Betroffen sind Wahlvorschläge der Alternative für Deutschland (AfD) und der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) sowie der Wählergruppe "Internationale Liste Leverkusen".
Neben formalen Aspekten geht es inhaltlich beispielsweise darum, ob Wahlvorschläge Bestand haben, bei denen die nächsthöhere Parteigliederung Einspruch gegen die Listenaufstellung eines Kreisverbands eingelegt hat.
Auch über die Anerkennung von Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge und das Vorliegen einer ausreichenden Anzahl wird im Einzelfall zu entscheiden sein.
Angehört werden in der Sitzung die Vertrauenspersonen der betroffenen Wahlvorschläge sowie die Wahlleiter:innen der betroffenen Städte bzw. Kreise.

Der bereits eingereichte Wahlvorschlag war damit hinfällig.
In der Stadt Herne haben zwei Mitglieder eines durch Beschluss des AfD-Landesvorstands abgesetzten AfD-Kreisverbandsvorstands Wahlvorschläge eingereicht.
Diesen Wahlvorschlägen lag zudem eine nicht ordnungsgemäß durchgeführte Aufstellungsversammlung zugrunde, so dass die Beschwerde auch deshalb zurückzuweisen war.
Die Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Wahlbezirksvorschlags der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) für die Kreistagswahl in Euskirchen hatte keinen Erfolg, da zwei Unterstützungsunterschriften nicht den rechtlichen Anforderungen entsprachen.

Insgesamt wurden in den Arbeitsgruppen 258 Maßnahmenvorschläge gesammelt und bewertet, von denen 169 einvernehmlich zur Aufnahme in den Klimaschutzplan empfohlen und 89 unterschiedlich bewertet wurden.
Zwischen 30 und 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer arbeiteten pro Thema an konkreten Vorschlägen.
Insgesamt wurden im Bereich der Klimafolgenanpassungen 102 Maßnahmenvorschläge für den Klimaschutzplan vorgelegt, etwa im Bereich der Gesundheit, der Stadtentwicklung, der Wasserwirtschaft und der Waldwirtschaft.
Das ergeben Berechnungen des Wuppertal-Instituts für Klima, Umwelt, Energie (WI) im Rahmen des Klimaschutzplan-Prozesses auf der Basis der Arbeitsgruppenvorschläge.

Da ist jeder Vorschlag für mehr Sicherheit höchst willkommen.
Das Beispiel der neuen Dienstkleidung zeigt vorbildlich, wie Vorschläge von der Basis und aus der Praxis umgesetzt werden.

In diesem Zeitraum erreichten das Ministerium 121 Vorschläge aus ganz Nordrhein-Westfalen.
Nach eingehender Vorbegutachtung wurden die eingegangenen Vorschläge durch ein Bewertungsgremium von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Gesellschaft abschließend beraten.
Auf Basis der Empfehlungen des Gremiums geht die Auszeichnung "Orte des Fortschritts 2013/2014" an folgende Institutionen:

Mit dem Schulkompass NRW 2030 hat die Landesregierung eine umfassende Strategie zur systematischen Qualitätsentwicklung von Schule und Unterricht auf den Weg gebracht - von der Modernisierung der Lehrkräfteausbildung über die Digitalisierung bis hin zu einer datengestützten Unterrichtsentwicklung mit klarem Fokus auf die Basiskompetenzen.
Ministerin Feller abschließend: "Mit den ABC-Klassen schärfen wir unseren Fokus auf die Basiskompetenzen weiter aus.
Ich freue mich darauf, unseren Vorschlag mit allen zu diskutieren, die am Schulleben bei uns in Nordrhein-Westfalen beteiligt sind.

* durch Vorschläge und Hinweise zur Ausgestaltung der Zusammenarbeit und der konkreten Angebote,
* durch die Zusammenarbeit auf Basis eines gemeinsamen Bildungsverständnisses,
Auf der Basis der neuen Vereinbarungen soll das Ziel erreicht werden, für möglichst viele Kinder und Jugendliche in Ganztagsschulen regelmäßige außerunterrichtliche Bildungsangebote mit vielfältigen Partnern zu ermöglichen.

