedingen in der Putenmast und -aufzucht vor.
Datum: 2015-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-bereitet-bundesratsinitiative-zur-gesetzlichen-regelung-der-0;
Themen: Putenhaltung
# ?, Tiere
# ?, Fußballen
# ?, Putenmast
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Tiergesundheit
# ?, Beinschwächen
# ?, Endphase der Mast
# ?, hohes Gewicht
# ?, Ursache
# ? 55. +++ (SEM)
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Das Land setzt sich für die Einführung eines Freibetrags bei der Grunderwerbsteuer ein.
Heute gab das Landeskabinett grünes Licht für einen Entschließungsantrag, der die Bundesregierung im Bundesrat zu einem entsprechenden Gesetzesentwurf auffordert.
Finanzen
Um der geringen Wohneigentumsquote in Deutschland entgegenzuwirken, wird sich das Land Nordrhein-Westfalen mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat am 22. September 2017 für die Einführung eines Freibetrags bei der Grunderwerbsteuer einsetzen.
Datum: 2017-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-will-deutliche-entlastungen-fuer-familien-beim-hausbau;
Themen: Entschließungsantrag
# ?, Hausbau
# ?, Grundstück
# ?, Einführung
# ?, Finanzen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Großinvestoren
# ?, Grunderwerbsteuersatz
# ?, Steuerausfall
# ?, geringe Wohneigentumsquote
# ?, geringer Verdienst
# ? 56. +++ (SEM)
Das hat das Kabinett in seiner Mittelfristigen Finanzplanung (MFP) 2014-2018 beschlossen.
Die frühere Regierung Rüttgers hatte in ihrer letzten MFP bis 2013 noch mit einer etwa zehnfach höheren Neuverschuldung von 6,4 Milliarden Euro geplant.
Im ebenfalls verabschiedeten Haushaltsentwurf für 2015 soll sich der Kreditbedarf bereits im kommenden Jahr von 2,4 auf 1,9 Milliarden Euro verringern.
"Damit gehen wir einen Riesenschritt auf die Schuldenbremse bis 2020 zu - und das, ohne unseren Investitionskurs zu Gunsten von Kindern, Bildung, Infrastruktur und Kommunen zu verlassen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Schon im kommenden Jahr wollen wir unsere Neuverschuldung erneut um fast 20 Prozent herunterschrauben."
Datum: 2014-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-senkung-der-neuverschuldung-bis-2018-auf-690-millionen-euro;
Themen: mittelfristige Finanzplanung
# ?, Kreditbedarf
# ?, Neuverschuldung
# ?, Schuldenbremse
# ?, Investitionskurs
# ?, Riesenschritt
# ?, Gebühren
# ?, Haushaltsplan
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Finanzministerium
# ? 57. +++ (SEM)
Die frühere Regierung Rüttgers hatte in ihrer letzten MFP bis 2013 noch mit einer etwa zehnfach höheren Neuverschuldung von 6,4 Milliarden Euro geplant.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Landesregierung beschließt Haushaltsentwurf 2015 und die Mittelfristige Finanzplanung bis 2018 - Kreditbedarf fast 90 Prozent geringer als im Haushaltsplan 2010
Das Finanzministerium teilt mit:
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will die Neuverschuldung bis 2018 deutlich auf 690 Millionen Euro senken.
Datum: 2014-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-senkung-der-neuverschuldung-bis-2018-auf-690-millionen-euro-0;
Themen: mittelfristige Finanzplanung
# ?, Kreditbedarf
# ?, Gebühren
# ?, Neuverschuldung
# ?, Schuldenbremse
# ?, Haushaltsplan
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Übernahme
# ?, Finanzministerium
# ?, Beamtenanwärterinnen
# ? 58. +++ (SEM)
Wir brauchen den konsequenten Vorrang von Erhalt vor Neubau.
Wir brauchen die Konzentration auf die wichtigsten Ausbauprojekte.
Mit einer Fortsetzung der Bodewig-Kommission könnten wir endlich einen nationalen Aktionsplan "Erhalt der Straßen-, Schienen- und Wasserwegeinfrastruktur auf den Weg bringen."
Zum Hintergrund: 2011 hatte der damalige Verkehrsminister Voigtsberger eine Priorisierungsliste vorgelegt, um "besonders wichtige und einigermaßen reibungslos zu realisierende Projekte, für die es einen gesetzlichen Planungsauftrag aus den bestehenden Bedarfsplänen (Landesstraßenbedarfsplan und Bedarfsplanmaßnahmen des Bundes) gibt", schneller voran zu bringen.
Dafür wurden andere Projekte, von denen klar war, dass sie aus unterschiedlichsten Gründen (Bedarf, Kosten, Naturschutzvorbehalte, regionaler Konsens) kaum realisierbar waren, ganz oder vorerst gestoppt (s. Pressemitteilung des Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr vom 22.09.2011).
Datum: 2015-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-strasseninfrastruktur-mit-verstand-und-augenmass;
Themen: Planungspriorisierung
# ?, Priorisierungsliste
# ?, Landesstraßen
# ?, Fortschreibung
# ?, Bundesfernstraßenplan
# ?, Planungsreserven
# ?, Planungsvorrang
# ?, Scharte
# ?, Schienenwegeinfrastruktur
# ?, Straßenverkehrsinfrastruktur
# ? 59. +++ (SEM)
"Yelp und Flasher sind für Autofahrer deutlich besser und viel früher wahrnehmbar", betonte Jäger.
Im Rückspiegel sieht der Fahrer dann die Leuchtschrift 'Stopp Polizei'.
Jäger empfiehlt, bei Bemerken des Anhaltesignals oder des schrillen 'Yelp'-Tons nicht abrupt abzubremsen.
"Verringern Sie langsam die Geschwindigkeit, um an geeigneter Stelle anzuhalten und den Motor abzustellen", so der Minister.
Das bekannte Blaulicht und Martin-Horn werden durch die neuen Signale nicht abgeschafft, sondern bleiben weiterhin im Einsatz.
Datum: 2014-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-stoppt-autofahrer-mit-yelp-und-flasher-innenminister-ralf-jaeger-neues;
Themen: Streifenwagen
# ?, rotes Blitzlicht
# ?, Fahrzeugkontrollen
# ?, Verkehrsteilnehmer
# ?, gefährliche Überholmanöver
# ?, schrilles Yelpsignal
# ?, Blaulicht
# ?, Polizistinnen
# ?, Autofahrer
# ?, Anhaltesignal
# ? 60. +++ (SEM)
Kabinett gibt grünes Licht für die Weiterentwicklung der Lehrerausbildung
12. Mai 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Landeskabinett hat die Weiterentwicklung der Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht und einen Referentenentwurf für eine Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes zur Verbändebeteiligung gebilligt.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: "Auf die Lehrerinnen und Lehrer kommt es an.
Professionell ausgebildete Pädagoginnen und Pädagogen sind eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Bildungsarbeit in den Schulen.
Datum: 2015-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-richtet-lehrerausbildung-auf-zukunft-aus;
Themen: Referentenentwurf für Änderung
# ?, Fachhochschulabsolventinnen
# ?, Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Fachhochschulabsolventen
# ?, digitale Media
# ?, Lehrerausbildungsgesetz
# ?, Bachelorstudium
# ?, Berufskollegs
# ?, Verbändebeteiligung
# ?, Weiterentwicklung
# ? 61. +++ (SEM)
Löste eine Alarmanlage aus, ohne dass tatsächlich Gefahr vorlag, zog dies einen Polizeieinsatz nach sich.
Es folgte zwingend der Gebührenbescheid - für die Betroffenen war das ein Ärgernis.
Wichtig: Wohnungs- und Hauseigentümer berät die NRW-Polizei kostenlos und gibt technische Empfehlungen für die Absicherung der eigenen vier Wände.
Auch Listen mit geeigneten Fachfirmen für den Einbau geprüfter und zertifizierter Sicherungstechnik sind über die Polizei erhältlich.
Neue oder verbesserte Türen, das Nachrüsten von Fenstern, Gittern oder Rollläden - Maßnahmen, die allein oder zusätzlich dem Einbruchsschutz dienen, werden zudem von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der NRW-Bank gefördert.
Datum: 2016-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-gebuehr-fuer-fehlalarme-ab;
Themen: Gebühr für Fehlalarme
# ?, moderne Sicherheitstechnik
# ?, private Hausbesitzer
# ?, Einbruchskriminalität
# ?, wichtiges Mittel
# ?, NRW-Polizei
# ?, Gebührenbescheid
# ?, erhältliche Listen
# ?, geeignete Fachfirmen
# ?, verbesserte Türen
# ? 62. +++ (SEM)
29. August 2017 Innenminister Herbert Reul Foto: IM NRW / Jochen Tack
Die neue Landesregierung schafft die von der Vorgängerregierung eingeführte Kennzeichnungspflicht für Polizisten wieder ab.
Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde in der heutigen Kabinettsitzung beschlossen.
"Die Kennzeichnungspflicht ist sachlich nicht vernünftig zu begründen", erklärte Innenminister Herbert Reul.
"Anstatt unsere Polizisten unter Generalverdacht zu stellen, müssen wir als Gesellschaft wieder zu mehr Respekt und Vertrauen für die Polizei kommen.
Datum: 2017-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-kennzeichnungspflicht-fuer-polizisten-wieder-ab;
Themen: Kennzeichnungspflicht
# ?, heutige Kabinettsitzung
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Generalverdacht
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Vertrauen
# ?, Respekt
# ?, neue Landesregierung
# ?, wichtiges Signal
# ?, identifizierbare Polizisten
# ? 63. +++ (SEM)
2. Dezember 2015
Die Landesregierung stellt in Nordrhein-Westfalen die Weichen für die digitale Zukunft der Verwaltung.
Sie hat heute den Gesetzentwurf des E-Government-Gesetzes (EGovG NRW) in den Landtag eingebracht.
Eine digitale Gesellschaft verlangt auch eine digitale Verwaltung", ist Innenminister Ralf Jäger überzeugt.
Inneres
Datum: 2015-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stellt-weichen-fuer-die-digitale-verwaltung;
Themen: E-Governmentgesetz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, digitale Verwaltung
# ?, Zukunft der Verwaltung
# ?, Verwaltungsangelegenheiten
# ?, Landtag
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, anerkannte Sicherheitsstandards
# ?, Unterschrift von Anträgen
# ?, Öffnungszeiten der Behörde
# ? 64. +++ (SEM)
Eingereicht werden können zum Beispiel Konzepte für Erlebnis- und Bildungsangebote zu den Besonderheiten der Naturparke, nachhaltige Angebote zur Naherholung und des Naturtourismus sowie Maßnahmen zur Bewahrung und Entwicklung der heimischen Natur- und Kulturlandschaften und zur Förderung regionaler Produkte.
Dabei sollen regionale Netzwerke gestärkt und die Belange der Barrierefreiheit berücksichtigt werden.
Eine interdisziplinär zusammengesetzte Jury spricht Empfehlungen zur Förderung aus.
Weitere Informationen sowie die Wettbewerbsausschreibung und das Bewerbungsformular stehen im Internet unter www.umwelt.nrw.de zum Herunterladen zur Verfügung.
Eine Übersicht über die Naturparke Nordrhein-Westfalens ist abrufbar unter: www.umwelt.nrw.de.
Datum: 2018-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-umweltministerium-lobt-naturpark-wettbewerb-2021-aus;
Themen: Erlebnisangebote
# ?, Naturparkwettbewerb
# ?, NRW-Umweltministerium
# ?, Kulturlandschaften
# ?, Konzepte
# ?, regionale Produkte
# ?, Förderwettbewerb
# ?, Bildungsangebote
# ?, Belange der Barrierefreiheit
# ?, Gäste des Naturparks
# ? 65. +++ (SEM)
Arbeit, von der die Menschen leben können.
"
Deshalb bringt das Land Nordrhein-Westfalen morgen (1. März 2013) unter anderem zusammen mit Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein einen Gesetzentwurf für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn in den Bundesrat ein.
Schneider nennt Zahlen für sein Bundesland: "Ein Fünftel aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten allein in Nordrhein-Westfalen arbeitet derzeit im Niedriglohnbereich.
200.000 Menschen sind im größten Bundesland als Leiharbeiter beschäftigt; 300.000 Erwerbstätige sind trotz Arbeit auf Hartz IV angewiesen.
Datum: 2013-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-unterstuetzt-bundesratsinitiative-fuer-einen-gesetzlichen-mindestlohn;
Themen: flächendeckender gesetzliche Mindestlohn
# ?, gesetzlicher Mindestlohn
# ?, wirtschaftliche Möglichkeiten
# ?, Lohnentwicklung
# ?, prekäre Beschäftigungsverhältnisse
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, gute Arbeit
# ?, Regeln
# ?, Gebäudereinigerhandwerk
# ? 66. +++ (SEM)
NRW will Ausländern die Entscheidung für den deutschen Pass erleichtern / NRW unterstützt Vorstoß im Bundesrat für die doppelte Staatsangehörigkeit und Abschaffung des Optionszwangs
22. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen wird zusammen mit anderen Ländern einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts im Bundesrat einbringen.
Das hat die Landesregierung jetzt beschlossen.
Dabei geht es vor allem um den überholten Grundsatz, wonach ein Deutscher neben seinem deutschen Pass keine weiteren Nationalpässe besitzen darf.
Datum: 2013-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-auslaendern-die-entscheidung-fuer-den-deutschen-pass-erleichtern-nrw;
Themen: deutsche Staatsangehörigkeit
# ?, optionspflichtige Bürger
# ?, westliche Staaten
# ?, überholter Grundsatz
# ?, gleichberechtigte Staatsbürgerinnen
# ?, Interesse des Lands
# ?, Ausländerinnen
# ?, doppelte Staatsangehörigkeit
# ?, Doppelpass
# ?, Staatsangehörigkeitsrecht
# ? 67. +++ (SEM)
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NRW will die Metropole Ruhr stärken / Landesregierung bringt Gesetzentwurf für Regionalverband Ruhr auf den Weg
1. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen will die Metropole Ruhr nachhaltig stärken.
Datum: 2014-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-die-metropole-ruhr-staerken-landesregierung-bringt-gesetzentwurf-fuer;
Themen: Metropole
# ?, Kreise in Ruhrgebiet
# ?, stabiles unverzichtbare Bindeglied
# ?, Verbandsgebiet
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Bedeutung
# ?, vielfältige Herausforderungen
# ?, Kommunalminister
# ?, Zusammenwirken
# ?, Weg
# ? 68. +++ (SEM)
23. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen will die Zusammenarbeit im Ruhrgebiet nachhaltig stärken.
Deshalb hat die Landesregierung in ihrer Kabinettsitzung einen Gesetzentwurf auf den Weg in den Landtag gebracht, der die Bedeutung des Regionalverbands Ruhr (RVR) deutlich festigt.
"Der RVR ist ein stabiles und unverzichtbares Bindeglied für die Kooperation der Städte und Kreise im Ruhrgebiet", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die kommunalen Spitzenverbände, die Mitgliedsstädte und -kreise des RVR sowie weitere Institutionen aus der Region hatten zwischenzeitlich im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung Gelegenheit, sich zum Gesetzentwurf zu äußern.
Datum: 2014-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-die-zusammenarbeit-im-ruhrgebiet-weiter-staerken;
Themen: Zusammenarbeit in Ruhrgebiet
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Kreise in Ruhrgebiet
# ?, Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, stabiles unverzichtbare Bindeglied
# ?, Verbandsgebiet
# ?, Mitgliedsstädte
# ?, weitere Institutionen
# ?, vielfältige Herausforderungen
# ?, Kommunalminister
# ? 69. +++ (SEM)
"Wir wollen gegenüber potenziellen Standortgemeinden Anreize schaffen, einer Landesaufnahmeeinrichtung in ihrer Gemeinde zuzustimmen", erläuterte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Angesichts steigender Asylbewerberzahlen brauchen wir eine hohe Akzeptanz solcher Einrichtungen, um Engpässe bei der Unterbringung zu vermeiden."
Der vorliegende Gesetzentwurf sieht eine Änderung des Zuweisungsverfahrens an die Kommunen vor.
Dabei soll die Zahl der Zuweisungen von Asylbewerben an solche Gemeinden, auf deren Gebiet mindestens sechs Monate lang eine Aufnahmeeinrichtung des Landes betrieben wird, künftig um die Zahl der in der jeweiligen Unterkunft zur Verfügung stehenden Aufnahmeplätze - einschließlich etwaiger Reserveplätze - vermindert werden.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-entlastung-fuer-kommunen-mit-landeseigenen-asylunterkuenften-minister;
Themen: Akzeptanz von Einrichtungen
# ?, landeseigene Asylunterkünfte
# ?, potenzielle Standortgemeinden
# ?, steigende Asylbewerberzahlen
# ?, etwaige Reserveplätze
# ?, jeweilige Unterkunft
# ?, Asylbewerberunterkunft
# ?, Aufnahmeeinrichtung
# ?, Gemeinden
# ?, geeignete Liegenschaften
# ? 70. +++ (SEM)
Der Reformationstag soll nur im Jahr 2017 ein Feiertag werden, in den Jahren davor und danach bleibt er in NRW weiterhin ein Arbeitstag.
In den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist der Reformationstag immer ein Feiertag.
Jetzt wird die Verbändeanhörung zum Gesetzesentwurf über die Bestimmung des 31. Oktober 2017 als 500.
Jahrestag der Reformation zum Feiertag in NRW eingeleitet.
Die kommunalen Spitzenverbände und die Clearingstelle Mittelstand erhalten dabei Gelegenheit, ihre Stellungnahme abzugeben.
