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Landesregierung fördert Verbesserung der Notstromversorgung in nordrhein-westfälischen Krankenhäusern
100 Millionen Euro zur Vorsorge für den Krisenfall
2. März 2023 PHB Krankenhaus A¨rzte Foto: iStock.com / kupicoo
Zur Bewältigung der aktuellen Krisensituation in Folge des Ukraine-kriegs hat die Landesregierung finanzielle Mittel zur Umsetzung kurzfristiger Maßnahmen auf den Weg gebracht.

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Landesregierung fördert Verbesserung der Notstromversorgung in Pflegeheimen
Rund 40 Millionen Euro zur Vorsorge für den Krisenfall für Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe
28. März 2023 Schützende Hände Foto: panthermedia.net / Michiko Momoto
Zur Verbesserung der Versorgung mit Strom in Notsituationen stellt die Landesregierung den voll- und teilstationären Einrichtungen der Pflege und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe mit einem Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI (zum Beispiel bestimmten Wohneinrichtungen für behinderte Menschen) 39,495 Millionen Euro zur Verfügung.

Ziel ist es, das Land in Krisen- und Verteidigungsfällen handlungsfähig zu halten und die Bevölkerung noch besser zu schützen.
Mit dem neuen Interministeriellen Ausschuss schaffen wir eine dauerhafte Plattform, um die Krisenvorsorge gemeinsam, koordiniert und effizient voranzutreiben.

Krisenresilienz
* Um die Sicherstellung der stationären Versorgung in den Krankenhäusern im Falle eines Blackouts zu gewährleisten dienen 100 Millionen Euro und rund 39,5 Millionen Euro für den Aufbau der Notstromversorgung in den Einrichtungen der Pflege- und Eingliederungshilfe.
* Um auch im Krisenfall die Kommunikation von Einsatzkräften zu gewährleisten wird mit 10 Millionen Euro die Anschaffung von Pickups mit 450 Liter-Tanks gefördert, die die Digitalfunkstellen versorgen.
Krisenvorsorge

Die Konzeption ist unterteilt in drei Säulen: Säule 1 umfasst die Unterstützung des Schulpersonals bei Fragen der Vorsorge, des Umgangs mit Gewalt sowie der Nachsorge (Deeskalationstrainings).
Zudem hat #sicherimDienst kompakte Info-Taschenkarten mit Sicherheitsempfehlungen erstellt, welche dem Lehrpersonal handlich und gut verstaubar Hilfestellungen in unterschiedlichen Situationen geben sollen - beispielsweise bei einem Krisenfall in der Schule, einer Gefährdungsbeurteilung oder bei der Begutachtung von Inhalten in sozialen Medien.

Auch die Tierseuchenvorsorgegesellschaft unterstützt die erforderlichen Maßnahmen und stellt u. a. eine Reinigung und Desinfektion der betroffenen Betriebe sicher.
Die Tötung von Tieren auch im Tierseuchenkrisenfall erfolgt unter der Aufsicht von Amtsveterinären, um sicherzustellen, dass tierseuchen- und tierschutzrechtliche Vorgaben vollumfänglich beachtet werden.

Für die Landesregierung ist die Steigerung der Krisenresilienz des Gesundheitswesens, insbesondere angesichts der neuen geopolitischen Lage, ein zentrales Anliegen.
Im Jahr 2026 stellt das Land zusätzlich insgesamt rund sechs Millionen Euro für die Krisenvorsorge des Gesundheitswesens in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
So wurde auf der Gesundheitsministerkonferenz vom 11. bis 12. Juni 2025 ein länderübergreifender Arbeitsprozess "Zivile Verteidigung und Krisenmanagement im Gesundheitswesen" beschlossen.
Zudem wurde zum 1. Dezember 2025 eine neue "Koordinierungsgruppe krisenfeste Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen" im Gesundheitsministerium eingerichtet.
Ziel ist es, im Jahr 2026 mit allen Akteuren des Gesundheitswesens einen Rahmenplan für eine Gesundheitsversorgung im Krisenfall zu erarbeiten.

