SEMPRIA-Ergebnisse zu Vorschläge einer Stellungnahme

1. +++ (SEM)

"
Die "Fit for Future"-Plattform hat sich mit ihrem heutigen Beschluss hinter die Forderungen von Dr. Speich gestellt.
Im nächsten Schritt wird sich die Europäische Kommission mit den Vorschlägen der Stellungnahme befassen.
Geleitet wurde die heutige Plenarsitzung der "Fit for Future"-Plattform Maros Sefcovic, Vizepräsident für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau der Europäischen Kommission.
Zusammensetzung und Ziele der Plattform und des Netzwerks der Regional Hubs

Datum: 2021-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme-von;

Themen: europäisches Vergaberecht # ?, europäische Kommission # ?, konkrete Verbesserungsvorschläge # ?, Hub # ?, Netzwerk # ?, Vereinfachung # ?, Sitzung # ?, Staatssekretär # ?, Forderungen # ?, Bereich des Vergaberechts # ?

2. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stellungnahme aus Nordrhein-Westfalen in Brüssel: Vorschläge für bessere EU-Rechtsetzung
Stellungnahme aus Nordrhein-Westfalen in Brüssel: Vorschläge für bessere EU-Rechtsetzung
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) hat eine Stellungnahme mit Vorschlägen für eine bessere EU-Rechtsetzung verabschiedet
20. Juni 2024 Europa Flagge Landeshaus Foto: Land NRW
In seiner 161. Plenarversammlung hat der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) am 20. Juni 2024 eine Stellungnahme mit Vorschlägen für eine bessere EU-Rechtsetzung verabschiedet.

Datum: 2024-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-vorschlaege-fuer-bessere-eu;

Themen: Vorschläge einer Stellungnahme # ?, bereite Regionen # ?, subnationale Ebene # ?, EU-Politik # ?, EU-Agenda # ?, Einbeziehung von Regionen # ?, Phasen der Gesetzgebung # ?, Politikgestaltung # ?, andere Ebenen # ?, geopolitische Instabilität # ?

3. +++ (SEM)

"
Die "Fit for Future"-Plattform hat sich mit ihrem heutigen Beschluss hinter die Forderungen von Dr. Mark Speich gestellt.
Im nächsten Schritt wird sich die Europäische Kommission mit den Vorschlägen der Stellungnahme befassen müssen.
Zum Hintergrund
Die "Fit for Future"-Plattform ist ein hochrangiges Beratungsgremium der Europäischen Kommission und im weiteren Sinne mit der Funktion des Nationalen Normenkontrollrats in Deutschland vergleichbar.

Datum: 2024-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme;

Themen: Kohäsionsfonds # ?, konkrete Verbesserungsvorschläge # ?, Netzwerk # ?, europäische Regionen # ?, europäische Kommission # ?, Vereinfachung # ?, Sitzung # ?, Staatssekretär # ?, Forderungen # ?, EU-Förderinstrumente # ?

4. +++ (SEM)

Nichtsdestotrotz ist es wichtig, schon jetzt den Blick auf die Zeit nach dem Sommer zu richten.
Wir haben die Pandemie noch nicht überwunden.
Die Empfehlungen der 6. Stellungnahme des Expertenrats setzen einen wichtigen Rahmen, um über die Evaluierung der getroffenen Maßnahmen zu beraten und diese für die Zukunft zu optimieren.
"
In seiner 6. Stellungnahme gibt der Expertenrat Corona Empfehlungen zu verschiedenen Handlungsfeldern, etwa zur Prävention, zur Kommunikation, zur Krisenresilienz und insbesondere zu Nöten der jungen Generation.

Datum: 2021-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenrat-corona-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-legt-6-stellungnahme-vor;

Themen: Expertenrat # ?, Mitglieder des Expertenrats # ?, Entspannung von Krisen # ?, saisonale Muster # ?, Pandemiemanagement # ?, besonnener Umgang # ?, Infektionszahlen # ?, Präsenz # ?, Landesregierung # ?, Anstieg # ?

5. ++ (IR)

Die Ministerin: "Darüber hinaus können die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eigene weitere Vorschläge platzieren.
Wir haben bewusst keinen vorformulierten Arbeitsentwurf eingestellt, sondern uns für offene Fragen entschieden.
" Das WDR-Gesetz in seiner derzeit gültigen Fassung ist auf der Webseite der Online-Konsultation ebenfalls abrufbar, so dass auch konkrete Formulierungsvorschläge zu einzelnen Normen im bestehenden Gesetz eingereicht werden können.
Darüber hinaus gibt es zusätzlich die Möglichkeit, komplette Stellungnahmen als eigenes Dokument abzugeben.
Die Kommentare, Vorschläge und Anregungen fließen ein in die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs, der im Sommer dem Landtag als Gesetzgeber zugeleitet werden soll.

Datum: 2015-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-startet-online-konsultation-zum-neuen-wdr-gesetz;

Themen: Neufassung # ?, Mediennutzerinnen # ?, Onlinekonsultation für Novellierung # ?, Kommentare # ?, Programmangebot # ?, eigenes Dokument # ?, einzelne Themengebiete # ?, komplette Stellungnahmen # ?, Ende des Gesetzgebungsverfahrens # ?, herzliche Einladung # ?

6. ++ (IR)

Dazu hat das Kabinett Änderungen des Landesentwicklungsplans (LEP) beschlossen und bittet nun die Öffentlichkeit um Stellungnahmen und Vorschläge.
Dazu hat das Kabinett Änderungen des Landesentwicklungsplans (LEP) beschlossen und bittet nun die Öffentlichkeit um Stellungnahmen und Vorschläge.