Dieses Projekt ist zugleich ein hervorragendes Beispiel für die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der ghanaischen Seite, da der Projektvorschlag direkt von den Partnern in Kumasi kam.
Das Land Nordrhein-Westfalen und die GIZ arbeiten seit 2012 auf der Basis einer Kooperationsvereinbarung zusammen.

Auf Basis einer vom Land finanzierten Machbarkeitsstudie hat sich auch der Westdeutsche Handwerkskammertag (WHKT) positioniert und konkrete Vorschläge für eine bürokratiearme Unterstützung für schwangere Unternehmerinnen vorgelegt.
Dr. Florian Hartmann, Hauptgeschäftsführer des Westdeutschen Handwerkskammertages: "Mit dem Modell eines flexiblen Mutterschaftsausgleichs für Selbstständige bringen wir einen konkreten Lösungsvorschlag in die politische Diskussion zur Absicherung von selbstständigen Frauen während der Schwanger- und Mutterschaft ein.

Deshalb hat NRW auf der Basis eines verfassungsrechtlichen Gutachtens gemeinsam mit den Ländern Baden-Württemberg und Hamburg eine Veränderung der Länderverteilung gefordert.
Und unser Vorschlag sieht vor, den Schlüssel schrittweise erst bis zum Jahr 2030 umzusetzen.

Die Vorschläge von Professor Fetzer dienen vor diesem Hintergrund als wichtige Basis für die weitere Diskussion.

In der Analyse werden alle ÖPNV-Verkehrsströme in diesem Basisjahr erfasst und untersucht; 2010 deshalb, weil für dieses Jahr eine gute Datenbasis vorliegt und weil der Bundesverkehrswegeplan, der ebenfalls zurzeit vom Bundesverkehrsministerium aufgestellt wird, auch auf dieses Jahr zurückgreift.
Im Anschluss werden alle Vorschläge nach einem landeseinheitlichen Verfahren bewertet.
Im Rahmen der Bedarfsplanaufstellung wird auch auf Basis einer EU-Richtlinie eine strategische Umweltprüfung durchgeführt, um bereits im Aufstellungsverfahren Umweltrisiken von Planungen systematisch zu betrachten.

Das Förderprogramm "Neue Wege" ermöglicht- zusätzlich zur bestehenden Basisförderung des Landes für kommunale Theater und Orchester - weitere Initiativen, kreative Impulse und Projekte.
"Die Theater und Orchester im Land verfügen dank der in 2018 eingeführten Basisförderung bereits über mehr wirtschaftliche Stabilität.
Ich bin sicher, dass die Jury von den kleinen wie auch den großen Theatern und Orchestern inspirierende Vorschläge erwarten kann", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Der zuständige Landesbetrieb hatte der Klausner-Gruppe mehrfach Holzlieferungen auf Basis der aktuellen Marktkonditionen angeboten.
Die Klausner-Gruppe hat Anfang dieser Woche mitgeteilt, dass sie den vorgelegten, aktuellen Vertrag nicht akzeptieren kann und Änderungsvorschläge unterbreiten möchte.

Unter Berücksichtigung der Konsultationsbeiträge zum Grünbuch will das BMWi einen Regelungsvorschlag erarbeiten, der die Eckpunkte für das zukünftige Strommarktdesign enthalten und in Form eines Weißbuchs im Mai 2015 veröffentlicht werden soll.
Nach einer erneuten Konsultation soll auf dieser Basis ein Gesetzgebungsverfahren erarbeitet werden.

Die Verwaltungsgerichte Köln (drei Klagen) und Düsseldorf (eine) haben die Rechtmäßigkeit der Umlage - Basis ist die Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung - in diesem Jahr in vollem Umfang bestätigt und die ersten vier Klagen komplett abgewiesen.
Auf Vorschlag von Nordrhein-Westfalen haben die Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister der Bundesländer in ihres Jahreskonferenz Ende November den Bund aufgefordert, eine Beteiligung der Pflegeversicherung an den Ausbildungskosten sicherzustellen.

Diese Obergrenze liegt nach unserem Vorschlag bei 8 Prozent über dem Basiszinssatz nach dem BGB.
Unser Vorschlag stoppt wirkungsvoll die Auswüchse einiger Banken bei der Bemessung der Höhe des Dispo-Zinses.