Wir wollen damit möglichst viele Fachleute im Bereich der schulischen Krisenprävention erreichen und die Präventionsarbeit weiter stärken.
Eine gute Präventionsarbeit hilft dabei, sich auf große und kleine Krisen in unseren Schulen gut vorzubereiten und dadurch den Schutz für alle Schülerinnen und Schüler zu erhöhen.
Alle schulischen Teams für Beratung, Gewaltprävention und Krisenintervention sollten sich mit dem neuen Notfallordner intensiv beschäftigen, Vorsorge treffen und sich darüber im Kreis der Kolleginnen und Kollegen austauschen, damit unsere Schulen sichere Orte sind.
" Die schulischen Teams für Beratung, Gewaltprävention und Krisenintervention stehen Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften bei der Prävention von Gewalt zur Seite.
Geschäftsführerin der Unfallkasse NRW Gabriele Pappai: "Wie sind der Überzeugung, dass der Notfallordner mit seinen beiden Teilen konkrete Hilfe für die Prävention von krisenhaften Situationen aller Art und Handlungsempfehlungen und Hinweise zum richtigen Handeln in komplexen Schadenslagen und Krisensituationen gibt.
Für mich als Geschäftsführerin der Unfallkasse ist daher gerade vor dem Hintergrund möglicher Krisensituationen die Leitidee der Guten gesunden Schule besonders zielführend.

Insgesamt wurden in den zurückliegenden Monaten in Nordrhein-Westfalen und koordiniert in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Unter anderem wurden Krisenübungen durchgeführt, um im Falle eines Ausbruchs der ASP im Wildschweinbestand vorbereitet zu sein.
Nordrhein-Westfalen setzt für den Fall eines Ausbruchs auf die speziell zur ASP-Bekämpfung gegründete Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG).
Sie kann von den zuständigen Kreisordnungsbehörden als externer Dienstleister für die effektive Bekämpfung der ASP bei Wildschweinen in der sogenannten Kernzone im Bedarfsfall zur Durchführung erforderlicher Maßnahmen hinzugezogen werden.
Unter anderem sorgt sie durch regelmäßige Übungen und Schulungen dafür, dass das im Ernstfall einzusetzende Fachpersonal umfassend auf einen Einsatz zur ASP Bekämpfung vorbereitet ist.

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Krisenfest mit Plan: Neuer Selbstschutzguide gibt Tipps für den Ernstfall
Minister Reul: Eigenvorsorge ist der beste Schutz
Stromausfall, Sturm oder extreme Hitze: Was tun, wenn plötzlich der Ernstfall eintritt?
Antworten darauf gibt der neue Guide "Selbstschutztipps für den Katastrophenfall" des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die LGK hat dabei eine Erklärung zum Schwerpunktthema Krisenresilienz verabschiedet.
Diese enthält eine Reihe von Handlungsempfehlungen, mit der alle beteiligten Akteure dazu aufgerufen werden, die Krisenvorsorge in der Gesundheitsversorgung weiter zu stärken.
"Ob Cyberangriff, Naturkatastrophen oder der hoffentlich nie eintretende Verteidigungsfall: Jede Institution im Gesundheitswesen muss im Notfall genau wissen, was zu tun ist, damit wir handlungsfähig bleiben.
Auch vor dem Hintergrund der neuen geopolitischen Lage infolge des russischen Angriffskriegs müssen wir die Krisenvorsorge des Gesundheitssystems mit Nachdruck weiter vorantreiben.

Insgesamt wurden in den zurückliegenden Monaten in Nordrhein-Westfalen und koordiniert in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Unter anderem wurden Krisenübungen durchgeführt, um im Falle eines Ausbruchs der ASP im Wildschweinbestand vorbereitet zu sein.
Auch für diesen Fall sieht sich das Umweltministerium gut gerüstet.
Im Jahr 2007 sind erste Fälle der ASP in Russland und Georgien aufgetreten.

In den zurückliegenden Monaten wurden in Nordrhein-Westfalen und koordiniert in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Unter anderem wurden in Nordrhein-Westfalen Krisenübungen durchgeführt, um im Falle eines Ausbruchs der ASP im Wildschweinbestand bestmöglich vorbereitet zu sein.
Auch für diesen Fall sieht sich das Umweltministerium gut gerüstet.
Eine weitere gemeinsame Krisenübung im Kreis Steinfurt und Kreis Osnabrück wird in Kürze stattfinden.