Datum: 2018-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-schaffen-mehr-freiraeume-fuer-investitionen-nordrhein;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Firmenansiedlungen # ?, Firmenerweiterungen # ?, Änderungen # ?, Abgrabungsbereiche # ?, Wohnungsbau # ?, Kabinett # ?, Vorschläge # ?, Stellungnahmen # ?, Freiräume # ?

7. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gutachten: Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausreform nicht verfassungsgemäß
Gutachten: Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausreform nicht verfassungsgemäß
20. April 2023 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
Die Gesundheitsminister der Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben am Donnerstag in Berlin ein Rechtsgutachten vorgestellt, mit dem die Vorschläge der Regierungskommission für eine Reform der Krankenhausvergütung der Bundesregierung auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft worden sind.

Datum: 2023-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-vorschlaege-der-regierungskommission-zur-krankenhausreform-nicht;

Themen: Vorschläge # ?, Verfassungsmäßigkeit # ?, Planungshoheit # ?, Krankenhausfinanzierung # ?, Krankenhausvergütung # ?, Gesundheitsminister des Lands # ?, Rechtsgutachten # ?, Klar # ?, Einklang # ?, Gesundheitsministerin von Schleswig-Holstein # ?

8. ++ (IR)

29. März 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 29. März 2022, beschlossen.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 29. März 2022, beschlossen.

Datum: 2022-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krefeld-ursula-mecklenbrauck-wird-neue-polizeipraesidentin;

Themen: neue Polizeipräsidentin # ?, Verwaltungsexpertin # ?, große Verwendungsbreite # ?, stellvertretende Leiterin # ?, Aufsichtsstrukturen # ?, Krefelderinnen # ?, Polizeiorganisationsgesetz # ?, Referatsleitung # ?, exzellente Juristin # ?, gebürtige Koblenzerin # ?

9. ++ (IR)

Auf www.landesmediengesetz.nrw.de können sich Besucherinnen und Besucher der Online-Konsultation über die vorgeschlagenen Änderungen des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes sowie über den Vorschlag für eine Neugestaltung des Frequenzvergabeverfahrens in Nordrhein-Westfalen informieren und hierzu Stellungnahmen abgeben.
Dabei sind Kommentare zu einzelnen Paragrafen sowie zum gesamten Entwurf möglich.
Die Kommentare, Vorschläge und Anregungen fließen ein in die Erarbeitung eines Regierungsentwurfs, der im Sommer dem Landtag als Gesetzgeber zugeleitet werden soll.

Datum: 2013-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-dueren-startet-online;

Themen: neues Landesmediengesetz # ?, Mediennutzerinnen # ?, neues Gesetz # ?, Partizipation # ?, herzliche Einladung # ?, Arbeitsentwurf # ?, moderne zeitgemäße Antwort # ?, Onlinekonsultation für Novellierung # ?, Kernthemen # ?, Vielfalt # ?

10. ++ (IR)

Mit unseren Vorschlägen für den weiteren Reformprozess gehen wir jetzt die Herausforderungen an, die durch die Folgen des demografischen Wandels und grundlegende Veränderungen in der modernen Arbeitswelt bei den Gerichten entstehen.
Für die zahlreichen Vorschläge, Anregungen und Stellungnahmen in diesem beispiellosen Beteiligungs-und Diskussionsprozess danke ich allen Beteiligten.

Datum: 2025-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsvorschlaege-fuer-die-arbeitsgerichtsbarkeit-der-zukunft-zweite-stufe;

Themen: Diskussionspapier # ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft # ?, Arbeitsgerichte # ?, Diskussionsprozess # ?, Beteiligungsprozess # ?, Landesarbeitsgerichte # ?, auswärtige Kammern # ?, Zukunft in Nordrhein-Westfalen # ?, Gerichte # ?, veränderte Rahmenbedingungen # ?

11. ++ (IR)

Der Verordnungsvorschlag greift in viele Zuständigkeitsbereiche Nordrhein-Westfalens ein, erklärt Staatssekretär Dr. Mark Speich: "Für Deutschland kann das nur bedeuten, dass die Länder bei der Umsetzung des Gesetzes unbedingt Mitsprache erhalten müssen."
In der Stellungnahme sind Anliegen sowohl von Wirtschaft, Verbänden und NGOs als auch von kommunalen und regionalen Behörden berücksichtigt.
Die AdR-Stellungnahme zum Net-Zero-Industry-Act wird im nächsten Schritt der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union vorgelegt.

Datum: 2023-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-mehr-investitionen-netto-null;

Themen: Nettonulltechnologien # ?, Stellungnahme # ?, Regelungstext # ?, spanische Ratspräsidentschaft # ?, Investitionen # ?, Rat # ?, Regionen # ?, europäisches Parlament # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Industrieplan # ?

12. ++ (IR)

Der heutige Kommissionsvorschlag zur Reform der EU-Agrarpolitik kann hier definitiv noch nicht die abschließende Grundlage darstellen", erklärt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser in einer ersten Stellungnahme zu dem heute von der Europäischen Kommission vorgelegten Reformvorschlag.
Der heutige Kommissionsvorschlag zur Reform der EU-Agrarpolitik kann hier definitiv noch nicht die abschließende Grundlage darstellen", erklärt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser in einer ersten Stellungnahme zu dem heute von der Europäischen Kommission vorgelegten Reformvorschlag, und weiter: "

Datum: 2018-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ziel-der-gemeinsamen-eu-agrarpolitik-muss-eine-stabile-finanzausstattung-beider;

Themen: stabile Finanzausstattung # ?, 2 Säulen # ?, gemeinsame EU-Agrarpolitik # ?, Bürokratie # ?, Abbau # ?, Bauern # ?, Direktzahlungen # ?, gemeinsame Agrarpolitik # ?, Mitgliedstaaten # ?, Landwirtschaftsministerin # ?