Datum: 2015-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-feiertag-zum-500-reformationstag;
Themen: Feiertag
# ?, Reformationstag
# ?, protestantische Christen
# ?, Jahrestag
# ?, historisches Ereignis
# ?, Grundwerte
# ?, Schlosskirche in Wittenberg
# ?, Clearingstelle
# ?, Mal
# ?, Verbändeanhörung
# ? 71. +++ (SEM)
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Öffentlichkeitsbeteiligung für Pläne zum Hochwasserrisikomanagement in NRW
Minister Remmel: Hochwasserrisiken gemeinsam meistern
Datum: 2015-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-fuer-plaene-zum-hochwasserrisikomanagement-nrw;
Themen: Hochwassergefahrenkarten
# ?, Entwürfe des Hochwasserrisikomanagementplans
# ?, Hochwasserrisikomanagementpläne
# ?, Flussgebiete
# ?, Hochwasserrisiken
# ?, signifikantes Hochwasserrisiko
# ?, Überschwemmungsgebiete
# ?, Pläne
# ?, Bäche
# ?, Richtlinie
# ? 72. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Intensiver Prozess für besseren Klimaschutz, sichere Energieversorgung und Strukturwandel
29. Januar 2021
Mit dem Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier ist im vergangenen Herbst ein intensiver Beratungs- und Entscheidungsprozess für Klimaschutz, sichere Energieversorgung und Strukturwandel auf der Zielgeraden angekommen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Mit dem Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier ist im vergangenen Herbst ein intensiver Beratungs- und Entscheidungsprozess für Klimaschutz, sichere Energieversorgung und Strukturwandel auf der Zielgeraden angekommen.
Datum: 2021-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-zur-leitentscheidung-719-stellungnahmen-werden;
Themen: Entwurf der Leitentscheidung
# ?, Kohleausstiegsgesetz
# ?, sichere Energieversorgung
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Beratungsprozess
# ?, Strukturwandel
# ?, Dialogveranstaltungen
# ?, neue Leitentscheidung
# ?, vergangener Herbst
# ?, Zielgeraden
# ? 73. +++ (SEM)
Sechs Unternehmen präsentierten ihre kreativen Ideen und Entwicklungen einer Jury aus Politik und ÖPNV-Wirtschaft.
Ziel ist, dass die Verkehrswirtschaft und Start-Up-Unternehmen durch den Ideenaustausch gegenseitig voneinander lernen und zu Lösungen kommen, von denen Kunden profitieren.
Außerdem wurde über die Verknüpfung aller Auskunftssysteme gesprochen, die Daten über Fahrpläne, Verspätungen und Ausfälle Nordrhein-Westfalen weit bereitstellen.
In einem ersten Schritt ist über das "Open Data Portal NRW" bereits ein Großteil der Daten erhoben worden.
Diese sollen in den kommenden Monaten ergänzt und verfeinert werden.
Datum: 2018-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oepnv-digitalisierungsoffensive-nrw-projektpartner-tauschen-sich-aus;
Themen: Projektpartner
# ?, Fahrtstrecken
# ?, Großteil von Daten
# ?, Kooperationsräume
# ?, Pilotversuche
# ?, einfacher innovative Zugang
# ?, elektronische Tarifmodelle
# ?, landesweites elektronische Tarifsystem
# ?, neues elektronische Tarifmodell
# ?, nordrhein-westfälische Verbunde
# ? 74. +++ (SEM)
Der Alltag von Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen wird immer digitaler.
Damit künftig eine Vielzahl von Verwaltungsleistungen bequem auf rein digitalem Weg beantragt werden kann, treibt Nordrhein-Westfalen die Digitalisierung derVerwaltung voran.
Bürgerinnen und Bürger können sich bis zum 6. August auf der Onlineplattform www.beteiligung.nrw.de zum Referentenentwurf der Landesregierung äußern, der die Stärkung der medienbruchfreien Digitalisierung vorsieht.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Unser Ziel ist es, den Alltag der Bürgerinnen und Bürger so unkompliziert wie möglich zu machen.
Dazu gehört, dass wir mithilfe der Digitalisierung viele Behördengänge überflüssig machen, weil Bürgerinnen und Bürger die Angelegenheiten mit ihrer Verwaltung online regeln können.
Datum: 2021-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-beteiligung-von-buergerinnen-und-buergern-zur-digitalisierung-der;
Themen: medienbruchfreie Digitalisierung
# ?, Vielzahl von Verwaltungsleistungen
# ?, Landesverwaltung
# ?, Onlineplattform
# ?, Referentenentwurf
# ?, Behördengänge
# ?, Digitalisierungsministerium
# ?, Fischereierlaubnis
# ?, Gesetzentwurf in Verwaltungsverfahrensgesetz
# ?, Notenverbesserungsversuch
# ? 75. +++ (SEM)
Diese Frage wird gemeinsam mit renommierten Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Gesellschaft diskutiert.
In sechs Arbeitsgruppen erarbeiten die Akteure eigene Positionen zu den Fortschrittsthemen Wirtschaft, Arbeit, urbaner Raum, Energieversorgung, Dialog zwischen Unternehmen und Gesellschaft und der gesellschaftlichen Verantwortung von Forschung.
Der Zeitplan auf einen Blick: Wann?
Was?
07. April bis 04. Mai 2016 Moderierter Online-Dialog bis Ende Juni 2016 Erstellung des Ergebnisberichts 29. Juni 2016 Veranstaltung zur #Jukon16 26. bis 28. August 2016 Forum Politicum auf dem NRW-Tag
Datum: 2016-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-dialog-jukon16-land-nordrhein-westfalen-fragt-junge-menschen-nach-ihren;
Themen: Onlinedialog
# ?, Mittelpunkt des Onlinedialogs
# ?, Start des Onlinedialogs
# ?, Anmeldemöglichkeit
# ?, beteiligte Ministerien
# ?, Wissenschaft
# ?, gemeinsame Frage
# ?, Energieversorgung
# ?, Antworten
# ?, NRW-Ministerinnen
# ? 76. +++ (SEM)
Mit den Ergebnissen werden sich die Arbeitsgruppen der beteiligten Ministerien beschäftigen.
Die Landesregierung hatte bereits im Jahr 2013 einen Dialogprozess mit dem Titel "Fortschritt gestalten" gestartet - #JUKON16 ist ein wesentliches Element davon.
Der Zeitplan auf einen Blick: 07. April bis 04. Mai 2016 Moderierter Online-Dialog bis Ende Juni 2016 Erstellung des Ergebnisberichts 29. Juni 2016 Veranstaltung zur #JUKON16 26. bis 28. August 2016 Forum Politicum auf dem NRW-Tag
Datum: 2016-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-dialog-jukon16-stoesst-auf-grosses-interesse-zur-halbzeit-schon-mehr-als;
Themen: Onlinedialog
# ?, Halbzeit
# ?, Element eines Dialogprozesses
# ?, Topthema
# ?, bemerkenswerte Zahl
# ?, differenzierte Überlegungen
# ?, echte Denkaufgabe
# ?, einzelnes Argument
# ?, Antworten
# ?, NRW-Ministerinnen
# ? 77. +++ (SEM)
15. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mehr Sicherheit an Schulen, weniger Jugendkriminalität und mehr Verkehrssicherheit - dies sind die Ziele von drei vorbildlichen Ordnungspartnerschaften, die Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf mit dem Landespreis für Innere Sicherheit 2013 ausgezeichnet hat.
Prämiert wurden die Ordnungspartnerschaften "Einsatzort Schule" aus Gütersloh, "Haste 'nen Plan?" aus Kleve und das Verkehrssicherheitsprojekt "Am Limit lenkt der Zufall" aus Wuppertal. "
Die ausgezeichneten Netzwerke und Projektgruppen zeigen eindrucksvoll, mit wie viel Engagement, Kreativität und Gespür für konkrete Sicherheit vor Ort gehandelt wird", lobte Jäger.
Mit dem Landespreis für Innere Sicherheit werden seit 2003 beispielhafte Ordnungspartnerschaften im Sinne einer bürgerorientierten, rechtsstaatlichen und professionellen Arbeit geehrt.
Datum: 2014-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ordnungspartnerschaften-nrw-gemeinsam-fuer-mehr-sicherheit-minister-jaeger-verleiht;
Themen: Landespreis
# ?, Biker
# ?, Verkehrssicherheitsprojekt
# ?, konkrete Sicherheit
# ?, beispielhafte Ordnungspartnerschaften
# ?, Limit
# ?, Projektgruppen
# ?, Gespür
# ?, Verurteilung
# ?, Täter
# ? 78. +++ (SEM)
Auf den Wasserstraßen sind noch Kapazitäten frei.
Damit wir mehr Güter von der Straße aufs Schiff verlagern können, setzen wir uns gemeinsam beim Bund für mehr Tempo bei der Sanierung ein.
Der Bund hat einen Aktionsplan Wasserstraßen entwickelt.
Für die Umsetzung muss der Bund ausreichend Personal vorhalten," sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Für die Stärkung der Wasserstraßen beider Länder sind Ausbaumaßnahmen unter anderem am Dortmund-Ems-Kanal und der Mittelweser nötig.
Datum: 2019-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/osnabruecker-erklaerung-niedersachsen-und-nordrhein-westfalen-wollen-zusammenarbeit;
Themen: 2 Länder
# ?, Verkehrsprojekte
# ?, Transitabkomme
# ?, Testfelder
# ?, Bundesstraßen
# ?, Niedersachsen
# ?, 2 Bundesländer
# ?, Binnenschifffahrt
# ?, regelmäßiger Austausch
# ?, enge Abstimmung
# ? 79. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Es wird kein zonales Fahrverbot in Köln geben, wie es das Verwaltungsgericht zuvor angeordnet hatte.
Dies ist das Ergebnis des Urteils des Oberverwaltungsgerichts vom Donnerstag 12. September 2019 zur Klage gegen den Kölner Luftreinhalteplan.
Zugleich hat das Gericht die Überarbeitung des Luftreinhalteplans angeordnet.
Inwieweit dabei streckenbezogene Fahrverbote als Ultima Ratio erforderlich sind oder andere Maßnahmen tragen, ist auf Grundlage neuer Daten und Prognosen sowie aufgrund einer den Vorgaben des Gerichts entsprechenden Verhältnismäßigkeitsprüfungen von der Bezirksregierung Köln erneut zu entscheiden.
Datum: 2019-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-kein-zonales-fahrverbot-fuer-koeln-luftreinhalteplan-koeln-muss;
Themen: wichtige Orientierungen
# ?, Senat
# ?, Urteil
# ?, Verwaltungsgericht
# ?, Luftreinhalteplan
# ?, Gericht
# ?, Bundesstraßenmaut
# ?, Ergebnis des Urteils
# ?, Flottenmodernisierung
# ?, Gründe des Gesundheitsschutzes
# ? 80. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG Münster) hat vorerst keine unmittelbaren Fahrverbote für die Stadt Aachen verhängt.
"Dies ist erst einmal eine gute Nachricht", kommentierte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser das heutige Urteil zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Bezirksregierung Köln für die Stadt Aachen.
Der Senat nannte als Instrument bei der Aufstellung von Luftreinhalteplänen eine sogenannte Stufenlösung, die den Fall abdeckt, dass sich die Prognose des Luftreinhalteplans nicht erfüllt.
Diese konnte in den bisherigen Überlegungen noch nicht berücksichtigt werden.
Datum: 2019-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-vorerst-keine-unmittelbaren-anordnungen-von-fahrverboten-aachen;
Themen: Luftreinhalteplan
# ?, Gericht
# ?, wichtige Orientierungen
# ?, OVG
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Fortschreibung
# ?, gute Nachricht
# ?, Beispiel von Maßnahmen
# ?, Fahrverbote der Folge
# ?, Prognose des Luftreinhalteplans
# ? 81. +++ (SEM)
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OVG-Urteil zum Luftreinhalteplan Aachen: Landesregierung legt Revision ein
17. September 2019 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Datum: 2019-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-urteil-zum-luftreinhalteplan-aachen-landesregierung-legt-revision-ein;
Themen: Oberverwaltungsgericht Aachen
# ?, Urteil des Luftreinhalteplans
# ?, Zug der Revision
# ?, grundsätzliche Vorgaben
# ?, wesentliche Fragestellungen
# ?, potenzielle Fahrverbote
# ?, 6-Fahrzeuge
# ?, OVG-Urteil
# ?, Stickstoffdioxidgrenzwert
# ?, Luftreinhalteplanung
# ? 82. +++ (SEM)
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Pflegereform kann für Kommunen teuer werden
NRW-Sozialminister Guntram Schneider: Bund ist in der Pflicht
Datum: 2015-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pflegereform-kann-fuer-kommunen-teuer-werden;
Themen: Kommunen
# ?, Arbeitsgruppe der Konferenz
# ?, Mehrbelastungen der Folge
# ?, finanzielle Mehrbelastungen
# ?, oberste Landessozialbehörden
# ?, teuere Pflegereform
# ?, Pflicht
# ?, Pflegeversicherungsrecht
# ?, Sozialhilferecht
# ?, Strich
# ? 83. +++ (SEM)
Außerdem sinken die Parksuchverkehre in den Städten.
Das schont die Umwelt.
" Mitte Dezember soll der Entwurf ins Plenum eingebracht werden.
Datum: 2018-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planung-beschleunigen-und-carsharing-einfacher-ausbauenkabinett-beschliesst;
Themen: Carsharingangebote
# ?, Planungsverfahren
# ?, Straßengesetz
# ?, Wegegesetz
# ?, Beschleunigung
# ?, Stellflächen
# ?, Bundesrecht
# ?, wichtige Flächen
# ?, Regelung
# ?, arrogantes Foto
# ? 84. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen begrüßt, dass die Bundesregierung den Entscheidungsprozess für ein neues Strommarktdesign zügig vorantreibt.
Nach Abschluss der Konsultationsverfahren zu Grün- und Weißbuch hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nunmehr zeitnah den Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz) vorgelegt.
In ihrer Stellungnahme dazu spricht sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen für ein neues Strommarktgesetz aus, das Planungs- und Investitionssicherheit für die (Energie-)Wirtschaft mit der Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele verbindet.
Energieminister Garrelt Duin: "Die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen mit seiner hohen Innovationskraft muss auch zukünftig erhalten bleiben.
Datum: 2015-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungs-und-investitionssicherheit-fuer-die-wirtschaft-mit-einhaltung-der;
Themen: deutsche Klimaschutzziele
# ?, Investitionssicherheit
# ?, Klimareserve
# ?, Entscheidungsprozess
# ?, neues Strommarktdesign
# ?, Bundeswirtschaftsministerium
# ?, Bundesregierung
# ?, Einhaltung
# ?, Planungssicherheit
# ?, Stellungnahme
# ? 85. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Wir sind offen für Neues und geben den Regionen den Freiraum, Vereinfachungen auszuprobieren
27. Oktober 2020 PHB Braunkohletagebau Foto: iStock.com / ThomasSaupe
Um die Braunkohlen- und Regionalpläne schneller zu ändern und den Strukturwandel im Rheinischen Revier und an den Standorten der Steinkohlekraftwerke zu beschleunigen, hat das Wirtschaftsministerium das Landesplanungsgesetz überarbeitet.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um die Braunkohlen- und Regionalpläne schneller zu ändern und den Strukturwandel im Rheinischen Revier und an den Standorten der Steinkohlekraftwerke zu beschleunigen, hat das Wirtschaftsministerium das Landesplanungsgesetz überarbeitet.
Datum: 2020-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsrecht-fuer-den-kohleausstieg-wird-beschleunigt-neue-experimentierklausel-im;
Themen: Landesplanungsgesetz
# ?, neue Experimentierklausel
# ?, Braunkohlenpläne
# ?, Regionen
# ?, Planungsrecht
# ?, Steinkohlekraftwerke
# ?, Regionalpläne
# ?, Strukturwandel
# ?, Freiraum
# ?, Planungsverfahren
# ? 86. +++ (SEM)
Die Polizei berät kostenlos, wenn die eigenen vier Wände einbruchssicherer gemacht werden sollen.
Aber wenn die Bürgerinnen und Bürger etwas Verdächtiges in ihrer Nachbarschaft bemerken, dann bittet die Polizei auch darum, dass dann die 110 gewählt wird", erklärte der NRW-Innenminister.
Zudem hat das Landeskriminalamt gemeinsam mit Fachleuten aus Polizeibehörden Empfehlungen für örtliche Konzepte entwickelt.
Sie sind von vielen Polizeibehörden bereits auf ihre Situation maßgeschneidert und in Abstimmung mit ihren Nachbarbehörden umgesetzt.
Diese Konzepte sind auf eine verbesserte örtliche Analyse, eine systematische Spurensuche und Spurensicherung sowie der Ausschöpfung aller Fahndungsmöglichkeiten ausgerichtet.
Datum: 2012-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-kaempft-mit-riegel-vor-gegen-einbruchskriminalitaet-minister-jaeger-setzt;
Themen: Kripobeamte
# ?, gemeinsame Ermittlungskommission
# ?, steigende Einbruchskriminalität
# ?, Einbrecher
# ?, Einbrüche
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, Riegel
# ?, Datenverbund der Polizei
# ?, Folge der EU-Erweiterung
# ?, NRW-Polizeibehörden
# ? 87. +++ (SEM)
Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, und dem Leitenden Polizeidirektor, Martin Fischer, erläuterte Reul das Phänomen regelwidrigen Gruppenverhaltens sowie Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Problemgruppen.
Der Minister legte dafür einen neuen polizeilichen Handlungsrahmen vor.
Fischer und Lewe präsentierten außerdem die Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen Stadt und Polizeipräsidium und die konkreten Pläne für Münster.
"Häufig tummeln sich die Krawallmacher auf Feiermeilen oder in Parks, wo sie Alkohol und Drogen konsumieren und dann gezielt Stress suchen.
Diese wachsende Gewaltbereitschaft nehmen wir sehr ernst", so Innenminister Herbert Reul.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nimmt-problemgruppen-ins-visier;
Themen: regelwidriges Gruppenverhalten
# ?, Problemgruppen
# ?, neuer strategische Schwerpunkt
# ?, Pressekonferenz
# ?, gewaltbereite Gruppen
# ?, Visier
# ?, Platzverweise
# ?, Flaschen
# ?, Polizeikräfte
# ?, junge Männer
# ? 88. +++ (SEM)
Seit 2010 hat die FH Münster über 623 Millionen Euro Fördermittel des Landes erhalten, darunter rund 118 Millionen Euro aus Hochschulpaktmitteln, 35 Millionen Euro für Qualitätsverbesserung und 48 Millionen Euro im Programm für Hochschulbaumodernisierung (HMoP).
"Unsere Investitionen unterstreichen die enorme Bedeutung der Fachhochschule für die Wissenschaftsregion Münsterland - und sie zeigen natürlich auch ihre Wirkung", sagte Ministerin Schulze, die von FH-Präsidentin Prof. Ute von Lojewski und FH-Kanzler Jens Andreas Meinen den neuen Hochschulentwicklungsplan symbolisch entgegennahm.
"Dieser Plan verdeutlicht die Profilstärke der FH Münster und stellt wichtige Weichen für eine stete Weiterentwicklung", so Schulze.
Im Hochschulentwicklungsplan 2016 bis 2020 formuliert die FH Münster strategische Überlegungen und Maßnahmen zur Umsetzung sowohl in den einzelnen Fachbereichen als auch global mit Blick auf gemeinsame Kernziele wie Internationalisierung, Digitalisierung oder Wissenstransfer.
"Wir setzen Schwerpunkte, um unsere Potenziale zu entwickeln und voll auszuschöpfen, gleichzeitig aber auch, um auf neue Herausforderungen adäquat reagieren zu können.
Datum: 2016-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-bilanz-positiver-ausblick-ministerin-schulze-lobt-entwicklung-und;
Themen: FH Münster
# ?, Hochschulpaktmittel
# ?, Hochschulbaumodernisierung
# ?, FH-Kanzler
# ?, Profilstärke
# ?, Qualitätsverbesserungsmittel
# ?, Reiterkaserne
# ?, Zielsetzung des Hochschulbaukonsolidierungsprogramms
# ?, gemeinsame Kernziele
# ?, neuer Hochschulentwicklungsplan
# ? 89. +++ (SEM)
Ziel des Projekts ist, Konzepte zu entwickeln, um Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund künftig noch besser zu fördern.
Mechanismen zur Erkennung von Potenzialen sollen systematisch erforscht und herausgearbeitet werden.
Die gewonnenen Erkenntnisse zur Talentförderung dieser Zielgruppe sollen im pädagogischen Alltag nutzbar gemacht werden und als praktische Empfehlungen gleichermaßen Lehrkräfte und Eltern sensibilisieren und unterstützen.
Auch in die Lehrerausbildung und Lehrerfortbildung sowie in die Elternbildung sollen die Konzepte einfließen.
Schulministerin Sylvia Löhrmann betonte, dass es der Leitgedanke der individuellen Förderung ist, die Potenziale aller Schülerinnen und Schüler zu erkennen und zu entfalten.
Datum: 2015-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/potenziale-von-kindern-und-jugendlichen-mit-migrationshintergrund-besser-foerdern;
Themen: Potenziale
# ?, gemeinsames Forschungsprojekt
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, Integrationsforschung
# ?, Türkeistudien
# ?, Studie
# ?, Jugendliche
# ?, Duisburgessen
# ?, Universität Duisburg-Essen
# ?, Aufgabe von Schulen
# ? 90. +++ (SEM)
Ziel dieses Prozesses ist die im Koalitionsvertrag angekündigte landesweite Stärkung von Prävention", erklärte der Staatssekretär.
Nötig sei mehr konkrete und wirkungsvolle Unterstützung für Familien in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung hat deswegen im Haushaltsentwurf 2018 eine Verdreifachung der Mittel zum Aufbau kommunaler Präventionsketten vorgesehen.
Das Treffen im Familienministerium diente einer ehrlichen Bilanz des erreichten Standes des ehemaligen Modellprojekts "Kein Kind zurücklassen!" der Vorgängerregierung, an dem die 40 Kommunen beteiligt waren.
Auf dieser Grundlage und einer wissenschaftlichen Auswertung der bisherigen Erfahrungen sollen 2018 Entscheidungen darüber getroffen werden, wie Prävention ab 2019 flächendeckend und nachhaltig in Nordrhein-Westfalen verankert wird.
Datum: 2017-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praevention-staerken-folgen-von-kinderarmut-vermeiden-land-staerkt-kommunale;
Themen: kommunale Präventionsketten
# ?, Kinderarmut
# ?, soziale Herkunft
# ?, ehrliche Bilanz
# ?, strukturierter Prozess
# ?, wissenschaftliche Auswertung
# ?, Prävention
# ?, unterschiedliche Stellen
# ?, Folgen
# ?, bisherige Erfahrungen
# ? 91. +++ (SEM)
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat dem Landtag einen Gesetzentwurf zur Änderung der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbauordnung - BauO NRW) mit dem Ziel vorgelegt, das Inkrafttreten der im Dezember 2016 neugefassten Landesbauordnung um ein Jahr aufzuschieben.
Die im Dezember 2016 verabschiedete Landesbauordnung sollte ursprünglich am 28. Dezember 2017 in Kraft treten.
Beschließt der Landtag den Gesetzentwurf, wird die Landesregierung den so geschaffenen Zeitraum nutzen, um sich mit einzelnen Vorschriften der Landesbauordnung, die möglicherweise dazu beitragen, das Bauen in Nordrhein-Westfalen zu verteuern, auseinanderzusetzen und diese neu zu fassen.
Ziel der Landesregierung ist es, dass das Bauen durch Entbürokratisierung, die Vermeidung von Baukostensteigerungen und Verfahrensdigitalisierung vereinfacht, beschleunigt und somit gefördert wird.
Welche praktischen Auswirkungen der vorübergehende Stopp in der Praxis bewirkt, hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung jetzt in einem Katalog von 30 Fragen und Antworten leicht verständlich zusammengefasst.
Datum: 2017-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praxisnahe-fragen-und-antworten-zu-den-praktischen-auswirkungen-des-moratoriums-der;
Themen: Moratorium
# ?, Verfahrensdigitalisierung
# ?, gelegene Terrassenüberdachung
# ?, geschaffener Zeitraum
# ?, Kraft
# ?, einzelne Vorschriften
# ?, praktische Auswirkungen
# ?, Baukostensteigerungen
# ?, Bauen
# ?, allgemeine Informationen
# ? 92. +++ (SEM)
1. Preis (250 Euro)
Jannis Wibbeke und Julian Herbers vom Städtischen Conrad-von-Soest-Gymnasium in Soest führten in ihrem Projekt "Die Renaturierung des Amper Bachs - ökologischer Erfolg durch gemeinschaftliches Engagement" biologische, chemische und geographisch-strukturelle Analysen durch, die den negativen ökologischen Zustand, sowie das biologische Potenzial des Amper Bachs aufzeigten.
Anschließend begleiteten sie Renaturierungsmaßnahmen, ermittelten die Gewässergüte und gaben Empfehlungen für weitere Maßnahmen.
2. Preis (200 Euro)
Sonja Gräbing, Beyit Aydogdu und Rebecca Peekhaus des Städtischen Reinhard-und-Max-Mannesmann-Gymnasium in Duisburg forschten an ihrem Projekt "Schwermetallanalyse des Bodens in der Umgebung des ehemaligen Geländes der Metallhütte Duisburg".
Datum: 2018-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/preisverleihung-junge-forscherinnen-und-forscher-fuer-herausragende-leistungen-im;
Themen: Umweltschutzakademie
# ?, Naturakademie
# ?, elektronische Steuerung
# ?, Bodensanierung
# ?, Motoren
# ?, herausragende Beispiele
# ?, Messtechnik
# ?, Naturwissenschaften
# ?, Informatik
# ?, Rindfleisch
# ? 93. +++ (SEM)
Sie folgt damit auf Prof. Dr. Marion Ackermann, die im vergangenen Jahr die Aufgabe der Generaldirektorin der Staatlichen Kunstsammlung Dresden übernahm.
Eine von Kulturstaatssekretär Bernd Neuendorf geleitete Findungskommission hat die Kunsthistorikerin Prof. Dr. Susanne Gaensheimer vorgeschlagen.
Die Empfehlung der Kommission ist durch das Kuratorium der Kunstsammlung NRW bestätigt worden.
Das Landeskabinett unter der Leitung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat der Berufung von Susanne Gaensheimer ebenfalls zugestimmt.
"Mit Susanne Gaensheimer haben wir eine zugleich erfahrene wie engagierte und äußerst kompetente Museumsleiterin gewinnen können.
Datum: 2017-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prof-dr-susanne-gaensheimer-wird-direktorin-der-kunstsammlung-nordrhein-westfalen;
Themen: moderne Kunst
# ?, Kunsthistorikerin
# ?, Ansprache
# ?, Berufung
# ?, Findungskommissionen
# ?, Kuratorium der Kunstsammlung
# ?, Museum Frankfurt
# ?, Prize-Jury
# ?, Turner
# ?, großer Kraftaufwand
# ? 94. +++ (SEM)
Nachdem im Juli 2021 der Programmaufruf II im Förderprogramm "Moderne Sportstätte 2022" veröffentlicht wurde, startet für die antragsberechtigten 31 Kreissportbünde und 23 Stadtsportbünde der kreisfreien Städte in Nordrhein - Westfalen ab dem kommenden Montag (8. November) das Interessenbekundungsverfahren.
Die gesammelten Projektskizzen zur Verteilung der pro Kreis- und Stadtsportbund zur Verfügung stehenden Fördermittel in Höhe von 500.000 Euro können dann im Förderportal des Landessportbundes NRW hochgeladen werden.
"Ich freue mich, nun die ersten Ideen und Projektvorschläge zur Stärkung der öffentlich zugänglichen Bewegungsräume im Freien sehen zu dürfen und bin gespannt, was sich die Kreis- und Stadtsportbünde überlegt haben.
Insbesondere nach den enormen Einschränkungen des Sports während der Corona-Pandemie trägt die Umsetzung des Programmaufrufes II dazu bei, dem seit Jahren steigenden Interesse der Menschen an individuellen und zeitlich flexiblen Sportangeboten im Freien gerecht zu werden.
Die Landesregierung ermöglicht mit der Förderung dieser Projekte eine moderne, zukunftsorientierte und vielfältige Sportlandschaft und schafft für die sportbegeisterten Menschen im Sportland NRW flächendeckende Anreize zur Bewegung an der frischen Luft", so die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz.
Datum: 2021-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programmaufruf-ii-im-foerderprogramm-moderne-sportstaette-2022-startschuss-zum;
Themen: Programmaufruf
# ?, Kreissportbünde
# ?, Stadtsportbünde
# ?, Interessenbekundungsverfahren
# ?, Beachsportanlagen
# ?, flächendeckende Anreize
# ?, übliche Nutzungszeiten
# ?, Vereinsmitgliedschaften
# ?, innovative Beispiele
# ?, Pfade
# ? 95. +++ (SEM)
NRW - Tourismuswirtschaft stärken" soll die Wettbewerbsfähigkeit der kleinen und mittleren Unternehmen in der Tourismuswirtschaft des Landes weiter gestärkt und ihre Strahlkraft auf andere Wirtschaftsbereiche unterstützt werden.
Dies soll durch den innovativen Ausbau und die nachhaltige Modernisierung touristischer Infrastrukturen und durch neue Dienstleistungen und Netzwerke erreicht werden.
Grundlage dafür ist der fortgeschriebene "Masterplan Tourismus Nordrhein-Westfalen".
"Wir wollen mit dem Aufruf Projekte identifizieren, die in besonderem Maße dazu geeignet sind, die Weichen für weiteres Wachstum zu stellen, neue Gäste für unser Land zu begeistern und zusätzliches Einkommen sowie neue Arbeitsplätze zu schaffen", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei der Vorstellung des Projektaufrufs in Düsseldorf.
48 Millionen Euro EU- und Landesmittel stehen für den Aufruf "Erlebnis.
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projektaufruf-erlebnisnrw-tourismuswirtschaft-staerken-startet;
Themen: Tourismuswirtschaft
# ?, Projektaufruf
# ?, Erlebnis
# ?, wirtschaftliche Wachstumstreiber
# ?, Aufruf
# ?, Hotline bei Nrw.bank
# ?, Weichen
# ?, zusätzliches Einkommen
# ?, innovativer Ausbau
# ?, allgemeine Fragen
# ? 96. +++ (SEM)
Unter dem Oberbegriff "Prostitutionsgewerbe" werden unterschiedliche Formen des Angebots sexueller Dienstleistungen erfasst.
Ein Prostitutionsgewerbe kann durch ein Bordell oder Laufhaus, ein Prostitutionsfahrzeug, durch Escort-Vermittlungen oder Prostitutionsveranstaltungen betrieben werden.
Für eine Erlaubnis müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, wie etwa die Vorlage eines Betriebskonzepts, eines polizeilichen Führungszeugnisses als Nachweis der Zuverlässigkeit von Betreiberinnen und Betreibern, ein geeigneter Standort und die Erfüllung von Sicherheitsauflagen.
Auch Wohnungsbordelle fallen unter das Prostituiertenschutzgesetz: Wenn beispielsweise eine Wohnung einen oder mehreren Personen zur Ausübung der Prostitution vermietet wird, gilt diese Wohnung als Prostitutionsstätte.
Wer vor dem 1. Juli 2017 ein Prostitutionsgewerbe betrieben hat, muss dies bis zum 1. Oktober anzeigen und bis Ende 2017 einen Antrag auf Erlaubnis vorlegen.
Datum: 2017-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prostituiertenschutzgesetz-des-bundes-tritt-zum-1-juli-2017-kraft-0;
Themen: Prostitutionsgewerbe
# ?, Kondome
# ?, sexuelle Dienstleistungen
# ?, Anmeldung
# ?, Tätigkeit
# ?, Kondompflicht
# ?, Anmeldebescheinigung
# ?, Geschlechtsverkehr
# ?, Prostituiertenschutzgesetz
# ?, neues Gesetz
# ? 97. +++ (SEM)
"Deshalb machen wir Tempo bei der Modernisierung unserer Infrastrukturen.
Durch den Bau der B58n wird der Ortskern aufgewertet, die ansässige Wirtschaft gefördert, und die Schadstoffe gehen zurück.
Es freut mich sehr, dass der eng getaktete Zeitplan bisher auf den Tag genau eingehalten werden konnte.
"
Auch Straßen.
Datum: 2021-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/punktlandung-bei-der-b58n-wesel-strassennrw-verschiebt-10000-tonnen-bruecke;
Themen: hydraulisches System
# ?, Bahnstrecke
# ?, Bestimmungsort
# ?, vergangene Monate
# ?, 10.000-Tonnen-Brücke
# ?, schweres Brückenbauwerk
# ?, wichtiges Etappenziel
# ?, Ortskern
# ?, Straßenbau
# ?, Bauwerk
# ? 98. +++ (SEM)
Gute Nachrichten für Radfahrer am Niederrhein: Der Radschnellweg Ruhr (RS 1) wird über die neue Rheinbrücke Neuenkamp von Duisburg nach Moers verlängert.
Möglich wird die Führung des Radwegs über die Autobahnbrücke, weil sich Nordrhein-Westfalen für eine Änderung des Bundesfernstraßengesetzes eingesetzt hat, die es ermöglicht, Radwege über Autobahnbrücken zu Lasten des Bundes zu führen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat sich über den Fortschritt auf der Baustelle der neuen Rheinbrücke und über die Pläne für den RS 1 informiert.
"Ziel der Landesregierung ist ein landesweites Netz hochwertiger Radwege, damit das Fahrrad mehr und mehr zum Alltagsverkehrsmittel wird.
Das Land hat sich lange dafür eingesetzt, dass auch auf großen Brücken Radwege zu Lasten des Bundes breiter gebaut werden können.
Datum: 2021-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radschnellweg-wird-ueber-die-rheinbruecke-neuenkamp-entlang-der-40-verlaengert;
Themen: neue Rheinbrücke
# ?, Finanzierung für Verbreiterung
# ?, Freigabe für Finanzierung
# ?, nördliche Seite
# ?, Änderung
# ?, Radfahrer
# ?, Radverkehr
# ?, Autobahnbrücken
# ?, gute Nachrichten
# ?, Neubau
# ? 99. +++ (SEM)
Bei Großstädten mit mehr als 80.000 Einwohnern trägt die Baulast für die Ortsdurchfahrten die jeweilige Stadt.
"Für den Bau werden wir aber den Kommunen mit entsprechenden Fördermitteln unter die Arme greifen", so Groschek.
Dazu sind im Entwurf des Landeshaushalts 2016 und in der mittelfristigen Finanzplanung Ansätze vorgesehen, aus denen die Planung und die laufende Unterhaltung sowie der Bau von Radschnellverbindungen in der Baulast des Landes finanziert und der Bau von Radschnellverbindungen in kommunaler Baulast (Ortsdurchfahrten) gefördert werden können.
Von 2016 bis 2019 steigen diese Ansätze von 1,5 auf 5 Millionen Euro.
Im nächsten Schritt wird das Verkehrsministerium zu einer Verbändeanhörung zur geplanten Gesetzesänderung einladen.
Datum: 2015-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radschnellwege-werden-landesstrassen-gleichgestellt;
Themen: Straßengesetz
# ?, Wegegesetz
# ?, Sachen
# ?, Landesstraßen
# ?, Kabinettssitzung
# ?, Radverkehr
# ?, Änderung
# ?, Eckpunkte
# ?, Ansätze
# ?, Avantgarde der Republik
# ? 100. +++ (SEM)
Sollte nichts anderes vereinbart sein, muss die Wartung und der Batteriewechsel vom Mieter vorgenommen werden.
Ein Gerät kostet in der Regel je nach Ausstattung zwischen zehn und 30 Euro.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung war am 20. März 2013 im Düsseldorfer Landtag mit breiter Mehrheit gebilligt worden.
Weitere Informationen rund um die Einführung der nordrhein-westfälischen Rauchwarnmelderpflicht finden Sie auf den Internetseiten des Bauministeriums www.mbwsv.nrw.de oder des Innenministeriums www.mik.nrw.de.
Pressekontakt: E-Mail: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de Telefon 0211/3843-1019
Datum: 2013-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rauchwarnmelderpflicht-tritt-heute-nordrhein-westfalen-kraft-im-brandfall-sind;
Themen: Brandopfer
# ?, Wohnungsbrände
# ?, sämtliche Neubauten
# ?, Wohnungen
# ?, Zahl
# ?, Erstinstallation
# ?, Opfer
# ?, Flure
# ?, Schlafzimmer
# ?, Übergangsfrist
# ? 101. +++ (SEM)
Die hierfür notwendigen Ausgaben tragen die Stadt Kamp-Lintfort und der VRR gemeinsam.