"Wir müssen die ASP durch gemeinsame Vorsorge eindämmen.
Für den Fall, dass sich die ASP weiter nach Westen ausweiten sollte, ist Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt und sofort einsatzfähig", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
So hat das Land bereits eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Hierzu zählen ein regelmäßiger fachlicher Austausch, Krisenübungen und die Beauftragung einer Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG).
Diese kann im Falle eines Ausbruchs von den zuständigen Kreisordnungsbehörden als externe Dienstleisterin zur Durchführung von erforderlichen Maßnahmen innerhalb der sogenannten Kernzone hinzugezogen werden.

Hintergrund Sondervermögen "Krisenbewältigung"
Mit dem Sondervermögen "Krisenbewältigung" von bis zu fünf Milliarden Euro werden ab Januar 2023 zusätzliche Mittel bereitgestellt, um die Folgen der Energiekrise, insbesondere von Preissteigerungen, sowie die Folgen der mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelösten Fluchtbewegung weiter abzufedern.
Dabei geht es um Maßnahmen zur Krisenhilfe, Krisenresilienz und Krisenvorsorge.
Die Hilfsprogramme sollen dabei einerseits bestehende Lücken der Bundeshilfsprogramme der Strom- und Gaspreisbremse sowie der zusätzlichen Härtefallfonds schließen, andererseits mit Blick auf die besondere Situation in Nordrhein-Westfalen darüber hinausgehen.

Wir müssen die ASP durch gemeinsame Vorsorge ausbremsen", so Heinen-Esser.
Nordrhein-Westfalen für den Ausbruchsfall gut vorbereitet
Für den Fall, dass sich die ASP weiter nach Westen ausweiten sollte, sieht sich Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt.
Wiederholt wurden Krisenübungen durchgeführt.

Hintergrund Sondervermögen "Krisenbewältigung"
Mit dem Sondervermögen "Krisenbewältigung" von bis zu fünf Milliarden Euro werden ab Januar 2023 zusätzliche Mittel bereitgestellt, um die Folgen der Energiekrise, insbesondere von Preissteigerungen, sowie die Folgen der mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelösten Fluchtbewegung weiter abzufedern.
Dabei geht es um Maßnahmen zur Krisenhilfe, Krisenresilienz und Krisenvorsorge.
Die Hilfsprogramme sollen dabei einerseits bestehende Lücken der Bundeshilfsprogramme der Strom- und Gaspreisbremse sowie der zusätzlichen Härtefallfonds schließen, andererseits mit Blick auf die besondere Situation in Nordrhein-Westfalen darüber hinausgehen.

Eine Eindämmung der ASP kann nur durch gemeinsame Vorsorge gelingen, zum Beispiel durch das umsichtige Verhalten der Menschen auf Reisen.
Für den Fall, dass sich die ASP weiter Richtung Nordrhein-Westfalen ausweiten sollte, sind wir gut aufgestellt und sofort einsatzfähig", so Dr. Bottermann.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Wiederholt wurden Krisenübungen durchgeführt.
Die vom Land beauftragte Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG) wäre im Falle eines Ausbruchs sofort einsatzfähig und könnte von den zuständigen Kreisordnungsbehörden als externe Dienstleisterin zur Durchführung von erforderlichen Maßnahmen innerhalb des Ausbruchsgebietes hinzugezogen werden.

Für den Fall, dass sich die ASP weiter nach Nordrhein-Westfalen ausweiten sollte, sind wir gut aufgestellt und sofort einsatzfähig," so Ministerin Silke Gorißen.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Wiederholt wurden Krisenübungen durchgeführt.
Die vom Land beauftragten Vorsorge-Gesellschaft wären im Falle eines Ausbruchs sofort einsatzfähig und könnten von den zuständigen Kreisordnungsbehörden als externe Dienstleisterin zur Durchführung von erforderlichen Maßnahmen innerhalb des Ausbruchsgebietes hinzugezogen werden.

Gleichzeitig stellen sich Bund und Länder im Rahmen der Krisenvorsorge auf, um im Fall einer Gasmangellage koordinierte Schritte unternehmen zu können.
Grundlage dafür ist der nationale Notfallplan Gas.

"Für den Fall, dass sich die ASP weiter nach Westen ausweiten sollte, ist Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt und sofort einsatzfähig.
Insgesamt wurden in den zurückliegenden Monaten in Nordrhein-Westfalen und koordiniert in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Unter anderem wurden Krisenübungen durchgeführt, um im Falle eines Ausbruchs im Wildschweinbestand vorbereitet zu sein.
Für den Fall eines Ausbruchs der ASP im Wildschweinbestand setzt Nordrhein-Westfalen auf die speziell zur ASP-Bekämpfung gegründete Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG).

Noch immer ist die Ausgestaltung der Härtefallregelungen des Bundes unklar.
Die drei Säulen des Landesprogramms umfassen erstens die Krisenhilfe - also die komplementäre Hilfe des Landes an den Stellen, an denen die Bundesprogramme nicht ausreichen -, zweitens die Verbesserung der Krisenresilienz - also die Verbesserung der Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen - und drittens die Krisenvorsorge - also die Beschleunigung des Strukturwandels zur Reduktion der Energieabhängigkeit, damit das Land die Krise gestärkt bewältigt.
Für Corona-bedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen sind in der Ergänzungsvorlage rd. 1,3 Milliarden Euro veranschlagt.

Mit dem Projekt werden Menschen dabei unterstützt, sich frühzeitig Klarheit darüber zu verschaffen, welche Form der medizinischen Behandlung sie für den Fall wünschen, dass sie sich in einer schweren gesundheitlichen Krise nicht mehr selbst äußern können - und wie sie ihre Wünsche, auch zur Entlastung der Angehörigen, unmissverständlich festlegen können.
Auf Wunsch füllen die Begleiterinnen und Begleiter gemeinsam mit der Patientin oder dem Patienten eine umfassende Patientenverfügung und eine Anordnung für den Notfall aus.
Ziel des Grundschulprojektes ist es, sozial benachteiligten Kindern, zum Beispiel Kindern mit einer Behinderung oder Kindern mit Deutsch als Zweitsprache, in ihren besonderen Lebenssituationen den Zugang zur medizinischen Vorsorge und Versorgung zu erleichtern.

Mit dem Sondervermögen "Krisenbewältigung" stellt die Landesregierung zusätzliche Mittel bereit, um Maßnahmen einerseits zur Bewältigung der Folgen der mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine ausgelösten Fluchtbewegung sowie andererseits zur Krisenhilfe, Krisenresilienz und Krisenvorsorge zu finanzieren.
Beispielsweise sollen die Folgen der Energiekrise, insbesondere von Preissteigerungen abgefedert, die Resilienz gegen die Auswirkungen der Krisensituation gestärkt oder Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und -erzeugung unterstützt werden, die kurzfristig den Verbrauch fossiler Energien senken.
Ferner sollen die Hilfsprogramme bestehende Lücken der Bundeshilfsprogramme der Strom- und Gaspreisbremse sowie der zusätzlichen Härtefallfonds schließen bzw. mit Blick auf die besondere Situation in Nordrhein-Westfalen darüber hinausgehen.
Krisenhilfe

Nordrhein-Westfalen sieht sich nach wie vor gut aufgestellt für den Fall, dass sich die ASP weiter nach Westen ausweiten sollte.
"Wir haben bereits eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Unter anderem wurden Krisenübungen durchgeführt, um im Falle eines Ausbruchs im Wildschweinbestand vorbereitet und sofort einsatzfähig zu sein", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.

Wir als Landesregierung treffen angesichts dieser multiplen Krisen jetzt Vorsorge, um den vielen Unternehmerinnen und Unternehmern in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit zu geben.
Wir werden das Infektionsgeschehen weiterhin beobachten und dabei einen Mix aus Indikatoren auswerten, denn wir müssen für den Fall der Fälle vorbereitet sein.

In den zurückliegenden Monaten wurden in Nordrhein-Westfalen und koordiniert in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Unter anderem hatten der Kreis Recklinghausen und der Rheinisch-Bergische Kreis mit Unterstützung des Umweltministeriums und des LANUV Krisenübungen durchgeführt, um im Falle eines Ausbruchs der ASP im Wildschweinbestand bestmöglich vorbereitet zu sein.
Auch für diesen Fall sieht sich das Umweltministerium gut gerüstet.