13. ++ (IR)

Datum: 2013-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-duren-startet-online-0;

Themen: neues Landesmediengesetz # ?, Mediennutzerinnen # ?, Partizipation # ?, neues Gesetz # ?, Arbeitsentwurf # ?, Onlinekonsultation für Novellierung # ?, Transparenz # ?, Vier # ?, Wochen # ?, Vielfalt # ?

14. ++ (IR)

Das Gesundheitsministerium wertet zunächst alle eingegangenen Stellungnahmen zu beiden Anhörungsverfahren aus und trifft anschließend auf dieser Basis die Entscheidungen zu den Leistungsportfolios.
In ihrer Stellungnahme können die Beteiligten (Krankenhäuser, Krankenkassen, Kommunen sowie die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung) ihre Auffassung zur geplanten Verteilung der Leistungsgruppen mitteilen, den Konsens zu dem Vorschlag des MAGS erklären oder weitere Argumente oder Dokumente zu den gestellten Anträgen vorlegen.
Allein für Maßnahmen zur Umsetzung des neuen Krankenhausplans sollen in dieser Wahlperiode rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.

Datum: 2024-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schwerpunkte-der-versorgung-steigern-die-qualitaet-der-behandlung;

Themen: Krankenhäuser # ?, neue Krankenhausplanung # ?, medizinische Grundversorgung # ?, Anhörungsverfahren # ?, Planungsüberlegungen # ?, neuer Krankenhausplan # ?, Anhörungsschreiben # ?, Verhandlungsergebnisse # ?, Gesundheitsministerium # ?, Patientinnen # ?

15. ++ (IR)

Mit der verabschiedeten Stellungnahme bewerten die Länder die Vorschläge der EU-Kommission zur Verteilung der europäischen Haushaltsmittel in der kommenden Förderperiode von 2021 bis 2027.
Mit der verabschiedeten Stellungnahme bewerten die Länder die Vorschläge der EU-Kommission zur Verteilung der europäischen Haushaltsmittel in der kommenden Förderperiode von 2021 bis 2027.

Datum: 2018-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-wirksames-europaeisches-handeln-statt-nationaler;

Themen: wirksames Handeln # ?, nationale Alleingänge # ?, Bundesrat # ?, EU-Kommission # ?, Vorsitz der Europaministerkonferenz # ?, maßgebliche Beteiligung # ?, Länder # ?, Ministerpräsident # ?, Sicht von Stellen # ?, europäische Politiken # ?

16. ++ (IR)

Zu dem Referentenentwurf wurde eine Verbändeanhörung durchgeführt, in deren Verlauf zu vielen Vorschriften Anregungen und Stellungnahmen vorgetragen wurden.
Außerdem wurden zahlreiche Verbesserungsvorschläge aus der Praxis aufgegriffen.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;

Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

17. ++ (IR)

Jäger: "Wir werden die Vorschläge sorgfältig prüfen und vor einer Entscheidung den politischen Gremien und Verbänden selbstverständlich Gelegenheit zur Stellungnahme geben."

Datum: 2014-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-will-buergernah-und-leistungsfaehig-bleiben-minister-jaeger-setzt;

Themen: Trotz von Einstellungszahlen # ?, hohe Einstellungszahlen # ?, Polizei in NRW # ?, Organisationsentwicklung # ?, Expertenkommission # ?, Personalentwicklung # ?, Vorschläge # ?, Jäger # ?, 2 Polizeipräsidenten # ?, Personalverwendung # ?

18. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung legt Vorschlag zur Änderung des Hochschulgesetzes vor
Entlastung der Pflegekräfte: Landesregierung legt Vorschlag zur Änderung des Hochschulgesetzes vor
2. Juni 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.

Datum: 2022-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-der-pflegekraefte-landesregierung-legt-vorschlag-zur-aenderung-des;

Themen: Fachbeschäftigte # ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Pflegebeschäftigte # ?, Formulierungshilfe für Änderung # ?, Fraktionen des Landtags # ?, Hochschulgesetz # ?, Dienst von Ländern # ?, Austritt von Universitätskliniken # ?, Landeskabinett # ?, Landtag # ?

19. ++ (IR)

"Deshalb unterstützt und berät der Inklusionsbeirat die Landesregierung bei der Umsetzung, Evaluierung und Fortschreibung des Aktionsplans 'Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv'."
Beispiele sind die Bestandserhebung zur Barrierefreiheit von öffentlichen Gebäuden, Stellungnahmen gegenüber der Landesregierung zu aktuellen Themen aus der Behindertenpolitik oder auch Vorschläge zu neuen Projekten.

Datum: 2012-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mit-behinderten-menschen-auf-augenhoehe-reden-inklusionsbeirat;

Themen: Inklusionsbeirat # ?, Behinderungen # ?, UN-Behindertenrechtskonvention # ?, Inklusion von Menschen # ?, Aktionsplan # ?, Augenhöhe # ?, bestimmte Themenfelder # ?, direkte Abstimmung # ?, Barrierefreiheit # ?, Geschäftsstelle des Beirats # ?

20. ++ (IR)

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten auf der Online-Plattform Fragen beantworten und Vorschläge für eine Neufassung des WDR-Gesetzes einstellen und diskutieren.
Auch das Angebot, eigene Stellungnahmen einzustellen, wurde gut angenommen.

Datum: 2015-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-bei-der-online-konsultation-zum-wdr-gesetz;

Themen: Onlinekonsultation # ?, große Beteiligung # ?, Kommentare # ?, Landesregierung für Novellierung # ?, Nutzerinnen # ?, eigene Stellungnahmen # ?, Ende des Gesetzgebungsverfahrens # ?, Vorschläge # ?, Rundfunkbeitrag # ?, Teilnehmerinnen # ?

21. ++ (IR)

Die Länder hatten der Bundesregierung frühzeitig eine umfangreiche Stellungnahme mit konstruktiven Verbesserungsvorschlägen für ein Gesetz vorgelegt.

Datum: 2013-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-praeventionsgesetz-des-bundes-scheitert-fehlender-substanz;

Themen: Präventionsgesetz # ?, fehlende Substanz # ?, Bundesregierung # ?, Gesetz # ?, Versicherte # ?, Vermittlungsausschuss # ?, Bundesrat # ?, angemessene Einbeziehung # ?, gesamtgesellschaftliche Präventionsstrategie # ?, nationale Präventionskonferenzen # ?

22. ++ (IR)

Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul diesen Termin festgelegt.
Vor der Beschlussfassung wurden die im Landtag vertretenen Parteien beteiligt und Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Datum: 2026-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-setzt-landtagswahl-2027-auf-den-25-april-fest;

Themen: Landtagswahl # ?, Landeswahlgesetz # ?, nächste Wahlen # ?, Termin # ?, Landeswahlordnung # ?, Wahlperiode des Landtags # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Alternativtermine # ?, Vierteljahr der Wahlperiode # ?, Vorschlag # ?

23. ++ (IR)

Das geht aus einer Stellungnahme mit einem Maßnahmen-Katalog von Finanzminister Norbert Walter-Borjans zum Bericht des Lenkungskreises "Finanzverwaltung der Zukunft" hervor, den er heute an den Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen übersandt hat.
Ich freue mich, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf allen Ebenen der Finanzverwaltung dazu viele gute Vorschläge erarbeitet haben.

Datum: 2016-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-stellt-sich-fuer-die-zukunft-auf;

Themen: Reihe von Neuerungen # ?, bürgerfreundliche Neuerungen # ?, erfolgreiche Finanzverwaltung # ?, maschinelle Bearbeitung # ?, Steuerzahlerinnen # ?, Steuererklärungen # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Bürgeraccount # ?, Ebenen der Finanzverwaltung # ?, komplexe Steuerfälle # ?

24. ++ (IR)

Daher hat das Kabinett in seiner Sitzung eine Stellungnahme des Landes an die Bundesregierung zur Neuordnung des Strommarktes beschlossen.
Deshalb blicken wir sehr aufmerksam auf einige der äußerst optimistischen Annahmen, auf denen die Vorschläge des BMWi zum Umbau des Strommarkts beruhen, und haben dazu kritische Fragen gestellt.

Datum: 2015-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stellungnahme-die-bundesregierung-zur-neuordnung-des;

Themen: Strommarkt # ?, neues Strommarktdesign # ?, Stellungnahme der Neuordnung # ?, Versorgungssicherheitsreserve # ?, Bundesregierung # ?, Lastmanagement # ?, zentrales Projekt # ?, Versorgungsqualität # ?, herausragende Bedeutung # ?, Speicher # ?

25. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entwurf eines neuen Landesjagdgesetzes
Kabinett verabschiedet Entwurf eines neuen Landesjagdgesetzes
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den aktuellen Entwurf des Landesjagdgesetzes verabschiedet und damit den Weg für das parlamentarische Verfahren freigemacht.
Vorangegangen sind dem Entwurf die Verbändeanhörung und zwei Dialogveranstaltungen.
Aufgrund der Stellungnahmen wurde der Gesetzentwurf nochmals überarbeitet.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-entwurf-eines-neuen-landesjagdgesetzes;

Themen: aktueller Entwurf # ?, parlamentarisches Verfahren # ?, neues Landesjagdgesetz # ?, Kabinett # ?, bundesrechtliche Vorgaben # ?, Stellungnahmen # ?, Novellierung # ?, Verbändeanhörung # ?, jagdbares Wild # ?, lokale Artenvielfalt # ?

26. ++ (IR)

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) soll in Zukunft Planfeststellungs- und Anhörungsbehörde für Eisenbahnprojekte des Bundes werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt den Vorschlag des Bundes, fordert aber jährliche Zielvereinbarungen zwischen Ländern und dem EBA.
Künftig soll das EBA nach dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für das komplette Planfeststellungsverfahren zuständig sein, einschließlich der Anhörungen zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und zu den Einwendungen Betroffener.

Datum: 2018-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsbeschleunigung-auch-fuer-die-bahn;

Themen: Eisenbahnbundesamt # ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats # ?, Anhörungsbehörde # ?, Sitzung des Verkehrsausschusses # ?, Eisenbahnprojekte # ?, Planfeststellungsbehörde # ?, Gesetzentwurf # ?, Anhörungsverfahren # ?, Bundesrat # ?, Planungsbeschleunigung # ?

27. ++ (IR)

Der Staatssekretär begrüßte den auf den früheren Präsidenten des Europaparlaments, Jerzy Buzek, zurückgehenden Vorschlag der gewählten Kommissionspräsidentin für einen entsprechenden Fonds.
Auf der anschließend stattfindenden High-Level-Konferenz der Kohleregionen "Coal Regions High-Level Conference" stellte Staatssekretär Dr. Speich die oben genannten Ergebnisse seiner Stellungnahme vor und stellte sich der Diskussion.

Datum: 2019-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-regionen-stellen-sich-hinter-die-forderungen-nordrhein-westfalens-zur;

Themen: Kohleregionen in Europa # ?, Strukturwandel von Kohleregionen # ?, Fonds # ?, Staatssekretär # ?, europäisches Parlament # ?, EU-Beihilferegeln eines Spielraums # ?, Haushaltskommissar # ?, gewählte Kommissionspräsidentin # ?, hochrangige Politikerinnen # ?, zukünftige EU-Politik # ?