Die Niederrheinbahn GmbH investiert in den kommenden sechs Wochen knapp 1,5 Millionen Euro in die Oberbausanierung, damit der Pendelbetrieb pünktlich zur Landesgartenschau starten kann.
"Der Zeitplan ist sportlich, aber wir sind zuversichtlich, dass wir pünktlich zur Eröffnung der Landesgartenschau die Baumaßnahmen abgeschlossen haben", so Geschäftsführer Herbert Häner.
Damit die Arbeiten zügig beginnen können, hat das Land heute den vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmenbeginn bewilligt.
"Für den Verkehrsverbund Rhein Ruhr ist die Aufnahme des Pendelbetriebs zur Landesgartenschau ein erster und erfreulicher Schritt für das gesamte Reaktivierungsvorhaben.
Datum: 2020-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reaktivierung-der-niederrheinbahn-pendelbetrieb-zur-landesgartenschau-2020-ist;
Themen: Niederrheinbahn
# ?, Pendelbetrieb
# ?, vorzeitiger förderunschädliche Maßnahmenbeginn
# ?, Verkehrsverbund
# ?, GmbH
# ?, Regelbetrieb
# ?, Reaktivierung
# ?, Kamp-Lintforter
# ?, Kamplintforterinnen
# ?, Stellwerk Rheinkamp
# ? 102. +++ (SEM)
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Rechte der Gerichtsvollzieher gestärkt - Breite Zustimmung für Gesetzentwurf aus Nordrhein-Westfalen im Bundesrat
28. Juni 2019
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur "Entschlackung und Beschleunigung der Zwangsvollstreckung" erarbeitet.
Datum: 2019-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechte-der-gerichtsvollzieher-gestaerkt-breite-zustimmung-fuer-gesetzentwurf-aus;
Themen: Zwangsvollstreckung
# ?, Entschlackung
# ?, umfassendes Auskunftsverlangen
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Gläubiger
# ?, Beschleunigung
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Ermittlung
# ?, große Mehrheit
# ? 103. +++ (SEM)
Über die mit rigorosen Sparauflagen verbundenen Hilfsprogramme hinaus trägt die Politik der EU auch auf andere Weise zum Sozialabbau in den Mitgliedstaaten bei:
1. 1.
Die Ende Mai veröffentlichten länderspezifischen Empfehlungen der Europäischen Kommission enthalten ebenfalls Forderungen an die Mitgliedstaaten, die zu Einschränkungen im Sozialbereich führen.
Sie betreffen Reformen des Rentensystems, des Pensionseintrittsalters, des Gesundheitssystems, der Arbeitsmärkte einschließlich der Tarifverhandlungen und die Kinderbetreuung.
Für Spanien beispielsweise fordert die Kommission vorzeitige eine Erhöhung des Renteneintrittsalters - zu einer Zeit, in der die Jugendarbeitslosigkeit bei über 50% liegt.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;
Themen: Mitgliedstaaten
# ?, sozialer Fortschritt
# ?, Staaten
# ?, Krise
# ?, soziale Grundrechte
# ?, soziale Dimension
# ?, Wirtschaftsunion
# ?, Währungsunion
# ?, Bedingungen des Krises
# ?, europäischer Gerichtshof
# ? 104. +++ (SEM)
Statt der bislang für alle Kommunen einheitlichen Pauschale von 866 Euro monatlich pro Person erhalten kreisangehörige Gemeinden 875 Euro pro Monat pro Person und kreisfreie Städte 1.125 Euro pro Monat pro Person.
Auf ein Jahr gerechnet ergibt sich für kreisangehörige Gemeinden eine Pauschale von 10.500 Euro und für kreisfreie Städte in Höhe von 13.500 Euro.
Damit wird die Empfehlung aus dem Gutachten von Professor Dr. Thomas Lenk von der Universität Leipzig zu den ermittelten flüchtlingsbedingten Aufwendungen der Kommunen umgesetzt.
Daneben erhalten die Kommunen für jede Person, die nach dem 31. Dezember 2020 vollziehbar ausreisepflichtig geworden ist oder wird, eine einmalige Pauschale in Höhe von 12.000 Euro.
Zum Vergleich: Nach derzeitiger Rechtslage erhalten die Kommunen für vollziehbar ausreisepflichtige Personen maximal drei Monatspauschalen zu 866 Euro, das sind 2.598 Euro.
Datum: 2021-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-fluechtlingsaufnahmegesetzes-und-verbindlichere-integrationspolitik;
Themen: Reform
# ?, Bleiberechte
# ?, dauerhaftes Aufenthaltsrecht
# ?, Flüchtlingsbereich
# ?, finanzielle Regelungen
# ?, finanzielle organisatorische Entlastung
# ?, wichtiges herausfordernde Ziel
# ?, effizientes Rückkehrmanagement
# ?, einmalige Pauschale
# ?, ausreisepflichtige Personen
# ? 105. +++ (SEM)
Minister Stamp: Wir sorgen für gute frühkindliche Bildung und Betreuung sowie mehr Familienfreundlichkeit
25. Juni 2019 phb Vorlesen Kinder Kindergarten Foto: iStock / skynesher
Das Landeskabinett hat den Gesetzesentwurf für ein reformiertes Kinderbildungsgesetz (KiBiz) beschlossen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Das Landeskabinett hat den Gesetzesentwurf für ein reformiertes Kinderbildungsgesetz (KiBiz) beschlossen.
Datum: 2019-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-kindesbildungsgesetzes-erste-lesung-noch-vor-der-sommerpause;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Familienfreundlichkeit
# ?, Sommerpause
# ?, Pakt
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Kindertagespflege
# ?, deutliche Qualitätsverbesserungen
# ?, gute frühkindliche Bildung
# ?, Erzieherinnenberuf
# ? 106. +++ (SEM)
Klar ist: Dies bleibt ein Regelbetrieb in der Pandemie.
"
Grundsätzlich ist klar: Je nach Entwicklung des Infektionsgeschehens, Empfehlungen des RKI oder weiteren wissenschaftlichen und empirischen Erkenntnissen kann es aber auch immer zu erneuten Einschränkungen kommen.
Auch landesweite Regelungen können derzeit nicht ausgeschlossen werden.
Dieser weitere Öffnungsschritt ist im Vorfeld mit Trägern und Kommunen, Gewerkschaften, Kinderärztinnen und -ärzten beraten worden.
Datum: 2020-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelbetrieb-der-kindertagesbetreuung-der-pandemie;
Themen: Pandemie
# ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Pressebriefing
# ?, Kindertagespflegepersonen
# ?, Rückkehr
# ?, Beschäftigte
# ?, Träger
# ?, pädagogisches Personal
# ?, Bedingungen
# ? 107. +++ (SEM)
Die Staatskanzlei teilt mit:
Dank der zügigen und kooperativen Zusammenarbeit aller Beteiligten, insbesondere dem Regionalrat Detmold als Planungsträger und der Bezirksregierung Detmold als Regionalplanungsbehörde, ist die planerische Grundlage für das Projekt "Wasserspeicherkraftwerk Nethe" in Rekordzeit geschaffen worden.
Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen hat der 5. Änderung des Regionalplans Detmold zugestimmt, mit der im Gebiet der Städte Beverungen und Höxter Flächen für das künftige Pumpspeicherkraftwerk gesichert werden.
Das von dem Stadtwerke-Konsortium Trianel geplante Projekt hat ein Investitionsvolumen von ca. 500 Millionen Euro und ist mit 390 MW Leistung die größte regionalplanerisch abgesicherte Pumpspeicherkraftwerks-Planung in Nordrhein-Westfalen.
Es dient insbesondere der Speicherung von Strom aus Solaranlagen und Windrädern, um auch in Zeiten geringer Sonneneinstrahlung und geringer Windstärke Strom aus regenerativen Energien zur Verfügung stellen zu können.
Datum: 2012-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regionalplanung-fuer-wasserspeicherkraftwerk-nethe-rekordzeit-abgeschlossen;
Themen: Wasserspeicherkraftwerk
# ?, Rekordzeit
# ?, planerische Grundlage
# ?, zügige kooperative Zusammenarbeit
# ?, Planungsträger
# ?, Regionalplanungsbehörde
# ?, Regionalrat
# ?, Stadtwerkekonsortium
# ?, künftiges Pumpspeicherkraftwerk
# ?, Dank
# ? 108. +++ (SEM)
Vom 19. bis 21. August 2013 hat sich Minister Duin über zukunftsweisende touristische Projekte in den Regionen Teutoburger Wald, Sauerland, Köln und Bergisches Land informiert.
Zum Abschluss der Reise standen heute REGIONALE2013-Projekte am Biggesee und Altena im Mittelpunkt, sowie kulinarische und kulturelle Reiseziele in Köln und Bergisch Gladbach.
Seit 2009 hat Nordrhein-Westfalen rund 120 Millionen Euro in die touristische Infrastruktur und andere Tourismus-Initiativen investiert sowie die Umsetzung des Masterplans Tourismus mit rund vier Millionen Euro gefördert: "Wir wollen die touristischen Stärken unseres Landes weiter ausbauen und national und international neu positionieren.
Da, wo es Sinn macht, werden wir das Standortmarketing mit dem Tourismusmarketing enger verbinden", erklärte Duin.
In der NRW-Tourismusbranche werden jährlich mittlerweile über 31 Milliarden Euro umgesetzt.
Datum: 2013-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reise-zu-touristischen-highlights-nrw-minister-duin-zieht-bilanz-tourismus-nrw-ist;
Themen: kulturelle Reiseziele
# ?, Abschluss von Zielen
# ?, gute Standortwerbung
# ?, hohe Erlebnisqualität
# ?, landschaftliche Reize
# ?, wirtschaftliche Leistungskraft
# ?, Geschäftsreiseland
# ?, zahlreiche Standorte
# ?, touristische Ziele
# ?, zukunftsweisende Projekte
# ? 109. +++ (SEM)
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Rekordhaushalt für Wissenschaft und Kultur: Entwurf liegt erstmals über neun Milliarden Euro
326 Millionen mehr für die nordrhein-westfälischen Hochschulen und ein Plus von 89 Millionen Euro für die Universitätsmedizin
26. September 2018
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordhaushalt-fuer-wissenschaft-und-kultur-entwurf-liegt-erstmals-ueber-neun;
Themen: gesamter Landeshaushalt
# ?, Hochschulmedizin
# ?, Kulturministerium
# ?, Bereich der Forschungsförderung
# ?, gewichtiger Beitrag
# ?, Übernahme von Besoldungssteigerungen
# ?, Etat für Kulturförderung
# ?, Rekordhaushalt
# ?, Stärkung für Verwaltung
# ?, Unterstützung für Digitalisierung
# ? 110. +++ (SEM)
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Rekordsummen für die Modernisierung der Infrastruktur für bessere, sichere und saubere Mobilität in Nordrhein-Westfalen
Minister Wüst stellt Haushaltsentwurf 2022 vor
19. August 2021 Hendrik Wüst, Minister für Verkehr Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Eine leistungsfähige Infrastruktur aller Verkehrsträger, zuverlässige öffentliche Verkehre und innovative Mobilitätsangebote machen Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer.
Datum: 2021-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordsummen-fuer-die-modernisierung-der-infrastruktur-fuer-bessere-sichere-und;
Themen: innovative Mobilitätsangebote
# ?, Radverkehr
# ?, Rekordsummen
# ?, Modernisierung
# ?, Fußverkehr
# ?, aktive Bahnpolitik
# ?, öffentliche Verkehre
# ?, Landesstraßen
# ?, Haushaltsjahr
# ?, leistungsfähige Infrastruktur
# ? 111. +++ (SEM)
Der RRX hält in 11 Städten und Gemeinden im NVR.
Die beteiligten Akteure werden die Umsetzung des Projekts in den kommenden Monaten weiter vorantreiben.
Die Ausbaugesetze zum Bundesverkehrswegeplan sind bereits vom Bundestag beschlossen.
Damit kann der Ausbau der Schienenwege starten.
"Ab Ende 2018 gehen nach und nach die neuen RRX-Züge auf die Strecke mit für die Fahrgäste spürbaren Verbesserungen beim Komfort.
Datum: 2017-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rhein-ruhr-express-ist-tempomacher-fuer-nordrhein-westfalen-minister-groschek;
Themen: Realisierung
# ?, RRX
# ?, Rhein-ruhr-express
# ?, Verkehrsprojekte in NRW
# ?, durchgehender 15-Minuten-Takt
# ?, schrittweiser Hochlauf
# ?, Bimmelbahn
# ?, Nutzenstudie
# ?, Verkehrsprojekte in Nordrhein-Westfalen
# ?, milliardenschweres Investitionspaket
# ? 112. +++ (SEM)
Am Mittag ist die Finanzierungsvereinbarung in Höhe von 146,2 Millionen Euro für den RRX-Infrastrukturausbau zwischen Bochum und Essen von Bund und der Deutschen Bahn unterschrieben worden.
Damit haben Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär, Bundesministerium für Verkehr, und Landesverkehrsminister Hendrik Wüst den Startschuss für einen weiteren Abschnitt in Nordrhein-Westfalens wichtigstem Schieneninfrastrukturprojekt gegeben.
Der Bund stellt mit der Unterzeichnung die Mittel für die Umsetzung der Pläne der DB Netz AG zum Ausbau der Schieneninfrastruktur für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) bereit.
Damit kann die Planung für die Planfeststellungsabschnitte (PFA) 5a (Essen) und 5b (Bochum) zum Abschluss gebracht und die Vorbereitungen für den Bau begonnen werden.
Die Deutsche Bahn erwartet Anfang 2018 Baurecht für diesen Abschnitt.
Datum: 2017-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rhein-ruhr-express-naechster-meilenstein-fuer-nordrhein-westfalens-bedeutendstes;
Themen: Rhein-ruhr-express
# ?, RRX-Strecke
# ?, honorarfreier Abdruck
# ?, parlamentarischer Staatssekretär
# ?, nächster Meilenstein
# ?, Faktenblatt
# ?, Finanzierungsvereinbarung
# ?, Bundesministerium
# ?, große Schritte
# ?, Mittag
# ? 113. +++ (SEM)
Ein Investitionspaket in Höhe von 3,45 Milliarden Euro für die Schiene stellt die Weichen für die Realisierung eines der wichtigsten Verkehrsprojekte in Nordrhein-Westfalen.
Wie bedeutend der Rhein-Ruhr-Express (RRX) für die Entwicklung des Landes weit über den Mobilitätssektor hinaus ist, dokumentiert eine heute vom Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW vorgelegte Nutzenstudie zum Projekt.
Mit dem Beschluss des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 hat das Bundeskabinett prinzipiell den Weg für den RRX frei gemacht.
Der notwendige Aus- und Umbau der Schieneninfrastruktur ist dort in die oberste Kategorie "Vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung" (VB-E) eingestuft.
Das Land, die Deutsche Bahn und die Aufgabenträger für den Schienenpersonenverkehr haben mit der Modernisierungsoffensive (MOF 3) zudem den Grundstein für die Anpassung bzw. den Umbau von 71 Stationen entlang der sogenannten Außenäste des RRX gelegt.
Datum: 2016-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rhein-ruhr-express-rrx-ist-tempomacher-fuer-nordrhein-westfalen-verkehrsminister;
Themen: Rhein-ruhr-express
# ?, RRX-Halt
# ?, Verkehr von NRW
# ?, Verkehrsprojekte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Realisierung
# ?, Mobilitätssektor
# ?, Schienenwege
# ?, Bundesverkehrswegeplan
# ?, Projekt
# ?, Anstoßeffekte
# ? 114. +++ (SEM)
Straßen.
NRW gibt die Fertigstellung der ersten neuen Brücke für September 2023 vor.
Alle anderen Arbeiten laufen weiter nach Plan
Die weiteren Arbeiten links- und rechtsrheinisch am Neubau der Leverkusener Brücke laufen wie geplant weiter.
Daneben werden auch die Brückenarbeiten im Autobahnkreuz Leverkusen-West und in der Anschlussstelle Köln-Niehl/Industriestraße unverändert fortgesetzt.
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-leverkusen-strassennrw-kuendigt-vertrag-mit-porr;
Themen: Neuausschreibung
# ?, nächste Woche
# ?, neue Brücke
# ?, Landesbetrieb
# ?, Neubau
# ?, Auftragswert
# ?, Neuherstellung
# ?, Partner für Fertigstellung
# ?, Tolerierung
# ?, Vielzahl von Mängeln
# ? 115. +++ (SEM)
Die Landesregierung will zeitnah mit Stadtwerken, weiteren Energieversorgern und Kreisen einen Gigawattpakt für das Rheinische Revier schließen.
So sollen ungenutzte Potenziale für den Ausbau Erneuerbarer Energien identifiziert, Hemmnisse abgebaut und der besondere Gestaltungsspielraum in der Region genutzt werden.
In Düsseldorf erläuterten Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und der RWE-Vorstandsvorsitzende Dr. Markus Krebber heute die Pläne.
Minister Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Industrieland und das wollen wir bleiben.
Deshalb arbeiten wir hart an einem beschleunigten Ausbau von Erneuerbaren Energien und Gas- bzw. Wasserstoffkraftwerken, um den klimafreundlichen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft zu ermöglichen.
Datum: 2022-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-minister-pinkwart-und-rwe-vorstandschef-krebber-informieren;
Themen: Erneuerbare Energie
# ?, rheinisches Revier
# ?, Umbau des Industriestandorts
# ?, forcierter Ausbau
# ?, PV
# ?, erneuerbare Energien
# ?, Ausbauziele
# ?, ambitionierte Klimaziele
# ?, installierte Leistung
# ?, Aufbruch
# ? 116. +++ (SEM)
Rheinisches Revier zum Energie- und Innovationsrevier der Zukunft entwickeln
2. Februar 2019 Pinkwart, Rheinisches Revier, PM 2019-02-02 Foto: MWIDE NRW
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Michael Kreuzberg, Landrat des Rhein-Erft-Kreises, begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung, bis Mai die Empfehlungen der Kohlekommission zum Strukturwandel auf den Weg zu bringen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Michael Kreuzberg, Landrat des Rhein-Erft-Kreises, begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung, bis Mai die Empfehlungen der Kohlekommission zum Strukturwandel auf den Weg zu bringen.
Datum: 2019-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-zum-energie-und-innovationsrevier-der-zukunft-entwickeln;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Energierevier
# ?, Innovationsrevier
# ?, Kohlekommission
# ?, Empfehlungen
# ?, Braunkohlekapazität
# ?, Kernfelder
# ?, Kreishaus Bergheim
# ?, Mitglieder des Braunkohlenausschusses
# ?, Wille der Kommission
# ? 117. +++ (SEM)
Vertrauen in die Sicherheit ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Zukunftsstrategie
25. März 2021 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Nach dem aktuell vorgelegten Plan von Shell soll die komplette Sanierung aller unterirdischen Rohrleitungen in Straßenunterführungen und Tankwalldurchführungen nunmehr bis 2029 abgeschlossen sein, fünf Jahre früher als ursprünglich geplant.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zu der gestern von Shell vorgelegten aktualisierten Sanierungsplanung der Shell Rheinland Raffinerie erklärt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Die Beschleunigung des Sanierungsplans ist ein zu begrüßender Schritt in die richtige Richtung.
Datum: 2021-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinland-raffinerie-shell-veroeffentlicht-sanierungsplan;
Themen: Tankwalldurchführungen
# ?, Straßenunterführungen
# ?, Sanierungsplan
# ?, Leckerkennung
# ?, Risiko von Leckagen
# ?, Sanierungsfortschritt
# ?, Straßendurchführungen
# ?, erfolgreiche Zukunftsstrategie
# ?, geplante Zukunftsstrategie
# ?, unerkannte Leckagen
# ? 118. +++ (SEM)
"
Der Beirat der Europäischen Richterinnen und Richter ist ein beratendes Gremium des Europarats, das sich in seinen jährlichen Stellungnahmen zu zentralen Rechtsstaatsfragen mit Blick auf die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Gerichte der 47 Mitgliedsstaaten äußert.
Mit seinen Empfehlungen, die sich auf die Europäische Menschenrechtskonvention stützen, setzt er europaweit und international Maßstäbe für eine unabhängige Justiz.
Dr. Anke Eilers trat 1994 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde 1997 zur Richterin am Landgericht ernannt.
Nach einer vorübergehenden Abordnung an das Bundesverfassungsgericht von Oktober 2000 bis Dezember 2003 wurde sie im Jahr 2004 zur Richterin am Oberlandesgericht bei dem Oberlandesgericht Köln ernannt.
Datum: 2022-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richterin-aus-nordrhein-westfalen-uebernimmt-praesidentschaft-einem-wichtigen;
Themen: Gremium des Europarats
# ?, europäische Richterinnen
# ?, Rechtsstaatlichkeit in Europa
# ?, Präsidentschaft
# ?, Justiz in NRW
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Präsidentin des Beirats
# ?, Respekt von Bürgerinnen
# ?, Unterstützung für Oberlandesgericht
# ?, angemessene Arbeitsbedingungen
# ? 119. +++ (SEM)
Hauptnutzerinnen und -nutzer der Orgel werden die Studierenden der Kirchenmusik an der Robert Schumann Hochschule sein.
Auch bei öffentlichen Konzerten und Gottesdiensten wird die Orgel zum Einsatz kommen.
Die Anschaffung der Orgel wurde von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) auf Grundlage einer Begutachtung empfohlen.
An der Robert Schumann Hochschule Düsseldorf werden rund 850 Studierende aus mehr als 40 Nationen ausgebildet.
Die Musikhochschule bietet vier große Studiengänge an: Musik, Musikvermittlung, Ton und Bild sowie Musik und Medien.
Datum: 2019-05-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/robert-schumann-hochschule-bekommt-neue-konzertorgel-land-investiert-12-millionen-0;
Themen: Orgel
# ?, neue Konzertorgel
# ?, Kirchenmusiker
# ?, Rahmen eines Gottesdiensts
# ?, Musikhochschule
# ?, Instrument
# ?, Bühnenkarriere
# ?, Grundstimmen
# ?, Hauptnutzerinnen
# ?, Klangabstufungen
# ? 120. +++ (SEM)
Die rot-grün regierten Länder sind mit ihrem Antrag auf Aufhebung des Kooperationsverbotes einen wichtigen Schritt weiter gekommen.
Der Ausschuss für Kulturfragen hat in seiner heutigen Sitzung dem Bundesrat empfohlen, die Bundesregierung aufzufordern, "mit den Ländern in Gespräche einzutreten, um gemeinsam eine Grundgesetzänderung zu beraten mit dem Ziel, nachhaltige Verbesserungen im Bildungs- und Wissenschaftsbereich zu erreichen und vor allem dauerhaft eine angemessene Finanzausstattung zu sichern."
Der Bundesrat wird aufgefordert, den vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91 b) abzulehnen, der sich allein auf den Hochschulbereich bezieht.
"Wir brauchen eine Verantwortungsgemeinschaft von Bund, Ländern und Gemeinden im Bildungsbereich, denn die Herausforderungen, vor denen wir beim Zugang zu Bildung stehen, haben immer mehr eine sozialpolitische Dimension", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
"Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf dient nicht dazu, die aktuellen Herausforderung im Bildungs- und Wissenschaftsbereich zu bewältigend."
Datum: 2012-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rot-gruener-laenderantrag-zur-aufhebung-des-kooperationsverbotes-ist-auf-dem-weg;
Themen: Kooperationsverbot
# ?, Aufhebung
# ?, rot-grüner Länderantrag
# ?, Hochschulbereich
# ?, Schulabbrecherinnen
# ?, Schulgesetzgebung
# ?, drastische Reduzierung
# ?, sozialpolitische Dimension
# ?, funktionaler Analphabetismus
# ?, angemessene Finanzausstattung
# ? 121. +++ (SEM)
"Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern machen wir das Ruhrgebiet zur Zukunftsregion", sagt Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen, der innerhalb der Landesregierung die Federführung für die Ruhr-Konferenz übernommen hat.
"Mit den Anregungen der Bürgerinnen und Bürger entwickeln wir die Projekte weiter und entscheiden dann, welche konkreten Projekte ab 2020 in die Umsetzung gehen."
Die Projektvorschläge im Überblick
RUHR-NAVIGATOR Damit Brummis besser vorankommen Ohne Steckenbleiben und Wendemanöver: Die Navigation liefert Routen, auf denen Lkw problemlos durch die Städte und Gemeinden fahren können.
QUARTIERSHUB Entlastung der Wohnquartiere von Lieferverkehren Weniger Warnblinklichter, weniger Rückstau: Depots im Stadtteil ermöglichen, dass Pakete zentral gesammelt und mit Lastenrädern statt Lieferfahrzeugen zugestellt werden.
Datum: 2019-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-online-dialog-neue-mobilitaet-startet;
Themen: Expertenvorschläge
# ?, zukunftsfähiges Mobilitätskonzept
# ?, Themenforum
# ?, Mobilitätszentrale
# ?, Dialogforum
# ?, Phase der Ruhrkonferenz
# ?, Kompetenzcenter
# ?, Projektvorschläge
# ?, Bürgerinnen
# ?, Ladeinfrastruktur
# ? 122. +++ (SEM)
In diesem deutschlandweit einmaligen Projekt werden die Schreibtische zusammengeschoben, um kriminellen Clans in der Metropolregion Ruhr das Wasser abzugraben und neue Ansätze zu finden", so Reul.
Die neue, behördenübergreifende Dienststelle mit Sitz in Essen besteht aus Vertretern von Landespolizei, Ruhrgebietskommunen, Zollbehörde und Bundespolizei.
Sie sammelt und bündelt Informationen, erarbeitet Empfehlungen und gemeinsame Strategien.
Die Bekämpfung der Clankriminalität ist einer der Schwerpunkte der nordrhein-westfälischen Polizei.
Das Projekt wird im Rahmen der Ruhr-Konferenz der Landesregierung umgesetzt.
Datum: 2020-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-siko-ruhr-sicherheitsbehoerden-und-ruhrgebietskommunen-arbeiten;
Themen: Clankriminalität
# ?, Rechtsdezernent
# ?, Generalzolldirektion
# ?, Präsident der Bundespolizeidirektion
# ?, Clanmilieu
# ?, Milieu
# ?, Rechtsordnung
# ?, Schwerpunkte
# ?, Kooperationsvertrag
# ?, Chancenregion
# ? 123. +++ (SEM)
Mit Hilfe von barrierefreien Bewegungsmöglichkeiten, Erlebnispfaden, Liegeflächen, Bänken, sowie unterschiedlichen Sportangeboten, unter anderem für Trendsportarten wie Calisthenics, wird ein generationsübergreifender, integrativer und inklusiver Aufenthaltsort für alle Generationen geschaffen.
Durch unterschiedliche Überdachungsmöglichkeiten ist der neue Sport- und Bewegungspark witterungsunabhängig und kann für sportliche, kulturelle und soziale Veranstaltungen genutzt werden, der Bürgerinnen und Bürgern sowie umliegenden Institutionen und Vereinen jederzeit offensteht.
"Mit dem SC Frintrop 05/21 e.V. ist auf Empfehlung des Essener Sportbundes e.V. ein Verein als Partner gefunden worden, der bereits seit Jahren für die erfolgreiche Arbeit im Bereich der Inklusion und Integration von Bürgerinnen und Bürgern in seinem Stadtteil bekannt ist und hervorragende Arbeit leistet.
Deshalb war es naheliegend, den Verein als Ansprechpartner für die verschiedenen Ideen der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der unterschiedlichen Akteure zur Aktivierung der Fläche einzusetzen", sagt Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen.
Thomas Kufen, Oberbürgermeister der Stadt Essen, betont: "Gerade in einer Zeit, in der soziale Kontakte reduziert werden sollten, freut es mich, den Bürgerinnen und Bürgern mit der Ankündigung dieses Projektes eine gute Perspektive für die Zeit nach der aktuellen Krise geben zu können."
Datum: 2020-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-sport-valley-region-ruhr-errichtung-eines-sport-und-bewegungsparks;
Themen: Bewegungsparks
# ?, Sportpark
# ?, Errichtung
# ?, Rahmen der Ruhrkonferenz
# ?, Chancenregion
# ?, Stadtteil
# ?, Aktivierung der Fläche
# ?, Ideen der Anwohnerin
# ?, Mittel der Ruhrkonferenz
# ?, integrativer inklusive Aufenthaltsort
# ? 124. +++ (SEM)
Die beiden Projekte sollen sich gegenseitig ergänzen und Synergien nutzen.
Ambitioniertes Ziel des Projektes "Offensive Grüne Infrastruktur 2030" ist die Schaffung und der Erhalt eines durchgängigen Netzes der Grünen Infrastruktur.
Mithilfe eines Aktionsplans werden Lücken geschlossen und Flächen entwickelt.
Ein gemeinsamer Handlungs- und Umsetzungsrahmen, der vorhandene Planungen aufgreift, soll geschaffen werden.
Sämtliche Bereiche der Grünen Infrastruktur sollen strategisch verankert und über einen Strategieprozess Grüne Infrastruktur abgestimmt werden.
Datum: 2020-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-umweltministerium-und-wasserverbaende-wappnen-region-fuer;
Themen: Grüne
# ?, Klimawandel
# ?, Wasserverbände
# ?, neue Servicestelle
# ?, grüne Infrastruktur
# ?, klimaresiliente Region
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, 2 Projekte
# ?, Rahmen der Ruhrkonferenz
# ?, Metropolregion
# ? 125. +++ (SEM)
Die Förderung tiergerechter Haltungsformen von Nutztieren, Investitionen in landwirtschaftliche Betriebe mit der Ausrichtung auf Tier-, Umwelt-, Klima- oder Verbraucherschutz, Verarbeitungs- und Vermarktungsmaßnahmen flankieren das Förderangebot ebenso wie Maßnahmen zur Beratung, Bildung, Innovation und kleineren Infrastrukturmaßnahmen.
Hierfür werden etwa 280 Millionen Euro eingesetzt.
Der Entwurf des Programms beruht auf einem zweijährigen Diskussionsprozess mit zahlreichen Partnern unter anderem aus Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz- und Umweltverbänden, Kommunen und weiteren Behörden.
Das von der Europäischen Kommission genehmigte NRW-Programm Ländlicher Raum 2014 - 2020 ist ab sofort unter www.umwelt.nrw.de zu finden.
Datum: 2015-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-12-milliarden-euro-fuer-mehr-lebensqualitaet-auf-dem-land-und-fuer-nachhaltige;
Themen: NRW-Programm
# ?, ländliche Räume
# ?, Forstwirtschaft
# ?, bedeutender Industriestandort
# ?, Fördergelder
# ?, starke Landwirtschaft
# ?, starke Regionen
# ?, europäische Kommission
# ?, Höhe
# ?, ländlicher Raum
# ? 126. +++ (SEM)
Das ist eine gute Sache!
"
Die Inklusion in Ausbildung und Arbeit ist ein wichtiges Handlungsfeld des Aktionsplans "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv", mit dem alle Ressorts der Landesregierung die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen voranbringen wollen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-250-integrationsunternehmen-nrw-staatssekretaer-dr-schaeffer-inklusion-ist;
Themen: schwere Behinderungen
# ?, Inklusion von Menschen
# ?, LWL-Messe von Integrationsunternehmen
# ?, gutes Stück
# ?, Seite
# ?, Beschäftigte der Integrationsabteilung
# ?, Beschäftigte des Hauptsitzes
# ?, Metallfedern
# ?, Rotationsverfahren
# ?, betriebliche Gemeinschaft
# ? 127. +++ (SEM)
Rund 74 Millionen Euro mehr für Familien, Kinder und Jugend im Haushalt 2013
10. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Familienministerin Ute Schäfer hat heute im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags den Haushaltsplan 2013 vorgestellt.
"Trotz Einsparungen in Höhe von rund 10 Millionen Euro, wächst der Entwurf zum Familien-, Kinder- und Jugendhaushalt im Vergleich zum Vorjahr um rund 74 Millionen Euro", erklärte Schäfer.
Düsseldorf, 10. Januar 2013.
Datum: 2013-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-74-millionen-euro-mehr-fur-familien-kinder-und-jugend-im-haushalt-2013;
Themen: Haushaltsplan
# ?, U3-Ausbau
# ?, Ausschuss
# ?, Familienhaushalt
# ?, Jugendhaushalt
# ?, Kinderhaushalt
# ?, Landtag
# ?, Jugendpolitik
# ?, Euro
# ?, Baumaßnahmen der Kindertageseinrichtung
# ? 128. +++ (SEM)
Auch Verluste von Rohstoffen können durch die Entwicklung effizienter Kreislaufsysteme und die Eindämmung von Schrottexporten verringert werden.
Eine starke Kreislaufwirtschaft erfordert recyclinggerechte Produktdesigns, die Ausweitung der Sammlung von Recyclingmaterialien, die Verbesserung der Recyclingtechnologien und den Ausbau von Recyclingkapazitäten.
Auch in anderen Bereichen entwickelt der Rohstoffbericht Handlungsempfehlungen, so zum Beispiel:
* Einrichtung eines Rohstoff-Informationstools
* Gründung eines Think Tanks für Rohstoffeffizienz und -politik
Datum: 2022-01-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rwi-leibniz-institut-legt-rohstoffstudie-nrw-vor;
Themen: Sekundärrohstoffe
# ?, Rohstoffstudie
# ?, NRW-Schlüsselindustrien
# ?, Rohstoffbedarf
# ?, internationaler Markt
# ?, werdende Ressourcen
# ?, Zukunftstechnologien
# ?, Ausfuhrüberschuss
# ?, Batterierohstoffe
# ?, Demonstrationszentren
# ? 129. +++ (SEM)
Dialog im Netz und vor Ort Im Rahmen dieses Modellprojekts sollen neue Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei dem landesweit bedeutenden Infrastrukturprojekt erprobt werden.
Den Auftakt macht jetzt ein Online-Dialog unter www.sbahnkoeln.de vom 26. März bis zum 14. Mai 2018.
Auf der Website informieren Pläne und Luftbilder über die zentralen Punkte des Vorhabens.
So kann sich jede Bürgerin und jeder Bürger selbst ein Bild von der Situation vor Ort machen, Rückfragen an die beteiligten Vorhabenträger und ihre Partner stellen und Anregungen äußern.
Die Möglichkeit zum persönlichen Austausch mit Projektbeteiligten und Planern bieten zwei Infomessen:
Datum: 2018-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/s-bewegt-die-menschen-buergerdialog-zum-s-bahn-ausbau-im-knoten-koeln-startet;
Themen: S-bahnausbau
# ?, Planer
# ?, Knoten
# ?, Vorhabenträger
# ?, Onlinedialog
# ?, S-Bahn
# ?, Nutzen
# ?, 10-Minuten-Takt
# ?, Bild der Situation
# ?, Ergebnisse der Bürgerbeteiligung
# ? 130. +++ (SEM)
"
Zu den Aufgaben der Antisemitismusbeauftragten gehört es unter anderem, präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung zu koordinieren und als Ansprechpartnerin für Opfer von antisemitischen Taten zur Verfügung stehen.
Zudem legt sie dem Landtag jährlich einen Bericht über ihre Arbeit vor und empfiehlt darin Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus.
Erst in der vergangenen Woche hat die Antisemitismusbeauftragte zusammen mit Innenminister Herbert Reul sowie Professor Dr. Heiko Beyer von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Professor Dr. Lars Rensmann von der Universität Passau eine Kooperationsvereinbarung zur Durchführung einer Studie unterzeichnet:
Eine neue empirische Untersuchung zur Verbreitung antisemitischer Vorurteile und Ressentiments in der Gesellschaft soll dazu beitragen, weitere Strategien für das gezielte Vorgehen gegen Antisemitismus zu entwickeln.
Datum: 2022-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sabine-leutheusser-schnarrenberger-bleibt-antisemitismusbeauftragte-des-landes;
Themen: Antisemitismusbeauftragte des Lands
# ?, Weiterbestellung
# ?, vorherige Landesregierung
# ?, Landeskabinett
# ?, jüdisches Leben
# ?, Schrecke der Shoa
# ?, erschütternde Zahlen
# ?, frohe Landesregierung
# ?, glasklare Haltung
# ?, wichtiger Kampf
# ? 131. +++ (SEM)
Die beiden Bauwerke Rinsdorf und Rälsbach liegen nur 250 m auseinander.