Die landesweite Krisenvorsorge und ressortübergreifende Krisenprävention hat in der Landesverwaltung Priorität.
Dazu gehört unter anderem die Einrichtung der Koordinierungsstelle für Cybersicherheit, die Ausstattung der Polizei mit Treibstofftanks und Notfallnahrung sowie der Aufbau einer zentralen Landesstelle Katastrophenschutz im Innenministerium, die die Aufgaben des Landes bündelt.

Hier hatte die Vorgängerregierung unzureichende Vorsorge getroffen.
Wichtige erste Hinweise gibt zum Umgang mit Gewalt an Schulen gibt der vorliegende Notfallordner für Schulen in Nordrhein-Westfalen - Hinsehen und Handeln.
Die Landesstelle Schulpsychologie und Schulpsychologisches Krisenmanagement bei der Bezirksregierung Arnsberg hat den Auftrag, die Schulen gemeinsam mit den Bezirksregierungen und den Schulämtern landesweit zu unterstützen.

Das Umweltministerium erarbeitet daher derzeit mit Fachverbänden und einigen Unternehmen, dem Arbeitsministerium, der Regionalagentur für Arbeit und Vertreterinnen und Vertretern von Bildungseinrichtungen ein Konzept, um die Wasserwirtschaft in Nordrhein-Westfalen beispielsweise über Kampagnen und regionale Kooperationen als regional verankerten, krisensicheren Arbeitgeber bekannter zu machen.
"Die Wasserwirtschaftsunternehmen bieten eine Vielzahl von beruflichen Herausforderungen und Karrieremöglichkeiten", sagte Ministerin Heinen-Esser und appellierte an junge Menschen vor der Berufswahl: "Nutzen Sie die Angebote der Unternehmen, unter anderem am heutigen Tag der Daseinsvorsorge, um sich über die Leistungen der Wasserwirtschaft und die vielfältigen Arbeitsmöglichkeiten dort zu informieren."
In Nordrhein-Westfalen funktioniert die Versorgung mit Wasser und die schnelle und hygienische Ableitung und Aufbereitung des Abwassers in den allermeisten Fällen reibungslos und unbemerkt.
Darauf macht auch der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) mit dem heutigen Tag der Daseinsvorsorge aufmerksam.

Einrichtungen der Kindertagesbetreuung umfassen Kindertageseinrichtungen (einschließlich Horte und heilpädagogische Kindertageseinrichtungen), Kinderbetreuung in besonderen Fällen ("Brückenprojekte") und Großtagespflegen.
Das neue Landes-Sonderprogramm "CoronaVorsorge 2022" soll mit 38,8 Millionen Euro, die aus dem vorherigen "Lüftungsprogramm II" der Landesregierung Nordrhein-Westfalen nicht in Anspruch genommen worden sind, und 22,6 Millionen Euro Neu-Inanspruchnahme des "Sondervermögens zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise (NRW-Rettungsschirm)" finanziert werden.
Das Landeskabinett wird sich voraussichtlich am 16. August 2022 mit dem Landes-Sonderprogramm "CoronaVorsorge 2022" befassen; anschließend bedarf es der Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen zu den geplanten Ausgaben.

Vorsorge geht vor Derzeit werden in Nordrhein-Westfalen und koordiniert in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Doch auch im Falle eines Ausbruches müssen unverzüglich effektive Bekämpfungsmaßnahmen ergriffen werden, um eine Ausbreitung der Tierseuche zu verhindern.
Durch die Krisenübung sollen im Vorfeld mögliche Schwachstellen der Bekämpfungsstrategien identifiziert und abgestellt werden.

Die Einrichtung steht beispielhaft für resiliente Gesundheitssysteme und die Bedeutung europäischer Zusammenarbeit in Krisenzeiten.
Bei einem Rundgang informiert sich Ministerpräsident Wüst über moderne Behandlungsmethoden, Notfallversorgung und Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Bereich der Gesundheits- und Katastrophenvorsorge.