28. ++ (IR)

In den letzten Monaten sorgte der Vorschlag der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), Mikroplastik in der Umwelt zu minimieren, für großes Aufsehen - insbesondere bei Sportvereinen, die Kunstrasenplätze unterhalten.
Der DFB, der DOSB, die kommunalen Spitzenverbände und die Sportministerkonferenz der Länder haben in Stellungnahmen an die ECHA und die EU-Kommission eine mindestens sechsjährige Übergangszeit als Bestandsschutz für bestehende Sportanlagen gefordert.

Datum: 2019-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gibt-entwarnung-fuer-freizeitkicker;

Themen: Mikroplastik # ?, Freizeitkicker # ?, Entwarnung # ?, großes Aufsehen # ?, Chemikaliensicherheit # ?, Stellungnahmen # ?, letzte Monate # ?, Bedeutung des Breitensports # ?, Bestandsplätze # ?, Breitensport für Gesundheit # ?

29. ++ (IR)

"Dies erfolgt vor dem Hintergrund der sich dynamisch entwickelnden kommunalen Erträge und Aufwendungen für das Jahr 2024 sowie der eingegangenen Stellungnahmen der Kommunalen Spitzenverbände und unter Berücksichtigung zahlreicher Austausche mit Kommunen in den vergangenen Wochen.
Mit den im Juni 2023 veröffentlichten Eckpunkten für die Gemeindefinanzierung hat die Landesregierung erstmals einen Vorschlag zur Lösung der seit Jahrzehnten in Nordrhein-Westfalen ungelösten Problematik der kommunalen Altschulden vorgelegt.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;

Themen: Zwischenergebnis # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Altschuldenlösung # ?, kommunale Haushaltssituation # ?, Einstieg # ?, Eckpunkte # ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen # ?, Bund für Gebietsinstitution # ?, Entwicklungsdynamik # ?, Garantie eines Mindestanteils # ?

30. ++ (IR)

Die Stellungnahmen der Verbände wurden sorgfältig ausgewertet und in die weitere Bearbeitung des Gesetzentwurfs einbezogen.
Einwände, die eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfs erfordert hätten, wurden dabei nicht erhoben.
Deshalb haben wir den Gesetzentwurf an einzelnen Stellen angepasst.
Ein Schwerpunkt des Gesetzentwurfs ist die Stärkung der Demokratiebildung.

Datum: 2026-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-19-schulrechtsaenderungsgesetz;

Themen: Gesetzentwurf # ?, Notenschutz # ?, Schulbetrieb # ?, Nachteilsausgleich # ?, Schulleitungen # ?, Kabinettsbeschluss # ?, Pflichten # ?, gute Bildung # ?, Schulalltag # ?, Ministerin # ?

31. ++ (IR)

Die Öffentlichkeit und alle in ihren Belangen berührten Stellen sind nun aufgerufen, zum Entwurf der Änderung des LEP NRW, dem Umweltbericht und der Planbegründung Stellung zu nehmen.
Die Stellungnahmen können vorzugsweise über das Beteiligungsportal des Landes (https://landesplanung.nrw.de/landesentwicklungsplan), per Mail (landesentwicklungsplan@mwike.nrw.de), per Post ans Ministerium, per Fax (0211/61772-774) oder zur Niederschrift übermittelt werden.
Im Anschluss an die Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Landesplanungsbehörde die Stellungnahmen auswerten und abwägen.
Abgeschlossen werden soll das Verfahren zur Änderung des Landesentwicklungsplans im Frühjahr 2024.
Die Regionalpläne in den sechs Planungsregionen werden weitgehend zeitgleich geändert.

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entwurf-der-aenderung-des-landesentwicklungsplans;

Themen: neuer Artenschutzleitfaden # ?, Landesplanungsbehörde # ?, Akzeptanz # ?, Zubau # ?, Regionalpläne # ?, Gesamtpaket # ?, Stellungnahmen # ?, Landfläche # ?, Lenkung des Ausbaus # ?, Niederschrift # ?

32. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Expertenrat Corona legt vierte Stellungnahme vor
Eckpfeiler einer Langfriststrategie - Expertenrat Corona legt vierte Stellungnahme vor
Ministerpräsident Laschet: Unabhängige, auch kritische Stellungnahmen der Experten zur Pandemiebekämpfung sind für politische Entscheidungen wichtig
Die aus ihrer Sicht wichtigsten Erkenntnisse und Empfehlungen für die Politik von Bund und Ländern legen sie in ihrer vierten Stellungnahme nun vor.

Datum: 2021-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpfeiler-einer-langfriststrategie-expertenrat-corona-legt-vierte-stellungnahme;

Themen: Arbeitssitzungen # ?, kritische Stellungnahmen # ?, politische Entscheidungen # ?, Virus # ?, Unabhängige # ?, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen # ?, Pandemiebekämpfung # ?, neues Jahr # ?, Weihnachten # ?, Bundesrepublik # ?

33. ++ (IR)

Zu diesem Entwurf sind im Rahmen der öffentlichen Anhörung rund 380 Stellungnahmen eingegangen, welche die Projektgruppe seit Anfang dieses Jahres ausgewertet hat.
* Anfang September hat die Projektgruppe den neuen und überarbeiteten Entwurf fertiggestellt.
Diesen Entwurf hat die 145. Bauministerkonferenz am 27. September 2024 in Passau mit geringfügigen Änderungen beschlossen.

Datum: 2024-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-fuer-mehr-bauen-mit-holz-bauministerkonferenz-macht-den;

Themen: neue Richtlinie # ?, Projektgruppe # ?, neue Musterholzbaurichtlinie # ?, Bauwesen # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, Städtebauförderung # ?, Anteil von Holzoberflächen # ?, Anwendungsbereich für Bauen # ?, Bauweise für Errichtung # ?, Beschluss der Bauministerkonferenz # ?

34. ++ (IR)

Der Entwurf des Bewirtschaftungsplans wurde fristgerecht ein Jahr vor seiner Verabschiedung zum 22. Dezember 2020 veröffentlicht.
Insgesamt gingen zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans mehr als 600 Stellungnahmen bei den Bezirksregierungen und im Umweltministerium ein.
Sie wurden geprüft und so weit wie möglich im Bewirtschaftungsplan berücksichtigt.
Unter www.flussgebiete.nrw.de können der vollständige Bewirtschaftungsplan, das Maßnahmenprogramm sowie viele weitere Informationen eingesehen werden.

Datum: 2022-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewaesserschutz-weg-zum-erhalt-und-wiederherstellung-sauberer-gewaesser-wird;

Themen: optimierte Kläranlagen # ?, Entwurf des Bewirtschaftungsplans # ?, Wandermöglichkeiten # ?, Maßnahmenprogramm # ?, Schadstoffeinträge # ?, Auen # ?, Oberflächengewässer # ?, Fische # ?, Fließgewässer # ?, Gewässerschutz # ?

35. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Expertenrat Corona legt fünfte Stellungnahme vor
Expertenrat Corona legt fünfte Stellungnahme vor
Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.
Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.

Datum: 2021-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenrat-corona-legt-fuenfte-stellungnahme-vor;

Themen: Lockdown # ?, Öffnungsschritte # ?, anstehende Bund-Länder-Gespräche # ?, vorsichtiger Weg # ?, Nordrhein-Westfalen der Landesregierung # ?, Einordnung # ?, Expertenrat # ?, Professor # ?, Indikatoren # ?, Blick # ?

36. ++ (IR)

Der erste Entwurf eines nationalen Hochwasserrisiko-Managementplans, zu dem eine Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet wurde, betrifft das Einzugsgebiet der Weser.
Stellungnahmen sind bis Juni 2021 möglich.
Der Planentwurf und der Entwurf des Umweltberichts sind ebenfalls einzusehen unter www.flussgebiete.nrw.de.

Datum: 2020-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueber-10000-massnahmen-fuer-intakte-gewaesser-umweltministerium-nordrhein-westfalen;

Themen: Gewässer in Nordrhein-Westfalen # ?, Bodenspeicher # ?, Planentwurf # ?, gesamter Wasserkreislauf # ?, intakte Gewässer # ?, Mündung # ?, gute Wasserqualität # ?, Maa # ?, Quelle # ?, Optimierung für Verbesserung # ?

37. ++ (IR)

Ausgangspunkt des neuen ökologischen Abfallwirtschaftsplans sind eine umfassende Vorstudie und ein intensiver Beteiligungsprozess mit Kommunen und Verbänden.
In den letzten Monaten wurden den Kommunen, den Betreibern von Entsorgungsanlagen, den Entsorgungs- sowie den Umweltverbänden die Ziele und Eckpunkte des neuen ÖAWP vorgestellt und im Vorfeld diskutiert.
Parallel zur Einleitung des förmlichen Beteiligungsverfahrens wird auch der Landtag über den Entwurf des Abfallwirtschaftsplans informiert.
Nach Auswertung der im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Überarbeitung des Abfallwirtschaftsplans wird das Benehmen mit den Landtagsausschüssen für Umwelt, Kommunalpolitik und Wirtschaft herzustellen sein.
Zweites wichtiges Thema des neuen Ökologischen Abfallwirtschaftsplans ist die Optimierung der getrennten Erfassung und Verwertung von Bioabfällen.

Datum: 2014-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-muelltourismus-vermeiden-und-gebuehren-stabil;

Themen: neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan # ?, Bioabfälle # ?, Mülltourismus # ?, Bioabfall # ?, Start des Beteiligungsprozesses # ?, Gebührenzahlerinnen # ?, Hausmüllverbrennungsanlagen # ?, umfassende Ressourcenwirtschaft # ?, ungesunder Dumpingpreiskampf # ?, ökologischer Abfallwirtschaftsplan # ?

38. ++ (IR)

719 Stellungnahmen zu dem Entwurf sind in den vergangenen Wochen eingegangen - darunter Eingaben von 243 Städten und Gemeinden, Vereinen, Initiativen, Parteien, Wirtschafts- und Umweltverbänden.
Minister Pinkwart: "Ich freue mich, dass so viele fundierte Anregungen und Hinweise zu unserem Leitentscheidungsentwurf eingegangen sind.
Wir werden die aufgeworfenen Fragen sorgfältig prüfen und unseren Entwurf der Leitentscheidung so überarbeiten, dass er die richtigen Antworten für eine gute räumliche Entwicklung der Region gibt.
Mit dem Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier übersetzt die Landesregierung das Kohleausstiegsgesetz des Bundes in die räumliche Planung des Landes.

Datum: 2021-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-zur-leitentscheidung-719-stellungnahmen-werden;

Themen: Entwurf der Leitentscheidung # ?, Kohleausstiegsgesetz # ?, sichere Energieversorgung # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, Beratungsprozess # ?, Strukturwandel # ?, Dialogveranstaltungen # ?, neue Leitentscheidung # ?, vergangener Herbst # ?, Zielgeraden # ?

39. ++ (IR)

Jetzt wird die Verbändeanhörung zum Gesetzesentwurf über die Bestimmung des 31. Oktober 2017 als 500.
Die kommunalen Spitzenverbände und die Clearingstelle Mittelstand erhalten dabei Gelegenheit, ihre Stellungnahme abzugeben.
Anschließend wird der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht.

Datum: 2015-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-feiertag-zum-500-reformationstag;

Themen: Feiertag # ?, Reformationstag # ?, protestantische Christen # ?, Jahrestag # ?, historisches Ereignis # ?, Grundwerte # ?, Schlosskirche in Wittenberg # ?, Clearingstelle # ?, Mal # ?, Verbändeanhörung # ?

40. ++ (IR)

Laut dem aktuellen Bericht zum neuen Bewirtschaftungsplan müssen folgende Bereiche künftig besonders beachtet werden: Zum einen sollen Gewässer in ihrer Struktur verbessert und durchgängiger werden.
An der Erarbeitung des Bewirtschaftungsplans wirken alle Wasserbehörden, die Kommunen und zahlreiche Interessengruppen mit.
Auch die Öffentlichkeit kann bis zum 23. Juni 2014 per Post, Internet oder Fax ihre Stellungnahme zu den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen an das Umweltministerium oder die zuständige Bezirksregierung abgeben.
Die Einsendungen werden anschließend ausgewertet und beim weiteren Erstellungsprozess des Bewirtschaftungsplans berücksichtigt.
Ab Ende 2014 kann dann erneut zum Entwurf des Plans Stellung genommen werden.

Datum: 2013-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-die-qualitaet-unserer-gewaesser-umfassend-verbessern-nrw;

Themen: neuer Bewirtschaftungsplan # ?, Bericht # ?, Flüsse in NRW # ?, Wasserbewirtschaftung # ?, Zustand von Gewässern # ?, NRW-Umweltministerium # ?, Gewässer in NRW # ?, gute Qualität # ?, Kläranlagen # ?, Seen # ?

41. ++ (IR)

Mit dem Gesetzesentwurf aus NRW soll noch vor der Sommerpause des Bundestages die Abschaffung des Straftatbestandes durchgesetzt werden.
Nach einem Beschluss des Bundesrats wird der Gesetzesentwurf an die Bundesregierung zugeleitet, die den Gesetzesentwurf versehen mit einer Stellungnahme innerhalb von drei bis sechs Wochen dem Bundestag übersenden muss.
Der Bundestag hat es dann in der Hand, den Gesetzesentwurf umgehend auf die Tagesordnung zu setzen.

Datum: 2016-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderrechte-von-majestaeten-haben-ausgedient;

Themen: Bundesrat des Mais # ?, Majestäten # ?, sofortige Aufhebung # ?, Gesetzesentwurf # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Bundestag # ?, Anschauungen # ?, Empfindlichkeiten # ?, Straftatbestand der Majestätsbeleidigung # ?, ausländische Staatsoberhäupter # ?

42. ++ (IR)

Der Entwurf wird nun allen betroffenen Verbänden zur Stellungnahme übersandt.
Der Gesetzesentwurf greift die Themen Gewässerrandstreifen, Vorkaufsrecht, Berichtspflichten und Entfristung von Genehmigungen auf.

Datum: 2020-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-vorrang-der-oeffentlichen-trinkwasserversorgung-im-gesetz;

Themen: andere Wasserentnahmen # ?, Vorrang # ?, Landeswassergesetz # ?, Bedeutung für Allgemeinwohl # ?, Klimakreise # ?, Stauhaltungsdämme # ?, veränderte Niederschlagsmengen # ?, wasserrechtliche Verfahren # ?, Gewässerrandstreife # ?, Stauanlagen # ?

43. ++ (IR)

Der Gesetzentwurf wird jetzt in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht.
Zuvor war eine Verbändeanhörung durchgeführt worden, an der rund 200 Organisationen beteiligt waren und ca. 40 Stellungnahmen abgegeben haben.
Nach den Stellungnahmen der Verbände und Selbsthilfeorganisationen der Menschen mit Behinderungen ist der Wortlaut des Gesetzes noch stärker an die Begrifflichkeiten der UN-BRK angepasst worden.

Datum: 2015-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-die-teilhabe-von-menschen-mit-behinderungen-staerken;

Themen: Behinderungen # ?, NRW-Inklusionsstärkungsgesetz # ?, volle gleichberechtigte Teilhabe # ?, Fülle # ?, Barrieren # ?, Beseitigung # ?, Behindertenrechtskonvention in NRW # ?, Wortlaut des Gesetzes # ?, besondere Anpassungsleistungen # ?, erforderliche Leistungen # ?

44. ++ (IR)

Aus dieser Dokumentation sowie Expertenmeinungen, die eingeholt wurden, entstanden Handlungsempfehlungen, die ebenfalls unverändert publiziert wurden.
Und ich erläutere Ihnen den Entstehungsprozess dieser Handlungsempfehlungen deshalb so genau, damit Sie einen Eindruck davon erhalten, wie ernst wir es meinen mit der Transparenz in diesem doch komplexen Prozess, den Open.
Die Projektgruppe, die interministeriell mit der Umsetzung befasst ist, hat inzwischen auf die Handlungsempfehlungen reagiert und eine Stellungnahme veröffentlicht, die die nächsten Schritte umreißt.

Datum: 2013-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;

Themen: offene Regierung # ?, offene Gesellschaft # ?, social Community # ?, Gesetze # ?, soziales Netzwerk # ?, Bedenken # ?, Mitgestaltung # ?, Konsens # ?, Eindruck # ?, Rückmeldungen # ?

45. ++ (IR)

Der Entwurf einer neuen Landesdüngeverordnung wird heute zur Stellungnahme an Umwelt- und Landwirtschaftsverbände versandt.
Der Entwurf einer neuen Landesdüngeverordnung wird heute zur Stellungnahme an Umwelt- und Landwirtschaftsverbände versandt.