Die deutsch-französische Verantwortung besteht auch darin, die Erfahrungen und Vorstellungen der anderen, nicht zuletzt der kleinen Mitgliedstaaten aufzugreifen und konstruktiv in Vorschläge umzusetzen, damit alle Länder in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.
Dafür brauchen sie eine gute Basis.

Wir haben Vorschläge für gute und tragfähige Projekte in den Prozess eingebracht.
Gemeinsam mit dem Bund gilt es nun, diese bis zum Jahresende in ein Eckpunktepapier zu überführen, das die Basis für eine verlässliche und für alle Partner gewinnbringende Zusatzvereinbarung bildet.

Mit dieser Sammlung vieler weiterer Projektvorschläge können wir Beteiligungsverfahren nun auf eine noch breitere Basis stellen.

Der französische Minister für Kultur, Franck Riester: "In einer Zeit, in der Deutschland und Frankreich eine beispiellose Gesundheitskrise durchleben, ist der Vorschlag unserer deutschen Partner, zur Wiederherstellung von Notre-Dame de Paris beizutragen, ein starkes Symbol der Solidarität, das uns daran erinnert, wie eng die Schicksale unserer beiden Nationen miteinander verbunden sind.
Auf Basis der Untersuchungen, die derzeit an der Kathedrale durchgeführt werden, werden sich in den kommenden Monaten Art und Umfang der Zusammenarbeit präzisieren lassen.

In diesem Zeitraum gingen 144 Vorschläge aus ganz Nordrhein-Westfalen ein.
Auf Basis der Empfehlungen des Gremiums geht die Auszeichnung "Orte des Fortschritts 2015" an folgende Institutionen:

Mehr als 400 Akteurinnen und Akteure haben während des groß angelegten Dialog- und Beteiligungsprozesses zum Klimaschutzplan verschiedene Klimaschutzstrategien und Maßnahmenvorschläge entwickelt, mit denen die Ziele erreicht werden können.
"Es ist beeindruckend, wie viele Vorschläge für mehr Klimaschutz und Klimafolgenanpassung die Beteiligten erarbeitet haben.
Auf dieser Basis wurden die Strategien einer wissenschaftlichen Analyse zu den möglichen ökologischen, ökonomischen und sozialen Auswirkungen unterzogen.

Zusätzlich zu den bereits gemeldeten Vorschlägen des Landes zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 hat das Bundesverkehrsministerium wie angekündigt weitere Vorschläge der Industrie- und Handelskammern (IHK) und anderer Organisationen in die Liste der zu bewertenden Vorhaben aufgenommen.
Für die Aufstellung des BVWP 2015 werden derzeit die von den Ländern und von Dritten beim BMVI eingereichten Vorschläge bewertet, um anschließend auf der Basis eines nachgeprüften Nutzen-Kosten-Verhältnisses über die Aufnahme in den BVWP entscheiden und eine Prioritätenliste der berücksichtigten Projekte erstellen zu können.

Damit schaffen wir die Basis für eine Zusammenarbeit bei der Bewältigung der anstehenden Herausforderungen der Verwaltungsdigitalisierung.
Alle eingereichten Vorschläge werden durch eine Jury bewertet und die Sieger bei einer großen Abschlussveranstaltung im Herbst geehrt.

Es ist gelungen, einen praxisnahen Vorschlag für die gesetzliche Verankerung des Mutterschutzes für Selbstständige zu entwickeln, der die unterschiedlichen Bedarfe der Selbstständigen abdeckt.
* Baustein 1: Basis-Mutterschaftsausgleich; Pauschalbetrag von 5000 Euro als Einmalzahlung zur Abdeckung laufender Kosten sowie von Verdienstausfällen.

Aufgrund der gegenwärtigen Unwägbarkeiten - etwa in Bezug auf den Zeitpunkt der ersten Impfstoffzulassung, die konkreten Inhalte der Zulassung(en) sowie die in der Anfangsphase prioritär zu impfenden Personengruppen (hier wird die Ständige Impfkommission noch vor Jahresende einen Vorschlag vorlegen) - hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium verschiedene Impfszenarien entworfen, auf deren Basis die weiteren Vorbereitungen vorgenommen und stetig vorangetrieben werden.