Sie werden daher gleichzeitig neu gebaut.
Zurzeit werden für beide Brücken die Entwürfe aufgestellt, die Anfang 2015 dem Landes- und dem Bundesverkehrsministerium zur Genehmigung vorgelegt werden.
Im Laufe des Jahres 2015 kann dann die Ausschreibung und 2016 die Vergabe der Neubauten erfolgen.
Baubeginn soll Mitte 2016 sein.
Datum: 2014-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-und-ausbau-der-autobahn-45-gemeinsamer-kraftakt-fuer-nrw-und-hessen;
Themen: bestehendes Bauwerk
# ?, Fahrtrichtung
# ?, 2 Bauwerke
# ?, Bild der Lage
# ?, Brückenklasse
# ?, Querverschub
# ?, andere Bundesfernstraße
# ?, externe Vorspannung
# ?, kompletter Verkehr
# ?, alte Bundesländer
# ? 132. +++ (SEM)
* in Meerbusch unter 02159/9655-0 für den Bereich Nordrhein.
Der Versand hat bereits begonnen.
Der Landeswahlleiter empfiehlt betroffenen Wahlberechtigten, die Wahlhilfepakete möglichst bald anzufordern, damit diese noch rechtzeitig bis zur Landtagswahl am 14. Mai 2017 geliefert werden können.
Landeswahlleiter Schellen wies zudem auf die in Leichter Sprache verfasste Broschüre "Einfach wählen gehen!
Ihre Stimme zählt!
Datum: 2017-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schablonen-helfen-sehbehinderten-bei-der-stimmabgabe;
Themen: Sehbehindertenvereine
# ?, Blindenverbände
# ?, Sehbehindertenverbände
# ?, Stimmzettelschablone
# ?, Stimme der Landtagswahl
# ?, sehbehinderte Wählerinnen
# ?, CD
# ?, Stimmabgabe
# ?, Wahlschein
# ?, Landeswahlleiter
# ? 133. +++ (SEM)
Für die Landesregierung hat der Schutz der menschlichen Gesundheit einen sehr hohen Stellenwert.
Sie setzt sich auf allen Ebenen dafür ein, dass die gesundheitsbezogenen Luftqualitätsgrenzwerte eingehalten werden.
In Nordrhein-Westfalen sind Luftreinhaltepläne mit Minderungsmaßahmen in 25 Städten sowie im gesamten Ruhrgebiet in Kraft.
Die in den Luftreinhalteplänen festgelegten Maßnahmen reichen jedoch noch nicht in allen Fällen aus, um den Stickstoffdioxidgrenzwert einhalten zu können.
"Dabei ist die Belastung mit Stickstoffdioxid das Problem Nummer eins in der Luftreinhaltung - nicht nur in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2016-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schadstoffe-der-luft-land-raeumt-gesundheitsschutz-hoechste-prioritaet-ein;
Themen: Luftreinhalteplan
# ?, Sprungrevision
# ?, Urteil
# ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf
# ?, Stickstoffdioxidgrenzwert
# ?, Vorbedingung
# ?, funktionsfähige Städte
# ?, gesundheitsbezogene Luftqualitätsgrenzwerte
# ?, Klage
# ?, Einlegung
# ? 134. +++ (SEM)
Dabei sollen auch Kernlehrpläne für das Fach Wirtschaft im Wahlpflichtbereich erstellt werden, mit denen besonders interessierte Schülerinnen und Schüler ihre Kenntnisse vertiefen können.
Im weiteren Entwicklungsprozess wird zudem zu prüfen sein, ob die Lehrerausbildung und Lehrerfortbildung angepasst werden soll.
Ministerin Gebauer: "Der Zeitplan ist ambitioniert, aber die Einführung des Fachs Wirtschaft ist klug durchdacht und kann nun schnell vom Landtag beschlossen werden.
Bereits zum übernächsten Schuljahr stärken wir die ökonomische Bildung inhaltlich-fachlich und mit einer Erhöhung des Stundenanteils.
"
Datum: 2018-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulfach-wirtschaft-kommt-zum-schuljahr-202021;
Themen: Schulfach
# ?, Pflichtfach
# ?, ökonomische Bildung
# ?, Einführung
# ?, Fach
# ?, Wirtschaft
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Befassung des Landtags
# ?, Stundenanteil
# ?, jeweilige Schulformen
# ? 135. +++ (SEM)
Schulhaushalt 2013 / Ministerin Löhrmann: Wir investieren in Schule mit klarem Schwerpunkt bei Inklusion
17. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Haushaltsentwurf für das Ministerium für Schule und Weiterbildung sieht für das Jahr 2013 insgesamt 15,1 Milliarden Euro vor.
Das sind rund 194 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Mit einem Anteil von 25,2 Prozent an den Gesamtausgaben ist dies der größte Einzeletat im Landeshaushalt.
Datum: 2013-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulhaushalt-2013-ministerin-loehrmann-wir-investieren-schule-mit-klarem;
Themen: Ganztag
# ?, klarer Schwerpunkt
# ?, Gesamtausgaben
# ?, gemeinsamer Unterricht
# ?, Ausbau
# ?, Schulkonsens
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, Ausgleichsbedarf
# ?, Haushaltsentwurf von Lehrerstellen
# ?, Leitungszeit von Schulleitungen
# ? 136. +++ (SEM)
Gleichzeitig stellte er klar: "Es gibt keinen Automatismus zwischen Gutachten und der noch zu entwickelnden konkreten Belastungsausgleichsregelung.
Das Land versteht sich aber in dieser zentralen bildungspolitischen Frage als fairer Partner der Kommunen.
Es ist der Landesregierung ein wichtiges Anliegen, dass der Landtag seine Entscheidung über den Gesetzentwurf zur Umstellung auf "G9" auf der Grundlage fundierter Erkenntnisse über die damit voraussichtlich verbundenen finanziellen Auswirkungen treffen kann.
"
Die zentralen Ergebnisse des Gutachtens: Zur Abschätzung der landesweiten Bau- und Ausstattungskosten gibt es im Gutachten verschiedene Ansätze und Berechnungsmethoden.
Datum: 2018-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-stellt-gutachten-zur-kostenfolgeabschaetzung-im-landtag-vor;
Themen: öffentliche Gymnasien
# ?, Rahmen der Wiedereinführung
# ?, Gutachter
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Schulministerium
# ?, Gutachten
# ?, Ausschuss
# ?, Baukosten
# ?, Schule
# ?, Bildung
# ? 137. +++ (SEM)
Und schließlich können mobile Lüftungsgeräte in schlecht zu belüftenden Schulräumen die Luftqualität zusätzlich verbessern.
Einige Städte haben diese Klassenzimmer bereits mit Luftfiltern ausgestattet, in anderen laufen die Ausschreibungen.
Damit folgen die Städte der Empfehlung von Virologen und vom Umweltbundesamt.
Die Städte brauchen dafür die Fördermittel von Bund und Land.
"
Datum: 2021-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulstart-20212022-schulen-nordrhein-westfalen-sind-gut-vorbereitet-land-und;
Themen: Lüftungsprogramm
# ?, mobile Luftreinigungsgeräte
# ?, Schulen
# ?, Räume
# ?, Grundsatzbeschlüsse
# ?, Bund-Länder-Vereinbarung
# ?, Schulstart
# ?, bauliche Maßnahmen
# ?, Kommunen
# ?, Länder
# ? 138. +++ (SEM)
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Schwarzen Schafen droht Lizenzentzug / Nordrhein-Westfalen ergreift zusammen mit Baden-Württemberg und Niedersachsen Initiative für Maßnahmen gegen Bankenbeihilfe zur Steuerhinterziehung - Länder bringen gemeinsamen Gesetzentwurf für den Bundesrat auf den
28. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen wird zusammen mit Baden-Württemberg und Niedersachsen im Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Beihilfe von Banken zu Steuerstraftaten einbringen.
Datum: 2013-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwarzen-schafen-droht-lizenzentzug-nordrhein-westfalen-ergreift-zusammen-mit;
Themen: Beihilfe
# ?, Steuerstraftaten
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Steuergerechtigkeit
# ?, Bankenbeihilfe
# ?, Geschäftspraktiken des Konkurrenten
# ?, ehrliche Banken
# ?, Kunden
# ?, Bankenaufsicht
# ?, Staatskasse
# ? 139. +++ (SEM)
"Ab sofort kann jetzt mit digitaler Unterstützung die gemeinsame Behandlung von Patientinnen und Patienten mit schwerster Herzschwäche starten und auf die ausgewiesene Spezialkompetenz des HDZ zugreifen", erklärt Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"So tragen wir medizinische Exzellenz in den ländlichen Raum und stärken dort die Gesundheitsversorgung der Menschen."
Vor drei Jahren hatte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann gemeinsam mit den Mitgliedern des Gründungsausschusses des VKH seine Pläne zur Errichtung eines Virtuellen Krankenhauses in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Aus der Vision einer digitalen Plattform, die künftig die fachärztliche Expertise landesweit bündeln und besser zugänglich machen sollte, wurde angesichts der Pandemie schneller als geplant Realität: Bereits ab Frühjahr 2020 haben schwerstkranke COVID-19-Patientinnen und -Patienten von telemedizinischen Beratungen zwischen den Ärztinnen und Ärzten profitieren können.
So können seitdem landesweit durch den Einsatz von Telekonsilen Kliniken auf die Expertise der Unikliniken Aachen und Münster zurückgreifen.
Datum: 2022-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwere-herzschwaechen-koennen-jetzt-auch-im-virtuellen-krankenhaus-behandelt;
Themen: virtuelles Krankenhaus
# ?, Gründungsausschuss von Vkh
# ?, Spitzenmedizin
# ?, Regelbetrieb
# ?, zentraler Baustein
# ?, Pläne
# ?, herzkranke Patienten
# ?, medizinische Exzellenz
# ?, schwere Herzschwächen
# ?, telemedizinische Beratungen
# ? 140. +++ (SEM)
Aber mit dem eingebauten Rückenwind werden Geschwindigkeiten erreicht, die zu Überforderung und Fehleinschätzung führen können.
" Deshalb sei es gerade für Wieder- oder Neueinsteiger wichtig, mit dem Pedelec zu üben und einen Helm zu tragen.
Außerdem empfahl Reul die Teilnahme an einem Fahrsicherheitstraining.
Diese würden beispielsweise von den Verkehrswachten angeboten.
Datum: 2018-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwere-lkw-unfaelle-stauenden-ruecken-den-fokus-der-nordrhein-westfaelischen;
Themen: Verkehrsunfallstatistik
# ?, Notbremsassistenten
# ?, europaweite Verschärfung
# ?, schwere Lastwagenunfälle
# ?, LKW-Crashs
# ?, Zahl
# ?, Vorschriften
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Lastwagen
# ?, Lkw-Fahrer
# ? 141. +++ (SEM)
Dies sind 80 Prozent der geplanten Ausbildungsstellen.
Insgesamt sind knapp 17.000 Ausbildungsplätze vorgesehen.
Da das Beratungsverfahren zum Haushaltsentwurf 2024 noch nicht abgeschlossen ist, werden zunächst Zusagen in Höhe von 80 Prozent der für 2024 geplanten Einstellungsermächtigungen erteilt.
Der zuständige Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 11. Mai 2023, dem entsprechenden Antrag des Ministeriums der Finanzen zugestimmt.
"Die Nachwuchsgewinnung ist uns ein besonderes Anliegen", betont Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
Datum: 2023-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-17000-ausbildungsplaetze-den-landesverwaltungen-von-nordrhein-westfalen-zu;
Themen: geplante Ausbildungsstellen
# ?, nordrhein-westfälische Landesverwaltungen
# ?, attraktiver Arbeitgeber
# ?, Vorbereitungsdienst
# ?, essenzielle Gewinnung
# ?, Justizbeamte
# ?, Landesgestüt
# ?, Steuerfachmänner
# ?, zuständiger Haushaltsausschuss
# ?, Zukunftschance
# ? 142. +++ (IR)
Durch die Vorschläge der Landesregierung setzen wir die Reihe der Entfesselungspakete fort und konzentrieren uns dabei auf Bundesregelungen.
Der Entschließungsantrag enthält 48 Maßnahmenvorschläge.
* Belastungsmoratorium (5 Vorschläge)
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;
Themen: Belastungsmoratorium
# ?, unkomplizierte Regelungen
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Arbeitszeiterfassung
# ?, Lieferkettengesetz
# ?, Bundesebene
# ?, Entfesselungspakete
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Arbeitsrecht
# ?, Entbürokratisierung
# ? 143. +++ (IR)
1. Sammelstelle für Vorschläge
Von Januar bis April dieses Jahres hat das Schulministerium ein Funktionspostfach eingerichtet, um möglichst viele Vorschläge von Schulleiterinnen und Schulleitern entgegennehmen zu können.
Insgesamt 460 Mails mit Vorschlägen hat das Ministerium erhalten und letztendlich zu fast 300 eigenständigen Ideen gebündelt.
Die Antworten auf die Vorschläge sind seit heute im Bildungsportal des Schulministeriums zu finden.
Datum: 2025-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-fuer-die-schulen-nordrhein-westfalen;
Themen: Schulen
# ?, Schulleiterinnen
# ?, Schulministerium
# ?, Kernaufgaben
# ?, Mittwochvormittag
# ?, weiteres Personal
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Reduzierung
# ?, Lehrkräfte
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ? 144. +++ (IR)
Die Erweiterung der bestehenden Welterbestätte "Zeche Zollverein" ist deshalb ein richtungsweisender Vorschlag mit guten Chancen.
2011 hatte der damalige Bauminister Harry K. Voigtsberger für Nordrhein-Westfalen ein Bewerbungsverfahren eröffnet, um Vorschläge für maximal zwei geeignete Kandidaten zu erhalten.
Auf Bundesebene durchlaufen die Bewerbungen der Länder dann ein weiteres Juryverfahren, um endgültig auf die Vorschlagsliste der künftigen Welterbeliste gelangen zu können.
Insgesamt wurden von der nordrhein-westfälischen Jury folgende neun Vorschläge bewertet:
Datum: 2012-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauminister-schlaegt-die-industrielle-kulturlandschaft-ruhrgebiet-als-kuenftiges;
Themen: bundesdeutsche Vorschläge
# ?, künftige UNESCO-Welterbestätten
# ?, künftige Welterbestätten
# ?, intensives Auswahlverfahren
# ?, künftiges UNESCO-Welterbe
# ?, Bauminister
# ?, unabhängige Jury
# ?, Kultusministerkonferenz
# ?, Haus Krefeld
# ?, He-Gebäude
# ? 145. +++ (IR)
Aus dem Münsterland kommt der Vorschlag, einen Radschnellweg von Isselburg über Bocholt - Rhede - Borken - Coesfeld zu planen, vom Niederrhein ein Konzept zur Errichtung eines internationalen Radschnellwegs von Nijmegen über Kranenburg nach Kleve.
Ein Vorschlag aus dem Sauerland will einen Radschnellweg von Hagen über Iserlohn und Menden nach Arnsberg errichten.
Ein Vorschlag aus der Städteregion Aachen umfasst die Strecke von Aachen nach Herzogenrath.
"Wir gehen jetzt zügig an die Auswertung der Vorschläge", sagte Verkehrsminister Groschek.
Datum: 2013-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neun-radschnellwegprojekte-fuer-nrw-angemeldet;
Themen: NRW-Verkehrsministerium
# ?, zusätzliche neue Infrastruktur
# ?, gute Beteiligung
# ?, Stärkung für Radverkehr
# ?, Quantensprung
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Bewerbungsschluss
# ?, Planung
# ?, Arbeitsgemeinschaft
# ?, FH-Campus
# ? 146. +++ (IR)
Damit verbunden ist auch das Maß an Regulierung zu begrenzen und die Verhältnismäßigkeit des Vorschlages zu verbessern.
Hier werden in einem Vorschlag die Mitgliedsstaaten aufgefordert, kulturspezifische Vorschriften über die Grundsätze des integrierten Pflanzenschutzes in Form eines "verbindlichen Rechtsaktes" festzulegen.
Ein solcher, massiver ordnungsrechtlicher Eingriff in die Berufsausübung einer Branche wäre ohne Beispiel und unterstreicht nochmals nachdrücklich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des Vorschlages der Europäischen Kommission.
Im Vordergrund der Debatte stehen insbesondere die Vorschläge zur Ausweisung von ökologisch empfindlichen Gebieten (Artikel 3 Nr. 16 f).
Nordrhein-Westfalen und weitere Bundesländer haben mehrfach deutlich gemacht, dass der Vorschlag der Europäischen Kommission zu unabsehbaren Folgen für landwirtschaftliche Betriebe und die Erträge im Pflanzenbau führen könnte.
Datum: 2023-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-zukunftsstarke-landwirtschaft-ministerin-gorissen-appelliert-europa;
Themen: europäisches Parlament
# ?, zentrale Weichenstellung
# ?, Landwirtschaft in Deutschland
# ?, europäische Landwirtschaft
# ?, weitreichende Folgen
# ?, sachgerechte Verwendung
# ?, weitere Agrarministerinnen
# ?, Vorschlag
# ?, Pflanzenschutzmittel
# ?, integrierter Pflanzenschutz
# ? 147. +++ (IR)
Weit über 200 Vorschläge sind dabei auf der Website www.egovg.nrw.de eingegangen.
Die Landesregierung wertet nun alle Vorschläge sorgfältig aus.
Mit den konkreten Vorschlägen - wie etwa Bauanträge elektronisch einzureichen, Online-Formulare bürgerfreundlicher zu gestalten bis hin zu Anregungen, welche Arbeitsschritte innerhalb der Verwaltung digital einfacher und schneller erledigt werden könnten - haben wir wertvolle Hinweise erhalten, was Ihnen bei der Modernisierung der Verwaltung besonders am Herzen liegt.