Datum: 2018-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-der-landesduengeverordnung-vorgelegt-und-start-der-verbaendeanhoerung;

Themen: Gülle # ?, Landwirtschaftsverbände # ?, Umweltverbände # ?, Verbändeanhörung # ?, Stellungnahme # ?, Ausbringungstechnik # ?, Düngemitteleinsatz # ?, Nährstoffgehalte # ?, geruchsarme Ausbringungstechniken # ?, humusarme Böden # ?

46. ++ (IR)

Verbesserungsbedarf wurde im Verfahren zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz ausgemacht: "Wir finden es misslich, wie die Länderbeteiligung in dieser wichtigen Angelegenheit ausgefallen ist.
Eine längere Frist zur Stellungnahme wäre wünschenswert gewesen.
Außerdem hat es uns verwundert, dass die Frist zur Stellungnahme am letzten Freitag ausgelaufen ist, der Entwurf von der Bundesregierung aber bereits am Dienstag beschlossen wurde", so Kühne-Hörmann weiter.

Datum: 2020-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerinnen-und-justizminister-kommen-duesseldorf-zusammen;

Themen: Justizministerinnen # ?, Frist für Stellungnahme # ?, Sexualstrafrecht # ?, Unternehmenskriminalität # ?, B-Länder # ?, gemeinsame Presseerklärung # ?, Treffen # ?, Referentenentwurf # ?, B-Seite # ?, Landesbeteiligung # ?

47. ++ (IR)

Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat jetzt die Verbändebeteiligung zur Änderung des im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurfs eingeleitet.
Die Verbände aus Waldbesitz, Forstwirtschaft, Naturschutz und Freizeitnutzungen erhalten nun die Gelegenheit, ihre Stellungnahme zum Gesetzentwurf des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz abzugeben.
Nach Auswertung der Verbändeanhörung wird der Gesetzentwurf durch die Landesregierung in den Landtag eingebracht.
Der neue Gesetzentwurf führt hier zu einer Klarstellung der befahrbaren Wege: Der Gesetzentwurf präzisiert, dass das Radfahren auf ausgewiesenen Trails oder befestigten und naturfesten Waldwirtschaftswegen mit ausreichender Breite erlaubt ist.

Datum: 2026-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-ueberarbeitung-des-landesforstgesetzes-vor;

Themen: Waldgenossenschaften # ?, Jahrzehnte # ?, Waldstrategie # ?, Forstwirtschaft # ?, Klimawandel # ?, Wälder # ?, Radfahren # ?, Überarbeitung # ?, Stunde # ?, Anzeige der Vorlage # ?

48. ++ (IR)

Nach dem Beschluss des Bundesrates geht der Gesetzentwurf nun ins weitere Verfahren.
Sie leitet den Gesetzentwurf dann zusammen mit ihrer Stellungnahme an den Bundestag zur Entscheidung weiter.

Datum: 2017-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-nrw-initiative-beschliesst-der-bundesrat-ein-gaststaatgesetz-fuer-bessere;

Themen: Gaststaatgesetz # ?, internationale Organisationen # ?, Bundesrat # ?, Gesetzentwurf # ?, internationale Einrichtungen # ?, Vorstoß # ?, Bereicherung des Standorts # ?, Beschluss des Bunderats # ?, Bundestag für Entscheidung # ?, inländische Sozialversicherung # ?

49. ++ (IR)

20. Februar 2019 Das Bild zeigt eine Grafik zum Landesentwicklungsplan.
Um den Kommunen mehr Spielraum zur Ausweisung von Flächen für Wohnen und Gewerbe zu geben, hat das Kabinett am 17. April 2018 Planänderungen auf den Weg gebracht, zu denen die Öffentlichkeit Stellung nehmen konnte.
Um den Kommunen mehr Spielraum zur Ausweisung von Flächen für Wohnen und Gewerbe zu geben, hat das Kabinett am 17. April 2018 Planänderungen auf den Weg gebracht, zu denen die Öffentlichkeit Stellung nehmen konnte.
Insgesamt gingen mehr als 700 Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Kommunen, Fachbehörden und Verbände ein.

Datum: 2019-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-auswertung-des-beteiligungsverfahrens-beschliesst-die-landesregierung-die;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Planänderungen # ?, Spielraum # ?, sparsamer Flächenverbrauch # ?, Ausweisung # ?, Windenergieanlagen # ?, Kommunen # ?, Stellung # ?, Baulandausweisung # ?, Akzeptanz der Windenergienutzung # ?

50. ++ (IR)

Der Entwurf der Neufassung zeigt unter Berücksichtigung der aktuellen Rahmenbedingungen auf, unter welchen Voraussetzungen der Ausbau der Windenergie planerisch gesteuert werden kann.
Mehr als 30 Verbände (unter anderem Energiewirtschaftsverbände, Grundbesitzerverbände, Heimatverbände, Landwirtschaftsverbände, kommunale Spitzenverbände, Naturschutzverbände) sowie die Bezirksregierungen und Regionalplanungsbehörden und Landesbetriebe sind zur Stellungnahme bis zum 26. Juni 2015 aufgefordert.
Anschließend werden die Stellungnahmen von den Ressorts ausgewertet, bevor eine ggf. überarbeitete Fassung in Kraft tritt.
Den geltenden Winderlass und den neuen Entwurf finden Sie mit weitergehenden Informationen unter:

Datum: 2015-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-startet-verbaendebeteiligung-zur-novellierung-des;

Themen: Start der Verbändebeteiligung # ?, Windenergieerlass # ?, Entwurf # ?, Windenergieplanung # ?, Genehmigungsbehörden # ?, Erlasslage für Windenergieausbau # ?, Landesbetriebe # ?, aktuelle Rahmenbedingungen # ?, Regionalplanungsbehörden # ?, Planung # ?