Wir haben in vielen Gesprächen von den Verbänden und auch aus den Schulen viele wichtige Hinweise und hilfreiche Änderungsvorschlage erhalten.
Am 18. Dezember hat der Landtag NRW auf der Basis eines Antrags der Regierungsfraktionen (Drucksache 16/7612) diese Linie bekräftigt und die Landesregierung aufgefordert, die notwendigen Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen für das Schuljahr 2015/2016 vorzunehmen.

Die Landesregierung wird auf die Kommunalen Spitzenverbände zugehen und über die Vorschläge informieren.
Abschließend betonte die Ministerin: "Wir handeln auf verschiedenen Feldern - zum Beispiel zur Verbesserung der Personalausstattung, zur Stärkung der Basiskompetenzen, zur Ankurbelung einer datengestützten Qualitätsentwicklung von Schule und Unterricht oder zur Unterstützung der Digitalisierung in den Schulen.

Angesichts der Diskussionen und Entwicklungen in anderen Bundesländern sollten sich alle Beteiligten ergebnisoffen über die Zukunft des achtjährigen Bildungsgangs an den Gymnasien austauschen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen entwickeln.
"Gesicherte Erkenntnisse als Basis für Grundsatzentscheidungen"

"Das verpflichtende Greening, also die Bindung der Direktzahlungen an die Landwirte an konkrete Umweltleistungen, als Basis für die künftigen Direktzahlungen der EU, kommt nun endlich nach langem und zähem Ringen", so der Minister.
Sie hätten massiv versucht, die Vorschläge der EU-Kommission zur Bindung der Direktzahlungen an Umweltleistungen zu verwässern.

Sie bilden die rechtliche und curriculare Basis für beste Bildung im neuen G9-Bildungsgang.
Bereits jetzt erhalten die Schulen außerdem online erste Beispiele für schulinterne Lehrpläne mit Vorschlägen für konkrete Unterrichtsvorhaben.

Das Ministerium wird von einer unabhängigen Expertenjury bei der Auswahl auf Basis des bundesweit einheitlichen Kriterienkatalogs beraten.
Mehr als ein Dutzend Vorschläge hat Nordrhein-Westfalen außerdem für das bundesweite Verzeichnis nominiert, darunter zum Beispiel die Deutsche Theater- und Orchesterlandschaft und die Falknerei.

Auf Vorschlag Nordrhein-Westfalens waren auch die Stärkung der Verbraucherkompetenzen in Zeiten der digitalen Umwälzung sowie die Vermittlung von grundlegendem Verbraucherwissen insbesondere für Kinder und Jugendliche, Flüchtlinge und besonders schutzbedürftige Verbrauchergruppen zentrale Themen der Konferenz.
"Nur wer das Basiswissen hat und gut informiert ist, kann sich selbst vor Fehltritten schützen und bewusste Entscheidungen treffen", sagte Heinen-Esser.

Das Gesundheitsministerium wertet zunächst alle eingegangenen Stellungnahmen zu beiden Anhörungsverfahren aus und trifft anschließend auf dieser Basis die Entscheidungen zu den Leistungsportfolios.
In ihrer Stellungnahme können die Beteiligten (Krankenhäuser, Krankenkassen, Kommunen sowie die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung) ihre Auffassung zur geplanten Verteilung der Leistungsgruppen mitteilen, den Konsens zu dem Vorschlag des MAGS erklären oder weitere Argumente oder Dokumente zu den gestellten Anträgen vorlegen.

Ministerin Feller: Wir haben einen glasklaren Handlungsauftrag, die Basiskompetenzen zu fördern
Der Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat dem Vorschlag der Landesregierung zugestimmt, diesen beiden Fächern in der Stundentafel dauerhaft zwei bislang flexibel einzusetzende Förderstunden zuzuweisen.

"Ich bin froh, dass wir uns jetzt auf diesen Vergleich einigen konnten und erwarte, dass alle Beteiligten die getroffenen Vereinbarungen präzise, vollständig und zeitgerecht umsetzen, und sie sich auf Basis des Vergleichs zügig auf die endgültige Rekultivierung der gesamten Deponie einigen", äußerte sich Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zum Vergleich.
Grundlage für die Einigung war ein vom Oberverwaltungsgericht in Münster vorgelegter Vergleichsvorschlag.