In die Prüfung können jetzt die Vorschläge aus der Öffentlichkeitsbeteiligung einbezogen werden.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-wertet-vorschlaege-der-buergerinnen-und-buerger-zum;
Themen: Rechtsvorschriften
# ?, konkrete Ideen
# ?, Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, Behördengänge
# ?, Digitalministerium
# ?, einfache Verwaltung
# ?, konkrete Eingaben
# ?, Bürgerinnen
# ?, Verbände
# ?, Arbeitsschritte
# ? 148. +++ (IR)
Vorschläge zur Verleihung des Preises können die Mitglieder der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen, die Mitglieder des Kuratoriums des "Internationalen Preises für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Bonn" sowie zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure unterbreiten.
Darüber hinaus kann jede natürliche oder juristische Person Vorschläge einbringen.
Vorschläge müssen schriftlich eingereicht werden und nachvollziehbar begründet sein.
Datum: 2024-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-preis-fuer-demokratie-und-rechtsstaatlichkeit-bonn-ins-leben;
Themen: internationaler Preis
# ?, internationaler Demokratiepreis
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Trägerverein
# ?, Unterzeichnung
# ?, Vorschläge
# ?, besondere Verdienste
# ?, Leben
# ?, Demokratieprinzip
# ?, Gedanke der Rechtsstaatlichkeit
# ? 149. +++ (IR)
Die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen läuft am Montag, 27. März 2017, 18.00 Uhr, ab.
Bis dahin müssen Kreiswahlvorschläge bei den zuständigen Kreiswahlleitungen und Wahlvorschläge für Landeslisten beim Landeswahlleiter eingereicht sein.
"Die Wahlvorschläge sollten so früh wie möglich eingereicht werden, um Mängel rechtzeitig zu erkennen und korrigieren zu können", betonte Schellen.
Für Kreiswahlvorschläge brauchen solche Parteien 100 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten, die im Wahlkreis wohnen.
Dasselbe gilt für die Kreiswahlvorschläge von Wählergruppen, Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber.
Datum: 2017-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/840000-junge-menschen-duerfen-am-14-mai-zum-ersten-mal-waehlen;
Themen: Landeslisten
# ?, Erstwähler
# ?, Wahlvorschläge
# ?, neuer NRW-Landtag
# ?, Stimmzettel
# ?, Direktmandat
# ?, Einzelbewerberinnen
# ?, Erststimme
# ?, Sitzverteilung
# ?, Wahlberechtigte in NRW
# ? 150. +++ (IR)
Die übrigen Wahlvorschläge schließen sich in alphabetischer Reihenfolge der Namen der Parteien an.
Die Nummerierung der Kreiswahlvorschläge orientiert sich an der der Landeslisten.
Der Stimmzettel enthält zu jedem Kreiswahlvorschlag (Direktkandidat:in) in schwarzem Druck auf der linken Seite folgende Informationen:
* Nummer des Kreiswahlvorschlags
* Name und Kurzbezeichnung der vorschlagenden Partei oder Kennwort bei Wahlvorschlägen von Wählergruppen oder Einzelbewerber:inne/n
Datum: 2017-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/131-millionen-buergerinnen-und-buerger-koennen-am-24-september-nrw-ihre-stimme;
Themen: Landeslisten
# ?, Stimmzettel
# ?, Wahlberechtigte
# ?, Kreiswahlvorschlag
# ?, Kurzbezeichnung
# ?, anschließende Stimmauszählung
# ?, Stimme von NRW
# ?, Wahlhelferinnen
# ?, Parteien
# ?, Wahltag
# ? 151. +++ (IR)
Im Vorfeld der Konferenz wurden bereits online Vorschläge zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels gesammelt - das konnten sowohl neue Ideen als auch bereits erfolgreich durchgeführte Projekte sein, um zum Beispiel der zunehmenden Hitze in Städten oder dem Artensterben zu begegnen.
Über 70 Maßnahmenvorschläge sind eingegangen.
Beispiele eingereichter Maßnahmenvorschläge:
* Integrierte Wasserpläne für Kommunen, um den Folgen von Hochwasser, Wasserknappheit oder Hitzestress zu begegnen
Während der Konferenz wurden diese und weitere Vorschläge in drei Arbeitsforen mit den Themenschwerpunkten Urbane Räume, Ländliche Räume sowie Infrastruktur/Industrie/Gewerbe diskutiert.
Datum: 2013-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-sucht-gemeinsam-nach-loesungen-zur-anpassung-die-folgen-des;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, Anpassung
# ?, fruchtbarer Prozess
# ?, breiter Dialog
# ?, wirkungsvolles Instrument
# ?, Rahmen des Klimaschutzplans
# ?, Verdrängung
# ?, deutsches Klimaschutzgesetz
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, Klimawandel in NRW
# ? 152. +++ (IR)
Kiltz war wissenschaftlicher Kopf zweier Teams, die an einer Ausschreibung des US-amerikanischen National Institute of Standards and Technology teilnahmen und Vorschläge für neue Sicherheitsverfahren erarbeiteten.
Die beiden Vorschläge wurden als künftige Standards für "Post-Quantum"-Kryptographie ausgewählt.
Für den Preis 2024 wählte die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) aus 150 Vorschlägen zehn Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus.
Datum: 2023-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-leibniz-preise-gehen-nach-nordrhein-westfalen;
Themen: theoretische Mathematik
# ?, TU München
# ?, 2 Auszeichnungen
# ?, Professur
# ?, Universität Münster
# ?, Forschungsaufenthalte in Orsay
# ?, It-sicherheitsverfahren
# ?, Langlandsprogramm
# ?, Postquantum
# ?, Teilgebiete
# ? 153. +++ (IR)
Der Landeswahlausschuss hat nach Würdigung aller Umstände beschlossen, den Verfahrensfehler durch die Zulassung des Wahlvorschlags zu korrigieren.
Der bereits eingereichte Wahlvorschlag war damit hinfällig.
In der Stadt Herne haben zwei Mitglieder eines durch Beschluss des AfD-Landesvorstands abgesetzten AfD-Kreisverbandsvorstands Wahlvorschläge eingereicht.
Diesen Wahlvorschlägen lag zudem eine nicht ordnungsgemäß durchgeführte Aufstellungsversammlung zugrunde, so dass die Beschwerde auch deshalb zurückzuweisen war.
Datum: 2020-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020-0;
Themen: Landeswahlausschuss
# ?, Wahlvorschläge
# ?, Zurückweisung
# ?, Zulassung
# ?, Bezirksvertretungen
# ?, Kreistage
# ?, Räte
# ?, Elitenförderung
# ?, Wahlvorschlag
# ?, basisdemokratische Initiative
# ? 154. +++ (IR)
Der Vorschlag des Bundesrats sieht vor, Herrn Staatsminister a.D. Lutz Lienenkämper MdL für die Dauer von acht Jahren als Nachfolger von Herrn Prof. Dr. Karl Johannes Beermann zum Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank zu bestellen.
Das Land Nordrhein-Westfalen übt für den Bundesrat das Vorschlagsrecht für einen der derzeit vakanten Positionen im Vorstand der Deutschen Bundesbank aus.
Die Bestellung erfolgt gem. § 7 Abs. 3 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank durch den Bundespräsidenten auf Vorschlag des Bundesrates im Einvernehmen mit der Bundesregierung.
Datum: 2024-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-nominiert-ehemaligen-nordrhein-westfaelischen-finanzminister-lutz;
Themen: deutsche Bundesbank
# ?, Bundesrat
# ?, MdL
# ?, Vorstand von Deutsche
# ?, Dienst
# ?, Giroverbände
# ?, Haushaltswende in Nordrhein-Westfalen
# ?, Mitglied des Vorstands
# ?, Sparkassenakademie
# ?, vakante Positionen
# ? 155. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Grundsteuer: Minister Lienenkämper zu den Vorschlägen von Bundesfinanzminister Scholz
Grundsteuer: Minister Lienenkämper zu den Vorschlägen von Bundesfinanzminister Scholz
Gestern hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Berlin den Finanzministerinnen und Finanzministern der Länder seine Vorschläge zu einer Reform der Grundsteuer präsentiert.
Gestern hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Berlin den Finanzministerinnen und Finanzministern der Länder seine Vorschläge zu einer Reform der Grundsteuer präsentiert.
Datum: 2018-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-minister-lienenkaemper-zu-den-vorschlaegen-von-bundesfinanzminister;
Themen: Grundsteuer
# ?, Vorschläge
# ?, Finanzministerinnen
# ?, Reform
# ?, Länder
# ?, Modellvorschläge
# ?, Vorlage von Vorschlägen
# ?, aufkommensneutrale gerechte Lösung
# ?, 2 Modelle
# ?, grundlegende Fragen
# ? 156. +++ (IR)
Am 9. September 2019 hat die Landesregierung 75 Projektvorschläge der Öffentlichkeit vorgestellt.
Ein weiterer Vorschlag setzt auf Vernetzung zur Bekämpfung von Clankriminalität: In einer gemeinsamen Dienststelle soll die Zusammenarbeit von Polizei, Bundespolizei, Zoll, Steuerfahndung und Städten organisiert werden.
Alle Informationen zur Ruhr-Konferenz sowie zu den 75 Projektvorschlägen stehen online: www.ruhr-konferenz.
Datum: 2019-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-townhall-diskussion-mit-dem-ministerpraesidenten-und-buergern-zur-ruhr;
Themen: Ruhrkonferenz
# ?, Metropole
# ?, entwickelte Projektvorschläge
# ?, Nordrhein-westfalentag in Essen
# ?, gemeinsame Dienststelle
# ?, lebenswerte Region
# ?, Wissenschaftsmetropole
# ?, direkter Dialog
# ?, starker Impuls
# ?, Leitprojekte
# ? 157. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stellungnahme aus Nordrhein-Westfalen in Brüssel: Vorschläge für bessere EU-Rechtsetzung
Stellungnahme aus Nordrhein-Westfalen in Brüssel: Vorschläge für bessere EU-Rechtsetzung
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) hat eine Stellungnahme mit Vorschlägen für eine bessere EU-Rechtsetzung verabschiedet
In seiner 161. Plenarversammlung hat der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) am 20. Juni 2024 eine Stellungnahme mit Vorschlägen für eine bessere EU-Rechtsetzung verabschiedet.
In seiner 161. Plenarversammlung hat der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) am 20. Juni 2024 eine Stellungnahme mit Vorschlägen für eine bessere EU-Rechtsetzung verabschiedet.
Datum: 2024-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-vorschlaege-fuer-bessere-eu;
Themen: Vorschläge einer Stellungnahme
# ?, bereite Regionen
# ?, subnationale Ebene
# ?, EU-Politik
# ?, EU-Agenda
# ?, Einbeziehung von Regionen
# ?, Phasen der Gesetzgebung
# ?, Politikgestaltung
# ?, andere Ebenen
# ?, geopolitische Instabilität
# ? 158. +++ (IR)
Bis zum 17. August 2015 können Verbände, Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen Vorschläge an das NRW-Umweltministerium senden.
Der Vorschlagsbogen, die Bewerbungsunterlagen und weitere Informationen sind zu finden unter www.umwelt.nrw.de.
Datum: 2015-05-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ehrensachenrw-2015-gesucht-werden-engagierte-ehrenamtler-im-umwelt-und-naturschutz;
Themen: Sache
# ?, ehrenamtliches Engagement
# ?, Umweltschutz
# ?, aktive Bürgergesellschaft
# ?, ehrenamtliche Aktivitäten
# ?, Ehren
# ?, Naturschutz
# ?, Einzelpersonen
# ?, Vorschlagsbogen
# ?, Durchgängigkeitsmaßnahmen
# ? 159. +++ (IR)
Folgende vier Vorschläge wurden eingereicht: "Düsseldorfer Gaslaternen", "Jüdisch-mittelalterliches Viertel Köln", "Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts: Die Müngstener Brücke als Bestandteil einer transnationalen und seriellen Welterbe-Nominierung" und "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet".
Zur Bewertung der eingereichten Vorschläge wurde im Ministerium eine renommierte Fachjury* eingesetzt: Diese übergibt ihren Abschlussbericht nun an Ministerin Ina Scharrenbach.
Das Landeskabinett wird im Sommer entscheiden, welcher Vorschlag an die Bundesregierung aus Nordrhein-Westfalen gerichtet wird.
Die Empfehlungen der Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen zu den vier eingereichten Vorschlägen lauten im Einzelnen:
Sie empfiehlt eine weitere Erforschung und regt an auf dieser Grundlage eine Antragsstellung bei einer erneuten Fortschreibung der Tentativliste zu prüfen.
Datum: 2021-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachjury-uebergibt-abschlussbericht-wo-koennte-das-naechste-unesco-welterbe;
Themen: Welterbefachjury
# ?, Großbogenbrücken
# ?, nächstes UNESCO-Welterbe
# ?, Abschlussbericht
# ?, außergewöhnlicher universelle Wert
# ?, industrielle Kulturlandschaft
# ?, deutsche Tentativliste
# ?, Überarbeitung
# ?, Ergänzung
# ?, Erweiterungsantrag
# ? 160. +++ (IR)
NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat den Vorschlag des Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU kritisiert.
Die Ministerin: "Dieser Vorschlag wird den wachstums- und beschäftigungspolitischen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union steht, nicht gerecht.
Besonders von den Kürzungsvorschlägen betroffen wären die stärker entwickelten Regionen wie Nordrhein-Westfalen und die so genannten Übergangsregionen wie die ostdeutschen Länder.
Datum: 2012-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-erhebliche-mittelkuerzungen-bei-den-strukturfonds-fuer;
Themen: Ratspräsident
# ?, EU-Budget für Periode
# ?, laufende Periode
# ?, erhebliche Mittelkürzungen
# ?, Rahmen von Verhandlungen
# ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten
# ?, Strukturfonds
# ?, Vorschlag
# ?, Kompromiss
# ?, Kürzungen
# ? 161. +++ (IR)
Betroffen sind Wahlvorschläge der Alternative für Deutschland (AfD) und der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) sowie der Wählergruppe "Internationale Liste Leverkusen".
Neben formalen Aspekten geht es inhaltlich beispielsweise darum, ob Wahlvorschläge Bestand haben, bei denen die nächsthöhere Parteigliederung Einspruch gegen die Listenaufstellung eines Kreisverbands eingelegt hat.
Auch über die Anerkennung von Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge und das Vorliegen einer ausreichenden Anzahl wird im Einzelfall zu entscheiden sein.
Angehört werden in der Sitzung die Vertrauenspersonen der betroffenen Wahlvorschläge sowie die Wahlleiter:innen der betroffenen Städte bzw. Kreise.
Datum: 2020-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020;
Themen: Landeswahlausschuss
# ?, betroffene Wahlvorschläge
# ?, betroffene Städte
# ?, Landeswahlleiter
# ?, Kreise
# ?, Beschwerden
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Anfechtungsmöglichkeit
# ?, Elitenförderung
# ?, Gültigkeit der Wahl
# ? 162. +++ (IR)
Aufgrund der vielen Vorschläge kann die Polizei beim Blitz-Marathon nicht an allen Wutpunkten kontrollieren.
"Es geht aber kein Vorschlag verloren", betonte der Minister.
Datum: 2012-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buerger-melden-15000-wutpunkte-fuer-landesweiten-blitz-marathon-minister-jaeger;
Themen: landesweiter Blitzmarathon
# ?, Raser
# ?, örtliche Polizeibehörden
# ?, Drängler
# ?, gefährliche Situationen
# ?, Verkehrstote
# ?, Mail
# ?, Bereitschaft
# ?, Beitrag für Verkehrssicherheiten
# ?, Bürgerbeteiligung in Düsseldorf
# ? 163. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Remmel und Minister Duin: Altmaiers Vorschläge sind widersprüchlich und unkonkret
Minister Remmel und Minister Duin: Altmaiers Vorschläge sind widersprüchlich und unkonkret - er will bis zur Bundestagswahl Zeit schinden
NRW-Umweltminister Johannes Remmel und Wirtschaftsminister Garrelt Duin haben die Vorschläge von Bundesumweltminister Peter Altmaier zur Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) kritisiert.
NRW-Umweltminister Johannes Remmel und Wirtschaftsminister Garrelt Duin haben die Vorschläge von Bundesumweltminister Peter Altmaier zur Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) kritisiert.
Datum: 2012-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-minister-duin-altmaiers-vorschlaege-sind-widerspruechlich-und;
Themen: EEG-Reform
# ?, Erneuerbarenenergiengesetz
# ?, effiziente dezentrale Kraftwärmekopplung
# ?, notwendige Richtungsentscheidung
# ?, vernünftiger Ausbau
# ?, Pressestelle
# ?, realistische Ausbauziele
# ?, Stromerzeugung in NRW
# ?, Anteil der Stromerzeugung
# ?, Mittelstand
# ? 164. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. GEW-Vorschlag für einen Sozialindex und mehr Bildungsgerechtigkeit
Ministerin Löhrmann: Vorschläge sollten in die weitere Entwicklung einbezogen werden
GEW-Vorschlag für einen Sozialindex und mehr Bildungsgerechtigkeit
Datum: 2017-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-vorschlaege-sollten-die-weitere-entwicklung-einbezogen-werden;
Themen: Kreissozialindex
# ?, Bildungsgerechtigkeit
# ?, Schulamtsbezirke
# ?, schulbezogener Sozialindex
# ?, spezielle Kenntnisse
# ?, öffentliche Grundschulen
# ?, besondere Aufgaben
# ?, Vertretungsaufgaben
# ?, Schulsozialindex
# ?, Unterrichtsausfall
# ? 165. +++ (IR)
Insgesamt wurden in den Arbeitsgruppen 258 Maßnahmenvorschläge gesammelt und bewertet, von denen 169 einvernehmlich zur Aufnahme in den Klimaschutzplan empfohlen und 89 unterschiedlich bewertet wurden.
Zwischen 30 und 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer arbeiteten pro Thema an konkreten Vorschlägen.
Insgesamt wurden im Bereich der Klimafolgenanpassungen 102 Maßnahmenvorschläge für den Klimaschutzplan vorgelegt, etwa im Bereich der Gesundheit, der Stadtentwicklung, der Wasserwirtschaft und der Waldwirtschaft.
Das ergeben Berechnungen des Wuppertal-Instituts für Klima, Umwelt, Energie (WI) im Rahmen des Klimaschutzplan-Prozesses auf der Basis der Arbeitsgruppenvorschläge.
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-treibt-den-klimaschutz-gemeinsam-voran-ueber;
Themen: Vorlage
# ?, NRW-Klimaschutzplan
# ?, großer Erfolg
# ?, Länge
# ?, Phase des NRW-Klimaschutzplans
# ?, Phase des Klimaschutzplans
# ?, Dialogprozesse
# ?, Kommunalkongress
# ?, Dekade
# ?, Starkregentage
# ? 166. +++ (IR)
"Auch beim dritten Blitz-Marathon nehmen wir die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger ernst", betonte der NRW-Innenminister.
1.259 der 3.335 Kontrollstellen in Nordrhein-Westfalen gehen auf Bürgervorschläge zurück.
1.040 Vorschläge sind inzwischen als dauerhafte Messpunkte feste Bestandteile der täglichen Kontrollen der NRW-Polizei.
Datum: 2012-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-laenderuebergreifender-blitz-marathon-neue-dimension-der-verkehrskontrollen;
Themen: länderübergreifender Blitzmarathon
# ?, Rasen
# ?, Landgrenzen
# ?, Autofahrer
# ?, Blitzmarathons
# ?, Bürgervorschläge
# ?, Verkehrsopfer
# ?, gemeinsamer 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, niederländische Verkehrspolizei
# ?, transparente Geschwindigkeitskontrollen
# ? 167. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vorschläge zum Bürokratieabbau gesucht
Landesregierung startet digitales Servicekonto und bittet die Öffentlichkeit um Vorschläge zum Bürokratieabbau
Datum: 2017-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-digitales-servicekonto-und-bittet-die-oeffentlichkeit-um;
Themen: Vorgänge
# ?, nötige Unterschrift
# ?, Verwaltung
# ?, elektronische Kommunikation
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Identitätsdaten
# ?, Verarbeitungszeit
# ?, bedarfsorientiertes freiwillige Servicekonto
# ?, digitales Servicekonto
# ?, einmalige Eingabe
# ? 168. +++ (IR)
Die Ministerin: "Dieser Vorschlag wird den wachstums- und beschäftigungspolitischen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union steht, nicht gerecht.
Besonders von den Kürzungsvorschlägen betroffen wären die stärker entwickelten Regionen wie Nordrhein-Westfalen und die so genannten Übergangsregionen wie die ostdeutschen Länder.
Verglichen mit den Mitteln für die laufende Periode 2007 bis 2013 würden nach dem Vorschlag des Ratspräsidenten in der Periode 2014 bis 2020 auf die stärker entwickelten Regionen 18 Prozent weniger Mittel entfallen.
Datum: 2012-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-erhebliche-mittelkurzungen-bei-den-strukturfonds-fur-0;
Themen: Ratspräsident
# ?, EU-Budget für Periode
# ?, laufende Periode
# ?, erhebliche Mittelkürzungen
# ?, Rahmen von Verhandlungen
# ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten
# ?, Strukturfonds
# ?, Vorschlag
# ?, Kompromiss
# ?, Kürzungen
# ? 169. +++ (IR)
Beide Wahlvorschläge erfüllten bezüglich Inhalt und Form in mehrfacher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen nicht.
Der Wahlvorschlag für den Wahlkreis 96 Bonn wurde zudem erst nach Fristablauf (19.07.2021 / 18:00 Uhr) eingereicht.
Datum: 2021-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschwerden-zurueckgewiesen;
Themen: Kreiswahlausschüsse
# ?, Wahlkreise
# ?, Nichtzulassung
# ?, Landeswahlausschuss
# ?, Beschwerden
# ?, 2 Wahlvorschläge
# ?, Fristablauf
# ?, Wahlvorschlag
# ?, gesetzliche Anforderungen
# ?, Schellen
# ? 170. +++ (IR)
Haushaltentwurf 2020 - Ausgaben auf Ressorts verteilt in TEUR
Haushaltsentwurf 2020
Haushaltsentwurf 2020
* Haushaltsentwurf 2020
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;
Themen: Kabinettsbeschluss
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, parlamentarische Sommerpause
# ?, Ressorts
# ?, Landesverwaltung
# ?, neue Schulden
# ?, Attraktivität
# ?, Effizienz
# ?, Aufstiegsinvestitionen
# ?, Bereich der Elektromobilität
# ? 171. +++ (IR)
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die vorgelegten Ergebnisse: "Die Kommission zur Sozialstaatsreform hat in Berlin einen Vorschlag zu einer wirklich grundlegenden Reform der Sozialverwaltung vorgelegt.
Der Reformvorschlag sieht eine drastische Vereinfachung der Gesetze, deutlich weniger Behörden und eine optimale Nutzung digitaler Möglichkeiten vor.
Der Reformvorschlag kann unser Sozialsystem auf ganzer Linie nachhaltig verbessern.
Datum: 2026-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialminister-laumann-begruesst-reformvorschlaege-der-kommission-zur;
Themen: Sozialplattform
# ?, Kommission für Sozialstaatsreform
# ?, Reformvorschlag
# ?, Sozialverwaltung
# ?, Reformvorschläge
# ?, Entbürokratisierung
# ?, Behördenwechsel
# ?, Beratungsprozess der Kommission
# ?, Einkommensermittlung
# ?, Hilfebedürftigkeit
# ? 172. +++ (IR)
Der Bundesrat hat am Freitag (3. Juli 2020) einem Kompromissvorschlag der Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung zugestimmt.
Der Bundesrat hat am Freitag (3. Juli 2020) einem Kompromissvorschlag der Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung zugestimmt.
Wir haben in den zurückliegenden Monaten mit zukunftsweisenden Vorschlägen intensiv an einer gemeinsamen Lösung gearbeitet.
Es freut mich, dass unser Kompromissvorschlag für ein neues, offenes System der Sauenhaltung heute eine Mehrheit gefunden hat", würdigte Dr. Heinrich Bottermann, Staatssekretär im nordrhein-westfälischen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium, den heutigen Beschluss.
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zeitenwende-der-sauenhaltung-bundesrat-beschliesst-ende-der-kastenstand-haltung;
Themen: Kompromissvorschlag
# ?, Kastenstandhaltung
# ?, Tierschutznutztierhaltungsverordnung
# ?, Bundesrat
# ?, Seitenlage
# ?, System der Sauenhaltung
# ?, Ära der Sauenhaltung
# ?, Deckzentrum
# ?, Oberverwaltungsgericht Magdeburg
# ?, Änderung
# ? 173. +++ (IR)
Landesregierung berät mit Religionsgemeinschaften über Vorschläge und Konzepte für Gottesdienste in Corona-Zeiten
Download (5 MB) Landesregierung berät mit Religionsgemeinschaften über Vorschläge und Konzepte für Gottesdienste in Corona-Zeiten
Landesregierung berät mit Religionsgemeinschaften über Vorschläge und Konzepte für Gottesdienste in Corona-Zeiten
Landesregierung berät mit Religionsgemeinschaften über Vorschläge und Konzepte für Gottesdienste in Corona-Zeiten
Download (4 MB) Landesregierung berät mit Religionsgemeinschaften über Vorschläge und Konzepte für Gottesdienste in Corona-Zeiten
Datum: 2020-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beraet-mit-religionsgemeinschaften-ueber-vorschlaege-und-konzepte;
Themen: Religionsgemeinschaften
# ?, Coronazeiten
# ?, Vorschläge
# ?, Konzepte
# ?, Frage der Ermöglichung
# ?, Zug der Lockerung
# ?, Kirchen
# ?, Coronavirus
# ?, Bekämpfung
# ?, Vertreter
# ? 174. +++ (IR)
Die Ministerin: "Darüber hinaus können die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eigene weitere Vorschläge platzieren.
Wir haben bewusst keinen vorformulierten Arbeitsentwurf eingestellt, sondern uns für offene Fragen entschieden.
" Das WDR-Gesetz in seiner derzeit gültigen Fassung ist auf der Webseite der Online-Konsultation ebenfalls abrufbar, so dass auch konkrete Formulierungsvorschläge zu einzelnen Normen im bestehenden Gesetz eingereicht werden können.
Die Kommentare, Vorschläge und Anregungen fließen ein in die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs, der im Sommer dem Landtag als Gesetzgeber zugeleitet werden soll.
Datum: 2015-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-startet-online-konsultation-zum-neuen-wdr-gesetz;
Themen: Neufassung
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Kommentare
# ?, Programmangebot
# ?, eigenes Dokument
# ?, einzelne Themengebiete
# ?, komplette Stellungnahmen
# ?, Ende des Gesetzgebungsverfahrens
# ?, herzliche Einladung
# ? 175. +++ (IR)
Bis zum 17. August 2015 können Verbände, Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen Vorschläge an das NRW-Umweltministerium senden.
Weitere Informationen Der Vorschlagsbogen, die Bewerbungsunterlagen und weitere Informationen sind zu finden unter:
Datum: 2015-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ehrensachenrw-2015-gesucht-werden-engagierte-ehrenamtler-im-umwelt-und-naturschut-0;
Themen: Sache
# ?, Ehren
# ?, engagierte Ehrenamtler
# ?, Naturschutz für Auszeichnung
# ?, Umweltschutz
# ?, vielfältige Aktivitäten
# ?, Fortentwicklung
# ?, Erhalt
# ?, Flüsse
# ?, Hauptseite
# ? 176. +++ (IR)
Ideen und Projektvorschläge zur Stärkung der Grünen Infrastruktur wurden im Januar und im April bei zwei Veranstaltungen mit Akteuren vor Ort erarbeitet.
Derzeit werden die Vorschläge weiterentwickelt, um sie der Landesregierung zur Umsetzung vorzuschlagen.
Diese bündelt die Vorschläge aller Themenforen zu einem Maßnahmenpaket mit Leit- und Einzelprojekten für das Ruhrgebiet.
Datum: 2019-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-infrastruktur-im-ruhrgebiet-landschaftspark-duisburg-nord-hat;
Themen: grüne Infrastruktur
# ?, Duisburgnord
# ?, attraktives Gewässer
# ?, ehemalige Industriestandorte
# ?, Landschaftspark Duisburg
# ?, Ruhr der Metropolregion
# ?, Themenforum
# ?, Projektvorschläge
# ?, Grüne
# ?, Metropole
# ? 177. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Justizvollzugsbeauftragter Prof. Walter übergibt Tätigkeitsbericht über 476 Eingaben und Vorschläge zur Verbesserung des Vollzugs
Justizvollzugsbeauftragter Prof. Walter übergibt Tätigkeitsbericht über 476 Eingaben und Vorschläge zur Verbesserung des Vollzugs
Justizminister Thomas Kutschaty dankte Professor Dr. Michael Walter (68) für den umfassenden Bericht, der sich auf 376 Seiten mit den 476 Eingaben sowie Vorschlägen zur Fortentwicklung und Verbesserung des Vollzugs befasst.
Datum: 2012-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzugsbeauftragter-prof-walter-uebergibt-taetigkeitsbericht-ueber-476;
Themen: Vorschläge
# ?, Justizministerium
# ?, umfassender Bericht
# ?, Resozialisierung
# ?, Verbesserung
# ?, Fortentwicklung
# ?, Dinge
# ?, Aufenthaltsregelungen
# ?, Ombudsmann für Vollzug
# ?, Entlassungsvorbereitung
# ? 178. +++ (IR)
Die Vorschläge werden anhand ihres ökologischen und gesellschaftlichen Nutzens bewertet.
Den Initiatorinnen und Initiatoren der besten Vorschläge für bürgerschaftliches Engagement werden kostenlos professionelle Berater zur Seite gestellt, um mögliche formale oder juristische Hindernisse zu überwinden, Finanzierungsmöglichkeiten zu erkennen und letztlich die Projektidee auf ein solides Fundament stellen zu können.
Datum: 2014-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-startet-unterstuetzungsprogramm-fuer-buergerschaftliches;
Themen: Programm des NRW-Umweltministeriums
# ?, Initiatorinnen
# ?, Umweltbereich
# ?, aktive Bürgergesellschaft
# ?, Unterstützungsprogramm
# ?, Projektskizze
# ?, Projektidee
# ?, Organisationen
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ?, Handlungsfelder
# ? 179. +++ (IR)
" Und er kündigte an, dass die Erprobung neuer Wege und Ideen weiter geht: "In Kürze wird ein weiterer Vorschlag des Ideenwettbewerbs umgesetzt - und zwar werden zwei Landesstraßenbrücken im Zuge der L518 bei Hamm-Bockum/Werne in einem anderen Verfahren aus Fertigteilen errichtet.
Der Vorschlag war mit 12.000 Euro prämiert worden.
Datum: 2017-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauzeit-vor-ort-wird-um-mehr-als-die-haelfte-reduziert-der-a46-bei-hagen-entsteht;
Themen: gesamte Brücke
# ?, Fertigteilbauweise
# ?, Ideenwettbewerb
# ?, Siegerentwurf
# ?, Fertigteile
# ?, NRW-Verkehrsministerium
# ?, Zeitplan
# ?, Straßen
# ?, Beispiel der Brücke
# ?, Brückenbaustellen
# ? 180. +++ (IR)
Den Rahmen für das Sondertreffen bildeten der im Mai seitens der Kommission vorgestellte Vorschlag zum mittelfristigen Finanzrahmen sowie die im Juni vorgestellten Legislativvorschläge der GAP nach 2020.
Diese beiden Vorschläge regeln die Zukunft der Direktzahlungen für die Landwirte hierzulande und die Ausstattung der Förderprogramme für die ländliche Entwicklung in der Förderperiode 2021-2027.
Die Amtschefinnen und Amtschefs der Agrarressorts der Länder wiesen darauf hin, dass in Deutschland als föderalem Mitgliedstaat sichergestellt werden müsse, dass bei einem GAP-Strategieplan die verfassungsmäßigen Rechte der Länder gewahrt blieben.
Bund und Länder sind bestrebt, eine gemeinsame Position zu den EU-Vorschlägen zu entwickeln.
Datum: 2018-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sondertreffen-berlin-von-bund-und-laendern-zur-gemeinsamen-agrarpolitik;
Themen: Sonderkonferenz in Berlin
# ?, Amtschefs
# ?, Amtschefinnen
# ?, Rahmen einer Sonderkonferenz
# ?, Mittelpunkt von Beratungen
# ?, Länder
# ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik
# ?, Rahmen für Sondertreffen
# ?, bisheriger Umfang
# ?, tragfähige Einkommen
# ? 181. +++ (IR)
Die Ministerin: "Ich kann zwar das Bemühen der Präsidentschaft erkennen, einen Kompromiss zu finden, aber angesichts der gewaltigen Herausforderungen, vor denen Europa steht, ist der Vorschlag nicht mutig genug.
Nach dem Vorschlag der zypriotischen Ratspräsidentschaft würden für die Strukturfonds mindestens vier Prozent weniger Mittel zur Verfügung stehen.
Datum: 2012-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorschlag-der-zypriotischen-ratsprasidentschaft-wird-den-europaischen-0;
Themen: zypriotische Ratspräsidentschaft
# ?, mittelfristiger Finanzrahmen
# ?, europäische Herausforderungen
# ?, Obergrenzen
# ?, Aufgabenbereiche
# ?, Präsidentschaft
# ?, gewaltige Herausforderungen
# ?, Kompromiss
# ?, Kürzungen
# ?, Verteilung
# ? 182. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gutachten: Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausreform nicht verfassungsgemäß
Gutachten: Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausreform nicht verfassungsgemäß
Die Gesundheitsminister der Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben am Donnerstag in Berlin ein Rechtsgutachten vorgestellt, mit dem die Vorschläge der Regierungskommission für eine Reform der Krankenhausvergütung der Bundesregierung auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft worden sind.
Datum: 2023-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-vorschlaege-der-regierungskommission-zur-krankenhausreform-nicht;
Themen: Vorschläge
# ?, Verfassungsmäßigkeit
# ?, Planungshoheit
# ?, Krankenhausfinanzierung
# ?, Krankenhausvergütung
# ?, Gesundheitsminister des Lands
# ?, Rechtsgutachten
# ?, Klar
# ?, Einklang
# ?, Gesundheitsministerin von Schleswig-Holstein
# ? 183. +++ (IR)
Der Vorschlag fand im Bundesrat eine Mehrheit.
Die Bundesregierung ist nun aufgefordert, den nordrhein-westfälischen Vorschlag gesetzgeberisch umzusetzen.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tierwohl-und-weniger-buerokratie-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer;
Themen: Baugenehmigungsverfahren
# ?, Tierwohl
# ?, Umbau von Tierhaltungsanlagen
# ?, bestehende Tierhaltungsanlagen
# ?, Betriebe
# ?, Erleichterungen
# ?, Bundesrat
# ?, Bürokratie
# ?, Ersatzneubauten
# ?, Baurecht
# ? 184. +++ (IR)
Die Vorschläge hierzu (siehe unten) liegen durch Beschlüsse des Bundesrats und der Finanzministerkonferenz seit langem auf dem Tisch.
Das federführende Bundesfinanzministerium möchte diese aber mit anderen, teilweise strittigen Themen im Gemeinnützigkeitsrecht verbinden und in einem gemeinsamen Gesetzentwurf vorlegen.
Dieser Entwurf lässt leider weiter auf sich warten, so dass ein Inkrafttreten zum 1. Januar 2020 immer unsicherer wird.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, sagte: "Wir wollen endlich, dass ehrenamtlich tätige Menschen, die sich in der Pflege, im Sport, in der Kultur oder in anderen gesellschaftlichen Bereichen betätigen, stärker gefördert werden - dazu haben die Länder unter Federführung von Nordrhein-Westfalen und Hamburg entsprechende Vorschläge gemacht.
Das Bundesfinanzministerium aber blockiert diese Vorschläge und fährt stattdessen einen Frontalangriff auf das Ehrenamt.
Datum: 2019-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-machen-der-bundesregierung-druck-bei-der-entlastung-des-ehrenamts;
Themen: Treffen in Berlin
# ?, Finanzminister des Lands
# ?, steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht
# ?, Entlastung
# ?, Entbürokratisierung
# ?, Frontalangriff
# ?, Länder
# ?, Vorschläge
# ?, Frauenvereine
# ?, Millionenbereich
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