Hintergrund: Für den 15. Mai sind in Köln sowie in mehreren anderen deutschen Städten Kundgebungen anlässlich des Nakba-Tages angekündigt.
Anlass ist der alljährliche Nakba-Tag, den Palästinenserinnen und Palästinenser am 15. Mai begehen.
"Nakba" bedeutet Katastrophe und bezieht sich dabei auf die Flucht und Vertreibung von arabischen Menschen aus dem britischen Mandatsgebiet Palästina bis zum Waffenstillstand von 1949 nach dem Palästinakrieg, den sechs arabische Staaten gegen den am 14. Mai 1948 gegründeten Staat Israel führten.
In den letzten Jahren haben antisemitische Vorfälle auch in Form von Beschimpfungen, Schmähungen und Übergriffe am Rande von Demonstrationen anlässlich des Nakba-Tages, aber auch anderer Kundgebungen zugenommen.
Der sich dabei zeigende israelbezogene Antisemitismus ist eine markante Erscheinungsform des Antisemitismus, die gerade aktuell lautstark und gewalttätig auftritt.

11. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft reiste am 11. November 2014 in die französische Region Nord-Pas de Calais.
Auf dem Programm stand neben einem Gespräch mit dem Regionalratspräsidenten von Nord-Pas de Calais, Daniel Percheron, die Teilnahme an der französischen Gedenkveranstaltung zum 96. Jahrestag des Waffenstillstands zum Ende des 1. Weltkrieges.
Der französische Staatspräsident François Hollande weihte in Anwesenheit zahlreicher Staatsgäste an der Gedenkstätte Notre-Dame de Lorette in Nord-Pas de Calais ein Monument des Gedenkens an die dort gefallenen Soldaten ein.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft reist am 11. November 2014 in die französische Region Nord-Pas de Calais.
Auf dem Programm stehen neben einem Gespräch mit dem Regionalratspräsidenten von Nord-Pas de Calais, Daniel Percheron, die Teilnahme an der französischen Gedenkveranstaltung zum 96. Jahrestag des Waffenstillstands zum Ende des 1. Weltkrieges.
Der französi Ministerpräsidentin Hannelore Kraft reist nach Nord-Pas de Calais, 11.11.2014
* Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Foto: Ralph Sondermann

Schulministerin besucht mit Schülerinnen und Schülern Erinnerungsorte des Ersten Weltkrieges in Belgien
9. November 2015
Zum Jahrestag des Waffenstillstandes des Ersten Weltkrieges am 11. November reist Schulministerin Sylvia Löhrmann am Dienstag (10.11.) für zwei Tage nach Belgien, um gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern des Paul-Julius-Reuter Berufskollegs der Städteregion Aachen der Opfer und des Endes des Krieges zu gedenken.
Schule und Bildung
Zum Jahrestag des Waffenstillstandes des Ersten Weltkrieges am 11. November reist Schulministerin Sylvia Löhrmann am Dienstag (10.11.) für zwei Tage nach Belgien, um gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern des Paul-Julius-Reuter Berufskollegs der Städteregion Aachen der Opfer und des Endes des Krieges zu gedenken.

Ministerin Löhrmann reist mit Schülerinnen und Schülern zu Erinnerungsorten des Ersten Weltkrieges in Belgien / Gedenkfeier zum Ende des Ersten Weltkrieges
8. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am 11. November jährt sich der Tag des Waffenstillstandes von 1918, der das Ende des Ersten Weltkrieges markierte.
Schulministerin Sylvia Löhrmann reist aus diesem Anlass am kommenden Sonntag nach Belgien und wird am Montag gemeinsam mit dem britischen, französischen und deutschen Botschafter an der zentralen Gedenkfeier am Menentor in Ypern teilnehmen.
Sie begleitet im Rahmen ihrer zweitägigen Reise zudem Schülergruppen der Gesamtschule Berger Feld Gelsenkirchen und der Willy-Brandt-Gesamtschule Bottrop, die Erinnerungsorte des Ersten Weltkrieges besuchen werden.

Ministerpräsident Armin Laschet weiter: "Die Entwicklung der Ukraine wird natürlich auch wesentlich durch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland und den Konflikt in der Ost-Ukraine beeinflusst.
Die ukrainische Souveränität über das Territorium der Krim muss wiederhergestellt werden.
Auch brauchen wir eine dauerhafte Einhaltung des Waffenstillstands im Donbass und neue Dynamik bei der Umsetzung der Beschlüsse im Normandie-Format.
"
Im Anschluss an das Gespräch in der Staatskanzlei werden ukrainische und deutsche Wirtschaftsvertreter im Beisein des ukrainischen Ministerpräsidenten Dr. Denys Shmyhal und Verkehrsminister Hendrik Wüst für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein Memorandum of Understanding zur Initiierung der "German Ukrainian Digital Partnership" unterzeichnen.

Mit Blick auf die Krim und die Lage im Osten des Landes betonte Ministerpräsident Laschet die Position der Landesregierung: "Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland und der Konflikt in der Ost-Ukraine müssen ein rasches Ende haben.
Die ukrainische Souveränität über das Territorium der Krim und den Donbass muss wiederhergestellt werden.
Dazu muss der Waffenstillstand im Donbass dauerhaft eingehalten und das Prinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen von allen Beteiligten wieder geachtet werden.
"
Im Gespräch erörterten Ministerpräsident Laschet und Präsident Selenskyj auch Möglichkeiten, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und der Ukraine zu vertiefen.

Seit Jahren befindet sich der Libanon in einer politischen und wirtschaftlichen Krise.
Die humanitäre Notlage hat sich in der Zeit seit den Terroranschlägen der Hamas gegen Israel am 7. Oktober 2023 weiter zugespitzt.
Mit dem zwischen Israel und der Hisbollah vereinbarten Waffenstillstand gibt es jetzt erstmalig wieder einen Lichtblick, die Eskalation der Gewalt im Libanon zu beenden.
Um die Aufmerksamkeit auf die aktuelle Lage im Land zu richten und Perspektiven für den Wiederaufbau des Libanon zu diskutieren, hat die Landesregierung Expertinnen und Experten verschiedener Ebenen und Organisationen am Donnerstagabend zu einer Veranstaltung in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund zusammengebracht.
Darunter war auch die Bundesministerien des Auswärtigen Annalena Baerbock, die bei der Konferenz eine Keynote gehalten hat.

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Ministerpräsident Wüst zum Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas
16. Januar 2025 Ministerpräsident Hendrik Wüst Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Diese unmenschlichen Attacken zeigen, dass Präsident Wladimir Putin ein zynisches Spiel treibt und die Friedensbemühungen offenbar nur vortäuscht.
Niemand sehnt sich mehr nach Frieden als die Ukraine selbst.
Das angegriffene Land signalisiert seit Wochen, dass es zu einem sofortigen Waffenstillstand und weiteren Gesprächen bereit ist.
In dieser kritischen Phase ist und bleibt es entscheidend, dass wir Europäer bei den Verhandlungen geschlossen und entschlossen an der Seite der Ukraine stehen.
Wir zählen dabei auch auf die Unterstützung der USA, leisten die Hilfe aber zur Not auch ohne sie.

In Compiègne stehen am Freitag (14. Juni 2019) nach einem Besuch des Musée de l'Armistice de Compiègne - in welchem sich der sogenannte Waffenstillstandswaggon befindet - und der Gedenkstätte zum Ende des Ersten Weltkriegs mit einer Kranzniederlegung bei der Lichtung von Rethondes auf dem Programm.

Die Schrecken des Ersten Weltkrieges nahmen vor 100 Jahren ihre Anfänge, enden sollten sie erst vier Jahre später - mit dem Niederlegen der Waffen am 11. November 1918.
Aus Anlass des Jahrestages des Waffenstillstandes reiste die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann für zwei Tage nach Belgien, um gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern des Siegener Peter-Paul-Rubens Gymnasiums der Opfer und des Endes des Ersten Weltkrieges zu gedenken.