Alle Länder haben Vorschläge für eine Vielzahl innovativer Projekte erarbeitet.
Die Länder Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt betrachten es als Erfolg, dass dies mit dem heutigen Tag gelungen ist: Basis für die heute beschlossenen Gesetze sind die Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" vom Januar 2019 zum Kohleausstieg, die jetzt in den maßgeblichen Punkten umgesetzt werden.

Auf der Basis des Etatabschlusses führt der Minister dem Pensionsfonds weitere 680 Millionen Euro zu.
Auf Vorschlag des Ministers haben die Regierungsfraktionen zudem beschlossen, zur 3. Lesung des Haushalts am kommenden Mittwoch (17.01.2018) den Kommunen 100 Millionen Euro der vom Bund gezahlten Integrationspauschale zur Verfügung zu stellen.

Dass die jüngsten Vorschläge - unter anderem von EU-Ratspräsident Rompuy - darauf abzielen, diese Zukunftsaufgaben auszutrocknen, gebe großen Anlass zur Sorge.
Landwirtschaftliche Betriebe erhalten daraus einen finanziellen Ausgleich, wenn sie auf freiwilliger Basis besonders umweltverträglich wirtschaften und zum Beispiel Uferrandstreifen oder Blühstreifen anlegen oder vielfältige Fruchtfolgen anbauen.

"Auf der Basis einer guten flächendeckenden Verteilung erweitern wir seit dem Kindergartenjahr 2012/2013 das Angebot an Familienzentren vorrangig dort, wo der Bedarf am größten ist.
Dabei unterstützt das Familienministerium die Jugendämter mit Vorschlägen für eine sozialräumliche Verteilung.

Ebenfalls am 30. Juli 2021 entscheiden die Kreiswahlausschüsse über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge.
Lfd. Nr. Partei (Langbezeichnung) Partei (Kurzbezeichnung) 1 Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU 2 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD 3 Freie Demokratische Partei FDP 4 Alternative für Deutschland AfD 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE 6 DIE LINKE DIE LINKE 7 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI 8 PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Tierschutzpartei 9 Piratenpartei Deutschland PIRATEN 10 FREIE WÄHLER FREIE WÄHLER 11 Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD 12 Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP 13 V-Partei³ - Partei für Veränderung,

Bei der Europawahl 2014 konnten sich die Wahlberechtigten zwischen 24 Wahlvorschlägen entscheiden.
Nr. Kurzbezeichnung Parteiname Zusatzbezeichnung 1 CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands 2 SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands 3 GRÜNE BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 4 AfD Alternative für Deutschland 5 DIE LINKE DIE LINKE 6 FDP Freie Demokratische Partei 7 PIRATEN Piratenpartei Deutschland 8 Tierschutzpartei PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ 9 NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands 10 Die PARTEI Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative 11 FAMILIE Familien-Partei Deutschlands 12 FREIE WÄHLER FREIE WÄHLER 13 Volksabstimmung Ab jetzt...

Unser Ziel ist mehr Inklusion in allen Lebensbereichen: Das ist das Signal des neuen Aktionsplans.
Der Aktionsplan ist in einem langen Prozess entstanden.
Auf Basis von daraus abgeleiteten "inklusionspolitischen Leitlinien" haben die Ressorts ihre Beiträge zum Aktionsplan beigesteuert.
Die Aktualität des Aktionsplans wird durch eine regelmäßige Überprüfung der Maßnahmen über die nächsten Jahre sichergestellt.

Laumann kündigte an, die Landesregierung werde den Aktionsplan "NRW inklusiv" auf Basis des Teilhabeberichts fortschreiben.
Der Aktionsplan soll im kommenden Jahr stehen.

Die Umsetzung der Studie "Queer durch NRW" basiert auf dem Landtagsbeschluss "Den Aktionsplan für Vielfalt und gegen Homo- und Transfeindlichkeit auf erweiterter Datenbasis weiterentwickeln" (Drucksache 18/6360).

Das Wunsch- und Wahlrecht zwischen ambulanten und stationären Teilhabeleistungen auf der Basis des im SGB IX geregelten Wunschrechts muss auch für die ambulanten und stationären Pflegeversicherungsleistungen wirksam werden.
Es soll Bestandteil der kommunalen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sein - wie zum Beispiel in der kommunalen Teilhabeplanung und in den Aktionsplänen. o Wohnen im Quartier und nicht in der stationären Großeinrichtung: